1. +++ (SEM)
Voraussetzung dafür ist aber, dass Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Rechte kennen und einfordern.
Da helfen die Verbraucherzentralen, denn sie beraten frei von Provisionsinteressen und Vertriebsvorgaben", unterstrich Ministerin Heinen-Esser die Bedeutung der Verbraucherzentralen.
Seit der ersten Vereinbarung zwischen Land und Verbraucherzentrale NRW e.V. im Jahr 2007 wurden die Mittel kontinuierlich erhöht, so auch im Entwurf der Kooperationsvereinbarung für die Periode zwischen 2021 und 2025.
Derzeit beläuft sich die aktuelle Höhe der institutionellen Förderung im laufenden Haushaltsjahr 2020 auf 16,5 Millionen Euro.
Für das Haushaltsjahr 2021 sind mehr als 21 Millionen Euro vorgesehen.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;
Themen: deutliche Aufstockung
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# ?, Haushaltsmittel
# ?, Beratungsstellennetz
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# ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung
# ?, Rahmen des Angebots
# ?, geplante Erhöhung
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2. ++ (IR)
Die Landesregierung hat am Dienstag, 25. März 2025, den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung für das Projekt "Massenverfahrens-Assistenz mithilfe von Künstlicher Intelligenz" (MAKI) gebilligt.
Die Landesregierung hat am Dienstag, 25. März 2025, den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung mit Niedersachsen, Brandenburg und Hessen für das Projekt "Massenverfahrens-Assistenz mithilfe von Künstlicher Intelligenz" (MAKI) gebilligt und damit die Grundlage für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Bearbeitung von sogenannten Massenverfahren bei den Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen gelegt.
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ki-unterstuetzt-richterinnen-und-richter-bei-der-entscheidung-ueber-rechte-von;
Themen: Maki
# ?, Flugreisende
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# ?, Künstliche Intelligenz
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3. ++ (IR)
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist eine Antwort auf die konkreten Bedürfnisse der Menschen vor Ort und ein kraftvolles Zeichen gegen Populismus und Nationalismus, ein Gegen-Entwurf zu 'Mein Land first'.
" Die erneuerte politische Erklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Staaten beinhaltet eine engere Kooperation auf den Feldern Innere Sicherheit, Energie, Chemieindustrie, Arbeitsmarkt und Arbeitsmobilität, Transport, Verkehr, Logistik, Krisenmanagement und Katastrophenschutz, Klimawandel und Digitalisierung.
Im Unterschied zur Erklärung von 2008 werden nun explizite Themenfelder vereinbart, in denen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausdrücklich gewollt ist, um gemeinsam Lösungen für aktuelle Probleme und Fragestellungen zu finden.
So sollen etwa bei der Inneren Sicherheit die Behörden ihre Kooperation intensivieren und auch gemeinsame Ermittlungsgruppen gründen.
Datum: 2019-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-benelux-laender-vertiefen-partnerschaft;
Themen: Beneluxländer
# ?, Download
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# ?, bedeutende Erklärung
# ?, Beziehungen
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# ?, grenzüberschreitender Netzausbau
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4. ++ (IR)
"Um zu schnelleren und besseren Ermittlungsergebnissen zu kommen, brauchen wir keine zentralistische Megabehörde des Bundes, sondern eine gelebte Kooperation auf Augenhöhe", forderte Jäger.
"Bundesinnenminister Friedrich hat immer noch keinen Gesetzentwurf vorgelegt, der die vereinbarten Schritte hin zu einer besseren Koordination und Kooperation der Verfassungsschutzbehörden aufgreift", erklärte Jäger.
Datum: 2013-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;
Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, Hamburger Erklärung
# ?, Hamburger Rathaus
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# ?, SPD-Minister
# ?, Terrorismusabwehrzentrum
# ?, Zeichen der Entschlossenheit
# ?, Kampf
# ?
5. ++ (IR)
Im Haushaltsentwurf 2024 ist ein weiterer Platzaufwuchs um 38.000 Plätze vorgesehen, sodass im Schuljahr 2024/25 insgesamt voraussichtlich 430.500 OGS-Plätze geschaffen werden.
Der Haushaltsentwurf 2024 sieht einen weiteren Anstieg der Mittel um 65 Millionen Euro auf dann rund 780 Millionen Euro vor.
Die Kooperation mit außerschulischen Partnern, zum Beispiel aus den Bereichen Kultur und Sport, ist darüber hinaus ein wichtiges Gestaltungsmerkmal des Offenen Ganztags.
"Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung ist der umfangreiche Dialogprozess, den wir in den vergangenen Monaten mit allen Beteiligten geführt haben - so zum Beispiel mit den Kommunalen Spitzenverbänden, der Freien Wohlfahrtspflege, Eltern- und Lehrerverbänden, Partnern der Rahmenvereinbarungen im Ganztag, Beschäftigtenvertretungen oder Kinder- und Jugendvertretungen.
Datum: 2023-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungssicherheit-beim-ganztags-ausbau;
Themen: Ganztagsausbau
# ?, Vorbereitungen
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausstattungsinvestitionen
# ?, Beschäftigtenvertretungen
# ?, Jugendvertretungen
# ?, Kindervertretungen
# ?, OGS-Ausgaben
# ?, Trägermodell
# ?
6. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen und Sachsen fordern den Bund auf, die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung über einen Digitalpakt 2.0 auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs zügig abzuschließen.
Es gilt das Weimarer Dreieck von unten durch die Kooperationen der Regionen und der Zivilgesellschaft zu beleben und zu festigen, weshalb das sächsische Europaministerium beispielsweise die Ausrichtung des ersten "Tages des Weimarer Dreiecks in Sachsen" am 31.05.2024 im Goethe-Institut Dresden gefördert hat.
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
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# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ?
7. ++ (IR)
Mit Hilfe des Flächenpools wurden bereits in dieser Zeit die Kooperationsbereitschaft der Eigentümer erreicht, neue Nutzungen vereinbart, Abriss und Neubebauungen begonnen.
Mit dem aktuellen Entwurf zum Landesentwicklungsplan legt die Landesregierung den Fokus vorrangig auf die Innenentwicklung der Städte.
Datum: 2014-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechenpool-nrw-geht-den-regelbetrieb-probephase-erfolgreich-beendet-neues-leben;
Themen: Flächenpool
# ?, neue Nutzungen
# ?, Regelbetrieb
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# ?, Konsens
# ?, Flächenmanagement
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# ?, Gemeinden
# ?, Innenstädte
# ?
8. ++ (IR)
Die Abteilung Sport und Ehrenamt der Staatskanzlei hat dazu in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit verschiedenen Partnerinnen und Partnern sowie weiteren Engagierten aus der Sportpraxis einen Entwurf erarbeitet, der in sechs Handlungsfeldern insgesamt 43 Vorhaben beschreibt.
* Kooperation und Vernetzung inklusiv - Den organisierten Sport als relevanten Inklusionsakteur etablieren
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorstellung-des-landesaktionsplans-sport-und-inklusion-nordrhein-westfalen-2019-bis;
Themen: inklusive Sportlandschaft
# ?, Vorstellung
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