Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen muss deshalb klare Weichenstellungen vornehmen", so Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.
Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses sind die Ergebnisse dieser Sitzungen dem Gesamtgremium vorgestellt worden.
Ausgangspunkt der Erarbeitung waren die Ergebnisse des von Gesundheitsminister Laumann 2019 vorgestellten Gutachtens zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Planungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung, Transparenz und Qualität verbindet.

Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten legt Papier zur Stärkung des Vertrauens in die Strafverfolgung vor
26. November 2021 phb Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, redend Pult, Fahnen (2021) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der "Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens" (BLK) vorgestellt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat am Freitag (26. November 2021) gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der "Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens" (BLK) vorgestellt.

Energiesparen ist das Gebot der Stunde.
Deshalb wollen Landesregierung und Handwerk die Verbraucherinnen und Verbraucher motivieren, mehr Energie und besonders Gas zu sparen und auf effiziente und ressourcenschonende Lösungen zu setzen.
Als Ergebnis eines Runden Tisches im Wirtschafts- und Energieministerium unterzeichneten Ministerin Mona Neubaur, Arbeitsstaatssekretär Matthias Heidmeier und die Präsidenten der Spitzenorganisationen des nordrhein-westfälischen Handwerks sowie der energie- und klimatechnischen Handwerke eine Erklärung mit gemeinsamen Schritten in der aktuellen Energiekrise.
Eine Informationsoffensive, praktische Tipps und niedrigschwellige Angebote sollen Bürgerinnen und Bürgern Hilfestellung geben und mit kreativen Sparideen zum Mitmachen bewegen.
Mit einer Fachkräfteoffensive wollen Land und Handwerk darüber hinaus qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen, damit die Umstellung auf Erneuerbare Energien im Gebäudesektor schneller vorankommt.

27. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bundesbauminister Peter Ramsauer hatte in Berlin unter anderem Vertreter der Studentenwerke und der Wohnungswirtschaft zu einem "Runden Tisch" über studentische Wohnungsnot nach Berlin eingeladen.
"Außer Spesen nix gewesen, das ist das Ergebnis des Runden Tisches zum Studentischen Wohnen, zu dem Bundesbauminister Peter Ramsauer eingeladen hatte.
Das ist zu wenig.
Der Bund muss dem Runden Tisch Taten folgen lassen, und zwar so schell wie möglich", forderte NRW-Wohnungsbauminister Michael Groschek.

Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist.
Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet vorgesehen, um über den Austausch und die Ergebnisse zu informieren.

Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Bosbach: Ergebnisse können in der aktuellen Legislaturperiode in konkrete Vorhaben münden
25. Januar 2018 Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" Foto: Land NRW / M. Hermenau
Unter dem Vorsitz von Wolfgang Bosbach traf sich die 16-köpfige Kommission am Donnerstag (25. Januar 2018) zu ihrer ersten Sitzung in der Staatskanzlei.

Die erste Plenarsitzung diente zunächst der Verständigung über die Erstellung eines Arbeitsprogramms der Plattform sowie der Abstimmung über eine Geschäftsordnung.
Geleitet hat die Sitzung der Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic.
Die Menschen wollen endlich die praktischen Ergebnisse vieler politischer Ankündigungen sehen.

Die erste Sitzung zu diesem Themenbereich findet am 26. November 2018 statt.
Die jeweiligen Ergebnisse der staatsanwaltschaftlichen Arbeit werden Parlament und Öffentlichkeit unverzüglich mitgeteilt.

Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen und des Koordinierungskreises sowie Ergebnisprotokolle und Tagesordnungen der Sitzungen sind jetzt online unter http://www.klimaschutz.nrw.de/klimaschutzplan-im-dialog/dokumente-und-ergebnisse/ abrufbar und werden nach jeder Sitzung aktualisiert.
Remmel: "Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit und bin gespannt auf die Ergebnisse.

Es gibt offenbar Kräfte, die nicht wollen, dass gemeinsam mit unabhängigen Fachleuten ergebnisoffen nach der bestmöglichen Lösung für das Düsseldorfer Schauspielhaus gesucht wird.
Eine zügige Sondersitzung des Aufsichtsrates ist unter den gegebenen Umständen unumgänglich.

Mit der jetzigen vorgezogenen Veröffentlichung kommt Ministerin Löhrmann einer Bitte des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses nach, die Daten für den Lehrerbereich - losgelöst von dem Krankenstandsbericht der gesamten Landesregierung für das Jahr 2016 - schon vorab zur letzten Sitzung des Ausschusses in dieser Legislaturperiode am 28. März 2017 vorzulegen.
Die Ergebnisse können als valide betrachtet werden.
Ein beeindruckendes Ergebnis.

Vielleicht sogar öfter in den vielen Sitzungen und Verhandlungsrunden in der Politik.
Vielleicht würden wir dann noch bessere Ergebnisse erreichen", sagte die Ministerpräsidentin vor den rund 270 Gästen.

Auf Antrag der Landesregierung werden die Ergebnisse der ICILS 2018 am 6. November 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung diskutiert.
Eine vollständige Übersicht über die Ergebnisse der ICILS 2018 finden Sie hier.

Im Rahmen der notwendigen Untersuchungen liegen auch erste Zwischenergebnisse zu Altlasten und zum Wert der Bochumer Opel-Flächen vor.
Diese Unterlagen werden derzeit ausgewertet, um bis zur Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 30. Januar, in der über die Gründung der geplanten Entwicklungsgesellschaft "Bochum Perspektive 2022 GmbH" entschieden wird, solide Daten unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Werkstattprozesses vorlegen zu können.

Zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die gesamte Bundesrepublik tritt der Bundeswahlausschuss am 12. Oktober 2017 in Berlin zusammen.
Nach der Sitzung des Bundeswahlausschusses wird der Landeswahlleiter die Bewerberinnen und Bewerber, die über die nordrhein-westfälischen Landeslisten in den 19. Deutschen Bundestag gewählt wurden, offiziell informieren.
Die gewählten Bewerberinnen und Bewerber haben dann bis zur ersten Sitzung des Deutschen Bundestages am 24. Oktober 2017 Gelegenheit, die Ablehnung des Mandats gegenüber dem Landeswahlleiter zu erklären.

Es gibt offenbar Kräfte, die nicht wollen, dass gemeinsam mit unabhängigen Fachleuten ergebnisoffen nach der bestmöglichen Lösung für das Düsseldorfer Schauspielhaus gesucht wird.
Eine zügige Sondersitzung des Aufsichtsrates ist unter den gegebenen Umständen unumgänglich.

Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Auch die Auswirkungen des Entlastungspakets III des Bundes auf den Haushalt wie auch die Ergebnisse der Steuerschätzung sind noch immer unklar.

In der Folge haben sich Vertreter der Landesregierung sowie der Gewerkschaften und Verbände am 22. März 2019 über die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Gesamtvolumens des Tarifergebnisses auf die Bezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger des Landes Nordrhein-Westfalen einvernehmlich ausgetauscht.
Die Umsetzung der Übertragung des Tarifergebnisses bedarf noch der Anpassung der einschlägigen landesgesetzlichen Regelungen.
Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat die Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung am vergangenen Dienstag auf den Weg gebracht.

Zu diesem Ergebnis kommt eine vom nordrhein-westfälischen Umweltministerium in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage.
Das Thema Vermeidung von Verpackungsmüll steht heute, 26. November 2021, auch auf der Tagesordnung der virtuellen Sitzung der Umweltministerkonferenz.
Weitere Ergebnisse der Befragung: Das Gros der Befragten nutzt Mehrwegverpackungen, über 90 Prozent etwa Mehrwegflaschen für Getränke.

Das gelingt mit einer ergebnisoffenen Berufsorientierung an allen Schulformen, die junge Menschen für die vielfältigen Karrieremöglichkeiten in den mittelständischen Unternehmen begeistert.
Auf Vorschlag von Wirtschaftsministerin Neubaur hat er sich in seiner gestrigen Sitzung unter anderem mit der Fachkräftesicherung und -gewinnung befasst.

Das Ergebnis soll zur Herbst-Sitzung der Innenminister und -senatoren vorliegen.

Die siebte Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn hat am Montag, 10. November 2025, in Düsseldorf stattgefunden.
Die Regierungskommission identifiziert gemeinsame Projekte und Formate der Zusammenarbeit und begleitet deren Umsetzung als Ergebnis von Expertengesprächen zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus Ministerien, Forschungs- und Hochschuleinrichtungen und weiteren Institutionen.
Die siebte Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn hat am Montag, 10. November 2025, in Düsseldorf stattgefunden.
Die Regierungskommission identifiziert gemeinsame Projekte und Formate der Zusammenarbeit und begleitet deren Umsetzung als Ergebnis von Expertengesprächen zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus Ministerien, Forschungs- und Hochschuleinrichtungen und weiteren Institutionen.

Zu seiner 100. Sitzung trafen sich die Mitglieder des Verwaltungsrats am Dienstag, 13. September 2022, in Aachen dort, wo die ressourcenschonenden Speichermedien von morgen entwickelt werden.
Auch hierfür braucht die Hochschule eine hervorragende Infrastruktur, nicht zuletzt, um Forschungsergebnisse der Gesellschaft zugänglich zu machen und so Antworten auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen zu geben.
Zusammen mit Professor Dirk Sauer, einer Koryphäe auf dem Gebiet der Energiespeicherforschung, führte Nettekoven die Verwaltungsrats-Mitglieder nach deren Sitzung durch das CARL.

Das Landeskabinett hat bei seiner Kabinettsitzung am 8. Oktober 2019 den Landesaktionsplan "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" beschlossen.
Das Landeskabinett hat bei seiner Kabinettsitzung am 8. Oktober 2019 den Landesaktionsplan "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" beschlossen.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, sagte bei der Vorstellung des Landesaktionsplans in Ratingen: "Von der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe bis zum Beschluss durch das Kabinett am 8. Oktober 2019 sind nur elf Monate vergangen.
Die auf Partizipation angelegte Erarbeitung dieses Landesaktionsplans gemeinsam mit den Sportverbänden, den Sportvereinen und den Betroffenen ist eine vorbildliche Mannschaftsleistung, die mit hohem Tempo zu einem tollen Ergebnis geführt hat.

Die verbindende Aufgabe der Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive hat Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf der Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission in Berlin betont.
Die verbindende Aufgabe der Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive hat Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf der Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission in Berlin betont.
Der Minister stellte als Ko-Vorsitzender des interregionalen Ausschusses die Ergebnisse der gemeinsamen Beratungen vor.

Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.
Damit stellt Nordrhein-Westfalen konkrete Ergebnisse als wichtige europäische Wirtschaftsregion zur Verfügung.
Im Nachgang an den Austausch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné kam das Landeskabinett zur auswärtigen Kabinettssitzung in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zusammen.

Deren Ergebnisse müssen in den Prozess der Kommunalen Modernisierungsagenda einfließen und im Rahmen der Aufstellung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2028 Berücksichtigung finden.
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 14. Juli 2026, die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 sowie die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zu diesen Eckpunkten beschlossen.

Die Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, Dr. Daniela Brönstrup, nahm als Gast an der Task Force-Sitzung teil.
Ein zentrales Ergebnis: Alle Beteiligten haben ein gemeinsames "Memorandum of Understanding" unterzeichnet - eine Verständigung auf neue Arbeitsschwerpunkte in der Zusammenarbeit und das gemeinsame Ziel, mehr Tempo beim Mobilfunkausbau.

Ein Teil der über 130 Tagesordnungspunkte der Bundesratssitzung mündeten in wegweisenden Beschlüssen zum Tierschutz.
Ein Teil der über 130 Tagesordnungspunkte der heutigen Bundesratssitzung mündeten in wegweisenden Beschlüssen zum Tierschutz.
Den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung müssen und werden wir konsequent weiter verfolgen, zudem uns dafür einsetzen, Tierleid im Online-Handel einzudämmen", kommentiert Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die heutigen Ergebnisse.

Ich bin aber fest davon überzeugt, dass genau dies der Schlüssel für einen nachhaltigen und wirtschaftlichen Erfolg ist", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann heute bei der Sitzung des Umweltausschusses von "unternehmer nrw".
Ein konkretes Ergebnis ist zum Beispiel die derzeitige Erarbeitung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsleitfadens, der Vorschläge zur Prozessoptimierung und eine Übersicht der relevanten Erlasse und Arbeitshilfen enthält.

Die im Frühjahr 2015 durchgeführte vierwöchige Online-Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes, deren Ergebnisse weiterhin auf der Webseite www.wdrgesetz.nrw.de einsehbar sind, haben ein großes Interesse bei Bürgerinnen und Bürgern an der Entwicklung und Ausrichtung des WDR gezeigt.
Die Sitzungen des Rundfunkrats sollen daher in der Regel künftig öffentlich stattfinden.

Darauf habe ich seit langem gedrängt, deshalb bin ich sehr zufrieden mit dem Ergebnis", sagte Wissenschaftsministerin Schulze nach der Sitzung der GWK in Berlin.

Roger Nießen, Bürgermeister der Stadt Würselen: "Ich danke allen Beteiligten für die hervorragende Organisation des Wettbewerbs und freue mich, dass wir in der Jurysitzung zu einem sehr guten Ergebnis gekommen sind - den Preisträgern meinen herzlichen Glückwunsch!

Die Ergebnisse liegen im Entwurf vor, und inzwischen habe ich auch mit allen am Schulleben Beteiligten über die Vorschläge gesprochen.
" Schulministerin Feller wird das fertige Handlungskonzept dem Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags von Nordrhein-Westfalen wie geplant auf seiner nächsten Sitzung am 14. Dezember 2022 vorstellen.

Sie zeigt sich nach der ersten Sitzung beeindruckt von dem klaren Willen aller Beteiligten, an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten: "Die Schilderungen aus Betroffenenperspektive haben großes Mitgefühl für das erlittene Unrecht geweckt, aber zugleich auch das respektvolle Miteinander und den konstruktiven Austausch über Wege der Aufarbeitung gestärkt.
Die Konstituierung des Runden Tisches stimmt mich zuversichtlich, dass die gemeinsamen Anstrengungen zu einem guten Ergebnis gebracht werden können.

Vor der Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSB-K) am 23. August drängen sechs Bundesländer auf eine gründliche Klärung der Faktengrundlage und die stärkere Berücksichtigung der Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung für Versorgungssicherheit und Strompreise.
Vor der Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSB-K) am 23. August drängen sechs Bundesländer auf eine gründliche Klärung der Faktengrundlage und die stärkere Berücksichtigung der Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung für Versorgungssicherheit und Strompreise.
Ergebnis: Der Erhalt der Versorgungssicherheit auf dem aktuell hohen Niveau sei von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Diese Partnerschaft führt nun zu konkreten Ergebnissen.
Während seines Aufenthalts in Nordrhein-Westfalen wurde er in den Besonderheiten eines Operationssaals für Verbrennungsopfer eingewiesen, nahm an zahlreichen Operationen von Verbrennungsopfern teil und begleitete die Abteilungsvisiten und -sitzungen.

Bei der Sitzung hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, angenommen.
Bei der Sitzung am heutigen Freitag (10. Dezember 2021) hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, angenommen.
Mit der Stellungnahme präsentierte Staatssekretär Speich heute die Ergebnisse von Konsultationen mit konkreten Verbesserungsvorschlägen im Bereich des europäischen Vergaberechts.

Auch die fünfte Ankündigung blieb ohne Ergebnis.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat daher auf Vorschlag von Justizminister Thomas Kutschaty beschlossen, in der nächsten Sitzung des Bundesrates am 1. März einen Entschließungsantrag einzubringen, um den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.

"Das Ergebnis führt uns noch einmal vor Augen, dass wir beim Betrieblichen Gesundheitsmanagement noch Luft nach oben haben.
Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir in diesem Bereich deutlich mehr investieren als früher", sagte Innenminister Herbert Reul nach Ende der Kabinettssitzung.

Im Nachgang der Beschlüsse im Bund-Länder-Kreis berät das Landeskabinett am Freitag, 16. Oktober 2020, im Rahmen einer außerordentlichen Kabinettsitzung.
Im Anschluss informieren Ministerpräsident Armin Laschet, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach über die Ergebnisse und Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.

Das hat Minister Herbert Reul am Donnerstag, 23. April 2020, in der Sitzung des Innenausschusses des Landtags angekündigt.
Die organisatorische Neuerung ist eines der Ergebnisse der Arbeit der Stabsstelle "Kindesmissbrauch / Kinderpornografie", die am 23. April 2019 im Ministerium ihre Arbeit aufgenommen hatte.

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft wird die rund 1500 Seiten umfassenden Ergebnisse und Empfehlungen, die der Wissenschaftsrat bei seiner Herbstsitzung vom 23. bis 25. Oktober 2019 beschlossen hat, jetzt sorgfältig auswerten und dabei jeden Standort und dessen spezielle Anforderungen genau betrachten.

Zudem konnten sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Zwischenergebnisse der ersten Phase des Klimaschutzplans anhand von Themeninseln informieren.
Mehr als 400 Akteurinnen und Akteure hatten in den letzten Monaten in sechs Arbeitsgruppen und vier Workshops während mehr als 40 Sitzungen rund 360 Maßnahmenvorschläge für die Bereiche Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel erarbeitet.

In der entscheidenden Beiratssitzung wurde jetzt der Startschuss für die siebte Auflage dieser alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz gegeben.
Dies ist das zukunftsweisende Ergebnis eines Standort-Wettbewerbs und setzt ein Zeichen für die übergreifende Zusammenarbeit der Technologiestandorte in Nordrhein-Westfalen.

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, dieses Institut gemeinsam zu finanzieren.
Die Ergebnisse sollen in den beiden Forschungsmuseen der breiten Öffentlichkeit präsentiert werden.

Dies hat Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller in Grundzügen bereits in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses im Landtag vorgestellt.
Die Maßnahmen zur Stärkung der Basiskompetenzen tragen auch den Ergebnissen zweier aktueller Bildungsstudien Rechnung.

Die Mitglieder erhalten nun Gelegenheit, sich mit dem vorliegenden Gutachtenentwurf inklusive der Detailberichte intensiv zu befassen und ihn mit den Gutachtern in einer weiteren Arbeitskreissitzung im Februar zu diskutieren.
Im bereits begonnenen Teil 2 des Gutachtens wird nun geprüft, inwieweit die Ergebnisse der für das Bergwerk Haus Aden/Monopol durchgeführten Risikoanalysen auf das Bergwerk Hugo/Consolidation und das Bergwerk Walsum übertragen werden können.

Bei der Ermittlung des Unterrichtsausfalls kamen Landesregierung (2,4 Prozent in 2009/10) und Landesrechnungshof (4,8 Prozent in 2008/09) in der Vergangenheit allerdings zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Der Ausschuss für Haushaltskontrolle begrüßte diese Ankündigung in seiner Sitzung am 15. Januar 2013 einstimmig.

2. Entwicklung integrierender Rahmenplanungen für geeignete Standorte abhängig von den Gesprächsergebnissen in unmittelbarer Abstimmung mit und unter Beteiligung der jeweiligen Kommune und Einbindung aller relevanten Akteure.
Die konstituierende Sitzung der Baulandkommission findet in Berlin statt.

Im Ergebnis des "Expertengesprächs Fachkräfteoffensive Bauingenieurwesen" sollen nun mit Vertreterinnen und Vertretern der Baubranche und akademischen Bildung gemeinsam Ziele und Umsetzungsschritte zu den einzelnen Handlungsfeldern zeitnah entwickelt werden.
Zur Beschleunigung wird Verkehrsministerin Ina Brandes ebenfalls mit dem Verband Beratender Ingenieure (VBI) sprechen und im Rahmen einer Bundesvorstandssitzung das 10-Punkte-Programm der Landesregierung zum schnelleren Genehmigen, Planen und Bauen vorstellen und diskutieren.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gemeinsam mit Flüchtlings- und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Kommunalen Spitzenverbände am vergangenen Freitag, 8. April 2022, über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom Vorabend zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine informiert.
Das Landeskabinett hat im Rahmen einer Sondersitzung am Mittwoch, 13. April 2022, nunmehr beschlossen, dass die Bundesmittel in voller Höhe an die nordrhein-westfälischen Kommunen weitergeleitet werden sollen - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses.