Schulministerin Yvonne Gebauer betont, dass eine individuell abgestimmte Berufsorientierung eine der zentralen Aufgaben von Schule sei: "Die Angebote der Beruflichen Orientierung in der Schule statten die Schülerinnen und Schülern mit dem notwendigen Rüstzeug aus, um eine fundierte Berufswahl treffen zu können.
Der derzeit federführend von Nordrhein-Westfalen entwickelte digitale Berufswahlpass und eine entsprechende App dienen auch anderen Bundesländern als Beispiel.
Mit diesen zeitgemäßen Instrumenten erleichtern wir den individuellen Entscheidungsprozess der einzelnen Schülerinnen und Schüler", erläutert Gebauer ein Beispiel für aktuelle Entwicklungen.
Die Kommunen als Träger der Berufskollegs schaffen die Voraussetzungen für eine starke berufliche Bildung in Nordrhein-Westfalen: "Eine attraktive berufliche Bildung gibt es nur mit starken Berufskollegs.
Die Städte, Kreise und Gemeinden unterstützen diese als Schulträger nach Kräften", sagten die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein, und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider.

Minister Pinkwart: Zweijähriger intensiver Prozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und gelingenden Strukturwandel auf der Zielgeraden
15. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe
Nach intensivem Austausch zwischen Politik und Experten, Bürgerinnen und Bürgern, Städten und Gemeinden, Wirtschaft, Umweltverbänden und anderen Interessengruppen in den vergangenen zwei Jahren ist mit der Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und gelingenden Strukturwandel landesseitig auf der Zielgeraden, so Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nach intensivem Austausch zwischen Politik und Experten, Bürgerinnen und Bürgern, Städten und Gemeinden, Wirtschaft, Umweltverbänden und anderen Interessengruppen in den vergangenen zwei Jahren ist mit der Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und gelingenden Strukturwandel landesseitig auf der Zielgeraden, so Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

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Das kürzlich gestartete erste Forschungsprogramm des Institutes, "Digitale Demokratische Innovationen", ist auf fünf Jahre angelegt.
Das Programm untersucht, wie sich politische Entscheidungsprozesse und demokratische Partizipation in einer digitalen Gesellschaft verändern und wie sie durch Digitalisierung gefördert werden können.
Schwerpunkte sind Online-Abstimmungen und -Wahlen sowie politische und soziale Effekte von Smart-City-Projekten.
2022 startet ein weiteres Forschungsprogramm zu dem Thema: "Bildungstechnologien und Künstliche Intelligenz".

Anschließend sprach Prof. Dr. Jürgen-Friedrich Hake (Forschungszentrum Jülich) über "Natürliche Ressourcen zwischen leitbildorientiertem Handeln und regelbasiertem Management" und bildete soziale und politische Aspekte des Energie-Themas ab.
"Allein technische Lösungen können ein Problem nicht lösen.
Wir müssen in der Politik zu anderen Entscheidungsprozessen kommen.
Dafür müssen wir uns fragen, welche Werte uns wichtig sind", sagte Prof. Hake.
Wie verschieden die Fachgebiete der Kooperationspartner sind, zeigte Prof. Dr. Dr. h.c.

Damit die Technologien dauerhaft erfolgreich etabliert werden können, ist es zwingend erforderlich, auch ethisch-rechtliche Aspekte bei der Entwicklung von algorithmenbasierten Produkten und Dienstleistungen zu berücksichtigen", erklärt Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser zur Konferenz.
An der Fachtagung nehmen circa 100 Expertinnen und Experten aus Forschung, Wirtschaft, Digitalgesellschaft und Verbraucherschutz faire Spielregeln für Künstliche Intelligenz teil.
Eine zentrale Forderung von Ministerin Heinen-Esser ist die Kennzeichnung und verbrauchergerechte Information: "Jede und jeder muss erkennen können, ob algorithmenbasierte Entscheidungsprozesse zum Beispiel die Produktauswahl bestimmen.
Wie und auf Basis welcher Informationen funktionieren algorithmische Systeme?
Eine einfache und verständliche Kennzeichnung mithilfe eines Piktogramms ist wünschenswert und rechtlich umsetzbar.

Wollen wir dafür sorgen, dass es bei Twitter möglichst viele Follower gibt oder bei Facebook möglichst viele Fans?
Nein, das ist nicht das Ziel.
Sondern das Ziel ist es, politische Entscheidungsprozesse zu verbessern.
Und damit auch dafür zu sorgen, dass Bürgerinnen und Bürger sich besser beteiligen können und dass sie besser informiert werden.
Regierungshandeln muss für Bürgerinnen und Bürger erlebbarer werden, es muss anfassbarer werden.

"Die Frage nach dem späteren Beruf ist eine der wichtigsten, die sich Jugendliche stellen müssen", sagt Torsten Withake, Geschäftsführer Arbeitslosenversicherung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit:
"Die Berufswahlentscheidung wird in unserer dynamischen Lebens- und Arbeitswelt immer mehr zur Herausforderung.
Deshalb ist es wichtig, dass in NRW die Partner am Ausbildungsmarkt schon frühzeitig in ein leistungsfähiges Übergangssystem investiert haben, das die Jugendlichen systematisch und intensiv in ihrem Entscheidungsprozess begleitet.
"
Ab dem kommenden Schuljahr erhalten alle Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 8 an allen öffentlichen Schulen des Landes eine Potenzialanalyse und Angebote für trägergestützte Berufsfelderkundungen.

Jetzt gehe es darum, die neue Planungssystematik mit Augenmaß und realistischem Blick für die regionalen Strukturen umzusetzen.
"Die heute verlässliche, wohnortnahe und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung abzusichern, muss das Ziel bleiben", sagt Brink.
Damit mögliche Auswirkungen vor Ort auf Akzeptanz treffen, müssten alle Entscheidungsprozesse transparent gemacht werden.
Der KGNW-Präsident betont: "Die neue Krankenhausplanung kann und wird nur funktionieren, wenn sie auch mit ausreichenden finanziellen Mitteln unterfüttert ist."
Jede Veränderung an den bestehenden Versorgungsstrukturen löse unweigerlich erhebliche Kosten aus.

Die EU wird heute von den Bürgern als eine "riesige undurchsichtige Bürokratie" wahrgenommen.
Sie haben den Eindruck, "in Brüssel findet ein einziges Gekungel statt".
Ursache dafür ist die mangelnde Transparenz der Entscheidungsprozesse.
[4]
"Konsolidierung" - der Eurozone, der Gemeinschaftspolitiken und der EU-Institutionen - das soll nach dem De-Boissieu-Bericht die Perspektive für das nächste Jahrzehnt sein.

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute (13. März) gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Walther Müggenburg und dem Polizeipräsidenten Frank Richter das "Haus des Jugendrechts" eröffnet.
Durch dieses Haus des Jugendrechts können nun die Essener Staatsanwaltschaft, Polizei Essen und die Stadt Essen die gemeinsame Arbeit unter einem Dach aufnehmen.
Mit dem gemeinsamen Dienstsitz in Essen-Rüttenscheid können Verfahrensabläufe zwischen den drei Sicherheitsbehörden verbessert und Entscheidungsprozesse beschleunigt werden.
Der Fokus liegt dabei vor allem auf der Gruppe der jungen Intensivtäterinnen und -täter.
Dazu dient insbesondere die sehr enge Vernetzung vor Ort.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weiterentwicklung des Strommarktes
Minister Duin: Die Landesregierung setzt sich für eine Weiterentwicklung des Strommarktes ein, die Planungs- und Investitionssicherheit für die Wirtschaft gewährleistet
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt
18. August 2015
Nach dem Konsultationsprozess zum Grünbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr ein Weißbuch zur Weiterentwicklung des Strommarktes vorgelegt.

Als Kern empfiehlt die Orientierungshilfe, den Klimaanpassungs-Check in Beschlussvorlagen zu integrieren, um eine frühzeitige Berücksichtigung und auch Synergien mit weiteren Prüfverfahren zu gewährleisten.
Wichtige Verfahren können zum Beispiel Bebauungspläne, die Gestaltung von Parks und Plätzen oder die Planung sozialer Einrichtungen sein.
Das kontinuierliche Mitdenken von Klimaanpassung bei Planungs- und Entscheidungsprozessen bietet die Chance für eine präventive und nachhaltige Planung sowie längerfristig weniger Kosten und Aufwand in der Kommune.
Nur durch eine konsequente Klimawandelvorsorge können die Klimaresilienz einer Kommune auf Dauer verbessert und negative Auswirkungen des Klimawandels reduziert werden.
Zum Klimaanpassungs-Check:

Aber das ist auch dringend nötig.
Bisher ist die Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen mit 19 Mitgliedern besetzt und viel zu groß.
Das erschwert den Entscheidungsprozess unnötig.
Mit der personellen Reduzierung auf elf Mitglieder machen wir damit Schluss", erklärt Laumann.
Hintergrund der Verordnungsnovelle: Die Pflegeheime und Einrichtungsträger verhandeln in Deutschland mit den Kostenträgern, also den Pflegekassen und den Trägern der Sozialhilfe, für jedes Pflegeheim individuelle Pflegesätze.

Partizipation muss immer mit den Kindern - und nicht über ihre Köpfe hinweg - entwickelt werden", erklärte Schäfer.
Die Landesregierung wolle deshalb geeignete Formen der Partizipation entwickeln.
Ziel sei eine noch bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen, aber auch im Rahmen ihrer unmittelbaren Lebensbezüge.
Die Landesregierung sei bereits bei der Aufstellung des letzten Kinder- und Jugendförderplans des Landes neue Wege gegangen.
"Im Rahmen von drei Regionalkonferenzen haben wir Jugendliche direkt bei der Erarbeitung des Kinder- und Jugendförderplans beteiligt", betonte die Ministerin.

"Partizipation muss immer mit den Kindern und Jugendlichen - und nicht über ihre Köpfe hinweg - entwickelt werden", sagte Schäfer.
Die Landesregierung will geeignete Formen der Partizipation entwickeln, um den größtmöglichen Nutzen für die jungen Menschen zu erreichen.
Ziel ist u.a. eine noch bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen, aber auch in den unmittelbaren Lebensbezügen, wo sie selbst betroffen sind.
"Wir müssen unseren Kindern zeigen, dass ihre Meinung zählt.
Sie sollen lernen, dass sie etwas beitragen und sie betreffende Entscheidungen auch beeinflussen können", sagte Schäfer. "

Beim Forum stellten zudem Vertreter der Netzgemeinde und Medienexperten der Verwaltung eigene Vorstellungen zu einer nordrhein-westfälischen Open Government-Strategie vor.
Die Landesregierung hatte die Öffentlichkeit vorab um Themenvorschläge gebeten.
In Workshops erarbeiteten beide Gruppen gemeinsam Ideen, wie zum Beispiel Web 2.0-Technologien im öffentlichen Sektor eingesetzt werden können, um Bürgern politische Entscheidungsprozesse näher zu bringen.
Für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft steht die Landesregierung mit den Eckpunkten für eine Open.
NRW-Strategie erst am Anfang eines Wegs hin zu einem Open Government für Nordrhein-Westfalen.

Das wissenschaftliche Netzwerk "connectNRW - Geistes- und Gesellschaftswissenschaften verbinden" soll innovative Lösungsbeiträge aus dem Bereich der geistes- und gesellschaftswissenschaftlichen Forschung in die Diskussion einbringen.
Ziel des Netzwerks ist es, fundierte Beiträge zu aktuellen, gesellschaftlich relevanten Themen wie Flucht und Integration oder Digitale Gesellschaft zu erarbeiten.
Die gemeinsame wissenschaftliche Expertise soll Diskussions- und Entscheidungsprozesse aktiv mitgestalten.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze betonte in ihren Eröffnungsworten zum Start des neuen Netzwerks die Besonderheit der geisteswissenschaftlichen Perspektive.
"Geistes- und Gesellschaftswissenschaften übersetzen und vermitteln zwischen Traditionen, Kulturen und Religionen.

Die Expertise unserer Fahnderinnen und Fahnder ist bundesweit anerkannt und wird auch von anderen Behörden regelmäßig im Wege der Amtshilfe in Anspruch genommen.
Die Verbesserung des strukturellen Rahmens soll dazu beitragen, dass sie ihre Arbeit unter noch besseren Bedingungen fortsetzen und ausbauen können.
Klare Zuständigkeiten und schlanke Entscheidungsprozesse sind ein entscheidendes Kriterium für eine effektive Ermittlungsarbeit", erläutert Minister Dr. Optendrenk den Hintergrund.
Die in der ressortübergreifenden Task Force zur Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus tätigen Ermittlerinnen und Ermittler aus der Steuerverwaltung sollen ebenso wie die Sondereinheiten der Steueraufsicht (ARES) und die Zentralstelle Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung (ZEUS) Teil des neuen Landesfinanzkriminalamts werden.
Durch die Zusammenführung dieser Sonderstellen können Synergieeffekte optimal genutzt werden.

Minister Pinkwart: Intensiver Prozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel
29. Januar 2021
Mit dem Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier ist im vergangenen Herbst ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel auf der Zielgeraden angekommen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mit dem Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier ist im vergangenen Herbst ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel auf der Zielgeraden angekommen.

Stellungnahme des Landes zum Strommarktgesetz der Bundesregierung
29. September 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt.
In ihrer Stellungnahme spricht sie sich für ein neues Strommarktgesetz aus, das Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-)Wirtschaft mit der Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele verbindet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

"Es ist unbedingt erforderlich, dass wir genau klären, wie weit die kommunalen Brücken noch zusätzliche Belastungen aufnehmen können und danach die Verkehrslenkung ausrichten."
Leverkusens Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn betonte, dass es auch für die Akzeptanz von Ersatzbauten nötig sei, den Schulterschluss mit den Kommunen zu suchen.
"Unsere Bürgerinnen und Bürger wollen zu Recht über die Planungen vor ihrer Haustür Bescheid wissen und in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden."
Ein Hauptproblem bei künftigen Sanierungen sei, so Groschek, dass mit dem Auslaufen der Entflechtungsmittel des Bundes im Jahr 2019 für die Kommunen überhaupt keine Planungssicherheit für Zuschüsse zu Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mehr bestehe.
"Die ausstehende Einigung über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen blockiert die Handlungsfähigkeit der Kommunen, das muss schleunigst ein Ende haben", sagte der Minister.

"Die ausgewählten Projekte repräsentieren die Vielfalt der Verbraucherforschung in Nordrhein-Westfalen.
Mit unserer Förderung gelingt es nun, das Handeln und die Bedürfnisse von Konsumenten aus verschiedenen wissenschaftlichen Blickwinkeln zu betrachten.
Damit kommen wir dem Ziel, Erkenntnisse über die bestimmenden Faktoren von Verbraucherverhalten zu erlangen, sie sinnvoll zu verknüpfen und in gesellschaftliche Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen, schon einen großen Schritt näher", begrüßte Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, die Anschubfinanzierung der einzelnen Forschungsprojekte.
Gewinnerteams Weitere Informationen unter www.vz-nrw.de/verbraucherforschung
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Einen Überblick über die Konzepte und Herausforderungen der digitalen Transformation bekommen die Schülerinnen und Schüler in einer Einführung in das Internet of Things.
Hier stehen die Entwicklung des Internets und die Verbindungen zwischen Maschinen im Mittelpunkt.
Die Schülerinnen und Schüler lernen, wie auf Basis von Netzwerken unterschiedlichste Geräte und Daten miteinander verbunden werden und wie digitale Entscheidungsprozesse funktionieren.
Begleitet wird die Nutzung dieser Angebote durch Veranstaltungen der staatlichen Lehrerfortbildung.
Jährlich haben Lehrkräfte die Möglichkeit, sich im Umgang mit den bereitgestellten Lehr- und Informationsmaterialien für den unterrichtlichen Einsatz fortzubilden.

Aufgrund der hervorragenden Potenziale am Bundesstützpunkt für den Bahnradsport in Köln hat die Landesregierung nach einem umfassenden Auswahlverfahren in Abstimmung mit dem Bund Deutscher Radfahrer und dem Radfahrverband Nordrhein-Westfalen entschieden, die bestehende Albert-Richter-Bahn in Köln umfassend zu modernisieren und zum Bahnradsportzentrum in Nordrhein-Westfalen auszubauen.
Die Staatssekretarin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Andrea Milz, sieht darin einen weiteren Meilenstein in der Entwicklung von herausragenden Sportstätten für das Sportland Nordrhein-Westfalen:
"Ich freue mich sehr, dass wir nach einem umfassenden Beteiligungsverfahren und transparenten Entscheidungsprozess nun gemeinsam mit der Stadt Köln die bestehende Albert-Richter-Bahn zu einem Bahnradsportzentrum in Nordrhein-Westfalen ausbauen.
Der Bundes- und Landesstützpunkt für den Bahnradsport wird damit entscheidend für das ganzjährige Training und für nationale und internationale Meisterschaften nachhaltig gestärkt".
Die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, Henriette Reker: "Das ist eine großartige Nachricht für die Sportstadt Köln.

"Ich setze auf Datenschutz durch Technikgestaltung", so Heinen-Esser.
In der Praxis könnten entsprechende Systeme etwa bei der datenschutzrechtlichen Einwilligung angewandt werden, um Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Kontrolle im Umgang mit ihren Daten zu geben.
In Bezug auf algorithmenbasierte Entscheidungsprozesse formulierte die Ministerin folgende Anforderungen: "Hier spielt die Kennzeichnung und verbrauchergerechte Information eine besonders große Rolle.
Jede und jeder muss auf einen Blick erkennen können, welche Datenkategorien zu welchem Zweck verwendet wurden und wie Entscheidungen zustande kommen.
"

Die COVID-19-Pandemie habe auch Fehlentwicklungen im Online-Handel mit sich gebracht und die Verbraucherinnen und Verbraucher seien hier von irreführenden Handelspraktiken, gefälschten und überteuerten Produkten betroffen.
"Es ist eine Verschiebung der Marktverhältnisse zugunsten größerer Plattformen und Online-Märkten wie Amazon oder Google zu erkennen.
Ich fordere einen verlässlichen Rahmen für den digitalen Binnenmarkt, der auch verbraucherfreundlichere Regeln zur Haftung von Plattformbetreibern und zur Dokumentation algorithmenbasierter Entscheidungsprozesse enthalten muss", erklärte die Ministerin.

Partizipation muss immer mit den Kindern - und nicht über ihre Köpfe hinweg - entwickelt werden", erklärte Schäfer.
Die Landesregierung wolle deshalb geeignete Formen der Partizipation entwickeln.
Ziel sei eine noch bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungs-prozessen, aber auch im Rahmen ihrer unmittelbaren Lebensbezüge.
Die Landesregierung sei bereits bei der Aufstellung des letzten Kinder- und Jugendförderplans des Landes neue Wege gegangen.
"Im Rahmen von drei Regionalkonferenzen haben wir Jugendliche direkt bei der Erarbeitung des Kinder- und Jugendförderplans beteiligt", betonte die Ministerin.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat über 55.000 Arbeitsplätze vollständig digitalisiert.
Damit wurde ein wesentlicher Teil des E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) erfüllt.
Entscheidungs- und Genehmigungsprozesse mit zahlreichen Beteiligten werden künftig vollständig digital abgebildet.
Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Nordrhein-Westfalen geht bei der Digitalsierung weiter voran.
Die Landesregierung bis jetzt über 55.000 Arbeitsplätze in mehr als 150 unterschiedlichen Behörden digitalisiert.

Die Europäische Union ist ein Projekt des Friedens und der Demokratie, getragen von Rechtsstaatlichkeit, Solidarität und gegenseitigem Respekt.
Das müssen wir auch für künftige Generationen bewahren.
Durch Ihre Teilnahme an den Wahlen tragen Sie dazu bei, dass diese Perspektiven und Erfahrungen in die europäischen Entscheidungsprozesse einfließen.
"
Der Landesintegrationsrat leistet dabei einen wichtigen Beitrag, um allen Menschen vor Ort die Bedeutung politischer Partizipation für die Integration aufzuzeigen.

Wenn der Referenzhebesatz für eine Kommune höher ist als bisher, bedeutet das dementsprechend auch nicht, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner ab 2025 mehr Grundsteuer zahlen", so Dr. Optendrenk weiter.
Bei der individuellen Berechnung der Grundsteuer spielt neben dem Hebesatz und der Steuermesszahl auch der Wert des Grundbesitzes eine Rolle.
Mit der Veröffentlichung der aufkommensneutralen Hebesätze haben die Kommunen jetzt für ihren Entscheidungsprozess über ihre jeweiligen Hebesätze Unterstützung.
Bis zum 30. Juni 2025 können sie eigenverantwortlich ihre zum 1. Januar 2025 geltenden Grundsteuerhebesätze anpassen.
"Die Grundsteuer ist eine wichtige Finanzierungsquelle unserer Städte und Gemeinden und sichert somit deren Gestaltungskraft", sagt Minister Dr. Optendrenk.

Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie unterstützt Unternehmen gemeinsam mit dem "AI Village", dem Innovationscampus für Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik im Rheinischen Revier, bei der digitalen Transformation.
Mit dem Förderprogramm "Digitale Zukunft KI" soll die nachhaltige wirtschaftliche, ökologische und soziale Transformation des Rheinischen Reviers weiter vorangetrieben werden.
Ob KI-gestützte Automatisierung, datenbasierte Entscheidungsprozesse oder die Entwicklung von völlig neuen Services - "Digitale Zukunft KI" unterstützt Unternehmen dabei, ihre Visionen in die Tat umzusetzen und von wegweisenden Ideen aus der Wissenschaft zu profitieren.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Das Programm ist ein starker Impuls für die Region.
Wir gestalten im Rheinischen Revier eine Region der Zukunft - mit innovativen Technologien, die gesellschaftlichen und zugleich auch wirtschaftlichen Nutzen bringen.

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner bemängeln, dass dies in dem Sondierungspapier keinen Niederschlag gefunden hat.
Nordrhein-Westfalen als stark industrialisiertes Bundesland ist in besonderem Maße auf schnelle Umsetzungsprozesse angewiesen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Vorzeitige Baubeginne müssen erleichtert und Entscheidungsprozesse durch Zustimmungsfiktionen beschleunigt werden.
Bestehende Verfahrensschritte, die redundant oder nicht mehr zeitgemäß sind, müssen konsequent überprüft und reduziert werden.
Gleichzeitig müssen digitale Verfahren flächendeckend eingeführt werden, um Genehmigungsprozesse zu vereinheitlichen und zu vereinfachen.

"
Mit dem neuen Beirat wird die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Bildungsverwaltung weiter intensiviert.
Ziel ist es, aktuelle Erkenntnisse der Bildungsforschung systematisch in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen und gleichzeitig Raum für den offenen fachlichen Austausch zu schaffen.
"Gemeinsam wollen wir dazu beitragen, dass alle Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen die bestmöglichen Bildungs- und Entwicklungschancen erhalten", so die Ministerin weiter.
Der Beirat wird regelmäßig tagen und das Ministerium zu zentralen Fragestellungen der Bildungspolitik beraten.

Bei den Kommunalwahlen sind junge Menschen ab 16 Jahren sowie EU-Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt.
Unser Zusammenleben wird vor Ort gestaltet, daher will ich alle Menschen ermutigen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Es ist die Chance, die vielfältigen Lebensrealitäten und Alltagerfahrungen in kommunale Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen.
Darüber hinaus sind Menschen mit internationaler Familiengeschichte aufgerufen, die kommunalen Integrationsräte und -ausschüsse zu wählen.
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Die überarbeiteten Verwaltungsregelungen zeigen, wie wichtig Bildung, Gemeinschaft und Engagement in Deutschland genommen werden.
Ziel war es, im vorgegebenen unionsrechtlichen Rahmen gemeinsam pragmatische Lösungen zu entwickeln, die den Bedürfnissen der Schulen, Schüler und Projekten vor Ort gerecht werden.
Die Landesregierung hat dieses Anliegen über den gesamten Entscheidungsprozess auf allen beteiligten Ebenen fachlich und politisch proaktiv begleitet.
"Uns war von Anfang an wichtig, Bildung und Engagement unbürokratisch zu unterstützen und Freiräume für Kreativität und Eigeninitiative in den Schulen zu schaffen," erläutert Minister Dr. Optendrenk.
Die neuen steuerlichen Rahmenbedingungen stärken auch den Bildungsstandort Nordrhein-Westfalen.

So trägt das Projekt dazu bei, langfristig klimafreundliche Mobilitätsgewohnheiten zu entwickeln. https://bonus-mobil.de/
3. Platz: Verkehrswende in Essen (Universität Münster, Institut für Didaktik der Geographie)
Bisher werden Jugendliche häufig zu wenig in die Entscheidungsprozesse für nachhaltige Mobilitätskonzepte einbezogen.
Um das zu ändern, entwickelten Forschende an der Universität Münster ein an Schulen angesiedeltes Partizipationsformat.
Dieses wurde in Essen durchgeführt: Schülerinnen und Schüler sowie Fahrradinitiativen untersuchten die aktuelle Radverkehrssituation in ihren Stadtteilen und lieferten wertvolle Impulse für weitere Planungen. https://aufraedern.org/

Wir wissen aber auch, dass die Beteiligung von Kindern in der gesamten Verantwortungsgemeinschaft ein Thema ist, an dem wir weiter arbeiten müssen.
Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass alle Kinder gleiche Chancen und Teilhabe erfahren.
Als Land beteiligen wir Kinder und Jugendliche bei politischen Entscheidungsprozessen aktiv.
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"Es braucht diesen Austausch zwischen den Netzwerkkoordinierenden, damit sie für ihre kommunale Arbeit miteinander und voneinander lernen können", so LWL-Jugenddezernentin Birgit Westers.

Die Hürden für kriminelle Einflussnahme müssen wir so hoch wie möglich legen.
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Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen insbesondere Entscheidungsprozesse und Tätigkeiten mit erhöhtem Korruptionsrisiko.
Dazu werden die Experten landesweit Justizvollzugseinrichtungen besuchen, Abläufe analysieren und die besonderen Herausforderungen des Justizvollzugs in ihre Bewertung einbeziehen - etwa den täglichen engen Kontakt zwischen Bediensteten und Gefangenen auf begrenztem Raum.
Auf dieser Grundlage wird das Team konkrete Empfehlungen für eine wirksame und nachhaltige Korruptionsprävention erarbeiten.

Holetschek unterstrich: "Leistungsgruppen, auch nach der Systematik von Nordrhein-Westfalen, sind aus unserer Sicht ein guter Weg.
Die Strukturanforderungen für die Gruppen sollten dabei aber zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden.
Klar muss auch sein, dass die Letztverantwortung und die Entscheidung darüber, welchem Krankenhaus welche Leistungsgruppen zugewiesen werden, bei den Ländern liegt.
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Laumann ergänzte: "Wir sehen das Gutachten auch als Bestätigung für uns mit der Umsetzung unserer Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen fortzufahren.
Laumann ergänzte: "Wir sehen das Gutachten auch als Bestätigung für uns mit der Umsetzung unserer Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen fortzufahren.
Die dabei gewonnenen Erfahrungen werden wir in den weiteren Prozess mit dem Bund und den anderen Ländern für alle gewinnbringend einbringen.
"
Von der Decken betonte: "Wir wollen keinesfalls eine Reform verhindern, sondern - ganz im Gegenteil - einen Erfolg der Reform ermöglichen.

* die Entsorgung des Flowback aus Frack-Vorgängen mit Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Versenkbohrungen (Disposalbohrungen) wegen fehlender Erkenntnisse über die damit verbundenen Risiken derzeit nicht verantwortbar ist.
3.
Der Bundesrat spricht sich daher dafür aus, dass - sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene - unter Einbeziehung der Wissenschaft in einem gemeinsamen Prozess mit den Unternehmen überlegt wird, welche konkreten Erkenntnisse die Erkundungen letztlich liefern müssen, um die Informations- und Wissensdefizite zu beseitigen und eine ausreichende Grundlage für die Entscheidung über mögliche nachfolgende Schritte zu schaffen.
Dies soll in einem transparenten und breiten Prozess erfolgen.
Im Dialog mit allen Beteiligten (Unternehmen, Behörden, Wissenschaft und den an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger) sollen unter Federführung der Wissenschaft Forschungsbohrungen ohne Fracking erörtert werden.

Ziel ist die nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Bei der Erstellung des neuen Plans haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens im sogenannten "Landesausschuss für Krankenhausplanung", dem unter anderem die Krankenhausgesellschaft, die Krankenkassen sowie die Ärztekammern angehören, intensiv mitgewirkt.
Bei der Erstellung des neuen Plans haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens im sogenannten "Landesausschuss für Krankenhausplanung", dem unter anderem die Krankenhausgesellschaft, die Krankenkassen sowie die Ärztekammern angehören, intensiv mitgewirkt.
Alle Entscheidungen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben des Krankenhausplans in den Regionen Nordrhein-Westfalens werden durch sogenannte regionale Planungskonzepte erfolgen.
Das Verfahren für diesen Prozess wird derzeit vorbereitet.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unser Leitsatz lautet: Die Strukturen müssen für die Menschen da sein, nicht die Menschen für die Strukturen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unser Leitsatz lautet: Die Strukturen müssen für die Menschen da sein, nicht die Menschen für die Strukturen.
Es geht am Ende um eine verlässliche und hochwertige Krankenhausversorgung für die Menschen in unserem Bundesland - in den Ballungsräumen ebenso wie in den ländlichen Regionen.

Die Mitglieder sprachen zudem allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen ihre große Anerkennung und ihren Dank aus.
Die Beschäftigten haben in den letzten Monaten in der medizinischen Versorgung von SARS-CoV-2-Patienten und der Eindämmung der Pandemie mit sehr hohem Engagement eine hervorragende Arbeit geleistet.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lobt den diesjährigen Beschluss: "Die aktuelle Pandemie hat uns gezeigt, wie gut unser Gesundheitssystem ist - zugleich aber auch, wo wir noch besser werden müssen.
Ich freue mich, dass wir in der LGK eine Reihe wichtiger Handlungsempfehlungen beschlossen haben.
Begrenzte Personalkapazitäten fordern einen effizienten, gleichwohl bedarfsgerechten Personaleinsatz.
Die Erwartungen an Arbeitszeit und Arbeitsorganisation haben sich verändert.
Wir müssen die Attraktivität der verschiedenen Berufe daher weiter stärken.
Wir müssen neue Techniken integrieren, Prozesse optimieren und innovative Berufsbilder entwickeln.
Das ist der rote Faden für alle Beteiligten.
Die heutige Entschließung bildet eine geeignete Richtschnur für notwendige Weiterentwicklungen in Nordrhein-Westfalen.

Nordrhein-Westfalen, mit seiner vielfältigen und exzellenten Hochschul- und Forschungslandschaft, ist hierfür prädestiniert.
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In ihrem Grundsatzbeschluss stellt die Landesregierung ebenfalls Forderungen an die Europäische Union zur gemeinsamen Bewältigung des Strukturwandels, der Nordrhein-Westfalen und viele andere europäische Kohleregionen vor vergleichbare Herausforderungen stellt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Durch den Ausstieg aus der Kohle leistet Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Durch den Ausstieg aus der Kohle leistet Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Wir begreifen den Strukturwandel als Chance, Neues zu schaffen.
Wir begreifen den Strukturwandel als Chance, Neues zu schaffen.
Der komplexe Transformationsprozess in den europäischen Kohleregionen kann aber nur gelingen, wenn ökonomische und soziale Stabilität auf lange Sicht gewährleistet sind.
Die vom Strukturwandel betroffenen Regionen brauchen jetzt klare Perspektiven für Wohlstand und Beschäftigung, daher muss die Europäische Union die Kohleregionen insbesondere im Rahmen ihrer zukünftigen Kohäsions- und Beihilfepolitik angemessen unterstützen.
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Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung will den eigenen Digitalisierungsprozess beschleunigen, die digitalen Service-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger deutlich ausbauen und den Beschäftigten attraktive und zukunftsorientierte Arbeitsplätze bieten.
Dafür hat das Kabinett am Dienstag auf Vorschlag von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart weitreichende strategische Beschlüsse gefasst.
Um die dafür notwendigen Standardisierungen und Vereinfachungen zu erreichen, werden die Entscheidungs- und Umsetzungskompetenzen des Digitalministeriums für eine vereinheitlichte IT-Infrastruktur und die zentrale Programmsteuerung gestärkt.
Um die dafür notwendigen Standardisierungen und Vereinfachungen zu erreichen, werden die Entscheidungs- und Umsetzungskompetenzen des Digitalministeriums für eine vereinheitlichte IT-Infrastruktur und die zentrale Programmsteuerung gestärkt.
So sollen die 120.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ministerien und 550 Landesbehörden in die Lage versetzt werden, nicht nur ihre Angebote für Bürger und Unternehmen online anzubieten, sondern die Vorgänge auch intern von Anfang bis Ende digital zu bearbeiten.
Pinkwart: "Das ist ein Durchbruch: Nordrhein-Westfalen ist mit seinen Behörden wie viele andere öffentliche Verwaltungen in Deutschland spät gestartet.
Jetzt aber nimmt das Land richtig Fahrt auf und wir setzen uns ehrgeizige Ziele, um in Deutschland Schrittmacher zu sein.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Leitentscheidungsprozess für den vorgezogenen Kohleausstieg 2030
Der Leitentscheidungsprozess für den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 startet

Außerdem geht es um eine stärkere Teilhabe der Mitarbeiter an Entscheidungsprozessen.

Die Anregungen der Tagebau-Anrainerkommunen sowie der Teilnehmer des öffentlichen Beteiligungsprozesses fließen in den Leitentscheidungsprozess ein.

Patientenorientierung muss immer wieder thematisiert und durchgesetzt werden: Sowohl individuell für jede einzelne Patientin und jeden Patienten, als auch bei der grundsätzlichen Organisation der Versorgung durch Einbindung von Patientenvertreterinnen und -vertretern in allen relevanten Planungs- und Entscheidungsprozesse", betonte Meyer.

Den Beteiligten ist bewusst: Der neue Entscheidungsprozess des Internationalen Olympische Komitees (IOC) fordert frühzeitige Klarheit.

Leitentscheidungsprozess gestartet: RWE Power legt angepasste Tagebauplanung für das Rheinische Braunkohlerevier vor
Minister Pinkwart: Landesregierung wird Pläne sorgfältig prüfen - Entwurf der Leitentscheidung soll bis Sommer vorliegen

Am Ende des Entscheidungsprozesses liegt ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten vor.

Das Motto "Werde Influencer einer neuen Generation" spricht dabei vor allem junge Menschen an, die sich im Entscheidungsprozess ihrer Studien- und Berufswahl befinden.

Mit der neuen Leitentscheidung sollen die raumbezogenen Aspekte des Kohleausstiegs in Vorgaben gegeben werden, die in die Braunkohleplanung beim Braunkohlenausschuss in Köln einfließen.
Mit Blick auf den nahenden Kohleausstieg ist klar, dass es jetzt sehr zügig eine neue Leitentscheidung geben muss, die sich auf die wesentlichen Änderungen konzentriert.
Für den Leitentscheidungsprozess sind bisher insbesondere Fachgespräche mit Expertinnen und Experten aus Kommunen, Naturschutzverbänden, Wasserverbänden, Vertreterinnen und Vertreter aus den Regionalräten und dem Braunkohlenausschuss, aus Fachbehörden und von RWE zu den räumlichen Folgen des beschleunigten Kohleausstiegs bzw. zu den Themen "Orte der Zukunft", "Bergbau und Wiedernutzbarmachung", "Wasser", "Raumentwicklung und Wegeinfrastruktur" und "Erneuerbare Energien" erfolgt.

Mit diesen zentralen Eckpunkten greift die Landesregierung in ihrer Leitentscheidung wichtige Anregungen und Forderungen von Bürgern, Kommunen und Verbänden aus dem Beteiligungsprozess auf.
Die Leitentscheidung verkleinert alle drei Braunkohlentagebaue und sieht für zwei von dreien ein vorzeitiges Auslaufen bis Ende 2029 vor.
Mit mehr als 1,2 Milliarden Tonnen werden zusätzlich dreimal mehr CO-Emissionen eingespart als mit der bisherigen Leitentscheidung der Vorgängerregierung aus dem Jahre 2016, mit der die Tagebaue im Umfange von 0,4 Milliarden Tonnen Kohle verkleinert wurden.
Nordrhein-Westfalen ist mit der neuen Leitentscheidung Vorreiter beim deutschen Kohleausstieg und schafft damit die Voraussetzungen zur Erreichung der erhöhten Klimaziele für 2030 und 2050 auf Landes- und Bundesebene.
1 / 12 Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier
Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier

Dieser Prozess soll bis Ende des ersten Quartals 2024 laufen.
Die Initiative für eine Teilnahme an diesem Prozess kann sowohl aus der Politik als auch aus der engagierten Öffentlichkeit erfolgen.
Interessierten Regionen und Kreisen werden verschiedene Hilfen zur Verfügung gestellt, um einen Partizipationsprozess für die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich durchführen zu können.
In den Regionen kann ein Stimmungsbild in der Bevölkerung eingeholt und der Beteiligungsprozess bereits angeschoben werden.
Dieser Antragsschritt dient der Landesregierung als Entscheidungsgrundlage für die Festlegung einer Region und soll zudem eine Gebietskulisse für die Errichtung eines zweiten Nationalparks enthalten.

Die Fähigkeiten, anderen zuzuhören, Kompromisse einzugehen und Entscheidungen auszuhandeln, sind wichtige Erfahrungen für unser gemeinsames demokratisches Miteinander.
Eckpunkte des Beteiligungsprozesses zur Stärkung der Demokratiekompetenz: 1.
Im Zeitraum von 2024 bis 2026 soll ein umfangreicher Beteiligungsprozess zur Stärkung der Demokratiekompetenz an bis zu 250 Schulen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt werden.
Ein modulares Konzept bietet unterschiedliche Bausteine, um Schülerinnen und Schüler individuell nach ihren Bedürfnissen und Kapazitäten an dem Prozess zu beteiligen.