Nordrhein-Westfalen ist Vorreiterland beim Bürokratieabbau.
Seit Amtsantritt in 2017 haben wir mit unseren Entfesselungspaketen fast 60 unnötige Regelungen vereinfacht und gestrichen, um der Wirtschaft in unserem Land neue Impulse zu verleihen.
Eine solche Entfesselung brauchen wir auch im Bund.
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Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Fast 90 Prozent aller Investitionen kommen von privaten Unternehmen.

" Wenn Kinderbetreuungskosten in größerem Maße als bislang steuerlich geltend gemacht werden könnten, helfe das auch Eltern mit behinderten Kindern, leichter qualifiziertes Betreuungspersonal für den Nachwuchs zu finden.
Minister Pinkwart sagte: "Wir wollen die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen entfesseln und haben bereits 39 Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unnötige Vorschriften zu vereinfachen oder zu streichen und Bürgern wie Unternehmen Freiräume zu eröffnen.
Neben die Entfesselung soll nun die Entlastung treten: Dazu haben wir ein Paket mit Steuererleichterungen und verbesserten Abschreibungen mit einer Entlastungswirkung von annähernd zwei Milliarden Euro geschnürt.
So schaffen wir Anreize für forschende Mittelständler, unterstützen die Gründerszene bei der Gewinnung von hochqualifizierten Mitarbeitern und erleichtern durch großzügigere Sofortabschreibungen Investitionen in neue IT-Ausrüstungen.
Die Digitalisierung führt auch dazu, dass sich internationale Internethändler der Umsatzsteuer entziehen.

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Modellversuch mit Bezirksregierung Köln und der LANXESS AG
Minister Pinkwart: Entfesselung wirkt: Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer für Anlagen annähernd halbieren
6. März 2019
In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt.

Neu ist eine Experimentierklausel: Sie ermöglicht es den Regionen, einfachere und schnellere Verfahren auszuprobieren.
Diese Änderung hat das Landeskabinett heute beschlossen und den Gesetzentwurf dem Landtag zugeleitet.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Um die Entfesselung bei Planungsverfahren weiter voranzutreiben, sind wir offen für Neues!
Damit es schneller geht, geben wir den Regionen den Freiraum, weitere Vereinfachungen im Planungsrecht auszuprobieren.
Was sich bewährt, übertragen wir dann auf das ganze Land.

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Studie FH Mittelstand: Entfesselungsoffensive hat das Potenzial, erhebliche wirtschaftliche Effekte zu erzielen
Pinkwart: Studie bestätigt Landesregierung auf ihrem Weg, belastende Bürokratie abzubauen - Entfesselung ist Daueraufgabe
6. Dezember 2020
In den vergangenen drei Jahren hat die Landesregierung sechs Entfesselungspakete beschlossen und damit zahlreiche Hemmnisse für die Wirtschaft aus dem Weg geräumt.

Mit den Erleichterungen und Vereinfachungen zum Kurzarbeitergeld, die wir vergangene Woche gefordert haben, stellt die Bundesregierung dazu jetzt die ersten Weichen.
Doch das ist erst der Anfang: Darüber hinaus muss der Bund seinen Vorschlag zu schnellen Liquiditätshilfen rasch vorstellen, umsetzen und dabei auch die Start-ups einbeziehen.
Zudem brauchen wir Planungsbeschleunigungen und Entfesselungen in vielen Bereichen, um Anreize für Investitionen in die Digitalisierung, den Klimaschutz und andere Zukunftsfelder zu schaffen und die Wirtschaft zu beleben.
"
Angesichts zahlreicher Absagen von Veranstaltungen, Messen und Reisen leiden Unternehmen in diesen Sektoren schon jetzt unter Finanzierungsengpässen.

* die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Entfesselungspaket II erfüllt die Landesregierung weitere Zusagen des Koalitionsvertrags für Nordrhein-Westfalen.
Damit ist die Entfesselung aber noch nicht abgeschlossen.
Pinkwart: "Wir wollen weitere Regelungen überprüfen und anpassen, wenn wir dadurch noch mehr wirtschaftliche Dynamik in Nordrhein-Westfalen erzeugen.
Dabei können wir mittlerweile auf eine Fülle von Anregungen aus der Wirtschaft, der Arbeitnehmerschaft, der Verwaltung, der Politik, der Wissenschaft und von Bürgerinnen und Bürgern zurückgreifen.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir sind dankbar für die zahlreichen und kreativen Hinweise, wie die Landesregierung den Gang in die Selbstständigkeit beschleunigen und digitaler gestalten kann.
Viele der Anregungen wollen wir in den kommenden Monaten im zweiten Entfesselungspaket und mit weiteren Maßnahmen in die Tat umsetzen.
Wir wollen die wirtschaftlichen Kräfte entfesseln und Nordrhein-Westfalen zum attraktivsten Standort für Gründerinnen und Gründer machen.
Damit innovative Ideen in die Tat umgesetzt werden, soll der Staat den unternehmerischen Nachwuchs fördern, nicht behindern.
"

Dazu werden Projekte gebündelt, die jeweils zum selben Ziel beitragen, beispielsweise in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt oder Bildung.
Minister Holthoff-Pförtner: "Von einem starken Ruhrgebiet profitiert das ganze Land.
Das Ruhrgebiet ist eine echte Zukunftsregion, wenn wir gemeinsam seine Potentiale entfesseln und die Chancen richtig nutzen.
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Alle Projektvorschläge eint, dass sie die Chancen der Zusammenarbeit zwischen den Städten im Ruhrgebiet, aber auch zwischen Kultureinrichtungen, Verbänden, Vereinen und Hochschulen nutzen.

Deshalb senden wir als NRW-Krankenhäuser ein klares Signal: Wir tolerieren keinerlei Gewalt - in keiner Form.
Gewaltprävention und der fürsorgliche Umgang mit Gewalterfahrungen brauchen die Aufmerksamkeit des Managements.
Uns ist klar, dass eine derart entfesselte Gewalteruption, wie sie unsere Kolleginnen und Kollegen in Essen erleben mussten, auch mit Prävention kaum zu verhindern ist.
Mehr denn je gilt: Null Toleranz für Gewalt muss ein essenzieller Teil der Unternehmenskultur sein.
Der mit Praktikerinnen und Praktikern aus NRW erarbeitete Leitfaden 'Gewalt und Gewaltprävention im Krankenhaus' bündelt hierfür wichtige Hinweise.

Als erstes Bundesland setzt Nordrhein-Westfalen KI bei der Prüfung von Steuererklärungen ein und leistet so Pionierarbeit für die moderne, effiziente und bürgernahe Verwaltung in ganz Deutschland", betont er. "
So machen wir sowohl unseren Steuerprofis als auch Bürgerinnen und Bürgern das Leben so einfach wie möglich.
Gleichzeitig entfesseln wir Kapazitäten, um organisierte Finanzkriminalität wirkungsvoll zu bekämpfen.
Hier setzt unsere Finanzverwaltung ebenfalls Maßstäbe.
Und mit Ihrer Unterstützung können wir das auch in Zukunft.

Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Download (9 MB) Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellt gemeinsam mit Gisela Walsken, Regierungspräsidentin im Regierungsbezirk Köln, das Entfesselungspaket III vor.
Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Download (7 MB) Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III

Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII
Mit den Entfesselungspaketen will die Landesregierung unnötige und belastende Vorgaben für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Gründerinnen und Gründer in Nordrhein-Westfalen abbauen.
Minister Pinkwart stellt die beiden neuen Entfesselungspakete VII und VIII vor, die die Innovations- und Investitionsbedingungen für den Mittelstand weiter stärken.
Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII
Die Vorhaben der Entfesselungspakete VII und VIII im Einzelnen:

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Minister Laumann zur Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Entfesselungspaket I sorgt für mehr Tempo und gezieltere Investitionsförderung
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

Weitere Entfesselungspakete werden noch in diesem und im kommenden Jahr folgen.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte: "Mit dem Entfesselungspaket setzen wir ein erstes klares Signal für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes.
Ich bin sehr dankbar, dass es dem Wirtschaftsminister in enger Kooperation mit den anderen Ressorts der Landesregierung gelungen ist, in so kurzer Zeit ein erstes Entfesselungspaket mit zahlreichen Änderungs- und Anpassungsvorhaben vorzulegen.

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Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellt Entfesselungspaket IV vor
Um die Tagebauplanungen und den notwendigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zu beschleunigen, hat die Landesregierung das Entfesselungspaket IV beschlossen.

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Hygiene-Ampel mit Verabschiedung des ersten Entfesselungspaketes aufgehoben
Der Landtag hat am Mittwoch das "Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" (Entfesselungspaket I) in zweiter Lesung verabschiedet.

Mit dem vom Kabinett beschlossenen fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht.
Mit dem am Dienstag, 17. Dezember 2019, vom Kabinett beschlossenen fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht.
Die heute beschlossenen innovativen Maßnahmen im fünften Entfesselungspaket sind dafür eine gute Grundlage.

Zudem senken wir mit unseren Entfesselungspakten die bürokratischen Belastungen für Unternehmen, um beste Voraussetzungen für unternehmerisches Engagement zu schaffen.

Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht.

Mit den Entfesselungspaketen schafft sie gute Rahmenbedingungen für mehr Planungssicherheit sowie einfachere, schnellere und digitale Verwaltungsverfahren.

Und wir haben mit acht Entfesselungspakten Bürokratie abgebaut, Verfahren vereinfacht und die wirtschaftliche Entwicklung verbessert.

Neben unsere Entfesselungsoffensive soll deshalb nun auch die Entlastung treten: Wir wollen Anreize für mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, großzügigere Sofortabschreibungen, damit die Unternehmen beispielsweise ihre IT-Ausrüstungen schnell und unbürokratisch erneuern können.

Deshalb haben wir die Entfesselungsoffensive mit der 1:1 Umsetzung von EU- und Bundesrecht gestartet und arbeiten an der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren.

Wir unterstützen diese Entwicklung weiter durch vielfältige Initiativen zur Entfesselung, Digitalisierung und klimafreundlichen Transformation.

Auch die mittlerweile acht Entfesselungspakete in Nordrhein-Westfalen sorgen dafür, dass sich die Unternehmen in unserem Land auf das konzentrieren können, was sie am besten können: Innovationen vorantreiben, Märkte erobern und Arbeitsplätze schaffen.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen setzen wir die mit dem ersten Entfesselungspaket begonnen Maßnahmen für einen Neustart in der Wirtschaftspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen fort.

So tritt bereits zum 30. März 2018 das erste Paket der Entfesselungsoffensive der Landesregierung in Kraft.

Die Änderung des LEP ist wesentlicher Bestandteil des Entfesselungspakets II.

Die Bücher "Ganz normale Männer", "Die Entfesselung der 'Endlösung'" und "Remembering Survival" erhielten jeweils einen National Jewish Book Award.

Zudem verbessert die Landesregierung die Standortbedingungen für einen erfolgreichen Industrie-Dienstleistungsverbund, in dem sie Gründungen fördert, die Digitalisierung unterstützt und mit ihren Entfesselungspaketen Unternehmen und Bürger von unnötiger Bürokratie befreit.

* Auf Basis des Entfesselungspakets IV treibt die Landesregierung derzeit weitere Erleichterungen für Investoren ähnlich der Rahmenbedingungen in einer "Sonderwirtschaftszone" voran - etwa bei Genehmigungen, aber auch durch ein attraktives Gewerbeflächenangebot und überzeugendes Standortmarketing.

Bei der mit dem "Entfesselungspaket I" eingeführten Einzelförderung gilt es, die Gesundheitsversorgung zielgerecht zu verbessern, um eine qualitativ hochwertige und patientengerechte Versorgung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart kündigte an, die Arbeit der Clearingstelle Mittelstand und des Wirtschaftsministeriums weiter zu verknüpfen: "Wir wollen die Fachkompetenz und Expertise der Clearingstelle für unsere weiteren Entfesselungsbemühungen noch besser nutzen.

Minister Pinkwart: "Mit unserer Entfesselungsoffensive stärken wir den Mittelstand und geben seinen Interessen noch mehr Gewicht.

Jede hat er geprägt mit seiner sprühenden Intelligenz, einer entfesselten Spiellust und der Fähigkeit, die verschiedensten ästhetischen Ansätze in sich aufzusaugen und sie in sich weiter zu entwickeln.

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, freut sich sehr über die fast 3.000 eingereichten Anträge: "Wir haben uns fest vorgenommen, das ehrenamtliche Engagement im unseren Land zu entfesseln und von unnötiger Bürokratie zu befreien.

Unsere digitale Anlaufstelle ist ein erster wichtiger Schritt, um eine neue Gründerzeit in NRW auszurufen und so die wirtschaftlichen Kräfte des Landes zu entfesseln.

Die engen Ufer der Lippe sollen natürlicher und so weit wie möglich entfesselt werden.

Das gibt Rückenwind für die politischen Initiativen, mit denen wir die Wirtschaft entfesseln und das Land dauerhaft auf einen höheren Wachstumspfad führen wollen.

Die engen Ufer der Lippe werden so weit wie möglich entfesselt, der Fluss wird wieder mit seiner Aue verbunden und an den Wehren werden Fischtreppen gebaut.

"Wenn wir Kooperation besser, Prozesse schlanker und Schnittstellen reibungsloser machen, entfesseln wir das volle Potenzial unserer Expertinnen und Experten.