Der Radverkehr hat in den vergangenen Jahren für die Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen enorm an Bedeutung gewonnen.
Dieser Entwicklung trägt die Landesregierung mit der Schaffung einer komfortablen und sicheren Radwegeinfrastruktur Rechnung.
Allein in diesem Jahr stellt das Umwelt- und Verkehrsministerium in einer ersten Tranche rund 43 Millionen Euro für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung.
"Der Ausbau der Radwegeinfrastruktur ist eine zentrale Säule für die Mobilitätswende der Zukunft.
Ihre Stärkung ist wichtiges Ziel der Landesregierung", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer am fünften Thementag seiner diesjährigen Informationsreise, die ihn zu einem Radverkehrsinfrastruktur-Projekt nach Bad Oeynhausen führte. "

Verkehrsminister Oliver Krischer: Ausbau der Radwege-Infrastruktur ist eine zentrale Säule der Mobilitätswende
7. März 2024 Familie mit Fahrrädern Foto: Archiv Eifel Tourismus GmbH
Die Landesregierung will die Radwegeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen weiter stärken und stellt deshalb in diesem Jahr über 38 Millionen Euro für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung.
Dabei sind 15,4 Millionen Euro für den Neubau und 23 Millionen Euro für den Erhalt bestehender Radwege vorgesehen.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Das Verkehrsministerium hat dem Landtag das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 vorgelegt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2021 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 205 Millionen Euro erhöht.
Das Verkehrsministerium hat dem Landtag das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 vorgelegt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2021 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 205 Millionen Euro erhöht.
Das sind 77,5 Millionen Euro mehr als die Vorgängerregierung 2017 zur Verfügung gestellt hat und noch einmal 20 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.
Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm legt das Verkehrsministerium nun fest, für welche Projekte die Mittel in 2021 verwendet werden sollen.
"Wir stellen Rekordsummen für die Modernisierung der Infrastruktur aller Verkehrsträger zur Verfügung.

Das Verkehrsministerium hat dem Landtag heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 vorgelegt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2020 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 185 Millionen Euro erhöht.
Das Verkehrsministerium hat dem Landtag heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 vorgelegt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2020 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 185 Millionen Euro erhöht.
Das sind 57,5 Millionen Euro (+ 45 Prozent) mehr als die Vorgängerregierung 2017 zur Verfügung gestellt hat.
Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm legt das Verkehrsministerium nun fest, für welche Projekte die Mittel in 2020 verwendet werden sollen.

Das Verkehrsministerium hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019 vorgelegt.
Das Verkehrsministerium hat heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019 vorgelegt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2019 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 175 Millionen Euro erhöht.
Das sind 47,5 Millionen Euro (+ 37%) mehr als die Vorgängerregierung 2017 zur Verfügung gestellt hat.
Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm legt das Verkehrsministerium nun fest, für welche Projekte die Mittel in 2019 verwendet werden sollen:

Im Rahmen des diesjährigen Sonderprogramms zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstützt das Land sechs Restaurierungsvorhaben mit einer Ko-Finanzierung und stellt dafür insgesamt rund 150.000 Euro zur Verfügung.
Im Rahmen des diesjährigen Sonderprogramms zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstützt das Land sechs Restaurierungsvorhaben mit einer Ko-Finanzierung und stellt dafür insgesamt rund 150.000 Euro zur Verfügung.
Ein besonderes Projekt zur Erhaltung schriftlicher Zeugnisse stellt die umfassende Restaurierung der Wallraf-Bibliothek in Köln dar.

NRW nimmt dabei aber nicht nur die reine Erhaltung in den Blick.
Insgesamt befinden sich rund 30 Prozent der erhaltungsbedürftigen Abschnitte des Sonderprogramms schon in der Umsetzung oder sind schon abgeschlossen.
Das Land Nordrhein-Westfalen sieht vor, im Haushaltsjahr 2026 fünf Millionen Euro für Maßnahmen des Sonderprogramms für Landesstraßen zur Verfügung zu stellen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Difu-Studie: Technische Ämter sind Flaschenhals bei der Erhaltung der städtischen Infrastruktur
Ministerin Scharrenbach: Difu-Studie bestätigt - Technische Ämter sind Flaschenhals bei der Erhaltung der städtischen Infrastruktur
Zu wenig Personal und ein zu hoher Bürokratieaufwand hindern Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen daran, sämtliche zur Verfügung stehende Gelder für die Städtebauförderung abzurufen.
Zu wenig Personal und ein zu hoher Bürokratieaufwand hindern Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen daran, sämtliche zur Verfügung stehende Gelder für die Städtebauförderung abzurufen.

Investitionspaket des Bundes: Erhaltung muss Vorrang vor Neubau haben
Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.
Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.

1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung.
1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung.

Für die neue Förderperiode bis 2027 stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 allein 33 Millionen Euro zur Verfügung.
Ein Plus für alle Ehrenamtlichen, die sich tagtäglich für den Erhalt von Traditionen, die Pflege des Brauchtums sowie die Erhaltung von regionalem Erbe und Vielfalt einsetzen.

Dass wir nun zusammen mit dem Land Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit haben, finanzielle Hilfen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zur Verfügung zu stellen, ist ein wichtiger Schritt zur Erhaltung dieser besonderen Unternehmen und Arbeitsplätze.

Auch im Haushaltsjahr 2022 stellt die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen wieder Sportfördermittel zur Förderung des Engagements der Sportvereine in Höhe von zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Auch im Haushaltsjahr 2022 stellt die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen wieder Sportfördermittel zur Förderung des Engagements der Sportvereine in Höhe von zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: "Mit der Vereinsförderung '1000x1000' unterstreichen wir die Notwendigkeit der unverzichtbaren Arbeit in den Sportvereinen für die Gesunderhaltung und den sozialen Zusammenhalt in unserem Land."

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute im Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig auf Vorschlag der Landesregierung beschlossen, den nordrhein-westfälischen Zoos und Tiergärten erneut Hilfsgelder in Höhe von 8,417 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um die finanziellen Folgen der Schließungen während des zweiten Lockdowns abzumildern.
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute im Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig auf Vorschlag der Landesregierung beschlossen, den nordrhein-westfälischen Zoos und Tiergärten erneut Hilfsgelder in Höhe von 8,417 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um die finanziellen Folgen der Schließungen während des zweiten Lockdowns abzumildern.
Zoos erfüllen durch Erhaltungszuchtprogramme für gefährdete Arten wichtige Aufgaben im Naturschutz und bringen gerade den Menschen in den Ballungsräumen die Tiere und damit ein Stück Natur näher.

Verkehrsminister Michael Groschek sagte anlässlich der Programmveröffentlichung: "Bei den Vorhaben handelt es sich vor allem um Projekte zur Steigerung der Verkehrssicherheit oder um Ausbau-, Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen.
Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen.

Neben den Landesstraßen steht in 2018 auch wieder Geld für kommunale Straßen zur Verfügung.
"Der kommunale Straßenneubau steht wieder gleichberechtigt neben der Erhaltung.

Gefördert wird die Erforschung und Entwicklung innovativer Verfahren und Produkte, die zur Gesunderhaltung, Rehabilitation und Versorgung der Menschen beitragen - besonders mit Blick auf die Möglichkeiten der Digitalisierung.
Im Zeitraum bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen daraus insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung.

Dies umfasst insbesondere den Um-, Aus- und Neubau sowie die Erhaltung von Landesstraßen.
82 Millionen Euro stehen für Elektromobilität sowie Energieeffizienz und Energieforschung zur Verfügung.

Zwar bedecken die Wälder ein Viertel der Landesfläche, aber im Verhältnis zur Bevölkerungszahl stehen jeder Einwohnerin und jedem Einwohner nur rund 500 Quadratmeter Wald zur Verfügung.
Sie sind Orte der Erholung, des Naturerlebens, der Ruhe und Besinnung und tragen damit in erheblichem Maß zur Erhaltung der Gesundheit der Bevölkerung bei.
Sein Erhalt ist für das Klima, die Luftreinhaltung, den Wasserhaushalt, die Bodenfruchtbarkeit und das Landschaftsbild äußerst wichtig.

Ziel sind innovative Verfahren und Produkte, die zur Gesunderhaltung, Rehabilitation und Versorgung der Menschen beitragen.
Im Zeitraum bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung.

Allerdings befinden sich die Gebiete und die darin lebenden Pflanzen und Tiere häufig noch in einem schlechten Erhaltungszustand.
Rund 58 Millionen Euro an Fördergeldern stehen hierfür zur Verfügung.

Durch den Wettbewerb fördern wir innovative Verfahren und Produkte, die zur Gesunderhaltung, Rehabilitation und Versorgung der Menschen beitragen.
Im Zeitraum bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung.

Hier wird die Aluminiumelektrolyse als virtuelle Batterie genutzt, der zur Verfügung gestellte Stromspeicher unterstützt die Integration volatiler erneuerbarer Energiequellen in das deutsche Stromnetz bei gleichzeitiger Erhaltung der Versorgungssicherheit.

Nach dem großen Erfolg seit Einführung des Programms im Jahr 2019 beabsichtigt die Landesregierung für das Jahr 2022 im "Förderprogramm verkehrshistorische Kulturgüter" Fördermittel in Höhe von insgesamt 700.000 Euro für Maßnahmen zur nachhaltigen Bewahrung und Präsentation verkehrshistorischer Kulturgüter, wie etwa historischer Eisenbahnen, Straßenbahnen oder auch LKW zur Verfügung zu stellen.
Gefördert werden Maßnahmen, die der Erhaltung, Instandsetzung und Präsentation der Objekte dienen.

Mit den jetzigen beiden Förderbescheiden über insgesamt 473.700 Euro stehen ihm nun rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Damit werden Erhaltungs- beziehungsweise Erneuerungsinvestitionen auf Gleisabschnitten getätigt.

"Je später der Bund die Mittel zur Verfügung stellt, desto schwieriger wird es, die Investitionen auch noch im laufenden Jahr durchzuführen.
Davon entfielen 95,8 Millionen Euro auf die Erhaltung vorhandener Strecken, 42 Millionen Euro wurden in Neubaumaßnahmen des Bedarfsplans investiert und 18 Millionen Euro für weitere Maßnahmen wie etwa Lärmschutz oder Radwege (siehe Anlage: Tabelle 2, Straßenbaumittel des Landes in NRW 2012 - 2014).

Das bedeutet praktisch, dass mehr Geld für Umwelt- und Tierschutzaufgaben der Landwirtschaft zur Verfügung stehen wird.
Minister Remmel: "Bei uns in NRW können damit die Herausforderungen wie beispielsweise die Erhaltung und Verbesserung der Biodiversität, wirkungsvolle Klimaschutzmaßnahmen und tiergerechte Haltungsverfahren, finanziert und teilweise gelöst werden."

Rund 9,3 Millionen Euro werden für dringend notwendige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen als Einzelförderung zur Verfügung gestellt.

Mit dem Landesprogramm zur Erhaltung und Pflege unserer Denkmäler wird die Landesregierung Nordrhein-Westfalen - in herausfordernder Lage für die öffentlichen Finanzen des Landes - in 2026 rund 12,7 Millionen Euro für die Bewahrung unseres historisch-kulturellen Erbes zur Verfügung stellen.

Die Maßnahmen müssen zur Erhaltung, Nutzung und Verbesserung des Gebäudes und des privaten Wohnumfelds geeignet sein.
Das zur Verfügung stehenden Volumen von 20 Millionen Euro wurde allerdings nicht ausgeschöpft.

Das Verkehrsministerium legt daher jedes Jahr ein Landesstraßenerhaltungsprogramm fest.
Im Jahr 2022 stehen 213,4 Millionen Euro für Sanierungsprojekte zur Verfügung - das ist eine Erhöhung von über 67 Prozent im Vergleich zu 2017 (127,5 Millionen Euro).

Das Land Nordrhein-Westfalen wird Billigkeitsleistungen zur Erhaltung des Brauchtums und zur Vermeidung von wirtschaftlichen Härten bei brauchtumspflegenden Vereinen in Nordrhein-Westfalen auf Grund pandemiebedingter Absagen von Brauchtumsveranstaltungen gewähren.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat dafür bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Sollten weitere Finanzmittel im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, werden diese mit Vorrang in der Straßenerhaltung eingesetzt.

Rund 12,8 Millionen Euro werden für dringend notwendige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen als Einzelförderung zur Verfügung gestellt (2019: 9,3 Mio. Euro).

Grünflächen in Städten und Ballungsräumen sind für die Gesundheitsvorsorge, eine erfolgreiche Anpassung an den Klimawandel und für die Erhaltung und Entwicklung der biologischen Vielfalt von hoher Bedeutung.
Für die Umsetzung integrierter Handlungskonzepte steht ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 88 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 Verfügung, das sich aus EU- und Landesmitteln sowie aus Eigenmitteln von Kommunen, Vereinen und Privaten für diese Aufgabe zusammensetzt.

Unabhängig davon unterstützt das Land die Naturparke mit rund 625.000 Euro pro Jahr bei der Erhaltung und Instandsetzung der Infrastruktur in den Parken sowie mit weiteren Fördermitteln z.B. bei der Aufstellung von Naturparkplänen und der Umsetzung von Projekten.
Bis 2023 stellt das Land hierfür rund 250.000 Euro zur Verfügung.

Somit ist sichergestellt, dass bei notwendigen Erhaltungsmaßnahmen oder im Falle des späteren Ersatzneubaus immer mindestens ein Bauwerk für den Verkehr zur Verfügung steht.

dies betrifft insbesondere den Neubau bzw. die Erhaltung von Feuerwehrhäusern.
Für den Sonderaufruf "Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021" im Rahmen der "Dorferneuerung 2021" stehen drei Millionen Euro zur Verfügung.

Die schönsten Naturziele in Nordrhein-Westfalen" steht im Internet unter https://www.merian.de/nrw-natur-entdecken zum Download zur Verfügung.
Anschubfinanzierung für Naturpark-Koordinierungsstelle Das Land unterstützt die Naturparke mit rund 625.000 Euro pro Jahr bei der Erhaltung und Instandsetzung der Infrastruktur in den Parken sowie mit weiteren Fördermitteln bei der Aufstellung von Naturparkplänen und der Umsetzung von Projekten.

Mit der im November 2023 gestarteten Sanierungsoffensive und dem im Februar dieses Jahres vorgestellten Landesstraßenerhaltungsprogramm legt die Landesregierung den Schwerpunkt: "Sanierung hat für uns Vorrang", sagt Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer.
Für den Erhalt von Bundesstraßen stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zusätzlich Mittel von rund 138 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Nordrhein-Westfalen-Koalition wird ein mehrjähriges Wohnraumförderprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 auf den Weg bringen und für die Schaffung und Erhaltung von bezahlbaren Wohnraum insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung stellen", so Ministerin Ina Scharrenbach.

Nachdem im Förderjahr 2018 nicht sämtliche Anträge zur "Dorferneuerung 2018" bedient werden konnten, hat der Landtag Nordrhein-Westfalen zusätzliche landeseigene Finanzmittel zur Verfügung gestellt, um die Orte und Ortsteile bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner zu stärken.
Rund 3,7 Millionen Euro werden über das "Dorferneuerungsprogramm 2019" in die Erhaltung ortsbildprägender Bausubstanz investiert werden.

Als Stadt stehen wir vor der Herausforderung sowohl für die Stadtentwicklung wichtige Großprojekte sowie notwendige Instandhaltungsarbeiten gut aufeinander abgestimmt zu koordinieren.
Die Baumaßnahmen aus Essen fließen über TIC Kommunal in die Plattform der Stabsstelle Baustellenkoordination ein und stehen so auch unkompliziert anderen Baulastträgern zur Koordination zur Verfügung.

Dies geht mit einer Verringerung des Stickoxid-Ausstoßes einher, leistet einen Beitrag zur Luftreinhaltung und erhöht die Lebensqualität in den Innenstädten.
Für das Modellvorhaben stehen 2017 und 2018 insgesamt 80 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Werte bestärken die Kommunen und uns darin, unsere Luftreinhaltepolitik fortzusetzen und mit Hochdruck die in den Luftreinhalteplänen verankerten Maßnahmen umzusetzen.
Hersteller von Nachrüstlösungen, die bereits eine allgemeine Betriebserlaubnis vom Kraftfahrt-Bundesamt für ihre Systeme erhalten haben, präsentieren ihre Produkte und stehen dem Fachpublikum für Fragen zur Verfügung.

So wird etwa in Herscheid die Wiederherstellung eines Personenwagens aus den 1930er Jahren, in Stolberg die Instandhaltung eines Schienenbusses oder in Gütersloh die Sanierung einer Dampflok gefördert.
Mit dem "Förderprogramm verkehrshistorische Kulturgüter 2020" hat die Landesregierung ehrenamtlichen Initiativen und Vereinen aus dem Bereich der historischen Mobilität bereits das zweite Mal Fördermittel in Höhe von insgesamt 500.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Kommunen können mit diesem Modell überprüfen, ob eine Sanierung, ein Neubau oder nur eine Instandhaltungsmaßnahme am wirtschaftlichsten ist.
Das Rechenmodell ist für Kommunen in Nordrhein-Westfalen konzipiert und wird von der NRW.BANK kostenlos zur Verfügung gestellt unter: www.nrwbank.de/kommunen.

Beim dritten Thema "Umwelttechnologien" soll das Potenzial nordrhein-westfälischer Unternehmen gestärkt werden, Umwelttechnologien in der Wasser- und Abwasserwirtschaft, der Luftreinhaltung sowie der Lärmminderung auf dem neuesten Stand einzusetzen, anzubieten und auch zu exportieren.
Im Zeitraum bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung, um Wachstum und Beschäftigung zu unterstützen.

So können SPNV-Aufgabenträger einheitliche RRX-Fahrzeuge wirtschaftlich und nachhaltig beschaffen und über einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren zu günstigen Lebenszykluskosten für einen qualitativ hochwertigen Fahrgastbetrieb zur Verfügung stellen.
SIEMENS stellt die RRX-Fahrzeuge in der erforderlichen Anzahl und Qualität bereit, kümmert sich um deren Wartung und Instandhaltung und garantiert damit über den genannten Zeitraum deren hundertprozentige Verfügbarkeit.

Der Hersteller garantiert dabei, dass die Fahrzeuge dauerhaft Tag für Tag in der erforderlichen Anzahl und Qualität zur Verfügung stehen.
Indem Produktion und Instandhaltung zu den geringsten Gesamtkosten vergeben werden, bietet sich den Aufgabenträgern die Möglichkeit einer besonders nachhaltigen Beschaffung von qualitativ hochwertigen Fahrzeugen.