StartUp-Kapital: Gefördert werden Kapitalgesellschaften, die bereits eine Projektförderung aus dem Programm "START-UP-Hochschul-Ausgründungen NRW" erhalten haben und nicht länger als ein Jahr bestehen.
Die Förderung beträgt zwischen 50.000 und 200.000 Euro und wird in Form eines Wandeldarlehens vergeben.
Erläuterungen
Seed Finanzierung: Es handelt sich hierbei um eine Frühphasenfinanzierung, also eine erste Finanzspritze, um dem Unternehmen den Start zu erleichtern.
Es handelt sich hierbei um die erste Finanzierungsrunde.

Hinweis für die Redaktionen:
Den kompletten Bericht an den Ausschuss finden Sie als Landtagsvorlage 16/2650 auf www.landtag.nrw.de.
Die genauen Förderkonditionen sowie Erläuterungen zum Antrag finden sich auf den Webseiten der NRW.BANK: http://www.nrwbank.de/de:index.html.

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Neue Broschüre zum neuen Jagdrecht veröffentlicht
Das ökologische Jagdgesetz in NRW - Broschüre mit ausführlichen Erläuterungen zum neuen Jagdrecht veröffentlicht
Dargestellt werden die neuen Jagd- und Schonzeiten ebenso wie Informationen zu Jagdausübung.
11. August 2015

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Die preisgekrönten Arbeiten finden Sie unter www.mbem.nrw.de.
Ministerin Schwall-Düren wird die Preise im Rahmen einer Veranstaltung im Düsseldorfer Stadttor am Freitag, 24. Januar 2014, verleihen: "Ich freue mich auf die Begegnung mit den jungen Künstlerinnen und Künstlern und bin sehr gespannt auf ihre Erläuterungen und die Beweggründe für diese sehr kreativen Beiträge."
Das Motto des nächsten Schülerfoto- und Kurzfilmwettbewerbs Eurovisions 2014 lautet "Frieden in Europa" in Anlehnung an den Jahrestag "Erster Weltkrieg", dessen Beginn sich im nächsten Jahr zum 100. Mal jährt.
Die neuen Ausschreibungsunterlagen werden im Frühjahr an alle Schulen im Land verschickt sowie auf der Homepage www.europa.nrw.de veröffentlicht.

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Die preisgekrönten Arbeiten finden Sie unter www.mbem.nrw.de.
Ministerin Schwall-Düren wird die Preise im Rahmen einer Veranstaltung im Düsseldorfer Stadttor am Freitag, 24. Januar 2014, verleihen: "Ich freue mich auf die Begegnung mit den jungen Künstlerinnen und Künstlern und bin sehr gespannt auf ihre Erläuterungen und die Beweggründe für diese sehr kreativen Beiträge."
Das Motto des nächsten Schülerfoto- und Kurzfilmwettbewerbs Euro-visions 2014 lautet "Frieden in Europa" in Anlehnung an den Jahrestag "Erster Weltkrieg", dessen Beginn sich im nächsten Jahr zum 100. Mal jährt.
Die neuen Ausschreibungsunterlagen werden im Frühjahr an alle Schulen im Land verschickt sowie auf der Homepage www.europa.nrw.de veröffentlicht.

An dem mehrstufigen Verfahren sind die Bundesländer, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, das Auswärtige Amt und die Deutsche UNESCO-Kommission beteiligt.
Die Bewerbungen sind beim zuständigen Bundesland innerhalb einer Frist wie in den Unterlagen erläutert vollständig einzureichen.
Erläuterungen finden Sie bei der Deutschen UNESCO-Kommission.
Auswahl
Für das Inventar des immateriellen Kulturerbes von Nordrhein-Westfalen kann die unabhängige Landesjury für das Immaterielle Kulturerbe von Nordrhein-Westfalen Bewerbungen für lebendige Traditionen vorschlagen, die einen besonderen Bezug zu Nordrhein-Westfalen besitzen.

0,2
Hinweis: Der Anstieg des Haushaltsvolumens von 93,4 Millionen Euro um 11,3 Milliarden Euro auf 104,7 Milliarden Euro ist in Höhe von 10 Milliarden Euro lediglich haushaltstechnisch begründet durch die Vereinnahmung und Verausgabung des Bestands des Sondervermögens im Landeshaushalt.
Nähere Erläuterung: Der Anstieg ist im Einzelnen darauf zurückzuführen, dass der verbleibende Bestand des Sondervermögens in Höhe von 5 Milliarden Euro im Haushalt vereinnahmt (Einnahme +5 Milliarden Euro), der Krisenbewältigungsrücklage zugeführt (Ausgabe +5 Milliarden Euro) und eine Entnahme aus der Krisenbewältigungsrücklage (Einnahme +4,96 Milliarden Euro) zur Finanzierung des 3-Säulen-Programms der Landesregierung (Ausgabe +3,5 Milliarden Euro), der Corona-bedingten Krisenbewältigungsmaßnahmen (Ausgabe +1,26 Mrd. Euro) und der Tilgungsausgaben (0,2 Milliarden Euro) getätigt wird.

Online-Bestellsystem mit Broschüren und Faltblättern des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen (https://broschueren.justiz.nrw).
Betreuung, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung
Alles Wissenswerte rund um das Betreuungsrecht im NRW-Justizportal, mit Video zur Vorsorgevollmacht, Hinweis zur Bürgersprechstunde, Formularen und weiteren wichtigen Erläuterungen.
Hilal Tanrisever
stellvertretende Pressesprecherin

Der neue Kalender gibt einen Überblick über die Feiertage von Christen, Juden, Muslimen, Aleviten, Bahá'í, Buddhisten, Hindus und altorientalischen Christen (syrisch-orthodoxe, koptisch-orthodoxe und armenisch-apostolische Kirchen).
"Wer mehr über die Feste und Feiertage der größeren in NRW vertretenen Religionen wissen möchte, wird in unserem Interreligiösen Kalender fündig.
In den Erläuterungen zu den Festtagen findet man die Information, warum die verschiedenen Religionen welche Feste feiern.
Ich hoffe, dass dieser Kalender zu mehr interreligiösem Verständnis bei allen Menschen in NRW beiträgt", sagte der Staatssekretär.
Der Wandkalender im Format DIN A1 ist seit Jahren sehr beliebt und wird über die Landesgrenzen hinaus nachgefragt.

Der Interreligiöse Kalender umfasst die Feiertage des Christentums, Judentums, Islams, Alevitentums, Jesidentums, Bahaitums, Buddhismus, und Hinduismus.
Bei den christlichen Feiertagen unterscheidet der Kalender zwischen sechs Konfessionen: evangelisch, katholisch, orthodox, armenisch, syrisch und koptisch.
Somit sind im Interreligiösen Kalender insgesamt 13 Religionsgemeinschaften mit ihren Feiertagen und den dazugehörigen Informationen und Erläuterungen vertreten.
Der Kalender ist inzwischen über die Grenzen Nordrhein-Westfalens bekannt, wird stark nachgefragt und wurde im Rahmen einer Projektförderung des Integrationsministeriums von der Christlich-Islamischen Gesellschaft gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Religionsgemeinschaften erarbeitet.
Bestellt werden kann der Interreligiöse Kalender 2020 kostenlos über die Internetseite des Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (www.chancen.nrw:interreligioeser-kalender) oder telefonisch beim Servicecenter der Landesregierung:

Die ursprünglich aus Nordirak, Nordsyrien und dem Südosten der Türkei stammenden Gläubigen sind durch die Flüchtlingsbewegungen auch in Nordrhein-Westfalen zu Hause.
Der Kalender unterscheidet bei den christlichen Feiertagen zwischen sechs Konfessionen: evangelisch, katholisch, orthodox, armenisch, syrisch und koptisch.
Somit sind im Interreligiösen Kalender insgesamt 13 Religionsgemeinschaften mit ihren Feiertagen und den dazu gehörigen Informationen und Erläuterungen vertreten.
Bis 2015 lag die Druckauflage des Kalenders bei 10.000 Exemplaren, inzwischen ist sie auf 16.000 angestiegen.
2017 wurde der Interreligiöse Kalender erstmals auch als Download für elektronische Kalender angeboten.

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Damit schnell Rechtssicherheit vorliegt, wird die Landesregierung in einem ersten Schritt nach der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf zur Verankerung des Moratoriums in der Landesbauordnung in die parlamentarischen Beratungen einbringen.
Zusätzliche Erläuterung
Durch das Moratorium werden auch weitere Fristen verschoben:
* Galt bisher, dass Bauanträge, die bis zum 1. Oktober 2017 vollständig und ohne erhebliche Mängel waren, nach altem Recht behandelt wurden, so wird durch das Moratorium auch diese Frist um 12 Monate nach hinten verschoben.

Vor allem kann es Personen innerhalb der 14 Tage gestatten, ausnahmsweise ihren Aufenthaltsort zur Vornahme unaufschiebbarer Handlungen zu verlassen, die niemand anderes für sie erledigen kann.
Außerdem kann es Personen, die nach ihrer Einreise negativ auf Corona getestet sind, von der Pflicht zum 14-tägigen Verbleib an ihrem Aufenthaltsort befreien.
Diese vorgenannten Erläuterungen sind nicht der rechtsverbindliche Text.
Die Verordnung im Wortlaut ist veröffentlicht unter anderem auf der zentralen Informationsplattform land.nrw/corona.
Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der Internet-Adresse der Landesregierung www.land.

Wir laden Familien in Nordrhein-Westfalen herzlich dazu ein, das Portal mit eigenen Wünschen und Vorschlägen mit zu gestalten.
" Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hierfür per Mail an familienportal@mkffi.nrw.de zu erreichen.
Schritt für Schritt wird das Angebot in den nächsten Monaten um neue Inhalte für weitere Altersstufen und Familienthemen sowie unterstützende Angebote wie Chatfunktionen, mehrsprachige Erläuterungen sowie lebenssituationsbedingte Austausch-Formate erweitert.
Künftig werden sämtliche Familienleistungen gebündelt auf der Online-Plattform zu finden sein.
Das Familienportal ist am 8. November 2021 in der ersten Ausbaustufe an den Start gegangen.

Für die Corona-Förderung können sich alle nordrhein-westfälischen Amateurtheater und Amateur-Freilichtbühnen ab sofort bewerben.
Die Anträge können bei den jeweiligen Bezirksregierungen gestellt werden.
Die Fördergrundsätze und weitere Erläuterungen zum Antragsverfahren finden Sie hier.

Hierzu erhoffen wir uns mit dem Pilotprojekt 'Stall der Zukunft' im Rahmen unserer Nutztierhaltungsstrategie wichtige Erkenntnisse für eine Optimierung auch des Brandschutzes.
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Zur Erläuterung: Der Verordnungsentwurf soll für schweinehaltende Mast- und Aufzuchtbetriebe, die mehr als 700 Plätze für Tiere haben, für Zuchtbetriebe, die mehr als 150 Sauenplätze vorhalten und in denen außer den Zuchtschweinen keine Schweine im Alter von mehr als zwölf Wochen gehalten werden sowie andere Zuchtbetriebe oder gemischte Betriebe gelten, die mehr als 100 Sauenplätze haben.
Der Entwurf sieht vor, dass bestehende Tierhaltungsanlagen, die vor Inkrafttreten der Verordnung älter als vier Jahre sind, innerhalb von zwei Jahren kontrolliert werden sollen.
Bestehende Tierhaltungsanlagen, die vor Inkrafttreten der Verordnung jünger als vier Jahre sind, sollen innerhalb von vier Jahren geprüft werden.

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Der Leitfaden umfasst schwerpunktmäßig folgende Themenbereiche:
o Erläuterungen zu den Vorschriften des Wohnungsaufsichtsgesetzes o Erklärungen und Auslegungshilfen für unbestimmte Rechtsbegriffe o Allgemeine Verfahrenshinweise o Vorlagen zur Gestaltung und Formulierung von Anordnungen o Hinweise zu der Unterstützung bei Wohnraumbeschaffung und zu der Satzungsregelung
Das Wohnungsaufsichtsgesetz verfolgt mehrere Ziele: Vorrangig ist es, Menschen in prekären Wohnsituationen zu helfen.
Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindestgrößen für Wohnraum definiert, um beispielsweise gegen Überbelegungen vorgehen zu können.

Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Verkehrssituation im mittleren Ruhrgebiet
Maßnahmenpaket Darstellung
Maßnahmenpaket mit Erläuterungen
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1019

Bereits bis 2018 will die Finanzverwaltung außerdem alle Landesschreiben in bürgernahe verständliche Sprache übersetzen.
Mehr als 200 der rund 600 Formulare sind bereits überarbeitet.
Bisher haben viele Bürger Probleme mit der Behördensprache: Nur 27 Prozent der Teilnehmenden einer neuen Bürgerumfrage der Finanzverwaltung beurteilen in die Steuererklärungsvordrucke und die Erläuterungen als verständlich oder sehr verständlich.
Die Finanzämter bewerteten die meisten Bürgerinnen und Bürger in der Online-Umfrage insgesamt positiv: 57 Prozent sind mit ihrem Finanzamt zufrieden oder sehr zufrieden.
Dabei konnten die Beschäftigten in den Finanzämtern vor allem mit Freundlichkeit und Fachkompetenz punkten.

An den bereits eingeleiteten Maßnahmen, Projekte und Initiativen zur Bekämpfung von Mikroverunreinigung an der Ruhr wird weiterhin festgehalten.
NRW ist neben Baden-Württemberg das einzige Bundesland, das ein gesamtheitliches Konzept gegen Mirkoschadstoffe in Oberflächengewässer verfolgt, dies reicht von der Nachrüstung von Filteranlagen bei Trinkwasserversorgern, über Minimierung der belastenden Substanzen an der Quelle bis hin zu neuen Forschungsprojekten zur Aufrüstung von Kläranlagen.
Erläuterungen:
Biozide umfassen ein breites Spektrum von Stoffen, die in einer großen Zahl von Anwendungen in Privathaushalten, im Gesundheitswesen, in Industrie und Gewerbe sowie in anderen Bereichen (z.B. Landwirtschaft) im Gebrauch sind.
Derzeit sind ca. 18.000 Biozid-Produkte auf dem deutschen Markt.

"Wir können leider noch keine Entwarnung geben", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
"Daher ist es notwendig, dass wir uns weiterhin mit der Problematik befassen und entschieden dagegen vorgehen."
Erläuterungen zum Abwasserpilz
Der Abwasserpilz bildet sich in Gewässern, die stark mit mikrobiell abbaubaren Stoffen, zum Beispiel nährstoffreichem Wasser, belastet sind.
Der Abwasserpilz besteht vor allem aus dem Abwasserbakterium Sphaerotilus natans.

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Gegenstand der Novelle sind unter anderem die Aufbereitung der neuen Systematik für die kommunale Flächennutzungsplanung, wie sie durch mehrere Entscheidungen von Bundesverwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde.
Damit einher gehen neue fachliche Erläuterungen zu frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung, zur Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung und zum differenzierten Umgang mit vielfältigen Flächenkategorien in der neuen Systematik.
Eine wesentliche Neuerung liegt auch in der Standardisierung der Landschaftsbildbewertung.
Dabei werden die Fachbeiträge des Landesumweltamts zur Regionalplanung genutzt.

Gleichzeitig wurde vom Familienministerium ein umfassendes Nachschlagewerk "Handreichung zur Kindertagespflege" als Arbeitshilfe für die Fachberatungen im Land veröffentlicht.
Dieses Nachschlagewerk wurde in den letzten Monaten gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Landesverband Kindertagespflege NRW, den Landesjugendämtern und Praktikerinnen und Praktikern aus der Fachberatung von örtlichen Jugendämtern erarbeitet.
Auf fast 100 Seiten bietet das Nachschlagewerk viel Aktuelles und Wissenswertes zur Kindertagespflege in NRW sowie Erläuterungen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und gute Beispiele aus der Praxis.
In allen 186 Jugendämtern Nordrhein-Westfalens gibt es Fachberatungs- und Vermittlungsstellen für Kindertagespflege.
2015 betreuten rund 13.000 Tagespflegepersonen (Tagesmütter und Tagesväter) Kinder in Kindertagespflege.

"Jeder Konflikt über eine strittige Unterschutz-Stellung von Gebäuden wird - sofern das Ministeranrufungsverfahren gewählt wird - individuell geprüft.
Von der jetzigen Entscheidung geht somit keine Signalwirkung auf andere, mögliche strittige denkmalschutzrechtlichen Verfahren einher", erläutert Ministerin Scharrenbach.
Erläuterungen zum Verfahren der Unterschutzstellung von Denkmälern: Die Unteren und Oberen Denkmalbehörden treffen ihre Entscheidungen im Benehmen mit dem Landschaftsverband.
Das Benehmen gilt als hergestellt, wenn der Denkmalbehörde nicht innerhalb von drei Monaten eine Äußerung des Landschaftsverbandes vorliegt.
Will die Denkmalbehörde von der Äußerung des Landschaftsverbandes abweichen, so hat der Landschaftsverband das Recht, unmittelbar die Entscheidung der Obersten Denkmalbehörde herbeizuführen.

Nun müsse die schriftliche Begründung des Urteils abgewartet werden, ehe Konsequenzen gezogen werden könnten.
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Zur Erläuterung: Auf Initiative des SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Norbert Römer hatten sich die Parlamentsfraktionen von SPD, Grünen und CDU vor einem Jahr auf ein Gesetz geeinigt, das eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in kommunale politische Gremien vorsah.
Dagegen hatten Vertreter kleinerer politischer Parteien vor dem Landesverfassungsgerichts in Münster geklagt.
Die Befürworter argumentieren, dass die Sperrklausel die Zersplitterung der kommunalpolitischen Vertretungen verhindere und damit deren Arbeitsfähigkeit fördere.

Das Treffen mit über 450 Gästen aus ganz Nordrhein-Westfalen ein Marktplatz für Ideen, Austausch, Anregungen, Kennenlernen und zugleich eine Börse, um Beispiele für gelungene Heimat-Aktionen zu geben.
In fünf Foren wird Heimat unter verschiedenen Aspekten beleuchtet - etwa zur Frage, wie Kinder und Jugendliche für das Thema begeistert oder zusätzliche Ehrenamtliche gewonnen werden können.
Erläuterungen
Heimat ist in der nordrhein-westfälischen Landesregierung eine Querschnittsaufgabe, weil viele Ressorts betroffen sind.
Im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung stehen für die Heimatförderung bis 2022 etwa 113 Millionen Euro zur Verfügung.

In Wien wird zurzeit das mit 84 Metern höchste Wohn-Holzhaus geplant und gebaut.
Im Düsseldorfer Medienhafen planen Architekten aktuell das Büro-Holzhaus "The Cradle", das zu einem Vorzeigeprojekt des nachhaltigen, innovativen Bürobaus werden soll.
Zur Erläuterung: Auszug aus der Begründung der BauO NRW 2018: Holz kommt als Bau- und Werkstoff große ökologische und klimapolitische Bedeutung zu.
Im Vergleich zu anderen Materialien ist Holz ein nachwachsender Rohstoff, der einen wegweisenden Beitrag zur ressourcenschonenden und nachhaltigen Entwicklung des Bauwesens leistet.
Daher wird das "Bauen mit Holz" auch für die Gebäudeklassen 4 und 5 - unter den im § 26 Absatz 3 genannten Voraussetzungen - in Nordrhein-Westfalen ermöglicht.

Ein weiterer Punkt des Entwurfs ist die Auszahlung von Sonderhilfen an Stärkungspaktkommunen in Höhe von insgesamt 342 Millionen Euro in den Jahren 2020 und 2021.
Damit wird die Handlungsfähigkeit von über 60 am Stärkungspakt teilnehmenden Städten und Gemeinden gestärkt.
Zur Erläuterung: Bereits am 31. März 2020 hat die Landesregierung einen Acht-Punkte-Plan als Kommunalschutz-Paket verabschiedet.
Mit den Hilfsmaßnahmen für die Kommunen sollen einerseits die sinkenden Erträge und andererseits die gestiegenen Aufwendungen - etwa beim Gesundheitsschutz und in der sozialen Infrastruktur - aufgefangen werden.
Folgende Initiativen werden auf den Weg gebracht: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.

An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Erläuterungen zu den wesentlichen Inhalten des Rahmenkodex:
1. Abbau befristeter Verträge für das wissenschaftliche Personal: In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.
Künftig werden keine Verträge mit Laufzeiten von unter einem Jahr geschlossen.

http://www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/presse/pressemitteilungen/Gutachten_Zielquoten.
pdf
Erläuterungen zum Gutachten: www.mgepa.nrw.de
Hintergrundinformationen
Gesetzliche Grundlage für die Gleichstellung der Geschlechter im gesamten öffentlichen Dienst ist in NRW das 1999 in Kraft getretene Landesgleichstellungsgesetz.

An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenkodex: 1. Abbau befristeter Beschäftigung des wissenschaftlichen Personals:In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.
Künftig werden grundsätzlich keine Verträge mit Laufzeiten von unter einem Jahr geschlossen.
An die Stelle von oft mehreren kurzzeitigen Verträgen treten wenige mit längeren Laufzeiten.

Kernpunkt der im Kabinett beschlossenen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.
Eine gemeinsame Vergabe von Planung- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen.
Zur Erläuterung: Bei einer regulären Ausschreibung wird derzeit als Erstes die Planungsleistung für die Brücke ausgeschrieben.
Nachdem ein Ingenieurbüro die Planungsunterlagen erstellt hat, wird dann erneut ausgeschrieben, um eine Baufirma mit der Umsetzung der Planung zu beauftragen.
Diese Trennung führt zu Verzögerungen und unnötigen Schnittstellen und häufig auch zu Konflikten.

Auch im Einzelhandel (12 Prozent), Gastgewerbe (11 Prozent) und im Handwerk (10,5) ist der Bedarf groß.
Noch bis 31. Mai 2020 können Kleinunternehmer - je nach Mitarbeiterzahl - Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro beantragen, um finanzielle Engpässe infolge der Corona-Krise zu überbrücken.
Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie auf unserem laufend aktualisierten Informationsportal: www.wirtschaft.nrw/corona
Weitere Informationen:
* Factsheets zur Pressekonferenz am 02.04.2020

* Arbeitslosengeld II: Die NRW-Soforthilfe können nun auch Empfänger von Arbeitslosengeld II erhalten.
* Gleiches gilt für Studierende und Rentner, die die Voraussetzungen erfüllen und im Haupterwerb eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausüben.
Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie auf unserem laufend aktualisierten Informationsportal: https:
//www.wirtschaft.nrw/corona

* Beteiligungskapital für Kleinunternehmen: Der "Mikromezzaninfonds Deutschland" kann ohne Einschaltung der Hausbank und ohne Sicherheiten stille Beteiligungen eingehen (max. 75.000 Euro).
Richtet sich an kleine Unternehmen, Gründungen und spezielle Zielgruppen (u.a. Unternehmen, die ausbilden sowie Gründungen aus der Arbeitslosigkeit).
Eine Übersicht von Fragen und Antworten sowie weitere Erläuterungen und Links zu den Finanzierungs-Instrumenten finden Sie auf unserem laufend aktualisierten Informationsportal: www.wirtschaft.nrw/corona

Ziel der Landesregierung ist es, dass das Bauen durch Entbürokratisierung, die Vermeidung von Baukostensteigerungen und Verfahrensdigitalisierung vereinfacht, beschleunigt und somit gefördert wird.
Welche praktischen Auswirkungen der vorübergehende Stopp in der Praxis bewirkt, hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung jetzt in einem Katalog von 30 Fragen und Antworten leicht verständlich zusammengefasst.
Zu den praxisnahen Erläuterungen zählen neben allgemeinen Informationen - etwa zur Barrierefreiheit in Wohnungen - auch Erklärungen zu speziellen Themen.
Beispiel: Eine zur Grundstücksgrenze gelegene Terrassenüberdachung muss weiter mit einer Gebäudeabschlusswand errichtet werden.
Mit der 22 Din-A4-Seiten starken Informationsschrift, die kostenlos herunter geladen werden kann, sollen mögliche Unsicherheiten bei aktuellen Bauvorhaben verhindert oder ausgeräumt werden.

NRW - Tourismuswirtschaft stärken" zur Verfügung, den das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Umweltministerium organisiert.
Projektideen können ab sofort bis zum 15. Juli 2015 bei der NRW.BANK, die den Projektaufruf koordiniert, eingereicht werden.
Aktuelle Informationen, weitere Erläuterungen zum Projektaufruf, Bewerbungsunterlagen und die Fördergrundlagen finden Sie im Internet unter www.efre.nrw.de.
Für allgemeine Fragen zum Projektaufruf steht die eigens dafür eingerichtete Hotline bei der NRW.BANK zur Verfügung, Telefon: 0211/91741-7266.
Der Aufruf "Erlebnis.

Die Gemeinden, die die Genehmigung des Ministeriums für die beschlossene Bestimmung oder Änderung der Bezeichnung beantragen, reichen den Antrag auf dem Dienstweg nach Düsseldorf ein.
Es besteht jedoch keine Verpflichtung, die genehmigte Zusatzbezeichnung auch in das gemeindliche Siegel zu übernehmen.
Erläuterung: Zusatzbezeichnungen sind möglich, wenn sie
* die Übersetzung des Gemeindenamens in eine andere Sprache oder lokale oder regionale Sprachvariation (Mundart) darstellen, sprachhistorisch in der Gemeinde verwurzelt und bekannt sind,
* auf der Geschichte beruhen und mit einem wichtigen Ereignis oder einer bekannten Person verknüpft sind, so dass die Erinnerung gewährt werden soll.

* Etablierung und Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen
* Landesweiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel
Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenvertrags:
1. Abbau befristeter Beschäftigung des wissenschaftlichen Personals: In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.
Künftig werden grundsätzlich keine Verträge mit Laufzeiten von unter einem Jahr geschlossen.

Die zeitgemäße Neuausrichtung der Welterbestätte beinhaltet zum Beispiel die Erstellung einer modernisierten Ausstellungskonzeption, die Gestaltung neuer museumspädagogischer Konzepte zur Vermittlung der Ausstellungen und einen modernen, digitalen Auftritt für die Schlösser sowie die Erneuerung der Öffentlichkeitsarbeit durch professionell neu gestaltete Publikationen.
Als integriertes Planungs- und Handlungskonzept zur Erhaltung des außergewöhnlichen universellen Wertes erläutert der Managementplan, der bis Ende 2022 vom Institute for Heritage Management fertiggestellt wird, im Detail die gesetzlichen Instrumente, Ziele und Maßnahmen, mit denen der Schutz, die Pflege, die Vermittlung sowie die Nutzung und Entwicklung von Welterbestätten verwirklicht werden soll.
Zur Erläuterung
Die Sommerresidenz Schloss Augustusburg, das Jagdschloss Falkenlust sowie die Parkanlagen mit internationalem Niveau wurden 1984 in die Liste der UNESCO-Welterbestätten aufgenommen.
Das öffentlich zugängliche historische Ensemble wurde Mitte des 18. Jahrhunderts von Kurfürst Clemens August in Auftrag gegeben und in der "Bonner Republik" für Staatsempfänge genutzt.

das jüdische Chanukkafest (7. bis 14. Dezember), der Geburtstag des Propheten Mohammad (22. Dezember), und wenig später die Weihnachtsfeiertage.
Wer mehr über die Feste und Feiertage der größeren in NRW vertretenen Religionen wissen möchte, wird im Interreligiösen Kalender fündig.
In den Erläuterungen zu den Festtagen erfährt man beispielsweise, warum Juden während des achttägigen Lichterfestes jeden Tag eine Kerze mehr am Chanukka-Leuchter entzünden.
"Interkulturelle Kompetenz", so Staatssekretär Klute, "kann eine ganz praktische Seite haben: Wer zum Beispiel weiß, wann Muslime den Fastenmonat Ramadan feiern, wird sie während dieser Zeit nicht tagsüber zu einem Festessen einladen."
Der neue Kalender gibt nicht nur - wie bereits im laufenden Jahr - einen Überblick über die Feste und Festzeiten von Aleviten, Bahá'í, Buddhisten, Christen, Juden und Muslimen, sondern jetzt auch über die der Hindus und der altorientalischen Christen (Syrisch-Orthodoxe, Koptisch-Orthodoxe und Armenisch-Apostolische Kirche).

"Damit ist unser Kalender auch ein Angebot zum interkulturellen Lernen im Verlauf des Jahres", so Klute.
Der interreligiöse Kalender verzeichnet für die kommenden Wochen beispielsweise auch diese Feier- und Festtage: Am 12. Januar begehen Muslime den Geburtstag des Propheten Mohammad, am 16. Januar feiern Juden "Tu Bischwat" ("Neujahr der Bäume") und vom 13. bis 15. Februar fasten Aleviten zu Ehren des heiligen Hizir.
Der Wandkalender im Format Din A 2 ist wegen seiner informativen Erläuterungen zu den Festtagen seit Jahren sehr beliebt und wird über die Landesgrenzen hinaus nachgefragt.
Der Kalender wurde im Auftrag des Integrationsministeriums von der Christlich-Islamischen Gesellschaft in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Kirchen, der Jüdischen Landesverbände und muslimischen und alevitischen Organisationen erstellt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

"Dies prägt auch das religiöse Zusammenleben in NRW.
Eine Erweiterung unseres Kalenders um zusätzliche Religionen ist daher für die Zukunft vorgesehen", so Klute weiter.
Der Wandkalender im Format DIN A2 ist wegen seiner informativen Erläuterungen zu den Festtagen seit Jahren sehr beliebt und wird über die Landesgrenzen hinaus nachgefragt.
Der Kalender wurde im Auftrag des Integrationsministeriums von der Christlich-Islamischen Gesellschaft in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Kirchen, der jüdischen Landesverbände, der Bahá'í, der Buddhisten sowie mit muslimischen und alevitischen Organisationen erstellt.
Der Interreligiöse Kalender kann kostenlos über die Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales www.mais.nrw.de oder telefonisch unter der Rufnummer 0211 / 855-3386 bestellt werden.

"Diese Tage prägen den Alltag auch nicht religiös gebundener Menschen.
Für das verständnisvolle und friedliche Zusammenleben von Angehörigen verschiedener Kulturen und Religionen sind solche Kenntnisse unverzichtbar", so Kaykin weiter.
Der interreligiöse Wandkalender im Format DinA2 ist wegen seiner informativen Erläuterungen zu den Festtagen seit Jahren sehr beliebt und wird über die Landesgrenzen hinaus nachgefragt.
Der Kalender wurde im Auftrag des Integrationsministeriums von der Christlich-Islamischen Gesellschaft in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Kirchen, der Jüdischen Landesverbände und Muslimischen und Alevitischen Organisationen erstellt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

"Der Vorteil liegt auf der Hand", sagte Groschek.
"Auf diese Weise kann beispielsweise ein Eigentümer eines Denkmals die Darlehensförderung nicht nur für die denkmalgerechte Erneuerung seiner Fenster, sondern für seinen gesamten Umbau beantragen", so Groschek.
Die genauen Förderkonditionen sowie Erläuterungen zum Antrag finden sich auf den Webseiten der NRW.BANK: http://www.nrwbank.de/de:index.html.
Hinweis für die Redaktionen:
Am Tag des offenen Denkmals (Sonntag, 14.09.2014), besucht Minister Groschek zwei Denkmäler.

65 gewalttätige Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten landesweit im Jahr im Jahr 2020 sowie die im Rahmen ihrer Berichterstattung etwa über Ansammlungen so genannter Corona-Leugner zu beobachtende Gefährdung von Medienschaffenden haben der JUMIKO schließlich Anlass gegeben, sich mit der hohen Bedeutung der durch das Grundgesetz verbürgten Pressefreiheit zu befassen.
Mehrheitliche Unterstützung erhielt ein nordrhein-westfälischer Antrag, wonach es erwägenswert sei, den strafrechtlichen Schutz von Medienschaffenden vor tätlichen Angriffen und rechtswidrigen Behinderungen in ihrer Berufsausübung zu erweitern.
Erläuterung:
Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Ein wichtiges Forum für neue Ideen und Innovationen auf dem Gebiet der Rechtspolitik und dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.

1.279 Teilnehmer haben die Jägerprüfung und 19 die Falknerprüfung bestanden.
Für die Beizjagd muss der Falkner neben der Jägerprüfung die Falknerprüfung bei der Vogelschutzwarte des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) ablegen.
Die gesamte Strecke und eine erste Erläuterung mit weiteren Informationen ist zu finden unter www.umwelt.nrw.de.
Downloads
* Erläuterungen zur Jahresjagdstrecke 2014-15

"Wir bleiben dabei unseren Grundsätzen treu: Wir wollen die Dinge unkomplizierter, überschaubarer und für die Betroffenen verständlicher gestalten, ohne dabei wichtige, allgemein akzeptierte, übergeordnete Ziele wie Klima-, Umwelt- oder Landschaftsschutz aufzugeben.
Wir wollen optimale Bedingungen schaffen für alle, seien es Gründer, Familienunternehmer oder Unternehmen und ihre Mitarbeiter, die in unserem Land etwas bewegen und ihren Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung leisten können", erklärte Pinkwart in Düsseldorf.
Mit dem zweiten Paket schafft die Landesregierung unter anderem durch Anpassungen und Erläuterungen des Landesentwicklungsplans (LEP) vom Februar 2017 klare und verlässlichere Rahmenbedingungen für
* mehr Flexibilität bei der bedarfsgerechten Planung von Siedlungs- und Gewerbeflächen,
* Erleichterungen bei Planung und Genehmigung von Industrieanlagen,

Durch den stetigen Ausbau des digitalen Angebots der Finanzverwaltung wollen wir für noch mehr Menschen den Anreiz schaffen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
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Neu ist in diesem Jahr, dass Steuerpflichtige ihrer Einkommensteuererklärung 2017 erstmals keine Belege, Unterlagen, Aufstellungen oder Erläuterungen mehr beifügen müssen.
Es genügt, diese Dokumente für eventuelle Rückfragen des Finanzamtes aufzubewahren.
Bescheinigungen über Spenden oder Beiträge, etwa für die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft oder Partei, müssen zum Beispiel ab Erhalt des Einkommensteuerbescheides ein Jahr lang aufgehoben werden.

Die erste Antragsfrist für die Europa-Schecks ist der 15. November 2023, die nächste bereits der 1. Januar 2024.
Die Bewerbung ist dann also laufend zu sechs Stichtagen jeweils am 1. eines ungeraden Monats im Jahr möglich.
Teilnahmebedingungen, Erläuterungen zur Antragstellung sowie weiterführende Informationen finden Sie hier.

Die Bedürfnisse lebensälterer Gefangener können damit künftig noch besser in den Blick genommen werden.
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Der Ratgeber im Taschenformat richtet sich an Bedienstete und beinhaltet grundsätzliche Erläuterungen sowie eine Darstellung der unterschiedlichen Stadien der Krankheit und benennt zum Beispiel Warnsignale für eine beginnende Demenz wie Wortfindungsstörungen oder die Vernachlässigung der Körperhygiene.
Gleichzeitig werden Empfehlungen zum Umgang mit inhaftierten Demenzkranken ausgesprochen, wie etwa regelmäßige Gespräche mit einfachen und kurzen Sätzen oder den Ratschlag, Fehler nicht zu korrigieren, um die Betroffenen nicht zu beschämen.
Nach dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand ist eine möglichst frühzeitige Wahrnehmung der Einschränkungen von Gedächtnisleistungen und Alltagsfähigkeiten bei lebensälteren Personen notwendig, um eine pathologische Verschlechterung der Symptome möglichst lange hinauszuzögern.

Für Projekte kann eine finanzielle Unterstützung von bis zu 25.000 Euro beantragt werden.
Die nächste Antragsfrist ist der 1. März 2024.
Teilnahmebedingungen, Erläuterungen zur Antragstellung sowie weiterführende Informationen finden Sie hier.
Im Anhang finden Sie eine Liste der bisherigen 54 Projektzusagen mit geplantem Durchführungsort und Durchführungszeitraum.
Dokument

Der zweite Aufruf wird im April 2024 veröffentlicht.
Bewerbungen können bis zu den Sommerferien eingereicht werden.
Interessierte können bereits vor dem offiziellen Start des Aufrufes Kontakt zum Projektträger aufnehmen und erhalten dort weitere Informationen und Erläuterungen zum Antrags- und Auswahlverfahren.

Die Förderung des Breitensports legt damit die Grundlage für eine aktive und inklusive Vereinslandschaft und schafft zugleich die Voraussetzungen für den Leistungssport.
Kinder und Jugendliche erfahren eine systematische Förderung, Übungsleitende vermitteln Werte und Begeisterung und Talente werden frühzeitig erkannt und können hochwertig begleitet werden.
Weitergehende Informationen und Erläuterungen finden Sie hier.

Im Vollzug freiwerdende Mittel werden zur Bewilligung weiterer Anträge eingesetzt.
Gegebenenfalls wird hierfür die Antragstellung zu einem späteren Zeitpunkt erneut freigeschaltet.
Weitergehende Informationen und Erläuterungen zu den Förderprogrammen des Landes finden Sie im Internet unter der Adresse www.lsb.nrw/service/foerderungen-zuschuesse.

Hierzu finden Sie bei weiteren Fragen auch die Service-Nummer der Bezirksregierung Münster als zuständige Bewilligungsbehörde.
Link zur Antragstellung: www.familien.web.nrw.de/onlineantrag/programm/1
Begriffserläuterung:
IVF: In-vitro-Fertilisation (IVF), lateinisch für "Befruchtung im Glas".
Dazu werden zunächst Eizellen aus den Eierstöcken der Frau entnommen.

Hinweise dazu, was Paare jetzt schon beachten können, sowie weitere Informationen zu den Fördervoraussetzungen finden Sie im Internetauftritt des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.mkffi.nrw.de .
Hier finden Sie bei weiteren Fragen auch die Service-Nummer der Bezirksregierung Münster als zuständige Bewilligungsbehörde.
Begriffserläuterung: IVF: In-vitro-Fertilisation (IVF), lateinisch für "Befruchtung im Glas".
Dazu werden zunächst Eizellen aus den Eierstöcken der Frau entnommen.
Außerhalb des Körpers werden sie dann in einer Glasschale mit zuvor gewonnenen Samenzellen zusammengebracht.

Erläuterungsbeispiel zum GFG

Erläuterungsbeispiel zum GFG:

Erläuterungsbeispiel zur Arbeitskreis-Rechnung Gemeindefinanzierungsgesetz 2016Hinweis: Bitte beachten Sie die Hinweise in den Fußnoten.

Erläuterungsbeispiel zur Arbeitskreis-Rechnung GFG 2017:

Erläuterungsbeispiel zum GFG: Die Gemeinde/die Stadt/der Kreis ........... erhält im Jahr 2017 Zuweisungen in Höhe von insgesamt ............................

Auf Initiative von NRW soll daher der Steuerbescheid überarbeitet werden: Die Erläuterungen der Finanzämter, wo sie von der Steuererklärung abgewichen sind, und die Hinweise auf eventuell fehlende Unterlagen sind dann auf einen Blick sichtbar.