1. +++ (SEM)
Die Steuereinnahmen haben sich gegenüber den Schätzungen des Arbeitskreises Steuerschätzung vom September und November 2020 besser entwickelt.
Im September waren die Steuerschätzer von Steuermindereinnahmen von 6,1 Milliarden Euro ausgegangen und im November noch von 4,8 Milliarden Euro.
Im Ergebnis des Haushaltsvollzugs fallen die Steuermindereinnahmen mit 4,1 Milliarden Euro geringer aus als befürchtet.
Nach der Kompensation durch die Verbesserungen aus dem Haushaltsvollzug in Höhe von rund 1,1, Milliarden Euro werden die verbleibenden Steuerausfälle in Höhe von rund 3 Milliarden Euro aus dem NRW-Rettungsschirm finanziert.
Hintergrund: Nordrhein-Westfalen trennt die Corona-bedingten Belastungen sauber und transparent vom allgemeinen Haushalt ohne Corona-bedingte Sondereffekte.
Datum: 2021-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2020-11-milliarden-euro-haushaltsverbesserungen-zur-finanzierung;
Themen: allgemeiner Haushalt
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# ? 2. ++ (IR)
Zu dem Ergebnis haben über den gesamten Haushalt verteilte Minderausgaben in Höhe von 815 Millionen Euro unter anderem in den Positionen Personal (751 Mio. EUR), Wohngeld (76 Mio. EUR), Auslagen in Rechtssachen (32 Mio. EUR) sowie Zinsausgaben (25 Mio. EUR) beigetragen.
Diese Minderausgaben sind über die bereits für 2015 eingeplanten Globalen Minderausgaben in Höhe von 832 Mio. Euro hinaus im Haushaltsvollzug eingespart worden.
Datum: 2016-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geringere-neuverschuldung-als-geplant;
Themen: Konsolidierungspfad
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