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Das fünfte Entfesselungspaket erleichtert den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen
Minister Pinkwart: Mit 17 innovativen Maßnahmen beschleunigen wir den Ausbau von Photovoltaik, Windkraft und Geothermie, um die Klima- und Energieziele zu erreichen
17. Dezember 2019 2019-12-17 - PK Entfesslungspaket V Foto: Land NRW

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Hygiene-Ampel mit Verabschiedung des ersten Entfesselungspaketes aufgehoben
Ministerin Schulze Föcking lädt Mitte April zu einem runden Tisch Verbraucherinformation
22. März 2018

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Dem trägt die Landesregierung weiterhin Rechnung, indem sie in digitale Netze und Angebote, Bildung und Forschung, Gründungen und innovative Projekte investiert.
Mit den Entfesselungspaketen schafft sie gute Rahmenbedingungen für mehr Planungssicherheit sowie einfachere, schnellere und digitale Verwaltungsverfahren.
Minister Pinkwart: "Die Landesregierung verbessert so die strukturellen Bedingungen für nachhaltiges Wachstum in Nordrhein-Westfalen."
Den ausführlichen dritten "Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2019, Bericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung" von Roland Döhrn, György Barabas und Angela Fuest, finden Sie hier: www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-2019-3

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Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Minister Pinkwart: Wir bauen Standortnachteile ab und punkten im Wettbewerb mit schnellen und rechtssicheren Genehmigungen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat die 38 neuen Maßnahmen heute in Düsseldorf vorgestellt.
Minister Pinkwart: "Die Corona-Krise hat viele Unternehmen unter Druck gesetzt und in ihren Aktivitäten stark eingeschränkt.
Damit gerade kleine und mittlere Unternehmen nach der Krise richtig durchstarten und nachhaltig erfolgreich sein können, räumen wir mit neuen Entfesselungspaketen bürokratische Hürden beiseite und stärken die Innovations- und Investitionsfähigkeit.
Dabei helfen den Unternehmerinnen und Unternehmern das novellierte Mittelstandsförderungsgesetz, die Stärkung der Clearingstelle Mittelstand und Maßnahmen, um Betriebe bei der Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle zu unterstützen.
" 1 / 9 Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII

Neues Maßnahmenbündel zum Bürokratieabbau
Landesregierung beschließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau
Mit dem Entfesselungspaket I will die Landesregierung insgesamt 16 Regelungen streichen oder ändern, die Wirtschaft, Verwaltung, Gründer und Bürger unnötig belasten
29. August 2017 Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellen Entfesselungspaket I vor Foto: Land NRW / M. Meyer-Piehl
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.

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Landesregierung legt Entfesselungspaket zum Abbau von Bürokratie auf Bundesebene vor
6. Oktober 2020 2020-10-06 - BPK, Entfesselungspaket - 1 Foto: Land NRW / Michael Setzpfandt

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Minister Laumann zur Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Entfesselungspaket I sorgt für mehr Tempo und gezieltere Investitionsförderung
21. März 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann

Von der Investitionsentscheidung bis zur Genehmigung gingen nur zwölf statt der sonst üblichen 20 Monate ins Land, von der vollständigen Antragstellung an gerechnet verkürzte sich das Verfahren von sieben auf nur noch vier Monate.
Erreicht werden konnte diese Kürzung um rund 40 Prozent allein durch Digitalisierung, Parallelisierung und Straffung der Verfahrensabläufe in der Behörde.
Der Modellversuch war Bestandteil des Entfesselungspakets III der Landesregierung.
"Der Modellversuch zeigt: Entfesselung wirkt.
Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer annähernd halbieren.

Zudem wünschen sich Gründer mehr kostenfreie, gebündelte Informationsangebote.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir sind dankbar für die zahlreichen und kreativen Hinweise, wie die Landesregierung den Gang in die Selbstständigkeit beschleunigen und digitaler gestalten kann.
Viele der Anregungen wollen wir in den kommenden Monaten im zweiten Entfesselungspaket und mit weiteren Maßnahmen in die Tat umsetzen.
Wir wollen die wirtschaftlichen Kräfte entfesseln und Nordrhein-Westfalen zum attraktivsten Standort für Gründerinnen und Gründer machen.
Damit innovative Ideen in die Tat umgesetzt werden, soll der Staat den unternehmerischen Nachwuchs fördern, nicht behindern.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um die Braunkohlen- und Regionalpläne schneller zu ändern und den Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke zu beschleunigen, hat das Wirtschaftsministerium das Landesplanungsgesetz überarbeitet.
Die Novelle ist Teil des im Juli 2019 vorgestellten vierten Entfesselungspakets, mit dem Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart den Neuanfang durch schnellere, unkomplizierte und effiziente Planungs- und Genehmigungsverfahren erleichtern will.
Neu ist eine Experimentierklausel: Sie ermöglicht es den Regionen, einfachere und schnellere Verfahren auszuprobieren.
Diese Änderung hat das Landeskabinett heute beschlossen und den Gesetzentwurf dem Landtag zugeleitet.

Ziel ist unter anderem ein Kommunales Strukturförderprogramm I, das kurzfristig umsetzbare strukturell bedeutsame Investitionen der Kommunen ermöglichen soll.
* Um den Tagebauanrainer-Kommunen zusätzlich eine Hilfestellung bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen zu geben, hat die Zukunftsagentur ein Gewerbeflächenkonzept in Auftrag gegeben, das Potenzialflächen für eine zukünftige Gewerbeentwicklung im Rheinischen Revier identifiziert.
* Auf Basis des Entfesselungspakets IV treibt die Landesregierung derzeit weitere Erleichterungen für Investoren ähnlich der Rahmenbedingungen in einer "Sonderwirtschaftszone" voran - etwa bei Genehmigungen, aber auch durch ein attraktives Gewerbeflächenangebot und überzeugendes Standortmarketing.
* Durch die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) trägt die Landesregierung dafür Sorge, dass im Rheinischen Revier ein ausreichendes Flächenangebot bereitgestellt werden kann.
Auf seiner Revierreise besucht Minister Pinkwart Stationen aus den Bereichen Bioökonomie, Automotive und Energie (Wasserstoff) das Innovation Center des Zuckerherstellers Pfeifer & Langen in Elsdorf, den Automobilzulieferer Neapco in Düren sowie das Unternehmen NPROXX in Jülich, das Wasserstofftanks aus Carbon-Fasern fertigt.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In weltwirtschaftlich schwierigeren Zeiten entwickelt sich das Wachstum in Nordrhein-Westfalen im Bundestrend, Exporte und Beschäftigung verbessern sich überdurchschnittlich:
Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit 38 Jahren nicht mehr.
Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht.
Im nächsten Schritt beschleunigen wir die Genehmigungsverfahren, vereinfachen das Planungsrecht und stellen zusätzliche Flächen für Wohnen und Gewerbe bereit.
Mit einem forcierten Netzausbau und der massiven Förderung von Innovationen und Gründungen schaffen wir gute Bedingungen für alle, die investieren und die Chancen am modernen Industrie- und Dienstleistungsstandort nutzen wollen.

Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Ab dem 1. April 2020 können Unternehmen Rechnungen elektronisch bei öffentlichen Auftraggebern einreichen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen setzen wir die mit dem ersten Entfesselungspaket begonnen Maßnahmen für einen Neustart in der Wirtschaftspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen fort.
Wir legen den rechtlichen Rahmen für den nächsten wichtigen Schritt der Digitalisierung: die elektronische Rechnungsstellung.
Sie bietet Chancen sowohl für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft als auch für eine moderne Verwaltung.

Pinkwart: Studie bestätigt Landesregierung auf ihrem Weg, belastende Bürokratie abzubauen - Entfesselung ist Daueraufgabe
6. Dezember 2020
In den vergangenen drei Jahren hat die Landesregierung sechs Entfesselungspakete beschlossen und damit zahlreiche Hemmnisse für die Wirtschaft aus dem Weg geräumt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
In den vergangenen drei Jahren hat die Landesregierung sechs Entfesselungspakete beschlossen und damit zahlreiche Hemmnisse für die Wirtschaft aus dem Weg geräumt.

Um als Unternehmen die Weltspitze zu erreichen und dort zu bestehen, sind eine konsequente Ausrichtung auf Qualität, eine umfangreiche Internationalisierung, eine große Kundennähe sowie enge Mitarbeiterbeziehungen unerlässlich.
Die Landesregierung unterstützt die heimischen Branchenführer, indem wir ihre Innovationsfähigkeit stärken, den digitalen Ausbau vorantreiben und unsere Außenwirtschaftsförderung gezielt auf den Mittelstand ausrichten.
Auch die mittlerweile acht Entfesselungspakete in Nordrhein-Westfalen sorgen dafür, dass sich die Unternehmen in unserem Land auf das konzentrieren können, was sie am besten können: Innovationen vorantreiben, Märkte erobern und Arbeitsplätze schaffen.
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Prof. Dr. Dr. h.c. mult.

Auch mit dem heute vorgestellten neuen Spitzencluster Industrielle Innovationen fördern wir daher gezielt neue Geschäftsmodelle und innovative Verknüpfungen von digitalen Dienstleistungen mit industrieller Produktion.
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Zudem verbessert die Landesregierung die Standortbedingungen für einen erfolgreichen Industrie-Dienstleistungsverbund, in dem sie Gründungen fördert, die Digitalisierung unterstützt und mit ihren Entfesselungspaketen Unternehmen und Bürger von unnötiger Bürokratie befreit.
Gleichzeitig investiert die Landesregierung in eine optimale Breitbandinfrastruktur und verbessert Forschung und Lehre an Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen.
Damit trägt sie zu einem inspirierenden Umfeld für Innovationen und neue, außergewöhnliche Lösungen bei.

Task Force für schnelle Genehmigungen - Experimentierklausel für beschleunigte und offene Planung - Blühwiesen in Gewerbegebieten
26. Juli 2019
Um die Tagebauplanungen und den notwendigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zu beschleunigen, hat die Landesregierung das Entfesselungspaket IV beschlossen.
Es schafft erste gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für den Umbau der Region auf der Grundlage des Abschlussberichts der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

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Wirtschaftsminister Pinkwart legt Entfesselungspaket II vor
Bessere Bedingungen für die Industrie / Erleichterungen für Gründer / Präzisere Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien / Mehr Raum für Wohnen und Gewerbe / E-Rechnung wird eingeführt

Die Änderung des LEP ist wesentlicher Bestandteil des Entfesselungspakets II.

Bei der mit dem "Entfesselungspaket I" eingeführten Einzelförderung gilt es, die Gesundheitsversorgung zielgerecht zu verbessern, um eine qualitativ hochwertige und patientengerechte Versorgung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.