Deshalb wird Nordrhein-Westfalen sich weiterhin an entsprechenden Rückführungsmaßnahmen beteiligen.
Minister Joachim Stamp: "Nordrhein-Westfalen geht mit aller Konsequenz gegen die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus vor.
Wir werden den Kampf gegen Extremisten auch künftig mit großer Entschlossenheit und mit allen Mitteln unseres Rechtsstaates führen.
"

Die Rückführung erfolgte auf Grundlage der Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG).
Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Zum Schutz unseres Landes und der Bürgerinnen und Bürger geht Nordrhein-Westfalen mit aller Konsequenz gegen die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus vor.
Wir werden den Kampf gegen Extremisten auch künftig mit größter Entschlossenheit und mit allen Mitteln unseres Rechtsstaates unvermindert fortsetzen.
Die Hürden des § 58a Aufenthaltsgesetz sind äußerst hoch, dennoch ist es gelungen, drei Gefährder gleichzeitig auf dieser Grundlage aus Nordrhein-Westfalen abzuschieben.
"

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mit dem am Dienstag, 17. Dezember 2019, vom Kabinett beschlossenen fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir brauchen mehr Ehrgeiz, Tempo und Entschlossenheit beim Ausbau der Erneuerbaren, wenn wir in überschaubarer Zeit keine fossilen Energien mehr einsetzen wollen.
Die beschleunigte Energiewende kann daher nur gelingen, wenn wir alle Ausbau-, Vereinfachungs- und Beschleunigungspotenziale überprüfen und heben.
Die heute beschlossenen innovativen Maßnahmen im fünften Entfesselungspaket sind dafür eine gute Grundlage.

Gleichzeitig trägt die Vereinbarung der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Krise der Energieversorgung Rechnung, indem zusätzliche Kraftwerksleistung im Markt verbleibt und ausreichende Fördermengen in den nächsten Monaten und Jahren sichergestellt werden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir konnten die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss bringen.
Das Ergebnis ist ein starkes Signal der Entschlossenheit für Klimaschutz: Land und Bund ergreifen in der Energiekrise pragmatisch alle notwendigen Maßnahmen, um die Versorgungssicherheit zu stärken, aber wir tun dies mit dem klaren Kompass für unsere Klimaschutzziele.
Wir ziehen den Kohleausstieg um acht Jahre auf 2030 vor und können so mindestens 280 Millionen Tonnen Braunkohle und etwa genauso viele Tonnen CO2 einsparen.
Mit den Investitionszusagen in Erneuerbare Energien und wasserstofffähige Kraftwerke geht mit dieser Verständigung auch ein Signal an die Beschäftigten von RWE aus: Der ambitionierte Kohleausstieg 2030 wird eine Kraftanstrengung, aber es wird für viele eine Zukunftsperspektive im Unternehmen geben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 11. Sitzung des E-Justice-Rats
Eines für alle(s) - Die Justiz arbeitet bundesweit künftig mit einem gemeinsamen Fachverfahren
Staatssekretär Karl-Heinz Krems: Wir werden diese Aufgabe mit Leidenschaft und Entschlossenheit meistern
30. März 2017
Die Amtscheffinnen und Amtschefs der Justiz haben bei ihrer 11. Sitzung des E-Justice-Rats vereinbart, ein gemeinsames Fachverfahren zu entwickeln.

"Norbert Wesseler ist ein ausgewiesener Polizeifachmann mit großer Erfahrung und hat als Polizeipräsident in Dortmund hervorragende Arbeit geleistet", erklärte Jäger.
"Mit großer Konsequenz hat er die rechtsextremistische Szene in Dortmund bekämpft.
Seine Entschlossenheit zeichnet ihn ebenso aus wie seine Bürgernähe.
" So hatte Wesseler sich in den Stadtvierteln unmittelbar um die Probleme und Belange der Menschen gekümmert.
Der 54-jährige Wesseler tritt am 10. Februar 2014 die Nachfolge von Herbert Schenkelberg an, der in das Justizministerium wechselt.

Zuletzt leitete er das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg mit über 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
"Jürgen Mathies kennt die Polizei aus allen Blickrichtungen", betonte der Minister.
"Seine umfangreiche Erfahrung aus der Arbeit in vielen Behörden zeichnet ihn ebenso aus wie seine hohe Führungskompetenz und seine Entschlossenheit zum Handeln."
"Die besondere Situation in Köln ist für mich eine große Herausforderung", sagte Mathies.
"Es ist jetzt unsere erste Pflicht und Aufgabe, jedem Kölner und Leverkusener das Gefühl der Sicherheit so schnell es geht zurückzugeben."

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fachkräfteoffensive NRW: Mit vereinten Kräften gegen den Fachkräftemangel
Fachkräfteoffensive NRW: Mit vereinten Kräften gegen den Fachkräftemangel
Kongress sendet Signal der Entschlossenheit
11. Mai 2023 Fachkräfteoffensive NRW: Mit vereinten Kräften gegen den Fachkräftemangel Foto: MAGS NRW
Die Landesregierung hat heute auf einem Kongress in Düsseldorf Vertreterinnen und Vertreter von Arbeitgebern, Arbeitnehmern sowie Sozialverbänden aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammengebracht und die "Fachkräfteoffensive NRW" vorgestellt.

Am 11. Juni retteten zwei Polizeibeamtinnen (26 und 29 Jahre) und ein 39-jähriger Polizeibeamter aus Bochum einen Mann, der bei Riesa in der Elbe trieb.
Die Polizisten schwammen sofort zu dem 81-Jährigen und zogen ihn mit vereinten Kräften aus dem zwölf Grad kalten Wasser.
"Das couragierte Handeln dieser Beamten und insgesamt aller Helfer macht mich stolz und zeigt die Tatkraft und Entschlossenheit unserer Einsatzkräfte."
Minister Jäger lobte auch die Arbeitgeber, die Mitarbeiter für den ehren-amtlichen Einsatz freigestellt haben.
Durch ihr großzügiges Entgegen-kommen war es möglich, eine große Zahl ehrenamtlicher Helfer in die Flutgebiete zu entsenden.

Die Bewerbung erfolgt in diesem Jahr zum ersten Mal rein digital.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andres Pinkwart: "Gründerinnen und Gründer benötigen neben unternehmerischer Kreativität viel Mut - ganz besonders in dieser herausfordernden Zeit.
Die Entschlossenheit und das Durchhaltevermögen, an die Innovationskraft der eigenen Ideen zu glauben, möchten wir mit der zehnten Ausgabe des Gründerpreises anerkennen und belohnen.
Dabei ist es mir ein besonderes Anliegen, dass die vielen tollen Gründerinnen in Nordrhein-Westfalen noch mehr den Mut finden, sich zu bewerben.
Sie profitieren insbesondere von den starken Netzwerken, die der GRÜNDERPREIS bietet.

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hamburger Erklärung: Zeichen der Entschlossenheit im Kampf gegen gefährliche Extremisten
Hamburger Erklärung: Zeichen der Entschlossenheit im Kampf gegen gefährliche Extremisten / Tagung der SPD-Innenminister und -senatoren der Länder zur Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, Finanzausstattung der Kommunen, Armutsmigration und Bleiberecht
5. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Er stellt bestehende Denkmuster in Frage.
Und er zeigt uns, woran wir jetzt noch ambitionierter arbeiten müssen.
Dabei kommt es auf einen Dreiklang aus Realismus, Umsicht und Entschlossenheit an.
* Realismus: Wir müssen die Abhängigkeit von einzelnen Ländern und Rohstoffen so stark reduzieren, dass ein Importausfall keine substanzielle Gefahr mehr für unsere Versorgungssicherheit darstellt.
Wir brauchen ein realistisches Verständnis dafür, welche Energieversorgung notwendig ist und was im Falle des Falles Priorität haben muss.

"
Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus
Im Kampf gegen gewaltbereite Salafisten zeigten die Innenminister Einigkeit und Entschlossenheit.
Ihr Ziel ist es, die Ausreise von potentiellen Gewalttätern in die Kriegsgebiete Syriens durch ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen der Sicherheitsbehörden zu verhindern.
Sie setzen dabei auf eine weitere Verbesserung der Erkenntnislage über die radikal-salafistische Szene.

25. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat die Entscheidung des Bundestages gegen einen eigenen NPD-Verbotsantrag als "nicht überraschend und dennoch sehr enttäuschend" bewertet.
"Ein gemeinsamer Verbotsantrag von Bundesrat und Bundestag wäre ein klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen gefährliche Rechtsextremisten gewesen", erklärte Jäger.
"Diese Chance ist nun vertan."
Der Minister betonte, dass es im Bundesrat gelungen sei, parteiübergreifend Einigkeit in dieser bedeutenden Frage zu erzielen.

"Eine erfolgreiche Leistungssportkarriere ist nur mit einer parallelen Absicherung der beruflichen Laufbahn nach dem Sport möglich", sagte Staatssekretärin Andrea Milz.
"Ich freue mich deshalb sehr, dass wir das Netzwerk der Kommunen, die die jungen Leistungssportlerinnen und Leistungssportler in Nordrhein-Westfalen beim Gelingen der Dualen Karriere tatkräftig unterstützen, nun mit der Stadt Duisburg um einen weiteren Partner erweitern konnten."
Oberbürgermeister Sören Link sagte: "Leistungsbereitschaft, Durchsetzungsvermögen und Entschlossenheit - nur mit diesen Eigenschaften erreichen Spitzensportler ihre Ziele.
Genau diese Fähigkeiten versprechen auch im Berufsleben den größtmöglichen Erfolg.
Deshalb ist diese Kooperation auch für die Stadt Duisburg ein großer Gewinn.

Das Schulministerium unternimmt weitere Schritte zur Sicherung der Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Entwurf des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes, den das Landeskabinett in dieser Woche gebilligt hatte, werden rechtliche Grundlagen gelegt, um wichtige Punkte aus dem 2. Maßnahmenpaket gegen den Lehrermangel umzusetzen.
Schulministerin Yvonne Gebauer bekräftigte die Entschlossenheit der Landesregierung bei diesem Thema: "Wir werden weiter an allen Stellschrauben drehen und nichts unversucht lassen, um die Schulen dabei zu unterstützen, freie Lehrerstellen so rasch wie möglich zu besetzen.
Schritt für Schritt gehen wir gegen den Lehrermangel vor.
"

"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit dem heutigen Erlass ergänzen wir die kontaktreduzierenden Maßnahmen, die wir bereits am Sonntag ergriffen haben.
Dass die Bundesregierung unsere Regelungen explizit als Vorbild für ihre Empfehlungen genannt hat, bestätigt uns in unserer Einschätzung, dass wir mit Besonnenheit und Entschlossenheit gehandelt haben.
Das wird auch künftig Maßgabe unseres Handelns sein.
"

Mehr als 200 Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sicherheitsbehörden und Wissenschaft haben sich heute (4. November 2019) auf einer Fachtagung im nordrhein-westfälischen Innenministerium zur Bekämpfung des Rechtsextremismus informiert und ausgetauscht.
"Der Rechtsextremismus ist neben dem Islamismus die größte Bedrohung für die innere Sicherheit in unserem Land.
Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden werden ihn mit aller Entschlossenheit und Null Toleranz bekämpfen", sagte Minister Herbert Reul in seiner Begrüßung.
Der Minister ging in diesem Zusammenhang auch auf den Mord an Walter Lübcke, den Anschlag auf die Synagoge in Halle und die aktuellen Drohungen gegen Cem Özdemir und Claudia Roth ein.
Reul rief dazu auf, so etwas immer zur Anzeige zu bringen.

Die Länder verpflichten sich mit der Inanspruchnahme der Mittel zur Verstärkung der Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung.
Ministerin Gebauer: "Diese Landesregierung hat umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um die Schuldigitalisierung entschieden zu beschleunigen.
Jetzt brauchen wir weiterhin Entschlossenheit und Tatkraft der Schulträger für zusätzliche Investitionen in die Digitalisierung der Schulen.
Der Bereich Digitalisierung wird derzeit mit einer Geschwindigkeit bearbeitet und ausgeweitet, wie noch nie zuvor.
Einige Maßnahmen wie die Ausstattung der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler mit Bedarf sind bereits umgesetzt und die Beschaffung der Endgeräte läuft aktuell auf Hochtouren.

NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann nahm in ihrer Funktion als Bundesratsbeauftragte am Treffen des EU-Bildungsministerrats in Paris teil.
Im Beisein des französischen Staatspräsidenten François Hollande unterzeichnete sie gemeinsam mit ihren europäischen Amtskolleginnen und -kollegen die "Erklärung zur Förderung von staatsbürgerlicher Bildung und der gemeinsamen Werte von Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung".
Die Ministerinnen und Minister kamen auf Einladung der französischen Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem zusammen, um nach den Terroranschlägen von Paris ihre Entschlossenheit zu bekräftigen, sich gemeinsam für die Stärkung der europäischen Grundwerte einzusetzen.
Ministerin Löhrmann betonte in ihrer Rede, dass grundlegende gesellschaftliche Werte stets aufs Neue überzeugend vermittelt werden müssten: "Werte wie Toleranz, Freiheit und Frieden müssen in allen gesellschaftlichen Bereichen gelebt und geschützt werden.
Schule hat hier eine ihrer Kernaufgaben.

Schule und Bildung
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat in Solingen der Opfer des von Rechtsextremen verübten Brandanschlages in Solingen vor 22 Jahren gedacht.
Bei der Gedenkveranstaltung am Solinger Mahnmal betonte die Ministerin, wie wichtig Momente des Erinnerns sind: "Gedenktage sind Symbole für das, was wir jeden Tag brauchen: Entschlossenheit im Eintreten für unsere demokratischen Werte und Achtsamkeit gegenüber jeder Form von Ausgrenzung.
Ein herausragendes Vorbild für uns alle ist Mevlüde Genç.
Wer, wenn nicht sie, hätte allen Grund, sich abzuwenden?

Wegen des drohenden Pflegefachkräftemangels müssen in Nordrhein-Westfalen seit 1. Juli 2012 alle in der Pflege tätigen Einrichtungen in einen Ausbildungsfonds einzahlen, aus dem allen tatsächlich ausbildenden Unternehmen die Ausbildungsvergütung erstattet wird.
"Mit der Einführung der Umlagefinanzierung haben wir in Nordrhein-Westfalen einen ersten großen Erfolg gegen den drohenden Pflegenotstand erzielt und fast 2200 weiteren jungen Menschen eine sichere Jobperspektive eröffnet", erklärte Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Das zeigt: Mit politischer Entschlossenheit und gemeinsamer Kraftanstrengung aller Akteurinnen und Akteure in der Pflege sind dringend notwendige Maßnahmen erfolgreich umzusetzen", so die Ministerin weiter.
Im Landtagsausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales stellte die Ministerin den ersten Erfolg der von einer breiten Mehrheit des Landtages getragenen Umlagefinanzierung in der Altenpflegeausbildung anhand von Zahlen dar.
Danach hat die Einführung des Umlageverfahrens dazu geführt, dass die Zahl der Auszubildenden in der Altenpflege im Laufe des Jahres um fast 2200 gestiegen ist.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Unser Land steht vor der schwersten Bewährungsprobe unserer Geschichte.
In den vergangenen Wochen haben Politik und Verwaltung zahlreiche, teils massive Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.
Es ist richtig, sich mit aller Entschlossenheit dem Kampf gegen das Virus zu widmen, denn die Bilder aus Italien, Spanien oder New York zeigen unermessliche Tragödien.
Sie machen uns schmerzlich bewusst: Es geht in diesen Tagen um Leben und Tod.
"

Swetlana Tichanowskaja kandidierte bei der belarussischen Präsidentschaftswahl im August 2020, wiedergewählt wurde Alexander Lukaschenko - die Europäische Union und westliche Partner gehen jedoch von Wahlbetrug aus und erkennen das Ergebnis nicht an.
Im Mai 2021 wurden Swetlana Tichanowskaja, Maria Kolesnikowa und Veronika Zepkalo mit dem "Lew-Kopelew-Preis für Frieden und Menschenrechte 2021" geehrt.
Ministerpräsident Armin Laschet hielt die Laudatio auf die Preisträgerinnen und würdigte die Entschlossenheit und den Mut, mit dem die drei Frauen eine demokratische Bewegung ins Rollen gebracht haben, die ganz Belarus erfasst hat.
Der Preis zeichnet Persönlichkeiten und Projekte aus, die im Sinne des Freiheitskämpfers Lew Kopelew wirken.
Lew Kopelew setzte sich auch von Nordrhein-Westfalen aus für eine Aussöhnung zwischen Russen und Deutschen ein.

Der Ministerpräsident nimmt an den offiziellen Feierlichkeiten des Landes teil, mit denen der Opfer des Warschauer Aufstandes gedacht wird.
"Die deutschen Gräueltaten in Polen während des Zweiten Weltkrieges erfüllen mich mit tiefer Scham", so Ministerpräsident Armin Laschet.
"Am 1. August 1944 haben sich polnische Männer und Frauen, deren Entschlossenheit und Mut sich nur erahnen lässt, den deutschen Besatzungstruppen entgegengestellt und Warschau 63 Tage lang gegen Hass, Willkür und Grausamkeit verteidigt.
Blutig niedergeschlagen endete der Aufstand in Massenmorden und der nahezu völligen Zerstörung Warschaus.
Es macht demütig, den Helden des Warschauer Aufstands 77 Jahre später an der Seite unserer Freunde in Warschau zu gedenken.

Sie haben selbstlos andere Menschen aus einer Notlage gerettet - aus brennenden Häusern, führerlosen Lastwagen, vor dem Ertrinken oder aus verunglückten Fahrzeugen.
Fünf weitere Rettungshelfer ehrte der Ministerpräsident mit einer Öffentlichen Belobigung.
Bei einer Feierstunde dankte der Ministerpräsident den Auszuzeichnenden für die herausragenden Taten: "Alle Retterinnen und Retter haben mit ihren Taten bedingungslosen Mut und Entschlossenheit bewiesen.
Sie haben sich für andere Menschen in Lebensgefahr begeben und dennoch einen kühlen Kopf bewahrt.
Dank ihres beherzten Einsatzes, der großen Respekt und Anerkennung verdient, konnten Frauen, Männer und Kinder vor dem Allerschlimmsten bewahrt werden.

Alle haben unter Gefahr für sich selbst das Leben anderer Menschen gerettet.
Zwei weitere Rettungshelfer ehrte der Ministerpräsident mit einer Öffentlichen Belobigung.
Bei einer Feierstunde dankte der Ministerpräsident für die selbstlosen Taten: "Unter Einsatz ihres Lebens haben die Retterinnen und Retter Mut und Entschlossenheit bewiesen.
Sie haben Menschen in höchster Not geholfen und sind dabei in Situationen geraten, in denen sie sich selbst in höchste Gefahr gebracht haben.
Dafür erhalten Sie heute die Anerkennung unseres Landes und meinen ganz persönlichen Dank.

Der genaue Hintergrund wird noch durch die zuständigen Behörden zu klären sein.
Aber fest steht für mich davon unabhängig: Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Gewalt haben bei uns in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Wir treten als Staat und als Gesellschaft rechtem Terror mit aller Entschlossenheit entgegen.
"

Und wir erinnern uns an den mutigen Einsatz vieler Menschen, die inmitten der Katastrophe über sich hinausgewachsen sind und ihre Mitmenschen aus Notlagen befreit haben.
Stellvertretend für viele andere zeichnen wir 18 Menschen mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen aus, die in der Flut ihr eigenes Leben riskiert und das ihrer Mitmenschen gerettet haben.
Sie haben in dramatischen Situationen ihre eigenen Ängste überwunden und andere aus scheinbar auswegloser Lage befreit - mit dieser Entschlossenheit und dieser Stärke sind sie Vorbilder für uns alle.
Ihnen und den vielen anderen Retterinnen und Rettern in der Flut gilt mein tiefer Dank!
" 1 / 25 Ministerpräsident Hendrik Wüst verleiht 18 Personen für ihren herausragenden Einsatz während der Hochwasserkatastrophe 2021 die Rettungsmedaille des Landes

Ziel der Stiftung ist es, Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen einen Studienaufenthalt in der Gedenkstätte zu ermöglichen.
"Auschwitz, einer der dunkelsten Orte der Menschheitsgeschichte, stellt uns immer wieder vor die Frage: Warum ist das geschehen, wie war so etwas möglich?
Dieser Ort weckt zugleich aber auch die große Entschlossenheit, alles dafür zu tun, dass so ein furchtbares Verbrechen nie wieder passiert.
Daher ist es mir so wichtig, dass möglichst viele junge Menschen die Gelegenheit bekommen, Gedenkstätten wie Auschwitz zu besuchen.
Das stärkt unser freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen," sagte Ministerpräsidentin Kraft zu Beginn ihrer Reise.

Vier weitere Personen erhielten für ihre Rettungstaten eine Öffentliche Belobigung.
Bei einer Feierstunde im Deutschen Sport & Olympiamuseum in Köln dankte die Ministerpräsidentin den Retterinnen und Rettern für ihren selbstlosen Einsatz.
"Sie haben Mut und Entschlossenheit bewiesen, indem Sie unter großen Gefahren und unter dem Einsatz des eigenen Lebens alles gegeben haben, um das Leben anderer Menschen zu retten.
Das ist eine unendlich wertvolle Leistung, für die Sie unsere Anerkennung und unseren Respekt mehr als verdient haben.
Sie haben Nachbarn, Familienangehörigen oder auch Ihnen völlig fremden Menschen in höchster Not geholfen.

Staatssekretärin Güler sagte: "Der offizielle Start der Koordinierungsstelle und der Kongress fallen bewusst auf den bundesweiten Tag gegen antimuslimischen Rassismus.
Damit wollen wir ein deutliches Zeichen gegen Muslimfeindlichkeit und Menschenhass setzen.
Die Landesregierung setzt sich mit aller Entschlossenheit für Respekt und Vielfalt ein.
Rassismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.
"

Mehr als fünfzig Jahre nach der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages ist Frankreich heute für Deutschland der engste und wichtigste Partner in Europa.
Zwischen Nordrhein-Westfalen und Frankreich besteht eine enge Freundschaft.
"Wir stehen deshalb auch in diesen schweren Stunden an der Seite unserer französischen Freunde und teilen ihre Trauer, aber auch ihre Entschlossenheit im Kampf gegen den Terror und die Feinde der Freiheit", so Minister Lersch-Mense.
Kondolenzbuch zu Nizza Anlässlich der Ereignisse am Abend des 14. Juli 2016 haben Sie die Möglichkeit, per Mail Ihre persönliche Anteilnahme auszudrücken und an die französische Botschaft zu senden:
condoleances@ambafrance-de.

"
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir haben durch entschlossenes Handeln in den vergangenen Monaten die Lage auf den Energiemärkten beherrschbar gemacht.
Mit gleicher Entschlossenheit wollen wir jetzt an diese Dynamik anknüpfen und gemeinsam die Verfahren zum Ausbau der Erneuerbaren weiter beschleunigen.
Unsere Ziele in Nordrhein-Westfalen haben wir ganz bewusst ambitioniert formuliert.
Klar ist: Dafür braucht es Flächen.

NPD-Verbotsantrag ist klares Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus / Minister Jäger sieht gute Erfolgschancen für ein Verbot der echtsextremistischen Partei
4. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Innenminister Ralf Jäger hält den jetzt von den Ländern beim Bundesverfassungsgericht eingereichten NPD-Verbotsantrag für ein klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten.
"Die Antragsschrift stützt sich auf viele aktuelle Belege, die zeigen, dass sich die NPD in aggressiv-kämpferischer Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt und diese abschaffen will", erklärte der Minister beim Auftakt der Innenministerkonferenz in Osnabrück "Es ist deshalb richtig und notwendig, jetzt den Verbotsantrag zu stellen."
Nach Auffassung des NRW-Innenministers sind Verbote nicht das einzige, aber ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Rechtsextremisten.

Landtagspräsidentin Gödecke sagte: "Wir wissen genau: Rechtsradikale wollen Angst machen.
Doch das gelingt ihnen nicht.
Wir treten ihnen mit Entschlossenheit und Gelassenheit entgegen - und freuen uns über die Vielfalt, die uns reich macht.
"
Justizminister Kutschaty betonte: "Keine andere Gruppe steht mehr für unsere Zukunft als unsere Kinder, die in unseren Schulen aufwachsen und in unseren Sportvereinen trainieren und für die wir Erwachsenen Vorbilder sein müssen - Vorbilder für Toleranz und Respekt und für eine gelungene Integration aller Mitbürgerinnen und Mitbürger."

Wir werden unsere ehrgeizigen Klimaziele nur dann erreichen, wenn wir möglichst viele Flächen, die sich für die Windenergie eignen, freigeben.
"
Minister Habeck: "Der Windpark Arfeld zeigt, wie der so dringend benötigte Windenergieausbau auf lokaler Ebene mit Unternehmergeist, innovativen Lösungen und Entschlossenheit vorangetrieben und gleichzeitig der Eingriff in die Natur auf ein notwendiges Minimum reduziert werden kann.
Wir haben zuletzt mit einer Reihe von bundesgesetzlichen Änderungen den Weg für eine Beschleunigung des Ausbaus freigeräumt.
Jetzt arbeiten wir daran, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren noch einfacher werden und sich die Realisierungsfristen für Windparks in Zukunft noch einmal deutlich reduzieren.

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"Votum für NPD-Verbotsantrag ist Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen Rechtsextremismus" / NRW-Innenminister Jäger sieht gute Erfolgschancen für ein Verbot der rechtsextremistischen Partei
"Votum für NPD-Verbotsantrag ist Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen Rechtsextremismus" / NRW-Innenminister Jäger sieht gute Erfolgschancen für ein Verbot der rechtsextremistischen Partei
5. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

"
Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei: "Über die Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Dnipropetrowsk werden wir Wissen und Erfahrungen austauschen, wirtschaftliche Potenziale eröffnen und Menschen aus beiden Regionen verbinden.
Die Entschlossenheit der Ukrainer und die Geschlossenheit des Westens sind groß.
Ich bin fest davon überzeugt: Es ist nicht nur politisch richtig, sondern wirtschaftlich klug, auf eine Ukraine als starker, freier und wirtschaftliche prosperierender Partner in der Europäischen Union zu setzen.
Wir in Nordrhein-Westfalen stehen an der Seite der Ukraine - gestern, heute und morgen.

Schwer von der Flut betroffen, konnte mehrere Monate lang kein Bier gebraut werden.
Ministerin Neubaur: "Ich bewundere die Menschen, die mit viel Tatkraft und Zusammenhalt ihre Häuser, ihre Betriebe, ihre Heimat wiederaufgebaut haben.
Unsere Wiederaufbauhilfen sind nur ein Teil der Unterstützung, denn es sind die Entschlossenheit und der Zusammenhalt der Betroffenen selbst, die diese Regionen stärken.
Das Land steht ihnen auch weiterhin zur Seite und hat die Antragsfrist für Unternehmen für staatliche Wiederaufbauhilfen bis zum 30. Juni 2025 verlängert.
"

Ich danke dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, den Projektgesellschaften Perspektive.
Struktur.
Wandel (PSW) und Starke Projekte (SP), der RWE Power AG und der Neuland Hambach GmbH, dass wir gemeinsam mit Mut und Entschlossenheit diese außergewöhnliche Aufgabe gemeistert und damit ein tragfähiges Konzept für den Rückerwerb der Ortslage entwickelt haben.
Auf dieser Basis können wir unsere ländlich geprägte Gemeinde zukunftsfähig aufstellen und beispielgebende Projekte für einen nachhaltigen und innovativen Strukturwandel schaffen.
Der Rückerwerb ist somit nicht nur ein symbolischer Akt, sondern der Startschuss für die Revitalisierung und das Dorfleben der Zukunft.

Mit Wolfgang Schäuble verliert Deutschland einen der letzten herausragenden Politiker der Deutschen Einheit und Europa verliert einen ehrlichen Vermittler für Stabilität und Solidität im gemeinsamem Wirtschaftsraum.
Die deutsche Christdemokratie verliert mit Wolfgang Schäuble nicht nur einen Ideengeber und Antreiber, sondern eine seiner historisch prägendsten Persönlichkeiten.
Als Bundesminister hat Wolfgang Schäuble die politische Landschaft in Deutschland über Jahrzehnte geprägt und sich dabei durch Entschlossenheit, Durchsetzungskraft und klugen Verstand ausgezeichnet.
In den Jahren nach der Wiedervereinigung hat er als Bundesinnenminister eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen gespielt, die mit der Wiedervereinigung einhergingen.
Von Wolfgang Schäubles Wirken hat Nordrhein-Westfalen in besonderer Weise profitiert.

Die hierzu nötigen Maßnahmen, auch die von der EU-Kommission geforderte deutliche Anhebung der Grundbesoldung für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, sollten unbedingt vor den nächsten Landtagswahlen umgesetzt werden, damit unsere Demokratie wetterfest gemacht wird, um auch in stürmischeren Zeiten zu bestehen.
"
Frank Bethke, stellvertretender Landesleiter ver.di NRW: "Die von uns im Dezember in Gremien und Mitgliedschaft kommunizierte Ankündigung der Landesregierung, den Tarifabschluss 1:1 und mit wilder Entschlossenheit auf die Beamtinnen und Beamten zu übertragen, wurde mit einem hohen Vertrauensvorschuss zur Kenntnis genommen.
Dieses Vertrauen hat die Landesregierung bestätigt, nichtsdestotrotz gibt es Herausforderungen, wie Arbeits- und Lebensarbeitszeitfragen, die wir weiter kritisch begleiten werden.
"

Ich danke dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, den Projektgesellschaften Perspektive.
Struktur.
Wandel (PSW) und Starke Projekte (SP), der RWE Power AG und der Neuland Hambach GmbH, dass wir gemeinsam mit Mut und Entschlossenheit diese außergewöhnliche Aufgabe gemeistert und damit ein tragfähiges Konzept für den Rückerwerb der Ortslage entwickelt haben.
Auf dieser Basis und mit der Förderkulisse können wir nun unsere ländlich geprägte Gemeinde zukunftsfähig aufstellen und beispielgebende Projekte für einen nachhaltigen und innovativen Strukturwandel schaffen", sagt Georg Gelhausen, Bürgermeister der Gemeinde Merzenich.
Auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden für den Grunderwerb durch die Gemeinde Merzenich und die umfassende Sanierung und Entwicklung des Ortes rund 90 Millionen Euro bereitgestellt.

Das gesellschaftliche Gemeinschaftsprojekt Gigawattpakt bietet allen Akteurinnen und Akteuren die Möglichkeit und Verantwortung, einen Beitrag zur Energiewende und zur Versorgungssicherheit für sich selbst und andere zu leisten.
"
Zukunftsagentur-Geschäftsführer Bodo Middeldorf: "Der Gigawattpakt zeigt für alle sichtbar die Entschlossenheit des Rheinischen Reviers, einen eigenen Beitrag zur Energiewende zu leisten.
Mit den hier vorgestellten Maßnahmen wird das Bemühen unterstrichen, die wegfallenden Energiekapazitäten über die Braunkohle zumindest teilweise zu kompensieren und damit klimaneutral zu werden.
Wir blicken mit Stolz auf das Engagement der Kommunen, der Unternehmen und der Bürgerinnen und Bürger.

Das gesellschaftliche Gemeinschaftsprojekt Gigawattpakt bietet allen Akteurinnen und Akteuren die Möglichkeit und Verantwortung, einen Beitrag zur Energiewende und zur Versorgungssicherheit für sich selbst und andere zu leisten.
"
Zukunftsagentur-Geschäftsführer Bodo Middeldorf: "Der Gigawattpakt zeigt für alle sichtbar die Entschlossenheit des Rheinischen Reviers, einen eigenen Beitrag zur Energiewende zu leisten.
Mit den hier vorgestellten Maßnahmen wird das Bemühen unterstrichen, die wegfallenden Energiekapazitäten über die Braunkohle zumindest teilweise zu kompensieren und damit klimaneutral zu werden.
Wir blicken mit Stolz auf das Engagement der Kommunen, der Unternehmen und der Bürgerinnen und Bürger.

Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Der Terroranschlag von Solingen war ein tiefer, schmerzhafter Einschnitt für unsere freiheitliche Demokratie.
Es ist vollkommen klar, dass daraus konkrete und rechtssicher umsetzbare Konsequenzen auf allen staatlichen Ebenen folgen müssen.
Diese Koalition hat die Kraft und die Entschlossenheit, genau das jetzt umfassend anzugehen und in die Tat umzusetzen.
"
Minister des Innern Herbert Reul: "Terroristen und Gefährder dürfen nicht länger unbemerkt kommunizieren und sich im Netz tummeln.

Um die Sicherheit der anwesenden Kräfte zu gewährleisten, fand die Veranstaltung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Innenminister Herbert Reul gratulierte: "Wir schauen auf ein halbes Jahrhundert, in dem Sie, die mutigen Frauen und Männer der Spezialeinheiten, mit außergewöhnlichem Engagement und Professionalität für die Sicherheit unseres Landes sorgen.
Sie sind nicht nur ein Symbol für Sicherheit, sondern auch für Entschlossenheit und Einsatzbereitschaft.
Egal in welcher Einsatzlage, egal wie brenzlig die Situation ist, auf Sie ist Verlass.
"

Herzstück der Europäischen Union ist und bleibt der EU-Binnenmarkt.
Drei Jahrzehnte nach seiner Einführung braucht er ein Update, indem wir ihn auch um die Bereiche Finanzen, Telekommunikation und Energie ergänzen.
Die Vorschläge liegen auf dem Tisch, die neue Kommission ist im Amt - jetzt gilt es, die Aufgaben mit Entschlossenheit und Geschlossenheit anzupacken.
Dafür braucht es einen intensiven Austausch - gerade, wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt.
Dazu nutzen wir aus Nordrhein-Westfalen auch die Kontakte unserer bilateralen Beziehungen mit Ungarn nach über 30 Jahren gemeinsamer Arbeit in der Gemischten Regierungskommission.

Diese Eindrücke lassen mich nicht los.
Unser Einsatz für wirtschaftliche Partnerschaften und zielgerichtete Hilfe ist nicht nur ein Zeichen der Solidarität, sondern eine Brücke in eine gemeinsame europäische Zukunft.
Der Ukraine gehört unsere Entschlossenheit - heute, morgen und so lange, wie es nötig ist - auch wenn der Aggressor übermächtig erscheint.
Der russische Terror darf nicht obsiegen.
"

Dieser wird Schutzlücken identifizieren und notwendige Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Nordrhein-Westfalen benennen.
Der Auftakt fällt ganz bewusst auf den 25. November: Denn der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen unterstreicht die Notwendigkeit, den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen entschieden und gemeinsam voranzubringen.
Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul bekräftigt die Entschlossenheit der Landesregierung für einen umfassenden Gewaltschutz: "Gewalt gegen Frauen können wir nicht akzeptieren und nicht dulden, sie ist keine Privatangelegenheit, sie geht uns als Gesellschaft alle an.
Dazu verpflichtet uns auch die Istanbul-Konvention.
Bund, Länder und Kommunen stehen gemeinsam in der Verantwortung diese auf allen Ebenen staatlichen Handelns konsequent umzusetzen.

Mit seinen Grüßen bedankte sich Wüst für ihren Einsatz und ihr herausragendes Engagement.
"In diesen besonderen Tagen des Jahres danke ich Ihnen von Herzen für Ihren Einsatz und Ihre Hingabe", schreibt der Ministerpräsident Hendrik Wüst in seinem Weihnachtsgruß.
"Ihr Engagement und Ihre Entschlossenheit, die Werte von Freiheit und Demokratie zu verteidigen, verdienen größten Respekt und Anerkennung.
Sie tragen dazu bei, dass wir, aber auch zukünftige Generationen, in einer sicheren und politischen stabilen Heimat leben können", so Wüst weiter.
Insgesamt über 600 Pakete wurden weltweit an die Einsatzorte verschickt.

Innenminister Herbert Reul: "Der Polizeiberuf ist kein Job, wie jeder andere.
Es braucht Menschen, die sich einsetzen und den Kopf hinhalten für die Sicherheit unserer Gesellschaft.
Einsatzbereitschaft, Entschlossenheit und Durchhaltevermögen sind nicht nur Eigenschaften, durch die sich Polizistinnen und Polizisten auszeichnen.
Das sind Eigenschaften, die für den Sport genauso wichtig sind.
Um seine Ziele zu erreichen, sich gegen die Konkurrenz durchzusetzen und exzellente Leistungen zu zeigen.

Gleichzeitig sorgen wir mit Hochdruck für moderne militärische Infrastruktur, beschleunigte Bauverfahren und strategische Industrieprojekte wie die F-35-Produktion in Weeze.
Nordrhein-Westfalen steht als verlässlicher Partner an der Seite unserer Bundeswehr und an der Seite unserer NATO-Verbündeten.
Denn Sicherheit braucht Entschlossenheit - und genau die liefert Nordrhein-Westfalen.
"
Ministerpräsident Wüst weiter: "Vom NATO-Gipfel in Den Haag muss ein klares Zeichen der Entschlossenheit und Geschlossenheit ausgehen.

Ganze Straßenzüge wurden weggerissen, Unternehmen und ganze Existenzen zerstört.
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin: "Mein tiefes Mitgefühl gilt allen, die durch diese Katastrophe geliebte Menschen, ihr Zuhause oder ihren Betrieb verloren haben.
Ich habe großen Respekt vor dem Mut und der Entschlossenheit, mit denen sich so viele Menschen trotz allem nicht haben unterkriegen lassen.
Es ist bewegend zu sehen, wie inmitten des Leids auch neue Stärke, Solidarität und Gemeinschaft entstanden sind.
Die Opfer der Flutnacht werden nie vergessen sein - ihr Schicksal bleibt Teil unserer gemeinsamen Erinnerung.

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Dr. Dirk Spelmeyer und Anke Richter-Scheer, Dr. Frank Bergmann und Dr. Carsten König, Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigungen Westfalen-Lippe und Nordrhein: "Die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen bilden mit ihrem Impfangebot eine verlässliche Säule im deutschen Gesundheitswesen.
Mit welchem Einsatz und Entschlossenheit sie das tun, hat nicht nur die Corona-Pandemie sichtbar gemacht, sondern wird auch in jeder Grippesaison eindrucksvoll deutlich.
Die qualifizierten Praxisteams schützen uns als Gesellschaft mit einem umfangreichen Versorgungsangebot vor schweren und möglicherweise tödlich endenden Infektionsverläufen.
Die Praxisteams erleben tagtäglich, wie wertvoll die Grippeschutzimpfung ist und gehen daher seit Jahrzehnten verantwortungsvoll voran.

Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin: "Cyberangriffe sind heute kein Ausnahmezustand mehr, sondern ein realer Stresstest für unsere Unternehmen.
Und mehr als das: Feindlich gesinnte Staaten, die unsere Wirtschaft und Demokratie schwächen wollen, nutzen sie längst als geopolitisches Machtinstrument.
Darauf reagieren wir mit Entschlossenheit.
Wer in Nordrhein-Westfalen investiert, soll darauf vertrauen können, dass digitaler Fortschritt und digitale Sicherheit zusammengehören.
Genau deshalb stärken wir die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Strafverfolgung: damit Angriffe schneller erkannt, Täter konsequent verfolgt und Unternehmen besser geschützt werden.

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Der Ministerpräsident weiter: "Deshalb ist es das Ziel der Landesregierung, allen Schülerinnen und Schülern zu ermöglichen, während ihrer Schulzeit ein ehemaliges Konzentrationslager, eine NS-Gedenkstätte oder einen Erinnerungsort zu besuchen.
Wir arbeiten Schritt für Schritt und mit Entschlossenheit daran, dieses Ziel zu erreichen.
Wir bauen die Förderung von Gedenkstättenfahrten konsequent weiter aus und entwickeln die Programme fortlaufend weiter, damit noch mehr junge Menschen die Möglichkeit bekommen, Erinnerungsorte zu besuchen und sich mit unserer Geschichte auseinanderzusetzen.
Gleichzeitig denken wir weiter und beziehen künftig auch gezielt angehende Lehrkräfte, Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter sowie Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare stärker in Gedenkstättenfahrten ein.

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Justizminister Dr. Benjamin Limbach: "Der Bundesrat sendet heute ein unmissverständliches Signal: Wir dulden es nicht länger, dass aus dem Leid der NS-Opfer Profit geschlagen wird.
Dass die Länder diese Gesetzeslücke heute mit breiter Mehrheit schließen, beweist unsere absolute Entschlossenheit.
Beim Schutz der Opferwürde gibt es für uns keine Kompromisse.
Jetzt ist der Bundestag am Zug, das Gesetz zügig zu verabschieden und diesem zynischen Geschäftsmodell ein für alle Mal den Boden zu entziehen.

Sie sind Orte der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Möglich ist das vor allem durch den vorbildlichen Einsatz von vielen Ehrenamtlichen.
Dieses wichtige Engagement unterstützen wir als Landesregierung weiterhin mit Entschlossenheit.
Die Tafeln müssen ihre Arbeit auch in Zukunft verlässlich fortsetzen können", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Die Tafeln in Deutschland und Nordrhein-Westfalen stehen vor wachsenden Herausforderungen.

Wir priorisieren, wir investieren und wir handeln verantwortungsvoll mit Blick auf kommende Generationen.
So sorgen wir dafür, dass Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft ein starkes, modernes und lebenswertes Land bleibt.
Mit Entschlossenheit von heute gestalten wir ein starkes Nordrhein-Westfalen von morgen.
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Bildung bleibt größter Schwerpunkt

Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei: "Die vielen intensiven und oftmals auch erschütternden Gespräche, die ich in den vergangenen Monaten mit Politikern, Diplomaten, engagierten Vereinen und mit Geflüchteten geführt habe, machen betroffen - und steigern gleichzeitig die Entschlossenheit.

Ihr Mut, ihre Entschlossenheit und ihr Durchhaltevermögen sind bewundernswert.

Wir treten dieser schleichenden Gefahr und jeder Relativierung der unter der nationalsozialistischen Herrschaft verübten Verbrechen mit Nachdruck und Entschlossenheit entgegen.

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Innenminister Jäger: Festnahme eines radikalen Predigers zeigt entschlossenes Handeln der Sicherheitsbehörden
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat angesichts der Festnahme eines extremistischen Salafisten das entschlossene Handeln von Polizei und Verfassungsschutz gelobt: "Die heutige Festnahme eines bekannten radikalen Predigers in Mönchengladbach zeigt, dass die Sicherheitsbehörden die Gefahr durch extremistische Salafisten ernst nehmen.
Polizei und Verfassungsschutz gehen entschlossen gegen diese gefährliche Szene vor.