URBAN stellt diesen Kommunen als Entwicklungsgesellschaft auf Zeit Know-how zur Verfügung", so Franz Meiers.
Darüber hinaus kann die NRW.
URBAN KE mit ihrer professionellen Erfahrung in der Grundstücksentwicklung personelle Engpässe der Kommunen ausgleichen.
Das Programm gilt für ganz Nordrhein-Westfalen, Projekte in Kommunen mit besonderem Wohnungsbaubedarf werden vorrangig ausgewählt.
Interessierte Kommunen können sich an die NRW.

Bebaubare Grundstücke als Engpassfaktor beim Schaffen von mehr Wohnraum
Ministerin Scharrenbach: Bebaubare Grundstücke als Engpassfaktor beim Schaffen von mehr Wohnraum: 247 Kommunen bekommen Post und Unterstützung
Bebaubare Grundstücke sind ein Engpass, wenn es um die Realisierung von mehr Wohnraum geht.
Nun bekommen 247 Kommunen Post aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung mit einer Gesprächseinladung.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Minister Duin: "Flächenengpässe hemmen die Wachstumschancen der Kommunen.
Deshalb engagiert sich die Landesregierung dafür, Wirtschaftsflächen für Kommunen und Unternehmen nutzbar zu machen.

Denn immer öfter gibt es Versorgungsengpässe im ländlichen Raum, vor allem kleineren Kommunen fehlen Hausärzte.
Darüber hinaus können Einzelförderungen von bis zu 60.000 Euro ab sofort von Hausärzten in 160 Kommunen als nicht rückzahlbarer Zuschuss beantragt werden.
Die aktualisierten Förderlisten mit den insgesamt 160 Kommunen und weitere Informationen zum HAP sind unter www.hausarzt.nrw.de abrufbar.

Wir wissen zwar, dass es zu Lieferengpässen kommen kann.
Aber ich bin davon überzeugt, dass die Kommunen auch weiterhin mit Hochdruck daran arbeiten, dass das Geld in Geräte umgesetzt wird, die in den Schulen zum Einsatz kommen.

Über 80 Prozent der befragten Städte und Gemeinden sehen das Vergaberecht sowie den daraus resultierenden Verwaltungsaufwand als zentrales Hemmnis für eine reibungslose Abwicklung von Städtebauförderprojekten an.
Zudem bestehen aus Sicht der befragten Kommunen in allen Phasen möglicher Städtebaufördermaßnahmen personelle Engpässe.
"Ob das Erstellen für Bebauungspläne für Wohnungsbau, das Abarbeiten von Bundes- und Landesinvestitionsprogrammen oder die Erhaltung der übrigen kommunalen Infrastrukturen: Alles trifft auf zu gering besetzte technische Ämter.
Kurz gesagt: Weniger Programmvielfalt auf mindestens gleichem Niveau bedeutet in dem Fall ein Mehr für die Kommunen", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.
Die Ministerin weiter: "Hinzu kommt, dass Kommunen auf Ausschreibungen keine oder nur überteuerte Angebote bekommen - Stichwort: Auslastung der Bauwirtschaft.
Wir sind im Rahmen der Koalitionsverhandlungen im Bund massiv dafür eingetreten, die Verwendungszeiträume der Städtebauförderung zu verlängern: Viele Kommunen bekommen infolge ihrer Personalkapazitäten die PS nicht auf die Straße, Fördermittelverluste drohen.

* Von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 waren rund 180 Kommunen betroffen, also nahezu die Hälfte aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
* Rund 3,7 Milliarden Euro wurden bisher im Land Nordrhein-Westfalen bewilligt (rund 764 Millionen Euro für Privathaushalte und rund 2,5 Milliarden Euro für die Infrastruktur in Kommunen - Stand jeweils 31. Oktober 2023).
* Zum Ausgleich personeller Engpässe im Rahmen des Wiederaufbaus bestehen für die Kommunen bereits seit Beginn der Wiederaufbauhilfen folgende Unterstützungsleistungen: Nach der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen können Kommunen Förderungen für externe Leistungen zum Beispiel in Form von Projektsteuerung, Gutachten und Maßnahmenplanung beantragen.

Einige Kommunen, in denen es aufgrund anhaltender Trockenheit zu Versorgungsengpässen kommt, haben ihre Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sorgsam mit dem Trinkwasser umzugehen und auf das Sprengen ihrer Gärten, das Befüllen von Schwimmbecken oder den Einsatz von Hochdruckreinigern zu verzichten.
"Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürgern in den betroffenen Regionen, die Verhaltensregeln ihrer Kommunen ernst zu nehmen und unbedingt zu beachten", sagt Ministerin Heinen-Esser.

Weitere Unterstützung für öffentliche und soziale Infrastruktur sowie Kommunen
Speziell im Hinblick auf die beiden fiskalisch bedeutsamsten kommunalen Steuereinnahmearten, die Gewerbesteuer sowie den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, ist daher kurzfristig mit einer gravierenden Verringerung der kommunalen Einnahmen zu rechnen.
Darüber hinaus drohen auf der Aufwandsseite weitere krisenbedingte Verschlechterungen für die kommunalen Haushalte.
Um die Liquiditätsversorgung jeder einzelnen nordrhein-westfälischen Kommune in der aktuellen Krise zu gewährleisten, soll die NRW.BANK den Kommunen eine aus zwei Teilen bestehende Unterstützung anbieten: Zum einen verlängert die NRW.BANK ihre fälligen Liquiditätskredite an die Kommunen und zum anderen stellt sie ein Sonderkontingent für krisenbedingte Finanzierungsengpässe außerhalb des normalen Geschäfts zur Verfügung.

Diesen Positivtrend verfolgen wir weiter und unterstützen die Kommunen und Schulträger bei dieser besonderen Aufgabe ganz pragmatisch, indem wir den Durchführungszeitraum der Förderrichtlinien, also die Zeit der Belieferung und Abrechnung, verlängern.
So ist sichergestellt, dass die Kommunen ausreichend Zeit haben, um die Mittel für die benötigten Geräte fristgerecht zu verausgaben, beispielsweise bei Lieferengpässen.

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NRW will Entlastung für Kommunen mit landeseigenen Asylunterkünften / Minister Jäger: Ziel ist es, die Akzeptanz von Unterbringungseinrichtungen zu erhöhen
Die Landesregierung will Gemeinden entlasten, auf deren Gebiet eine Asylbewerberunterkunft des Landes betrieben wird.
"Wir wollen gegenüber potenziellen Standortgemeinden Anreize schaffen, einer Landesaufnahmeeinrichtung in ihrer Gemeinde zuzustimmen", erläuterte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Angesichts steigender Asylbewerberzahlen brauchen wir eine hohe Akzeptanz solcher Einrichtungen, um Engpässe bei der Unterbringung zu vermeiden."

Die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Flüchtlingsunterbringung und Integration ist damit nach gemeinsamer Auffassung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung weiterhin unzureichend.
Es ist davon auszugehen, dass viele Kommunen vor dem Hintergrund bestehender Belastungen unter anderem auch wegen der vom Bund nicht auskömmlichen Unterstützung in finanzielle Engpässe geraten und sich gezwungen sehen könnten, Steuern und Abgaben zu erhöhen.

Busunternehmen, die im Auftrag der Städte und Gemeinden vor allem Schüler- und Linienverkehre abwickeln, stehen derzeit vor teils drastischen Einnahmerückgängen Verkehr
Busunternehmen, die im Auftrag der Städte und Gemeinden vor allem Schüler- und Linienverkehre abwickeln, stehen derzeit vor teils drastischen Einnahmerückgängen.
Um aus den Einnahmeausfällen resultierende Liquiditätsengpässe bei den Verkehrsunternehmen zu verringern, wird das Verkehrsministerium heute die sofortige Auszahlung der Ausbildungsverkehrs-Pauschale in Höhe von 130 Millionen Euro sowie die sofortige Auszahlung der noch zur Verfügung stehenden Mittel aus der ÖPNV-Pauschale an die Kommunen auf den Weg bringen.
Ich bitte die Kommunen darum, von den damit eröffneten Möglichkeiten zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ihrer Subunternehmen in der aktuellen Krisenlage aktiv Gebrauch machen.

Dies kann die Schulen und Schulträger unterstützen, bei denen es kurzfristig zu Materialengpässen kommt und stellt ein stabiles System zur Distribution dar, sofern der Bedarf vor Ort besteht.
Ich bin davon überzeugt, dass bei den allermeisten Kommunen ohnehin auch aufgrund ihrer anderweitigen Aufgaben entsprechende Lieferbeziehungen schon lange bestehen.
Wir bemühen uns als Land, die Kommunen mit Rat und in diesem Fall auch handfester Tat zur Seite zu stehen bei der Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzempfehlungen des Landes und beim Schutz der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte", so Gebauer.

Sofern es zu personellen Engpässen kommen sollte, gibt es hierfür entsprechende Pläne, die sich bewährt haben.
Für Busse und Straßenbahnen haben die Kommunen ebenfalls entsprechende Pläne.

Um Privattheater zu unterstützen, die aufgrund der Corona-bedingten Einstellung des Spielbetriebs unverschuldet in finanzielle Engpässe geraten sind, stellt das Land 700.000 Euro in Form von Liquiditätshilfen zur Verfügung.
Um Privattheater zu unterstützen, die aufgrund der Corona-bedingten Einstellung des Spielbetriebs unverschuldet in finanzielle Engpässe geraten sind, stellt das Land 700.000 Euro in Form von Liquiditätshilfen zur Verfügung.
Damit ergänzt das Land das Konjunkturprogramm des Bundes und die Nothilfen der Kommunen.

Solange dieses Ziel noch nicht überall erreicht ist, brauchen wir die Mieterschutzverordnung", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Die Ministerin hatte zuletzt im Zuge der Auswirkungen von COVID-19 die Wohngeldstellen in den Kommunen dazu aufgefordert, Wohngeldanträge pragmatisch zu entscheiden und Mieterinnen und Mietern über mögliche finanzielle Engpässe hinweg zu helfen und so auch den Vermietenden zu helfen, Strom/Wasser/Gas weiter bezahlen zu können.

Die Landesregierung entlastet Gemeinden, auf deren Gebiet eine Asyl-bewerberunterkunft des Landes betrieben wird.
"Bisher blieben die mit einer solchen Unterkunft verbundenen Belastungen für die Gemeinden bei der Verteilung der Asylsuchenden unberücksichtigt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
" Gegenüber potenziellen Standortgemeinden werden zudem Anreize geschaffen, einer Landesaufnahmeeinrichtung auf dem eigenem Gebiet zuzustimmen "Angesichts steigender Asylbewerberzahlen brauchen wir eine hohe Akzeptanz solcher Einrichtungen, um Engpässe bei der Unterbringung zu vermeiden", so Minister Jäger.
Das Gesetz ändert das Zuweisungsverfahren an die Kommunen.
Dabei wird die Zahl der Zuweisungen von Asylbewerben an solche Gemeinden, auf deren Gebiet mindestens sechs Monate lang eine Aufnahmeeinrichtung des Landes betrieben wird, künftig um die Zahl der in der jeweiligen Unterkunft zur Verfügung stehenden Aufnahmeplätze - einschließlich etwaiger Reserveplätze - vermindert.

Fachkräfteengpässe gebe es bereits jetzt in vielen Regionen und Branchen, sagte Schneider.
In weiteren zehn Kommunen sind bereits Kommunale Koordinierungsstellen zur Vorbereitung des Übergangssystems eingerichtet.

Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Medien + insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko-und Krisenkommunikation 9. Sektor staatliche Verwaltung (Bund, Land, Kommune) + Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung und Justiz, Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Justizvollzug, Veterinärwesen, Lebensmittelkontrolle, Asyl- und Flüchtlingswesen einschließlich Abschiebungshaft, Verfassungsschutz, aufsichtliche Aufgaben sowie Hoch-schulen und sonstige wissenschaftlichen Einrichtungen, soweit sie für den Betrieb von sicherheitsrelevanten Einrichtungen oder unverzichtbaren Aufgaben zuständig sind + Gesetzgebung/Parlament 10. Sektor Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe + Sicherstellung notwendiger Betreuung in Schulen,

Beide Ministerinnen betonen, dass eine aktive Wohnraumpolitik eine langfristige Aufgabenstellung für Bund, Länder und Kommunen ist und auch in Zukunft eine der wesentlichen Herausforderungen sein wird.
Insbesondere den Kommunen komme dabei eine Schlüsselrolle zu: Sie sind zuständig für die Bereitstellung tatsächlich bebaubarer Grundstücke.
"Die Verfügbarkeit von Grundstücken, das Aufstellen von Bebauungsplänen sowie die derzeitige Auslastung der Baubranche sind die beiden Flaschenhälse, wenn es um das Schaffen von mehr Wohnraum in allen Segmenten geht", so die Ministerinnen.
Einig waren sich beide Ministerinnen, dass die Kommunen bei der wichtigen Aufgabe, dem Wohnraummangel entgegenzuwirken, soweit als möglich unterstützt werden müssen.
Sie ist eine enorme Erleichterung für unsere Städte und Gemeinden, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen", sagte Ministerin Hoffmeister-Kraut.

Eine der wesentlichen Herausforderungen bei der Schaffung neuen Wohnraums ist neben der Grundfrage der Grundstückverfügbarkeiten inzwischen die personelle Ausstattung der kommunalen Bauämter.
"Vielerorts zeigt sich, dass beispielsweise Förderprogramme schleppend abgearbeitet werden oder Bebauungspläne als Grundlage für den Bau zeitnah nicht auf den Weg gebracht werde können, weil die technischen Ämter inzwischen einen Flaschenhals im System darstellen.
Die landeseigene ´Entwicklungsgesellschaft auf Zeit´ bietet den Kommunen die Möglichkeit sich das know-how ins eigene Haus zu holen.
Dabei behalten sie über den gesamten Zeitraum den vollen kommunalen Einfluss", sagte Scharrenbach.

"Das Projekt wurde stets fraktionsübergreifend unterstützt und von vielen Städten und Gemeinden des Rheinlands sowie dem NVR mit großem Engagement vorangetrieben.
Der stark frequentierte Kölner Eisenbahnring ist nicht nur ein zentraler bundesweiter Verknüpfungspunkt - er erweist sich auch als einer der größten Engpässe im nationalen und internationalen Eisenbahnnetz.

Auf Initiative von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat sich heute, 26. September 2022, die "Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen" neu konstituiert.
Der Zusammenschluss des Ministeriums mit Verbänden der Bau- und Wohnungswirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden, der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, und dem Mieterbund Nordrhein-Westfalen hat zum Ziel, mit gemeinsamen Initiativen den Wohnungsbau und den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Auf Initiative von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat sich heute, 26. September 2022, die "Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen" neu konstituiert.
Der Zusammenschluss des Ministeriums mit Verbänden der Bau- und Wohnungswirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden, der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, und dem Mieterbund Nordrhein-Westfalen hat zum Ziel, mit gemeinsamen Initiativen den Wohnungsbau und den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Steigende Heiz- und Strompreise, anziehende Baupreise, Engpässe bei Baumaterialien und Handwerksfirmen, steigende Zinsen, hohe Inflation, unklare bundespolitische Vorgaben zur Förderung der Energieeffizienz bei Gebäuden:

Im Rahmen des Kulturstärkungsfonds unterstützt die Landesregierung die kommunalen Theater und Orchester sowie die Landestheater und -orchester, die durch die Corona-Pandemie mit teils starken Mindereinnahmen zu kämpfen haben.
Im Rahmen des Kulturstärkungsfonds unterstützt die Landesregierung die kommunalen Theater und Orchester sowie die Landestheater und -orchester, die durch die Corona-Pandemie mit teils starken Mindereinnahmen zu kämpfen haben.
Neben kommunalen Häusern werden auch das Düsseldorfer Schauspielhaus und das Tanztheater Wuppertal Pina Bausch als maßgeblich vom Land getragene und geförderte Einrichtungen unterstützt.
Die nun zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von mehr als 7,3 Millionen Euro sollen den Häusern dabei helfen, Corona-bedingte Liquiditätsengpässe zu beheben und ihre künstlerische Arbeit unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie wieder zu ermöglichen.
"Die kommunalen und vom Land getragenen Theater und Orchester haben in den vergangenen Monaten ein sehr hohes Verantwortungsbewusstsein bewiesen.

Einer der Flaschenhälse im Wohnungsbau ist die Verfügbarkeit von tatsächlich bebaubarer Fläche - langfristig.
Als Landesregierung Nordrhein-Westfalen haben wir den Mut gehabt, neue Förderwerkzeuge zur Unterstützung der Städte und Gemeinden auf den Weg zu bringen, auch um aus Brachflächen Bauflächen zu machen.

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Zum Verfahren Weitere Informationen zum Sonderprogramm sind auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen abrufbar.

" Die Anordnung ermöglicht es den Betroffenen, trotz der wirtschaftlichen Engpässe hier zu bleiben und das Studium fortzusetzen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Informationen sind auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (www.mhkbg.nrw) ab dem 29. Juni 2020 abrufbar.

Neben dem Auftrag für IT.NRW ist IONOS bereits für die größten kommunalen IT-Dienstleister in Nord- und Süddeutschland aktiv und unterstützt den öffentlichen Sektor auf seiner Digitalisierungsreise", sagt Dr. Jens Reich, Chief Commercial Officer (CCO) von IONOS.
Das ist gerade in Zeiten von Personalengpässen ein großer Mehrwert", so Bernd Charpentier, Sprecher der Geschäftsführung bei Computacenter. "

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Finanzierungsunsicherheiten infolge der Entscheidungen der Bundesregierung über die Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen in Gebäuden, allgemeine Baukostensteigerungen, Materialmangel bei einzelnen Baustoffen und Bauprodukten, Engpässe bei der Verfügbarkeit von Handwerksunternehmen:
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wer in Nordrhein-Westfalen bezahlbaren Wohnraum schafft, kann auch in herausfordernden Zeiten auf die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bauen:

"In den kommenden Jahren werden in der Branche viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter altersbedingt ausscheiden, gleichzeitig gibt es Engpässe bei Fachkräften in der Ver- und Entsorgungsbranche in Deutschland", sagte die Ministerin und betonte:
Das Umweltministerium erarbeitet daher derzeit mit Fachverbänden und einigen Unternehmen, dem Arbeitsministerium, der Regionalagentur für Arbeit und Vertreterinnen und Vertretern von Bildungseinrichtungen ein Konzept, um die Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen beispielsweise über Kampagnen und regionale Kooperationen als regional verankerten, krisensicheren Arbeitgeber bekannter zu machen.
Darauf macht auch der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mit dem heutigen Tag der Daseinsvorsorge aufmerksam.

Da zahlreiche Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen coronabedingt Finanzierungsengpässe haben, werden wir weitere 1,5 Millionen Euro zur Sicherung der Opferunterstützungsangebote zur Verfügung stellen.
Die Landesregierung hält damit auch in Zeiten von Corona eine schützende Hand über die Frauenhäuser und Beratungsstellen in Nordrhein-Westfalen", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die zusätzlichen Mittel sollen finanzielle Engpässe ausgleichen, die den Einrichtungen trotz der Inanspruchnahme von bereits vorhandenen Hilfsmaßnahmen sowie weiteren Einsparmöglichkeiten entstehen.
In dieser Funktion und auch als Partner von freien Initiativen wie auch kommunal getragenen Kultureinrichtungen sind sie fester Bestandteil des kulturellen Lebens und Angebots in Nordrhein-Westfalen.

Nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannte Weiterbildungseinrichtungen, die nicht - wie die Volkshochschulen - kommunal getragen sind, können zusätzliche Mittel beantragen.
"Durch die Absage von Seminaren und die Rückzahlung von Teilnahmebeiträgen sind zahlreiche nicht-kommunale Weiterbildungseinrichtungen während der Corona-Pandemie in finanzielle Engpässe geraten.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Wohnungswirtschaft sowie die Bauverbände wandten sich wegen der Lieferengpässe bei den unverzichtbaren Materialien jetzt an Ministerin Ina Scharrenbach.