Wohnungsaufsichtsgesetz als wirksames Instrument um gegen verwahrloste Wohnungen und schwarze Schafe unter den Vermietern vorzugehen
19. Juni 2015
Nachdem das Wohn- und Bauministerium Erfahrungswerte im Umgang der Kommunen mit dem neuen Gesetz gesammelt und mehrere Arbeitsgespräche mit den betroffenen Behörden geführt hat, ist für die Städte und Gemeinden nun ein Leitfaden zum Wohnungsaufsichtsgesetz auf der Ministeriums-Homepage veröffentlicht worden.
Verkehr
Mit dem seit gut einem Jahr geltenden Wohnungsaufsichtsgesetz hat das Land NRW den Kommunen ein wirksames Instrument an die Hand gegeben, um gegen verwahrloste Wohnungen und schwarze Schafe unter den Vermietern vorzugehen.

In Folge der Unwetterkatastrophe Mitte Juli 2021 starben 49 Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Das Sturmtief "Bernd" verwüstete im Zeitraum vom 13. bis 15. Juli 2021 große Bereiche in den südlichen Landesteilen, besonders in der nördlichen Eifel und im Bergischen Land.
Das Ausmaß der Überschwemmungen hat in vielen Bereichen die bisherigen Erfahrungswerte überschritten.
An den Gewässern Ruhr, Wupper, Sieg, Agger, Erft und Eifel-Rur sowie deren Nebengewässern waren die Scheitelwasserstände vielfach historisch hoch und teils deutlich über den bisher aufgezeichneten Höchstständen.
Die materiellen Schäden durch die Sturzfluten und massiven Überschwemmungen an Infrastruktur und Gebäuden gehen in die Milliarden.

In Folge der Hochwasserkatastrophe Mitte Juli 2021 starben 49 Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Das Sturmtief "Bernd" verwüstete im Zeitraum vom 13. bis 15. Juli 2021 große Bereiche in den südlichen Landesteilen, besonders in der nördlichen Eifel und im Bergischen Land.
Die Niederschläge und das Ausmaß der Überschwemmungen haben in vielen Bereichen die bisherigen Erfahrungswerte überschritten.
An den Gewässern Ruhr, Wupper, Sieg, Agger, Emscher, Rur und Niers sowie deren Nebengewässern waren die Scheitelwasserstände vielfach historisch hoch und teils deutlich über den bisher aufgezeichneten Höchstständen.
Die materiellen Schäden durch die Sturzfluten und massiven Überschwemmungen an Infrastruktur und Gebäuden gehen in die Milliarden.

Staatssekretär Nathanael Liminski, der als Chef der Staatskanzlei die Verhandlungen für die Landesregierung geführt hat, erklärt hierzu:
"Als Landesregierung begrüßen wir, dass Bund und Länder mit dem heutigen Beschluss dem Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet folgen, gemeinsam einen zielgenaueren Umgang mit Hotspots zu vereinbaren.
Nordrhein-Westfalen konnte seine Erfahrungswerte bei der erfolgreichen Eindämmung lokaler Infektionsausbrüche in die Verhandlungen einbringen.
Mit dem Beschluss übernehmen nun auch der Bund und die Länder viele der in Coesfeld und Gütersloh bundesweit erstmalig ergriffenen Maßnahmen in ihren gemeinsamen Instrumentenkasten für eine schnelle und effektive Eindämmung von lokalen Infektionsherden.
So soll etwa die in Gütersloh erstmalig und in großem Umfang angewandte Vor-Test-Quarantäne Standard werden.

Der Starkregen im Juli 2014 mit der Überflutung weiter Teile der Innenstadt von Münster, die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und das Unwetter vor gut einem Monat mit einem Deichabbruch an der Emscher:
Die Folgen des Klimawandels und von Extremwetterereignissen hinterlassen auch in Nordrhein-Westfalen immer deutlichere Spuren und werden mehr und mehr zu einer Belastung für Mensch, Umwelt und Infrastruktur.
Allein das Ausmaß der Überschwemmungen bei der Hochwasserkatastrophe vor zwei Jahren hat in vielen Bereichen die bisherigen Erfahrungswerte überschritten.
An den Gewässern Ruhr, Wupper, Sieg, Agger, Erft und Eifel-Rur sowie deren Nebengewässern waren die Scheitelwasserstände vielfach historisch hoch und teils deutlich über den bisher aufgezeichneten Höchstständen.
"Das Hochwasser und die Sturzfluten vor zwei Jahren brachten die größte Naturkatastrophe in der Geschichte Nordrhein-Westfalens mit sich", sagte Umweltminister Oliver Krischer am zweiten Tag seiner #Thementour2023, bei der am Mittwoch, 26. Juli, in Xanten und Greven der Hochwasserschutz sowie in Euskirchen die Hochwasserinformation und Prävention im Mittelpunkt stehen.

Sie hat unter anderem die Zusammenführung der Projektpartner initiiert und für eine Beteiligung am Programm Erasmus+ Sport geworben.
Ziel ist es, dass perspektivisch weitere Vereine in Nordrhein-Westfalen angeregt werden, sich an den zukünftigen Aufrufen mit eigenen Projekten zu beteiligen und durch den wertvollen Erfahrungsaustausch in Europa zu lernen.
Der Stadtsportbund Düsseldorf steht allen Kreis- und Stadtsportbünden nach Projektabschluss für Rückfragen und mit Erfahrungswerten gerne zur Verfügung.
Über den Ablauf und die Ergebnisse des Austauschs wird Staatssekretärin Milz als Beauftragte des Bundesrates im EU-Ministerrat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport und berichten und für die Unterstützung des Programms in Europa werben.
Informationen zum Programm sind hier abrufbar: https://www.erasmusplus-sport.de

"
Die Umsetzung der neuen Technik erfolgte unter Begleitung der im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen eingerichteten Koordinierungsstelle zur Elektronischen Aufenthaltsüberwachung.
Dort werden die erforderlichen polizeilichen Maßnahmen koordiniert und gewonnene Erfahrungswerte für weitere Fälle zusammengeführt.
Innenminister Herbert Reul erklärt: "Durch die enge Zusammenarbeit zwischen Justiz und Polizei ist ein neues und sicheres Schutzsystem entstanden.
Es wird die Lebensqualität der Betroffenen erheblich verbessern.

Ministerin Feller: "Wir setzen bewusst auf den Dreiklang: Freiwilligkeit - Optimierung - Verbindlichkeit.
Das heißt: Zunächst kommen das Schülerfeedback und die Lernstandserhebungen im Rahmen einer freiwilligen Pilotierung zum Einsatz.
Dadurch sammeln wir Erfahrungswerte und können im Austausch mit den Pilot-Schulen nötigenfalls Anpassungen vornehmen, bevor wir die neuen Lernstandserhebungen flächendeckend einführen.
Auf diese Weise wollen wir - wie etwa schon bei der Oberstufenreform oder in der AG zur Rolle der Schulleitungen - sicherstellen, dass unser Ansatz in den Schulen auf breite Akzeptanz stößt.
" Die Pilotierung der neuen Lernstandserhebungen in den Klassen 2 und 7 ist für das Schuljahr 2028/29 geplant, die verbindliche Einführung dann für das Schuljahr 2029/30.

Die diesjährige Verleihung des Shimon-Peres-Preises würdigt stellvertretend auch die Anstrengungen von Politik und Zivilgesellschaft in ganz Nordrhein-Westfalen, den Menschen in Israel beim Wiederaufbau nach dem furchtbaren Terrorangriff der Hamas zu helfen.
Der 7. Oktober hat ein landesweites Trauma hinterlassen, wodurch notgedrungen auch neue Konzepte entstanden sind, um die Resilienz der Bevölkerung in extremen Krisensituationen zu stärken.
Diese Erfahrungswerte sind auch für uns im Europa der Zeitenwende von höchster Bedeutung.
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Der Überfall der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hat mehr als 1200 Menschenleben gefordert.

Sie umfassen insbesondere Bewirtschaftungskosten für zusätzliche Räume, Aufwendungen für Lernmittel, Kosten für die Beförderung von Kindern zwischen Kindertageseinrichtung und Vorkursort, Fahrkostenerstattungen sowie den damit verbundenen Verwaltungsaufwand.
Mit der Einführung der ABC-Klassen wird in Nordrhein-Westfalen Neuland betreten.
Verlässliche Erfahrungswerte liegen daher noch nicht vor.
Die Kosten wurden auf Grundlage von Annahmen und Setzungen ermittelt und werden im weiteren Verfahren überprüft und konkretisiert.
Eine erste Überprüfung des Belastungsausgleichs ist daher bereits auf Basis der Schuljahre 2028/29 und 2029/30 vorgesehen.