Ab September 2002 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln tätig, wo er im Juni 2004 zum Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen ab August 2007 war er zunächst als Referent in der Strafrechtsabteilung tätig, bevor er Anfang Januar 2008 die Leitung des Referats für Recht und Gesetzgebung in der Abteilung für Justizvollzug übernahm.
Hier war er unter anderem mit der Erarbeitung neuer landesgesetzlicher Grundlagen für den Justizvollzug befasst.
Ab Januar 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Bonn.
Nach seiner Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln im April 2015 wurde er bei der Staatsanwaltschaft Bonn mit der vorläufigen Wahrnehmung der Geschäfte des Behördenleiters betraut.

15. Juni 2023 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Die EU arbeitet an einer umfassenden Digitalisierung des zwischenstaatlichen Datenaustauschs zwischen Justizbehörden.
Die Justiz Nordrhein-Westfalen war an der Erarbeitung der technischen und organisatorischen Grundlagen international führend beteiligt.
Justiz
Die EU arbeitet an einer umfassenden Digitalisierung des zwischenstaatlichen Datenaustauschs zwischen Justizbehörden.

" NRW ist deshalb unter anderem auch in Initiativen auf subnationaler Ebene organisiert, die gemeinsam den regionalen Klimaschutz voranbringen wollen.
Beachtliches Ergebnis eines langen Beteiligungsprozesses Die Verabschiedung des Klimaschutzplans durch den Landtag markiert zudem das vorläufige Ende eines umfangreichen und aufwändigen Beteiligungsprozesses.
Insgesamt haben rund 2.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgewirkt.
"Das verdeutlich erneut, dass die Klima-Politik in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet wird - diesen Geist wollen wir auch bei der Umsetzung der Strategien und Maßnahmen sowie bei der Fortschreibung des Klimaschutzplans beibehalten", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Umsetzung des Klimaschutzplans wird eng begleitet So soll wie im Klimaschutzgesetz NRW festgelegt bereits in fünf Jahren die erste Fortschreibung des Klimaschutzplans NRW vorliegen, der Fokus wird zunächst aber auf der Umsetzung des vorliegenden ersten Klimaschutzplans liegen.

Im Klimaschutzplan sind dafür 66 weitere Maßnahmen enthalten.
"Der Klimaschutzplan - den wir ab jetzt alle fünf Jahre fortschreiben und an neue Rahmenbedingungen und technische Entwicklungen anpassen werden - ist damit der Fahrplan für den Klimaschutz in unserem Land", sagte Klimaschutzminister Remmel, dessen Ressort die Erstellung des Plans federführend betreute und in diesem Zusammenhang einen umfassenden Beteiligungsprozess durchführte:
Insgesamt hatten rund 2000 Menschen an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgearbeitet.
Minister Remmel sagte: "Das verdeutlicht, dass Klimaschutz in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet wird - mit dem Klimaschutzplan wollen wir nichts vorschreiben, sondern Anreize bieten, Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zu betreiben und aktiv am Klimaschutz made in NRW teilzunehmen."
Der Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen sowie weitere Informationen zum Plan und zur Klimaschutzpolitik sind zu finden unter: www.klimaschutz.nrw.de

Hier hätte ich mir mehr Einsatz vom Bund erhofft", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Nordrhein-Westfalen setzt sich weiterhin für eine auf einzelbetrieblichen Daten basierende Differenzierung von Maßnahmen ein.
Hierfür müsse der Bund in den kommenden Monaten die rechtlichen Grundlagen erarbeiten.
Spürbare Vereinfachungen in der GAP
Ein weiteres Thema der AMK wird die Forderung der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt nach einer Vereinfachung der anstehenden Umsetzung des GAP-Strategieplans sein.

Heute setzen wir einen echten Impuls für 'Gute Aussichten'.
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Die Grundlagen für das ZZWB wurden in den Jahren 2020/2021 von Wissenschaftlern der RWTH Aachen und der Fachhochschule Münster (Prof. Dr. Bernd Friedrich und Prof. Dr. Sabine Flamme) im Auftrag des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft NRW erarbeitet.
Vorgesehen sind u. a. Entladung, Demontage von Batterien sowie anschließend entsprechende Stofffluss-Schemata zur Rückgewinnung verschiedener Rohstoffe wie Nickel, Lithium, Kobalt etc.
Zu den äußeren Rahmenbedingungen, die das Land schaffen will, gehören:

Die Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JFMK) hat gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium unter Federführung der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg über mögliche Optionen eines schrittweisen Wiedereinstiegs in den Normalbetrieb der Kindertagesbetreuung beraten und einen Beschluss dazu gefasst.
Die für Kinder- und Jugendhilfe zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder und des Bundes empfehlen, in den kommenden Wochen und Monaten aus bildungs- und entwicklungspsychologischen Gründen einen behutsamen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung in vier Phasen zu ermöglichen.
Die fachliche Grundlage für den Beschluss hatte zuvor die in der JFMK für Kindertagesbetreuung zuständige Arbeitsgruppe Kita unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise aus den Bereichen Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet.
Der Beschluss der JFMK und des Bundesfamilienministeriums wird in die Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 30. April einfließen.
Oberstes Ziel ist unverändert, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.

Wichtig ist nun, eine Rekultivierung mit guten Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Region auf den Weg zu bringen.
Gleichzeitig werden fünf Dörfer in Erkelenz in ihrem Bestand gesichert und müssen - wie der erste Ort der Zukunft Morschenich - neu belebt werden.
Die Grundlagen dafür erarbeitet die Landesregierung mit einer neuen Leitentscheidung, für die jetzt der Fahrplan steht.
Darüber hat Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur an diesem Mittwoch den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landtags informiert.
Ministerin Neubaur: "Das vorgezogene Ende des Braunkohleabbaus muss geordnet ablaufen und im Interesse der Menschen gestaltet werden.

Aus der Hefe wird pures Bio-Polyphosphat und polyphosphat-reicher Hefeextrakt gewonnen.
Auch die hierfür benötigte, hoch komplexe Analytik wurde von ihm entwickelt.
Mit seinen Forschungsarbeiten hat der Forscher die Grundlagen für eine effiziente Wiederverwendung von Phosphaten aus Rest- und Abfallstoffen erarbeitet.
Das neue Verfahren hat großes Marktpotenzial.
Der Stand der Verfahrensentwicklung ist weit fortgeschritten, und es ist durch zwei Patente geschützt.

Als Schulungsstätte für sogenannte NS-Junker angelegt, ist der hundert Hektar große Denkmalbereich heute ein exemplarischer "Täterort", an dem sich die fatale Attraktion des Nationalsozialismus auf karrierebewusste junge Menschen ebenso ablesen lässt wie die Wirkungskraft dieser monumentalen Architektur.
Die für die NS-Dokumentation verantwortliche Akademie Vogelsang IP, die von den Kommunen der Region und vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) getragen wird, steht unter der wissenschaftlichen Leitung des Historikers Stefan Wunsch.
Die Grundlagen der Ausstellung wurden in einem Wissenschaftsteam um den Heidelberger Historiker Prof. Dr. Edgar Wolfrum erarbeitet.
Gefördert wurde die Dauerausstellung von der Europäischen Union, von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, dem Bundesministerium für Umwelt, Natur, Bau und Reaktorsicherheit und vom nordrhein-westfälischen Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport.
Die Landeszentrale für politische Bildung im Kulturministerium hat die Ausstellung fachlich begleitet und wird in Zukunft die NS-Dokumentation aus der jährlichen Grundförderung für NS-Gedenkstätten und NS-Erinnerungsorte in Nordrhein-Westfalen unterstützen.

Es geht darum, jedem Kind in Nordrhein-Westfalen die besten Startchancen zu ermöglichen.
Mit den vorgelegten Eckpunkten einer KiBiz-Reform übernehmen wir gemeinsam mit den Trägern und Kommunen Verantwortung, um das Kita-System nachhaltig zu verbessern, chancengerechter zu gestalten und zukunftsfähig aufzustellen.
Mir war es wichtig, in einem gemeinsamen Prozess mit den Trägern eine gute Grundlage zu erarbeiten, um die Reform nun auch miteinander umzusetzen.
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Hartmut Krabs-Höhler, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen: "Ich begrüße sehr die Beratungen zu einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung, den kommunalen Spitzenverbänden und den freien Trägern.

Für die Erarbeitung eines Feinkonzeptes wird eine Förderung bis zu 90 Prozent gewährt.
Auf dieser Grundlage sollen dann drei ausgesuchte KWK-Spitzenkonzepte mit Modellcharakter gefördert werden.
Für die Erarbeitung der Feinkonzepte haben die Kommunen acht Monate Zeit.

Danach muss auf Grundlage der Leitentscheidung insbesondere der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Grundlage ist der Kompromiss zum deutschen Kohleausstieg, den die Experten der Kohlekommission des Bundes erarbeitet haben.

Rechtsgrundlage für eine bessere Personalausstattung
Aber: Die WTG-Novelle schafft bereits die Rechtsgrundlage für die Umsetzung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsinstruments, das derzeit auf Bundesebene erarbeitet wird.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann: Empfehlungen bilden gute Grundlage für das weitere Vorgehen
Ministerin Löhrmann: Empfehlungen bilden gute Grundlage für das weitere Vorgehen
Schulministerin Sylvia Löhrmann sieht in den Empfehlungen des Runden Tisches zur Schulzeitverkürzung eine gute Grundlage, um das weitere Vorgehen im politischen Raum zu besprechen.
Es war wichtig, die Situation der Schulzeitverkürzung gemeinsam zu erörtern und Empfehlungen zum weiteren Vorgehen zu erarbeiten", betonte die Ministerin. "

* Der Ausbau der Mobilen medizinischen Dienste, die auf Grundlage des NRW-Umsetzungskonzeptes arbeiten.
Um hierfür Grundlagen zu erarbeiten, ist im November 2019 ein Fachtag geplant.

Parallel dazu wird eine aktuelle Prognose zum Lehrerarbeitsmarkt und dem Lehrerbedarf für die nächsten Jahre erarbeitet.
Gerade weil das Schulministerium die deutschlandweite Analyse der Bertelsmann-Stiftung teilt, wird Nordrhein-Westfalen eine eigene lehramtsscharfe Prognose erarbeiten.
Damit schaffen wir eine verlässliche Grundlage für weitere Maßnahmen.

Unser Ziel ist weiterhin, auf der Grundlage von Prüfungen zu einem Abitur zu kommen.
Das Schulministerium wird hierfür kurzfristig einen Rahmenzeitplan erarbeiten, der koordinierte Prüfungen möglich macht.
Auf Grundlage dieses Zeitplans wird Nordrhein-Westfalen dann auch über den Umgang mit weiteren Abschlussprüfungen, wie zum Beispiel den Zentralen Prüfungen in Klasse 10 (ZP) oder den Prüfungen zur Fachhochschulreife an Berufskollegs, entscheiden.

Die Beschlüsse der EMK bilden häufig die Grundlage entsprechender Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder oder des Bundesrates.
Rechtsgrundlagen: Die am 1. Oktober 1992 gegründete Europaministerkonferenz (EMK) ersetzte die 1990 von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geschaffene "Europa-Kommission", deren Aufgabe es war, die Länderinteressen im europäischen Integrationsprozess zu wahren und Beschlüsse der MPK vorzubereiten.
Mitwirkungsrechte stehen den Bundesländern auch bei Änderungen der vertraglichen Grundlage der EU, der Erarbeitung und Verabschiedung von europäischen Rechtsakten und bei der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips zu.

Grundlage für einheitliche Standards und Normen ist die Erarbeitung von Prüfverfahren, die wir nun mit unserem langjährigen Partner Fraunhofer IAIS angehen.
Mit der Erarbeitung unserer Prüfverfahren im Hinblick auf eine KI-Zertifizierung schaffen wir verlässliche Standards für die Entwicklung und Bewertung von KI-Systemen.

Mit der Distanzunterrichtsverordnung wird die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, dass Schulen im Ausnahmefall zeitweise Distanzunterricht einrichten können.
Nötigenfalls kann jedoch auf Grundlage der Verordnung Distanzunterricht eingerichtet werden, der dann auf den bewährten organisatorischen und pädagogischen Konzepten beruht, die die Schulen dafür erarbeitet haben.

Ergänzend werden exemplarische Lernszenarien erarbeitet und Services für Hochschulen aufgebaut, die Lehrende bei der Nutzung und Entwicklung eigener AR/VR Lehr- und Lerninhalte unterstützen.
EDUTIEK (Einfache Durchführung textintensiver E-Klausuren) Federführung: Universität Münster EDUTIEK schafft die softwaretechnischen Grundlagen für die einfache Durchführung von Online-Klausuren in Fächern, in denen Prüfungsteilnehmer längere Texte als Klausurlösung abgeben müssen, wie zum Beispiel in Studiengängen der Rechts- oder Geschichtswissenschaften.
Auf Basis gesetzlicher Grundlagen sollen konzeptionell-inhaltliche Standards für die Portfolioarbeit der universitären Praxisphasen und den Vorbereitungsdienst in der Lehramtsausbildung erarbeitet werden.

Das PsychKG ist die Rechtsgrundlage für die vor- und nachsorgenden Hilfen der Kreise und kreisfreien Städte, die diese Menschen mit psychischen Erkrankungen anbieten.
Zum anderen enthält es die Ermächtigungsgrundlage zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung Personen mit psychischen Erkrankungen, soweit diese sich selbst oder andere gefährden.
Unabhängig davon hat das Gesundheitsministerium mit Expertinnen und Experten aus der Praxis Anpassungsbedarfe erarbeitet, um die Versorgungssituation von Menschen mit psychischen Erkrankungen zu verbessern.

Der erste Bewirtschaftungsplan steht auf umfangreichen Grundlagen, die vorab erarbeitet wurden.
In ihr wurden neben wasserwirtschaftlichen Grundlagendaten erste Aussagen zu den aktuellen Gewässerbelastungen und der Wahrscheinlichkeit getroffen, mit der die Gewässer und Grundwasserkörper bereits 2015 den geforderten guten Zustand erreichen.

Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet.
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet.
Für die Förderschulen der Bereiche körperliche und motorische Entwicklung sowie geistige Entwicklung wird derzeit noch eine weitere Leitlinie erarbeitet.
Mathias Richter, Staatssekretär im Ministerium für Schule und Bildung, zeigte sich erfreut darüber, dass Kommunen und Land auf der Grundlage einer gemeinsamen Position zum Infektionsschutz vorangehen und erklärte:

Zudem wird Jürgen Mathies die bestehende Datenbasis im Bereich Flucht und Asyl optimieren und auf Grundlage kontinuierlicher Sicherheitslagebilder Lösungen erarbeiten, die die äußere und innere Sicherheit rund um Unterbringungseinrichtungen weiter verstärken.
Zu der Datengrundlage sollen dabei unter anderem die polizeilichen Einsatzstatistiken und -anlässe rund um die Unterbringungseinrichtungen zählen.

Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der beiden Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.
Aktuell erarbeitet das Verkehrsministerium ein multimodales Landesverkehrsmodell (LVM), das im kommenden Jahr abgeschlossen werden soll.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.

Dazu hatte das Kabinett Anfang August erste Grundlagen für eine ambitionierte Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen.
Es sollen geeignete Strukturen identifiziert werden, auf deren Grundlagen in einem gesonderten Verfahren ein Prozessfahrplan und Maßnahmen erarbeitet werden können.

Die TU Dortmund erarbeitet bis zum Jahresende einen ersten Bericht zur Personal- und Ausbildungssituation in den Sozial- und Erziehungsberufen.
Diese Ergebnisse schaffen bessere Planungs- und Steuerungsgrundlagen für mehr evidenzbasierte Politik.

Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten" erarbeitet und diesen heute im Bundesrat vorgestellt.
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten" erarbeitet und diesen heute im Bundesrat vorgestellt.
Der demokratische Rechtsstaat muss zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger und zur Sicherung seiner Grundlagen jeder Form von Propaganda, die solchen Taten den Nährboden bereitet, auch mit den Mitteln des Strafrechts entschlossen entgegentreten.

Derzeit wird eine entsprechende Verordnung auf Grundlage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) von der Bundesregierung erarbeitet, die nach derzeitigem Zeitplan des zuständigen Bundesumweltministeriums Mitte 2016 in Kraft treten soll.
Die weiteren Vorschläge zur Desinfektion von Prof. Exner zu Rückkühlwerken und Risikobewertung von Kläranlagen wurden von der Expertenkommission aufgegriffen und Empfehlungen erarbeitet.

Eine Coronaschutzverordnung auf dieser neuen Rechtsgrundlage wird aktuell erarbeitet und rechtzeitig vor dem 1. Oktober veröffentlicht werden.

Grundlage hierfür ist der Medienpass NRW, dessen Kompetenzrahmen derzeit aktualisiert wird.
Auf dieser Datengrundlage sollen unsere Handlungsfelder zum Lernen in der digitalen Welt systematisch weiterentwickelt werden.
Die Landesregierung hat 2016 unter Einbeziehung der interessierten Öffentlichkeit einen Diskussionsprozess zum Thema "Lernen im digitalen Wandel" gestartet, und als erstes Bundesland ein "Leitbild für Bildung in Zeiten der Digitalisierung" erarbeitet.

Der Minister begrüßte die Absicht der Verantwortlichen, ein geschlossenes Entwicklungskonzept entlang selbstformulierter Leitlinien für eine Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung Emscher-Lippe zu erarbeiten.
Grundlage für diesen Prozess können unter anderem die von der Region formulierten Entwicklungsschwerpunkte sein.

Die von Bund und Ländern erarbeiteten und von der AMK beschlossenen "Land.
Perspektiven 2030" mit ihren sechs strategischen Handlungsfeldern sind eine wichtige Grundlage für die weitere Politikgestaltung.

Das forstliche Umweltmonitoring liefert wichtige Grundlagendaten für die Waldforschung in Nordrhein-Westfalen.
Dr. Bertram Leder vom Zentrum für Wald und Holzwirtschaft im Landesbetrieb Wald und Holz NRW betonte: "Neben einer verbesserten Koordination des angewandten Forschungs- und Versuchswesens ist auch die Erarbeitung von Wissens- und Informationsgrundlagen und der Transfer dieser in die forstliche Praxis, holzwirtschaftlicher Unternehmen, Politik und Gesellschaft wichtig.

Weiterhin ist geplant, BNE in den gesetzlichen und nichtgesetzlichen Grundlagen des Landes und in den relevanten Förderprogrammen weiter zu verankern oder neu aufzunehmen.
Gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren aus Zivilgesellschaft, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft hat sie eine Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet, in der BNE einen wichtigen Ansatz darstellt.
Bereits im Februar 2012 hatte die Landesregierung beschlossen, eine gesonderte landesweite Bildungsstrategie für nachhaltige Entwicklung zu erarbeiten.

Der Gesetzentwurf setzt auf dem Eckpunktepapier auf, das die Landesregierung gemeinsam mit freien Trägern, Kirchen und Kommunen erarbeitet und beschlossen hat.
Dieser partnerschaftliche Dialog bildet weiterhin die Grundlage der Reform des Kinderbildungsgesetzes und soll auch im weiteren Gesetzgebungsverfahren fortgesetzt werden.

Um zeitnah die notwendige planerische Grundlage und damit Klarheit für das Rheinische Revier zu schaffen, legt die Landesregierung bis zu den Sommerferien eine neue Leitentscheidung vor.
Um zeitnah die notwendige planerische Grundlage und damit Klarheit für das Rheinische Revier zu schaffen, legt die Landesregierung bis zu den Sommerferien eine neue Leitentscheidung vor.
Seit dem Start des Erarbeitungsprozesses im November 2022 hat sich das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium intensiv mit Expertinnen und Experten aus den Kommunen, aus Fachausschüssen und Verbänden zu den Themenschwerpunkten ausgetauscht.

Mit dem heutigen Grundsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2019 eingeräumt worden, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen.
Mit dem heutigen Grundsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2019 eingeräumt worden, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen.
"Bund und Länder sind nun aufgerufen, zeitnah eine zukunftsfeste Lösung zu erarbeiten", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Regierungsentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Bis zum Ende des Jahres bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass für das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.

Dabei geht es auch darum, die Grundlagen der offenen Ganztagsschule zu diskutieren und gemeinsame Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu erarbeiten", so Gebauer.

Ziel des neuen GRK ist es, Neuromodulationsverfahren bei zwei häufigen neurologischen Erkrankungen - Schlaganfall und Parkinson - zu untersuchen, um die neurobiologischen Grundlagen dieser Erkrankungen besser zu verstehen und neuartige Behandlungsansätze zu erarbeiten.

Auf Basis der vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) erarbeiteten Analyse erfolgt eine gerechte Verteilung der geeigneten Windflächen auf die sechs Planungsregionen des Landes.
Mit der Abstimmung der Flächenanalyse legt die Landesregierung eine wichtige Grundlage für den weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien im Land.
Gemeinsam mit den Regionen und Kommunen bauen wir unsere Energieversorgung um und legen die Grundlage für ein starkes und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.

Ihre Aufgaben: Akten digitalisieren, Fälle strukturiert aufarbeiten, Aufklärungschancen erkennen und Ermittlungskonzepte erarbeiten.
Innenminister Reul: "Vielleicht gibt es neue Erkenntnisse oder neue Techniken, vielleicht auch neue Rechtsgrundlagen, weshalb es sich lohnt, einen Fall wieder aufzurollen.

Als Grundlage für den geplanten Masterplan dient der erste Umweltwirtschaftsbericht NRW, den das Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmen Prognos AG im Auftrag des Umweltministeriums erstellt hat.
Der Umweltwirtschaftsbericht NRW bildet zudem die Grundlage für zukünftige wirtschaftspolitische Maßnahmen, die die Landesregierung auf Grundlage eines Masterplans erarbeiten will.

Ministerin Schwall-Düren: "Das neue WDR-Gesetz soll Transparenz und Partizipation stärken und den WDR fit für die Herausforderungen der Zukunft machen."
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen aus der Online-Konsultation werden jetzt ausgewertet und fließen ein in die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Bis zum Ende des Gesetzgebungsverfahrens bleiben alle Kommentare online verfügbar, so dass auch für das Parlament eine transparente Grundlage für die Beratungen gegeben ist.

Nach den Begehungen vor Ort folgen eine Stärken-Schwächen-Analyse sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans mit Prioritäten, die gemeinsam von Bürgerinnen und Bürgern sowie Expertinnen und Experten erarbeitet werden.
Auf Grundlage der Bewerbungen werden landesweit zwölf Kommunen ausgewählt.

Mit dem gemeinsam erarbeiteten Gesamtkonzept ist es nun möglich, gestuft und bereits zeitnah Ansiedlungen für zukunftsfähige Arbeitsplätze für einen nachhaltigen Strukturwandel auf den Weg zu bringen.
Dr. Corinna Franz, Dezernentin für Kultur und Landschaftliche Kulturpflege beim Landschaftsverband Rheinland: "Das LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland hat vor langer Zeit auf Grundlage seiner gutachterlichen Tätigkeit den besonderen Denkmalwert des Kraftwerks Frimmersdorf aufgezeigt.
Ich freue mich sehr, dass es in diesem Verfahren gelungen ist, gemeinsam Optionen für einen Erhalt und die Nutzung des zentralen Kraftwerksbaus zu erarbeiten und uns auf ein tragfähiges Konzept zu verständigen.
Zum Erhalt des Baudenkmals gehört auch seine Vermittlung: Wir prüfen daher, im Kraftwerk einen Denkmalpfad einzurichten, der den Weg von der Kohle zum Strom für die Öffentlichkeit erlebbar macht.

Die Grundlagen dafür wurden im Auftrag des LZG.
NRW durch die Universität Bielefeld und das Stadtplanungsbüro BPW baumgart + partner erarbeitet.

Das nun von uns geförderte Wasserstoff-Versorgungskonzept ist eine wichtige Grundlage, damit dies gelingt und der Antriebswechsel bei Binnenschiffen deutlich beschleunigt wird.
Das gemeinsame Konzept soll die Grundlage für die individuellen Schiffsentwicklungen der beteiligten Reedereien sein und diese erleichtern.
Hierfür ist auch die Entwicklung von standardisierten Wasserstoff-Wechselcontainern, Wasserstoff-Leitungen und Anschlüssen erforderlich, die in dem Projekt erarbeitet werden.

Eins ist sicher: Wir in Nordrhein-Westfalen machen unsere Hausaufgaben und folgen dabei einem klaren Kompass.
Als eine meiner ersten Amtshandlungen habe ich deshalb einen Corona-Koordinierungsstab ins Leben gerufen, der nun ein Konzept erarbeitet, das auch im Herbst und Winter einen sicheren Schulbetrieb erlaubt.
Auf Grundlage unserer Planungen werden wir zeitnah das Gespräch mit Schulleitungs- und Lehrerverbänden suchen, ebenso mit den Vertretungen von Schülerinnen, Schülern und Eltern.

Grundlage für den Aktionsplan war eine in Zusammenarbeit mit der Ruhr-Universität Bochum durchgeführte Studie.
Aus den Ergebnissen wurden fünf Handlungsfelder erarbeitet, die schrittweise umgesetzt werden sollen.
"Gemeinsam mit den Betrieben macht sich die Unfallkasse NRW im Sinne des präventiven Schutzes der Einsatzkräfte vor gewalttätigen Übergriffen stark.

Grundlage der Auswahlentscheidung waren die unter großer bürgerschaftlicher Beteiligung erarbeiteten regionalen Entwicklungsstrategien, die von einer Jury aus Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Verbänden begutachtet und bewertet wurden.

Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf Grundlage der beschlossenen Eckpunkte in einem nächsten Schritt den Entwurf für die konkreten Änderungen des Landesentwicklungsplans sowie einen Umweltbericht erarbeiten.

Grundlage für die Nachhaltigkeitspolitik in Nordrhein-Westfalen / Breite Beteiligung an der Erarbeitung

Nordrhein-Westfalen und viele weitere Länder fordern zudem, die Ermächtigung für die Stoffstrombilanzverordnung aufzuheben und im Düngegesetz eine Ermächtigungsgrundlage zur Einführung eines Wirkungsmonitorings einzufügen.
Ferner bitten diese Länder die künftige Bundesregierung, das Konzept für eine verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung gemeinsam mit den Ländern zu erarbeiten.
Im Hinblick auf die zukünftigen Verhandlungen mit der Europäischen Kommission sind auch alternative Ansätze zum Düngerecht vor dem Hintergrund der Probleme bei der Umsetzung der Ausweisung nitratbelasteter Gebiete zu erarbeiten.