Das Gebäude ist ein wichtiger Baustein zur Modernisierung des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen.
"Mit den Schlüsseln für das neue Hafthaus öffnen wir nicht nur die Türen, sondern auch die Wege für innovative und nachhaltige Bauvorhaben im Justizvollzug.
Dieses Hafthaus ist nicht nur ein Ergebnis unserer Planungen, sondern ein Zeugnis für das Prinzip des Lernens durch Handeln.
Durch unsere Pilotarbeit haben wir wertvolle Erfahrungen gesammelt, die es uns ermöglichen, mit jedem Projekt besser zu werden", erklärt Gabriele Willems, Geschäftsführerin des BLB NRW.
Über die JVA Bielefeld-Brackwede

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Minister Laumann: Mit dem neuen Krankenhausplan stellen wir die Krankenhauslandschaft zukunftsfähig und solide auf
Landesregierung und Akteure der Krankenhauslandschaft stellen finale Ergebnisse der neuen Krankenhausplanung vor

Beispiel Interventionelle Kardiologie:
165 Anträge landesweit - 141 Zuweisungen (= minus 15 Prozent)
Die Ergebnisse der Krankenhausplanung sind im Detail einsehbar unter: https://www.mags.nrw/startseite/gesundheit/krankenhausplanung-nrw/ergebnisse-der-krankenhausplanung-nrw
Finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser
Zur Umsetzung der Krankenhausplanung stellt das Land den Krankenhäusern in dieser Wahlperiode insgesamt 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.
Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen ebenso wie die Hinweise der regionalen Interessenvertreter in den Planungsprozess einfließen.
"Wir wollen ihre Expertise nutzen, mögliche Konflikte erkennen und lösen und so den Planungsprozess qualifizieren", betonte Minister Wüst.

Das Ergebnis ist allerdings enttäuschend.
Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses sind die Ergebnisse dieser Sitzungen dem Gesamtgremium vorgestellt worden.
Ausgangspunkt der Erarbeitung waren die Ergebnisse des von Gesundheitsminister Laumann 2019 vorgestellten Gutachtens zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Planungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung, Transparenz und Qualität verbindet.
Das neue Planungssystem führt einheitliche und überprüfbare Qualitätsvorgaben je Versorgungsangebot für alle Krankenhäuser ein.
Die Krankenhausplanung wird nicht mehr wie bislang vorrangig die "starre Plangröße Bett" zu Grunde legen, sondern von den tatsächlichen Fallzahlen in den verschiedenen Leistungsbereichen ausgehen.
Damit orientiert sich die Krankenhausplanung stärker als bisher am tatsächlichen Versorgungsgeschehen.

"Das sind erfreuliche Ergebnisse", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und weiter: "Aber damit ist es nicht getan.
Mit den Ergebnissen rechnen wir im Herbst dieses Jahres.
Für LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen sind die Ergebnisse eine Bestätigung, dass die Messungen in Bezug auf die geprüften kleinräumigen Kriterien rechtskonform sind: "Unser Ziel dieser ersten Prüfung war, Transparenz zu schaffen.
Das Gutachten bestätigt, dass die Messergebnisse des LANUV eine verlässliche und belastbare Datengrundlage für die Planung und Überprüfung von Luftreinhaltemaßnahmen sind.

Das Ergebnis ist allerdings enttäuschend.
Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

Mit der Bewilligung weiterer Planungskosten wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um dieses ambitionierte Schieneninfrastrukturprojekt bis zur ersten Betriebsaufnahme 2018 umsetzen zu können.
Das Land stellt gemeinsam mit den drei Zweckverbänden hierfür Planungskosten in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Derzeit laufen bereits die Vorplanungen für den Ausbau von insgesamt 71 Bahnhöfen im Außennetz des RRX.
Anlage: Liste der Bahnhöfe und der vorgesehenen Maßnahmen MOF 3 und RRX, Ergebnisse und Sachstand MOF 1 und 2.

Das Ergebnis dieses sogenannten "Beteiligungsscopings" wurde heute vorgestellt: Ein umfassendes und in sich schlüssiges Beteiligungskonzept.
Es beinhaltet eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen: Ein Dialogforum begleitet als zentrale Interessenvertretung den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess.
In Planungswerkstätten sollen gemeinsam die bestmöglichen Varianten erarbeitet werden.
Für Verkehrsminister Hendrik Wüst sind diese Verfahren der richtige Weg, wo sie in der Form möglich sind: "Das Beteiligungsverfahren zur Rheinspange 553 zeigt, wie die frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit funktionieren kann, und setzt neue Maßstäbe für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung wichtiger Infrastrukturprojekte.
Ich bedanke mich bereits jetzt für das große Engagement und möchte alle Interessierten ermuntern, sich weiterhin in die Planung einzubringen.

Hintergrund Krankenhausplanung Nordrhein-Westfalen
Die neue Krankenhausplanung Nordrhein-Westfalen ist eine der größten Strukturreformen im Gesundheitswesen seit Jahrzehnten, durch die die flächendeckende stationäre Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen gestärkt wird.
Durch die Krankenhausplanung wird die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen durch notwendige, tiefgreifende Strukturveränderungen auf ein zukunftsfähiges und solides Fundament gestellt.
Die Reform ist das Ergebnis eines umfassenden und intensiven Prozesses, an dem über sechs Jahre lang alle Akteure der Krankenhauslandschaft mitgearbeitet haben.
Als bundesweiter Vorreiter hat Nordrhein-Westfalen eine bisher einmalige, differenzierte Planungssystematik mit 64 medizinischen Leistungsgruppen und Qualitätskriterien erarbeitet.
Die entscheidende Planungsgröße ist nicht mehr die Bettenzahl, sondern Fallzahlen, die mithilfe des prognostizierten Bedarfs festgelegt werden.

Zum einen wurden alle relevanten Grundlagendaten für die Planung und Ausweisung von Windenergieflächen zusammengestellt.
Damit liegen nunmehr Flächen- und Ertragspotenziale für ganz NRW, auf den Ebenen der Planungsregionen, der Kreise und der Gemeinden vor.
Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
"Die Städte, Gemeinden, Kreise und Regionalplanungsbehörden bekommen damit ein bundesweit einmaliges Instrumentarium an die Hand, das ihnen hilft, zu einer zukünftigen Energieversorgung beizutragen", so Remmel weiter.
"Mit dem Energieatlas NRW werden wir alle Kartengrundlagen und Informationen, die für die Planung von Windenergieanlagen hilfreich sind, via Internet zur Verfügung stellen.

Das regionalisierte Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung fällt für Nordrhein-Westfalen für 2025 und 2026 etwas besser aus als im Mai 2025 prognostiziert.
Mittelfristig bleiben die Steuereinnahmen aber deutlich hinter den Erwartungen der letzten Steuerschätzung und den Kalkulationen in der mittelfristigen Finanzplanung zurück.
Das regionalisierte Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung fällt für Nordrhein-Westfalen für 2025 und 2026 etwas besser aus als im Mai 2025 prognostiziert.
Mittelfristig bleiben die Steuereinnahmen aber deutlich hinter den Erwartungen der letzten Steuerschätzung und den Kalkulationen in der mittelfristigen Finanzplanung zurück.
Nach dem regionalisierten Ergebnis der aktuellen Herbst-Steuerschätzung kann das Land Nordrhein-Westfalen im laufenden Jahr mit Mehreinnahmen von rund 1,9 Milliarden Euro gegenüber dem Schätzergebnis von Mai 2025 rechnen.
Dieses Ergebnis amortisiert sich allerdings dadurch, dass im fast gleichen Umfang weniger Kredite über die Konjunkturkomponente aufgenommen werden können als im Haushalt 2025 vorgesehen.

Danach übernahmen die Bezirksregierungen als zuständige Planungsbehörde die Verfahrensleitung.
Die Bezirksregierungen haben die eingereichten Unterlagen der Krankenhäuser sowie die Verhandlungsergebnisse intensiv geprüft.
Im Anschluss hat das MAGS die Berichte und Voten der Bezirksregierungen sowie die Unterlagen und Verhandlungsergebnisse, insbesondere bezogen auf die fachlichen Voraussetzungen für die jeweiligen Leistungsgruppen, geprüft.
So geht das MAGS auch weiterhin vor: Seit Mitte April und bis Anfang Juli veranstaltet das Gesundheitsministerium insgesamt zehn regionale Konferenzen zur Krankenhausplanung, um die betroffenen Krankenhäuser, Kostenträgern und die Politik frühzeitig in den Prozess einzubinden, zusätzliche Transparenz zu schaffen und Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren zu ermöglichen.
Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?

Für eine gerechte Verteilung auf die Planungsregion sind zwei Aspekte leitend: Zum einen soll keine Planungsregion mehr als 75 Prozent ihrer Potenzialflächen für die Windenergie zur Verfügung stellen müssen.
Zum anderen soll nicht mehr als die bundesseitig vorgesehene Obergrenze von 2,2 Prozent der Gesamtfläche der Planungsregion für die Windenergie vorgehalten werden müssen.
Im Ergebnis ergibt dies für die Planungsregionen Arnsberg, Detmold, Köln und Münster ein Teilflächenziel von 2,13 Prozent der regionalen Gesamtfläche (Planungsregion Arnsberg 13.186 Hektar, Detmold 13.888, Köln 15.682, Münster 12.670).
Aufgrund der hohen Siedlungsdichte und des geringeren Flächenpotentials betragen die Teilflächenziele für die Planungsregion Düsseldorf 1,14 Prozent (4.151 Hektar) und für die Planungsregion des RVR 0,46 Prozent (2.036 Hektar).
Bestehende Windenergieanlagen und geeignete bestehende Planungen werden bei der Erfüllung der Ziele berücksichtigt.

Die Ergebnisse sind noch nicht endgültig validiert und daher als vorläufig zu betrachten.
Eine abschließende Bewertung der Luftqualitätswerte für das Jahr 2021 ist erst nach Vorliegen aller validierten Messergebnisse möglich.
Die Messergebnisse dieser Passivsammler liegen erst zu einem späteren Zeitpunkt vor, weil sie in einem aufwändigen Verfahren zunächst im Labor analysiert und anschließend ausgewertet werden müssen.
"Auch wenn die Zahlen für 2021 noch nicht abschließend sind, zeigen die Messwerte, dass die Kommunen weiterhin auf einem guten Weg sind und die im Rahmen der Luftreinhalteplanung getroffenen Maßnahmen nachhaltig wirken.
Im Engagement für eine weitere Verbesserung der Luftqualität werden wir nicht nachlassen", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die ersten Ergebnisse des Jahres 2021.

Die Ergebnisse des Krankenhausplanungsverfahrens im Überblick
Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Dieses Ziel wurde sogar übererfüllt: 98,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Rheinland und 93,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe erreichen nach Umsetzung der neuen Planung in 20 Minuten das nächste Krankenhaus, in dem sie internistisch und chirurgisch versorgt werden können.
Entsprechend ist mit der neuen Planung eine wohnortnahe Grundversorgung weiterhin sichergestellt.

Der LEP NRW ist seit dem Jahr 2017 rechtskräftig und bildet im Land die oberste Ebene in einem hierarchisch gestuften Planungssystem.
Er ist das zentrale Instrument für die gesamträumliche Steuerung der Flächenentwicklung und beinhaltet programmatische Festlegungen, insbesondere für die sechs Planungsregionen sowie auch für die Bauleitplanung in den 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden.
Die jetzt erfolgenden Änderungen, Anpassungen oder Ergänzungen sind Ergebnis der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung.
Im Anschluss an die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen wieder auswerten.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit der Eins-zu-eins-Übertragung sorgen wir für Verlässlichkeit und Planungssicherheit.
Wer Tag für Tag Verantwortung für unseren Staat trägt, soll sich auch auf eine faire und zügige Umsetzung des Tarifergebnisses verlassen können.
Vorsitzender des DGB NRW Thorben Albrecht: "Es ist gut, dass der Ministerpräsident Wort hält und das Tarifergebnis auf die Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängerinnen und -empfänger überträgt!

"Integrierte Netzplanung NRW" ist ein gemeinsames Projekt der Gasfernleitungsnetzbetreiber Open Grid Europe und Thyssengas sowie des Übertragungsnetzbetreibers Amprion und des Verteilnetzbetreibers Westnetz und dem Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die "Integrierte Netzplanung NRW" hat das Ziel die erstmalige Erprobung einer systemübergreifenden Betrachtung der unterschiedlichen Energieinfrastrukturen für das einwohner- und industriestärkste Bundesland mit einem bisher einzigartigen Detailierungsgrad der Untersuchungen und Ergebnisse.
Die Erkenntnisse aus dem Prozess zur "Integrierten Netzplanung NRW" sollen daher auch als Vorarbeit für entsprechende Prozesse auf Bundesebene, beispielsweise die nach der DENA-III Netzstudie von BMWK aufgenommenen Arbeiten für eine Systementwicklungsstrategie, dienen.

Der von Verkehrsminister Michael Groschek ins Leben gerufene Runde Tisch zur A 46 zwischen Hemer und Arnsberg hat zu ersten Ergebnissen geführt.
Neben einem Weiterbau der A 46 sollen beim Bundesverkehrsministerium zwei weitere Lösungen für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eingereicht werden: Eine alternative Planung als Bundesstraße sowie eine vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorgeschlagene Netzlösung, die vorsieht, das bereits vorhandene Straßennetz effektiver zu nutzen.
Verkehrsminister Michael Groschek freut sich über das gemeinsam erzielte Ergebnis: "Seit vielen Jahrzehnten streiten sich die Akteure der Region über den Lückenschluss - leider ohne Erfolg.
Nun haben wir zusammen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Region nach der Bewertung durch den Bund auf Basis der Bewertungsergebnisse einen Konsens finden kann.

Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die regelmäßigen Treffen von Vertretern der Regionalplanungsbehörden, der Landesregierung, der Verkehrsverbünde sowie von den maßgeblich Beteiligten der Deutschen Bahn begleitet.
In der zweiten Stufe unterstützt die Landesregierung an dazu geeigneten Standorten städtebauliche Rahmenplanungen und Strukturkonzepte mit einem Finanzierungsanteil von 50 Prozent.
Damit werden die Kommunen aktiv begleitet, etwa bei Planungsprozessen, die aufgrund fehlender Fachkräfte manchenorts eher schleppend vorangehen.

Darüber hinaus ist das NRW-Verkehrsministerium auch an dem "Innovationsforum Planungsbeschleunigung" des Bundesverkehrsministeriums beteiligt.
Dort werden Reformvorschläge erarbeitet, die sich vor allem damit befassen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verschlanken und somit die Realisierung von Bauvorhaben zu beschleunigen und effizienter zu gestalten.
Die ersten Ergebnisse des Forums sollen im Frühjahr 2017 vorgestellt werden.

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung gehen, wo dies möglich ist, in die weiteren Planungen ein.
Die Bürger können uns unterstützen, indem sie schon in der Vorplanung ihre Erfahrungen und Hinweise einbringen.
Im Juli 2017 haben das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) des Weiteren eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.

Danach übernahmen die Bezirksregierungen als zuständige Planungsbehörde die Verfahrensleitung und haben die eingereichten Unterlagen der Krankenhäuser sowie die Verhandlungsergebnisse intensiv geprüft.
Im Anschluss hat das MAGS auf Basis der Berichte und Voten der Bezirksregierungen und weiterer Unterlagen seine Planungsüberlegungen entwickelt und im Sommer 2024 die ersten beiden Anhörungsverfahren gestartet.
Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?

Wenn es um die Planung von Industrie- und Infrastrukturprojekten geht, hat die Mehrheit der Befragten in Nordrhein-Westfalen wenig Vertrauen in klassische Kommunikationsarbeit von Unternehmen und Kommunen.
Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut forsa im Oktober 2013 unter 1001 Erwachsenen in NRW durchgeführt hat.
Die Ergebnisse stellte Minister Garrelt Duin auf dem Kongress "Wirtschaften in NRW - Beteiligung weiter denken" in Essen vor.

Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.

Die Planer nutzen auch die Chancen der Digitalisierung, um Planungen visuell darzustellen, damit die Menschen wissen, was kommt.
Auch die Einrichtung spezieller Wirtschafts- und Planungsspruchkörper könnte Verwaltungsgerichte entlasten und schnellere Ergebnisse in Verfahren zur Plangenehmigung liefern.

Sowohl bei der Gestaltung der Arbeits- und Organisationsstrukturen als auch in Hinblick auf Straßenplanung und Steuerung künftiger Mobilität gibt es unterschiedliche Herangehensweisen der Geschlechter.
Mehr Frauen tun der Arbeit und dem Ergebnis gut.
NRW, dem größten Landesbetrieb, ist die langfristige Gewinnung von qualifiziertem Personal in den technischen Abteilungen wie Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen ein wichtiges Thema.

Das nordrhein-westfälische Modell kann bundesweit 1:1 umgesetzt werden und eine weitreichende Reformwirkung entfalten.
Unsere Planung lässt den zuständigen Behörden die nötige Beinfreiheit und den nötigen Spielraum für Lösungen, die zu einer gewachsenen Krankenhauslandschaft passen, und belässt die verfassungsrechtlich zugewiesene Planungshoheit bei den Ländern", sagt Laumann und ergänzt: "
Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, unterstreicht: "Aus Sicht der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen liefert die NRW-Krankenhausplanung eine wirksame und bürokratiearme Blaupause.
Dabei führt die NRW-Krankenhausplanung zu schmerzhaften Einschnitten für viele Krankenhäuser.

Zentrales Ergebnis der Studie: In Nordrhein-Westfalen gibt es - mit einigen Ausnahmen - zwar eine nahezu flächendeckende Versorgung mit stationären Angeboten.
Das Gutachten empfiehlt daher eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung: weg von der unzureichenden Beplanung von Bettenzahlen, hin zu einer detaillierten Ausweisung von Leistungsbereichen und Leistungsgruppen.
Die Ergebnisse sind eindeutig: Die bisherige Krankenhausplanung hat zu einer Fehlentwicklung in der Krankenhauslandschaft geführt - und die ist nicht im Sinne der Patientinnen und Patienten und der Krankenhäuser.

Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.

Hitzeaktionsplanung für die Emscherregion Mit dem Vorhaben sollen die 16 Kommunen der Emscherregion dabei unterstützt werden, eine gemeinsame übergeordnete Hitzeaktionsplanung zu entwickeln.
Anknüpfend an Ergebnisse des Vorgängerprojekts sollen im Zuge des aktuellen Projekts die Kompetenzen im Ruhrgebiet in den Bereichen Bioprozesstechnik und Bioanalytik weiterentwickelt werden.

"Mit der Luftreinhalteplanung setzen wir in Nordrhein-Westfalen auf nachhaltige Wirkung.
Das LANUV betreibt das Luftqualitäts-Messnetz in NRW, dessen Ergebnisse regelmäßig ausgewertet und veröffentlicht werden.
Die wichtigsten Ergebnisse zur Luftqualität 2015 im Überblick:

Die Ergebnisse des Fachgespräches fließen ein in die Leistungsbeschreibung der Evaluation.
In der Folge wird ein externes Beratungsunternehmen den Prozess der Luftreinhalteplanung und die Umsetzung der fachlichen Grundlagen im LANUV umfassend evaluieren.
Die Zahl der Messstellen schwankt, da die Messnetzplanung jährlich fortgeschrieben und angepasst wird.

Jede Hochschule erhält einen Bericht, anhand dessen sie sich mit den landesweiten Ergebnissen vergleichen kann.
Damit gewinnen die Hochschulen wichtige Erkenntnisse, die sie zur besseren Planung und Steuerung verwenden zu können.

Das Schätzergebnis untermauert die Notwendigkeit, unsere sparsame Haushaltswirtschaft weiter zu gehen.
Nach den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen in den Jahren 2024 bis 2028 zwar auf allen staatlichen Ebenen an, allerdings deutlich schwächer als noch in der Herbst-Prognose erwartet.
Nach den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen in den Jahren 2024 bis 2028 zwar auf allen staatlichen Ebenen an, allerdings deutlich schwächer als noch in der Herbst-Prognose erwartet.
Die aktuelle Wachstumsschwäche der Wirtschaftsleistung in Deutschland schlägt sich deutlich im Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung nieder.
Nach der Regionalisierung der Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 16. Mai 2024 muss das Land Nordrhein-Westfalen für das laufende Haushaltsjahr 2024 mit Steuermindereinnahmen von rund 1,2 Milliarden Euro und in 2025 mit Steuermindereinnahmen von rund 1,3 Milliarden Euro gegenüber der Finanzplanung aus dem letzten Jahr rechnen.

Dies würde nicht nur den Versuch eines Eingriffs in die Planungshoheit der Länder darstellen, sondern auch zu weniger Transparenz für die Patientinnen und Patienten führen.
"Der Bund würde Krankenhäusern parallel Leistungsgruppen zuordnen, während das Land in den stattfindenden Planungsverfahren gegebenenfalls zu abweichenden Ergebnissen kommt.

Die vom Bund geplanten Strukturveränderungen greifen massiv in die Krankenhausplanung der Länder ein und haben erhebliche Kostenfolgen.
Mit den Ergebnissen des Gutachtens wird noch in diesem Frühjahr gerechnet.

Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Untersuchung, die der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und die Justiz gemeinsam mit externen Fachberatern in den letzten Monaten durchgeführt haben.
Nach dem Ergebnis der Untersuchung schließen Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und Justizministerium andere als die beiden genannten Standorte für einen Neubau aus.
Eine Massenstudie des Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zeigt, dass bei beiden Alternativen weitreichende Flächen für die Umsetzung der Grünplanung verbleiben.
An den Domgärten würden sich die neuen Justizgebäude in die vorhandenen und nach den städtische Planungen noch zu schaffenden Strukturen einfügen, gleichzeitig verblieben in großem Umfang Flächen für eine Fortführung des Inneren Grüngürtels zum Rhein und zusätzliche Bebauung.

Dieses sind die ersten Feststellungsbescheide, die auf der neuen Krankenhausplanung basieren.
Ich danke allen an diesem Prozess Beteiligten für die sehr konstruktiven und ergebnisorientierten Gespräche", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Der Prozess zeige im Übrigen auch, dass die neue Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ihren ersten Härtetest bestanden habe - und zwar zugunsten der Patientinnen und Patienten.

Ergebnis: Die Vereinfachung, Beschleunigung und Digitalisierung vieler Verwaltungsprozesse könne erhebliche wirtschaftliche Effekte haben.
Besonders große Wirkung können nach Auffassung der Studienautoren unsere Vereinfachungen im Vergaberecht, die Erleichterungen in der Landesplanung und die Modellversuche zu schnelleren Genehmigungsverfahren für die Industrie entfalten.
Ich freue mich, dass die Studienergebnisse uns auf diesem Weg bestätigen.

Die Studie liefert daher wichtige Erkenntnisse, wie eine vorausschauende Stadtplanung den Folgen des Klimawandels begegnen muss.
Modellrechnungen in Kombination mit Projektionsdaten lieferten Ergebnisse zum städtischen Klima bis Mitte des Jahrhunderts.
Das hat zum Beispiel Relevanz für die Neuplanung von Einrichtungen für ältere Menschen.

Unterdurchschnittlich sind die Ergebnisse der Schulen hinsichtlich der Problemorientierung des Unterrichts, dem selbstgesteuerten Lernen und der Gestaltung des Plenums von Unterrichtsstunden.
Auffallend ist, dass sich die Ergebnisse für die Schulformen grundsätzlich nicht unterscheiden.
Verbesserungsbedarfe bestehen dagegen bei der Förderung von Schlüsselkompetenzen sowie bei der Individuellen Förderung und der innerschulischen Qualitätsentwicklung, vor allem im Einsatz von interner Evaluation und zielorientierter Jahresarbeitsplanung in der Qualitätsentwicklung.
"Die Ergebnisse der Qualitätsanalysen der untersuchten Schulen geben zwar keinen repräsentativen Überblick über alle Schulen im Lande, sie sind aber ein wichtiger Indikator dafür, was bei der weiteren Schulentwicklung von Bedeutung sein muss", erklärte Ministerin Löhrmann.

Die verschiedenen Etappen werden von einem Planungsbüro begleitet, das die Veranstaltungen moderiert, die Themen bündelt und die Ergebnisse zusammenfasst.
Deshalb wird in diesem Jahr ein integriertes Mobilitätskonzept für die Stadt erstellt, in das die Ergebnisse der Fußverkehrs-Checks münden sollen.

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine Anlieferung der radioaktiven Abfälle an das Endlager Schacht Konrad grundsätzlich auch ohne ein Bereitstellungslager möglich ist.
Die Ergebnisse der Studie zeigen dabei aus Sicht der auftraggebenden Ministerien, dass maßgebliche organisatorische Fragen rund um die Anlieferung radioaktiver Abfälle bislang unbeantwortet sind und großes Optimierungspotenzial vorhanden ist.
Das gilt insbesondere für das sogenannte Abrufregime, also die Planung und Koordinierung der Anlieferung von radioaktiven Abfällen an das Endlager Schacht Konrad.
"Wir fordern daher den Bund auf, die offenen Fragen zu klären, das Optimierungspotenzial konsequent auszuschöpfen und darauf aufbauend eine intelligente Gesamtplanung zu etablieren", sagt Minister Karl-Josef Laumann.

Nur wenn die Wirtschaft Planungssicherheit hat, können wir Investitionen im Land halten - darüber bin ich mit auch mit Bundeswirtschaftsminister Habeck einig.
Die weiteren Ergebnisse des RWI im Überblick:

Für den Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband sagte Vizepräsident Michael Uckelmann: "Vor dem Hintergrund der Vielzahl von Krisen und einer wirtschaftlich sehr angespannten Situation auf vielen Höfen brauchen wir eine Landesregierung, die alles in ihren Kräften stehende tut, um unseren Betrieben mehr Planungssicherheit und neue Perspektiven zu schaffen.
Insbesondere der Nachwuchs und die vielfach in den Startlöchern stehende Hofnachfolge sieht sich schwierigen Zeiten entgegen, zumal die von den landwirtschaftlichen Interessensverbänden in der Vergangenheit erfolgten Gespräche mit Politikern nicht zu dem Erfolg geführt haben und die Planungssicherheit vermissen lassen, die man sich nach den Ergebnissen aus der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft eigentlich erhofft hat.

Im Dezember 2024 hat die Landesregierung das bundesweit erste Krankenhausplanungsverfahren nicht anhand von Betten, sondern anhand von klaren Qualitätsvorgaben und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben erfolgreich abgeschlossen und die Ergebnisse öffentlich vorgestellt).
Seitdem steht fest, welches Krankenhaus ab dem Inkrafttreten der neuen Planung welche Leistungen anbieten kann und zu welchen Veränderungen es in der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft kommen wird.
Der überwiegende Großteil der Regelungen der neuen Planung tritt landesweit am heutigen 1. April 2025 in Kraft.

Im Rahmen der notwendigen Untersuchungen liegen auch erste Zwischenergebnisse zu Altlasten und zum Wert der Bochumer Opel-Flächen vor.
Diese Unterlagen werden derzeit ausgewertet, um bis zur Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 30. Januar, in der über die Gründung der geplanten Entwicklungsgesellschaft "Bochum Perspektive 2022 GmbH" entschieden wird, solide Daten unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Werkstattprozesses vorlegen zu können.
Im heutigen Werkstattgespräch wurde ebenfalls betont, dass ein wesentlicher Faktor der weiteren Planungen der von Opel bereits angekündigte Ausbau des Warenverteilzentrums ist.

Die erfolgreiche Bewältigung dieser Aufgaben erfordert eine umfassende Entwicklungsplanung für den Hochschulstandort Nordrhein-Westfalen.
Im LHEP haben Hochschulen und Land gemeinsam strategische Kernaussagen formuliert, ohne dabei Detailplanungen für einzelne Hochschulen vorzugeben.
Mit dem Einvernehmen des Landtags ist der LHEP nun fest verankert in der Planung und Prioritätensetzung für die Entwicklung des Landes Nord-rhein-Westfalen insgesamt.
Wissenschaftsministerin Schulze sagte: "Wir nehmen unseren gesetzlichen Gestaltungsauftrag und die Gesamtverantwortung des Landes für die Entwicklungsplanung des Hochschulwesens wahr.
Der LHEP ist das Ergebnis eines intensiven Diskussionsprozesses unter enger Einbindung der Hochschulen.