1. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: "Das neue WDR-Gesetz soll Transparenz und Partizipation stärken und den WDR fit für die Herausforderungen der Zukunft machen."
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen aus der Online-Konsultation werden jetzt ausgewertet und fließen ein in die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Bis zum Ende des Gesetzgebungsverfahrens bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass auch für das Parlament eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.
Datum: 2015-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-bei-der-online-konsultation-zum-wdr-gesetz;
Themen: Onlinekonsultation
# ?, große Beteiligung
# ?, Kommentare
# ?, Landesregierung für Novellierung
# ?, Nutzerinnen
# ?, eigene Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, Vorschläge
# ?, Rundfunkbeitrag
# ?, Teilnehmerinnen
# ? 2. +++ (SEM)
Die Online-Konsultation www.wdrgesetz.nrw.de ist bis zum 19. März 2015, 17.00 Uhr freigeschaltet.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Bis zum Ende des Gesetzgebungsverfahrens bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass für das Parlament eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.
Datum: 2015-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-startet-online-konsultation-zum-neuen-wdr-gesetz;
Themen: Neufassung
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kommentare
# ?, Programmangebot
# ?, eigenes Dokument
# ?, einzelne Themengebiete
# ?, komplette Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, herzliche Einladung
# ? 3. ++ (IR)
Dem ist der Bundesgesetzgeber mit dem Ende 2019 verabschiedeten, sogenannten Bundesmodell nachgekommen, welches bundesweit gilt, sofern ein Land nicht von der im Gesetzgebungsverfahren durchgesetzten Möglichkeit Gebrauch macht, eine Öffnungsklausel zu nutzen und ein eigenes Grundsteuermodell zu beschließen.
Die Umsetzung des Bundesmodells in Nordrhein-Westfalen erfolgt ohne ein eigenes Gesetzgebungsverfahren.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesmodell
# ?, Grundsteuer
# ?, Koalition der Öffnungsklausel
# ?, gründliche Abwägung
# ?, unterschiedliche Schwerpunkte
# ?, Mehrzahl
# ?, Nachteile
# ?, Steuererklärung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Besteuerungsgrundlagen
# ? 4. ++ (IR)
Bis zum Ende des Jahres bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass für das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-duren-startet-online-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Transparenz
# ?, Vier
# ?, Wochen
# ?, Vielfalt
# ? 5. ++ (IR)
Die abgegebenen Kommentare bleiben bis zum Ende des Jahres online verfügbar, so dass alle Interessierten und auch das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens hierauf zurückgreifen können.
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz;
Themen: Kommentare
# ?, große Beteiligung
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Bürgermedia
# ?, Transparenz
# ? 6. ++ (IR)
Die abgegebenen Kommentare bleiben bis zum Ende des Jahres online verfügbar, so dass alle Interessierten und auch das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens hierauf zurückgreifen können.
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz-0;
Themen: Kommentare
# ?, große Beteiligung
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, Bürgermedia
# ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes
# ?, Konsultationsergebnisse
# ?, Schwall
# ?, Spezialmaterie
# ?, klarer Beteiligungsschwerpunkt
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ? 7. ++ (IR)
Bis zum Ende des Jahres bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass für das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-dueren-startet-online;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, neues Gesetz
# ?, Partizipation
# ?, herzliche Einladung
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, moderne zeitgemäße Antwort
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kernthemen
# ?, Vielfalt
# ? 8. ++ (IR)
Bei der Regionalisierung der Ergebnisse für Nordrhein-Westfalen wurden daher zusätzlich sich bereits abzeichnende Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene wie die Entwürfe für ein Steueränderungsgesetz 2025 oder ein Aktivrentengesetz einbezogen.
"Vorausschauende Planung und Vorsorge sind Merkmale unserer klugen und soliden Finanzarchitektur.
Datum: 2025-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2025-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: letzte Steuerschätzung
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Ergebnis der Herbststeuerschätzung
# ?, gesamtwirtschaftliche Eckdaten
# ?, Kalkulationen
# ?, Schätzergebnis
# ?, Schätzzeitraum
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Erwartungen
# ? 9. ++ (IR)
Ich bin froh, dass wir uns nach Wochen der Verhandlungen am Ende auf eine gemeinsame Linie haben verständigen können.
Damit verbunden ist die Erwartung, den Beschluss im Gesetzgebungsverfahren und im deutschen Strategieplan 1:1 umzusetzen", erklärt Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-der-agrarministerkonferenz-zur-agrarpolitik;
Themen: Agrarministerkonferenz in Berlin
# ?, Einigung
# ?, Agrarministerkonferenz für Agrarpolitik
# ?, Mutterkühe
# ?, Umverteilungsprämie
# ?, deutlicher Mittelzuwachs
# ?, deutscher Strategieplan
# ?, gemeinsame Linie
# ?, nachhaltige innovative Landwirtschaft
# ?, nachhaltige ländliche Entwicklung
# ? 10. ++ (IR)
Bereits Ende 2020 wird der erste Kraftwerksblock stillgelegt.
Damit die empfohlenen Projekte zeitnah umgesetzt werden, erwarten Landesregierung und Region von der Bundesregierung einen zügigen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Strukturstärkungsgesetz.
Datum: 2020-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Antragsreife
# ?, Förderwürdigkeit
# ?, zahlreiche Projektvorschläge
# ?, Bundesregierung
# ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur
# ?, Regelprogramm
# ?, empfohlene Projekte
# ?, Projektliste
# ?, Landesregierung
# ? 11. ++ (IR)
Das jetzt verabschiedete Abschiebungshaftvollzugsgesetz NRW ist eine bis zum Ende des Jahres befristete Übergangsregelung.
Die weitere Ausgestaltung des Abschiebehaftvollzuges soll bis dahin in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren getroffen werden.
Datum: 2015-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vollzug-von-abschiebungshaft-erfolgt-kuenftig-wieder-nrw;
Themen: Vollzug
# ?, Abschiebungsgewahrsam in Nordrhein-Westfalen
# ?, notwendige landesgesetzliche Grundlage
# ?, Abschiebehaftvollzugsverordnung
# ?, Arbeitsverpflichtung
# ?, Beschwerderecht
# ?, Einzelunterbringung
# ?, Organisationen der Flüchtlingshilfe
# ?, befristete Übergangsregelung
# ?, durchgehender Standard
# ? 12. ++ (IR)
Erste Rechtsvereinfachungen sollen laut der Kommission zur Sozialstaatsreform unmittelbar von den zuständigen Bundesressorts in Angriff genommen werden, das Gesetzgebungsverfahren für eine grundlegende Reform des Leistungssystems möglichst bis Ende 2027 abgeschlossen werden.
Datum: 2026-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-laumann-begruesst-reformvorschlaege-der-kommission-zur;
Themen: Sozialplattform
# ?, Kommission für Sozialstaatsreform
# ?, Reformvorschlag
# ?, Sozialverwaltung
# ?, Reformvorschläge
# ?, Entbürokratisierung
# ?, Behördenwechsel
# ?, Beratungsprozess der Kommission
# ?, Einkommensermittlung
# ?, Hilfebedürftigkeit
# ? 13. ++ (IR)
Dr. Holger Schrade wird zum 1. August 2013 Kristina Göhle-Sander folgen, die Ende Juli in den Ruhestand treten wird.
Im Rahmen der sich anschließenden Abordnung an das Finanzministerium NRW war Dr. Schrade im Aufbaustab für das Personaleinsatzmanagement tätig und dort für alle Fragen des Justiziariats und des Gesetzgebungsverfahrens zuständig.
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-holger-schrade-ist-neuer-praesident-des-landesarbeitsgerichts-hamm;
Themen: Landesarbeitsgericht in Hamm
# ?, Arbeitsgericht in Herne
# ?, Präsident des Landesarbeitsgerichts
# ?, Justizministerium
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Laufbahn
# ?, Arbeitsgericht in Rheine
# ?, Richter
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