SEMPRIA-Ergebnisse zu Entlassung

1. +++ (SEM)

Dazu stehen derzeit Fördermittel in Höhe von 205.000 Euro jährlich zur Verfügung.
Das Projekt soll vorbehaltlich der jeweiligen Haushaltsbewilligungen in den nächsten Jahren fortgeführt werden.
"Das umfassende Konzept der pädagogischen Ausgestaltung des Jugendarrests endet nicht mit der Entlassung.
Für die Zeit nach dem Arrest sieht das neue Jugendarrestvollzugsgesetz gezielte Hilfen und breite Unterstützungsmaßnahmen für die Jugendlichen vor", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.
Landesweit wird das Übergangsmanagement durch eine zentrale Koordination unterstützt.

Datum: 2013-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arrestzeit-noch-besser-nutzen-uebergangsmanager-unterstuetzen-jugendarrestanstalten;

Themen: Jugendarrestanstalten # ?, neues Jugendarrestvollzugsgesetz # ?, Übergangsmanager # ?, deutliche Schwerpunkte # ?, jugendliche Täter # ?, Übergangsmanagement # ?, Sozialdienst # ?, NRW-Justizministerium # ?, Eingliederung # ?, neues Projekt # ?

2. +++ (SEM)

Die Leitlinien werden aber auch bei künftigen Überlegungen zur Verbesserung der organisatorisch-strukturellen Bedingungen des Strafvollzuges, insbesondere bei der Erarbeitung des neuen Landesstrafvollzugsgesetzes zu berücksichtigen sein.
Der Vollzug in Nordrhein-Westfalen orientiert sich in allen Bereichen am verfassungsrechtlichen Resozialisierungsgebot.
Ziel aller Bemühungen wird es daher sein, möglichst jeden Gefangenen zur Teilnahme an der Behandlung zu bewegen und zu befähigen, nach seiner Entlassung straffrei leben zu können.
Die Bereitschaft hierzu ist im Rahmen des Möglichen zu fördern und zu wecken.
Ein so verstandener aktivierender Strafvollzug ist somit Garant für den bestmöglichen Schutz der Gesellschaft.

Datum: 2012-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;

Themen: Resozialisierung # ?, aktivierender Strafvollzug # ?, wirksamer Behandlungsvollzug # ?, Behandlung # ?, inhaftierte Straftäter # ?, künftige Gestaltung # ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen # ?, Vollzugspraxis # ?, Leitsatz # ?, neue Leitlinien # ?

3. +++ (SEM)

Neben regulären Behandlungsstationen gibt es für Krisenfälle zwei Intensivbehandlungswohngruppen.
Zusätzlich gibt es auf dem Gelände eine Reha-Station mit zehn Patientenzimmern.
Hier werden Patienten betreut, die bereits deutliche Fortschritte in ihrer Behandlung gemacht haben und bei denen eine Entlassung aus der forensischen Psychiatrie absehbar ist.
Eine Gärtnerei, ein Sportplatz, eine Cafeteria, ein Schul- und Werkstattgebäude sowie ein Verwaltungstrakt ergänzen das Raumangebot.
Die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine wird nach dem Umzug der Patienten untergebrachten Personen vorerst stillgelegt.

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forensik-neubau-mit-150-betten-hoerstel-fertiggestellt;

Themen: forensische Psychiatrie # ?, neues LWL-Therapiezentrum # ?, Patienten # ?, Landschaftsverband # ?, Festakt # ?, Akzeptanz für Aufgaben # ?, Belegungszahlen # ?, Fundament für Akzeptanz # ?, LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine # ?, LWL-Pressestelle # ?

4. +++ (SEM)

Da die Vereine als gemeinnützige Organisationen nur in begrenztem Umfang Rücklagen bilden dürfen, können sie sehr schnell in Zahlungsschwierigkeiten und damit in Insolvenzgefahr geraten.
Darüber hinaus besteht für Vereine, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, die Möglichkeit Kurzarbeitergeld zu beantragen.
Das Kurzarbeitergeld kann wirkungsvoll dazu beitragen, voll- und teilzeitbeschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Vereinen vor Entlassung und Arbeitslosigkeit zu schützen und die Personalkosten der Vereine zu senken.
Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld finden Sie hier.
Weitere Informationen sowie das Antragsformular zur Soforthilfe finden Sie unter: www.wirtschaft.nrw/corona

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-den-sport-nrw-rettungsschirm-auch-offen-fuer-uebungsleiter-und;

Themen: Übungsleiterinnen # ?, Kurzarbeitergeld # ?, massive Einnahmeverluste # ?, unternehmerischer Bereich # ?, vollständige Einstellung # ?, Vereine # ?, Sportbetrieb # ?, Personalkosten # ?, Fixkosten # ?, Insolvenzgefahr # ?

5. +++ (SEM)

"
Zur Unterstützung des Justizvollzugs im Umgang mit dem Coronavirus werden die Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen daher folgende Maßnahmen treffen:
Für sämtliche Gefangene, die zurzeit unter Vollstreckungsleitung einer nordrhein-westfälischen Staatsanwaltschaft eine Ersatzfreiheitsstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu 18 Monaten verbüßen, wird der Vollzug unterbrochen, wenn ihre Entlassung in der Zeit vom 20.03.2020 bis zum 31.07.2020 ansteht.
Eine Unterbrechung kommt jedoch nicht in Betracht, wenn
* eine Freiheitsstrafe wegen einer der im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuchs aufgeführten Straftaten verhängt wurde (Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung),

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;

Themen: Strafaufschub # ?, begrenzte Strafunterbrechung # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Coronavirus # ?, notwendige Kapazitäten # ?, Ansteckungsgefahr # ?, Neuaufnahmen # ?, Vollzug # ?, Infektionen # ?, Pressebriefing # ?

6. +++ (SEM)

Gleichzeitig wird die Entwicklung zwei weiterer Teilflächen vorbereitet, die noch unter Bergaufsicht stehen:
* Im Norden befindet sich ein Industriehafen mit Anschluss an den Wesel-Datteln-Kanal sowie das Schienen- und Autobahnnetz.
Aktuell laufen die Vorbereitungen zur Entlassung aus der Bergaufsicht und die Abstimmung mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt zur künftigen Nutzung durch anzusiedelnde Unternehmen.
* Im Süden schließt sich an die Projektfläche des ersten Bauabschnitts das stillgelegte Bergwerksgelände an.
Auch hier haben die Vorarbeiten begonnen.

Datum: 2019-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-gateruhr-im-ersten-schritt-mit-145-millionen-euro;

Themen: Bergaufsicht # ?, Großplastiken # ?, Projektfläche # ?, Schließung von Zechen # ?, bevorstehender Ausstieg # ?, gesamtes Areal # ?, konkreter Wandel # ?, Industriehafen # ?, Schifffahrtsamt # ?, Wasseramt # ?

7. +++ (SEM)

Am 16. September 2021 hat Herr Minister der Justiz Peter Biesenbach gemeinsam mit dem Präsidenten des Westdeutschen Handwerkskammertages, Herrn Hans Hund, dem Hauptgeschäftsführer, Herrn Matthias Heidmeier und dem Arbeitnehmer-Vizepräsidenten, Herrn Felix Kendziora eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die die Chancen von Inhaftierten bzw. ehemaligen Inhaftierten auf dem Arbeitsmarkt erheblich verbessern soll.
Wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat, ist in vielen Fällen die Hürde, ein während der Inhaftierung angebahntes Beschäftigungsverhältnis nach der Haftentlassung tatsächlich anzutreten, aus Sicht der Entlassenen hoch.
Bedenken hinsichtlich der Aufnahme in den Kollegenkreis, weitgehend unbekannte Vorgesetzte und eine völlig andere Arbeitsumgebung hindern trotz umfangreicher Entlassungsvorbereitung und eines Angebots einer nachgehenden Betreuung über sechs Monate vielfach eine nahtlose Aufnahme der Beschäftigung nach der Entlassung.
Weil die Haftzeit zudem vor allem in den Jugendstrafanstalten vielfach nicht ausreicht, eine vollständige Ausbildung zu absolvieren, werden im Justizvollzug vermehrt modulare (Teil-) Qualifikationen angeboten.
Die hier erreichten Fertigkeiten, Fähigkeiten und Kenntnisse wurden bislang nach der Haftentlassung aber häufig nicht anerkannt.

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-unterzeichnet-kooperationsvereinbarung-mit-dem-westdeutschen;

Themen: Haftentlassung # ?, Inhaftierung # ?, Sicht von Entlassene # ?, Vertrauensverhältnis # ?, Arbeitsmarkt # ?, Arbeitgeber # ?, Vergangenheit # ?, Gefangene # ?, Arbeitnehmer # ?, Praktika # ?

8. +++ (SEM)

15. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Wir wollen einen motivierenden und aktivierenden Behandlungsvollzug gestalten, in dem insbesondere das Übergangsmanagement zur beruflichen Wiedereingliederung der Gefangenen eine herausragende Rolle spielt.
Es ermöglicht den Gefangenen, nach der Entlassung in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen", so Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich einer Fachtagung des Kriminologischen Dienstes NRW in Düsseldorf, an der auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter anderer Bundesländer teilnahmen.
In NRW werden jährlich etwa 17.000 Gefangene aus den 37 Justizvollzugsanstalten entlassen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-bekraeftigt-notwendigkeit-eines-effizienten;

Themen: Gefangene # ?, aktivierender Behandlungsvollzug # ?, berufliche Wiedereingliederung # ?, effizientes Übergangsmanagement # ?, kriminologischer Dienst # ?, herausragende Rolle # ?, Entlassung # ?, soziale Verantwortung # ?, Strafvollzug # ?, Fachtagung # ?

9. +++ (SEM)

Unter anderem sind folgende Änderungen vorgesehen:
1. Übermittlung vollzugsrelevanter Informationen an die UfA; bisher fehlen oftmals Informationen über die Untergebrachten, die aus Schutz- und Sicherheitsgründen für alle Beteiligten vom Beginn der Unterbringung an relevant sind (z.B. Vorstrafen, Abhängigkeiten, Gefährlichkeit).
2. Anlassbezogene Mitteilung bei Entlassung an die Polizei; bislang sehen weder Abschiebungshaftvollzugsgesetz (AHaftVollzG) noch andere ausländerrechtliche Regelungen spezielle Mitteilungspflichten vor.
3. Einschränkung für (potenziell) gefährliche Personen.
Nach dem aktuellen Stand des AHaftVollzG steht den Untergebrachten eine Vielzahl von Freiheiten zu, die die Abschiebungshaft erheblich von der Strafhaft unterscheiden.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;

Themen: Eckpunkte # ?, Novelle # ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen # ?, gerechte Landesregierung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Einrichtung # ?, Abschiebehaftplätze # ?, Anlassbezogene Mitteilung # ?, Gewährleistung über Betrieb # ?, Hausordnung # ?

10. +++ (SEM)

"Ein Schreiben der Einbürgerungsbehörde, das allen Optionspflichtigen nach Vollendung des 18. Lebensjahres zugeht, liefert hierzu wichtige Hinweise", so Jäger.
Auch wenn das geltende Recht die doppelte Staatsangehörigkeit grundsätzlich nicht zulasse, so Minister Schneider, sei es "in vielen Fällen trotzdem möglich, mithilfe der Ausnahmeregelungen beide Staatsbürgerschaften zu behalten."
Dies könne dann der Fall sein, "wenn eine Entlassung aus der ausländischen Staatsangehörigkeit nicht möglich oder unzumutbar ist", erläuterte Innenminister Jäger.
Wenn sich die Jugendlichen nicht sicher seien, ob das auf sie zutrifft, appellierten die beiden Minister, sollten sie in jedem Fall "bis zum 21. Lebensjahr einen Antrag auf eine Beibehaltungsgenehmigung" stellen.
Für beide Minister ist klar: Nordrhein-Westfalen ist stolz auf die kulturelle Vielfalt seiner Menschen, wie auch immer die Wahl der jungen Erwachsenen ausfällt.

Datum: 2012-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-werben-gemeinsam-fuer-die-deutsche-staatsangehoerigkeit-innenminister;

Themen: deutsche Staatsangehörigkeit # ?, 2 Staatsbürgerschaften # ?, Einbürgerungsbehörde # ?, Pässe # ?, junge Erwachsene # ?, Einwanderinnen # ?, geltendes Recht # ?, 2 Minister # ?, Post # ?, Landeshauptstadt # ?

11. +++ (SEM)

Die pädagogische Führung und das Management von Schule sind heutzutage Schlüsselaufgaben, auf die künftige Schulleiterinnen und Schulleiter bereits vor ihrer Amtsübernahme vorbereitet werden", so die Ministerin.
Im Einzelnen werden ab 1. August 2013 folgende Dienstvorgesetzteneigenschaften auf Schulleitungen übertragen:
o Auswahl für die Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe, o Entlassung auf eigenen Antrag, o Anordnung, Genehmigung und Ablehnung von Dienstreisen im Inland sowie in das angrenzende Ausland, o Erteilung von einfachen Dienstzeugnissen, o Anordnung, Genehmigung und Widerruf von Mehrarbeit, o Genehmigung und Ablehnung von Sonderurlaub in bestimmten Fällen.
Die Probe- und Lebenszeitverbeamtung sowie der Abschluss befristeter und unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse erfolgen weiterhin auf der Ebene der Bezirksregierungen, es sei denn, die Schulen beantragen diese Zuständigkeiten.
"Ich bin froh, dass wir diese sensiblen Fragen in großem Einvernehmen konstruktiv gelöst haben.

Datum: 2013-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-rolle-von-schulleitungen-und-die;

Themen: Schulleitungen # ?, eigenverantwortliche Schule # ?, Aufgabenfeld von Schulleiterinnen # ?, Reihe von Dienstvorgesetztenaufgaben # ?, Eigenverantwortlichkeit # ?, neue Zuständigkeiten # ?, Grundschulen # ?, Schulen # ?, schulische Arbeit # ?, Lehrerverbände # ?

12. +++ (SEM)

Das Ergebnis ist eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und eine Gewichtsabnahme der Erkrankten.
2. Preis (3.000 Euro): Projekt "Verbesserung der Versorgung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus im Kreis Warendorf", St. Franziskus-Stiftung Münster: Das Beheben von Schnittstellenproblemen zum Wohl der Patientinnen und Patienten ist Ziel des Projekts.
Unter anderem wurden für die Aufnahme, Behandlung und Entlassung von Menschen mit Behinderungen bei Krankenhausaufenthalten genaue Abläufe definiert.
Dadurch ist das Personal besser auf die Versorgung der Zielgruppe vorbereitetet, Informationsverluste beim Übergang zwischen stationärer Behandlung und Betreuung in den Wohneinrichtungen werden minimiert.
Das Ergebnis ist eine integrierte Versorgung und Betreuung, bei der alle Institutionen, Berufsgruppen und Kostenträger an einem Strang ziehen.

Datum: 2015-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitspreis-fuer-vier-beispielhafte-projekte-zur;

Themen: Behinderungen # ?, Gesundheitspreis # ?, besondere Bedürfnisse # ?, Intelligenzminderung # ?, honorarfreie Veröffentlichung # ?, Verbesserung # ?, Erkrankte # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, Vier # ?, Zielgruppe # ?

13. +++ (SEM)

Lech Wal/esa war seit den 1970er Jahren Impulsgeber der antikommunistischen Streiks in der Danziger Werft.
1980 gründete er die erste freie Gewerkschaft im ehem. Ostblock, die Solidarnosc, deren Vorsitzender er bis 1991 war.
Nach Einführung des Kriegsrechts in Polen 1981 wurde er inhaftiert, nach Entlassung führte er die knapp Zehn-Millionen starke demokratische Opposition in Polen zu Verhandlungen mit den kommunistischen Machthabern, dem sogenannten Runden Tisch, der den friedlichen Systemwechsel in Osteuropa und in der DDR einleitete.
1990-1995 war er erstes demokratisches gewähltes Staatsoberhaupt Polens.
Für sein politisches Engagement wurde Wal/esa 1983 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Datum: 2021-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-friedensnobelpreistraeger-und-ehemaligen;

Themen: Friedensnobelpreisträger # ?, Wal # ?, staatliche Unterdrückung # ?, gelebte Demokratie # ?, selbstloser Einsatz # ?, Covid-19pandemie # ?, Lebenswerk # ?, Arbeiterrechte # ?, Geschenk der Geschichte # ?, Instrumentalisierung # ?

14. +++ (SEM)

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Ministerpräsidentin Kraft schlägt Kabinett Entlassung von Staatssekretärin Kaykin vor
4. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-schlaegt-kabinett-entlassung-von-staatssekretaerin;

Themen: Ditibbegegnungsstätte in Duisburg-Marxloh # ?, Strafbefehl # ?, Staatssekretärin für Integration # ?, Vorgänge # ?, Geschäftsführerin # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Entlassung # ?, Kabinett # ?, engagierter Einsatz # ?, Integrationspolitik # ?

15. +++ (SEM)

Es setzt auf die Gesamtverantwortung unter Richtern und Staatsanwälten durch mehr Mitbestimmung bei wichtigen Entscheidungen innerhalb der Justiz.
"
Die Personalvertretungen der Richter und Staatsanwälte sollen zukünftig bei allen wesentlichen Personalentscheidungen von der Einstellung bis zur Entlassung von Richtern und Staatsanwälten mitentscheiden.
Die Mitbestimmungsrechte werden auch in sozialen Angelegenheiten und Organisationsfragen erweitert und dem Standard des für Beamte und Tarifbeschäftigte geltenden Landespersonalvertretungsgesetz angepasst.
"Ein weiteres Ziel des Gesetzes ist es", so Kutschaty, "neue Teilzeitangebote für Richter und Staatsanwälte einzuführen, um so die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in den Justizberufen noch weiter zu stärken".

Datum: 2015-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-dienstrecht-fuer-richter-und-staatsanwaelte;

Themen: Landesrichtergesetz # ?, Staatsanwältegesetz # ?, Mitbestimmung # ?, Kabinett der NRW-Landesregierung # ?, neues Dienstrecht # ?, Kernziel # ?, Gesetzesvorhaben # ?, Familienpflegezeit # ?, Richterdienstgerichte # ?, künftige Teilzeitarbeit # ?

16. +++ (SEM)

Diese sollen befähigt werden, künftig eigenverantwortlich und ohne Straftaten zu leben.
Diese konsequent pädagogische Ausrichtung beinhaltet beispielsweise individuelle Bildungs- und Fördermaßnahmen sowie vielfältige Unterstützung bei dem Erlernen alternativer Handlungsformen.
Sinnvolle Beschäftigung, Bildung, Sport und Förderung von Kreativität werden eingerahmt von professionell geführten Gruppenveranstaltungen und Einzelgesprächen sowie einer wirksamen Nachsorge nach der Entlassung.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2013-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-als-erstes-bundesland-gesetzliche-grundlage-fuer-den-vollzug-des;

Themen: Jugendarrest # ?, Arresteinrichtungen # ?, Heranwachsende # ?, alternative Handlungsformen # ?, geführte Gruppenveranstaltungen # ?, individuelle Bildungsmaßnahmen # ?, reiner Sanktionscharakter # ?, wirksame Nachsorge # ?, Einzelgespräche # ?, vielfältige Unterstützung # ?

17. +++ (SEM)

Gerade in der Corona-Pandemie hat sich auch hier gezeigt, welchen wichtigen Beitrag Angehörige unter anderem im Rahmen des Entlassmanagements leisten und damit die vorhandenen Strukturen entlasten.
Es gilt, sie frühzeitig mit einzubinden und sie sowie die Betroffenen weiter in ihren Rechten zu stärken.
Vielfach würden die bestehenden Möglichkeiten wie zum Beispiel der Medikamentenversorgung oder Verordnungen für die ersten Tage nach Entlassung noch nicht ausreichend durch die Krankenhäuser genutzt.
Auch die gesetzlich neu geregelte Übergangspflege im Krankenhaus, wonach Patientinnen und Patienten unter bestimmten Voraussetzungen längstens zehn Tage je Krankenhausbehandlung in der stationären Versorgung verbleiben können, finde aktuell kaum Anwendung.
Hier bleibt abzuwarten, wie die Krankenhäuser die Regelung zukünftig umsetzen.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-medizinischen-dienste-und-der-selbsthilfe-nordrhein-westfalen;

Themen: medizinische Dienste # ?, Sozialdienste # ?, Versorgungsbereiche # ?, Entlassmanagement # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Landeshauptstadt # ?, Fachgespräch des Entlassmanagements # ?, Gesundheitskonferenz # ?, Pflegekonferenz # ?, Selbsthilfe in Nordrhein-Westfalen # ?

18. +++ (SEM)

Sie haben mir alles angetan, was man einem Menschen an Leid antun kann.
Nur so kann ich mir erklären, dass ich mit viereinhalb Jahren nur drei Kilo wog, ausgehungert und ausgetrocknet war und nur knapp dem Tod entkam.
Der Kinderarzt, der mich nach meiner Entlassung begutachtete, gab mir damals noch fünf Tage zu leben.
Dass ich diese Qualen überlebte, grenzt an ein Wunder.
Die heutige Veranstaltung kann nur der Auftakt sein und darf auf keinem Fall einen Endpunkt markieren.

Datum: 2019-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-haben-schwere-schuld-auf-uns-geladen;

Themen: schwere Schuld # ?, Endpunkt # ?, Stiftung # ?, Verzeihung # ?, Leid von Betroffene # ?, heutige Veranstaltung # ?, Psychiatrie # ?, Schicksal # ?, Würde # ?, Zivilcourage # ?

19. +++ (SEM)

Es ist mir wichtig, die Erfahrungen mit den verschiedenen Behandlungsangeboten, die wir für Gefangene in Nordrhein-Westfalen bereitstellen, den georgischen Kolleginnen und Kollegen vorzustellen", so Minister Dr. Benjamin Limbach.
Bereits am Montag, 21. August 2023, unterrichteten sich Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und die Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. Dr. Frauke Bachler in zwei Justizvollzugsanstalten über die Struktur des georgischen Strafvollzugs und die Behandlung von Gefangenen.
Bei einem Besuch der Frauenanstalt in Mtisdziri, Gardabani, informierte sich die Delegation über den Justizvollzug für Frauen in Georgien, in der Haftanstalt in Rustavi lernte sie die Vorbereitung der Gefangenen auf ihre Entlassung kennen.
Nordrhein-Westfalen ist das Bundesland mit dem größten Justizvollzug in Deutschland und bringt seit 2023 an der Seite der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) sein Fachwissen und wertvolle praktische Erfahrungen in den Strafvollzug in Georgien ein.
Diese Unterstützung im Justizvollzug ist Teil des vom Bundesministerium der Justiz und dem Justizministerium von Georgien im September 2022 vereinbarten Arbeitsprogramms für die Jahre 2022 bis 2025.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-reist-nach-georgien;

Themen: Gefangene # ?, moderner Strafvollzug # ?, Strafvollzug in Georgien # ?, stellvertretende Justizministerin # ?, rechtliche Zusammenarbeit # ?, Minister der Justiz # ?, Entlassung # ?, Justizvollzug # ?, Besuch der Frauenanstalt # ?, Deutschlandfahne # ?

20. +++ (SEM)

Das kann bestenfalls der Beginn oder der Abschluss einer Berufsausbildung sein.
"
Neben dem Abbau von Vorurteilen geht es bei dem Projekt vor allem darum, nachhaltig für die Beschäftigung Strafgefangener nach deren Entlassung zu werben.
Idealerweise können sogar bereits entsprechende Vermittlungsprozesse initialisiert werden.
Dr. Florian Hartmann, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertages: "Gerade Handwerksbetriebe sind sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst, dies zeigen sie erneut mit ihrem Interesse an den Werkstatt-Tagen.

Datum: 2024-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-limbach-bei-werkstatt-tagen-der-jva-heinsberg;

Themen: Werkstatttage # ?, JVA # ?, Berufsförderungsstätte # ?, Inhaftierte # ?, Justizvollzugsanstalt # ?, Entlassung der Beschäftigung # ?, Vermittlungsprozesse # ?, Verzahnung der Ausbildung # ?, erhöhtes Maß # ?, erwachsene Männer # ?

21. +++ (SEM)

Am Donnerstag, 16. April 2025, hat Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach in der Jugendvollzugsanstalt Hövelhof das Haus der intensivpädagogischen Betreuung (HipB) eingeweiht.
Dort werden junge Straftäter mit einem erhöhten pädagogischen Förder- und Unterstützungsbedarf auf einer kleinen Wohngruppe über einen längeren Zeitraum kontinuierlich durch ein festes, multiprofessionelles Betreuungsteam begleitet.
Minister Dr. Limbach: "Gerade beim Vollzug von Freiheitsstrafen gegen noch in der Entwicklung befindliche Menschen hat der Staat in besonderem Maße die Verantwortung Perspektiven zu eröffnen, damit diese jungen Menschen nach der Entlassung in der Lage sind, ein Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung zu führen.
Das intensivpädagogische Betreuungskonzept setzt dort an und bietet eine Betreuungskontinuität, die viele Jugendliche bislang nicht hatten.
Durch eine erfolgreiche Wiedereingliederung kann erneuter Straffälligkeit nachhaltig vorgebeugt werden.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-dr-limbach-weiht-haus-der-intensivpaedagogischen-betreuung-der;

Themen: intensivpädagogische Betreuung # ?, festes multiprofessionelle Betreuungsteam # ?, kleine Wohngruppe # ?, pädagogischer Förderbedarf # ?, junge Straftäter # ?, offener Vollzug # ?, Entlassung # ?, Betreuungskontinuität # ?, Lebensgestaltung # ?, erneute Straffälligkeit # ?

22. +++ (SEM)

Von den rund 6.000 bundesweit im offenen Vollzug untergebrachten Gefangenen sind rund 3.000 Gefangene in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten untergebracht.
Von allen in Nordrhein-Westfalen inhaftierten erwachsenen Personen ist etwa ein Viertel im offenen Vollzug, so viel wie in keinem anderen Bundesland.
Erklärtes Ziel des Strafvollzugs in Nordrhein-Westfalen ist es, Straftäterinnen bzw. Straftäter zu befähigen, nach der Entlassung straffrei leben zu können;
das wesentliche Mittel zur Erreichung dieses Zieles ist die Behandlung.
Erfolgreiche Behandlung ist allerdings nur möglich, wenn die oder der Gefangene hieran mitwirkt.

Datum: 2025-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-dr-limbach-besucht-jva-bielefeld-senne;

Themen: offener Vollzug # ?, Bereitschaft # ?, Justizvollzugsanstalt # ?, Element für Resozialisierung # ?, Erfolgsmodell des Justizvollzugs # ?, Justizvollzug des Lands # ?, Resozialisierungsbemühungen # ?, einzeltherapeutische Maßnahmen # ?, freiwillige Einordnung # ?, korrekte Führung # ?

23. +++ (SEM)

Die Patienten werden auf dem Klinikgelände künftig auf sechs Stationen mit je drei Wohngruppen in Einzelzimmern untergebracht sein.
Zusätzlich wird es auf dem Gelände eine Reha-Station mit zehn Patientenzimmern geben.
Dort sollen Patienten betreut werden, die bereits deutliche Fortschritte in ihrer Behandlung gemacht haben und bei denen eine Entlassung aus der forensischen Psychiatrie absehbar ist.
Eine Gärtnerei, eine Turnhalle, eine Cafeteria sowie ein Schul- und Werkstattgebäude ergänzen das Raumangebot.
Insgesamt acht Gebäude entstehen auf dem weitläufigen Gelände.

Datum: 2025-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-klinik-fuer-forensische-psychiatrie-luenen-feiert-richtfest;

Themen: Kapazitätserweiterungen # ?, neue Klinik # ?, neue forensische Klinik # ?, sogenannte Victoriabrache # ?, Rohbauarbeiten # ?, ehemalige Zeche # ?, forensische Psychiatrie # ?, Maßregelvollzug # ?, Patienten # ?, Baugelände # ?

24. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf enthält nun eine Erweiterung dieser Definition entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichthofes.
* Den Gerichten soll zukünftig die Möglichkeit eingeräumt werden, die sofortige Unterbringung um 24 Stunden zu verlängern, soweit dies zur Entscheidung im Einzelfall erforderlich ist - beispielsweise bei besonderen Erregungszuständen, Bewusstlosigkeit oder Intoxikation.
Ziel ist es, frühzeitige Entlassungen der Kliniken bei sofortigen Unterbringungen zu vermeiden.
Beide Maßnahmen leisten einen Beitrag zur Reduzierung des Drehtüreffekts.
* Gerichte sollen bereits bei der Anordnung der Unterbringung ausschließen dürfen, dass Beurlaubungen und Belastungserprobungen möglich sind, oder diese unter Vorbehalt des gerichtlichen Einverständnisses stellen.

Datum: 2026-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-mit-psychischen-erkrankungen-landesregierung-plant-gesetzesnovelle-zum;

Themen: psychische Erkrankungen # ?, Gesetzesnovelle # ?, Bevölkerung # ?, Betroffene # ?, Gut des Schutzes # ?, beteiligte Akteure # ?, Landesregierung # ?, psychische Krankheiten # ?, Gesetzentwurf # ?, untere Gesundheitsbehörden # ?

25. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zahl der bestätigten COVID19-Fälle im Kreis Heinsberg erhöht
14 neu bestätigte Corona-Fälle in Heinsberg
Alle positiv Getesteten wurden in häusliche Quarantäne entlassen
27. Februar 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Die Zahl der bestätigten CoVid19-Fälle im Kreis Heinsberg hat sich auf 20 erhöht.

Datum: 2020-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/14-neu-bestaetigte-corona-faelle-heinsberg;

Themen: Pressestelle von Mags # ?, häusliche Quarantäne # ?, aktive Person # ?, bestätigte Covid19-Fälle # ?, Interviewanfragen # ?, O-Ton-Wünsche # ?, Coronavirushotline # ?, notwendige Behandlung # ?, Informationsquellen # ?, Dreharbeiten # ?

26. +++ (SEM)

An der einen Hand hält er den kleinen Jungen, an der anderen das Mädchen.
Nacheinander zieht er die Kinder auf die Fähre und reicht sie an Joel Stöckmann und einen weiteren Fahrgast weiter.
Die beiden Kinder werden an Land gebracht und können nach der Untersuchung durch die Rettungssanitäter in die Obhut der Eltern entlassen werden.
Außer einem leichten Schock und Erschöpfung werden keine weiteren Verletzungen festgestellt.
Durch ihre schnelle Reaktion hat die Schülerin ihrem Cousin das Leben gerettet.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes;

Themen: Rettungsmedaille # ?, öffentliche Belobigung # ?, Stöckmann # ?, Retterinnen # ?, mutiger Einsatz # ?, Feuerwehr # ?, Fähre # ?, Lebensgefahr # ?, eigenes Leben # ?, Eintreffen # ?

27. +++ (SEM)

Dazu gehöre auch der finanzielle Rahmen, in dem dies stattfinden soll.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Das Unternehmen muss Verantwortung übernehmen.
Niemand darf in die Arbeitslosigkeit entlassen werden.
Wir fordern ein klares Bekenntnis von Opel zur 'Bochum Perspektive 2022' ".
Die Landesregierung hatte bereits im Oktober gemeinsam mit General Motors und der Adam Opel AG die Gründung einer Arbeitsgruppe beschlossen.

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-minister-garrelt-duin-standort-bochum;

Themen: Opelvorstand # ?, traurige Nachricht # ?, Familien des Beschäftigte # ?, Arbeitsgruppe # ?, klare Perspektive # ?, Wort # ?, finanzieller Rahmen # ?, Flächenentwicklung # ?, Gründung # ?, Standort # ?

28. +++ (SEM)

Die Folge: Es entfällt der gesetzliche Krankenversicherungsschutz und der Anspruch auf Bürgergeld.
Minister Dr. Benjamin Limbach: "Das Prinzip 'Therapie statt Strafe' eröffnet suchtkranken Menschen eine echte Chance auf einen Neuanfang und ein straffreies Leben.
Ein Scheitern des Konzepts würde bedeuten, dass wir untherapierte Drogenabhängige in die Gesellschaft entlassen müssten.
Das können wir uns wegen der damit verbundenen Gefahr der Begehung weiterer Straftaten nicht leisten.
Deshalb brauchen wir eine klare gesetzliche Grundlage, die den Weg der Betroffenen aus der Sucht auch finanziell absichert.

Datum: 2025-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-den-erhalt-des-konzepts-therapie-statt-strafe;

Themen: Bürgergeld # ?, Strafvollstreckung # ?, Gesetzesantrag # ?, Sucht # ?, Lebensunterhalt # ?, Bundesrat # ?, Anspruch # ?, klare gesetzliche Grundlage # ?, qualifizierte Therapieeinrichtung # ?, vorzeitige Auflösung # ?

29. +++ (SEM)

"Sie geben den Helferinnen und Helfern Rückendeckung und senden ein klares Signal: Wenn es darauf ankommt, steht das Allgemeinwohl über eigenen Interessen!"
Die Medaillen wurden an private Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber aus Nordrhein-Westfalen verliehen, die ehrenamtliche Einsatzkräfte in den Freiwilligen Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk und in Hilfsorganisationen in besonderer Weise unterstützen.
Zu den Auswahlkriterien gehören unter anderem eine großzügige Freistellung, der Verzicht auf gesetzliche Ausfallentschädigung, materielle Unterstützung oder auch die Bereitstellung von Firmenflächen für Übungen.
Die in diesem Jahr ausgezeichneten Unternehmen kommen aus verschiedenen Branchen und allen Regierungsbezirken Nordrhein-Westfalens.
Zu den Ausgezeichneten gehören zum Beispiel ein Maschinen- und Anlagenbauer, ein Krankenhaus, eine Unternehmensberatung und eine Zimmerei.

Datum: 2021-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-unternehmen-aus-nordrhein-westfalen-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet;

Themen: Hilfsorganisationen # ?, eigene Interessen # ?, Rückendeckung # ?, Ehrenamt # ?, Mittwochabend # ?, Allgemeinwohl # ?, technisches Hilfswerk # ?, Arbeitgeberverbände # ?, klares Signal # ?, Regierungsbezirke # ?

30. +++ (SEM)

Ebenfalls am 1. September 2016 beginnen 1.920 junge Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter ihre Ausbildung bei der NRW-Polizei.
Das sind so viele wie nie zuvor.
NRW hat seit 2010 mehr als 9.500 neue Polizisten eingestellt - mehr als in diesem Zeitraum pensioniert wurden.
"Wir haben damit über 700 neue Stellen bei der NRW-Polizei geschaffen.
Und stärken unsere Polizei auch in Zukunft", machte Jäger deutlich.

Datum: 2016-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1302-neue-kommissarinnen-und-kommissare-verstaerken-die-nrw-polizei;

Themen: Polizeidienst # ?, NRW-Polizei # ?, Streifendienst # ?, anspruchsvolle Ausbildung # ?, Jungpolizisten # ?, Kriminalkommissariat # ?, neue Polizistinnen # ?, Hundertschaft # ?, Polizeiwagen # ?, Erfolg # ?

31. +++ (SEM)

Steigerung der Organspende in Deutschland Die GMK wird sich intensiv dafür einsetzen, die Zahl der Organspender zu steigern.
Sie appelliert eindringlich an die Ärzteschaft und die Krankenhausträger, in jedem in Betracht kommenden Einzelfall - unter strikter Wahrung des Patientenwillens - zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Organspende gegeben sind.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für alle mit einer Organentnahme im Zusammenhang stehenden Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Freistellung der Transplantationsbeauftragten vollständig durch die Kostenträger finanziert werden.
Die GMK bittet die Bundesregierung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.
Hamburg Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks sagte dazu: "Täglich sterben in Deutschland Menschen, die vergebens auf ein Spenderorgan gewartet haben.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;

Themen: Patientenorientierung # ?, Gesundheitswesen # ?, Länder # ?, gerechtes Heilpraktikergesetz # ?, Bundesregierung # ?, Ärzteschaft # ?, ALG # ?, Pharmadialog # ?, Patientinnen # ?, Patientenbeteiligung # ?

32. +++ (SEM)

Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese kündigte als Vorsitzende der ASMK im Jahr 2019 an, Maßnahmen für eine zukunftsfeste und qualitativ gute Pflege als ein Schwerpunktthema auch im kommenden Jahr zu verankern.
Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen Ebenfalls breiten Raum nahm die Diskussion über die bessere Arbeitsmarktintegration von gestatteten und geduldeten Flüchtlingen ein.
Die ASMK diskutierte unter anderem Verbesserungen bei der "3+2"-Regelung, die Migranten in Ausbildung vor einer Abschiebung schützt.
Zudem sollen gestattete und geduldete Flüchtlinge leichter in Arbeit und Ausbildung finden.
So sollen diese Gruppen nach dem Willen der Landesminister künftig einen einheitlichen Zugang zu den Beratungs- und Förderangeboten der Bundesagentur für Arbeit bekommen.

Datum: 2018-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;

Themen: Sozialministerkonferenz # ?, Kindergrundsicherung # ?, Tarifpartnerschaft # ?, Kurzzeitpflege # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Frist # ?, Stiftung # ?, Länder # ?, Absolventen der Ausbildung # ?, Anschlussversorgung # ?

33. +++ (SEM)

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Abschiebung eines Gefährders nach Afghanistan
19. Februar 2019

Datum: 2019-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-eines-gefaehrders-nach-afghanistan;

Themen: Gefährder # ?, Abschiebung # ?, Straftäter # ?, Basis von Einzelfallprüfungen # ?, Zug einer Sammelabschiebung # ?, ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige # ?, mögliche Abschiebungen # ?, sorgfältige Einzelfallprüfungen # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, große Entschlossenheit # ?

34. +++ (SEM)

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Abschiebung von drei islamistischen Gefährdern nach § 58a Aufenthaltsgesetz
Nordrhein-Westfalen greift konsequent gegen Gefährder durch

Datum: 2019-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-von-drei-islamistischen-gefaehrdern-nach-ss-58a-aufenthaltsgesetz;

Themen: islamistisches Personenspektrum # ?, Aufenthaltsgesetze # ?, Rückführung # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, Extremisten # ?, Annahme von Gefahren # ?, Bosnier # ?, unbefristetes Wiedereinreiseverbot # ?, Abschiebungsanordnung # ?, Grundlage # ?

35. +++ (SEM)

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Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan
13. September 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2017-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-von-straftaetern-nach-afghanistan;

Themen: Rahmen einer Sondermaßnahme # ?, Straftäter # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, Sicherheitslage in Afghanistan # ?, erneute Bewertung # ?, sorgfältige Einzelfallprüfung # ?, Lageeinschätzung # ?, schwere Straftaten # ?, Abschiebung # ?, Gefährder # ?

36. +++ (SEM)

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Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan
24. Januar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2018-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-von-straftaetern-nach-afghanistan-0;

Themen: Flughafen Düsseldorf # ?, Straftäter # ?, Morgen # ?, Sicherheitslage in Afghanistan # ?, erneute Bewertung # ?, sorgfältige Einzelfallprüfung # ?, Lageeinschätzung # ?, Dolmetscher # ?, Vergewaltigung # ?, Abschiebung # ?

37. +++ (SEM)

"Leider gibt es aber auch Unternehmen, die das nicht verstanden haben.
Die Behinderung der Betriebsratsarbeit ist keine Randerscheinung", so der Arbeitsminister. "
Unternehmen, die Betriebsratswahlen behindern, verhindern oder Beschäftigte unter Druck setzen und mit Kündigung bedrohen, denen müssen wir gemeinsam die 'rote Karte' zeigen!
"
Der Minister sprach zudem über den Wandel zur Arbeitswelt 4.0: "Die Digitalisierung ist Chance und Herausforderung zugleich.

Datum: 2018-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-digitalisierung-so-gestalten-dass-sie-den-menschen-dient;

Themen: Tag # ?, Arbeit in Deutschland # ?, Bedeutung des Tags # ?, gewerkschaftliche Kundgebungen # ?, solidarische weltoffene Gesellschaft # ?, Gerechtigkeit # ?, Solidarität # ?, gute Arbeit # ?, Wandel der Arbeitswelt # ?, moderne Mitbestimmung # ?

38. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen habe sich bei der Schlecker-Pleite sehr früh für eine Transfergesellschaft stark gemacht.
Das Vorhaben sei aber an den Mehrheitsverhältnissen im Bund und der strikt ablehnenden Haltung der FDP in der Bundesregierung gescheitert.
"Es war dadurch klar, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegen die Kündigungen klagen, Investoren abgeschreckt und das Firmenschild Schlecker aus dem Stadtbild verschwinden würde."
Trotz dieser vermeidbaren Erfahrung setze NRW bei drohenden Betriebsschließungen weiter auf das Instrument der Transfergesellschaften.
"Strukturwandel ist nie abgeschlossen.

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsministerium-staerkt-transfergesellschaften;

Themen: Transfergesellschaften # ?, Massenentlassungen # ?, Neckermann # ?, unvermeidbarer Personalabbau # ?, letzte Zeit # ?, Insolvenz # ?, Tagesordnung # ?, Diskussionen # ?, Firmenschild # ?, Schleckerpleite # ?

39. +++ (SEM)

In deren Landesverband NRW/Westfalen-Lippe hat er ab dem Jahr 1987 die Außenstelle Kreis Borken mit aufgebaut.
Mittlerweile kümmern sich am Standort Borken 15 ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um die Betreuung von Kriminalitätsopfern.
Ewald Vogeshaus wurde 1947 in Gescher geboren und war bis zu seiner Pensionierung im Februar 2011 als Lehrer an der "Bischöflichen Canisiusschule", einem Gymnasium in Ahaus, tätig.
Wolfgang Römer wurde bereits 1996 für sein Engagement im gewerkschaftlichen und berufsständigen Bereich mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt.
Jetzt hat ihm der Bundespräsident den nächsthöheren Verdienstorden, das Verdienstkreuz 1. Klasse, verliehen.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aushaendigung-der-verdienstorden-der-bundesrepublik-deutschland-ewald-vogeshaus-und;

Themen: Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, gewerkschaftlicher berufsständige Bereich # ?, Band # ?, Kriminalitätsopfer # ?, Bundespräsident # ?, Arbeitnehmerinteressen # ?, Berufsrichterinnen # ?, Justizvollzugsoberinspektor # ?, beratender Ausschuss # ?

40. +++ (SEM)

Bivsi ist in Deutschland geboren und aufgewachsen - sie ist de facto ein deutsches Kind.
Der Fall Bivsi verdeutlicht, dass wir dringend klare Regeln und schnellere Verfahren brauchen.
Ziel muss es sein, gut Integrierten eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben, dafür aber Integrationsverweigerer und Kriminelle konsequent abzuschieben.
Ich bitte Öffentlichkeit und Medien jetzt dringend darum, die Privatsphäre von Bivsi Rana zu respektieren.
"

Datum: 2017-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bivsi-rana-kehrt-nach-duisburg-zurueck;

Themen: Schüleraustauschvisum # ?, Visaanträge # ?, Rückkehr # ?, Folgeantrag # ?, deutsches Kind # ?, gute entschlossene Zusammenarbeit # ?, konstruktive Lösung # ?, verlässliche Bleibeperspektive # ?, Begleitung # ?, Integrationsverweigerer # ?

41. +++ (SEM)

Der Kinderfreibetrag und der Freibetrag für den Betreuungs-, Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf eines Kindes steigt auf insgesamt 4.194 Euro für jeden Elternteil, also 8.388 Euro unter anderem bei der Zusammenveranlagung von Ehegatten oder Lebenspartnern.
Erhöhung des Grundfreibetrags
Der Grundfreibetrag, der die verfassungsrechtlich gebotene steuerliche Freistellung des Existenzminimums sicherstellt, wird ab 2021 um 336 Euro auf 9.744 Euro angehoben, ab 2022 um weitere 240 Euro auf 9.984 Euro.
Bei einem Ledigen werden so im kommenden Jahr erst ab einem zu versteuernden Einkommen von mehr als 9.744 Euro Steuern fällig.
Der Höchstbetrag für den Abzug von Unterhaltsleistungen wird ebenfalls um 336 Euro bzw. weitere 240 Euro ab 2022 Euro erhöht.

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;

Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

42. +++ (SEM)

Vor seiner Berufung ins Amt des Ministers für Finanzen war der gebürtige Lobbericher Leiter des Ministerbüros von Helmut Linssen und Gruppenleiter in der Haushaltsabteilung.
Seit dem Jahr 2012 ist Dr. Optendrenk Abgeordneter im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Dr. Optendrenk löst Lutz Lienenkämper ab, der seit Sommer 2017 als Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen tätig gewesen war.
"Wir haben gemeinsam in der Landesregierung von CDU und FDP die Haushaltswende geschafft.
Wir haben Haushalte bereits als Entwurf dem Landtag ohne neue Schulden vorgelegt und beschlossen - erstmals seit 1973.

Datum: 2022-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-marcus-optendrenk-hat-die-amtsgeschaefte-im-ministerium-der-finanzen-des-landes;

Themen: Ministerium von Finanzen # ?, Donnerstagnachmittag # ?, Vereidigung # ?, Landtag # ?, Kolleginnen # ?, Amt des Ministers # ?, tolles Team # ?, Haushaltsabteilung # ?, gelernter Rechtsanwalt # ?, hessische Staatskanzlei # ?

43. +++ (SEM)

Als Arbeitgeber müssen wir genauso flexibel sein und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern attraktive Lösungen für eine bessere Work-Life-Balance bieten", so Reul.
Die Langzeitarbeitskonten sollen bereits bestehende Gleitzeitkonten und andere Konten zur Zeiterfassung ergänzen.
Die Polizeibeamten haben die Wahl: Freistellung von bis zu sechs Monaten am Stück innerhalb eines Jahres oder Verringerung der wöchentlichen Arbeitszeit.
Ab dem 60. Lebensjahr kann der Zeitausgleich nur genommen werden, wenn der Mitarbeiter weiterhin mindestens fünfzig Prozent arbeitet.
"Ob Kinderbetreuung, Pflege oder einfach eine längere persönliche Auszeit: Mit den Langzeitarbeitskonten können Polizistinnen und Polizisten ihre Arbeitszeit je nach Lebensphase individueller gestalten", so der Minister.

Datum: 2020-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-von-langzeitarbeitskonten-ermoeglicht-polizisten-flexiblere-gestaltung;

Themen: Langzeitarbeitskontos # ?, attraktive Lösungen # ?, Polizisten # ?, Polizeibeamte # ?, Polizistinnen # ?, Zeitausgleich # ?, andere Konten # ?, bestehende Gleitzeitkonten # ?, freie Phase # ?, persönliche Auszeit # ?

44. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat den Ministerpräsidenten der Republik Armenien Nikol Paschinjan zu einem Gespräch in Köln empfangen.
Ein Thema des Austausches war die friedliche Revolution in Armenien im letzten Jahr, in deren Verlauf die bisherige Regierung abgesetzt wurde und Nikol Paschinjan die Nachfolge als Ministerpräsident antrat.
Minister Holthoff-Pförtner: "Mit dem gewaltlosen politischen Wandel ist es in Armenien gelungen, eine politische Führung abzusetzen, die nicht mehr dem Willen des Volkes gefolgt ist.
Dies verdient große Anerkennung, die wir besonders in Deutschland nachempfinden können.

Datum: 2019-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-stephan-holthoff-pfoertner-trifft-den-ministerpraesidenten-der;

Themen: Gespräch in Köln # ?, armenische Ministerpräsident # ?, Volk # ?, Besuch von Gesprächen # ?, Ministerpräsident in Köln # ?, Ministerpräsident von Armenien # ?, Rathaus von Köln # ?, Redebeitrag # ?, Wille des Volks # ?, bisherige Regierung # ?

45. +++ (SEM)

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Gefährder - Abschiebung nach § 58a Aufenthaltsgesetz
10. Januar 2018

Datum: 2018-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefaehrder-abschiebung-nach-ss-58a-aufenthaltsgesetz;

Themen: Aufenthaltsgesetz # ?, ausreisepflichtiger Mann # ?, Abschiebung # ?, Gefährder # ?, Bedrohung # ?, Extremisten # ?, Ende # ?, Kriminelle # ?, Integrationsminister # ?, Hochdruck # ?

46. +++ (SEM)

Dafür stehen voraussichtlich zusätzliche 250 Planstellen für den Beamtenbereich zur Verfügung.
Das geht aus dem Entwurf zur Belastungsbezogenen Kräfteverteilung der Polizei NRW für das Jahr 2022 hervor.
"Wir haben dafür gesorgt, dass es mehr Einstellungen als Pensionierungen gibt.
So haben wir schon im letzten Jahr die Trendwende geschafft und die Polizeifamilie ist erstmals nach langer Durststrecke wieder gewachsen.
Dieses Jahr gibt es noch eine weitere gute Nachricht: Alle Kreispolizeibehörden werden erstmals auch mehr Polizistinnen und Polizisten bekommen.

Datum: 2022-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geplante-kraefteverteilung-2022-deutliches-plus-und-erstmals-mehr-polizeibeamte;

Themen: deutliches Plus # ?, Kreispolizeibehörden # ?, immense Investitionen # ?, Polizeibeamte # ?, Personalbereich # ?, geplante Kraftverteilung # ?, Kommissaranwärterinnen # ?, Polizeibeamtinnen # ?, Behörden # ?, gute Nachricht # ?

47. +++ (SEM)

Die Rückgabe dieser Vorgriffsstunden erfolgt schrittweise seit dem Schuljahr 2008/09 durch eine entsprechende Absenkung der Pflichtstundenzahl.
Hierfür stehen befristete Ausgleichsstellen zur Verfügung, die schrittweise abgebaut werden.
2. Vorgriffsstellen: Von 1996 bis 2000 wurden im Vorgriff auf zukünftige Pensionierungen 2.000 befristete Vorgriffsstellen geschaffen.
Die ersten 1.296 Vorgriffsstellen wurden in der Zeit von 2007 bis 2009 schrittweise abgebaut.
Die Absetzung der verbleibenden 704 kw-Stellen wird mit dem Haushalt 2014 realisiert.

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;

Themen: Schulkonsens # ?, Vorgriffsstunden # ?, Einzelplan # ?, Integrationsquote # ?, klare Prioritätensetzungen # ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem # ?, Investitionsschwerpunkt # ?, Stellenabsetzungen # ?, Ausgabenvolumen # ?, Eckpunkte des Einzelplans # ?

48. +++ (SEM)

Kayser ist 53 Jahre alt und Volljurist.
Neben seiner Funktion als Gruppenleiter Extremismus und Terrorismus war er die vergangenen eineinhalb Jahre bereits der ständige Vertreter des Abteilungsleiters Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen.
Nach der Pensionierung von Burkhard Freier Ende Januar 2022 hatte Kayser die Abteilung als Vize-Chef kommissarisch übernommen.
In Köln geboren, wo er auch beide juristischen Staatsexamen abgelegt hat, trat er 1997 nach seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt in den höheren Dienst der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Hier war er in verschiedenen Positionen tätig: Unter anderem leitete er von 2013 bis 2016 das Dezernat Fachaufsichtsunterstützung Kriminalitätsbekämpfung beim Landeskriminalamt in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juergen-kayser-wird-neuer-chef-des-nordrhein-westfaelischen-verfassungsschutzes;

Themen: nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, neuer Leiter # ?, ausgeprägte Analysefähigkeit # ?, neuer Chef # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, Extremismus # ?, 2 Staatsexamen # ?, Arbeit des NRW-Verfassungsschutzes # ?, Echokammern # ?, Fachaufsichtsunterstützung # ?

49. +++ (SEM)

Der bereits eingereichte Wahlvorschlag war damit hinfällig.
In der Folge hätte der Beschwerde führende Kreisverband Unna die Listenaufstellung wiederholen müssen, was jedoch unterblieben ist.
In der Stadt Herne haben zwei Mitglieder eines durch Beschluss des AfD-Landesvorstands abgesetzten AfD-Kreisverbandsvorstands Wahlvorschläge eingereicht.
Diesen Wahlvorschlägen lag zudem eine nicht ordnungsgemäß durchgeführte Aufstellungsversammlung zugrunde, so dass die Beschwerde auch deshalb zurückzuweisen war.
Die Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Wahlbezirksvorschlags der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) für die Kreistagswahl in Euskirchen hatte keinen Erfolg, da zwei Unterstützungsunterschriften nicht den rechtlichen Anforderungen entsprachen.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-0;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, Wahlvorschläge # ?, Zurückweisung # ?, Zulassung # ?, Bezirksvertretungen # ?, Kreistage # ?, Räte # ?, Elitenförderung # ?, Wahlvorschlag # ?, basisdemokratische Initiative # ?

50. +++ (SEM)

Ehrenamtliche Tätigkeit wird als ein Bestandteil eines menschlichen und mitfühlenden Gemeinwesens angesehen.
Eine Mitarbeiterin ist seit vielen Jahren ehrenamtlich beim DRK als Bereitschaftsleiterin tätig.
Auch in Phasen personeller und betrieblicher Engpässe ermöglicht das Team die Freistellung für das Ehrenamt.
Spedition Robertz KG aus Herzogenrath Das 1920 gegründet Familienunternehmen beschäftigt 23 Mitarbeiter, von denen acht der eigenen Betriebs-Feuerwehr angehören.
Davon sind zudem der Inhaber und der Geschäftsführer sowie zwei weitere Mitarbeiter, Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Herzogenrath.

Datum: 2015-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ehrt-arbeitgeber-von-freiwilligen-feuerwehrleuten-und-katastrophenschuetzern;

Themen: Katastrophenschutz # ?, Arbeitgeber # ?, Einsätze # ?, Feuerschutz # ?, Förderverein der Feuerwehrlöschgruppe # ?, Übungen # ?, GmbH # ?, Beitrag von Arbeitgebern # ?, geschäftsführender Gesellschafter # ?, Spedition # ?

51. +++ (SEM)

Das ist ein großartiger Erfolg für die Menschen und die Umwelt in Nordrhein-Westfalen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Landeshauptstadt Düsseldorf hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des Vorsitzenden Richters am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster a.D. Professor Dr. Max-Jürgen Seibert, der sich bereit erklärt hatte, nach seiner Pensionierung im Mai 2020 auch diese außergerichtliche Vergleichsverhandlung zu moderieren.
Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Wir sind froh, dass der juristische Streit nun endlich beigelegt ist.
Die Bezirksregierung Düsseldorf und die Landeshauptstadt Düsseldorf haben die Zeit genutzt, zu den bereits beschlossenen Maßnahmen eine Reihe zusätzlicher Projekte zur Verbesserung der Luftqualität in der Stadt auf den Weg zu bringen.

Datum: 2021-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Beilegung # ?, Radverkehr # ?, Vergleiche # ?, Parteien # ?, Gesundheitsschutz # ?, Ampelphasenassistent # ?, P+R-Parkplätze # ?, U-bahnlinie # ?

52. +++ (SEM)

Die Regelung gilt ausschließlich für Aachen und ist somit nicht übertragbar auf andere Luftreinhaltepläne.
Ministerin Heinen-Esser hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Köln und der Stadt Aachen hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des Vorsitzenden Richters am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster a.D. Professor Dr. Max-Jürgen Seibert, der sich bereit erklärt hatte, nach seiner Pensionierung im Mai dieses Jahres die außergerichtliche Vergleichsverhandlung zu moderieren.
Eckpunkte des Vergleichs In dem Vergleich wurden unter anderem folgende Maßnahmen vereinbart:
* Maßnahmen mit besonderem Effekt für die zentrale Innenstadt wie insbesondere Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf einem Teilabschnitt der Monheimsallee

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;

Themen: Luftreinhalteplanung # ?, Alleenring # ?, besonderer Effekt # ?, deutliche Wirkung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt # ?, Stadtgebiet # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?

53. +++ (SEM)

Dies ist uns nunmehr in bereits zwölf Städten gelungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Stadt Köln hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des Vorsitzenden Richters am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster a.D. Professor Dr. Max-Jürgen Seibert, der sich bereit erklärt hatte, nach seiner Pensionierung im Mai dieses Jahres die außergerichtliche Vergleichsverhandlung zu moderieren.
Regierungspräsidentin Gisela Walsken: "Wir haben unser Versprechen gehalten, die Luftqualität in Köln nachhaltig zu verbessern und Fahrverbote zu vermeiden.
Zusammen mit der Landesregierung und der Stadt Köln konnten wir erfolgreich einen Luftreinhalteplan mit vielen wirkungsvollen Maßnahmen aufstellen.

Datum: 2020-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Erneuerung # ?, Erörterungstermin für Vergleich # ?, Fahrradabstellmöglichkeiten # ?

54. +++ (SEM)

Die landesweite Informationswoche zum Arbeitsrecht findet vom 02.10.2017 bis 09.10.2017 bei 30 Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen statt.
Informationsveranstaltungen, Diskussionsrunden oder in persönlichen Gesprächen stehen Richter und Mitarbeiter der Gerichte, Rechtsanwälte und Verbände vor Ort bei den Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen interessierten Unternehmen und Bürgern zu aktuellen rechtlichen Fragen rund um den Arbeitsplatz zur Verfügung.
Neben den klassischen Fragen zur Wirksamkeit von Kündigungen oder Durchsetzung von Entgeltansprüchen wird es auf den lokalen Veranstaltungen vor allem um die Digitalisierung der Arbeitsbedingungen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den demografischen Wandel gehen.
Den Auftakt der landeweiten Veranstaltungsreihe übernimmt am 02.10.2017 das Arbeitsgericht Oberhausen mit einer Informationsveranstaltung zum neuen Betriebsrentenstärkungsgesetz.
In den darauf folgenden vier Arbeitstagen folgen weitere Veranstaltungen an Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen, bis die landesweite Informationswoche mit einer Abschlussveranstaltung am Montag, den 09.10.2017, im Landesarbeitsgericht Köln zum Thema "Arbeitszeiten im digitalen Wandel" schließt, an der Justizminister Peter Biesenbach und die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt teilnehmen werden.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-informationswoche-bei-den-arbeitsgerichten-nordrhein-westfalen-vom-0210;

Themen: Arbeitsgerichte # ?, Arbeitsrecht # ?, landesweite Informationswoche # ?, Arbeitsplatz # ?, neue Trends # ?, teilnehmende Gerichte # ?, Themen # ?, Verlangen # ?, neue Entwicklungen # ?, internationaler Wettbewerb # ?

55. +++ (SEM)

"
Die Fördermaßnahme soll helfen, lukrative Fördermittel für NRW einzuwerben.
Für Professorinnen und Professoren aus Geistes- und Gesellschaftswissenschaften wird durch Freistellung von der Lehre Freiraum geschaffen.
Sie können dann in leitender Funktion zielgenaue Anträge für aussichtsreiche größere Forschungsvorhaben mit Partnern erarbeiten und sich so im Wettbewerb um Fördermittel behaupten.
Erstmals ist diese Freistellung auch zur Vorbereitung von EU-Projekten vorgesehen.

Datum: 2015-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lukrative-forschungsmittel-einwerben-foerderprogramm-staerkt-geistes-und;

Themen: Gesellschaftswissenschaften # ?, Geisteswissenschaften # ?, Freiraum # ?, Freistellung # ?, NRW-Hochschulen # ?, Fortschritt # ?, Erfolgschancen des Antragstellers # ?, Nachwuchskraft # ?, aussichtsreiche Forschungsvorhaben # ?, eigene Professur # ?

56. +++ (SEM)

Ab dem 13. Dezember 2015 wird die WestfalenBahn GmbH neben den bereits bestehenden vier Regionalbahnlinien zusätzlich folgende Regionalexpresslinien bedienen:
o Emden - Rheine - Münster (RE 15) o Rheine - Osnabrück - Minden - Hannover - Braunschweig (RE 60) o Bielefeld - Herford - Minden - Hannover - Braunschweig (RE 70)
Das Eisenbahnverkehrsunternehmen löst damit den bisherigen Betreiber, DB Regio AG, ab.
Auftraggeber sind die beteiligten Aufgabenträger LNVG, ZGB, Region Hannover und NWL.
"Landesgrenzen sind keine Barrieren für den Nahverkehr", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Michael Groschek.

Datum: 2015-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-und-minister-lies-geben-startschuss-fuer-zugverbindungen-im-ems;

Themen: Mittellandnetz # ?, Emsnetz # ?, neuer Betreiber # ?, Bahnverbindungen # ?, Zugverbindungen # ?, Augenschein # ?, neue Züge # ?, Emsmünsterlandnetz # ?, Mittellandlinie # ?, Nahverkehrszüge in Niedersachsen # ?

57. +++ (SEM)

Davor war er viele Jahre als Zugführer tätig.
Außerdem ist ein Mitarbeiter der Firma im Technischen Hilfswerk aktiv.
Es wird immer zügig über eine Freistellung zu Einsätzen entschieden, um so eine schnelle Hilfe für die Betroffenen gewährleisten zu können.
Stöveken Juweliere und Uhrmacher aus Münster Seit 1929 gibt es den Familienbetrieb Stöveken, in dem Vater und Sohn sowie eine weitere Mitarbeiterin arbeiten.
Der Geschäftsinhaber ist bereits seit fast 40 Jahren beim Löschzug Münster-Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Münster aktiv, sein Sohn seit über 15 Jahren.

Datum: 2013-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-ehrt-arbeitgeber-von-freiwilligen-feuerwehrleuten-und;

Themen: Einsätze # ?, freiwillige Feuerwehrmänner # ?, Katastrophenschutz # ?, Hilfsorganisationen # ?, Lehrgänge # ?, Fortbildungen # ?, Winkhaus # ?, langjährige großzügige Freistellungspraxis # ?, technisches Hilfswerk # ?, Teile # ?

58. +++ (SEM)

Die junge Auszubildende hat mir anschaulich geschildert wie wichtig es für sie war, dass einige Kollegen sie unterstützt haben".
Der Innenminister machte klar, dass für "eine menschenverachtende Einstellung kein Platz in der NRW-Polizei ist".
Es sei deshalb richtig, dass der Aachener Polizeipräsident einen Anwärter sofort suspendiert und das Entlassungsverfahren eingeleitet habe.
Er werde mit Hochdruck aufklären, ob weitere Polizeianwärter zur Rechenschaft gezogen werden müssen.
In dem betroffenen Kurs der Fachhochschule Köln studieren rund 30 Polizeianwärter aus Aachen, Bonn und Köln.

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-gespraech-mit-junger-polizeianwaerterin-ueber-den-von-ihr-erlebten;

Themen: junge Polizeibeamtin # ?, Studienkurs von Polizeianwärtern # ?, rassistische Vorfälle # ?, junge Polizeianwärterin # ?, Kollegin # ?, Migrationshintergrund von Menschen # ?, Innenminister # ?, Entlassungsverfahren # ?, Kurs der Fachhochschule # ?, fremdenfeindliches Verhalten # ?

59. +++ (SEM)

Die Asylanträge der Albaner sollen von den Außenstellen des BAMF in der Regel innerhalb von zwei Tagen entschieden werden.
Unmittelbar nach der ablehnenden Asylentscheidung erfolgt eine Beratung über eine freiwillige Ausreise und deren Förderung.
Sollten abgelehnte albanische Asylsuchende davon keinen Gebrauch machen, erfolgt die Abschiebung in das Heimatland.
Das gesamte Verfahren bis hin zur vollziehbaren Ausreiseverpflichtung soll innerhalb von wenigen Wochen abgeschlossen sein.
Ein vergleichbares Verfahren hatte es bereits im Frühjahr 2015 für den Kosovo gegeben.

Datum: 2015-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-wir-setzen-nrw-weiter-auf-die-freiwillige-rueckkehr;

Themen: Albaner # ?, Chartermaschine # ?, Flughafen Paderborn # ?, Aktionsplan # ?, Rahmen eines Aktionsplans # ?, Rückkehrförderprogramm # ?, Starthilfeprogramm # ?, ablehnende Asylentscheidung # ?, freiwillige Rückkehrangebote # ?, Irrglaube # ?

60. +++ (SEM)

Außerdem soll er sich in der Silvesternacht mit den Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen nach Köln begeben haben, von wo die Teilnehmer mit dem Diplom-Sozialpädagogen verspätet und stark alkoholisiert zurückkehrten.
Das Geld für diese Fahrten sollen die Teilnehmer des Projekts von den Eltern eines Teilnehmers erhalten haben.
Nachdem diese Verdachtsfälle bekannt wurden, hat der Mitarbeiter der Einrichtung sofort fristlos gekündigt.
Das Raphaelshaus, ein kirchliches Jugendhilfezentrum in der Stadt Dormagen, wird gegen den Mitarbeiter Strafanzeige erstatten.
Mit Schreiben vom 29. Januar informierte das Raphaelshaus die Fachabteilung des Justizministeriums, dass es gemeinsam mit dem Jugendamt und den Trägern der Einrichtung Gesprächsbedarf wegen des Fehlverhaltens eines Mitarbeiters gebe.

Datum: 2014-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-beendet-das-modellprojekt-im-raphaelshaus;

Themen: Diplomsozialpädagoge # ?, Modellprojekt in Raphaelshaus # ?, freie Formen # ?, Verdachtsfälle # ?, erhebliche Pflichtverletzungen # ?, rechtspolitische Sprecherinnen # ?, Bordell # ?, Ergebnis der Befragung # ?, Mitarbeiter # ?, Justizvollzugsanstalt # ?

61. +++ (SEM)

Daran beteiligt sind die Unternehmen LEG Immobilien AG, Vivawest GmbH und Vonovia SE sowie der Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen.
Eine weitere Säule der Initiative ist die Landesförderung von zunächst 20 "Kümmerer-Projekten" in den besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten (Liste im Anhang).
Dort arbeiten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Fachleute der Immobilienwirtschaft eng mit den Wohnungsunternehmen zusammen, fungieren als Ansprechpartner sowohl für wohnungslose Menschen als auch für Vermieter und kümmern sich darum, dass wohnungslose Menschen eine reguläre Wohnung bekommen oder von Kündigung bedrohte Menschen in ihrer Wohnung bleiben können.
Das Land hat die Mittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit von einer Million Euro im Jahr 2017 auf 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 angehoben.
Rund 3 Millionen Euro stehen jährlich für die "Kümmerer-Projekte" zur Verfügung.

Datum: 2020-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gemeinsam-mit-der-wohnungswirtschaft-gegen-die-wohnungslosigkeit;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Wohnungen # ?, Sozialarbeiterinnen # ?, Immobilienwirtschaft # ?, Erfolg der Kooperation # ?, Säule der Initiative # ?, laufende Kümmererprojekte # ?, wohnungslose Haushalte # ?, gute Unterstützung # ?

62. +++ (SEM)

Die neue Verordnung regelt zudem, dass Arbeitgeber Freiwillige in der Regel freistellen beziehungsweise von ihren Aufgaben entbinden müssen.
Die Teilnahme am Freiwilligendienst ist nur dann zustimmungspflichtig, wenn der Arbeitgeber weniger als zehn Beschäftigte hat oder selber eine Einrichtung aus dem Gesundheits- oder Pflegebereich betreibt.
Darüber hinaus ist die Zustimmung notwendig, wenn die Aufrechterhaltung des Arbeits-/Dienstbetriebes für die Bekämpfung der epidemischen Lage notwendig ist und dies durch eine Freistellung des Freiwilligen unmittelbar gefährdet wäre.
Seit dem Start des Freiwilligenregisters Mitte Juli 2020 haben sich bereits rund 1.050 Ärzte und Ärztinnen, Arzthelferinnen und Arzthelfer, Pflegekräfte, Rettungssanitäter und Rettungssanitäterinnen und weitere Fachkräfte aus Pflege- und Gesundheitsberufen registriert.
Bei der Registrierung wird neben den Daten zur Person auch angegeben, in welchen Einsatzbereichen und in welcher Region ein Freiwilligeneinsatz möglich ist, sodass passgenau die Einsatzstelle für den Freiwilligeneinsatz gefunden werden kann.

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;

Themen: Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Freiwilligenregister # ?, Vorsitzende # ?, Minister # ?

63. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sozialminister ruft zur Wahl der Schwerbehindertenvertretungen auf
Minister Laumann: Ob Arbeitszeiten oder Kündigungen - es geht um Ihre Interessen!
Sozialminister ruft zur Wahl der Schwerbehindertenvertretungen auf
2. Oktober 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2018-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ob-arbeitszeiten-oder-kuendigungen-es-geht-um-ihre-interessen;

Themen: Schwerbehindertenvertretungen # ?, schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen # ?, Kündigungen # ?, Arbeitszeiten # ?, Wahlen # ?, Verwaltungen # ?, Betriebe # ?, Arbeitgebersicht # ?, Eingruppierungen # ?, betriebliche Entscheidungen # ?

64. +++ (SEM)

Zuständig hierfür ist das Bundeswirtschaftsministerium.
"Beim Berechnungsverfahren besteht aus verbraucherpolitischer Sicht eindeutig Nachbesserungsbedarf.
Wir stellen unser Gutachten der Bundesregierung zur Verfügung und werden das Überprüfungsverfahren konstruktiv begleiten", kündigte Minister Remmel an.
Die Studie ist abrufbar auf den Seiten des Umweltministeriums unter: www.umwelt.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon: 0211 4566-294.

Datum: 2014-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-verbraucherfreundliche-kennzeichnung-fuer-die-effizienz-von;

Themen: Effizienzklassen # ?, Personenkraftwagen # ?, verbraucherfreundliche Neuberechnung # ?, Kurzgutachten # ?, aktuelles Berechnungsverfahren # ?, alternative Berechnungsgrundlage # ?, klimaschutzpolitischer Nonsens # ?, leichte Fahrzeuge # ?, schwere Wagen # ?, sogenannter Fußabdruck # ?

65. +++ (SEM)

Deshalb erhalten jedes Jahr besonders engagierte Unternehmen die Förderplakette.
Neben Gemeinden und Arbeitgeberverbänden können der Verband der Feuerwehren, das Technische Hilfswerk oder andere Hilfsorganisationen Unternehmen für die Auszeichnung vorschlagen.
Zu den Auswahlkriterien gehören unter anderem eine großzügige Freistellung von Ehrenamtlichen, der Verzicht auf gesetzliche Ausfallentschädigung, materielle Unterstützung oder auch das Anbieten von Firmenflächen zu Übungszwecken.
"Die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Ehrenamt freizustellen, ist längst nicht selbstverständlich.
Sie - liebe Arbeitgeber - gehen mit gutem Beispiel voran.

Datum: 2022-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-verleiht-foerderplakette-zehn-unternehmen-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Förderplakette # ?, private Arbeitgeber # ?, Rückgrat der Gesellschaft # ?, zahlreiche Einreichungen # ?, technisches Hilfswerk # ?, Arbeitgeberverbände # ?, Festakt # ?, Auszeichnung # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Verpackungshersteller # ?

66. +++ (SEM)

In diesem Jahr sind zwei vom Land geförderte Modellprojekte zur Prävention neu angelaufen.
Im Rhein-Sieg-Kreis betreibt der SKM (Katholischer Verein für Soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e.V.) eine zentrale Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter helfen bei Mietschulden, Kündigungen, Räumungsklagen und Zwangsräumungen durch Beratung und Begleitung der Betroffenen.
Die jeweiligen Kommunen und Gemeinden reichen eingehende Räumungsklagen an die Fachstelle weiter, die dann umgehend den Kontakt zu den Betroffenen sucht, um einen Wohnungsverlust nach Möglichkeit noch zu vermeiden.
Und im Oberbergischen Kreis entwickelt die Diakonie Michaelshoven gemeinsam mit allen verantwortlichen kommunalen Akteuren und Jobcentern ein Konzept zur Prävention von Wohnungslosigkeit.

Datum: 2016-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-setzt-verstaerkt-auf-die-praevention-von-wohnungslosigkeit;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Wohnungslosenstatistik # ?, Bekannte # ?, knappes Wohnungsangebot # ?, neue Bleibe # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, steigende Mieten # ?, Prävention # ?

67. +++ (SEM)

Die Arbeitsunfähigkeit muss unverzüglich dem Arbeitgeber gemeldet werden.
Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, ist spätestens am darauf folgenden Arbeitstag eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, wenn der Arbeitgeber keine frühere Vorlage verlangt.
Beispiel Kündigung: Eine Kündigung ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.
Der Betriebs- oder Personalrat muss beteiligt werden.
Die gesetzliche Kündigungsfrist ist nach der bisherigen Dauer des Arbeitsverhältnisses gestaffelt, beträgt aber mindestens vier Wochen zum 15. eines Monats oder zum Monatsende.

Datum: 2017-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nur-wer-seine-rechte-kennt-kann-sie-einfordern;

Themen: Lohnfortzahlung # ?, Arbeitsunfähigkeit # ?, andere Arbeitnehmerrechte # ?, bezahlter Urlaub # ?, neuer Flyer # ?, Urlaubsanspruch # ?, Beispiel # ?, Kündigungsschutzklage # ?, Wirksamkeit einer Kündigung # ?, andere Informationen # ?

68. +++ (SEM)

* Masterplan Umwelt und Gesundheit Umweltbelastungen und ihre gesundheitlichen Folgen sind in der Gesellschaft nicht gleich verteilt.
Der Masterplan will Umweltgerechtigkeit verbessern sowie die Verteilung von Belastungen und Ressourcen in NRW gerechter gestalten.
* Berufliche Eingliederung von (ehemaligen) Gefangenen Die Initiative des Justizministeriums bietet Häftlingen frühzeitige arbeitsmarktorientierte Beratungsangebote, um sie auf die Haftentlassung vorzubereiten und ihre (Re-)Integration zu fördern.
Der 2. Bericht zur Landesinitiative "NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung" steht auf den Internetseiten des Sozialministeriums zum Download zur Verfügung:
www.mags.nrw.

Datum: 2016-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-praevention-ist-wichtig-damit-armut-nicht-vererbt-wird;

Themen: NRW-Kabinett # ?, Ganztagsangebote # ?, Masterplan # ?, Armutserfahrung # ?, Ausgrenzungserfahrung # ?, Projekt in Bonn # ?, ehemalige Problemimmobilie # ?, federführende Sozialminister # ?, frühzeitige Beratungsangebote # ?, solides Wohnhaus # ?

69. +++ (SEM)

Der Ausbildungskonsens verständigte sich darauf, auch für die Integration junger Flüchtlinge alles Notwendige und Mögliche zu tun.
Zusammen mit Bund und Kommunen unterstützt die Landesregierung die Aktivitäten für einen frühestmöglichen Spracherwerb.
Minister Schmeltzer setzt sich dafür ein, dass in der Zeit der Ausbildung und auch zwei Jahre danach, die Flüchtlinge nicht von Abschiebung bedroht sind.
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer und Wirtschaftsminister Garrelt Duin werden am 14. Dezember dieses Jahres zum Thema Integration von Flüchtlingen in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt eine Konferenz mit Vertretern der Wirtschaft, Gewerkschaften, der Verbände und der Arbeitsagentur durchführen.

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-und-ministerin-loehrmann-fordern-mehr-augenmerk-auf-regionale;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Betriebe # ?, Berufsfelderkundung # ?, Spitzenvertreterinnen # ?, Vorjahresniveau # ?, Arbeitsagentur # ?, Augenmerk # ?, Spitzengespräch # ?, Stabilisierung # ?, Praktika # ?

70. +++ (SEM)

Dieser Zuständigkeitswechsel hatte kurzfristig zu einer erhöhten Fehlerquote geführt.
Um diesen Mangel zu beheben, hatte der amtierende Minister Guntram Schneider schärfere Kontrollen und Checklisten bei der Prüfung der Projekte angeordnet, so dass die Fehlerquote nunmehr deutlich gesenkt werden konnte.
Verbunden mit der Aufhebung der Suspendierung ist die Erwartung der EU-Kommission, dass Nordrhein-Westfalen weitere Verbesserungen im Verwaltungs- und Kontrollsystem durchführen werde, so das Ministerium.
Dies betrifft insbesondere Umfang und Intensität der Prüfungen sowie Steuerung und Anleitung der Bezirksregierungen.
Minister Schneider zeigte sich zuversichtlich: "Wir haben die beanstandeten Mängel beseitigt und arbeiten nun intensiv daran, die Bürokratie zu vereinfachen."

Datum: 2013-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gelder-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-fliessen-wieder-nach;

Themen: EU-Kommission # ?, EU-Fördertopf # ?, Projektakten # ?, Vor-Ort-Prüfung # ?, arbeitsmarktpolitische Projekte # ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktprogramme # ?, Ergebnis einer Überprüfung # ?, aktive Arbeitsmarktpolitik # ?, europäische Gelder # ?, europäischer Sozialfonds # ?

71. +++ (SEM)

Die Arbeitsschutzbehörden - so der Minister weiter - hätten ihm berichtet, dass schwangere Arbeitnehmerinnen mit Migrationshintergrund ihre Rechte im Rahmen des Mutterschutzgesetzes häufig nicht kennen.
"Das Gesetz schützt die Gesundheit werdender Mütter und ihrer Kinder vor Gefahren und Risiken am Arbeitsplatz.
Darüber hinaus sind schwangere Frauen und Mütter bis zum Ablauf des vierten Monats nach der Entbindung sowie während der Elternzeit grundsätzlich vor Kündigung geschützt", so Schneider.
Die Flyer enthalten in übersichtlicher Darstellung die wichtigsten Gesetzesregelungen zum Mutterschutz und geben Hinweise, wo weitere Informationen eingeholt werden können.
Sie stehen unter www.arbeitsschutz.nrw.de zum Download zur Verfügung und können auch über die Internetseiten des Arbeitsministeriums www.mais.nrw.de kostenlos angefordert werden.

Datum: 2012-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nur-wer-seine-rechte-kennt-kann-sie-einfordern-zweisprachige;

Themen: Mutterschutzgesetz # ?, zweisprachige Flyers # ?, Rechte # ?, besonderer gesetzliche Schutz # ?, deutschtürkische Auflage # ?, erwerbstätige Frauen # ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium # ?, Schwangerschaft # ?, Geburt # ?, schwangere Arbeitnehmerinnen # ?

72. +++ (SEM)

"Unser Dank gilt allen Einsatzkräften und ihrer guten Zusammenarbeit", sagte Flüchtlingsminister Dr. Joachim Stamp.
Bei der Maßnahme wurden auch gezielt kriminelle Ausreisepflichtige in den Blick genommen und auch Personen rückgeführt, die bei polizeilichen Ermittlungsverfahren im Zusammenhang insbesondere mit Eigentumsdelikten auffällig geworden waren.
"Wer ohne Bleibeperspektive aus Georgien nach Nordrhein-Westfalen kommt und den Aufenthalt nutzt, um Straftaten zu begehen, muss sich auf konsequente Abschiebung einstellen", betonte der Minister.
Innenminister Herbert Reul begrüßte die Abschiebungen.
"Diese Maßnahmen liegen voll auf der Null-Toleranz-Linie der Landesregierung und senden ein klares Signal: Wer unsere Gastfreundschaft missbraucht, wird konsequent abgeschoben", so Minister Reul.

Datum: 2018-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-nordrhein-westfalen-fuehrt-abgelehnte-asylbewerber-konsequent-nach;

Themen: Rahmen einer Chartermaßnahme # ?, Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme # ?, Landespolizei # ?, Hauptherkunftsländer # ?, Schutzgewährung # ?, Nulltoleranzlinie # ?, konsequente Abschiebung # ?, polizeiliche Ermittlungsverfahren # ?, zuständiges Bundesamt # ?, Asylantragsteller # ?

73. +++ (SEM)

2. März 2018
Jede dritte ausreisepflichtige Person, die Deutschland 2017 verlassen hat oder verlassen musste, kam aus Nordrhein-Westfalen.
Damit liegt Nordrhein-Westfalen bei der freiwilligen Ausreise und den Abschiebungen an der Spitze der Bundesländer.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Jede dritte ausreisepflichtige Person, die Deutschland 2017 verlassen hat oder verlassen musste, kam aus Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2018-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-nordrhein-westfalen-liegt-bei-der-rueckkehr-ausreisepflichtiger;

Themen: freiwillige Ausreise # ?, Abschiebungen # ?, ausreisepflichtige Person # ?, Spitze # ?, Identifizierungspapierverfahren # ?, Maghrebstaaten # ?, Passersatzpapierverfahren # ?, Rückführungshindernisse # ?, bestimmte Herkunftsländer # ?, erhebliche Probleme # ?

74. +++ (SEM)

Grundsätzlich ermöglicht ein FH-Master in der Landesverwaltung den Zugang zum höheren Dienst.
5. Gewinnung von Pensionären für den Schuldienst durch Attraktivitätssteigerung
Lehrerinnen und Lehrer, die kurz vor der Pensionierung stehen, sollen motiviert werden, ihre Dienstzeit zu verlängern.
Wer auf dieses Angebot eingeht und den Höchstruhegehaltssatz bereits erreicht hat, soll zukünftig einen Besoldungszuschlag in Höhe von zehn Prozent des monatlichen Grundgehalts erhalten.
Und wer sich bereits im Ruhestand befindet, soll dafür gewonnen werden, stundenweise in den Schuldienst zurückzukehren.

Datum: 2018-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-jede-lehrkraft-zaehlt;

Themen: Gesamtschulen # ?, Lehrerversorgung # ?, Maßnahmenpaket für Verbesserung # ?, Schuldienst # ?, Beamtenverhältnis # ?, Lehrkraft # ?, Seiteneinstieg # ?, Lehramt # ?, neues Schuljahr # ?, Sekundarstufe # ?

75. +++ (SEM)

Mit dem Wegfall der steuerlichen Pflichten entfällt hier eine große Hürde des Ausbaus von Dachflächen-PV.
So wird es unseren Bürgerinnen und Bürgern weitaus leichter gemacht, mit einer eigenen PV-Anlage einen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten und an der Energiewende selbst teilzuhaben.
Auch Mieterinnen und Mieter können von dieser steuerlichen Freistellung profitieren.
Gerade für unser dichtbesiedeltes Bundesland ist dies eine gute Nachricht und ein wichtiger Hebel, den Photovoltaik-Ausbau auf unseren vielen Dächern voranzutreiben, so zum Klimaschutz beizutragen und uns von teuren und unsicheren Energieimporten unabhängiger zu machen.
Wenn diese gesetzlichen Neuregelungen in Kraft treten, wird ein wichtiger Baustein des NRW-Koalitionsvertrags umgesetzt.

Datum: 2022-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-begruesst-geplante-vereinfachungen-im-jahressteuergesetz-2022;

Themen: kleine PV-Anlagen # ?, Jahressteuergesetz # ?, Einkommensteuer # ?, geplante Vereinfachungen # ?, steuerliche Erleichterung # ?, eigene PV-Anlage # ?, kleine Fotovoltaikanlagen # ?, Ausbau # ?, Einkünfte # ?, Umsatzsteuer # ?

76. +++ (SEM)

In den vergangenen sechs Jahren ist das Gremium nicht mehr tätig gewesen.
Die letzte Neuberufung der Mitglieder des Sachverständigenausschusses - darunter auch Helge Achenbach - liegt 20 Jahre zurück.
Seine Abberufung ist unmittelbar nach dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 20. Januar 2015 veranlasst worden.
Die Mitglieder des Sachverständigenausschusses tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und dürfen sich bis zum Abschluss der Prüfung weder zur Arbeit des Ausschusses noch zu den zu prüfenden Kunstwerken öffentlich äußern, um sich nicht dem Verdacht der äußeren Einflussnahme auszusetzen.
Zum Sachverständigenausschuss gehören folgende Mitglieder:

Datum: 2015-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-beruft-neue-mitglieder-den-sachverstaendigenausschuss-fuer;

Themen: Sachverständigenausschuss # ?, wertvolles Kulturgut # ?, Kulturgutschutzgesetz # ?, Sinn des Kulturgutschutzgesetzes # ?, Kunstwerke # ?, neue Mitglieder # ?, Ausschuss # ?, Schäfer # ?, Einleitung # ?, Sammlung # ?

77. +++ (SEM)

Darin fordern sie die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene auf einheitliche Schutzstandards in den Bereichen Prävention, des Opferschutzes und der Strafverfolgung einzusetzen sowie auf eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit hinzuwirken.
"Die Istanbul-Konvention ist ein Meilenstein auf dem Weg, Mädchen und Frauen vor den unterschiedlichsten Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt und vor häuslicher Gewalt zu schützen.
Die Kündigung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt durch die Türkei verurteilen wir scharf.
Es ist unsere Pflicht dafür Sorge zu tragen, dass die jahrzehntelangen Errungenschaften im Bereich der Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in der Europäischen Union nicht vergebens sind.
Die Kündigung der Konvention wird der Türkei und den Frauen in der Türkei ein wichtiges Instrument im Kampf gegen Gewalt entziehen", erklären Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und Carolina Trautner, Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales.

Datum: 2021-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-staatsministerin-trautner-austritt-der-tuerkei-aus;

Themen: Istanbulkonvention # ?, Übereinkommen # ?, häusliche Gewalt # ?, Strafverfolgung # ?, Opferschutz # ?, Verhütung # ?, einheitliche Schutzstandards # ?, Ratifikation # ?, Mädchen # ?, Prävention # ?

78. +++ (SEM)

Justiz
§ 550 BGB, der auch im Gewerberaummietrecht anwendbar ist, sieht in der derzeit gültigen Fassung vor, dass Gewerberaummietverträge, die für längere Zeit als ein Jahr in nicht schriftlicher Form geschlossen worden sind, als auf unbestimmte Zeit geschlossen gelten und damit nach Ablauf eines Jahres ordentlich kündbar sind.
Obwohl diese Regelung nach dem Willen des Gesetzgebers vor allem dem Schutz des in ein laufendes Gewerberaummietverhältnis eintretenden Erwerbers einer Mietsache dienen sollte, erlaubt sie nach ihrem derzeitigen Wortlaut bei einem Schriftformverstoß auch den ursprünglichen Parteien des Gewerberaummietvertrages die vorzeitige Kündigung.
Von diesem Recht haben die Parteien - insbesondere bei Gewerberaummietverträgen - in der Vergangenheit umfänglich Gebrauch gemacht.
Sie haben damit die Regelung letztlich zweckentfremdet, indem sie versucht haben, sich unter Verweis auf den nicht vorhandenen schriftlichen Mietvertrag auf die Unwirksamkeit der Befristung des Vertrages zu berufen und diesen sodann entgegen der ursprünglich für einen bestimmten Mietzeitraum getroffenen Abrede ordentlich (vorzeitig) zu kündigen.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-bundesratsinitiative-zur-neuregelung-des;

Themen: Schriftformerfordernis # ?, Mieter # ?, Gewerberaummietrecht # ?, Gewerberaummietvertrag # ?, Vermieter # ?, Erwerber # ?, Gebrauch # ?, 2 Vertragsparteien # ?, Kündigungsrecht # ?, Mietsache # ?

79. +++ (SEM)

Sie ist die erste Frau an der Spitze einer solchen Behörde in ganz Deutschland.
Ihr Name: Raghilt Berve.
Bis zu ihrer Pensionierung leitet sie den großen Regierungsbezirk Arnsberg.
Die promovierte Architektin und engagierte Raumplanerin Raghilt Berve absolviert zuvor eine beeindruckende berufliche Laufbahn: Sie arbeitet in Essen und in Kopenhagen im Hochbau, ist beteiligt an verschiedenen Landesentwicklungsplänen, übernimmt als erste Frau die Abteilung "Regionalplanung" der Bezirksregierung Düsseldorf und wird Leitende Ministerialrätin im damaligen Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr.
In dieser Funktion hat sie außerdem maßgeblichen Anteil an der mittlerweile gesetzlich vorgeschriebenen Förderung von Frauen in Nordrhein-Westfalen und an der Einrichtung der Regionalstellen "Frau und Beruf".

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Schloss Eller # ?, Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Präsenz # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Streichelzoo # ?, jüdische Gemeinden # ?, Doktor # ?, Foto # ?, Hochschuldozent # ?

80. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Laschet gratuliert Thomas Hunsteger-Petermann zur Wahl als Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Der Oberbürgermeister von Hamm löst Pit Clausen ab
6. Juni 2018 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet hat heute in Bielefeld die Mitgliederversammlung des Städtetags Nordrhein-Westfalen besucht.

Datum: 2018-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-gratuliert-thomas-hunsteger-petermann-zur-wahl-als;

Themen: Städtetag # ?, Mitgliederversammlung des Städtetags # ?, Schwesterverbände # ?, Vorstand der Mitgliederversammlung # ?, Herausforderungen # ?, Oberbürgermeister von Hamm # ?, verantwortungsvolle Arbeit # ?, Gäste # ?, Bedeutung der Zusammenarbeit # ?, kommunale Spitzenverbände # ?

81. +++ (SEM)

Wilfried Kratzsch ist damit ein Erfinder der sogenannten "Frühen Hilfen", die heute Standard in der Sozialarbeit mit Kindern und Familien sind.
Auch aus diesem Grund wurde das von ihm maßgeblich mitentwickelte Projekt "Zukunft für Kinder in Düsseldorf" 2006 mit dem "Deutschen Präventionspreis" ausgezeichnet.
Auch nach seiner Pensionierung hilft Wilfried Kratzsch weiterhin Kindern und Familien.
Im "Freundeskreis Gerresheimer Krankenhaus" und als ehrenamtlicher Schularzt engagiert er sich bis heute an einer Düsseldorfer Förderschule.
Hier berät er bei diagnostischen Fragestellungen, hospitiert im Unterricht und stellt Kontakte zu Kinder- und Jugendpsychiatern her.

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;

Themen: Engagement von Bürgerinnen # ?, Suchtmittel # ?, Suppenküche # ?, Liebe # ?, Waldland # ?, Demenzpatienten # ?, Mann # ?, bedürftige Kinder # ?, Landesgeburtstag # ?, Ehepaar # ?

82. +++ (SEM)

Die ausgebildete Kinderkrankenschwester Erika Zeising unterrichtete unter anderem als examinierte Lehrerin für Krankenpflegerufe in der Kinderkrankenpflegeschule Sarepta/Bethel, sie leitete die Diakoniestation Lübbecke und war schließlich bis zu Ihrem Eintritt in den Ruhestand als Krankenschwester in einem stationären Hospiz tätig.
Aber 1997 nahm sie ein ganz besonderes Angebot an.
Erika Zeising ließ sich für ein halbes Jahr von ihrer Arbeit freistellen und begann eine Arbeit in Gusev in Russland, um dort eine Gruppe von Frauen im Bereich der Alten- und Krankenpflege auszubilden.
Denn im gesamten Gebiet rund um Gusev, das einmal früher zu Ostpreußen gehörte, waren alte und kranke Menschen meist komplett auf sich allein gestellt.
Erika Zeising gründete in Gusev die ambulante Pflege buchstäblich aus dem Nichts, aber mit viel Optimismus, Schaffenskraft und Know-how.

Datum: 2022-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-engagierten-buergerinnen-und-buergern-den;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, engagierte Bürgerinnen # ?, Band # ?, Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Psychotherapie # ?, Berufsstand # ?, Bundespräsident # ?, Diakoniezentrum # ?

83. +++ (SEM)

Hier haben Sie auch Ihre zweite Leidenschaft entdeckt: Die Geschichte, vor allem die Alltagsgeschichte derer, die oft als "kleine Leute" bezeichnet werden.
Vor 25 Jahren haben Sie mit einigen Mitstreiterinnen und Mitstreitern die Werkstatt für Ortsgeschichte Köln-Brück gegründet und 1996 beim Aufbau der Geschichtswerkstatt Köln-Kalk Starthilfe geleistet.
Sie wollten aber noch tiefer in die Vergangenheit eintauchen und haben nach Ihrer Pensionierung sogar Geschichte studiert und in dem Fach promoviert: Da sage ich wirklich, Hut ab, Respekt vor dieser Leistung.
Ein Schwerpunkt Ihrer ehrenamtlichen Geschichts-Arbeit ist die Kölner Stadtgeschichte.
Bei Stadtführungen, Vorträgen und im Förderverein des NS-Dokumentations-zentrums der Stadt Köln vermitteln sie jede Menge Wissen zu dieser Geschichte.

Datum: 2016-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Staatspreis # ?, feierlicher Empfang # ?, Trägerinnen # ?, Verleihung # ?, Anlass # ?, Liebe # ?, Jugendliche # ?, Gasthaus # ?, herzlicher Glückwunsch # ?

84. +++ (SEM)

Unter seiner Federführung entstand der "Hochschulentwicklungsplan der FH Köln (2020)", ein Strategieplan, der auf ein Jahrzehnt angelegt ist.
Doch stehen hier und heute nicht die bemerkenswerten hauptberuflichen Leistungen von Joachim Metzner im Vordergrund, sondern sein außerordentliches ehrenamtliches und gesellschaftliches Engagement im Interesse des deutschen Hochschulwesens.
Und das zeigt er auch nach seiner Pensionierung: Als langjähriger Vorsitzender der Landeskonferenz der Fachhochschulen Nordrhein-Westfalens hat er bis 2008 ein hochschuldidaktisches Netzwerk der Fachhochschulen im Land aufgebaut.
Mit der ihm eigenen Ausdauer, seiner Überzeugungskraft und seinem diplomatischen Geschick hat er in Wissenschaft, Gesellschaft und Politik die Anerkennung der Fachhochschulen erhöht.
Nicht zuletzt diesem Einsatz ist es zu verdanken, dass die nordrhein-westfälischen Fachhochschulen heute in Forschung und Lehre herausragende Leistungen erbringen.

Datum: 2015-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-elf;

Themen: Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Räume # ?, Einsatz für Schulspeisung # ?, Zwangssterilisation # ?, großer langjährige Einsatz # ?, langjähriges großartige Schaffen # ?, Verdienstorden # ?, Aufzählung # ?, Ehrenprofessur # ?

85. +++ (SEM)

Sofort beginnt Tanja Knopp mit einer Mund-zu-Mund-Beatmung.
Sandra Grafe-Czaja führt eine Herzdruckmassage durch.
Später wird sie von Anja Gärtner abgelöst.
Als Katja Domogalla mit einer Notarzttasche hinzukommt, setzt Tanja Knopp die Beatmung mit einem Beatmungsbeutel fort.
Währenddessen wickeln die anderen Helfer den reglosen Jungen in Decken und warten, bis der Rettungsdienst kommt.

Datum: 2012-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-zeichnet-25-lebensretter-mit-der;

Themen: öffentliche Belobigung # ?, Verunglückte # ?, Ufer # ?, Auto # ?, Rettungskräfte # ?, Liebe # ?, Zimmer # ?, Rettungsdienst # ?, Spaziergänger # ?, Rentner # ?

86. +++ (SEM)

Ab August 2023 wird Monika Wißmann neue Landeswahlleiterin in Nordrhein-Westfalen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag des Ministers des Innern, Herbert Reul, am Mittwoch, den 21. Juni 2023, einstimmig beschlossen.
Die Ministerialdirigentin löst damit Wolfgang Schellen ab, der Ende Juli 2023 in den Ruhestand geht.
Schellen hatte das Amt im November 2015 übernommen.
Innenminister Herbert Reul: "Mit Monika Wißmann ist künftig eine Koryphäe der Landesverwaltung dafür verantwortlich, dass die Wahlen in Nordrhein-Westfalen ordnungsgemäß und korrekt ablaufen.

Datum: 2023-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/monika-wissmann-wird-neue-landeswahlleiterin;

Themen: neue Landeswahlleiterin # ?, komplexe Wahlen # ?, Vorschlag # ?, Kommunalwahlen # ?, Innere # ?, Amt der Regierungsvizepräsidentin # ?, Koryphäe der Landesverwaltung # ?, Ministerialdirigentin # ?, Regierungsvizepräsidentin der Bezirksregierung # ?, Verfassungsgrundsätze # ?

87. +++ (SEM)

Dabei gefährden sie gerade die Kinder, die zu Fuß zur Schule kommen.
" Bei der heutigen Schulauftaktaktion der Landesverkehrswacht NRW an der Düsseldorfer Henri-Dunant-Schule appellierte der Minister daher an die autofahrenden Eltern: "Kinder sollten möglichst zu Fuß zur Schule gehen.
Wer allerdings nicht auf das Auto verzichten kann, sollte nicht direkt vor die Schule fahren, sondern sein Kind an einer sicheren Stelle in einem großen Abstand zur Schule absetzen.
"
"An einigen Schulen in NRW wurden bereits Hol- und Bringzonen eingerichtet, um den Eltern eine sichere Anlaufstation zu bieten", erläutert Prof. Dr.-Ing.

Datum: 2015-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/morgendliches-chaos-vor-der-schule-vermeiden-minister-groschek-und;

Themen: Ausfahrten # ?, absolutes Halteverbot # ?, chaotische Szenen # ?, Gehwege # ?, Autos # ?, Verkehrswachten # ?, Schulauftaktaktion der Landesverkehrswacht # ?, autofahrende Eltern # ?, Unterrichtsbeginn # ?, Bringzonen # ?

88. +++ (SEM)

Weiterer Meilenstein für den islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen: Schulministerin Gebauer begrüßt am heutigen Montag die islamischen Organisationen und designierten Mitglieder der künftigen Kommission, die mit dem Land den islamischen Religionsunterricht gestalten werden.
Die Verträge zur Zusammenarbeit zum islamischen Religionsunterricht nach dem Kommissionsmodell sind unterzeichnet worden.
Die Kommission kann somit ihre Arbeit aufnehmen und den bisherigen Beirat als feste Vertretung islamischer Glaubensgemeinschaften gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen in Fragen des islamischen Religionsunterrichts ablösen.
Nach dem neuen Modell wird nunmehr die Kommission dem Land als Ansprechpartner für den islamischen Religionsunterricht zur Verfügung stehen.
Sie nimmt die einer Religionsgemeinschaft zugewiesenen verfassungsrechtlichen Aufgaben wahr, analog zur Beteiligung der Kirchen beim katholischen und evangelischen Religionsunterricht.

Datum: 2021-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, islamische Organisationen # ?, Kommissionsmodell # ?, künftige Kommission # ?, Bosniaken in Deutschland # ?, Genehmigung von Lernmitteln # ?, Union von Zentren # ?, abschließende Zusammensetzung # ?, bisheriger Beirat # ?, designierte Mitglieder # ?

89. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Zentralstelle bei der ZAB Essen
Neue Zentralstelle bei der ZAB Essen unterstützt bei Abschiebung sicherheitsgefährdender Ausländer
17. Dezember 2019
Die Landesregierung verfolgt mit großer Konsequenz das Ziel, ausländische Straftäter und Gefährder aus Nordrhein-Westfalen abzuschieben.

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zentralstelle-bei-der-zab-essen-unterstuetzt-bei-abschiebung;

Themen: Zentralstelle bei Zab # ?, Straftäter # ?, große Konsequenz # ?, Abschiebung # ?, Gefährder # ?, Aufgabenerweiterung # ?, Baustein für Gewährleistung # ?, erforderliche Zusammenarbeit # ?, guter Beweis # ?, personelle Aufstockung # ?

90. +++ (SEM)

Wir sorgen für mehr Teilhabe, mehr Integration und mehr Chancengerechtigkeit.
Zentral ist ein neues Teilhabe- und Integrationsverständnis mit den Zielen Ankommen, Teilhaben und Gestalten.
Gleichzeitig werden Integrationsverweigerer oder straffällig gewordene Migranten konsequent abgeschoben", sagte Minister Stamp.
Für die Landesregierung steht das respekt- und friedvolle Zusammenleben aller Menschen im Mittelpunkt.
Integrationsstaatssekretärin Serap Güler: "Weder die Herkunft, die Religion oder Weltanschauung, das Alter, die soziale Lage, noch die sexuelle oder geschlechtliche Identität oder eine Behinderung dürfen die Realisierung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit erschweren.

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;

Themen: Reform # ?, Integrationspolitik # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Verbindlichkeit # ?, Verlässlichkeit # ?, Migrationspolitik # ?, Gesetzentwurf # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Novellierung # ?

91. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen schiebt weiteren Gefährder ab
19. September 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Aus Nordrhein-Westfalen ist gestern ein polizeilich als Gefährder eingestufter Ausländer in sein Heimatland abgeschoben worden.

Datum: 2018-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schiebt-weiteren-gefaehrder-ab;

Themen: Heimatland # ?, weiterer Gefährder # ?, zuständiges Verwaltungsgericht # ?, serbische Staatsangehörige # ?, Eilanträge # ?, Abschiebung # ?, Flughafen # ?, Bundespolizei # ?, Flüchtlinge # ?, Familie # ?

92. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen stoppt Abschiebungen in den Iran
Nordrhein-Westfalen stoppt Abschiebungen in den Iran
Ministerin Paul: "Aktuelle Menschenrechtslage ist dramatisch"

Datum: 2022-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stoppt-abschiebungen-den-iran;

Themen: Abschiebungen # ?, Iranerinnen # ?, Todesstrafe # ?, aktuelle Menschenrechtslage # ?, iranische Sicherheitskräfte # ?, Flüchtlingsministerin # ?, bundesweite Lösung # ?, Frauenrechte # ?, Versammlungsfreiheit # ?, Folter # ?

93. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Novelle der Abschiebehaft beschlossen
Novelle der Abschiebehaft beschlossen
Baustein für konsequente Abschiebung von Straftätern und Gefährdern
12. Dezember 2018
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Datum: 2018-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-abschiebehaft-beschlossen;

Themen: Abschiebungshafteinrichtung # ?, Abschiebehaft # ?, Abschiebungshaftvollzugsgesetz # ?, Freiheitsrechte # ?, Gefährder # ?, Straftäter # ?, Baustein für Ziel # ?, Hafteinrichtung # ?, Sicherheit der Einrichtung # ?, Unterbringungszahl # ?

94. +++ (SEM)

Die Polizisten werden für diese Aufgabe geschult.
Derzeit läuft die Akquise für neues zusätzliches Personal für die Einrichtung in Büren.
Dieses soll die Polizisten Ende Juli 2017 dann ablösen.
Bereits jetzt ist die Anstalt in Büren mit 120 Plätzen bundesweit die größte ihrer Art.
Nach dem Start in 2015 mit 80 Plätzen wurde die Einrichtung kontinuierlich zunächst auf 100 und zuletzt Anfang 2017 auf 120 Plätze erweitert.

Datum: 2017-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-abschiebehaftanstalt-bueren-noch-im-mai-auf-140-plaetze-aus;

Themen: Abschiebehaftanstalt in Büren # ?, Bewachung # ?, Frühdienst # ?, Spätdienst # ?, zusätzliche Häftlinge # ?, Ersuchen # ?, Abschiebungshaft # ?, Bereitschaftspolizei # ?, Polizisten # ?, Beamte der NRW-Polizei # ?

95. +++ (SEM)

Im Dezember 2015 waren es nur noch 403 Personen.
Bis zum 21. Januar 2016 sind bereits 1.149 Personen bei der Umsetzung des Aktionsplanes freiwillig aus den Landesaufnahmeeinrichtungen ausgereist.
"Abschiebung ist nicht die einzige Lösung.
Das zeigen die vielen freiwilligen Rückreisen, die wir mit der Beratung überzeugt haben", erklärte Minister Jäger.
In den bislang beteiligten fünf Landesaufnahmeeinrichtungen in Bonn-Bad Godesberg, Willich, Büren, Hövelhof-Staumühle und Bad Driburg (vorübergehender Standort) beraten die Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) Köln und Bielefeld über die Vorteile der freiwilligen Rückreise.

Datum: 2016-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-aktionsplan-westbalkan-aus;

Themen: Aktionsplan # ?, Landesaufnahmeeinrichtungen # ?, Abschiebung # ?, Aktenanlage # ?, Gesamtaufenthaltsdauer # ?, albanische Staatsangehörige # ?, einzige Lösung # ?, geplanter Abschiebetermin # ?, humanitäre Gesichtspunkte # ?, Bonnbad # ?

96. +++ (SEM)

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NRW bei Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen bundesweit vorn
Minister Jäger: NRW hat früh die notwendigen Entscheidungen getroffen, um Rückkehr zu fördern

Datum: 2017-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bei-abschiebungen-und-freiwilligen-ausreisen-bundesweit-vorn;

Themen: freiwillige Ausreisen # ?, Abschiebungen # ?, Ländervergleich # ?, Rückkehr # ?, geförderte freiwillige Ausreise # ?, notwendige Entscheidungen # ?, Jäger # ?, Innere # ?, Minister # ?

97. +++ (SEM)

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NRW bei freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen bundesweit vorn
7. Juni 2017

Datum: 2017-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bei-freiwilligen-ausreisen-und-abschiebungen-bundesweit-vorn;

Themen: geförderte freiwillige Ausreise # ?, Ländervergleich # ?, Abschiebungen # ?, freiwillige Ausreisen # ?, Rückführungen # ?, Rückkehr # ?, Innere # ?

98. +++ (SEM)

"Die Geistes- und Gesellschaftswissenschaften sind ein wichtiger Bestandteil unserer Forschungsstrategie Fortschritt NRW.
Sie sind unverzichtbare Vermittler historischer, kultureller und interkultureller Kompetenzen in einer modernen Gesellschaft", sagte Schulze.
Die Förderlinie bietet Professorinnen und Professoren die Chance einer einsemestrigen Freistellung von der Lehre, um einen Projektantrag für ein aussichtsreiches größeres Forschungsvorhaben in den Geistes- und Gesellschaftswissenschaften schreiben zu können.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Noch bis zum 15. Mai können Forscherinnen und Forscher aus den Geistes- und Gesellschaftswissenschaften sich an der Förderlinie "Freiraum für Forschung.

Datum: 2013-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerderlinie-fuer-geistes-und-gesellschaftswissenschaften-gestartet;

Themen: Gesellschaftswissenschaften # ?, Geisteswissenschaften # ?, aussichtsreiches Forschungsvorhaben # ?, einsemestrige Freistellung # ?, Forscherinnen # ?, unverzichtbare Vermittler # ?, Projektantrag # ?, kulturelle Kompetenzen # ?, moderne Gesellschaft # ?, Forschungsstrategie # ?

99. +++ (SEM)

Minister Jäger: Wir arbeiten mit Fachleuten an den Lösungen für die neuen Herausforderungen
8. Dezember 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW hat mit 3.293 Rückführungen bis Ende Oktober 2015 bundesweit die meisten Abschiebungen durchgeführt.
In 2014 waren es insgesamt 2.929.
"In NRW schieben wir konsequent ab", betonte Innenminister Jäger in Düsseldorf.

Datum: 2015-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hat-bundesweit-die-meisten-rueckfuehrungen-und-freiwilligen-rueckreisen;

Themen: Abschiebungen # ?, freiwillige Rückreisen # ?, Ausländerbehörden # ?, Landeseinrichtungen # ?, Hamburger Staatsrat # ?, Rückführungen in NRW # ?, Zukunft von Flüchtlingen # ?, effektives Rückkehrmanagement # ?, zwangsweise Abschiebung # ?, Migration # ?

100. +++ (SEM)

Hierbei werden wir alle Möglichkeiten sorgfältig prüfen.
"
Der EuGH hatte gestern entschieden, dass die Inhaftierung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger zum Zwecke der Abschiebung grundsätzlich in speziellen Hafteinrichtungen erfolgen muss.
Verfüge ein föderal strukturierter Mitgliedstaat wie die Bundesrepublik nicht in allen Untergliederungen über solche speziellen Hafteinrichtungen, müsse eine richtlinienkonforme Unterbringung ggf. über länderübergreifende Kooperation sichergestellt werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2014-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ralf-jaeger-abschiebungshaft-kann-nur-ultima-ratio-sein-nach;

Themen: spezielle Hafteinrichtungen # ?, Strafhaft # ?, Konsequenzen # ?, Grundsatzentscheidung für Abschiebungshaft # ?, Zweck der Abschiebung # ?, alternative Unterbringungskonzepte # ?, Urteil # ?, Abschiebehäftlinge # ?, Überlegung # ?, Haftbedingungen # ?

101. +++ (SEM)

Bei anderen muss die Ausreisepflicht zwangsweise durchgesetzt werden.
" Aus NRW kehrten im Jahr 2016 insgesamt 26.611 Asylsuchende in ihre Heimat zurück.
Mit 21.490 freiwilligen Ausreisen und 5.121 Abschiebungen führt NRW im Ländervergleich.
2016 lag die durchschnittliche Belegung bei 58 Untergebrachten pro Tag.
Zum Vergleich: Am 24. Januar 2017 waren es 88.

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-bueren-mehr-plaetze-fuer-die-abschiebungshaft;

Themen: Plätze # ?, Landeseinrichtung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, durchschnittliche Belegung # ?, ehemalige Justizvollzugsanstalt # ?, zusätzliche Erweiterung # ?, Abschiebungshaft in Büren # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, zusätzliches Sicherheitspersonal # ?, Ersuchen # ?

102. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW schiebt 102 abgelehnte Asylbewerber ab
NRW schiebt 102 abgelehnte Asylbewerber nach Albanien und in den Kosovo ab
4. Mai 2016
Nordrhein-Westfalen hat gestern insgesamt 102 Menschen von Düsseldorf nach Albanien und Kosovo zurückgeführt.

Datum: 2016-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schiebt-102-abgelehnte-asylbewerber-nach-albanien-und-den-kosovo-ab;

Themen: Ziel einer Chartermaschine # ?, Asylantrag # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, mangelnde Kooperationsbereitschaft # ?, schwerwiegende Krankheiten # ?, freiwillige Rückreise # ?, Asylgesetz # ?, Herkunftsstaaten # ?, freiwillige Rückkehr # ?, kommunale Ausländerbehörden # ?

103. +++ (SEM)

Ich mache, was notwendig ist.
Anstelle des Rates ist es meine Aufgabe, schwierige Entscheidungen zu treffen.
Ich stelle jetzt die Weichen, damit Altena ab 2016 wieder einen ausgeglichenen Haushalt hat", kündigte Paul Köhler an.
Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen bekommen 61 finanzschwache Kommunen in Nordrhein-Westfalen eine Perspektive.
Das Land unterstützt sie von 2011 bis 2020 mit insgesamt rund vier Milliarden Euro.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-beauftragten-fuer-altena-ein-kommunalminister-jaeger-hilfe-aus-dem;

Themen: Stadtfinanzen # ?, Beauftragte # ?, Kommunalminister # ?, konsequenter Konsolidierungskurs # ?, nordrhein-westfälisches Kommunalministerium # ?, Finanzfachmann # ?, Bezirksregierung # ?, Stärkungspaktgesetz # ?, finanzielle Hilfe # ?, Weg von Altena # ?

104. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW steigert 2016 die Zahl freiwilliger Ausreisen und Abschiebungen deutlich
NRW steigert 2016 die Zahl freiwilliger Ausreisen und Abschiebungen deutlich
Minister Jäger: Die freiwillige Ausreise ist der menschlichste, einfachste und kostengünstigste Weg

Datum: 2017-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-steigert-2016-die-zahl-freiwilliger-ausreisen-und-abschiebungen-deutlich;

Themen: Abschiebungen # ?, bestehende Abschiebehindernisse # ?, mangelnde Rücknahmebereitschaft # ?, Migration # ?, freiwillige Ausreisen # ?, großes Problem # ?, Vorjahr # ?, anderes Bundesland # ?, Herkunftsländer # ?, Bundesvergleich # ?

105. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rückkehr von Asylbewerbern
NRW verbessert sein Rückkehrmanagement weiter
Minister Jäger: Wir haben die meisten freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen bundesweit
10. September 2016
Über 17.000 Asylbewerber ohne Bleibeperspektive sind im laufenden Jahr aus Nordrhein-Westfalen in ihre Heimatländer zurückgekehrt.

Datum: 2016-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbessert-sein-rueckkehrmanagement-weiter;

Themen: Bleibeperspektive # ?, erneute Überprüfungen # ?, integriertes Rückkehrmanagement # ?, Migration # ?, Abschiebungen # ?, Heimatländer # ?, Bundespolizei # ?, laufendes Jahr # ?, neue zentrale Rückkehrkoordination # ?, strukturelle Organisation # ?

106. +++ (SEM)

MBE Coal & Minerals Technology GmbH, Köln Drei der insgesamt 60 Mitarbeiter von MBE am Kölner Hauptsitz sind ehrenamtlich im Katastrophenschutz tätig.
Der Maschinen- und Anlagenbauer stellte beim Hochwasser in Magdeburg diese drei Mitarbeiter frei, um das Technische Hilfswerk, das Deutsche Rote Kreuz und die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft zu unterstützen.
Die Abberufung zu Einsätzen erfolgt intern einfach und unbürokratisch.
Ehrenamtlich erworbenes Wissen setzen die Mitarbeiter auch innerbetrieblich als Brandschutzhelfer, Ersthelfer und Sicherheitsbeauftragter zum Nutzen des Unternehmens ein.
EMS Personalservice GmbH, Köln Die Geschäftsführerin des Personaldienstleisters ist Rettungshundeführerin und leitet seit drei Jahren die Rettungshundestaffel des DRK in Köln.

Datum: 2016-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zeichnet-zehn-unternehmen-aus-die-das-ehrenamt-vorbildlich-foerdern;

Themen: freiwillige Feuerwehr # ?, Einsätze # ?, Übungen # ?, GmbH # ?, Katastrophenschutz # ?, Unternehmen # ?, Jugendfeuerwehr # ?, Ehrenamt # ?, Bünde # ?, Zehn # ?

107. +++ (SEM)

Inneres
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière verabredet, dass in NRW das Pilotprojekt für eine Bund-Länder-Task Force stattfinden wird.
"Straffällig gewordene Nordafrikaner müssen endlich schneller abgeschoben werden", sagte Jäger.
Das Pilotprojekt wird auch dazu dienen, noch bestehende Probleme bei der Abschiebung zu identifizieren, diese Probleme an beispielhaften Einzelfällen aufzuzeigen und sie dann möglichst schnell zu beheben.
"Über die Einzelheiten befinden wir uns derzeit in guten Gesprächen", sagte der NRW-Innenminister.

Datum: 2016-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-fuer-bund-laender-task-force-findet-nrw-statt;

Themen: Bundesinnenminister # ?, Bund-Länder-Task # ?, Gebot der Vernunft # ?, Machbarkeit # ?, Jäger # ?, Verstand # ?, Nutzen # ?, Fadenkreuz des Terrorismus # ?, Showeffekte # ?, beispielhafte Einzelfälle # ?

108. +++ (SEM)

Die Ingenieursozietät Schürmann - Kindmann und Partner GbR unterstützt ihre Kunden bei Tragwerksplanungen des Hoch- und Ingenieurbaus.
Von den 30 berufserfahrenen Ingenieurinnen und Ingenieuren sind drei Mitarbeiter ehrenamtlich an verantwortlicher Stelle im Technischen Hilfswerk engagiert.
Dieses Engagement wird durch Freistellungen und Spenden gerne unterstützt.
M. Mütze GmbH, Medebach
Die M. Mütze GmbH fertigt seit 1958 Serienbauteile aus Stahl, Edelstahl und Aluminium.

Datum: 2018-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet;

Themen: private Arbeitgeber # ?, Feuerschutz # ?, GmbH # ?, Eventagentur # ?, Ingenieursozietät # ?, Kindmann # ?, Signum # ?, Schürmann # ?, GbR # ?, technisches Hilfswerk # ?

109. +++ (SEM)

Die Stadtwerke Bielefeld unterstützen Mitglieder der Betriebsfeuerwehr mit Ausbildungsmaßnahmen.
Da die meisten der Betriebsfeuerwehrleute auch in einer Freiwilligen Feuerwehr tätig sind, können sie die erlernten Ausbildungsinhalte auch dort anwenden.
Eine Freistellung für Einsätze und Veranstaltungen, zum Beispiel der Feuerwehr und des Deutschen Roten Kreuzes, sind selbstverständlich.
Außerdem tragen die Stadtwerke zur kommunalen Sicherheit bei.
Vossko GmbH & Co. KG aus Ostbevern Seit mehr als 35 Jahren ist Vossko Convenience Spezialist für Geflügel-, Rind- und Schweinefleisch sowie für vegetarische und vegane Artikel in der Tiefkühlung und Kühlung.

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet-0;

Themen: Einsätze # ?, Umweltservice # ?, Hilfsorganisationen # ?, Bauschreinerei # ?, Möbelschreinerei # ?, Übungen # ?, Brauerei # ?, Innenausbau # ?, private Arbeitgeber # ?, Firmengelände # ?

110. +++ (SEM)

Justiz
Ralf Bothge (56) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Dortmund.
Er löst damit Bärbel Lübbert ab, die der Anstalt sieben Jahre vorstand und im April in den Ruhestand getreten ist.
Geboren und aufgewachsen in Lünen nahm Ralf Bothge in den achtziger Jahren das Studium der Rechtswissenschaften in Trier und in Münster auf.
Nach dem 2. juristischen Staatsexamen wurde er zum 1. Juni 1993 in den "höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst" des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.

Datum: 2017-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ralf-bothge-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-dortmund;

Themen: Anstalt # ?, neuer Leiter # ?, Ruhestand # ?, Leitungserfahrungen # ?, kommissarischer Leiter # ?, zweijährige Abordnung # ?, ständige Vertreter # ?, achtziger Jahre # ?, juristisches Staatsexamen # ?, Referent # ?

111. +++ (SEM)

"
Stellvertretender Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp: "Es war richtig und wichtig, dass die Kommission losgelöst von der Tagespolitik die Sicherheitsstruktur in Nordrhein-Westfalen systematisch untersucht hat und wichtige Anregungen gibt.
Auch wenn wir nicht zuletzt bei der Abschiebung von Gefährdern und bei der Bekämpfung der Clan-Kriminalität seit dem Regierungswechsel erhebliche Fortschritte gemacht haben, zeigt uns der Bericht weitere Potentiale auf wie etwa durch präzisere Vernetzung von Schnittstellen Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung noch effektiver werden kann.
"
1 / 11 Übergabe des Abschlussberichts der Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"

Datum: 2020-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;

Themen: Übergabe # ?, Kommission # ?, Sicherheitsstruktur # ?, klarer Kurs # ?, Verbesserung # ?, Felder der Sicherheit # ?, Frauenhausplätze # ?, Funkzellen # ?, Mitglieder der Regierungskommission # ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes # ?

112. +++ (SEM)

Abstriche bei der Langlebigkeit und damit verbundene Kompensationsmaßnahmen, wie zum Beispiel verkürzte Prüfintervalle und permanente Überwachung - wie schon bei der alten Brücke - wären die Folgen.
Zudem wäre völlig offen, zu welchen weiteren zusätzlichen Verzögerungen die Reparaturen, ihre Überprüfungen und Abnahmen führen würden.
Mit der Kündigung wird ein langjähriger den Bauablauf störender Gutachterstreit vermieden.
Ausschreibung wird nächste Woche veröffentlicht
Um schnellstmöglich den Weiterbau der Brücke zu gewährleisten, wird die Neuausschreibung bereits nächste Woche bekannt gemacht.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-strassennrw-kuendigt-vertrag-mit-porr;

Themen: Neuausschreibung # ?, nächste Woche # ?, neue Brücke # ?, Landesbetrieb # ?, Neubau # ?, Auftragswert # ?, Neuherstellung # ?, Partner für Fertigstellung # ?, Tolerierung # ?, Vielzahl von Mängeln # ?

113. +++ (SEM)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Am heutigen Tag ist der tunesische Staatsangehörige A. aus Nordrhein-Westfalen nach Tunesien zurückgeführt worden.
Mit Bescheid vom 20. Juni 2018 hatte das BAMF die Feststellung des bis dahin geltenden Abschiebungsverbots widerrufen und die sofortige Vollziehung der Abschiebung angeordnet.
Die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Bochum hat daraufhin die Abschiebungsandrohung A.s nach Tunesien ausgesprochen.
Mit Beschluss vom 11. Juli 2018 hat die für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen zuständige 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen die Abschiebungsandrohung für rechtmäßig erachtet, da A. vollziehbar ausreisepflichtig ist.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckfuehrung-eines-gefaehrders-nach-tunesien;

Themen: Abschiebungsandrohung # ?, Gefährder # ?, anderslautender Beschluss # ?, aufenthaltsrechtliche Maßnahmen # ?, sofortige Vollziehung # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Rückführung # ?, Tag # ?, Zeitpunkt # ?, Grundlage # ?

114. +++ (SEM)

Die Innenministerinnen und Innenminister aus Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben auf ihrer Konferenz zum Ukraine-Krieg sowie zu Themen der inneren Sicherheit beraten und drei Beschlüsse gefasst.
Ferner wählten sie Peter Beuth, Innenminister von Hessen, zu ihrem neuen Sprecher.
Beuth löst damit den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann ab, der das Amt seit Ende 2020 innehatte.
Überragt wurde die zweitägige Konferenz von dem Krieg in der Ukraine.
Diesen verurteilten die Innenministerinnen und Innenminister entschieden und äußerten ihre große Solidarität mit dem ukrainischen Volk.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-der-ukraine-cybersicherheit-gewalt-gegen-einsatzkraefte-als;

Themen: Innenministerinnen # ?, Ukrainekrieg # ?, Innenminister der Union # ?, Sprecher der Union # ?, neuer Sprecher # ?, Themen der Sicherheit # ?, Cybersicherheit # ?, Dokument # ?, Einsatzkräfte # ?, Länder # ?

115. +++ (SEM)

Endlich kann der bewusstlose Mann nach draußen gezogen werden.
Jens Helmsen leitet sofort, unterstützt von seinem Kollegen Sebastian Bleckmann, Erste-Hilfe-Maßnahmen ein.
Die eintreffende Feuerwehr löst zusammen mit dem Notarzt die beiden Polizeibeamten bei der Versorgung des Schwerverletzten ab.
Währenddessen hat sich Marina Lappeßen nochmals mit Hilfe von Behrooz Bagherzadeh, der ihr den Weg zeigt, zum rückwärtigen Bereich des Supermarktes begeben und den Warenanlieferungsbereich bzw. den Zugang zum Lager inspiziert.
Sie gelangt in das Lager und macht sich durch lautes Rufen bemerkbar - die starke Rauchentwicklung nimmt ihr jede Sicht.

Datum: 2015-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;

Themen: Verleihung # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, Vertretung # ?, Eintreffen # ?, Seniorin # ?, Download # ?, Unfallwagen # ?, Supermarkt # ?, Freundin # ?, Bahnübergang # ?

116. +++ (SEM)

"Menschen, die jahrelang bei uns leben und sich gut integriert haben, sollen wissen, dass sie künftig bleiben können", erklärte Jäger.
Er forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.
Die Ausländerbehörden in NRW hat der Minister jetzt aufgefordert, Abschiebungen möglicher Begünstigter zu vermeiden.
"Es wäre widersinnig, die Menschen, für die wir im Koalitionsvertrag eine verlässliche Aufenthaltsperspektive entwickelt haben, vor Inkrafttreten der Regelung in ihre Heimatländer zurückzuschicken", erklärte Jäger.
Grundlage der erzielten Einigung ist ein von NRW unterstützter Gesetzentwurf, der im vergangenen Jahr zwar im Bundesrat eine Mehrheit fand, im letzten Bundestag aber noch scheiterte.

Datum: 2014-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;

Themen: Kriminalitätsbekämpfung # ?, Fußballspiele # ?, länderübergreifende Konzepte # ?, Sicherheitsbehörden des Lands # ?, Gewalttäter # ?, neue Vorsitzende # ?, Länder # ?, Straftäter # ?, Beutetour # ?, Fernstraßen # ?

117. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Top-Gefährder nach Marokko abgeschoben
Top-Gefährder nach Marokko abgeschoben
Kopf der Düsseldorfer Al-Qaida-Zelle rückgeführt / Nordrhein-Westfalen schiebt bundesweit die meisten Gefährder ab
21. August 2019
In der vergangenen Woche ist der Kopf der "Düsseldorfer Zelle" der Terrororganisation Al-Qaida, Abdeladim E.-K., nach Marokko abgeschoben worden.

Datum: 2019-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/top-gefaehrder-nach-marokko-abgeschoben;

Themen: Strafhaft # ?, Rückführung # ?, Gefährder # ?, vergangene Woche # ?, Aufenthaltsrechte # ?, Reisedokumente # ?, Topgefährder # ?, ausländische Intensivstraftäter # ?, bundesweite Abschiebungen # ?, diplomatische Unterstützung # ?

118. +++ (SEM)

Die Innenminister der A-Länder stimmten deshalb überein, dass Hilfsangebote nicht an den Grenzen Halt machen dürften.
"Das bedeutet: Wir brauchen noch mehr Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer", sagte Jäger.
Auf breite Zustimmung der A-Innenminister stieß, dass Bund und Länder Abschiebungen als gemeinsame Aufgabe begreifen und immer noch bestehende Probleme zusammen lösen wollen.
"Wir haben ein rechtsstaatliches Asylverfahren.
Wer abgelehnt wird, wird deshalb abgelehnt, weil er nicht des Schutzes bedarf.

Datum: 2017-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-spd-innenminister-steht-unter-dem-eindruck-des-anschlags-london;

Themen: SPD-Innenminister # ?, SPD-Senatoren in Düsseldorf # ?, Treffen # ?, strafbare Inhalte # ?, Bundesjustizminister # ?, A-Innenminister # ?, Angst # ?, Eindruck des Anschlags # ?, Geschehnisse in London # ?, Seite von Freunden # ?

119. +++ (SEM)

Die NRW-Polizei verfügt zurzeit über zwei Transporthubschrauber vom Typ Eurocopter EC 155, die beim Transport von Spezialeinheiten zum Einsatz kommen.
Sie können im Bedarfsfall bis zu acht ausgerüstete Einsatzkräfte transportiert werden.
Eine Abgleitvorrichtung ermöglicht es, die Kräfte in unmittelbarer Nähe eines Einsatzortes abzusetzen.
Fünf weitere Helikopter vom Typ Bölkow BK 117 sind mit hochempfindlichen Überwachungsgeräten wie Wärmebild- und Videokameras ausgestattet.
Sie bilden als Alarmhubschrauber das Rückgrat der Staffel.

Datum: 2012-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-kommt-aus-der-luft-fliegerstaffel-der-polizei-feiert-jubilaeum;

Themen: Alarmhubschrauber # ?, Polizeiarbeit # ?, beliebiger Einsatzort # ?, kalte Nacht # ?, unverzichtbare Hubschrauber # ?, Bestehen # ?, Hubschrauberstaffel # ?, Vermisste # ?, Boden # ?, Typ # ?

120. +++ (SEM)

Wer das nicht zulässt, nimmt den Kindern wichtige Erfahrungen, durch die sie unabhängig und selbstsicher werden.
" Darüber hinaus würden durch den zunehmenden Bringverkehr vor den Schulen häufig diejenigen Schülerinnen und Schüler gefährdet, die zu Fuß gehen, so der Minister.
Wer aufgrund der Entfernung gezwungen ist, sein Kind mit dem Auto zu bringen, sollte dies daher in ausreichendem Abstand zur Schule absetzen.
Gemeinsam mit Heinz Hardt, Präsident der Landesverkehrswacht (LVW) NRW, appelliert Verkehrsminister Groschek an die Eltern, die Kinder die letzten Meter zu Fuß gehen zu lassen.
"Kurz vor Schulbeginn noch etwas frische Luft tanken und sich im Freien bewegen, tut allen Kindern gut.

Datum: 2014-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-und-landesverkehrswacht-appellieren-eltern-zu-fuss-zur;

Themen: Fuß # ?, Schulanfänger # ?, Eltern # ?, souveräne Verkehrsteilnehmer # ?, verbundener Schulbeginn # ?, verstärkte Rücksichtnahme # ?, Spannbänder # ?, Verkehrsanfänger # ?, Verkehrswachten in NRW # ?, Verkehrswirklichkeit # ?

121. +++ (SEM)

Weidmüller Gruppe, Detmold
Das mittelständige Familienunternehmen beschäftigt an seinem ostwestfälischen Hauptsitz knapp 100 ehrenamtlich aktive Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Neben der Freistellung für Einsätze oder Fortbildungen wird auch das Werksgelände für Übungen zur Verfügung gestellt.
Zudem wird bereits im Einstellungsverfahren des Elektronikunternehmens soziales und ehrenamtliches Engagement der Bewerber besonders positiv gewürdigt.
Claas Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH, Harsewinkel

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorbildliche-firmen-ermoeglichen-einsaetze-der-freiwilligen-feuerwehren;

Themen: Johanniter # ?, Katastrophenschutz # ?, Fortbildungen # ?, Werkfeuerwehr # ?, vorbildliche Firmen # ?, Fortbildungszwecke # ?, geehrte Unternehmen # ?, andere Hilfsorganisationen # ?, Siege # ?, freiwillige Feuerwehren # ?

122. +++ (SEM)

"
Nordrhein-Westfalen hat als erstes Land die durch Bundesrecht erst im Juni 2021 - mit Wirkung zum 01.01.2023 - geschaffene Möglichkeit umgesetzt, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit zu absolvieren.
Die Reduzierung kann kontinuierlich erfolgen oder in einem Modell, das zu einer bezahlten Freistellung von bis zu sechs Monaten führt.
"Vieles im Leben lässt sich nicht planen," so Peter Biesenbach.
"Das Bedürfnis, sich verstärkt für die Familie einzusetzen oder erhöhte Pflegeleistungen zu erbringen, kann sich kurzfristig ergeben.

Datum: 2022-01-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weg-frei-fuer-teilzeitarbeit-im-juristischen-vorbereitungsdienst-nordrhein;

Themen: Teilzeit # ?, juristischer Vorbereitungsdienst # ?, Referendarinnen # ?, bezahlte Freistellung # ?, breites Einvernehmen # ?, erhöhte Pflegeleistungen # ?, geschaffene Möglichkeit # ?, Blockmodell # ?, Einzelausbildung # ?, Teil des Vorbereitungsdiensts # ?

123. +++ (SEM)

Wir müssen den Energiemarkt verbraucherfreundlicher gestalten, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Energiewende ernst- und mitgenommen werden.
Aktuell sehen sie sich als ohnmächtige Marktteilnehmer", so die Ministerin.
Kündigungen ohne Vorwarnung müssen ebenso unterbunden werden wie exorbitante Preissprünge.
"Auch die Praxis der Preisspaltung von Neukunden und Bestandskunden müssen wir sehr genau anschauen", so Heinen-Esser.
"Zur Entlastung der Kunden gilt es zudem, die EEG-Umlage auf den Strompreis schnellstmöglich abzuschaffen, die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß zu reduzieren und eine temporäre Absenkung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas zu prüfen", forderte die Ministerin.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wege-aus-der-energiepreiskrise-ministerin-heinen-esser-besucht-beratungsstelle-der;

Themen: Energiepreiskrise # ?, Mittelpunkt eines Besuchs # ?, Beratungsstelle der Verbraucherzentrale # ?, Verbraucherinnen # ?, Belastung # ?, Energiepreissituation # ?, Koalitionsausschuss der Bundesregierung # ?, Aktionswochen # ?, Besuch # ?, Energieversorger # ?

124. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weniger Flüchtlinge kommen nach NRW
Weniger Flüchtlinge kommen nach NRW
Innenminister Jäger: Asylverfahren werden beschleunigt, Zahl der Abschiebungen soll verdoppelt werden
15. Juni 2016
Die Flüchtlingszahlen in NRW haben sich stabilisiert.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;

Themen: Flüchtlinge # ?, Dispenskommunen # ?, Zuweisungen # ?, Flüchtlingszahlen in NRW # ?, freiwillige Ausreise # ?, Abschiebungen # ?, Heimatländer # ?, Aufnahme # ?, andere Kommunen # ?, Algerier # ?

125. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, den Leitenden Ministerialrat Wolfgang Schellen zum neuen Landeswahlleiter zu ernennen.
"Aus meiner Sicht ist Wolfgang Schellen der Richtige für dieses Amt, weil er ein erfahrener Kenner des Wahlrechts ist", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Wolfgang Schellen löst damit Helga Block ab, die am 1. Oktober 2015 das Amt der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernommen hat.
Seit 1. März 2011 war der gebürtige Mönchengladbacher Stellvertreter der Landeswahlleiterin.
Er vertritt seit 1. September 2014 das Land Nordrhein-Westfalen in der Bundeswahlkreiskommission.

Datum: 2015-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfgang-schellen-ist-neuer-landeswahlleiter;

Themen: neuer Landeswahlleiter # ?, erfahrener Kenner # ?, Wahlrecht # ?, Datenschutz # ?, Innere # ?, Amt von Landesbeauftragte # ?, Bundeswahlkreiskommission # ?, neue Landeswahlleiter # ?, neuer Stellvertreter # ?, zuständiger Landeswahlleiter # ?

126. +++ (SEM)

"Wuppertal bleibt Hotspot für Steuerfahndung"
"Wuppertal bleibt Hotspot für Steuerfahndung"
Finanzminister Norbert Walter-Borjans kündigt zur bevorstehenden Pensionierung des Chefs Peter Beckhoff an: Stellvertreterin Sandra Höfer-Grosjean wird das Amt zunächst kommissarisch leiten
17. Januar 2017
Peter Beckhoff, Leiter des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Wuppertal, wird im Juni dieses Jahres seinen Ruhestand antreten.

Datum: 2017-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuppertal-bleibt-hotspot-fuer-steuerfahndung;

Themen: Steuerfahndung # ?, Wuppertal # ?, Hotspot # ?, Steuerstrafsachen # ?, Amt # ?, Banken # ?, Finanzamt # ?, Finanzminister # ?, Erfolge # ?, Beihilfestraftaten # ?

127. +++ (SEM)

Mit der Sanierungsoffensive will die Landesregierung die Weichen für die Zukunft unseres Standortes stellen.
"Wir wollen in den kommenden 10 Jahren den bestehenden Anteil von Straßen, Brücken und Tunnel in Nordrhein-Westfalen in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abbauen.
Dafür legt die Landesregierung etwa beim Straßenbau den Schwerpunkt auf die Sanierung", kündigte Minister Oliver Krischer.
Die Sanierungsoffensive umfasst vor allem folgende Einzelpunkte: 1. Priorisierung bei Sanierung der vorhandenen Straßeninfrastruktur 2. 10-Jahres-Programm Brückenerneuerung 3. Neuausrichtung Erhaltungsplanung Landesstraßen 4. Tunnel vorausschauend modernisieren 5.
Mehr Transparenz durch Veröffentlichung der Zustandsdaten 6. Fachkräftemangel offensiv bekämpfen 7. Beschleunigung durch Entschlackung von Haushalts- und Vergaberecht 8.

Datum: 2023-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-wir-muessen-nordrhein-westfalens-infrastruktur;

Themen: Bundesstraßen # ?, Straßenbau # ?, Summe # ?, Fahrbahnzustand in NRW # ?, betriebstechnische Ausstattung # ?, durchschnittliches Alter # ?, erhöhtes Ausfallrisiko # ?, Brückenerneuerung # ?, Tunnelanlagen # ?, Zuständigkeit # ?

128. +++ (SEM)

Zuvor konnten die Gemeinden, die genannten Verbände oder andere Hilfsorganisationen Vorschläge einreichen.
In diesem Jahr gab es 59 Nominierungen.
Zu den Auswahlkriterien gehören unter anderem eine großzügige Freistellung von Ehrenamtlichen, der Verzicht auf gesetzliche Ausfallentschädigung, materielle Unterstützung oder auch das Anbieten von Firmenflächen zu Übungszwecken.

Datum: 2023-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-zeichnet-unternehmen-fuer-ihre-unterstuetzung-im-katastrophenschutz;

Themen: private Arbeitgeber # ?, Förderplakette # ?, Katastrophenschutz # ?, Fußstapfen # ?, anerkannte Hilfsorganisationen # ?, freiwillige Feuerwehren # ?, Festakt # ?, Einsatzkräfte # ?, Elha-Maschinenbau # ?, Heizungbetrieb # ?

129. +++ (SEM)

Die Übergabe eines Unternehmens ist ein komplexer rechtlicher Vorgang.
Der wirtschaftlichen Bedeutung des Unternehmenskaufs steht jedoch nur eine lückenhafte gesetzliche Regelung gegenüber.
Das geltende Recht wird in der Praxis der Unternehmensübernahme in vielen Fällen abgewählt, weil es den Bedürfnissen der Praxis nicht entspricht.

Datum: 2024-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/empfehlungen-fuer-leichtere-unternehmensnachfolge;

Themen: Unternehmensnachfolge # ?, Unternehmenskauf # ?, Bericht # ?, Kaiserzeit # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Erleichterung # ?, Bedeutung des Unternehmenskaufs # ?, Beurkundungserfordernisse # ?, Kaufrecht # ?, Praxis der Unternehmensübernahme # ?

130. +++ (SEM)

Das Paket umfasst die drei Säulen Sicherheit, Migration und Prävention.
Mit ihm werden unmittelbar weitere Handlungsschritte eingeleitet, die unter anderem neue rechtliche Befugnisse für die Sicherheitsbehörden, eine Stärkung des Verfassungsschutzes, den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im digitalen Raum sowie einen leichteren Datenaustausch zwischen allen Behörden vorsehen.
Zudem beinhaltet der Maßnahmenkatalog die Einrichtung von drei zusätzlichen Asylkammern bei den Verwaltungsgerichten, eine Erweiterung der Zuständigkeit der fünf Zentralen Ausländerbehörden zur stärkeren Unterstützung bei Abschiebungen und die Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt.
Präventionsangebote sollen vernetzt, ausgebaut und online angeboten werden und die Präventionsarbeit in Flüchtlingsunterkünften, Schulen und im Justizvollzug ausgeweitet und verbessert werden.
* 21:41

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

131. +++ (SEM)

* Entschließung des Bundesrates: "Änderungen im Strafgesetzbuch und in der Strafprozessordnung zur Stärkung der Terrorismusbekämpfung"
Entschließungsantrag "Ordnung, Steuerung, Begrenzung und Humanität in der Migrationspolitik sicherstellen"
Der Terroranschlag in Solingen hat auch gezeigt, dass das Migrationsrecht und dessen Umsetzung überkomplex ist und dadurch der Vollzug von Abschiebungen verhindert wird.
Insbesondere Überstellung nach der Dublin-III-Verordnung aus Deutschland in andere EU-Mitgliedstaaten funktionieren derzeit nur mangelhaft.
Die Länder zeigen große Bereitschaft zu handeln, stoßen dabei aber an Grenzen, wenn Bundesrecht oder europäisches Recht verändert werden muss.

Datum: 2024-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;

Themen: Migrationspolitik # ?, Maßnahmenpaket # ?, Prävention # ?, Verbesserungen # ?, Umsetzung # ?, Entschließungsantrag # ?, Bundesrecht # ?, europäisches Recht # ?, Funkzellenabfrage # ?, Terrorakt von Solingen # ?

132. +++ (SEM)

In dem Kleinunternehmen mit fünf Mitarbeitern sind alle Mitarbeiter und der Inhaber ehrenamtlich engagiert.
Der Inhaber ist bereits seit 1998 bei der Freiwilligen Feuerwehr und Gruppenführer im Löschzug Dinslaken.
Die Firma realisiert trotz der geringen Mitarbeiterzahl großzügig Freistellungen für Einsätze und Übungen und verzichtet weitestgehend auf dafür mögliche Entgeldersatzleistungen.
Mit Technik und Support bei der Fahrzeuginstandhaltung werden auch über die Feuerwehr hinaus örtliche Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz unterstützt.
CEAG Notlichtsysteme / Eaton Electric GmBH

Datum: 2024-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet-1;

Themen: Firmensitz # ?, GmbH # ?, Drees # ?, Übungszwecke # ?, Gemeinschaftspraxis # ?, Notlichtsysteme # ?, Brandschutz # ?, private Arbeitgeber # ?, Elektronik # ?, Inhaber # ?

133. +++ (SEM)

* Stärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit zur schnelleren Bewältigung der asylgerichtlichen Verfahren, namentlich Einrichtung von drei zusätzlichen Asylkammern
* Optimierung des Datenaustauschs zwischen den Behörden sowie insbesondere Einführung einer zentralen Übersicht der abzuschiebenden Personen
* Personelle Stärkung der Zentralen Ausländerbehörden zwecks Ausbau der Unterstützung von Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen
* Einführung eines einheitlichen IT-Fachverfahrens der Zentralen Ausländerbehörden
* Schulung von Mitarbeitenden und Präventionskoordinatoren für Landeseinrichtungen

Datum: 2024-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-finanzielle-grundlage-fuer-sicherheit-migration-und;

Themen: Haushaltsgesetz # ?, Internetmonitoring # ?, virtuelle Ermittler # ?, finanzielle Grundlage # ?, Kabinett # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Entwurf # ?, Maßnahmenpaket # ?, Bereich des Internetmonitorings # ?, Sicherheitspaket der Landesgeschichte # ?

134. +++ (SEM)

Die Initiative betont die enorme gesellschaftliche Bedeutung der Arbeit der Menschen im Gesundheitswesen - ganz egal welcher Herkunft und welcher Hautfarbe.
Die Slogans verdeutlichen die Rolle der Mitarbeitenden im Gesundheitswesen als Kümmerer und Helfer in der Not und setzen diese der zerstörerischen Kraft von Rassismus, Diskriminierung und Gewalt entgegen.
Die Beteiligten der Initiative werden unter diesen Slogans Social Media Postings absetzen.
Anlass für den Start der Initiative sind Gewaltvorfälle im Gesundheitsbereich sowie Berichte über Rassismus und Diskriminierung.
"Menschen anzupöbeln, zu beleidigen oder gar zu attackieren, die es sich zur Aufgabe gemacht haben anderen zu helfen, ist besonders perfide und schärfstens zu verurteilen.

Datum: 2025-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rassismushilftkeinbisschen-wir-schon-gesundheitsministerium-und-gesundheitswesen;

Themen: Gesundheitswesen # ?, Rassismus # ?, Diskriminierung # ?, Mitarbeitende # ?, ausländische Staatsbürgerschaft # ?, Gewaltvorfälle # ?, Studie # ?, Gesundheitsministerium # ?, Intensivmedizin # ?, Berichte # ?

135. +++ (SEM)

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Dorothee Feller ist neue Koordinatorin der B-Länder der Bildungsministerkonferenz
Schulministerin löst Karin Prien ab, die in der neuen Bundesregierung Bildungsministerin werden soll
5. Mai 2025 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Schulministerin Dorothee Feller ist seit Montagmorgen, 5. Mai 2025, in der Bildungsministerkonferenz Koordinatorin der B-Länder, zu denen die von der CDU/CSU und den Grünen geführten Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen und Nordrhein-Westfalen gehören.

Datum: 2025-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dorothee-feller-ist-neue-koordinatorin-der-b-laender-der-bildungsministerkonferenz;

Themen: B-Länder der Bildungsministerkonferenz # ?, neue Koordinatorin # ?, B-Länder-Koordinatorin # ?, eigene Bildungsministerkonferenz # ?, A-Länder # ?, Neugliederung # ?, andere Ergebnisse # ?, Neuaufstellung # ?, neue Bundesregierung # ?, gute Zukunft # ?

136. +++ (SEM)

Nach den regionalisierten Ergebnissen der aktuellen Mai-Steuerschätzung kann das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Schätzergebnis von Oktober 2024 mit geringen Mehreinnahmen von jeweils rund 0,3 Milliarden Euro in den Jahren 2025 und 2026 rechnen, die nach den Regeln der Schuldenbremse die Konjunkturkomponente reduzieren und damit nicht für Mehrausgaben zur Verfügung stehen.
Insgesamt gilt auch für Nordrhein-Westfalen, dass die Steuereinnahmen mittelfristig weit hinter den Kalkulationen in der mittelfristigen Finanzplanung zurückbleiben dürften.
Die Landesregierung hatte auf Basis der vergangenen Steuerschätzung im Haushaltsplan 2025 bereits Vorsorge für Mindereinnahmen aus dem Steuerfortentwicklungsgesetz mit Entlastungen bei Lohn- und Einkommenssteuer, dem Gesetz zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums und des Jahressteuergesetzes 2024 getroffen.
"Diese Vorsorge hilft uns jetzt, wo deutlich wird, dass Konjunktur nicht kurzfristig anzieht und somit auch die Steuermindereinnahmen - trotz einer leichten Entspannung gegenüber der letzten Schätzung - eklatant bleiben.
So können die bundesweit noch drastischer werdenden Steuermindereinnahmen für Nordrhein-Westfalen zumindest leicht abgefedert werden", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "

Datum: 2025-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerschaetzung-fuer-nordrhein-westfalen-geringe-mehreinnahmen-spardruck-bleibt;

Themen: Regeln der Schuldenbremse # ?, Spardruck # ?, aktuelle Maisteuerschätzung # ?, geringe Mehreinnahmen # ?, letzte Schätzung # ?, Konjunkturkomponente # ?, Mehrausgaben # ?, Steuereinnahmen # ?, Ergebnis der Maisteuerschätzung # ?, Finanzen # ?

137. +++ (SEM)

Paul Pavel Ribbeck aus Dinslaken
Paul Ribbeck kümmerte sich als Schulleiter viele Jahre um sozial benachteiligte Kinder und verhalf vielen benachteiligten jungen Erwachsenen zu einer Ausbildungsstelle.
Auch nach seiner Pensionierung war er von 2007 bis 2019 ehrenamtlicher Lehrer für Schülerinnen und Schüler mit Sprachproblemen.
Karl-Heinz Sandbaumhüter aus Greven
Seit 1957 ist er Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Reckenfeld - 33 Jahre davon als aktiver Feuerwehrmann.

Datum: 2025-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;

Themen: Sandbaumhüter # ?, Braun # ?, Heimatverein # ?, Foto # ?, Liebe # ?, Download # ?, Essener Tafel # ?, Preisträger # ?, Pensionierung # ?, Vorsitzende # ?

138. +++ (SEM)

In diesem Jahr wurden der Jury 46 private Unternehmen aus ganz Nordrhein-Westfalen vorgeschlagen.
Die aus Vertreterinnen und Vertretern des Innenministeriums, der anerkannten Hilfsorganisationen, der Arbeitgeberverbände, der Kommunalen Spitzenverbände, des Verbands der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen e.V. und des Technischen Hilfswerks bestehende Jury wählt jedes Jahr zehn Preisträger aus.
Zu den Auswahlkriterien zählen unter anderem eine großzügige Freistellung oder der Verzicht auf gesetzlichen Entgeltersatz.
In diesem Jahr wurden folgende Unternehmen ausgezeichnet:
Aurubis AG

Datum: 2025-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet-2;

Themen: Firmensitz # ?, freiwillige Feuerwehr # ?, GmbH # ?, Übungen # ?, Group # ?, Ehrenamt # ?, technisches Hilfswerk # ?, Firmengründer # ?, Brandschutz # ?, zahlreiche Einsätze # ?

139. +++ (SEM)

Hans-Jürgen Dienstuhl aus Olpe
Hans-Jürgen Dienstuhl war Lehrer mit Herz und Seele.
Auch nach seiner Pensionierung hat er sich weiterhin als Lehrer engagiert und Schülerinnen und Schüler in Rumänien im Fach Deutsch unterrichtet.
Zudem hat sich Herr Dienstuhl jahrzehntelang im Pfarrgemeinderat und im Kirchenvorstand engagiert.
Ebenso lange ist er in der Friedhofsgemeinschaft und im Wanderverein aktiv.

Datum: 2026-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;

Themen: Verdienstorden # ?, Dienstuhl # ?, Ellerbracke # ?, fidele Burgfrauen # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Kirchenvorstand # ?, Landesverdienstorden # ?, Heimatverein # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Gesellschaft für Familienkunde # ?

140. +++ (SEM)

Mit der Modernisierung des Laufbahnrechts ist das Land bereits im letzten Jahr einen großen Schritt gegangen, um die Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst weiter zu verbessern sowie Nachwuchs für den öffentlichen Dienst zu gewinnen.
Nunmehr soll der nächste große Schritt gegangen werden.
Auf Grundlage der identifizierten Maßnahmen zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes hat die Landesregierung ein Paket zentraler Eckpunkte mit neun konkreten Reformvorhaben zusammengestellt: 1. Einführung eines Lebensarbeitszeitkontos Die 41. Wochenstunde fließt künftig auf ein Lebensarbeitszeitkonto und kann insbesondere für Freistellungen vor dem Ruhestand genutzt werden.
Lehrkräfte erhalten eine Gutschrift von wöchentlich 0,5 Pflichtstunden.
Das bestehende Langzeitarbeitskonto bleibt erhalten, die Altersstaffelung wird angemessen berücksichtigt.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-voran;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, centrale Reformvorhaben # ?, Arbeitszeitrahmen # ?, Jobradmodell # ?, Lebensarbeitszeitkonto # ?, Karrierewege # ?, gemeinsamer Prozess # ?, Ruhestand # ?, Gewerkschaften # ?, Paket # ?

141. +++ (SEM)

"
Kern des Gesetzentwurfs ist die Einführung eines Lebensarbeitszeitkontos.
Die 41. Wochenstunde fließt künftig auf ein solches Konto und kann insbesondere für Freistellungen vor dem Ruhestand genutzt werden.
Lehrkräfte erhalten eine Gutschrift von wöchentlich 0,5 Pflichtstunden.
Das bestehende Langzeitarbeitskonto bleibt erhalten.

Datum: 2026-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-gesetz-zur-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-den;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, zentrale Reformen # ?, Gesetzentwurf # ?, Flexibilität # ?, Bürokratie # ?, Lebensarbeitszeitkonto # ?, Zulagenwesen # ?, moderne Rahmenbedingungen # ?, Landtag # ?, Berufsverlauf # ?

142. +++ (SEM)

Bei dem Hochwasser im Ahrtal 2021 und in anderen Krisensituationen wurden zahlreiche Angestellte zum Helfen freigestellt.
Drahtwerk Elisental W. Erdmann GmbH Firmensitz: Neuenrade, Regierungsbezirk Arnsberg Elf der 114 Angestellten sind ehrenamtlich im Brand- und Katastrophenschutz tätig.
Sie werden nicht nur durch eine problemlose Freistellung, sondern auch mit zwei Tagen Zusatzurlaub im Jahr unterstützt.
Neben der Freiwilligen Feuerwehr ist besonders das örtliche DRK seit vier Generationen eng mit dem Unternehmen verbunden.
Der Firmengründer Wilhelm Erdmann war hier auch bereits in führender Position aktiv.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wenn-unternehmen-den-katastrophenschutz-tragen-foerderplakette-fuer-arbeitgeber;

Themen: Firmensitz # ?, Katastrophenschutz # ?, technisches Hilfswerk # ?, Fortbildungen # ?, Kleinstunternehmen # ?, Übungen # ?, Regierungsbezirk # ?, Brandschutz # ?, Einsätze # ?, Ehrenamt # ?

143. +++ (IR)

Der Standort Büren wird zukünftig ausschließlich für Zwecke der Abschiebungshaft genutzt.
Danach darf Abschiebungshaft nur noch in speziellen Hafteinrichtungen vollzogen werden, in denen keinerlei Strafvollzug stattfindet.
Zurzeit kooperiert NRW beim Vollzug von Abschiebungshaft mit den Ländern Berlin und Brandenburg.
Beide Länder haben Nordrhein-Westfalen bisher dabei unterstützt, den Vollzug der Abschiebungshaft übergangsweise aufrecht zu erhalten.
Das jetzt verabschiedete Abschiebungshaftvollzugsgesetz NRW ist eine bis zum Ende des Jahres befristete Übergangsregelung.
Die weitere Ausgestaltung des Abschiebehaftvollzuges soll bis dahin in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren getroffen werden.

Datum: 2015-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vollzug-von-abschiebungshaft-erfolgt-kuenftig-wieder-nrw;

Themen: Vollzug # ?, Abschiebungsgewahrsam in Nordrhein-Westfalen # ?, notwendige landesgesetzliche Grundlage # ?, Abschiebehaftvollzugsverordnung # ?, Arbeitsverpflichtung # ?, Beschwerderecht # ?, Einzelunterbringung # ?, Organisationen der Flüchtlingshilfe # ?, befristete Übergangsregelung # ?, durchgehender Standard # ?

144. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Abschiebungshaft in NRW: Land plant Einrichtung in Büren
Abschiebungshaft in NRW: Land plant Einrichtung in Büren
Das Land plant, in Büren eine dem europäischen Recht entsprechende Einrichtung zur Unterbringung von Abschiebungshäftlingen zu schaffen.
"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;

Themen: künftiger Vollzug # ?, humanitärer Vollzug # ?, jetzige Justizvollzugsanstalt # ?, wichtige Weiche # ?, Strafvollzug # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, konzeptionelle Überlegungen # ?, europäisches Recht # ?, Einrichtung # ?, rechtliche Grundlagen # ?

145. +++ (IR)

Konkrete Maßnahmen sollen dazu führen, dass berechtigte Opferbelange stärker als bisher bei der Vollzugsgestaltung und der Entlassungsvorbereitung berücksichtigt werden.

Datum: 2013-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizvollzugsbeauftragter-prof-michael-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht;

Themen: Jugendvollzug # ?, Fragen der Sozialtherapie # ?, erzieherische Ausrichtung # ?, familienfreundliche Vollzugsgestaltung # ?, künftige Bauplanung # ?, neues Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz # ?, umfassender Tätigkeitsbericht # ?, Vollzug in Nordrhein-Westfalen # ?, Gefangene # ?, Fortentwicklung # ?

146. +++ (IR)

Auch nach der Haftentlassung begleiten zahlreiche ehrenamtlich Tätige ihre Schützlinge und helfen zum Beispiel bei der Suche nach einem Arbeitsplatz oder einer Wohnung.

Datum: 2016-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-ehrenamtes-minister-thomas-kutschaty-zeichnet-25-buergerinnen-und-buerger;

Themen: tätige Bürgerinnen # ?, Ehrenamt # ?, Strafvollzug # ?, Urkunde # ?, soziale Bindungen # ?, ehrenamtliche Mitarbeit # ?, Justizministerium # ?, Männer # ?, Wiedereingliederung # ?, sichtbares Zeichen # ?

147. ++ (IR)

Hinzu kommen - als unmittelbare Folge der Ereignisse - Opfer unter den jüdischen Männern, die während der Pogromnacht verhaftet und in den darauf folgenden Tagen als damals sogenannte "Aktionsjuden" in die Konzentrationslager Dachau, Buchenwald und Sachsenhausen verschleppt wurden und dort oder nach ihrer Entlassung an den Folgen der Haft starben;

Datum: 2018-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/127-menschen-starben-durch-novemberpogrome-von-1938-landesweite-studie-nennt;

Themen: Pogromnacht # ?, Novemberpogrome # ?, Zug von Novemberpogromen # ?, Misshandlungen # ?, Forschungsprojekt der Mahnstätte # ?, Gebiet von Lande # ?, bisherige Recherche # ?, wissenschaftliche Studie # ?, Projektleiter # ?, Abschlussergebnisse der Studie # ?

148. ++ (IR)

Genehmigungsfreistellung wird ausgeweitet
Die Genehmigungsfreistellung von ansonsten genehmigungspflichtigen Bauvorhaben wurde seit der Neufassung der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. Januar 2019 mehrfach verändert, um insbesondere der Schaffung von Wohnraum Rechnung zu tragen.
Nunmehr wird die Genehmigungsfreistellung weiter an die Musterbauordnung angepasst und der Anwendungsbereich des Genehmigungsfreistellungsverfahrens erweitert.
Die Genehmigungsfreistellung bei Gebäuden wird zudem auch auf den Fall der Änderung oder Nutzungsänderung von Dachgeschossen zu Wohnzwecken einschließlich der Errichtung von Dachgauben im Anwendungsbereich des § 34 BauGB ("bauplanungsrechtlicher Innenbereich") ausgeweitet.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

149. ++ (IR)

Um dieses Vorhaben weiter voranzubringen, ist in Abstimmung mit dem Justizministerium ein Praxisprojekt eingerichtet worden, in dem konkrete Schritte, etwa eine entsprechende Vollzugsplanung oder Entlassungsvorbereitung, z.B. durch Aufenthaltsregelungen, erprobt werden sollen.

Datum: 2012-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-prof-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht-ueber-476;

Themen: Vorschläge # ?, Justizministerium # ?, umfassender Bericht # ?, Resozialisierung # ?, Verbesserung # ?, Fortentwicklung # ?, Dinge # ?, Aufenthaltsregelungen # ?, Ombudsmann für Vollzug # ?, Entlassungsvorbereitung # ?

150. ++ (IR)

Krankenhäuser haben dafür Sorge zu tragen, dass diejenigen, die nach einer Krankenhausbehandlung in einer Pflegeeinrichtung oder Einrichtung der Eingliederungshilfe aufgenommen werden sollen, zum Zeitpunkt der Entlassung auf den SARS-CoV-2 Virus getestet werden.

Datum: 2020-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronavirus-rechtsverordnung-regelt-neu-und-wiederaufnahme-vollstationaeren;

Themen: Rechtsverordnung # ?, Neunahme # ?, Wiederaufnahme # ?, vollstationäre Pflegeeinrichtungen # ?, Eingliederungshilfe # ?, Einrichtungen # ?, SARS-CoV-2 # ?, Proben # ?, Isolationsbereiche # ?, Kurzzeitwohneinrichtungen # ?

151. ++ (IR)

Nach der BGH-Entscheidung widerspricht die Unterbringung von Abschiebehäftlingen in der JVA Büren europarechtlichen Vorgaben.
NRW zieht Konsequenzen aus dem heutigen Beschluss des Bundesgerichtshofs zur Abschiebungshaft in Büren.
"Wir sorgen deshalb dafür, dass die rund 20 Abschiebehäftlinge kurzfristig in eine europarechtskonforme Abschiebehafteinrichtung in Berlin gebracht werden."
Nach der BGH-Entscheidung widerspricht die Unterbringung von Abschiebehäftlingen in der JVA Büren europarechtlichen Vorgaben.

Datum: 2014-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zieht-konsequenzen-aus-entscheidung-des-bgh-zur-abschiebungshaft-bueren;

Themen: Bundesgerichtshof für Abschiebungshaft # ?, Abschiebungshaft in Büren # ?, Abschiebehafteinrichtung # ?, BGH-Entscheidung # ?, Abschiebehäftlinge # ?, Haftbefehl # ?, europarechtliche Vorgaben # ?, JVA # ?, Bestand # ?, Abschiebungshaft in NRW # ?

152. ++ (IR)

Justizminister Dr. Limbach: "Ein Scheitern des Konzepts 'Therapie statt Strafe' können wir uns wegen der damit verbundenen Gefahr der Begehung weiterer Straftaten durch untherapierte Drogenabhängige nach ihrer Entlassung als Gesellschaft nicht leisten.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-gesetzesaenderung-um-das-erfolgreiche-konzept-therapie;

Themen: stationäre Therapieeinrichtung # ?, Zurückstellung # ?, Strafvollstreckung # ?, Sozialgesetzbuch # ?, Sicherstellung eines Anspruchs # ?, drogenabhängige Personen # ?, Leistungen # ?, Gesetzesänderung # ?, Kostenzusage # ?, erfolgreiches Konzept # ?

153. ++ (IR)

" Durch präventive Aspekte, wie zum Beispiel Delirprophylaxe oder ein passgenaues Entlassungsmanagement, werden Wiedereinweisungen und Rückfälle vermieden.

Datum: 2016-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-demenzsensible-versorgung-im-krankenhaus-verbessert-situation;

Themen: Demenzerkrankte # ?, demenzsensible Versorgung # ?, Personal # ?, Unterstützungsprogramm # ?, Angehörige # ?, Erkrankte # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Abschlusstagung des Projekts # ?, Behandlungserfolg # ?, Delirprophylaxe # ?

154. ++ (IR)

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Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Novelle des nordrhein-westfälischen Abschiebungshaftvollzugs beschlossen.
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Novelle des nordrhein-westfälischen Abschiebungshaftvollzugs beschlossen.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

155. ++ (IR)

Dazu gehören unter anderem eine erweiterte Anamnese (Erhebung der Krankengeschichte), die Qualifizierung des Personals und ein spezielles Entlassungsmanagement.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-krankenhaeuser-erhalten-hilfe-fuer-eine-bessere-versorgung;

Themen: demenzerkrankte Patientinnen # ?, Demenzerkrankte # ?, Krankenhäuser # ?, Vermittlung von Ansätzen # ?, praktische Ansätze # ?, Emanzipation # ?, Alter # ?, Pflege # ?, Fragen des Projektmanagements # ?, Krankenhauspatientinnen # ?