Danach sind Investitionen in Höhe von rund 56 Millionen Euro vorgesehen.
Damit gibt das Land insgesamt für Bau und Erhaltung der Landesstraßen in diesem Jahr 217 Millionen Euro aus.
Minister Wüst: "Die Probleme der maroden Infrastruktur von heute sind das Ergebnis falscher Entscheidungen in der Vergangenheit.
Das korrigieren wir.
Noch nie wurde so viel Geld für Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen bereitgestellt wie in diesem Jahr.

16 Prozent haben der Befragung zufolge eine Entscheidung getroffen, diese aber nicht verschriftlicht.
35 Prozent haben bisher keine Entscheidung getroffen.
"Aufgrund dieser Ergebnisse bin ich nach wie vor überzeugt, dass die Widerspruchslösung eine Wende in der Organspende herbeiführen kann - vor allem weil die Menschen, die Organe spenden möchten, dann automatisch als Organspender gelten, ohne dies dokumentieren zu müssen.
Diese Entscheidung ist jedem erwachsenen Menschen zuzumuten.
Derzeit gilt die so genannte Entscheidungslösung, die eine dokumentierte Zustimmung für die Entnahme von Organen vorsieht.

Andere Länder wie Dänemark machen uns vor, dass die Zahlen mit mehr Transparenz über die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen sinken.
Die Landesregierung will nun das Transparenzsystem über die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung in NRW einführen.
Nach einer freiwilligen Übergangsphase sollen die Kontroll-Ergebnisse aller Betriebe, die Lebensmittel herstellen und verkaufen, veröffentlicht werden.
Das Pilotprojekt hat gezeigt, dass es durch die Veröffentlichung der Kontrollergebnisse in Form der Ampel-Farben nur Gewinnerinnen und Gewinner gibt: Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten mehr Durchblick durch Einblick und können Konsum-Entscheidungen auf Augenhöhe treffen.

Wir haben den Schulen unsere Erwartungshaltung klar kommuniziert und ihnen bewusst zugetraut, gute und verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen.
Unser landesweiter Aufruf hat Diskussionen angestoßen, Entscheidungen beschleunigt und für Klarheit gesorgt.
Das Ergebnis sind klare Regeln, die im Schulalltag wirken, weil sie von den Schulen vor Ort selbst entwickelt und gemeinsam getragen werden.
Dass dieser Weg trägt, zeigen die Ergebnisse einer landesweiten Umfrage des Schulministeriums: Rund 98 Prozent aller öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen verfügen inzwischen über eine verbindliche Handyregelung, bei den weiterführenden Schulen sind es sogar 100 Prozent.

Als Ergebnis der Beratungen soll der Fokus der neuen Leitentscheidung auf die Rekultivierung des Tagebaus Garzweiler, der für ihn in Anspruch genommenen Landschaft und auf die Zukunft der früheren Umsiedlungsdörfer in Erkelenz sowie Merzenich gelegt werden.
Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Leitentscheidung ist ein weiterer Meilenstein für die Zukunft des Rheinischen Reviers.
Was dazu für eine neue Leitentscheidung wichtig ist, wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern und wichtigen Institutionen unmittelbar vor Ort diskutieren.

Die Untersuchungen werden uns auch in diesem Jahr wertvolle Ergebnisse liefern, die wir für wichtige Entscheidungen zum Schutz des Waldes und für eine nachhaltige Forstwirtschaft nutzen können", so Forstministerin Silke Gorißen.
Die Ergebnisse fließen in die Weiterentwicklung der Konzepte und Instrumente für die Waldbewirtschaftung im Klimawandel ein und sie können für die Waldforschung genutzt werden.
Zudem sind sie eine wichtige Informations- und Entscheidungsgrundlage für die Waldpolitik.

Viele Unternehmen wollen die Unterrepräsentanz von Frauen in den wichtigsten Entscheidungsbereichen gar nicht ändern.
Ohne Gesetzesnachbesserungen wird der Frauenanteil in den Entscheidungsgremien deutscher Unternehmen nicht steigen.
Schließlich produzieren gemischtgeschlechtliche Teams nachweislich die besten Ergebnisse.

Das Ministerium für Schule und Bildung wird die Ergebnisse der wöchentlichen Umfrage zum Schulbetrieb in Corona-Zeiten ab sofort frei zugänglich im Internet unter www.schulministerium.nrw.de veröffentlichen.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird die Ergebnisse der wöchentlichen Umfrage zum Schulbetrieb in Corona-Zeiten ab sofort frei zugänglich im Internet unter www.schulministerium.nrw.de veröffentlichen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Diese Landesregierung wird ihre Entscheidungen auch im neuen Jahr auf der Grundlage von Zahlen, Daten und Fakten treffen, um unsere Schulen gut und sicher durch die Zeit der Pandemie zu führen.
Die Ergebnisse der wöchentlichen Schulabfrage geben uns dabei wichtiges Steuerungswissen an die Hand.

In Berlin wurden heute die Ergebnisse der "International Computer and Information Literacy Study - ICILS 2018" vorgestellt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärt: "Die Entscheidung, dass sich Nordrhein-Westfalen als einziges Bundesland an der Erhebung beteiligt hat, war richtig und wichtig.
Die Ergebnisse aus der Untersuchung im Frühjahr 2018 über die in den Vorjahren erworbenen Kompetenzen der Schüler zeigen, dass die rot-grüne Vorgängerregierung den digitalen Wandel völlig verschlafen hat.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Mit Talentscouts zur gezielten Berufsentscheidung
Fachkräfteoffensive NRW: Mit Talentscouts zur gezielten Berufsentscheidung nach der Schule
Das NRW-Talentscouting bietet Schulabgängerinnen und Schulabgängern Orientierung: individuell, ergebnisoffen - und ganz unabhängig von Wohnort, Herkunft oder Unterstützung durch die Familie.

Im Vergleich zum Vorjahr konnte das Ergebnis um einen Punkt auf 64 Punkte verbessert werden.
Die Ratings werden vor allem von institutionellen Investorinnen und Investoren für die Einschätzung der Qualität von Wertpapieren für Investitionsentscheidungen nachgefragt.
Ministerin Heinen-Esser: "Das Ratingergebnis zeigt auch in diesem Jahr, dass die Nachhaltigkeit in Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt ist.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit den zielgerichteten Entscheidungen der letzten Tage und dem konsequenten Umsetzen der Maßnahmen haben wir den Menschen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf viel abverlangt.
Die Ergebnisse der mit knapp 40.000 Personen seit Ausbruch der Corona-Pandemie bundesweit größten Testungen und die Entwicklung der Inzidenzzahlen bestätigen unser Handeln und zeigen, dass unsere differenzierten Entscheidungen richtig waren.

Neben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Erkelenz konnten auch zahlreiche Personen die Veranstaltung über einen Livestream verfolgen und über die bisherigen Ergebnisse diskutieren und Anregungen im Rahmen der Beteiligung geben.
Auch nach den Dialogveranstaltungen besteht für alle Interessierten weiterhin die Möglichkeit, schriftliche Anregungen für die Leitentscheidung per E-Mail an leitentscheidung@mwike.nrw.de einzureichen.
Alle Äußerungen werden ausgewertet und in die Bearbeitung der Leitentscheidung einfließen.

Das Programm untersucht, wie sich politische Entscheidungsprozesse und demokratische Partizipation in einer digitalen Gesellschaft verändern und wie sie durch Digitalisierung gefördert werden können.
Für den Transfer der Forschungsergebnisse in die Gesellschaft spielen Reallabore am CAIS eine wichtige Rolle.
Hier werden mit externen Partnern Forschungsergebnisse praktisch erprobt und dann weiterentwickelt.

Auf der Grundlage der Ergebnisse werden 2018 Entscheidungen getroffen, wie die Landesregierung die Kommunen am besten in ihren Aktivitäten ab 2019 unterstützen kann.

Das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis klarer Entscheidungen und harter Arbeit.

Dieser 'Schuss' muss jetzt sitzen, denn die Pflegebedürftigen und deren Angehörigen warten schon viel zu lange auf aussagekräftige Entscheidungshilfen.
Die Ergebnisse zur Qualitätsbeurteilung in der stationären Pflege des Instituts für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld (IPW) und des Instituts für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen (AQUA) liegen seit Mitte 2018 vor.
Die Ergebnisse sollen für die Öffentlichkeit nicht mehr in Noten dargestellt und in einer Gesamtnote zusammengefasst werden, sondern differenzierte Informationen beinhalten.

Sollte das Bundesverwaltungsgericht Mitte November die OVG-Entscheidung bestätigen, so kann eine formelle Duldung erfolgen.
Dies ist das Ergebnis einer sehr intensiven Diskussion und fachlichen sowie rechtlichen Prüfung.
Als Ergebnis dieser Prüfung wird E.ON die bisher vom Kraftwerk Shamrock produzierte Fernwärme ab Herbst 2013 größtenteils durch Lieferungen aus dem Kraftwerk Herne 4 der Steag über eine neu zu errichtende Verbindungsleitung ersetzen.

Das sehr positive Ergebnis der Studie lässt sich insbesondere darauf zurückführen, dass das Talentscouting NRW dafür sorgt, dass die Bildungsentscheidung besser an das jeweilige Leistungsniveau angepasst wird.
Ein weiterer Befund war, dass die Beratung und Begleitung im Rahmen des Talentscoutings auch Schülerinnen und Schüler aus akademisch vorgebildeten Elternhäusern, deren Abiturnoten unterdurchschnittlich waren, erkennbar bei der Entscheidung für eine Berufsausbildung unterstützen konnte.
Die Talentscouts kooperieren mit circa 400 Schulen und beraten derzeit rund 15.000 Schülerinnen und Schüler ergebnisoffen beim Übergang von der Schule in eine Berufsausbildung oder ein (duales) Studium bis in den Job.

Die am Rhein-Ruhr-Express beteiligten Zweckverbände haben in dem seit Oktober 2013 laufenden europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von 82 hochwertigen RRX-Zügen das Ergebnis bekannt gegeben.
Die Entscheidung steht derzeit noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der politischen Gremien aller beteiligten Zweckverbände und wird bis spätestens zum 26. März 2015 final getroffen werden.
Die am Rhein-Ruhr-Express beteiligten Zweckverbände haben in dem seit Oktober 2013 laufenden europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von 82 hochwertigen RRX-Zügen das Ergebnis bekannt gegeben.
Die Entscheidung steht derzeit noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der politischen Gremien aller beteiligten Zweckverbände und wird bis spätestens zum 26. März 2015 final getroffen werden.

Nun präsentierten die Schülerinnen und Schüler der 9. Klassen die Ergebnisse einer Themenwoche zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs.
Ministerin Löhrmann zeigte sich beeindruckt von dem besonderen Schulklima: "Die Jury des Deutschen Schulpreises hat ihre Entscheidung für die Gesamtschule Barmen vor allem mit dem Wort "Respekt" beschrieben.
Mit der Vorstellung der Ergebnisse endete die Themenwoche der Jahrgangstufe 9 zu Nationalsozialismus und jüdischem Leben in Wuppertal.

Nur so kann wieder Vertrauen in Entscheider und Entscheidungen hergestellt werden - einseitige Kommunikation via Broschüren oder Kampagnen reicht heute nicht mehr aus.
Die ausführlichen Ergebnisse der Umfrage finden Sie im Internet unter www.dialog-schafft-zukunft.nrw.de.

NRW-Verkehrsminister Groschek bedauerte die Entscheidung: "Diese offensichtliche Festlegung auf die historische Trasse ist ein Schlag ins Gesicht der Anwohnerinnen und Anwohner.
Vor rund einem Monat hatte Groschek dem Bundesverkehrsministerium das Ergebnis eines neuen Gutachtens mitgeteilt: Demnach kosten die Reaktivierung und der Ausbau der rund 21 Kilometer langen historischen Trasse rund 445 Millionen Euro - der Bund war in seinen Planungen noch von 150 Millionen Euro ausgegangen.
Ramsauer begründet seine Entscheidung in dem Schreiben damit, dass sich die beiden Staaten Niederlande und Belgien auf den historischen Trassenverlauf geeinigt hätten.

Vorsitzender des DGB NRW Thorben Albrecht: "Es ist gut, dass der Ministerpräsident Wort hält und das Tarifergebnis auf die Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängerinnen und -empfänger überträgt!
1. Vorsitzender des Deutschen Beamtenbundes (DBB) NRW Roland Staude: "Mit der zeit- und inhaltsgleichen Übertragung des Tarifergebnisses auf den Besoldungs- und Versorgungsbereich der Landes- und Kommunalbeamten haben wir auch einen guten Einstieg in eine anstehende Besoldungsstrukturreform erreicht.
Hier zeigt das Land die notwendige Seriosität und das erforderliche Augenmaß im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land begrüßt schnelle Gerichtsentscheidung zur NRW-Soforthilfe 2020
Land begrüßt schnelle Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zur NRW-Soforthilfe 2020
Mit Urteil vom 17. März 2023 hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG NRW) die erstinstanzlichen Urteile des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 16. August 2022 im Ergebnis bestätigt und die Berufung des Landes Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen.
Mit Urteil vom 17. März 2023 hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG NRW) die erstinstanzlichen Urteile des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 16. August 2022 im Ergebnis bestätigt und die Berufung des Landes Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen.

Statt einer gesamtgesellschaftlichen Präventionsstrategie sieht das Gesetz lediglich nationale Präventionskonferenzen mit unpräziser Aufgabenbeschreibung und unklaren Entscheidungskompetenzen vor.
Das Ergebnis ist ein vollkommen ungenügendes Gesetz, das so nicht in Kraft treten darf.
Da die Bundesregierung die Entscheidung über das Präventionsgesetz aus rein taktischen Gründen mit neuen Regelungen zur Korruption im Gesundheitswesen verknüpft hat, wird dieses Gesetz vom Bundesrat in einem Vorgang mit gestoppt.

Zuvor war LOGINEO NRW durch das Fraunhofer-Institut für offene Kommunikationssysteme (FOKUS) im Auftrag des Schulministeriums einem umfassenden und ergebnisoffenen Zukunfts-Check unterzogen worden.
Die Ergebnisse des Zukunfts-Checks haben wir uns sehr genau angesehen und mit allen Beteiligten ergebnisoffen diskutiert.
Maßgeblich für die Entscheidung, LOGINEO NRW fortzuführen, war die Einschätzung der Expertinnen und Experten, dass die Anwendung über die bisherigen Funktionen für das Lernen, die Kommunikation und die Organisation von Schule hinaus auch die Anforderungen der kommenden Jahre erfüllt, sofern zeitnah Maßnahmen zur Optimierung umgesetzt werden.

Die Entscheidung für Münster gab Bundesforschungsministerin Anja Karliczek am Freitag, 28. Juni 2019, in Berlin bekannt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Entscheidung der Bundesregierung für Münster als optimalen Standort für die Batterieforschungsfabrik ist ein starkes Zeichen für die Exzellenz unseres Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes und gleichzeitig Bestätigung für unsere intensive Arbeit in dem Bewerbungsprozess.
Das Ergebnis zeichnet auch unsere großen Anstrengungen als Landesregierung auf dem Feld der E-Mobilität aus.

Allerdings müssen Reisende nach wie vor grundsätzlich schon bei ihrer Einreise nach Deutschland einen Nachweis über eine vollständige Impfung, die Genesung von einer Erkrankung mit dem Corona-Virus oder ein negatives Testergebnis vorlegen.
Einzelheiten zu den Entscheidungen der Bunderegierung sind hier zu finden: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

"Mit dem Ergebnis ist die öffentliche Wohnraumförderung Studi- und Azubi-Förderer Nummer eins.
Die Wohnungssuche darf nicht das Hauptfach für Auszubildende und Studierende sein und schon gar kein Grund, um die Entscheidung für oder gegen ein Studium oder eine berufliche Ausbildung an einem bestimmten Ort.
Mit dem Förderergebnis werden erhebliche Investitionen in die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum allgemein und für das Studierendenwohnen im Besonderen geleistet", erläutert Ministerin Scharrenbach.

Verbraucherschutzminister Remmel sagte: "Aus den Ergebnissen der Forschung werden wir verstärkte Handlungsempfehlungen für eine ziel-genaue Verbraucher- und Wirtschaftspolitik ableiten.
Gefördert werden 2016 folgende Projekte: Hochschule/ Einrichtung Projektleiter:in Thema Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. Gerhard Schewe/ Dr. Ansgar Buschmann Fast Fashion - eine verbraucherorientierte Analyse zur Verringerung des Massenkonsums Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Hochschule Niederrhein Prof. Dr. Peter Kenning Der Einfluss von Dynamic Pricing auf das Verbrauchervertrauen und die Einkaufsstättenwahlentscheidung im stationären Lebensmitteleinzelhandel - eine empirische Analyse Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Prof. Dr. Bertram I. Steiniger Evaluierung des Energieausweises - Eine empirische Studie zur Wahrnehmung der Energieeffizienz von Wohnimmobilien aus der
Ergebnisse der durch das KVF NRW geförderten Projekte werden in Arbeitspapieren und kurzen Faktenblättern veröffentlicht.

Die Kommission legt dem Innenminister ihre Ergebnisse bis Ende März 2015 vor.
Jäger: "Wir werden die Vorschläge sorgfältig prüfen und vor einer Entscheidung den politischen Gremien und Verbänden selbstverständlich Gelegenheit zur Stellungnahme geben."

Darauf habe ich seit langem gedrängt, deshalb bin ich sehr zufrieden mit dem Ergebnis", sagte Wissenschaftsministerin Schulze nach der Sitzung der GWK in Berlin.
Die abschließende Entscheidung soll durch die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im Sommer erfolgen.
Die Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz, Frau Professor Ursula Gather, äußert sich erfreut über die Entscheidung der GWK: "Da die Ressourcen für die bereits aufgenommenen Studierenden nun realistisch in Aussicht gestellt wurden, ist den Universitäten diese Sorge genommen.

Die Testergebnisse und den weiteren Entscheidungs- und Studienwahlprozess können die Schülerinnen und Schüler mit uns besprechen.
Wie die Umfrage zeigt, stellt der "StudiFinder" für alle eine gute Entscheidungshilfe für die Studienwahl dar.

Wir werden in Sachsen einen großen Teil der Entscheidung darüber, welche Projekte unterstützt werden, in die Hände der Regionen legen.
Hierzu sagte die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider (BB): "Die Vereinbarung ist für alle Seiten ein gutes Ergebnis.

Um Entscheidungen im Schulbereich auf der Grundlage von klaren Daten und Fakten zu treffen, erhebt das Ministerium für Schule und Bildung schon seit dem vergangenen Schuljahr in einer offiziellen Abfrage schulscharfe Zahlen zum Unterrichtsbetrieb.
Die Ergebnisse werden aktuell analysiert, aber erste Erkenntnisse zeigen, dass an rund 90 Prozent aller Schulen keine Probleme mit der Belüftungssituation bestehen.
Das Ministerium für Schule und Bildung und das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung werden nach der Analyse der Abfrage die Schulträger über die Ergebnisse informieren.

"Bei den vielen guten Ergebnissen ist uns die Entscheidung sehr schwer gefallen - so schwer, dass es gleich zwei erste Plätze gibt", erklärte Reul.

In 211 Wahlbezirken in Nordrhein-Westfalen befragen Mitarbeiter der Meinungsforschungsinstitute Infratest dimap oder forsa die Wählerinnen und Wähler zu ihrer Wahlentscheidung, nachdem diese den Wahlraum wieder verlassen haben.
Die Ergebnisse dienen der Erstellung von Prognosen, Hochrechnungen und Analysen für die Medien am Wahlabend.

Minister Schneider begrüßt, dass diese Vorgehensweise nach den Entscheidungen der Arbeitsgerichte Duisburg und Bonn nun noch schwieriger wird.
Schneider: "Gleichwohl zeigen diese Verfahren im Ergebnis nur, dass der Gedanke des "equal pay" im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz stärker verankert werden muss, da die jetzige Regelung noch zu viele Schlupflöcher bietet, die immer erst im Nachhinein durch langwierige Gerichtsverfahren geschlossen werden können".

Hintergrund der Entscheidung sind neue Ermittlungsergebnisse der zuständigen Staatsanwaltschaft Köln, die heute bekannt geworden sind.

"Das ist das Ergebnis gezielter finanzieller Hilfen durch das Land", erklärte Jäger.
Mit seiner heutigen Entscheidung schließt sich der VGH der Rechtsprechung der Verfassungsgerichte der anderen Länder an, die vergleichbare Umlagen ebenfalls durchweg für zulässig erklärt haben.

Daher begrüße ich die heutige Bundesratsentscheidung sehr.
Neben der Datenerhebung zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität und einer damit verbundenen Umstrukturierung des Prüfgeschehens wird die bisherige Qualitätsberichterstattung, die wesentlich durch "Pflegenoten" geprägt war, ersetzt.

Die umfassende Studie, die von der Prof. Schramm-Klein GmbH aus Hilchenbach durchgeführt wird, soll sowohl dem Handelssektor als auch politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern wertvolle Einblicke ermöglichen.
Die Ergebnisse sollen zudem dabei helfen, bestehende Rahmenbedingungen zu evaluieren.

Gut, dass der Vermittlungsausschuss nun diese vernünftige Entscheidung getroffen hat.
Bundestag und Bundesrat müssen nun noch final über das Ergebnis abstimmen.

Bei den Entscheidungen hatte das Kabinett für 2013/2014 eine Abwägungsentscheidung zu treffen:
Weil weniger Polizeibeamte weniger Innere Sicherheit bedeuten und wir für einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst eintreten, wollen wir auch im Ergebnis keine Stellen nach dem Rasenmäher-Prinzip kürzen.

In Krisensituationen kommt es darauf an, unbürokratisch Entscheidungen zu treffen und zu handeln.
Noch in diesem Jahr sollen erste Ergebnisse präsentiert und besprochen werden.

Zugleich betont der Minister "Die endgültige Entscheidung über den Haushalt liegt jedoch nicht bei der Landesregierung, sondern beim Landtag als Haushaltsgesetzgeber.
Die Ergebnisse der nun anstehenden Beratungen des Parlaments bleiben daher zunächst abzuwarten.

Das Ergebnis bestätigt die Begeisterung für die olympische Idee in ganz Deutschland.
Wir respektieren diese Entscheidung des organisierten Sports.

Das Ergebnis bleibt abzuwarten.
Die Entscheidung darüber, dass die BGZ im Auftrag des BMUV am Standort Würgassen ein solches Bereitstellungslager betreiben will, kam jedoch für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort unerwartet.

Umweltminister Johannes Remmel: "Sollte das Bundesverwaltungsgericht Mitte November die OVG-Entscheidung bestätigen, so kann unmittelbar im Anschluss eine formelle Duldung erfolgen.
Dies ist das Ergebnis einer sehr intensiven Diskussion und Prüfung.

Verbraucherschutzminister Johannes Remmel begrüßt die Gerichtsentscheidung als Bestätigung der Transparenzoffensive, mit der die Landesregierung Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt.
Wo bisher mit Blick auf strittige und ungeklärte Rechtsfragen die Verpflichtung zur Veröffentlichung von Untersuchungs- und Überwachungsergebnissen eher zögerlich umgesetzt wurde, gibt die nun gewonnene Rechtssicherheit den Behörden Rückenwind.
Seit September 2012 werden Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittel- und Futtermittelkontrollen auf Grundlage des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches informiert.