SEMPRIA-Ergebnisse zu Entlastungen

1. +++ (SEM)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wenn wir gestärkt aus der Krise hervorgehen wollen, müssen wir jetzt entschlossen handeln.
Mit Maßnahmen, die schnell wirksam sind und zugleich einen doppelten Nutzen für starke Innovationen und nachhaltigen Klimaschutz leisten.
Steuerliche Entlastungen und mehr Wachstumskapital können dabei helfen, die Innovationskraft der Unternehmen zu stärken und notwendige Investitionen in Digitalisierung und energie- und ressourcensparende, klimafreundliche Technologien vorzuziehen.
Neue Infrastrukturvorhaben für die klimaneutrale und digitale Mobilität und Industrie der Zukunft müssen jetzt massiv vorangetrieben werden.
Unkomplizierte Bürokratie mit schnellen Genehmigungsverfahren, beste Bildung und Forschung sowie gezielte Anreize für Innovation und Klimaschutz sind wichtige Hebel für ein neues nachhaltiges Wachstum.

Datum: 2020-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-impulse-der-landesregierung-fuer-die-staerkung-von-konjunktur-und-wachstum;

Themen: Landesregierung für Stärkung # ?, erhebliche Beiträge # ?, Modernisierungsprogramm # ?, Krise # ?, Pressebriefing # ?, Coronapandemie # ?, Ende # ?, Foto # ?, Modernisierungspaket # ?, Wachstumskapital # ?

2. +++ (SEM)

In den landwirtschaftlich genutzten Gebieten können vor allem über den Vertragsnaturschutz und Agrarumweltmaßnahmen viele wildlebende Pflanzen und Tiere unterstützt werden.
Laut Dr. Thomas Delschen, Präsident des LANUV, zeige der Bericht, dass dort, wo Maßnahmen aus dem Vertragsnaturschutz zum Einsatz kommen, die Artenvielfalt deutlich ansteigt:
"Der Vertragsnaturschutz sorgt für Entlastung.
Die Daten zeigen, dass wir davon noch mehr benötigen, um auch in den landwirtschaftlich genutzten Gebieten steigende Trends bei der Artenvielfalt zu etablieren", erläuterte Delschen.
Im zurückliegenden Jahr konnten etwa 8.300 Betriebe auf fast 190.000 Hektar Maßnahmen aus dem Vertragsnaturschutz durchführen, weitere rund 1.700 Betriebe beantragten eine Förderung für die ökologische Bewirtschaftung ihrer Flächen in einer Größenordnung von etwa 70.000 Hektar.

Datum: 2018-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-jahres-bilanz-daten-zur-natur-zeigt-gezielte-naturschutzmassnahmen-helfen-der;

Themen: Agrarumweltmaßnahmen # ?, Artenvielfalt in Nordrhein-Westfalen # ?, aktuelle Zusammenstellung # ?, Daten # ?, Natur in Nordrhein-Westfalen # ?, Zustand der Natur # ?, Aussterben # ?, Lebensräume # ?, Verlust # ?, Einrichtung von Wildnisentwicklungsgebieten # ?

3. +++ (SEM)

Der Bund habe zwar erste Maßnahmen ergriffen, mit denen die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden.
Aber: "Zum einen wurden viele Entlastungen mit der Gießkanne ausgeschüttet.
Und zum anderen reichen diese Entlastungen nicht für die Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind.
Hier kommen wir als Landesregierung unserer Verantwortung nach und setzen ein deutliches Zeichen.
Gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen wollen wir dabei schauen, wo die Mittel vor Ort am nötigsten gebraucht werden.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/270-millionen-euro-gegen-armut-landesregierung-kuendigt-umfangreiches;

Themen: umfangreiches Unterstützungsprogramm # ?, Kinderarmut # ?, Kostenentwicklung # ?, Informationsstellen # ?, Jugendarmut # ?, wichtiger Grundstein # ?, Konferenz # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, deutliches Zeichen # ?, Stärkungspakt # ?

4. +++ (SEM)

Das neue Verfahren findet in Form einer auf wenige Kennziffern reduzierten wöchentlichen Rückmeldung der teilnehmenden Schulen statt.
Einmal jährlich meldet jede Schule zudem detaillierte Informationen zu Ausfallgründen und ergriffenen Maßnahmen.
Die Schulen wurden für das neue Verfahren mit der erforderlichen Software ausgestattet und erhalten für den entstehenden Arbeitsaufwand eine Entlastung.
Ministerin Gebauer: "In den vergangenen Jahren sind die Ergebnisse der Erhebungen zum Unterrichtsausfall mit Werten von unter zwei Prozent wiederholt stark angezweifelt worden.
Viele Eltern haben einen deutlich höheren Unterrichtsausfall wahrgenommen.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/51-prozent-unterrichtsausfall-im-schuljahr-201718-nach-rollierendem-verfahren;

Themen: Unterrichtsausfall # ?, gesamtes Schuljahr # ?, neues Verfahren # ?, Unterrichtsgeschehen # ?, einzelne Schulen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Einzelschulebene # ?, Verfahren der Vorgängerregierung # ?, berechtigte Wahrnehmung # ?, erhebliche methodische Verbesserung # ?

5. +++ (SEM)

Verkehrsminister Hendrik Wüst hat jetzt das Arbeitsprogramm 2021 für die Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen dem Landtag vorgelegt.
Es gibt einen Überblick über den Planungsstand und einen Ausblick auf die Arbeitsplanung 2021 für aktuelle Projekte.
Ein Schwerpunkt der insgesamt 54 Maßnahmen im aktuellen Arbeitsprogramm ist die Entlastung von Ortsdurchfahrten.
"Die geplanten Ortsumgehungen machen unsere Orte lebenswerter und sicherer.
Verkehr raus, Lebensqualität rein.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-projekte-bundesstrassen;

Themen: Übergang der Verantwortung # ?, Autobahnen # ?, Bedarfsplan # ?, Bundesstraßenarbeitsprogramm # ?, Planungsstand # ?, aktuelles Arbeitsprogramm # ?, geplante Ortsumgehungen # ?, Arbeitsplanung # ?, wesentliche Projekte # ?, Stand von Projekten # ?

6. +++ (SEM)

"Ich finde, das ist ein gutes Ergebnis für die kommunale Familie", betonte Jäger.
Die Kommunen werden im Jahr 2013 außerdem durch die von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Neuregelung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes rückwirkend um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Auch in den Folgejahren sind jeweils Entlastungen von bis zu 155 Millionen Euro geplant.
Der Kommunalminister lädt die Vertreter aus den Kommunen, die ihren Beitrag zur Solidaritätsumlage leisten sollen, zu Diskussionsrunden ein.
In den kommenden Tagen haben diese die Möglichkeit in Neuss, Mettmann, Olpe und Gütersloh mit ihm direkt ins persönliche Gespräch zu kommen.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;

Themen: geplante Solidaritätsumlage # ?, kommunale Familie # ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Steuerkraftüberschuß # ?, Kommune in NRW # ?, Finanzkraft # ?, Kommunalfinanzen # ?, Lasten # ?, Schultern # ?

7. +++ (SEM)

Mit unserem maßgeschneiderten und in seinem Umfang beispiellosen Investitionspaket für Nordrhein-Westfalen setzen wir jetzt ein wichtiges Zeichen für die Menschen und die Wirtschaft: Wir fangen die geschwächten Branchen auf, wir stärken gezielt und langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und wir sorgen für wichtige Wachstumsimpulse.
"
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.
"Nach dem Regierungswechsel 2017 ist die Haushaltswende gelungen.
Wir können die Herausforderungen der Pandemie stemmen.

Datum: 2020-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;

Themen: Krankenhäuser # ?, Soloselbständige # ?, Universitätskliniken # ?, Pflegeschulen # ?, Krise # ?, Landtag in Düsseldorf # ?, kommunale Investitionen # ?, Zeiten des Krises # ?, Mittel # ?, Förderprogramme # ?

8. +++ (SEM)

Das Ziel ist, die Beiträge langfristig zu stabilisieren.
Zudem fordern die Länder die Bundesregierung auf, die Rahmenbedingungen in der Kurzzeitpflege zu verbessern.
Die Kurzzeitpflege stellt für viele Angehörige ein wichtiges Angebot zur Entlastung dar.
Darüber hinaus ermöglicht sie Menschen, die im Krankenhaus behandelt wurden, eine Anschlussversorgung, wenn diese zu Hause nicht oder noch nicht möglich ist.
"Wir alle stehen in einer gemeinsamen Verantwortung, die pflegerische Versorgung der älter werdenden Bevölkerung sicherzustellen.

Datum: 2018-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;

Themen: Sozialministerkonferenz # ?, Kindergrundsicherung # ?, Tarifpartnerschaft # ?, Kurzzeitpflege # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Frist # ?, Stiftung # ?, Länder # ?, Absolventen der Ausbildung # ?, Anschlussversorgung # ?

9. +++ (SEM)

Jetzt läuft der Countdown für den ambitionierten Fahrplan, die erste Hälfte der Brücke bis 2020 für den Verkehr fertig zu stellen.
Dann soll auch der Lkw-Verkehr auf der A1 wieder über den Rhein fahren können.
Wenn wir das schaffen, wird es eine erhebliche Entlastung für die ganze Region geben.
Insbesondere Handwerker, Lieferanten und Speditionen werden aufatmen, wenn Sie keine Umwege mehr fahren müssen.
Das Verkehrsministerium, Straßen.

Datum: 2017-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-rheinbruecke-leverkusen-bundesverwaltungsgericht-entscheidet-fuer-neubau;

Themen: Autobahnkreuz # ?, Leverkusenwest # ?, Planfeststellungsbeschluss # ?, neue Rheinbrücke # ?, Neubau # ?, Urteil # ?, Altablagerung # ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig # ?, Bezirksregierung # ?, Straßenbau # ?

10. +++ (SEM)

Zurzeit laufen die letzten Arbeiten im Autobahnkreuz Köln-West, um den Verkehr von A4 und A1 künftig besser miteinander zu verknüpfen.
Voraussichtlich ab Herbst 2017 entfällt damit ein weiteres Nadelöhr auf dem Kölner Autobahnring.
Für die Verkehrsteilnehmer auf den stark frequentierten Strecken wird die Fertigstellung spürbare Entlastungen bringen.
Mit seiner klassischen Kleeblattform war das Autobahnkreuz Köln-West dem stetig zunehmenden Verkehr nicht mehr gewachsen.
Die sich kreuzenden Verkehrsströme der auf jeweils sechs Fahrstreifen ausgebauten A4 und A1 behinderten sich bislang bei der Verflechtung gegenseitig.

Datum: 2017-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a3-zwischen-koeln-und-leverkusen-im-mai-komplett-mit-acht-fahrstreifen;

Themen: Kölnwest # ?, Kölnsüd # ?, bisherige Nadelöhre # ?, frequentiertes Autobahnteilstück # ?, spürbare Entspannung # ?, Brückenneubau # ?, Autobahnkreuze # ?, Kreuz # ?, Verkehrsteilnehmer # ?, Ausbau # ?

11. +++ (SEM)

NRW-Regionalleiter, ist auch das ein wichtiger Aspekt.
"Wir bauen nicht nur für diejenigen, die eine Straße nutzen, um von A nach B zu kommen, sondern auch für die Menschen, die durch diesen Verkehr stark belastet sind.
Dass der Verkehr künftig nicht mehr über die B68 rollt, ist eine spürbare Entlastung.
"
Zum Hintergrund:

Datum: 2018-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a33-die-luecke-wird-kleiner;

Themen: Meilenstein für Mobilitätsfortschritt # ?, Ostwestfalen # ?, Teilstück # ?, Lückenschluss # ?, Klagen # ?, Fahrbahn # ?, Abschnitt # ?, Betongleitwand # ?, Gemeinde des Durchgangsverkehrs # ?, Schutzwand # ?

12. +++ (SEM)

Dieser Lückenschluss stärkt auch die Hinterlandanbindung für die Seehäfen und ist damit von überragender Bedeutung.
"
Für die Bürgerinnen und Bürger der umliegenden Städte und Gemeinden wird die Verlagerung des Verkehrs auf die neue Autobahn eine große Entlastung bringen.
"Die Anwohner der B68 können aufatmen, wenn sich nicht mehr tagtäglich der Verkehr über die Bundesstraße quält", sagte Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek.

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a33-lueckenschluss-zwischen-bielefeld-und-borgholzhausen-ist-vollendet;

Themen: Lückenschluss # ?, neue Autobahn # ?, überragende Bedeutung # ?, digitale Infrastruktur # ?, Bundesstraße # ?, Lärm # ?, Fahrbahnmarkierung # ?, Männchen # ?, bedrohte Fledermäuse # ?, geregelte Entwässerung # ?

13. +++ (SEM)

"Er stärkt nicht nur den Wirtschaftsraum vor Ort, sondern dient auch der Strukturverbesserung des mittleren Ruhrgebietes."
Ist der Lückenschluss geschafft, soll die neue knapp zehn Kilometer lange Autobahn täglich 36.000 Fahrzeuge aufnehmen - mit einem Schwerverkehrsanteil von rund elf Prozent.
Für die umliegenden Ortschaften - insbesondere Heiligenhaus und Ratingen - bedeutet dies eine enorme Entlastung.
Um die Lärmbelastung durch den Autobahn-Verkehr gering zu halten, hat Straßen.
NRW auf dem nun fertig gestellten Teilstück insgesamt 1570 Meter Lärmschutzwände errichtet.

Datum: 2018-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a44-strecke-heiligenhaus-velbert-freigegeben;

Themen: Strecke # ?, Ratingenost # ?, durchgängige Ostwestverbindung # ?, gesamter Lückenschluss # ?, Täler # ?, Autobahnnetz # ?, Eingriffe # ?, Autobahnkreuz # ?, Stück # ?, 2 Baustoffe # ?

14. +++ (SEM)

Das sorgt für bessere Luft und schafft mehr Lebensqualität in den Orten.
Von dem neuen Teilstück wird auch die wachstumsstarke Wirtschaft in Südwestfalen profitieren, die eine gute Anbindung braucht", sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Vor allem auch mit Blick auf den Tourismus ist die Entlastung der Ortsdurchfahrten ein Gewinn.
"Die Kommunen haben jetzt die Chance, ihre Ortskerne zu entwickeln", so Wüst.
Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur betonte.

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a46-teilstueck-zwischen-bestwig-und-olsberg-ist-fertig;

Themen: Bundesminister für Verkehr # ?, neues Teilstück # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, Ortsdurchfahrten # ?, digitale Infrastruktur # ?, NRW-Direktorin # ?, Anschlussstelle # ?, Stau # ?, Bauwerke # ?, A46-Verlängerung # ?

15. +++ (SEM)

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Finanzielle Hilfen für Unwetter-Geschädigte
Ab sofort greifen steuerliche Entlastungen nach den heftigen Regenfällen in Nordrhein-Westfalen
Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gewährt finanzielle Hilfen für Unwetter-Geschädigte / Minister Lienenkämper: Finanzämter können Spielräume schnell und unbürokratisch ausschöpfen
8. Juni 2018

Datum: 2018-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-sofort-greifen-steuerliche-entlastungen-nach-den-heftigen-regenfaellen-nordrhein;

Themen: Unwettergeschädigte # ?, Stundung # ?, Herabsetzung # ?, Vorauszahlungen # ?, Steuern # ?, Ämter # ?, Finanzämter # ?, Nordwesten # ?, heftige Regenfälle # ?, Einkaufszentrum # ?

16. +++ (SEM)

"In Zeiten eines sich insgesamt verschärfenden Fachkräftemangels ist auch der Mangel an Lehrkräften nicht auf die Schnelle zu beheben.
Dennoch müssen wir die Versorgung der Schulen mit Lehrerinnen und Lehrern Stück für Stück verbessern und dauerhaft sicherstellen", so Ministerin Feller, die im Dezember 2022 ein umfangreiches Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgestellt hat, das mit kurz-, mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen alle personalwirtschaftlichen und dienstrechtlichen Bereiche in den Blick nimmt.
Das Konzept umfasst die Bereiche der Lehrkräfteausbildung und -einstellung, Wertschätzung und Entlastung sowie das Dienstrecht.
So wurden zu Mai 2023 beispielsweise die Möglichkeiten für den Seiteneinstieg an der Grundschule erweitert.
Zur Entlastung von Lehrkräften sollen ab dem neuen Schuljahr Alltagshelferinnen und Alltagshelfer an Grund- und Förderschulen eingestellt werden.

Datum: 2023-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-zur-unterrichtsversorgung;

Themen: Unterrichtsversorgung # ?, Personal # ?, aktuelle Zahlen # ?, Bereiche der Lehrkräfteausbildung # ?, Lehrkräfteeinstellungen # ?, dienstrechtliche Bereiche # ?, sämtliche Bausteine # ?, Mangel von Lehrkräften # ?, lehrkräfteausbildende Hochschulen # ?, Entlastung # ?

17. +++ (SEM)

Sollte der Bedarf die Anzahl der Bildungsgutscheine übersteigen, kann sich die Schulleitung an den Schulträger wenden und diesen über den zusätzlichen Bedarf informieren.
Die Erziehungsberechtigten der einzelnen Schülerinnen und Schüler, die über einen Bildungsgutschein gefördert werden sollen, werden in einem Elternbrief über das Verfahren informiert.
Zur Entlastung der Schulträger erstellt das Ministerium für Schule und Bildung eine Liste von Bildungsanbietern, die sich beim Ministerium für Schule und Bildung für das Bildungsgutschein-Verfahren angemeldet haben.
Die Wahl eines geeigneten Bildungsanbieters erfolgt dann durch die Schülerin oder den Schüler bzw. deren Erziehungsberechtigte.
Die Schule unterstützt bei der Suche.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ankommen-und-aufholen-fuer-kinder-und-jugendliche;

Themen: Bildungsgutscheine # ?, Lernlücken # ?, einzelne Schülerinnen # ?, individuelle Förderung # ?, Schulträger # ?, pandemiebedingte Lernrückstände # ?, Schulleitung # ?, Verteilung # ?, Bildungsgutscheinverfahren # ?, Elternbrief # ?

18. +++ (SEM)

Zur Bekämpfung von Cybercrime werden im Bereich der Inneren Sicherheit 143 Spezialisten eingestellt und die digitalen Ermittlungsmöglichkeiten durch die Bereitstellung von 63 Millionen Euro verbessert.
Zudem werden bei der Polizei 500 zusätzliche Stellen im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Neben dieser Maßnahme zur Entlastung des Streifendienstes werden 640 Planstellen zur Übernahme von Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern eingerichtet.
Allein im Jahr 2020 werden zudem über 1.200 Stellen im Schulbereich geschaffen.
Im Kulturbereich werden die Haushaltsmittel um 128 Millionen Euro erhöht, insbesondere für Kofinanzierungen für das OWL-Forum als kulturelles Veranstaltungszentrum in Herford, das Deutsche Fotoinstitut zur Bewahrung des nationalen fotografischen Kulturerbes in Düsseldorf sowie das Haus der Einwanderungsgesellschaft in Köln.

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsplan # ?, konsequente Fortführung # ?, richtige Impulse # ?, neue Schulden # ?, Landtag # ?, Effizienz # ?, konjunkturelle Aussichten # ?, kulturelles Veranstaltungszentrum # ?, laufender Etat # ?, Landesverwaltung # ?

19. +++ (SEM)

Aus- und Weiterbildung müssen zudem leicht zugänglich und auch auf dem Land erreichbar sein und es muss den Bedarfen älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entsprochen werden.
Um hinsichtlich der Kapazitäten effektiver steuern zu können, müssen auch die Fachkräftebedarfe und die Ausbildungskapazitäten besser als bisher erfasst werden.
2. Aktivierung (neuer) Zielgruppen und Berufe und Entlastung der Beschäftigten
Mehr Fachkräfte in die Einrichtungen zu bringen und damit multiprofessionelle Teams zu planen, darf nicht zulasten der Qualität gehen.
Neben der Ausbildung muss die Frage beantwortet werden, welche Professionen in den Einrichtungen gebraucht werden, um mehr Quantität zu mehr Qualität werden zu lassen.

Datum: 2022-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-der-fachkraefteoffensive-den-sozial-und-erziehungsberufen;

Themen: Sozialberufe # ?, Erziehungsberufe # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Fachkräftemangel # ?, Maßnahme des Koalitionsvertrags # ?, Voraussicht # ?, Bedarfe # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, sozialer Bereich # ?, Familien # ?

20. +++ (SEM)

"Mit der neuen Weserbrücke verbessern wir weiter die Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Der Verkehr auf einer wichtigen Verkehrsachse zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen kann wieder fließen.
Das bringt Entlastung und verbessert die Mobilität der Menschen in Beverungen und Lauenförde, die jetzt keinen Umweg mehr fahren müssen", sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Verkehrsfreigabe am Mittwoch (15. Juli.).
Insgesamt wurden 16,7 Millionen Euro aus Bundesmitteln investiert, um die B241-Verbindung über die Weser wieder zukunftstauglich zu machen.
Das neue Bauwerk steht nun nicht nur an alter Stelle, es gleicht der abgebrochenen Brücke auch in seiner Gestaltung.

Datum: 2020-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b241-weserbruecke-feierlich-freigegeben;

Themen: neue Brücke # ?, Ministerialrat # ?, Neubau # ?, Straßen # ?, digitale Infrastruktur # ?, Hochwasser # ?, Bögen der Strombrücke # ?, Quartett des Landesbetriebs # ?, Stabbogenbrücke # ?, Stützweiten # ?

21. +++ (SEM)

B56: Südlichen Ortsumgehung Düren für Verkehr freigegeben
26. Juli 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Für die Dürener Innenstadt bedeutet der Bau der Ortsumgehung B56 vor allem eine große Entlastung.
Aber auch die Verkehrsteilnehmer, die die Stadt nun nicht mehr durchfahren müssen, gewinnen: Sie kommen zügiger ans Ziel und sind sicherer unterwegs.
Verkehr

Datum: 2018-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b56-suedlichen-ortsumgehung-dueren-fuer-verkehr-freigegeben;

Themen: Bau der Ortsumgehung # ?, große Entlastung # ?, Verkehrsteilnehmer # ?, Ackerbrachen # ?, Ausgleich von Eingriffen # ?, Eigentumsverluste # ?, Schonstreifen # ?, Verkehr von Lande # ?, Vorfeld von Planungen # ?, ganze Entlastungswirkung # ?

22. +++ (SEM)

Die Umbaumaßnahme zeigt, wie es gehen kann: Dank kluger Planung und vorausschauender Einbindung aller Beteiligten haben wir die ursprünglich angedachte Bauzeit um 50 Prozent reduziert!
Der neue Knotenpunkt an der B70 bringt die wirtschaftliche Entwicklung in der Region voran.
Die verbesserte Anbindung an das Fernstraßennetz ist zugleich eine große Entlastung für alle Pendlerinnen und Pendler.
Über die gute Zusammenarbeit mit Niedersachsen freue ich mich besonders.
"

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b70a30-gemeinsam-schneller-vorankommen-anschlussstelle-rheine-nord-rekordzeit;

Themen: Rheinenord # ?, Rekordzeit # ?, Knotenpunkt # ?, gute Nachrichten # ?, Anschlussstelle # ?, Bauzeit # ?, Projekt # ?, Baudurchführung # ?, Gewerbeboom in Spelle # ?, Zusammenarbeit Niedersachsen # ?

23. +++ (SEM)

"
Die B 51 Ortsumgehung Meschenich stellt die nördliche Fortführung der A 553 einschließlich deren Verknüpfung mit der L 150 dar.
Die neue Ortsumgehung wird wesentlich zu einer Entlastung der heutigen stark vom Durchgangsverkehr frequentierten Ortsdurchfahrt in Köln-Meschenich beitragen.
Das Planfeststellungsverfahren wurde im April 2010 eingeleitet.
Mehrere Einwendungen gegen die Planung wurden durch sogenannte Deckblattverfahren in der abschließenden Planung berücksichtigt.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baurecht-fuer-die-b-51-ortsumgehung-koeln-meschenich;

Themen: bestandskräftiges Baurecht # ?, geplante Straße # ?, Baufreigabe # ?, Bundesstraße # ?, Bundeshaushalt # ?, Verabschiedung # ?, abschließende Planung # ?, leistungsfähige neue Verkehrsverbindung # ?, neue Aufenthaltsqualität # ?, nördliche Fortführung # ?

24. +++ (SEM)

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Beantragungen für steuerliche Entlastungen nach Sturmtief "Friederike" ab sofort möglich
Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gewährt Betroffenen steuerliche Entlastungen.

Datum: 2018-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beantragungen-fuer-steuerliche-entlastungen-nach-sturmtief-friederike-ab-sofort;

Themen: Sturmtief # ?, steuerliche Entlastungen # ?, beschädigtes Holz # ?, zahlreiche Schäden # ?, Finanzverwaltung # ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen # ?, erhebliche Belastungen # ?, Waldgebiete # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Notlagen # ?

25. +++ (SEM)

Insgesamt wurden laut NRW-Nährstoffbericht 2014 in NRW etwa 140.000 Tonnen Stickstoff durch Gülle oder Festmist auf die Felder aufgebracht.
Hinzu kommen Importe und weitere organische Dünger wie Gärreste und Klärschlamm in Höhe von insgesamt rund 30.000 Tonnen sowie etwa 205.000 Tonnen Stickstoff aus mineralischen Düngemitteln.
Nach Berechnungen des Landesamtes für Natur Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) müssten die Stickstoffeinträge um rund 27.300 Tonnen pro Jahr reduziert werden, um eine nachhaltige Entlastung der Grundwässer mit Nitraten zu erreichen.
In den Gemeinden mit Minderungsbedarf müssten im Mittel rund 30 kg Stickstoff pro Hektar landwirtschaftliche Fläche reduziert werden, in den viehintensiven Gemeinden mit Minderungsbedarf im Münsterland und am Niederrhein sogar mehr als 50 kg pro Hektar.
Um Nährstoffüberschüsse durch organischen Dünger zu verhindern, hat NRW der Bundesregierung vorgeschlagen, die Zeiten, in denen keine Gülle ausgebracht werden darf, zu verlängern, die zulässigen Nährstoffbilanzüberschüsse zu reduzieren und den Stickstoffeinsatz aus Gülle und Gärresten stärker zu begrenzen.

Datum: 2014-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belastungen-des-grundwassers-mit-nitrat-seit-ueber-20-jahren-nicht-gesunken;

Themen: Gärreste # ?, Ergebnis von Fehlentwicklungen # ?, Ergebnisse des NRW-Nitratberichts # ?, NRW-Nitratbericht # ?, Nitratbelastungen # ?, erstellter NRW-Nährstoffbericht # ?, große Grundwasservorkommen # ?, Aufbereitung # ?, Seen # ?, wasserreiches Land # ?

26. +++ (SEM)

Die stufenweise Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote soll von breit angelegten Studien unter Berücksichtigung des sozialen Kontextes begleitet werden, um die mögliche Übertragung des Virus in diesen Settings beurteilen zu können.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beabsichtigt, das Robert-Koch-Institut und das Deutsche Jugendinstitut - eventuell auch im Verbund mit anderen Forschungsvorhaben - mit einer aussagekräftigen Studie zu beauftragen.
Zur Entlastung der Familien schlagen die Ministerinnen und Minister des Bundes und der Länder zudem vor, die Öffnung von Spielplätzen und Einzelspielgeräten im öffentlichen Raum zu überprüfen.
Außerdem soll die Erlaubnis familiärer Betreuungsformen in Betracht gezogen werden, um Kindern, die im Rahmen der stufenweisen Öffnung nicht an der Kindertagesbetreuung teilnehmen können, ein kleines Maß sozialer Kontakte zu ermöglichen und ihre Eltern zu entlasten.

Datum: 2020-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Bundesfamilienministerium # ?, behutsamer Wiedereinstieg # ?, Infektionsgeschehen # ?, Familienministerkonferenz # ?, Normalbetrieb # ?, Tagespflegepersonen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, soziale Kontakte # ?, Erzieherinnen # ?

27. +++ (SEM)

Angesichts der aktuellen Situation sind gerade die Verwaltungen und Behörden im Land wie in den Kommunen in besonderer Weise gefordert und müssen sich mit vollem Engagement auf die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer erheblichen Folgen konzentrieren.
Gerade vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung in Berlin ein wichtiges Signal, das uns die nötige Luft verschafft.
Diese spürbare Entlastung ermöglicht es, die Ressourcen für die kurzfristig anstehenden dringenden Aufgaben zu bündeln.
"
Hintergrund der Neuregelung des § 2b Umsatzsteuergesetz ist die von der Rechtsprechung zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen geforderte deutliche Ausweitung der Umsatzbesteuerung von Leistungen der öffentlichen Hand.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;

Themen: öffentliche Körperschaften # ?, Besteuerung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Übergangsfrist # ?, offene Anwendungsfragen # ?, zahlreiche Forderungen # ?, Verlängerung # ?, Bundeskabinett # ?, Neuregelung # ?, Feinstaubplakette # ?

28. +++ (SEM)

In 21 Fällen wogen die Fehler so schwer, dass Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.
"Durch die Schwerpunktkontrollen zeigen auch die Behörden des Landes, dass der Staat die Umsetzung der Coronaschutzregelungen ernst meint.
Der Einsatz der Arbeitsschutzbehörden ist dabei auch eine wichtige Unterstützung und Entlastung für die kommunalen Behörden.
Ich bin froh, dass sich Arbeitgeber und Unternehmensleitungen ihrer besonderen Verantwortung bewusst sind und den Infektionsschutz auch im eigenen Interesse sehr ernst nehmen.
Wir werden die Kontrollen fortsetzen.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betriebe-nordrhein-westfalen-setzen-coronaschutzmassnahmen-groesstenteils-um;

Themen: Betriebe in Nordrhein-Westfalen # ?, Mängel # ?, aktuelle Schwerpunktsetzung # ?, Kontrollen # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, nordrhein-westfälischer Arbeitsschutz # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Einhaltung # ?, Umsetzung # ?, 3G-Dokumente # ?

29. +++ (SEM)

Wer urlaubsbedingt oder aus anderen Gründen dies nicht persönlich machen kann, kann einer anderen Person eine Vollmacht geben.
Über diese Fristen wollen die NRW-Hochschulen sicherstellen, dass Studieninteressierte sich frühzeitig für einen Studienplatz entscheiden.
Die Erfahrungen aus den Vorjahren zeigen, dass dies zugleich zu einer Entlastung des Nachrückverfahrens an den Hochschulen führt.
Wer bis zum 4. August 2014 noch keine Zusage für ein Studium bekommen hat, der hat auch nach diesem Zeitpunkt Chancen, in einem Nachrückverfahren den gewünschten Studienplatz zu erhalten.
Wer einen Studienplatz hat, sollte sich am besten sofort um ein Zimmer beispielsweise im Studentenwohnheim kümmern.

Datum: 2014-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-das-kommende-wintersemester-endet-am-15-juli-2014;

Themen: Wintersemester # ?, bundesweites Verfahren # ?, jeweilige Hochschule # ?, Reifezeugnis # ?, Zahnheilkunde # ?, Nachrückverfahren # ?, Tiermedizin # ?, Zulassungsbeschränkung # ?, Bewerbungsfrist # ?, Pharmazie # ?

30. +++ (SEM)

"
Beim Abschnitt der B 58 in Wesel handelt es sich um den Neubau einer ca. 3,8 km langen Ortsumgehung;
sie dient der Ergänzung der vorhandenen Netzstruktur und der Entlastung der stark frequentierten Ortsdurchfahrt von Wesel.
Der nun für den Bau freigegebene Abschnitt beginnt östlich der bereits fertiggestellten Rheinbrücke mit der Lippequerung und führt bis zum Anschluss an die B 70 in Wesel.
Die Maßnahme kostet 107,3 Millionen Euro.

Datum: 2017-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-bewilligt-200-millionen-baumittel-fuer-bundesfernstrassen-nordrhein-westfalen;

Themen: Dortmundost # ?, Autobahnkreuz # ?, Rahmen eines Vorhabens # ?, Anschlussstelle # ?, Baumittel # ?, notwendige Ausbauprojekte # ?, vorhandene Netzstruktur # ?, Maßnahme # ?, Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Investitionshochlauf # ?

31. +++ (SEM)

"Von den Maßnahmen für den Fernverkehr profitiert auch der gesamte Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen ganz erheblich.
Mit dem Ausbau der Infrastruktur schaffen wir mehr Platz auf der Schiene.
Das bringt eine echte Entlastung für Güter-, Personen und Nahverkehr", erklärte Wüst.
Langfristig werde damit auch die dringend benötigte Taktverdichtung möglich, die nötig ist, um mehr Güter und Personen auf die Schiene zu bekommen.

Datum: 2018-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-stuft-wichtige-schienenprojekte-nordrhein-westfalen-die-hoechste;

Themen: gute Nachrichten # ?, Ausbau des Bahnknotens # ?, zweigleisiger Ausbau # ?, Bahnknoten # ?, Bahnstrecke # ?, Strecke # ?, wichtige Schienenprojekte # ?, zusätzliche Schienenprojekte # ?, Bewertung # ?, Taktverdichtung # ?

32. +++ (SEM)

Hier müssen Bund und Länder eng zusammenarbeiten.
Die Bundesregierung hat auch die Kosten der Energiewende im Blick.
Mit der Entlastung der EEG-Umlage durch Mittel aus dem nationalen Emissionshandel und dem Haushalt ist sie einen ersten wichtigen Schritt bei der Reform von Steuern, Abgaben und Umlagen gegangen.
Wir werden zudem einen Vorschlag vorlegen, den Einsatz von Erneuerbaren-Strom bei der Erzeugung von Wasserstoff von der EEG-Umlage zu befreien.
Und wir dürfen beim Ausbau der Stromnetze nicht nachlassen.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-umbau-des-energiesystems-bundeswirtschaftsminister;

Themen: Länder # ?, Umbau des Energiesystems # ?, klares Zukunftssignal # ?, Videokonferenz # ?, EEG-Novelle # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?, Bundesländer # ?, Energiesystem # ?, Fotovoltaik # ?

33. +++ (SEM)

Der erste Programmstrang dient dazu, die Gleichstellungsarbeit in den Medizinischen Fachbereichen strukturell und systematisch zu unterstützen.
Die Universitäten mit Medizinischen Fachbereichen erhalten dafür ab 2019 erstmals einen Sockelbetrag von jährlich 58.000 Euro pro Jahr und Universität.
Dieser Betrag soll vorrangig für eine zusätzliche personelle Entlastung der Gleichstellungsbeauftragten der Medizinischen Fachbereiche verwendet werden, damit diese ihre zahlreichen und zeitintensiven Aufgaben wie Berufungsverfahren, Mitwirkung an Personalverfahren der ärztlichen Beschäftigten, Gleichstellungsplan, strategische Planung etc. umfassend erfüllen können.
Programmstrang II: Förderung von Nachwuchswissenschaftlerinnen auf dem Weg zu Professur
In einem zweiten Programmstrang werden exzellente Nachwuchswissenschaftlerinnen im Bereich der Medizin auf ihrem Weg zur Professur gefördert.

Datum: 2019-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chancengerechte-hochschulmedizin-programm-unterstuetzt-medizinische-fachbereiche;

Themen: chancengerechte Hochschulmedizin # ?, Gleichstellungsarbeit # ?, Faktenlage # ?, intensive Analyse # ?, Publikationen # ?, Programmstrang # ?, Frauen # ?, Datenlage # ?, medizinische Fachbereiche # ?, Forschung # ?

34. +++ (SEM)

"Ich appelliere an die Entscheidungsträger möglichst zeitnah eine Lösung im Sinne der Familien zu finden und geeignete Betreuungsangebote zu schaffen.
Es darf nicht sein, dass die nahenden Sommerferien Existenzängste bei den Eltern auslösen.
Neben einer notwendigen Entlastung für berufstätige Eltern kann die Ferienbetreuung außerdem gerade in der aktuellen Situation ein wichtiges Instrument der sozialen Entwicklung für die Kinder sein", betonte Claudia Middendorf.

Datum: 2020-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-kommunen-duerfen-eltern-nicht-im-stich-lassen;

Themen: Homeschooling # ?, Stich # ?, Förderbedarf von Kindern # ?, Ferienangebote # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Entlastungsangebote # ?, Kinder des Falls # ?, Mangel von Betreuungsangeboten # ?, Rahmen des Homeschoolings # ?, Schulassistentinnen # ?

35. +++ (SEM)

Dies sind Betreuungsangebote sowie beispielsweise Hilfen im Haushalt, bei der Wäschepflege, beim Putzen, beim Einkaufen oder eine Begleitung zu Behörden, zu Freunden oder Ärzten.
Diese Angebote können pflegebedürftigen Menschen das Leben zu Hause erleichtern und dazu beitragen, die Anforderungen des Alltags besser bewältigen zu können.
Auch für pflegende Angehörige stellen sie oft eine wesentliche Entlastung dar.
Wenn diese Dienstleistungen landesrechtlich anerkannt sind, können die Kosten für ihre Inanspruchnahme von der Pflegeversicherung bis zu einer Höhe von 125 Euro im Monat erstattet werden.
Ungefähr 3.500 anerkannte Angebote gibt es in Nordrhein-Westfalen bereits.

Datum: 2020-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;

Themen: Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Pflegebedürftige # ?, häusliche Versorgung # ?, Änderung # ?, Alltag # ?, Holen # ?, anspruchsberechtigte Person # ?, hauswirtschaftliche Unterstützung # ?

36. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Wichtige steuerliche Änderungen ab dem 1. Januar 2021 bewirken deutliche Entlastungen
Das Jahr 2021 bringt Verbesserungen für ehrenamtlich Tätige, Firmen und Familien
Minister Lienenkämper: Die umfassenden neuen Regelungen kommen vielen Menschen zugute

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;

Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

37. +++ (SEM)

Aus dieser Studie hat sich die Maßnahme "Westspange" entwickelt.
Kern des Projekts ist der Neubau einer S-Bahninfrastruktur zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren.
Damit wird eine Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich und sorgt so für eine generelle Entlastung des gesamten Netzes.
Hinzu kommt eine Erhöhung der Betriebsqualität und die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten, so dass Mehrverkehre abgewickelt werden können.
So können zum Beispiel acht Fernzüge je Tag und Richtung zusätzlich verkehren.

Datum: 2021-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-westspange-kommt-land-und-bund-einigen-sich-auf-finanzierung;

Themen: Westspange # ?, zuwendungsfähige Baukosten # ?, Finanzierung # ?, Bahnknoten in Köln # ?, Grundvoraussetzung für Ausweitung # ?, Schienennetz in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Spielräume # ?, generelle Entlastung # ?, geplante Angebotsverbesserungen # ?, gesamter Bahnverkehr # ?

38. +++ (SEM)

"Das ist ideologiefreie, pragmatische Verkehrspolitik im 21. Jahrhundert", sagt Hendrik Wüst.
Nordrhein-Westfalen stellt in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge 47 Millionen Euro für den Radverkehr bereit - so viel wie nie zuvor.
Zudem wurden die Fördersätze für sogenannte Radvorrangrouten um zehn Prozentpunkte auf bis zu 85 Prozent angehoben - eine spürbare Entlastung für die Kommunen.
Darüber hinaus wurden im Ministerium die Stabsstelle Radverkehr und Verkehrssicherheit eingerichtet und beim Landesbetrieb Straßenbau NRW zehn neue Planerstellen geschaffen.
Die heutige Videokonferenz ist der Auftakt für weiteren Austausch mit Interessenvertretern.

Datum: 2020-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-fuer-fahrradgesetz-vorgestellt-wuest-wir-staerken-nordrhein-westfalen-als;

Themen: Interessenvertreter # ?, Förderung für Radverkehr # ?, Nahmobilität # ?, Referentenentwurf # ?, Fußverkehr # ?, Forderungen # ?, Verkehrssicherheit # ?, Hauptschlagadern # ?, Netz von Radwegen # ?, Velorouten # ?

39. +++ (SEM)

"Der Weiterbau der A1 ist insbesondere für die Menschen in den vielen Ortschaften sehr wichtig, damit sie von dem Verkehr der durchfahrenden LKW entlastet werden", betonte Minister Wissing.
Ohne den Lückenschluss würden im Falle des Nichtweiterbaues zahlreiche Fernstraßen, unter anderem die hochbelastete A 61 sowie die B 258 und die B 262 erhebliche Mehrverkehre aufweisen.
Auch die große Mehrheit der Eifelbevölkerung wolle die Entlastung zwischen Köln und Trier, sagte Minister Wissing.
"Die Eifelaner haben ein klares Bekenntnis zur A 1 abgegeben.
Unterschriftenaktionen mit mehr als 35.000 Befürwortern, aktuelle Resolutionen der Kreise und Gemeinden, des Bündnisses Pro Lückenschluss der A 1 und der IHK Trier sind Beleg dafür", so Wissing.

Datum: 2016-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eifelautobahn-1-minister-groschek-und-minister-wissing-streben-schnellen;

Themen: Treffen in Blankenheim # ?, schnelle Planung # ?, schneller Lückenschluss # ?, Menschen # ?, A1-Lücke # ?, Eifelaner # ?, Eifelautobahn # ?, Eifelbevölkerung # ?, Fall des Nichtweiterbaus # ?, IHK Trier # ?

40. +++ (SEM)

29. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr fast eine Milliarde Euro aus Bundesmitteln für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten.
"Dies ist eine beträchtliche Entlastung unserer Städte und Gemeinden, da die ursprüngliche Sozialhilfe eine rein kommunale Leistung war", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf zu den jetzt vorliegenden Zahlen für das Jahr 2013.
"Die Landesregierung hat unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in langwierigen Verhandlungen maßgeblich dazu beigetragen, dass der Bund hier zunehmend Verantwortung übernimmt", betonte der Minister.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-vom-bund-fuer-grundsicherung-nrw;

Themen: Erwerbsminderung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Grundsicherung # ?, beträchtliche Entlastung # ?, ursprüngliche Sozialhilfe # ?, Alter # ?, langwierige Verhandlungen # ?, Bundesmittel # ?, Mitfinanzierung # ?, Führung # ?

41. +++ (SEM)

Nach der Kriegsschuldkontroverse um den Historiker Fritz Fischer werden Clarkes Forschungsergebnisse in Deutschland im öffentlichen Diskurs wohlwollend betrachtet, während in Großbritannien und vor allem in Serbien von Geschichtsklitterung gesprochen und mit scharfer Kritik auf die Schlussfolgerungen reagiert wird.
6
Und so fragt nicht nur der Publizist Volker Ullrich, ob es in Deutschland ein tief sitzendes Bedürfnis nach historischer Entlastung gibt, dass zumindest nicht der Erste Weltkrieg, diese Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, allein und ausschließlich Deutschland (und Österreich-Ungarn) anzulasten sei (Artikel "Nun schlittern sie wieder" in der Zeit, 24.01.2014).
Doch was waren die Gründe, die zum Ausbruch des Krieges geführt haben?
War es der Wunsch Deutschlands, seine Stellung als Hegemonialmacht auf dem Kontinent endgültig zu festigen?

Datum: 2014-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuhrungsrede-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-anlasslich-der;

Themen: Weltkrieg # ?, Lehre der Geschichte # ?, Vordergrund der Betrachtung # ?, Barmherzigkeit # ?, Neubildung # ?, nationales Trauma # ?, Gräber # ?, soziale Errungenschaften # ?, Ausbruch # ?, europäische Familie # ?

42. +++ (SEM)

"Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Online-Dienst über das WSP.
NRW sowohl die betroffenen Einrichtungen als auch unsere Gesundheitsämter bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht des Bundes unterstützen.
Ich verspreche mir eine spürbare Entlastung ganz besonders für kleinere Einrichtungen oder Praxen", so Minister Laumann.
Wie funktioniert die digitale Meldung?
Die Einrichtungs- beziehungsweise Unternehmensleitung hat bis spätestens zum 31. März 2022 beim örtlichen Gesundheitsamt zu melden, wenn Beschäftigte Nachweise nicht oder nicht richtig vorlegen.

Datum: 2022-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einrichtungsbezogene-impfpflicht-land-unterstuetzt-gesundheitsaemter-und;

Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht # ?, betroffene Einrichtungen # ?, örtliche Gesundheitsämter # ?, Nachweise # ?, Echtheit # ?, Richtigkeit # ?, Zweifel # ?, fehlende Immunitätsnachweise # ?, Onlinedienst # ?, Beschäftigte # ?

43. +++ (SEM)

In einem ersten Schritt hatte das Effizienzteam mehr als 40 Förderprogramme identifiziert, die entweder aus anderen Töpfen finanziert, gekürzt oder in Darlehen umgewandelt werden können.
Projekte wie die Kraft-Wärme-Kopplung profitieren bei einem Umstieg auf günstige Kredite bei der NRW.Bank von deren günstigen Finanzierungsmöglichkeiten.
Unter dem Strich bleibt die Entlastung für die Geförderten damit weitgehend erhalten.
Das Effizienzteam förderte jedoch nicht nur Kürzungspotenzial zutage, es stellte auch fest, dass NRW in vielen Punkten schon führend bei der sparsamen Verwaltung des Landes ist.
In einem Gutachten kommen die Unternehmensberater von PricewaterhouseCoopers zu dem Schluss, dass NRW in vielen Bereichen der Effizienz ganz vorne liegt oder zur Spitzengruppe gehört.

Datum: 2015-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsparungen-von-214-millionen-jaehrlich-durch-das-effizienzteam;

Themen: Effizienzteam # ?, Sparen # ?, Daueraufgabe # ?, Beschäftigte des Finanzministeriums # ?, Fortbildungsreinrichtungen # ?, Kredite bei Nrw.bank # ?, Kürzungspotenzial # ?, Mitglieder des Effizienzteams # ?, Prüfempfehlungen # ?, andere Töpfe # ?

44. +++ (SEM)

* Eigenbeteiligung von mindestens 50 Euro
* Entsorgung des alten Geräts
Projektträger auf Bundesebene sind der Deutsche Caritasverband und der Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands (eaD) e.V. "Wir freuen uns, dass wir dieses sinnvolle Programm gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen weiterführen können und damit zum Klimaschutz und zur finanziellen Entlastung von Haushalten mit geringem Einkommen beitragen können.", so Heinz-Josef Kessmann, Sprecher der Diözesan-Caritasdirektoren in Nordrhein-Westfalen.
Das Bundes- und Landesprojekt laufen noch bis November 2022.
Details zum Stromspar-Check und dem Kühlgerätezuschuss erhalten Sie unter www.stromspar-check.

Datum: 2019-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energiekosten-sparen-land-foerdert-wieder-klimafreundliche-kuehlgeraete-fuer;

Themen: geringes Einkommen # ?, sparsame Kühlgeräte # ?, Gutscheine # ?, Geldbeutel # ?, Sprecher des Diözesancaritasdirektors # ?, altes stromfressende Kühlgerät # ?, vorheriges Programm # ?, Bundesprojekt # ?, Diözesancaritasdirektoren # ?, Energieagenturen # ?

45. +++ (SEM)

Es kann nicht sein, dass das Förder- und Vergütungssystem der Erneuerbaren jetzt krisenverschärfend zu höheren Preisen führt.
Daher wollen die Länder die Finanzierung auf neue Beine stellen.
Von Entlastungen würden alle profitieren: Haushalte, mittelständische Unternehmen und die Industrie.
"
Aus Sicht der Teilnehmer des Energieministertreffens bedarf es einer grundsätzlichen Überprüfung aller staatlichen Steuern, Abgaben, Umlagen und Gebühren im Energiesektor, mit dem Ziel, den Ausbau klimaschonender Technologien wirtschaftlich und netzdienlich voranzutreiben und die Versorgung zu sichern.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energieministertreffen-auf-einladung-von-nordrhein-westfalen-im-zeichen-der-corona;

Themen: Zeichen von Coronakrisen # ?, Konjunktur # ?, klimaschonende Technologien # ?, Stromverbraucher # ?, Einladung # ?, Coronakrise # ?, Videokonferenz # ?, Speicher # ?, Netze # ?, Erneuerbare Energie # ?

46. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt Vorschlag zur Änderung des Hochschulgesetzes vor
Entlastung der Pflegekräfte: Landesregierung legt Vorschlag zur Änderung des Hochschulgesetzes vor
Gesetzesänderung ist Voraussetzung für einen "Tarifvertrag Entlastung" für Fach- und Pflegebeschäftigte an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
2. Juni 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;

Themen: Fachbeschäftigte # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Pflegebeschäftigte # ?, Formulierungshilfe für Änderung # ?, Fraktionen des Landtags # ?, Hochschulgesetz # ?, Dienst von Ländern # ?, Austritt von Universitätskliniken # ?, Landeskabinett # ?, Landtag # ?

47. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordumgehung Bad Oeynhausen feierlich für den Verkehr freigegeben
Entlastung für Autofahrer und Anwohner: Nordumgehung Bad Oeynhausen feierlich für den Verkehr freigegeben
6. Dezember 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Was haben neun Ampeln mit der Freigabe eines neuen Autobahnabschnittes zu tun?

Datum: 2018-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-autofahrer-und-anwohner-nordumgehung-bad-oeynhausen-feierlich-fuer;

Themen: Kurstadt # ?, feierliche Freigabe # ?, letzte Lichtsignalanlagen # ?, neuer Autobahnabschnitt # ?, Fertigstellung # ?, Lückenschluss # ?, Fahrtrichtung # ?, Straßen # ?, Anwohner # ?, Autofahrer # ?

48. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einzelfallprüfungen der medizinischen Dienste in Krankenhäusern werden bis Ende Januar ausgesetzt
Entlastung für Krankenhäuser: Einzelfallprüfungen der medizinischen Dienste in Krankenhäusern werden bis Ende Januar ausgesetzt
Darauf verständigte sich Minister Laumann mit Vorständen der nordrhein-westfälischen medizinischen Dienste
23. Dezember 2022 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.

Datum: 2022-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-krankenhaeuser-einzelfallpruefungen-der-medizinischen-dienste;

Themen: medizinische Dienste # ?, Einzelfallprüfungen # ?, Bundesgesundheitsminister # ?, Krankenhaus # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Abrechnungsprüfungen # ?, Aussetzung von Überprüfungen # ?, Qualitätskontrollen # ?, nordrhein-westfälische Dienste # ?, nordrhein-westfälische Ebene # ?

49. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 154 Millionen Euro
Entlastung für Städte und Gemeinden: Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 154 Millionen Euro - 40 Millionen mehr als im Vorjahr
3. Mai 2019 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 144 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 154 Millionen Euro.

Datum: 2019-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-staedte-und-gemeinden-nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Nachfrage von Kommunen # ?, erheblicher Investitionsbedarf # ?, klamme Haushaltslage # ?, kommunale Straßenbauförderung # ?, Straßennetze # ?, Förderung # ?, Entlastungsstraßen # ?, Schwerpunkt des Jahresförderprogramms # ?, herausragender Standortfaktor # ?

50. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau
Entlastung für Städte und Gemeinden: Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 132 Millionen Euro
29. Mai 2020 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 99 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 132 Millionen Euro.

Datum: 2020-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-staedte-und-gemeinden-nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen-0;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, eigene Haushaltsmittel # ?, Finanzbeziehungen # ?, Jahresförderprogramm # ?, Bundeszuweisungen # ?, Fördersätze # ?, leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur # ?, klamme Haushaltslage # ?, kommunale Straßenbauförderung # ?, Straßennetze # ?

51. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hendrik Wüst und Enak Ferlemann setzen 1. Spatenstich für den Ausbau der B 236
Entlastung im Schwerter Wald: Hendrik Wüst und Enak Ferlemann setzen ersten Spatenstich für vierstreifigen Ausbau der B 236
6. August 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 236 in Schwerte vollzogen.

Datum: 2018-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-im-schwerter-wald-hendrik-wuest-und-enak-ferlemann-setzen-ersten;

Themen: vierstreifiger Ausbau # ?, feierlicher Spatenstich # ?, Bundesminister für Verkehr # ?, Baubeginn # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, digitale Infrastruktur # ?, neue Lärmschutzwände # ?, Infrastrukturprojekt # ?, spürbare Entlastung # ?, Projektgesellschaft von Dege # ?

52. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Finanzminister fordern deutliche Vereinfachungen
Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft: Finanzminister fordern deutliche Vereinfachungen
Finanzministerkonferenz greift Initiative von Nordrhein-Westfalen und Hamburg auf / Minister Lienenkämper: Wichtig ist uns, dass die Verbesserungen nun schnell bei denjenigen ankommen, die sich engagieren
24. Mai 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastungen-fuer-die-mitte-der-gesellschaft-finanzminister-fordern-deutliche;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, Finanzministerinnen # ?, deutliche Vereinfachungen # ?, gemeinnütziges Engagement # ?, Verbesserungen # ?, gemeinnützige Vereine # ?, Finanzen # ?, Entlastungen # ?, Vielzahl von Personen # ?, abrufbarer Beschluss # ?

53. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Erleichterungen für ehrenamtliche Tätige, Familien und pflegende Angehörige
Erleichterungen für ehrenamtliche Tätige, Familien und pflegende Angehörige
Landeskabinett verabschiedet in Berlin eine Bundesratsinitiative für die Mitte der Gesellschaft / Insgesamt geht es um steuerliche Entlastungen von rund 800 Millionen Euro pro Jahr.
26. Juni 2018
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;

Themen: Mitte der Gesellschaft # ?, Kernpunkte eines Reformplans # ?, Reformplan # ?, ehrenamtliche Tätige # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Landeskabinett # ?, künftige Kinderbetreuungskosten # ?, maßvolle Entlastungsschritte # ?, steuerfreier Anteil # ?, tagtägliche Leistung # ?

54. +++ (SEM)

Es bietet den zurzeit im Wohnungsbau höchsten energetischen Standard und erzeugt mehr Energie, als für seinen Betrieb benötigt wird.
Für Wohnungsbauminister Michel Groschek hat das Projekt das Potential, zur Blaupause für künftige Vorhaben im sozialen Wohnungsbau zu werden: "Hier werden die Mieter von der künftigen Energie- und Heizkostenentwicklung entkoppelt und zahlen nur noch den Strom für Ihren eigenen Haushaltsverbrauch.
Das ist nicht nur eine enorme Entlastung für die Mieter, sondern auch gut für die CO2-Bilanz.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Verkehr

Datum: 2013-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstes-plus-energiehaus-im-gefoerderten-wohnungsbau-nrw-spatenstich-der;

Themen: Mieter # ?, Heizkostenentwicklung # ?, eigener Haushaltsverbrauch # ?, innovatives Wohnungsbauprojekt # ?, sogenanntes Plusenergiehaus # ?, Mietpreis # ?, Wohnungsbauminister # ?, CO2-Bilanz # ?, enorme Entlastung # ?, Innovationcity # ?

55. +++ (SEM)

Prognosen zufolge wird es auf dem RS 4 täglich 27.000 Fahrten von Touristen, Pendlern und Freizeitradlern geben.
Minister Wüst: "Weniger Lärm, weniger Emissionen, mehr Lebensqualität.
Mit dem RS 4 schaffen wir eine echte Mobilitätsalternative - und Entlastung für den Autoverkehr.
"
Aachens Oberbürgermeister Marc Philipp sagte: "Ich freue mich über die kräftige Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/euregio-radschnellweg-eroeffnet-neue-perspektiven-der-mobilitaet;

Themen: Nordrheinwestfalen # ?, Oberzentrum # ?, Planung # ?, Förderquote für Bau # ?, echte Mobilitätsalternative # ?, neuer EU-Regioradweg # ?, schnelle Verbindung # ?, urbane Mobilität # ?, Grenzen # ?, Radvorrangrouten # ?

56. +++ (SEM)

* Der Netzausbau ist unverzichtbar und muss schnell in die Umsetzung kommen, damit die Bürgerinnen und Bürger, die vielen Unternehmen und die energieintensive Industrie in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft sicher mit Strom versorgt werden.
* Die EEG-Umlage kann nicht wie bisher bestehen bleiben.
Mit dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien muss der Bund Entlastungen für die Stromverbraucher einführen.
* Die Stromsteuer muss sinken, damit Energie auch in Zukunft bezahlbar bleibt.
Minister Pinkwart: "Das Ergebnis der Studie ist eindeutig: Der vorzeitige Ausstieg aus der Kohleverstromung wird zu einem zusätzlichen spürbaren Anstieg der Großhandelsstrompreise führen.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;

Themen: Kohleverstromung # ?, Großhandelsstrompreise # ?, schrittweise Beendigung # ?, Strompreisentlastungen # ?, flexible Kraftwerke # ?, stromintensive Unternehmen # ?, vorzeitiger Ausstieg # ?, Strommarkt # ?, energieintensive Industrien # ?, Kommission # ?

57. +++ (SEM)

* Schnell umsetzbare Sanierung von Straßen und Radwegen.
Der Fördersatz für alle Projekt liegt bei bis zu 90 Prozent.
"Das ist eine enorme Entlastung für unsere Kommunen", sagt Verkehrsminister Wüst.
"Wir versprechen uns von dem Konjunkturprogramm einen zügigen Impuls - insbesondere für Baugewerbe und Handwerk.
Das Investment in moderne und vielfältige Mobilität ist eine Investition in unsere Zukunftsfähigkeit.

Datum: 2020-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/extra-schub-fuer-schiene-und-strasse-800-millionen-foerderprogramm-fuer-kommunen;

Themen: ÖPNV # ?, Radwege # ?, extra Schub # ?, zügiger Impuls # ?, Schiene # ?, moderne vielfältige Mobilität # ?, barrierefreier Umbau # ?, enorme Entlastung # ?, intelligente Mobilität # ?, Förderprogramm # ?

58. +++ (SEM)

"
"Die Landesregierung setzt mit der Fachkräfteoffensive NRW einen wichtigen Meilenstein, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.
Im Bereich der frühkindlichen Bildung haben wir mit allen Beteiligten das Sofortprogramm Kita verabredet und sind damit erste Schritte zur Entlastung des Systems gegangen.
In weiteren Schritten werden wir mit allen Akteuren insbesondere die Qualifizierung in den Blick nehmen sowie die Entlastung im Bereich der Verwaltung.
Darüber hinaus wollen wir uns auch weiterhin im Bereich der Integrationsarbeit, der Gleichstellung oder auch bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Qualifikationen verstärkt dafür einsetzen, dass wir die Chancen einer modernen Gesellschaft nutzen und denjenigen, die zu uns gekommen sind, eine Chance auf gesellschaftliche Teilhabe geben.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-mit-vereinten-kraeften-gegen-den-fachkraeftemangel;

Themen: Kongress in Düsseldorf # ?, Fachkräftemangel # ?, Sozialverbände # ?, Arbeitnehmer # ?, Arbeitsmarkt # ?, vereinte Kräfte # ?, Landesregierung # ?, Arbeitgeber # ?, Berufseinstiegsbegleitung # ?, Akteure des Arbeitsmarkts # ?

59. +++ (SEM)

Geplant sei ein Finanzierungssystem, das für die Betreuung eine solide Basis schafft und Kommunen wie Trägern die nötige Sicherheit bietet.
Außerdem werde noch stärker in die Qualität der Betreuung investiert und durch flexiblere Öffnungszeiten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert.
Nicht zuletzt bereite die Landesregierung eine weitere Entlastung der Eltern in Richtung Beitragsfreiheit vor sowie eine Vereinheitlichung der Elternbeiträge.
Weitere Informationen finden Sie unter www.mfkjks.nrw.

Datum: 2017-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-kampmann-im-neuen-kita-jahr-steigt-die-zahl-der;

Themen: unterdreijährige Kinder # ?, aktuelle Anmeldungen # ?, Jugendämter # ?, Kindertagespflege # ?, geplantes Finanzierungssystem # ?, Plätze # ?, Vereinbarkeit # ?, nächste Legislaturperiode # ?, Vorstellung # ?, Beitragsfreiheit # ?

60. +++ (SEM)

Sandrock und Groschek sind sich einig, dass die allermeisten Fußballfans friedlich sind und ihr Spiel ungestört genießen wollen.
Sandrock: "Gerne unterstützen wir dieses Modell-Projekt.
Die Fan-Züge vermindern das Risiko von gewalttätigen Auseinandersetzungen und sorgen für eine Entlastung der Polizei.
Zudem wird durch den Einsatz von Fußball-Sonderzügen das Reisen mit anderen Zügen des Nahverkehrs erleichtert.
"

Datum: 2014-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fan-sonderzuege-haben-sich-bewaehrt-dfb-und-land-nrw-schliessen;

Themen: Fußballfans # ?, Fansonderzüge des Bundesligaspiels # ?, Zusteigebahnhof # ?, Spielort # ?, zusätzliche Züge # ?, Bundesligaspiele # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Risiko # ?, Abreise # ?, deutscher Fußballbund # ?

61. +++ (SEM)

* So zeigt die schnell erfolgte Elektrifizierung der Eifelstrecken und der Voreifelbahn, welchen Beschleunigungseffekt eine gemeinsame Vergabe von Planungs- und Bauleistungen haben kann.
Das heißt: In Zukunft müssen standardmäßig Planung und Bau von Verkehrsinfrastruktur parallel statt nacheinander ausgeschrieben werden - das spart viel Zeit.
* Dank der Verwendung von Fertigbauteilen an mehreren wiederaufgebauten Brücken wurden Bauwerke früher fertig - das sorgte für eine schnellere Entlastung von Anwohnern und Unternehmen.
Daraus folgt: In Zukunft muss verstärkt auf innovative Bauverfahren und -techniken gesetzt werden, wo es nur möglich ist.
* Die erfolgreiche Instandsetzung beschädigter Brücken und Straßen zeigt außerdem: Eine reine Ertüchtigung und Sanierung an bestehender Verkehrsinfrastruktur klappt auch ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und ohne Planfeststellungsverfahren.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Tempowoche # ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe # ?, Mitglieder der Taskforce # ?, Zweckverband # ?, Voreifelbahn # ?, zerstörte Infrastruktur # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauleistungen # ?, Genehmigung # ?, Leitung # ?

62. +++ (SEM)

9. Dezember 2019 Bild LKW Truck Foto: picjumbo.
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Mehr als 140 neue Stellplätze für LKW sollen an der A31 künftig Entlastung für den Güterverkehr bringen.
Verkehr
Mehr als 140 neue Stellplätze für LKW sollen an der A31 künftig Entlastung für den Güterverkehr bringen.

Datum: 2019-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierlicher-1-spatenstich-fuer-tank-und-rastanlagen-gescher-hochmoor-der-a31;

Themen: Rastanlagen # ?, feierlicher Spatenstich # ?, Westseite # ?, Lkws # ?, 2 Tankanlagen # ?, Amphibienart # ?, Baustein für Durchführung # ?, Einrichtung der Wiegespur # ?, Frage der Verkehrssicherheit # ?, Güterverkehrsaufkommen # ?

63. +++ (SEM)

Verkehr
Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den achtstreifigen Ausbaus der Autobahn A 40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen und der neuen Rheinbrücke Neuenkamp vollzogen.
Das Infrastrukturprojekt sorgt für eine nachhaltige Entlastung für Pendler und die regionale Wirtschaft.
Und der Ersatzneubau der Rheinbrücke Neuenkamp wird, als längste Schrägseilbrücke Deutschlands mit einer Gesamtlänge von 802 Metern, ein neues Wahrzeichen für die Region und den Logistikstandort Duisburg werden.
"Die A 40 ist eine der Herzschlagadern des Ruhrgebiets.

Datum: 2019-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierlicher-spatenstich-bereits-ein-jahr-nach-baurecht-startet-der-ausbau-fuer-den;

Themen: Asse # ?, achtstreifiger Ausbau # ?, neue Rheinbrücke # ?, Fahrtrichtung # ?, Neubau # ?, Pendler # ?, Leistungsfähigkeit # ?, Gesamtfertigstellung # ?, Herzschlagadern # ?, Nadelöhre # ?

64. +++ (SEM)

Darüber hinaus hat der Bundestag die Abgabefrist für die Steuererklärungen für das Jahr 2019, die von Steuerberaterinnen und Steuerberatern erstellt werden, um sechs Monate, bis zum 31. August 2021, verlängert.
Mit der Zustimmung des Bundesrates ist zu rechnen.
"Ich begrüße die Verlängerung der Abgabefrist für die Steuererklärung 2019, weil sie zu einer deutlichen Entlastung der Steuerberaterinnen und Steuerberater beiträgt", betont Minister Lienenkämper.
"Sie stehen durch die Corona-Pandemie vor besonderen zusätzlichen Herausforderungen.
Damit sie ausreichend Zeit für die Bearbeitung der Corona-Hilfsanträge und auch für die fristgerechte Abgabe der Steuererklärungen haben, ist diese Fristverlängerung richtig.

Datum: 2021-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-unterstuetzen-corona-pandemie-mehr-liquiditaet-fuer-betroffene;

Themen: Dauerfristverlängerung # ?, Fristverlängerungen # ?, Steuerberaterinnen # ?, Steuererklärungen # ?, betroffene Unternehmen # ?, aktuelle Situation # ?, Finanzämter # ?, Coronapandemie # ?, Abgabefrist für Steuererklärung # ?, Coronahilfsanträge # ?

65. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Finanzminister beschließen weitere Entlastung für Brauereien
Finanzminister beschließen weitere Entlastung für Brauereien - Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg, Bayern und Saarland
Länder setzen sich für steuerliche Entlastung bei der Besteuerung von Biermischgetränken ein / Minister Lienenkämper: Brauereien erhalten die finanzielle Unterstützung, die sie benötigen

Datum: 2021-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-beschliessen-weitere-entlastung-fuer-brauereien-initiative-der;

Themen: Brauereibranche # ?, Besteuerung # ?, steuerliche Entlastung # ?, sogenannte Biermischgetränke # ?, Länder # ?, Gärung # ?, Initiative # ?, Bierbrauereien # ?, Biersteuermengenstaffel # ?, Struktur von Verbrauchsteuern # ?

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Einstimmiger Beschluss in Berlin sendet klares Signal an Bundesregierung / Minister Lienenkämper: Wir wollen, dass ehrenamtlich tätige Menschen stärker gefördert werden
24. September 2020
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben bei ihrem Treffen in Berlin erneut dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.
Finanzen
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben am Donnerstag, 24.September 2020, bei ihrem Treffen in Berlin erneut dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.

Datum: 2020-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-der-laender-fordern-mehr-unterstuetzung-fuer-das-ehrenamt;

Themen: Finanzministerinnen # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Entlastung des Ehrenamts # ?, dringliche Reform # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Länder # ?, Entbürokratisierung # ?, Vorschläge # ?, klares Ländervotum # ?, rückwirkende Regelung # ?

67. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Druck bei der Entlastung des Ehrenamts
Finanzminister machen der Bundesregierung Druck bei der Entlastung des Ehrenamts
Einstimmiger Beschluss in Berlin am heutigen Mittag / Finanzminister Lutz Lienenkämper: Das Bundesfinanzministerium blockiert unsere Vorschläge und fährt einen Frontalangriff

Datum: 2019-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-machen-der-bundesregierung-druck-bei-der-entlastung-des-ehrenamts;

Themen: Treffen in Berlin # ?, Finanzminister des Lands # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Entlastung # ?, Entbürokratisierung # ?, Frontalangriff # ?, Länder # ?, Vorschläge # ?, Frauenvereine # ?, Millionenbereich # ?

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Steuerliche Hilfsmaßnahmen für Betroffene der Unwetterkatastrophe vom 14./ 15. Juli 2021
Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen verlängert steuerliche Hilfsmaßnahmen für Betroffene der Unwetterkatastrophe vom 14./ 15. Juli 2021
Entlastungen für Unternehmen und Betroffene/ 50 steuerliche Maßnahmen gültig
3. Januar 2022
Minister Lutz Lienenkämper: Unterstützung der Betroffenen und der Helferinnen und Helfer hat Priorität Finanzen

Datum: 2022-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-verlaengert-steuerliche-hilfsmassnahmen-fuer;

Themen: steuerliche Hilfsmaßnahmen # ?, Katastrophenerlass # ?, Betroffene der Unwetterkatastrophe # ?, Priorität # ?, Helferinnen # ?, Folgen der Unwetterkatastrophe # ?, Hilfeleistende # ?, Sonderabschreibungsmöglichkeiten des Wiederaufbaus # ?, Spendensteuerrecht # ?, Stundungszinsen # ?

69. +++ (SEM)

Daher freuen wir uns, unsere langjährigen Erfahrungen im erfolgreichen Aufbau und Betrieb von Portalpraxen nun einbringen zu können", erklären Dr. Gerhard Nordmann, 1. Vorsitzender der KVWL und Dr. Frank Bergmann, 1. Vorsitzender der KVNO.
Die Präsidenten der nordrhein-westfälischen Ärztekammern, Dr. Theodor Windhorst (Westfalen-Lippe) und Rudolf Henke (Nordrhein), sprechen sich für eine sektorenübergreifende und patientengerechte Organisation der Notfallversorgung aus.
"Vorgeschaltete Portalpraxen sind sicherlich das richtige Steuerungsinstrument, um zu einer Entlastung der stationären Notfallambulanzen zu kommen und die Patienten zügig zu versorgen", sagt Dr. Theodor Windhorst.
"Ärztinnen und Ärzten aus Klinik und Praxis möchten im Sinne ihrer Patientinnen und Patienten noch enger zusammenarbeiten.
Es ist gut, dass sich die Voraussetzungen dafür durch die Einführung von Portalpraxen verbessern und die Patienten ohne Umwege in die für sie passende Versorgungsebene kommen", ergänzt Rudolf Henke.

Datum: 2019-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechendeckende-einfuehrung-von-portalpraxen-nordrhein-westfalen-bis-2022;

Themen: Portalpraxen in Nordrhein-Westfalen # ?, Portalpraxis # ?, richtiger Behandlungsort # ?, sogenannte Portalpraxen # ?, Krankenhausambulanzen # ?, Patienten # ?, System # ?, Rettungsdienste # ?, Krankenhäuser # ?, Patientinnen # ?

70. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Asyl-Stufenplan zur Entlastung der Kommunen
Flüchtlingsminister Stamp: Kabinett beschließt Asyl-Stufenplan zur Entlastung der Kommunen
24. April 2018

Datum: 2018-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-kabinett-beschliesst-asyl-stufenplan-zur-entlastung-der;

Themen: Landeseinrichtungen # ?, Dublinverfahren # ?, Asylstufenplan # ?, Aufnahmesystem # ?, Bleibeperspektive von Personen # ?, Stufenplan # ?, notwendige Maßnahmen # ?, Flüchtlinge # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Steuerung # ?

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entlastung der Kommunen und Stärkung der Integrationsarbeit
Flüchtlingsminister Stamp: Landesregierung entlastet die Kommunen und stärkt die Integrationsarbeit
Zur Verbesserung von Integrationsmaßnahmen und der Finanzierung flüchtlingsbedingter Herausforderungen stellt das Land Integrationsmittel des Bundes in Höhe von 432,8 Millionen Euro in den Haushaltsplan 2019 ein

Datum: 2018-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-landesregierung-entlastet-die-kommunen-und-staerkt-die;

Themen: Integrationsmaßnahmen # ?, Integrationspauschale # ?, Verbindlichkeit # ?, Asyl des Stufenplans # ?, Istkostenerhebung # ?, Mehrbedarfe # ?, flüchtlingsbedingte Herausforderungen # ?, integrationsbedingte Herausforderungen # ?, wichtige Integrationsarbeit # ?, Verlässlichkeit # ?

72. +++ (SEM)

Öffentliche Förderbanken wie die NRW.Bank sind jedoch bereits mit staatlichen Haftungsgarantien gegen einen Zusammenbruch gesichert.
"Die NRW.BANK und andere Landesförderbanken sollen Beiträge in einen europäischen Risikofonds einzahlen, obwohl sie kein Insolvenzrisiko haben.
Das ist de facto eine Entlastung privater Banken zu Lasten der öffentlichen Hand", kritisierte Walter-Borjans. "
Die Bankenabgabe schränkt das Förderpotential der NRW.BANK ein.
Das darf nicht sein.

Datum: 2014-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderbanken-der-laender-nicht-benachteiligen;

Themen: Bankenabgabe # ?, Abwicklungsfonds der Branche # ?, Beiträge eines Abwicklungsfonds # ?, Pleite # ?, marode Banken # ?, staatliche Haftungsgarantien # ?, öffentliche Förderbanken # ?, Ausschüsse des Bundesrats # ?, Bundesregierung # ?, Topf # ?

73. +++ (SEM)

"
Neben der Förderung für Nutzfahrzeuge unterstützt das Land erstmals auch den Ausbau des Ladenetzes an Carsharing-Stationen.
Zur Entlastung des öffentlichen Ladenetzes sind zudem Ladestationen für Beschäftigte und Mietende weiterhin förderfähig.
Als Alternative zum Auto erhalten Gewerbetreibende und Handwerker Zuschüsse für Lastenfahrräder.
Das Land Nordrhein-Westfalen setzt mit progres.nrw - Emissionsarme Mobilität eines seiner erfolgreichsten Klimaschutz-Förderprogramme fort.

Datum: 2023-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fokus-auf-elektro-nutzfahrzeuge-land-stellt-90-millionen-euro-fuer-die;

Themen: Gewerbetreibende # ?, Elektronutzfahrzeuge # ?, Ladepunkte # ?, Carsharingstationen # ?, zuwendungsfähige Ausgaben # ?, Verkehrssektor # ?, batteriebetriebene Nutzfahrzeuge # ?, genutzte Fahrzeuge # ?, klimafreundliche Weiterentwicklung # ?, wirtschaftlicher Einsatz # ?

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Diese höchst ambitionierten Zielsetzungen sind mit einem umfassenden Maßnahmen- und Forderungskatalog unterlegt.
Beispielsweise wird die Landesregierung den Landesentwicklungsplan ändern, die Rahmenbedingungen für die Freiflächen-Photovoltaik verbessern sowie bisher ungenutzte Flächenpotenziale für die Windenergie erschließen.
Darüber hinaus enthält die Fortschreibung konkrete Maßnahmen und Forderungen an den Bund im Hinblick auf die Gewährleistung der Versorgungssicherheit, die Beschleunigung des Netzausbaus, Entlastungen beim Strompreis, die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und eine erfolgreiche Wärmewende in Nordrhein-Westfalen.
Um den notwendigen Zubau erheblicher Kapazitäten flexibler Gaskraftwerke zu ermöglichen, fordert die Landesregierung effiziente Förder- und Marktmechanismen.
Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Fortschreibung # ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung # ?, Fotovoltaik # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Hochlauf # ?, Kohleverstromung # ?, Windkraft # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?

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4. August 2021 Jemand nimmt mit seiner linken Hand einen 50 Euro-Schein aus einer Kasse.
Foto: panthermedia.net / Andriy Popov
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, und Albert Füracker, Bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, fordern nach einem gemeinsamen Treffen weitere Entlastungen durch eine Unternehmensteuerreform.
Finanzen
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, und Albert Füracker, Bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, fordern nach einem gemeinsamen Treffen weitere Entlastungen durch eine Unternehmensteuerreform:

Datum: 2021-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fueracker-und-lienenkaemper-deutschland-braucht-solide-finanz-und;

Themen: Unternehmenssteuerreform # ?, Steuerrecht # ?, zukunftsgerichtete Steuerpolitik # ?, Staatsminister der Finanzen # ?, gemeinsames Treffen # ?, Minister der Finanzen # ?, Hochsteuerland # ?, Sicht von Ministern # ?, Steuerbelastung # ?, Wohl von Bürgern # ?

76. +++ (SEM)

Es ist gut und wichtig, dass das Land trotz der Steuerausfälle spürbar investiert.
In Hinsicht auf Zukunftsinvestitionen kommt den Kommunen eine ganz besondere Bedeutung zu.
Eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte ist dringend nötig, um ihre Handlungsfähigkeit auf Dauer zu sichern.
"
BDA-Präsident Ingo Kramer sagte: "Gerade die letzten Monate haben deutlich gemacht, dass wir als Sozialpartner gemeinsam mit der Politik unserer Verantwortung gerecht werden: Wir können Krise!

Datum: 2020-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-wirtschaft-modernisieren-arbeitsplaetze-sichern-zukunftsfaehigkeit;

Themen: Arbeitnehmerverbände # ?, Arbeitgeberverbände # ?, Spitzenvertreter # ?, Landeskabinett in Isselburg # ?, Rahmen der Klausurtagung # ?, Schloss Anholt # ?, Arbeitsplätze # ?, Nordrhein-westfalenprogramm # ?, Kurzarbeitergeld # ?, Sozialpartner # ?

77. +++ (SEM)

Bei EE-Ausschreibungen ist künftig auch die Aufnahmefähigkeit der Netze zu berücksichtigen.
Um die Potenziale der Photovoltaik zu heben, fordern wir die Abschaffung des 52-GW-Deckels und eine stärkere Bundesförderung für Stromspeicher als Ergänzung zu Photovoltaik.
* Entlastung der Stromverbraucher: Um die Kosten für Verbraucher und Industrie zu senken, fordern wir als dringendste erste Schritte die umgehende Senkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Mindestmaß sowie eine Verlagerung von Teilen der Kosten des Übertragungsnetzausbaus in den Bundeshaushalt.
Wir begrüßen die von der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zur Entlastung der Unternehmen und privaten Haushalte vorgelegten Vorschläge und fordern deren zeitnahe Umsetzung.
* Versorgungssicherheit: Vor dem Hintergrund des absehbaren Rückgangs an gesicherter Erzeugungsleistung durch den Ausstieg aus Kernkraft und Kohleverstromung fordern wir eine umgehende Weiterentwicklung des Marktdesigns hin zu einem systematischen Investitionsrahmen, der Anreize zum Bau gesicherter Erzeugungsleistung schafft, etwa in Form eines Kapazitätsmechanismus sowie die Einführung eines unabhängigen Stresstests für Versorgungssicherheit.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

78. +++ (SEM)

Größte und schnellste Hilfsaktion für die Wirtschaft in der Landesgeschichte
Größte und schnellste Hilfsaktion für die Wirtschaft in der Landesgeschichte: Hunderttausende von der Corona-Pandemie betroffene nordrhein-westfälische Unternehmen, Freiberufler und Solo-Selbstständige mit zweistelligen Milliardenbeträgen unterstützt
Wirtschaftsminister Pinkwart und Minister der Finanzen Lienenkämper bilanzieren die Corona-Hilfen und steuerlichen Entlastungen für die Unternehmen
18. Mai 2021 Eine Hand zieht Geldscheine aus einer Kasse Foto: panthermedia.net / AndriY Popov
Landesregierung beschließt Rückmeldephase und deutliche Fristverlängerung für mögliche Rückzahlungen um ein Jahr bei der NRW-Soforthilfe.

Datum: 2021-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;

Themen: Überbrückungshilfe # ?, Novemberhilfe # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Härtefallhilfe # ?, steuerliche Maßnahmen # ?, Bürgschaften # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Fremdhilfen # ?, gemeinsames Antragsportal # ?, mögliche Rückzahlungen # ?

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Vom Bund gab es weitere rund 900.000 Euro für die Modernisierungsarbeiten der Güterschieneninfrastruktur der WHE.
Durch die Förderung von Land und Bund können auch weiterhin Millionen Tonnen von Gütern sicher und sauber über die Schiene transportiert werden.
Das trägt auch zur Entlastung des Straßenverkehrs bei.
"Die Arbeiten liegen gut im Plan.
Wir ersetzen Seilzüge durch Glasfaserleitungen und veraltete analoge Technik durch moderne digitale Steuerung.

Datum: 2021-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-fuers-klima-land-nordrhein-westfalen-foerdert-modernisierung-der;

Themen: Güterschieneninfrastruktur # ?, Logistikstandorte # ?, laufendes Bauprojekt # ?, Übergabebahnhof # ?, Gewerbegebiete # ?, GmbH # ?, Hauptstrecken # ?, gute Mobilität # ?, Schieneninfrastruktur # ?, Güterverkehr # ?

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Ehrenamtlich im Gesundheitsschutz Tätige profitieren von angehobener Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale/ Minister Lienenkämper: Ein Ausdruck des Respekts für diejenigen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen
17. Februar 2021 phb Impfen, Corona, Frau Foto: Shutterstock.com / BaLL LunLa
Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in den Impfzentren von Nordrhein-Westfalen erhalten steuerliche Entlastungen.
Die Finanzministerien von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, dass Menschen, die nebenberuflich beim Impfen der Bevölkerung unterstützen, von der sogenannten Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale profitieren.
Finanzen

Datum: 2021-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helferinnen-und-helfer-impfzentren-erhalten-steuerliche-unterstuetzung;

Themen: Ehrenamtspauschale # ?, Impfzentren # ?, Übungsleiterpauschale # ?, Ausdruck des Respekts # ?, steuerliche Unterstützung # ?, Helferinnen # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Betrag # ?, Spenden # ?, Verbesserungen # ?

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Erleichterungen für den Mittelstand
Hilbers und Lienenkämper: Erleichterungen für den Mittelstand
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen setzen sich für Entlastungen bei der Unternehmensbesteuerung ein / Besuch bei Alexianer und der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen/Niedersachen sichert Unterstützung bei der Bewältigung der Unwetter-Folgen zu
26. Juli 2021 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, und Reinhold Hilbers, Finanzminister des Landes Niedersachsen, fordern nach einem gemeinsamen Treffen und dem Besuch beim Logistik-Unternehmen FIEGE im Münsterland weitergehende Erleichterungen bei der Unternehmensbesteuerung.

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;

Themen: bisherige Bemühungen # ?, weitergehende Erleichterungen # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, gemeinsames Treffen # ?, Kapitalgesellschaften # ?, Coronakrise # ?, Logistikunternehmen # ?, 2 Minister # ?, Mittelstand # ?, Antrieb für Aufschwung # ?

82. +++ (SEM)

Die anhaltende Trockenheit und Hitze haben Folgen für Mensch und Umwelt.
Mit steigenden Wassertemperaturen werden auch Fischbestände an den Rand ihrer Belastbarkeit kommen", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann. "
Aber glücklicherweise haben die Niederschläge im Winter die Talsperren im Landes gut gefüllt, so dass für viele Gewässer und Fische Entlastung durch die Abgabe von Talsperrenwasser erfolgen kann.
"
Das hochsommerliche Wetter hat in den vergangenen Tagen dazu geführt, dass beispielweise die Temperatur des Rhein die 27 Grad Celius stellenweise bereits überschritten hat - Tendenz weiter steigend.

Datum: 2018-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hitzeperiode-dauert-umweltministerium-erwartet-kritische-wassertemperaturen-fuer;

Themen: Fische # ?, Flüsse # ?, steigende Wassertemperaturen # ?, Rand der Belastbarkeit # ?, durchschnittliche Niederschlagsmengen # ?, geringe Niederschläge # ?, kritische Wassertemperaturen # ?, Fischbestände # ?, Bäche # ?, Pegel # ?

83. +++ (SEM)

"Mit der Initiative E-Books.
NRW stellt die Landesregierung sicher, dass die Studierenden in Nordrhein-Westfalen auch in der Corona-Pandemie weiterhin gute Studienbedingungen haben.
Gleichzeitig bedeutet dies für die Hochschulen in dieser herausfordernden Situation eine finanzielle Entlastung.
Mit diesem Schritt erweitern wir die Zahl der elektronisch verfügbaren Bücher und Lerninhalte in den Hochschulbibliotheken enorm: Bis Ende Januar werden den Studierenden mehr als 100.000 E-Books zusätzlich zur Verfügung stehen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Im Rahmen der Initiative E-Books.

Datum: 2021-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulbibliotheken-landesregierung-stellt-40-millionen-euro-fuer-e-book-lizenzen;

Themen: E-booklizenzen # ?, digitaler Lehrbetrieb # ?, Hochschulen # ?, Hochschulbibliothekszentrum # ?, Verfügung # ?, Anbieter # ?, E-Books der Initiative # ?, gesamtes E-bookportfolio # ?, jeweilige Hochschulbibliotheken # ?, komplette E-bookinhalte # ?

84. +++ (SEM)

Auslöser für das neue Verfahren war der Umstand, dass Studieninteressierte sich in der Regel an mehreren Hochschulen parallel um einen Studienplatz bewerben und bislang zu unterschiedlichen Zeiten benachrichtigt wurden.
Das neue landeseinheitliche Verfahren stellt erstmalig sicher, dass Studieninteressierte sich sehr frühzeitig in Kenntnis aller in Nordrhein-Westfalen bestehenden Zulassungsmöglichkeiten für einen Studienplatz entscheiden können.
Dies soll zugleich zu einer Entlastung des Nachrückverfahrens an den Hochschulen führen.
"Wer sich bis zum 15. Juli um einen Studienplatz in NRW bewirbt, weiß bis zum 5. August, ob es im ersten Anlauf klappt.
Das schafft Klarheit für alle Beteiligten", so Professor Sternberg, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen NRW.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-verschicken-bereits-anfang-august-studienplatzzusagen;

Themen: Studienoptionen # ?, einheitlicher Stichtag # ?, gemeinsamer Zeitplan # ?, örtliche Vergabe # ?, Verabredung # ?, Fachhochschule NRW # ?, Landesrektorenkonferenz von Fachhochschulen # ?, Klarheit # ?, nordrhein-westfälische Hochschule # ?, Landesrektorenkonferenz von Universitäten # ?

85. +++ (SEM)

Es sollte auch die Identifikationsnummer der zu berücksichtigenden Kinder angegeben werden.
Bei Alleinerziehenden, die keine Arbeitnehmer sind oder die nicht die Steuerklasse II beantragt haben, können die Freibeträge bei der nächsten Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden.
Mit dem Bundesgesetz sind heute weitere steuerliche Entlastungen in Kraft getreten.
Unter anderem sind der Grundfreibetrag und der Kinderfreibetrag für 2015 und 2016 erhöht worden.
Diese Änderungen werden bei Arbeitnehmern automatisch und für 2015 beim Lohnsteuerabzug für die Dezemberabrechnung berücksichtigt.

Datum: 2015-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-steuerentlastung-fuer-alleinerziehende-0;

Themen: Kind von Alleinerziehende # ?, nächste Einkommensteuererklärung # ?, zusätzlicher Freibetrag # ?, Steuerklasse # ?, weitere Kinder # ?, Kalenderjahr # ?, Bundesgesetz # ?, Steuererklärung # ?, Betrag # ?, Finanzamt # ?

86. +++ (SEM)

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#ichhelfemit: Land fördert Kita-Helfer zur Entlastung der Erzieherinnen und Erzieher in der Corona-Pandemie
Minister Stamp: Wollen Erzieherinnen und Erzieher in herausfordernder Zeit besonders unterstützen
12. August 2020 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix

Datum: 2020-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichhelfemit-land-foerdert-kita-helfer-zur-entlastung-der-erzieherinnen-und-erzieher;

Themen: Unterstützung # ?, Träger # ?, pädagogische Kräfte # ?, Kitahelferinnen # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Erzieherinnen # ?, herausfordernde Zeit # ?, Coronapandemie # ?, Alltagshelferin # ?, Gesundheitsbelehrung # ?

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. #ichhelfemit: Landesregierung verlängert Kita-Helfer-Programm um 7 Monate
#ichhelfemit: Landesregierung verlängert Kita-Helfer-Programm um 7 Monate
Minister Stamp: Land stellt in 2021 weitere 147 Millionen Euro zur Entlastung der Träger bei gesteigerten Kosten für Arbeitsschutz- und Hygieneausrüstung und zur Entlastung der Kita-Fachkräfte in der Pandemie bereit.
14. Dezember 2020 phb Spielzeug Kinderzimmer Foto: iStock.com / LeandroHernandez
Die Landesregierung verlängert ihr Kita-Helfer-Programm #ichhelfemit, zur Unterstützung und Entlastung pädagogischer Kräfte in den Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie, um sieben Monate bis zum Ende des aktuellen Kita-Jahres am 31. Juli 2021.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichhelfemit-landesregierung-verlaengert-kita-helfer-programm-um-7-monate;

Themen: Kitahelferprogramm # ?, Träger # ?, pädagogische Kräfte # ?, Kitahelferinnen # ?, Entlastung von Kräften # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Arbeitsschutzausrüstung # ?, Hygieneausrüstung # ?, aktuelles Kitajahr # ?, Arbeitsschutzausstattung # ?

88. +++ (SEM)

* Auch ein attraktiver Investitionsstandort und gute Rahmenbedingungen tragen wesentlich dazu bei, die Arbeitsplätze in unserem Land krisensicher zu machen.
* Zusätzlich braucht es einen sozialen Schutzschirm über jene, die die aktuellen Entwicklungen besonders belasten.
* Die beiden Entlastungspakete der Bundesregierung sind Schritte in die richtige Richtung, aber es wird absehbar weitere Entlastungen brauchen.
* Wir müssen dafür sorgen, dass die Hilfe so schnell und unbürokratisch wie möglich bei den betroffenen Unternehmen ankommt.
* Damit Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit und Klimaschutz garantiert werden können, muss der Standort gestärkt und eine Anpassung der Rahmenbedingungen vorgenommen werden.

Datum: 2022-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;

Themen: Gipfelgespräch # ?, Gewerkschaften # ?, Folgen des Kriegs # ?, Kreis # ?, Wirtschaftsverbände # ?, Versorgungssicherheit # ?, Krieg # ?, Pressekonferenz # ?, Vertreterinnen # ?, Vorstandsvorsitzende # ?

89. +++ (SEM)

Das gilt besonders bei schwierigen Straßenverhältnissen oder außergewöhnlich sperriger Ladung.
"Auch hier wollen wir, dass die Begleitung durch private Unternehmen geschieht", erklärte Pistorius.
Voraussetzung sei neben dem Nachweis der sächlichen Ausstattung und fachlichen Qualifikationen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eine Entlastung durch private Unternehmen zuließen.
Dazu forderten die Innenminister und -senatoren den Bundesverkehrsminister auf, die entsprechenden Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung kurzfristig umzusetzen.
"Die Kontrolle und Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten binden erhebliche Ressourcen der Polizei.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;

Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn # ?, Schwerlasttransporte # ?, Mobiltelefone # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Spiele einer Art # ?, Wegfahrsperre # ?, Zahl von Einbrüchen # ?, neuer Tätertyp # ?, verantwortliche Intensivtäter # ?, Innenministerkonferenz # ?

90. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Innenminister Jäger begrüßt Finanzpaket des Bundes
Innenminister Jäger begrüßt Finanzpaket des Bundes: Ein wichtiger Schritt zur dringend gebotenen Entlastung unserer Städte und Gemeinden
Wichtiger Beitrag zur Entlastung der Städte und Gemeinden in NRW
3. März 2015
NRW-Kommunalminister Ralf Jäger hat das heute von der Bundesregierung angekündigte Finanzpaket zu Gunsten der Kommunen als "wichtigen Beitrag zur dringend gebotenen Entlastung unserer Städte und Gemeinden" begrüßt.

Datum: 2015-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-begruesst-finanzpaket-des-bundes-ein-wichtiger-schritt-zur;

Themen: Bundesregierung # ?, Eingliederungshilfe # ?, Städte # ?, gute Nachricht # ?, angekündigter kommunale Investitionsfonds # ?, finanzschwache Gemeinden # ?, gebeutelte Kommunen # ?, jährlicher Bund # ?, kommunaler Investitionsfonds # ?, Koalitionsvertrag # ?

91. +++ (SEM)

* Der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität kommt eine besondere Bedeutung zu.
Hierfür werden 105 Spezialistinnen und Spezialisten eingestellt.
Zur Entlastung und Unterstützung des operativen Dienstes werden 500 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Zur besseren Bekämpfung von Terror und Extremismus erhält der Staatsschutz 80 neue Stellen.
Es werden 2.760 Kommissar- anwärterinnen und Kommissaranwärter eingestellt.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte mittelfristige Finanzplanung # ?, Gemeindeverbände # ?, Grafik # ?, Landeskabinett # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Aufsteigerland # ?, Sportförderung # ?

92. +++ (SEM)

Die Analyse der Landesregierung hat ergeben, dass zentrale Politikfelder massiv unterfinanziert sind.
Mit dem Nachtragshaushalt können viele Defizite nun behoben werden.
Der Etat setzt dafür seine Schwerpunkte gezielt in den Bereichen Innere Sicherheit, Kita-Finanzierung, Entlastung von Kommunen, Krankenhausförderung und Finanzierung von Weiterbildungseinrichtungen.
Konkret stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert in 118 neue Stellen bei der Terrorbekämpfung, finanziert Investitionen im Bereich der Krankenhäuser pro Jahr mit 250 Millionen Euro mehr als geplant, an denen die Kommunen mit 100 Millionen Euro beteiligt sind, und schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus.
Auch will die Landesregierung die vorzeitige Darlehensrückzahlung des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) rückgängig machen.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;

Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

93. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat am 3. März 2020 den Entwurf für eine "Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser" verabschiedet.
Im Kern geht es dabei um die Abschaffung der turnusmäßigen Dichtheitsprüfung für Hausanschlüsse für häusliches Abwasser.
"Die Abschaffung starrer Fristen führt zu einer Entlastung der Haushalte.
Sie entbindet die Hausbesitzer aber nicht von ihrer Verantwortung, die Kanäle in Ordnung zu halten.
Der Grundwasserschutz und der Erhalt einer funktionsfähigen Kanalisation stehen nicht in Frage", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Anschluss an die Kabinettsitzung.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-dichtheitspruefung;

Themen: turnusmäßige Dichtheitsprüfung # ?, Hausbesitzer # ?, begründete Verdachtsfälle # ?, Abschaffung # ?, Kanäle # ?, Verordnungsentwurf # ?, Entwurf # ?, Ordnung # ?, funktionsfähige Kanalisation # ?, gesicherte Rechtslage # ?

94. +++ (SEM)

Mit den 390 Millionen Euro leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Kommunen konkret zu unterstützen.
Daneben bauen wir als Land weiter unsere Unterbringungskapazitäten in den Landesunterkünften aus.
Auch das ist ein wichtiger Schritt zur Entlastung der Kommunen.
"
Vor dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine hatte das Land 15.000 Plätze in den Landesaufnahmeeinrichtungen und hat deren Zahl annähernd verdoppelt.

Datum: 2023-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;

Themen: Krieg in Ukraine # ?, Ukrainehilfen # ?, weitere Unterbringungsmöglichkeiten # ?, Kommunen # ?, humanitäre Verpflichtung # ?, Schaffung # ?, Integrationsministerin # ?, Ausbruch des Kriegs # ?, laufendes Aufnahmeverfahren # ?, völkerrechtswidriger Krieg # ?

95. +++ (SEM)

Flankierend werden durch verschiedene Investitionspakete die digitalen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei verbessert.
Dafür werden 63 Millionen Euro bereitgestellt.
Zur Entlastung des Streifendienstes werden 500 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Des Weiteren werden 640 Planstellen zur Übernahme von Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern eingerichtet, die ihre Prüfung abgelegt haben.
Zudem steht die Bekämpfung von Schwerpunktkriminalität weiter im Fokus.

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;

Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

96. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Katastrophenerlass in Kraft gesetzt / Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gewährt steuerliche Entlastungen
Minister Lienenkämper: Die unmittelbare Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle
16. Juli 2021

Datum: 2021-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katastrophenerlass-kraft-gesetzt-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-gewaehrt;

Themen: Katastrophenerlass # ?, Finanzverwaltung # ?, extreme Schäden # ?, zahlreiche Todesfälle # ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen # ?, unmittelbare Unterstützung # ?, Hab # ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Auswirkungen # ?

97. +++ (SEM)

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Kinderärztliche Videosprechstunden: Zusatzangebot im kinderärztlichen Notdienst hat zu spürbarer Entlastung geführt
2. Februar 2023 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.

Datum: 2023-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderaerztliche-videosprechstunden-zusatzangebot-im-kinderaerztlichen-notdienst;

Themen: kinderärztlicher Notdienst # ?, Kindernotdienst # ?, spürbare Entlastung # ?, Eltern # ?, Angebot # ?, medizinische Versorgung # ?, 2 Weihnachtstage # ?, Belastungsspitze # ?, Notdienstpraxis # ?, Rahmen der Onlineberatung # ?

98. +++ (SEM)

Auf einem ersten gemeinsamen Spitzentreffen wurde dazu ein vorläufiges Arbeitsprogramm verabredet, das in den kommenden Monaten und Jahren von der Landesregierung und den freien und öffentlichen Trägern, den Kirchen, Gewerkschaften, Landschaftsverbänden, Hochschulen, der Bundesagentur für Arbeit/Regionaldirektion NRW sowie den Ministerien für Schule und Bildung, für Kultur und Wissenschaft und für Arbeit, Gesundheit und Soziales systematisch bearbeitet werden soll.
Dem steigenden Personalbedarf kann nur wirksam begegnet werden, wenn alle Aspekte und Möglichkeiten zur dauerhaften Qualitätssicherung und -steigerung und zur Begegnung des Personalmangels in der Kindertagesbetreuung in den Blick genommen werden.
Es soll gemeinsam geprüft werden, wie das Berufsfeld noch attraktiver gestaltet werden kann und wie eine wirksame Entlastung des pädagogischen Personals gelingen kann.
In den Blick genommen wird zudem, wie kurzfristig die Ausbildungskapazitäten noch besser ausgelastet werden können und wie die Möglichkeiten der Arbeitsagenturen noch besser auszuschöpfen sind.
Es soll auch geprüft werden, wie Quereinsteigern der Weg in Kindertageseinrichtungen eröffnet werden könnte.

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kita-personal-spitzentreffen-vereinbart-arbeitsprogramm-zur-personalgewinnung;

Themen: Personalgewinnung # ?, dauerhafte Sicherung # ?, Arbeitsprozess # ?, Spitzentreffen # ?, Kindertagesbetreuung # ?, frühkindliche Bildung # ?, erfreuliche Entwicklung # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Begegnung des Personalmangels # ?, Lehrpersonal für Erzieherausbildung # ?

99. +++ (SEM)

5. Oktober 2021 Verwaltung, Akten, Regal, Ordner, Bürokratie Foto: panthermedia.
net
Minister Lienenkämper: Senkung der Energiekosten und Entlastung des Landeshaushalts Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Ehrgeizige Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes: Bis zum Jahr 2030 sollen im Vergleich zum Jahr 1990 die CO-Emissionen um 65 Prozent sinken.
Um dazu einen Beitrag zu leisten, will die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral wirtschaften.

Datum: 2021-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-land-nordrhein-westfalen-verdoppelt-mittel-fuer;

Themen: klimaneutrale Landesverwaltung # ?, klimaneutrale Verwaltung # ?, Neubauten # ?, Energiekosten # ?, Außendämmung # ?, Coeinspareffekt # ?, Coeinsparziele # ?, Entlastung des Etats # ?, Gebäudestand # ?, Vergleich des Referenzgebäudes # ?

100. +++ (SEM)

Mit 13,21 Millionen Euro beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen am Bau eines Straßenzuges in Essen, der wegen der Verlegung der A40-Anschlussstelle Frillendorf Nord erforderlich ist.
Nach rund vier Jahren Bauzeit wurde nun das Großprojekt in Essen erfolgreich abgeschlossen.
Dies bringt für viele Menschen in Essen Entlastung auf der Straße und sorgt für bessere Luft.
"Gute Mobilität ist DER Standortfaktor.
Deshalb unterstützt das Land den bedarfsgerechten kommunalen Straßenbau derzeit mit so hohen Fördersätzen wie nie zuvor.

Datum: 2021-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunaler-strassenbau-land-foerdert-bessere-mobilitaet-essen;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, A40-Anschlußstelle # ?, Verlegung # ?, grundhafte Erneuerung # ?, Nord # ?, Lärm # ?, Radverkehr # ?, Großprojekt in Essen # ?, angemeldete Kosten # ?, deutliche Verkehrsentlastungen # ?

101. +++ (SEM)

Mit der Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landesregierung und des Bundes können die Kommunen ihren Haushalt ohne sonst notwendige Kürzungen umsetzen und weiterhin wichtige Aufträge vor allem an die lokale Wirtschaft vergeben", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen."
Über diese Hilfe hinaus stellt das Land den Kommunen in diesem Jahr durch das Gemeindefinanzierungsgesetz die Rekordsumme von gut 12,8 Milliarden Euro zur Verfügung.
Hinzu kommt die dauerhafte Entlastung über die Kosten der Unterkunft, die in diesem Jahr rund zusätzliche eine Milliarde Euro in die kommunalen Kassen bringen wird.
Auch investiert Nordrhein-Westfalen rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser, der Bund weitere 630 Millionen Euro.
Zudem stellt das Land über seine Förderbank NRW.BANK weitere Unterstützungsprogramme bereit, um die Liquiditätsversorgung jeder einzelnen nordrhein-westfälischen Kommune in der aktuellen Krise zu gewährleisten.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-den-kommenden-tagen-einen-ausgleich-von;

Themen: Gewerbesteuermindererträge # ?, pauschaler Ausgleich # ?, Bescheide # ?, Verteilung # ?, Anteilswert # ?, Ausgleichsbedarfe # ?, Ausgleichsleistung # ?, Ausgleichsmasse # ?, Finanzsituation von Kommunen # ?, einzelne nordrhein-westfälische Kommune # ?

102. +++ (SEM)

Zusammen mit Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld und Bürgermeister Stephan Vehreschild machte sie sich mit weiteren Vertretern der Kommunal- und Landespolitik ein Bild vom fertiggestellten Streckenabschnitt und betonte die Bedeutung der Ortsumgehung.
"Verkehr raus, Lebensqualität rein: Die neue Ortsumgehung L269 wird für alle Anwohner in Niederkassel eine enorme Entlastung sein", so Ministerin Brandes.
"Autos und Lkw werden schnell und sicher am Stadtgebiet vorbeigeführt.
Das bedeutet mehr Ruhe, bessere Luft und mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer.

Datum: 2021-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/l269n-verkehrsministerin-ina-brandes-gibt-ersten-bauabschnitt-der-ortsumgehung;

Themen: Bauabschnitt der Ortsumgehung # ?, Meilenstein # ?, Bauabschnitte der Ortsumgehung # ?, spürbare Auswirkungen # ?, Bedeutung der Ortsumgehung # ?, Extensivierung # ?, Fahrtzeit für Durchgangsverkehr # ?, Mobilität in Köln-Bonn # ?, laufendes Klageverfahren # ?, Leiteinrichtungen # ?

103. +++ (SEM)

* der Einbau einer cloud-basierten TSE vorgesehen (z.B. bei einer Zentralkasse in Unternehmen mit einer Vielzahl von Filialen), eine solche jedoch nachweislich noch nicht verfügbar ist.
Ein gesonderter Antrag bei den Finanzämtern ist hierfür nicht erforderlich.
"Wir bieten unserer Wirtschaft, der wir in den vergangenen Monaten bereits mit unserem nordrhein-westfälischen Rettungsschirm und zahlreichen Steuererleichterungen geholfen haben, somit weitere Entlastungen, welche die Sonderbelastungen durch die Corona-Pandemie berücksichtigen", betont Lienenkämper, "damit schaffen wir Sicherheit für die Betriebe in unserem Land."
Da zuverlässige technische Sicherheitssysteme in den vergangenen Jahren noch nicht auf dem Markt waren, hatten Bund und Länder die ursprüngliche Frist zum Einbau der TSE bereits von Januar 2020 auf September 2020 verschoben.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW Datenschutzhinweis betr.

Datum: 2020-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-finanzminister-aus-nordrhein-westfalen-bayern-hessen-niedersachsen-und;

Themen: Registrierkassen # ?, Kassensysteme # ?, Gastwirte # ?, Umstellung von Kassensystemen # ?, eigene Erlässe # ?, manipulationssichere Sicherheitssysteme # ?, bürokratische Hürden # ?, Händler # ?, Firmen # ?, Coronapandemie # ?

104. +++ (SEM)

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Land begrüßt Tarifeinigung an Unikliniken - Entlastung für Pflegekräfte wird umgesetzt
Wochenlanger Streik geht zu Ende: Arbeitsbedingungen an den Uniklinken in Nordrhein-Westfalen werden deutlich verbessert

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;

Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Tarifeinigung # ?, zahlreiche Verbesserungen # ?, Pflegekräfte # ?, lange Verhandlungen # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Hochschulgesetz # ?, Berufsgruppen # ?, Eckpunktepapier # ?

105. +++ (SEM)

Bernsmann: "Die Stadt Rhede bedankt sich beim Land für die finanzielle Unterstützung beim Mobilitätskonzept.
Die beiden hinter uns liegenden heißen Sommer haben gezeigt, dass der Klimawandel kein fernes Schreckgespenst mehr ist, sondern uns aktuell erreicht hat und uns alle betrifft.
Mit einem ganzheitlichen Mobilitätskonzept möchte die Stadt Rhede ihren Beitrag zur Entlastung der Umwelt durch den motorisierten Verkehr, aber auch zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohnern von Rhede, insbesondere der Kinder und älteren Menschen, leisten.
"
Förderrichtlinie

Datum: 2019-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-vernetzte-mobilitaet-verkehrsminister-wuest-uebergibt;

Themen: kommunale Mobilitätskonzepte # ?, ganzheitliches Mobilitätskonzept # ?, kommunales Mobilitätskonzept # ?, Verkehrsmittel # ?, neue Mobilitätsangebote # ?, Umweltverbund # ?, Mobilstationen # ?, Förderprogramm # ?, Richtlinie # ?, Förderbescheide # ?

106. +++ (SEM)

Das Ziel der Hilfe bleibe weiterhin: ein ausgeglichener Haushalt bei den Stärkungspakt-Kommunen spätestens im Jahr 2021.
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an finanzschwache Kommunen ausgezahlt.
Allein die Entlastungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz bringen nochmals knapp 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die kommunalen Kassen.
Insgesamt hat die Landesregierung für die Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2013 rund 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-schwaechsten-kommunen-aus-der-schuldenfalle-kommunalminister-jaeger-wir;

Themen: Schuldenfalle # ?, NRW-Städtetag # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Forderungen # ?, Ziel der Hilfe # ?, deutliche Haushaltssanierungspläne # ?, nötige Finanzmittel # ?, nötige Umschichtungen # ?, Erhöhung # ?, kommunale Kassen # ?

107. +++ (SEM)

900 Mietfahrräder stehen bereits seit Herbst 2018 zur Verfügung.
* Ein weiterer wichtiger Punkt des Vergleichs ist das so genannte Entlastungspaket Reuterstraße.
Es besteht aus einer Verkehrslenkung auf den Autobahnen zur Entlastung der Reuterstraße, Tempo 30 auf der Reuterstraße und der Vorbereitung einer Pförtnerung im Bereich der AS Poppelsdorf der Reuterstraße.
* Tempo 30 ist von der Stadt Bonn auf Teilen der Reuterstraße bereits angeordnet und ausgeschildert; die Beschilderung wird Richtung Autobahnanschluss weitergeführt.
Insbesondere in der Einführungsphase wird die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung intensiv überwacht.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;

Themen: Grenzwerte # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, Beschilderung # ?, Gutachten # ?, OVG # ?, Messwerte # ?, Tempo # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Stadtgebiet # ?

108. +++ (SEM)

Das können zum Beispiel innovative Liefer-Konzepte, bessere Nahverkehrsangebote oder die Anschaffung von E-Fahrzeugen für städtische Fuhrparks und Car-Sharing-Flotten sein.
Durch die Umsetzung dieser Maßnahmen werden innerstädtische verkehrsbedingte CO2-Emissionen, und damit auch Stickoxid-Emissionen reduziert.
Bis zu vier Kommunen können mit Mitteln aus diesem Topf Maßnahmen zur Entlastung der Innenstädte umsetzen.
Bewerben können sich Kommunen, die ein integriertes Klimaschutzkonzept haben und auf dieser Basis eine Umsetzungsstrategie entwickeln.
Auch Kommunen, die sich im 1. Call beworben hatten, können am 2. Call teilnehmen.

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-geben-55-millionen-euro-fuer-innovative-klimaschutzprojekte-die;

Themen: internationale Konferenzen # ?, allgemeiner Förderbereich # ?, neuer Projektaufruf # ?, innovative Klimaschutzprojekte # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Innenstädte # ?, Kreise # ?, Aufruftext # ?, Ergebnisse des Calls # ?

109. +++ (SEM)

17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach intensiven und konstruktiven Gesprächen haben sich Land und kommunale Spitzenverbände bei der Abrechnung der hoch komplexen und bislang streitigen Kosten der deutschen Einheit geeinigt: Durch die vereinbarte Neuregelung werden die Kommunen bei der Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 in NRW im Jahr 2013 um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Die Entlastung in den Folgejahren wird sich voraussichtlich zwischen rund 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr bewegen.
Dies hängt insbesondere von der künftigen Entwicklung der Steuereinnahmen ab.
Das haben Kommunalminister Ralf Jäger, Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans sowie die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister Norbert Bude (Städtetag NRW), Landrat Thomas Hendele (Landkreistag NRW) und Bürgermeister Roland Schäfer (Städte- und Gemeindebund NRW) in Düsseldorf mitgeteilt.

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;

Themen: kommunale Spitzenverbände # ?, künftige Entwicklung # ?, Entlastung # ?, Folgejahre # ?, Steuereinnahmen # ?, Einheitslastenabrechnung # ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Umsatzsteuersatz # ?, letztmalige Abrechnung # ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung # ?

110. +++ (SEM)

"Das Musikleben in Nordrhein-Westfalen braucht Foren und Bühnen, denn gerade für die Freie Szene im Bereich Pop, Jazz und aktuelle Musik sind Live-Auftrittsmöglichkeiten der Schlüssel für die künstlerische Weiterentwicklung und Professionalisierung.
Mit der Prämie wollen wir die freien Spielstätten des Landes darin bestärken, sich für Nachwuchs-Bands zu engagieren und ihnen im Rahmen der Konzertprogramme wertvolle Bühnenerfahrung zu ermöglichen", so Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatsekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft. "
Spielstätten brauchen Entlastung in ihren Grundkosten.
Unsere Projektförderungen können hier oft nicht richtig helfen.
Die Spielstättenprogrammprämie des Landes ist hingegen ein unbürokratisches Förderinstrument, mit dem die Stätten flexibel umgehen können," so Reinhard Knoll, Präsident des Landesmusikrats NRW.

Datum: 2019-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesfoerderung-fuer-spielstaetten-mehr-als-verdreifacht-elf-freie-musikbuehnen;

Themen: Spielstättenprogrammprämie # ?, freie Musikszene # ?, Landesmusikrat # ?, Pop # ?, Fachjury # ?, Kultur # ?, Stärkungsinitiative # ?, Anmeldung # ?, Grundkosten # ?, Liveauftrittsmöglichkeiten # ?

111. +++ (SEM)

Gemeinsame Pressekonferenz im Anschluss an den Besuch von Bundesminister der Finanzen Christian Lindner mit Ministerpräsident Hendrik Wüst und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp.
Download (7 MB)
Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp: "Ich bin dem Bundesminister der Finanzen außerordentlich dankbar, dass er die Landesregierung bei ihrem Ziel unterstützt, durch eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer wieder mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen die Schaffung von Wohneigentum zu ermöglichen.
Denn gerade für junge Familien ist die Grunderwerbsteuer ein schweres Hemmnis beim Eigentumserwerb.
Ein zentrales Instrument zur Erhöhung der Wohneigentumsquote ist aus Sicht der Landesregierung die Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer für den Kauf selbstgenutzten Wohneigentums.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;

Themen: Landeskabinett # ?, Zusammenarbeit # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Foto # ?, Einladung # ?, Gast # ?, G7finanzminister # ?, G7kreis # ?

112. +++ (SEM)

Bei den Ladepunkten pro 1.000 Quadratkilometern wird Nordrhein-Westfalen nur von den Stadtstaaten übertroffen und steht an erster Stelle der Flächenländer.
Auf diese erfreuliche Entwicklung wollen wir aufbauen und die Elektromobilität weiter vorantreiben.
Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur weiteren Entlastung unserer Städte.
"
Der größte Teil der Förderung entfiel auf Ladepunkte bei Privatleuten (4.700) und Unternehmen (2.500), die Eigentümern und Beschäftigten zugänglich sind.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-ladeinfrastruktur-fuer-elektroautos-aus;

Themen: Ladesäulen # ?, Wallboxes # ?, emissionsarme Mobilität # ?, E-Autos # ?, EM-Issionsarme # ?, Förderung # ?, E-Lastenräder # ?, Ausbau # ?, Unternehmen # ?, E-Nutzfahrzeug # ?

113. +++ (SEM)

Die diesbezügliche Regelung für das laufende Wintersemester wird im Zuge einer Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung in den kommenden Tagen in Kraft treten.
Mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit schafft das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die landesseitigen Voraussetzungen dafür, dass sich die BAföG-Höchstbezugsdauer ebenfalls um ein Semester verlängert.
Auch in zeitlicher Hinsicht schafft die Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester eine Entlastung für die Studierenden - etwa um Prüfungen abzulegen, die an Fristen gebunden sind - und soll so zusätzlich unterstützen.
"Uns ist bewusst, dass die anhaltende Pandemie für die Studierenden eine große Herausforderung darstellt.
Die Ausbreitung der Omikron-Variante verschärft die Situation zusätzlich.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-erneut-individualisierte-regelstudienzeit-fuer-studierende;

Themen: Semester # ?, aktuelle Pandemieentwicklung # ?, laufender Semesterbetrieb # ?, Hybridformate # ?, Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, Onlineformate # ?, Omikronvariante # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, zahlreiche Veranstaltungen # ?, Planungssicherheit # ?

114. +++ (SEM)

Die Mittel stammen aus dem Landesprogramm "Ländlicher Raum 2014-2020", mit dem das Landwirtschaftsministerium eine speziell auf den ländlichen Raum ausgerichtete Breitbandförderung anbietet.
Anträge auf Förderung können bei den Bezirksregierungen gestellt werden; der nächste Stichtag ist der 28. Februar 2020.
"Eine leistungsfähige Breitbandversorgung ist unverzichtbar zur Stärkung der ländlichen Räume, zudem auch zur Entlastung etwa der Verkehrsinfrastruktur in den Städten.
Wir müssen dabei den Ausbau der Glasfasernetze forcieren, um den erwarteten Bedarf der Bevölkerung und der Unternehmen an hohen Bandbreiten langfristig zu decken.
Nur diese Technik erfüllt langfristig die Anforderungen", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2020-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-breitbandausbau-isselburg-mit-drei-millionen-euro;

Themen: Baustein für Breitbandausbau # ?, ländlicher Raum # ?, leistungsfähige Breitbandversorgung # ?, hohe Bandbreiten # ?, Breitbandnetz in Isselburg # ?, Spatenstich für Ausbau # ?, verbesserte Breitbandversorgung # ?, hochwertige Fttb-Technologie # ?, Dividende # ?, zukunftsfähige Breitbandnetze # ?

115. +++ (SEM)

Als Industrieland Nummer 1 sind wir auf eine sichere und bezahlbare Energieversorgung angewiesen.
Der Aktionsplan ist ein weiterer wichtigerer Schritt, um uns von russischer Energie unabhängig zu machen und unsere Klimaziele zu erreichen.
Dabei behalten wir die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger fest im Blick.
"
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Erdgas war bislang ein wichtiger Stützpfeiler auf dem Weg in Richtung Klimaneutralität.

Datum: 2022-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energiepolitischen-aktionsplan-vor-und-bringt-neue;

Themen: neue Effizienzförderung # ?, energiepolitischer Aktionsplan # ?, mörderischer Angriffskrieg # ?, langfristige Handlungsansätze # ?, russisches Erdgas # ?, Energieversorgungsstrategie # ?, künftige Krisen # ?, starke Wirtschaft # ?, Fortschreibung # ?, Industriestandort # ?

116. +++ (SEM)

"
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Fast 90 Prozent aller Investitionen kommen von privaten Unternehmen.
Wenn wir das unternehmerische Potenzial auch in der Krise freisetzen wollen, brauchen wir neben Konjunkturprogrammen unkomplizierte Regelungen und die Entlastung von unnötiger Bürokratie.
Durch die Vorschläge der Landesregierung setzen wir die Reihe der Entfesselungspakete fort und konzentrieren uns dabei auf Bundesregelungen.
Mit schlanken Verfahren schaffen wir damit ein starkes Konjunkturprogramm zum Nulltarif.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;

Themen: Belastungsmoratorium # ?, unkomplizierte Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?, Arbeitszeiterfassung # ?, Lieferkettengesetz # ?, Bundesebene # ?, Entfesselungspakete # ?, unnötige Bürokratie # ?, Arbeitsrecht # ?, Entbürokratisierung # ?

117. +++ (SEM)

Durch die hälftige Übernahme in eine Landesschuld, also in Höhe von rund 9,85 Milliarden Euro, soll etwa jede zweite Stadt oder Gemeinde in Nordrhein-Westfalen entlastet werden;
die besonders unter der Schuldenlast leidenden Städte besonders effektiv.
Die Entlastung um die weiteren 50 Prozent hat der Bund zugesagt.
Der Schuldendienst (Zins- und Tilgungsleistungen) erfolgt vollumfänglich aus der freiwilligen Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes durch die Grunderwerbsteuer, die verstetigt und aus dem Landeshaushalt auf jährlich garantiert 460 Millionen Euro aufgestockt werden.
Damit ist sichergestellt, dass unabhängig von der Volatilität der Grunderwerbsteuer in jedem Gemeindefinanzierungsgesetz ohne Einschränkung die erforderlichen zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite vorhanden sind.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;

Themen: kommunale Altschuldenproblematik # ?, Prokopfverschuldung # ?, Vorleistung # ?, Schuldenlast # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, Liquiditätskredite # ?, Aufkommen # ?, kommunale Infrastruktur # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Höhe # ?

118. +++ (SEM)

Neben der Reduzierung der aktiven Kapazitäten werden sukzessive auch die Stand-by-Plätze abgebaut.
Diese Entscheidung hat keine Auswirkungen auf die Umsetzung des von der Landesregierung im Jahr 2018 verabschiedeten Asylstufenplans.
An dem Ziel der Entlastung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird weiter festgehalten, indem ihnen möglichst nur anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zugewiesen werden sollen.
Im Einvernehmen mit den Bezirksregierungen hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium entschieden, die folgenden aktiv betriebenen Unterbringungs- sowie Stand-by-Einrichtungen zu schließen:
Regierungsbezirk Arnsberg: ZUE Rüthen, ZUE Bochum (Stand-By), ZUE Bad Laasphe (Stand-By) Regierungsbezirk Detmold: ZUE Oerlinghausen Regierungsbezirk Düsseldorf: ZUE Niederkrüchten, ZUE Wuppertal IV Regierungsbezirk Köln:

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-reduziert-unterbringungskapazitaeten-fuer-fluechtlinge;

Themen: Unterbringungskapazitäten # ?, Flüchtlingsministerium # ?, Landeseinrichtungen # ?, Flüchtlinge # ?, Integrationsministerium # ?, Asylverfahren # ?, Bezirksregierungen # ?, Asylsystem # ?, Landeserstaufnahmeeinrichtung # ?, Mietvertragslaufzeiten # ?

119. +++ (SEM)

Das gilt genauso für die Kurzzeitpflegeeinrichtungen für Kinder und Jugendliche.
Darum ist für mich klar: Nach der Corona-Pandemie muss es noch genauso viele Einrichtungen geben wie vorher.
Wir sind auf diese Angebote zur Sicherung der häuslichen Pflege und zur Entlastung der pflegenden Angehörigen dringend angewiesen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Wesentlicher Grund für die Initiative: Durch die dynamische Weiterverbreitung des Coronavirus hatte die Landesregierung am 19. März die vorübergehende Schließung aller Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen veranlasst.
Ab dem 9. Juni 2020 konnten die Betretungsverbote zwar wieder aufgehoben werden.

Datum: 2020-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schnuert-zehn-millionen-hilfspaket-fuer-tages-und;

Themen: Kurzzeitpflegeeinrichtungen # ?, Tagespflegeeinrichtungen # ?, Grund der Initiative # ?, Hilfspaket von Jugendliche # ?, Nachtpflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, coronabedingte Mindereinnahmen # ?, gewohnter Umfang # ?, vorübergehende Schließung # ?, Einrichtungen # ?, Familien eines Pflegebedürftige # ?

120. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung setzt Kita-Helfer-Programm 2023 fort
Landesregierung setzt Kita-Helfer-Programm auch 2023 fort
Familienministerin Paul: Wir sorgen weiterhin für Entlastung und geben den Beschäftigten Planungssicherheit
23. September 2022 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Die Landesregierung wird das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm bis zum Ende des aktuellen Kita-Jahres fortsetzen.

Datum: 2022-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-auch-2023-fort;

Themen: Träger # ?, aktuelles Kitajahr # ?, erfolgreiches Kitahelferprogramm # ?, Kitahelferinnen # ?, Nachtragshaushalt # ?, Planungssicherheit # ?, gegebener Zeitpunkt # ?, Beschäftigte # ?, geplante Verlängerung # ?, konkreter Förderrahmen # ?

121. +++ (SEM)

Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass flexible Handlungsmöglichkeiten immer wichtiger sind, um den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen gerecht zu werden.
Mit der Verlängerung der Sonderregelungen soll daher auch weiterhin ein möglichst niedrigschwelliger Einsatz des Entlastungsbetrages der Pflegeversicherung ermöglicht werden.
Auch das führt zu einer Entlastung von Angehörigen oder vergleichbar nahestehenden Personen, die Pflegeverantwortung übernehmen.
Ich werde mich auf Bundesebene weiterhin dafür einsetzen, dass der Entlastungsbetrag generell wesentlich flexibler einsetzbar ist.
Die Leistungen müssen der Versorgungsrealität gerecht werden, gerade wenn sie bewusst niedrigschwellig ausgestaltet sind - so wie die Nachbarschaftshilfe.

Datum: 2022-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;

Themen: Nachbarschaftshilfe # ?, Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, Pflegebedürftige # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Nachbarschaftshelferinnen # ?, eingeführte Ausnahmeregelungen # ?, Pflegeversicherung # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?

122. +++ (SEM)

Die Minister Lienenkämper und Pinkwart brachten heute zwei Reforminitiativen in den Bundesrat ein / Nordrhein-Westfalen fordert die Bundesregierung auf, Gesetze zu erarbeiten
6. Juli 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zwei Gesetzesinitiativen zur Stärkung der Mitte der Gesellschaft und zur Entlastung von Unternehmen hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen am heutigen Freitagvormittag in den Bundesrat eingebracht.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Zwei Gesetzesinitiativen zur Stärkung der Mitte der Gesellschaft und zur Entlastung von Unternehmen hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen am heutigen Freitagvormittag in den Bundesrat eingebracht.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-ehrenamtlich-taetige-familien-und-unternehmen-entlasten;

Themen: Stärkung für Mitte # ?, Unternehmen # ?, heutiger Freitagvormittag # ?, wirksame Besteuerung # ?, Gesellschaft # ?, Mitarbeiterbeteiligungen # ?, Tätige # ?, Plattformen # ?, Start-ups # ?, Bundesrat Nordrhein-Westfalen # ?

123. +++ (SEM)

Jetzt ist es Zeit zu handeln.
Deshalb wollen wir fiskalische Spielräume nutzen, um Freiräume für innovative Unternehmen und Start-ups zu schaffen.
Neben unsere Entfesselungsoffensive soll deshalb nun auch die Entlastung treten: Wir wollen Anreize für mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, großzügigere Sofortabschreibungen, damit die Unternehmen beispielsweise ihre IT-Ausrüstungen schnell und unbürokratisch erneuern können.
Und wir wollen beste Bedingungen für Start-ups schaffen im Wettbewerb um die klügsten Köpfe.
Dazu schlagen wir eine drastische Anhebung der Freibeträge für Mitarbeiterbeteiligungen vor, damit die Belegschaft von den Wertsteigerungen profitieren kann.

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-forschung-und-entwicklung-steuerlich-foerdern-und;

Themen: Mitarbeiterbeteiligungen # ?, Start-ups # ?, Gesetzesinitiative # ?, steuerliche Anreize # ?, Unternehmen # ?, Bundesrat # ?, Forschung # ?, Wirtschaftsminister # ?, Entwicklung # ?, IT-Ausrüstungen # ?

124. +++ (SEM)

Niemand darf hier von der Gesellschaft stigmatisiert werden - egal ob er sich für oder gegen eine Organspende entscheidet.
Aber es ist wichtig, überhaupt eine Entscheidung zu treffen.
Das bedeutet im Übrigen für die Angehörigen von möglichen Organspendern in einer schwierigen emotionalen Situation auch eine tiefgreifende Entlastung.
"
Laumann verweist zudem auf die zentrale Rolle, die die Krankenhäuser bei der Identifizierung möglicher Organspender hätten.

Datum: 2020-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-jeder-sollte-sich-mit-dem-thema-organspende-auseinandersetzen;

Themen: Stärkung für Entscheidungsbereitschaft # ?, namentliche Abstimmung # ?, Bundestag # ?, Transplantationsgesetz # ?, Entscheidung # ?, mögliche Organspender # ?, regelmäßige Beratung # ?, Willensbildung # ?, deutsche Stiftung # ?, Änderung # ?

125. +++ (SEM)

Für die beteiligten Lehrkräfte ist hierbei der Austausch mit ihren Kolleginnen und Kollegen anderer Schulen und eine transparente Planung der weiteren Vorhaben hilfreich, um die Projektinhalte bestmöglich umsetzen zu können.
Ministerin Löhrmann betonte, wie wichtig eine solche Netzwerkarbeit für die Sicherung einer hohen Qualität ist: "Die beteiligten Gymnasien haben innovative und gelingende Konzepte individueller Förderung entwickelt.
Durch den Austausch untereinander, aber auch durch die Veröffentlichung guter Praxisbeispiele können viele Schulen von den positiven Erfahrungen profitieren, gerade auch bei der Entlastung der Schülerinnen und Schüler im achtjährigen Bildungsgang.
So werden Schulen bestärkt, Veränderungsprozesse anzustoßen und nachhaltig zu gestalten.
"

Datum: 2015-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lernpotenziale-staerkt-individuelle-foerderung-gymnasien-entwickeln-erfolgreiche;

Themen: individuelle Förderung # ?, schuleigene Konzepte # ?, selbstständiges Lernen # ?, Lernpotenziale # ?, gute Ergebnisse # ?, Förderung für Schülerinnen # ?, Stiftung # ?, Förderphase des Projekts # ?, Halbtagstagsgymnasien # ?, Lernbiografien # ?

126. +++ (SEM)

Für die Zentralen Prüfungen 10 gilt wie im Jahr 2021, dass die fachlichen Vorgaben konkretisiert und bestimmte Inhalte und die damit verbundenen Kompetenzerwartungen der Kernlehrpläne von der Prüfung ausgenommen werden.
Diese werden auf die Unterrichtszeit nach der Prüfung verschoben.
Dadurch wird insgesamt eine Entlastung für die Prüflinge erzielt, ohne dadurch die fachlichen Anforderungen der Kernlehrpläne und bundesweiten Bildungsstandards bezogen auf die angestrebten Abschlüsse einzuschränken.
Ebenfalls werden zusätzliche Auswahlmöglichkeiten bei den Prüfungsaufgaben bereitgestellt, um eine bessere Passung zwischen den Prüfungsanforderungen und dem im Einzelfall erfolgten Unterricht zu ermöglichen.
Darüber hinaus hat das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen Handlungsspielräume zur Unterrichtsorganisation bei pandemiebedingten personellen Engpässen aufgezeigt.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-zur-absicherung-von-abschlusspruefungen-und-des-schulbetriebs;

Themen: Schulbetrieb # ?, Absicherung # ?, weitere Anpassungsmöglichkeiten # ?, faire Prüfungsbedingungen # ?, Präsenzunterricht # ?, zentrale Abschlussprüfungen # ?, Kernlehrpläne # ?, Jahrgangsstufen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Distanzunterrichtverordnung # ?

127. +++ (SEM)

Diese Stellen dienen dazu, die multiprofessionelle Expertise für die sonderpädagogische Förderung zu sichern.
* 783 Stellen zur Umsetzung des Masterplans Grundschule.
Die Stellen dienen u.a. der Entlastung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer, indem die Zahl der Anrechnungsstunden weiter erhöht wird.
Mit den Anrechnungsstunden erhalten Lehrinnen und Lehrer beispielsweise einen Ausgleich für besondere schulische Aufgaben oder für besondere unterrichtliche Belastungen.
* 583 Stellen für den Bildungsgang "Berufliches Gymnasium".

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-stellen-zum-schuljahr-202223;

Themen: Anrechnungsstunden # ?, Landesbedienstete # ?, Personalverbesserungen # ?, multiprofessionelle Expertise # ?, besondere Aufgaben # ?, Stellen # ?, Grundschullehrerinnen # ?, Grundschule # ?, Haushalt # ?, Landeskabinett # ?

128. +++ (SEM)

"
"Wir werden bei dem Thema nicht lockerlassen.
Es ist nicht hinnehmbar, dass andere Länder die notwendige Entlastung junger Familien beim Traum von den eigenen vier Wänden blockieren", erklärte der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Familienminister Joachim Stamp.
Hintergrund: Die Grunderwerbsteuer ist, etwa neben den Vermittlungskosten ein wesentlicher Bestandteil der Erwerbsnebenkosten.
Die Erwerbsnebenkosten wiederum können im Regelfall nur aus den persönlichen Ersparnissen bestritten werden, das stellt ein gewichtiges Hemmnis für die Bildung von Wohneigentum dar.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;

Themen: Ersterwerb # ?, Ausschüsse # ?, junge Familien # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Erwerbsnebenkosten # ?, Entschließung # ?, Antrag # ?, Bundesrat # ?, Minister der Finanzen # ?, OECD-Vergleich # ?

129. +++ (SEM)

"Dieses Verfahren ist ein sehr gutes Beispiel für einen zeitgemäßen, strukturierten und transparenten Dialog zu einem kritischen Infra-strukturthema - und hat Modellcharakter für ganz NRW."
Fakten gemeinsam klären beim Bürgerdialog Dortmunder Hafen
Der Bürgerdialog soll Betroffene über Verkehrsprognosen, Verkehrsführung und bauliche Entlastungen informieren.
Außerdem sollen Anregungen für verkehrliche Maßnahmen gewonnen und ein neues Verkehrskonzept für das kommende Jahrzehnt aufgestellt werden.
"Die wachsenden Verkehrsströme im Dortmunder Hafen unterstreichen seine wirtschaftliche Bedeutung als attraktiver Standort im Wettbewerb", betonte Minister Duin.

Datum: 2013-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-besucht-dortmunder-hafen-der-dialog-hafenverkehr-hat-modellcharakter;

Themen: Dortmunder Hafen # ?, Hafenverkehr # ?, Bürgerdialog # ?, Anwohner # ?, Modellcharakter # ?, Beteiligungsprozesse in Nordrhein-Westfalen # ?, Bürgerbeteiligungsprozesse # ?, Güterumsatz # ?, Warenumsatz # ?, sinnvolle Kompromisse # ?

130. +++ (SEM)

"Das ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten, ihre Familien und das ganze Land."
Diese Entscheidung wurde unter der Annahme getroffen, dass Bundesregierung und EU den Weg frei machen für längst beschlossene Finanzhilfen zur Stützung energieintensvier Unternehmen wie Voerdal.
Minister Duin: "Die Bundesregierung lässt sich mit der Umsetzung der Leitlinien zur Entlastung energieintensiver Unternehmen und der Verordnung abschaltbarer Lasten viel zu viel Zeit.
Damit gefährdet sie die Wettbewerbsfähigkeit von energieintensiven Unternehmen wie Voerdal und bringt Arbeitsplätze in Gefahr.
"

Datum: 2012-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-entscheidung-zur-fortfuehrung-der-voerde-aluminium-ist-eine-gute;

Themen: Gläubigerausschuss # ?, Familien des Beschäftigte # ?, Annahme # ?, Stützung # ?, Aluminium # ?, Bundesregierung # ?, Leitlinien # ?, Fortführung # ?, gute Nachricht # ?, 2 Umsetzungen # ?

131. +++ (SEM)

Die Städte und Gemeinden erhalten erstmals in 2015 jährlich eine Milliarde Euro in Form eines erhöhten Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer und einer erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft.
Diese Vorab-Entlastung durch den Bund soll im Jahr 2017 um 1,5 Milliarden Euro auf 2,5 Milliarden Euro steigen.
Ab 2018 war bereits eine jährliche Entlastung bei den kommunalen Sozialkosten von fünf Milliarden Euro zugesagt.
Diese weitere Entlastung der kommunalen Etats hält Ralf Jäger für dringend notwendig: "Die schwarze Null des Bundes hat bei den Kommunen immer größere Haushaltslöcher gerissen.
Und gerade die nordrhein-westfälischen Kommunen mussten in den letzten Jahren eine immer größere Last durch die steigenden Sozialkosten tragen.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;

Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, steigende Sozialkosten # ?, Milliardenpaket # ?, einzelner Euro # ?, gerechter Anteil # ?, Bundesprogramm # ?, Kindergärten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?

132. +++ (SEM)

25. September 2015
NRW-Innenminister Ralf Jäger sieht in den Beschlüssen des Flüchtlingsgipfels ein klares Signal, dass der Bund endlich seine Verantwortung bei der Bewältigung der riesigen Herausforderung übernehme.
Der Innenminister begrüßt zudem, dass der Bund den für 2015 vorgesehenen Betrag zur Entlastung der Länder um eine Milliarde Euro erhöht.
"Wir reichen den NRW-Anteil von 216 Millionen Euro eins zu eins an die Kommunen weiter", erklärte Jäger.
Inneres

Datum: 2015-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-gibt-2015-zusaetzlich-216-millionen-euro-eins-zu-eins-kommunen;

Themen: Flüchtlingsgipfel # ?, riesige Herausforderung # ?, klares Signal # ?, Beschlüsse # ?, Schlüssel für Lösung # ?, enormer Anreiz # ?, zusätzliche Entscheider # ?, Unterbringung # ?, Kommunen # ?, nationale Aufgabe # ?

133. +++ (SEM)

Darüber hinaus war Prof. Dr. Zimmermann maßgeblich an der Konzeption und Einrichtung des Zentralen Vorsorgeregisters beteiligt, das die Bundesnotarkammer als ein bundesweites Register für die Erfassung von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen im gesetzlichen Auftrag aufgebaut hat.
Mit zwischenzeitlich mehr als 1,5 Millionen registrierten Vorsorgevollmachten hat sich das Register seit Aufnahme des Vollbetriebs in 2005 erfolgreich bewährt.
Auch hat sich Prof. Dr. Zimmermann mit den Möglichkeiten einer verstärkten Entlastung der Justiz durch Übertragung nachlassgerichtlicher Aufgaben auf Notare befasst.
Weiterhin gehörte er von 1997 bis 2005 dem Ausschuss für außergerichtliche Streitbeilegung der Bundesnotarkammer an.
Neben seinem Engagement in den vorgenannten Ausschüssen der Bundesnotarkammer war Prof. Dr. Zimmermann von 1988 bis 2006 Vorsitzender des Vereins für das Rheinische Notariat e.V.

Datum: 2015-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-notar-prof-dr-stefan-zimmermann;

Themen: deutscher Notarverein # ?, Erbrecht # ?, Ausschuss # ?, Verdienstorden # ?, Familienrecht # ?, Grad der Auszeichnungswürdigkeit # ?, Institut für Notarrecht # ?, Notarstand # ?, Verwaltungsratsvorsitzende # ?, Weg der Höherstufung # ?

134. +++ (SEM)

Deshalb lehnen wir weitergehende Formen der Substitution ärztlicher Leistungen ab.
"
"Gerade in Zeiten des drohenden Hausärztemangels ist es wichtig, dass sich die Arztpraxen auf Entlastung durch gut qualifizierte Medizinische Fachangestellte verlassen können", sagt Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein.
"Die wachsenden Anforderungen an die Arbeitsabläufe einer modernen Arztpraxis erfordern hochqualifizierte Mitarbeiter.
Die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen legen mit Zusatzqualifikationen wie der Fortbildung zur EVA den Grundstein dafür, dass Medizinische Fachangestellte nach abgeschlossener Spezialisierungsqualifikation die Ärzte im Rahmen delegierbarer Tätigkeiten effizient entlasten können.

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-chancen-nutzen-aerztinnen-und-aerzte-entlasten;

Themen: ärztliche Tätigkeiten # ?, qualifizierte Fachangestellte # ?, Hausärztinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, medizinische Fachangestellte # ?, ambulante Versorgung # ?, Delegationsmöglichkeiten # ?, Delegationsvereinbarung # ?, Ergebnisse einer Befragung # ?, Formen der Substitution # ?, Grenzen der Delegation # ?

135. +++ (SEM)

Das Hauptproblem sind dabei neben dem großen Patientenaufkommen auch hohe Krankenstände beim Personal, das an den zirkulierenden Erkältungskrankheiten ebenfalls erkrankt.
"Mir wurde in den letzten Tagen mehr als einmal gesagt: 'Ich will keinen Dank, ich will keinen Applaus, ich will, dass sich etwas ändert'.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um Entlastung zu ermöglichen", so Laumann: "Unser Hauptproblem in den Krankenhäusern ist aber schlicht und ergreifend der Fachkräftemangel.
Hier gibt es keine schnellen Lösungen.
Wir können aktuell die Abstimmung zwischen Krankenhäusern, Rettungsdienst, niedergelassenen Ärzten weiter verbessern.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-dankt-mitarbeitenden-des-gesundheitswesens-fuer-ihren-einsatz;

Themen: Mitarbeitende des Gesundheitswesens # ?, übliche Hygieneregeln # ?, Erkältungssymptome # ?, Gesundheitswesen # ?, Hauptproblem # ?, Rettungsdienst # ?, Gesundheitsminister # ?, Erkältungskrankheit # ?, Mitarbeiter des Gesundheitswesens # ?, großes Patientenaufkommen # ?

136. +++ (SEM)

Die Regionalbüros Alter und Pflege bieten ein breites Informationsangebot, unter anderem "Informationen und Unterstützungsangebote zum Coronavirus".
Ergänzend steht allen Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen die Telefonhotline des Pflegewegweisers NRW unter 0800 4040044 sowie das Internetportal unter www.pflegewegweiser-nrw.de zur Verfügung.
Zur Unterstützung der häuslichen Versorgung pflegebedürftiger Menschen und zur Entlastung pflegender Angehöriger hat das Land in der Corona-Krise die Weichen gestellt: Zunächst befristet bis zum 30.09.2020 dürfen alle anerkannten Anbieter von Unterstützungsangeboten im Alltag auch "Dienstleistungen bis zur Haustür erbringen" (z. B. den Lebensmitteleinkauf, die Erledigung von Botengängen zu Arzt und Apotheke oder den Abhol- und Lieferservice von Speisen und Wäsche).
Auch private nachbarschaftliche Hilfe kann derzeit abgerechnet werden. www.mags.nrw/unterstuetzung-im-alltag

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-menschen-nordrhein-westfalen-halten-der-corona-krise-zusammen;

Themen: Coronakrise # ?, Rahmen der Studie # ?, Drittel # ?, gute Nachbarschaft # ?, Ältere # ?, Hilfsangebote # ?, Interviewanruf # ?, Rahmen einer Nachbarschaftshilfe # ?, Situation von Befragte # ?, Telefonhotline des Pflegewegweisers # ?

137. +++ (SEM)

Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin Regionalverband Ruhr (RVR) sagte: "Die neue gesetzliche Regelung ist ein vielversprechender Ansatz, den Sockel der im Ruhrgebiet verfestigen Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen.
Das Gesetz bietet Betroffenen die Chance, ins Arbeitsleben zurückzukehren.
Und es führt zu einer Entlastung der Sozialetats in den Kommunen der Metropole Ruhr.
"
Hintergrund: Das Teilhabechancengesetz

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;

Themen: Teilhabechancengesetz # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Langzeitarbeitslose # ?, sozialer Arbeitsmarkt # ?, Arbeitsmarktpartner # ?, Langzeitarbeitslosigkeit # ?, neue Beschäftigungsperspektiven # ?, neue Perspektiven # ?, Gesetz # ?, große Zahl # ?

138. +++ (SEM)

Oder sie werden aus Sorge vor Infektionen nicht in Anspruch genommen.
Viele Menschen haben jetzt noch größere Schwierigkeiten, ihre Berufstätigkeit mit der Pflege ihrer Nächsten unter einen Hut bringen.
Dafür haben sie nicht nur Dank und Respekt, sondern auch Unterstützung und Entlastung verdient.
"
Deswegen, so Laumann weiter, sei es wichtig, dass die Hilfsmöglichkeiten, die die Pflegeversicherung bietet, nun wieder in ihrer ganzen Vielfalt zur Verfügung stehen und genutzt werden können.

Datum: 2020-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-der-corona-pandemie-die-haeusliche-pflege-staerken;

Themen: häusliche Pflege # ?, Pflegebedürftige # ?, Coronapandemie # ?, stationäre Pflege # ?, Wiedereröffnung # ?, Berufstätigkeit von Menschen # ?, Nächste eines Menschen # ?, Pflegeprofis # ?, Pflegeselbsthilfegruppen # ?, Pflegeversicherung in Nordrhein-Westfalen # ?

139. +++ (SEM)

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"Verzögerung bei der Entlastung des Ehrenamtes unverständlich"
Minister Lienenkämper: "Verzögerung bei der Entlastung des Ehrenamtes unverständlich"
Der Minister der Finanzen kritisiert die zögerliche Umsetzung bei der Förderung des ehrenamtlichen Engagements durch den Bund und fordert eine schnelle und wirksame Entlastung derer, die sich für die Gesellschaft einbringen

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;

Themen: Bundesfinanzministerium # ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen # ?, schnelle wirksame Entlastung # ?, zögerliche Umsetzung # ?, Finanzministerinnen # ?, Initiative # ?, Länder # ?, Rückschlag # ?, Umsetzung für Jahresbeginn # ?, politische Betätigung # ?

140. +++ (SEM)

Diese beruhten insbesondere auf pandemiebedingten Einnahmeausfällen sowie nicht ausgeglichenen Kosten durch die Abbestellung von Verkehrsleistungen.
Hinzu kommen Einnahmeausfälle im Rahmen des 9-Euro-Tickets für den Zeitraum von Juni bis August 2022.
"Das 9-Euro-Ticket war und ist ein Erfolg und hat darüber hinaus zu spürbaren finanziellen Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger geführt", sagte Minister Krischer.
"Es schafft einen Anreiz zur Nutzung des ÖPNV und ich hoffe, dass der Bund schnellstens ein Nachfolgemodell auf den Weg bringt", sagte Minister Krischer.
Für die Verkehrsunternehmen hingegen hat die massive Preissenkung hohe Einnahmeausfälle zur Folge, die ausgeglichen werden müssen.

Datum: 2022-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-oeffentlicher-personennahverkehr-ist-daseinsvorsorge;

Themen: 9-Euro-Ticket # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Coronapandemie # ?, Daseinsvorsorge # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Vorauszahlungen # ?, Abbestellung # ?, Fahrgeldausfälle # ?, Fahrgeldeinnahmen # ?, Nachfolgemodell # ?

141. +++ (SEM)

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Minister Schmeltzer: Ausgaben für Sozialhilfe sind Spiegel des gesellschaftlichen Wandels
Sozialminister fordert Bund zur Entlastung der Kommunen auf

Datum: 2016-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ausgaben-fuer-sozialhilfe-sind-spiegel-des-gesellschaftlichen;

Themen: statistisches Landesamt # ?, gesellschaftlicher demografische Wandel # ?, steigende Sozialhilfeausgaben # ?, Pflegestärkungsgesetz # ?, Kommunen # ?, Bundesteilhabegesetz # ?, finanzielle Entlastung # ?, Kostenträger der Sozialhilfe # ?, Sinn der Inklusion # ?, schrittweise Verschlechterungen # ?

142. +++ (SEM)

"Für gehörlose Eltern", so Minister Schneider weiter, "ist es wie für alle anderen Eltern unverzichtbar, mit Kindertageseinrichtungen und Schulen zusammenzuarbeiten und so die Bildung und Erziehung ihrer Kinder gemeinsam zu fördern."
Bisher habe die Rechtsordnung eine Kostenerstattung für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern ausschließlich in Verwaltungsverfahren vorgesehen, nicht aber bei Terminen wie Elternabenden oder Elternsprechtagen.
"Es war längst überfällig, hier zu einer Entlastung gehörloser Eltern zu kommen, denn bisher müssen sie die Kosten für Gebärdensprachdolmetscher noch selbst tragen", so Schneider weiter.
"Künftig müssen sich die Bildungseinrichtungen auf eine barrierefreie Kommunikation in der Sprache der Gehörlosen einstellen.
Das ist ein wichtiger Beitrag zur Inklusion".

Datum: 2015-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-staerkt-die-rechte-gehoerloser-menschen;

Themen: gehörlose Eltern # ?, internationaler Tag # ?, selbstbestimmte Lebensführung # ?, Gebärdensprachdolmetscher # ?, Inklusionsstärkungsgesetz # ?, Kompetenzzentrum # ?, Gebärdensprache # ?, Rechte # ?, Position # ?, Kostenerstattung für Einsatz # ?

143. +++ (SEM)

Dort wo die Zuwanderung auch zu kritischen Situationen in den Stadtteilen führt, werden die örtlichen Ordnungs- und Polizeibehörden durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt, sowohl um Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu ahnden, als auch um Zugewanderte vor Übergriffen zu schützen.
"Sicherheit und friedliches Zusammenleben haben oberste Priorität", ergänzte Innenminister Jäger.
Die Landesregierung werde die Zuwanderung aus Südosteuropa in Nordrhein-Westfalen weiterhin ressortübergreifend begleiten, so die beiden federführenden Minister: "Die Landesregierung fordert aber auch die Unterstützung der Bundesregierung und der Europäischen Union ein, da die Integration der zugewanderten Menschen aus Rumänien und Bulgarien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und von den betroffenen Städten ohne weitergehende Entlastung nicht gemeistert werden kann.
Deswegen begrüßt die Landesregierung die Ankündigung der Regierungskoalition im Bund, die betroffenen Städte mit Fördermitteln des Bundes stärker als bisher zu unterstützen.
" Alle politischen Kräfte in Europa seien gefordert, sich inhaltlich den Problemen zu stellen. "

Datum: 2014-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-andere-heizen-die-stimmung-mit;

Themen: Stammtischparolen # ?, Stimmung # ?, gemeinsame Federführung # ?, rumänische Staatsangehörigkeit # ?, Integrationsministerium # ?, betroffene Städte # ?, NRW-Landesregierung # ?, Regelunterricht # ?, Innenministerium # ?, Arbeitsmarkt # ?

144. +++ (SEM)

Zentrale Punkte des Reformpakets:
1.
Bessere Rahmenbedingungen, mehr Qualität und Entlastung des Personals durch Finanzierung von mehr pädagogischen Kräften
Das Land Nordrhein-Westfalen beseitigt gemeinsam mit den Kommunen die strukturelle Unterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen.
Die Kindertagesbetreuung wird künftig auskömmlich finanziert.

Datum: 2019-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Gesetzesvorhaben # ?, notwendiger Betreuungsplatz # ?, Legislatur # ?, Fachberatung # ?, Index # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Pauschalen # ?, Familienzentren # ?, Flexibilisierung # ?

145. +++ (SEM)

"
Der Arbeitsalltag von Lehrerinnen und Lehrern an Grundschulen ist durch eine Vielzahl von Tätigkeiten geprägt, die über die Kerntätigkeit Unterrichten hinausgehen.
Alltagshelferinnen und Alltagshelfer sollen Lehrkräften eine spürbare Entlastung und Unterstützung anbieten, indem sie verschiedene Alltagsaufgaben übernehmen.
Das kann zum Beispiel die Vorbereitung des Klassenzimmers, die Beaufsichtigung oder auch die Unterstützung einzelner Schülerinnen und Schüler bei der Herstellung der Arbeitsfähigkeit sein.
Alltagshelferinnen und Alltagshelfer müssen keine formelle Qualifikation nachweisen.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-alltagshelferinnen-und-alltagshelfer-sollen-unsere-lehrkraefte;

Themen: Alltagshelferinnen # ?, Handlungskonzept # ?, Grundschulen # ?, Bereich der Lehrkräfteausbildung # ?, Bereich der Lehrkräfteeinstellung # ?, Erlassänderungen # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Seiteneinstieg # ?, Umsetzung # ?, Niveau # ?

146. +++ (SEM)

Insgesamt stehen dafür im Haushalt 2023 1,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Förderpauschale pro Schule beträgt 8.500 Euro.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller: "Mit diesem neuen Angebot ist ein wirklich wichtiger Schritt getan: Ferienbetreuung bedeutet für viele Eltern von Kindern mit komplexen Behinderungen eine Entlastung und bessere Planbarkeit im Alltag während der Ferien.
Es gibt bereits eine Menge toller Angebote für Kinder hier im Land und ich hoffe, dass auch diese Schulen die für sie vorgesehenen finanziellen Mittel abrufen und so ihre Betreuungsmöglichkeiten in den Ferien ausbauen können.
"

Datum: 2023-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-mit-ferienangeboten-unterstuetzen-wir-kinder-mit-komplexen;

Themen: körperliche Entwicklung # ?, gebundene Ganztagsförderschulen # ?, Ferienangebote # ?, geistige Entwicklung # ?, Förderschwerpunkte # ?, Durchführung # ?, Eltern # ?, Menge von Angeboten # ?, grundsätzliche Teilnahmemöglichkeit # ?, Gelder # ?

147. +++ (SEM)

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Ministerin Feller: Wertschätzung und Entlastung für Lehrerinnen und Lehrer auch an Förderschulen
Jetzt auch für Förderschulen: Das Projekt "Alltagshelferinnen und Alltagshelfer an Grundschulen" wird erweitert

Datum: 2023-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wertschaetzung-und-entlastung-fuer-lehrerinnen-und-lehrer-auch;

Themen: Alltagshelferinnen # ?, Förderschulen # ?, Alltagsaufgaben # ?, Wertschätzung # ?, Lehrerinnen # ?, Punkt des Handlungskonzepts # ?, Unterstützung # ?, Kräfte # ?, Beaufsichtigung # ?, Einstellungsentscheidung # ?

148. +++ (SEM)

Dies hat Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller in Grundzügen bereits in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses im Landtag vorgestellt.
"Die Stärkung der Fachlichkeit und Sicherung der Basiskompetenzen für alle Schülerinnen und Schüler hat eine hohe Bedeutung", so Ministerin Feller, "nicht weniger bedeutsam ist jedoch die Unterstützung der Lehrkräfte, die sich mit hohem Engagement der Sicherung der Lernerfolge der Kinder widmen.
Wir müssen die Schulen bestmöglich unterstützen, damit sie ihre Professionalität entfalten können - gleichzeitig müssen wir aber auch Entlastungen deutlich machen.
" In dem Zusammenhang wies die Ministerin auch auf die Alltagshelferinnen und Alltagshelfer hin, die Lehrkräfte entlasten und unterstützen sollen.
Die Maßnahmen zur Stärkung der Basiskompetenzen tragen auch den Ergebnissen zweier aktueller Bildungsstudien Rechnung.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-staerken-die-lesekompetenz-unseren-grundschulen;

Themen: verbindliche Lesezeiten # ?, nordrhein-westfälische Grundschulen # ?, Schulen der Primarstufe # ?, Stundentafel # ?, Lesekompetenz # ?, Stärkung für Basiskompetenzen # ?, Woche # ?, EU-Teilnehmer # ?, Eltern einer Klasse # ?, Iglustudie # ?

149. +++ (SEM)

Es gliedert sich in drei Bereiche:
* Lehrerausbildung und Lehrereinstellung
* Wertschätzung und Entlastung
* Dienstrecht
Ministerin Feller: "Langfristig sind wir auf mehr grundständig ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer angewiesen.

Datum: 2022-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-werden-massnahmen-gegen-den-lehrkraeftemangel-zuegig-und;

Themen: Unterrichtsversorgung # ?, Dienstrecht # ?, Schulen # ?, Schulleben # ?, Bereich des Dienstrechts # ?, bundesweite Herausforderung # ?, gegenwärtiger Lehrkräftemangel # ?, gute berufsbegleitende Qualifizierung # ?, vorgestelltes Handlungskonzept # ?, weitere Beschäftigungsmöglichkeiten # ?

150. +++ (SEM)

Alle Grundschulen mit offenem Ganztag und alle Förderschulen mit offenem und gebundenen Ganztag erhalten vom Land für alle rund 370.000 Schülerinnen und Schüler, die ein Ganztags- und Betreuungsangebot besuchen, eine Pauschale.
Zuschläge gibt es auch für die Betreuungsangebote an Halbtagsgrundschulen.
Damit kann zusätzliches Personal finanziert werden, das jenseits der pädagogischen Arbeit wichtige Aufgaben übernehmen und damit zur Entlastung des vorhandenen Personals beitragen kann.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die neuen OGS-Helferinnen und OGS-Helfer sind ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung der Grundschulen und der Förderschulen.
Unser Helferprogramm unterstützt und entlastet das Personal bei den so wichtigen Ganztags- und Betreuungsangeboten.

Datum: 2020-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-30-millionen-euro-fuer-ogs-helferinnen-und-ogs-helfer-grund-und;

Themen: Betreuungsangebote # ?, Ganztagsangebote # ?, Helferprogramm # ?, Förderschulen # ?, offener gebundene Ganztag # ?, offener Ganztag # ?, pädagogische Arbeit # ?, Coronazeiten # ?, Antragsmöglichkeiten # ?, Beständigkeit # ?

151. +++ (SEM)

Seit dem Jahr 2017 steigt damit die Zahl der Lehrerstellen um 5.869 auf 165.812 und die Zahl der Schulverwaltungsassistenten um 613 auf 825.
Die Schwerpunkte des Ministeriums für Schule und Bildung schlagen sich im Haushaltsentwurf in weiteren zusätzlichen Investitionen nieder:
Allein auf den von Schulministerin Yvonne Gebauer Anfang des Schuljahres vorgestellten Masterplan Grundschule für eine zeitgemäße Weiterentwicklung der Grundschule fallen 1.609 Stellen, darunter beispielsweise 450 Stellen für die Schuleingangsphase und 400 Stellen für die Schulverwaltungsassistenz zur Entlastung der Kollegien an Grundschulen.
Zudem sind u.a. zusätzliche Stellen zur Unterstützung des Gemeinsamen Lernens an der Grundschule sowie im Bereich der Fortbildung zur Stärkung der Fachlichkeit vorgesehen.
Der Akzent auf den bedarfsgerechten Ausbau und mehr Qualität im Offenen Ganztag spiegelt sich in den 200 neuen Stellen für 25.000 zusätzliche Plätze in der OGS im Primarbereich wider.

Datum: 2020-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-beste-bedingungen-fuer-schule-und-bildung-nordrhein-westfalen;

Themen: neuer Rekordetat # ?, Schulverwaltungsassistenz # ?, OGS # ?, Beste # ?, Vorjahr # ?, Bildungsministerin # ?, Haushaltsentwurf # ?, berufliche Bildung # ?, Bereich der Fortbildung # ?, Unterricht von Lehrerinnen # ?

152. +++ (SEM)

* Sächliche Rahmenbedingungen
* Gemeinsames Lernen wohnortnah ermöglichen
* Weitere Maßnahmen zur Unterstützung und Entlastung der Grundschulen und deren Lehrkräfte
Im Vorfeld der Veröffentlichung des Gesamtkonzepts Masterplan sind bereits einige Bausteine umgesetzt worden.
In den kommenden Monaten und Jahren werden weitere hinzukommen.

Datum: 2020-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-masterplan-ist-die-grundlage-fuer-die-grundschule-der;

Themen: Masterplan # ?, Grundschulen # ?, Grundschule der Zukunft # ?, Bildungsministerin # ?, Trotz # ?, Bausteine des Masterplans # ?, Vorfeld der Veröffentlichung # ?, personelle Rahmenbedingungen # ?, sächliche Rahmenbedingungen # ?, zukunftsfähige Grundschule # ?

153. +++ (SEM)

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Ministerin Gebauer: Erweiterung, Unterstützung und Entlastung sorgen für faire Bedingungen und anerkannte Abschlüsse
Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021

Datum: 2021-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Schuljahr # ?, Bildungslaufbahnen # ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes # ?, angemessene Prüfungsvorbereitung # ?, Berufswege # ?, Schullaufbahnen # ?, Klasse # ?, Pandemie # ?, zentrale Prüfungen # ?

154. +++ (SEM)

Außerdem wurden für die Zentralen Prüfungen 10, wie im Jahr 2021, die fachlichen Vorgaben konkretisiert und bestimmte Inhalte und die damit verbundenen Kompetenzerwartungen der Kernlehrpläne von der Prüfung ausgenommen.
Diese wurden auf die Unterrichtszeit nach der Prüfung verschoben.
Dadurch konnte eine Entlastung für die Prüflinge erzielt werden, ohne dadurch die fachlichen Anforderungen der Kernlehrpläne und ohne die bundesweiten Bildungsstandards bezogen auf die angestrebten Abschlüsse einzuschränken.
Die genauen Prüfungstermine für die Zentralen Prüfungen 10 finden Sie hier.
Derzeit schreiben auch wieder viele Schülerinnen und Schüler ihre beruflichen Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ich-wuensche-allen-schuelerinnen-und-schuelern-und;

Themen: Studienqualifikation # ?, berufliche Abschlüsse # ?, Englisch # ?, Prüflinge # ?, Grundlage für Einstieg # ?, berufsbildendes System # ?, Mathematik # ?, Fachhochschulreife # ?, anstehende Prüfungen # ?, Deutsch # ?

155. +++ (SEM)

Für die allgemeinbildenden Talentschulen bedeutet das einen Zuschlag in Höhe von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf.
Die Landesregierung fördert gezielt ab dem kommenden Jahr Talentschulen, hat aber auch schon im aktuellen Haushalt bereits über 1.200 Stellen für alle Schulen in Nordrhein-Westfalen geschaffen und so die Rahmenbedingungen für alle Schulen verbessert.
Diese unbefristeten Stellen dienen u.a. zum Ausbau des Fachunterrichts, zur Entlastung und Unterstützung der Schulleitung, zur Reduzierung von Unterrichtsausfall, zur Erweiterung des außerunterrichtlichen Angebots sowie zur intensivierten Beratung von Schülerinnen und Schülern.
Unabhängig von der Schulgröße soll außerdem an jeder Talentschule mindestens eine Stelle für Schulsozialarbeit zum Ausbau der Beratungs- und Elternarbeit eingerichtet werden.
Zudem steht den Talentschulen ein zusätzliches Fortbildungsbudget in Höhe von 2.500 Euro jährlich zur Verfügung.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-foerdern-talente-und-setzen-ein-wichtiges-zeichen-fuer-mehr;

Themen: Schulversuch # ?, zusätzliche Ressourcen # ?, besondere Konzepte # ?, soziale Herausforderungen # ?, Stadtteile # ?, Stelle für Schulsozialarbeit # ?, Zeichen über Chancengerechtigkeit # ?, außerunterrichtliches Angebot # ?, gemeinsame Bewerbungen # ?, Talente # ?

156. +++ (SEM)

Die im Abschlussverfahren am Ende der Klasse 10 landeseinheitlich gestellten Aufgaben (ZP 10) in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch werden in diesem Jahr ersetzt durch schriftliche Prüfungsarbeiten, die von den Lehrerinnen und Lehrern der Schule gestellt werden.
Damit können die Lehrkräfte besser als bei einer zentralen Prüfung den tatsächlich erteilen Unterricht berücksichtigen.
Auf üblicherweise stattfindende mündliche Abweichungsprüfungen wird zur Entlastung aller Beteiligten in diesem Jahr verzichtet.
Die Termine für diese schriftlichen Prüfungsarbeiten werden von den Schulen selbst bestimmt.
Sie können frühestens ab dem 12. Mai stattfinden.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Abschlüsse # ?, Schuljahr # ?, Ausnahmeregelungen # ?, Ausgleichsmöglichkeiten # ?, geordneter Abschluss # ?, schriftliche Prüfungsarbeiten # ?, Bildungsverläufe # ?, Berechtigungen # ?, Schullaufbahnen # ?

157. +++ (SEM)

39 Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr Fördermittel aus der Städtebauförderung von Land und Bund über 50,7 Millionen Euro.
Angesichts dieses Ausnahme-Jahres 2020 hat das Land kürzlich das "Nordrhein-Westfalen-Programm I" aufgelegt.
Mit diesem landeseigenen Programm wird die Landesregierung in diesem Jahr die Eigenanteile der Städte und Gemeinden zur Entlastung der kommunalen Haushalte und zur Stärkung ihrer Investitionsfähigkeit übernehmen.
Damit stellt das Land weitere rund 18,1 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier zur Verfügung.
Weitere 5,4 Millionen Euro werden in Orte und Ortsteile bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern zur Stärkung der eher dörflichen Strukturen fließen.

Datum: 2020-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-heimat-im-wandel;

Themen: rheinisches Revier # ?, Kohleausstiegsjahr # ?, Gemeinden # ?, Wandel # ?, vergangene Woche # ?, Anteil der Summe # ?, Stärkung für Investitionsfähigkeit # ?, Veränderungen # ?, attraktive Heimat # ?, echte Strukturwirksamkeit # ?

158. +++ (SEM)

Unter anderem wurden die Hausaufgaben, der Nachmittagsunterricht und die Zahl der wöchentlichen Klassenarbeiten begrenzt, um die Schülerinnen und Schüler zu entlasten.
Die Ministerin erläuterte, dass die Gymnasien die Aufgabe hatten, die neuen rechtlichen Vorgaben in ihren Gremien vorzustellen und zu diskutieren.
Vor dem Hintergrund der eigenen Schulentwicklung sollten die Schulkonferenzen Priorisierungen vornehmen und beschließen, in welchen Bereichen die angestrebten Entlastungen vorrangig umzusetzen sind.
Eine Abfrage bei den Schulen durch die Bezirksregierungen hat folgendes Bild ergeben: 70,4 Prozent der Gymnasien haben sich in einem ersten Schritt mit der Neuausrichtung der Ergänzungsstunden befasst, 66,2 Prozent mit dem Thema Hausaufgaben/Lernzeiten, 29,2 Prozent mit der Gestaltung der gymnasialen Oberstufe, 13,7 Prozent mit dem Nachmittagsunterricht und 13 Prozent mit dem Thema schulinterne Lehrpläne.
Ministerin Löhrmann hob hervor: "Die Gymnasien in Nordrhein-Westfalen haben die Herausforderung der Schulzeitverkürzung angenommen und setzen die beschlossenen Entlastungen mit großem Engagement um."

Datum: 2016-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-landesregierung-wird-gymnasien-bei-g8-weiter-unterstuetzen;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Nachmittagsunterricht # ?, schriftlicher Bericht # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Hausaufgaben # ?, Umsetzung # ?, Herausforderung der Schulzeitverkürzung # ?, Schulkonferenzen # ?, geplante Evaluation # ?, positive Weiterentwicklung # ?

159. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat dies in einer entsprechenden Verordnung verankert und sie dem Finanz- und Schulausschuss des Landtags zur Befassung zugeleitet.
"Mehr Leitungszeit bedeutet mehr Spielraum für die Schulleiterinnen und Schulleiter", erklärte Löhrmann und betonte: "Die Leitung einer Schule ist eine verantwortungsvolle Gestaltungsaufgabe.
Mit dem Ausbau der Leitungszeit schaffen wir Entlastungen im Arbeitsalltag der Schulleitungen und setzen unsere Linie fort, die Leitungsbedingungen Schritt für Schritt zu verbessern.
"
Die Ausweitung der Leitungszeit ist Teil der Änderungsverordnung zur Ausführung von § 93 Absatz 2 Schulgesetz, in dem die Grundlagen zu Personalkosten und zum Unterrichtsbedarf geregelt sind.

Datum: 2017-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulleitungen-schulen-mit-teilstandorten-erhalten-mehr;

Themen: Teilstandorte # ?, betroffene Ausschüsse # ?, Grundschulverbunde # ?, Befassung # ?, Verordnung # ?, Schulausschuss # ?, Schulleiterinnen # ?, Weiterbildungskollegs # ?, Kranke # ?, Finanzausschuss # ?

160. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann lädt Vertreterinnen und Vertreter aus Schule, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu einem Runden Tisch zur Schulzeitverkürzung ein.
"Wir haben in Nordrhein-Westfalen 2010 einen breit getragenen Konsens über die Beibehaltung des G8 und die Optimierung der Schulzeitverkürzung erarbeitet.
Angesichts der Entwicklungen in anderen Bundesländern möchte ich mich dieses Konsenses vergewissern und mit allen Beteiligten über die Umsetzung der vereinbarten Entlastungen für die Schülerinnen und Schüler sowie die Zukunft des achtjährigen Bildungsgangs an den Gymnasien austauschen", erklärte Ministerin Löhrmann.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulzeitverkuerzung-nrw-braucht-weiterhin-einen-breiten;

Themen: Runder Tisch für Schulzeitverkürzung # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Sekundarstufe # ?, breiter Konsens # ?, Verkürzung # ?, Beteiligte # ?, Handlungsfelder # ?, Schulaufgaben # ?, Schulorganisation # ?, außerschulische Interessen # ?

161. +++ (SEM)

Schulkonsens ist verlässliche Grundlage: 16 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernenssind geschaffen worden - insgesamt 220 neue Schulen seit 2010.
Religiöse Vielfalt in unseren Schulen: Islamischer Religionsunterricht findet an 176 Schulen statt.
Entlastungen kommen: Gymnasien setzen Empfehlungen des Runden Tisches zur Schulzeitverkürzung um.

Datum: 2015-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wesentliche-weichen-sind-gestellt-innere-schulentwicklung-im;

Themen: neues Schuljahr # ?, Schulkonsens # ?, Titelseite # ?, sprachliche Förderung # ?, Schritt # ?, verlässliche Grundlage # ?, islamischer Religionsunterricht # ?, Flüchtlingskinder # ?, Lehrerberuf # ?, Steuern # ?

162. +++ (SEM)

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Ministerin Löhrmann: Wir setzen die Empfehlungen des Runden Tisches um
Schulausschuss beschließt Entlastungen für G8

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Prüfungsordnung # ?, Basis eines Antrags # ?, Fächerbindung # ?, engagierte Debatte # ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang # ?, Ausschussmitglieder # ?, Nachmittagsunterricht # ?, Klassenarbeiten # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?

163. +++ (SEM)

Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer:
"Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt.
Damit bestätigt die Bundesregierung die Ergebnisse der Verhandlungen der Länder mit dem Bund über eine Entlastung bei der innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalpaktes.
Die Länder hatten darin durchgesetzt, dass der Bund sich stärker an den Kosten des U3-Ausbaus beteiligt.
Wir sind daher auf den heutigen Beschluss vorbereitet und werden mit der Bewilligung der Mittel schnell beginnen.

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau;

Themen: heutiger Beschluss # ?, Bundeskabinett # ?, U3-Ausbau # ?, letztes Wort # ?, zusätzliche Betreuungsplätze # ?, wichtiger Schritt # ?, Bewilligung # ?, dauerhafte Kosten # ?, erhöhte Bedarfsprognosen # ?, innerstaatliche Umsetzung # ?

164. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau-0;

165. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen - Innovation für Deutschland: digital, dynamisch, druckfertig - das sind unsere 3D's für die Zukunft des Bauens", setzt die Ministerin auf den technologischen Fortschritt.
Denn mit dem neuen Produktionsablauf sollen Gebäude künftig schneller - ohne Handarbeit - erstellt werden können.
Denn nur ein Mehr an Wohnungsbau führe letztlich zu einer Entlastung aller Segmente im Wohnen, argumentiert die Ministerin.
Das neue Verfahren eines praxisorientierten 3D-Druckverfahrens für Stahlbeton - das so genannte "Additive Manufacturing of Reinforced Concrete" (AMoRC) - wird im Kompetenzzentrum CBI Center Building and Infrastructure Engineering des RWTH Aachen Campus durch das Institut für Massivbau (IMB) der RWTH Aachen University erforscht.
Im CBI, einer gemeinsamen Ausgründung der Aachener Institute für Massivbau (IMB), Stahlbau (STB), Straßenwesen (ISAC) und Baustoffforschung (ibac), soll dieses Verfahren im Realmaßstab erprobt und weiterentwickelt werden.

Datum: 2020-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-3-d-druck-von-stahlbeton-ist-der-naechste;

Themen: Baubereich # ?, Generation des 3-ddrucks # ?, Stahlbeton # ?, computergesteuerter Betonspritzkopf # ?, nächster Innovationsschritt # ?, Schicht # ?, Decken # ?, Vormarsch # ?, technologischer Fortschritt # ?, 3-ddruckbetonbau # ?

166. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: "Förderung über die Doppelspur" - Landesregierung sorgt für 100 Prozent Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen
4. Mai 2022 Auto Straße neutral Foto: iStock.com / baona

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerderung-ueber-die-doppelspur-landesregierung-sorgt-fuer;

Themen: Straßenausbaubeiträge # ?, beitragspflichtige Haushalte # ?, vollständige Entlastung # ?, beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen # ?, kommunale Straßen # ?, Gemeinden # ?, neue Förderrichtlinie # ?, Städte # ?, Doppelspur # ?, gesonderte Antragsstellung # ?

167. +++ (SEM)

Hierauf reagieren wir", erklärte Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach in Düsseldorf.
Beide Maßnahmen dienen der nachhaltigen Verbesserung des Förderprogramms Frauenhäuser und gewährleisten eine sichere und solide Frauenhausfinanzierung in Nordrhein-Westfalen.
Sie sind mit geringem Verwaltungsaufwand durchführbar und bedeuten auch für die Träger der Einrichtungen eine Entlastung.
Die Frauenhäuser erhalten einen größeren finanziellen Spielraum, den sie bedarfsgerecht einsetzen können.
"Die Frauenhausmitarbeiterinnen leisten hochengagierte Arbeit", betonte Ministerin Scharrenbach.

Datum: 2017-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-frauenhaeuser-erhalten-mehr-geld-fuer-personal;

Themen: positive Nachrichten # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenpauschalen # ?, Frauenhausmitarbeiterinnen # ?, gewachsene Zahl # ?, hochengagierte Arbeit # ?, Basis von Förderrichtlinien # ?, Einzelfallfinanzierung # ?, Rahmen von Sozialleistungen # ?

168. +++ (SEM)

Vor dem Hintergrund hoher Antragsvolumen starten wir mit den Haushalten, die selbst eine Feuerstätte betreiben.
Anschließend erfolgt eine Öffnung für Vermieter.
Für unser Bundesland stehen rund 379 Millionen Euro Bundesfinanzmittel für Entlastungen wegen stark gestiegener Energiekosten zur Verfügung.
"
Ab sofort können selbstnutzende Immobilieneigentümerinnen und -eigentümer oder Mieterinnen und Mieter, die selbst eine Feuerstätte betreiben, die Härtefallhilfe für nichtleitungsgebundene Energieträger beantragen.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas;

Themen: Flüssiggas # ?, Feuerstätte # ?, Pellets # ?, Öl # ?, Antragstellende # ?, Antragsstrecke # ?, Bundeshärtefallhilfen # ?, Erstattungssumme # ?, Immobilieneigentümerinnen # ?, maximale Förderung # ?

169. +++ (SEM)

Seit Mitte Mai können bereits Haushalte, die selbst eine Feuerstätte betreiben, einen Antrag über das Landesportal stellen.
Inzwischen wurden landesweit rund 12.000 Anträge eingereicht.
Für unser Bundesland stehen rund 379 Millionen Euro Bundesfinanzmittel für Entlastungen wegen stark gestiegener Energiekosten zur Verfügung.
"
Unter nicht leitungsgebundenen Energieträgern werden Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle oder Koks verstanden.

Datum: 2023-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-0;

Themen: Härtefallhilfen # ?, Flüssiggas # ?, Vermieterinnen # ?, Zentralantragstellende # ?, Wohnungseigentumsgemeinschaften # ?, Privathaushalte # ?, Pellets # ?, Landesportal # ?, Öl # ?, Antragstellende # ?

170. +++ (SEM)

Und: Der Bund darf den Städten und Gemeinden nicht immer neue Belastungen aufbürden, ohne für den finanziellen Ausgleich zu sorgen.
" Die Ministerin begrüßte deshalb die Feststellung der Bundesregierung, dass die Belastung der Kommunen mit Altschulden eine Gefahr für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland darstellt.
"Der Ankündigung müssen nun Taten folgen, denn ohne eine Entlastung kommen viele Städte in mehreren Bundesländern nicht aus der Negativspirale", unterstreicht die Ministerin den Appell an den Bund, den sie zuvor bereits mit ihren Amtskollegen aus Hessen und dem Saarland an Bundesfinanzminister Olaf Scholz adressiert hatte.
"Es muss einen nationalen Konsens zur Unterstützung geben und zugleich sichergestellt werden, dass eine neue Verschuldung über Kassenkredite ausgeschlossen wird.
Der Bundesfinanzminister hat zwar angekündigt, dass er 2.500 besonders finanzschwache Kommunen in Deutschland unterstützen will, aber es ist weiter offen, wie er das konkret umsetzen will.

Datum: 2019-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-historische-chance-zum-abbau-von-altschulden-nutzen;

Themen: historische Chance # ?, Altschuldenproblem in Deutschland # ?, Abbau # ?, kommunale Kassenkredite # ?, Kommunen # ?, Landesvertretung # ?, Fachtagung # ?, Amtskollegen der Ministerin # ?, Lebensverhältnisse in Deutschland # ?, Negativspirale # ?

171. +++ (SEM)

Für die Bewohner der Gemeinden änderte sich nichts.
Wie auch zuvor steht ein Mitarbeiter der Ordnungsbehörde im Notfall als Ansprechpartner zur Verfügung.
Aber für die kommunalen Mitarbeiter bedeutet es eine deutliche Entlastung, da nun nicht mehr täglich und jedes Wochenende die Rufbereitschaft unter den Kollegen des eigenen Ordnungsamtes aufgeteilt werden muss, sondern nun fallen pro Jahr nur noch eine gewisse Anzahl an Rufbereitschaftswochen für die eigene Kommune an.
In dieser Zeit ist der Mitarbeiter dann für das Gebiet der sich zusammengeschlossenen Kommunen zuständig.
Kategorie "Informationsaustausch und Vernetzung"

Datum: 2022-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-interkommunale-zusammenarbeit-preiswuerdig;

Themen: interkommunale Zusammenarbeit # ?, neuartige Projekte # ?, Landfolge # ?, kommunale Verwaltungen # ?, politische Gremien # ?, Kreis # ?, Abend der Nacht # ?, Eifelkommunen # ?, Fahrtstrecke # ?, Familie eines Kreises # ?

172. +++ (SEM)

Die nach Abschluss des Kassenzeitraums nun festen Berechnungen zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 haben ergeben, dass die Gesamtzuweisungen an die Kommunen allein aus dieser Quelle im kommenden Jahr mehr als 11,7 Milliarden Euro betragen werden.
Das ist im Vergleich zur aktuellen Situation ein Plus von etwa 1,06 Milliarden Euro - und entspricht einer Steigerung von 9,96 Prozent.
Gegenüber den bereits bekannten Entlastungen geht damit ein zusätzlicher Betrag von etwa 230 Millionen Euro in die Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände.
"Auch wenn wir die seit Jahren entstandene Haushaltssituation der Kommunen nicht schlagartig ändern können: Über eine Milliarde Euro mehr bedeutet schon einen soliden Beitrag zur kommunalen Leistungsfähigkeit ", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
Die Ministerin weiter: "Auch wenn diese Zusatzmittel aus dem GFG bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind: Es ist die neue Landesregierung, die die weiteren Verbesserungen der kommunalen Finanzsituation bewirkt - von der Abschaffung der Kommunalsoli und der Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und die Neuregelung der Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss."

Datum: 2017-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;

Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Trägerrettungsprogramm # ?, Unterhaltsvorschuss # ?, Vorgängerregierung # ?, Absenkung des Vorwegabzugs # ?, Kassenzeitraum # ?, Zwangsabgabe # ?, bekannte Entlastungen # ?, erhöhte Krankenhausumlage # ?, feste Berechnungen # ?

173. +++ (SEM)

"Damit diese große Aufgabe auch aus gesamtgesellschaftlicher Sicht gelingt, setzt die Landesregierung mit dem Gesetzentwurf einen Schwerpunkt auf Integration in den Kommunen und stellt die hierfür erforderlichen Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes zur Verfügung", sagte Joachim Stamp.
Neben Maßnahmen zur Integration können die Kommunen einen Teil der Gelder auch zur Deckung ihrer Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für geduldete Personen nach § 60a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) verwenden, für die sie keine Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz mehr erhalten.
Durch die Erhöhung der Mittel von 100 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 432,8 Millionen Euro im Jahr 2019 wird somit landesweit eine hohe finanzielle Entlastung der kommunalen Haushalte erreicht.
Die Fraktionen von CDU und FDP hatten einen entsprechenden Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2019 in das parlamentarische Beratungsverfahren eingebracht, um die Integrationspauschale des Bundes in 2019 vollständig zur Entlastung der Kommunen bei den Integrationskosten zur Verfügung zu stellen.
Der Verteilungsschlüssel richtet sich belastungsorientiert und gemeindescharf nach der Zahl der sich tatsächlich vor Ort aufhaltenden Flüchtlinge.

Datum: 2019-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-kommunen-erhalten-4328-millionen-euro;

Themen: Integrationsmaßnahmen # ?, Integrationspauschale # ?, Verbindlichkeit # ?, Durchführung von Asylbewerberleistungsgesetz # ?, Herausforderungen der Integration # ?, Integrationskosten # ?, grundgesetzliche Werte # ?, hohe Entlastung # ?, parlamentarisches Beratungsverfahren # ?, umfassende Aufgabe # ?

174. +++ (SEM)

Darüber hinaus will die Landesregierung die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von zirka 10 Millionen Euro an Kommunen weiterleiten.
"Städte und Gemeinden haben Herausragendes im Zusammenhang mit der Aufnahme von Asylsuchenden in den letzten Jahren geleistet und leisten es immer noch.
Mit einer pragmatischen Verteilung von 100 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden sorgt die Landesregierung für eine direkte kommunale Entlastung noch in diesem Jahr", sagte Ministerin Ina Scharrenbach.
Der Verteilungsschlüssel richtet sich belastungsorientiert und gemeindescharf nach der Zahl der sich tatsächlich vor Ort aufhaltenden Flüchtlinge.
Um eine Mindestpartizipation auch für kleine Gemeinden, insbesondere die mit Landesaufnahmeeinrichtungen, zu ermöglichen, wird ein Mindestbeitrag in Höhe von 50.000 Euro festgelegt.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-kommunen-werden-bei-integration;

Themen: direkte kommunale Entlastung # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Mindestbeitrag # ?, Mindestpartizipation # ?, Kommunen # ?, Flüchtlingsintegration # ?, Änderung # ?, Städte # ?, Kabinett # ?

175. +++ (SEM)

Weg mit der Schriftform, hin zur Textform
Mit dem Update zur Landesbauordnung soll in Nordrhein-Westfalen das Schriftformerfordernis zugunsten der Textform aufgegeben werden.
Da die Unteren Bauaufsichtsbehörden bei der Digitalisierung der Baugenehmigung weiter vorankommen, kann mit dem Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung dieser wichtige Schritt zur Entlastung der Antragstellenden und der Behörden gegangen werden.
Wind.
Wohngebiete.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;

Themen: Wohngebäude # ?, Wärmepumpen # ?, Genehmigungsfreistellung # ?, Baugenehmigungsverfahren # ?, Solaranlagen # ?, Mobilfunkausbau # ?, Wohngebiete # ?, Windenergieanlagen # ?, Dokument # ?, Wohnungsbau # ?

176. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: Zehn Millionen Euro für den Ausbau von Mieterstrom - Landesregierung bringt Klimaschutz und finanzielle Entlastung unter ein Dach
4. Juli 2023 Solardach Foto: iStock.
com

Datum: 2023-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zehn-millionen-euro-fuer-den-ausbau-von-mieterstrom;

Themen: Zuschuss # ?, vorbereitende Maßnahmen # ?, Dach # ?, gefördertes Gebäude # ?, vorbereitende Dacharbeiten # ?, Mieterstrommodelle # ?, Nordrhein-westfalenprogramm # ?, geförderter Wohnraum # ?, landeseigenes Förderprogramm # ?, Stromkosten # ?

177. +++ (SEM)

Ab 2016 werden wir unsere Bemühungen mit dem Hochschulbaukonsolidierungsprogramm fortsetzen", so Schulze.
Die Inbetriebnahme rechtzeitig zum Wintersemester 2012/13 ist für die RWTH ein Meilenstein zur Bewältigung des Doppelten Abiturjahrgangs.
"Das neue Hörsaalgebäude sorgt mit insgesamt über 1.000 Hörsaalplätzen für eine erste Entlastung der Situation und bietet optimale Bedingungen zum Lernen und Lehren", erklärte RWTH-Rektor Ernst Schmachtenberg.
Im November 2010 wurde mit dem Bau des von den Aachener Architekten Hentrup, Heyers und Prof. Fuhrmann entworfenen Gebäudes neben dem Zentralparkhaus der RWTH begonnen.
Es bietet zwei große Hörsäle mit rund 700 Plätzen, einen Seminarraum für 80 Personen sowie Büros und Nebenräume.

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-aachen-ist-fit-fuer-den-doppelten-abiturjahrgang-einweihung-des;

Themen: neues Hörsaalgebäude # ?, Prof.-Pirlet-Straße # ?, doppelter Abiturjahrgang # ?, Baubetrieb # ?, Liegenschaftsbetrieb # ?, Meilenstein für Bewältigung # ?, rechtzeitige Inbetriebnahme # ?, Maschinenwesen # ?, Nebenräume # ?, Hochschulbaukonsolidierungsprogramm # ?

178. +++ (SEM)

Wir sind aber in den Folgejahren umso mehr auf die Unterstützung des Landes angewiesen.
"
Mit Blick auf die steigende Studiennachfrage insbesondere in der Zeit des doppelten Abiturjahrgangs verwies Schulze auf die besonderen Anstrengungen der Studentenwerke zu einer Entlastung des studentischen Wohnungsmarktes beizutragen.
"Wir wissen um die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt.
Deshalb investiert das Land in die Sanierung und Modernisierung bestehender Studentenwohnheime.

Datum: 2012-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-studentenwerke-sichern-soziale-rahmenbedingungen-fuer-ein;

Themen: Jahresbilanz # ?, leistungsstarke Partner # ?, nordrhein-westfälische Studentenwerke # ?, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft # ?, Leistungsbilanz # ?, Hochschulalltag # ?, besondere Herausforderungen # ?, gute Arbeit # ?, Prüfungsängste # ?, Studienstress # ?

179. +++ (SEM)

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Studentisches Wohnen muss bezahlbar bleiben
Ministerin Schulze und Minister Groschek: Studentisches Wohnen muss bezahlbar bleiben / Entlastung für studentischen Wohnungsmarkt - Land investiert 50 Millionen Euro jährlich
5. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit der steigenden Studiennachfrage wächst auch der Bedarf nach bezahlbaren Wohnungen für Studierende.

Datum: 2012-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-groschek-studentisches-wohnen-muss-bezahlbar;

Themen: studentisches Wohnen # ?, Verdoppelung # ?, Hochschulregionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Studierende # ?, privater Wohnungsmarkt # ?, steigende Studiennachfrage # ?, Studentenwohnheim # ?, studentischer Wohnraum # ?, bezahlbare Wohnungen # ?, Rahmen der Wohnraumförderung # ?

180. +++ (SEM)

Bei der Veranstaltung "Europa in der Kommunalpolitik" im Dortmunder U hatten die kommunalen Mandatsträger am Samstag Gelegenheit, sich untereinander und mit der Europaministerin auszutauschen.
Anhand von guten Praxisbeispielen aus Kommunalverwaltungen verschiedener Größen (Stadt Rheine, Stadt Köln, Städteregion Aachen und Rhein-Kreis Neuss) gab es konkrete Anregungen für die eigene Europa-Arbeit.
Ministerin Schwall-Düren: "Die Auseinandersetzung mit dem Thema Europa ist kein Selbstzweck, sondern bietet Städten, Gemeinden und Kreisen einen tatsächlichen Mehrwert: Zum Beispiel eine finanzielle Entlastung durch die Nutzung von Förderprogrammen, neue Sprach- und Fachkompetenzen für die Beschäftigten oder die interkulturelle Bereicherung im Standortwettbewerb."
Um das Engagement europaaktiver Kommunen auch in der Öffentlichkeit zu würdigen, führt die Landesregierung ab dem Jahr 2013 das Auszeichnungsverfahren "Europaaktive Kommune" ein, an dem sich interessierte Kommunen beteiligen und ihre Europaaktivität nach außen sichtbar werden lassen können.
Ministerin Schwall-Düren: "Die Landesregierung setzt sich für ein bürgernahes Europa ein.

Datum: 2012-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-diskutiert-mit-rats-und-kreistagsmitgliedern-der-nrw;

Themen: Beihilferichtlinien # ?, Fraktionen der Kommune # ?, Strukturfondsprogramme # ?, kommunale Dienstleistungen # ?, kommunale Europapolitik # ?, kommunale Mandatsträger # ?, Ratstagsmitglieder # ?, eigener Kreis # ?, eigene Stadt # ?, kommunale Aktivitäten # ?

181. +++ (SEM)

Datum: 2012-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-diskutiert-mit-rats-und-kreistagsmitgliedern-der-nrw-0;

Themen: Europaministerin # ?, Beihilferichtlinien # ?, Strukturfondsprogramme # ?, kommunale Dienstleistungen # ?, kommunale Europapolitik # ?, kommunale Mandatsträger # ?, Ratstagsmitglieder # ?, eigener Kreis # ?, eigene Stadt # ?, kommunale Aktivitäten # ?

182. +++ (SEM)

Angebote wie ,Die Insel' können unter anderem Betroffene dazu motivieren, soziale Kontakte zu pflegen und neue Eindrücke zu sammeln.
Die aktive Teilhabe am Alltag kann helfen, den Krankheitsverlauf zu verzögern.
Das Angebot ist eine Entlastung für Angehörige und bietet Gelegenheit zum Austausch in der Gruppe", so Ministerin Steffens.
Hinweis: Ein druckfähiges Foto finden Sie unter: www.mgepa.nrw.de.
Hintergrund:

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-demenzerkrankte-gehoeren-die-mitte-der-gesellschaft-angehoerige;

Themen: Unverständnis # ?, Paare # ?, Gruppe # ?, Respektlosigkeit # ?, Angehörige # ?, Prognosen # ?, Erkrankung # ?, Betroffene # ?, erfahrene Pflegefachkraft # ?, gemeinsame Freizeitgestaltung # ?

183. +++ (SEM)

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Ministerin Steffens: Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW perfekt
Rahmenvereinbarung mit Krankenkassen unterzeichnet - Entlastung für Kommunen
28. August 2015
Nordrhein-Westfalen führt als erstes Flächenland eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge (G-Karte NRW) ein.

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;

Themen: Flüchtlinge # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Vereinbarung # ?, Entlastung # ?, Kostenerstattung # ?, Ärztin # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, freiwillige Basis # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Arzt # ?

184. +++ (SEM)

Als Beispiele nannte die Ministerin:
* Entwicklung neuer Arbeitszeit- und Niederlassungsmodelle, die auch den verstärkten Wunsch der neuen Generation von Ärztinnen und Ärzten nach besserer Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Freizeit berücksichtigen.
* Verstärkte Entlastung, beispielsweise bei Hausbesuchen, durch medizinische Fachangestellte als Versorgungsassistentinnen und -assistenten.
* Nutzung von Synergien, indem der Bund die gemeinsame Planung der stationären und ambulanten Versorgung ermöglicht.
* Bessere Heranführung Studierender an eine hausärztliche Tätigkeit durch entsprechende Praxisphasen innerhalb des Studiums.

Datum: 2014-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hausaerztinnen-und-hausaerzte-brauchen-bessere-verguetung-fuer;

Themen: sprechende Medizin # ?, menschliche Zuwendung # ?, hausärztliche Versorgung # ?, internationaler Hausärztetag # ?, halbes Leben # ?, Hausärzteverband # ?, Gesundheitsfragen # ?, verantwortungsvoller Beruf # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Ärztinnen # ?

185. +++ (SEM)

Pro Kreis oder kreisfreier Stadt können damit für drei Jahre pro Jahr bis zu 40.000 Euro beantragt werden, die in einem zu benennenden Quartier für Personal- und Sachkosten sowie teilhabeorientierte Maßnahmen wie beispielsweise Informationsveranstaltungen bestimmt sind.
Bei den Personalkosten deckt diese Förderung bis zu 50 Prozent der Gesamtkosten ab.
Ein besonderer Schwerpunkt muss dabei auch auf der Entlastung und Unterstützung pflegender Angehöriger liegen.
"Viele Angehörige setzen sich Tag für Tag für pflegebedürftige Menschen in ihrer Familie ein und sind oft schon heute selbst jenseits der persönlichen Belastungsgrenze.
Pflegende Angehörige verdienen mehr Wertschätzung, aber auch mehr von der Solidargemeinschaft finanzierte Unterstützung.

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-klarer-trend-zum-leben-zuhause-auch-bei-pflegebeduerftigkeit;

Themen: Pflegepolitik # ?, Familie von Angehörige # ?, Zunahme der Pflegebedürftigkeit # ?, klarer Trend # ?, persönliche Belastungsgrenze # ?, altengerechte Quartiere # ?, Wohnviertel # ?, Tag # ?, Kurs # ?, Realität # ?

186. +++ (SEM)

Der Anteil des Landes beträgt 1,5 Millionen Euro.
"Selbsthilfe ist ein stabilisierender Anker im Pflegealltag.
Der Austausch mit Menschen, die in einer vergleichbaren Situation sind, sowie von den Erfahrungen anderer zu profitieren, kann zu Entlastung führen und Kräfte mobilisieren", erklärte Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens anlässlich der Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung mit den Landesverbänden der Pflegekassen und dem Verband der privaten Krankenversicherung. "
Außerdem wollen wir eine Vernetzung der Pflege-selbsthilfe mit professionellen Pflege-, Hilfe- und Unterstützungsangeboten vor Ort fördern.
Das kann Angehörige beispielsweise ermutigen, professionelle Unterstützung in Anspruch zu nehmen, sich selbst zu entlasten und so die eigene Gesundheit zu erhalten", so Steffens weiter.

Datum: 2016-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-erstmals-selbsthilfe-von-pflegebeduerftigen-und;

Themen: Pflegekassen # ?, Pflegebedürftige # ?, Landesnetz # ?, Angehörige # ?, Förderung für Pflegeselbsthilfe # ?, neue Gruppen # ?, Selbsthilfestrukturen # ?, Aufbau # ?, Selbsthilfeorganisationen # ?, Versicherte # ?

187. +++ (SEM)

Die Versorgung Schwerstkranker und Sterbender erfordert ein ganzheitliches System, bei dem die Mitarbeiterin und Mitarbeiter aller Versorgungsbereiche kooperativ und interdisziplinär zusammenwirken.
Dazu gehören die Behandlung von Schmerzen und weiteren körperlichen Symptomen, die umfassende palliativpflegerische Versorgung sowie die psychosoziale und spirituelle Begleitung.
Angehörige müssen mit ihren Sorgen und Ängsten ernst genommen und in das Konzept einbezogen werden, um ihnen Unterstützung und Entlastung zu bieten.
"Ich möchte alle Berufsgruppen in der Hospizarbeit, der Palliativversorgung und in den Pflegeeinrichtungen sowie deren Trägerinnen und Träger zu konstruktiver Mitwirkung aufrufen, damit Betroffene ganzheitlich versorgt und in der Sterbephase fürsorglich begleitet werden können.
Gleichzeitig müssen wir die Akteurinnen und Akteure vor Ort dabei unterstützen, den erhöhten Anforderungen gerecht zu werden", sagte die Ministerin zum Start des Projekts.

Datum: 2014-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-unterstuetzt-aufbau-einer-hospiz-und-palliativversorgung;

Themen: Palliativversorgung # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Hospizversorgung # ?, Schwerstkranke # ?, Pflegeheime # ?, Sterbende # ?, Hospizarbeit # ?, Rahmen einer Landesinitiative # ?, fachübergreifende Hospizkultur # ?, aktive Sterbehilfe # ?

188. +++ (SEM)

* "Alten-WG" zu erleichtern.
* Bedarfsorientierte ambulante Unterstützungsangebote.
* Entlastung und Unterstützung pflegender Angehöriger.
* Kommunen soll die Bereitstellung von Angeboten erleichtert
* werden, die zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit beitragen.

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesregierung-bringt-umfassende-pflegereform-auf-den-weg;

Themen: Anmerkung # ?, Gruppe von Ältere # ?, umfassende Pflegereform # ?, Billigpflege # ?, Pflegerecht in Nordrhein-Westfalen # ?, zukunftsfähige Versorgungsstruktur # ?, Pflegeangebote # ?, Wohnangebote # ?, Alter # ?, umfassende Reform # ?

189. +++ (SEM)

Für autonome, völlig selbstorganisierte "Alten-WG" soll die Einhaltung bestehender allgemeiner Gesetze (z. B. Baurecht) ausreichen.
Im Landespflegerecht sollen dazu folgende Änderungen vorgenommen werden:
o Kommunen werden verpflichtet, entsprechend ihrer individuellen örtlichen Strukturen Angebote zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit sowie zur Entlastung pflegender Angehöriger (wie z. B. Beratung, hauswirtschaftliche Hilfen, Tages- und Kurzzeitpflegeplätze) vor Ort zu planen.
Dies soll insbesondere finanzschwache Kommunen mit hohen Kosten zur Finanzierung von Pflege ermöglichen, trotz Haushaltssicherungskonzept in angemessenem Umfang in Prävention zu investieren.
Dass sich Prävention auch finanziell auszahlt, zeigt eine Berechnung zu den Kosten der Pflegeversicherung: Würde es in Nordrhein-Westfalen gelingen, den Beginn der Pflegebedürftigkeit um durchschnittlich einen Monat zu verzögern, könnten dadurch jährlich rund 50 Millionen Euro an Kostenübernahme durch die Pflegeversicherung gespart werden.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-zuhause-und-im-vertrauten-wohnquartier-staerken-bau;

Themen: zusätzliche Pflegeheime # ?, vertrautes Wohnquartier # ?, Landespflegerecht # ?, ambulante Hilfsangebote # ?, Pflegebedürftigkeit # ?, Heime # ?, Pflegesätze # ?, deutliche Stärkung # ?, Verhinderung # ?, Wohngesetz # ?

190. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Telematik bietet Chancen für mehr Qualität in der Pflege
17. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Moderne Informations- und Kommunikationstechnologien können bei verantwortungsvollem Einsatz in der Pflege zu mehr Qualität und zur Entlastung für Pflegekräfte und Angehörige führen.
Darauf hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei der Eröffnung des Kongresses "IT-Trends Medizin/Health Telematics 2014" des Zentrums für Telematik und Telemedizin in Essen hingewiesen.
"Der Einsatz von Telematik bietet Chancen zur Unterstützung von Pflegekräften, beispielsweise bei der Arzneimitteltherapiesicherheit, dem Wundmanagement oder durch vereinfachte Kontaktaufnahme mit behandelnden Ärztinnen und Ärzten", erklärte Ministerin Steffens.

Datum: 2014-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-telematik-bietet-chancen-fuer-mehr-qualitaet-der-pflege;

Themen: Pflegekräfte # ?, Telematikanwendungen # ?, Arzneimitteltherapiesicherheit # ?, Pflegeprozess der Anamnese # ?, einrichtungsübergreifende Dokumentation # ?, elektronische Pflegeakte # ?, verantwortungsvoller Einsatz # ?, Qualität # ?, Entlastung # ?, Kommunikationstechnologien # ?

191. +++ (SEM)

Sie sollen die Bearbeitung von Beschwerden Betroffener und Angehöriger beschleunigen sowie die Patentenwünsche bei Entscheidungen zu Ausstattung und Prozessen im Krankenhaus vertreten.
Ebenfalls mit dem 3. Preis ausgezeichnet wird die Stiftung Evangelisches Krankenhaus Düsseldorf für die Implementierung "Behandlung im Voraus planen" im Palliativnetzwerk der Stiftung.
Mit dem Projekt werden Menschen dabei unterstützt, sich frühzeitig Klarheit darüber zu verschaffen, welche Form der medizinischen Behandlung sie für den Fall wünschen, dass sie sich in einer schweren gesundheitlichen Krise nicht mehr selbst äußern können - und wie sie ihre Wünsche, auch zur Entlastung der Angehörigen, unmissverständlich festlegen können.
Speziell geschulte Gesprächsbegleiterinnen und -begleiter führen ausführliche Gespräche mit Patientinnen und Patienten, so dass Betroffene die Gelegenheit haben, komplexe medizinische Sachverhalte umfassend zu hinterfragen und Entscheidungen für sich persönlich zu treffen.
Auf Wunsch füllen die Begleiterinnen und Begleiter gemeinsam mit der Patientin oder dem Patienten eine umfassende Patientenverfügung und eine Anordnung für den Notfall aus.

Datum: 2016-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-vergibt-gesundheitspreise-fuer-projekte-zur-staerkung-der;

Themen: Patientinnen # ?, Stärkung für Selbstbestimmung # ?, Preisverleihung in Düsseldorf # ?, Siegerprojekte # ?, gelungene Beispiele # ?, Betroffene # ?, andere Einrichtungen # ?, Zimmer # ?, Ärztekammer # ?, Beschwerden # ?

192. +++ (SEM)

Bei Bedarf können Kommunen per Mail an die Adresse gesundheits-karte@mgepa.nrw.de nach direkten Kontaktpersonen bei der Krankenkasse fragen.
Hintergrund:
Nordrhein-Westfalen hat am 28. August 2015 als erstes Flächenland in Deutschland eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt und schafft damit die Voraussetzungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und zur Entlastung der Kommunen.
Mit den beteiligten Krankenkassen wurde eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge gegen Kostenerstattung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V unterzeichnet.
Ausführliche Informationen zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge auf der Internetseite des Ministeriums unter www.mgepa.nrw.de/gesundheit/versorgung/Gesundheitskarte-fuer-Fluechtlinge:index.

Datum: 2015-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wichtiger-schritt-zur-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge;

Themen: Rahmenvereinbarung # ?, Flüchtlinge # ?, konkrete Absprachen # ?, interessierte Kommunen # ?, andere Leistungserbringer # ?, zuständige Krankenkasse # ?, Umsetzung # ?, Ansprechpartner # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Übernahme der Gesundheitsversorgung # ?

193. +++ (SEM)

Neue Handlungsspielräume für Kommunen
Ministerpräsident Laschet: Wir verschaffen den Kommunen neue Handlungsspielräume
Bundesrat macht Weg für die dauerhafte und strukturelle finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen frei / 2,72 Milliarden einmalig in diesem Jahr sowie 1 Milliarde Euro dauerhafte Entlastung
18. September 2020 2020-09-18 - MP spricht im Bunderat Foto: Land NRW / Nadine Zilliges
Die Landesregierung begrüßt die im Bundesrat und zuvor im Bundestag beschlossene strukturelle und dauerhafte finanzielle Entlastung der Kommunen.

Datum: 2020-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wir-verschaffen-den-kommunen-neue-handlungsspielraeume;

Themen: neue Handlungsspielräume # ?, Kommunen # ?, Bundesrat # ?, Bundestag # ?, Unterkunft # ?, Anteil des Kosten # ?, Bund einer Forderung # ?, Gewerbesteuermindereinnahmen # ?, coronabedingte Gewerbesteuerausfälle # ?, historisches Investitionspaket # ?

194. +++ (SEM)

"Durch die Verkehrsfreigabe entfallen ab sofort die weiträumigen Umleitungen, die Ortslage von Swisttal-Heimerzheim wird zur Weihnachtszeit nun spürbar entlastet und zur Ruhe kommen", so Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld.
Entlastung für Bevölkerung und Berufsverkehr
Im Zuge der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 war die in den 1970er Jahren errichtete Swistbachbrücke im Bereich der Ortslage Swisttal-Heimerzheim eingestürzt, nachdem eines der Widerlager unterspült wurde und nachgab.
Da die L182 bereits wenige Tage zuvor vollgesperrt wurde, weil ein Teil der Fahrbahn in Folge von Ausspülungen im Straßenuntergrund eingebrochen war, kam niemand zu schaden.

Datum: 2021-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-nur-drei-monaten-bauzeit-verkehrsministerin-brandes-gibt-die-neue;

Themen: neue Swistbachbrücke # ?, Weihnachten # ?, Ortslage # ?, Neubau # ?, Abgasbelastung # ?, Durchlassbreite # ?, Erdauflager # ?, Straßenuntergrund # ?, Teil der Fahrbahn # ?, leichte Einengungen # ?

195. +++ (SEM)

Stattdessen sollen batteriebetriebene Triebfahrzeuge, sogenannte BEMU-Fahrzeuge, zum Einsatz kommen.
Durch die Reaktivierung der Walsumbahn (Förderung rund 7 Millionen Euro) erhalten die nördlichen Stadtteile von Duisburg und Teile von Dinslaken und Voerde, die aktuell nicht direkt an den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) angeschlossen sind, ein Schienenverkehrsangebot.
Mit der Reaktivierung kann auch eine Entlastung der Hauptstrecke Duisburg - Wesel - Arnheim erreicht werden.
In Düsseldorf werden die Planungen des 3. Bauabschnitts der U 81 (Förderung rund 6,7 Millionen Euro) vorangetrieben.
Mit dem 3. Bauabschnitt soll die Station Düsseldorf-Terminal mit dem Bahnhof Flughafen verbunden werden, sodass ein direkter Umstieg von der Stadtbahn in die Züge des SPNV möglich ist.

Datum: 2022-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltige-mobilitaet-land-foerdert-planung-von-stadt-und-eisenbahnprojekten-mit;

Themen: Stadtprojekte # ?, Eisenbahnprojekte # ?, Beschleunigung # ?, Eisenbahnplanungen # ?, Infrastrukturförderungen # ?, Niederrheinmünsterlandnetz # ?, Stadtbahnplanungen # ?, Nahverkehr # ?, Planungen # ?, geförderte Maßnahmen # ?

196. +++ (SEM)

NRW und den Bauunternehmen in unserem Land möglich ist.
"
Dass der Verkehr nach nur wenigen Monaten wieder rollen kann, bringt Entlastung nicht nur für die Anwohnerinnen und Anwohner in Nordrhein-Westfalen - die L 497 führt über den Houverather Bach nach Rheinland-Pfalz.
Hintergrund:
Von zunächst 220 Straßensperrungen im Zuge der Unwetterkatastrophe in Zuständigkeit des Landes sind inzwischen 100 Prozent aufgehoben, in Bau oder die Sanierungen beauftragt beziehungsweise veranlasst.

Datum: 2022-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bruecken-rekordzeit-innovative-bauweisen-beschleunigen-wiederaufbau;

Themen: Fertigteilbauweise # ?, Wiederaufbau # ?, Tempowoche # ?, neue Brücken # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Verkehrsministerin von Brande # ?, Rekordzeit # ?, betroffene Gebiete # ?, Normalität # ?, Bau # ?

197. +++ (SEM)

Vernünftige und verantwortungsvolle Finanzpolitik sei die Grundlage für mehr Personal bei der NRW-Polizei.
Künftig werden 2.300 Anwärterinnen und Anwärter jedes Jahr in den Polizeidienst eingestellt.
Zudem sorgen jährlich zusätzlich 500 Tarifbeschäftigte im Polizeidienst für eine Entlastung der Polizei von administrativen Aufgaben.
"Dadurch verschaffen wir den Polizisten mehr Zeit für ihr Kerngeschäft: Die Bekämpfung von Kriminalität", so Reul.
Investiert werde bei der Ausbildung nicht nur in Quantität, sondern auch in Qualität: "Mehr Studierende brauchen mehr Lehrende und mehr Verwaltung", erläuterte Reul.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesregierung-investiert-55-milliarden-innere-sicherheit;

Themen: neue Landesregierung # ?, Polizeidienst # ?, Haushaltsgesetzentwurf # ?, roter Bereich # ?, vernünftige Finanzpolitik # ?, schwarze Null # ?, Haushaltsentwurf # ?, Fundament # ?, Feuerwehren des Freiwillige # ?, Observationsfahrzeuge # ?

198. +++ (SEM)

Neue, nachhaltige Aquakultur für den Speisefisch Zander eröffnet
Neue, nachhaltige Aquakultur für den Speisefisch Zander eröffnet
Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: Das ist ein entscheidender Beitrag für eine nachhaltige Fischwirtschaft und eine Entlastung natürlicher Gewässer
17. Mai 2022 Zander, Fisch Foto: shutterstock.com / Martin Pelanek
Auf fast keiner Speisekarte des Hotel- und Gaststättengewerbes fehlt ein Zandergericht.

Datum: 2022-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-nachhaltige-aquakultur-fuer-den-speisefisch-zander-eroeffnet;

Themen: Zander # ?, natürliche Gewässer # ?, hochwertiger Speisefisch # ?, neue Aquakultur # ?, zukunftsweisende Aquakultur # ?, Aquakulturen # ?, Fischereifonds # ?, Forellenteichwirtschaften # ?, Prinzip von Kreislaufanlagen # ?, deutsche Aquakultur # ?

199. +++ (SEM)

Ministerin Neubaur: "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt uns alle energie-, wirtschafts- und sozialpolitisch vor enorme Herausforderungen.
Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft und leistet einen unersetzbaren gesellschaftlichen Beitrag.
Um die aktuellen Härten für den Mittelstand zielgerichtet abzufedern, wird die Bundesregierung nun zügig die Rahmenbedingungen für schnelle Entlastungen schaffen, damit Unternehmen und Privathaushalte die immensen Energiepreissteigerungen stemmen können.
Die mittelständischen Unternehmen brauchen in der aktuellen Krisensituation kurzfristige, zielgerichtete Hilfen.
Dafür machen wir uns stark!

Datum: 2022-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Vorsitzende # ?, Verband von Berufen # ?, Vizepräsident # ?, Präsident # ?, aktuelle Fragestellungen # ?, Vorstandsmitglied # ?, Beirat # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Startschuss für Durchführung # ?

200. +++ (SEM)

* Ausweitung des Anwendungsbereichs für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren
"Die Stärkung der Mitte der Gesellschaft und des Ehrenamts steht bereits seit Beginn der Legislaturperiode ganz oben auf unserer politischen Agenda", kommentierte Lienenkämper den neuen Vorstoß.
So hat Nordrhein-Westfalen bereits im Sommer 2018 eine Bundesratsinitiative "Steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft" ins Leben gerufen.
"Wir freuen uns, dass sich jetzt alle Länder für die zeitnahe Umsetzung wichtiger Teile dieser Initiative einsetzen," sagte der Minister.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Datum: 2019-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-vorstoss-zur-staerkung-der-mitte-der-gesellschaft-und-des-ehrenamtes;

Themen: neuer Vorstoß # ?, Mitte # ?, Finanzsenator # ?, Gesellschaft # ?, Minister der Finanzen # ?, wichtige Teile # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Initiative # ?, Spendenbescheinigungsverfahren # ?, gemeinnütziges Engagement # ?

201. +++ (SEM)

Die Herausforderungen sind riesig, aber mit dem heutigen Signal aus Berlin erhalten wir Planungssicherheit über die gesamte Strecke bis zum endgültigen Kohleausstieg.
Das verleiht unseren Bemühungen für einen substantiellen Fortschritt beim Klimaschutz kräftigen Rückenwind.
Die nächsten Schritte sind klar: Sicherheit für die betroffenen Mitarbeiter, ein klarer Reduktionspfad für die Kohle und Entlastungen für die energieintensive Industrie.
Diese weiteren Bestandteile der Kommissionsempfehlungen müssen in den nächsten Wochen und Monaten auch auf den Weg gebracht werden.
"

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-ein-strukturstaerkungsgesetz;

Themen: Strukturstärkungsgesetz # ?, Bundeskabinett # ?, Kohleregionen # ?, Empfehlungen # ?, endgültiger Kohleausstieg # ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, Braunkohlereviere # ?, Weg für Umsetzung # ?, riesige Herausforderungen # ?, gesamte Strecke # ?

202. +++ (SEM)

Damit wollen wir der Bevölkerung langfristig eine echte Alternative zum Pkw-Verkehr bereitstellen und unseren Beitrag zur Verkehrswende und mehr Klimaschutz leisten".
On Demand Gütersloh Mit dem On-Demand-Angebot soll in Gütersloh der ÖPNV flexibler werden.
Das Ziel auch hier: Pkw-Pendlerinnen und Pendlern eine attraktive Alternative zum Auto zu bieten - zur Entlastung von Verkehr und Umwelt - und mehr Service im ÖPNV für Menschen mit eingeschränkter Mobilität.
"Der On-Demand-Verkehr ist ein Wunschprojekt aus unserem Bürgerbeteiligungsprozess Digitaler Aufbruch Gütersloh", sagte der Bürgermeister von Gütersloh, Henning Schulz.
"Durch flexible Minibusse und die Bedarfsanmeldung per App lässt sich persönliche Mobilität demnächst leichter und individueller gestalten.

Datum: 2020-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-demand-verkehr-projekte-fuer-eine-bessere-mobilitaet;

Themen: ländlicher Raum # ?, Abruf # ?, On-demand-verkehrprojekte # ?, gemeinsame Fahrdienste # ?, On-demandfahrdienste # ?, sogenanntes On-Demand-Ride-Pooling # ?, On-demandangebot # ?, besiedelte Regionen # ?, On-demand-Verkehr # ?, Verkehrsministerium # ?

203. +++ (SEM)

Haushalte, die am Stromspar-Check und am Kühlgerätetausch teilnehmen, sparen pro Jahr durchschnittlich rund 250 Euro an Energiekosten und ca. 530 Kilogramm CO ein.
In Nordrhein-Westfalen sind die Stromspar-Teams in mehr als 250 Städten und Gemeinden unterwegs und beraten Haushalte mit geringem Einkommen zu ihren individuellen Möglichkeiten, Energie einzusparen.
Heinz-Josef Kessmann, Sprecher der Diözesan-Caritasdirektoren in Nordrhein-Westfalen: "Wir freuen uns, dass wir dieses sinnvolle Programm gemeinsam mit dem Land NRW weiterführen können und damit zum Klimaschutz und zur finanziellen Entlastung von Haushalten mit geringem Einkommen beitragen können."
Projektträger auf Bundesebene sind der Deutsche Caritasverband und der Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands (eaD) e.V. Das Bundes- und das Landesprojekt laufen noch bis März 2019.
Details zum Stromspar-Check und dem Kühlgerätezuschuss erhalten Sie unter www.caritas-nrw.de/stromspar-check.

Datum: 2018-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-wieder-klimafreundliche-kuehlgeraete-fuer-haushalte;

Themen: klimafreundliche Kühlgeräte # ?, geringes Einkommen # ?, stromfressendes Kühlgerät # ?, neues stromsparende Modell # ?, sparsame Kühlgeräte # ?, teilnehmende Haushalte # ?, einkommensschwache Haushalte # ?, Gutscheine # ?, Geldbeutel # ?, Kühlgerätetausch # ?

204. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen fordert Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Entlastung von Verbrauchern und der Wirtschaft bei den Energiepreisen
11. Februar 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst lächelt in die Kamera Foto: Land NRW / Tobias Koch

Datum: 2022-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-massnahmenpaket-der-bundesregierung-zur-entlastung-von;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Gasversorgung # ?, generelle Stabilisierung # ?, Bundesrat # ?, Wohngeld # ?, private Haushalte # ?, Stromversorgung # ?, Senkung # ?, Speicher # ?, Maßnahmenpaket # ?

205. +++ (SEM)

Für diese Lösung wollen wir andere engagierte EU-Mitgliedstaaten gewinnen und gemeinsam als europäische Klimakoalition vorangehen.
"
Die erhobenen Mittel sollten vollständig für geeignete Kompensationsmaßnahmen zur Entlastung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen verwendet werden.
So sollen Stromsteuer und EEG-Umlage gesenkt und flankierende klimaschützende Maßnahmen finanziert werden.
Dies gewährleistet aufkommensneutral die soziale Ausgewogenheit des Vorschlags.

Datum: 2019-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-initiative-fuer-eine-marktbasierte-co2-bepreisung-bei;

Themen: Sektoren # ?, marktbasierte Lösung # ?, Stromsteuer # ?, Verkehr # ?, EEG-Umlage # ?, Senkung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Costeuer # ?, EEG-Abgabe # ?, Klimakabinett # ?

206. +++ (SEM)

Lutz Lienenkämper, Minister des Landes Nordrhein-Westfalen und Albert Füracker, Staatsminister der Finanzen des Freistaats Bayern fordern gemeinsam: "Das Steuerrecht kann und muss seinen Beitrag dazu leisten, dass der Staat alles unternimmt, die aktuelle Situation zu entschärfen und nicht noch zu befeuern."
Anhebung der Entfernungspauschale ab dem ersten Kilometer - Pendler entlasten
Als gemeinsames Anliegen fordern die Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern eine spürbare Entlastung für Pendler.
Insbesondere Bürgerinnen und Bürger mit langen Arbeitswegen vornehmlich im ländlichen und suburbanen Raum sind bereits ab dem 1. Entfernungskilometer von den hohen Benzin- und Dieselpreisen betroffen.
Deshalb soll die geplante Anhebung der Entfernungspauschale auf 38 Cent nicht erst ab dem 21. Entfernungskilometer gelten, sondern direkt ab dem ersten Kilometer.

Datum: 2022-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-vom-bund-die-erhoehung-der-pendlerpauschale;

Themen: kalte Progression # ?, Pendlerpauschale # ?, Einkommensteuertarif # ?, Lohntarif # ?, Staatsminister von Finanzen # ?, Entfernungspauschale # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Energiepreise # ?, Dieselpreise # ?, Eckbeträge # ?

207. +++ (SEM)

Auch das Einheitslastenabrechnungsgesetz wurde auf den Weg gebracht.
Die Kommunen in NRW werden durch die Neuregelung des Gesetzes im Jahr 2013 durch die Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 rückwirkend um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Auch in den Folgejahren sind jeweils Entlastungen von bis zu 155 Millionen Euro geplant.
"Die Kommunen sind unser Partner auf Augenhöhe.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", meinte der Minister. "

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

208. +++ (SEM)

Bei Unsicherheiten zum richtigen Zeitpunkt der Boosterimpfungen und zum Impfstoff empfehlen wir den Bürgerinnen und Bürgern, sich an Ärztinnen und Ärzte ihres Vertrauens zu wenden.
Unsicherheit darf nicht zu Impfmüdigkeit führen.
Auch die Entlastung des Gesundheitswesens und der Schutz von Personal sowie Patienten und Pflegebedürftigen muss weiterhin Priorität haben.
Denn wer sich impfen lässt, kann auf ganz einfache Weise zugleich seine eigene Gesundheit schützen, wie auch gesamtgesellschaftliche Verantwortung für seine Mitmenschen wahrnehmen.
Daher unterstützen wir das Bündnis 'NRW impft - Bleib gesund!

Datum: 2022-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-impft-bleib-gesund-buendnis-im-gesundheitswesen-wirbt-fuer-corona-und;

Themen: Coronaimpfung # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen # ?, erneute Coronaschutzimpfung # ?, saisonale Grippeimpfung # ?, Zahnarztpraxen # ?, Krankenhäuser # ?, Nordwest # ?, Apotheken # ?, Bürgerinnen # ?, Unsicherheiten # ?

209. +++ (SEM)

Für eine Nutzung als strukturbildende Logistikstandorte eignen sich mehr als 30 Areale von kleineren Ergänzungsstandorten unter fünf Hektar Größe bis zu Standorten mit mehr als 15 Hektar.
Das Land will nicht bloßes Transitland für Güter sein, sondern den Anteil an der Wertschöpfungskette erhalten und ausbauen.
Zur Entlastung der Straßen sollen Bahn und Binnenschiff stärker in Transportketten einbezogen werden.
Für die Stärkung der Häfen als trimodale Logistikknoten muss ihre Anbindung über Schiene, Straße und Wasserstraße weiter verbessert werden.
Der Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 im Bereich Wasserstraßen trägt den Erfordernissen - zumindest teilweise - Rechnung: So will der Bund über einer Milliarde Euro in nordrhein-westfälische Wasserstraßeninfrastruktur investieren, sowohl in den Ausbau des Kanalnetzes als auch des Rheins.

Datum: 2016-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-logistikstandort-nr1-deutschland;

Themen: Hafenkonzept # ?, Wasserstraßenkonzept # ?, Logistikkonzept # ?, Kanalnetz # ?, Logistikbranche # ?, Nummern # ?, Güter # ?, Anteil der Wertschöpfungskette # ?, Binnenschifffahrtsregionen # ?, Gewerbebebauung # ?

210. +++ (SEM)

"Der Kölner Knoten ist eine zentrale bundes- und europaweite Drehscheibe", sagte Dr. Hermann-Josef Tebroke, Verbandsvorsteher Zweckverband Nahverkehr Rheinland.
"Allerdings erweist er sich aufgrund der erschöpften Kapazitätsreserven auch als einer der großen Engpässe im nationalen und internationalen Eisenbahnverkehr für den Personen- und Güterverkehr.
Dass wir nach der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für die S 11 im vergangenen Jahr heute auch die Rhein-Erft-Bahn als weiteren Meilenstein zur Entlastung des Kölner Knotens auf den Weg bringen können, ist ein Erfolg für die gesamte Region.
"
Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer Nahverkehr Rheinland GmbH, ergänzte: "Die heutige Unterzeichnung ist ein weiterer Schritt hin zu einer deutlichen Verbesserung der SPNV-Qualität im Rheinland.

Datum: 2017-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rb-38-wird-bis-bedburg-zur-s-bahnlinie-12-phase-zwei-zur-modernisierung-des-koelner;

Themen: Planungsvereinbarung # ?, S-bahnlinie # ?, Ergänzungspaket # ?, belasteter Bahnknoten # ?, stündliche direkte Verbindung # ?, Abzweig # ?, Modernisierung # ?, Nahverkehr # ?, RB # ?, Unterzeichnung # ?

211. +++ (SEM)

Integrationsminister Stamp: "Wir haben nun die gesetzliche Grundlage, die Kommunen im Flüchtlingsbereich deutlich stärker finanziell zu unterstützen als bisher.
Das Land ist ein verlässlicher Partner der Kommunen.
Mit der Reform des Gesetzes setzt die Landesregierung ihren Kurs der finanziellen und organisatorischen Entlastung der Kommunen fort.
Ich freue mich sehr, dass wir uns mit den Kommunen aber nicht nur auf finanzielle Regelungen verständigen konnten, sondern auch beim Rückkehrmanagement und der Erteilung von Bleiberechten an einem Strang ziehen.
Die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen wird noch verbindlicher.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-fluechtlingsaufnahmegesetzes-und-verbindlichere-integrationspolitik;

Themen: Reform # ?, Bleiberechte # ?, dauerhaftes Aufenthaltsrecht # ?, Flüchtlingsbereich # ?, finanzielle Regelungen # ?, finanzielle organisatorische Entlastung # ?, wichtiges herausfordernde Ziel # ?, effizientes Rückkehrmanagement # ?, einmalige Pauschale # ?, ausreisepflichtige Personen # ?

212. +++ (SEM)

Der Abschlussbericht des Ausschusses muss vom Bundeskabinett gebilligt werden.
Die Landesregierung hat den Bund zuletzt im Frühjahr auf die besondere Situation in den NRW-Städten aufmerksam gemacht.
In einem entsprechenden Schreiben wurde eine zusätzliche finanzielle Entlastung der Kommunen gefordert, die viel Zuwanderung aus Südosteuropa erfahren.
Zudem wurde darin auf die Notwendigkeit einer entlastenden Kostenregelung bei der Gesundheitsfürsorge sowie erforderliche Unterstützung beim Angebot von Integrationskursen und auf den Europäischen Hilfsfonds für von Armut betroffene Personen (EHAP) hingewiesen, aus dem über den Bund knapp 80 Millionen Euro bis 2020 für Hilfen zur Verfügung stehen.
Bei all diesen Punkten bewege sich der Bund nun offenbar auf die Städte zu, sagte Staatssekretär Klute: "Wichtig bleibt, bei allen Maßnahmen zur Integration die Wirksamkeit in den nächsten ein, zwei Jahren zu beobachten.

Datum: 2014-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-soforthilfe-des-bundes-fuer-staedte-mit-viel-zuwanderung-aus;

Themen: richtige Richtung # ?, Staatssekretärsausschuss des Bunds # ?, wichtiger Schritt # ?, Integrationsstaatssekretär # ?, Bundeskabinett # ?, Abschlussbericht # ?, Soforthilfe # ?, Zuwanderung # ?, Herkunftsländer in EU # ?, Lage von Roma # ?

213. +++ (SEM)

Planungssicherheit für die Kommunen
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind in dieser Legislaturperiode durch die Landesregierung bisher in den Jahren 2017 bis 2021 mit insgesamt rund 140 Milliarden Euro Gesamtzuweisungen massiv unterstützt worden.
Seit dem Regierungsantritt im Jahr 2017 wurden umfassende Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in die Wege geleitet.
Hierzu gehören u.a. das Kommunalschutz-Paket, der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle für 2020 gemeinsam mit dem Bund in Höhe von 2,72 Milliarden Euro oder die weitere Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von insgesamt 1,49 Milliarden Euro.
Eine weitere Entlastung mit dauerhafter Wirkung in Höhe von rund 1 Milliarde Euro erfahren die Kommunen mit der auf Drängen der Länder erfolgten Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten der Unterkunft um 25 Prozentpunkte.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

214. +++ (SEM)

Der Ausbau der Eisenbahnstrecke Hagen/Köln - Siegen - Gießen ist die einzige brauchbare Alternative, um die Bahnstrecken im Mittelrheintal zu entlasten.
Das ist das Ergebnis einer Korridorstudie, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgestellt hat.
In der Studie ("Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar - Karlsruhe") wurden im Vorfeld der Bundesverkehrswegeplanung Varianten zur Entlastung der Rheintalstrecken im gesamten Korridor zwischen Köln und Karlsruhe untersucht.
Auch für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen werden Empfehlungen gegeben.
Als einzige Umgehungsstrecke zu den Strecken im Rheintal mit nennenswertem Potential wurde in der Untersuchung die Ruhr/Rhein-Sieg-Achse Hagen/Köln - Siegen - Gießen - Hanau ermittelt.

Datum: 2015-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zum-mittelrheintal-vorgestellt-schienenstrecke-hagenkoeln-siegen-giessen;

Themen: Mittelrheintal # ?, Ergebnis einer Korridorstudie # ?, Siegstrecke # ?, einzige brauchbare Alternative # ?, moderner Lärmschutz # ?, Eisenbahnstrecke # ?, Studie # ?, Anwohner # ?, digitale Infrastruktur # ?, Bahnstrecke von Troisdorf # ?

215. +++ (SEM)

"
"Die Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen sind enorm wichtig für den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen und entlasten auch die behördlichen Strukturen.
Ich hoffe daher, dass wir den Einrichtungen durch die Förderung Entlastung verschaffen werden", so die Landestierschutzbeauftragte Dr. Gerlinde von Dehn.
Die Förderung kann über das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen im Büro der Tierschutzbeauftragten beantragt werden.
Folgende Voraussetzungen sind durch die Tierheime oder die tierheimähnlichen Einrichtungen zu erfüllen:

Datum: 2023-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-unterstuetzung-fuer-tierheime-nordrhein-westfalen-bei-der;

Themen: Tierheime # ?, Energiekostenentlastung # ?, Einrichtungen # ?, Energiekostenbewältigung # ?, NRW-Krisenbewältigungsgesetz # ?, Sondervermögen für Bewältigung # ?, Antragbewilligung # ?, monatliche Energiekosten # ?, vorhandene Anzahl # ?, Maßnahme # ?

216. +++ (SEM)

Christoph Dammermann, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium: "Die Umsetzung der Empfehlungen darf nicht zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gehen.
Die Industrieunternehmen sind von erheblicher Bedeutung für Wohlstand und Beschäftigung in unserem Land.
Daher begrüßen wir die Vorschläge der Kommission zur Entlastung der Industrieunternehmen.
Zur Umsetzung der Empfehlungen werden wir eng mit der Bundesregierung zusammenarbeiten.
"

Datum: 2019-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/veranstaltung-industrie-zwischen-kohleausstieg-und-wettbewerbsfaehigkeit-berlin;

Themen: Bedeutung von Empfehlungen # ?, Industrieunternehmen # ?, Versorgungssicherheit # ?, erhebliche Bedeutung # ?, Donnerstagabend # ?, Institut für Energierecht # ?, Interesse wirksamen Klimaschutzes # ?, Kommissionergebnisse # ?, Stromkostensteigerungen # ?, industrielles Kernland # ?

217. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Projekt Virtuelles Krankenhaus Nordrhein-Westfalen (VKh.NRW) weitet Stück für Stück sein Beratungsangebot aus.
So hat es in den vergangenen Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung des Gesundheitssystems geleistet.
Bereits seit März 2020 bietet das VKh.
NRW Beratung und Behandlung sowie den digitalen fachlichen Austausch zwischen Ärztinnen und Ärzten etwa zur Versorgung schwer an COVID-19 erkrankter Patientinnen und Patienten an.

Datum: 2022-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/virtuelles-krankenhaus-behandelt-jetzt-auch-lebertumore-und-seltene-erkrankungen;

Themen: virtuelles Krankenhaus # ?, seltene Erkrankungen # ?, Beratungsangebot # ?, Stück # ?, COVID-19 von Patientinnen # ?, Lebertumoren # ?, Netzwerk des Lands # ?, Netzwerk von Krankenhäusern # ?, digitaler fachliche Austausch # ?, interdisziplinäre gemeinsame Diskussion # ?

218. +++ (SEM)

Wer urlaubsbedingt oder aus anderen Gründen dies nicht persönlich machen kann, kann einer anderen Person eine Vollmacht geben.
Über diese Fristen wollen die NRW-Hochschulen sicherstellen, dass Studieninteressierte sich frühzeitig für einen Studienplatz entscheiden.
Die Erfahrungen aus dem Vorjahr zeigen, dass dies zugleich zu einer Entlastung des Nachrückverfahrens an den Hochschulen führt.
Wer bis zum 5. August noch keine Zusage für ein Studium bekommen hat, der hat auch nach diesem Zeitpunkt Chancen, in einem Nachrückverfahren den gewünschten Studienplatz zu erhalten.
Wer einen Studienplatz hat, sollte sich am besten sofort um ein Zimmer beispielsweise im Studentenwohnheim kümmern.

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-studieninteressierte-jetzt-wissen-muessen-termine-tipps-und-ansprechpartner;

Themen: Wintersemester # ?, bundesweites Verfahren # ?, wichtige Termine # ?, Zulassungsbeschränkung # ?, nordrhein-westfälische Hochschule # ?, Nachrückverfahren # ?, jeweilige Hochschule # ?, Bewerbungsfrist # ?, Vorlesungszeit # ?, Reifezeugnis # ?

219. +++ (SEM)

Damit können die Bezieher niedriger Einkommen im Öffentlichen Dienst weiterhin Anschluss an die allgemeine Einkommensentwicklung halten.
Für die Besoldungsstufen A11 und A12 des gehobenen Dienstes wird es eine Anhebung der Bezüge jeweils um 1 Prozent zum 1.1.2013 und 2014 geben.
Damit wird für diese Einkommensgruppen ein Teilausgleich gestiegener Lebenshaltungskosten möglich, aber wir müssen auch ihnen einen Beitrag zur strukturellen Entlastung des Landeshaushaltes abverlangen.
Die Besoldungsgruppen ab A13 nehmen für 2013 und 2014 nicht an der Tarifanpassung teil.
Diese Staffelung gilt auch für die Pensionäre.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Sparen # ?, Weihnachtsgeld # ?, Vorbeugung # ?, Haushaltspolitik der Verantwortung # ?, Linie der Neuverschuldung # ?, Weg der Konsolidierung # ?, gezielte Sparanstrengungen # ?, Besoldungsstufen # ?

220. +++ (SEM)

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Weihnachtsgeld # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Besoldungsstufen # ?, Bezieher # ?, Pensionen # ?, Stellenabbau # ?, Beschäftigungssicherung # ?, Pensionäre # ?, gehobener Dienst # ?

221. +++ (SEM)

Für das Projekt "Verbindungsstraße Stenern Nord-Osten Barloer Weg" übergibt Verkehrsminister Hendrik Wüst einen Förderbescheid in Höhe von 1.936.300 Euro an den Bürgermeister der Stadt Bocholt, Thomas Kerkhoff.
"Wir unterstützen die Kommunen bei der Modernisierung und dem bedarfsgerechten Ausbau der Infrastruktur.
Die neue Straße schafft Entlastung und eine gute Anbindung sowohl zum Gesundheitscampus als auch zur Versorgung der Menschen im Nordosten Bocholts.
Dass ich den Förderbescheid in meine Heimat übergeben kann, ist mir eine ganz besondere Freude", sagt Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Im Norden von Bocholt, im Ortsteil Stenern, wird die Hauptverkehrsstraße Barloer Weg verlegt.

Datum: 2020-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zuwendungsbescheid-uebergeben-verkehrsministerium-foerdert-entlastungsstrasse;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Nahversorgungszentrum # ?, neue Verbindungsstraße # ?, grundhafte Erneuerung # ?, neuer Haushalt # ?, Radler # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Fußgänger # ?, Autofahrer # ?, Barloer # ?

222. +++ (SEM)

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Kommunale Ausgaben für die Eingliederungshilfe steigen immer weiter an
Landesregierung Nordrhein-Westfalen startet Bundesratsinitiative zur finanziellen Entlastung der Kommunen

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunale-ausgaben-fuer-die-eingliederungshilfe-steigen-immer-weiter;

Themen: finanzielle Entlastung # ?, Entschließungsantrag # ?, Bundesratsplenum # ?, Kommunen # ?, Leistungen # ?, Inkrafttreten # ?, Anstieg von Personen # ?, Ausgabensteigerungen # ?, Bordmittel # ?, Eingliederungshilfeausgaben # ?

223. +++ (SEM)

Damit und in seiner Pufferfunktion unterstützt das Land die Kommunen.
"
Die Landesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände hatten zuvor vereinbart, den engen Austausch fortzusetzen und weiter darauf hinzuwirken, dass die Bundesregierung den getroffenen Verabredungen nachkommt und somit einen Beitrag zur Entlastung der Kommunen leistet.
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände fordern zudem den Bund auf, ab dem Jahr 2024 ein atmendes und auskömmliches Finanzierungssystem für die Unterbringung, Versorgung und Integration Geflüchteter einzurichten.
Die Verteilung der Mittel an die Kommunen finden Sie hier.

Datum: 2023-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-808-millionen-euro-fuer-die-kommunen-zur-unterbringung-und-versorgung;

Themen: notwendiger Beschluss # ?, Kommunen # ?, Versorgung # ?, Asylantragsstellung # ?, Landeskapazitäten # ?, Pufferfunktion # ?, medizinische Untersuchung # ?, geordnetes Verfahren # ?, Unterbringungskapazitäten # ?, kommunale Ausländerbehörden # ?

224. +++ (SEM)

Die Kommunen werden ihren Teil dazu beitragen.
Ein besonders positives Signal ist, dass das Land sich nach Abschluss der Bund-Länder-Gespräche zur Flüchtlingsfinanzierung im November mit den Kommunen über eine Anpassung der FlüAG-Pauschale verständigen will.
Für eine dauerhafte Entlastung der Kommunen muss der Bund mehr Anstrengungen gegen irreguläre Migration unternehmen.
"
Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, bis Anfang 2024 weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung von Geflüchteten zu schaffen.

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;

Themen: Kommunen # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?, Erstunterbringung # ?, Unterbringung # ?, Geflüchtete # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Summe # ?, geeignete Unterkünfte # ?, gemeinsame Verständigung # ?

225. +++ (SEM)

Die im September mit den Kommunen gemeinsam verabredete Errichtung zusätzlicher 3000 Unterbringungsplätze im Landessystem läuft auch Anfang des Jahres weiter, weitere Einrichtungen gehen sukzessive in Betrieb.
Darüber hinaus nutzt das Land für die Zeit seit 1. Dezember bis zum 12. Januar zur Überbrückung Kapazitäten der Messe Köln im Umfang von bis zu 800 Plätzen.
* Ein weiterer Schritt zur Entlastung vieler Kommunen ist die zum 1. Dezember in Kraft getretene sogenannte Eins-zu-eins-Anrechnung: Ab sofort wird die Kapazität einer Landesunterbringungseinrichtung auf die Aufnahmeverpflichtung der Standortkommune zu 100 Prozent angerechnet.
Konkret bedeutet dies, dass eine Kommune, die sich für eine neue Landeseinrichtung entscheidet, teilweise deutlich weniger Geflüchtete in das eigene kommunale System aufnehmen muss.
Das Land setzt damit einen Wunsch der Kommunen konsequent um und geht nun nochmals werbend auf die Kommunen zu, dem Land geeignete Liegenschaften zu nennen.

Datum: 2023-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-transfers-von-gefluechteten-kommunen-ueber-weihnachten-und-neujahr-aus;

Themen: Kommunen # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?, Standortkommune # ?, kommunale Unterkünfte # ?, Neujahr # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Überbrückung # ?, Entlastung # ?, Landeseinrichtungen # ?, Weihnachten # ?

226. +++ (SEM)

Zudem hat das Land für Start-ups im Bereich digitalen Transformation sowie im Bereich Climate Tech die vierte Fondsgeneration des NRW.
Venture Fonds um 50 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro erweitert.
Abbau von Bürokratie und Beschleunigung von Planung und Genehmigung: Mit der Umsetzung des Bund-Länder-Paktes wird eine umfassende Entlastung von Wirtschaft und Industrie erreicht.
Die Landesregierung gestaltet den nun erforderlichen Umsetzungsprozess zügig und konsequent mit und setzt sich für eine besondere Beschleunigung im Bereich erneuerbarer und klimaneutraler Technologien ein.
Hier nutzen wir die rechtlichen Möglichkeiten der EU-Notfallverordnung, etwa durch Wegfall von Umweltverträglichkeitsprüfungen und einer vereinfachten Artenschutzprüfung.

Datum: 2023-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfacher-digitaler-schneller-landesregierung-unterstuetzt-die-digitale;

Themen: Wirtschaftsserviceportal # ?, Eichung # ?, wichtiger Standortvorteil # ?, erfolgreiche digitale Transformation # ?, entscheidender Wettbewerbsvorteil # ?, Beteiligung # ?, Fertigkeiten # ?, digitale Wirtschaft # ?, Künstliche Intelligenz # ?, digitale Welt # ?

227. +++ (SEM)

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"Beitrag zu Entlastung der landwirtschaftlichen Betriebe"
Ministerin Gorißen begrüßt Entscheidung der EU-Kommission: "Beitrag zu Entlastung der landwirtschaftlichen Betriebe"
2. Februar 2024 PHB Gorißen, Silke - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-entscheidung-der-eu-kommission-beitrag-zu-entlastung;

Themen: EU-Kommission # ?, geplante Flächenstilllegung # ?, Vorschlag # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, weiteres Jahr # ?, gemeinsame Agrarpolitik # ?, Agrardieselsteuerrückvergütungen # ?, Aufgabe der Versorgung # ?, Proteste der Landwirtschaft # ?, aktuelles Anbaujahr # ?

228. +++ (SEM)

Die Flurbereinigung im ländlichen Raum und hat sich in den letzten Jahrzehnten als wirksames Instrument zur ländlichen Entwicklung bewährt.
So wurde auch aktuell im Kreis Olpe in der Gemeinde Kirchhundem ein Flurbereinigungsverfahren auf einem Gebiet von der Größe von 2.400 Hektar (davon 95 Prozent Waldanteil) mit 4,5 Millionen Euro vom Land unterstützt.
Ziel des Verfahrens ist die Verbesserung land- und forstwirtschaftlicher Strukturen durch Zusammenlegung der Grundstücke, des Ausbaus des Wegenetzes, Sicherung der rechtlichen Erschließung und die Entlastung der Ortslage von land- und forstwirtschaftlichem Verkehr.
Außerdem wurden Maßnahmen zur Förderung von Natur und Landschaft unterstützt, zum Beispiel die Anlage von Saumstreifen und Obstbäumen entlang Wegen.
Freiwilliger Landtausch ab sofort auch online zu beantragen

Datum: 2024-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-gute-strukturen-im-laendlichen-raum-staatssekretaer-dr-berges-informiert-sich;

Themen: Flurbereinigungsgesetz # ?, Raum Billerbeck # ?, vorhandenes Wegenetz # ?, Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes # ?, wichtiger Produktionsstandort # ?, Forstwirtschaft # ?, Luftbilder # ?, Zusammenlegung # ?, gute Praxis # ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium # ?

229. +++ (SEM)

Bei den Genehmigungen im Windenergieausbau war Nordrhein-Westfalen im Ländervergleich nicht nur 2023 auf Platz eins, sondern ist es auch im laufenden Jahr.
Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien braucht es- insbesondere vor dem Hintergrund des für 2030 geplanten Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung - den rechtzeitigen Zubau von gesicherter und flexibler Kraftwerksleistung.
Gerade für die energieintensive Industrie im Land ist eine Entlastung der Energiepreise unabdingbar, nur so können Nordrhein-Westfalen und Deutschland wettbewerbsfähig bleiben.
Konkret fordert die nordrhein-westfälische Landesregierung die Stromsteuersenkung auf das EU-Mindestmaß zu verstetigen, die Netzentgelte durch Bundeszuschüsse zu senken und individuelle Netzentgelte für besonders energieintensive Unternehmen beizubehalten.
Um die Energie dahin zu bekommen, wo sie gebraucht wird, müssen Energieinfrastrukturen aus- und umgebaut werden.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;

Themen: Wohlstand # ?, EU-Mindestmaß # ?, Stromsteuersenkung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, europäische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, amerikanischer Techriese # ?, deutsches Familienunternehmen # ?, gesicherte Kraftwerksleistung # ?, individuelle Netzentgelte # ?

230. +++ (SEM)

Um die Kommunen in finanziell schwierigen Zeiten stärker zu entlasten, hat die Landesregierung Eckpunkte für einen Abbau des Bestandes an kommunalen Liquiditätskrediten ab 2025 vorgestellt
4. Juni 2024 Landesregierung beschließt Eckpunkte einer Altschulden-Lösung Foto: Landesvertretung NRW beim Bund / Tobias Koch
Trotz angespannter Haushaltslage geht das Land einen wesentlichen Schritt, um eine nachhaltige Entlastung vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen von ihren Altschulden zu erreichen.
Damit löst die Landesregierung ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-eckpunkte-einer-altschulden-loesung;

Themen: Eckpunkte einer Altschuldenlösung # ?, Landesvertretung # ?, Download # ?, Landesregierung # ?, Versprechen des Koalitionsvertrags # ?, nachhaltige Entlastung # ?, kommunale Liquiditätskredite # ?, wesentlicher Schritt # ?, angespannte Haushaltslage # ?, Foto # ?

231. +++ (SEM)

Es bedarf daher in Gänze einer stärkeren Ausrichtung des Rechtsrahmens auf die Ziele Ordnung, Steuerung, Begrenzung und Humanität.
Handlungsleitend muss es dabei sein, dass eine Konzentration auf die Menschen erfolgt, die zu uns kommen, weil sie tatsächlich schutzbedürftig sind.
Eine solche Fokussierung kann und soll dann auch signifikant zu der zwingend erforderlichen Entlastung der Kommunen beitragen.
Landespolitische Maßnahmen
1. Stärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit zur schnelleren Bewältigung der asylgerichtlichen Verfahren Im Frühjahr 2024 wurden die asylgerichtlichen Zuständigkeiten für bestimmte Asyl-Herkunftsstaaten in den einzelnen Verwaltungsgerichten gebündelt.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

232. +++ (SEM)

Wir setzen hiermit einen wichtigen Impuls für unseren Wirtschaftsstandort und werden einfacher, schneller, und insgesamt unbürokratischer.
"
Mit dem heute beschlossenen Paket werden ressortübergreifend Maßnahmen zur Entlastung von bürokratischen Regeln und zur Beschleunigung von Genehmigungen und Planungen auf den Weg gebracht.
Die Maßnahmen erfordern keine zusätzlichen öffentlichen Mittel, sondern tragen im Gegenteil dazu bei, Kosten einzusparen.
Hierzu werden Potenziale in allen Bereichen der Zuständigkeit der Landesregierung gehoben, etwa bei der Beschleunigung von Vergabeverfahren, dem Ausbau digitaler Formate und Plattformen oder durch eine Initiative zur Verbesserung von Genehmigungsverfahren für eine klimaneutrale Industrie.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

233. +++ (SEM)

21. November 2024 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bei seiner Sitzung am Mittwoch, 21. November 2024, haben sich Wirtschaftsministerin Neubaur und der Beirat unter anderem mit den aktuellen mittelstandspolitischen Themen sowie über den Abbau von unnötiger Bürokratie und Berichtspflichten ausgetauscht.
Mit einem umfangreichen Paket zum Bürokratieabbau hat die Landesregierung gerade einen wichtigen weiteren Schritt zur Entlastung von Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürgern unternommen.
Die Zeiten bleiben aber nicht zuletzt auch angesichts der geopolitischen Entwicklungen herausfordernd für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und Deutschland.
Das gilt insbesondere für die künftigen transatlantischen Beziehungen nach den US-Wahlen.

Datum: 2024-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-beraet-gemeinsam-mit-ministerin-neubaur-ueber-die-aktuelle;

Themen: Beirat # ?, unnötige Bürokratie # ?, Berichtspflichten # ?, aktuelle Themen # ?, Ballast Nordrhein-Westfalen # ?, Paket für Bürokratieabbau # ?, US-Wahlen # ?, aktuelle wirtschaftspolitische Situation # ?, besondere Hebelwirkung # ?, lange Planungsverfahren # ?

234. +++ (SEM)

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Anfang 2024 waren deutschlandweit Bäuerinnen und Bauern auf die Straßen gegangen, nachdem bekannt geworden war, dass der Bund die Agrardieselsteuer-Rückerstattung abschaffen wird.
Daraufhin hat die Bundesregierung in der Protokollerklärung zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz in der Plenarsitzung des Bundesrates im Frühjahr dieses Jahres eine substanzielle Entlastung der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe angekündigt.
Bisher haben die angekündigten Maßnahmen noch nicht zu spürbaren Entlastungen für die Betriebe geführt.
Im Gegenteil: Im Jahressteuergesetz 2024 ist eine Absenkung der Durchschnittssätze für pauschalierende Landwirte enthalten - dadurch würden kleine und mittlere Betriebe nun weiter belastet und nicht entlastet.

Datum: 2024-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-landwirte-gefordert-nrw-setzt-antrag-zur;

Themen: Agrardieselsteuerrückerstattung # ?, Umsatzsteuerpauschalierung # ?, Bäuerinnen # ?, Absenkung des Durchschnittssatzes # ?, Absenkung von Durchschnittssätzen # ?, Absenkung von Steuersätzen # ?, Durchschnittssatz # ?, Durchschnittssätze # ?, Unterschied von Gewerbetreibende # ?, geplanter Bürokratieabbau # ?

235. +++ (SEM)

Zudem engagieren sich die Bäuerinnen und Bauern für Landschaft, Artenvielfalt und Umwelt", so Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen. "
Die Landwirtschaft in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen gehört zu den besten der Welt und das soll auch so bleiben.
Unsere Betriebe brauchen Entlastungen von Bürokratie und mehr Planungssicherheit.
Hierfür mache ich mich auch auf der Bundes- und EU-Ebene stark, damit unsere Landwirtinnen und Landwirte gerne in die Zukunft ihrer Betriebe investieren.
Einen besonderen Schwerpunkt setze ich auf die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union, denn sie hat unmittelbaren Einfluss auf die Stabilität unserer Betriebe.

Datum: 2025-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-landwirtschaftsbetriebe-im-land;

Themen: Landesregierung in Oelde # ?, Pfeifer # ?, Stall der Zukunft # ?, GmbH # ?, Download # ?, Hofnachfolge # ?, Foto # ?, Tierwohl # ?, Ausbildungskonzepte # ?, Fokus des Tags # ?

236. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Unsere Schulen sollen sich auf das konzentrieren können, was wirklich zählt - gute Bildung, gelebte Gemeinschaft und die Förderung junger Talente.
Die neuen Umsatzsteuer-Regeln sind unbürokratisch, klar und praxisnah.
Sie bringen Transparenz, Rechtssicherheit und spürbare Entlastung.
Nordrhein-Westfalen hat maßgeblich dazu beigetragen, diesen fairen und einfachen Weg für ganz Deutschland zu ebnen.
"

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;

Themen: Schulen # ?, neue Umsatzsteuerregeln # ?, zusätzliche Klarheit # ?, Schülerfirmen # ?, gelebte Gemeinschaft # ?, umsatzsteuerliche Behandlung # ?, Bildungsbereich # ?, Länder # ?, junge Talente # ?, gute Bildung # ?

237. +++ (SEM)

Einiges vom dem, was wir aus dem Ministerium heraus steuern und verwirklichen können, werden wir nun in Kürze einleiten und umsetzen.
"
Vier zentrale Maßnahmen zur Entlastung der Schulen stehen zunächst im Fokus
1. Sammelstelle für Vorschläge
Von Januar bis April dieses Jahres hat das Schulministerium ein Funktionspostfach eingerichtet, um möglichst viele Vorschläge von Schulleiterinnen und Schulleitern entgegennehmen zu können.

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-die-schulen-nordrhein-westfalen;

Themen: Schulen # ?, Schulleiterinnen # ?, Schulministerium # ?, Kernaufgaben # ?, Mittwochvormittag # ?, weiteres Personal # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Reduzierung # ?, Lehrkräfte # ?, Schulausschuss des Landtags # ?

238. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen verfügt über eine vielfältige Szene der Freien Darstellenden Künste.
Dank der Stärkungsinitiative Kultur der Landesregierung steht freien Künstlerinnen und Künstlern nun erstmalig eine verlässliche Unterstützung über einen längeren Zeitraum zur Verfügung.
Die dreijährige Förderung entlastet die Ensembles von Bürokratie und verschafft ihnen mehr Freiraum für die künstlerische Arbeit", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Konzeptionsförderung wird in einem dreijährigen Rhythmus ausgeschrieben.
Sie ist Teil der Neukonzeption und Aufstockung der Förderung für die Freien Darstellenden Künste, für die das Land bis 2022 zusätzlich 4,5 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellt.

Datum: 2019-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-millionen-euro-fuer-freie-darstellende-kuenste-33-ensembles-erhalten-neue;

Themen: freie Künste # ?, neue Konzeptionsförderung # ?, Theaterensembles # ?, Tanz # ?, freie Künstlerinnen # ?, darstellende Künste # ?, künstlerische Arbeit # ?, Freie # ?, Figurentheater # ?, Landesbüros # ?

239. +++ (SEM)

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.
Mit SEVAS führen wir den Schwerverkehr intelligent und effizient durchs Land.
Ortschaften werden vom Durchgangsverkehr entlastet.
Gleichzeitig bekommen Lkw-Fahrer die bestmögliche Route angezeigt.
Davon profitiert die Logistikbranche und schafft mehr Lebensqualität in unseren Orten.

Datum: 2021-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/14-millionen-euro-fuer-intelligente-lkw-navigation-nordrhein-westfalen;

Themen: externe Evaluation # ?, intelligente LKW-Navigation # ?, Mobilitätsdatenmarktplatz # ?, Dataportal # ?, Logistikverkehre # ?, Routenwahl # ?, Servicedienstleister # ?, bestmögliche Route # ?, lkwrelevante Verkehrsdaten # ?, gelebter Service # ?

240. +++ (SEM)

Die Landesregierung legt in diesem Jahr ein Förderprogramm mit 123 kommunalen Straßenbauvorhaben und einem Zuwendungsvolumen von insgesamt 159,6 Millionen Euro auf.
Das sind rund 26 Prozent mehr Fördermittel als im Vorjahr.
Hierdurch entlastet das Land die Kreise, Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ganz erheblich.
Der Fördersatz liegt auf einem unverändert hohen Niveau von mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Die Landesregierung hält die nordrhein-westfälische Infrastruktur in Schuss.

Datum: 2022-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1596-millionen-euro-fuer-bessere-infrastruktur-den-kreisen-staedten-und-gemeinden;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Programmaufnahme # ?, Kreise # ?, Gehwege # ?, Gemeinden # ?, Anlage für Pressemitteilung # ?, Verlauf von B54 # ?, Verfahrensschritt für Förderung # ?, nordrhein-westfälische Infrastruktur # ?, Schwerpunkt des Jahresförderprogramms # ?

241. +++ (SEM)

Dieses nordrhein-westfälische Unternehmen hat die Initiative ergriffen und seine Prozesse kurzfristig an die bestehenden Bedarfe angepasst.
Diese Gelegenheit wollen wir für die Versorgung nutzen.
Die in dieser Woche angelaufenen Lieferungen entlasten uns und vor allem die Betroffenen.
"
Bis voraussichtlich Ende Mai werden die Schutzmasken in Einzelteilen geliefert.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/29-millionen-schutzmasken-made-nrw-gesundheitsministerium-vergibt-auftrag;

Themen: Schutzmasken # ?, bestehende Bedarfe # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Einzelteile # ?, Nasenschutzmaske # ?, Sonderzulassung # ?, Weiterverteilung # ?, jeweilige Masken # ?, systemrelevante Branchen # ?, GmbH # ?

242. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen hält weiterhin sein Wort und wir stellen selbstverständlich auch im Jahr 2022 unseren Teil für die Kompensation der Einnahmeausfälle bereit.
Mit 300 Millionen Euro stärken wir dem Öffentlichen Nahverkehr weiter den Rücken.
Der ÖPNV-Rettungsschirm entlastet die Kommunen und Verkehrsunternehmen enorm.
"
Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger des ÖPNV, einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), können ab sofort formlos eine Vorauszahlung in Höhe von 50 Prozent des Ausgleichs für 2021 bei der jeweils zuständigen Bezirksregierung beantragen.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-ein-sicheres-angebot-mit-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;

Themen: ÖPNV-Rettungsschirm # ?, sicheres Angebot # ?, stabiles Mobilitätsangebot # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Ausbildungsverkehre # ?, Zug der Pandemie # ?, ÖPNV-Aufgabenträger # ?, Schadensausgleich # ?

243. +++ (SEM)

Hierzu wird ein gemeinsames Vorgehen der Länder angestrebt.
Dabei geht es um Sport und Bewegung auch im Alltag.
Schließlich belegen neueste Studien, dass das Gesundheitswesen um Milliarden Euro entlastet werden könnte, wenn die Menschen sich regelmäßig mehr bewegen würden.
Die Sportministerkonferenz erwartet dabei Rückenwind für ihre Bemühungen auch durch die Neuerungen der Präventionsgesetzgebung und deren Umsetzung in den Landesrahmenvereinbarungen.
Die gemeinnützigen Sportorganisationen sollen ebenfalls in die Umsetzung der Nationalen Bewegungsempfehlungen eingebunden werden.

Datum: 2016-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/40-sportministerkonferenz-unterstuetzt-leistungssportreform-die-talente-von;

Themen: Sportministerkonferenz # ?, Länder # ?, nationale Bewegungsempfehlungen # ?, Förderstrukturen # ?, Athletinnen # ?, Pläne # ?, Finanzierungsvorbehalt # ?, Landesrahmenvereinbarungen # ?, Präventionsgesetzgebung # ?, Strukturen des Leistungssports # ?

244. +++ (SEM)

Zur Bedeutung des Spatenstichs erklärte Staatssekretär Michael Odenwald: "Die A 43 zählt zu den wichtigsten Nord-Süd-Verkehrsachsen des Ruhrgebiets.
Mit dem Ausbau stärken wir eine Lebensader der Region.
Der Verkehrsfluss wird zukünftig deutlich verbessert, die Verkehrssicherheit erhöht und gleichzeitig das nachgeordnete Straßennetz entlastet.
"
"Mit dem Ausbau der A43 und des Autobahnkreuzes Herne beseitigen wir einen weiteren Engpass im Autobahnnetz von Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Datum: 2017-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a43-start-fuer-zweiten-ausbauabschnitt-und-zum-umbau-des-autobahnkreuzes-herne;

Themen: Autobahnkreuz # ?, NRW-Regionalleiter # ?, Umbau des Autobahnkreuzes # ?, gerechte Straßen # ?, Dirk # ?, Bundesministerium für Verkehr # ?, feierlicher Spatenstich # ?, vorhandene Kapazitäten # ?, NRW-Verkehrsminister # ?, Bauarbeiten # ?

245. +++ (SEM)

Der Ministerpräsident übernimmt damit zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die einmalige Hilfe soll gerade in der Anfangszeit nach der Geburt die großen Mehraufwendungen etwas abmildern.
Auch wenn die Einmalzahlung natürlich nicht alle finanziellen Ausgaben decken kann, wollen wir die Eltern ein wenig entlasten.
Mit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes und der Ehrenpatenschaft erkennen wir die enorme Leistung und Herausforderung von Mehrlingseltern an und schließen an eine richtige und wichtige Tradition zur Würdigung kinderreicher Familien an.
"

Datum: 2018-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-1-januar-2019-fuer-mehrlinge-1000-euro-mehrlingsgeld-und-ehrenpatenschaft-des;

Themen: Mehrlinge # ?, Drillinge # ?, gleichgeborene Kinder # ?, finanzielle Unterstützung # ?, Eltern # ?, Ehrenpatenschaft des Ministerpräsidenten # ?, Gründe der Wiedereinführung # ?, Zuhause in Köln # ?, notwendiger Unterstützungsantrag # ?, Ministerpräsident # ?

246. +++ (SEM)

Er ersetzt den bisher dort verkehrenden RE 6a.
Damit gibt es künftig eine weitere Direktverbindung von der Ruhrregion bis zum Kölner Flughafen.
Gleichzeitig wird dadurch die stark frequentierte Strecke zwischen Düsseldorf und Köln durch eine dritte RE-Verbindung pro Stunde entlastet.
Der Takt zwischen dem zentralen Ruhrgebiet und Köln erhöht sich durch die Änderung auf zwei RE-Verbindungen pro Stunde.
Zwischen Düsseldorf und Flughafen Köln/Bonn steigt das Platzangebot um 50 Prozent: Durch den Einsatz von Doppelstockzügen erhöht sich die Zahl der Sitzplätze auf diesem Abschnitt von rund 400 auf rund 600 pro Zug.

Datum: 2016-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-11-dezember-neues-regionalexpress-konzept-bereitet-weg-fuer-den-rhein-ruhr;

Themen: Relation # ?, RB # ?, Stunde # ?, neues Regionalexpresskonzept # ?, Hauptbahnhöfe # ?, Modernisierungsmaßnahmen # ?, Verbindung # ?, Abschnitt # ?, Züge # ?, Landeshauptstadt # ?

247. +++ (SEM)

Diesen Anteil wollen wir weiter steigern.
Wenn unsere Rad- und Fußwege besser werden, können noch mehr Autos stehen bleiben.
Das entlastet die Straßen und schont die Umwelt.
"
Mit dem Programm werden nicht nur Rad- und Gehwege sowie Fahrradabstellanlagen gefördert, sondern auch die Digitalisierung in der Nahmobilität, Wegweisungssysteme, Öffentlichkeitsarbeit und diverse Serviceangebote wie Ladestationen für Pedelecs.

Datum: 2018-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-nahmobilitaet-landesweit-werden-118-neue-projekte-fuer-fussgaenger-und;

Themen: Radwege # ?, Fußwege # ?, Aktionsplan # ?, Fußgänger # ?, Landeshaushaltsplan # ?, Wegweisungssystem # ?, diverse Serviceangebote # ?, mögliches Bauvolumen # ?, neue Fördervorhaben # ?, kommunale Nahmobilität # ?

248. +++ (SEM)

"Eine gut funktionierende Nahmobilität macht unsere Kommunen lebenswerter", so Verkehrsminister Hendrik Wüst zur Veröffentlichung des Programms.
"Wenn unsere Rad- und Fußwege besser werden, können mehr Autos stehen bleiben.
Das entlastet die Straßen und schont die Umwelt.
"
Gefördert werden infrastrukturelle Maßnahmen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Gehwege oder sicherheitsfördernde Baumaßnahmen wie Fußgängerüberwege.

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-nahmobilitaet-verkehrsministerium-foerdert-145-neue-projekte-fuer;

Themen: kommunale Nahmobilität # ?, Wegweisungssysteme # ?, Aktionsplan # ?, Rahmen des Aktionsplans # ?, Fahrradabstellanlagen # ?, Gehwege # ?, Verkehrsministerium # ?, Radwege # ?, Fahrradaktionsveranstaltungen # ?, Fahrradzählstellen # ?

249. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen wurden bis zum Regierungswechsel 2010 keine eigenen zusätzlichen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
Nach dem Regierungswechsel 2010 hat das Land ein eigenes Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau in Höhe von 400 Millionen Euro aufgelegt, das in diesem Haushalt um weitere 40 Millionen Euro aufgestockt wird.
Darüber hinaus wird das Land bis 2018 die Kommunen beim U3-Ausbau nach derzeitigen Berechnungen mit Ausgleichszahlungen in der Größenordnung von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro entlasten.
Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-belegen-bedeutung-der-kindertagespflege-fur-unter-dreijahrige;

Themen: unterdreijährige Kinder # ?, Bedeutung der Kindertagespflege # ?, Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen # ?, Betreuung # ?, Landesamt # ?, Information # ?, Technik # ?, U3-Ausbau # ?, Regierungswechsel # ?, aktuelle Zahlen # ?

250. +++ (SEM)

"Als erstes Bundesland führen wir eine App ein, die den Bürgerinnen und Bürgern flächendeckend und tagesaktuell freie Pflegeplätze anzeigt", erklärte Laumann.
"Was in anderen Bereichen seit vielen Jahren selbstverständlich ist, soll nun auch in der Pflege in Nordrhein-Westfalen zum Standard werden.
Ich bin überzeugt, dass das neue Angebot die Betroffenen bei der Suche nach einem freien Pflegeplatz erheblich entlastet.
Denn diese ist bislang oft zeitaufwändig und für viele eine hohe nervliche Belastung.
Gleichzeitig gewinnen wir damit nun erstmals einen Überblick über die tatsächliche Versorgungssituation in den Regionen.

Datum: 2020-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/app-zum-freien-pflegeplatz-minister-laumann-stellt-heimfinder-nrw-vor;

Themen: freier Pflegeplatz # ?, freie Plätze # ?, freie Pflegeplätze # ?, neue App # ?, Angehörige # ?, Pflegeheime # ?, Pflegebedürftige # ?, Umgebung # ?, Dauerpflege # ?, Heimfinderapp # ?

251. +++ (SEM)

Zur Verbesserung der Baustellenkommunikation und -koordination soll im Laufe des kommenden Jahres eine gemeinsame, neue und besser vernetzte Organisationseinheit geschaffen werden.
Dort sollen unter anderem eine bessere digitale Fahrgastinformation entlang von Haltestellen und Bahnhöfen entwickelt werden.
Zudem sollen die Eisenbahnverkehrsunternehmen bei den Baustellenfolgekosten entlastet werden.
Die jetzt geplanten zusätzlichen Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung des Nahverkehrs in Nordrhein-Westfallen werden durch eine Erhöhung der jährlichen SPNV-Pauschale für die Aufgabenträger um 70 Millionen Euro ab 2021 bereitgestellt.
Die zusätzlichen Mittel werden ab 2022 jährlich um 1,8 Prozent dynamisiert.

Datum: 2021-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-oepnv-offensive-land-gibt-zusaetzlich-928-millionen-euro-fuer-mehr;

Themen: Aufgabenträger # ?, stündliche Direktverbindung # ?, Bahnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der ÖPNV-Offensive # ?, Schienennahverkehr # ?, Zugverbindungen # ?, Euro # ?, Baustellenkoordination # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, öffentlicher Nahverkehr # ?

252. +++ (SEM)

Das Land NRW beteiligt sich an diesen Kosten und zahlt 47,5 Millionen Euro.
Neben dem Vertrag zum Ausbau der Strecke Troisdorf bis Bonn-Oberkassel vereinbarten die Beteiligten den Bau einer Abstellanlage für den Schienenpersonennahverkehr in Köln-Nippes.
Sie wird 15 Gleise umfassen und soll den Betriebsknoten Köln nachhaltig entlasten und damit die Betriebsqualität erhöhen.
Der dritte Vertrag regelt die Restabwicklung weitgehend abgeschlossener Maßnahmen entlang der S12 zwischen Köln und Au (Sieg).
Bereits Ende des Jahres 2000 hatten die DB Netz AG, die DB Station & Service AG, der Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) und das Land Nordrhein-Westfalen den Bau und die Finanzierung der Projekte S12, S13 und SPNV-Abstellanlage Köln-Nippes vereinbart.

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-s13-von-troisdorf-bis-bonn-oberkassel-beginnt-2017;

Themen: Ausbau # ?, Stadtbahnlinie # ?, Zweckverband # ?, Verknüpfungshaltepunkt von S13 # ?, Strecke # ?, Nahverkehr # ?, Animation # ?, Finanzierungsverträge # ?, moderner Lärmschutz # ?, S-bahnlinie # ?

253. +++ (SEM)

Für viele Güter ist das Schiff das umweltverträglichste Transportmittel.
Die Abladeoptimierung ist für alle Wirtschaftsstandorte entlang des Rheinkorridors wichtig.
Sie bringt Versorgungssicherheit, verringert Transportkosten und entlastet Straßen vom LKW-Verkehr.
"
In der Gesprächsrunde wurden Ideen erörtert, mit welchen Maßnahmen der Schiffsverkehr gestärkt werden kann.

Datum: 2019-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-ueber-niedrigwasser-schifffahrtstrasse-rhein-zukunftssicher-machen;

Themen: Niedrigwasser # ?, Folgen des Niedrigwassers # ?, mögliche Gegenmaßnahmen # ?, Wasserstraße # ?, Firmen # ?, Eichelkraut # ?, Flussbauliche Maßnahmen # ?, Güterversorgung # ?, Imageverbesserung der Binnenschifffahrt # ?, Schienenachsen # ?

254. +++ (SEM)

Mit der neuen Signaltechnik und den Bahnsteigausbauten läuft der Betrieb auf der Hohenzollernbrücke wesentlich zuverlässiger und flüssiger.
Der Ausbau der S 11 ist Teil eines Gutachtens rund um den Knoten Köln, das das Verkehrsministerium in Zusammenarbeit mit dem NVR und der DB Netz AG auf den Weg gebracht hat.
Das stufenweise umsetzbare Gesamtkonzept aus 15 Infrastrukturmaßnahmen kann den Bahnknoten Köln wirkungsvoll entlasten und für die Verkehrsströme der Zukunft rüsten.
Aus dem Gesamtkonzept der 15 Infrastrukturmaßnahmen gehören diejenigen des S-Bahn-Ausbaus zu denen, die als Erstes in Angriff genommen und soweit ausgearbeitet worden sind, dass durch die heutige Vereinbarung die Finanzierung der Planung für die Leistungsphasen 1 und 2 der S11 gesichert werden kann.
Weitere Informationen im Internet unter www.bahnknoten-koeln.de Eine Broschüre über den Ausbau der S 11 im Knoten Köln finden Sie unter folgendem Link:

Datum: 2016-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnknoten-koeln-wird-modernisiert-startschuss-fuer-den-ausbau-der-s-11-und-der;

Themen: Planungsvereinbarung # ?, S-Bahnen # ?, S-bahnausbau # ?, Bahnknoten # ?, Ausbau # ?, Gleise # ?, Ergänzungspaket # ?, Grundlagenermittlung # ?, Bahnhof Köln # ?, Nahverkehrszüge # ?

255. +++ (SEM)

Damit soll die Vielfalt im Ministerium weiter gefördert und intern stärker sichtbar gemacht werden.
Für alle Beschäftigten wird es darüber hinaus möglich sein, flexibles und mobiles Arbeiten in allen Lebensphasen zu nutzen.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Kinder- und Pflegeverantwortung sollen durch Servicemaßnahmen entlastet werden.
Im Bereich der Führungskräfteentwicklung werden neue Kommunikations- und Fortbildungsangebote etabliert.
Das Familienministerium wurde im Jahr 2012 zum ersten Mal zertifiziert und im Jahr 2015 rezertifiziert.

Datum: 2019-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besonders-familienfreundlicher-arbeitgeber-ministerium-beim-audit-berufundfamilie;

Themen: Vereinbarkeit # ?, Flüchtlinge # ?, zentrales Anliegen # ?, Beruf # ?, gutes Beispiel # ?, Bereich der Führungskräfteentwicklung # ?, Kinderverantwortung # ?, Servicemaßnahmen # ?, Weg des Hauses # ?, aktueller Zertifizierungsprozess # ?

256. +++ (SEM)

Drittens: Die Verbindungen sollen zudem durch mehr Fahrten auf der RB 91 flankiert werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Aufgabenträger setzen sich gemeinsam für die Umsetzung der neuen Verbindungen ein, damit die Menschen in Südwestfalen besser zur Arbeit, zur Ausbildungsstätte oder zur Universität kommen.
Die Mehrverkehre im Schienenpersonennahverkehr verbessern die Mobilität in der Region, um die Menschen vor Ort mit Blick auf die Brückensperrung an der A45 zu entlasten.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Nie zuvor war es so wichtig, für eine bessere Mobilität in Südwestfalen zu sorgen.
Das Land setzt sich nach Kräften ein und wir legen ein umsetzungsreifes Konzept für ein besseres Angebot auf der Schiene vor: Mit dem Nahverkehrstarif auf dem IC 34, dem neuen RE 34 und den zusätzlichen Fahrten auf der RB 91 wird in Kombination der beiden Linien eine bessere und schnelle Verbindung zwischen dem Ruhrgebiet und Südwestfalen geschaffen.

Datum: 2022-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-mobilitaet-suedwestfalen;

Themen: neue Linie # ?, RB # ?, Fahrplanwechsel # ?, Siege # ?, Reisezeit # ?, neue Verbindungen # ?, Stärkung für Ruhrsiegstrecke # ?, hochwertige Mobilität # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Mehrverkehre # ?

257. +++ (SEM)

"Wir wollen alle Beteiligten frühzeitig zusammenbringen, damit schon vor Beginn der Planung sämtliche Interessen auf den Tisch kommen und in den Planungsprozess einfließen können."
Die neue A 553 soll den Rhein-Erft-Kreis und den linksrheinischen Kölner Süden mit der rechtsrheinischen Seite und dem Flughafen verbinden.
Durch die Querspange werden die umliegenden Autobahnen und Rheinbrücken entlastet.
Der Bedarfsplan geht von 63.000 Fahrzeugen pro Tag auf dieser Strecke aus, was zu einem herausragenden Nutzen-Kostenverhältnis geführt hat.
Das Projekt ist im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft.

Datum: 2017-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerbeteiligung-von-anfang-verkehrsminister-groschek-startet-modellprojekt-zur;

Themen: Bündnis # ?, Großprojekte # ?, Rheinquerung bei Wesseling # ?, Widerspruchsverfahren # ?, Klageverfahren # ?, Bedarfsplan # ?, Ankerpartner # ?, Auftakttermin # ?, Land von Ifok # ?, Modellprojekt in Köln # ?

258. +++ (SEM)

Die Ausbaustrecke Aachen - Köln stellt das Grundgerüst einer klimaschonenden und leistungsstarken Verkehrsanbindung dar.
* Beim Projekt "S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach" wird die ÖPNV-Anbindung des Rheinischen Reviers (Rhein-Kreis-Neuss, Rhein-Erft-Kreis, Stadt Mönchengladbach) an die Oberzentren Köln und Mönchengladbach optimiert.
Damit wird auch ein Beitrag zu klimaneutraler Mobilität im ländlichen Raum geleistet, weil Pendler und Reisende ein besseres Mobilitätsangebot auf der Schiene erhalten und Straßen zugleich entlastet werden.
Geplant ist ein 20-Minuten-Takt Köln - Grevenbroich mit einer stündlichen Weiterführung nach Mönchengladbach.
* Durch den Ausbau der "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" mittels Taktverdichtung und verbessertem Nahverkehrsangebot und die Anbindung an das Oberzentrum Düsseldorf wird die ÖPNV-Anbindung des Rheinischen Reviers (Rhein-Kreis-Neuss, Rhein-Erft-Kreis) optimiert und auch hier ein wichtiger Beitrag für bessere, sichere und saubere Mobilität im ländlichen Raum geleistet.

Datum: 2021-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-koordinierungsgremium-stellt-die-weichen-fuer-den-weiteren-ausbau-der;

Themen: rheinisches Revier # ?, Bund-Länder-Koordinierungsgremium # ?, S-Bahnnetz # ?, Priorisierung # ?, Planungsstart von Projekten # ?, sichere Mobilität # ?, Abschnitt # ?, Schlüsselprojekte # ?, ÖPNV-Anbindung # ?, Ost # ?

259. +++ (SEM)

"Es ist wichtig, dass am bundesweiten Tag der Kinderhospizarbeit auf die Gegebenheiten von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzender Erkrankung und deren Familien aufmerksam gemacht wird.
Jeder Einzelne kann ein Zeichen setzen, indem er symbolisch das 'Grüne Band' trägt, welches für die Hoffnung, als auch für ein Zeichen der Solidarität mit der Arbeit der Kinderhospizarbeit steht.
Kinderhospize entlasten und unterstützen die Eltern, spenden ihnen Trost und lassen sie mit ihrer schwierigen Situation nicht allein.
Gleichzeitig ermöglichen sie den Eltern gemeinsame Momente mit ihren Kindern.
Bis zuletzt in Würde zu leben setzt ein funktionierendes Zusammenspiel von Palliativmedizin und qualifizierter ehrenamtlicher Hospizarbeit voraus.

Datum: 2023-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-kinderhospize-ohne-qualifiziertes-ehrenamt-nicht-zu-stemmen;

Themen: Kinderhospizarbeit # ?, Kinderhospize # ?, wichtiger gesellschaftliche Beitrag # ?, ausreichende palliativmedizinische Versorgung # ?, deutscher Kinderhospizverein # ?, ganzheitliche Betreuung # ?, gemeinsame Momente # ?, mögliche Sterbebegleitung # ?, qualifizierte Hospizarbeit # ?, qualifiziertes Ehrenamt # ?

260. +++ (SEM)

Gerade in den Zeiten der Corona-Pandemie, die unser Leben nun seit zwei Jahren prägt, dürfen wir die Hospize nicht vergessen.
Wir müssen uns gerade in diesen schwierigen Zeiten vor Augen halten, welche wichtige Arbeit die Hospize für die Menschen leisten und welche große Stützen die Kinderhospize für viele Eltern sind.
Kinderhospize entlasten und unterstützen die Eltern, spenden ihnen Trost und lassen sie mit ihrer schwierigen Situation nicht alleine.
Gleichzeitig ermöglichen sie den Eltern auch viele schöne gemeinsame Momente mit ihren Kindern und zeigen, dass Hospizarbeit nicht immer nur Trauer bedeutet, sondern auch Freude bereiten kann.
Allen Menschen, die sich ehrenamtlich und hauptberuflich in die Arbeit der Kinderhospize einbringen, möchte ich mein ausdrückliches Dankeschön aussprechen.

Datum: 2022-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-kinderhospize-sind-auch-waehrend-der-pandemie-wichtige-stuetzen;

Themen: Kinderhospizarbeit # ?, Kinderhospize # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, grünes Band # ?, wichtiger gesellschaftliche Beitrag # ?, Hospize # ?, Diskussionsrunden # ?, Wichtigkeit # ?, Informationsveranstaltungen # ?, Aktionen # ?

261. +++ (SEM)

Dies gilt im Besonderen in Zeiten einer weltweiten Pandemie, wie wir sie aktuell erleben.
Es darf nicht zu einer Lage kommen, in der Ärzte aufgrund von knappen Ressourcen entscheiden müssen, wem sie zuerst helfen.
Um Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und das gesamte Fachpersonal zu entlasten, ist der Lockdown unumgänglich.
Betroffene befürchten, aufgrund ihrer Behinderung oder Vorerkrankung medizinisch schlechter behandelt oder gar von einer lebensrettenden Behandlung ausgeschlossen zu werden.
Menschen mit Behinderungen dürfen auch in dieser Situation nicht diskriminiert oder ungleich behandelt werden.

Datum: 2020-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-warnt-vor-triage-keine-ungleichbehandlung-von-menschen-mit;

Themen: internationale Vertragspartner # ?, menschenrechtliche Vorgaben # ?, weltweite Einhaltung # ?, Behinderungen # ?, Erklärung # ?, gesamtes Fachpersonal # ?, lebensrettende Behandlung # ?, unumgänglicher Lockdown # ?, Bundesregierung # ?, Triage # ?

262. +++ (SEM)

Gerade in den Zeiten der Corona-Pandemie dürfen wir die Hospize nicht vergessen.
Daher begrüße ich ausdrücklich, dass mit dem bundesweiten Aktionstag für die Unterstützung dieser wichtigen Aufgabe geworben wird.
Kinderhospize entlasten und unterstützen die Eltern, spenden ihnen Trost und lassen sie mit ihrer schwierigen Situation nicht alleine.
Dass die Arbeit der Kinderhospize nicht nur von Traurigkeit geprägt ist, sondern auch viel Freude geschenkt wird, wird auch in diesem Jahr deutlich.
Da persönliche Aktionen in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich sein werden, ruft der Deutsche Kinderhospizverein (DKHV e.V.) zu einer digitalen Mitmachaktion auf.

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-wichtige-arbeit-der-kinderhospize-auch-waehrend-der-pandemie;

Themen: Kinderhospize # ?, digitale Mitmachaktion # ?, bundesweiter Aktionstag # ?, Wichtigkeit # ?, Symbol der Kinderhospizarbeit # ?, persönliche Aktionen # ?, Traurigkeit # ?, ausdrückliches Dankeschön # ?, Situation von Eltern # ?, grünes Band # ?

263. +++ (SEM)

Münster erzielte bereits drei Gold-Zertifizierungen beim European Energy Award und nahm erfolgreich am Landeswettbewerb NRW-Modellkommune für KWK teil.
Die Stadt Eschweiler hat wirtschaftlichen Wohlstand, soziale Sicherheit und die Stabilisierung der Ökosysteme als Eckpfeiler ihrer Nachhaltigkeitsstrategie definiert.
Trotz angespannter Haushaltslage investiert Eschweiler in Bildungseinrichtungen und ermöglicht zum Beispiel eine Kinderbetreuung zu Randzeiten, um Eltern im Schichtdienst zu entlasten.
Die Stadt, die sich den Herausforderungen des Strukturwandels aus Sicht der Jury besonders erfolgreich stellt, will globale Verantwortung übernehmen.
Die Gemeinde Saerbeck forciert seit 2009 die lokale Energiewende und will die kommunale Energieversorgung ohne fossile Energieträger gestalten.

Datum: 2018-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutscher-nachhaltigkeitspreis-fuer-muenster-eschweiler-und-saerbeck;

Themen: NRW-Klimakommune # ?, Deutsche # ?, europaweite Vorreiter # ?, Preisübergabe # ?, deutscher Nachhaltigkeitspreis # ?, Städte # ?, NRW-Modellkommune # ?, Partner in USA # ?, Preisstatuette # ?, Projektideen der Siegerin # ?

264. +++ (SEM)

Beide Projekte wurden als neue Vorhaben mit vordringlichem Bedarf - Engpassbeseitigung - in den BVWP 2030 aufgenommen und zählen mit einem hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis (Mittelrhein 30,7) bundesweit bei den Neu- und Ausbauvorhaben zu den wichtigsten Verkehrsprojekten bei den Wasserstraßen.
Die beiden Abladeoptimierungen sind von hoher Bedeutung für alle Wirtschaftsstandorte entlang des Rheinkorridors sowie für Mosel und Saar.
Sie bringen Versorgungssicherheit, verringern Transportkosten und entlasten Straßen vom LKW-Verkehr.
Wirtschaft, Binnenschifffahrt und Verbraucher sind auf den Rhein als leistungsfähigen Transportweg angewiesen.

Datum: 2019-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-schifffahrtstrasse-rhein-muss-dringend-fit-gemacht-werden;

Themen: Verkehrsministerkonferenz # ?, Ausbauvorhaben # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Antrag # ?, 2 Abladeoptimierungen # ?, 2 Flussabschnitte # ?, Anliegerbundesländer # ?, Engpassbereich # ?, Schiffahrtstraße # ?, andauerndes Niedrigwasser # ?

265. +++ (SEM)

Die Landesregierung stärkt die interdisziplinäre Forschung an den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW): Mit 3,1 Millionen Euro fördert das Ministerium für Kultur und Wissenschaft im Rahmen des neuen Programms "Fokus Forschung HAW-Kooperation" (FF HAW-Kooperation) 13 Projekte, bei denen mindestens zwei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fachgebietsübergreifend zusammen forschen.
Ziel ist es, dass durch die Förderung die Forschungsprofile der HAW ausgebaut werden.
Die geförderten Wissenschaftler sollen dafür zeitlich befristet von ihren Lehrverpflichtungen entlastet werden.
Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, sagt: "Die ausgewählten Projekte sind ein deutlicher Beleg für das Potenzial und die Forschungsstärke der HAW, die seit vielen Jahren regionale Innovationszentren und starke Partner der mittelständischen Wirtschaft sind.
Mit "Fokus Forschung HAW-Kooperation" erhält die Forschung an den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften einen weiteren Schub; auch die Forschungsprofile der Hochschulen gewinnen gerade durch die interdisziplinäre Zusammenarbeit.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-millionen-euro-landesregierung-foerdert-interdisziplinaere-forschung;

Themen: Hochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Forschungsprofile # ?, Polyesterfasern # ?, Textiltechnologie # ?, geförderte Forschungsprojekte # ?, geförderte Wissenschaftler # ?, interdisziplinäre Forschungskooperationen # ?, regionale Innovationszentren # ?, umweltfreundliche Zersetzung # ?

266. +++ (SEM)

In der Kategorie Mittelstand/Handwerk überzeugte die Hermann Ullrich GmbH & Co. KG aus Solingen.
Gemeinsam mit ihrem zweiten Unternehmen, der u-form Testsysteme GmbH, entwickelte der Fachverlag mit seinen rund 45 Druckerei-Mitarbeitern die Unterstützungssoftware "Azubi-Navigator".
Das Programm motiviert Auszubildende durch Belohnungen, unterstützt sie beim Lernen und entlastet Ausbilder.
Die E-Learning Angebote sind dabei jederzeit in der Cloud zugänglich.
Die Auszeichnung in der Kategorie Großunternehmen erhält die FIEGE Logistik Stiftung & Co. KG aus Greven.

Datum: 2018-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dwnrw-award-2018-minister-pinkwart-zeichnet-drei-unternehmen-mit-dem-preis-der;

Themen: Logistik # ?, GmbH # ?, Digitale # ?, Großunternehmen # ?, Preisträger # ?, Jury # ?, Abfallsysteme # ?, Fachverlag # ?, Maschinenleistung # ?, Platz der Kategorie # ?

267. +++ (SEM)

Auf Initiative des nordrhein-westfälischen Justizministeriums diskutiert der Bund zurzeit Änderungen an der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
Ein Weg ist die erstinstanzliche Zuständigkeit der Oberverwaltungsgerichte in bestimmten Planfeststellungsverfahren.
Auch die Einrichtung spezieller Wirtschafts- und Planungsspruchkörper könnte Verwaltungsgerichte entlasten und schnellere Ergebnisse in Verfahren zur Plangenehmigung liefern.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die Verwaltungsgerichtsordnung braucht keine grundlegende Reform.
Punktuelle Änderungen und Innovationen, die praktisch durchaus große Wirkung haben können, sind jedoch angezeigt.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;

Themen: gerichtliche Verfahren # ?, Infrastrukturplanungen # ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen # ?, gesetzliche Anpassungen # ?, große Infrastrukturprojekte # ?, deutscher Bundestag # ?, Prozessleitende Anordnungen # ?, Wirtschaftsspruchkörper # ?, aufwendige Klageverfahren # ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren # ?

268. +++ (SEM)

Das Modell soll anhand von mehreren Pilotprojekten, deren Ausgestaltung anhand der Anwenderbedürfnisse unter Anwendung von Legal Design Thinking Methoden erfolgt, erprobt werden.
"Mit unserem Projekt wollen wir langfristig den Zugang zum Recht vereinfachen.
Zugleich wollen wir unsere durch Massenverfahren und neue Kriminalitätsphänomene stark geforderten Gerichte entlasten, so die Minister der Justiz Dr. Limbach und Eisenreich.

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-kuenstlicher-intelligenz-der-justiz-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Justiz # ?, Techbranche # ?, Digitalisierungsinitiative # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Sprachmodelle # ?, hohes Tempo # ?, Rätsel # ?, Texte # ?, Anwenderbedürfnisse # ?, juristisches Sprachmodell # ?

269. +++ (SEM)

Beide Seiten werden damit Ihrer Verantwortung gerecht, die sie gleichermaßen gegenüber den Beschäftigten wie auch den Patientinnen und Patienten haben", so Laumann.
Konkret verständigten sich die Verhandlungspartner am Ende des Schlichtungsverfahren für die beiden bestreikten Unikliniken auf die zusätzliche Einstellung von jeweils 180 Vollzeitkräften, die ganz überwiegend unmittelbar in der Pflege am Krankenbett eingesetzt werden sollen:
Hierdurch sollen die bisher beschäftigten Pflegekräfte schnellstmöglich entlastet werden.
Um eine bessere Arbeitssituation in der Pflege nachhaltig zu sichern, wurden zudem Verfahren zur umfassenden Ermittlung des Pflegebedarfs und für etwaige Mangelsituationen ("Konsequenzenmanagement") sowie eine Mindestbesetzung für die Nachtschicht und Verbesserungen für Auszubildenden vereinbart.
Laumann: "Ich bin sehr froh, dass damit für die Unikliniken eine konkrete Verbesserung im Bereich des Pflegepersonals erzielt wurde.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ende-der-klinikstreiks-pfeiffer-poensgen-und-laumann-begruessen-einigung-im;

Themen: Ende von Klinikstreiks # ?, Töchterunternehmen # ?, Universitätsklinik Düsseldorf # ?, Einigung # ?, Streik # ?, Kompromiss # ?, Unikliniken # ?, Gewerkschaft # ?, Tarifverträge # ?, Gesundheitsminister # ?

270. +++ (SEM)

"Durch die Stärkungsinitiative der Landesregierung sind wir erstmals in der Lage, den künstlerisch auf hohem Niveau arbeitenden freien Musikensembles im Land eine Förderung über einen längeren Zeitraum zu gewähren.
Das stellt einen Paradigmenwechsel dar: Die Ensembles können langfristig planen und erstmals auch administrative Kosten abdecken.
Das entlastet sie zugunsten ihrer künstlerischen Arbeit.
"
Die für die erste Förderrunde ausgewählten Gruppierungen stammen aus allen Landesteilen und bilden von alter und neuer Musik über Kammermusik bis hin zu Jazz und Elektronischer Musik die gesamte Breite musikalischer Ensemblekultur in Nordrhein-Westfalen ab.

Datum: 2019-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-erste-foerderrunde-22-freie-musikgruppen-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Musikgruppen # ?, Zug der Stärkungsinitiative # ?, Förderlandschaft # ?, Ensembles # ?, Musikerinnen # ?, Lücke # ?, Kultur # ?, ausgeschriebene Förderung # ?, erfolgreiche Förderrunde # ?, musikalische Gattung # ?

271. +++ (SEM)

Die anrufenden Eltern erhalten nach Angabe ihrer Grunddaten einen Link zur Videosprechstunde über SMS oder E-Mail sowie eine Transaktionsnummer (TAN), mit der sie der Videosprechstunde beitreten können.
Einmal erfasste Anruferinnen und Anrufer bekommen dann direkt einen digitalen Kontakt zu den diensthabenden Kinderärztinnen und Kinderärzten.
"Das Angebot beinhaltet das Potenzial, den kinderärztlichen Notdienst in der aktuellen Situation zu entlasten - daher wünsche ich mir eine rege Inanspruchnahme!
Für die Eltern hat die Videosprechstunde den großen Vorteil: Sie können am Bett ihres Kindes sitzen bleiben und müssen nicht den Weg in die nächstgelegene Notdienstpraxis auf sich nehmen.
Solch ein virtuelles Wartezimmer ist gleichzeitig auch mit Blick in die Zukunft ein höchst sinnvolles Angebot, das die ambulante Versorgung gerade an Wochenenden und Feiertagen ergänzen kann.

Datum: 2022-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erkrankungswelle-bei-kindern-und-jugendlichen-zusaetzlicher-video-kindernotdienst;

Themen: Wochenenden # ?, kinderärztlicher Notdienst # ?, telemedizinische Beratung # ?, zusätzlicher Videokindernotdienst # ?, Weihnachtstage # ?, Feiertage # ?, Anrufer # ?, Besuch einer Kindernotdienstpraxis # ?, Eltern der Videosprechstunde # ?, Erkrankungswelle # ?

272. +++ (SEM)

In die Verhandlungen hat Nordrhein-Westfalen ein gemeinsames, mit Landwirtschafts-, Natur- und Umweltverbänden abgestimmtes Positionspapier eingebracht.
Ziel der Landesregierung ist es, dass sowohl die erste als auch die zweite Säule in ihrer Finanzstärke erhalten bleiben.
Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung durch eine gezielte Agrarförderung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten.
Auch zur Entwicklung der ländlichen Räume ist eine gute Finanzausstattung erforderlich.
Grundwasserschutz und Düngeregulierung

Datum: 2020-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landwirtschaftsgipfel-der-staatskanzlei;

Themen: Landwirtschaftsgipfel in Nordrhein-Westfalen # ?, Staatskanzlei # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, Form # ?, Branche # ?, Vorsitzende # ?, Landjugend # ?, Landesregierung # ?, Wertschätzung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?

273. +++ (SEM)

Dafür brauchen wir auch in Zukunft viele Fachkräfte.
Mit unserer Kampagne wollen wir die Zahl der Auszubildenden an den Fachschulen und Berufsfachschulen steigern.
Bereits mit der Kita-Helfer-Kampagne im vergangenen Herbst ist es uns gelungen, tausende Menschen zu gewinnen, die in Pandemie-Zeiten das pädagogische Personal entlasten.
Auch diesen Kita-Helfern soll nun eine praxisintegrierte Ausbildung oder Weiterbildung ermöglicht werden", erklärte Familienminister Joachim Stamp.
Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um dem steigenden Personalbedarf in Kitas zu begegnen.

Datum: 2021-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerium-startet-kampagne-zur-gewinnung-von-paedagogischem-personal;

Themen: Familienministerium # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, pädagogisches Personal # ?, Gewinnung # ?, Kinderpflegerin # ?, praxisintegrierte Ausbildung # ?, neue Kampagne # ?, gelbes Plakat # ?, Anzug # ?, Kitas # ?

274. +++ (SEM)

Minister Lienenkämper: Unmittelbare Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle Finanzen
Nach der schweren Unwetterkatastrophe durch das Regentief "Bernd" Mitte Juli und nach den dadurch entstandenen extremen Schäden hat die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den am 16. Juli 2021 in Kraft gesetzten Katastrophenerlass erweitert und ermöglicht nun - teilweise befristet - rund 50 steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung Betroffener.
"Die Erweiterung des Katastrophenerlasses soll die Betroffenen sowie die Helferinnen und Helfer schnell und unbürokratisch entlasten.
Die unmittelbare Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Der geänderte Erlass will es vor allem Unternehmen und Betrieben, die unterstützen wollen, erleichtern, unbürokratisch Hilfe zu leisten, ohne dadurch steuerliche Nachteile befürchten zu müssen.

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-erweitert-katastrophenerlass-fuer-betroffene;

Themen: Katastrophenerlass # ?, mögliche Sonderabschreibungsmöglichkeiten # ?, Finanzverwaltung # ?, unmittelbare Unterstützung # ?, Privatpersonen # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Bauunternehmer # ?, Berufskolleginnen # ?, Billigkeitsweg # ?, Entwässerungspumpen # ?

275. +++ (SEM)

Gerade in ländlichen Gebieten schlägt der demografische Wandel auf das Personal durch.
"Mehr Technik kann zwar niemals weniger Ehrenamtliche ausgleichen.
Moderne Technik kann aber sehr wohl entlasten und motivieren", betonte Jäger.
Damit die Feuerwehr in der Fläche stark bleibe, müsse deshalb vor allem um jungen Nachwuchs geworben werden.
Der Innenminister hatte im Sommer 2013 gemeinsam mit dem Verband der Feuerwehren in NRW e.V. die Projektgruppe zur "Förderung des Ehrenamtes in den Feuerwehren" eingesetzt.

Datum: 2016-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwillige-feuerwehr-nrw-testet-neue-fahrzeugtypen;

Themen: täglicher Einsatz # ?, Vorauslöschfahrzeug # ?, neue Fahrzeugtypen # ?, Effizienz # ?, Einsatzfahrzeuge # ?, freiwillige Feuerwehren # ?, Brandeinsätze # ?, Containerbrände # ?, Hochdruckstrahl # ?, Silobrände # ?

276. +++ (SEM)

17. Dezember 2020 PHB Autofahren Frau Foto: iStock.com / g-stockstudio
Die Grundidee ist einfach: Anstatt täglich allein im Auto dasselbe Ziel, zum Beispiel denselben P&R-Parkplatz anzusteuern, sollen sich gleich mehrere Menschen diese Autofahrten teilen.
Das Konzept von "Mobilenn" für eine bessere und saubere Mobilität soll so Straßen und Umwelt in Lennestadt entlasten und vor allem mehr Mobilität ermöglichen.
Verkehr
Die Grundidee ist einfach: Anstatt täglich allein im Auto dasselbe Ziel, zum Beispiel denselben P&R-Parkplatz anzusteuern, sollen sich gleich mehrere Menschen diese Autofahrten teilen.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-bessere-saubere-mobilitaet-lennestadt-innovatives-oepnv-projekt-ausgezeichnet;

Themen: ländlicher Raum # ?, Konzept von Mobilenn # ?, saubre Mobilität # ?, Autofahrten # ?, Verkehrsministerium # ?, Grundidee # ?, Landeswettbewerb # ?, innovativer ÖPNV # ?, Bahn # ?, ÖPNV-Offensive # ?

277. +++ (SEM)

Deshalb stärkt die Landesregierung das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel für eine bessere, sichere und saubere Mobilität.
Wir machen die Bundesstraße zum Radweg - und zwar richtig.
Erst entlasten wir den Ort mit der A 30 als Ortsumgehung und schaffen so Platz für sichere Radwege im Ort.
"
"Für Straßen.

Datum: 2021-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-lueckenloses-radwegenetz-ostwestfalen-lippe-strassennrw-und-die-stadt-bad;

Themen: Planungsvereinbarung # ?, Landesbetrieb # ?, Ringstraße # ?, Rückbau # ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen # ?, Teilstück # ?, Straßenbauverwaltung # ?, Radfahrerinnen # ?, Ortsumgehung # ?, gute Nachrichten # ?

278. +++ (SEM)

Es bestehen enorme Herausforderungen mit Blick auf die agrarstrukturelle Entwicklung auf den Höfen, in der Umwelt- und Naturschutzpolitik und in der Stärkung des ländlichen Raums.
Mit weniger finanzieller Unterstützung werden wir all dies nicht erreichen können.
Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung auch in der Agrarförderung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten, damit sie ihre Aufgaben auch erfüllen können", appellierte die Ministerin an EU-Kommissar Phil Hogan.
Nordrhein-Westfalen ist mit 1,4 Millionen Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche das drittgrößte Agrarland in Deutschland.
Auf dieser Fläche wirtschaften circa 33.000 landwirtschaftliche Betriebe mit ihren Familien.

Datum: 2019-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-agrarpolitik-nach-2020-weichenstellung-fuer-landwirtschaft-und;

Themen: weitere Expertinnen # ?, Landwirtschaft # ?, EU-Kommissar # ?, ländliche Entwicklung # ?, Spitzengespräch # ?, Landwirtinnen # ?, Agrarförderung # ?, Dialog in Brüssel # ?, EU-Sonderausschuß # ?, Sprecher des EU-Sonderausschusses # ?

279. +++ (SEM)

Die Zahl der Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter wurde in den vergangenen vier Jahren sukzessive von jährlich 2.000 auf aktuell 2.660 erhöht.
Außerdem wurden seit 2017 jedes Jahr zusätzlich 500 Regierungsbeschäftigte eingestellt, mittlerweile insgesamt mehr als 2000.
Sie entlasten die Polizistinnen und Polizisten unter anderem von Verwaltungsaufgaben und stellen einen enormen Zugewinn für die operative Aufgabenwahrnehmung dar.
Durch die massiven Investitionen in zusätzliche Stellen wird sich die Personalsituation der Polizei in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren weiter verbessern.
Die Gesamtzahl der Beamtinnen und Beamten steigt bis 2024 voraussichtlich von derzeit rund 40.000 auf über 41.000.

Datum: 2021-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geplante-kraefteverteilung-2021-mehr-personal-fuer-alle-polizeibehoerden;

Themen: geplante Kraftverteilung # ?, Regierungsbeschäftigte # ?, Trendwende # ?, Polizeibeamte # ?, Beamtinnen # ?, 3dtatortscanner # ?, Stellenrückgang # ?, enormer Zugewinn # ?, operative Aufgabenwahrnehmung # ?, Onlinesachfahndung # ?

280. +++ (SEM)

Der NRW-Minister hatte bereits vor über einem Jahr auf ein Sofortprogramm des Bundes für die betroffenen Kommunen gedrängt.
"Die meisten von Neuzuwanderung betroffenen Städte sind in NRW.
Dass nun 200 Mio. Euro bereit stehen, wird diese Kommunen deutlich entlasten.
" In NRW stehen vor allem Städte wie Duisburg, Dortmund und Köln vor großen integrationspolitischen Aufgaben.
Deshalb begrüßt Schneider auch die angekündigten Modellprojekte und eine Anpassung der Integrationskurse durch den Bund an den besonderen Bedarf der Zielgruppe.

Datum: 2014-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guntram-schneider-bund-reagiert-endlich-auf-zuwanderung-aus-suedosteuropa;

Themen: Problemlösung # ?, Stillstand # ?, NRW-Minister # ?, Zuwanderung # ?, Bundesregierung # ?, Arbeitsstrich # ?, Repressionen # ?, angekündigte Modellprojekte # ?, betroffene Zuwanderer # ?, kriminelle Arbeitgeber # ?

281. +++ (SEM)

Datum: 2014-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guntram-schneider-bund-reagiert-endlich-auf-zuwanderung-aus-suedosteuropa-nrw;

Themen: NRW-Minister # ?, angekündigte Modellprojekte # ?, Problemlösung # ?, besonderer Bedarf # ?, Neuzuwanderung # ?, Stillstand # ?, große Aufgaben # ?, Integrationskurse # ?, Schneider # ?, Sofortprogramm # ?

282. +++ (SEM)

"
Dr. Udo Pasderski, Bereichsleiter bei der Projektgesellschaft DEGES, die den Ausbau im Auftrag des Landes umsetzt, ergänzte: "Wir setzen alles daran, die Einschränkungen während des Baus so gering wie möglich zu halten.
Nach Fertigstellung, die voraussichtlich 2023 erfolgt, werden die Anwohner dank moderner Lärmschutzmaßnahmen und weniger Staubildung spürbar von Lärm und Abgasen entlastet.
"
Die Arbeiten am ersten Bauabschnitt von der Aplerbecker Straße bis zur Nordstraße beginnen mit dem Neubau der Brücke an der Anschlussstelle Sölde.

Datum: 2018-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hendrik-wuest-und-enak-ferlemann-geben-startschuss-fuer-ausbau-der-b-1-zur-40;

Themen: Ausbau # ?, Bundesminister für Verkehr # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, digitale Infrastruktur # ?, Verkehrsabläufe # ?, Anschlussstelle # ?, Streckenabschnitt # ?, Verkehrsfluss # ?, Zentren # ?, Projektabschnitt # ?

283. +++ (SEM)

Neben den Landesstraßen steht in 2018 auch wieder Geld für kommunale Straßen zur Verfügung.
Ein gutes Beispiel, wie wichtig die Förderung kommunaler Straßenbauprojekte ist, ist die Bahnhofshinterfahrung in Hagen, die der Verkehrsminister ebenfalls besucht.
Sie entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr und ist ein Impuls für städtebauliche Entwicklungen.
"Der kommunale Straßenneubau steht wieder gleichberechtigt neben der Erhaltung.
Ich ermuntere die Kommunen, die Förderung sowohl von Sanierungen als auch von Neubauprojekten zu beantragen", sagte Wüst.

Datum: 2018-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hendrik-wuest-wir-bauen-gegen-den-verkehrsinfarkt-trotz-baustellen-muss-nordrhein;

Themen: Autobahnen # ?, Sanierungen # ?, zahlreiche Staus # ?, Ausbauarbeiten # ?, Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fernstraßenbedarfsplan # ?, Bauarbeiter # ?, Berufspendler # ?, Verkehrsministerium # ?, 2 Straßen # ?

284. +++ (SEM)

Aus meteorologischer und hydrologischer Sicht seien keine weiteren Verschärfungen zu erwarten.
Auch die Lage an den Talsperren entspannt sich Nach dem Stauanlagenverzeichnis gibt es 64 Talsperren in Nordrhein-Westfalen, die als Stauanlagen in Aufsicht der Bezirksregierungen sind.
Teils besteht noch erhöhter Zufluss, aber keine Talsperre entlastet mehr über die Hochwasserentlastung.
Auch an der Rur haben alle von den Talsperren beeinflussten Hochwassermeldepegel, wie auch die anderen Pegel im Rur Einzugsgebiet, aktuell eine fallende Tendenz.
Auch an der Steinbachtalsperre konnte der Wasserstand sukzessive abgesenkt, damit auch die Gefährdung des Damms reduziert werden.

Datum: 2021-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochwasser-ueberall-sinken-die-pegelstaende-fuer-entwarnung-aber-definitiv-zu;

Themen: Messnetzzentrale # ?, einzelne Grundstücke # ?, große Niederschlagsmengen # ?, Akute # ?, Wasserstand # ?, bebaute Gebiete # ?, Schadensausmaß # ?, Pegelstände # ?, Wasserversorger # ?, Betroffenheit # ?

285. +++ (SEM)

"
Groß- und Schwerlasttransporte
Die Chefs der Innenressorts wollen in Zukunft die Polizei von Tätigkeiten entlasten, die nicht unmittelbar der Verkehrssicherheit dienen.
So begleitet die Polizei mit hohem Personalaufwand Groß- und Schwerlasttransporte.
Außerdem überprüfen Polizeibeamte bislang bei der Abfahrt, ob die Groß- und Schwerlasttransporte vorschriftsmäßig gekennzeichnet sind, die vorgeschriebenen Auflagen eingehalten werden und die Ladung gesichert ist.

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;

Themen: Innensenatoren # ?, Innenministerkonferenz # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Großlasttransporte # ?, Fußballspiele # ?, Schwerlasttransporte # ?, Bundesinnenminister # ?, Ableger # ?, Rechtsextremisten # ?, Jäger # ?

286. +++ (SEM)

Das Ministerium des Innern und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) mit Sitz in Köln haben heute (16. September 2019) eine Kooperation vereinbart.
Polizei und Feuerwehr profitieren dabei von den neuesten Forschungen des DLR, um für die Sicherheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen zu sorgen.
"Neue Technologien können Strafverfolgung und Gefahrenabwehr verbessern und die Menschen entlasten.
Wir wollen hier Vorreiter sein.
Die rasante Entwicklung bietet viele neue Möglichkeiten für die Sicherheitsbehörden, aber eben auch für Kriminelle.

Datum: 2019-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-kooperiert-mit-dem-deutschen-zentrum-fuer-luft-und-raumfahrt;

Themen: Ministerium des Innere # ?, Sitz # ?, Strafverfolgung # ?, Gefahrenabwehr # ?, neue Technologien # ?, Forschungsgebiete # ?, Vereinbarung in Düsseldorf # ?, verstärkte Vernetzung # ?, DLR-Institute # ?, Vorreiter # ?

287. +++ (SEM)

Um Kinder und ihre Familien mit Einwanderungsgeschichte oder Fluchterfahrung in Kitas zu unterstützen, werden ihnen im Rahmen eines Modellprojektes in Bielefeld qualifizierte Integrationsbegleiterinnen zur Seite gestellt.
Aufgrund der positiven Erfahrungen will die Landesregierung es nun allen Einrichtungsträgern in Nordrhein-Westfalen ermöglichen, Integrationsbegleiterinnen zu schulen und einzusetzen.
"Die Integrationsbegleiterinnen sind eine große Bereicherung im Kita-Alltag: Sie entlasten und unterstützen die pädagogischen Fachkräfte und sind wichtige Identifikationsfiguren für die Kinder.
Zugleich wird den Projektteilnehmerinnen eine gute berufliche Perspektive geboten.
Deshalb wollen wir das Angebot auf ganz Nordrhein-Westfalen ausweiten", sagte Kinder- und Familienstaatssekretär Andreas Bothe bei einem Besuch der Kita/Familienzentrum Am Stadion der AWO OWL in Bielefeld.

Datum: 2019-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsbegleiterinnen-kitas-modellprojekt-bielefeld-soll-auf-alle-kommunen;

Themen: Modellprojekt # ?, Fluchterfahrung # ?, qualifizierte Integrationsbegleiterinnen # ?, Kitas # ?, Rahmen eines Modellprojekts # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, erfolgreiche Bildungsbiografie # ?, wichtige Voraussetzungen # ?, Kitaalltag # ?, pädagogische Fachkräfte # ?

288. +++ (SEM)

Der überwiegende Teil dieses Anstiegs der Zuwanderung nach Deutschland in den Jahren 2007 bis 2012 basiert auf der Tatsache, dass sich die wirtschaftliche Lage in anderen südlichen EU-Ländern massiv verschlechtert hat - dies zeigen Untersuchungen.
In Spanien würden heute ohne die Wirtschafts- und Finanzkrise bis zu 1,2 Millionen Personen mehr leben, in Deutschland rund 300.000 bis 500.000 Menschen weniger.
Diese Umlenkung von Migrationsströmen schlägt sich somit auf die Arbeitsmärkte nieder: Der spanische Arbeitsmarkt wird entlastet, der deutsche Arbeitsmarkt profitiert von einem steigenden Angebot an Arbeitskräften.
Es ist also eingetreten, was Robert Mundell erhofft hatte.
Doch liegt hierin auch ein Segen für NRW, Deutschland und Europa?

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;

Themen: Freizügigkeit # ?, Währungsraum # ?, ausländische Bevölkerung # ?, EU-Zuwanderer # ?, Rumänen # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gutachten # ?, andere Arbeitsmärkte # ?, einzelne Volkswirtschaften # ?, europäische Währungsunion # ?

289. +++ (SEM)

Darüber hinaus wird das "Backoffice" in den Kreispolizeibehörden gestärkt.
Dafür werden 101 neue Stellen eingerichtet.
500 zusätzliche Stellen entstehen für Tarifbeschäftigte im polizeilichen Verwaltungsdienst, um die operativen Kräfte der Polizei zu entlasten.
Damit handelt es sich hier um insgesamt 2.500 Stellen in den Jahren 2018 bis 2022.
Wirtschaft, Innovation, Zukunft

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Kabinett für Entwurf # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Pressekonferenz # ?, Landeshaushalt # ?, Beschluss # ?, Download # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Euro # ?, Vorkrisenniveau # ?

290. +++ (SEM)

* einer erforderlichen Tötung verletzter Tiere.
Über das Vorliegen einer Gefahr für menschliche Gesundheit oder drohende Schäden für die Weidetierhaltung entscheidet künftig das MULNV als oberste Naturschutzbehörde.
So werden die unteren Naturschutzbehörden entlastet.
Die neue Regelung orientiert sich an bereits bestehenden Verordnungen der Länder Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen.
Wichtig war, dass sie die bestehenden gesetzlichen Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes und der im Hintergrund stehenden FFH-Richtlinie der Europäischen Union erfüllt.

Datum: 2022-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Wolfsverordnung # ?, einheitliches Verwaltungshandeln # ?, Umgang # ?, menschliche Gesundheit # ?, Rückkehr # ?, Konflikte # ?, Maßnahme für Weidetierhaltung # ?, Unterstützung für Weidetierhalter # ?, Wolfspopulation # ?, Zeitabläufe # ?

291. +++ (SEM)

Die Novelle wird jetzt in den Landtag eingebracht.
Minister Garrelt Duin: "Die öffentliche Hand in Nordrhein-Westfalen ist und bleibt ein fairer Einkäufer.
Dieses Ziel können wir künftig mit einem einfacheren Gesetz erreichen, das Unternehmen und Vergabestellen der Kommunen von bürokratischem Aufwand entlastet.
"
Möglich wird dies zum Beispiel durch die Einführung des Bestbieterprinzips sowie die Anhebung der Bagatellgrenze.

Datum: 2016-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-novelle-des-tariftreue-und-vergabegesetzes-nrw;

Themen: Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, bürokratischer Aufwand # ?, Entwurf der Novelle # ?, Bagatellgrenze # ?, fairer Auftraggeber # ?, ökologische Kriterien # ?, Aufträge # ?, Nachweise # ?, öffentliche Hand # ?

292. +++ (SEM)

26. Mai 2020 phb Spielzeug Kinderzimmer Foto: iStock.com / LeandroHernandez
Ab dem 8. Juni startet in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb.
Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Ab dem 8. Juni startet in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-land-und-kommunen-erlassen-haelfte-der-elternbeitraege-fuer;

Themen: Kindertagespflege # ?, Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Hälfte # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Juni # ?, Coronakrise # ?, Kita # ?, Beiträge # ?

293. +++ (SEM)

8. Januar 2021 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Am 11. Januar startet der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung.
Um die Eltern in der aktuellen Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und dem offenen Ganztag für den Monat Januar zu erlassen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Am 11. Januar startet der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;

Themen: Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Kindertagesbetreuung # ?, offener Ganztag # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kitas # ?, aktuelle Krise # ?, Monat # ?, Finanzminister # ?, Kindertagespflege # ?

294. +++ (SEM)

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"KommAn-NRW" soll Kommunen entlasten
"KommAn-NRW" soll Kommunen entlasten und Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe stärken
Minister Schmeltzer: Programm hat bestmögliche Integration zum Ziel

Datum: 2015-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/komman-nrw-soll-kommunen-entlasten-und-ehrenamtliche-der-fluechtlingshilfe-staerken;

Themen: Flüchtlingshilfe # ?, sozialpädagogisches Fachpersonal # ?, anstehende Integrationsaufgaben # ?, nordrhein-westfälisches Integrationsministerium # ?, Integrationskraft # ?, zusätzliche Lehrerstellen # ?, Aktionsprogramm # ?, kommunale Integrationszentren # ?, Zuschüsse # ?, Ergänzungshaushalt # ?

295. +++ (SEM)

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Kommunen mit Asylunterkünften des Landes werden entlastet / Minister Jäger: Ziel ist es, die Akzeptanz von zentralen Unterbringungseinrichtungen zu erhöhen
28. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung entlastet Gemeinden, auf deren Gebiet eine Asyl-bewerberunterkunft des Landes betrieben wird.

Datum: 2013-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-mit-asylunterkuenften-des-landes-werden-entlastet-minister-jaeger-ziel-ist;

Themen: Asylbewerberunterkunft # ?, verbundene Belastungen # ?, Asylunterkünfte # ?, Gemeinden # ?, erklärte Innenminister # ?, Verteilung # ?, Gerechtigkeit # ?, Zuweisungsverfahren # ?, vorübergehende Notunterkünfte # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?

296. +++ (SEM)

Hier wollen wir gemeinsam mit den Kommunen ein niedrigschwelliges Angebot schaffen.
Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit dem MKFFI eine Lösung gefunden haben, um den Kommunen unter die Arme zu greifen.
Mit der Kostenübernahme durch das Land entlasten wir die kommunale Familie.
Das ist besonders wichtig, damit jene Kommunen, die sich als besonders hilfsbereit erweisen, nicht das Nachsehen haben.
"

Datum: 2022-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koordinierende-impfeinheiten-duerfen-gesundheits-checks-und-weitere-impfangebote;

Themen: kommunales Impfgeschehen # ?, ukrainische Flüchtlinge # ?, Rahmen der Erstuntersuchung # ?, gesundheitliche Beschwerden # ?, kommunale Gesundheitsämter # ?, medizinische Erstuntersuchung # ?, Kommunen # ?, Erstuntersuchungen # ?, Gesundheitschecks # ?, Masernimpfung # ?

297. +++ (SEM)

Die Zahl der Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter wurde in den vergangenen drei Jahren sukzessive von jährlich 2.000 auf aktuell 2.500 pro Jahr erhöht.
Außerdem wurden seit 2017 jedes Jahr zusätzlich 500 Regierungsbeschäftigte eingestellt.
Sie sollen die Polizisten u.a. von Verwaltungsaufgaben entlasten.
Minister Herbert Reul: "Wir haben unmittelbar nach meinem Amtsantritt damit begonnen, mehr Polizistinnen und Polizisten einzustellen.
Es ist gut zu sehen, dass unsere Anstrengungen erste Erfolge zeigen.

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kraefteverteilung-2020-fast-alle-polizeibehoerden-erhalten-mehr-personal;

Themen: erhöhte Einstellungszahlen # ?, Regierungsbeschäftigte # ?, Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, endgültige Stellenverteilung # ?, Behörden # ?, Polizisten # ?, Polizistinnen # ?, Kommissaranwärterinnen # ?, Abschlussprüfungen # ?, Polizeibeamte # ?

298. +++ (SEM)

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Land entlastet Kommunen im kommenden Jahr um 145 Millionen Euro / Minister Jäger zur Neuregelung der Einheitslasten: NRW bleibt verlässlicher Partner der Kommunen
4. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten im nächsten Jahr voraussichtlich rund 145 Millionen Euro zusätzlich vom Land.

Datum: 2013-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-145-millionen-euro-minister-jaeger-zur;

Themen: deutsche Einheit # ?, Änderungsentwurf # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Neuberechnung # ?, Partner von Kommunen # ?, Gesetzesänderung # ?, Landtag # ?, Gemeinden # ?, Neuregelung # ?, gute Nachricht # ?

299. +++ (SEM)

Aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.
Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.
Hier entlastet das Land die Kommunen künftig mit einem einheitlichen Satz von 80 Prozent.
Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Zuständige Bewilligungsbehörden für die Anträge der Kommunen sind die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-zuschuesse-fuer-den-kommunalen-strassenbau;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Bahnübergänge # ?, Beseitigung # ?, Kommunen # ?, Förderung für Sanierung # ?, Förderung für Straßenbau # ?, Mindestfördersatz # ?, Neubau von Straßen # ?, beteiligte Straßenbaulastträgerin # ?, jeweiliges Jahr # ?

300. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der Einsatz Künstlicher Intelligenz und Big Data im Rahmen des Projektes CovidDataNet.
NRW erlaubt es, an COVID-19 Erkrankte von Anfang an individueller und zielgerichteter zu behandeln und so Leben zu retten.
Zugleich entlasten wir die Intensivstationen, weil diese sich auf solche Fälle konzentrieren können, die eine spezialisierte intensivmedizinische Behandlung erfordern.
Wir profitieren jetzt davon, dass wir bereits über eine etablierte digitale Infrastruktur verfügen, mit der Daten von Sepsis-Betroffenen verschiedener Kliniken in Nordrhein-Westfalen zusammengeführt und analysiert werden.
"

Datum: 2021-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-einsatz-kuenstlicher-intelligenz-zur-behandlung-schwerer-covid-19;

Themen: Datennetzwerk # ?, NRW-Rettungsschirm für Aufbau # ?, lebensbedrohliche Sepsis # ?, erkrankte Patientinnen # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Sepsisbetroffene # ?, digitale Strukturen # ?, industrieller Partner # ?, notwendiger Test # ?, qualifizierte Intensivstationen # ?

301. +++ (SEM)

Geschäftsführer André Pieperjohanns nahm die beiden Förderbescheide in Höhe von mehr als 750.000 Euro entgegen.
Bereits 2018 hatten beide NE-Bahnen schon Landeszuschüsse in Höhe von insgesamt rund 1,2 Millionen Euro erhalten.
"Die Förderung durch das Land NRW entlastet die Gesellschafter der WLE und RLG, die in der Vergangenheit aus eigenen Mitteln die Schieneninfrastruktur stark unterstützt haben", sagte Pieperjohanns.
Durch die Investitionen können voraussichtlich knapp 97.000 Lkw-Fahrten pro Jahr vermieden werden.
Ein Förderbescheid ging auch nach Niedersachsen.

Datum: 2019-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-letzte-meile-fuer-schienengueterverkehr-hoehe-von-19-millionen-euro;

Themen: Schienengüterverkehr # ?, Ne-Förderung # ?, Bescheidübergabe # ?, bundeseigene Eisenbahnen # ?, Häfen # ?, Höhe # ?, Erneuerung # ?, 2 Nichtbundeseigene Bahn # ?, Containerterminals # ?, Hafen in Niedersachsen # ?

302. +++ (SEM)

Davon finanziert das Land bislang etwa 3.500 Euro.
Ab dem 1. August 2013 dann etwa 5.500 Euro", so die Ministerin.
Bis 2018 wird das Land die Kommunen nach derzeitigen Berechnungen mit Ausgleichszahlungen in der Größenordnung von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro entlasten.
Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Für den 30. August lädt die Familienministerin alle am U3-Ausbau Beteiligten zu einem zweiten Landeskrippengipfel ein.

Datum: 2012-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fur-den-u3-ausbau-bereit-zweiter;

Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf # ?, Taskforce # ?, U3-Plätze # ?, Familienministerin # ?, Beteiligte # ?, Anschub für U3-Ausbau # ?, Erfolg des Teams # ?, Landesanteil der Kitafinanzierung # ?, sogenannte Kindpauschale # ?, Bundesmittel # ?

303. +++ (SEM)

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Land und Kommunen entlasten Eltern
Beiträge für Kindertagesbetreuung und Offene Ganztagsschule für Mai werden ausgesetzt
27. April 2020 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix

Datum: 2020-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-entlasten-eltern;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Ganztagsangebote # ?, Monat # ?, Betreuungsangebote # ?, Erhebung # ?, aktuelle Situation # ?, erwerbstätige Alleinerziehende # ?, Notbetreuung # ?, Kommunen # ?, Beiträge # ?

304. +++ (SEM)

Download (9 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Die Vorhaben der Entfesselungspakete VII und VIII im Einzelnen:
Das Land strebt einen echten Bürokratiedeckel an, der die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen dauerhaft entlastet.
Hierzu werden die folgenden Maßnahmen entwickelt:
* One-in-One-out: Jede neue Belastung für Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung soll an anderer Stelle kompensiert werden.

Datum: 2021-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;

Themen: unnötige Vorgaben # ?, Entfesselungspakete # ?, Gründerinnen # ?, Bürgerinnen # ?, Innovationskredit # ?, Statistikpflichten # ?, Investitionstätigkeit # ?, Vergaberecht # ?, Landesregierung # ?, Clearingstelle # ?

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Zum Maßnahmen-Paket zählt unter anderem die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle im Bereich der Justiz für die Opfer der Straftaten aus der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof.
Mit 300 zusätzlichen Planstellen bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften (davon jeweils 100 für Richter und Staatsanwälte) will die Landesregierung auch zukünftig eine schnelle und effektive Strafverfolgung sicher zu stellen.
Durch 500 zusätzliche Stellen mehr soll die Polizeipräsenz vor Ort verstärkt und Polizisten von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.
Zur Vorbeugung und zur Aufklärung von Delikten in Ballungsräumen soll die Videoüberwachung ausgeweitet werden.
Die Landesregierung will zudem bestehende Präventionsprogramme gegen sexualisierte Gewalt ausweiten und den Datenaustausch zwischen Polizei und Justiz mit Behörden im In- und Ausland intensivieren.

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-massnahmen-fuer-mehr-innere-sicherheit-und-bessere;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Maßnahmenpaket # ?, Haushaltsvollzug # ?, Stärkung für Sicherheit # ?, Einsparungen # ?, schnelle Umsetzung # ?, Justiz # ?, Opfer der Straftat # ?, Umsetzungen des 15-Punkte-Plans # ?, bestehende Präventionsprogramme # ?

306. +++ (SEM)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung führt das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie in der zweiten Hälfte des aktuellen Kita-Jahres fort.
Das Kabinett und auch der Haushalts- und Finanzausschuss haben zugestimmt, dass Kita-Helferinnen und -Helfer das pädagogische Personal in der Kita bis zum 31. Juli 2022 bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten entlasten können.
Die pädagogische Betreuung und frühkindliche Bildung wird weiterhin ausschließlich von pädagogischen Kräften geleistet.
Für die Fortführung stehen 46,3 Millionen Euro zur Verfügung.

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-bis-zum-31-juli-2022-fort;

Themen: aktuelles Kitajahr # ?, erfolgreiches Kitahelferprogramm # ?, Träger # ?, aktuelle Entwicklung # ?, Fortführung # ?, frühkindliche Bildung # ?, Coronapandemie # ?, Drittdienstleister # ?, Hygienekosten # ?, Maßnahmen des Arbeitsschutzes # ?

307. +++ (SEM)

Der Fachkräftemangel ist gleichwohl eine der größten sozialen Herausforderungen der nächsten Jahre, weshalb das Sofortprogramm nur ein erster Schritt sein kann.
Für mich ist klar: Der Status quo muss mittel- und langfristig verändert werden, damit alle Kinder bestmögliche Chancen auf gute Bildung und gesellschaftliche Teilhabe haben.
Nun gehen wir kurzfristig erste Schritte, um die Beschäftigten, Eltern und Kinder zu entlasten.
"
Das Sofortprogramm beinhaltet folgende Maßnahmen:

Datum: 2023-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-sofortprogramm-kita;

Themen: Kitas # ?, Integrationsbegleiterinnen # ?, Sofortprogramm # ?, Krankheitswellen # ?, andauernder Fachkräftemangel # ?, klassische Einsatzorte # ?, Beschäftigte # ?, Ausweitung # ?, FSJ # ?, Ergänzungskräfte # ?

308. +++ (SEM)

Von den dafür eingeplanten Mehrausgaben entfallen mit 863 Millionen Euro der Löwenanteil auf das Innenministerium: Allein 313 Millionen Euro setzt die Landesregierung für Aufnahme, Transport und Versorgung von Asylbewerbern an.
Weitere 152 Millionen Euro stellt das Land für bis zu 50.000 Unterkunftsplätze bereit.
Mit 217 Millionen Euro sollen die Kommunen entlastet werden, indem sie Kosten für die zunehmende Zahl von Flüchtlingen nach einem aktuelleren Stand (Vorziehen des Stichtags) abrechnen können.
Das Schulministerium kann mit 35 Millionen Euro 2.625 Lehrerstellen einrichten, um Unterricht für Flüchtlingskinder zu gewährleisten.
380 Kräfte sollen in den Bezirksregierungen ehrenamtliche Helfer bei der Betreuung der Asylbewerber entlasten.

Datum: 2015-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-900-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlinge-bereit;

Themen: Flüchtlinge # ?, Landesbehörden # ?, aktuelle Schätzungen # ?, neue Kredite # ?, Hilfspaket # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Mehrausgaben # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingshilfe # ?, realistische Einnahmenschätzung # ?

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Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Landesregierung wird für das erfolgreiche und bislang über den Corona-Rettungsschirm finanzierte Kita-Helfer-Programm bis zum Ende des Jahres 2023 weiter Mittel zur Verfügung stellen.
Die Kita-Helferinnen und Kita-Helfer können bis zum 31. Dezember 2023 weiterbeschäftigt werden und so das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten weiterhin entlasten.
Die pädagogische Betreuung und frühkindliche Bildung wird dabei weiter ausschließlich von pädagogischen Kräften geleistet.
Gefördert werden Personalausgaben für zusätzliche Hilfskräfte und für die Aufstockung von Stunden bei vorhandenem nicht-pädagogischen Personal.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-weiter-mittel-fuer-das-kita-helfer-programm-zur-verfuegung;

Themen: Kitahelferprogramm # ?, Träger # ?, Coronarettungsschirm # ?, Kitahelferinnen # ?, wertvolle Arbeit # ?, Kitas in NRW # ?, weite Mittel # ?, weitere Klarheit # ?, engagierte Kräfte # ?, jeweilige Ansprechpartnerinnen # ?

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Integrationspauschale des Bundes in Höhe von mehr als 430 Millionen Euro wird vollständig weitergeleitet
30. Oktober 2019
Nordrhein-Westfalen hat das Ziel, mehr Verbindlichkeit und Verlässlichkeit in der Integration zu erreichen und die Kommunen bei der Integrationsarbeit zu entlasten.
Deswegen hat die Landesregierung im Frühjahr beschlossen, den 396 Kommunen und 31 Kreisen (einschließlich Städteregion Aachen) die Integrationspauschale des Bundes in der vollen Höhe von 432,8 Millionen Euro weiterzuleiten.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2019-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-kommunen-bei-der-integration-von-fluechtlingen;

Themen: Integrationspauschale # ?, Weiterleitung # ?, volle Höhe # ?, Nordrhein-Westfale # ?, Verbindlichkeit # ?, Integrationsarbeit # ?, Kommunen # ?, Kreise # ?, Förderung für Einbürgerung # ?, befristete Ausnahmeregelung # ?

311. +++ (SEM)

"Wir setzen der finanziellen Not der Einrichtungen eine wirksame Unterstützung entgegen."
Das Land stellt allen Einrichtungen sowohl in freier wie in kommunaler Trägerschaft insgesamt Mittel in Höhe einer halben Milliarde Euro zur Verfügung.
Alle Träger werden mit einem Einmalbetrag entlastet, der flexibel und einrichtungsübergreifend eingesetzt werden kann.
"Wir bringen landesweit Stabilität in das System, damit die Vielfalt in der Kindertagesbetreuung erhalten bleibt."
Das Kitaträger-Rettungsprogramm ist die erste Maßnahme der Landesregierung, um die finanzielle Not der Träger zu beseitigen und die Unter-finanzierung der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen insgesamt zu beenden.

Datum: 2017-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-kitatraeger-rettungsprogramm;

Themen: Kitaträgerrettungsprogramm # ?, Rettung der Trägervielfalt # ?, Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Not von Kindertageseinrichtungen # ?, Personalkürzungen # ?, Qualitätseinbußen # ?, Unterfinanzierung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Einmalbetrag # ?

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Medizinische Versorgung in Alten- und Pflegeheimen ist künftig komplett umsatzsteuerfrei
Vorstoß aus NRW entlastet Patienten
17. Juli 2015
Nordrhein-Westfalen sorgt mit einer Initiative für eine Klarstellung des Umsatzsteuergesetzes und eine bessere ärztliche Versorgung in Pflege- und Altenheimen: Künftig sind ärztliche Leistungen, die über die eigentliche Heilbehandlung hinausgehen und im Rahmen eines Strukturvertrags erfolgen, regelmäßig von der Umsatzsteuer befreit.

Datum: 2015-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-versorgung-alten-und-pflegeheimen-ist-kuenftig-komplett;

Themen: Strukturvertrag # ?, Umsatzsteuer # ?, Pflegeheime # ?, Rahmen eines Strukturvertrags # ?, Altenheime # ?, Ärztinnen # ?, Klarstellung # ?, Neuregelung # ?, Pflegebedürftige # ?, Praxisnetze # ?

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Mit den Mitteln für den Ausbau helfen wir Trägern und Kommunen bei der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze und setzen um, was wir im Koalitionsvertrag angekündigt haben.
In einer neuen Förderrichtlinie, die gerade veröffentlicht wurde, haben wir die Förderhöchstbeträge für Neubauten von 20.000 auf 30.000 Euro pro Platz deutlich angehoben.
Damit entlasten wir die Träger von ihren Eigenanteilen", erklärt Familienminister Joachim Stamp.
Ein Teil der Mittel soll in den Erhalt und damit in die Zukunftssicherheit von bestehenden Plätzen fließen.
Die Fördermittel können von den Jugendämtern über die beiden Landesjugendämter beantragt werden.

Datum: 2017-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-plaetze-der-kindertagesbetreuung-land-und-bund-investieren-rund-286-millionen;

Themen: zusätzliche Betreuungsplätze # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Schuleintritt # ?, zusätzliche Plätze # ?, Jugendämter # ?, Ausbau # ?, Kindertagespflege # ?, Rahmen von Landesinvestitionsprogrammen # ?, Trägerlandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, bestehende Plätze # ?

314. +++ (SEM)

Damit haben die Arbeiten für den RRX am so genannten Planfeststellungsabschnitt 1.1 zwischen Köln-Mülheim Güterbahnhof und Köln-Stammheim offiziell begonnen.
Verkehr
Er wird die Schieneninfrastruktur im Rhein-Ruhr-Raum entlasten und für schnellere Verbindungen auf der Kernachse zwischen Dortmund und Köln sorgen: Der Rhein-Ruhr-Express (RRX).
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat gemeinsam mit Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur, Verkehrsminister Michael Groschek und Henriette Reker, Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, bei einem Festakt den Startschuss für die Ausbaumaßnahmen gegeben.
Damit haben die Arbeiten für den RRX am so genannten Planfeststellungsabschnitt 1.1 zwischen Köln-Mülheim Güterbahnhof und Köln-Stammheim offiziell begonnen.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-im-nrw-schienenverkehr-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und;

Themen: RRX # ?, Rhein-ruhr-express # ?, bedeutender Tag # ?, Güterbahnhof # ?, Schienenwege # ?, Baubeginn # ?, Festakt # ?, Pendler # ?, Bahnreisende # ?, Bedarfsplanmaßnahme des Bunds # ?

315. +++ (SEM)

Anlässlich der Büroeröffnung sagte Groschek: "Das Land Nordrhein-Westfalen wird von der Zusammenarbeit mit der DEGES außerordentlich profitieren, da die Gesellschaft helfen wird, Planungsengpässe zu vermeiden.
Beispielsweise wird die DEGES den kompletten Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp auf der A40 bei Duisburg planen, ausschreiben und überwachen.
Das entlastet unsere Planer beim Landesbetrieb Straßenbau NRW und führt dazu, dass wir unsere Erhaltungsmaßnahmen noch effektiver und zügiger realisieren können.
Ein wichtiger Partner, schließlich befinden wir uns im Jahrzehnt der Reparaturen.
"

Datum: 2015-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-eroeffnet-das-buero-der-projektmanagementgesellschaft-deges;

Themen: Büro der Projektmanagementgesellschaft # ?, Straßenbau # ?, Gesellschafter # ?, Einheit # ?, Büroeröffnung # ?, Planungsengpässe # ?, zusätzliche Planungskapazitäten # ?, komplexe Projekte # ?, Projektmanagementgesellschaft von Dege # ?, Reparaturen # ?

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Die Zeiten, in denen Kundinnen und Kunden ein Tarifabitur beim Fahrkartenkauf brauchten, sind vorbei.
Das hätte im Sommer letzten Jahres niemand für möglich gehalten", ergänzte der Minister. "
Mit dem neuen Ticket werden Millionen Pendlerinnen und Pendler entlastet.
Und es wird vielen Menschen ein Anreiz zum Umstieg auf Bus und Bahnen gegeben.
Wir schaffen attraktive Angebote, die den Umstieg auf den ÖPNV erleichtern und klimafreundliche Mobilität fördern", ergänzte Krischer. "

Datum: 2023-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-nordrhein-westfalen-ist-startklar-fuer-das-deutschlandticket;

Themen: Deutschlandticket # ?, Verkaufsstart # ?, Start des Deutschlandtickets # ?, Verkehrswende # ?, Semesterticket # ?, Fahrradmitnahme # ?, Regionalexpresse # ?, Upgradelösung des Semestertickets # ?, neues Ticket # ?, zuversichtliche Verkehrsverbunde # ?

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Schwerpunkt der Krankenhaus-Einzelförderung liegt in diesem Jahr auf Ausbildungskapazitäten / 2020: Höchststand an neuen Pflegeschülerinnen und -schülern
27. November 2020 phb Krankenschwester, Altenpflegerin Foto: Südwestfalen Agentur GmbH / Michael Bahr
Um die Krankenhäuser finanziell zu entlasten, fördert das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der diesjährigen Krankenhaus-Einzelförderung Investitionsmaßnahmen zum Aufbau von Ausbildungsplätzen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Um die Krankenhäuser finanziell zu entlasten, fördert das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der diesjährigen Krankenhaus-Einzelförderung Investitionsmaßnahmen zum Aufbau von Ausbildungsplätzen.

Datum: 2020-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-rund-100-millionen-euro-fuer-den-aufbau-von-mehr-als-5000-neuen;

Themen: Investitionsmaßnahmen # ?, Krankenhäuser # ?, Pflegeausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Krankenhauseinzelförderung # ?, diesjährige Krankenhauseinzelförderung # ?, Ausbildungsplätze # ?, Aufbau # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Arbeitssituation von Beschäftigte # ?

318. +++ (SEM)

Das regelt ein neuer Erlass des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums.
Minister Karl-Josef Laumann hat dabei vor allem Menschen im Blick, "bei denen vorübergehend keine häusliche Pflege möglich ist.
Für sie brauchen wir in dieser besonderen Situation auch besondere Angebote, die sie und ihre Angehörigen spürbar entlasten.
Dazu sind mehr Plätze in der Kurzzeitpflege nötig.
Mit dem Erlass haben wir nun einen pragmatischen Anreiz für die Träger, mehr Plätze zu schaffen.

Datum: 2017-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-angebote-fuer-menschen-besonderen-pflegesituationen;

Themen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege # ?, besondere Pflegesituationen # ?, nutzbare Bäder # ?, Doppelzimmer # ?, Einzelzimmerquote # ?, neuer Erlass # ?, Seniorenheime # ?, Ausnahmefälle # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Rahmen für Kurzzeitpflege # ?

319. +++ (SEM)

Daran sollten wir anknüpfen: Nehmen Sie sich Zeit, informieren Sie sich, stellen Sie Fragen und treffen Sie eine Entscheidung.
Holen Sie das Thema Organspende zurück auf die persönliche Agenda und nutzen Sie die Chance, selbst zu bestimmen, was mit Ihren Organen passiert.
Im Fall der Fälle entlasten Sie ihre Angehörigen bei dieser Entscheidung.
Dokumentieren Sie Ihre Entscheidung in einem Organspendeausweis.
Sprechen Sie auch mit Ihren Angehörigen, sodass Ihre Entscheidung zur Organspende bekannt ist.

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-tag-der-organspende-setzen-sie-das-thema-organspende-auf-ihre;

Themen: Organspenden # ?, persönliche Agenda # ?, Organspenderzahlen # ?, Organspendeausweis # ?, Angehörige des Falls # ?, Einwohner einer Million # ?, Spenderzahlen # ?, Entscheidung der Organspende # ?, Wartelisten # ?, gesellschaftliche Bedeutung # ?

320. +++ (SEM)

Minister Lersch-Mense informierte sich in der Region Offinso über den von der Landesregierung mitfinanzierten Bau einer Palmölmühle.
Üblicherweise stellen die Farmer auf den Palmenplantagen das Öl, das zum Kochen verwendet wird, in einem mühsamen Prozess zu Hause her und sie haben die Ungewissheit, wieviel sie davon verkaufen können.
Mit dem Bau der Mühle werden sie entlastet und können ihre Ernte komplett an die Mühle verkaufen.
Zugleich entstehen in der Mühle dringend benötigte Arbeitsplätze, besonders für junge Menschen.
Ein weiteres von der Landesregierung unterstütztes Projekt im Rahmen der Partnerschaft Mönchengladbach/Offinso ist der Ausbau einer Schule für behinderte und nicht behinderte Kinder, an der unter anderem behindertengerechte Schlafsäle errichtet wurden und zurzeit eine dringend benötigte Küche angebaut wird.

Datum: 2016-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lersch-mense-austausch-zwischen-staedten-nrw-und-ghana-fuellen-die-ghana;

Themen: Mühle # ?, Lagune # ?, Palmölmühle # ?, NRW-Partnerland # ?, nordrhein-westfälische Städte # ?, enger Austausch # ?, Ghanapartnerschaft # ?, Golf von Guinea # ?, Inklusionsschule # ?, Mangrovenbestand # ?

321. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sagte: "Praktischer Klimaschutz findet in den Städten, Gemeinden und Kreisen statt.
Deshalb fördern wir innovative lokale Projekte, um den Energieverbrauch zu senken, die Elektromobilität voranzubringen und die Innenstädte lebenswerter zu machen.
Das Programm ist damit ein Baustein, um die von Diesel-Fahrverboten bedrohten Städte von Emissionen zu entlasten.
Denn wir wollen Dinge nicht verbieten, sondern ermöglichen und gestalten.
"

Datum: 2017-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-foerdern-innovative-klimaschutz-ideen-aachen-bielefeld;

Themen: maximale Fördersumme # ?, Euro # ?, Kommunalerklimaschutz # ?, beispielhafte Mobilitätskonzepte # ?, innerstädtische Lieferverkehre # ?, allgemeiner Förderbereich # ?, Treibhausgase # ?, Emissionen # ?, Innenstädte # ?, Stickoxide # ?

322. +++ (SEM)

Die Berufsschüler Raphael Angenendt aus Xanten, Andreas Bröcheler aus Alpen und Michael Janßen aus Kevelaer haben ein Gerät entwickelt, das das alljährliche Aufstellen von Krötenzäunen im Frühjahr erheblich erleichtert.
Mit ihrem "Krötenpflug" lassen sich Gräben, die für die Zäune ausgehoben werden müssen, im Handumdrehen ziehen.
Ehrenamtliche Naturschützer werden so von einer zeitaufwändigen und anstrengenden Arbeit entlastet.
Den Pflug entwickelten sie in ihrem Ausbildungsbetrieb, einem Hersteller für landwirtschaftliche Geräte.
Das Gerät wird dem örtlichen Naturschutzbund (NABU) kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Datum: 2013-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-junge-forscherinnen-und-forscher-gestalten-unsere-zukunft-mit;

Themen: Sonderpreis # ?, Sedimentproben # ?, chemischbiologische Analysen # ?, naturwissenschaftlicher Sachverstand # ?, Forscherdrang # ?, Naturschutz # ?, Forschungsarbeiten # ?, Gerät # ?, kluge Köpfe # ?, junge Talente # ?

323. +++ (SEM)

1.
Um zusätzliches Personal zu finanzieren, hält das Verbraucherschutzministerium weiterhin an der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Forderung fest, Gebühren für Plankontrollen zu erheben.
Das würde die Kommunen finanziell entlasten.
2.
Es bleibt weiterhin erklärtes Ziel, noch validere Kriterien für eine Bewertungsgrundlage der Leistungsfähigkeit der Lebensmittelüberwachung zu erhalten.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelkontrolle-muss-schlagkraeftiger-und-transparenter;

Themen: Betriebszahlen # ?, Berufsorganisationen # ?, Plankontrollen # ?, planmäßige Betriebskontrollen # ?, Personalzahlen # ?, Bereich der Lebensmittelüberwachung # ?, Kontrollassistentinnen # ?, Kontrollhäufigkeit # ?, Personalstand # ?, amtliche Kontrollassistenten # ?

324. +++ (SEM)

Sie hat sich bereits bei der Zuweisung von Asylsuchenden nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz bewährt und wird zukünftig auch die Zuweisung von anerkannten Schutzberechtigten übernehmen.
Damit kann auf die Erfahrung und die schon bestehenden Verwaltungsstrukturen bei der Bezirksregierung Arnsberg zurückgegriffen werden.
Die Ausländerbehörden vor Ort werden auf diese Weise entlastet.

Datum: 2016-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-das-land-unterstuetzt-mit-der-wohnsitzauflage-die;

Themen: Wohnsitzauflage # ?, Zuweisung # ?, Regelung # ?, Integrationsarbeit # ?, begonnene Integrationsprozesse # ?, bestimmte Kommune # ?, bestimmte Städte # ?, entscheidende Gerade # ?, große Ungleichgewichte # ?, integrationshemmende Konzentrationen # ?

325. +++ (SEM)

Im Übrigen gelte: "Inklusion geht uns alle an - auch den Bund.
Der muss seinen finanziellen Anteil tragen.
Und die Kommunen müssen in diesem Bereich endlich entlastet werden.
Ein Bundesleistungsgesetz würde eine Entwicklung genau in diese Richtung unterstützen", so Schneider.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2012-10-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fordert-rasche-umsetzung-eines-bundesleistungsgesetzes-menschen;

Themen: Bundesleistungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, Legislaturperiode des Bunds # ?, Leistungsgesetz # ?, Kessel # ?, rasche Umsetzung # ?, Fiskalpakt # ?, Sozialamt # ?, Vorarbeiten # ?, Inklusion # ?

326. +++ (SEM)

"Wir wollen, dass die Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe herauskommen und endlich mit ihren individuellen Bedürfnissen wahrgenommen werden", sagte Schneider in Düsseldorf.
"Das geht uns alle an - auch den Bund.
Der muss die finanziellen Lasten übernehmen und die Kommunen endlich entlasten", sagte Schneider weiter.
Ein Bundesleistungsgesetz würde eine Entwicklung genau in diese Richtung unterstützen.
"Ich bin froh, dass Landesregierung sowie Behindertenbeauftragte in Bund und Ländern in dieser grundsätzlichen Angelegenheit an einem Strang ziehen", so der Minister.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-menschen-mit-behinderung-aus-der-sozialhilfe-herausholen;

Themen: Sozialhilfe # ?, Bundesleistungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, individuelle Bedürfnisse # ?, Eingliederungshilfe # ?, Kollegen des Bundesbehindertenbeauftragte # ?, eigenes Leistungsrecht # ?, grundsätzliche Angelegenheit # ?, finanzielle Lasten # ?, System # ?

327. +++ (SEM)

Ab dem Kita-Jahr 2020/21 werden jährlich über 1,3 Milliarden Euro zusätzlich an Landes-, kommunalen und Bundesmitteln in die Kindertagesbetreuung investiert.
Familienminister Joachim Stamp hat dazu den Pakt für Kinder und Familien in Nordrhein-Westfalen vorgestellt: "Der Pakt für Kinder und Familien ist ein Meilenstein.
Wir verbessern die Chancen für unsere Kinder und entlasten die Familien.
" Die zusätzlichen Mittel werden insbesondere zu einer Verbesserung der Qualität der Betreuung führen, weil vor Ort mehr Personal ermöglicht und der Personalschlüssel faktisch verbessert werden kann.
Familienminister Joachim Stamp hat sich zudem mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verständigt.

Datum: 2019-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Auskömmlichkeit # ?, Pakt # ?, Sachkosten # ?, pauschalierte Finanzierung # ?, tatsächliche Entwicklung # ?, Personalkosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, gute konjunkturelle Lage # ?, kommunale Jugendämter # ?

328. +++ (SEM)

Dies war eine der zentralen und umfangreichsten Schwerpunkte der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode.
Damit hat die Landesregierung sowohl die strukturelle Unterfinanzierung beendet als auch die Qualität in der Kindertagesbetreuung durch bessere Rahmenbedingungen erhöht.
Zusätzlich wurden die Familien direkt durch ein weiteres beitragsfreies Jahr entlastet.
Vor dem Hintergrund der schweren Straftaten gegen Kinder in Lügde, Bergisch-Gladbach und Münster, ist die Bekämpfung und Prävention sexualisierter Gewalt zu einem Schwerpunkt der Regierungsarbeit geworden.
Mit dem von der Landesregierung vorgelegten Handlungs- und Maßnahmenkonzept gegen sexualisierte Gewalt wurde ein erster wichtiger Schritt getan.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-stellt-den-11-kinder-und-jugendbericht-der-landesregierung-im;

Themen: Kinderförderung # ?, Jugendförderung # ?, stellvertretende Ministerpräsident # ?, Jugendminister # ?, Kindpolitik # ?, Jugendpolitik # ?, Landtag # ?, Landesregierung # ?, Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?

329. +++ (SEM)

Zu einem weiteren Ausbau der Studienanfängerplätze in den Lehrämtern für die Grundschulen und für die sonderpädagogische Förderung steht die Landesregierung in konstruktiven Gesprächen mit den lehrkräfteausbildenden Hochschulen.
"Um die bestehenden Lücken aber möglichst schnell zu verkleinern, setzen wir kurz- und mittelfristig auch auf Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger.
Zudem sollen Alltagshelferinnen und Alltagshelfer unsere Lehrkräfte entlasten", so Ministerin Feller.
Für angehende Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter mit Studium der Lehrämter, in denen es bereits jetzt Bewerberüberhänge gibt, werden zudem weitreichende Möglichkeiten geschaffen, an denjenigen Schulformen in den Beruf einzusteigen, an denen der Bedarf und damit die Einstellungschancen besonders groß sind.
Ministerin Feller: "Der Handlungsdruck ist groß, deshalb haben wir mit all diesen Maßnahmen nicht auf die Fertigstellung der neuen Prognose gewartet.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-der-weg-ist-weit-aber-die-richtung-stimmt;

Themen: neue Lehrkräftebedarfsprognose # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Lehrämter # ?, Bewerberüberhänge # ?, Einstellung für Verfügung # ?, neue Prognose # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Einstellungschancen # ?, Grundlage der Arbeit # ?, lehrkräfteausbildende Hochschulen # ?

330. +++ (SEM)

Die neue Software und Prüfungsplattform "DiVa-BK" (Digitale Vorprüfung am Berufskolleg) optimiert das Prüfungsmanagement der nordrhein-westfälischen Berufskollegs.
Die rund 8.000 unterschiedlichen Abschlussprüfungen, die jährlich von den Schulen entwickelt und von den Bezirksregierungen im Rahmen eines einheitlichen Qualitätsmanagements genehmigt werden, können in Zukunft deutlich flexibler und schneller.
Dies entlastet Lehrkräfte von Verwaltungsaufgaben.
Die Entwicklung der Software wurde als Modellvorhaben des Schulministeriums durch das Landesprogramm "Digitale Verwaltung" gefördert.
Nach der nun erfolgreich abgeschlossenen Testphase soll DiVa-BK demnächst zum Standard für alle Berufskollegs werden.

Datum: 2021-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-berufliche-bildung-nordrhein-westfalen-auf-neuem-digitalem;

Themen: berufliche Bildung # ?, dezentrale Abschlussprüfungen # ?, digitale Neuerungen # ?, Bildungsgänge # ?, Unterricht # ?, Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen # ?, schwierige Bedingungen # ?, Hochschulbereich # ?, Digitalisierung # ?, Prüfungen # ?

331. +++ (SEM)

"
Zudem wird die Landesregierung Anstrengungen unternehmen, den Lehrerberuf durch zusätzliche Maßnahmen attraktiver zu machen.
Diese sollen darauf abzielen, dass sich die Lehrerinnen und Lehrer auf die Erteilung des Unterrichts und die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen konzentrieren können und von Sonderaufgaben und Verwaltungsaufwand entlastet werden.
Die Lehrerbedarfsprognose finden Sie hier: www.url.nrw/ProgLehrer Die Lehrerwerbekampagne finden Sie hier: www.lehrer-werden.nrw oder www.lehrerin-werden.nrw Alle Materialien zur Pressekonferenz sowie druckfähige Versionen einzelner Kampagnenmotive stehen unter www.url.nrw/PK-Lehrerkampagne zum Download bereit.

Datum: 2018-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ein-job-mit-pultstatus-lehrerin-oder-lehrer-werden-nrw-lohnt;

Themen: Lehrerwerbekampagne # ?, Lehrerberuf # ?, landesweite Werbekampagne # ?, neue Lehrerbedarfsprognose # ?, Seiteneinstieg # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, Kanäle # ?, Beschäftigungsaussichten # ?, Onlineanzeigen # ?, Pultstatus # ?

332. +++ (SEM)

Durch eine solche Öffnung der Grundschulen bekommen die Lehrerinnen und Lehrer die Möglichkeit, sich noch vor den Sommerferien einen umfassenden Überblick insbesondere über den Lernstand der Kinder zu verschaffen.
Das wiederum schafft eine weitaus bessere Grundlage für die Vorbereitung eines erfolgreichen Starts in das kommende Schuljahr 2020/21.
Zudem entlasten und unterstützen wir die Eltern, die in den vergangenen Wochen mit enormen Herausforderungen konfrontiert waren und diese meistern mussten.
Und nicht zuletzt ermöglichen wir den Grundschulkindern, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler zusammen mit ihren Lehrkräften wieder in der Schule zu erleben.
So können alle gemeinsam das laufende Schuljahr mit einem positiven Schulerlebnis abschließen und sich vor Beginn der Sommerferien persönlich voneinander verabschieden," so Ministerin Gebauer.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wenn-es-um-bildung-geht-zaehlt-jeder-tag;

Themen: Schulen der Primarstufe # ?, Grundschulkinder # ?, Rückkehr # ?, Anfangszeiten # ?, Appelle # ?, Kinder der Primarstufe # ?, Klassenlehrerin # ?, anstehende Sommerferien # ?, durchgehender geordnete Schulalltag # ?, eingeschränkter Unterrichtsbetrieb # ?

333. +++ (SEM)

Von der Schulsozialarbeit profitieren alle am Schulleben Beteiligten.
Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsoziarbeiter unterstützen Kinder, Jugendliche und ihre Familien im Schulalltag, begleiten sie auf ihren Bildungswegen und leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Schulleben.
Zugleich entlasten sie durch ihr Engagement unsere Lehrerinnen und Lehrer in der täglichen Arbeit.
"
Mit dem Kabinettbeschluss sichert das Land dauerhaft die Finanzierung von mehr als 1.000 Vollzeitstellen für die Schulsozialarbeit, die über das Programm "Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Nordrhein-Westfalen" bis Ende 2020 befristet war.

Datum: 2020-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-die-schulsozialarbeit-und-unterstuetzen-dadurch;

Themen: Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen # ?, dauerhafte Finanzierung # ?, Beitrag für Schulleben # ?, Schulsoziarbeiter # ?, dauerhafte Weiterfinanzierung # ?, Schulen # ?, ratloses Foto # ?, langfristige Planungssicherheit # ?, Landesmittel # ?, Beraterin # ?

334. +++ (SEM)

Viele Kommunen mussten extra Kredite aufnehmen, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen damit seit dem Regierungsantritt insgesamt rund 182 Millionen Euro mehr verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Weitere 30 Millionen sind weniger zu zahlen und damit stehen insgesamt 61 Millionen Euro seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) den Kommunen mehr zur Verfügung.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2019.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;

Themen: Gemeindeverbände # ?, Gemeinden # ?, Stärkungspakt # ?, Finanzausgleich # ?, Stadtfinanzen # ?, neue Landesregierung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts # ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen # ?, kommunaler Finanzbeitrag # ?

335. +++ (SEM)

Zugleich wird den Jugendämtern durch den Gesetzentwurf eine weitreichende Kooperation ermöglicht.
Mehrere Jugendämter können nun eine gemeinsame Stelle für das Clearingverfahren einrichten, in dem die Situation und der Hilfebedarf des einzelnen Flüchtlings konkret ermittelt, der Bildungsstand und -bedarf aufgearbeitet, aufenthalts- und asylrechtliche Fragen geklärt oder die Bestellung eines Vormunds eingeleitet werden.
Die zurzeit übermäßig betroffenen Jugendämter sollen durch die neue Verteilung schnell entlastet werden.
Dennoch wird das neue Verteilungsverfahren den Bedarf des einzelnen Jugendlichen berücksichtigen und mit den Hilfestrukturen vor Ort abgleichen.
Zum Beispiel: Wo gibt es Einrichtungen für Kinder unter 14 Jahren?

Datum: 2015-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-landeskabinett-verabschiedet-referentenentwurf-zur-regionalen;

Themen: regionale Verteilung # ?, unbegleitete Flüchtlinge # ?, junge Flüchtlinge # ?, Ausführungsgesetz # ?, unbegleitete Kinder # ?, weitreichende Kooperation # ?, Jugendhilfegesetz # ?, Kinderhilfegesetz # ?, Landeskabinett # ?, Bildungsbedarf # ?

336. +++ (SEM)

Im Einzelnen sind vorgesehen:
300 zusätzliche Stellen für die Inklusion, 113 Stellen für multiprofessionelle Teams, 14 Stellen für die Schulpsychologie, 36 Stellen für Kommunale Integrationszentren sowie zehn Stellen für die Lehrerfortbildung.
Darüber hinaus werden 56 Stellen für die Leitungszeit bereitgestellt, um die Schulleitungen von Schulen mit Teilstandorten zu entlasten.
Neben den zusätzlichen Stellen für die Lehrerfortbildung werden in diesem Bereich Sachmittel von über einer Million Euro bereitgestellt, um beispielsweise das Qualifizierungs- und Fortbildungsangebot "Interkulturelle Schulentwicklung - Demokratie gestalten" zu entwickeln sowie die Angebote im Bereich Deutsch als Zweitsprache (DaZ) bzw. Deutsch als Fremdsprache (DaF) zu verstärken.
Die Landesregierung investiert mit zusätzlichen Ressourcen auch in die Weiterbildung: Den Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen stehen bis zum Jahr 2019 jährlich rund fünf Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

Datum: 2016-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-schulen-und-weiterbildungseinrichtungen-mit;

Themen: Schulausschuss # ?, zusätzliche Ressourcen # ?, Lehrerfortbildung # ?, Weiterbildungseinrichtungen # ?, hohes Niveau # ?, Einstellungsverfahren für Schuljahresbeginn # ?, ausreichende Stellenbesetzung # ?, bisherige Einstellungsverfahren # ?, künftige Stellenbesetzungen # ?, Schulen # ?

337. +++ (SEM)

Datum: 2012-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-aktuelle-zahlen-belegen-bedeutung-der-kindertagespflege-fuer;

338. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-berichtet-im-ausschuss-ueber-ergebnisse-des-zweiten;

Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Ausschuss # ?, Jugend # ?, Regierungswechsel # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, 25-Stunden-Betreuung # ?, Erprobungsklausel # ?, Fassung von Raumempfehlungen # ?, Krippengipfelrunde # ?

339. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen wurden bis zum Regierungswechsel 2010 keine eigenen zusätzlichen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
Nach dem Regierungswechsel 2010 hat das Land ein eigenes Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau in Höhe von 400 Millionen Euro aufgelegt, das in diesem Haushalt um weitere 40 Millionen Euro aufgestockt wird.
Darüber hinaus wird das Land bis 2018 die Kommunen beim U3-Ausbau nach derzeitigen Berechnungen mit Ausgleichszahlungen in der Größenordnung von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro entlasten.
Davon werden nach derzeitigem Stand rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenueber-den-0;

Themen: Bundesfamilienministerin # ?, Länder # ?, U3-Ausbau # ?, haltlose Kritik # ?, Kommunen # ?, Regierungswechsel # ?, Kooperationsverweigerung # ?, Kopfschütteln # ?, konstruktive Änderungsvorschläge # ?, politische Attacken # ?

340. +++ (SEM)

Datum: 2012-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fuer-den-u3-ausbau-bereit;

Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf # ?, Ministerin # ?, U3-Plätze # ?, Familienministerin # ?, Taskforce # ?, Beteiligte # ?, Anschub für U3-Ausbau # ?, Erfolg des Teams # ?, Landesanteil der Kitafinanzierung # ?, sogenannte Kindpauschale # ?

341. +++ (SEM)

Datum: 2012-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zweiter-landeskrippengipfel-im-familienministerium;

Themen: Endspurt # ?, U3-Plätze # ?, Träger # ?, Gruppengrößen # ?, Rechtsanspruch # ?, vollendetes Lebensjahr # ?, Ministerin # ?, Landtagsfraktionen # ?, Personal # ?, Betreuungsplatz # ?

342. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-berichtet-im-ausschuss-uber-ergebnisse-des-zweiten-0;

Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Ausschuss # ?, Träger # ?, Jugend # ?, Regierungswechsel # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Oberbürgermeister # ?, Bürgermeister # ?, 25-Stunden-Betreuung # ?, Erprobungsklausel # ?

343. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen wurden bis zum Regierungswechsel 2010 keine eigenen zusätzlichen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
Nach dem Regierungswechsel 2010 hat das Land ein eigenes Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau in Höhe von 400 Millionen Euro aufgelegt, das in diesem Haushalt um weitere 40 Millionen Euro aufgestockt wird.
Darüber hinaus wird das Land bis 2018 die Kommunen beim U3-Ausbau nach derzeitigen Berechnungen mit Ausgleichszahlungen in der Größenordnung von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro entlasten.
Davon werden nach derzeitigem Stand rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenuber-den-2;

Themen: Bundesfamilienministerin # ?, Länder # ?, U3-Ausbau # ?, haltlose Kritik # ?, konstruktive Änderungsvorschläge # ?, Kommunen # ?, Parteigrenzen # ?, Betreuungsplätze # ?, Regierungswechsel # ?, Finanzierung # ?

344. +++ (SEM)

Zum einen rücken Einzeleigentümerinnen und Einzeleigentümer sowie private Vermieterinnen und Vermieter noch stärker in den Fokus der kommunalen Wohnungspolitik.
Auch sie profitieren vom Globalbudget und den neuen Konditionen der Wohnraumförderung.
Zum anderen werden die Mietwohnungsmärkte nicht nur im Rhein-Sieg-Kreis, sondern zugleich in den Hotspots Köln und Bonn durch den zusätzlichen Wohnungsbau entlastet.
Einzeleigentümerinnen und Einzeleigentümer sowie private Vermieterinnen und Vermieter leisten so einen Beitrag für bezahlbares Wohnen", sagt der Verbandsdirektor von Haus & Grund Rheinland Westfalen, Erik Uwe Amaya.
"Auch im Namen der privaten Investorinnen und Investoren begrüßen wir den Abschluss der ersten Zielvereinbarung mit einem Kreis in Nordrhein-Westfalen sehr", berichtet der Hauptgeschäftsführer von Haus & Grund NRW Tim Treude.

Datum: 2021-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-64-millionen-euro-fuer-den-oeffentlich-gefoerderten;

Themen: Globalbudget # ?, Einzeleigentümerinnen # ?, private Vermieterinnen # ?, Haus # ?, Grund # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Vermieter # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Bedarfsschwerpunkte # ?, Bürgermeisterinnen in Rhein-Sieg-Kreis # ?

345. +++ (SEM)

"
Dr. Ralf Togler, Geschäftsführer der Kommunal Agentur NRW: "Durch einen Landeszuschuss konnte die Kommunal Agentur NRW bereits im vergangenen Jahr digitale Werkzeuge zur Unterstützung des kommunalen Fördermittelmanagements entwickeln.
Mit ihrer Hilfe können wir Förderprozesse einheitlich organisieren, Verwaltungshandeln effizienter machen und auch die Bewilligungsbehörden entlasten.
Dank der Unterstützung durch das Land stehen diese Instrumente zur Standardisierung der kommunalen Fördermittelprozesse nun auch allen Städten, Kreisen und Gemeinden in NRW bis Ende 2023 zur Verfügung.
"

Datum: 2023-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerderturbo-kommunen-zuenden-landesregierung-nordrhein;

Themen: Agentur # ?, kommunales Fördermittelmanagement # ?, Abwicklungsplattform # ?, digitale Antragsplattform # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, Förderverfahren # ?, Fachkommunikation # ?, Förderdschungel # ?, Förderturbo # ?

346. +++ (SEM)

Viele Kommunen mussten, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen, dafür extra Kredite aufnehmen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen insgesamt rund 182 Millionen Euro verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Weitere 30 Millionen weniger und damit insgesamt 61 Millionen Euro stehen seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) damit den Kommunen mehr zur Verfügung.
Ein Grundsatz verbleibt unverändert: Auf ein Mehr an eigenen Erträgen folgt ein Weniger aus dem landesseitigen Finanzausgleich.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;

Themen: Gemeindefinanzierung # ?, Lastenausgleich # ?, Schlüsselzuweisungen # ?, eigene Erträge # ?, Gemeindeverbände # ?, 2 Landschaftsverbände # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, neue Landesregierung # ?, positive Entwicklung # ?, Aktualisierung von Daten # ?

347. +++ (SEM)

Die Leistungsverbesserungen kommen vor allem Familien- und Rentnerhaushalten zugute.
Seit dem 1. Januar 2021 bekommt der Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid beim Heizen mit Öl oder Erdgas erstmals einen Preis.
Damit Haushalte, die Wohngeld erhalten, gezielt entlastet werden, ist das Wohngeld seit dem 1. Januar 2021 um zehn Prozent erhöht worden.
Und der nächste Meilenstein steht an: Zum 1. Januar 2022 wird zudem eine Dynamisierung des Wohngeldes eingeführt.
Alle zwei Jahre wird das Wohngeld damit an die aktuelle Miet- und Einkommensentwicklung angepasst.

Datum: 2021-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-online-wohngeld-beantragen-jetzt-wird-es-noch-besser;

Themen: online Wohngeld # ?, nächster Schritt # ?, bestehender Onlineantrag # ?, durchschnittlicher monatliche Wohngeldanspruch # ?, neuer digitale Wohngeldantrag # ?, sukzessive Umstellung # ?, Familienhaushalte # ?, Rentnerhaushalte # ?, erhöhte Beträge # ?, unterschiedliche Mietentwicklung # ?

348. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Zum 1. Januar 2021 bekommt der Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid beim Heizen mit Öl oder Erdgas erstmals einen Preis.
Damit Haushalte, die Wohngeld erhalten, gezielt entlastet werden, steigt das Wohngeld ab dem 1. Januar 2021 um zehn Prozent.
Der Betrag für die Entlastung bei den Heizkosten wird in die bei der Wohngeldberechnung zu berücksichtigende Miete oder Belastung einbezogen und soll im Durchschnitt aller Wohngeldhaushalte voraussichtlich zu einem um rund 15 Euro höheren Wohngeld pro Monat führen.
Da das Wohngeld eine einkommensabhängige Leistung ist, fällt das zusätzliche Wohngeld bei Haushalten mit besonders niedrigen Einkommen höher und bei steigendem Einkommen niedriger aus.

Datum: 2020-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohngeld-wird-zu-jahresbeginn-erhoeht;

Themen: klimaschädliches Kohlendioxid # ?, Erdgas # ?, Öl # ?, Ausstoß # ?, Jahresbeginn # ?, Haushalte # ?, CO2-Steuer # ?, einkommensabhängige Leistung # ?, gesonderter Antrag # ?, steigendes Einkommen # ?

349. +++ (SEM)

Eine äußerst erfolgreiche Bilanz weist das vom Land mit 326.000 Euro geförderte Projekt im Rahmen der Projektreihe "Blickwechsel.
Demenz" auf: In drei Jahren haben 70 Kliniken in NRW an dem Projekt teilgenommen und die Versorgung von Demenzerkrankten verbessert.
Auch Angehörige und Personal werden dadurch entlastet.
"Mit diesem Unterstützungsprogramm ist es den Krankenhäusern gelungen, sich besser auf die steigende Zahl der Patientinnen und Patienten mit Demenz in der Akutversorgung einzustellen.
Im Ergebnis haben wir in NRW - verglichen mit anderen Bundesländern - einen hohen Umsetzungsgrad demenzsensibler Maßnahmen im Krankenhaus", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens anlässlich der Abschlusstagung des Projektes im Elisabeth-Krankenhaus Essen.

Datum: 2016-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-demenzsensible-versorgung-im-krankenhaus-verbessert-situation;

Themen: Demenzerkrankte # ?, demenzsensible Versorgung # ?, Personal # ?, Unterstützungsprogramm # ?, Angehörige # ?, Erkrankte # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Abschlusstagung des Projekts # ?, Behandlungserfolg # ?, Delirprophylaxe # ?

350. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: "Köln hat als größte Stadt des Landes die Vorteile der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge frühzeitig erkannt und kann nach einem Jahr Erfahrung eine rundum positive Bilanz ziehen.
Das ist sehr gutes Signal und bestätigt noch einmal, wie richtig die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen war.
Sie verbessert die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge und entlastet die Kommune von Bürokratie und Kosten.
Genau diese Win-win-Situation wollten wir ermöglichen.
Die positiven Erfahrungen der Stadt Köln widerlegen alle Kritiker, die die Rahmenvereinbarung ablehnen.

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-elektronische-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-voller-erfolg;

Themen: elektronische Gesundheitskarte # ?, Flüchtlinge # ?, voller Erfolg # ?, Einführung # ?, Krankenkassen # ?, Kosten # ?, Ankunft # ?, Kassen # ?, Rahmenvereinbarung # ?, Großstädte # ?

351. +++ (SEM)

EAP vereint Krankengymnastik, physikalische Anwendungen sowie medizinisches Aufbautraining und ist eine intensive Therapiemaßnahme an vier bis sechs Tagen in der Woche, um schnelle Verbesserungen zu erzielen.
Rehabilitation trägt dazu bei, den Gesundheitszustand und die Lebensqualität der Menschen zu verbessern.
Dadurch werden auch Angehörige entlastet.
Die Vermeidung von dauerhafter Pflegebedürftigkeit oder Behinderung und eine schnellere Rückkehr in den Beruf sind weitere wichtige Aspekte.
Bei der ambulanten Rehabilitation können die Maßnahmen zeitlich mit beruflichen oder familiären Pflichten der zu Behandelnden abgestimmt werden.

Datum: 2015-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erfolg-ambulanter-rehabilitation-ist-zukunftsweisend-fuer;

Themen: ambulante Rehabilitation # ?, zukunftsweisende Rehabilitation # ?, Zentrum # ?, Arbeitsplatzsimulationen # ?, Krankengymnastik # ?, Schnittstellenkomplikationen # ?, Therapeutenteam # ?, Therapiekonzept # ?, Zusammenschluss eines Kompetenzzentrums # ?, ambulante Physiotherapie # ?

352. +++ (SEM)

"Wir müssen die Möglichkeiten der Digitalisierung und vernetzter Strukturen nutzen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung trotz Fachkräftemangels und zunehmender Versorgungsbedarfe zu steigern und die Zusammenarbeit von ambulanter und stationärer Versorgung zu verbessern.
Kooperationen und die Digitalisierung können die Effizienz im Gesundheitswesen steigern.
Das darf jedoch nicht nur mit wirtschaftlichen Zielen verbunden sein, sondern digitale Anwendungen beispielsweise sollen im Gesundheitswesen Tätige entlasten, damit sie mehr Zeit haben, sich persönlich um die Menschen zu kümmern.
Denn selbst die beste Technik kann menschliche Zuwendung nicht ersetzen.
Wir brauchen Strukturen, die den Menschen dienen, nicht umgekehrt", so Steffens.

Datum: 2016-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-krankenhaeuser-im-ruhrgebiet-haben-chance-zum-vorreiter-fuer;

Themen: Gesundheitswesen # ?, Krankenhäuser # ?, Umbau der Krankenhauslandschaft # ?, verändernde Versorgungsbedarfe # ?, westdeutscher Teleradiologieverbund # ?, demografische Entwicklung # ?, Metropole # ?, Geriatrieverbund Dortmund # ?, Klinikkongress # ?, Krankenhausstrukturgesetz # ?

353. +++ (SEM)

"Ziel ist es, möglichst vielen unversorgten Menschen den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung über eine Krankenversicherung oder die Klärung anderer sozialer Absicherungssysteme zu ermöglichen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
"Wir wollen den betroffenen Menschen helfen, indem wir in Kommunen den Aufbau wirksamer Hilfsprojekte finanziell unterstützen.
Bereits bestehende Hilfeeinrichtungen können dadurch entlastet werden ", so Steffens weiter.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union (EU) fördern gemeinsam die Einrichtung sogenannter Clearingstellen mit bis zu 90 Prozent der Kosten.
Wenn Menschen aus EU-Ländern aber auch aus Drittstaaten zuwandern, können sich aufgrund ungeklärter Fragen des Status oder der sozialen Absicherung Probleme bei der medizinischen Versorgung durch unser System ergeben.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-unterstuetzt-aufbau-gezielter-hilfe-fuer-menschen-ohne;

Themen: Ausland # ?, Fragen des Status # ?, ausreichende Krankenversicherung # ?, bestehende Hilfeeinrichtungen # ?, soziale Absicherungssysteme # ?, wirksame Hilfsprojekte # ?, Probleme # ?, Beratungskräfte # ?, soziale Sicherungssysteme # ?, Zugang # ?

354. +++ (SEM)

Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme.
Mit der Clearingstelle, die die Klärung aller Fragen zentral koordiniert, sollen die Menschen gezielte Beratung und Unterstützung erhalten;
Leistungserbringer werden dadurch entlastet.
Das Land wird landesweit insgesamt fünf Clearingstellen modellhaft über drei Jahre mit rund 2,5 Mio. Euro fördern.
Nach Köln sollen in den kommenden Monaten in vier weiteren großen Städten in Nordrhein-Westfalen Clearingstellen starten.

Datum: 2016-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesweit-erste-clearingstelle-zur-verbesserung-der;

Themen: Caritasverband # ?, diakonisches Werk # ?, Zuwanderer # ?, Migrantinnen # ?, Klärung # ?, Clearingstelle für Verbesserung # ?, ungeklärter Versicherungsstatus # ?, Zugang # ?, Leistungserbringer # ?, Menschenrecht # ?

355. +++ (SEM)

* Finanzieller Anreiz für mehr Tages- und Nachtpflegeangebote.
Wer zusätzliche Plätze schafft, kann die Kosten künftig doppelt so schnell über den Pflegesatz refinanzieren wie bisher - mit vier statt zwei Prozent pro Jahr.
Solche teilstationären Angebote helfen vielen Menschen, weiterhin zuhause leben zu können, indem pflegende Angehörige durch verlässliche externe Teilzeitbetreuung entlastet werden.
* Auflösung des Modernisierungsstaus in vollstationären Heimen.
Wer die Aufenthaltsqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner durch bauliche Maßnahmen verbessert, kann die Kosten mit vier statt bisher zwei Prozent pro Jahr über den Pflegesatz refinanzieren.

Datum: 2014-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;

Themen: Pflegesatz # ?, vertrautes Quartier # ?, Pflegeheime # ?, Wohnqualität von Einrichtungen # ?, stationäre Heimunterbringung # ?, Pflegebedürftigkeit # ?, Pflegewohnungen # ?, neue Pflegepolitik # ?, zusätzlicher Anreiz # ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen # ?

356. +++ (SEM)

Auch Prof. Dr. Peter Dahmann, Projektleiter und Dekan des Fachbereichs Luft- und Raumfahrttechnik, ist erfreut über diese Möglichkeit: "Damit erweitern wir die Forschungsmöglichkeiten am Verkehrslandeplatz in Aachen-Merzbrück".
"Elektrisch angetriebene Flugzeuge sind lärm- und schadstoffarm sowie - je nach Stromversorgung - CO2-neutral.
Das entlastet nicht nur die Umwelt, sondern auch die Flugplatz-Anrainerinnen und -Anrainer", fasst es Westflug-Geschäftsführer Walter Kampsmann zusammen.
Weitere aktuelle Akteure, die an der Umsetzung des Projekts NEFT beteiligt sind, sind der Verkehrslandeplatz Aachen-Merzbrück, der Flughafen Essen/Mülheim und der Flugplatz Bonn-Hangelar.
Urheberhinweis Foto: Pipistrel Vertical Solutions

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-emissionsarme-e-flieger-fuer-merzbrueck;

Themen: Pilotinnenausbildung # ?, neue E-Flieger # ?, Raumfahrttechnik # ?, Lufttechnik # ?, Verkehrslandeplatz # ?, Vertical # ?, Generation # ?, Training # ?, Fachbereich # ?, Einsatzspektrum # ?

357. +++ (SEM)

Mit Inkrafttreten des Gesetzes werden auf einen Schlag Schriftform-Erfordernisse in rund 100 Fachgesetzen und -verordnungen abgebaut.
Dadurch wird nicht nur das Verwaltungshandeln effizienter.
Auch Unternehmen werden entlastet.
Das beschlossene Gesetz enthält außerdem eine Experimentierklausel, nach welcher der Ministerpräsident und die Ministerien des Landes Bereiche festlegen können, in denen sie zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen.
Kommunen steht ein Antragsrecht zu, damit die Behörden vor Ort aus ihren konkreten Erfahrungen mit Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen Bereiche vorschlagen können, in denen digitale Arbeitsweisen sinnvoll sind.

Datum: 2022-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-gesetz-ebnet-den-weg-fuer-die-digitale-verwaltung-der-zukunft-digital-check;

Themen: medienbruchfreie Digitalisierung # ?, digitalfreundliches Recht # ?, Bürgerinnen # ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen # ?, Unternehmen # ?, Experimentierklausel # ?, E-Governmentgesetz # ?, voller Umfang # ?, neues Gesetz # ?, Stärkung # ?

358. +++ (SEM)

"Die Kriminellen machen nicht an Zuständigkeitsgrenzen halt.
Auch in dieser Hinsicht erleichtert die neue Organisationsstruktur ein effektives Durchgreifen bei den Ermittlungen", stellt Minister Dr. Optendrenk klar.
Gleichzeitig werden die Arbeitsprozesse und die Ermittlungsarbeit in den STRAFA-FÄ entlastet.
Damit ähnelt die neue Struktur der Arbeitsaufteilung zwischen Landeskriminalamt und lokalen Polizeibehörden.
"In unseren Steuerfahndungsämtern wird hervorragende Arbeit geleistet.

Datum: 2023-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesfinanzkriminalamt-lfk-die-grossen-faelle-im-visier;

Themen: Steuerkriminalität # ?, Cybercrime # ?, Steuerhinterziehung # ?, Schnellboot # ?, Bekämpfung # ?, Steuerstrafsachen # ?, Cum-exfälle # ?, Sondereinheit # ?, große Fälle # ?, ressortübergreifende Taskforce # ?

359. +++ (SEM)

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"students@school" entlastet Schulen
Neues Programm "students@school" entlastet Schulen
Ministerin Gebauer: Schülerinnen und Schüler holen Lernrückstände auf und Studierende sammeln wichtige Praxiserfahrungen

Datum: 2021-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-programm-studentsschool-entlastet-schulen;

Themen: Honorar # ?, wichtige Praxiserfahrungen # ?, Schülerinnen # ?, Lernrückstände # ?, Zentren # ?, Ausrichtung von Studierende # ?, Bewerbungsprozess von Studierende # ?, Onlineplattform von Studierende # ?, Unterrichtszeiten # ?, Zentrum für Lehrerbildung # ?

360. +++ (SEM)

Über den Bundesrat will sich das Land Nordrhein-Westfalen bei der Bundesregierung dafür einsetzen, dass künftig ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung bei reinen Ersatzneubauten zum Standard wird.
Ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung wird ebenfalls für den rein temporären Bau von Umleitungs- und Baustraßen gefordert.
Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.
Im vorliegenden Antrag tritt Nordrhein-Westfalen zudem dafür ein, dass Brücken und Straßen generell schneller saniert und gebaut werden können.
Das hätte auch den Vorteil, dass Fachkräfte in den jeweiligen Projekten effizienter und zeitsparender gebunden wären.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;

Themen: Verkehrsministerin # ?, Brücken # ?, Beschleunigung # ?, Umleitungsstraßen # ?, Taskforce # ?, Tempowoche # ?, Straßenbau # ?, guter Zustand # ?, Vergabeverfahren # ?, Genehmigungshochlauf # ?

361. +++ (SEM)

* Kommunaler Klimaschutz: Die Landesregierung unterstützt Städte und Gemeinden.
Ein Schwerpunkt sind Maßnahmen in den Sektoren Verkehr und Wärme.
Dadurch werden zudem Luftschadstoffe reduziert und Haushalte durch Effizienzsteigerungen entlastet.
Dazu hat das Land die ursprünglich vorgesehenen Projektmittel von 100 auf 184 Millionen Euro erhöht.
Insgesamt hat das Wirtschaftsministerium - neben dem Einsatz von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - eigene Haushaltsmittel für den Klimaschutz von 24,2 Millionen Euro im Jahre 2017 auf 128,3 Millionen Euro im Jahr 2020 verfünffacht.

Datum: 2019-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erreicht-klimaziele;

Themen: Sektoren # ?, Wärme # ?, Verringerung # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Klimaziele # ?, Energiewirtschaft # ?, Haushalte # ?, Absenkung des Ausstoßes # ?, Grünstrom # ?, Hauptlast der Anpassung # ?

362. +++ (SEM)

In der ersten Runde des Wettbewerbs fördert das Land innovative Konzepte der Stadt Bonn
1. September 2017
Um die Innenstädte von Emissionen zu entlasten, unterstützt das Wirtschaftsministerium die Kommunen bei der Entwicklung innovativer Mobilitätskonzepte.
In der ersten Runde des Wettbewerbs Emissionsfreie Innenstadt erhielt die Stadt Bonn den Zuschlag und wird nun mit maximal zehn Millionen Euro gefördert.
Die Jury überzeugten Pläne zum Ausbau multimodaler Mobilstationen ebenso wie Maßnahmen zur Stärkung der Nah- und Elektromobilität.

Datum: 2017-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-gibt-100-millionen-euro-fuer-die-modellvorhaben-emissionsfreie;

Themen: weitere Kommunen # ?, Elektromobilität # ?, Jury # ?, Ladesäulennetz # ?, emissionsfreie Innenstadt # ?, E-Nutzfahrzeuge # ?, Euro # ?, innovative Mobilitätskonzepte # ?, schneller Ausbau # ?, E-Autos # ?

363. +++ (SEM)

Das gilt etwa dann, wenn es sich bei einem Infrastrukturprojekt um einen Ersatzneubau handelt, wie es zum Beispiel beim Wiederaufbau vieler Straßen und Brücken nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 war.
Ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung wird ebenfalls für den rein temporären Bau von Umleitungs- und Baustraßen gefordert.
Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.
Funktionale Ausschreibung beschleunigt Bau von Infrastruktur
Ein weiterer Kernpunkt der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

364. +++ (SEM)

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NRW entlastet Kommunen im kommenden Jahr um 107 Millionen Euro
19. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land.

Datum: 2014-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-107-millionen-euro;

Themen: deutsche Einheit # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Kommunen # ?, Abrechnung # ?, gute Nachricht # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, letztes Jahr # ?, Gemeinden # ?, Innere # ?, Städte # ?

365. +++ (SEM)

Personen, deren Asylantrag abgelehnt wird und die kurzfristig zurückgeführt werden können, sollen grundsätzlich in den Landeseinrichtungen verbleiben.
In diesen Fällen wird die Rückführung vom Land eingeleitet.
Durch diese beschleunigten Asylverfahren für Asylsuchende ohne Bleibeperspektive sollen die kommunalen Ausländerbehörden bei ihren Aufgaben entlastet werden.
Können abgelehnte Asylbewerber nicht innerhalb von sechs Monaten zurückgeführt werden, muss das Land diese Menschen nach dem Asylgesetz den Kommunen zuweisen.
Hinderungsgründe für eine Rückführung können zum Beispiel die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten oder schwerwiegende Krankheiten sein.

Datum: 2016-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schiebt-102-abgelehnte-asylbewerber-nach-albanien-und-den-kosovo-ab;

Themen: Ziel einer Chartermaschine # ?, Asylantrag # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, mangelnde Kooperationsbereitschaft # ?, schwerwiegende Krankheiten # ?, freiwillige Rückreise # ?, Asylgesetz # ?, Herkunftsstaaten # ?, freiwillige Rückkehr # ?, kommunale Ausländerbehörden # ?

366. +++ (SEM)

"Um effektive Hilfe zu ermöglichen, dürfen die Hürden aber auch nicht zu hoch liegen."
Die Aufenthaltsgenehmigung wird zunächst auf zwei Jahre befristet und berechtigt zur Arbeitsaufnahme.
Gemeinden, in denen syrische Familienangehörige nach der heute getroffenen Regelung Aufnahme finden, werden bei der Zuweisung von Asylbewerbern entsprechend der Anzahl der aufgenommenen Angehörigen entlastet.
Auch der in NRW geltende Abschiebungsstopp für syrische Flüchtlinge wurde für weitere sechs Monate verlängert.
"Rückführungen in ein Land, in dem ein Regime mit beispielloser Brutalität gegen die Menschen vorgeht, sind nicht zu verantworten", erklärte Jäger.

Datum: 2013-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1000-syrische-fluechtlinge-innenminister;

Themen: syrische Familienangehörige # ?, Ausländerbehörden des Lands # ?, schnelle Hilfe # ?, arabische Republik # ?, Krisengebiet # ?, deutsche Staatsangehörige # ?, Nachbarstaaten # ?, Zuweisung # ?, NRW-Innenministerium # ?, Asylbewerber # ?

367. +++ (SEM)

Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden.
Die Kommunen sollen zudem die Möglichkeit erhalten, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen.
"Das würde unsere Städte im Revier entlasten", betonte Jäger.
Ein weiterer Reformschritt sieht vor, die Verbandsversammlung stärker demokratisch zu legitimieren.
Diese soll ab 2020 unmittelbar und direkt von den Bürgerinnen und Bürgern im Verbandsgebiet gewählt werden.

Datum: 2014-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-die-metropole-ruhr-staerken-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-fuer;

Themen: Metropole # ?, Kreise in Ruhrgebiet # ?, stabiles unverzichtbare Bindeglied # ?, Verbandsgebiet # ?, Gesetzentwurf # ?, Bedeutung # ?, vielfältige Herausforderungen # ?, Kommunalminister # ?, Zusammenwirken # ?, Weg # ?

368. +++ (SEM)

Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden.
Die Kommunen erhalten zudem die Möglichkeit, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen.
"Das entlastet unsere Städte im Revier", betonte Jäger.
Ein weiterer Reformschritt sieht vor, die Verbandsversammlung stärker demokratisch zu legitimieren.
Diese soll ab 2020 unmittelbar und direkt von den Bürgerinnen und Bürgern im Verbandsgebiet gewählt werden.

Datum: 2014-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-die-zusammenarbeit-im-ruhrgebiet-weiter-staerken;

Themen: Zusammenarbeit in Ruhrgebiet # ?, Gesetzentwurf # ?, Kreise in Ruhrgebiet # ?, Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, stabiles unverzichtbare Bindeglied # ?, Verbandsgebiet # ?, Mitgliedsstädte # ?, weitere Institutionen # ?, vielfältige Herausforderungen # ?, Kommunalminister # ?

369. +++ (SEM)

* telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, um Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz fachkompetent zu beantworten.
Diese Beratung wird bereits ab dem 26. Mai 2020 zur Verfügung stehen.
* Personalgewinnungsprogramm, mit dem Hilfskräfte für die Kitas gewonnen werden sollen, die die pädagogischen Fachkräfte vor Ort entlasten (z.B. Händewaschen, Schuhe an- und ausziehen usw.).
Familienminister Stamp: "Der Schritt, den wir jetzt gehen, ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten.
Wir gehen ihn planvoll, verantwortungsbewusst und unter wissenschaftlicher Begleitung.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im-eingeschraenkten-regelbetrieb;

Themen: eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, Berücksichtigung # ?, bisherige Notbetreuung # ?, Kindertagespflege # ?, Betretungsverbot # ?, Schritte des Öffnungskonzepts # ?, Öffnungskonzept # ?, reduzierter Umfang # ?, nordrhein-westfälisches Familienministerium # ?

370. +++ (SEM)

Diese Arbeiten beginnen jetzt.
Über 50 Prozent weniger Verkehr Der erste Bauabschnitt der Ortsumgehung wurde im Jahr 2002 für den Verkehr freigegeben, seitdem rollt schon weniger Verkehr durch den Wallfahrtsort am Niederrhein.
Mit dem Bau der gut fünf Kilometer langen L486n soll die Innenstadt von Kevelaer weiter entlastet werden und auch der Ortsteil Winnekendonk wird profitieren.
Hier rechnen die Planer mit mehr als 50 Prozent weniger Verkehr - vor allem auch in den Monaten, in denen Kevelaer von tausenden Pilgern besucht wird.
"Mit dem Bau der Ortsumgehung unterstützen wir die Stadt Kevelaer, sich als lebenswerte Wohnstadt zu entwickeln", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ortsumgehung-kevelaer-winnekendonk-wird-entlastung-bringen-startschuss-fuer-zweiten;

Themen: Arbeiten des Bauabschnitts # ?, Issumer # ?, Startschuss # ?, Landesbetrieb # ?, Unterhaltung # ?, 2 Brückenwiderlager # ?, Brückenbauarbeiten # ?, Böschungsgestaltung # ?, Niersaue # ?, Straßenbauarbeiten # ?

371. +++ (SEM)

Die ersten 25 Expertinnen und Experten haben nun ihre Arbeit aufgenommen.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der Strukturwandel im Rheinischen Revier ist eine gewaltige Herausforderung.
Der Landesregierung ist es ein Anliegen, Kommunen, Kreise und Tagebauumfeldinitiativen bei dieser Aufgabe personell zu entlasten.
Damit die Transformation in der Region gelingen kann, brauchen wir engagierte Strukturwandelmanagerinnen und -manager, die die Planung und Entwicklung in den Gemeinden und damit den Strukturwandel aktiv mitgestalten.
Eine solche Unterstützung ist für die Akteure vor Ort von unschätzbarem Wert und trägt dazu bei, den Strukturwandel im Rheinischen Revier maßgeblich voranzubringen.

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personelle-verstaerkung-fuer-kommunen-kreise-und-tagebauumfeldinitiativen-im;

Themen: Tagebauumfeldinitiativen # ?, Strukturwandelmanagerinnen # ?, rheinisches Revier # ?, Kreise # ?, personelle Verstärkung # ?, Akademie # ?, Kommunen # ?, Schwerpunkte des Strukturwandels # ?, Veredelungsbetriebe # ?, dauerhaftes Angebot # ?

372. +++ (SEM)

Die Kommunen sind dabei ein wichtiger Partner: Mit zusätzlichen PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden können sie entscheidend zur Beschleunigung beitragen und den Klimaschutz vor Ort stärken.
Wir unterstützen die Städte und Gemeinden mit unserer bundesweit einzigartigen Förderung gezielt beim Ausbau der kommunalen Photovoltaik.
Das entlastet dank geringerer Bezugskosten für Strom langfristig auch die kommunalen Haushalte.
"
Der umfassende Ausbau der Solarenergie in Nordrhein-Westfalen und Deutschland ist zentral für die zukünftige Versorgungssicherheit, vergrößert die Unabhängigkeit von fossilen Energien und trägt maßgeblich zum Erreichen der Klimaschutzziele bei.

Datum: 2023-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/photovoltaik-kommunen-land-foerdert-solarenergie-auf-oeffentlichen-gebaeuden-mit;

Themen: öffentliche Gebäude # ?, Solarenergie # ?, zusätzliche PV-Anlagen # ?, Fotovoltaikanlagen # ?, Feuerwehrgebäude # ?, Förderung von Gemeinden # ?, Unabhängigkeit von Energien # ?, kommunale Fotovoltaik # ?, zentraler Ausbau # ?, zukünftige Versorgungssicherheit # ?

373. +++ (SEM)

Polizeibegleitung von Großraum- und Schwertransporten auf dem Prüfstand / Minister Jäger und Minister Groschek: Pilotprojekt verspricht Entlastungen für die Polizei ohne Abstriche für die Verkehrssicherheit
23. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 23. September 2013 startete im Kreis Siegen-Wittgenstein ein Pilotversuch, um die NRW-Polizei von der Begleitung von Groß- und Schwertransporten zu entlasten.
Im Jahr 2012 hatte sie landesweit mehr als 27.000 dieser Transporte begleitet oder vor der Abfahrt kontrolliert.
"Die Kontrolle und Begleitung von Großraum- und Schwertransporten binden erhebliche Ressourcen der Polizei.

Datum: 2013-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeibegleitung-von-grossraum-und-schwertransporten-auf-dem-pruefstand-minister;

Themen: Schwertransporte # ?, Großraumtransporte # ?, Pilotversuch # ?, NRW-Polizei der Begleitung # ?, Großtransporte # ?, erhebliche Ressourcen # ?, Kernaufgaben # ?, Prüfstand # ?, Innenminister # ?, nächste Wochen # ?

374. +++ (SEM)

10. Juni 2021
Im internationalen Vergleich fällt Deutschland bei der Unternehmensbesteuerung immer weiter zurück.
Seit mehreren Jahren liegen bereits konkrete Reformvorschläge aus den Ländern für eine umfassende Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts vor, die Körperschaften und Personenunternehmen gleichermaßen entlasten müssen.
Finanzen
Im internationalen Vergleich fällt Deutschland bei der Unternehmensbesteuerung immer weiter zurück.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-der-unternehmenssteuern-bleibt-hinter-den-erwartungen-zurueck-unions;

Themen: Personengesellschaften # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, Interesse des Wirtschaftsstandorts # ?, Personenunternehmen # ?, Unionsfinanzminister # ?, Unternehmenssteuern # ?, konkrete Reformvorschläge # ?, Option # ?, Unternehmensbesteuerung # ?, Körperschaften # ?

375. +++ (SEM)

So konnten Hunderttausende Lkw-Fahrten von der Straße auf die Schiene verlagert werden.
Rekordinvestitionen für die Modernisierung der Straßen Wurden für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen in 2017 32 Millionen Euro bereitgestellt, steigen die Mittel im Jahr 2022 auf 72 Millionen Euro.
Damit werden insbesondere Ortsumgehungen finanziert, um Orte vom Durchgangsverkehr zu entlasten.
Das sorgt für bessere Luft und mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität.
Auch für Erhalt und Modernisierung von Landesstraßen steigen die bereitgestellten Mittel:

Datum: 2021-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordsummen-fuer-die-modernisierung-der-infrastruktur-fuer-bessere-sichere-und;

Themen: innovative Mobilitätsangebote # ?, Radverkehr # ?, Rekordsummen # ?, Modernisierung # ?, Fußverkehr # ?, aktive Bahnpolitik # ?, öffentliche Verkehre # ?, Landesstraßen # ?, Haushaltsjahr # ?, leistungsfähige Infrastruktur # ?

376. +++ (SEM)

Bis Ende 2020 soll zudem die Aufbereitung und Auswertung von Daten im Landeskriminalamt zentralisiert werden.
Hierbei soll neue Software und Hardware zum Einsatz kommen, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz das Datenmaterial sortiert, bevor Sachbearbeiter eine Sichtung vornehmen.
Dies soll die Ermittler in den Kreispolizeibehörden von der Auswertearbeit entlasten.
Flächendeckend wird in Nordrhein-Westfalen außerdem ein Controlling eingeführt, künftig sollen die Behörden ihre Zahlen monatlich an das Landeskriminalamt melden.
Weitere Maßnahmen im Kampf gegen Kinderpornografie und Missbrauch soll eine Arbeitsgruppe entwickeln, die im Dezember 2018 vom Minister installiert wurde.

Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-reformiert-struktur-der-kinderpornografie-ermittlungen;

Themen: Kinderpornografie # ?, sexueller Missbrauch # ?, Massenphänomen # ?, Polizeipräsidenten # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Landräte # ?, Struktur # ?, Behörden # ?, Kampf # ?, Landeskriminalamt # ?

377. +++ (SEM)

Deshalb wird im nächsten Jahr mit dem Bau einer neuen Brücke begonnen.
Rund 100.000 Fahrzeuge nutzen täglich die Brücke bei Duisburg, vor allem die rund 10.000 Lkw belasten die Brücke stark.
Um das Brückenbauwerk zu entlasten, wurde die Zahl der Fahrstreifen auf zwei eingeengte Spuren je Fahrtrichtung reduziert.
Die Brücke wird regelmäßig überprüft und kontrolliert, damit sie bis zur Fertigstellung des ersten Ersatzneubaus genutzt werden kann.
Die mit der Planung beauftragte DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) hat mit der Ausführungsplanung des Neubaus und mit vorlaufenden Arbeiten begonnen, nachdem seit Anfang Februar Baurecht für den Brückenersatzbau besteht.

Datum: 2019-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-neuenkamp-75-rechtswidrig-ueberladene-lkw-taeglich-lkw-waage-ist-zum;

Themen: Wiegeeinrichtungen # ?, marode Rheinbrücke # ?, 2 Fahrtrichtungen # ?, Brückenersatzbau # ?, einzelne Achslasten # ?, vorlaufende Arbeiten # ?, Ausführungsplanung # ?, Zulässiges Gesamtgewicht # ?, neue Brücke # ?, Baurecht # ?

378. +++ (SEM)

9. Dezember 2021 phb Mülltrennung Recycling Foto: iStock.com / Katarzyna Bialasiewicz
Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff.
Papierprodukte aus Altpapier entlasten bei der Herstellung die Umwelt, schonen die Wälder und minimieren den Einsatz fossiler Energien.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-altpapier-ein-rohstoff-der-die-umwelt-schont-und-energie-spart;

Themen: Umweltbundesamt # ?, Bundesbürgerin # ?, sogenannte blaue Tonne # ?, Papierprodukte # ?, Recyclingpapier # ?, wertvoller Rohstoff # ?, fossile Energien # ?, Paket # ?, Kauf # ?, Altpapiereinsatzquote # ?

379. +++ (SEM)

"
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek ergänzte: "Mit der heutigen Verkehrsfreigabe beseitigen wir ein weiteres Nadelöhr auf der A 1.
Wir verbessern damit aber nicht nur die Verkehrsqualität auf der Autobahn, sondern wir werden damit auch die parallel verlaufenden Bundes- und Landesstraßen entlasten.
Das ist nicht nur für die Lastwagenfahrer und Pendler eine gute Nachricht, sondern auch für die Anwohner des umliegenden Straßennetzes.
"

Datum: 2014-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechsstreifiger-ausbau-der-a1-zwischen-dortmund-ems-kanal-und-muenster-sued;

Themen: Münstersüd # ?, neue Anschlussstelle # ?, Autobahnkreuz # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Gewerbegebiet # ?, Rechnung einer Entwicklung # ?, geschaffene Anschlussstelle # ?, deutliche Sprache # ?, Autofahrer # ?, Abschnitt # ?

380. +++ (SEM)

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Sonderprogramm für den ÖPNV entlastet Kommunen - Verkehrsministerium gibt Maßnahmen zur Umsetzung frei
3. September 2020 phb Haltestelle Foto: Land NRW
Mit einem Investitionsprogramm über rund 50 Millionen Euro fördert die Landesregierung die kommunale Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr.

Datum: 2020-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderprogramm-fuer-den-oepnv-entlastet-kommunen-verkehrsministerium-gibt;

Themen: kommunale Infrastruktur # ?, Verkehrsministerium # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Fördersatz für Projekte # ?, Maßnahmenliste für ÖPNV-Sonderprogramm # ?, Instandhaltung für Beschleunigungsmaßnahmen # ?, konjunktureller Impuls # ?, moderne vielfältige Mobilität # ?, Investment # ?, Baugewerbe # ?

381. +++ (SEM)

Das zeigt, was alles möglich ist, wenn organisations- und professionsübergreifende Zusammenarbeit gelingt.
"Lebensfreude, Bewegung und gemeinsame Erlebnisse wirken sich positiv auf die Gesundheit der Betroffenen aus und können dem Fortschreiten der Demenz entgegenwirken.
Die spezifischen Angebote leisten einen Beitrag zur Teilhabe von Menschen mit Demenz und entlasten Angehörige.
Deshalb ist es wünschenswert, dass die erarbeiteten Konzepte, Angebote und Strukturen über das Projekt hinaus bestehen bleiben und für weitere Entwicklungen genutzt werden", so Hoffmann-Badache.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Landesverbände der Pflegekassen haben das Projekt zu gleichen Teilen mit insgesamt 675.600 Euro gefördert.

Datum: 2016-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-hoffmann-badache-mittendrin-auch-mit-demenz-schon-ueber-70;

Themen: Vereinsleben # ?, engagierte Akteurinnen # ?, Betroffene # ?, Rahmen eines Modellprojekts # ?, positive Auswirkungen # ?, psychische Gesundheit # ?, soziale Kontakte # ?, Mitte # ?, Wohlfahrtsverbände # ?, vielfältige Angebote # ?

382. +++ (SEM)

Damit wendet die Landesregierung das gleiche Prinzip der Jahre 2011 und 2012 an.
Auch damals wurde der Soziallastenansatz schrittweise angepasst.
Außerdem werden die Städte und Gemeinden in NRW durch das neu geregelte Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) in diesem Jahr um rund 275 Millionen Euro entlastet.
2014 erhalten sie voraussichtlich rund 145 Millionen Euro zusätzlich vom Land.
Auch in den Folgejahren werden bis zu 155 Millionen Euro jährlich erstattet.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Gemeinden in NRW # ?, Zuweisungen # ?, Städte # ?, Soziallastenansatz # ?, Einheitslasten # ?, aktuelles Jahr # ?, Kommunalfinanzen # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordsumme # ?

383. +++ (SEM)

"Wir schaffen nun Tatsachen.
Und das ist im Bereich der Kurzzeitpflege dringend notwendig.
Diese neue Möglichkeit kann viele Betroffene entlasten", erklärte Laumann. "
Vor allem wird dadurch der Übergang nach einem Krankenhausaufenthalt erleichtert.
Beispielsweise wenn ein Betroffener aufgrund einer kurzfristigen oder dauerhaften Pflegebedürftigkeit nicht ins eigene Zuhause zurückkehren kann.

Datum: 2020-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-zum-modellprojekt-kurzzeitpflegeplaetze-krankenhaeusern;

Themen: Pflegekassen # ?, Kurzzeitpflegeplätze # ?, Modellprojekt # ?, Knappschaft # ?, Situationen # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Pflegebedürftige # ?, Gesundheitsminister # ?, Bereich der Kurzzeitpflege # ?, Entlastungsangebot # ?

384. +++ (SEM)

Bislang mussten sich die Käufer beim Finanzamt als "normale" Unternehmer registrieren, um sich die beim Erwerb angefallene Umsatzsteuer vom Finanzamt erstatten zu lassen und dann den von ihnen selbst verbrauchten oder ins Netz einspeisten Strom laufend melden und versteuern.
Künftig bleiben im Rahmen der sogenannten Kleinunternehmerregelung die Umsätze ohne steuerliche Auswirkungen.
"Das ist im doppelten Sinne positiv: Die Neuregelung entlastet die Betreiberinnen und Betreiber und unsere Finanzverwaltung", erklärt Minister Dr. Optendrenk.
"Mit den beschlossenen Erleichterungen wird auch der Verwaltungsaufwand reduziert.
Das ist ein wichtiger Hebel, damit möglichst viele PV-Anlagen installiert werden", so Ministerin Neubaur.

Datum: 2023-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-solarenergie;

Themen: Betreiberinnen # ?, Solarenergie # ?, Umsatzsteuer # ?, Finanzamt # ?, Gesamtpaket von Entlastungen # ?, deutliche Vereinfachungsregeln # ?, sogenannte Kleinunternehmerregelung # ?, zentrale Hürde # ?, genutzte Häuser # ?, Dachflächenfotovoltaik # ?

385. +++ (SEM)

Zudem gehört Nordrhein-Westfalen neben Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachen zu den größten Forellenproduzenten in ganz Deutschland.
Wie viele andere Unternehmen der Lebensmittelproduktion und Ernährungswirtschaft sind auch die Aquakulturbetriebe stark von den Preissteigerungen für Energie, Futtermittel und Sauerstoff betroffen.
Um diese Betriebe zu entlasten, hatte die Europäische Union in einem ersten Schritt bereits im vergangenen Jahr eine Änderung der Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF)-Verordnung verabschiedet, um Möglichkeiten für krisenbedingte Ausgleichszahlungen zu schaffen.
Nun tritt ein neuer Erlass einer sogenannten Billigkeitsrichtlinie in Kraft, der konkrete Beihilfezahlungen für Aquakulturbetriebe ermöglicht.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Eine starke und vitale regionale Produktion von Lebensmitteln in Nordrhein-Westfalen ist wichtig.

Datum: 2023-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratische-hilfen-fuer-aquakulturbetriebe-nordrhein-westfalen;

Themen: neuer Erlass # ?, Sauerstoff # ?, Fische # ?, Krebstiere # ?, Unternehmen der Lebensmittelproduktion # ?, europäische Meeresfonds # ?, konkrete Beihilfezahlungen # ?, krisenbedingte Ausgleichszahlungen # ?, nordrhein-westfälische Aquakulturunternehmen # ?, sogenannte Billigkeitsrichtlinie # ?

386. +++ (SEM)

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Unternehmen entlasten NRW-Polizei bei der Begleitung von Schwertransporten
Minister Jäger: Das setzt wichtige Ressourcen frei - Minister Groschek: Plus an Flexibilität
10. Mai 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2017-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unternehmen-entlasten-nrw-polizei-bei-der-begleitung-von-schwertransporten;

Themen: Begleitung # ?, wichtige Ressourcen # ?, NRW-Polizei # ?, Plus # ?, Begleitfahrzeuge # ?, Bundesfachgruppe # ?, Höhenmessgerät # ?, Kranarbeiten # ?, Transportvorgänge # ?, laufendes Projekt # ?

387. +++ (SEM)

Dadurch ergibt sich ein enormes Verlagerungspotenzial.
Täglich bis zu 50.000 Autos weniger auf den Straßen der Region.
Der Straßenverkehr wird täglich um bis zu 400.000 Pkw-Kilometer entlastet.
Die Zahl der Verkehrsunfälle im Bereich des RS1 wird um zwei Prozent sinken und damit auch das Stau-aufkommen.
Durch die gesundheitlichen Effekte werden pro Jahr bis zu elf Millionen Euro an Krankheitskosten eingespart.

Datum: 2015-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-setzt-beim-initiativkreis-ruhr-ein-signal-fuer-die;

Themen: Initiativkreis # ?, Ruhr # ?, neues Fitnessprogramm # ?, Elektroräder # ?, Verkehrlenkung # ?, Handlungskonzept # ?, industrielles Herz # ?, Bremser # ?, Eckpunkte des Projekts # ?, Engel # ?

388. +++ (SEM)

Angesichts der hohen Investitionskosten berechnet das Gutachten Einsparpotenziale: Die intelligente Steuerung von Ladevorgängen bei Elektrofahrzeugen ist die mit Abstand wichtigste Einflussgröße, um das Verteilnetz entscheidend zu entlasten.
Sie kann das Investitionsvolumen um mehr als die Hälfte verringern.
Auch die intelligente Verteilung von Schnellladestationen kann das Stromnetz entlasten und den Investitionsbedarf reduzieren, auch wenn die Einspareffekte weitaus geringer sind als bei der Steuerung von Ladevorgängen.
Hierzu sollten vor allem an Autobahnraststätten und Quartieren große Ladeinfrastruktur-Hubs entstehen.
Das Gutachten ist zum Download verfügbar unter: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/verteilnetzstudie-nrw.

Datum: 2021-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verteilnetzstudie-nrw-landesregierung-treibt-digitales-und-smartes-stromnetz-der;

Themen: Steuerbarkeit # ?, Verteilnetzstudie # ?, leistungsfähiges Stromnetz # ?, Ladevorgänge # ?, Verteilnetze # ?, Sektorenkopplung # ?, erfolgreiche Energiewende # ?, Verbrauch # ?, Speicher # ?, Netze # ?

389. +++ (SEM)

Für diese vorbereitende Maßnahme hat Verkehrsminister Hendrik Wüst heute mit dem der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) einen Bewilligungsbescheid über rund 26 Millionen Euro an die DB Netz AG übergeben.
"Die Maßnahme ist ein wichtiger Schritt für den linken Niederrhein, der besser an die Düsseldorfer Innenstadt angebunden wird", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Gleichzeitig wird der Düsseldorfer Hauptbahnhof entlastet.
Wir stärken damit den Schienenverkehr und verbessern dadurch die Luft in den Städten.
"

Datum: 2018-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vrr-bewilligt-vorbereitende-massnahme-zum-bau-des-regionalbahnsteigs-duesseldorf;

Themen: Bahnhof Düsseldorf-Bilk # ?, schnelle Anbindung # ?, vorbereitende Maßnahme # ?, Haltepunkt # ?, Landeshauptstadt # ?, Verkehrsverbund # ?, S-Bahn # ?, Inbetriebnahme # ?, Zuwendungsbescheid # ?, Gleisführung # ?

390. +++ (SEM)

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

391. +++ (SEM)

NRW gestartet und zunächst Gründerinnen und Gründern die Gewerbeanmeldung vom Sofa aus ermöglicht.
Nun gibt das Land den Startschuss für ein umfassendes digitales Zugangstor für die Wirtschaft und hat dazu eine weitreichende Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden, der IHK NRW und dem Westdeutschen Handwerkskammertag vereinbart.
Die gemeinsame Digitalisierung von Verwaltungsleistungen beschleunigt Prozesse und entlastet Unternehmen und Behörden.
Zentraler digitaler Zugang ist das Wirtschafts-Service-Portal.
NRW (WSP.NRW), das nun mit 31 Verwaltungsleistungen an den Start geht und bis zum Sommer um weitere 41 Services ergänzt wird.

Datum: 2021-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-service-portalnrw-digitale-verwaltungsdienste-werden-gebuendelt-und;

Themen: Wirtschaftsserviceportal # ?, Verwaltungsleistungen # ?, Erlaubnisse # ?, Behördengang # ?, weitreichende Kooperation # ?, Versicherungsvermittler # ?, Zuständigkeitsbereich # ?, Handwerksrolle # ?, Gründerinnen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?

392. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen wird dies unter Einbindung der Wirtschaftskammern tun.
Zudem sprechen sich die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder für weitere Verbesserungen für kleinere energieintensive Betriebe aus, die keine Großkundenpreise bekommen und als Hauptenergiequelle Öl oder andere Energieträger wie Holzpellets nutzen.
Das würde vor allem Bäckereien und Textilhandwerker entlasten.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-der-laender-einigen-sich-auf;

Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, besondere Härtefälle # ?, energieintensive Betriebe # ?, Länder # ?, kleine Unternehmen # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Energiesparen # ?, steigende Energiepreise # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Existenz # ?

393. +++ (SEM)

Daran werden sich in einer Pilotphase voraussichtlich die Wohnungsunternehmen Vonovia, LEG, VBW und Vivawest sowie aktuell vier Städte - Essen, Dortmund, Gelsenkirchen und Bochum - beteiligen.
Die Plattform richtet sich an Unternehmen und Städte sowie später auch an Privatanbieter.
In dem Portal sollen sofort vermietbare Wohnungen mit einem vertretbaren Mindeststandard für die Kommunen angeboten werden, um diese schnellstmöglich zu entlasten.
Ziel ist es, Ende November 2015 startklar zu sein.
Minister Groschek und das Bündnis für Wohnen fordern Verbesserungen der steuerlichen Rahmenbedingungen: "Um für Neubauaktivitäten auch eine Vielzahl kleiner Privatinvestoren zu gewinnen, ist eine Verbesserung der steuerlichen Abschreibungsbedingungen im Wohnungsbau dringend erforderlich", sagte Groschek.

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-nrw-strategie-fuer-120000-neue-wohnungen-flaechenbedarf-von;

Themen: Wohnungsneubau # ?, Bündnis # ?, neue Wohnungsbauoffensive # ?, Wohnen # ?, bebaubare Grundstücke # ?, Wohnbebauung # ?, Anlage # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Bauministerium # ?, Haus # ?

394. +++ (SEM)

Mit dem Landesprogramm "FH Zeit für Forschung" werden in der Forschung besonders erfolgreiche Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen unterstützt.
Das Land investiert hierfür bis 2020 insgesamt bis zu sechs Millionen Euro.
Im Fokus stehen forschungsstarke Professorinnen und Professoren, die zeitlich befristet von ihren Lehrverpflichtungen entlastet werden, um sich besonders zukunftsrelevanten Fragestellungen widmen zu können.
"Wo wissenschaftliche Neugier auf Anwendungsorientierung trifft, liegt enormes Potenzial, zentrale gesellschaftliche Probleme unserer Zeit zu lösen.
Ich freue mich, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dabei zu unterstützen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Datum: 2016-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeit-fuer-forschung-sechs-millionen-euro-fuer-anwendungsorientierte-projekte;

Themen: Lehrverpflichtungen # ?, anwendungsorientierte Projekte # ?, FH-Professorinnen # ?, Anwendungsorientierung # ?, wissenschaftliche Neugier # ?, Förderung für Forschung # ?, Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Drittmittel # ?, Einwerbung # ?, Fokus # ?

395. +++ (SEM)

14. Februar 2017
Mit dem Landesprogramm "FH Zeit für Forschung" werden in der Forschung besonders erfolgreiche Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen unterstützt.
Sie werden zeitlich befristet von ihren Lehrverpflichtungen entlastet, um sich besonders zukunftsrelevanten Fragestellungen widmen zu können.
Das Land investiert hierfür bis 2020 insgesamt bis zu sechs Millionen Euro.
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2017-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeit-fuer-forschung-sechs-millionen-euro-fuer-fh-professorinnen-und-professoren;

Themen: Doktoren # ?, Lehrverpflichtungen # ?, Fachhochschule Dortmund # ?, Hochschule Bochum # ?, Bodenfruchtbarkeitsbewertung # ?, Bodenmikroorganismen # ?, Bracke # ?, E-Mobilitätskonzepte # ?, Elementzusammensetzung # ?, Eneff-Quartier # ?

396. +++ (SEM)

Datum: 2012-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-landeskrippengipfel-im-familienministerium-konstruktiver-dialog-uber-den;

Themen: Endspurt # ?, Träger # ?, Krippengipfel # ?, U3-Plätze # ?, Gruppengrößen # ?, Rechtsanspruch # ?, Landeskrippengipfel # ?, Familienministerium # ?, vollendetes Lebensjahr # ?, Landtagsfraktionen # ?

397. +++ (SEM)

Dabei unterstrich sie, dass sie bereits einige der angesprochenen Punkte auf ihre politische Agenda genommen habe und diese weiterbewegen wolle.
"Neben Menschen mit Behinderungen sowie Patientinnen und Patienten stellen Angehörige für mich die dritte wichtige Säule meiner Beauftragung dar.
Ihre Unterstützung entlastet an vielen Stellen das Gesundheitssystem, dennoch dürfen wir ihren Einsatz nicht als reine Selbstverständlichkeit ansehen.
Sie sind es häufig auch, die den Menschen mit Behinderungen als Hilfe in der gesundheitlichen Versorgung zur Seite stehen.
Daher danke ich der Gesundheitsselbsthilfe NRW, dass sie dieses Thema zu Beginn in das Gespräch eingebracht hat.

Datum: 2019-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweites-gesundheitspolitisches-fachgespraech;

Themen: Patientenorganisationen # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, Patientenbeteiligung # ?, Gesundheitssystem # ?, Angehörige # ?, Gesundheitsselbsthilfen # ?, Säule der Beauftragung # ?, reine Selbstverständlichkeit # ?, unerlässliche Stütze # ?, regelmäßiger fachliche Austausch # ?

398. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ausweitung des Pilotprojektes bei der Begleitung von Schwertransporten
Zwischenbilanz positiv: Land NRW weitet Pilotprojekt bei der Begleitung von Schwertransporten aus
Um die Polizeikräfte zu entlasten, erprobt NRW die Begleitung dieser Transporte durch private Unternehmen
3. September 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Seit dem Start der Pilotphase Anfang 2013 haben private Unternehmen in Nordrhein-Westfalen mehr als 750 Transporte begleitet.

Datum: 2015-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwischenbilanz-positiv-land-nrw-weitet-pilotprojekt-bei-der-begleitung-von;

Themen: Schwertransporte # ?, private Unternehmen # ?, Begleitung # ?, Privatunternehmen # ?, Start der Pilotphase # ?, erfreuliche Bilanz # ?, Großraumtransporte # ?, Polizeikräfte # ?, Transporte # ?, Pilotprojekt in NRW # ?

399. +++ (SEM)

Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul: "Bei der Unterbringung und Versorgung der Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Terror zu uns fliehen, leisten insbesondere die vielen Engagierten vor Ort und die Kommunen Herausragendes.
Wir sehen, dass sie dabei oft bis an die Belastungsgrenze gehen.
Um die Kommunen zu entlasten, sind wir einer Forderung aus der kommunalen Familie nun nachgekommen.
Die Landesregierung arbeitet weiter mit Hochdruck daran, dass Landessystem zur Unterbringung von Geflüchteten auszubauen.
Dabei sind wir auf eine enge Kooperation mit den Kommunen und die Akzeptanz vor Ort angewiesen.

Datum: 2023-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-geht-weitere-schritte-zur-entlastung-von-kommunen-bei-der;

Themen: Kommunen # ?, Aufnahmeverpflichtung # ?, Unterbringung # ?, Aufnahmequote # ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg # ?, Folter # ?, Verfolgung # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Bomben # ?, Krieg # ?

400. +++ (SEM)

Ab sofort können ÜBS, die im staatlichen Bildungsauftrag überbetriebliche Lehrlingsunterweisung durchführen, Unterstützung aus dem Landesprogramm beantragen.
Für die Härtefallhilfe stehen fünf Millionen Euro Landesmittel aus dem zweiten Maßnahmenpaket des Sondervermögens "Krisenbewältigung" zur Verfügung.
"Unsere Härtefallhilfe entlastet die überbetrieblichen Bildungsstätten für die Monate im Jahr 2022, in denen keine anderen Hilfen zur Verfügung standen.
Damit bleiben wir unserem Förderansatz treu, als Land dort einzuspringen, wo es Förderlücken gibt oder gab.
Die Förderung unterstützt die überbetrieblichen Bildungsstätten, die 2022 besonders hohe Energiekosten hatten.

Datum: 2023-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-ueberbetrieblichen-bildungsstaetten-bei-gestiegenen;

Themen: überbetriebliche Bildungsstätten # ?, staatlicher Bildungsauftrag # ?, überbetriebliche Lehrlingsunterweisung # ?, Bauindustrie # ?, Handwerk # ?, Bildungsstätte für Fachkräftesicherung # ?, Geschäftsführer des Berufsförderungswerks # ?, besondere Krisensituationen # ?, betroffene Bildungszentren # ?, erneutes deutliches Signal # ?

401. +++ (SEM)

Die Überbrückungshilfe für die freien Träger unterstützt mittelbar auch die Kommunen, die für die Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz zuständig sind und daher bei einem Rückzug freier Träger die Kitas übernehmen müssten.
Mit dem geplanten Aufwuchs im KiBiz - hier sprechen wir neben den geplanten Dynamisierungen im Bereich der Kindpauschalen und der Überbrückungshilfe auch von weiteren Mitteln beispielsweise für Mietkostensteigerungen - gibt das Land nächstes Jahr insgesamt mehr als 550 Millionen Euro zusätzlich ins System.
Darüber hinaus setzt die Landesregierung mit weiteren Maßnahmen, die das System der frühkindlichen Bildung entlasten, einen besonderen Schwerpunkt:
* Nach dem Rückzug des Bundes aus der Finanzierung der Sprach-Kitas hat das Land erfolgreich das Bundesprogramm übernommen, verstetigt und darüber noch einmal 38 Millionen Euro ins System gegeben.
* Hinzu kommen weitere 140 Millionen Euro, die das Land in das von allen Seiten hochgelobte Kita-Helfer-Programm investiert.

Datum: 2023-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-freien-kita-traeger-mit-ueberbrueckungshilfe-und;

Themen: Kitalandschaft # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Stabilisierung # ?, freie Träger # ?, Tarifabschluss # ?, Haushaltsgesetzgeber # ?, frühkindliche Bildung # ?, Zentrum der Politik # ?, einmalige Überbrückungshilfe # ?, System # ?

402. +++ (SEM)

Mehr als 400 Anträge können Unternehmerinnen und Unternehmer mittlerweile einfach, schnell und digital über das WSP.
NRW stellen.
Das spart viele Behördengänge und vor allem kostbare Zeit, entlastet Unternehmen und Verwaltungen und beschleunigt die Verfahren deutlich.
"
Derzeit deckt das Wirtschafts-Service-Portal vor allem die Schwerpunkte Gründung, Unternehmensführung und internationale Arbeit ab.

Datum: 2023-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leichtere-bedienung-und-optimierte-antragsabwicklung-wirtschafts-service-portalnrw;

Themen: neue Funktionen # ?, Betrieb einer Gaststätte # ?, Handwerkskarte # ?, Wirtschaftsserviceportale # ?, Unternehmerinnen # ?, Erlaubnis # ?, Nutzerinnen # ?, Bedienkomfort # ?, Hilfeseiten # ?, Neuerungen des Wirtschaftsserviceportals # ?

403. +++ (SEM)

Bereits heute zahlen Anliegerinnen und Anlieger in Nordrhein-Westfalen keine Straßenausbaubeiträge mehr.
Dies gilt für beitragsfähige Straßenausbaumaßnahmen, die ab dem 1. Januar 2018 beschlossen oder anstelle eines gesonderten Beschlusses erstmals im Haushalt des Jahres 2018 standen.
Mit einer 100-prozentigen Förderung hat die Landesregierung beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen vollständig entlastet.
Die bisher zulässigen Anliegerbeiträge werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf einem sogenannten Beitragserhebungsverbot unterworfen.
Das Beitragserhebungsverbot gilt für Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen werden oder die in anstelle eines gesonderten Beschlusses frühestens im Haushalt des Jahres 2024 stehen.

Datum: 2023-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gesetzentwurf-zur-abschaffung-der-beitraege-fuer-den;

Themen: Straßenausbaubeiträge # ?, Abschaffung # ?, kommunale Straßen # ?, gesonderter Beschluss # ?, Beiträge # ?, Gesetzentwurf # ?, Anliegerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, kommunaler Haushalt # ?, landeseigene Förderrichtlinie # ?, beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen # ?

404. +++ (SEM)

Landestierschutzbeauftragte Dr. Gerlinde von Dehn: "Durch die verschiedensten Krisensituationen der letzten Jahre sind Tierheime enorm belastet.
Zusätzlich zu den Herausforderungen durch die Pandemie mit allen Folgen stellen die Kostensteigerungen, insbesondere die Steigerung der Energiekosten, für einige Tierheime eine existentielle Bedrohung dar.
Ich hoffe daher, dass die Tierheime durch die Billigkeitsrichtlinie hier entlastet werden.
"
Schnell und unkompliziert Fördermittel beantragen

Datum: 2023-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-tierheime-foerderung-zur-energiekostenbewaeltigung-bis;

Themen: Energiekostenbewältigung # ?, Tierheime in Nordrhein-Westfalen # ?, Billigkeitsrichtlinie # ?, Krisensituation der Landesregierung # ?, Unterstützung für Tierheime # ?, Zeitraum der Antragstellung # ?, finanzielle Unterstützung # ?, Anhänge # ?, Erlaubnis von Einrichtungen # ?, zusammenhängendes PDF-Dokument # ?

405. +++ (SEM)

Nachhaltig Wohnen" nun einen Zinssatz, der im Vergleich zu den aktuellen Marktkonditionen um rund drei Prozent niedriger ist.
Bei einem Beispielkredit von 250.000 Euro läge die Zinsersparnis im Vergleich zu diesen Marktkonditionen je nach Laufzeit bei etwa 600 Euro pro Monat.
Die NRW.BANK kann damit kurzfristig bauwilligen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen während des aktuellen KfW-Programmstopps für klimafreundlichen Wohnungsbau auf Bundesebene entlasten.
Das Programm "NRW.BANK.
Nachhaltig Wohnen" können Privatpersonen nutzen, die Wohneigentum zur Selbstnutzung bauen, erwerben oder sanieren und dabei nachhaltige Gebäudestandards beachten.

Datum: 2023-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-springt-die-bresche-nach-kfw;

Themen: klimafreundlicher Wohnungsbau # ?, Wohnen # ?, landeseigene Förderbank # ?, Programm # ?, Anpassung bei Nrw.bank # ?, Bresche # ?, Einkommensklassen # ?, Energieeffizienzexperte # ?, Förderchaos # ?, Privatpersonen der Einkommensklasse # ?

406. +++ (SEM)

Dies führt zu einer nicht unerheblichen Bürokratieentlastung bei den Trägern und Jugendämtern.
Erstmalig besteht im Rahmen der neuen Investitionsrichtlinie auch die Fördermöglichkeit für inklusive Plätze, um den besonderen Bedarfen von Kindern mit oder mit drohenden Behinderungen gerecht werden zu können.
Um die Kitalandschaft finanziell weiter zu entlasten, hat die Landesregierung mit dem Haushalt 2024 zudem eine Überbrückungshilfe von 100 Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Die entsprechenden Gelder wurden bereits vollständig an die Jugendämter ausgezahlt.
Die Jugendämter sind verpflichtet das Geld an die nach § 38 KiBiz geförderten freien Träger der Kindertageseinrichtungen weiterzuleiten.

Datum: 2024-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-den-ausbau-der-kindertagesbetreuung-mit-115-millionen;

Themen: Kindertagesbetreuung in NRW # ?, System der Kindertagesbetreuung # ?, landeseigenes Förderprogramm # ?, Jugendämter # ?, Auszahlungszeitpunkte # ?, angepasste Fördersätze # ?, bisherige Fördersätze # ?, geförderter Träger # ?, inflationsbedingte Baukosten # ?, landeseigene Förderung # ?

407. +++ (SEM)

1978 übernimmt Lothar Haferkamp den Vorsitz des "Schwimmvereins Rheinhausen 1913".
Mehr als 1.000 Mitglieder hat der Verein und ist damit einer der größten Sportvereine in Duisburg.
Aber Mitte der 80er Jahre zeichnet sich ein herber Verlust ab: Das Freibad Kruppsee in Duisburg-Friemersheim soll geschlossen werden, um die Stadtkasse zu entlasten.
Dieses Freibad ist etwas ganz Besonderes - mit Baggersee und beheizbarem Schwimmbecken.
Lothar Haferkamp startet eine Initiative: 1987 übernimmt der Schwimmverein Rheinhausen den Betrieb des Freibades und rettet es vor der Schließung.

Datum: 2024-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;

Themen: Verdienstorden # ?, Wiesenkirche # ?, Download # ?, blaues Kreuz # ?, Karatetrainer # ?, Kreistag # ?, Ehrenvorsitzende # ?, Foto # ?, Freibad # ?, Gegenwartskunst # ?

408. +++ (SEM)

Kirmes, Schützenfeste, Weihnachtsmärkte sind Touristenmagnete und bedeutender Wirtschaftsfaktor zugleich.
Das Schaustellergewerbe hat in der Corona-Pandemie stark gelitten.
Das Land will die Branche nun finanziell und bürokratisch entlasten und hat deshalb eine Lockerung der Auslegung des Bundesgaststättengesetzes ermöglicht.
Bisher müssen Kirmesstandbetreiber zum Ausschank alkoholischer Getränke für jede Veranstaltung in jeder Kommune bei den Ordnungsbehörden eine Erlaubnis beantragen, verbunden mit einer Gebühr.
Das ist für die Betreiber finanzieller und vor allem bürokratischer Aufwand.

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-schausteller-weniger-kosten-und-weniger-buerokratie;

Themen: Ausschank # ?, Rheinkirmes in Düsseldorf # ?, Ordnungsbehörden # ?, Alkohol # ?, Abstimmung für Umsetzung # ?, Bundesgaststättengesetz # ?, Detailarbeit # ?, Karussellfahren # ?, Kirmesstandbetreiber # ?, Schaustellerbranche # ?

409. +++ (SEM)

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Minister Oliver Krischer: Deutschlandticket entlastet Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen
Vor einem Jahr wurde das neue Ticket für den Regional- und Nahverkehr eingeführt - Rund drei Millionen Nutzerinnen und Nutzer in Nordrhein-Westfalen

Datum: 2024-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-deutschlandticket-entlastet-millionen-menschen-nordrhein;

Themen: Pendlerinnen # ?, Milliardenbetrag # ?, Tarifdschungel # ?, ÖPNV-Geschichte # ?, Vorfeld des Jahrestags # ?, Regionalverkehr # ?, Beitrag für Klimaschutz # ?, Jahrestag # ?, Fahrten # ?, Baustellen # ?

410. +++ (SEM)

Neues Forschungsprojekt zu Künstlicher Intelligenz im Einsatz für die Justiz
Neues Forschungsprojekt zu Künstlicher Intelligenz im Einsatz für die Justiz
Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner unterzeichnet Kooperationsvereinbarung / Start für gemeinsames Forschungsprojekt von Bayern und NRW / Generatives Sprachmodell soll Richterinnen und Richter entlasten
31. Juli 2024 JM NRW 31.07.2024 - Staatssekretärin Dr. Brückner: Jusitz NRW Foto: Justiz NRW
Start für ein spannendes Forschungsprojekt der Justiz: Bayern und Nordrhein-Westfalen trainieren und erproben gemeinsam ein generatives Sprachmodell speziell für die Bedürfnisse der Justiz.

Datum: 2024-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-forschungsprojekt-zu-kuenstlicher-intelligenz-im-einsatz-fuer-die-justiz;

Themen: generatives Sprachmodell # ?, spannendes Forschungsprojekt # ?, neues Forschungsprojekt # ?, generative KI # ?, Akte # ?, Richterinnen # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Designworkshops # ?, Mittel der Digitalisierungsinitiative # ?, Textanalysekomponenten # ?

411. +++ (SEM)

Wir wollen alle gemeinsam, dass unsere Kinder einen guten Start in das Schulleben haben.
"
Grundschulen werden von umfangreichen Dokumentationspflichten entlastet
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen haben laut Schulgesetz (Paragraph 29) die Aufgabe, die Richtlinien und Lehrpläne des Landes in schuleigene Unterrichtsvorgaben umzusetzen, in denen die Ziele des Unterrichts bezogen auf die konkrete Situation vor Ort beschrieben werden.
In der Grundschule wurde diese Vorgabe bisher in der Regel in Form von detaillierten Arbeitsplänen umgesetzt, in denen die Vorgaben teils bis auf die Ebene von Einzelstunden heruntergebrochen wurden.

Datum: 2024-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-foerdern-das-lesen-schreiben-und-rechnen-konsequent-weiter;

Themen: Mathematik # ?, Rechnen # ?, Schreiben # ?, Lesen # ?, neues Schuljahr # ?, Deutsch # ?, Alphabetisierung # ?, Schulministerium # ?, KI # ?, weiterführende Schulen # ?

412. +++ (SEM)

Hessen steht voll und ganz hinter diesem Projekt, mit dem Logistikketten via Binnenschifffahrt klimagerecht und resilient gemacht werden", betonte Verkehrsminister Kaweh Mansoori. "
Auf dem Rhein können große Gütermengen umweltfreundlicher transportiert werden.
Das entlastet die Straßen vom Lkw-Verkehr und gewährleistet die Versorgung der Bevölkerung und Wirtschaft mit wichtigen Gütern.
"
"Unsere Wirtschaft und insbesondere unsere Industriestandorte am Rhein brauchen zuverlässige und zukunftsfähige Verkehrswege.

Datum: 2024-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-rheinschifffahrt-ist-fuer-eine-nachhaltige-logistik-unverzichtbar;

Themen: nachhaltige klimaneutrale Logistik # ?, zentrale Wasserstraße # ?, Bedeutung von Rhein # ?, Verkehrsministerkonferenz von Ländern # ?, diesjährige Landkonferenz # ?, nachhaltige Rheinschifffahrt # ?, Rheinkorridor # ?, Unterzeichnung # ?, Häfen # ?, Absichtserklärung # ?

413. +++ (SEM)

Dafür hat das Landeskabinett heute eine Änderung des Schulgesetzes auf den Weg gebracht, die am 1. August 2025 in Kraft treten soll.
Kernpunkte der Reform sind eine präzisere Fortbildungsplanung für Lehrerinnen und Lehrer und die gesetzliche Absicherung von Hauptschulbildungsgängen an Realschulen, um ein wohnortnahes vielfältiges Bildungsangebot für alle Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten.
Zudem werden die Schulen von bürokratischen Aufgaben entlastet.
Der Gesetzentwurf geht nun in die Verbändeanhörung.
Eine wichtige Rolle bei der Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung der schulischen Angebote spielt eine verbindliche Fortbildungsplanung.

Datum: 2024-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-koennen-individuelle-staerken-von-schuelerinnen-und-schuelern-gezielter;

Themen: bürokratische Aufgaben # ?, Schulgesetz # ?, Atemzug # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, Landeskabinett # ?, individuelle Stärken # ?, Förderung für Schülerinnen # ?, Schritt # ?, aktueller Stand # ?, Weg # ?

414. +++ (SEM)

ID" (früher: BUND.ID) oder "Mein Unternehmenskonto/ Elster" zu stellen.
Nach der Auswahl des Bauantrags und des Ortes bekommen Interessierte angezeigt, ob ihre Kommune am Bauportal Nordrhein-Westfalen angeschlossen ist.
Auch für die Kommunen bietet das Bauportal Erleichterungen: Die Kommunen sind von dem Aufbau eigener Serverstrukturen für das Bauportal Nordrhein-Westfalen finanziell und technisch entlastet worden.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Zusammen mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen haben wir die 'Zentrale Daten-Infrastruktur' entwickelt, die bei den Kommunen auf ein sehr positives Echo stößt.
Auch bei weiteren Diensten wird künftig auf diese zentrale Infrastruktur gesetzt.

Datum: 2024-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-fuer-das-bauportal-nordrhein-westfalen;

Themen: neues Bauportal # ?, Update # ?, Baukonfigurator # ?, neues Bauvorhaben # ?, verfahrensfreies Bauvorhaben # ?, Nutzerinnen # ?, Bauplanungen # ?, Bauportalnutzer # ?, Bauvorlageberechtigung # ?, Unterstützung für Profi # ?

415. +++ (SEM)

Ausbau weiter gesichert: Land schafft 41.000 Plätze im Landessystem
29. November 2024 PHB Paul, Josefine - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Land Nordrhein-Westfalen hält seine Zusage ein, die Kommunen durch einen Ausbau der Kapazitäten im Landessystem zur Unterbringung von Geflüchteten zu entlasten.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Das Land Nordrhein-Westfalen hält seine Zusage ein, die Kommunen durch einen Ausbau der Kapazitäten im Landessystem zur Unterbringung von Geflüchteten zu entlasten.

Datum: 2024-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-weiter-gesichert-land-schafft-41000-plaetze-im-landessystem;

Themen: Landessystem # ?, Landeseinrichtungen # ?, kommunale Unterkünfte # ?, Kapazitäten # ?, Unterbringungseinrichtungen # ?, Zentralen # ?, Zusage # ?, Ausbau # ?, Hochdruck # ?, Bewohnerinnen # ?

416. +++ (SEM)

Bis zum 17. März 2025 können Forschungsgruppen und Unternehmen ihre Projektanträge einreichen, um neue grundlegende KI-Anwendungen, die für ihr Projekt oder ihr Unternehmen wichtig sind, zu entwickeln.
Ab Betriebsbeginn im Mai 2025 wird eine Rechenzeit von insgesamt rund 15 Millionen GPU-Stunden für den Zeitraum von einem Jahr an ausgewählte Projekte zur Verfügung gestellt.
GPU (Graphics Processing Unit) ist eine grafische Recheneinheit, die zwingend zur Visualisierung von Daten auf dem Endgerät benötigt wird und zusätzlich den zentralen Rechenprozessor entlastet.
Mit der Rechenkapazität können mehrere große und kleine KI-Modelle auf JUPITER, dem ersten europäischen Supercomputer der Spitzenklasse Exascale entwickelt werden.
Weitere Informationen zur "Gauss-AI-Compute Competition" finden Sie hier.

Datum: 2025-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ki-wettbewerb-zur-nutzung-der-rechenkapazitaet-von-supercomputer-jupiter-gestartet;

Themen: Krebsdiagnostik # ?, Wetterlagen # ?, Vorhersage # ?, Rechenkapazität # ?, Katastrophenschutz # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Computer # ?, GPU # ?, Welt für KI-Simulationen # ?, bahnbrechende KI-Innovationen # ?

417. +++ (SEM)

Am Dienstag, 25. Februar 2025, hat das Landeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur anteiligen Entschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Als nächster Schritt wird der Gesetzentwurf in die sogenannte Verbändeanhörung gegeben.
Mit dem Gesetzentwurf steht jetzt ein konkreter Fahrplan, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen anteilig von übermäßigen Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten zu entlasten.
Der Bund bleibt weiter aufgefordert, seiner Verantwortung im Zuge bundesseitig ausgelöster und kommunal zu finanzierenden Aufgaben gerecht zu werden und seine Zusage einer Beteiligung an einer Kommunalentschuldung einzuhalten.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Anpacken, stärken, entlasten, gestalten: Dafür steht der Fahrplan zur anteiligen Entschuldung der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Liquiditätssicherung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, gegebener Gesetzentwurf # ?, sogenannte Verbändeanhörung # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, Einwohnerin # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, nächster Schritt # ?

418. +++ (SEM)

Der neue Retainer ist ein entscheidender Bestandteil der landesweiten Informationssicherheitsarchitektur.
Durch die Bereitstellung professioneller Incident-Response-Dienstleistungen trägt das Ministerium aktiv zur Erhöhung der IT-Sicherheit bei.
Mit dem Rahmenvertrag werden zudem 429 kommunale Gebietskörperschaften von eigenen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren entlastet.
Dem jetzigen Vertragsabschluss geht ein acht-monatiger Erarbeitungs-, Ausschreibungs- und Vergabeprozess voraus, an dem kommunale Praktikerinnen und Praktiker beteiligt waren: Die Unternehmen Deutsche Telekom Security GmbH, Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die Bechtle GmbH und die Ernst & Young GmbH haben den Zuschlag erhalten.

Datum: 2025-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schnelle-hilfe-bei-it-angriffen-mit-digi-sos-ministerium;

Themen: IT-Angriffe # ?, It-sicherheitsvorfälle # ?, schnelle professionelle Hilfe # ?, spezialisierte Expertenteams # ?, Landesbehörden # ?, Landesverwaltung # ?, Rahmenvertrag # ?, Informationssicherheit # ?, Ausschreibungsprozess # ?, IT-Notfall # ?

419. +++ (SEM)

Auch das Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei wird derzeit überarbeitet und für die Ermittlerinnen und Ermittler handhabbarer gemacht.
Zudem ist ein Pilotprojekt mit Kriminalassistenten in Planung.
Auch eine engere Zusammenarbeit mit der Justiz soll künftig die Kriminalpolizei entlasten.

Datum: 2025-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-forschungsprojekt-zu-kriminalitaetsaufkommen-und;

Themen: Kriminalpolizei # ?, Kriminalitätsaufkommen # ?, Stresserleben # ?, Kommissariate # ?, Kripo # ?, Ermittlerinnen # ?, Studie # ?, Vorgangsbearbeitungssystem # ?, digitaler Betrug # ?, emotionale Fälle # ?

420. +++ (SEM)

Die Entlastung soll nach drei Kriterien erfolgen, die kumulativ erfüllt sein müssen: Übergang von insgesamt 50 Prozent des gemeldeten und geprüften Gesamtvolumens der übermäßigen kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in die Schuld des Landes Nordrhein-Westfalen, allen Kommunen wird eine einheitliche Mindestquote ihrer übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung abgenommen und nach Teilnahme hat keine Kommune einen höheren Bestand an berücksichtigungsfähigen übermäßigen Verbindlichkeiten als 1 500 Euro je Einwohnerin und Einwohner.
Nordrhein-Westfalen bleibt verlässlich," so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Mit dem Gesetzentwurf steht ein konkreter Fahrplan, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen anteilig von übermäßigen Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten zu entlasten.
Maßgeblicher Stichtag für die Betrachtung ist der 31. Dezember 2023.
Kommunale Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung setzen sich zusammen aus: Liquiditätskrediten, zur Liquiditätssicherung begebene Wertpapiere der Kommunen sowie aus Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit einem kommunalseitig geführten Cash-Pool.

Datum: 2025-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-altschuldenloesung-fuer-kommunen-erreicht-naechste;

Themen: Liquiditätssicherung # ?, Gesetzentwurf # ?, Entschuldung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Richtigkeit # ?, Beschlussfassung # ?, Landtag # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Verabschiedung # ?, Korrekturbeträge # ?

421. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur: "In Nordrhein-Westfalen wollen wir, dass klimafreundliches Heizen nicht die Ausnahme bleibt, sondern der neue Standard wird - bezahlbar, planbar und für alle erreichbar.
Deshalb fördern wir den Umstieg auf Erneuerbare Wärmequellen wie Erdwärme jetzt noch stärker.
Das entlastet den Geldbeutel durch niedrigere Energiekosten, schützt unser Klima und macht uns unabhängiger von teuren fossilen Energieimporten.
Gerade in Zeiten steigender Energiepreise und internationaler Krisen ist eine verlässliche, saubere und bezahlbare Wärmeversorgung ein Stück Zukunftssicherheit für uns alle.
Ob im Einfamilienhaus, in der Mietwohnung oder im kommunalen Gebäude: Jede Investition in erneuerbare Wärme ist ein Gewinn für die Umwelt, die regionale Wertschöpfung und die Menschen hier bei uns in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-foerderung-fuer-klimafreundliches-heizen-jetzt-digitalen-antrag;

Themen: Wärmepumpe # ?, Klimaschutztechnik # ?, Bohrmeter # ?, Erdwärmekollektoren # ?, Erdwärmenutzung # ?, klimafreundliche Wärmeversorgung # ?, Wärmewende # ?, Bürgerinnen # ?, Förderprogramm # ?, Erde # ?

422. +++ (SEM)

"
"Beim Thema Bürokratieabbau müssen alle staatlichen Ebenen vom Reden ins Handeln kommen.
Der Abbau bürokratischer Hürden spart Steuergeld, beschleunigt den Staat und entlastet die Wirtschaft.
Statt in Zeiten angespannter Haushalte auf den nächsten Geldsegen vom Staat zu setzen, treiben wir diese Anstrengungen ernsthaft voran und machen mit dieser Initiative ein konkretes Angebot an die Bundesregierung und die anderen Länder", ergänzt der Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski.
Fokus auf den Mittelstand und Alltagseinrichtungen

Datum: 2025-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-zeit-fuer-das-wesentliche-nordrhein-westfalen-treibt;

Themen: Papierlast # ?, echter Klimafortschritt # ?, unnötige Bürokratie # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Freiraum # ?, Initiative # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Bürokratieabbau # ?, Klimaschutzministerin # ?, Alltagseinrichtungen # ?

423. +++ (SEM)

Wieder mehr Personal für die Polizei
Geplante Kräfteverteilung 2023: Wieder mehr Personal für die Polizei
Geplante Kräfteverteilung 2023: Wieder mehr Personal für die Polizei Minister Reul: Die Einstellungsoffensive fruchtet - die Kreispolizeibehörden erfahren eine spürbare Entlastung
7. Juli 2023 Nachwuchs für die Polizeifamilie: 2.727 Frauen und Männer legen feierlich Diensteid ab Foto: Land NRW / Marius Becker
Zum dritten Mal in Folge können sich alle 47 Kreispolizeibehörden am 1. September 2023 über Personalzuwachs freuen.

Datum: 2023-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geplante-kraefteverteilung-2023-wieder-mehr-personal-fuer-die-polizei;

Themen: Regierungsbeschäftigte # ?, Beamtinnen # ?, Einstellungsoffensive # ?, Kreispolizeibehörden # ?, Verwaltungsbeamte # ?, belastungsbezogene Kraftverteilung # ?, geplante Kraftverteilung # ?, Personalzuwachs # ?, Kommissaranwärterinnen # ?, spürbare Entlastung # ?

424. +++ (SEM)

"
Der von CDU, CSU und SPD vorgelegte Koalitionsvertrag ermöglicht an vielen Stellen eine Verbesserung in der Behindertenpolitik.
Killewald setzt auf den Koalitionsvertrag und fordert alle Beteiligten auf, sich in diesem Sinne zu engagieren: "Die geplante Entlastung der Kommunen in NRW bei der Eingliederungshilfe kann auch dazu beitragen, dass beim Thema der inklusiven Gesellschaft der Blick endlich wieder etwas weg vom Geld hin zum Inhalt gelingen kann."
In diesem Sinne begrüßt der Landesbehindertenbeauftragte auch die Arbeit der Arbeitsgruppe zwischen Land und Kommunen in Sachen inklusiver Schulen.
Norbert Killewald: "Es muss unbedingt klappen, die Kostenverteilungsfrage in den nächsten Wochen gütlich zu regeln, damit das inhaltliche Gelingen des gemeinsamen Unterrichts von nichtbehinderten und behinderten Kindern und Jugendlichen im Mittelpunkt stehen kann."

Datum: 2013-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-aenderungen-fuer-menschen-mit-behinderung-mit-bund;

Themen: Nrwbehindertenbeauftragte # ?, Zuständigkeitswirrwarr # ?, behindertes Kind # ?, Behinderung # ?, Sozialamt # ?, Behinderte # ?, Belange des Menschen # ?, Rentenversicherung # ?, Koalitionsvertrag # ?, halbes Jahr # ?

425. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Faire und patientenorientierte Krankenhausfinanzierung erfordert grundsätzliche Reform - Geldverteilung nach Gießkannenprinzip ohne nachhaltigen Effekt
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der geplanten finanziellen Entlastung der Krankenhäuser durch den Bund fehlt nach den bisher bekannt gewordenen Details die Nachhaltigkeit.
"Der Bund will offenbar nur eine kurzfristig wirkende Millionenspritze setzen, weil er sich die notwendige Operation nicht zutraut", erklärte Ministerin Steffens zur Vorstellung der Eckpunkte der Krankenhausfinanzierung durch den Bund.
"Natürlich freue ich mich mit den Krankenhäusern über jeden Cent, den sie zusätzlich vom Bund erhalten, aber für eine faire und stärker an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientierte Finanzierung der Krankenhäuser brauchen wir eine grundlegende Reform.

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-faire-und-patientenorientierte-krankenhausfinanzierung;

Themen: Krankenhäuser # ?, Eckpunkte der Krankenhausfinanzierung # ?, geplante finanzielle Entlastung # ?, grundsätzliche Reform # ?, kurzfristige finanzielle Entlastung # ?, notwendige Operation # ?, patientenorientierte Krankenhausfinanzierung # ?, Moment # ?, Geldverteilung # ?, Investitionsfinanzierung # ?

426. +++ (SEM)

NRW" und "GrüneInfrastrukur.
NRW".
Auch die Novellierung des Landeswassergesetzes ermöglicht durch eine geplante Umlage für Maßnahmen der Niederschlagsbewirtschaftung und -beseitigung eine finanzielle Entlastung der Kommunen.
Weitere Informationen finden Sie hier: www.flussgebiete.nrw.de.

Datum: 2016-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturgefahren-koennen-jeden-treffen-vorsorge-ist-moeglich;

Themen: Starkregenereignisse # ?, Versicherungsschutz # ?, Naturgefahren # ?, Hagel # ?, extreme Wetterereignisse # ?, Sturm # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Hausratversicherung # ?, Informationsoffensive von Elementarschadenversicherungen # ?, Maßnahmenfinanzierung # ?

427. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Beschleunigungs- und Entlastungspaket
Kabinett beschließt umfassendes Beschleunigungs- und Entlastungspaket mit mehr als 30 Maßnahmen
Ministerpräsident Wüst: Mit dem Zweiten Beschleunigungs- und Entlastungspaket geht die Landesregierung ihren Weg der Staatsmodernisierung entschlossen weiter
Schnellere Verfahren, einfache Prozesse, weniger Bürokratie: Mit dem Zweiten Beschleunigungs- und Entlastungspaket setzt die Landesregierung konsequent den Bürokratieabbau fort.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

428. +++ (IR)

Historische Entlastung für Kommunen
Historische Entlastung für Kommunen: Land Nordrhein-Westfalen wird fast neun Milliarden Euro kommunale Schulden in die Landesschuld übernehmen
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, setzt das Land ein starkes Zeichen für die Zukunftsfähigkeit seiner Städte und Gemeinden.
Ziel ist es, Kommunen wirksam von übermäßigen Liquiditätskrediten zu entlasten und neue finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen.

Datum: 2025-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;

Themen: Landesschuld # ?, historische Entlastung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, kommunale Altschulden # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Liquiditätssicherung # ?, neue Handlungsspielräume # ?, teilnehmende Kommunen # ?, Gemeinden # ?

429. +++ (IR)

6. Mai 2026 Landesregierung entlastet Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen Foto: Land NRW / Martin Götz
Am Dienstag, 5. Mai 2026, sind die Mitglieder der Landesregierung erstmalig zu einem Entlastungskabinett zusammengekommen.
Am Dienstag, 5. Mai 2026, sind die Mitglieder der Landesregierung erstmalig zu einem Entlastungskabinett zusammengekommen.
Darin hat die Landesregierung ein umfassendes Gesetzespaket mit weitreichenden Maßnahmen zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Unternehmen verabschiedet.
Das Gesetzespaket stützt sich vor allem auf drei Säulen: Die substanzielle Entlastung der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen von bürokratischen Pflichten.

Datum: 2026-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-buergerinnen-und-buerger-kommunen-und-unternehmen;

Themen: Kommunen # ?, Entlastungskabinett # ?, Dokumentationspflichten # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Vertrauen # ?, Staatsmodernisierung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, Förderverfahren # ?, Befreiung # ?, Modernisierung # ?

430. +++ (IR)

Weitere steuerliche Liquiditätsentlastungen von rund einer Milliarde Euro für Unternehmen
Weitere steuerliche Liquiditätsentlastungen von rund einer Milliarde Euro für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen
Bund und Länder haben sich auf weitere Entlastungsmaßnahmen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen geeinigt.

Datum: 2020-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-steuerliche-liquiditaetsentlastungen-von-rund-einer-milliarde-euro-fuer;

Themen: steuerliche Liquiditätsentlastungen # ?, Fristverlängerungen # ?, Vorauszahlungen # ?, Euro einer Milliarde # ?, Umsatzsteuersondervorauszahlungen # ?, Unternehmensliquidität # ?, aktuelle Verluste # ?, angeforderte Unterlagen # ?, etwaige Steuerrückstände # ?, liegender Gewinn # ?

431. +++ (IR)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wie angekündigt, ergänzen wir nun den im letzten Monat vorgelegten Basis-Haushalt 2023 und ermöglichen so nicht nur die Umsetzung des Entlastungspakets des Bundes, sondern stellen auch noch einmal erhebliche finanzielle Mittel für ein eigenes Krisenbewältigungsprogramm in Nordrhein-Westfalen bereit.
Die Ergänzungsvorlage setzt die Oktober-Steuerschätzung, das Entlastungspaket III der Bundesregierung und die Ergebnisse der Besprechung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler vom 2. November 2022 um.
Die Umsetzung von Oktober-Steuerschätzung und Steuerrechtsänderungen des Entlastungspakets III ergeben gegenüber der Einschätzung vom Mai Steuermindereinnahmen von 990 Millionen Euro.
Außerdem stellt das Land zur Umsetzung des Entlastungspakets III zusätzliche Ausgaben zur Abfederung der strukturellen Mehrbelastungen der Wohngeldempfänger in Höhe von 836 Millionen Euro und für das Deutschland-Ticket in Höhe von 560 Millionen Euro bereit.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Entlastungspaket # ?, 3-Säulen-Programm # ?, Bestand des Sondervermögens # ?, Bund für Krisenbewältigung # ?, Finanzierungsbeiträge des Lands # ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen # ?, Oktobersteuerschätzung # ?, Maßnahmen des Bunds # ?

432. +++ (IR)

Landesregierung beschließt weitere Entlastungen zur Modernisierung des Staates
Download (1 MB) Landesregierung beschließt weitere Entlastungen zur Modernisierung des Staates
Landesregierung beschließt weitere Entlastungen zur Modernisierung des Staates
Download (4 MB) Landesregierung beschließt weitere Entlastungen zur Modernisierung des Staates

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-entlastungen-zur-modernisierung-des-staates;

Themen: Modernisierung # ?, Landesvertretung # ?, Staatsmodernisierung # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Download # ?, auswärtige Kabinettssitzung # ?, Geschäftsordnung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, kommunale Einrichtungen # ?, Länder # ?

433. +++ (IR)

Und sie profitieren auch weiterhin von den Entlastungen, die wir 2010 beschlossen haben", erläuterte Jäger.
Dadurch stehen jährlich rund 300 Millionen Euro mehr als vor der Entlastung zur Verfügung.
Die bislang in Berlin beschlossenen Entlastungen reichen bei weitem nicht aus.

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, Zuweisungen # ?, NRW-Kommunen # ?, Betrag # ?, Gesamtvolumen # ?, Finanzzuweisungen # ?, abrufbare Modellrechnung # ?, Referenzperiode # ?, Innere # ?

434. +++ (IR)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Verbindlichkeiten hat die Landesregierung eines der größten Programme zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der Geschichte Nordrhein-Westfalens umgesetzt.
Das Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW) wirkt: Anpacken, stärken, entlasten, gestalten - mit der Schuldübernahme erreichen wir einen zentralen Meilenstein bei der Entschuldung unserer Kommunen.
Auch der Bund hat eine Beteiligung an der kommunalen Entlastung angekündigt.

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;

Themen: Kommunen # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Entschuldung # ?, Übernahme # ?, Wort # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Landesregierung # ?, Altschuldenbeteiligung # ?

435. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Board für Entlastung und Beschleunigung startet
Board für Entlastung und Beschleunigung startet - Allianz aus Wirtschaft, Industrie, Gewerkschaften und Politik
Mit dem neuen "Board für Entlastung und Beschleunigung" bringt das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und schneller zu werden.
Nordrhein-Westfalen geht neue Wege, um Unternehmen zu entlasten.

Datum: 2025-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-startet-allianz-aus-wirtschaft-industrie;

Themen: neues Board # ?, effiziente Rahmenbedingungen # ?, zentrale Akteurinnen # ?, Gewerkschaften # ?, Politik # ?, Genehmigungsbehörden # ?, Wirtschaftsschutzministerium # ?, Bürokratieabbau # ?, Klimaschutzministerium # ?, Genehmigungsverfahren # ?

436. +++ (IR)

Der Haushaltsplanentwurf 2023 kann die Auswirkungen eines etwaigen Entlastungspakets III noch nicht berücksichtigen.
Offen ist auch, wie sich die negativen Konjunktureffekte, die deutliche Inflation sowie potentielle Steueränderungen im Rahmen des Entlastungspakets III auf das Steueraufkommen auswirken.
Basishaushalt heißt nämlich auch, dass wir auf den Ausgang der Verhandlungen mit dem Bund zum Entlastungspaket III und der Herbst-Steuerschätzung werden reagieren müssen", erläutert Minister Dr. Opten-drenk. "

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

437. +++ (IR)

Dadurch stehen jährlich rund 300 Millionen Euro mehr als vor der Entlastung zur Verfügung.
Und sie profitieren auch weiterhin von den Entlastungen, die wir 2010 beschlossen haben", erläuterte Jäger.
Wir tun alles in unserer Macht stehende, um die kommunale Familie so gut es geht zu entlasten.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-0;

Themen: Zuweisungen # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Jäger # ?, neuer Höchststand # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Konsolidierung # ?

438. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung stellt die Weichen für Verhandlungen zur Entlastung der Pflegekräfte
Unikliniken: Landesregierung stellt die Weichen für Verhandlungen zur Entlastung der Pflegekräfte
Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Dienstag, 10. Mai 2022, den Weg für Tarifverhandlungen zu einem "Tarifvertrag Entlastung" für die Fach- und Pflegebeschäftigten an Universitätskliniken geebnet.

Datum: 2022-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unikliniken-landesregierung-stellt-die-weichen-fuer-verhandlungen-zur-entlastung;

Themen: Arbeitgeberverband # ?, Fachbeschäftigte # ?, wesentliche Forderung # ?, Unikliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Dienst von Ländern # ?, Pflegebeschäftigte # ?, Hochschulgesetz # ?, Austritt # ?, Bindung # ?, Pflegekräfte # ?

439. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entlastungen für Familien beim Hausbau
NRW-Landesregierung will deutliche Entlastungen für Familien beim Hausbau

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-will-deutliche-entlastungen-fuer-familien-beim-hausbau;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Hausbau # ?, Grundstück # ?, Einführung # ?, Finanzen in Nordrhein-Westfalen # ?, Großinvestoren # ?, Grunderwerbsteuersatz # ?, Steuerausfall # ?, geringe Wohneigentumsquote # ?, geringer Verdienst # ?

440. +++ (IR)

Ich freue mich, dass wir mit der Anschlussregelung eine gute Lösung gefunden haben, den Entlastungsbetrag dauerhaft für Hilfe in der Nachbarschaft leichter zugänglich zu machen.
Die Pflegeversicherung gewährt Pflegebedürftigen mit einem Pflegegrad einen Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro monatlich.

Datum: 2023-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-im-alltag-landesregierung-vereinfacht-die-anerkennung-von;

Themen: niedrigschwellige Nachbarschaftshilfe # ?, sogenannte Angebote # ?, weitgehender unbürokratische Zugang # ?, Alltag # ?, Pflegegrad # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?, Alternative # ?, Pflegeversicherung # ?, Unterstützung # ?

441. +++ (IR)

Fast neun Milliarden Euro Entlastung, vier Monate vor dem gesetzlichen Zeitplan.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Keine Landesregierung vor uns hat eine Entlastung der Kommunen in dieser Größenordnung umgesetzt.

Datum: 2026-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;

Themen: übermäßige Liquiditätskredite # ?, Kreditschulden # ?, Verbundsatz # ?, Euro # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Übernahme # ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung # ?, Pauschalzuweisungen # ?, Schuldendeckel # ?, Tilgungslasten # ?

442. +++ (IR)

Im Mittelpunkt des Gespräches standen die anstehenden Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich einer Entlastung und Unterstützung von ehrenamtlich Engagierten und Vereinen in ganz Deutschland.
Im Mittelpunkt des Gespräches standen die anstehenden Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich einer Entlastung und Unterstützung von ehrenamtlich Engagierten und Vereinen in ganz Deutschland.
Kernthemen waren der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung, die Gestaltung der Abstimmung der Länder zum Thema Engagement und Ehrenamt und auch die Möglichkeiten zur Schaffung von Entlastungen für die über 650.000 zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderministerien-treffen-sich-zur-ersten-fachkonferenz-ehrenamt;

Themen: Länder # ?, Austausch für Ehrenamt # ?, Ehrenamt der Fachkonferenz # ?, Startpunkt für Zusammenarbeit # ?, stetige Beratungen # ?, Engagierte # ?, Bundespräsidialamt # ?, Ehrentag # ?, Sport # ?, Auftaktgespräch # ?

443. +++ (IR)

Zusammen mit dem ASEG entsteht eine Entlastung, die in den Rathäusern spürbar ankommt.
Hintergrund: Das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz

Datum: 2026-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesmittel-fuer-kommunale-altschulden-vollstaendig-mehr-als-200;

Themen: Kommunalentlastungsgesetz # ?, Länderentlastungsgesetz # ?, Entlastungsbetrag # ?, Altschuldenlösung # ?, Zuweisungen # ?, Bescheid # ?, Schuldendienst von Liquiditätskrediten # ?, Zinslast # ?, gesamte Bundesaltschuldenhilfe # ?, kommunalscharfe Mittelverteilung # ?

444. +++ (IR)

Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird für die Jahre 2020 und 2021 mehr als verdoppelt - er steigt von bisher 1.908 Euro auf 4.008 Euro.
"Die nordrhein-westfälischen Finanzämter berücksichtigen den um 2.100 Euro erhöhten Entlastungsbetrag automatisch, sodass alleinerziehende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grundsätzlich keinen Antrag stellen müssen."
Alleinerziehende, die nicht Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer sind, können den Erhöhungsbetrag - wie den bisherigen Entlastungsbetrag für Alleinerziehende - bei der Einkommensteuererklärung geltend machen.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-alleinerziehenden-schnell-und-unbuerokratisch;

Themen: Alleinerziehende # ?, Konjunkturpaket der Abfederung # ?, Abfederung von Folgen # ?, Erhöhungsbetrag # ?, besondere Unterstützung # ?, Väter # ?, Folgen der Coronapandemie # ?, Mütter # ?, Steuerermäßigung # ?, alleinerziehende Arbeitnehmerinnen # ?

445. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. GEMA Pauschalvertrag: finanzielle Entlastung für Vereine
Gemeinsam fürs Ehrenamt: GEMA Pauschalvertrag schafft finanzielle Entlastung für Vereine in Nordrhein-Westfalen

Datum: 2026-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuers-ehrenamt-gema-pauschalvertrag-schafft-finanzielle-entlastung-fuer;

Themen: Pauschalvertrag # ?, finanzielle Entlastung # ?, Musiknutzung # ?, Vereine # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Scharrenbach # ?, Organisationen # ?, Ehrenamt # ?, Kosten # ?, Ministerin # ?

446. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Steuerentlastungen für Besitzer von Photovoltaik-Anlagen
Steuerentlastungen für Besitzer von 200.000 Photovoltaik-Anlagen in Nordrhein-Westfalen

Datum: 2021-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerentlastungen-fuer-besitzer-von-200000-photovoltaik-anlagen-nordrhein;

Themen: Fotovoltaikanlagen # ?, Blockheizkraftwerke # ?, Solarzellen # ?, Finanzämter # ?, Beurteilung von PV-Anlagen # ?, Gewinnerzielungsabsicht # ?, Optimalbetrieb # ?, Vereinfachungsregelung # ?, Vorsteuerabzug # ?, Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte # ?

447. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Board für Entlastung und Beschleunigung
Board für Entlastung und Beschleunigung: Landesregierung und Wirtschaftsverbände arbeiten mit EU-Kommission zusammen

Datum: 2026-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-landesregierung-und-wirtschaftsverbaende;

Themen: Board # ?, Beschleunigung # ?, Bürokratieabbau # ?, EU-Kommission # ?, Sitzung des Boards # ?, staatliche Regelungen # ?, weitere Praxischecks # ?, Regelung # ?, Abbau # ?, Arbeitswoche # ?

448. +++ (IR)

Dazu gehört auch, dass wir uns weiter gemeinsam beim Bund für eine spürbare und dauerhafte Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben einsetzen.
Darüber hinaus sehen wir den Bund weiterhin in der Verantwortung, seine Beteiligung an der Altschuldenentlastung über die aktuelle Legislaturperiode hinaus zu verstetigen.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Finanzbeziehungen # ?, Verbundsatz # ?, Paradigmenwechsel # ?, Eckpunkte # ?, Anteil von Steuereinnahmen # ?, Kommunalzuweisungen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?

449. +++ (IR)

Wir brauchen endlich spürbare Entlastung bei den Energiepreisen, notwendige Impulse für die Transformation zur Klimaneutralität und ein klares Commitment für die Digitalisierung und Zukunftstechnologien, damit wir weiterhin wettbewerbsfähig sind.
Wir als Land haben bereits Maßnahmen ergriffen: Mit dem Board für Entlastung und Beschleunigung schaffen wir Freiraum für unsere Unternehmen und beschleunigen die Verfahren spürbar.

Datum: 2025-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Industrie # ?, Industrie in Deutschland # ?, Pressekonferenz # ?, industriepolitischer Impuls # ?, Gespräch # ?, Foto # ?, Sondierungsgespräche # ?, künftige Bundesregierung # ?, Unternehmensverbände # ?, gemeinsame Erwartungen # ?

450. +++ (IR)

Das ist eine enorme Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger.
Mit der Ende April endgültig stattfindenden Freigabe der B56n werden der innerstädtische Verkehr und vor allem die Anwohner in Düren massiv entlastet.
Nach ersten Voruntersuchungen zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs in Düren Ende der 80er Jahre ist es mit Unterstützung der Bundesregierung nun gelungen das Ziel zu erreichen.

Datum: 2021-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zentrale-verkehrsachse-mit-ueberregionaler-bedeutung-ortsumgehung-der-b56n-dueren;

Themen: südlicher Teilabschnitt # ?, Durchgangsverkehr # ?, überregionale Bedeutung # ?, Wohnqualität # ?, Anwohnerinnen # ?, Norden # ?, Lebensqualität # ?, Hochstaudenflure # ?, Maßnahme des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt der Ortsumgehung # ?