SEMPRIA-Ergebnisse zu Erlaubnis

1. +++ (SEM)

Der NRW-Verfassungsschutz überprüft ihm bekannte Reichsbürger im nationalen Waffenregister.
Über Treffer werden die Waffenbehörden sofort informiert.
Die waffenrechtlichen Erlaubnisse werden dann regelmäßig widerrufen.
Minister Jäger begrüßte den IMK-Beschluss, Wohnungseinbrecher künftig härter zu bestrafen.
Der minderschwere Fall beim Wohnungseinbruchsdiebstahl in den §§ 244 und 244a des Strafgesetzbuches soll gestrichen werden.

Datum: 2016-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;

Themen: unvorhersehbares Phänomen # ?, Waffenbehörden # ?, Bundländer # ?, NRW-Verfassungsschutz # ?, Bericht # ?, Abschlussbericht # ?, Anlassbezogener Einsatz # ?, Beobachtungsobjekt # ?, Ereignisse in Köln # ?, Eskalationen # ?

2. +++ (SEM)

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beabsichtigt, das Robert-Koch-Institut und das Deutsche Jugendinstitut - eventuell auch im Verbund mit anderen Forschungsvorhaben - mit einer aussagekräftigen Studie zu beauftragen.
Zur Entlastung der Familien schlagen die Ministerinnen und Minister des Bundes und der Länder zudem vor, die Öffnung von Spielplätzen und Einzelspielgeräten im öffentlichen Raum zu überprüfen.
Außerdem soll die Erlaubnis familiärer Betreuungsformen in Betracht gezogen werden, um Kindern, die im Rahmen der stufenweisen Öffnung nicht an der Kindertagesbetreuung teilnehmen können, ein kleines Maß sozialer Kontakte zu ermöglichen und ihre Eltern zu entlasten.

Datum: 2020-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Bundesfamilienministerium # ?, behutsamer Wiedereinstieg # ?, Infektionsgeschehen # ?, Familienministerkonferenz # ?, Normalbetrieb # ?, Tagespflegepersonen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, soziale Kontakte # ?, Erzieherinnen # ?

3. +++ (SEM)

Tierleid beim Online-Handel unterbinden Unter anderem stimmten die Länder mehrheitlich der nordrhein-westfälischen Initiative zu, Online-Angebote zum Verkauf von Hundewelpen zu begrenzen.
Durch einen Entschließungsantrag anlässlich der Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung wird der Bund aufgefordert sicherzustellen, dass künftig nur noch eingetragene Züchterinnen und Züchter ihre Tiere über Kleinanzeigen im Internet verkaufen.
Sie müssen über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis verfügen.
Der Handel mit Hundewelpen boomt nicht erst im Zuge der Corona Pandemie.
Oftmals werden Welpen "beliebter" Rassen unter tierschutzwidrigen Bedingungen aufgezogen und überwiegend über das Internet verkauft.

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-setzt-mit-nordrhein-westfaelischen-initiativen-klare-zeichen-fuer-mehr;

Themen: Hundewelpen # ?, Onlineverkauf # ?, tierwohlgerechte Ställe # ?, Nutztierhaltung # ?, Billigfleisch # ?, Tag für Tierschutz # ?, nordrhein-westfälische Initiativen # ?, wegweisende Beschlüsse # ?, Abkehr # ?, Tierwohl # ?

4. +++ (SEM)

* hebt die Kontingentierung der Sportwettkonzessionen für die Dauer der Experimentierphase auf,
* erlaubt durch eine Übergangsregelung ab Inkrafttreten des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages allen Bewerbern im Konzessionsverfahren, die die Mindestanforderungen erfüllt haben, von Gesetzes wegen vorläufig die Tätigkeit.
Die vorläufige Erlaubnis erlischt spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages und
* überträgt die bisher in der Zuständigkeit des Landes Hessen liegenden Aufgaben auf andere Länder.
An die Unterzeichnung des Änderungsstaatsvertrages schließt sich die Ratifizierung in den Länderparlamenten an, damit er am 1. Januar 2018 in Kraft treten kann.

Datum: 2017-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-treffen-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten;

Themen: gemeinsames Treffen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, Bundesratsgebäude in Berlin # ?, Sportwettkonzessionen # ?, gerichtliche Entscheidungen # ?, Regierungschefs # ?, Regierungschefinnen # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Inkrafttreten # ?, Experimentierphase # ?

5. +++ (SEM)

Die Messungen beginnen am 11. November 2021 und sind bis zum 26. November abgeschlossen.
Die Vibrationsfahrzeuge werden ausschließlich auf Straßen und Wegen fahren; die Geophone werden an Wegrändern, auf Feldern, Wiesen oder auch im Wald verlegt.
Insgesamt ist ein Messkorridor von 600 Meter Breite festgelegt, in dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der mit den Messungen beauftragten Firma DMT nun die genaue Streckenführung erkunden und alle notwendigen Erlaubnisse (z. B. Wegerechte) einholen.
Die Vibrationsseismik ist auch in Wohngebieten problemlos einsetzbar.
Bei der Planung der Messlinien hat die Sicherheit von Gebäuden, Infrastruktur und Umwelt vor Ort oberste Priorität.

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geologischer-dienst-nordrhein-westfalen-erkundet-potenziale-der-tiefen-geothermie;

Themen: tiefer mitteltiefe Untergrund # ?, geologischer Dienst # ?, DMT # ?, geothermische Potenziale # ?, Erkundung # ?, Brenner # ?, geothermische Nutzung # ?, heißes Tiefenwasser # ?, Gesteine # ?, Projektwebseite # ?

6. +++ (SEM)

Die Umsetzung erfolgt grundsätzlich eigenverantwortlich durch die Kreise und kreisfreien Städte.
Im konkreten, in der Berichterstattung genannten Fall war das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales aufgrund der engen Zusammenarbeit mit dem Kreis Gütersloh bei der engmaschigen Überwachung der Firma Tönnies transparent über das Vorgehen informiert und betrachtete das Vorgehen des Kreises nicht zuletzt aufgrund des engmaschigen Testregimes bei der Firma Tönnies auch nicht als bedenklich.
Die Einholung einer Erlaubnis für das in der Berichterstattung genannte Quarantäneregime gab es nicht.
Zum Hintergrund der Berichterstattung sei folgendes gesagt: Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das seit dem 1. Januar 2022 landesweit auch für geimpfte, bzw. genesene Mitarbeitende der Fleischindustrie regelmäßig einmal pro Woche Testungen gemäß § 28b Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes eingeführt hat.
Es ist also mindestens wöchentlich ein Antigenschnelltest durchzuführen.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-zu-test-und-quarantaeneregelungen-der-fleischindustrie;

Themen: Berichterstattung # ?, Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Fleischwirtschaft # ?, Fleischindustrie # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Folgetest # ?, Vorgehen des Kreises # ?, genesene Mitarbeiter # ?, neues Testregime # ?

7. +++ (SEM)

Gleichzeitig setzen wir uns für einheitliche und verbindliche Tierschutz-Regeln für den Online-Handel ein, denn Tiere sind nicht irgendeine Ware", so Ministerin Heinen-Esser.
In den letzten Jahren hat der Handel mit Tieren insbesondere auch über das Internet deutlich zugenommen.
Der im Juni 2021 vom Bundesrat angenommene Entschließungsantrag Nordrhein-Westfalens aus dem Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz sieht daher vor, dass nur noch eingetragene Züchterinnen und Züchter mit tierschutzrechtlicher Erlaubnis ihre Tiere über Kleinanzeigen im Internet verkaufen dürfen.
Die Bedeutung der Beachtung von Warnzeichen beim Hundekauf unterstreicht auch Dr. Gerlinde von Dehn, die Tierschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen.
Auf einen illegalen Welpenhandel könnten demnach hindeuten:

Datum: 2022-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haustier-haltung-schon-bei-der-anschaffung-auf-tierschutzgerechte-aufzucht-achten;

Themen: illegaler Welpenhandel # ?, Warnzeichen # ?, tierschutzgerechte Aufzucht # ?, Anschaffung # ?, Tiere # ?, Tierleid # ?, Onlinehandel # ?, Welpen # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?, Ware # ?

8. +++ (SEM)

"
Einige Regeln des Glückspielstaatsvertrags:
Anstelle des bisherigen, aber in der Praxis nicht beachteten Verbots des Glücksspiels im Internet können Anbieter ab dem 1. Juli 2021 eine Erlaubnis für virtuelle Automatenspiele und Online-Poker erhalten.
Hierbei müssen sie sich zum Schutz der Spielerinnen und Spieler und aus Gründen des Jugendschutzes strengen Begrenzungen unterwerfen.
So dürfen beispielweise nur Personen teilnehmen, deren Alter zuvor vom Anbieter überprüft worden ist.

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;

Themen: Glücksspielangebote # ?, Glücksspielbehörde von Ländern # ?, Onlineglücksspiel in Deutschland # ?, Onlinepoker # ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel # ?, jahrelange Verhandlungen # ?, virtuelle Automatenspiele # ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag # ?, neuer Staatsvertrag # ?, Spielerinnen # ?

9. +++ (SEM)

Wer mit Inkrafttreten des Gesetzes derartige Gifttiere hält, soll diese der zuständigen Behörde anzeigen und seine Zuverlässigkeit sowie den Abschluss einer Haftpflichtversicherung nachweisen müssen, um die Tiere weiter halten zu dürfen.
Private Halterinnen und Halter machen sich strafbar, wenn sie sich künftig trotz des Verbotes solche Tiere anschaffen.
In Zoos sowie in Hochschuleinrichtungen sollen Haltungen weiterhin erlaubt sein, ebenso in Einrichtungen mit behördlicher Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz, zu denen der gewerbliche Tierhandel gehört.
Die Zuständigkeit für den Vollzug des Gesetzes soll beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) liegen.
Die Kosten für den Vollzug des Gifttiergesetzes einschließlich der Organisation und der Beauftragung qualifizierter Dienstleister für den Transport und die dauerhafte Unterbringung von Gifttieren soll laut Gesetzentwurf das Land Nordrhein-Westfalen tragen.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-ein-gifttiergesetz;

Themen: Gifttiergesetz # ?, private Hände # ?, Schlange # ?, Entwurf # ?, Ausnahmen # ?, aufwendige Maßnahmen # ?, giftige Tierart # ?, Webspinnen # ?, Zuständigkeit für Vollzug # ?, behördliche Erlaubnis # ?

10. +++ (SEM)

Allerdings müssen diese Haltungen innerhalb eines halben Jahres beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) angezeigt werden.
Außerdem muss jede Halterin und jeder Halter Zuverlässigkeit nachweisen und eine Haftpflichtversicherung abschließen, damit Schäden, die durch Gifttiere verursacht werden, ausgeglichen werden können.
In Zoos sowie in Hochschuleinrichtungen sollen Haltungen weiterhin erlaubt sein, ebenso in Einrichtungen mit behördlicher Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz, zu denen der gewerbliche Tierhandel gehört.
Die Zuständigkeit für den Vollzug des Gesetzes wird beim LANUV liegen.
Die Kosten für den Vollzug des Gifttiergesetzes einschließlich der Organisation und der Beauftragung qualifizierter Dienstleister für den Transport und die dauerhafte Unterbringung von Gifttieren wird das Land Nordrhein-Westfalen tragen.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-gifttiergesetz;

Themen: Gifttiergesetz # ?, neues Gesetz # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Neuanschaffung # ?, Gifttiere # ?, Tiere # ?, Schlange # ?, Haltungsbeschränkung # ?, Sicherheit der Nachbarschaft # ?, Wortlaut des Gifttiergesetzes # ?

11. +++ (SEM)

Ende Juni 2013 einigten sich die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Trilogverhandlungen auf eine Ausnahme für den Wassersektor.
Jetzt steht noch die rein formale Zustimmung des EU-Ministerrates aus.
Die EU-Konzessionsrichtlinie hat zum Ziel, dass die Vergabe von Konzessionen künftig in einem einheitlichen Rechtsrahmen erfolgt.
Dabei soll europäischen Unternehmen der Zugang zum Konzessionsmarkt geöffnet werden.
Wenn Kommunen Leistungen im Rahmen der Daseinsvorsorge von externen Dienstleistern erbringen lassen wollen, ist dafür künftig eine europaweite Ausschreibung erforderlich.

Datum: 2014-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;

Themen: Wassersektor # ?, Wasserversorgung # ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge # ?, Gründe der Versorgungssicherheit # ?, Qualitätsgarantie # ?, Trinkwasserversorgung in NRW # ?, Herausnahme # ?, Überzeugungsarbeit # ?, europäisches Parlament # ?, kommunale Strukturen # ?

12. +++ (SEM)

Dann wird die Projektskizze weiterausgebaut.
Nach einer zweiten Jurysitzung im Februar 2022 können die Kommunen ihre Förderanträge stellen.
Nach der Bewilligung im Frühling 2022 sollen die Modellvorhaben starten und bis Ende 2026 abgeschlossen sein.
Die Umsetzung der Modellvorhaben fördert das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen mit insgesamt bis zu 100 Millionen Euro.
Hintergrund ÖPNV-Offensive: Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als zwei Milliarden Euro bis 2031 aufs Gleis gesetzt.

Datum: 2021-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-millionen-euro-fuer-bessere-mobilitaet-lebenswerten-staedten-fachjury-waehlt;

Themen: lebenswerte Städte # ?, PKW-Stellplätze # ?, Sharingangebote # ?, Landeswettbewerb # ?, Wohnstraßen # ?, ganze Wohnquartiere # ?, Modellvorhaben # ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen # ?, Stadtzentrum # ?, Fahrräder # ?

13. +++ (SEM)

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111 Führerscheine bei Alkoholkontrollen an Silvester eingezogen / Minister Jäger: "Für Alkoholsünder gibt es kein Pardon"
2. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/111-fuehrerscheine-bei-alkoholkontrollen-silvester-eingezogen-minister-jaeger-fuer;

Themen: umfangreiche Verkehrskontrollen # ?, Steuer # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, uneinsichtige Fahrer # ?, Silvesternacht # ?, Jahreswechsel # ?, Vorjahr # ?, Polizisten # ?, Unfallzahl # ?, Vorfeld # ?

14. +++ (SEM)

Hintergrund Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan.
Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

Datum: 2021-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/12647-millionen-euro-fuer-bessere-infrastruktur-staedten-und-gemeinden;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Programmaufnahme # ?, Baureife # ?, Gemeinden # ?, zuwendungsfähige Kosten # ?, Städte # ?, Verfahrensschritt für Förderung # ?, Pandemiezeit # ?, leistungsstarke Infrastruktur # ?, Schwerpunkt des Jahresförderprogramms # ?

15. +++ (SEM)

Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan.
Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2022 finden Sie in der Anlage zu dieser Pressemitteilung aufgelistet.
Das Programm finden Sie auch unter: https://www.vm.nrw.de/verkehr/strasse/Strassenbau/Kommunaler_Strassenbau/

Datum: 2022-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1596-millionen-euro-fuer-bessere-infrastruktur-den-kreisen-staedten-und-gemeinden;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Programmaufnahme # ?, Kreise # ?, Gehwege # ?, Gemeinden # ?, Anlage für Pressemitteilung # ?, Verlauf von B54 # ?, Verfahrensschritt für Förderung # ?, nordrhein-westfälische Infrastruktur # ?, Schwerpunkt des Jahresförderprogramms # ?

16. +++ (SEM)

Die Beteiligten sind seitdem im Einsatz, um die Infrastruktur wieder auf Vordermann zu bringen.
Verkehrsministerin Ina Brandes weiter: "Die Landesregierung tut alles dafür, dass Hilfe zügig ankommt und spürbar wirkt.
Mehr denn je zuvor müssen wir Planung, Genehmigung und Bau von Brücken und Straßen schnell anpacken, damit unsere Verkehrswege funktionieren.
Denn Mobilität gehört zur Grundversorgung der Menschen und sie bedeutet individuelle Freiheit.
"

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-tage-nach-dem-unwetter-durch-gemeinsamen-kraftakt-geht-der-wiederaufbau-zuegig;

Themen: Wiederaufbau # ?, betroffene Gebiete # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Normalität # ?, Fertigteilbauweise # ?, Sanierungen # ?, Ersatzneubauten # ?, Hybridkappen # ?, enorme Energieleistung # ?, ressourcensparende Fertigbauteilmethoden # ?

17. +++ (SEM)

Ziel ist es, bis zum Frühjahr 2020 alle Behörden mit Smartphones auszurüsten.
Zunächst stehen den Polizistinnen und Polizisten drei polizeispezifische Programme zur Verfügung.
Dabei handelt es sich um einen Messenger zur Kommunikation untereinander, um eine Auskunftsapp, die einen Abgleich mit dem polizeilichen Datenbestand ermöglicht und einen Dokumentenscanner, der künstliche Intelligenz zum Einlesen etwa von Personalausweisen, Führerscheinen oder Kfz-Kennzeichen nutzt.
Außerdem stehen den Beamten diverse weitere Apps, wie Email, Presseportal oder die Warnapp NiNA zur Verfügung.
Als nächstes sollen die vollständige, digitale Aufnahme leichter Verkehrsunfälle und die Identifizierung von Personen durch ihren Fingerabdruck möglich gemacht werden.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20000-smartphones-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen-werden-ausgeliefert;

Themen: Betrieb der Infrastruktur # ?, Datenverträge # ?, Polizistinnen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Folgejahr # ?, Wartung # ?, Ordnung # ?, Datenübertragung von Smartphones # ?, Presseportal # ?, Warnapp # ?

18. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das NRW-Soforthilfeprogramm Corona für Kleinstunternehmerinnen, Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständige wird auch von Landwirtschaft und Gartenbau benötigt.
Nach Stand 20. April 2020 wurden insgesamt 2.512 Zuschüsse aus Landwirtschaft und Gartenbau beantragt, von denen 1.977 Anträge mit einer Höhe von insgesamt rund 21 Millionen Euro bereits bewilligt wurden.
Dabei entfielen auf die Größenklasse bis fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (9.000 Euro Soforthilfe) 1.647 Anträge mit einer Summe von 14.823.000 Euro;
auf die Größenklasse bis zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (15.000 Euro Soforthilfe) 200 Anträge mit einer Summe von 3.000.000 Euro sowie auf die Größenklasse bis 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (25.000 Euro Soforthilfe) 130 Anträge mit einer Summe von 3.250.000 Euro.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/21-millionen-euro-soforthilfen-fuer-landwirtschaft-und-gartenbau-nordrhein;

Themen: Größenklasse # ?, Kleinstunternehmerinnen # ?, NRW-Soforthilfeprogramm # ?, Soforthilfen # ?, Soloselbstständige # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Abnehmerin # ?, Liquiditätsbedarf von Betrieben # ?, Schnittblumenbereich # ?, Sonderkulturen # ?

19. +++ (SEM)

Immer mehr Unternehmen nutzen die Gelegenheit, ihre Flotten auf emissionsarme Antriebe umzustellen.
So machen wir Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Stadtwerke Münster erhalten für die vom Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) bewilligte Maßnahme 1.386.400 Euro Landesförderung für die Errichtung von zwölf Ladeplätzen sowie einen Schnellladepunkt zur Elektrifizierung weiterer ÖPNV-Linien in Münster.
Frank Gäfgen, Geschäftsführer für Mobilität der Stadtwerke Münster: "Ladeinfrastruktur ist nicht so fotogen wie ein neuer Elektrobus - aber sie ist Voraussetzung dafür, dass inzwischen über 20 E-Busse leise und klimaschonend durch Münster fahren.
Daher ist die Förderung dafür so wichtig.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/24-millionen-euro-fuer-saubere-mobilitaet-verkehrsministerium-foerdert-anschaffung;

Themen: Betriebshof # ?, Anschaffung # ?, neue Schnellladestation # ?, emissionsarme Antriebe # ?, Busse des ÖPNV # ?, Ökostrom # ?, Elektrobusse # ?, Dieselbusse # ?, saubre Mobilität # ?, GmbH # ?

20. +++ (SEM)

Das Darlehen kann über eines der STARTERCENTER NRW beantragt werden.
Sie beraten die Gründerinnen und Gründer und leiten anschließend den Antrag mit dem Gründungskonzept an die NRW.BANK weiter.
Diese kann dann Darlehen zwischen 5.000 Euro und 25.000 Euro bewilligen.
Sicherheiten müssen nicht gestellt werden.
In den ersten zwei Jahren ist eine Begleitberatung für die Existenzgründer verpflichtend.

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/500-nrweumikrodarlehen-gruender-aus-dem-bereich-social-media-marketing-vergeben;

Themen: Inhaber der Agentur # ?, Minikredit # ?, wirkungsvolle Unterstützung # ?, Marketing # ?, Social Medium # ?, Existenzgründer # ?, Startercenter # ?, Gesamtvolumen # ?, Begleitberatung # ?, Darlehensdauer # ?

21. +++ (SEM)

1. Oktober 2018 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Der Bund hat Nordrhein-Westfalen weitere 53 Millionen Euro für die Autobahnen und Bundesstraßen aus dem Bundeshaushalt zugewiesen.
Das Geld gibt es zusätzlich zu den für dieses Jahr bereits bewilligten Mitteln.
Das Land ruft damit mehr Geld ab als der Bund für dieses Jahr ursprünglich zur Verfügung gestellt hatte.
Insgesamt kann Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr mehr als 1,3 Milliarden Euro als Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen ausgeben.

Datum: 2018-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/53-millionen-euro-mehr-fuer-autobahnen-und-bundesstrassen-sanierung-und-erhalt-der;

Themen: Bundesstraßen # ?, Autobahnen # ?, Geld # ?, Bundeshaushalt # ?, Baumaßnahmen des Landesbetriebs # ?, politische Priorität # ?, Erhalt von Bundesfernstraßen # ?, Sanierung # ?, Autobahnbaustelle # ?, Auflösung # ?

22. +++ (SEM)

Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2013.
Auch für das laufende Jahr sind bereits die ersten Sanierungspläne genehmigt worden.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind", erklärte Jäger.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Bescheide # ?, Gemeinden # ?, finanzschwache Städte # ?, aktuelles Jahr # ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik # ?, Bezirksregierungen # ?, Stadtfinanzen # ?, aktuelles Haushaltsjahr # ?, Übersicht von Beträgen # ?

23. +++ (SEM)

Dieses Verfahren wird turnusmäßig wiederholt.
4.
Auf dieser Grundlage entscheidet die Landesregierung, welche Projekte zur Bewilligung durch Bundes- oder Landesregierung oder EU zugelassen werden.
Eventuell abgelehnte Projekte werden in der nächsten Aufsichtsratssitzung erneut beraten.
5.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;

Themen: rheinisches Revier # ?, Antragsreife # ?, Förderwürdigkeit # ?, zahlreiche Projektvorschläge # ?, Bundesregierung # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Regelprogramm # ?, empfohlene Projekte # ?, Projektliste # ?, Landesregierung # ?

24. +++ (SEM)

Hintergrund: Mit dem Programm Digitale Modellregionen hilft die Landesregierung den Regionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal, ihre Verwaltung schneller zu digitalisieren, Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umzusetzen.
Zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen werden für alle digital zugänglich.
Dazu zählen Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweis, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen.
Von den eingereichten Projektideen wurden 67 zur Förderung ausgewählt.
62 Projekte sind bereits an den Start gegangen.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachen-gelsenkirchen-und-wuppertal-entwickeln-und-erproben-digitale-services;

Themen: Modellregionen in Nordrhein-Westfalen # ?, bequemer Kontakt # ?, digitale Stadtentwicklungsprojekte # ?, Reallabors # ?, digitale Modellregionen # ?, Sofa # ?, Onlineangebote # ?, bergisches Städtedreieck # ?, Vorreiter # ?, Kreise # ?

25. +++ (SEM)

Mit dem Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bund den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, das Mindestalter zum Erwerb der Fahrerlaubnisklasse AM von 16 auf 15 Jahre zu senken.
Der Moped-Führerschein ist bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres nur in Nordrhein-Westfalen und den Ländern gültig, die von der Möglichkeit zur Herabsenkung des Mindestalters Gebrauch gemacht haben.
Danach ist die Fahrerlaubnis uneingeschränkt gültig.
Hintergrund
In einem befristeten Modellversuch in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wurde die Herabsenkung des Mindestalters in der Fahrerlaubnisklasse AM auf 15 Jahre getestet.

Datum: 2020-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-sofort-koennen-junge-menschen-nordrhein-westfalen-den-moped-fuehrerschein-mit-15;

Themen: ländlicher Raum # ?, junge Leute # ?, Herabsenkung # ?, gültiger Mopedführerschein # ?, Kraft # ?, Mindestalter in Am # ?, Modellversuchsländer # ?, theoretische Fahrerlaubnisprüfung # ?, zusätzliche Mobilitätsoption # ?, Ausbildungsstelle # ?

26. +++ (SEM)

Zuständig für Zulassung und Überwachung der Deponie ist die Bezirksregierung Düsseldorf.
Aktuelle Streitpunkte zwischen Betreiber und Bezirksregierung sind unterschiedliche Auffassungen zur Oberflächenabdichtung und damit verbundene Fristen für vorgezogene Rekultivierungsmaßnahmen.
Im Januar 2021 hat die Bezirksregierung eine konventionelle Oberflächenabdichtung in Form einer Abdichtung mit mineralischer Komponente genehmigt.
Mit dieser Entscheidung laufen nach Auffassung des Umweltministeriums und der Bezirksregierung die im Vergleich festgelegten Fristen für die vorgezogene Rekultivierung.
Ebenfalls strittig ist die vollständige Einrichtung des sogenannten Canyon-Bereiches, der bereits Ende 2020 hätte eingerichtet werden müssen sowie der zugesagte Verzicht auf eine chemisch-physikalische Behandlungsanlage am Standort Eyller Berg.

Datum: 2021-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abfalldeponie-eyller-berg-umweltministerium-und-bezirksregierung-richten;

Themen: Bezirksregierung # ?, Betreibergesellschaft # ?, Koordinierungsstab # ?, konventionelle Oberflächenabdichtung # ?, zuständige Abteilungsleitungen # ?, engmaschige Überwachung # ?, Umweltministerium # ?, Stand der Technik # ?, Vollzug # ?, Klasse # ?

27. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Prüfungen der Anträge zur Unterstützung der von den Dürreschäden 2018 betroffenen Landwirtinnen und Landwirte sind abgeschlossen und die Unterstützungsleistungen ausgezahlt: 637 Anträgen waren bei der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen eingegangen, 15 Anträge wurden zwischenzeitlich zurückgezogen.
Von den 622 Anträgen konnten 457 bewilligt werden.
Aus Landes- und Bundesmitteln wurden insgesamt rund 8,7 Millionen Euro an die Landwirtinnen und Landwirte ausbezahlt.
Die Landwirtschaft hat im vergangenen Jahr aufgrund der langanhaltenden Trockenheit unter teils erheblichen Ernteausfällen gelitten.

Datum: 2019-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschliessende-bilanz-zum-schadensausgleich-duerreschaeden-2018-457-bewilligte;

Themen: Dürreschäden # ?, Dürrebeihilfen # ?, Schadensausgleich # ?, abschließende Bilanz # ?, Existenz # ?, Anträge # ?, Landwirtinnen # ?, durchschnittlicher Auszahlungsbetrag # ?, existenzgefährdende Schäden # ?, widrige Witterungsbedingungen # ?

28. +++ (SEM)

Die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes ermöglicht es außerdem, dass Städte und Gemeinden in Zukunft Parkplätze für stationsbasierte Carsharing-Fahrzeuge auf den innerstädtischen Straßen ausweisen können.
Die öffentlichen Verkehrsflächen in Innenstadtlage sind für Anbieter wichtig, weil sie dadurch ihr Angebot noch mehr an den Bedürfnissen der Nutzer ausrichten können.
Die Kommunen stellen diese Flächen durch eine Sondernutzungserlaubnis zur Verfügung.
"Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, dass das Mobilitätsangebot in den Kommunen vielfältiger wird", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Carsharing-Angebote sind ein wichtiger Baustein für vernetzte Mobilität.

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-strassen-und-wegegesetzes-beschlossen;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Änderung # ?, Planungsverfahren # ?, Anbieter # ?, Parkplätze # ?, Landtag # ?, Bau von Ortsumgehungen # ?, Bundescarsharinggesetz # ?, Carsharingunternehmen # ?

29. +++ (SEM)

Diese Vereinfachungen müssten besonders für die landwirtschaftlichen Betriebe erkenn- und spürbar sein.
Diese Umsetzung muss zeitnah geschehen, damit sich die landwirtschaftlichen Betriebe rechtzeitig auf die neuen Bedingungen für die Herbstbestellung im Jahr 2022 einstellen können.
Der Bund soll aufgefordert werden, alles dafür zu tun, dass der GAP-Strategieplan rechtzeitig zur Herbstbestellung der landwirtschaftlichen Flächen im Jahr 2022 genehmigt wird.
Heinen-Esser: "Nur so erhalten die Landwirtinnen und Landwirte die notwendige Sicherheit für ihre Anbauplanung und damit für die wirtschaftliche Ausrichtung ihrer Betriebe."

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;

Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Tierwohl # ?, Herbstbestellung # ?, Zeichen des Ukrainekriegs # ?, Ukrainekrieg # ?, Gapstrategieplan # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtinnen # ?

30. +++ (SEM)

Zur Verbesserung des Tierschutzes haben die Mitglieder der Agrarministerkonferenz zudem festgestellt, dass Tiertransporte in mediterrane Drittländer in den Sommermonaten kaum tierschutzkonform durchgeführt werden können.
Dort herrschen regelmäßig Temperaturen über 30 Grad.
Die zuständigen Behörden werden gebeten, dies bei der Entscheidung über die Genehmigung und Abfertigung von Ferntransporten insbesondere von Rindern in den Sommermonaten Juli, August und September zu berücksichtigen.
Ein weiteres zentrales Thema war die Möglichkeit der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP).
Die Agrarministerkonferenz bekräftigte ihre Vereinbarung eines koordinierten und abgestimmten Vorgehens von Bund und Ländern: "Das für Menschen ungefährliche Virus ist eine ernste Bedrohung für die Tiere und für die Fleischwirtschaft in Deutschland und steht in Belgien vor unseren Toren.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;

Themen: Agrarministerinnen # ?, länderoffene Arbeitsgruppe # ?, Ferkelzucht # ?, Bund # ?, Risikomanagement # ?, Risikovorsorge # ?, Tiertransporte # ?, Digitalisierung # ?, Krisenmanagement # ?, Votum # ?

31. +++ (SEM)

Alleine beim vergangenen Jahreswechsel wurden bei Verkehrsunfällen ein Mensch getötet und 77 verletzt.
Dabei war 40-mal Alkohol am Steuer im Spiel.
Im Rahmen der Kontrollen hat die Polizei alleine in der letzten Silvesternacht 80 Führerscheine beschlagnahmt.
Ein weiteres Problem: Viele Autofahrer unterschätzen den Restalkohol im Blut.
Sogar am Morgen nach einer feucht-fröhlichen Feier sind immer noch viele fahruntüchtig.

Datum: 2013-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alkoholkontrollen-weihnachten-und-silvester-minister-jaeger-betrunkene-am-steuer;

Themen: Betrunkene # ?, Steuer # ?, Feiertage # ?, Blut # ?, feuchtfröhliche Feier # ?, letzte Silvesternacht # ?, vergangener Jahreswechsel # ?, Rahmen von Kontrollen # ?, Restalkohol # ?, Silvester # ?

32. +++ (SEM)

Im Rahmen von "Ankommen und Aufholen" wurde das im März 2021 gestartete Landesprogramm "Extra-Zeit zum Lernen" zur Förderung von freiwilligen außerschulischen Freizeit- und Ferienangeboten im Sommer 2021 bereits deutlich aufgestockt.
Bis zum Ende der Sommerferien 2022 stehen insgesamt 60 Millionen Euro für außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote zur Verfügung.
Damit wurden bereits über 18.000 Gruppen- und über 700 Individualmaßnahmen bewilligt (Stand: 30. April 2022).
Und auch in den kommenden Sommerferien sind zahlreiche Maßnahmen geplant.
Aufgrund der anhaltend hohen Nachfrage, wird das Ministerium für Schule und Bildung auch dieses Programm bis zum Jahresende 2022 verlängern und noch einmal rund 15 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Datum: 2022-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ankommen-und-aufholen-programm-wird-verlaengert-und-flexibilisiert;

Themen: Ausgleich von Lernrückständen # ?, Schulträgerbudget # ?, OGS-Helferprogramm # ?, Pandemiefolgen # ?, pandemiebedingte Lernrückstände # ?, Ende von Sommerferien # ?, Betreuungsangebote # ?, Aufarbeitung # ?, Jahresende # ?, 430-Millionen-Euro-Programm # ?

33. +++ (SEM)

Ab sofort können Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbständige wieder einen Antrag auf die NRW-Soforthilfe 2020 stellen.
Das Antragsverfahren erfolgt mit zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen nach wie vor ausschließlich digital unter https://soforthilfe-corona.nrw.de.
Auch die Auszahlung bereits bewilligter Anträge wird wiederaufgenommen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir haben die Aussetzung des Verfahrens genutzt und diejenigen Anträge abgearbeitet, die die Bezirksregierungen bisher zurückstellen mussten.
Dazu gehören doppelt und dreifach gestellte Anträge sowie solche von Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wo möglicherweise mehrere Gesellschafter separat einen Antrag eingereicht haben.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-auf-nrw-soforthilfe-2020-ab-sofort-wieder-moeglich;

Themen: NRW-Soforthilfe # ?, Soloselbständige # ?, Freiberufler # ?, Kleinunternehmer # ?, Endungen # ?, IBAN-Nummern # ?, Kontoverbindungen # ?, bedrohte Kleinstunternehmen # ?, verbessertes Antragsverfahren # ?, zahlreiche Betrugsseiten # ?

34. +++ (SEM)

Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige schnell an die dringend benötigte finanzielle Unterstützung kommen, können von Freitag an wieder Anträge auf NRW-Soforthilfe 2020 gestellt werden.
Die korrekte Antragsseite kann - wie bereits zuvor - ausschließlich über https://soforthilfe-corona.nrw.de aufgerufen werden.
Auch die Auszahlung bereits bewilligter Anträge wird voraussichtlich Ende der Woche wiederaufgenommen.
Nachdem Betrüger Daten abgegriffen hatten, hat die Landesregierung Ende vergangener Woche vorübergehend Auszahlung und Antragstellung gestoppt.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Viele Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen warten derzeit dringend auf finanzielle Unterstützung.

Datum: 2020-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-fuer-corona-soforthilfe-koennen-ab-17-april-wieder-gestellt-werden;

Themen: Coronasoforthilfe # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Auszahlung # ?, Unterstützung für Finanzverwaltung # ?, durchgängiges digitale Antragsverfahren # ?, korrekte Antragsseite # ?, zusätzliche Sicherheitsprüfungen # ?, Ende der Woche # ?, Anträge # ?, Daten # ?

35. +++ (SEM)

Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sowie für Solo-Selbstständige sind weitere finanzielle Hilfen jetzt überlebenswichtig.
Dafür hat sich die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit dem Bund ebenso erfolgreich eingesetzt, wie für ein unbürokratisches, rein digitales Verfahren, das sich bei der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe bewährt hat.
In Nordrhein-Westfalen übernehmen - wie bei Soforthilfe, Überbrückungshilfe und NRW Überbrückungshilfe Plus - die fünf Bezirksregierungen die Bewilligung.
Für ihre hervorragende Arbeit und das außerordentliche Engagement möchte ich mich herzlich bedanken.
"

Datum: 2020-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragsverfahren-fuer-ausserordentliche-wirtschaftshilfe-startet-kuerze;

Themen: Soforthilfe # ?, andere Anspruchsberechtigte # ?, Monatsende # ?, außerordentliche Wirtschaftshilfe # ?, Antragsverfahren # ?, Überbrückungshilfe # ?, Antragstellung # ?, Selbstständige # ?, Soloselbstständige # ?, Schließung # ?

36. +++ (SEM)

Folgende elf Vorhaben wurden zur Förderung empfohlen:
* Autonomes Binnenschiff - Simulation und Demonstration von automatisiertem Fahren in der Binnenschifffahrt (Entwicklungszentrum für Schiffstechnik und Transportsysteme e.V., Universität Duisburg-Essen)
* DiGST - Digital unterstützte Prozesse zur Genehmigung und Durchführung von Großraum- und Schwertransporten (Technische Hochschule Köln, Institut für Bau- und Landmaschinentechnik, Konrad Sturm GmbH, Sommer GmbH & Co KG, Krampe Fahrzeugbau GmbH)
* E-SAT - Entwicklung und Integration eines elektro-hybriden Antriebsstrangs für das Silent Air Taxi (e.Go Mobile AG, Air s.Pace GmbH, ENGIRO GmbH, Helix Carbon GmbH, DLR e.V., Fraunhofer IPT, FH Aachen, RWTH Aachen - IST; ILR; SLA; FSD; IEM)
* High-Speed-Hybrid-Turbo - Elektrische Hybridisierung von Verbrennungsmotoren durch vollelektrische Aufladung (Ruhr Universität Bochum, Lehrstuhl für Verbrennungsmotoren, Turbo Technik Innovation GmbH, Fraunhofer IZM)

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antriebs-und-logistik-konzepte-der-zukunft-land-und-eu-foerdern-projekte-mit-rund;

Themen: Logistikkonzepte der Zukunft # ?, Go # ?, Binnenschifffahrt # ?, Automotivtechnologien # ?, Digitalsysteme # ?, E-Sat # ?, Energieinformationen # ?, Schienenverkehre # ?, elektrische Hybridisierung # ?, elektrohybrider Antriebsstrang # ?

37. +++ (SEM)

H.v. 400 Euro pro Monat.
* Die Jugendlichen im Programm werden vom Träger begleitet (Finanzierung durch das Land mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds).
Für eine ggf. länger dauernde Betreuung kann nach zwei Jahren eine Neubewilligung für maximal weitere zwölf Monate erfolgen.
* Jugendliche mit Vermittlungshemmnissen in förderfähigen Kreisen und Städten.
* Verteilung der Plätze auf alle Kreise und Städte in Nordrhein-Westfalen mit einer Bewerber-Stellen-Relation ungünstiger als 1:1.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungsprogramm-nrw-gemeinsam-mit-betrieben-chancen-der-dualen-ausbildung;

Themen: zusätzliche Ausbildungsplätze # ?, Bewerberstellenrelation # ?, europäischer Sozialfonds # ?, neues Ausbildungsprogramm # ?, Betriebe # ?, Ausbildungsmarkt # ?, Bundesagentur für Arbeit # ?, Kooperationspartnerin # ?, Vermittlungshemmnisse # ?, Träger # ?

38. +++ (SEM)

Zudem hat das Land den Kommunen eine Planungshilfe für die Ausweisung von Windenergie-Flächen zur Verfügung gestellt.
Schon im Jahr 2022 hat die Zahl der genehmigten Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen, die nun an den bundesweiten Ausschreibungen teilnehmen können, deutlich zugenommen.
Während in 2022 insgesamt 98 Anlagen mit 420 Megawatt installierter Leistung in Betrieb genommen wurden, wurden im gleichen Zeitraum 185 Anlagen mit einer Gesamtleistung von 866 Megawatt in Nordrhein-Westfalen neu genehmigt.
Die genehmigten 866 Megawatt im Jahr 2022 liegen sogar über dem hohen Durchschnittswert der bisher ausbau- und genehmigungsstärksten Jahre 2014-2016 mit damals 794 Megawatt.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausschreibung-fuer-wind-und-solarenergie-nordrhein-westfalen-erhaelt-die-meisten;

Themen: Zuschläge # ?, Solaranlagen # ?, Bundesnetzagentur für Windenergieanlagen # ?, Windenergieprojekte # ?, Lärmschutzwände # ?, aktuelle Ausschreibung # ?, Solarenergie # ?, Erneuerbare Energie # ?, Rückenwind # ?, 1.000-Meter-Mindestabstand für Repowering-Vorhaben # ?

39. +++ (SEM)

An normalen Tagen fahren acht Prozent zu schnell.
219 Autofahrer waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
Die Polizisten stellten fünf Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
22 Fahrzeugführer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Die Polizei stellte einige eklatante Verstöße fest:

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;

Themen: Herzen # ?, Fahrverbot # ?, Respekt # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Motto # ?, landesweiter Blitzmarathon # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Herbst # ?

40. +++ (SEM)

Zuvor waren die Bescheide von den drei Aufgabenträgern unterzeichnet worden.
Zuwendungsempfängerin ist die DB Station & Service AG.
Die Gesamtkosten der jetzt bewilligten Maßnahmen belaufen sich auf über 44 Millionen Euro.
Zuständige Bewilligungsbehörden für die Maßnahmen sind die Aufgabenträger Nahverkehr Rheinland (NVR), Nahverkehr Westfalen Lippe (NWL) und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR).
Diese haben für einige der Maßnahmen bereits vorzeitige Baubeginne genehmigt.

Datum: 2018-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnhoefe-werden-fit-gemacht-fuer-den-rhein-ruhr-express-minister-wuest-uebergibt;

Themen: Außenäste # ?, Service # ?, Rhein-ruhr-express # ?, Stationen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorlaufbetrieb # ?, Zuwendungsbescheide # ?, Bahnhöfe # ?, Aufgabenträger # ?, Nahverkehr # ?, Anfahrbarkeit # ?

41. +++ (SEM)

Zuwendungsbescheide für den barrierefreien Umbau von Straßenbahn- und Bushaltestellen gingen nach Finnentrop, Freudenberg, Siegen, Plettenberg-Eiringhausen, Rüthen, Gevelsberg und Duisburg.
Hier sind NWL und VRR als Bewilligungsbehörde zuständig, die die Zuwendungsanträge fördertechnisch prüfen.
In Zusammenarbeit mit dem Verkehrsministerium bewilligen sie die Landesmittel zur Förderung der Vorhaben und zahlen diese den Kommunen und kommunalen Verkehrsunternehmen aus.
Seit der jüngsten Änderung im ÖPNV-Gesetz des Landes gibt es den neuen Fördertatbestand zur barrierefreien Umgestaltung von Stadtbahn-, Straßenbahn- und Bushaltestellen.
Haltestellen sollen in Zukunft von allen Personengruppen "ohne fremde Hilfe erreichbar, begreifbar und bedienbar" sein.

Datum: 2019-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnhofsausbau-und-barrierefreiheit-minister-wuest-und-vertreter-der-spnv;

Themen: Maßnahmenbeschreibung # ?, Bushaltestellen # ?, Gesamtkosten # ?, taktile Elemente # ?, Bahnhöfe # ?, Leistungsphasen # ?, nachhaltige Stärkung # ?, Busborde # ?, barrierefreier Ausbau # ?, Verlegung # ?

42. +++ (SEM)

* Ziel des Gesamtprojekts ist der Aufbau einer deutschen bzw. europäischen Batteriezellproduktion, die ökonomisch erfolgreich und ökologisch verantwortbar ist, um nicht dauerhaft in Abhängigkeit von Anbietern aus Fernost zu geraten.
Aktuell unterstützt das Wirtschaftsministerium die Entwicklung der Flächen an der Osnabrücker Straße aus Mitteln des Projektaufrufs RegioNRW.
Anfang des Jahres wurde eine Förderung in Höhe von 1,33 Mio. Euro bewilligt.
0,80 Mio. Euro werden vom Land gefördert, 0,53 Mio. Euro werden von den Kommunen getragen.
Die Untersuchungen sollen bis Ende des Jahres 2022 abgeschlossen sein.

Datum: 2022-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/batterie-recycling-ibbenbueren-nimmt-fahrt-auf-wirtschafts-und-innovationsminister;

Themen: Aufbau # ?, Erprobungsanlage # ?, Forschungsanlage für Batterierecycling # ?, Netzbooster # ?, echter Impuls # ?, ehemaliges Bergwerk # ?, Demonstrationsanlage # ?, Anthrazit # ?, gute Aussichten # ?, zirkuläre Wertschöpfung # ?

43. +++ (SEM)

Darüber hinaus konnten bereits im Förderjahr 2015 mit den Starterquartieren (Energetische Sanierung Plus) große Förderprojekte realisiert werden, die nicht in jedem Jahr in gleicher Höhe anstehen.
Bei der Eigentumsförderung sind aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase, die eine Eigentumsbildung für weite Kreise der Bevölkerung auch ohne Förderung ermöglicht, die Zahlen weiter rückläufig (-25 Prozent).
Die Entwicklung der Baugenehmigungen für Ein- und Zweifamilienhäuser ist jedenfalls stabil.
Die detaillierten Förderzahlen der Kreise und kreisfreien Städte können Sie hier (www.nrwbank.de/wohnen) einsehen.
Die aktuellen Förderbedingungen finden Sie hier: http://www.mbwsv.nrw.de/wohnen/wohnraumfoerderung:index.

Datum: 2017-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bau-von-sozialwohnungen-nordrhein-westfalen-boomt-die-foerderung-uebertrifft-die;

Themen: sozialer Wohnungsbau # ?, Jahresergebnis # ?, Rekord # ?, Starterquartiere # ?, preiswerte Wohnungen # ?, Investoren # ?, Höhe # ?, Mietwohnraumförderung # ?, Vorstellung # ?, rückläufige Zahlen # ?

44. +++ (SEM)

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Beirat übergibt Unterrichtserlaubnis für den islamischen Religionsunterricht an 60 Lehrkräfte / Feierliche Übergabe in der Merkez-Moschee in Duisburg
4. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-uebergibt-unterrichtserlaubnis-fuer-den-islamischen-religionsunterricht-60;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Beirat # ?, vorläufige Unterrichtserlaubnis # ?, muslimischer Glaube # ?, Lehrerinnen # ?, Religion # ?, Fach # ?, weiterführende Schulen # ?, Bevollmächtigung # ?, Merkez-Moschee in Duisburg # ?

45. +++ (SEM)

Das haben alle Fraktionen einstimmig im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen.
"Wir wollen mit qualifizierten Absolventinnen und Absolventen die Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen weiter stärken.
Dass bereits jetzt ein Teil der Studien- und Ausbildungsplätze für das kommende Jahr bewilligt wurde, ist ein großer Pluspunkt im zunehmenden Wettbewerb um gute Nachwuchskräfte", erklärte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seinem Beschluss wie üblich zunächst ein erstes Kontingent auf der Basis von 75 Prozent der Vorjahreszahlen vorzeitig freigegeben.
Die restlichen Plätze besetzt das Finanzministerium nach Verabschiedung des Haushaltsplans.

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerberportal-geoeffnet-1200-studien-und-ausbildungsplaetze-der-finanzverwaltung;

Themen: Teil von Stellen # ?, interessierte Kandidatinnen # ?, qualifizierte Absolventinnen # ?, Ausbildungsplätze # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Fraktionen # ?, Finanzamt # ?, Ausbildung des Finanzwirts # ?, großer Pluspunkt # ?

46. +++ (SEM)

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Bilanz der Alkoholkontrollen an Karneval: 175 Führerscheine beschlagnahmt
Minister Jäger: Kein Pardon für Promillesünder

Datum: 2015-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-der-alkoholkontrollen-karneval-175-fuehrerscheine-beschlagnahmt;

Themen: Steuer # ?, Rauschmittel # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, Autofahrer # ?, Alkoholrausch # ?, Alkoholsünder # ?, Drogenrausch # ?, Alcotest # ?, närrische Tage # ?, Verdacht der Trunkenheit # ?

47. +++ (SEM)

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Bilanz der Alkoholkontrollen an Karneval: 266 Führerscheine beschlagnahmt / Innenminister Jäger: Kein Pardon für Promillesünder
13. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-der-alkoholkontrollen-karneval-266-fuehrerscheine-beschlagnahmt;

Themen: Nachspiel # ?, tolle Tage # ?, Promillesünder # ?, Steuer # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, närrische Tage # ?, Weiberfastnacht # ?, Innenminister # ?, Jäger # ?, Trotz # ?

48. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wollen mit einem länderübergreifenden Projekt die Trendwende beim Verlust der Artenvielfalt und wertvoller Naturräume einleiten.
Zum Erhalt der Biodiversität haben NRW und Niedersachsen vor zwei Jahren das integrierte LIFE-Projekt "Atlantische Sandlandschaften" beantragt, das am 1. Oktober 2016 von der EU-Kommission genehmigt wurde.
Damit stehen für das Projekt in den kommenden zehn Jahren 16,875 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen zum Beispiel vorhandene Heide- und Dünenlandschaften, artenreiche Borstgrasrasen und nährstoffarme Stillgewässer optimiert beziehungsweise wiederhergestellt werden;
zugleich sollen die Bestände dort lebender Fokusarten, wie zum Beispiel Knoblauchkröte, Laubfrosch und Kammmolch, gestärkt werden.

Datum: 2017-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biologische-vielfalt-der-atlantischen-region-erhalten;

Themen: atlantische Region # ?, 2 Bundesländer # ?, Erhaltungszustände # ?, Knoblauchkröte # ?, artenreiche Borstgrasrasen # ?, atlantische biogeographische Region # ?, erhaltene Vielfalt # ?, geplante Naturschutzmaßnahmen # ?, Kammmolch # ?, nährstoffarme Stillgewässer # ?

49. +++ (SEM)

Und das offensichtlich alkoholisiert.
Der Alkoholtest ergab 1,4 Promille.
Der Polizei legte der Mann eine polnische Fahrerlaubnis vor.
Diese wurde beschlagnahmt und eine Blutprobe angeordnet.
In Issum riss der Außenspiegel eines über 100 km/h schnellen Fiats einem Verkehrspolizisten die Haltekelle aus der Hand, als er den Fahrer stoppen wollte.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-wirkt-autofahrer-ruecksichtsvoller;

Themen: Blitzmarathon # ?, Kelle # ?, Mann # ?, Tempolimits # ?, Ohr # ?, Stunde # ?, Bewusstsein von Menschen # ?, schwere Verkehrsunfälle # ?, NRW-Polizei # ?, Leute # ?

50. +++ (SEM)

Das Umweltministerium koordiniert mit diesem Leitmarktwettbewerb den in Nordrhein-Westfalen am stärkten nachgefragten Förderwettbewerb.
Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), aber auch Forschungseinrichtungen und Hochschulen werden bei der Entwicklung innovativer Lösungen und der Umsetzung von Potenzialen in der Energie- und Umweltwirtschaft unterstützt.
Seit Beginn der aktuellen Förderperiode sind fast 60 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 60 Millionen Euro bewilligt.
Impulspapier für die Umweltwirtschaft 2018 vorgestellt Das neue "Impulspapier für die Umweltwirtschaft 2018" wird auf dem Summit Umweltwirtschaft ausführlich vorgestellt.
Das Impulspapier zeigt in handlicher Form für Nordrhein-Westfalen die Entwicklungen und Trends auf, darunter wie Digitalisierung und Grüne Gründungen für die GreenTech-Unternehmen zunehmend wichtige Rollen beim Schließen von Stoffkreisläufen oder beim Umsetzen der Mobilitäts- und Energiewende einnehmen.

Datum: 2018-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/branchentreff-der-umweltwirtschaft-nrw-der-messe-essen-chancen-der-digitalisierung;

Themen: Branchentreff # ?, Casting # ?, Impulse der Digitalisierung # ?, begleitende Fachausstellung # ?, Impulspapier # ?, Umweltwirtschaftsbericht # ?, Förderwettbewerb # ?, Energiewirtschaft # ?, nordrhein-westfälische Unternehmen # ?, Grüne # ?

51. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Bund bewilligt 200 Millionen Baumittel für Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen
20. September 2017 Auto Straße neutral Foto: iStock.com / baona
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute die Mittel für zwei große Straßenbauprojekte in NRW bewilligt.

Datum: 2017-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-bewilligt-200-millionen-baumittel-fuer-bundesfernstrassen-nordrhein-westfalen;

Themen: Dortmundost # ?, Autobahnkreuz # ?, Rahmen eines Vorhabens # ?, Anschlussstelle # ?, Baumittel # ?, notwendige Ausbauprojekte # ?, vorhandene Netzstruktur # ?, Maßnahme # ?, Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Investitionshochlauf # ?

52. +++ (SEM)

Dafür brauchen wir leistungsfähige Wasserstraßen.
Die Landesregierung hat deshalb für mehr Investitionen und Personal geworben - mit Erfolg.
Es ist uns gelungen, dass 80 zusätzliche Stellen für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung nur für Projekte in Nordrhein-Westfalen bewilligt wurden.
Ich freue mich, dass der Bund jetzt auch einen Aktionsplan erarbeitet hat, der Transparenz schafft und Verbindlichkeit bei Erhalt und Ausbau der westdeutschen Kanäle.
"

Datum: 2021-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-uebergibt-aktionsplan-westdeutsche-kanaele-land-nordrhein-westfalen;

Themen: westdeutsche Kanäle # ?, Generaldirektion # ?, westdeutsches Kanalnetz # ?, Präsident # ?, Binnenschifffahrt # ?, Bedeutung für Gütertransport # ?, Multiprojektmanagementinformationssystem # ?, innovative Planungsinstrumente # ?, jeweilige Abhängigkeiten # ?, saubre Verkehrsträger # ?

53. +++ (SEM)

"
Michael Westhagemann, Senator für Wirtschaft und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg: "Die Ausfallabsicherung von Bund und Ländern ist ein wichtiger Baustein zur Stärkung der Messewirtschaft.
Hamburg stellt für die Umsetzung dieses Instruments erneut für alle Länder eine für die Hilfen des Sonderfonds erforderliche und darauf zugeschnittene IT-Plattform bereit, welche die Veranstalter für die Antrags-stellung und die Länder für die Bewilligung nutzen können.
Damit knüpfen wir an die positiven Erfahrungen aus dem Sonderfonds Kulturveranstaltungen an.
Ich freue mich, dass wir diese beispielgebende Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Rahmen der Digitalisierung fortsetzen.

Datum: 2021-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-unterstuetzen-neustart-von-messen-und-ausstellungen;

Themen: Absicherungsprogramm # ?, Länder # ?, Ausfallabsicherung # ?, Stärkung für Messewirtschaft # ?, gewerbliche Ausstellungen # ?, zentrale IT-Plattform # ?, Sonderfonds # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Neustart # ?, Absicherungsinstrument # ?

54. +++ (SEM)

Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung der "Zulassungsregel für ukrainische Fahrzeuge" verständigt: In der Ukraine zugelassene Pkw, die bereits seit einem Jahr in Deutschland verkehren, können unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin mit ihrer ukrainischen Zulassung in Deutschland fahren.
Dazu benötigen die ukrainischen Besitzerinnen oder Besitzer eine Ausnahmegenehmigung der für ihren derzeitigen Wohnort zuständigen Zulassungsbehörde.
Die Ausnahmegenehmigung wird erteilt, wenn eine Haftpflichtversicherung (sogenannte Grenzversicherung) nachgewiesen und eine Bescheinigung über eine durchgeführte Sicherheitsüberprüfung durch eine Überwachungsorganisation (TÜV, DEKRA, KÜS, GTÜ u.a.) vorgelegt wird.
Nach dem 1. April 2024 gelten für die ukrainischen Fahrzeuge die allgemeinen Zulassungsregeln nach der Fahrzeug-Zulassungsverordnung uneingeschränkt, wonach ein Fahrzeug spätestens nach einem Jahr in Deutschland umzumelden ist.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-verlaengern-zulassungsregelung-fuer-ukrainische-fahrzeuge;

Themen: ukrainische Fahrzeuge # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Fahrzeugzulassungsverordnung # ?, Zulassungsregelung # ?, allgemeine Zulassungsregeln # ?, derzeitiger Wohnort # ?, ukrainische Zulassung # ?, Überwachungsorganisation # ?, örtliche Zulassungsbehörden # ?, Verlängerung # ?

55. +++ (SEM)

Ich bin davon überzeugt, dass das ZIW von Dortmund aus wichtige Impulse setzen und die Position des Ruhrgebiets als erfolgreichen und attraktiven Hochtechnologiestandort weiter stärken wird.
"
Heike Marzen, Geschäftsführerin der Dortmunder Wirtschaftsförderung: "Über die Bewilligung der Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen für den Aufbau des Zentrums für integrierte Wirkstoffforschung und für das Projekt des Brückenschlags über die B 54 freuen wir uns sehr.
Damit ist die Finanzierung dieser beiden für Dortmund wichtigen Infrastruktur-Projekte gesichert und wir können alsbald mit dem Bau beider Maßnahmen beginnen.
"

Datum: 2022-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-foerdern-bau-eines-zentrums-fuer-integrierte-wirkstoffforschung;

Themen: Marzen # ?, Innovationsstandorte # ?, Technologiezentrum # ?, Metropolregion # ?, Innovationsminister # ?, Bau von Maßnahmen # ?, Bedürfnisse der Biotechnologie # ?, Dortmunder Süden # ?, Dortmunder Wirtschaftsförderung # ?, Geschäftsführung des Sondervermögens # ?

56. +++ (SEM)

Im April hatte die Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern in Landau beschlossen, den Tierschutz beim Export weiter auszuweiten.
"Mit dem Beschluss haben wir den Bund gebeten, eine Informationsplattform zu schaffen, auf der valide tierschutzrelevante Erkenntnisse zu Transportrouten und Versorgungsstationen in Drittstaaten für die Vor-Ort-Behörden zugänglich gemacht werden", erklärt Heinen-Esser.
Dadurch soll den Behörden ermöglicht werden, die Entscheidung über eine Transportgenehmigung auf der Grundlage einer verbesserten Erkenntnislage zu treffen.
Ein aktueller Bundesratsantrag von Hessen und Rheinland-Pfalz greift diesen Beschluss auf.
In Nordrhein-Westfalen hatte Staatssekretär Dr. Heinrich-Bottermann Anfang März die beteiligten Wirtschaftsvertreter und Verbände zu einem Gespräch ins Umwelt- und Landwirtschaftsministerium eingeladen, um die Rahmenbedingungen für rechtssichere und tierschutzgerechte Tiertransporte von Rindern in Drittländer zu besprechen.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-befasst-sich-unter-anderem-mit-kinderlaerm-auf-sportplaetzen-und;

Themen: Kinderlärm # ?, Drittländer # ?, Sportplätze # ?, Lärmbeschränkung # ?, Unterstützung für Bundesratsinitiative # ?, Sportanlagen # ?, Versorgungsstationen # ?, Duldung # ?, Spielplätze # ?, Export # ?

57. +++ (SEM)

Motorradfahren darf nicht zur Lärmbelästigung für Anwohner werden.
", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, sich bei der EU-Kommission für strengere Geräuschgrenzwerte bei der Genehmigung und Zulassung von neuen Motorrädern einzusetzen.
Motorräder sollen nicht nur bei der Typprüfung die gesetzlich vorgeschriebenen Geräuschgrenzwerte einhalten, sondern später auch auf der Straße im Fahrbetrieb.
Ziel der Bundesratsinitiative ist auch die Sensibilisierung von Motorradfahrern für eine angemessene Fahrweise.

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-zur-minderung-und-kontrolle-von-motorradlaerm;

Themen: Motorradlärm # ?, gravierende Überschreitungen # ?, wirksame Minderung # ?, Bundesregierung # ?, Kontrolle # ?, Federführung # ?, Antrag # ?, Anwohner # ?, Auspuff # ?, gerichtsverwertbarer Beweis # ?

58. +++ (SEM)

"
Der Ausbau der Windenergie ist bundesweit in den letzten zwei Jahren aufgrund diverser Ausbauhemmnisse stark rückläufig.
Daran haben Klagen gegen Genehmigungen von Windenergieanlagen einen entscheidenden Anteil.
Allein in Nordrhein-Westfalen sind nach aktuellem Kenntnisstand knapp 200 MW beklagt, deutschlandweit über 1.000 MW.
Dieser Trend spiegelt sich auch in den zuletzt in der Regel stark unterzeichneten Ausschreibungsrunden der Bundesnetzagentur für Windenergieanlagen an Land wider.

Datum: 2020-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-auf-antrag-von-nordrhein-westfalen-bessere-rahmenbedingungen;

Themen: Strafzahlungen # ?, Pönaleien # ?, Antrag # ?, Klagen # ?, Zahlungsanspruch # ?, rechtskräftige Entscheidung # ?, Windkraftausbau # ?, Bundesratsplenum # ?, Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, Projektentwickler # ?

59. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen erleichtert Berufserlaubnis für ausländische Mediziner
Corona-Pandemie: Nordrhein-Westfalen erleichtert Berufserlaubnis für ausländische Mediziner
Landesregierung geht neue Wege zur kurzfristigen Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten zur Sicherstellung des Krankenhauspersonals

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-erleichtert-berufserlaubnis-fuer-auslaendische;

Themen: Berufserlaubnisse # ?, ausländische Mediziner # ?, ausländische Ärztinnen # ?, Krankenhauspersonal # ?, Abschluss von Ärztinnen # ?, Anästhesie # ?, Approbation von Ärztinnen # ?, Approbationsbehörden # ?, HNO # ?, außergewöhnliche Belastungen # ?

60. +++ (SEM)

Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.
Bildungsangebote Bei Bildungsangeboten an Hochschulen und anderen staatlichen und nichtstaatlichen außerschulischen Bildungseinrichtungen bleiben Präsenzveranstaltungen grundsätzlich untersagt.
Ausnahmen durch besondere Anordnungen oder behördliche Ausnahmegenehmigungen sind nur zulässig, wenn Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen.
Ausnahmen sind auch möglich, wenn die Angebote nicht ohne schwere Nachteile (Versäumen von Prüfungen, Verlust von Ausbildungsfinanzierungen und so weiter) für die Teilnehmer entweder ohne Präsenz durchgeführt oder auf einen Zeitpunkt nach dem Lockdown verschoben werden können.
Praktische Ausbildungsabschnitte im Rahmen der beruflichen Ausbildung sind nur unter Berücksichtigung der Vorgaben für die jeweilige Branche oder den jeweiligen Beruf zulässig.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;

Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

61. +++ (SEM)

In dem fünfstöckigen Gebäude stehen zukünftig ein Bürotrakt für rund 120 Beschäftigte und ein Labortrakt mit 45 Laboren zur Verfügung.
In insgesamt acht Gebäuden wird die Fakultät zukünftig untergebracht sein; nach und nach entstehen diese auf dem Campus Süd.
Die Universität baut mit Genehmigung des Landes in eigener Verantwortung.
"Nur so haben wir die Flexibilität, den anspruchsvollen Zeitplan zu halten, denn die bauliche Entwicklung muss Schritt halten mit dem Wachsen der Fakultät", erläutert der Kanzler, Dr. Stephan Becker.
Das Budget hierfür (465 Millionen Euro) ist kreditfinanziert, das Land bürgt.

Datum: 2021-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/countdown-fuer-den-start-des-medizinstudiums-der-universitaet-bielefeld-laeuft;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Stand des Aufbauprozesses # ?, Universität Bielefeld # ?, Lehrpraxen # ?, Campus # ?, Medizinstudierende # ?, entscheidende Phase # ?, Medizinstudium in Bielefeld # ?, Start des Medizinstudiums # ?, Studiengang der Humanmedizin # ?

62. +++ (SEM)

Auch im laufenden Jahr stehen hier wieder 20 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Förderung von Maßnahmen an bedeutenden Kirchenbauten und von kleineren Maßnahmen der Bau- und Bodendenkmalpflege erfolgt weiterhin auf Zuschussbasis im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
Im Zuschussprogramm für die Bau- und Bodendenkmalförderung wurden im abgelaufenen Jahr 6.024.726,21 Euro (2013: 7.651.000 Euro) bewilligt.
Im Jahr 2015 beträgt der Haushaltsansatz hierfür wie im vergangen Jahr 6,2 Millionen Euro.
Insgesamt stehen für den Denkmalschutz im Landeshaushalt im laufenden Jahr für die Zuschussförderung 6,2 Millionen Euro und für die Darlehensförderung über die NRW.BANK 70 Millionen Euro zur Verfügung.

Datum: 2015-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/darlehensprogramm-fuer-baudenkmaeler-stark-gefragt;

Themen: Landtagsausschuss in Düsseldorf # ?, Denkmalschutz # ?, Darlehensprogramm # ?, öffentliche Haushalte # ?, Sanierung # ?, Programm # ?, neue Möglichkeiten # ?, Baudenkmalpflege # ?, Bauförderung # ?, Bausubstanz von Bauwerken # ?

63. +++ (SEM)

Insgesamt rund drei Millionen Euro Fördermittel wurden für energiesparende Maßnahmen von insgesamt 23 nordrhein-westfälischen Gartenbaubetrieben beantragt.
Dass der Bund diese Fördermittel auszahlen würde, war lange ungewiss, da viele Anträge in das Ende der Förderperiode fielen und nicht mehr bearbeitet werden konnten.
"Ich bin froh, dass wir für unsere Gartenbaubetriebe eine Lösung gefunden haben und die Mittel schließlich doch noch bewilligt werden konnten", betonte Minister Remmel.
"Denn die Gartenbaubranche in Nordrhein-Westfalen ist nicht nur in Deutschland die Nummer eins, sondern auf dem besten Wege gemeinsam mit der Niederlande zu einem europäischen Zentrum für den Gartenbau zu werden."
In NRW wirtschaften rund 4.700 Gartenbaubetriebe mit einer Anbaufläche von etwa 31.000 Hektar.

Datum: 2013-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-niedrigenergiegewaechshaus-nrw-gartenbaubetriebe-investierten-im-letzten-jahr;

Themen: Niedrigenergiegewächshaus # ?, Gartenbaubetriebe # ?, Besuch des Gartenbaubetriebs # ?, NRW-Gartenbaubetrieb # ?, energiesparende Techniken # ?, Gartenbauland # ?, intensive Beratung # ?, Gewächshäuser # ?, Landwirtschaftskammer # ?, erklärte Umweltminister # ?

64. +++ (SEM)

Für NRW ist dies die niedrigste Quote bei einem Blitz-Marathon.
322 Autofahrer in NRW waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
Die Polizisten stellten vier Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
14 Autofahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Die Polizei stellte einige Unverbesserliche fest:

Datum: 2013-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;

Themen: Stunde # ?, Tag für Verkehrssicherheit # ?, Verkehrssicherheit in Deutschland # ?, Lerneffekt # ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Autofahrer # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Veröffentlichung # ?

65. +++ (SEM)

Das NRW-Waldbaukonzept gibt hierzu Empfehlungen unter Berücksichtigung der jeweiligen Standorte.
Für die Ad-hoc-Hilfe bei der akuten Schadensbewältigung hat die Landesregierung in diesem Jahr mehr als 9 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bereitgestellt.
Von den bislang beantragten Fördermitteln in Höhe von fast 7,8 Millionen Euro wurden bereits gut 7,1 Millionen Euro bewilligt.
Für die Wiederbewaldung der Schadflächen sollen in den nächsten zehn Jahren 100 Millionen Euro zweckgebunden, jährlich flexibel und an den Bedarfen im Wald orientiert bereitgestellt werden.
Zudem hat der Bund für die nächsten vier Jahre Mittel in Höhe 547 Millionen Euro für die Bewältigung der bundesweiten Schäden in den Wäldern angekündigt.

Datum: 2019-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;

Themen: bundesweite Baumprämie # ?, Klimawandel # ?, CO2-Senke # ?, NRW-Waldfonds # ?, Ad-hochilfe # ?, Umweltministerium # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Wiederbewaldung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Schadflächen # ?

66. +++ (SEM)

Die methodische Grundlage für die Abgrenzung der Fördergebiete bildet der GRW-Regionalindikator, mit dem das Ausmaß des Transformationsbedarfs in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Infrastruktur und Demographie abgebildet wird.
Die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" ist das zentrale Förderinstrument der regionalen Wirtschaftspolitik und ermöglicht sowohl die gezielte Förderung der Innovationskräfte der gewerblichen Wirtschaft als auch die Förderung wirtschaftsnaher Infrastrukturen, wie beispielsweise die Entwicklung von Wirtschaftsflächen, von Einrichtungen der beruflichen Bildung, Technologie- oder Gewerbezentren oder von touristischen Basisinfrastrukturen.
Eine Neuabgrenzung des Fördergebiets war aus beihilferechtlichen Gründen erforderlich und steht noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Europäische Kommission.
Das Fördergebiet wird in zwei Kategorien unterteilt: Die sogenannten C- und D-Fördergebiete.
Wirtschaftsnahe Infrastrukturen können in C- und D-Fördergebieten gleichermaßen gefördert werden.

Datum: 2021-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutliche-ausweitung-der-regionalen-wirtschaftsfoerderung-nordrhein-westfalen-ab;

Themen: bisherige Förderperiode # ?, wirtschaftsnahe Infrastrukturen # ?, Fördergebiete # ?, Regionen # ?, Förderung von Infrastrukturen # ?, Neuabgrenzung des Fördergebiets # ?, Vorbehalt der Genehmigung # ?, gesamtdeutsches Fördersystem # ?, neuer Zuschnitt # ?, nordrhein-westfälisches Fördergebiet # ?

67. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Die NRW-Hochschulen waren bei der Einwerbung von Fördergeldern für den wissenschaftlichen Nachwuchs erneut erfolgreich: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) fördert in NRW drei neue Graduiertenkollegs an den Universitäten in Bielefeld, Bochum und Düsseldorf - darunter ein internationales Kolleg.
Die Fördersumme der drei aus NRW bewilligten Anträge liegt bei rund 11,5 Millionen Euro.
Insgesamt richtet die DFG in Deutschland 18 neue Graduiertenkollegs ein.
Die Graduiertenkollegs bieten Doktorandinnen und Doktoranden die Möglichkeit, in einem Forschungs- und Qualifizierungsprogramm auf hohem fachlichem Niveau zu promovieren.

Datum: 2016-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-forschungsgemeinschaft-foerdert-nachwuchs-115-millionen-euro-fuer-drei;

Themen: wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, Doktorandinnen # ?, Einwerbung # ?, Fördergelder # ?, Machtwirkung # ?, NRW-Nachwuchs # ?, internationales Kolleg # ?, Exzess # ?, Forschungsnachwuchs in NRW # ?, internationale Graduiertenkollegs # ?

68. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Die NRW-Hochschulen waren bei der Einwerbung von Fördergeldern für den wissenschaftlichen Nachwuchs erneut sehr erfolgreich: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) fördert in NRW vier neue Graduiertenkollegs an den Universitäten in Aachen, Bonn, Dortmund und Wuppertal - darunter zwei internationale Kollegs.
Damit sind alle Anträge aus NRW bewilligt worden, die Fördersumme liegt bei rund 18 Millionen Euro.
Insgesamt richtet die DFG in Deutschland 16 neue Graduiertenkollegs ein.
Die Graduiertenkollegs bieten Doktorandinnen und Doktoranden die Möglichkeit, in einem Forschungs- und Qualifizierungsprogramm auf hohem fachlichem Niveau zu promovieren.

Datum: 2015-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-forschungsgemeinschaft-foerdert-nachwuchs-18-millionen-fuer-vier-neue;

Themen: wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, Doktorandinnen # ?, Einwerbung # ?, Fördergelder # ?, Antigen # ?, Formen der Transformation # ?, Immunabwehrmechanismen # ?, fachspezifische Edition # ?, Bestehen # ?, Forschungsnachwuchs in NRW # ?

69. +++ (SEM)

Sie werden an den Universitäten Düsseldorf, Köln und Duisburg-Essen eingerichtet.
Die Fördersumme liegt bei rund zwölf Millionen Euro.
Insgesamt hat die DFG in Deutschland 16 neue Graduiertenkollegs bewilligt.
"Der Erfolg in diesem wichtigen DFG-Programm spricht für die ausgezeichnete Nachwuchsförderung an den nordrhein-westfälischen Hochschulen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer- Poensgen.
"Nordrhein-Westfalen bietet jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern exzellente Bedingungen für ihre Forschung.

Datum: 2019-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-forschungsgemeinschaft-foerdert-nachwuchs-mehr-als-zwoelf-millionen-euro;

Themen: nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Universität Köln # ?, Einwerbung # ?, Zusammenhänge # ?, wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, Fördergelder # ?, Funktionsstörung von Zellen # ?, Gesamtheit von Proteinen # ?, Lokalisierungsereignisse # ?, Proteinlokalisation # ?

70. +++ (SEM)

Damit liegt Nordrhein-Westfalen bundesweit auf Platz eins, vor Baden-Württemberg (38) und Bayern (25).
Bewilligte Fortsetzungsanträge
Zudem wurden drei Fortsetzungsanträge von bestehenden Graduiertenkollegs in Nordrhein-Westfalen zur weiteren Förderung bewilligt:
* RWTH Aachen: GRK 1995/2 "Quantenmechanische Vielteilchenmethoden in der kondensierten Materie" (Sprecher: Prof. Dr. Volker Meden)
* Universität Düsseldorf: GRK 1974/2 "Wettbewerbsökonomie" (Sprecher: Prof. Dr. Hans-Theo Normann)

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-forschungsgemeinschaft-foerdert-nachwuchs-zehn-millionen-euro-fuer-zwei;

Themen: gemeinsames Kolleg # ?, Universität Düsseldorf # ?, neue Kollegs # ?, Doktorandinnen # ?, 2 Graduiertenkollegs # ?, Erbinformation # ?, Genotypphänotypbeziehungen # ?, Nährstoffaufnahme # ?, komplexe Gewebemodelle # ?, künftige Spitzenforschung # ?

71. +++ (SEM)

Die Fördersumme liegt bei rund 24 Millionen Euro.
Bundesweit standen insgesamt 15 Anträge zur Entscheidung an.
Die DFG hat davon nun elf Graduiertenkollegs bewilligt.
Mit vier bewilligten Anträgen liegt Nordrhein-Westfalen im Länder-Vergleich auf dem ersten Platz.
"Hervorragend qualifizierte junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind das Fundament für die künftige Forschung.

Datum: 2020-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-forschungsgemeinschaft-foerdert-vier-neue-graduiertenkollegs-nordrhein;

Themen: internationales Graduiertenkolleg # ?, Graduiertenkollegs # ?, wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, Einwerbung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fördergelder # ?, Anpassungsintelligenz # ?, Grundlagen der Modulation # ?, Induktion # ?, Länder-Vergleich # ?

72. +++ (SEM)

Im Rahmen dieses bundesweiten Verfahrens werden 1.061 Flüchtlinge in NRW aufgenommen, mehr als 250 von ihnen sind bereits hier angekommen.
Zusätzlich zur Aufnahmeanordnung des Bundes starteten im Herbst fünfzehn Bundesländer eigene Aufnahmeprogramme speziell für Verwandte hier lebender Syrer.
Auch das NRW-Innenministerium ermöglicht es, insgesamt 1.000 Aufenthaltserlaubnisse an syrische Flüchtlinge zu erteilen, die zu ihren in NRW lebenden Verwandten einreisen wollen.
In 445 Fällen erteilten die Ausländerbehörden bereits grünes Licht für die Einreise.
In 46 Fällen wurden schon die erforderlichen Visa ausgestellt, zwölf Syrer konnten bereits von ihren Angehörigen in Empfang genommen werden.

Datum: 2013-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-soll-mehr-syrische-buergerkriegsfluechtlinge-aufnehmen-nrw;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Nachzug # ?, Aufnahme in Deutschland # ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen # ?, bundesweites Aufnahmekontingent # ?, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge # ?, Herbsttagung # ?, Innensenatoren # ?, Bundesinnenministerium # ?, nächste Woche # ?

73. +++ (SEM)

Der Sonderforschungsbereich an der Universität Duisburg-Essen widmet sich dem Forschungsthema Zellen; es untersucht das Zusammenspiel zwischen molekularen Signalen und den regulatorischen Schaltern, die gemeinsam die Übergänge zwischen definierten Zellzuständen auslösen.
Das Thema Erklärbarkeit als eine der dringenden Fragen in der Forschung an Mensch-Maschine-Interaktionen steht im Zentrum eines Verbundes um die Universität Paderborn.
Die DFG bewilligte außerdem die Fortsetzung von vier bestehenden Sonderforschungsbereichen in Nordrhein-Westfalen.
Bundesweit belegt Nordrhein-Westfalen damit ein weiteres Mal mit nunmehr 64 Sonderforschungsbereichen den ersten Platz.
"Die zwei neuen Sonderforschungsbereiche bedeuten einen weiteren Ausbau der Grundlagenforschung in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dfg-foerdert-zwei-neue-sonderforschungsbereiche-den-universitaeten-duisburg-essen;

Themen: Duisburgessen # ?, Universitäten # ?, Stärkung für Spitzenforschung # ?, Universität Bonn # ?, Oxy-Fuel-Atmosphäre # ?, Reaktion von Brennstoffen # ?, Verbund Paderborn # ?, definierte Zellzustände # ?, feste Brennstoffe # ?, regulatorische Schalter # ?

74. +++ (SEM)

11. Mai 2022 phb Studenten Laptop Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Ab Herbst 2022 wird die Universität Duisburg-Essen bei der Einrichtung von zwei neuen Graduiertenkollegs (GRK) mit einer Fördersumme von rund 17 Millionen Euro über zunächst fünf Jahre unterstützt.
Von bundesweit insgesamt 13 bewilligten Einrichtungsanträgen werden zwei Graduiertenkollegs in Nordrhein-Westfalen (Uni Duisburg-Essen) und ein Kolleg mit nordrhein-westfälischer Beteiligung (Uni Köln) eingerichtet.
Kultur und Wissenschaft
Ab Herbst 2022 wird die Universität Duisburg-Essen bei der Einrichtung von zwei neuen Graduiertenkollegs (GRK) mit einer Fördersumme von rund 17 Millionen Euro über zunächst fünf Jahre unterstützt.

Datum: 2022-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dfg-foerderung-fuer-wissenschaftsnachwuchs-universitaet-duisburg-essen-erhaelt;

Themen: Wissenschaftsnachwuchs # ?, nordrhein-westfälische Beteiligung # ?, Kolleg # ?, Universität Köln # ?, Duisburgessen # ?, Element der Krebstherapie # ?, Fotodetektoren # ?, Grundlagen einer Erkrankung # ?, Materialarchitekturen # ?, Methoden der Biostatistik # ?

75. +++ (SEM)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch die Hochwasserkatastrophe haben viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbständige eine starke Beeinträchtigung ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit bis hin zur vollständigen Zerstörung ihrer Betriebsstätten erlitten.
Nach den Soforthilfen und den Finanzierungshilfen starten wir nun mit den Aufbauhilfen: Sachschäden und auch Einkommenseinbußen werden regelmäßig mit bis zu 80 Prozent, in Härtefällen bis zu 100 Prozent kompensiert.
Das digitale Antragsverfahren mit einer vorgeschalteten Beratung durch die Kammern ermöglicht eine zügige Bewilligung und Auszahlung der Mittel.
So gibt die Landesregierung tausenden von Unternehmerinnen und Unternehmern Planungssicherheit und eröffnet den Betrieben mit ihren zehntausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive für die Zukunft.
"

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;

Themen: Aufbaufonds # ?, Aufbauhilfen # ?, Privathaushalte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Regionen der Starkregenkatastrophe # ?, Aufbauhilfegesetz # ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe # ?, Einkommenseinbußen # ?, Onlineförderportal # ?, Schadensereignis # ?

76. +++ (SEM)

"
Die zur Förderung empfohlenen Projekte umfassen unter anderem einen lokalen virtuellen Geschenketisch, die Nutzung von Open Data und Treuepunkte vom lokalen Händler.
Erste Bewilligungen und der Projektstart sollen zum Jahresende 2018 erfolgen.
Die folgenden Vorhaben wählte ein Expertengremium aus Wissenschaft und Wirtschaft aus:
* Kölner Veedel als lokaler Leuchtturm

Datum: 2018-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-zukunft-im-einzelhandel-ist-digital-jury-waehlt-sechs-ideen-beim-zweiten;

Themen: stationärer Handel # ?, Geschenktisch # ?, stationäre Elemente # ?, lebendige Innenstädte # ?, zukunftsfester Einzelhandel # ?, Shopping # ?, digitale Lösungen # ?, Gesamtvolumen # ?, Jury # ?, Vorhaben # ?

77. +++ (SEM)

Auf der Digi-Sandbox.
Map können sich alle in Nordrhein-Westfalen bestehenden Reallabore unabhängig von der Nutzung von Experimentierklauseln eintragen.
Die digitale Landkarte gibt auch einen Überblick über etwaige Genehmigungen.
Dies erleichtert es, Kontakte zu knüpfen und den Erkenntnisgewinn aus den Reallaboren für die Gesetzgebung zu nutzen.
Denn nach erfolgreichem Experimentieren sollte der rechtliche Rahmen - am besten vor Ablauf der Genehmigung - derart fortentwickelt werden, dass er die Innovationen auch jenseits des Reallabors zulässt.

Datum: 2021-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digi-sandboxnrw-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-reallabore;

Themen: Frage der Geschwindigkeit # ?, neue Experimentierklauseln # ?, sogenannte Reallabors # ?, Webseite # ?, Geschäftsmodelle # ?, Fahrt # ?, Innovationen der Erfahrung # ?, Reallabors der Erfahrung # ?, allgemeiner gesetzliche Rahmen # ?, bestehende Experimentierklauseln # ?

78. +++ (SEM)

Registrierte Lehrkräfte erhalten mit der für sie bereitstehenden E-Book-Bibliothek zusätzliche Unterstützung bei der Nutzung digitaler Medien im Unterrichtsalltag.
Auch über die Maßnahmen der Digitalen Fortbildungsoffensive hinaus sollen die Schulen in ihrer weiteren Entwicklung unterstützt werden.
Alle öffentlichen Schulen und genehmigten Ersatzschulen des Landes erhalten eine Fortbildungsbudget-Sonderzuweisung in Höhe von jeweils 1.000 Euro (Berufskollegs einschließlich der Berufskollegs als Förderschule erhalten eine Fortbildungsbudget-Sonderzuweisung in Höhe von jeweils 2.000 Euro), die für das Lehren und Lernen in der digitalen Welt einzusetzen ist.
Insgesamt stehen hierfür Mittel in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro zur Verfügung.
In Verbindung mit der Nutzung des Sonderbudgets sind die Schulen aufgefordert, einen Pädagogischen Tag zu planen.

Datum: 2022-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-fortbildungsoffensive-wird-verlaengert;

Themen: Schulleitungen # ?, Sonderbudget # ?, digitale Fortbildungsoffensive # ?, digitale Welt # ?, digitale Media # ?, Ersatzschulen des Lands # ?, Schulleitungsmaßnahme # ?, Weiterarbeit # ?, moderner digitale Unterricht # ?, registrierte Lehrkräfte # ?

79. +++ (SEM)

Zwei Bescheide gingen für das Kooperations-Projekt "GovChain" an Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, und Marcel Philipp, Oberbürgermeister der Stadt Aachen.
Das mit 1,2 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen unterstützte Projekt soll das technologische Konzept der Blockchain-Infrastruktur auf die Kommunalverwaltungen übertragen.
Für weitere Anwendungsfälle, wie Beglaubigung von Dokumenten oder Ausstellung von Genehmigungen, sollen außerdem sichere, effektive und gebrauchstaugliche kommunale Anwendungen entwickelt werden.
Für das "MR-TechnologieFestival" erhielt Oberbürgermeister Baranowski einen Bescheid in Höhe von rund 600.000 Euro.
Mixed Reality (MR) fasst Systeme oder Umgebungen zusammen, welche die natürliche Wahrnehmung mit einer künstlichen vermischen.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-modellregionen-bescheide-hoehe-von-mehr-als-22-millionen-euro-aachen;

Themen: Verwaltung # ?, Allerheiligenkirmes # ?, Austausch von Unterlagen # ?, Beglaubigung # ?, Blockchaininfrastruktur # ?, Leitkommunen # ?, MR-Technologiefestival # ?, Technologiefestival in Gelsenkirchen # ?, natürliche Wahrnehmung # ?, neue Pilotprojekte # ?

80. +++ (SEM)

"Wegen des muslimischen Zuckerfestes war der Termin freigehalten worden", sagte sie.
"Wer wegen des Festes nicht an den Prüfungen teilnehmen möchte, kann nach vorheriger Abstimmung mit der Schulleitung am 9. Mai nachschreiben."
Auch der Genehmigung von Sonderurlaub für Lehrkräfte muslimischen Glaubens steht nichts im Wege, sofern die Durchführung der Abiturprüfungen sichergestellt ist.

Datum: 2023-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/download-der-abituraufgaben-laeuft-reibungslos;

Themen: muslimischer Glaube # ?, Prüfungen # ?, Wege des Zuckerfests # ?, umfassende Fehleranalyse # ?, schriftliche Abituraufgaben # ?, Ernährungslehre # ?, Downloads # ?, IT-Dienstleister # ?, Zentralabitur # ?, Schülerinnen # ?

81. +++ (SEM)

So sind Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen unabhängig von Öffnungszeiten der Behörden und sparen sich den Weg ins Amt.
Die elektronischen Dienste ermöglichen es in Zukunft jedem, seine Verwaltungsangelegenheiten im privaten, ehrenamtlichen und beruflichen Alltag online zu erledigen.
So können alle Beteiligten Anfragen, Anträge und Genehmigungen mit Unterschrift schnell elektronisch austauschen, anstatt aufwändig Briefe zu verschicken.
Der Gesetzentwurf sieht außerdem vor, dass die Behörden des Landes bis 2022 ihre Akten elektronisch führen sollen.
Damit werden auch eine elektronische Akteneinsicht sowie ein elektronischer Abruf des Verfahrensstandes möglich sein.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/e-government-gesetz-bringt-nrw-eine-neue-aera-des-digitalen-zeitalters;

Themen: E-Governmentgesetz # ?, elektronische Kommunikation # ?, Verwaltungsangelegenheiten # ?, digitale Zukunft # ?, Regierung # ?, digitales Zeitalter # ?, elektronische Dienste # ?, klassische Schreibmaschine # ?, Internetzeitalter # ?, Unterschrift von Anträgen # ?

82. +++ (SEM)

Wie unabhängige Gutachten im Auftrag der Landesregierung bestätigt haben, ist ein Erhalt der von der Ursprungseinwohnerschaft komplett verlassenen Siedlung Lützerath aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich.
Bei einem Erhalt von Lützerath könnten die für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit in den kommenden acht Jahren notwendige Fördermenge nicht erreicht, die Stabilität des Tagebaus nicht gewährleistet und die notwenigen Rekultivierungen nicht durchgeführt werden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur stellt klar: "Die Rechtslage ist eindeutig: RWE hat alle notwendigen Genehmigungen, die Flächen jederzeit zu nutzen.
Mit unabhängigen Gutachten hat das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen einen möglichen Erhalt der Siedlung Lützerath prüfen lassen.
Die Ergebnisse sind eindeutig: Ein Erhalt ist weder aus energiewirtschaftlicher oder wasserwirtschaftlicher Sicht noch aus Gründen der dauerhaften Standsicherheit zu verantworten.

Datum: 2022-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunktevereinbarung-fuer-den-kohleausstieg-2030-meilenstein-fuer-den-klimaschutz;

Themen: unabhängige Gutachten # ?, Versorgungssicherheit # ?, Siedlung # ?, Wirtschaftsministerin # ?, 1,5-Grad-Pfad # ?, AG von Rwe ag # ?, Eckpunktevereinbarung # ?, Investitionszusagen # ?, Meilenstein des Koalitionsvertrags # ?, Ursprungseinwohnerschaft # ?

83. +++ (SEM)

Das Gesamtvolumen liegt bei rund 2,5 Millionen Euro.
Das Land beteiligt sich mit mehr als einer Million Euro.
Erste Bewilligungen und der Projektstart erfolgen voraussichtlich ab Juni 2017.
Folgende Vorhaben sollen gefördert werden:
* HERNE.urban.digital

Datum: 2016-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ecommerce-nrw-zehn-ideen-beim-aufruf-digitalen-und-stationaeren-einzelhandel;

Themen: Projekte # ?, Vorzüge des Onlinehandels # ?, digitale Einkaufserlebnisführer # ?, sogenannte Multichannelangebote # ?, digitale Transformation # ?, Schwerpunkt von Projekten # ?, zukunftsfester Einzelhandel # ?, Blaupausen # ?, Erlebnisraum # ?, Branche # ?

84. +++ (SEM)

Die Antragsfrist für die Aufbauhilfe endet erst am 30. Juni 2023.
Aktuelle Zahlen aus dem Antragsverfahren
Mit Stand 1. Juli 2022 hat die NRW.BANK 400 Anträge mit einem Gesamtvolumen von über 115,43 Millionen Euro abschließend bewilligt.
Dies entspricht einer Bewilligungsquote von 81 Prozent aller Anträge, die bisher bei der Bewilligungsstelle eingegangen sind.
87 Prozent der bewilligten Billigkeitsleistungen sind bereits an die Unternehmen ausgezahlt.

Datum: 2022-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-nach-der-hochwasserkatastrophe-nordrhein-westfalen-und-bund-haben;

Themen: zügiger nachhaltige Wiederaufbau # ?, Aufbauprogramm # ?, Universalkredit # ?, Selbständige # ?, Kräfte # ?, Soforthilfen # ?, Kammern # ?, Freiberufler # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Handwerksbetriebe # ?

85. +++ (SEM)

Dabei wird mit Hilfe eines Infrarotverfahrens die Oberschnabelspitze des Schnabels bei den Eintagsküken gekürzt.
Nach dem Tierschutzgesetz handelt es sich bei dem Eingriff des Schnabelkürzens um eine Amputation.
Diese ist nur im Einzelfall auf der Grundlage einer behördlichen Ausnahmegenehmigung erlaubt.
Gemeinsames Pilotprojekt in NRW Mit einem gemeinsamen Pilotprojekt soll das von Bund und Ländern im letzten Jahr vereinbarte Ausstiegsszenario begleitet werden.
Aus dem Einzelhandel unterstützen beispielsweise die Rewe Group und Lidl das Projekt.

Datum: 2015-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-starkes-signal-fuer-mehr-tierschutz-der-nutztierhaltung-nrw;

Themen: gemeinsame Erklärung # ?, Legehennen # ?, Tierschutzorganisationen # ?, Landwirtschaftsverbände # ?, Einzelhandelsunternehmen # ?, verantwortungsvolle Tierhaltung # ?, gemeinsames Pilotprojekt # ?, Tierwohl # ?, Amputation # ?, Eingriff des Schnabelkürzens # ?

86. +++ (SEM)

Zusammen mit Reviervertrag 1.0 und Reviervertrag 2.0 stellen die drei Dokumente das aktuelle Fundament, auf dem Land und Region den Strukturwandel zum Erfolg führen.
Bund und Land unterstützen die Transformation des Rheinischen Reviers mit 14,8 Milliarden Euro.
Bislang sind 139 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 1,37 Milliarden Euro bewilligt.

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-gute-zukunft-fuer-das-rheinische-revier-land-und-region-unterzeichnen;

Themen: rheinisches Revier # ?, gute Zukunft # ?, weitere Ziele # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Unterzeichnung # ?, Download # ?, Weg # ?, Landesregierung # ?, Foto # ?, Dörfer # ?

87. +++ (SEM)

Auf Initiative des nordrhein-westfälischen Justizministeriums diskutiert der Bund zurzeit Änderungen an der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
Ein Weg ist die erstinstanzliche Zuständigkeit der Oberverwaltungsgerichte in bestimmten Planfeststellungsverfahren.
Auch die Einrichtung spezieller Wirtschafts- und Planungsspruchkörper könnte Verwaltungsgerichte entlasten und schnellere Ergebnisse in Verfahren zur Plangenehmigung liefern.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die Verwaltungsgerichtsordnung braucht keine grundlegende Reform.
Punktuelle Änderungen und Innovationen, die praktisch durchaus große Wirkung haben können, sind jedoch angezeigt.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;

Themen: gerichtliche Verfahren # ?, Infrastrukturplanungen # ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen # ?, gesetzliche Anpassungen # ?, große Infrastrukturprojekte # ?, deutscher Bundestag # ?, Prozessleitende Anordnungen # ?, Wirtschaftsspruchkörper # ?, aufwendige Klageverfahren # ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren # ?

88. +++ (SEM)

Das Rekordwachstum ist auch ein Erfolg unserer Landesförderung, die neben dem Bundesumweltbonus attraktive Anreize für einen Umstieg auf klimafreundlichere Mobilität setzt.
Ich freue mich auch, dass in diesem Jahr bereits mehr als 36.000 Förderanträge für Ladesäulen und Wallboxen bei uns eingegangen sind.
Mehr als 60 Prozent davon mit einem Fördervolumen von insgesamt 50 Millionen Euro wurden bereits von der Bezirksregierung Arnsberg bewilligt.
"
Weitere 14.000 Anträge liegen aktuell noch zur Bewilligung vor und werden in den kommenden Wochen bearbeitet.

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektromobilitaet-nordrhein-westfalen-legt-kraeftig-zu-foerderanpassung-bei;

Themen: eigenes Förderprogramm # ?, Erfolg der Landesförderung # ?, Rekordwachstum # ?, private Ladeinfrastruktur # ?, Wallboxes # ?, Elektromobilität # ?, Ladesäulen # ?, E-Mobilität # ?, laufendes Jahr # ?, Jahresende # ?

89. +++ (SEM)

Sie binden Gemeinden, Dörfer, Weiler und Einzelgehöfte an das Verkehrsnetz an, erschließen land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen und sind auch für die Nutzung in der Freizeit eine Bereicherung.
Ländliche Wege sind elementar, um den ländlichen Raum zu erschließen und zu entwickeln.
Um dieses wichtige Wegenetz zu erhalten, hat das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen jetzt 34 Förderanträge von Kommunen über elf Millionen Euro für die Modernisierung von Wirtschaftswegen im ländlichen Raum genehmigt.
Die europäischen Fördermittel werden über das NRW-Programm "Ländlicher Raum" bereitgestellt.
Ministerin Silke Gorißen: "Ländliche Wege sind das Rückgrat der ländlichen Räume.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-millionen-euro-fuer-bessere-modernisierte-laendliche-wege-nordrhein-westfalen;

Themen: ländlicher Raum # ?, NRW-Programm # ?, Einzelgehöfte # ?, Verkehrsnetz # ?, modernisierte Wege # ?, Weiler # ?, Freizeit # ?, Förderperiode # ?, Bereicherung # ?, Dörfer # ?

90. +++ (SEM)

Die Energiewende und der Klimaschutz setzen dabei neben dem Ausbau erneuerbarer Energien ebenso den Transport zusätzlichen Stroms nach Nordrhein-Westfalen voraus.
Mit dem Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur wird eine Perspektive für die Versorgung der energieintensiven Industrie und der privaten Verbraucher mit grünem Strom geschaffen.
Die Verfahren zur Planung und Genehmigung des Vorhabens liegen in Bundeszuständigkeit.
Nordrhein-Westfalen wird sich konstruktiv in diese Verfahren einbringen, um einen sachgerechten Leitungsverlauf sicherzustellen.
Neben der neuen großen Stromautobahn wird die zukünftige Energieversorgung auch auf Verstärkungen des bestehenden Stromnetzes mit diversen kleineren Projekten gestützt.

Datum: 2021-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energiewende-stromnetzausbau-nach-nordrhein-westfalen-bis-2030-gesetzlich-verankert;

Themen: Stromnetzausbau # ?, energieintensive Industrie # ?, Stromverbraucher # ?, Küste # ?, Strukturwandel # ?, Verfahren # ?, Grüne # ?, Bundesbedarfsplan # ?, Verstärkungen # ?, bestehendes Stromnetz # ?

91. +++ (SEM)

Das entspricht in etwa dem Fördervolumen der vergangenen Jahre.
Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf rund 121 Millionen Euro.
Zusätzlich ist in diesem Jahr die Auszahlung von über 115 Millionen Euro für bereits in den Vorjahren bewilligte Fördermaßnahmen vorgesehen.
"Uns ist es wichtig, dass auch in den Städten und Gemeinden die Verkehrswege fit gemacht werden für die Zukunft", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Wir wollen alles dafür tun, dass sich die Bürger nicht über bröckelnde Straßen fortbewegen müssen.

Datum: 2016-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhalt-vor-neubau-nrw-foerdert-verkehrsvorhaben-der-staedten-und-gemeinden-mit-mehr;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, kommunale Straßen # ?, Bundesfernstraßen # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Vorjahre # ?, Verkehrsvorhaben # ?, dringende Neuregelung # ?, heimische Bauwirtschaft # ?

92. +++ (SEM)

Denn nur wenn die Energiewende gelingt, können wir die Klimaziele von Paris erreichen und das Land gleichzeitig zum modernsten und umweltfreundlichsten Industriestandort weiterentwickeln.
"
Der Aufwärtstrend bei der Windenergie hält an, das zeigen die Genehmigungen und die Ergebnisse der Ausschreibungen der Bundesnetzagentur (BNetzA).
Mit deutlich über 900 Megawatt genehmigtem Windenergie-Zubau liegt Nordrhein-Westfalen im Ländervergleich an dritter Stelle, mehr als 430 Megawatt wurden allein 2020 genehmigt.
Zudem waren Projekte aus Nordrhein-Westfalen bei den 19 bisher ausgewerteten Ausschreibungsrunden der BNetzA für Windenergieanlagen an Land sehr erfolgreich: Bei uns haben 383 Anlagen mit einer Gesamtleistung von 1.460 Megawatt einen Zuschlag erhalten.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuerbare-energien-ausbau-und-ausblick-nordrhein-westfalen-belegt-2020-im-deutsch;

Themen: deutschlandweiter Vergleich # ?, Spitzenplätze # ?, Windenergie # ?, Erneuerbare Energie # ?, Platz # ?, Ausbau # ?, Jahresende # ?, Bedeutung der Fotovoltaik # ?, Ergebnisse der Ausschreibung # ?, günstige Kostenentwicklung # ?

93. +++ (SEM)

12. Mai 2023 Schleifarbeiten Foto: panthermedia.net / Karel Stipek
Am vergangenen Sonntag hat die erste landesweite Überwachungsaktion zu Sonntagsarbeit stattgefunden.
Insgesamt haben 110 Gewerbeaufsichtsbeamtinnen und -beamte aller fünf Bezirksregierungen flächendeckend im Land kontrolliert, ob Sonntagsarbeit stattfindet und wenn ja, ob diese illegal ist oder ausnahmsweise gesetzlich, oder aufgrund einer behördlichen Bewilligung erlaubt ist.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Am vergangenen Sonntag, 7. Mai 2023, hat die erste landesweite Überwachungsaktion zu Sonntagsarbeit stattgefunden.

Datum: 2023-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-aktion-zur-ueberwachung-der-sonntagsruhe;

Themen: landesweite Überwachungsaktion # ?, illegale Sonntagsarbeit # ?, Sonntagsruhe # ?, behördliche Bewilligung # ?, Gewerbeaufsichtsbeamte # ?, Baustellen # ?, Überwachung # ?, geprüfte Feuerlöscher # ?, landesweite branchenübergreifende Überwachungsaktion # ?, mangelhafte Leitern # ?

94. +++ (SEM)

Für die verbliebenen zwei Prozent sollten die Kommunen jetzt die geförderte Erschließung beantragen.
* Etwa 25 Prozent der Haushalte sind sogenannte "graue Flecken", die derzeit aufgrund der sogenannten "Aufgreifschwelle" nicht gefördert werden können.
Hier ist der Bund aufgefordert, zügig die europarechtliche Genehmigung zur Förderung einzuholen.

Datum: 2019-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zwischenbilanz-zu-mobilfunkpakt-und-gigabit-masterplan-glasfaser-und;

Themen: Verabredungen # ?, Netzbetreiber # ?, Masterplan # ?, Gigabitversorgung # ?, Mobilfunkbetreiber # ?, Glasfasernetze # ?, Telekommunikationsunternehmen # ?, Mobilfunkversorgung # ?, vergangener Sommer # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?

95. +++ (SEM)

Darüber hinaus wird die Aufstallung nunmehr auch weiträumig um die Fundorte des toten Wildgeflügels und in Gebieten mit hoher Geflügeldichte angeordnet.
Bereits am vorigen Montag (14.11.) hatte das Umweltministerium erste Präventionsmaßnahmen eingeleitet und unter anderem die Stallpflicht in Risikoregionen in 16 Kommunen und Kreisen veranlasst.
Zudem wurden am Mittwoch landesweit die zuständigen Behörden angewiesen, Genehmigungen für Geflügelschauen in NRW zurückzunehmen und keine neuen auszustellen.
Durch diese Maßnahme soll die Wahrscheinlichkeit einer Virus-Ausbreitung begrenzt werden.
Zudem hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft heute im Bundesanzeiger eine Eilverordnung mit besonderen Biosicherheitsmaßnahmen für kleine Geflügelhaltungen verkündet, die für das ganze Bundesgebiet gilt.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;

Themen: Fundorte # ?, Risikoregionen # ?, Vogelpestvirus # ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen # ?, kleine Geflügelhaltungen # ?, Eilverordnung # ?, Sperrbezirk # ?, Wildvogelpest # ?, Bundesanzeiger # ?, Desinfektion # ?

96. +++ (SEM)

Suchaktionen am Boden sind dagegen zeitaufwändig und erfordern viel Personal.
Eine Herausforderung bei der Integration von unbemannten Luftfahrzeugen in grenzüberschreitende Rettungsmissionen liegt in den unterschiedlichen nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Luftrechtliche Genehmigungen aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden für den Premieren-Flug erlauben eine Rettungsmission, bei der nationale Grenzen keine Rolle spielen.
"Hochtechnologie disziplinübergreifend erforschen und bis in die Anwendung zu treiben, das ist eine Stärke und das Leitmotiv der Exzellenz der RWTH Aachen - oder, wie es in unserem Jubiläumsmotto heißt: ,Lernen.
Forschen.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmalig-nordrhein-westfalen-grenzueberschreitender-rettungsflug-eines;

Themen: Grenzflug # ?, Besucherwindanlage bei Aachen # ?, Premierenflug # ?, grenzüberschreitende Rettungsmissionen # ?, grenzüberschreitender Rettungsflug # ?, grenzüberschreitender Such-Flug # ?, sogenannter Kippflügler # ?, unbemannte Luftfahrzeuge # ?, Drohnen # ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf # ?

97. +++ (SEM)

Aufgrund gesetzlicher Rahmenbedingungen ist immer ein Steward mit an Bord, der das Fahrgeschehen überwacht und jederzeit manuell eingreifen kann.
Die automatisiert fahrenden Shuttles sind in den Niederlanden zugelassen.
In Weeze dürfen sie mit einer Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf nun auch Personen befördern.
Der Testbetrieb am Airport läuft im Rahmen des Projektes Interregional Automated Transport (I-AT) für sechs Monate.
I-AT ist ein mit EU-Mitteln gefördertes grenzüberschreitendes Projekt der Euregio Rhein-Waal zur Erprobung automatisierten Fahrens unter Federführung der niederländischen Provinz Gelderland.

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmalig-nordrhein-westfalen-oeffentlicher-shuttle-betrieb-mit-automatisierten;

Themen: fahrende Shuttles # ?, Airport # ?, Testbetrieb # ?, Flughafengäste # ?, Flughafen Weeze # ?, automatisierte Fahrzeuge # ?, Regionalministerin # ?, Parkplatz # ?, Terminal # ?, automatisiertes Fahren # ?

98. +++ (SEM)

* Stadtwerke Oberhausen: 7,4 Millionen Euro.
Weitere 68,6 Millionen Euro wurden von den Verkehrsbetrieben bereits beantragt.
Über die Bewilligung wird in Kürze entschieden.
26 Millionen Euro werden ins "Robuste Netz" investiert.
Damit soll der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Revier zuverlässiger werden

Datum: 2020-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/etappenziel-fuer-die-chancenregion-ruhrgebiet-ueber-480-millionen-euro-fuer-bessere;

Themen: U-bahnsystem # ?, Straßensystem # ?, Chancenregion # ?, Systemupgrade # ?, Revier # ?, H-Bahn # ?, Mobilitätsprojekte der Ruhrkonferenz # ?, Routenplanung # ?, Stellwerkstechnik # ?, einzelne Nahverkehrsbetriebe # ?

99. +++ (SEM)

Fördermittel aus dem Just Transition Fund fließen auch in das Rheinische Revier und erweitern dort die Fördermöglichkeiten.
Das Land tritt nun frühzeitig in einen intensiven Austausch mit den Kommunen, Organisationen, Hochschulen sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnern des nördlichen Ruhrgebiets und des Rheinischen Reviers, um gemeinsam passgenaue Fördermaßnahmen für den Just Transition Fund zu erarbeiten.
Die Fördermittel dafür können nach Genehmigung des Rahmenprogramms EFRE.
NRW 2021-2027 durch die Europäische Kommission fließen.

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-foerderung-fuer-neue-arbeitsplaetze-im-ruhrgebiet-landesregierung-beginnt;

Themen: klimaneutrale nachhaltige Wirtschaft # ?, Fördermittel # ?, neue Arbeitsplätze # ?, Bergbaubrachen # ?, verbesserte Bildungsangebote # ?, Übergang # ?, bezahlte Arbeit # ?, innovative Branchen # ?, rheinisches Revier # ?, Industriebrachen # ?

100. +++ (SEM)

Kindertageseinrichtungen, Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe können sich ab dem 22. März 2021 über die Schulprogrammwebsite https://www.schulobst-milch.nrw.de/ bewerben.
Wie viele Einrichtungen zugelassen werden können, hängt von den verfügbaren Finanzmitteln sowie der Nachfrage der Einrichtungen ab.
Im Anschluss an die Zulassung suchen sich Einrichtungen Lieferbetriebe über die Website und schließen eine Vereinbarung ab, mittels dieser der Lieferbetrieb eine Bewilligung beim zuständigen LANUV beantragen kann.
Die Belieferung im neuen Schuljahr startet im September 2021.
Flankiert wird das EU-Schulprogramm weiterhin von begleitenden pädagogischen Maßnahmen, um Kindern frühzeitig die Bedeutung einer gesunden Ernährung zu vermitteln.

Datum: 2021-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-schulprogramm-20212022-bewerbungsrunde-startet-ab-15-maerz;

Themen: EU-Schulprogramm # ?, Milchprodukte # ?, Gemüseprogramm # ?, Onlinebewerbungsverfahren # ?, Programmteil # ?, teilnehmende Einrichtungen # ?, Schulobstprogramm # ?, Pausenverpflegung # ?, gesunde Frühstücksverpflegung # ?, Kitas # ?

101. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Belgien hat mit der Verlängerung der Laufzeiten für die beiden Atomreaktoren Doel 1 und Doel 2 bis 2025 gegen EU-Recht verstoßen.
Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschied, hätte die Genehmigung für den Weiterbetrieb der bei Antwerpen gelegenen Reaktoren nicht ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen erteilt werden dürfen.
Ausgangspunkt für das Verfahren am EuGH war eine Nichtigkeitsklage von belgischen Umweltschutzorganisationen gegen das belgische Gesetz über die Laufzeitverlängerung.
"Das Urteil ist ein klares Signal für das Erfordernis einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für die Genehmigung von Atomkraftwerken.

Datum: 2019-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eugh-urteilt-laufzeitverlaengerungen-fuer-doel-1-und-doel-2-verstossen-gegen-eu;

Themen: EU-Recht # ?, Laufzeitverlängerungen # ?, belgischer Verfassungsgerichtshof # ?, Laufzeiten # ?, Genehmigung # ?, Atomanlagen # ?, Atomreaktoren # ?, Erstinbetriebnahme # ?, Eu-Uvp-Richtlinie # ?, Nichtigkeitsklage von Umweltschutzorganisationen # ?

102. +++ (SEM)

"
Die folgenden Projekte aus Nordrhein-Westfalen gehen nun in das europaweite Matchmaking-Verfahren.
Die ersten Projekte sollen nach erfolgreicher Bewilligung durch die EU-Kommission bereits im Jahr 2022 mit der Umsetzung beginnen.
Für das Bundesland Nordrhein-Westfalen wird für die Umsetzung der IPCEI-Projekte ein Fördervolumen durch Bund und Land in Höhe von 1,65 Milliarden Euro erwartet.
Gemeinsam mit der Initiative IN4climate.NRW wird die Landesregierung die Projekte weiterhin eng begleiten.

Datum: 2021-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europas-wasserstoffwirtschaft-nimmt-fahrt-auf-nordrhein-westfalen-beteiligt-sich;

Themen: Brennstoffzellenlkws # ?, Tankstelleninfrastruktur # ?, rheinisches Revier # ?, Logistikstandort # ?, Rennen # ?, besonderer Schwerpunkt # ?, Klimaschutzziele # ?, Projekte # ?, Ammoniakproduktion # ?, Betankungskapazitäten # ?

103. +++ (SEM)

Hier konnten sich die Universitäten in Aachen, Bochum, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Köln und Münster bereits erfolgreich mit der Einwerbung von Exzellenzclustern positionieren.
Nach der Entscheidung überarbeiten die ausgewählten Universitäten nun im nächsten Schritt die Projektkonzepte entsprechend der Auflagen der Experten-Jury.
Die Bewilligung der Projekte soll im Frühjahr erfolgen.
Im dritten Jahr der Förderung werden die Exzellenz Start-up Center von der Experten-Jury begutachtet und ihre Erfolge überprüft, um dann im positiven Fall für zunächst zwei weitere Jahre gefördert zu werden.
Weitere Informationen zur Förderinitiative finden Sie hier: www.ptj.de

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-jury-waehlt-sechs-universitaeten-fuer-die-mit-bis-zu-150-millionen-euro;

Themen: Start-ups # ?, Center # ?, dotierte Initiative # ?, Gründungsexzellenz # ?, Forschungsexzellenz # ?, Erfolg einer Prämierungsfeier # ?, Erfolge der Expertenjury # ?, Gründungsstrategien # ?, Prämierungsfeier in Düsseldorf # ?, Universitäten der Landesregierung # ?

104. +++ (SEM)

Die Landesförderung dieses wichtigen Bildungsbereiches ist von der aktuellen Haushaltssperre ausgenommen, da es sich um Personalkostenzuschüsse handelt.
Personalkostenzuschüsse unterliegen nicht der Haushaltssperre.
Derzeit bereitet das Ministerium die Bewilligung der beantragten Mittel für die Altenpflege-, Altenpflegehilfe und Familienpflegeausbildung vor.
Die Fachseminare erhalten eine monatliche Förderung von 280 Euro je Schulplatz.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachseminare-fuer-altenpflege-erhalten-weiterhin-foerderung;

Themen: Personalkostenzuschüsse # ?, Altenpflegehilfe # ?, Familienpflegeausbildung # ?, aktuelle Haushaltssperre # ?, wichtiger Bildungsbereich # ?, Förderung für Fachseminare # ?, Schulplatz # ?, Bewilligung # ?, Baustein für Gewinnung # ?, Fachseminarförderung # ?

105. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fazit der Taskforce "Wiederaufbau"
Fazit der Taskforce "Wiederaufbau": Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss generell schneller gehen
18. März 2022 Auf einer Tischplatte liegen zwei Stifte, eine Brille, ein Tablet und ein Notizbuch Foto: designerpics.
com

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Tempowoche # ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe # ?, Mitglieder der Taskforce # ?, Zweckverband # ?, Voreifelbahn # ?, zerstörte Infrastruktur # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauleistungen # ?, Genehmigung # ?, Leitung # ?

106. +++ (SEM)

Zur Vorsorge gegen diese Belastungen wird in Zukunft der Einbau von Abluftreinigungsanlagen gefordert.
"Damit stellen wir sicher, dass große Schweinehaltungsanlagen dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und die Anwohnerinnen und Anwohner so gut wie möglich geschützt werden", sagte Umweltminister Remmel.
Laut Erlass ist ab sofort in Genehmigungen von großen Schweinehaltungsanlagen der Einbau von Abluftreinigungsanlagen festzuschreiben.
Dort, wo dies bei bestehenden Anlagen technisch möglich und verhältnismäßig ist, ist der Einbau einer Abluftreinigungsanlage nachträglich anzuordnen.
Dabei gilt für bestehende Anlagen eine Umsetzungsfrist von drei Jahren.

Datum: 2013-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-erlass-fuer-grosse-tiermastanlagen-veroeffentlicht-remmel-schutz-der;

Themen: Abluftreinigungsanlagen # ?, Anwohnerinnen # ?, große Schweinehaltungsanlagen # ?, Staube # ?, Erlass # ?, Einbau # ?, Gerüche # ?, Bakterien # ?, große Tiermastanlagen # ?, Tierhaltungsbetriebe # ?

107. +++ (SEM)

"Wir möchten, dass die Anlagen auf dem heutigen Stand der Technik sind.
Große Ställe in der Nachbarschaft werden nur akzeptiert, wenn die Anwohnerinnen und Anwohner so gut wie möglich geschützt werden", so Remmel.
Wie auch in anderen Regionen mit intensiver Tierhaltung geplant, sollen mit dem Erlass in NRW die zuständigen Behörden in den Kommunen verpflichtet werden, in den Genehmigungen von großen Schweinemastanlagen den Einbau von Abluftreinigungsanlagen festzuschreiben.
Dort, wo dies bei bestehenden Anlagen technisch möglich ist, ist der Einbau einer Abluftreinigungsanlage nachträglich bis Ende 2013 anzuordnen.
Dabei gilt eine Umsetzungsfrist von drei Jahren.

Datum: 2012-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-fuer-grosse-tiermastanlagen-geplant-nrw-startet-verbaendeanhoerung;

Themen: große Ställe # ?, Abluftreinigungsanlagen # ?, Akzeptanz von Belastungen # ?, Geruchsbelästigungen # ?, große Schweineställe # ?, große Tiermastanlagen # ?, Staub # ?, andere Schadstoffe # ?, Nachbarschaft # ?, Ammoniak # ?

108. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Flugplatz Aachen-Merzbrück wird zu einem Forschungsflugplatz ausgebaut werden
Flugplatz Aachen-Merzbrück: Ausbau zum Forschungsflugplatz für geräuscharmes elektrisches Fliegen kann beginnen
Genehmigung für "Vorzeitigen Maßnahmenbeginn" liegt vor
8. Februar 2019 phb Flugzeug, Gebäude Foto: pexels.
com

Datum: 2019-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flugplatz-aachen-merzbrueck-ausbau-zum-forschungsflugplatz-fuer-geraeuscharmes;

Themen: Forschungsflugplatz # ?, geräuscharmes Fliegen # ?, Zuschussunschädlicher Maßnahmenbeginn # ?, Bezirksregierung # ?, Flugplatzbetreiber # ?, Starts # ?, hochverdichteter Ballungsraum # ?, Landungen # ?, elektrischer Antrieb # ?, Ausbau # ?

109. +++ (SEM)

Wir brauchen diese wichtigen Innovationen, wenn wir unsere Ziele für ein CO-armes Energiesystem, den Klimaschutz und die klimaneutrale Industrie der Zukunft zügig erreichen wollen.
"
Folgende Projektvorhaben wurden bereits bewilligt:
Mobilität:
eWheel2Car: Die Technische Hochschule Köln möchte einen elektrischen Radnabenantrieb auf den Markt bringen.

Datum: 2020-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdermassnahme-progresnrw-research-19-bewilligungsbescheide-ueberreicht;

Themen: Universität Paderborn # ?, Validh2 # ?, innovative Ergebnisse # ?, Research # ?, Netzstabilität # ?, Verteilnetze # ?, spannende Projekte # ?, Energiesystem der Zukunft # ?, Abwasser # ?, Fachhochschule Münster # ?

110. +++ (SEM)

Damit konnte die Fördersumme im Vergleich zum Vorjahr um etwa 15 Prozent gesteigert werden.
Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf rund 131 Millionen Euro.
Zusätzlich ist in diesem Jahr die Auszahlung von Zuwendungen in Höhe von über 110 Millionen Euro für bereits in den Vorjahren bewilligte Fördermaßnahmen vorgesehen.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte anlässlich der Programmveröffentlichung: "Bei den Vorhaben handelt es sich vor allem um Projekte zur Steigerung der Verkehrssicherheit oder um Ausbau-, Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen.
Auch in vielen Städten und Gemeinden ist die Infrastruktur in die Jahre gekommen und muss daher wieder fit für die Zukunft gemacht werden.

Datum: 2015-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdermittel-fuer-kommunale-verkehrsvorhaben-erhoeht-nrw-stellt-den-staedten-und;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Fördersumme # ?, Vorjahre # ?, klare Überschrift # ?, dringende Neuregelung # ?, kommunale Verkehrsvorhaben # ?, heimische Bauwirtschaft # ?, Gemeinden # ?, Folgeprojekte # ?, Programmveröffentlichung # ?

111. +++ (SEM)

Hinzugekommen sind in den letzten Jahren Geflüchtete aus Kriegs- und Krisengebieten, die unsere Gesellschaft mit ihrer Kultur bereichern und Brücken bauen können.
Bewerben können sich ab sofort alle kommunalen und freien Kulturinstitutionen in Nordrhein-Westfalen, Kulturträger sowie Künstlerinnen und Künstler, die im kommenden Jahr in Nordrhein-Westfalen künstlerische Projekte durchführen wollen.
Die Ausschreibung des Förderprogramms erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Mittel im Rahmen der Haushaltsverabschiedung 2018 durch den Landtag Nordrhein-Westfalen.
Einsendeschluss für die Förderanträge ist der 15. Oktober 2017.
Weitere Informationen, Ausschreibung und Förderkriterien unter: www.mfkjks.nrw.

Datum: 2017-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderprogramm-kuenste-im-interkulturellen-dialog-wird-2018-fortgesetzt;

Themen: Rahmen der Haushaltsverabschiedung # ?, Ausschreibung # ?, Förderkriterien # ?, kommunale Kulturinstitutionen # ?, Projekte in Nordrhein-Westfalen # ?, Kulturträger # ?, Förderprogramm # ?, künstlerische Projekte # ?, Entscheidung # ?, Kriegsgebiete # ?

112. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Herdenschutzmaßnahmen, die vor Wolfsübergriffen schützen, können künftig auch über die bisher geltende Obergrenze von 20.000 Euro in drei Jahren hinaus gefördert werden.
Einen entsprechenden Antrag Nordrhein-Westfalens hat die Europäische Kommission jetzt genehmigt.
Die neuen Förderrichtlinien Wolf werden in den nächsten Tagen im Ministerialblatt veröffentlicht und treten dann am Folgetag in Kraft.
Ab diesem Zeitpunkt bearbeiten die Bezirksregierungen alle Förderanträge ohne Berücksichtigung der bisherigen 20.000 Euro-Grenze, sie spielt dann keine Rolle mehr.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinien-wolf-fortan-keine-obergrenze-fuer-die-foerderung-von;

Themen: Nutztierverluste # ?, Wolfsgebiete # ?, Entschädigungen # ?, Ausweisung von Schermbeck # ?, Herdenschutzmaßnamen # ?, Mittelweile # ?, Wolf von Tierhaltern # ?, ausreichender Untergrabeschutz # ?, einzelne Pufferzone # ?, elektrische Zäune # ?

113. +++ (SEM)

Für die Sanierung kommunaler Großbrücken und die Beseitigung von Bahnübergängen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie bildet das Land NRW 114 Millionen Euro an Rücklagen.
Die Landesregierung hatte den betroffenen Städten und Gemeinden zugesichert, das kommunale Kostendrittel für die Beseitigung der Bahnquerungen freiwillig vollständig zu übernehmen.
Mit dem Förderprogramm 2014 wird sichergestellt, dass auch alle bereits in der Vergangenheit bewilligten Förderprojekte ausfinanziert werden können.
"Die Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln übersteigt natürlich die Summe, die wir gemeinsam mit dem Bund zur Verfügung stellen können", sagte Groschek weiter.
"Noch ist leider unklar, ob der Bund nach 2019 für den kommunalen Straßenbau auch weiterhin Geld zur Verfügung stellen wird.

Datum: 2014-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-kommunaler-verkehrsvorhaben-nrw-stellt-den-staedten-und-gemeinden-diesem;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, marode Infrastruktur # ?, erklärte Verkehrsminister # ?, Bundeszuweisungen # ?, Summe # ?, klare Botschaft # ?, Förderprogramm # ?, Gesamtkosten # ?, Verfügung # ?, Autobahnen # ?

114. +++ (SEM)

Gewinner der vierten Runde stehen fest
Die zwölf erfolgreichen Gründerteams der vierten Runde stehen fest.
Sie wurden von einer unabhängigen Jury ausgewählt, zur Förderung vorgeschlagen und liegen der Bezirksregierung Düsseldorf zur Bewilligung vor.
Hochschule Projekttitel Technische Hochschule Köln 3D Colorgrading Tool (Spindle) Universität Paderborn Auslegungssoftware für Kissenplatten-Wärmeübertrager (FloCess) Universität zu Köln Automatisches Layout für jedermann (AutLay) Technische Hochschule Köln Entwicklung und Erprobung allradgelenkter Light Electric Vehicles (STEEREO) Fachhochschule Aachen Innovative In Vitro Technologies (innoVitro) Ruhr-Universität Bochum OpenPhase Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Quantitatives Oligomer Target Engagement (QuOTE) Ruhr-Universität Bochum Round-Up Ruhr-Universität Bochum Stützmaterialloses, roboterbasiertes, additives Fertigungsverfahren (Free-D Printing) Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Technologie zur Frühdiagnostik von neurodegenerativen Erkrankungen (sFIDA) Westfälische Wilhelms-Universität
Münster Von Stammzellen zu humanen Oligodendrozyten (OliGo) Westfälische Wilhelms-Universität Münster Weiterentwicklung eines Zellkultursystems zur Analyse einzelner Zellen in einer physiologischen Umgebung (Single cell 3D culture and analysis)

Datum: 2017-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-von-hochschul-start-ups-neue-wettbewerbsrunde-fuer-gruender-startet;

Themen: Landesfördermittel # ?, neue Wettbewerbsrunde # ?, EU-Fördermittel # ?, Hochschulabsolventinnen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Hochschulabsolventen # ?, Auslegungssoftware # ?, Frühdiagnostik # ?, Hochschulstartups # ?, Kissenplattenwärmeübertrager # ?

115. +++ (SEM)

NRW am 19. November 2015 in Düsseldorf verliehen.
Das Netzwerk wurde im April 2000 gegründet, es hat rund 400 Mitglieder aus Wissenschaft und Wirtschaft und ist das größte seiner Art in Europa.
Mit seiner Hilfe wurden in NRW bisher rund 110 Projekte mit einem Projektvolumen von 200 Millionen Euro und einem Fördervolumen von 120 Millionen Euro aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der EU bewilligt.
Bewerbungen können von den betreuenden Professorinnen und Professoren sowie von den Studierenden selbst bis zum 31.05.2015 eingereicht werden.
Weitere Informationen finden Sie unter www.forschungspreis-wasserstoff-nrw.de.

Datum: 2015-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungspreis-wasserstoff-ministerium-foerdert-wissenschaftlichen-nachwuchs-nrw;

Themen: Forschungspreis # ?, Energieagentur # ?, Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, Kernthema der Forschungsstrategie # ?, Wettbewerb # ?, Wasserstoffzellen # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Art in Europa # ?, Langzeitspeicher # ?

116. +++ (SEM)

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Forstministerium bewilligt alle Anträge zur Direkten Förderung des Waldbesitzes in Nordrhein-Westfalen
452 forstliche Zusammenschlüsse können Geld abrufen
6. Januar 2023 PHB Wald Baumstamm Lichter Foto: picjumbo.

Datum: 2023-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerium-bewilligt-alle-antraege-zur-direkten-foerderung-des-waldbesitzes;

Themen: direkte Förderung # ?, Waldbesitzerinnen # ?, forstliche Zusammenschlüsse # ?, Förderung für Waldbesitz # ?, Betreuung # ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse # ?, Landesbetrieb # ?, Forstdienstleistungen # ?, Forstreviere # ?, Informationsseite # ?

117. +++ (SEM)

Die Kreisbahn verbindet die Gleise von drei Häfen mit der Gleisinfrastruktur der DB Netz AG und dem Gewerbepark Hünxe.
Der Kämmerer des Kreises Wesel, Karl Borkes: "Der Eigenbetrieb des Kreises Wesel und alle Beteiligten an diesem Projekt freuen sich über die Förderzusage.
Die Bewilligung der Mittel ermöglicht die Reaktivierung der Oststrecke der Kreisbahn und trägt somit für eine klimafreundliche Verlagerung von Güterströmen von der Straße auf die Schiene bei.
Damit wird in die Zukunft investiert.
"

Datum: 2021-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-mehr-als-eine-million-euro-fuer-mehr;

Themen: Kreisbahn # ?, Eigenbetrieb Wesel # ?, Oststrecke # ?, Güterverkehr # ?, Logistikstandorte # ?, Ersatzinvestitionen # ?, Industriegebiete # ?, Gewerbegebiete # ?, Gewerbepark Hünxe # ?, Gütergleis # ?

118. +++ (SEM)

So können Themen der Digitalisierung wie die Einführung eines landesweiten E-Tickets im ÖPNV künftig gebündelt und noch effizienter bearbeitet werden.
Die neue Abteilung im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen "Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung" wird die Tätigkeiten des KCD sowie die zukünftigen Entwicklungen mit regelmäßigen Treffen und jährlichen Zielvereinbarungen begleiten.
Für 2019-2022 hat das Verkehrsministerium eine Förderung in Höhe von 6,8 Millionen Euro bewilligt.
"Für ein attraktiveres Angebot im ÖPNV müssen wir die Potentiale der Digitalisierung nutzen.
Die Entwicklung eines landesweiten E-Tickets ist ein wichtiger Baustein.

Datum: 2019-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-nordrhein-westfalen-digitalisierungsthemen-werden-einem;

Themen: Digitalisierungsthemen # ?, ÖPNV # ?, Verkehrsverbund # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Datenhaltung # ?, Dienstleistungslandschaft # ?, Fahrplandaten # ?, Gesamtprojektkoordination # ?, bisheriges Kompetenzcenter # ?, elektronische Fahrgeldmanagementsysteme # ?

119. +++ (SEM)

"Wir vom TÜV sind vielen Bürgern durch unsere Fahrzeuguntersuchungen und die Führerscheinprüfung bekannt.
Die Ausbildung im Straßenverkehr fängt aber schon viel früher an.
Die Radfahrausbildung ist ja quasi ein erster, kleiner Führerschein für die Schüler", nennt Arne Böhne die Gründe, warum der TÜV diese Aktion unterstützt.
Klaus Voussem, Vizepräsident der Landesverkehrswacht NRW: "Unsere Aufgabe ist es, alle Altersgruppen mit präventiven Angeboten zu unterstützen, um sicher durch den Verkehr zu kommen.
Die Radfahrausbildung ist in diesem Zusammenhang ein wichtiger Baustein.

Datum: 2020-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-im-strassenverkehr-land-unterstuetzt-radfahrausbildung-schulen;

Themen: Testbögen # ?, TÜV # ?, Landesverkehrswacht # ?, Straßenverkehr # ?, Bögen # ?, Umlauf # ?, Grundschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Beitrag für Verkehrssicherheit # ?, Ende der Radfahrausbildung # ?, Fahrzeuguntersuchungen # ?

120. +++ (SEM)

Für die Übertragung von Spielen der Fußball-Weltmeisterschaft vom 12. Juni bis 11. Juli 2014 auf Großbildleinwänden stehen die Spielregeln nun fest.
In einem Erlass der Landesregierung wird klar gestellt, dass Public-Viewing auch nach 22 Uhr an geeigneten Orten möglich ist.
Für die Genehmigung und Prüfung der einzelnen Public-Viewing-Angebote sind die Behörden vor Ort zuständig.
Mit entsprechenden Auflagen haben sie die Möglichkeit, einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner und denen der Fußballanhänger zu schaffen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-weltmeisterschaft-2014-nrw-umweltministerium-macht-den-weg-frei-fuer;

Themen: Großbildleinwände # ?, Publicviewingveranstaltungen # ?, Spielregeln # ?, NRW-Umweltministerium # ?, einzelne Publicviewingangebote # ?, geeignete Orte # ?, Fußballanhänger # ?, Fußballweltmeisterschaft # ?, Belange # ?, zuständige Behörden # ?

121. +++ (SEM)

In einer überregionalen Aktion wird in den nächsten Tagen landesweit die Einhaltung der 3G-Regel verstärkt überprüft.
Zudem fördert die Landesregierung Bus- und Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen, um zusätzliches Personal zur Durchführung der Kontrollen der 3G-Regel zu finanzieren und hat ein weiteres Unterstützungspaket in Höhe von 28 Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Am 9. Dezember hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages die entsprechenden Mittel bewilligt.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Wir wollen, dass die Menschen auch in Corona-Zeiten mit Bus und Bahn sicher und zuverlässig ans Ziel kommen.
Es ist ein Zeichen des Respekts, der Vernunft und des wertschätzenden Umgangs miteinander, dass alle Fahrgäste eine Schutzmaske tragen und sich an die 3G-Regel halten.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-spnv-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-nordrhein;

Themen: 3G-Regel # ?, bundesweite Einführung # ?, 3G-Pflicht # ?, Busse # ?, Kontrollen # ?, gemeinsame Aktion # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Empfangshallen # ?, Reisezentren # ?

122. +++ (SEM)

Bereits in der ersten Aprilwoche konnten drei Milliarden Euro an Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbständige in Nordrhein-Westfalen ausbezahlt werden.
Überbrückungshilfen: Im Rahmen der an die Soforthilfe anschließenden Überbrückungshilfe I haben Bund und Land rund 34.200 Antragstellerinnen und Antragstellern weitere 364 Millionen Euro gewährt und aus der Überbrückungshilfe II nochmals 702 Millionen Euro auf 57.700 genehmigte Anträgen hin ausgezahlt.
Derzeit werden noch Bewilligungen in der Überbrückungshilfe III ausgesprochen: Bislang sind hier ca. 32.300 Anträge bewilligt und rund 1,5 Milliarden Euro an die Betroffenen geflossen.
Anstelle der Überbrückungshilfe III können Solo-Selbstständige und Kapitalgesellschaften wahlweise auch die Neustarthilfe beantragen.
Auf etwa 29.900 bewilligte Anträge hin wurden hier bisher 187 Millionen Euro ausgezahlt.

Datum: 2021-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;

Themen: Überbrückungshilfe # ?, Novemberhilfe # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Härtefallhilfe # ?, steuerliche Maßnahmen # ?, Bürgschaften # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Fremdhilfen # ?, gemeinsames Antragsportal # ?, mögliche Rückzahlungen # ?

123. +++ (SEM)

Dazu muss auch das vorhandene Transferpotenzial an den Hochschulen systematisch erschlossen werden", sagt Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Die Gewinner werden im Programm "START-UP-Hochschul-Ausgründungen" bis zu 18 Monaten jeweils mit bis zu 240.000 Euro gefördert.
In der dritten Ausschreibungsrunde hat das Gutachtergremium sechs Gründungsvorhaben vorgeschlagen, die nun der Bezirksregierung Düsseldorf zur Bewilligung vorliegen.
Folgende Gründungsideen wurden ausgewählt: Hochschule Gründungsvorhaben Westfälische Wilhelms- Universität Münster Innovative Laserkonzepte als "enabling technology" für die Life Sciences Westfälische Hochschule FH Aachen Quvert - effiziente, smarte & sichere Kommunikationsplattform Laser im Vakuum Hochschule Bochum Inzept3D Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Master Energy - more efficient plastics RWTH Aachen Heelena Abgabefrist für die vierte Runde ist der 30. November 2016.
Gesucht sind Gründungsideen, die auf technologischen, betriebswirtschaftlichen oder sozialen Innovationen sowie wissensintensiven Dienstleistungen basieren.

Datum: 2016-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruender-gesucht-nrw-unterstuetzt-start-ups-aus-den-hochschulen-einem;

Themen: Hochschulabsolventinnen # ?, Hochschulabsolventen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Erfolgschancen des Start-ups # ?, Hochschulen # ?, Gründungsideen # ?, Gründungswillige # ?, wissensintensive Dienstleistungen # ?, Landesfördermittel # ?, EU-Fördermittel # ?

124. +++ (SEM)

Mit Hilfe der Förderung können Forschungsergebnisse und Know-how zu einem Geschäftskonzept weiterentwickelt und durch die Gründung eines eigenen Unternehmens wirtschaftlich umgesetzt werden.
Ein unabhängiges Gutachtergremium schlägt auf Grundlage der Antragsunterlagen und gegebenenfalls einer Präsentation des Vorhabens eine Auswahl von förderungswürdigen Projekten für das Bewilligungsverfahren vor.
Die Bewilligung wird von der Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführt.
Antragsunterlagen
Die Antragsunterlagen und Förderbekanntmachung sowie Informationen und Anmeldemöglichkeiten zu Informationsveranstaltungen finden Sie unter www.efre.nrw.de und www.ptj.de/hochschulausgruendung.

Datum: 2015-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruender-gesucht-wettbewerb-start-fuer-hochschul-ausgruendungen-geht-die-zweite;

Themen: Antragsunterlagen # ?, junge Hochschulabsolventinnen # ?, unternehmerische Selbstständigkeit # ?, Hochschulabsolventen # ?, Unternehmensausgründungen # ?, förderungswürdige Projekte # ?, orangene Tastatur # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Förderbekanntmachungen # ?, Förderung # ?

125. +++ (SEM)

In der zweiten Ausschreibungsrunde des Wettbewerbs haben sich 18 Gründerteams für eine Unterstützung beworben.
Ein unabhängiges Gutachtergremium hat eine Auswahl von neun förderungswürdigen Projekten für das Bewilligungsverfahren vorgeschlagen.
Die Bewilligung wird von der Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführt.
Für die Förderung steht eine Gesamtsumme von 2,1 Millionen Euro zur Verfügung.
Folgende Projekte wurden von der Jury ausgewählt:

Datum: 2016-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruender-gesucht-wissenschaftsministerium-stellt-21-millionen-euro-bis-2020-fuer;

Themen: Förderwettbewerb # ?, junge Hochschulabsolventinnen # ?, unternehmerische Selbstständigkeit # ?, Hochschulabsolventen # ?, Hochschule Köln # ?, Atemdiagnostik # ?, Egosession # ?, Inspektionsanwendungen # ?, Kultivierung von Zellen # ?, Runde des Förderwettbewerbs # ?

126. +++ (SEM)

Das bedeutet, dass die entsprechenden Förderzugänge identifiziert werden konnten.
Die Projekte sind ihrem Start damit einen entscheidenden Schritt näher gerückt.
Der letzte, noch ausstehende Schritt ist die Bewilligung durch die jeweils zuständige Behörde, bevor es an die Umsetzung des Projektes geht.

Datum: 2022-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-mobilitaet-stadt-und-land-verkehrsministerium-unterstuetzt-strukturwandel-im;

Themen: rheinisches Revier # ?, smarte Pendlerparkplätze # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Elektrifizierung # ?, gute Mobilität # ?, Verkehrsministerium # ?, Voraussetzung # ?, Koordinierungsstelle des Zweckverbands # ?, Mobilstationen der Zukunft # ?, Nutzenkostenbewertung # ?

127. +++ (SEM)

Energiesparanreize bleiben dabei weiterhin bestehen.
"
Auch für die Programmerweiterung übernimmt die NRW.BANK als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung in einem digitalen Antragsverfahren.
Die Ausgestaltung der Härtefallhilfe ist eng an die Hilfen für Privathaushalte des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung angelehnt.
Bereits seit 21. März 2023 können kleine und mittlere Unternehmen, deren Preise für Strom, leitungsgebundenes Erdgas und Wärme sich 2022 mindestens vervierfacht haben, Zuschüsse in Höhe eines Monatsabschlags für das Jahr 2022 beantragen.

Datum: 2023-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-fuer-heizoel-pellets-und-fluessiggas-fuer-kleine-und-mittlere;

Themen: Heizöl # ?, Flüssiggas # ?, nichtleitungsgebundene Energieträger # ?, Programmerweiterung # ?, Zuschuss # ?, Holzbriketts # ?, Scheitholz # ?, Koks # ?, kleine Unternehmen # ?, Holzhackschnitzel # ?

128. +++ (SEM)

Kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und landwirtschaftliche Betriebe mit hohen Energiepreissteigerungen können ab dem 21. März 2023 Unterstützung im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.
Ziel ist, Betriebsaufgaben oder Arbeitsplatzabbau bei stark betroffenen Unternehmen so weit wie möglich zu verhindern.
Die NRW.BANK übernimmt als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung der Anträge.
Schon jetzt können sich Unternehmen auf der Seite der NRW.BANK informieren und Detailfragen klären.
Im digitalen Antragsverfahren müssen Unternehmen nur unbedingt notwendige Angaben zur rechtssicheren Überprüfung und Erfolgskontrolle machen.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-zur-unterstuetzung-kleiner-und-mittlerer-unternehmen-startet-am-21;

Themen: kleine Unternehmen # ?, hohe Energiepreissteigerungen # ?, Soloselbstständige # ?, KMUs # ?, Unterstützung # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Betriebsaufgaben # ?, Wärmepreisbremse # ?, notwendige Angaben # ?, Antragsportal der Härtefallhilfe # ?

129. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann hat gemeinsam mit Vertretern des Bundes und der Europäischen Kommission eine positive Halbzeitbilanz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in NRW (EFRE.NRW) gezogen.
Aus dem Förderprogramm "Wachstum und Beschäftigung" 2014-2020 wurden bisher nahezu 420 Millionen Euro für rund 4.000 Vorhaben bewilligt.
Staatssekretär Dammermann sagte: "Das EFRE-Programm in Nordrhein-Westfalen ist zur Halbzeit auf einem guten Weg.
Auch für unsere stark entwickelte Industrieregion setzt die Regionalförderung Impulse.

Datum: 2017-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeitbilanz-efrenrw-420-millionen-euro-europaeischer-regionalfoerderung-haben;

Themen: positive Halbzeitbilanz # ?, regionale Entwicklung # ?, Efreprogramm in Nordrhein-Westfalen # ?, Halbzeit der Förderperiode # ?, Wirksamkeit von Projekten # ?, europäische Kohäsionspolitik # ?, intelligente Verkehrsinfrastruktur # ?, straßenseitige Infrastruktur # ?, unkomplizierte Abwicklung # ?, zukunftsorientierte Projekte # ?

130. +++ (SEM)

28. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW verstärkt seine Hilfe für syrische Flüchtlinge.
Die Landesregierung hat einer Regelung des NRW-Innenministeriums zugestimmt, die es ermöglicht, weitere Aufenthaltserlaubnisse an schutzbedürftige Familienangehörige hier lebender Syrer zu erteilen.
Die bislang vorgesehene Höchstgrenze von 1.000 Aufenthaltstiteln wird aufgehoben.
"Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien entspricht es einem Gebot der Menschlichkeit, mehr Schutzsuchenden Zuflucht in Nordrhein-Westfalen zu gewähren", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-syrische-fluechtlinge-verstaerkt-nrw-setzt-programm-zur-aufnahme-von;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, schutzbedürftige Familienangehörige # ?, Situation von Flüchtlingen # ?, Syrer # ?, NRW-Innenministerium # ?, Jäger # ?, Hilfe # ?, Regelung # ?, Frühjahr # ?, Kriterium von Beziehungen # ?

131. +++ (SEM)

"Wir sind davon überzeugt, dass der im Juli letzten Jahres in Kraft getretene LEP NRW - sachlicher Teilplan großflächiger Einzelhandel - mit seiner wesentlichen Zielrichtung unsere Innenstädte zu stärken, die Ansiedlung von Möbelhäusern in NRW auch weiterhin ermöglicht.
Umso mehr freuen wir uns daher darüber, dass eine Lösung in Sicht ist, die sowohl die berechtigten Belange der Bürger und Bürgerinnen in Wuppertal als auch die der Bürger und Bürgerinnen der umliegenden Städte berücksichtigt", erklärt Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense, Chef der Staatskanzlei des Landes NRW.
Die Stadt Wuppertal wird daher die anhängigen Klagen gegen das Land NRW aussetzen - aber erst nach erfolgter Genehmigung des Flächennutzungsplans die Klagen zurückziehen.
Auf der Basis dieses gefundenen Kompromisses werden Land, Stadt und IKEA alle Beteiligten umgehend beauftragen, die notwendigen planerischen Schritte einzuleiten mit dem Ziel, das Verfahren schnellstmöglich zum Abschluss zu bringen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an das Büro des Chefs der Staatskanzlei, Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense, Telefon: 0211 837-1231.

Datum: 2014-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ikea-ansiedlung-wuppertal;

Themen: Flächennutzungsplan # ?, Ansiedlung # ?, Realisierung # ?, Bürgerinnen in Wuppertal # ?, Büro des Chefs # ?, Geschäftsführer der IkeaverwaltungsgmbH # ?, Planungsschritte # ?, anhängige Klagen # ?, geplanter Homepark # ?, geplantes Ikeaeinrichtungshaus # ?

132. +++ (SEM)

* Wir müssen unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern schnellstmöglich beenden und - vor allem - den Ausbau Erneuerbarer Energien forcieren.
* Wir müssen zügig die Infrastruktur für eine Wasserstoffwirtschaft planen und dabei mit internationalen Energiepartnerschaften über Deutschland hinausdenken.
* Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, konkrete und zielgerichtete Maßnahmen zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vorzulegen und schnellstmöglich umzusetzen.
* Um die jetzt kurzfristig erforderlichen Maßnahmen unverzüglich beginnen zu können, benötigen wir eine größtmögliche Flexibilität im Planungs- und Genehmigungsrecht.
* In der Zwischenzeit müssen wir unsere Bezugsquellen diversifizieren, um Abhängigkeiten zu reduzieren.

Datum: 2022-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;

Themen: Gipfelgespräch # ?, Gewerkschaften # ?, Folgen des Kriegs # ?, Kreis # ?, Wirtschaftsverbände # ?, Versorgungssicherheit # ?, Krieg # ?, Pressekonferenz # ?, Vertreterinnen # ?, Vorstandsvorsitzende # ?

133. +++ (SEM)

Ich freue mich, wenn der Inklusionsscheck auch dieses Jahr wieder gut angenommen wird.
Mit ihm leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Vom inklusiven Gartenprojekt eines Kleingartenvereins über die barrierefreie Umgestaltung eines Vereinsheims bis hin zu Sportfesten für junge Menschen mit Behinderung: Im vergangenen Jahr bewilligte das Land mehr als 200 Inklusionsschecks für ein breites Spektrum von Maßnahmen.
Wegen der Pandemie mussten viele Vereine und Initiativen ihre Angebote dabei in den digitalen Raum verlegen.
Mit Unterstützung des Inklusionsschecks konnten zahlreiche Anbieter ihre Internetauftritte barrierefrei umbauen oder Workshops im Videoformat durchführen.

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionsscheck-nrw-land-foerdert-im-jahr-2022-bis-zu-300-massnahmen-zur;

Themen: Inklusionsscheck # ?, Behinderung # ?, Inklusion von Menschen # ?, Initiativen # ?, Vereine # ?, Spektrum von Maßnahmen # ?, Videoformat # ?, barrierefreie Webseiten # ?, genannte Internetseite # ?, zahlreiche Anbieter # ?

134. +++ (SEM)

Der Inklusionsscheck kann über die Internetseite www.inklusionsscheck.nrw.de beantragt werden.
Dort ist auch alles Wissenswerte rund um das Programm zu finden.
Voraussetzung für eine Bewilligung der Förderung ist, dass sich die Aktivitäten an einen möglichst großen Personenkreis richten und die finanzielle Unterstützung gezielt für die inklusive Ausgestaltung des Angebots eingesetzt wird.
Außerdem müssen die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen stattfinden und noch in diesem Jahr durchgeführt werden.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionsscheck-nrw-startet-land-unterstuetzt-vereine-und-initiativen-bei-der;

Themen: Inklusionsscheck # ?, Stärkung für Teilhabe # ?, Land Inklusionsscheck Nrw # ?, unkompliziertes Onlineverfahren # ?, Behinderungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vereine # ?, Initiativen # ?, Anschaffung # ?, inklusive Fahrradtouren # ?

135. +++ (SEM)

Dazu gehöre unter anderem, dass niemand als Vertrauensperson eingesetzt werden darf, der erhebliche Straftaten begangen hat.
Auch dürften Geld- und Sachzuwendungen des Verfassungsschutzes nicht auf Dauer alleinige Lebensgrundlage sein, da solche Zuwendungen ansonsten Abhängigkeiten schafften.
Jede Verpflichtung einer Vertrauensperson soll von der Leitung der Verfassungsschutzabteilung genehmigt werden.
Schließlich soll es eine Rotation der V-Leute-Führung geben, um eine zu große Nähe der Vertrauensperson zum Verfassungsschutz zu vermeiden.
"Nur ein Verfassungsschutz, der auf einer breiten demokratischen Legitimation fußt, genießt das nötige Vertrauen der Menschen", betonte Jäger.

Datum: 2013-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;

Themen: V-Männer # ?, Innensenatoren # ?, Frühjahrstagung # ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz # ?, friedliche Fankultur # ?, verbindliche Standards # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Jäger # ?, Frühwarnsystem # ?, Gewalttäter # ?

136. +++ (SEM)

Innenminister Jäger stellt Gefahrenabwehrbericht vor
21. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Feuerwehrleute und Angehörige des Katastrophenschutzes erhalten in Zukunft eine finanzielle Unterstützung, wenn sie einen Führerschein für mittelschwere Einsatzfahrzeuge machen.
Das Land NRW stellt hierfür fünf Millionen Euro bereit.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-stellt-gefahrenabwehrbericht-vor;

Themen: mittelschwere Einsatzfahrzeuge # ?, Feuerwehrmänner # ?, Zulässiges Gesamtgewicht # ?, Katastrophenschutz # ?, Blaulichtfahrten # ?, Brandschützer # ?, Führerscheinklassen # ?, Löscheinsätze # ?, amtliche Fahrerlaubnis # ?, amtliche Prüfung # ?

137. +++ (SEM)

Für eine Förderung sollen die Projekte eine konkrete gesellschaftliche Herausforderung anders und besser als bisher lösen.
Die innovativen Vorhaben sollen zudem möglichst über den Organisationsbereich einer Einrichtung oder einer Landesorganisation hinauswirken und damit in besonderer Weise der trägerübergreifenden Zusammenarbeit dienen.
Die zur Förderung bewilligten Projekte können vom 1. März 2022 bis einschließlich 31. Dezember 2022 umgesetzt werden.
Im Rahmen einer ersten Förderrunde "Die Krise als Chance - Innovationen in der Weiterbildung" werden in diesem Jahr bereits elf Projekte mit je bis zu 15.000 Euro unterstützt.
Weitere Informationen zum Förderaufruf und zur Bewerbung finden Sie hier.

Datum: 2021-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationen-der-weiterbildung-land-startet-foerderaufruf-zukunft-des-lehrens-und;

Themen: Förderaufruf # ?, Lernen # ?, Innovationen # ?, Einrichtungen # ?, Angebote der Einrichtung # ?, konkrete gesellschaftliche Herausforderung # ?, digitale Informationsveranstaltung # ?, unterschiedliche Themen # ?, Weiterbildungslandschaft # ?, mögliche Anmeldungen # ?

138. +++ (SEM)

Die Stiftung Innovation in der Hochschullehre hat die Ergebnisse der Ausschreibung "Freiraum 2022" veröffentlicht: 45 Einzel- sowie zwölf Verbundanträge für innovative Lehr- und Lernprojekte der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen waren erfolgreich - insgesamt erhalten die Hochschulen dafür eine Fördersumme in Höhe von 13,4 Millionen Euro.
Die Auswahl erfolgte in einem wissenschaftsgeleiteten wettbewerblichen Verfahren durch Vertreterinnen und Vertretern von Hochschulen, Studierenden, Bund und Ländern.
Bundesweit wurden insgesamt 204 Projekte bewilligt.
Damit stammt nahezu jeder vierte erfolgreiche Antrag aus Nordrhein-Westfalen.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagt: "Ich gratuliere den Hochschulen zu diesem großen Erfolg im bundesweiten Wettbewerb um innovative Lehr- und Lernprojekte.

Datum: 2022-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovative-lehr-und-lernprojekte-hochschulen-nordrhein-westfalen-erhalten-134;

Themen: Lernprojekte # ?, Universität Siegen # ?, Technische Universität Dortmund # ?, Universität Wuppertal # ?, Verbundanträge # ?, innovative Lehrprojekte # ?, virtuelle Lernumgebungen # ?, Universität Bielefeld # ?, Universität Duisburg-Essen # ?, Ruhrwest # ?

139. +++ (SEM)

"
Mit dem neuen Erlass werden Auslegungsspielräume aufgezeigt, die die bundesrechtlichen Regelungen im Aufenthaltsgesetz bereits bieten.
Die Interpretationsspielräume werden deutlicher vermittelt, um die Ausländerbehörden stärker als bisher zu Aufenthaltsgenehmigungen für nachhaltig Integrierte zu ermutigen.
Der Erlass präzisiert unter anderem, unter welchen Voraussetzungen die Integrationsleistungen von Geduldeten für eine Aufenthaltserlaubnis anerkannt werden können und unter welchen Voraussetzungen von der Sicherung des Lebensunterhalts und den erforderlichen Sprachkenntnissen abgesehen werden kann.
Er zeigt zudem die Möglichkeit auf, ein Zug-um-Zug-Verfahren zu vereinbaren, wenn der Betroffene bisher noch nicht die Kriterien erfüllt hat.

Datum: 2019-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stamp-bessere-bleiberechte-fuer-gut-integrierte-geduldete;

Themen: Ausländerbehörden # ?, Intensivstraftäter # ?, Aufenthaltserlaubnis # ?, Aufenthaltsgesetz # ?, Rückführungen # ?, Gefährder # ?, erklärtes Ziel # ?, Kriminelle # ?, Anwendungserlass # ?, Auslegungsspielräume # ?

140. +++ (SEM)

Bisher gibt es NRW-weit fünf Servicestellen für die Antidiskriminierungsarbeit.
Diese werden vom Land jährlich mit rund 334.000 Euro finanziert.
Für 2017 sind nochmals zusätzlich 520.000 Euro für deren Ausbau bewilligt worden.
Damit sollen die Einrichtungen personell gestärkt und auf zehn Servicestellen ausgebaut werden.
Zum bereits zweiten Dortmunder Speed-Dating der Kulturen hat das Dietrich-Keuning-Haus in Kooperation mit dem Planerladen e. V., der ebenfalls eine Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit ist, eingeladen.

Datum: 2017-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-klare-kante-gegen-rassismus-und-hass-zeigen;

Themen: Rassismus # ?, Speeddating von Kulturen # ?, Hass # ?, Antidiskriminierungsarbeit # ?, unterschiedliche Herkunft # ?, Gesprächswechsel # ?, demokratische Zivilgesellschaft # ?, doppelter Stuhlkreis # ?, gemütliches Beisammensein # ?, neues Gespräch # ?

141. +++ (SEM)

Nähere Informationen gibt es hier.
Auf der europäischen Ebene dient das LIFE-Programm als Förderinstrument für solche Maßnahmen.
Der entsprechende Förderantrag wurde von der EU-Kommission zum 1. Oktober 2016 bewilligt.
Das Projekt ist damit das erste Integrierte LIFE-Projekt im Bereich "Natur" in Deutschland.
Das Projektbudget für die Laufzeit von zehn Jahren beträgt 16,875 Millionen Euro und wird zu 60 Prozent von der Europäischen Kommission gefördert.

Datum: 2019-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integriertes-life-projekt-atlantische-sandlandschaften-erhaelt-auszeichnung-der-un;

Themen: UN-Dekade # ?, biologische Vielfalt # ?, atlantische Sandlandschaften # ?, atlantische Region # ?, Naturvielfalt # ?, integriertes Lifeprojekt # ?, Bundesumweltministerium # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Auszeichnung von Projekten # ?, Bereich in Deutschland # ?

142. +++ (SEM)

Lerngruppen können jahrgangsübergreifend und auch schulübergreifend gebildet werden.
Den islamischen Religionsunterricht gibt es bislang an 33 Grundschulen für etwa 2.000 Schülerinnen und Schüler.
Rund 40 Lehrkräfte haben die nötige Qualifizierung und die Unterrichtserlaubnis durch den Beirat erhalten.
Insgesamt gibt es in Nordrhein-Westfalen rund 320.000 Schülerinnen und Schüler muslimischen Glaubens.
Der islamische Religionsunterricht wird schrittweise zunächst an Grundschulen eingeführt, ab kommendem Schuljahr auch in der Sekundarstufe I. Im Unterschied zur Islamkunde, die seit 1999 im Rahmen eines Modellversuchs erteilt werden kann, werden die Inhalte bekenntnisorientiert, aus der Perspektive des Glaubens, vermittelt.

Datum: 2012-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/islamischer-religionsunterricht-nrw;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Besuch des Unterrichts # ?, muslimischer Glaube # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, Stundenplan # ?, ordentliches Schulfach # ?, Unterrichtserlaubnis # ?, Beirat # ?, Muslims # ?, neues Schuljahr # ?

143. +++ (SEM)

Hier sind die Jobcenter auf die Vorarbeiten der Ausländerbehörden angewiesen.
Die Ausländerbehörden arbeiten mit großer Kraftanstrengung daran, dass die ukrainischen Geflüchteten am 1. Juni 2022 diese aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen.
Sollte dies aufgrund der Vielzahl der Personen nicht in allen Fällen gelingen, muss aber niemand befürchten, keine Leistungen für den Lebensunterhalt einschließlich der Unterkunftskosten zu erhalten: Selbst, wenn keine Ersatzbescheinigung, Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltserlaubnis zum 1. Juni ausgestellt wird, ist der Lebensunterhalt der Geflüchteten über das Asylbewerberleistungsgesetz sichergestellt.
Hilfreich ist zudem die Regelung, dass die Asylbewerberleistungen für eine Übergangszeit weitergezahlt werden, so dass es zu keinen Unterbrechungen bei den Geldleistungen an die ukrainischen Geflüchteten kommt.
Den ukrainischen Kriegsgeflüchteten wird dieser Rechtskreiswechsel so unkompliziert und unbürokratisch wie möglich gemacht, denn der Antrag auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gilt gleichzeitig auch als Antrag auf Leistungen nach dem SGB II.

Datum: 2022-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jobcenter-uebernehmen-die-betreuung-ukrainischer-kriegsgefluechteter;

Themen: ukrainische Kriegsgeflüchtete # ?, ukrainische Geflüchtete # ?, Grundsicherung # ?, Ausländerbehörden # ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen # ?, Betreuung # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Lebensunterhalt # ?, Hochdruck # ?, große Herausforderung # ?

144. +++ (SEM)

Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".
Telefonische oder schriftliche Anhörungen reichen bisher ebenso wenig aus wie eine Anhörung per Videotelefonat.
Gerade im Bereich des Betreuungsrechts oder bei der Genehmigung eines Bettgitters sind aber häufiger als sonst betagte Personen betroffen, die mit Vorerkrankungen in Alters- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern versorgt werden.
Nach der Risiko-Bewertung des Robert-Koch-Instituts sind gerade diese Menschen besonders gefährdet, da eine viel höhere Wahrscheinlichkeit besteht, im Ansteckungsfall schwerste Gesundheitsschäden oder gar den Tod davonzutragen.
Justizminister Peter Biesenbach: "So wichtig der direkte Eindruck natürlich ist, in Zeiten einer hochansteckenden Pandemie geht hiervon eine immense Gefahr für betagte und kranke Menschen aus.

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kranke-und-betagte-menschen-bei-gerichtlichen-anhoerungen-besser-vor;

Themen: Bundesjustizministerium # ?, gerichtliche Anhörungen # ?, zuständiger Bund # ?, Videoübertragung # ?, Betroffene # ?, NRW-Justizministerium # ?, persönlicher Kontakt # ?, Richter # ?, Brief # ?, Grundrechte # ?

145. +++ (SEM)

Justizminister Thomas Kutschaty hat auf der Justizministerkonferenz in Berlin einhellige Unterstützung für sein Vorhaben erhalten, Fixierungen in Alten- und Pflegeheimen weiter zu reduzieren.
Kutschaty hierzu: "Der Einsatz der nordrhein-westfälischen Justiz, Bettgitter und Bauchgurte zunehmend aus dem Pflegealltag zurückzudrängen, ist auf bundesweite Zustimmung gestoßen.
Es ist allein in Nordrhein-Westfalen innerhalb der letzten vier Jahre gelungen, die Zahl der richterlichen Genehmigungen von Fixierungen um 40 Prozent zu senken.
Und ich bin sehr zuversichtlich, dass die Zahlen weiter sinken werden.
Dabei kann man nicht jede Fixierung vermeiden, doch freue ich mich persönlich über jeden Fall, in dem es gelingt.

Datum: 2014-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-unterstuetzt-die-nordrhein-westfaelische-initiative;

Themen: Altenheime # ?, Pflegeheime # ?, Bauchgurte # ?, Justizministerkonferenz in Berlin # ?, bundesweite Zustimmung # ?, einhellige Unterstützung # ?, Bettgitter # ?, Pflegealltag # ?, nordrhein-westfälische Justiz # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?

146. +++ (SEM)

o Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ist das zentrale Instrument zur Förderung der ländlichen Räume.
Der Prozess der Ausarbeitung der einzelnen Förderprogramme für NRW läuft derzeit in den federführenden Ressorts mit Hochdruck.
Die Programme können erst nach Verabschiedung der entsprechenden EU-Verordnungen im Spätherbst zur Genehmigung in Brüssel eingereicht werden.
Ein Start der neuen Programme wird deshalb bis zur Mitte 2014 erwartet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Datum: 2013-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;

Themen: Guss # ?, neue Förderperiode # ?, Eckpunkte # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, Einzelprojekte # ?

147. +++ (SEM)

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;

Themen: Guss # ?, Eckpunkte # ?, neue Förderperiode # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?

148. +++ (SEM)

* Entscheidungsoption: Die Schulkonferenz kann einmalig von der Option Gebrauch machen, mit mehr als zwei Dritteln ihrer Mitglieder den Verbleib bei G8 zu beschließen.
Der Schulträger wird dies in aller Regel umsetzen und der Schulaufsicht anzeigen.
Einer Genehmigung durch die Schulaufsicht bedarf es dafür nicht.
* Schulträger: Schulträger können nach dem Schuljahr 2019/2020 aufgrund einer Bedürfnisprüfung G8-Gymnasien errichten oder G9-Gymnasien in G8-Gymnasien ändern - wie auch die umgekehrte Option nutzen.
Alle organisatorischen Entscheidungen zu einer Änderung bedürfen der Anhörung der Schule.

Datum: 2018-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-g9-gesetzentwurf;

Themen: G9gesetzentwurf # ?, Neuregelung # ?, Gesetzentwurf # ?, Gymnasium # ?, Dauer # ?, Kabinett # ?, Schulaufsicht # ?, öffentliche Gymnasien # ?, Schulministerium # ?, Leitentscheidung # ?

149. +++ (SEM)

Bereitstellung von bis zu 25 Milliarden Euro - Minister Lienenkämper: Mit unserem NRW-Rettungsschirm wollen wir schnell und unbürokratisch helfen
22. März 2020
Die Landesregierung bewilligt die Bereitstellung von bis zu 25 Milliarden Euro für die Bewältigung der Corona-Krise.
Damit werden die direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise finanziert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Justiz

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;

Themen: Gesetzespaket # ?, Coronakrise # ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Folgen der Bewältigung # ?, Sondersitzung # ?, Kabinett # ?, rechtliche Grundlagen # ?, Sondervermögen # ?, Ausgaben # ?

150. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Beantragung der NRW-Soforthilfe startete am Freitag, 27. März 2020, um Selbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, die von den Auswirkungen der Coronakrise betroffen sind.
In weniger als 24 Stunden sind bereits 135.000 Anträge eingegangen, von denen bereits fast 50.000 Anträge bewilligt werden konnten.
Mehrere hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen arbeiten am Wochenende, um die hohen Antragszahlen zu bewältigen.
Die Überführung sechs italienischer Corona-Patienten aus der Region Norditalien und zweier französischer Corona-Patienten aus Metz nach Nordrhein-Westfalen wurde am heutigen Samstag erfolgreich durchgeführt.

Datum: 2020-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zu-aktueller-situation-rund-um-corona-pandemie;

Themen: Überführung # ?, Kleinunternehmen # ?, Freiberufler # ?, aktuelle Situation # ?, Coronagesetz # ?, Krankenhaus Bochum # ?, Soforthilfe-Programm # ?, Uniklinik Bochum # ?, hohe Antragszahlen # ?, infizierte Patienten # ?

151. +++ (SEM)

Im Hinblick auf einen Abstand von 1.500 Meter zu reinen Wohngebieten wurde ein Fallbeispiel aufgenommen, das zeigt, welche Lärmschutzanforderungen an einen Windpark durchschnittlicher Größe zu stellen sind.
Zudem erfolgt der Hinweis auf die geplante Änderung des LEP mit einem Grundsatz für einen planerischen Mindestabstand zu reinen Wohngebieten von 1.500 Meter.
Der "Erlass zur Änderung des Erlasses für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)" wird in Kürze im Ministerialblatt des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-novelle-des-windenergie-erlasses;

Themen: Windenergieerlass # ?, Novelle # ?, Landschaftsschutz # ?, Änderung # ?, angemessener Anwohnerschutz # ?, umfassende Stellungnahmen # ?, reine Wohngebiete # ?, Landesbetriebe # ?, Fachbehörden # ?, Energieministerium # ?

152. +++ (SEM)

Für eine staatliche Finanzierung müssen alle förderrechtlichen Voraus-setzungen erfüllt sein - nicht nur bei Projekten dieser Größenordnung.
" Für eine Anschubfinanzierung waren bereits Mittel in Höhe von 15,75 Millionen Euro im Haushalt des Landes eingeplant worden.
Eine vom Ministerium beauftragte unabhängige Wirtschaftsprüfungskanzlei hat sich eindeutig gegen eine Bewilligung des Antrags ausgesprochen.
Die zentralen Kritikpunkte des nicht-öffentlichen Gutachtens im Einzelnen:
* Der Antrag lässt Finanzierungsrisiken, Risiken der Wirkstoffentwicklung sowie Entwicklungs- und Vermarktungsrisiken bei den Zelllinien unberücksichtigt.

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-landesmittel-fuer-care-muenster;

Themen: gGmbH # ?, Antragssteller # ?, Projekte einer Größenordnung # ?, Stammzelltechnologie # ?, einfache Entscheidung # ?, förderrechtliche Voraussetzungen # ?, staatliche Finanzierung # ?, wirtschaftliche Tragfähigkeit # ?, Steuergelder # ?, molekulare Biomedizin # ?

153. +++ (SEM)

Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft," sagen der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen (Stadt Bielefeld), und die Präsidenten des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) und Bürgermeister a.D. Roland Schäfer (Stadt Bergkamen)."
Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushalt- und Finanzausschusses des Landtags.
Dieser soll in seiner nächsten Sitzung über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm final entscheiden.
Das Sondervermögen aus dem Rettungsschirm wird zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.
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Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;

Themen: Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Kindertagesbetreuung # ?, offener Ganztag # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kitas # ?, aktuelle Krise # ?, Monat # ?, Finanzminister # ?, Kindertagespflege # ?

154. +++ (SEM)

Die Landesregierung unterstützt seit einem Jahr Paare finanziell dabei, sich im Rahmen eines medizinischen Eingriffs der assistierten Reproduktion einen Kinderwunsch zu erfüllen.
Das Angebot, eine Förderung über einen Online-Antrag zu erhalten, wurde im ersten Jahr sehr gut angenommen.
Seit Beginn des Förderprogramms am 30.08.2019 wurden von 4.174 bearbeiteten Anträgen rund 95 Prozent (3.964) bewilligt.
Familienminister Joachim Stamp: "Ein Kinderwunsch soll nicht am Geld scheitern.
Die hohe Nachfrage nach den Fördermitteln zeigt, wie wichtig die finanzielle Unterstützung des Landes zu den Kinderwunschbehandlungen für die betroffenen Paare ist.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderwunschbehandlung-bilanz-nach-einem-jahr-foerderung-durch-das-land-stark;

Themen: Reproduktion # ?, medizinischer Eingriff # ?, Förderprogramm # ?, Bezirksregierung # ?, Onlineantrag # ?, Bilanz # ?, engagiertes kompetente Team # ?, gutes wichtige Programm # ?, Kinderwunschbehandlungen # ?, betroffene Paare # ?

155. +++ (SEM)

Für Kommunen befindet sich ein Praxisleitfaden "Klimaresilienz-Check" in Erarbeitung.
Anlage:
Bisher bewilligte Projekte im Rahmen des REACT-EU-Programmes "Klimaresilienz auf kommunaler und regionaler Ebene" (Stand: 23.02.2022).
Bewilligungen zu weiteren vorliegenden Anträgen sind in Vorbereitung.

Datum: 2022-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassung-umweltministerium-und-europaeische-union-foerdern-weitere-projekte;

Themen: Umweltministerium # ?, Speicherflächen # ?, Versickerungsflächen # ?, befestigte Flächen # ?, Niederschlagswasser # ?, Begrünung # ?, Entsiegelung # ?, Fassaden # ?, Dächer # ?, Beirat # ?

156. +++ (SEM)

Klimaschutz in Gebäuden: Private Haushalte und Unternehmen können noch bis 20. November Fördermittel beantragen
30. Oktober 2018 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Das nordrhein-westfälische Förderprogramm "progres.nrw - Markteinführung" ist ein voller Erfolg: Mehr als zwölf Millionen Euro an Landesmitteln wurden 2018 bereits bewilligt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das nordrhein-westfälische Förderprogramm "progres.nrw - Markteinführung" ist ein voller Erfolg: Mehr als zwölf Millionen Euro an Landesmitteln wurden 2018 bereits bewilligt.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutz-gebaeuden-private-haushalte-und-unternehmen-koennen-noch-bis-20;

Themen: voller Erfolg # ?, Gebäudegentechnik # ?, Kältespeicher # ?, energieeffiziente Techniken # ?, Kollektoren # ?, Solarthermieanlagen # ?, Sonden # ?, innovative Techniken # ?, zahlreiche Bürgerinnen # ?, Anlagentechnik # ?

157. +++ (SEM)

Unser Programm kommt an: Es freut mich sehr, dass so viele Anträge wie noch nie eingereicht wurden.
"
Im Jahr 2019 wurden insgesamt 8.700 Anträge mit einer Gesamtfördersumme von rund 23,5 Millionen Euro bewilligt.
Im Vorjahr lag die Gesamtfördersumme noch bei rund 18 Millionen Euro.
Schwerpunkte waren geothermische Bohrungen, Batteriespeicher, Wohnungslüftungsanlagen und solarthermische Anlagen.

Datum: 2020-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutz-programm-progresnrw-markteinfuehrung-private-haushalte-und-unternehme-0;

Themen: Markteinführung # ?, klimafreundliche Technologien # ?, Solarkollektoren # ?, Wärmepumpen # ?, Privathaushalte # ?, Förderprogramm # ?, Anträge # ?, Zuschüsse # ?, solarthermische Anlagen # ?, Boden # ?

158. +++ (SEM)

Südlich der Brücke wird die Kreisstraße 9 erneuert.
Durch einen Kreisverkehr soll eine Wendemöglichkeit geschaffen werden, um schwere Lkw aus Ahsen herauszuhalten.
Bodo Klimpel, Landrat des Kreises Recklinghausen: "Wir freuen uns sehr über diese Genehmigungen und die Förderzusage.
Dadurch können wir weiterhin an unserem Gesamtzeitplan festhalten, damit die für viele Bürgerinnen und Bürger wichtige Verkehrsverbindung zwischen den Kreisen Coesfeld und Recklinghausen wiederhergestellt werden kann.
"

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunaler-strassenbau-land-foerdert-bessere-mobilitaet-im-kreis-recklinghausen-und;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, grundhafte Erneuerung # ?, Kreise # ?, Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen # ?, Gesamtzeitplan # ?, Wendemöglichkeit # ?, bestehender Radweg # ?, erforderlicher Neubau # ?, hohe Fördersätze # ?, unterschiedliche Straßenbauvorhaben # ?

159. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen fährt hier buchstäblich vor", sagte Minister Pinkwart.
Automobilzulieferer aus Nordrhein-Westfalen werden auch von der Ansiedlung Teslas in Brandenburg profitieren.
Seit Beginn der Fahrzeugförderung für Unternehmen im Februar 2019 wurden in Nordrhein-Westfalen Anträge für rund 5.500 E-Fahrzeuge bewilligt.
Bis zu 8.000 Euro Zuschuss erhalten Unternehmen, die sich für ein E-Fahrzeug entscheiden, zusätzlich zum Bundesumweltbonus.
Zudem hat das Land nach aktuellen Zahlen seit Ende 2017 rund 8.100 private, betriebliche und öffentlich zugängliche Ladepunkte bezuschusst.

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kompetenztreffen-mit-fuehrenden-koepfen-der-elektromobilitaet;

Themen: innovative klimafreundliche Mobilität # ?, Spot # ?, klimagerechte Mobilität # ?, wichtige Säule # ?, Energieagentur # ?, Kompetenzzentrum # ?, Akteure der Automobilbranche # ?, E-Sprinter von Mercedes-Benz ag # ?, Gogründer # ?, Köpfe der Elektromobilität # ?

160. +++ (SEM)

Eine Begleitung der Kontrollteams in Zügen wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich sein.
Ansprechpartner/O-Ton-Geber für Medienanfragen stehen in den Bahnhöfen von 12 bis 14 Uhr bereit.
Sollten Sie eine Drehgenehmigung benötigen, finden Sie hier das entsprechende Formular.
Medienkontakte:
Verkehrsministerium: christian.voss@vm.nrw.de, 0211-38431023

Datum: 2020-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-im-spnv-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;

Themen: Schwerpunktkontrollen # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Maskenpflicht # ?, Züge # ?, kommunale Ordnungsämter # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Einhaltung # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, Verkehrsministerium # ?

161. +++ (SEM)

Die Mietfahrzeuge können zunächst für die Dauer von bis zu einem Monat angemietet werden.
Sofern danach weiterhin ein Bedarf besteht, gibt es die Möglichkeit der Verlängerung des Anmietzeitraums.
Voraussetzung ist, dass Beschäftigte eine gültige Fahrerlaubnis haben, aber für den Weg zu ihrem Arbeitsplatz in Nordrhein-Westfalen kein eigenes oder dienstliches Fahrzeug nutzen können.
Das Angebot richtet sich an alle Beschäftigte von Krankenhäusern - also neben Akutkliniken auch Psychiatrien - und Dialysezentren.
Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.

Datum: 2021-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-mietfahrzeuge-fuer-klinikpersonal-und-altenpfleger;

Themen: kostenlose Mietfahrzeuge # ?, öffentlicher Rettungsdienst # ?, Gesundheitspersonal # ?, Altenpfleger # ?, Beschäftigte # ?, kostenfreie Mietfahrzeuge # ?, Pflegeheime # ?, Krankenhäuser # ?, Klinikpersonal # ?, Förderprogramm # ?

162. +++ (SEM)

Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der geförderten Maßnahmen:
Dem Evangelischen Krankenhaus in Lippstadt wurden zwei Anträge bewilligt, deren Förderhöhe sich insgesamt auf rund 6 Millionen Euro beläuft: Hiermit sollen die Kreißsäle erweitert, ein Sectio(Schnittentbindungs)-Operationssaal geschaffen und die Kinderklinik erweitert werden.
Der DRK-Kinderklinik Siegen wurde ein Antrag bewilligt, dessen Förderhöhe sich auf rund 5,7 Millionen Euro beläuft.
Mit dieser Summe wird die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie mit Voll-/Pflichtversorgung als Anbau mit einem Verbindungsgang an das bestehende Gebäude gefördert.
Dem Gemeinschaftskrankenhaus Herdecke wurde ein Antrag bewilligt, dessen Förderhöhe sich auf mehr als 3,8 Millionen Euro beläuft.

Datum: 2021-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaus-einzelfoerderung-landesregierung-staerkt-die-geburtshilfe-sowie-die;

Themen: hebammengeleiteter Kreißsaal # ?, Kinderklinik # ?, Förderhöhe # ?, Antrag # ?, Wöchnerinnenstation # ?, Geburtshilfe # ?, Jugendmedizin # ?, Kindermedizin # ?, Kinderintensivstation # ?, Geburtsklinik # ?

163. +++ (SEM)

Regierungsbezirk Arnsberg
Der Augusta-Kranken-Anstalt in Bochum wurde ein Antrag bewilligt, dessen Förderhöhe sich auf rund 12,9 Millionen Euro beläuft: Durch die Förderung wird die Verlagerung der Abteilung der Geriatrie von der Betriebsstelle Bochum-Linden an die Betriebsstelle Bochum-Mitte ermöglicht.
Dem Klinikum der Stadt Soest wurde ein Antrag bewilligt, dessen Förderhöhe sich auf rund 2 Millionen Euro beläuft: Die Förderung erhält das Klinikum für die Umbaumaßnahme von zwei Stationen.
Die Maßnahme ermöglicht eine bessere Versorgung älterer Patientinnen und Patienten - nicht nur in der Geriatrie.
Dem Hüttenhospital in Dortmund wurde ein Antrag bewilligt, dessen Förderhöhe sich auf rund 11,8 Millionen Euro beläuft.

Datum: 2022-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaus-einzelfoerderung-landesregierung-staerkt-die-versorgung-von-aelteren;

Themen: Antrag # ?, Förderhöhe # ?, Förderung # ?, geriatrische Station # ?, Betriebsstelle # ?, Altersmedizin # ?, Patientinnen # ?, nordrhein-westfälische Kliniken # ?, Neubau # ?, Anbau # ?

164. +++ (SEM)

Ländlicher Raum: Ministerin Ursula Heinen-Esser überreicht Förderbescheide für den Breitbandausbau
Ländlicher Raum: Ministerin Ursula Heinen-Esser überreicht Förderbescheide für den Breitbandausbau
Im dritten Quartal 2018 wurden insgesamt elf Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von knapp zehn Millionen Euro bewilligt.
4. Oktober 2018
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat heute den drei nordrhein-westfälischen Kommunen Burscheid, Gronau und Rhede Förderbescheide für den Breitbandausbau überreicht.

Datum: 2018-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laendlicher-raum-ministerin-ursula-heinen-esser-ueberreicht-foerderbescheide-fuer;

Themen: Breitbandausbau # ?, Förderbescheide # ?, ländlicher Raum # ?, Startsignal # ?, Glasfaserleitung # ?, digitale Dividende # ?, zukunftsfähige Glasfaseranschlüsse # ?, Stichtage # ?, Bandbreiten # ?, wichtiges Kriterium # ?

165. +++ (SEM)

Ein zusätzlicher Schnellladepunkt wird an der Haltestelle "Buer Rathaus" errichtet.
Im Rahmen eines speziellen Programms, das Investitionen in batterieelektrische und wasserstoffbetriebene Antriebsformen im ÖPNV fördert, werden 60 Prozent der Mehrkosten gegenüber einem herkömmlichen Dieselbus durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert.
Aus dem Landesprogramm wurden seit 2017 bereits insgesamt 40 batterieelektrische Busse im VRR-Raum bewilligt.
Die Gesamtkosten der Maßnahmen betragen 35,6 Millionen Euro, von denen 18,0 Millionen Euro durch Zuwendungen des Landes finanziert werden.
Neben den Fahrzeugen werden zum Teil auch Lade- und Werkstatteinrichtungen finanziert.

Datum: 2018-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-alternative-antriebe-im-oepnv-foerderbescheid-ueber-20-e-busse-die;

Themen: Citybusflotten # ?, Beitrag für Umweltreinhaltung # ?, Elektrobetrieb # ?, Luftreinhaltung # ?, ÖPNV # ?, alternative Antriebe # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Umstellung # ?, Dienstwagenflotte # ?, Fahrgäste des Verkehrsunternehmens # ?

166. +++ (SEM)

Ich bin davon überzeugt, dass das TDHD wichtige Impulse für Start-ups, Mittelstand und ihre Lieferketten bis weit über die Landesgrenzen hinaus liefern wird.
"
Heike Marzen, Vertreterin der Stadt Dortmund und Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderung Dortmund: "Über die Bewilligung der Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen für den Aufbau des TDHD freuen wir uns sehr.
Damit ist die Finanzierung des Projektes gesichert und wir können mit der baulichen Realisierung des Gebäudes beginnen.
Das TDHD bildet ein hervorragendes Instrument für den Technologietransfer, das heißt für die wirtschaftliche Verwertung von wissenschaftlichen Ergebnissen aus den Hochschulen und Forschungsinstituten in der Region.

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-bau-eines-technologie-und-gruenderzentrum-dortmund-mit-69-millionen;

Themen: Transferinfrastruktur # ?, Wissenschaftscampus # ?, Technologiecampus # ?, Topadresse # ?, Gründerzentren # ?, Technologiezentren # ?, Technologiezentrum # ?, Start-ups # ?, Vertreterin von Dortmund # ?, aufgebauter Cluster # ?

167. +++ (SEM)

Hierbei unterstützen landesweit 54 Kommunale Integrationszentren (KI).
Um die kommunale Integrationsarbeit für Menschen aus Südosteuropa weiter zu stärken, erhalten 21 Orte mit hoher Zuwanderung aus Südosteuropa bis 2022 insgesamt fünf Millionen Euro jährlich: Ahlen, Augustdorf, Bergheim, Dortmund, Duisburg, Düren, Essen, Gelsenkirchen, Gevelsberg, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Horn-Bad Meinberg, Krefeld, Kreuztal, Mönchengladbach, Oer-Erkenschwick, Velbert, Werdohl und Wesseling.
Die Bewilligung der Förderbescheide erfolgt durch die Bezirksregierung Arnsberg.
Integrationsminister Joachim Stamp sagte: "Die Menschen aus Südosteuropa kommen oft aus schwierigen Verhältnissen zu uns und stehen auch hier zunächst vor großen Herausforderungen: Deutsch lernen, eine Arbeit finden, die lokalen Behörden, Kitas, Schulen und Freizeitangebote kennenlernen.
Die bundesweit einzigartigen Kommunalen Integrationszentren unterstützen mit ihrer hervorragenden Arbeit die Neuzugewanderten in allen Lebensbereichen.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-kommunen-bei-der-integration-von-menschen-aus-suedosteuropa-mit-fuenf;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, kommunale Integrationsarbeit # ?, zentrales Anliegen # ?, EU-Freizügigkeit # ?, andere Beratung # ?, hohe Zuwanderung # ?, prekäre Wohnverhältnisse # ?, wertvolle Unterstützungsarbeit # ?, andere Länder # ?, Begleitprogramm # ?

168. +++ (SEM)

Es sichert der Region für die Zeit nach dem Kohleausstieg neue Geschäftsmodelle und gute Arbeit in einem lebenswerten Umfeld.
Bund und Land unterstützen die Transformation des Rheinischen Reviers mit mehr als 14,8 Milliarden Euro.
Bislang sind 129 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 1,34 Milliarden Euro bewilligt.

Datum: 2023-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-vision-2025-aachen-rothe-erde-mit-25-millionen-euro-im-rheinischen;

Themen: Flächenengpass # ?, essenzielle Wirtschaftsflächen # ?, nachhaltige ressourcenschonende Umnutzung # ?, rheinisches Revier # ?, Industrieflächen # ?, zukunftsfähige Arbeitsplätze # ?, Revitalisierung # ?, Gewerbeflächen # ?, Ansiedlung # ?, Inland # ?

169. +++ (SEM)

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Land genehmigt Modellstudiengang Humanmedizin
Wesentlicher Meilenstein bei der Gründung der Medizinischen Fakultät OWL erreicht
21. Januar 2021 Universität Foto: panthermedia.net / Heiko Küverling

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-genehmigt-modellstudiengang-humanmedizin;

Themen: Universität Bielefeld # ?, medizinischer Studiengang # ?, neue medizinische Fakultät # ?, Humanmedizin der Genehmigung # ?, Universität in Ostwestfalen-Lippe # ?, Wahloptionen # ?, allgemeinmedizinische Ausbildung # ?, frühzeitige Verknüpfung # ?, hohe Praxisorientierung # ?, praktische Lehrinhalte # ?

170. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen übernimmt damit als erstes Bundesland die kürzlich verabschiedeten Bundesziele und stellt 100 Millionen Euro an zusätzlichen Fördermitteln bereit.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir setzen uns nicht nur ehrgeizige Klimaziele, wir handeln und machen Tempo bei der Umsetzung in Nordrhein-Westfalen.
Seit 2017 haben wir die Ausgaben für den Klimaschutz versiebenfacht, jetzt legen wir noch eine Schippe drauf: 100 Millionen Euro zusätzlich hat der Haushalts- und Finanzausschuss für unsere progres-Förderprogramme bewilligt.
Damit lassen sich Gebäude auf eine klimafreundliche Wärmetechnik und Fuhrparks auf klimafreundliche Antriebe umstellen.
"

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-100-millionen-euro-foerdermittel-fuer-klimafreundliche-waermetechnik-und;

Themen: klimafreundliche Wärmetechnik # ?, Fuhrparks # ?, Bundesland # ?, zusätzliche Fördermittel # ?, Landtag # ?, führendes Energieland # ?, Klimaschutz # ?, Tempo # ?, Schippe # ?, eigene Förderprogramme # ?

171. +++ (SEM)

Mehr Mitarbeiter soll es nach den Planungen auch bei den Bezirksregierungen gehen.
Pro Bezirksregierung ist eine zusätzliche Stelle für die Genehmigungsverfahren im Schwerlastverkehr vorgesehen.
"Es ist auch eine Standortfrage, dass Unternehmen schnell Genehmigungen bekommen", erklärte Wüst.
Zwei weitere zusätzliche Stellen sind bei der Bezirksregierung für Planfeststellungsbeschlüsse auf der Schiene geplant, vor allem für den S-Bahnknoten Köln.
Ausgaben für Landesstraßen und Radverkehr steigen weiter

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2019-weiter-mobilitaet;

Themen: Landesstraßen # ?, Geld # ?, Haushaltseckdaten # ?, Haushaltsentwurf # ?, Ausgaben # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Mobilität # ?, Verkehrsministerium # ?

172. +++ (SEM)

Das sind 65 Millionen Euro mehr als in 2019.
"Wir erhöhen das Tempo.
Mehr Personal für schnellere Planung und Genehmigung, Ausbau und Sanierung, mehr Mittel für Vernetzung und Digitalisierung.
Die Investitionen in unsere Infrastruktur bleiben auf Rekordniveau.
Noch nie zuvor wurde auch so viel Geld in das Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen investiert wie heute", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Vorstellung der Haushaltseckdaten in Düsseldorf.

Datum: 2019-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;

Themen: Rekordniveau # ?, Landesstraßen # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Verkehrsministerium # ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf # ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen # ?, ÖPNV # ?, Haushaltsentwurf # ?

173. +++ (SEM)

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Land legt neues 10-Punkte-Programm zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur vor
Ministerin Brandes: Mit dem vorgelegten 10-Punkte-Programm können die Voraussetzungen geschaffen werden, viel schneller zu sein, als es bislang möglich war

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

174. +++ (SEM)

Die Elektrifizierung der Eifelstrecken als Maßnahme für einen klimafreundlichen und zukünftig dichteren Betrieb ist bereits Teil der landesübergreifenden Zielnetzkonzeption, die das Verkehrsministerium des Landes gemeinsam mit den Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) entwickelt hat, um einen aus Fahrgastsicht möglichst optimalen Fahrplan künftig zu ermöglichen.
Verkehrsministerin Brandes weiter: "Ich freue mich, dass wir mit dem Bund, der Deutschen Bahn und dem Nahverkehr Rheinland für eine bessere und klimafreundliche Mobilität an einem Strang ziehen.
Die Elektrifizierung der Eifelstrecken zeigt gut, wie beschleunigte Planung von Verkehrsinfrastruktur gelingen kann - niemals zuvor war es wichtiger, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau von Schienen, Brücken und Straßen schneller vorankommen.
"
Nach der Unwetterkatastrophe im Sommer 2021 hatte der Bund auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Aufbauhilfegesetz die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass klimafreundliche Maßnahmen wie die Elektrifizierung von Bahnstrecken im Zuge des Wiederaufbaus im beschleunigten Verfahren umgesetzt werden können.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-schnellere-elektrifizierung-der-eifelstrecken-moeglich-finanzierung;

Themen: Elektrifizierung # ?, Wiederaufbau # ?, Eifelstrecken # ?, Zug # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Bahnstrecken # ?, Nahverkehr # ?, angemeldete Maßnahme # ?, hochmoderner klimafreundliche Bahnverkehr # ?, klimafreundliche Bahn # ?

175. +++ (SEM)

Relevant für Carsharing-Angebote sind aber überwiegend Flächen an kommunalen Straßen oder Landesstraßen.
In einem zweistufigen Verfahren sollen die Kommunen künftig geeignete öffentliche Straßenflächen bestimmen und diese in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren Carsharing-Anbietern zur Verfügung stellen können.
Für diese Stellflächen erteilen die Städte und Gemeinden eine Sondernutzungserlaubnis.
Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die bestehende Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden.
Mit der Gesetzesänderung wird Bundesrecht in Landesrecht umgesetzt.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-weg-frei-fuer-mehr-carsharing-staedten-und-gemeinden-und;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Carsharingangebote # ?, innerstädtische Straßen # ?, Änderung # ?, Landesstraßen # ?, Gemeindestraßen # ?, Ortsdurchfahrten # ?, Kreisstraßen # ?, Gemeinden # ?

176. +++ (SEM)

Die weitere Entwicklung der Borkenkäferschäden wird stark vom Wetter abhängen; etwa im April beginnt die Flugzeit der Borkenkäfer", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Anträge auf Fördermittel für die Ad-hoc-Hilfen können weiterhin beim Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen eingereicht werden.
Die Anträge werden dort mit Hochdruck bearbeitet, um eine zügige Bewilligung und Auszahlung der Fördermittel zu gewährleisten.
Grundlage für die Förderung von Maßnahmen zur Schadensbewältigung ist die Förderrichtlinie Extremwetterfolgen.
Bis Ende 2019 wurden hierüber Fördermittel in Höhe von rund 10,4 Millionen Euro beantragt.

Datum: 2020-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-setzt-2020-foerderung-der-schadensbewaeltigung-im-wald;

Themen: erhebliche Schäden # ?, Waldschäden # ?, Dürre # ?, Bewältigung # ?, Sturm # ?, Fördermittel # ?, Wiederbewaldung # ?, Wegeinstandsetzungen # ?, konsequenter Aufbau # ?, passende Förderangebote # ?

177. +++ (SEM)

"Ich freue mich über die Bereitschaft unserer Partner, Projektträger für dieses Pilotprojekt zu werden," erklärt Staatssekretärin Andrea Milz.
"Gemeinsam mit ihnen werden wir jetzt in die Umsetzungsphase des Modellvorhabens eintreten, damit die lebenserhaltende Kulturtechnik Schwimmen Kindern im gesamten Land angeboten werden kann."
Die ausgewählten Bewerber werden nun in das Zuwendungsverfahren für eine Bewilligung der vollfinanzierten Maßnahme eintreten, so dass die aktive Projektlaufzeit von zwei Jahren starten kann.
"narwali" leitet sich ab von dem Namen des Narwals, eine Art der Zahnwale.
Mit der Ergänzung des Buchstabens i am Ende ergibt sich eine kindgerechte Aussprache.

Datum: 2023-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stellt-bewerberauswahl-fuer-das-modellvorhaben-mobile;

Themen: Modellvorhaben # ?, Bewerberauswahl # ?, Rahmen der Schwimmoffensive # ?, Schwimmfähigkeit # ?, mobile Schwimmcontainer # ?, zentrales Ziel # ?, Art von Zahnwalen # ?, Ergänzung des Buchstabens # ?, Narwal # ?, Umsetzungsphase des Modellvorhabens # ?

178. +++ (SEM)

"Dank der guten und vertrauensvollen Kooperation mit dem Land und den Aufgabenträgern geht es bei den Bahnhöfen in NRW kontinuierlich voran und besonders an kleinen Stationen wird der Komfort für die Reisenden erhöht."
Planungskosten zur Ertüchtigung der RRX-Außenäste gesichert Die auf der Kernstrecke des RRX zukünftig verkehrenden einzelnen Linien des RRX sollen auf Zulaufstrecken, den sogenannten Außenästen, durchgebunden werden.
Mit der Bewilligung weiterer Planungskosten wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um dieses ambitionierte Schieneninfrastrukturprojekt bis zur ersten Betriebsaufnahme 2018 umsetzen zu können.
Das Land stellt gemeinsam mit den drei Zweckverbänden hierfür Planungskosten in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Derzeit laufen bereits die Vorplanungen für den Ausbau von insgesamt 71 Bahnhöfen im Außennetz des RRX.

Datum: 2016-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-bahn-und-aufgabentraeger-unterzeichnen-finanzierungsvertraege-zur;

Themen: RRX-Außenäste # ?, Reisende # ?, Aufgabenträger # ?, Zulaufstrecken # ?, Aufenthaltsqualität # ?, wichtiger Meilenstein # ?, Bahnhöfe in NRW # ?, Modernisierungsoffensiven # ?, Planungsvereinbarung von RRX-Außenästen # ?, aktuelle Modernisierungsoffensive # ?

179. +++ (SEM)

Ergänzende schulische und pädagogische Begleitmaßnahmen sind verbunden mit dem Auftrag an die Projektnehmer, dass Eltern, Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal über die Bedeutung einer vollwertigen Ernährung im Rahmen eines Schulfrühstücks aufgeklärt werden.
Die Schulungen erfolgen in der Regel durch Landfrauen nach festgelegten Kriterien.
Die Projektideen und die Unterrichtseinheiten werden auf ihre Inhalte überprüft, die Projekte vom Landesumweltamt (LANUV) genehmigt.

Datum: 2018-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-sich-fuer-eine-gesunde-schulverpflegung-ein;

Themen: gesunde Schulverpflegung # ?, Milchmischgetränke # ?, Schulmilchprogramm # ?, Trinkmilch # ?, Gemüseprogramm # ?, Milchprodukte # ?, Abgabe # ?, Kinder # ?, Abnahmemenge von Einrichtungen # ?, Bundeszentrum # ?

180. +++ (SEM)

NRW und das Netzwerk Brennstoffzelle und Wasserstoff, Elektromobilität der EnergieAgentur.
NRW organisiert wird.
Mit der Hilfe der Cluster- und Netzwerkarbeit wurden in NRW bisher rund 125 Projekte mit einem Projektvolumen von 220 Millionen Euro und einem Fördervolumen von 140 Millionen Euro aus Mitteln des Landes NRW und der EU bewilligt.
Bewerbungen können von den wissenschaftlichen Betreuern sowie von den Studierenden selbst bis zum 28.04.2017 eingereicht werden.
Die Preisträger werden im Rahmen des Jahrestreffens des Netzwerks Brennstoffzelle und Wasserstoff, Elektromobilität der EnergieAgentur.

Datum: 2017-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-die-bedeutung-von-wasserstoff-bei-der-energiewende-0;

Themen: Forschungspreis # ?, Energieträger # ?, Bedeutung des Energieträgers # ?, Energieagentur # ?, Energiewende # ?, Clusterarbeit # ?, hocheffiziente Brennstoffzellenautos # ?, klimafreundlicher Kraftstoff # ?, wissenschaftliche Betreuer # ?, Elektromobilität # ?

181. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land Nordrhein-Westfalen startet über sein Serviceportal den Pilotbetrieb zur Ausgabe elektronischer Heilberufeausweise (eHBA).
Ab sofort können Beschäftigte aus den Berufsfeldern der Pflege, der Geburtshilfe und der Physiotherapie, die ihre Berufserlaubnis in Nordrhein-Westfalen erhalten haben, den elektronischen Heilberufsausweis beim elektronischen Gesundheitsberuferegister (eGBR) beantragen.
"Wir haben durch die Pandemie erlebt, welche großen Chancen die Digitalisierung für die sektorübergreifende Versorgung bieten kann.
Mit dem Pilotprojekt für die Berufe der Pflege, der Geburtshilfe und der Physiotherapie gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einer sicheren digitalen Vernetzung aller Berufsgruppen im Gesundheitswesen.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-pilotbetrieb-des-elektronischen-gesundheitsberuferegisters;

Themen: elektronisches Gesundheitsberuferegister # ?, Pilotbetrieb # ?, Ausgabe # ?, Berufsgruppen # ?, elektronische Heilberufsausweise # ?, Gesundheitswesen # ?, elektronischer Heilberufsausweis # ?, Telematikinfrastruktur # ?, Serviceportal # ?, Physiotherapie # ?

182. +++ (SEM)

Auch die abgeflossenen Straßenbaumittel sind seit dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen kontinuierlich von 1,27 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf nunmehr 1,65 Milliarden Euro gestiegen (+ 29,75 Prozent): 1,39 Milliarden Euro für Autobahnen und Bundesstraßen, 262,8 Millionen Euro für Landesstraßen (siehe Tabelle).
Damit die Bundesmittel auch in Nordrhein-Westfalen ankommen, wurde in mehr Personal und mehr externe Ingenieurleistungen investiert.
Die Landesregierung hat zudem Planung, Genehmigung und Bau beschleunigt und eine Stabsstelle Baustellenkoordination eingerichtet, um baulast- und verkehrsträgerübergreifend Baustellen aufeinander abzustimmen.
Außerdem wurde ein 8-Punkte-Plan für mehr Tempo bei Baumaßnahmen umgesetzt.
Dazu zählen zum Beispiel die Einführung von Beschleunigungsvergütungen, vereinfachte Ausschreibungen und mehr Nachtbaustellen.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-uebergibt-verantwortung-fuer-autobahnen-mit-rekordergebnis-im-jahr-2020;

Themen: Regierungswechsel # ?, Landesbetrieb # ?, Bauleistungen # ?, Verantwortung # ?, Umsatz # ?, 8-Punkte-Plan # ?, Punkt des Koalitionsvertrags # ?, Rekordergebnis von Autobahnen # ?, externe Ingenieurleistungen # ?, GmbH # ?

183. +++ (SEM)

Bezogen auf die Bevölkerungsdichte und die Fläche nimmt Nordrhein-Westfalen unter den Flächenländern sogar den Spitzenplatz ein vor Schleswig-Holstein, dem Saarland und Niedersachsen.
Von 2018 bis 2021 hat Nordrhein-Westfalen die Windkraft mit 1122 MW mehr als dreimal so stark ausgebaut wie Baden-Württemberg (284 MW) und mehr als elfmal so stark wie Bayern (100 MW).
Bei den bereits vorliegenden Genehmigungen für Windenergieanlagen belegte Nord-Rhein-Westfalen Ende 2021 mit 1.360 MW im Länderranking Rang 2 hinter Schleswig-Holstein.
Baden-Württemberg und Bayern erreichen im selben Ranking zusammen WEA-Genehmigungen im Leistungsumfang von 281 MW.
Bei der Photovoltaik konnte Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 einen Nettozubau von vorläufig rund 610 Megawatt verzeichnen; damit hat Nordrhein-Westfalen den Zubau im Vergleich zum Vorjahr sechsmal hintereinander gesteigert und gegenüber 2016 vervierfacht.

Datum: 2022-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-50-kommunen-energie-unternehmen-und-projekttraeger-schliessen;

Themen: Gigawattpakt # ?, Rheinenergie # ?, rheinisches Revier # ?, Nettozubau # ?, AG # ?, Schippe # ?, eigene Beiträge # ?, Projektträger # ?, Ausbau # ?, energiewirtschaftliche Unternehmen # ?

184. +++ (SEM)

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Die Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt das Ziel der Landesregierung und das Bemühen von thyssenkrupp Steel, den CO2-Ausstoß durch innovative Verfahren zu minimieren.
Die dafür notwendigen Genehmigungsverfahren sind technisch und juristisch hochkomplex.
Um diese Herausforderung möglichst schnell zu bewältigen, hat das Ministerium uns zusätzliches Personal bewilligt.
Entscheidend ist die regelmäßige und enge Abstimmung sowohl mit dem Antragsteller, als auch mit den anderen beteiligten Behörden.
Wenn alle Beteiligten mitziehen, dann erreichen wir auch diese ehrgeizigen Ziele.

Datum: 2022-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bezirksregierung-duesseldorf-treiben-schnellere-planungs-und;

Themen: Modellprojekt # ?, Planungsverfahren # ?, Investitionsmaßnahmen bei Thyssenkrupp ag # ?, notwendige Genehmigungsverfahren # ?, Bezirksregierung # ?, klimaneutrale Industrie # ?, Verfahrensbeschleunigungen # ?, Anzeigeverfahren # ?, erforderliche Investitionen # ?, Milliardenhöhe # ?

185. +++ (SEM)

Bei der Bescheidübergabe in Düsseldorf sagte Minister Duin: "Die Qualität und Vielfalt der Projekte zeigt, wie gut wir in der Tourismuswirtschaft aufgestellt sind.
Zu unserem Erfolg trägt vor allem das enge Netzwerk an Akteuren auf Landes-, Regional- und Kommunalebene bei.
Mit den Bewilligungen wollen wir die Erfolgsgeschichte fortschreiben und dabei stärkere Akzente bei den Themen Digitalisierung und Barrierefreiheit setzen.
"
Sieben Förderbescheide in Höhe von 8,3 Millionen Euro gingen an den Tourismus NRW e.V. Die Mittel fließen unter anderem in Projekte zum digitalen Gesundheitstourismus sowie zum Kulturtourismus im ländlichen Raum.

Datum: 2016-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-die-tourismuswirtschaft-nordrhein-westfalen-mit-ueber-elf;

Themen: Tourismuswirtschaft # ?, Tourismusentwicklung in Nordrhein-Westfalen # ?, Projekte # ?, Stärkung für Auslandsmarketing # ?, barrierefreie Reisen # ?, digitaler Gesundheitstourismus # ?, enges Netzwerk # ?, Bescheidübergabe in Düsseldorf # ?, Geschäftsreiseland # ?, Regionalebene # ?

186. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung stellt rund 4,4 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um gemeinnützige Kultureinrichtungen zu unterstützen, die sich in hohem Maße durch eigene Einnahmen finanzieren.
Die Mittel sind im Rahmen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise bewilligt worden.
Sie kommen insbesondere soziokulturellen Zentren sowie nicht-kommunalen Kinder- und Jugendtheatern mit qualitativ hochwertigem künstlerischem Angebot zu Gute, denen schwere Einnahmeverluste aufgrund der Corona-bedingten Schließung und Veranstaltungsabsagen entstanden sind.
"Gemeinnützige Einrichtungen wie soziokulturelle Zentren und freie Kinder- und Jugendtheater, die sich zu einem großen Teil selbstfinanzieren, sind von den derzeitigen Einschränkungen besonders betroffen.

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-gemeinnuetzige-kultureinrichtungen-corona-krise-mit-44-millionen;

Themen: Jugendtheater # ?, gemeinnützige Kultureinrichtungen # ?, soziokulturelle Zentren # ?, eigene Einnahmen # ?, Coronakrise # ?, freie Kindertheater # ?, hohes Maß # ?, Theaterbesuche # ?, Zeiträume der Schließung # ?, besondere Notlage # ?

187. +++ (SEM)

28. September 2016
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Städte und Gemeinden dabei, bauliche Investitionen in Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf vor allem für die Zielgruppe Kinder und Jugendliche durchzuführen.
Mit dem 2. Haushaltsnachtrag 2016 wurden 25 Millionen Euro bewilligt, um das Landesprogramm zur Städtebauförderung aufzulegen.
Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Städte und Gemeinden dabei, bauliche Investitionen in Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf vor allem für die Zielgruppe Kinder und Jugendliche durchzuführen.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kinder-und-jugendliche-quartieren-mit-besonderem;

Themen: bauliche Investitionen # ?, Entwicklungsbedarf von Quartieren # ?, Quartiere # ?, Fördervereine # ?, Wohlfahrtsverbände # ?, Jugendliche # ?, Städtebauförderung # ?, Zielgruppe # ?, gutes Umfeld # ?, umfangreiche Antragsunterlagen # ?

188. +++ (SEM)

2. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen als atomrechtliche Aufsichtsbehörde hat die Räumung des AVR-Behälterlagers auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich angeordnet.
Die Forschungszentrum Jülich GmbH hat dazu bis zum 30. September 2014 ein detailliertes Konzept zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager vorzulegen und im Weiteren die erforderlichen Genehmigungen für die Räumung zu erwirken.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2014-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-anordnung-zur-raeumung-des-avr-behaelterlagers;

Themen: Räumung # ?, Kernbrennstoffe # ?, Atomaufsicht # ?, Aufbewahrung # ?, Bundesamt für Strahlenschutz # ?, erforderliche Genehmigungen # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Gelände # ?, Forschungszentrum # ?

189. +++ (SEM)

Gleichzeitig hat das Ministerium die sofortige Vollziehbarkeit des Bescheides angeordnet.
Im Zwischenlager auf dem Gelände des FZJ, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des AVR-Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/AVR.
Rechtsgrundlage der Aufbewahrung waren die 1993 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilte Genehmigung sowie die bis zum 31.12.2013 befristete atomaufsichtliche Anordnung des Wirtschaftsministeriums.
Nach Erteilung dieser Anordnung am 28.06.2013 stellte sich heraus, dass die Nachweisführung zu Anforderungen aus dem Genehmigungsverfahren beim BfS erheblich aufwendiger war als angenommen.
Da das Genehmigungsverfahren erst im Jahr 2014 abgeschlossen werden kann, ist eine erneute atomaufsichtliche Anordnung notwendig.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-weitere-anordnung-zur-aufbewahrung-von-152-castor;

Themen: Zwischenlager # ?, Kernbrennstoffe # ?, Bundesaufsicht # ?, erneute Anordnung # ?, Wirtschaftsministerium # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Bundesumweltministerium # ?, Besitz # ?, Bescheid # ?, Zuständigkeit # ?

190. +++ (SEM)

Im Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des AVR-Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/ AVR.
Rechtsgrundlage ist die 1993 vom BfS bis zum 30. Juni 2013 befristete atomrechtliche Aufbewahrungsgenehmigung.
Vor einiger Zeit hat die Forschungszentrum Jülich GmbH beim Bundesamt für Strahlenschutz eine erneute Genehmigung zur Aufbewahrung der AVR-Brennelemente bis Mitte 2016 beantragt.
Wegen des komplexen Prüf- und Nachweisverfahrens hat das Bundesamt über die beantragte neue Aufbewahrungsgenehmigung noch nicht abschließend entschieden.
In den beim Bundesamt für Strahlenschutz regelmäßig stattfindenden Status- und Fachgesprächen mit der Atomaufsicht des Landes Nordrhein-Westfalen haben sich keine Hinweise ergeben, dass nicht mit der Erteilung einer Genehmigung für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe innerhalb der nächsten Monate zu rechnen ist.

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-ordnet-die-fortfuehrung-der-aufbewahrung-von-152-castor;

Themen: Zwischenlager # ?, Kernbrennstoffe # ?, Anordnung # ?, ehemaliger Atomversuchsreaktor # ?, Bundesatomaufsicht # ?, sogenanntes Avr-Behälterlager # ?, Bauart # ?, Lagerbehälter # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Stilllegung # ?

191. +++ (SEM)

Durch das Moratorium werden auch weitere Fristen verschoben:
* Galt bisher, dass Bauanträge, die bis zum 1. Oktober 2017 vollständig und ohne erhebliche Mängel waren, nach altem Recht behandelt wurden, so wird durch das Moratorium auch diese Frist um 12 Monate nach hinten verschoben.
Das heißt, für Bauanträge, die nunmehr vor dem 1. Oktober 2018 vollständig und ohne erhebliche Mängel eingereicht werden, gilt altes Recht auch dann, wenn die Baugenehmigung erst nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens erteilt werden sollte.
Das bedeutet, dass bis zum 1. Oktober 2018 auch das Freistellungsverfahren, das die Vorgängerregierung abgeschafft hat, weiter Gültigkeit hat.
* Daraus folgt auch, dass die Frist, innerhalb derer die Gemeinden Stellplatzsatzungen erlassen sollen, um ein Jahr verlängert wird.

Datum: 2017-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbauordnung-moratorium-heisst-aufschub-um-zwoelf-monate;

Themen: Moratorium # ?, Inkrafttreten # ?, Zeitraum des Moratoriums # ?, einzelne Vorschriften # ?, altes Recht # ?, Landesgesetzgeber # ?, erhebliche Mängel # ?, Bauanträge # ?, Fristen # ?, Bauministerium # ?

192. +++ (SEM)

Danach werden die Kredite für das Jahr 2018 frei.
Anträge nimmt die landeseigene NRW.BANK entgegen, welche die Darlehen zur Verfügung stellt.
In diesem Jahr hat die NRW.BANK bisher weit mehr als 100 Kreditanträge bewilligt.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-verbesserungen-am-finanzierungsprogramm-gute-schule;

Themen: Kreditkontingente # ?, Landeskabinett # ?, heutiger Nachmittag # ?, Fristverlängerung # ?, Freiraum # ?, Auszahlung # ?, Programmausgestaltung # ?, bauliche digitale Schulinfrastruktur # ?, erhaltenes Geld # ?, freie Kredite # ?

193. +++ (SEM)

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, freut sich sehr über die fast 3.000 eingereichten Anträge: "Wir haben uns fest vorgenommen, das ehrenamtliche Engagement im unseren Land zu entfesseln und von unnötiger Bürokratie zu befreien.
Beim Programm "1000x1000" ist das uns gelungen.
Ich freue mich sehr, dass so viele gute Projekte gemeldet wurden und wir alle Anträge bewilligen können.
"
In diesem Jahr wurde der Förderansatz um rund 1,7 Millionen auf drei Millionen Euro erhöht und damit mehr als verdoppelt.

Datum: 2018-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-1000-x-1000-anerkennung-fuer-den-sportverein-auf-der-erfolgsspur;

Themen: Vereine # ?, Förderansatz # ?, Vereinsprojekte # ?, Erfolgsspur # ?, gute Projekte # ?, Antragszahlen # ?, Bewegungsförderung # ?, deutlicher Anstieg # ?, bürokratischer Aufwand # ?, Gesundheitsförderung # ?

194. +++ (SEM)

1. Dezember 2021 PHB Elektromobilita¨t Auto Stromtanke Foto: iStock.com / omada
Nordrhein-Westfalen treibt den Ausbau der klimafreundlichen Mobilität voran Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalen treibt den Ausbau der klimafreundlichen Mobilität voran: Im laufenden Jahr wurden im Programm "Emissionsarme Mobilität" bereits Anträge mit einem Fördervolumen von rund 102 Millionen Euro bewilligt.
Davon flossen allein 88 Millionen Euro in den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Das entspricht fast 30.000 neuen Ladepunkten - davon fast 20.000 in Unternehmen, 9.300 in Privathaushalten und 300 in Kommunen.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-emissionsarme-mobilitaet-stark-gefragt-30000-neue-ladepunkte-2021;

Themen: Ladeinfrastruktur # ?, Ausbau # ?, klimafreundliche Mobilität # ?, Anfang des Jahrs # ?, Dieselpkw # ?, Neuzulassungen # ?, Teil der Landesförderung # ?, Unternehmensparkplätze # ?, öffentliches Ladeinfrastrukturnetz # ?, E-Antrieb # ?

195. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalen will den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in diesem Jahr deutlich vorantreiben: Von den gut 35 Millionen Euro, die das Land in die Förderung emissionsarmer Mobilität investiert, sollen etwa 25 Millionen Euro in Ladesäulen und Wallboxen fließen.
Die Nachfrage ist unvermindert hoch: Im ersten Quartal 2020 wurde die Förderung von knapp 2.500 Ladepunkten bewilligt.
Die Landesregierung plant zudem noch in diesem Sommer eine Erweiterung der Förderrichtlinie Emissionsarme Mobilität.
So soll der Zuschuss für intelligente Ladeinfrastruktur um bis zu 1.500 Euro angehoben werden.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-ladeinfrastruktur-fuer-elektroautos-aus;

Themen: Ladesäulen # ?, Wallboxes # ?, emissionsarme Mobilität # ?, E-Autos # ?, EM-Issionsarme # ?, Förderung # ?, E-Lastenräder # ?, Ausbau # ?, Unternehmen # ?, E-Nutzfahrzeug # ?

196. +++ (SEM)

"
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Ich begrüße sehr, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing den Ersatzneubau der Rahmede-Brücke zur Chefsache macht.
Es ist erfreulich, dass der Bund unsere Impulse zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau teilt und darauf hinarbeitet, dass bei dem Ersatzbau auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung und Planfeststellungsverfahren verzichtet werden kann.
So sparen wir wertvolle Jahre ein, bis die neue Brücke steht.
Ich bin zudem dankbar, dass der Bund jetzt entschieden hat, einen Beauftragten einzurichten.

Datum: 2022-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-initiative-des-bundes-zur-beschleunigung-des-baus-der;

Themen: Bund # ?, geplante Sprengung # ?, neue Brücke # ?, Spitzentreffen # ?, Beschleunigung # ?, Beauftragte # ?, Talbrücke # ?, Diskussionsrunde # ?, Brückenkrise # ?, Bürgerbeauftragte # ?

197. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Minister Pinkwart: Wir bauen Standortnachteile ab und punkten im Wettbewerb mit schnellen und rechtssicheren Genehmigungen
26. September 2018 Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 25. September, dem Entfesselungspaket III zugestimmt.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

198. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit diesem Landesentwicklungsplan legen wir ein Gesamtpaket vor, das den Zubau weiter vorantreibt und gleichzeitig die Akzeptanz vor Ort als wichtige Voraussetzung sichert.
Wir schaffen einen neuen Rahmen, so dass der Ausbau der Windenergie einerseits schnellstmöglich voranschreiten kann und andererseits der vielerorts befürchtete ungesteuerte Zuwachs ausbleibt.
Nordrhein-Westfalen weist bereits jetzt die meisten Genehmigungen für Windenergieanlagen deutschlandweit auf.
Mit den geplanten Änderungen stellen wir sicher, dass wir weiter auf der Überholspur bleiben.
"

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;

Themen: neuer Artenschutzleitfaden # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Akzeptanz # ?, Zubau # ?, Regionalpläne # ?, Gesamtpaket # ?, Stellungnahmen # ?, Landfläche # ?, Lenkung des Ausbaus # ?, Niederschrift # ?

199. +++ (SEM)

"
Mit den aktuell auf 9,2 Millionen Euro aufgestockten Fördergeldern für die Ad-hoc-Hilfe bei der akuten Schadensbewältigung unterstützt die Landesregierung die Überwachung der Borkenkäferpopulation, die Aufarbeitung befallenen Holzes, den Holztransport in Trocken- und Nasslager sowie weitere Maßnahmen zur Herabsetzung der Bruttauglichkeit sowie die Anlage und den Betrieb von Holzlagerplätzen.
Von den bisher als Hilfsleistungen beantragten rund 5,9 Millionen Euro wurden mehr als 5,8 Millionen Euro bereits bewilligt.
Darüber hinaus sieht das Wald-Programm mit dem Titel "Schmallenberger Erklärung" vor, dass allein für die Wiederaufforstung der Schadflächen in den nächsten zehn Jahren 100 Millionen Euro zweckgebunden, haushaltstechnisch jährlich flexibel und an den Bedarfen im Wald orientiert bereitgestellt werden.
Hierzu soll das Waldbaukonzept Nordrhein-Westfalen fortan zur Fördergrundlage werden.

Datum: 2019-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-programm-fuer-die-zukunft-des-waldes-nordrhein;

Themen: Zukunft des Walds # ?, Wald in Nordrhein-Westfalen # ?, auswärtige Kabinettsklausur # ?, Programm # ?, Download # ?, CO2-Senken # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Waldbauern # ?, Wiederaufforstung # ?, Bauwesen # ?

200. +++ (SEM)

Der Vorstand der thyssenkrupp AG hatte am 8. September 2022 den Eigenmittelanteil für das Vorhaben tkH2Steel unter Vorbehalt einer öffentlichen Förderung freigegeben.
Die Landesregierung hat sich nun mit Kabinettsbeschluss vom 13. September hinter das Vorhaben gestellt.
Die Mittelbereitstellung steht noch unter Vorbehalt des Haushaltsgesetzgebers und der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission.
Auch die Bundesregierung beabsichtigt, sich an der Finanzierung des für Nordrhein-Westfalen wichtigen Leuchtturmprojekts zu beteiligen.

Datum: 2022-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-unterstuetzung-fuer-klimaneutrale-stahlerzeugung-im;

Themen: innovatives Einschmelzer # ?, Vorhaben # ?, klimaneutrale Stahlerzeugung # ?, Vorbehalt # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Zukunftstechnologien # ?, großer Schritt # ?, Industrie # ?, Motor für Hochlauf # ?, Umbau des Stahlstandorts # ?

201. +++ (SEM)

* der Einsatz von Fracking-Technologien mit umwelttoxischen Chemikalien in Trinkwasserschutzgebieten, Gebieten für die Gewinnung von Trinkwasser oder Mineralwasser, Heilquellenschutzgebieten sowie in Gebieten mit ungünstigen geologisch-hydrogeologischen Verhältnissen auszuschließen ist;
* auf Grund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage es nicht verantwortbar ist, zu diesem Zeitpunkt Vorhaben zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mit dem Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien zu genehmigen;
* über Anträge auf Genehmigung von Fracking-Maßnahmen mit umwelttoxischen Chemikalien zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erst dann entschieden werden kann, wenn die nötige Datengrundlage zur Bewertung vorhanden ist und zweifelsfrei geklärt ist, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist (Besorgnisgrundsatz des Wasserhaushaltsgesetzes), wobei die im Auftrag des Bundes und des Landes NRW erstellten Gutachten zu dem Ergebnis kommen, dass diese Voraussetzungen z. Zt. nicht vorliegen;
* die Entsorgung des Flowback aus Frack-Vorgängen mit Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Versenkbohrungen (Disposalbohrungen) wegen fehlender Erkenntnisse über die damit verbundenen Risiken derzeit nicht verantwortbar ist.
3.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;

Themen: umwelttoxische Chemikalien # ?, unkonventionelle Lagerstätten # ?, Gewinnung # ?, Erdgas # ?, Entschließungsantrag # ?, Einsatz # ?, umwelttoxische Substanzen # ?, ausreichende Grundlage # ?, Wissensdefizite # ?, bergbauliche Vorhaben # ?

202. +++ (SEM)

Fluglärm kann insbesondere zur Nachtzeit negative gesundheitliche Folgen für Blutdruck und das Herz-Kreislauf-System (einschließlich Infarktrisiko) haben, was bereits intensiv untersucht und in verschiedenen Studien dargelegt worden ist.
Die Verkehrsprognose wird bereits im Jahr 2017 geprüft und die Rechtsverordnung gegebenenfalls angepasst.
Rechtlich vorgeschrieben sind die Überprüfungen nur alle zehn Jahre oder wenn sich an der Betriebsgenehmigung des Flughafens etwas ändern sollte.
Der Lärmschutzbereich untergliedert sich in Abhängigkeit von der Lärmbelastung in zwei Tagschutzzonen und eine Nachtschutzzone.
In der Tagschutzzone 1 ist der Flughafenbetreiber verpflichtet, die Kosten für Maßnahmen zum passiven Schallschutz, wie zum Beispiel Schallschutzfenster zu tragen.

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-2;

Themen: Flughafen Dortmund # ?, Lärmschutzbereich # ?, Rechtsverordnung # ?, Lärmschutzzonen # ?, Bauverbote # ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung # ?, Fluglärmgesetz # ?, Nachtschutzzone # ?, passiver Schallschutz # ?, Fluglärmschutzgesetz # ?

203. +++ (SEM)

Fluglärm kann insbesondere zur Nachtzeit negative gesundheitliche Folgen für Blutdruck und das Herz-Kreislauf-System (einschließlich Infarktrisiko) haben, was bereits intensiv untersucht und in verschiedenen Studien dargelegt worden ist.
Die Verkehrsprognose wird bereits im Jahr 2017 geprüft und die Rechtsverordnung gegebenenfalls angepasst.
Rechtlich vorgeschrieben sind die Überprüfungen nur alle zehn Jahre oder wenn sich an der Betriebsgenehmigung des Flughafens etwas ändern sollte.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.

Datum: 2012-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-3;

Themen: Flughafen Paderborn # ?, Lärmschutzbereich # ?, Rechtsverordnung # ?, Nachtschutzzone # ?, Flughafen Münster # ?, Bauverbote # ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung # ?, passiver Schallschutz # ?, Fluglärmschutzgesetz # ?, Ansprüche # ?

204. +++ (SEM)

Fluglärm kann insbesondere zur Nachtzeit negative gesundheitliche Folgen für Blutdruck und das Herz-Kreislauf-System (einschließlich Infarktrisiko) haben, was bereits intensiv untersucht und in verschiedenen Studien dargelegt worden ist.
Die Verkehrsprognose wird bereits im Jahr 2017 geprüft und die Rechtsverordnung gegebenenfalls angepasst.
Rechtlich vorgeschrieben sind die Überprüfungen nur alle zehn Jahre oder wenn sich an der Betriebsgenehmigung des Flughafens etwas ändern sollte.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten 5 Jahre später einen entsprechenden Anspruch.

Datum: 2013-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-6;

Themen: Fluglärmschutzgesetz # ?, Rechtsverordnung # ?, Lärmschutzbereiche # ?, Vorgaben des Fluglärmschutzgesetzes # ?, militärische Flugplätze # ?, zivile Flugplätze # ?, ziviler letzte Flughafen # ?, Bauverbote # ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung # ?, Nachtschutzzone # ?

205. +++ (SEM)

* Ausgenommen sind schließlich Personen, die einen triftigen Reisegrund haben.
Darunter fallen vor allem soziale Gründe wie ein geteiltes Sorgerecht, dringende medizinische Behandlungen, Betreuung von Kindern, Pflege von Angehörigen, Beerdigungen, Hochzeiten und Ähnliches.
* Diese Ausnahmen gelten, ohne dass es einer von einer Behörde erteilten Ausnahmegenehmigung bedarf.
Weitere Ausnahmen und Befreiungen können im Einzelfall zugelassen werden.
Zuständig dafür ist dann das Ordnungsamt der Stadt oder Gemeinde.

Datum: 2020-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-verordnung-zum-schutz-vor-neuinfizierungen-mit-dem-coronavirus-bezug-auf;

Themen: Rückreisende # ?, Neuinfizierungen # ?, Einreisende # ?, Coronavirus # ?, SARS-CoV-2 # ?, Schutz # ?, Einreiseverkehr # ?, Gesundheitsamt des Kreises # ?, Personentransport # ?, Rückreiseverkehr # ?

206. +++ (SEM)

In der Regel erfolgt eine Anbindung bei den 54 Kommunalen Integrationszentren.
Die Kreise und kreisfreien Städte haben die Bescheide für Baustein zwei und drei für 2021 bereits erhalten.
Die Bewilligung der Förderung der Koordinierenden Stellen im Baustein eins 2021 erfolgt je nach Antragseingang sukzessive.
Bislang haben 15 Kreise und kreisfreie Städte einen entsprechenden Bescheid erhalten.
Handlungskonzept "Kommunales Integrationsmanagement"

Datum: 2021-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-kommunales-integrationsmanagement-mit-50-millionen-euro;

Themen: Integrationsarbeit # ?, kommunales Integrationsmanagement # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, zentrales Anliegen # ?, Ämter # ?, Erfolgsfaktor von Wesentliche # ?, Migrationsbereich # ?, maßgebliche Partner # ?, weitere Schulungsformate # ?, wichtiges Ergebnis # ?

207. +++ (SEM)

Beantragt werden kann eine Fördersumme in Höhe von 50.000 bis 200.000 Euro (Förderquote: max. 50 Prozent).
Vorgesehen ist ein Gesamt-Fördervolumen von 500.000 Euro pro Jahr.
Der Projektträger Jülich (PtJ) begleitet den gesamten Prozess von der Bewerbungs- und Auswahlphase über die Bewilligung bis zur Projektdurchführung.
Beiträge für die nächste Förderrunde können ab sofort bis zum 31.08.2017 eingereicht werden.
Informationen zum Ausschreibungsverfahren finden Sie hier: www.ptj.de/dwnrw-networks

Datum: 2017-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-netzwerke-fuer-die-digitale-wirtschaft-owl;

Themen: andere Unternehmer # ?, Startups # ?, Förderwettbewerb # ?, Universität Paderborn # ?, Kooperationspartner # ?, Graswurzel # ?, Kapitalaufnahme # ?, Network der Universität # ?, digitale Netzwerklandschaft # ?, nachhaltiges innovative Startupecosystem # ?

208. +++ (SEM)

Berechtigt sind nordrhein-westfälische Krankenhäuser im Sinne des § 18 des Krankenhausgestaltungsgesetzes (KHGG NRW).
Diese sind nun seitens des Ministeriums aufgefordert worden, die erforderlichen Aufträge bis zum 30. September 2023 einzureichen.
Nach einer inhaltlich-formellen Prüfung erfolgt die Bewilligung und Auszahlung der Mittel.
Vorgesehen ist, dass die Notstromversorgung für mindestens 72 Stunden ausreichen und alle für einen Notbetrieb erforderlichen Leistungsbereiche abdecken muss, sodass bis zur Wiederherstellung des Regelbetriebs eine Sicherstellung der stationären Versorgung erfolgen kann.
Im Falle eines längerfristigen "blackout" werden die 72 Stunden benötigt, um zusätzlichen Kraftstoff heranzuführen, mit denen der Notbetrieb verlängert werden kann.

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-verbesserung-der-notstromversorgung-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Notstromversorgung # ?, aktuelle Krisensituation # ?, kurzfristige Maßnahmen # ?, Ukrainekrieg # ?, finanzielle Mittel # ?, Plenarwoche # ?, Vorsorge für Krisenfall # ?, alte Gewissheiten # ?, inhaltlichformelle Prüfung # ?

209. +++ (SEM)

In NRW wird zudem darauf geachtet, dass die zu erwartenden Einnahmen den Verwaltungsaufwand für die Steuererhebung übersteigen.
Außerdem soll sich die Finanzlage einer Stadt durch die neue Steuer nicht nur unwesentlich verbessern.
Deswegen haben das Kommunal- und das Finanzministerium im Jahr 2011 auch die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Solariensteuer nicht genehmigt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2013-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lehnt-geplante-steuer-auf-mobilfunkantennen-ab-kommunalminister;

Themen: Finanzministerium # ?, Kommunalministerium # ?, Rat von Remscheid # ?, Steuer von Mobilfunkantennen # ?, neue Steuereinahmen # ?, besonderer Aufwand # ?, geplante Steuer # ?, wichtige Einnahmequelle # ?, örtliche Aufwandsteuer # ?, rechtliche Voraussetzungen # ?

210. +++ (SEM)

Vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers können Kita-Helferinnen und -Helfer das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen bis zum 31. Juli 2023 bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten weiter entlasten.
Die pädagogische Betreuung und frühkindliche Bildung wird weiterhin ausschließlich von pädagogischen Kräften geleistet.
Der Entwurf des Nachtragshaushalts eröffnet die Möglichkeit, frühzeitig Bewilligungen im Umfang von 147 Millionen Euro für das Jahr 2023 auszusprechen und damit Planungssicherheit für die Träger und Beschäftigten zu schaffen.
Allein für das Kita-Helfer-Programm, das sehr gut angenommen wurde, hat das Land den Trägern bislang bereits zusätzliche Landesmittel in Höhe von insgesamt über 400 Millionen Euro allein aus dem Corona-Rettungsschirm zur Verfügung gestellt.
Gefördert werden Personalausgaben für zusätzliche Hilfskräfte und für die Aufstockung von Stunden bei vorhandenem nicht-pädagogischen Personal.

Datum: 2022-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-auch-2023-fort;

Themen: Träger # ?, aktuelles Kitajahr # ?, erfolgreiches Kitahelferprogramm # ?, Kitahelferinnen # ?, Nachtragshaushalt # ?, Planungssicherheit # ?, gegebener Zeitpunkt # ?, Beschäftigte # ?, geplante Verlängerung # ?, konkreter Förderrahmen # ?

211. +++ (SEM)

Bei geplanten wettbewerblichen oder Direktvergaben im Straßenbahn- und Busverkehr können soziale Faktoren sowie Vorgaben zur Tariftreue und zum Personalübergang bei einem möglichen Betreiberwechsel mit in die Anforderungen aufgenommen werden.
Künftig müssen diese Anforderungen auch von eigenwirtschaftlichen Konkurrenten erfüllt werden.
2. Antragsteller für eigenwirtschaftliche Konkurrenzanträge müssen einen Nachweis erbringen, dass sie den beantragten Verkehr aufnehmen und auch über die gesamte Laufzeit der Genehmigung kostendeckend erbringen können.
3.
Vom Aufgabenträger festgelegte weitere Standards - etwa in Bezug auf Umweltaspekte, Kundenbetreuung, Fahrplananpassung - müssen ebenfalls von eigenwirtschaftlichen Konkurrenten erfüllt werden.

Datum: 2016-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-fuer-faire-loehne-und-sozialstandards-der;

Themen: Sozialstandards # ?, eigenwirtschaftliche Konkurrenten # ?, eigenwirtschaftliche Verkehre # ?, Bundesratsinitiative für Änderung # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Gesetzesantrag # ?, Löhne # ?, soziale Sicherheit # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Genehmigungsverfahren # ?

212. +++ (SEM)

Das Land wird hierzu Mittel für Ad-hoc-Hilfen und für die Wiederbewaldung bereitstellen.
Nach einer Erhebung des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen fielen in den Jahren 2018 und 2019 allein in der Fichte über 18,7 Millionen Kubikmeter Schadholz an (Stand: November 2019).
Von bislang beantragten Ad-Hoc-Hilfen in Höhe von rund neun Millionen Euro wurden bereits etwa acht Millionen Euro bewilligt.
Für die Wiederbewaldung hat das Land zudem Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für die kommenden zehn Jahre zugesagt.
Geplant sind zudem der Ausbau des forstlichen Monitoringsystems zur frühzeitigen Schadensabwehr und die Unterstützung der Waldbesitzer bei Verkehrssicherung und Waldbrandprävention.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;

Themen: gemeinsamer Waldpakt # ?, Berufsvertretung # ?, Zukunft von Wäldern # ?, Holzwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen # ?, Landesregierung # ?, Naturschutz # ?, Vorsitzende # ?, Forstausschuss # ?

213. +++ (SEM)

Insgesamt hat die Landesregierung seit dem Start des Förderprogramms im August 33,5 Millionen Euro bereitgestellt.
Für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts am 22. Februar haben 137 Kommunen und Ersatzschulträger Anträge für zusätzliche Schülerverkehre gestellt.
Zusammen mit den im vergangenen Schulhalbjahr gewährten Mitteln sind rund 21 Millionen Euro bewilligt worden.
Das Land hat die Möglichkeit geschaffen, auch die Kosten für zusätzliche Fahrten mit Bestandsbussen zu finanzieren.
Gefördert werden außerdem zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verlaengert-die-foerderung-zusaetzlicher-schulbusse-bis-zu-den;

Themen: zusätzliche Schulbusse # ?, zusätzliche Schülerverkehre # ?, Reisebusse # ?, neue Richtlinien # ?, Ersatzschulträger # ?, Sommerferien # ?, Schulträger # ?, Wiederaufnahme # ?, Osterferien # ?, Präsenzunterricht # ?

214. +++ (SEM)

Der Entwurf wird nun allen betroffenen Verbänden zur Stellungnahme übersandt.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Anfang 2021 vorgesehen.
Der Gesetzesentwurf greift die Themen Gewässerrandstreifen, Vorkaufsrecht, Berichtspflichten und Entfristung von Genehmigungen auf.
Bürokratie wird abgebaut, wasserrechtliche Verfahren werden beschleunigt.
Außerdem wurden die Anpassungen des Wasserhaushaltsgesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes (Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes vom 30.06.2017) für Überschwemmungsgebiete sowie für Stauanlagen und Stauhaltungsdämmen in das Landeswassergesetz übernommen.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-vorrang-der-oeffentlichen-trinkwasserversorgung-im-gesetz;

Themen: andere Wasserentnahmen # ?, Vorrang # ?, Landeswassergesetz # ?, Bedeutung für Allgemeinwohl # ?, Klimakreise # ?, Stauhaltungsdämme # ?, veränderte Niederschlagsmengen # ?, wasserrechtliche Verfahren # ?, Gewässerrandstreife # ?, Stauanlagen # ?

215. +++ (SEM)

Vorerst versuchen wir in enger Zusammenarbeit mit dem Flughafen, den nächtlichen Lärm zu reduzieren", sagte Minister Groschek.
Es sei bedauerlich, dass sich der Bund gegen die berechtigen Interessen der Flughafenanlieger gestellt habe.
Mit Schreiben vom 18. April 2012 hatte das damalige MWEBWV (Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr) dem Bundesminister die geplante Änderung der Betriebserlaubnis für den Flughafen zur Kenntnis und Zustimmung vorgelegt.
Danach sollte es ein Nachflugverbot für Passagierflugzeuge in der nächtlichen Kernruhezeit von 0.00 bis 05.00 Uhr geben.
Pressekontakt E-Mail: bernhard.meier@mwebwv.nrw.de Telefon 0211/3843-1013

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flughafen-koelnbonn-bundesverkehrsminister-untersagt-nachtflugverbot;

Themen: Nachtflugverbot # ?, nächtliche Kernruhezeit # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Flughafen Kölnbonn # ?, Verkehrsflughafen Köln # ?, oberste Luftfahrtbehörde # ?, Bundesminister # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Flughafenanlieger # ?, Interessen des Flughafenanliegers # ?

216. +++ (IR)

Soweit es erforderlich ist, kann die Betriebserlaubnis zum Schutz der Sicherheit, der Gesundheit oder der sexuellen Selbstbestimmung der im jeweiligen Gewerbe tätigen Personen inhaltlich beschränkt und mit Auflagen versehen oder sogar versagt werden.
Zur Überwachung der erteilten Erlaubnisse können Gewerberäume betreten werden.
Möglich ist auch die Rücknahme der Erlaubnis.
Für die Prüfung und Erteilung einer Betriebserlaubnis können die Kommunen Gebühren erheben, die sich voraussichtlich je nach Aufwand und Betriebsgröße zwischen 500 und 2.500 Euro bewegen können.
Verweigert werden kann eine Betreibererlaubnis beispielsweise, wenn die betreffende Person wegen Körperverletzung oder Sexualdelikten vorbestraft ist.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;

Themen: Prostitutionsgewerbe # ?, gesundheitliche Beratung # ?, Betriebserlaubnis # ?, Anmeldung # ?, Bordellbetreiber # ?, Gesetz # ?, Erteilung # ?, Kreise # ?, Anmeldebescheinigungen # ?, Betreibererlaubnis # ?

217. +++ (IR)

Für eine Erlaubnis müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, wie etwa die Vorlage eines Betriebskonzepts, eines polizeilichen Führungszeugnisses als Nachweis der Zuverlässigkeit von Betreiberinnen und Betreibern, ein geeigneter Standort und die Erfüllung von Sicherheitsauflagen.
Wer vor dem 1. Juli 2017 ein Prostitutionsgewerbe betrieben hat, muss dies bis zum 1. Oktober anzeigen und bis Ende 2017 einen Antrag auf Erlaubnis vorlegen.
Für Neueröffnungen nach dem 1. Juli 2017 müssen Betreiberinnen und Betreiber das Gewerbe vorher bei der zuständigen Behörde anzeigen und einen Antrag auf Erteilung der Erlaubnis stellen.
Die Erlaubnis für Prostitutionsbetriebe ist gebührenpflichtig.

Datum: 2017-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;

Themen: Prostitutionsgewerbe # ?, Kondome # ?, sexuelle Dienstleistungen # ?, Anmeldung # ?, Tätigkeit # ?, Kondompflicht # ?, Anmeldebescheinigung # ?, Geschlechtsverkehr # ?, Prostituiertenschutzgesetz # ?, neues Gesetz # ?

218. +++ (IR)

Besondere Bestimmungen für das Betriebserlaubnisverfahren und die Begleitung durch den überörtlichen Träger bei Einrichtungen, die Unterbringungen mit der Möglichkeit der Freiheitsentziehung vorsehen c.
Definition des Einrichtungsbegriffes d. Einführung der Zuverlässigkeit und Eignung eines Trägers als Voraussetzung für eine Erlaubnis e.
Erweiterung der fachlichen Voraussetzungen für eine Betriebserlaubnis über die in § 45 Abs. 2 genannten Punkte hinaus f. Überlegung zur Anpassung von Betriebserlaubnissen an gesetzliche Änderungen g.
Weiterentwicklung der Handlungsmöglichkeiten der Auf-sicht bei festgestellten Mängeln in einer Einrichtung; Veränderung der Voraussetzungen zur Rücknahme oder zum Widerruf der Betriebserlaubnis (in gravierenden Fällen Verzicht auf die Notwendigkeit Auflagen zu erteilen) k.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?, gesetzliche Ausweitung # ?

219. +++ (IR)

Zuständig für den Umtausch ist die jeweilige Führerscheinstelle am Wohnsitz.
Mitzubringen sind Personalausweis oder Reisepass, ein biometrisches Passfoto und der aktuelle Führerschein.
Zur Erinnerung darf der alte (entwertete) Führerschein behalten werden.
Der neue Führerschein ist dann für 15 Jahre gültig.
Die Neuregelung geht auf eine Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung aus dem Jahr 2013 zurück, mit der die dritte EU-Führerscheinrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt wurde.
Darin wurde festgelegt, dass alle seit dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine nur noch 15 Jahre gültig sind und danach neu beantragt werden müssen.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-es-gibt-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;

Themen: rosafarbene Führerscheinlappen # ?, neue Führerscheine # ?, neuer Führerschein # ?, Führerscheininhaber # ?, Jahresrhythmus # ?, Lappentausch # ?, aktueller EU-Kartenführerschein # ?, grauer rosafarbene Führerschein # ?, Ablauf eines Prozesses # ?, Ausstellungsjahr # ?

220. +++ (IR)

Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.
Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.
Grundsätzlich besteht nach dem nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Erlaubnis.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-nordrhein-westfalen-erleichtert-solaranlagen-auf;

Themen: Solaranlagen # ?, Denkmäler # ?, Sicherstellung der Energieversorgung # ?, Erscheinungsbild # ?, Dachfläche # ?, Entscheidungsleitlinien # ?, Erheblichkeitsschwelle für Beeinträchtigung # ?, Erlaubnisbehörde # ?, Nebenbestimmungen # ?, Paneele # ?

221. +++ (IR)

Die bisher erforderliche Fahrschulausbildung mit theoretischer und praktischer Fahrerlaubnisprüfung bleibt Voraussetzung für den Erwerb des Moped-Führerscheins für Krafträder mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 45km/h (Fahrerlaubnisklasse AM).
Mit dem Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bund den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, das Mindestalter zum Erwerb der Fahrerlaubnisklasse AM von 16 auf 15 Jahre zu senken.
In einem befristeten Modellversuch in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wurde die Herabsenkung des Mindestalters in der Fahrerlaubnisklasse AM auf 15 Jahre getestet.

Datum: 2020-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-mobilitaet-fuer-junge-leute-im-laendlichen-raum;

Themen: Mopedführerschein # ?, Krafträder # ?, Herabsetzung # ?, Landeskabinett # ?, Erwerb # ?, Mindestalter in Am # ?, Modellversuchsländer # ?, theoretische Fahrerlaubnisprüfung # ?, zusätzliche Mobilitätsoption # ?, Höchstgeschwindigkeit # ?

222. +++ (IR)

Mitzubringen sind Personalausweis oder Reisepass, ein biometrisches Passfoto und der aktuelle Führerschein.
Eine neuerliche Prüfung oder ein Sehtest müssen nicht absolviert werden, denn die Fahrerlaubnis erlischt nicht, nur die Gültigkeit des bisherigen Führerscheindokuments.
Als nostalgische Erinnerung an frühere Zeiten darf der alte Führerschein behalten werde, wenn dieser entwertet ist.
Der neue Führerschein ist dann für 15 Jahre gültig.
Führerscheininhaber mit dem Geburtsjahr vor 1953 brauchen nicht vorzeitig umzutauschen.
Sie müssen erst zum Stichtag 19. Januar 2033 den neuen Führerschein vorlegen.
Mit dieser Regelung, so erklärt das Ministerium, soll verhindert werden, dass ein vorzeitiger Umtausch erfolgen muss, obwohl altersbedingt nicht sicher ist, ob diese Inhaberinnen und Inhaber nach dem 19. Januar 2033 von ihrer Fahrerlaubnis noch Gebrauch machen möchten und dafür weiter einen gültigen Führerschein benötigen.

Datum: 2023-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechste-frist-fuer-fuehrerscheinumtausch-laeuft;

Themen: Führerscheinumtausch # ?, neuer Führerschein # ?, Lappen # ?, Inhaberinnen # ?, Dokumente # ?, Behördenweg für Verfügung # ?, Geburtsjahr # ?, gültiger Führerschein # ?, nächste Frist # ?, vorzeitiger Umtausch # ?

223. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lappentausch: Ab 2022 gibt es neue Führerscheine für alle
Lappentausch: Ab 2022 gibt es neue Führerscheine für alle
Führerscheinumtausch folgt festem Zeitplan / Freiwilliger früherer Umtausch ist möglich
Vorbei die Zeiten, in denen ein Blick in den Führerschein pickelige Jugendbilder mit längst vergessenen Haarmoden lieferte.
Bis zum 19. Januar 2033 müssen nach Vorgaben der Europäischen Union alle alten Führerscheine umgetauscht werden.
Damit will die EU eine europaweite Vereinheitlichung und Erhöhung der Fälschungssicherheit der Führerscheindokumente erreichen.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-ab-2022-gibt-es-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;

Themen: Fälschungssicherheit # ?, Führerscheindokumente # ?, alte Führerscheine # ?, pickelige Jugendbilder # ?, vergessene Haarmoden # ?, neue Führerscheine # ?, neuer Führerschein # ?, Vereinheitlichung # ?, Pflichtumtausch # ?, altes Führerscheindokument # ?

224. +++ (IR)

Gesprochen wurde auch über die Genehmigungspraxis in NRW.
"Wir wollen Initiativen ergreifen, um die Zeit zwischen Beginn der Planung, Genehmigungsverfahren und Realisierung zu verkürzen", sagte Duin.

Datum: 2017-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-chemieindustrie-ist-innovative-schluesselbranche-und-rueckgrat;

Themen: Gewerkschafter # ?, Betriebsräte # ?, Pflichtenheft # ?, industriepolitische Leitlinien # ?, Chemiegipfel # ?, Spitzenvertreter # ?, Chemieindustrie # ?, gute Arbeitsplätze # ?, chemische Industrie # ?, Rückgrat # ?

225. +++ (IR)

Zuständig für den Umtausch ist die Fahrerlaubnisbehörde am Wohnsitz.
Mitzubringen sind Personalausweis oder Reisepass, ein biometrisches Passfoto und der aktuelle Führerschein.
Eine neuerliche Prüfung oder ein Sehtest müssen nicht absolviert werden, denn die Fahrerlaubnis erlischt nicht, nur die Gültigkeit des bisherigen Führerscheindokuments.
Als nostalgische Erinnerung an frühere Zeiten darf der alte Führerschein behalten werden, wenn dieser entwertet ist.
Der neue Führerschein ist für 15 Jahre gültig.
Führerscheininhaber mit dem Geburtsjahr vor 1953 brauchen nicht vorzeitig umzutauschen.
Sie müssen erst zum Stichtag 19. Januar 2033 den neuen Führerschein vorlegen.
Mit dieser Regelung, so erklärt das Ministerium, soll ermöglicht werden, dass kein vorzeitiger Umtausch erfolgen muss, da altersbedingt nicht sicher ist, ob diese Inhaberinnen und Inhaber nach dem 19. Januar 2033 von ihrer Fahrerlaubnis noch Gebrauch machen möchten.

Datum: 2023-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechste-frist-fuer-verpflichtenden-fuehrerscheinumtausch-naht;

Themen: neuer Führerschein # ?, Autoführerscheine # ?, Fahrerlaubnisbehörden # ?, Motorradführerscheine # ?, arbeitsfähige Kreise # ?, neues Scheckkartenformat # ?, Führerscheine # ?, Amtshilfe # ?, Frist # ?, Gültigkeit von Nordrhein-Westfalen # ?

226. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Innenminister Jäger: Nach NSU-Morden hat NRW alle bekannten Rechtsextremisten auf waffenrechtliche Erlaubnisse überprüft
"Wir wollen keine Waffen in den Händen von Neonazis" / Innenminister Jäger: Nach NSU-Morden hat NRW alle bekannten Rechtsextremisten auf waffenrechtliche Erlaubnisse überprüft
Nordrhein-Westfalen hatte nach dem Aufdecken der NSU-Morde alle bekannten Rechtsextremisten auf waffenrechtliche Erlaubnisse überprüft.

Datum: 2012-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-wollen-keine-waffen-den-haenden-von-neonazis-innenminister-jaeger-nach-nsu;

Themen: bekannte Rechtsextremisten # ?, waffenrechtliche Erlaubnisse # ?, NSU-Morde # ?, Neonazis # ?, rechtsextremistisches Spektrum # ?, Schusswaffen # ?, Hände # ?, Verfassung # ?, NRW-Innenminister # ?, Mitglied von Dortmund # ?

227. +++ (IR)

Oliver Krischer, Minister für Umwelt und Verkehr: "Die Landesregierung hat bereits im Februar letzten Jahren die Weichen für eine Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Bereich der Windenergie gestellt.
So sollen durch die 'Regional-Initiative Wind' in jedem Regierungsbezirk die Bezirksregierungen und die Kreise/kreisfreien Städte zur Optimierung, Beschleunigung und Unterstützung von Genehmigungsverfahren enger zusammenarbeiten.
Die Bezirksregierungen sollen die Kreise und kreisfreien Städte dabei in juristischen und fachlichen Fragestellungen beraten und die Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unterstützen.
Mit dem neuen Modell gehen wir den beschleunigten Ausbau an, stärken die Fachkompetenz bei der Genehmigung, stocken Personal weiter auf und können durch die enge Kooperation auch eine stärkere Standardisierung erreichen.
All dies wird den Genehmigungsprozess beschleunigen.

Datum: 2024-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-mehr-rueckenwind-winddialog-der-landesregierung;

Themen: Winddialog # ?, gemeinsames Credo # ?, Erneuerbare Energie # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Genehmigungsbeschleunigung # ?, erforderliche Zustimmung # ?, regionale Akteurinnen # ?, Regionen # ?, Änderung # ?, Rückenwind # ?

228. +++ (IR)

Daher haben wir die Chance ergriffen, bei baugleichen Gebäuden die Genehmigungspraxis zu vereinfachen und damit zu beschleunigen.
Auch der Verband der mittelständischen Wohnungs- und Immobilienwirtschaft BFW Nordrhein-Westfalen bewertet den ersten Praxistest des neuen Genehmigungsverfahrens durchweg positiv.
Die Vorteile liegen auf der Hand: Die referenzielle Baugenehmigung erspart Zeit und schont die ohnehin schwache Personaldecke in den kommunalen Baubehörden.
Wer sich vom seriellen Wohnungsbau schnelleres Bauen und bezahlbares Wohnen erhofft, muss auch konsequent sein bei der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren.
Die referenzielle Baugenehmigung ist ein Paradebeispiel dafür, wie Politik, Verwaltung und Bauwirtschaft gemeinsam viel erreichen können", so Geschäftsführerin Elisabeth Gendziorra. "

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-referenzielle-baugenehmigungen-gelsenkirchen-entstehen-91;

Themen: Reihenhaus # ?, referenzielle Baugenehmigungen # ?, sogenannte Baugenehmigung # ?, serielles Bauen # ?, gesamtes Verfahren # ?, neues Verfahren # ?, 2 Reihenhaustypen # ?, Endhäuser # ?, Mittelhäuser # ?, Passus # ?

229. +++ (IR)

Nordrhein-Westfalen steht weiterhin fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer und begrüßt die Fortgeltung der am 1. Februar 2024 gültigen Aufenthaltserlaubnisse ohne Verlängerung im Einzelfall bis zum 4. März 2025.
Wir haben uns deshalb bei Bundesinnenministerin Faeser konsequent für eine unbürokratische Verlängerungslösung der Aufenthaltserlaubnisse eingesetzt.

Datum: 2023-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufenthaltserlaubnisse-zum-voruebergehenden-schutz-von-menschen-aus-der-ukraine;

Themen: vorübergehender Schutz # ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg # ?, Verordnungsregelung # ?, Aufenthaltserlaubnisse # ?, Terror von Putin # ?, humanitäre Verpflichtung # ?, Flucht # ?, Aufenthaltstitel # ?, Bundesinnenministerium # ?, Ausländerbehörden # ?

230. +++ (IR)

* Beschleunigung und Entlastung von Genehmigungsverfahren
Die Landesregierung beschleunigt und entlastet zahlreiche Genehmigungsverfahren von unnötigen Hemmnissen.
Dies betrifft eine umfassende Änderung des Straßen- und Wegegesetzes, die Bündelung der Zuständigkeiten für Anlagen der Stromübertragung und -umwandlung, die erweiterte Genehmigungsfreistellung im Bereich Elektromobilität, eine kostenlose Bereitstellung von Daten für Planverfahren, den Wegfall des Widerspruchsverfahrens bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sowie den Einsatz des Instruments der Allgemeinverfügung.
* Schnelle Genehmigung - Vorbild Windenergie
Um optimale Bedingungen für die Errichtung neuer Windenergieanlagen zu schaffen, wurden Planungs- und Vollzugshilfen für Behörden erstellt bzw. verbessert, Genehmigungsverfahren standardisiert und die Verfügbarkeit ausreichender Flächen sichergestellt.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

231. +++ (IR)

* Einführung einer Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten.
Wesentliche Elemente der Erlaubnispflicht sollten eine Überprüfung der Zuverlässigkeit der Betreiber und Betreiberinnen (Ausschlusskriterien zum Beispiel: Vorstrafen aufgrund von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder wegen Gewaltdelikten) sowie Mindestanforderungen an gesundheitliche, hygienische und räumliche Bedingungen sein.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-weitere-regulierung-der-prostitution-ist-dringend-notwendig;

Themen: menschenwürdige Bedingungen # ?, Sachverstand # ?, Augenmaß # ?, Überprüfung # ?, Begriff der Produktionsstätte # ?, Elemente der Erlaubnispflicht # ?, Erotik # ?, Fall der Ausbeutung # ?, Wohnungsvermieter # ?, eindeutige Definition # ?

232. +++ (IR)

Größere Kameradrohnen für private Anwender mit einer Größe von 20 bis 50 Zentimetern, einem Gewicht von mehr als 250 Gramm, längeren Flugzeiten und höherer Bildauflösung unterliegen jedoch der Kennzeichnungspflicht, meist ist ein EU-Kompetenznachweis erforderlich ("kleiner Drohnenführerschein").
Zuständige Genehmigungsbehörden
In Nordrhein-Westfalen benötigen Betreiber von professionellen Drohnen - wie in neun weiteren Bundeländern - eine Genehmigung durch das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig.
Die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster sind zuständig für Genehmigungen und die Aufsicht über den Drohnenbetrieb in den anderen Drohnenkategorien.
Sie erteilen allgemeine oder projektbezogene Genehmigungen und überwachen die Einhaltung der europäischen Betriebsvorschriften für unbemannte Luftfahrtsysteme.

Datum: 2026-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftstechnologie-drohnen-nordrhein-westfalen-staerkt-europas-technologische;

Themen: Gewicht # ?, Größe # ?, EU-Kompetenznachweis # ?, genutzte Drohnen # ?, große Fachkonferenz # ?, private Anwender # ?, sichere Integration # ?, unbemannte Luftfahrtsysteme # ?, Drohnentechnologie # ?, Kennzeichnungspflicht # ?

233. +++ (IR)

Die Geflüchteten, die in Deutschland aufgenommen werden, können danach eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes bekommen und müssen kein Asylverfahren durchlaufen.
Sie werden mit Erteilung der Aufenthaltserlaubnis einer Kommune zugewiesen und müssen dort ihren Wohnsitz nehmen.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-bereiten-sich-darauf-vor-gefluechtete-kinder-und-jugendliche-aus-der;

Themen: Krieg in Ukraine # ?, Jugendliche # ?, ankommende Familien # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, kommunale Integrationszentren # ?, schulische Integration # ?, Umgang # ?, Internetauftritt von Lasi # ?, Rahmen der Zuweisung # ?, Schulsystem in Ukraine # ?

234. +++ (IR)

Darunter sind Online-Dienste von Handwerksunternehmen zur Eintragung in die Handwerksrolle sowie in das Verzeichnis der zulassungsfreien Handwerke und handwerksähnlichen Gewerke (Handwerkskammern), die Erlaubnis für Versicherungsvermittler oder -berater (Industrie- und Handelskammern), die Erlaubnis für Bewachungsunternehmen (Kreisordnungsbehörden) sowie die Pfandleiherlaubnis und die Anzeigen und Erlaubnisse rund um das Gaststättengewerbe (Kommunale Ordnungsbehörden).
Weitere 41 Onlinedienste folgen bis zum Sommer: Darunter sind Services wie die Veranstaltungserlaubnis z.B. für Wochenmärkte und Straßenfeste oder die Sondernutzungserlaubnis im öffentlichen Verkehrsraum, etwa für Außengastronomie oder die Verlegung von Leitungen.

Datum: 2021-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-service-portalnrw-digitale-verwaltungsdienste-werden-gebuendelt-und;

Themen: Wirtschaftsserviceportal # ?, Verwaltungsleistungen # ?, Erlaubnisse # ?, Behördengang # ?, weitreichende Kooperation # ?, Versicherungsvermittler # ?, Zuständigkeitsbereich # ?, Handwerksrolle # ?, Gründerinnen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?

235. +++ (IR)

Bislang galt das lediglich in sogenannten förmlichen Genehmigungsverfahren für besonders umweltrelevante Anlagen.
Dabei sind Informationen über die öffentliche Bekanntmachung und die Auslegung der Genehmigungsunterlagen einsehbar.
Jetzt werden auch Informationen über die Neuerrichtung oder Änderung von umweltrelevanten und damit genehmigungsbedürftigen Anlagen veröffentlicht, für die bisher keine gesetzliche Verpflichtung zur Veröffentlichung besteht.
"Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit sich umfassend zu informieren und ihre Rechte im Genehmigungsverfahren wahrzunehmen.

Datum: 2015-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-die-beteiligungsmoeglichkeiten-der-buergerinnen-und;

Themen: behördliche Prozesse # ?, Genehmigungsverfahren der Bezirksregierung # ?, Bürgerinnen # ?, NRW-Umweltportal # ?, Transparenz # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, umfassende Informationen # ?, Bezirksregierungen # ?, Umweltministerium # ?, Chemieanlagen # ?

236. +++ (IR)

Weitere Services: Eintragung Handwerksrolle, Erlaubnisverfahren für Immobilienmakler und Bauträger, Fragebogen zur steuerlichen Erfassung, Betriebsnummern-Antrag bei Bundesagentur für Arbeit.
NRW in Bayern einen Fischereierlaubnisschein beantragen.

Datum: 2020-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neues-e-government-gesetz;

Themen: Digitalisierung # ?, Identitätsnachweise # ?, neues E-Government # ?, vielfältige Verwaltungsdaten # ?, Erlaubnisverfahren # ?, Immobilienmakler # ?, Landesbehörden # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Bauträger # ?, Geltungsbereich # ?

237. +++ (IR)

Vereinfachte Baugenehmigungen dank Digitalisierung in Münster
Vereinfachte Baugenehmigungen dank Digitalisierung in Münster
Nordrhein-Westfalen sorgt seit 2017 mit einem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht.
Im Rahmen einer "Tempo-Woche" besucht Verkehrsministerin Ina Brandes verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird.

Datum: 2022-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachte-baugenehmigungen-dank-digitalisierung-muenster;

Themen: Tetraeder # ?, Tempowoche # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Straßen # ?, Vorhabenträger # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Bezirksregierung # ?, komplexe Straßenbauprojekte # ?

238. +++ (IR)

Genehmigungsfreistellung wird ausgeweitet
Die Genehmigungsfreistellung von ansonsten genehmigungspflichtigen Bauvorhaben wurde seit der Neufassung der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. Januar 2019 mehrfach verändert, um insbesondere der Schaffung von Wohnraum Rechnung zu tragen.
Zuletzt wurden zum 1. Januar 2024 auch Wohngebäude der Gebäudeklasse 4 unter den bisher geltenden Voraussetzungen genehmigungsfrei gestellt.
Nunmehr wird die Genehmigungsfreistellung weiter an die Musterbauordnung angepasst und der Anwendungsbereich des Genehmigungsfreistellungsverfahrens erweitert.
Die Genehmigungsfreistellung bei Gebäuden wird zudem auch auf den Fall der Änderung oder Nutzungsänderung von Dachgeschossen zu Wohnzwecken einschließlich der Errichtung von Dachgauben im Anwendungsbereich des § 34 BauGB ("bauplanungsrechtlicher Innenbereich") ausgeweitet.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

239. +++ (IR)

Gewerbe anmelden, Handwerkskarte beantragen, die Erlaubnis für den Betrieb einer Gaststätte einholen - dafür muss man in Nordrhein-Westfalen nicht aufs Amt, das können Unternehmerinnen und Unternehmer online im Wirtschafts-Service-Portal.
Gewerbe anmelden, Handwerkskarte beantragen, die Erlaubnis für den Betrieb einer Gaststätte einholen - dafür muss man in Nordrhein-Westfalen nicht aufs Amt, das können Unternehmerinnen und Unternehmer online im Wirtschafts-Service-Portal.

Datum: 2023-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leichtere-bedienung-und-optimierte-antragsabwicklung-wirtschafts-service-portalnrw;

Themen: neue Funktionen # ?, Betrieb einer Gaststätte # ?, Handwerkskarte # ?, Wirtschaftsserviceportale # ?, Unternehmerinnen # ?, Erlaubnis # ?, Nutzerinnen # ?, Bedienkomfort # ?, Hilfeseiten # ?, Neuerungen des Wirtschaftsserviceportals # ?

240. +++ (IR)

Ab sofort können auch Beschäftigte aus den Berufsfeldern der Pflege, der Geburtshilfe und der Physiotherapie, die ihre Berufserlaubnis in Niedersachsen, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern erhalten haben, den elektronischen Heilberufsausweis beim elektronischen Gesundheitsberuferegister (eGBR) beantragen.
Seit Januar 2022 ist bereits eine Antragsstellung für Beschäftige, die ihre Berufserlaubnis in Nordrhein-Westfalen erhalten haben, möglich.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotbetrieb-des-elektronischen-gesundheitsberuferegisters-wird-auf-weitere;

Themen: elektronisches Gesundheitsberuferegister # ?, Pilotbetrieb # ?, Ausgabe # ?, elektronische Heilberufsausweise # ?, Gesundheitswesen # ?, elektronischer Heilberufsausweis # ?, Telematikinfrastruktur # ?, Serviceportal # ?, Berufsgruppen # ?, attraktive Anwendungen # ?

241. +++ (IR)

Oberstes Ziel ist die unmittelbare Verfahrensbeschleunigung und die Stärkung der Fachkompetenz für die Genehmigung von Windenergieanlagen.
Bei der Ausgestaltung der Zusammenarbeit soll auch die Etablierung eines aktiven Verfahrensmanagements für die zügige Abwicklung von Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen Berücksichtigung finden.
Minister Oliver Krischer: "Mit dem neuen Modell gehen wir den beschleunigten Ausbau an, stärken die Fachkompetenz bei der Genehmigung, stocken Personal weiter auf und können durch die enge Kooperation auch eine stärkere Standardisierung erreichen.
All dies wird den Genehmigungsprozess beschleunigen.

Datum: 2023-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-gemeinsam-fuer-den-ausbau-der-windenergie-nordrhein;

Themen: Windenergieanlagen # ?, Beschleunigung # ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen # ?, Genehmigungsprozesse # ?, Optimierung # ?, Stärkung für Fachkompetenz # ?, Unterstützung für Genehmigungsverfahren # ?, aktives Verfahrensmanagement # ?, bestehende Zuständigkeiten # ?, organisatorische Umstrukturierungen # ?

242. +++ (IR)

Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.

Datum: 2012-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fuer-ein;

Themen: U3-Ausbau # ?, ernstes Gespräch # ?, Taskforce # ?, Sommerpause # ?, liebe Oppositionskollegen # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Landesjugendämter # ?, Regierungswechsel # ?, Jungendinstitut # ?, Kommunen # ?

243. +++ (IR)

Das "Willkommensgeld NRW" soll unter anderem die Kosten des Visums und der Einreiseerlaubnis, der Unterkunft bei der Einreise, der Erstausstattung der Wohnung und des Lebensunterhalts im Anerkennungsverfahren abfedern.
Um das "Willkommensgeld NRW" zu erhalten, müssen die ausländischen Pflegekräfte ihre in Nordrhein-Westfalen ausgestellte Aufenthaltserlaubnis, den Zwischenbescheid der Bezirksregierung Münster zum Berufsanerkennungsverfahren sowie einen Arbeitsvertrag als Pflegekraft bei einer Arbeitsstätte in Nordrhein-Westfalen vorlegen.

Datum: 2022-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-helfen-auslaendischen-pflegekraeften-beim-start-deutschland;

Themen: ausländische Pflegekräfte # ?, Willkommensgeld # ?, Einreiseerlaubnis # ?, Entscheidung für Arbeitsaufnahme # ?, Fachkräfte der Profession # ?, Start in Deutschland # ?, ausländische Pflegefachkräfte # ?, fachliche Anpassungsqualifizierung # ?, grundlegende Deutschkenntnisse # ?, Pflegehilfskräfte # ?

244. +++ (IR)

Bislang brauchten kreisangehörige Gemeinden eine Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung, wenn sie in ihrem Brandschutzbedarfsplan kein hauptamtliches Personal für die Aufgabenwahrnehmung vorgesehen haben.
Künftig reicht eine Vorlage bei der nächsthöheren Aufsichtsbehörde aus - eine Genehmigung ist nicht mehr erforderlich.
Genehmigungsverfahren sollen gebündelt und damit beschleunigt werden.

Datum: 2026-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-modernen-brand-und-katastrophenschutz-auf-den-weg;

Themen: Rednerpult # ?, Flaggen # ?, Weg # ?, Download # ?, Hilfeleistung # ?, Strukturen # ?, Ernstfall # ?, Novellierung # ?, Feuerwehren # ?, Bedeutung eines Einsatzes # ?

245. +++ (IR)

* davon bewilligt

Datum: 2022-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-plant-landes;

Themen: Beschaffung # ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung # ?, mobile Luftreinigungsgeräte # ?, Präsenzbetrieb # ?, Betreuungsräume # ?, neues Landessonderprogramm # ?, CO2-Messgeräte # ?, Schulräume # ?, einfache Maßnahmen # ?, Aufenthaltsräume # ?

246. +++ (IR)

Umweltminister Oliver Krischer: "Es ist nicht nur gelungen, die Zahl der genehmigten Anlagen mehr als zu verdoppeln, sondern auch die Verfahren zu beschleunigen.
Hier zeigen die vielfältigen Anstrengungen von Bund und Land zur Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren ihre Wirkung.
Diesen Erfolg verdanken wir der guten Zusammenarbeit der staatlichen Ebenen, insbesondere aber auch dem Engagement der Landkreise und kreisfreien Städte als Genehmigungsbehörden vor Ort.
Die Genehmigungen sind Meilensteine für den Ausbau der Windenergie auf dem Weg zur Klimaneutralität.

Datum: 2025-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-bundesweit-vorreiter-beim-windenergieausbau-ausbaudynamik;

Themen: Marktstammdatenregister # ?, Zubauprognose # ?, Genehmigungen # ?, Ende der Legislaturperiode # ?, Aufwärtstrend # ?, Bundesnetzagentur # ?, Windenergieanlagen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Windanlagenbetreiber # ?, einzelne Landesteile # ?

247. +++ (IR)

Es ist geplant, weitere Verfahren auch aus dem Bereich der Wirtschaftskammern, z.B. Eintragung in die Handwerksrolle und weitere gewerberechtliche Erlaubnisverfahren, in das "Gewerbe-Service-Portal.

Datum: 2018-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-elektronische-gewerbeanmeldung-macht-das-gruenden-einfacher;

Themen: Wirtschaftskammern # ?, Ordnungsbehörden # ?, elektronische Gewerbeanmeldung # ?, neues Gewerbeserviceportal # ?, Verwaltungsvorgänge # ?, Gründen # ?, Sofa # ?, Webseiten # ?, Unternehmer # ?, Bürgerservicekonto # ?

248. +++ (IR)

Weiterhin wird es für die Offenen Ganztagsschulen keiner Betriebserlaubnis bedürfen.

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offene-ganztagsschule-mehr-geld-fuer-mehr-plaetze;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, Rechtsanspruch # ?, außerunterrichtliche Ganztagsangebote # ?, Kooperationsmodell # ?, Betreuungsangebote # ?, offener Ganztag # ?, Schule # ?, Euro # ?, Träger # ?, Schulministerium # ?

249. +++ (IR)

Anspruchsvolle und aufwändige Genehmigungsverfahren können die Realisierung der Planungen in die Länge ziehen.
Die Optimierung von Genehmigungsverfahren ist gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels und der dadurch erforderlichen Anpassung und Transformation bestehender Industrieanlagen dringend geboten.
"Effiziente Genehmigungsverfahren sind eine wichtige Grundlage für den erforderlichen Wandel hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft.
Der neue Leitfaden für die Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren wurde zusammen mit erfahrenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Genehmigungsbehörden und Unternehmen erarbeitet.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Optimierte Planungs- und Genehmigungsverfahren spielen eine herausragende Rolle für die Transformation unserer Wirtschaft hin zur Klimaneutralität.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-leitfaden-hilfestellung-zur-optimierung-immissionsschutzrechtlicher;

Themen: immissionsschutzrechtliche Verfahren # ?, Anzeigeverfahren # ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren # ?, neuer Leitfaden # ?, Behördenbeteiligung # ?, Immissionsschutzbehörden # ?, Industrieanlage # ?, Leitfaden für Durchführung # ?, erforderliche Verfahren # ?, gesetzliche Beschleunigungsinstrumente # ?

250. +++ (IR)

Baugenehmigungsverfahren vereinfachen
Ein zentraler Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist es, Baugenehmigungsverfahren zu erleichtern.
Die Regelungen für eine Genehmigungsfreistellung sehen vor, dass künftig Wohngebäude (bis einschließlich der Gebäudeklasse 4) unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungsfrei gestellt werden sollen.
Mit der Änderung können höhere Wohngebäude unter eine Genehmigungsfreistellung fallen.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;

Themen: Wohngebäude # ?, Wärmepumpen # ?, Genehmigungsfreistellung # ?, Baugenehmigungsverfahren # ?, Solaranlagen # ?, Mobilfunkausbau # ?, Wohngebiete # ?, Windenergieanlagen # ?, Dokument # ?, Wohnungsbau # ?

251. +++ (IR)

Illegale Umbauten können die Betriebserlaubnis erlöschen lassen; das Fahrzeug darf dann nicht mehr im Straßenverkehr bewegt werden und kann bei Kontrollen stillgelegt werden.

Datum: 2026-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicherheit-vor-schnelligkeit-polizei-nimmt-tuner-und-raserszene-am-karfreitag-ins;

Themen: Karfreitag # ?, Raserszene # ?, Lärmverstöße # ?, Poserverstöße # ?, unbetheiligte Verkehrsteilnehmer # ?, verstärkte Kräfte # ?, illegales Tuning # ?, verbotene Kraftfahrzeugrennen # ?, Tunerszene # ?, Fahrerinnen # ?

252. ++ (IR)

So hat allein die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe in ihrem Bereich festgestellt, dass insgesamt knapp 4.000 Genehmigungen für Videosprechstunden erteilt wurden.
Darunter sind alleine fast 2.000 Genehmigungen für Psychotherapeuten.
Im Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein sind in den letzten Wochen ca. 4.000 Anträge auf Genehmigung zur Durchführung der Videosprechstunde eingegangen.
Die Ärzte und Psychotherapeuten brauchen aber nicht auf die Genehmigung warten, sondern können direkt mit der Videosprechstunde starten.

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-zwei-millionen-euro-fuer-telemedizin-der-ambulanten-patientenversorgung;

Themen: Förderung der Telemedizin # ?, Psychotherapeuten # ?, ambulante Versorgung # ?, technische Telemedizinkomponenten # ?, Telemedizin in NRW # ?, Förderprogramm # ?, Erfolg des Förderprogramms # ?, Hausärzteverbände # ?, ambulante Patientenversorgung # ?, 2 Vereinigungen # ?