Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um von der Corona-Pandemie betroffenen Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und kleinen Unternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, haben Land und Bund mit der NRW-Soforthilfe 2020 insgesamt 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt.
Mit dem Ende des Förderzeitraums hat das Land ab Anfang Juli gemäß den Bundesvorgaben das angekündigte Abrechnungsverfahren gestartet und bislang rund 100.000 der insgesamt 426.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres Finanzierungsengpasses gebeten.
Dabei haben sich einige der Abrechnungsvorgaben als problematisch erwiesen.
Der Bund hat nun allen Ländern die Möglichkeit eröffnet, zum Abrechnungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben.

Mit einem speziellen Stipendium für Bildende Künstlerinnen mit Kindern unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr Frauen dabei, ihr künstlerisches Schaffen und ihre familiären Verpflichtungen besser vereinbaren zu können.
Mit einem speziellen Stipendium für Bildende Künstlerinnen mit Kindern unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr Frauen dabei, ihr künstlerisches Schaffen und ihre familiären Verpflichtungen besser vereinbaren zu können.
Die geförderten Künstlerinnen wählen ihren Arbeitsort im Förderzeitraum frei.

* Die Beschäftigtenzahlen nach Ablauf der Förderung bewegen sich auf ähnlichem Niveau wie in der letzten Evaluation: Jedes Start-up hat durchschnittlich zu Beginn des Stipendiums 1,71 Beschäftigte und 2,36 Beschäftigte zum Ende des Stipendiums (Vollzeitäquivalente).
* Insgesamt 34 der befragten Stipendiaten haben während des Förderzeitraums zu einer anderen Förderung gewechselt (zum Beispiel Bundesprogramm EXIST) oder ein festes Arbeitsverhältnis angenommen.

* Start-up-Transfer: Um Ausgründungen aus Hochschulen stärker zu unterstützen, verlängern wir auch den Förderzeitraum für Projekte, die zwischen dem 01. März 2020 und dem 30. Juni 2020 auslaufen, um drei Monate.
Das Darlehen ist endfällig oder kann zum Ende der Laufzeit bzw. mit Eintritt eines neuen Investors in Eigenkapital gewandelt werden.

Die Rahmenvereinbarung sorgt für die notwendige Planungssicherheit, vor allem aus zwei Gründen: durch den garantiert langen Förderzeitraum bis 2031 und die festgeschriebenen Förderkontingente.
Am Ende des Entscheidungsprozesses liegt ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten vor.

Kabinettbeschluss zur Abrechnung der NRW-Soforthilfe In Nordrhein-Westfalen haben alle rund 430.000 Empfängerinnen und Empfänger der NRW-Soforthilfe 2020 seit Dezember vergangenen Jahres die Möglichkeit, ihre im Förderzeitraum pauschal bewilligte Soforthilfe freiwillig vorzeitig abzurechnen und gegebenenfalls zu viel erhaltene Mittel zurückzuzahlen.
Wichtig: Die Frist zur Rückzahlung der möglicherweise zu viel erhaltenen Mittel wird bis Ende Oktober 2022 verlängert.

Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
"Mit dem nun vereinbarten, deutlich längeren Förderzeitraum kommen wir dem Wunsch vieler Kommunen entgegen, langfristige Planungssicherheit zu schaffen und Bürokratie zu reduzieren", betonte Stamp.