Der Verkehrsfluss wird zukünftig deutlich verbessert, die Verkehrssicherheit erhöht und gleichzeitig das nachgeordnete Straßennetz entlastet.
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"Mit dem Ausbau der A43 und des Autobahnkreuzes Herne beseitigen wir einen weiteren Engpass im Autobahnnetz von Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Wie an vielen Stellen in unserem Straßennetz geht es darum, die vorhandenen Kapazitäten zu verbessern, damit die Straßen dem heutigen Verkehrsaufkommen gerecht werden.
Die A43 mitten im Revier bedarf dringend der Erweiterung", so Groschek.

Verkehrsminister Michael Groschek: "Damit hat das Land NRW in diesem Jahr Bauzusagen in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro für Neubeginne im Jahr 2017 erhalten.
Das zeigt, wie gut wir aufgestellt sind, um das anstehende Jahrzehnt der Baustellen zu bewältigen.
Mit der Baufreigabe für die A43 können wir endlich einen weiteren Engpass im Ruhrgebiet beseitigen.
Die Planungen für alle drei Projekte sind bereits abgeschlossen und ich hoffe, dass möglichst schnell im kommenden Jahr die Bagger rollen.
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Das Geld floss ungleich stärker in andere Regionen.
Der neue Bundesverkehrswegeplan markiert eine überfällige, aber wichtige Korrektur.
38 Prozent der Investitionsmittel zur Engpassbeseitigung werden künftig dahin gehen, wo die Musik spielt und zum Nutzen der ganzen Volkswirtschaft weiter spielen muss.
Jetzt müssen Bürger, Wirtschaft und Politik entschlossen an einem Strang ziehen und die Chance nutzen.
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Bundesschienenwege
Für den RRX werden mehr als 1,7 Milliarden Euro eingeplant.
Die Maßnahme steht im "Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung" (VB-E).
Damit zählt der RRX zu einem von bundesweit sechs Projekten, die bis 2030 prioritär verwirklicht werden sollen.
Außerdem ist die Maßnahme "Korridor Mittelrhein" im "Vordringlichen Bedarf" (VB) platziert worden, welcher die Rhein-Sieg-Strecke und die Ruhr-Sieg-Strecke beinhaltet.

Ziel ist daher eine nutzbare Fahrrinnentiefe von mindestens 2,10 Metern durchgehend von Basel bis Rotterdam.
Nach fachlicher Bewertung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) kann der Engpassbereich grundsätzlich mit überschaubaren wasserbaulichen Eingriffen und Maßnahmen entschärft werden.
Beide Projekte wurden als neue Vorhaben mit vordringlichem Bedarf - Engpassbeseitigung - in den BVWP 2030 aufgenommen und zählen mit einem hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis (Mittelrhein 30,7) bundesweit bei den Neu- und Ausbauvorhaben zu den wichtigsten Verkehrsprojekten bei den Wasserstraßen.
Die beiden Abladeoptimierungen sind von hoher Bedeutung für alle Wirtschaftsstandorte entlang des Rheinkorridors sowie für Mosel und Saar.
Sie bringen Versorgungssicherheit, verringern Transportkosten und entlasten Straßen vom LKW-Verkehr.

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Hintergrund: Der Bahnknoten Köln ist einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz und stößt unabhängig von geplanten Angebotsverbesserungen wie dem Rhein-Ruhr-Express an seine Kapazitätsgrenzen.
Aus diesem Grund wurden im Rahmen einer Studie für den Bahnknoten punktuelle und streckenbezogene Lösungsansätze zur Beseitigung der Engpässe entwickelt.
Aus dieser Studie hat sich die Maßnahme "Westspange" entwickelt.
Kern des Projekts ist der Neubau einer S-Bahninfrastruktur zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren.

135 weitere Autobahnkilometer werden mit Anlagen ausgestattet, die von der Verkehrszentrale in Leverkusen geplant, gebaut und betrieben werden.
"Die Kapazitäten auf den Autobahnen in NRW sind begrenzt und werden in den kommenden Jahren an vielen Stellen für den tatsächlichen und zukünftigen Bedarf ausgebaut.
Der Bund hat im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 für NRW 14 Milliarden Euro allein für Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs und zur Engpassbeseitigung vorgesehen", ergänzte Verkehrsstaatssekretär Hendrik Schulte.
Staufreiheit könne in einem Ballungsraum wie NRW mit seinem dichten Autobahnnetz und der hohen Verkehrsbelastung niemand versprechen.
"Aber um den Verkehr so flüssig wie möglich zu halten, brauchen wir viel mehr innovative Maßnahmen zur Steuerung des Verkehrs.

Allein für Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 200 Straßenprojekte mit einem Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 festgelegt.
"Die Vielzahl der Projekte zeigt: Der Investitionsstau ist so groß, dass nicht alle Maßnahmen gleichzeitig gebaut werden können.
Die Straßenbauverwaltung konzentriert sich zunächst auf Projekte zur Engpassbeseitigung", sagte Minister Wüst. "
Mit dem Masterplan schafft die Landesregierung eine neue Transparenz über Projekte und ihre Abläufe.
Die Landesregierung zeigt, was sie tut.

Bei sieben Abschnitten läuft bereits das Planfeststellungsverfahren.
Der Planfeststellungsabschnitt 1.1 in Köln-Mülheim umfasst die Vergrößerung des Gleisabstandes der S-Bahn auf vier Meter auf einer Strecke von rund zwei Kilometern.
Das Bundesverkehrsministerium hat den RRX im neuen Bundesverkehrswegeplan in den "Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung", die höchste Dringlichkeitsstufe, eingestellt.
Die Kosten der Bedarfsplanmaßnahme des Bundes werden auf rund 2,5 Milliarden Euro geschätzt.
Die Deutsche Bahn, das Land NRW sowie die drei Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs NVR, NWL und VRR investieren zusätzlich weit über 150 Millionen Euro für den Ausbau der Stationen an den Außenästen des RRX.

Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären die Kostensteigerungen im Betrieb des Regionalverkehrs nicht mehr ohne Leistungseinschränkungen aufzufangen.
Außerdem sind folgende Konsequenzen zu befürchten:
- Dringend erforderliche Maßnahmen zur Engpassbeseitigung können derzeit nicht finanziert werden.
Der von der Landesregierung initiierte SPNV-Beirat hat dazu eine Liste notwendiger Maßnahmen mit einem Finanzierungsbedarf von annähernd 1,9 Milliarden Euro zusammengestellt, deren Mitfinanzierung durch das Land eingefordert wird.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.

Groschek dankte Dobrindt ausdrücklich, dass er als erster Verkehrsminister im Bund den Vorrang des Erhaltungsbedarfs vor dem Neubau von Strecken erkannt und umgesetzt habe.
"Wir müssen zu allererst die maroden alten Bahn- und Straßenbrücken sanieren und großenteils neu bauen, bevor unser Verkehrsnetz große Lücken bekommt.
Gleichzeitig müssen wir die schlimmsten Engpässe im Straßen- und im Schienennetz beseitigen.
Und schließlich können wir wünschenswerte Projekte jetzt angehen, denn der Bund gibt uns mit dem BVWP eine großzügige Finanzierungszusage für die nächsten 15 Jahre.
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NRW-Grundsätze für Verkehrsinfrastruktur im Bundesverkehrswegeplan endlich abgebildet
Erhalt vor Neubau, steigende Investitionen sowie Engpass- und St: Erhalt vor Neubau, steigende Investitionen sowie Engpass- und Staubeseitigung ganz oben auf der Agenda
14. April 2016
Verkehrsminister Michael Groschek sieht das Land Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt, um die verkehrlichen Herausforderungen der kommenden Jahre meistern zu können.

Spätestens 2025 könnten keine Investitionen mehr aus den Regionalisierungsmitteln gefördert werden.
Danach müsste es sogar zu Leistungseinschränkungen kommen.
* Dringend erforderliche Maßnahmen zur Engpassbeseitigung können derzeit nicht finanziert werden.
Der von der Landesregierung initiierte SPNV-Beirat hat dazu eine Liste notwendiger Maßnahmen mit einem Finanzierungsbedarf von annähernd 1,9 Milliarden Euro zusammengestellt, deren Mitfinanzierung durch das Land eingefordert wird.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.

Der notwendige Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur ist dort in die oberste Kategorie "Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) eingestuft.

Die soziale Baulandentwicklung beseitigt nicht nur Finanzierungsengpässe bei den Kommunen, sie fängt auch das Fehlen einer eigenen kommunalen Entwicklungsgesellschaft auf.
URBAN KE mit ihrer professionellen Erfahrung in der Grundstücksentwicklung personelle Engpässe der Kommunen ausgleichen.

Unter der Engpasssituation im Kölner Bahnknoten leidet der gesamte Personen- und Güterverkehr.
Ein Bündel aus verschiedenen Maßnahmen soll jetzt den Knoten lösen und den Engpass beseitigen.

Hierin beschreibt die GDWS, wann die erforderlichen Ersatzinvestitionen und Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Westdeutschen Kanalnetz geplant werden sowie zur Umsetzung kommen sollen.
Hierin beschreibt die GDWS, wann die erforderlichen Ersatzinvestitionen und Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Westdeutschen Kanalnetz geplant werden sowie zur Umsetzung kommen sollen.

Zielgerichtet Engpässe im Autobahnnetz zum Beispiel an Autobahnkreuzen beseitigen und überlastete Strecken auszubauen.

Die Bahnstrecke zwischen dem Ruhrgebiet und Hannover weist im Bereich Minden (Ostwestfalen) und Wunstorf (Niedersachsen) momentan noch einen Engpass auf, der möglichst zeitnah beseitigt werden soll.

Sie machte erneut deutlich, dass eine Tötung schlachtreifer Tiere aufgrund von Schlachtengpässen zur Verwertung in der Tierkörperbeseitigung tierschutzwidrig und indiskutabel sei.

Um sich auf die Zukunft vorzubereiten, die Vorteile einer weltweit wachsenden chemischen Industrie zu nutzen und bestehende Engpässe für diese Entwicklung zu beseitigen, hat das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Innovation der flämischen Regierung und dem niederländischen Wirtschaftsministerium eine gemeinsame Strategie zur Stärkung der Chemieindustrie entwickelt.

Im Sommer 2019 hatten die Vertragspartner Deutsche Bahn, die Zweckverbände und das Land Nordrhein-Westfalen den Vertrag "Robustes Netz I" unterzeichnet und 16 Maßnahmen festgelegt, die derzeit geplant werden und bei denen durch die Beseitigung von Engpässen im Netz Verspätungen und Zugausfällen vorgebeugt wird.

Im Sommer 2019 hatten die Vertragspartner Deutsche Bahn, die Zweckverbände und das Land Nordrhein-Westfalen den Vertrag "Robustes Netz I" unterzeichnet und 16 Maßnahmen festgelegt, die derzeit geplant werden und bei denen durch die Beseitigung von Engpässen im Netz Verspätungen und Zugausfällen vorgebeugt wird.

* Das neue Strommarktdesign darf nicht zu neuen Subventionstatbeständen führen, mit denen Investitionen angereizt werden, die nach Beseitigung der bestehenden Netzengpässe nicht mehr benötigt werden.

Entlastung für das System entsteht mit der überarbeiteten Personalverordnung durch eine bessere Strukturierung, sprachliche Konkretisierungen und Klarstellungen, die Beseitigung von Redundanzen und Widersprüchlichkeiten sowie eine Entlastung von gewissen bürokratischen Bürden im Zusammenspiel zwischen Träger und Landesjugendamt.
In der neuen Personalverordnung gibt es nun ein Verfahren dafür, wie Träger mit nicht vorhersehbaren Personalengpässen umgehen können.

Die Landesinitiative ist eine Projektgemeinschaft von Gesundheitsministerium, dem Landeszentrum Gesundheit, den Ärztekammern und der Krankenhausgesellschaft zur Beseitigung von Fachkräfteengpässen im Gesundheitswesen.

Verbürgt werden Hausbankmittel oder geeignete Förderkredite zur Überbrückung und Beseitigung der durch die Naturereignisse entstandenen Schäden und Liquiditätsengpässe, insbesondere für Ernteausfälle und Futterzukauf etc.

In diesem Jahr setzt die nordrheinwestfälische Wirtschaft ihre Aufholjagd fort.
Material- und Lieferengpässe werden sich im Laufe des Jahres stetig verringern.
Zudem erfordert der Neubau der A45-Brücke schnellere Verfahren, damit kein dauerhafter Engpass entsteht.

Gemeinnützige Vereine oder Organisationen, die im Sinne ihrer satzungsgemäßen Aktivitäten den Bereichen Heimat, Tradition und Brauchtum zuzuordnen sind, sollen zur Überwindung eines durch die Corona-Krise verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen können.
Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.

Gemeinnützige Vereine oder Organisationen können zur Überwindung eines durch die Corona-Pandemie verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen.
Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.

Die schnellen und umfangreichen NRW-Hilfen haben in vielen Fällen existenzbedrohende Engpässe überbrückt und die Aufholjagd im Land überhaupt erst ermöglicht.
Die Nachfrage nach Produkten aus Nordrhein-Westfalen ist weltweit deutlich angezogen - das ist eine gute Nachricht, auch wenn es teilweise zu Lieferengpässen kommt.

Dazu gehört, in diesen Zeiten auch beim Einkauf an andere zu denken, nicht die letzten Packungen als Vorrat aus den Regalen zu räumen und Nachbarn zu fragen, ob man beim Einkauf etwas mitbringen kann.
Wenn aktuell Engpässe entstehen, sind unnötige Hamsterkäufe die Ursache.

Von diesem seit vier Jahren andauernden Aufholprozess profitiert die ganze Gesellschaft: Seitdem sind in Nordrhein-Westfalen zusätzlich mehr als 400.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden.
Die Herausforderungen für die Konjunktur liegen in der weiteren Entwicklung der Pandemie und den Engpässen bei Materialien und Rohstoffen.

Räume für die Lehre Bei der Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten für die Lehre sind die Hochschulen weiter erfolgreich.
Es wurden teilweise zusätzliche Mittel aus dem Hochschulpakt zur Verfügung gestellt, um Probleme bei Bauvorhaben zu kompensieren.
Von den 33 befragten Hochschulen berichten 22 über keine oder nur vorübergehende Engpässe.

Die zusätzlich erteilten Unterrichtsstunden müssten dann eigentlich innerhalb des Schuljahres ausgeglichen werden.
Mit diesem Instrument können die Schulleitungen auf zeitweilige Personalengpässe reagieren und das vorhandene Personal entsprechend der jeweiligen Erfordernisse einsetzen.

Aber: Geld alleine beseitigt andere Herausforderungen nicht.
"Die Verfügbarkeit von Grundstücken, das Aufstellen von Bebauungsplänen sowie die derzeitige Auslastung der Baubranche sind die beiden Flaschenhälse, wenn es um das Schaffen von mehr Wohnraum in allen Segmenten geht", so die Ministerinnen.

Außerdem arbeitet das Ministerium an einem Hilfsprogramm für die Einrichtungen, um vor allem die fehlenden Einnahmen durch den Wegfall von Kursgebühren oder Teilnehmerbeiträgen im Rahmen des Rettungsschirms auszugleichen.
Professionelle freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten, können mit einer Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro Liquiditätsengpässe bis zum Anlaufen der längerfristigen, großangelegten Rettungsschirme in Land und Bund kompensieren.

"Durch die Absage von Seminaren und die Rückzahlung von Teilnahmebeiträgen sind zahlreiche nicht-kommunale Weiterbildungseinrichtungen während der Corona-Pandemie in finanzielle Engpässe geraten.
Die dadurch zwischen März und Juni entstandenen finanziellen Ausfälle der nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten und geförderten Weiterbildungseinrichtungen "in anderer Trägerschaft" sollen mit den jetzt beschlossenen Mitteln aus dem Konjunkturpaket des Landes kompensiert werden.

Um den Betroffenen unverzüglich zu helfen und Liquiditätsengpässe zu vermeiden, hat die Landesregierung eine konkrete Soforthilfe für Kultur und Weiterbildung beschlossen.
Außerdem arbeitet das Ministerium an einem Hilfsprogramm für die Einrichtungen, um vor allem die fehlenden Einnahmen durch den Wegfall von Kursgebühren oder Teilnehmerbeiträgen auszugleichen, die im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung etwa ein Drittel der regelmäßigen Einnahmen ausmachen.

Die zusätzlichen Mittel sollen finanzielle Engpässe ausgleichen, die den Einrichtungen trotz der Inanspruchnahme von bereits vorhandenen Hilfsmaßnahmen sowie weiteren Einsparmöglichkeiten entstehen.