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Justizminister Thomas Kutschaty über aktuelle Probleme des Erb- und Familienrechts von Bürgerinnen und -bürgern mit türkischer Staatsangehörigkeit
19. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Seit 1988 ist er Vorsitzender des Anlageausschusses.
Darüber hinaus hat sich Prof. Dr. Zimmermann seit 1985 mit großem Engagement an der Facharbeit im Ausschuss für Versicherungsangelegenheiten der Bundesnotarkammer, den er seit 2003 als Vorsitzender leitet, beteiligt.
Besondere Anerkennung verdient sein langjähriger und Einsatz im Ausschuss für Familien- und Erbrecht der Bundesnotarkammer für eine sachgerecht und ausgewogen gestaltete, an den Bedürfnissen der Betroffenen ausgerichtete Fortentwicklung des Familien- und Erbrechts.
Diesen Ausschuss leitete er seit seiner Errichtung in 1985 bis 2003 und hat sich im Rahmen der Facharbeit zahllosen Reformen, Reformvorhaben sowie rechtspolitischen Diskussionen auf den Gebieten des Familien- und Erbrechts mit großem Sachverstand gewidmet.
Darüber hinaus war Prof. Dr. Zimmermann maßgeblich an der Konzeption und Einrichtung des Zentralen Vorsorgeregisters beteiligt, das die Bundesnotarkammer als ein bundesweites Register für die Erfassung von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen im gesetzlichen Auftrag aufgebaut hat.

Dr. Anke Eilers trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde 1997 zur Richterin am Landgericht ernannt.
Nach einer vorübergehenden Abordnung an das Bundesverfassungsgericht von Oktober 2000 bis Dezember 2003 wurde sie im Jahr 2004 zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Oberlandesgericht Köln ernannt.
In der Zeit von Mai 2007 bis Februar 2010 war sie im Ministerium der Justiz als Referatsleiterin unter anderem für die Gesetzgebung auf den Gebieten des Familien-, Betreuungs- und Erbrechts tätig.
Seit 2015 ist sie Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Köln und deutsche Vertreterin im Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter, dem sie nunmehr vorsitzt.
Von 2012 bis 2021 war sie außerdem Mitglied der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ).

Gerade die Biologischen Stationen leisten einen großen Beitrag zum Schutz der Natur.
Daher soll die finanzielle Förderung dieser privatrechtlich organisierten Vereine nun dauerhaft abgesichert werden.
* Sicherung von Naturschutzgebieten Mit dem neuen Landes-Naturschutzgesetz sollen die Grundlagen für den Schutz des nordrhein-westfälischen Naturerbes dauerhaft gesichert werden.
Für Flächen, die in Naturschutzgebieten und anderen definierten Schutzkategorien liegen, soll es nach dem neuen Naturschutzgesetz zusätzlich ein Vorkaufsrecht des Landes und zu Gunsten von Naturschutz-Stiftungen privaten Rechts geben, um damit einen Ausverkauf unseres Naturerbes zu verhindern.
Für Flächen, die in Naturschutzgebieten und anderen definierten Schutzkategorien liegen, soll es nach dem neuen Naturschutzgesetz zusätzlich ein Vorkaufsrecht des Landes und zu Gunsten von Naturschutz-Stiftungen privaten Rechts geben, um damit einen Ausverkauf unseres Naturerbes zu verhindern.
Mit den Eckpunkten wird eine Rechtsgrundlage geschaffen, die es im Baurecht für Siedlungsgebiete bereits gibt.
Durch diese Maßnahme sollen die wertvollsten Lebensräume für gefährdete Tier- und Pflanzenarten dauerhaft gesichert und für die Bürgerinnen und Bürger erhalten bleiben.
* Schutz der "Urwälder von morgen" Das Land hat in den letzten Jahren auf den eigenen Staatswaldflächen rund 100 Wildnisgebiete ausgewiesen, in denen die Natur sich selbst überlassen wird.

Nun ist dieser wichtige Schritt gemacht und es gilt, diese Konferenz mit Leben zu füllen und wichtige Themen von überregionaler Bedeutung zu diskutieren und gemeinsame Lösungswege zu finden.
"
Zu diesen Themen zählen aus Sicht der Ministerin auch eine Reform des Urheberrechts, die kulturelle Bildung sowie der Erhalt des kulturellen Erbes.
Vorteile sieht Ministerin Pfeiffer-Poensgen auch in wichtigen Impulsen durch gemeinsame Verabredungen mit dem Bund und in Synergieeffekten durch die regelmäßige Teilnahme des Generalsekretärs der Kulturstiftung der Länder, der Kulturstiftung des Bundes und der kommunalen Spitzenverbände an den Länder-Beratungen an der neuen Kulturministerkonferenz.
Erste Themen für das neue Gremium der Kulturministerkonferenz werden im kommenden Jahr die Einführung eines allgemeinen Verlagspreises und die Behandlung von Kulturobjekten aus dem kolonialen Kontext sein.

Die Vereinbarung umfasst ebenfalls das Recht, Werke im Rahmen des Zitatrechts zu verbreiten.
Der Joseph Beuys Estate ist als Erbengemeinschaft der Rechtsnachfolger des 1986 verstorbenen Künstlers Joseph Beuys.
Das Urheberrecht ist nicht übertragbar und bleibt daher beim Joseph Beuys Estate.
Durch den bereits abgeschlossenen Vertrag wurden auf die Stiftung Museum Schloss Moyland jedoch die urheberrechtlichen Nutzungsrechte übertragen.
Die Stiftung Museum Schloss Moyland hatte bislang schon viele Ausstellungen und Forschungsprojekte vorangebracht, war aber in den Publikationsrechten und in der Öffentlichkeitsarbeit eingeschränkt.

Nach der europäischen Verordnung REACH haben Verbraucherinnen und Verbraucher das Recht zu erfahren, ob in Kleidungsstücken, Fußbodenbelägen, Kinderspielzeug oder anderen Alltagsprodukten gefährliche Chemikalien enthalten sind, die beispielsweise Krebs erzeugen oder das Erbgut schädigen können.
Minister Schneider: "Immer mehr Menschen wollen wissen, welche chemischen Stoffe sie sich ins Haus holen und welche Gefahren damit unter Umständen verbunden sind.
Die europäische Chemikalienverordnung REACH (Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien) regelt erstmals Informationsrechte im Zusammenhang mit Stoffen, deren Verwendung in Alltagsprodukten zwar nicht verboten, aber dennoch unter Umständen mit Risiken behaftet ist.
Das Auskunftsrecht gilt beispielsweise für Produkte wie Textilien, Schuhe, Möbel, Büromaterial und Spielzeug.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Limbach diskutiert mit Referendarinnen und Referendaren zu "Fritz Bauers Erbe"
Voller Kinosaal - Minister der Justiz Limbach diskutiert mit Referendarinnen und Referendaren zu "Fritz Bauers Erbe"
Gemeinsamer Kinobesuch zum Dokumentarfilm "Fritz Bauers Erbe - Gerechtigkeit verjährt nicht"
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz diskutierte Justizminister Limbach mit Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren zur Aufgabe des Rechtsstaats, auch heute noch nationalsozialistisches Unrecht strafrechtlich zu verfolgen.
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz diskutierte Justizminister Limbach mit Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren zur Aufgabe des Rechtsstaats, auch heute noch nationalsozialistisches Unrecht strafrechtlich zu verfolgen.

Die Welterbe Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG ist eine Projektgesellschaft der KÖLBL KRUSE GmbH in Kooperation mit RAG Montan Immobilien GmbH.
Zuvor war das Land NRW im September 2012 vom rechtsgültigen Kaufvertrag mit einem saudi-arabischen Investor zurückgetreten, nachdem dieser seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag endgültig nicht nachgekommen war.
"Ich freue mich außerordentlich, dass wir jetzt mit verlässlichen Partnern den Welterbestandort weiterentwickeln können.
Die Landesregierung hat sich immer zu der besonderen Verantwortung für den Standort des Welterbes Zollverein bekannt", sagte Bauminister Michael Groschek.
Die Welterbe Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wird jetzt auf einem der erworbenen Grundstücke den Neubau für den Fachbereich Gestaltung der Folkwang Universität der Künste errichten, der die bereits seit 2010 von der Hochschule genutzten Räumlichkeiten des SANAA-Gebäudes ergänzt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fotowettbewerb "Wertvolles Naturerbe in Nordrhein-Westfalen": Minister Remmel gibt Gewinnerinnen und Gewinner bekannt
Fotowettbewerb "Wertvolles Naturerbe in Nordrhein-Westfalen": Minister Remmel gibt Gewinnerinnen und Gewinner bekannt
Umweltminister Johannes Remmel hat die Preisträgerinnen und Preisträger des Fotowettbewerbs "Wertvolles Naturerbe in Nordrhein-Westfalen" bekannt gegeben.
224 Fotografinnen und Fotografen haben von September 2012 bis August 2013 ihre Bilder eingereicht, die nach deutschem oder europäischem Naturschutzrecht geschützte Gebiete oder gefährdete Tier- und Pflanzenarten der Roten Liste NRW zeigen.

Die Freundschaft zwischen Schlesien und Nordrhein-Westfalen knüpft unter anderem auch an diesem gemeinsamen historischen Erbe an.
Aus diesem Erbe erwächst die gemeinsame Verantwortung für die europäische Zukunft.
Der Minister trifft zur Vertiefung der Zusammenarbeit mit Schlesien und des Dialogs in Kattowitz den Oberbürgermeister Marcin Krupa, den evangelischen Bischof der Diözese Kattowitz Marian Niemiec und den ehemaligen Richter und Rechtsstaatsaktivisten Jarosl/aw Gwizdak.

Dabei zeigte sich immer wieder, was ihn angetrieben hat: Die Wahrung von Menschenrechten, der Schutz der repräsentativen Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und die Gewaltenteilung.
Diese Einstellung zu wahren und fortzuführen ist das Erbe, das Michael Bertrams hinterlässt.

Mit gut 3000 Naturschutzgebieten, etwa 550 Gebieten des europäischen Schutzgebietssystems "Natura 2000" (8,4 Prozent der Landesfläche), einem Nationalpark in der Eifel und 14 Naturparken, verfügt NRW über ein eindrucksvolles, vielseitiges und wertvolles Naturerbe.
Auf seiner diesjährigen Sommertour hat Minister Remmel einige dieser unverwechselbaren Naturerbe-Regionen besucht und wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.
"Senden Sie uns Ihre Bilder, die das besonders wertvolle Naturerbe in Nordrhein-Westfalen darstellen: Natur- und Landschaftsaufnahmen, die in nach nationalem oder europäischen Naturschutzrecht festgelegten Schutzgebieten aufgenommen wurden und die für die Schönheit des Naturerbes in NRW zu jeder Jahreszeit stehen oder von Tieren und Pflanzen, die als gefährdete Arten auf der sogenannten Roten Liste verzeichnet sind", sagte Minister Remmel.

Die beteiligten Städte tragen Eigenanteile von 10 bis 30 Prozent und schaffen das notwendige Planungsrecht.
Die Zwischenbilanz ist ein Signal dafür, dass wir als Flächen- und Quartiersentwickler gemeinsam mit dem Land NRW, den Städten und Kreisen und dem Regionalverband Ruhr für das Erbe des Bergbaus nachhaltige Lösungen schaffen.
Alle Beteiligten können mit Recht sagen: Wir können Wandel.

Katholische Kirchengemeinde Zu den Heiligen Rochus, Dreikönigen und Bartholomäus als Erbbaurechtsgeberin

* Unterstützung des privaten Naturschutzes Die Bewahrung des wertvollen Naturerbes ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
* Sicherung von Naturschutzgebieten Mit dem neuen Landesnaturschutzgesetz soll die Grundlage für den Schutz des nordrhein-westfälischen Naturerbes dauerhaft gesichert werden.
Für Flächen, insbesondere denen in Naturschutzgebieten, soll es nach dem neuen Naturschutzgesetz ein Vorkaufsrecht des Landes sowie zu Gunsten von landesweit tätigen Naturschutzstiftungen privaten Rechts geben, um damit einen Ausverkauf unseres Naturerbes zu verhindern.

Auf dem Gelände des Welterbes Zollverein war die Errichtung eines "Creative Village" mit der Folkwang Universität der Künste, Designgewerbe und Hotel geplant.
Der Grundstückskaufvertrag und auch der Mietvertrag für die Folkwang Universität der Künste wurden nach langwierigen Verhandlungen rechtswirksam notariell beurkundet.
URBAN - sein Rücktrittsrecht in Anspruch und trat vom Kaufvertrag zurück.

Deshalb ist der berühmte Sohn der Stadt Bonn völlig zu Recht Teil unseres gemeinsamen kulturellen Erbes.

Wenn es um Kinderrechte geht, gerade für besonders schutzbedürftige Kinder, dann sollte jede und jeder von uns die Stimme erheben.
Der Brauch des Dreikönigssingens zählt in Deutschland seit 2015 zum immateriellen Kulturerbe.

Ministerin Heinen-Esser: "Die Verbindung von historischer Altstadt und Weltkulturerbestätte Corvey werden die Stadt und die Region noch attraktiver machen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "771 Jahre nach der Verleihung der Stadtrechte wird in Höxter ein neues Kapitel in der Stadtgeschichte aufgeschlagen, denn die Ausrichtung einer Landesgartenschau ist immer auch ein Schub für die Stadtentwicklung.
Historisches Erbe und Neugestaltung können hier eine Symbiose eingehen, die die Zukunft Höxters prägen wird.

ist als ehemalige Bundesministerin Vorreiterin ihrer Generation, die den Rechten der Frauen früh eine Stimme gab und setzt sich stark für Bildung, Ausbildung und Frauenförderung ein.
als erfolgreicher Unternehmer fördert er unter anderem seit über 50 Jahren den Karlsverein Dombauverein Aachen sowie Benefizkonzerte zum Erhalt des UNESCO-Welterbes Aachener Dom.

Vier Jahrzehnte ist es nun her, dass der Aachener Dom als erstes deutsches Bauwerk zum Welterbe ernannt worden ist.
Und das zu Recht, weil in ihm wie nirgendwo anders die Vielfalt der Stile Europas eine harmonische Einheit bildet.

Minister Remmel will daher mit einer Sommertour den Fokus auf das besondere und wertvolle Naturerbe in NRW legen, das die Landesregierung bewahren und schützen will.
Im Rahmen einer Novelle des Landschaftsgesetzes hin zu einem NRW-Naturschutzgesetz will die Landesregierung das neue Bundesnaturschutzrecht unter Nutzung landesrechtlicher Handlungsspielräume für einen starken Naturschutz umsetzen.
Zu den Verschlechterungen unter der Vorgängerregierung zählte Remmel neben der Eingriffsregelung etwa die Beschneidung der Mitwirkungs- und Klagerechte der Naturschutzverbände sowie der Landschaftsbeiräte.

Die Erforschung der Herkunft von Sammlungsobjekten und der verantwortungsvolle Umgang mit diesem kulturellen Erbe ist für uns gleichermaßen Verpflichtung und ein Kern der Museumsarbeit.
Gemeinsam mit der rechtmäßigen Erbin nach Tekla und Hans Hess konnte eine gerechte und faire Lösung gefunden werden.

Provenienzforschung und Sicherung des kulturellen Erbes Um der großen Verantwortung gerecht zu werden, die Politik und Gesellschaft für den Umgang mit Kunstwerken tragen, die in der Zeit des Nationalsozialismus den rechtmäßigen Besitzern geraubt wurden, findet das Thema Provenienzforschung prominent Eingang ins Kulturgesetzbuch.
Entsprechend einer wachsenden Sensibilität und Verantwortung in Bezug auf Kulturgut, das unrechtmäßig aus seinem ursprünglichen Kontext gerissen wurde, wird auch die Erforschung des kolonialen Erbes und von Entziehungen in der Zeit der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und der DDR in den Blick genommen.

Großartige Bauwerke aus vergangenen Zeiten bezeugen das, vom "Nassen Limes", der soeben den Status eines Weltkulturerbes erreicht hat und zu dem unter anderem die alte Römerstadt Xanten gehört, über den Kölner und den Aachener Dom bis hin zum Kloster Corvey in Höxter.
Zu Recht nennt man ihn den "Bergischen Dom".

Großartige Bauwerke aus vergangenen Zeiten bezeugen das, vom "Nassen Limes", der soeben den Status eines Weltkulturerbes erreicht hat und zu dem unter anderem die alte Römerstadt Xanten gehört, über den Kölner und den Aachener Dom bis hin zum Kloster Corvey in Höxter.
Zu Recht nennt man ihn den "Bergischen Dom".

Provenienzforschung Um der großen Verantwortung gerecht zu werden, die Politik und Gesellschaft für den Umgang mit Kunstwerken tragen, die in der Zeit des Nationalsozialismus den rechtmäßigen Besitzern geraubt wurden, findet das Thema Provenienzforschung prominent Eingang ins Kulturgesetzbuch.
Entsprechend einer wachsenden Sensibilität und Verantwortung in Bezug auf Kulturgut, das unrechtmäßig aus seinem ursprünglichen Kontext gerissen wurde, wird auch die Erforschung des kolonialen Erbes und von Entziehungen in der Zeit der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und der DDR in den Blick genommen.
Sicherung des kulturellen Erbes Nordrhein-Westfalens Das Kulturgesetzbuch beinhaltet die Verpflichtung zum Erhalt des Landes-Kunstbesitzes: Kunstschätze aus diesen Sammlungen dürfen nicht verkauft werden, um zum Beispiel Haushalte zu sanieren.

Das öffentliche kulturelle Erbe, vor allem Verwaltungsverfahren, aber auch E-Books, Medienkunst und andere digitale Werke, erfordert andere Strategien.
Es geht darum, Daten dauerhaft und rechtssicher zu erhalten; über technische Veränderungen hinweg, unabhängig von der Art der Datenträger und -formate.

Eine konsequente Auseinandersetzung mit dem negativen Erbe des Völkermordes an Sinti und Roma und eine differenzierte Aufklärung schaffen die Voraussetzung dafür, die nach wie vor bestehenden Ressentiments abzubauen.
In einer Zeit, in der Vorurteile und Ressentiments gegenüber Zugewanderten in unserer Gesellschaft keine Seltenheit sind, müssen wir demokratische Werte und Menschenrechte immer wieder gemeinsam verteidigen.

Dieses Erbe verpflichtet uns, es ist Teil unserer demokratischen Heimat und deshalb ist es an der Zeit, das Wirken der drei aus Nordrhein-Westfalen stammenden Frauen sichtbar zu machen.
Sie kämpfte bereits in der Weimarer Republik für mehr Frauenrechte und eine gerechtere Sozialpolitik, war 1949 an der Erstellung unseres Grundgesetzes beteiligt und als Bundesvorsitzende der Zentrumspartei Deutschlands erste weibliche Parteivorsitzende.

Den Vorsitz führte der ehemalige Abgeordnete und langjährige Vorsitzende des Sozialausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags, Günter Garbrecht.
Der Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen, um die Gestaltung von Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit besonders herausforderndem Verhalten zu verbessern - insbesondere hinsichtlich des Gewaltschutzes.
"Mit Ihrem Bericht haben Sie ein sehr umfangreiches Programm vorgelegt, das wir nunmehr intensiv diskutieren wollen: Im Landtag, mit den Verbänden der Leistungsträger und Leistungserbringer und vor allem mit den betroffenen Menschen selbst, ihren Angehörigen und Interessenverbänden.

Der neue Gesetzentwurf nimmt des Weiteren noch einige weitere Anpassungen vor: So soll nun beispielsweise auch geregelt werden, wie mit Gifttieren aus einem Erbe umzugehen ist, wenn diese zuvor in einer legalen Gifttierhaltung untergebracht waren.
Außerdem wird die Rechtsgrundlage für die Wegnahme und Unterbringung von Gifttieren weiter konkretisiert.

Die bearbeiteten Fälle zogen in der Regel mehrere Folgekontakte nach sich, in denen das erneute Gespräch mit den Betroffenen selbst, aber auch mit Leistungserbringern wie beispielsweise Krankenversicherungen gesucht wurde.
o Rechte bei vermuteten Behandlungsfehlern (z.B. bei Zahnersatz) o Kostenübernahme durch die Krankenkassen o Fragen zu Honorarvereinbarungen o Wie viel muss an Zuzahlungen geleistet werden?

Am Donnerstag, 5. März 2026, besuchte Dr. Leon Weintraub mit Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes den neuen Erinnerungs- und Lernort HOLO-VOICES auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein in Essen und traf Schülerinnen und Schüler der Theodor-Heuss-Realschule Oberhausen.
Dr. Leon Weintraub: "Seid wachsam und nehmt die Worte der Rechtsradikalen ernst.

Die ersten deutsch-israelischen Kontakte vor einem halben Jahrhundert hätten die große Chance geboten zu beweisen, dass das "neue, das demokratische, den Menschenrechten verpflichtete Deutschland das Erbe der Schuld annimmt und für das ,Nie wieder' einsteht".

Wiesenvogelschutz in der Düffel / Minister Remmel: Wir sind dem Naturerbe verpflichtet - europäische Artenschutzbestimmungen sind einzuhalten!
Aufgrund des europäischen Naturschutzrechts müssen vom Aussterben bedrohte Vogelarten wie die Uferschnepfe auch auf landwirtschaftlich genutzten Flächen geschützt werden.

Dem hat das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen Rechnung getragen mit der Bewässerungsrichtlinie: Kosten für den Bau oder die Erweiterung von Pumpanlagen sowie für den Bau von Speicherbecken und die Zuleitung bis zur Übergabestelle werden über einen Zuschuss von bis zu 70 Prozent vom Land gefördert.
Antragsberechtigt sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, einschließlich Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Wasser- und Bodenverbände.

Ein Gerichtsgebäude vermittelt auch die Offenheit der Justiz gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern, sei es in der Rechtsantragsstelle, bei der Beantragung eines Erbscheins oder bei der Versteigerung von Immobilien.

"Es zeigt sich einmal mehr, dass zwar Hotel-Erben bei der FDP gut aufgehoben sind, nicht aber die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hatte sich Mitte September erneut für die Einführung einer bundesweit einheitlichen Hygiene-Ampel ausgesprochen und Ministerin Aigner aufgefordert, die notwendigen Rechtsgrundlagen für die Transparenz der Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen zu schaffen.