1. +++ (SEM)
Zwei klimaschonende elektrisch-betriebene London-Taxis und ein moderner Großraum-Van sind dafür im Einsatz.
Die durchschnittliche Fahrt ist fünf Kilometer lang und kostet nur vier Euro (mit WestfalenTarif-Abo nur drei Euro) - wesentlich günstiger als ein Taxi.
Zudem bedeutet das Fahrzeug samt Rollstuhl-Rampe auch eine deutliche Erleichterung für Menschen mit eingeschränkter Mobilität.
Christine Lang, Erste Beigeordnete der Stadt Gütersloh: "Das Modellprojekt 'Shuttle - holt dich ab' bietet einen wirklichen Anreiz, auf das eigene Auto zu verzichten.
Es ist damit ein Baustein für eine klimafreundliche Mobilität in der Stadt, es ist aber auch ein wichtiger Beitrag für eine flexible Mobilität, für die Verbindung der Ortsteile mit der Kernstadt.
Datum: 2021-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/22-millionen-euro-fuer-bessere-mobilitaet-im-suburbanen-raum;
Themen: ländlicher Raum
# ?, On-demandprojekt
# ?, suburbaner Raum
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Klicks
# ?, innovativer ÖPNV
# ?, Stadtgebiet
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Wochenende
# ? 2. +++ (SEM)
Das Gaststaatgesetz bildet einen verbindlichen rechtlichen Rahmen, damit die mit der Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen nicht mehr wie bisher in jedem Einzelfall zeitaufwändig ausgehandelt werden müssen.
Minister Lersch-Mense: "Der Beschluss des Bunderates ist ein gutes Signal für den internationalen Standort Bonn.
Ein Gaststaatgesetz mit transparenten Vorrechten und Erleichterungen für internationale Organisationen würde Bonn als Standort für internationale Organisationen noch attraktiver machen.
"
Nach dem Beschluss des Bundesrates geht der Gesetzentwurf nun ins weitere Verfahren.
Datum: 2017-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-nrw-initiative-beschliesst-der-bundesrat-ein-gaststaatgesetz-fuer-bessere;
Themen: Gaststaatgesetz
# ?, internationale Organisationen
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf
# ?, internationale Einrichtungen
# ?, Vorstoß
# ?, Bereicherung des Standorts
# ?, Beschluss des Bunderats
# ?, Bundestag für Entscheidung
# ?, inländische Sozialversicherung
# ? 3. +++ (SEM)
Bei beiden Wegen wird der online ausgefüllte Antrag vor der Übermittlung auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft.
So können Nachfragen und fehlerhafte Eingaben reduziert und die Bearbeitungszeit verkürzt werden.
"Das erweiterte BAföG-Online bedeutet eine wesentliche Erleichterung für die Studierenden und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den BAföG-Ämtern.
Von einem beschleunigten Ablauf des gesamten Verfahrens profitieren alle Beteiligten", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Jährlich werden in Nordrhein-Westfalen etwa 200.000 BAföG-Anträge gestellt, davon rund 130.000 Anträge von Studierenden.
Datum: 2016-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bafoeg-online-jetzt-mit-elektronischer-ausweisfunktion;
Themen: Onlineausweisfunktion
# ?, elektronischer Personalausweis
# ?, papierlose BAföG-Antragstellung
# ?, AufstiegsbAföG
# ?, Studierende in NRW
# ?, 2 Wege
# ?, BAföG-Onlineportal
# ?, Onlineantragstellung
# ?, elektronische Ausweisfunktion
# ?, erforderliche Unterschrift
# ? 4. +++ (SEM)
15. Dezember 2022 Straße Autobahn Stau Foto: iStock.
com
Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich beim Bund in Berlin für Erleichterungen bei der Besteuerung von Grenzpendlern ein.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich beim Bund in Berlin für Erleichterungen bei der Besteuerung von Grenzpendlern ein.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ? 5. +++ (SEM)
Bisher gibt es lediglich für Anlagen bis 10 Kilowatt (peak) eine Vereinfachungsregel.
Aus Sicht der Länder war dies deutlich zu wenig angesichts der Leistung moderner Anlagen.
Hinzu kommen Erleichterungen bei der Umsatzsteuer.
Auch dafür hatten sich zuvor einige Länder ausdrücklich stark gemacht und auf eine Berücksichtigung im Jahressteuergesetz gedrängt.
Änderungen im EU-Recht machen es nun möglich, Photovoltaik-Anlagen künftig ohne Umsatzsteuer liefern und installieren zu lassen.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;
Themen: Betreiberinnen
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, steuerliche Hürden
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Erleichterungen
# ?, Finanzamt
# ? 6. +++ (SEM)
Als erstes Bundesland bietet die nordrhein-westfälische Polizei Vernehmungen künftig auch online an.
Bis Jahresende soll in allen 47 Kreispolizeibehörden neben dem persönlichen Erscheinen im Kriminalkommissariat auch die Vernehmung per Video möglich sein.
Dies bringt Erleichterungen für die kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung und für die Bürgerinnen und Bürger mit sich.
Minister Reul: "An dieser Stelle ist Nordrhein-Westfalen einmal mehr bundesweiter Vorreiter.
Wir schaffen hier eine enorme Erleichterung - für die Polizei und für die Bürgerinnen und Bürger: eine Win-Win-Situation.
Datum: 2022-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-jahresende-vernehmungen-bei-der-nrw-polizei-auch-online-moeglich;
Themen: mögliche Vernehmungen
# ?, bürokratische Verfahren
# ?, Jahresende
# ?, Vielfache
# ?, NRW-Polizei
# ?, Videokonferenz
# ?, Kriminalfälle
# ?, Rechtsbeistände
# ?, echte Strafverfahren
# ?, eigentliche Konferenz
# ? 7. +++ (SEM)
Ich freue mich, dass der Bundesrat heute den von uns gemeinsam mit den Kollegen aus Niedersachsen vorgelegten Entwurf auf den Weg gebracht hat.
Dieser ist in den vergangenen beiden Jahren Gegenstand einer sehr fleißigen länderoffenen Arbeitsgruppe gewesen und hat bei der letzten Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister eine überwältigende Zustimmung über parteipolitische Grenzen hinweg erfahren - und dies zu Recht:
Der Entwurf enthält nämlich eine Fülle punktgenauer Erleichterungen und Innovationen, die praktisch durchaus große Wirkung entfalten können.
"
Auch Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßt für sein Ressort die Änderungen: "Dort, wo es trotz früher Bürgerbeteiligung und professioneller Planung Klagen gegen den notwendigen Infrastrukturausbau gibt, müssen sie schneller entschieden werden können, sonst setzt sich der demokratisch legitimierte Staat permanent dem Vorwurf der Handlungsunfähigkeit aus.
Datum: 2019-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;
Themen: Bundesrat
# ?, breite Mehrheit
# ?, Frage von Beschleunigungseffekten
# ?, konkrete Beschleunigungseffekte
# ?, Einbringung
# ?, Reform
# ?, Einzelprojekte
# ?, Bundestag
# ?, Kollegen
# ?, Bergbaubereich
# ? 8. +++ (SEM)
Diese letzte Chance zur Erreichung der Klimaziele bei gleichzeitiger Erhaltung der Wertschöpfung müssen wir als Umwelt-, Wirtschafts- und Energieminister nutzen.
Die aktuellen Gesetzesnovellen sind daran zu messen, dass der höhere Strombedarf durch die Sektorenkopplung und zur Erreichung der Klimaziele durch die Erneuerbaren Energien - vor allem Onshore, Offshore und Photovoltaik - gedeckt werden kann.
Deshalb setze ich mich für ein zeitgemäßes wirtschaftliches Ausschreibungsdesign für Offshore-Wind, die Beteiligung der Kommunen an den Erträgen von Onshore-Wind, Erleichterungen für Repowering an etablierten Standorten sowie erhöhte EE-Ausbaupfade, sowohl bei Onshore als auch bei Photovoltaik ein.
Um den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland zu realisieren, brauchen wir genauso rasch die angekündigte Befreiung von grünem Wasserstoff von der EEG-Umlage.
"
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-umbau-des-energiesystems-bundeswirtschaftsminister;
Themen: Länder
# ?, Umbau des Energiesystems
# ?, klares Zukunftssignal
# ?, Videokonferenz
# ?, EEG-Novelle
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Bundesländer
# ?, Energiesystem
# ?, Fotovoltaik
# ? 9. +++ (SEM)
Der Bundesrat hat in einem so genannten Repriseverfahren den Gesetzentwurf zu einem Gaststaatgesetz, das auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 beschlossen wurde, erneut auf den Weg gebracht.
Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Europa und Internationales: "Mit dem Gesetz wollen wir einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen für die Ansiedlung internationaler Organisationen in Deutschland schaffen."
Das wiederholte Einbringen des "Gesetzentwurfs über Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen in der Bundesrepublik Deutschland als Gaststaat internationaler Einrichtungen" war nach der Bundestagswahl 2017 notwendig geworden, da Bundesratsinitiativen verfallen, die der Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode nicht abschließend behandelt.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen bietet mit dem internationalen Standort Bonn ein höchst attraktives Umfeld für internationale Organisationen.
Beide Seiten profitieren dabei politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich voneinander.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-auf-initiative-nordrhein-westfalens-das-gaststaatgesetz-zur;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, Gesetzentwurf eines Gaststaatgesetzes
# ?, sogenanntes Repriseverfahren
# ?, internationale Organisationen
# ?, wiederholtes Einbringen
# ?, modernes Gaststaatgesetz
# ?, Initiative
# ?, Ansiedlungsvorhaben
# ?, Aufenthaltsbestimmungen
# ?, Mitarbeiter der Organisation
# ? 10. +++ (SEM)
Sie sind die Kehrseite eines freien Handels und zeigen leider, dass Tiere immer wieder einfach nur als Ware betrachtet und so behandelt werden.
Das müssen wir dringend beenden", so Heinen-Esser.
Tierwohlgerechte Ställe sollen privilegiert werden Ebenfalls eingebracht wurde eine gemeinsame Entschließung Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens zur Erleichterung tierwohlbezogener Bauvorhaben.
Das Problem: Die Umsetzung tierwohlbezogener Umbaumaßnahmen scheitert bislang häufig an bestehenden bau- und immissionsschutzrechtlichen Regelungen.
Eine entsprechende Bundesregelung soll dies ändern, die Verabschiedung lässt auf sich warten.
Datum: 2021-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-setzt-mit-nordrhein-westfaelischen-initiativen-klare-zeichen-fuer-mehr;
Themen: Hundewelpen
# ?, Onlineverkauf
# ?, tierwohlgerechte Ställe
# ?, Nutztierhaltung
# ?, Billigfleisch
# ?, Tag für Tierschutz
# ?, nordrhein-westfälische Initiativen
# ?, wegweisende Beschlüsse
# ?, Abkehr
# ?, Tierwohl
# ? 11. +++ (SEM)
Ab Sonntag 0.00 Uhr gelten die Niederlande nicht mehr als Hochrisikogebiet.
Das hat die Bundesregierung vor dem Hintergrund der deutlich rückläufigen Inzidenzwerte in dem Land beschlossen.
Damit treten für Reisende wieder einige Erleichterungen in Kraft.
Nordrhein-Westfalens Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner reagiert erfreut auf die Entscheidung, die das RKI heute bekanntgab: "Die Zahl der Corona-Infizierten bei unseren niederländischen Nachbarn ist deutlich zurückgegangen.
Folgerichtig stuft die Bundesregierung die Niederlande nun nicht länger als Hochrisikogebiet ein.
Datum: 2021-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-nicht-laenger-als-hochrisikogebiet-ein;
Themen: Hochrisikogebiet
# ?, offene Grenzen
# ?, Bundesregierung
# ?, Erleichterungen
# ?, Reisende
# ?, Einzelheiten der Entscheidung
# ?, Bunderegierung
# ?, Quarantänepflichten
# ?, Coronainfizierte
# ?, Grenzraum
# ? 12. +++ (SEM)
Ab 27. Juli 2021, 00.00 Uhr müssen Reisende schon bei der Einreise einen Nachweis über eine Impfung, ihre Genesung oder einen aktuellen negativen Schnelltest vorzeigen können.
Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, müssen sich zudem nach Einreise aus den Niederlanden grundsätzlich für mindestens fünf Tage in Selbstisolation begeben und können diese erst dann durch ein negatives Testergebnis beenden.
Erleichterungen gelten unter anderem für Grenzpendler und für Aufenthalte unter 24 Stunden.
"Die Bundesregierung reagiert mit der Hochstufung der Niederlande zum Hochinzidenzgebiet auf das exponentielle Wachstum der Infektionen in den Niederlanden während der letzten Wochen", sagt Nordrhein-Westfalens Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Der Minister betonte zugleich: "Wichtig ist aber: Die Grenzen zu unseren Nachbarn bleiben offen.
Datum: 2021-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-wieder-zum-hochinzidenzgebiet-hoch-angepasste;
Themen: Hochinzidenzgebiet
# ?, Genesung
# ?, negatives Testergebnis
# ?, aktueller negative Schnelltest
# ?, Reisende
# ?, offene Grenzen
# ?, heutige Entscheidung
# ?, Grenzpendler
# ?, Bundesregierung
# ?, Erleichterungen
# ? 13. +++ (SEM)
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Coronaschutzverordnung: Erleichterungen für Ferienfreizeiten
Aufgrund der niedrigen Inzidenzwerte wurden die Regelungen für Ferienfreizeiten und Ferienprogramme angepasst - Coronatests sorgen für mehr Sicherheit und unbeschwerte Ferien
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-erleichterungen-fuer-ferienfreizeiten;
Themen: Ferienfreizeiten
# ?, Regelungen
# ?, Ferienreisen
# ?, Jugendhilfeträger
# ?, Jugendverbände
# ?, Innenräume
# ?, Jugendliche
# ?, Erleichterungen
# ?, Pandemie
# ?, Dank von Inzidenzahlen
# ? 14. +++ (SEM)
"Die umfassenden neuen Regelungen ab dem 1. Januar 2021 kommen, gerade in der aktuellen Corona-Pandemie und inmitten der uns alle besonders fordernden Belastungen, vielen Menschen zugute:
Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Personen mit Behinderungen und auch unseren Unternehmen und gemeinnützigen Vereinen", erklärt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Deutliche Erleichterungen gibt es beispielsweise für ehrenamtlich tätige Menschen.
Dafür hatte Minister Lutz Lienenkämper sich schon lange in der Finanzministerkonferenz und im Bundesrat eingesetzt.
"Ehrenamtlich Tätige halten unsere Gesellschaft zusammen, sie sind unverzichtbar - insbesondere in dieser äußerst schwierigen Zeit der Pandemie", betont der Minister.
Datum: 2020-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;
Themen: Homeofficepauschale
# ?, Verbesserungen
# ?, Behinderungsgrad
# ?, Pauschbetrag
# ?, Restaurantdienstleistungen
# ?, zahlreiche Veränderungen
# ?, Grundfreibetrag
# ?, Solidaritätszuschlag
# ?, finanzielle Entlastungen
# ?, Steuerfreibetrag
# ? 15. +++ (SEM)
Die Botschaft der IW-Studie aber ist klar: Wenn Unternehmen wie Privatkunden Kredite zur Finanzierung nachhaltiger oder digitaler Investments benötigen, ist die Kreditwirtschaft dafür gewappnet.
Für die Zukunft kommt es nun darauf an, Banken und Sparkassen die nötige regulatorische Beinfreiheit zu verschaffen.
Für ein Land im Transformationsmodus wird es ohne einen zusätzlichen Kapital-Booster durch Erleichterung beim Eigenkapital nicht gehen, um die Kreditvergabe unter Wachstumsbedingungen langfristig zu sichern.
"
Siegfried Mehring, stellvertretender Vorsitzender des Vorstands des Genossenschaftsverband, Verband der Regionen e.V.: "Die Studie 'Transformation in NRW' ist uns ein sehr wichtiges Anliegen.
Datum: 2022-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-und-klimafreundlicher-umbau-der-wirtschaft-nordrhein-westfalen-studie;
Themen: klimafreundlicher Umbau
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, zukunftsweisende Innovationen
# ?, Kreditwirtschaft
# ?, rheinischer Sparkassenverband
# ?, umfangreiche Investitionen
# ?, Umbau der Wirtschaft
# ?, Giroverband
# ?, neue Studie
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ? 16. +++ (SEM)
"Die Digitalisierung von der Abgabe der Steuererklärung bis zum Erhalt des Steuerbescheids hat für alle Seiten klare Vorteile."
Mitte März haben die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen mit der Bearbeitung der Einkommensteuer für das Jahr 2022 begonnen.
Mit ELSTER profitieren die Bürgerinnen und Bürger beim Ausfüllen ihrer Erklärung von umfassenden Erleichterungen: Viele ihrer Daten werden der Finanzverwaltung bereits elektronisch übermittelt und in ELSTER übertragen.
Das gilt bereits für 37 Mitteilungsarten, darunter Lohnsteuerbescheinigungen sowie Mitteilungen über Rentenbezug, Kranken- und Pflegeversicherung und Lohnersatzleistungen.
Jährlich wird dieses Verfahren erweitert.
Datum: 2023-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-von-vier-steuererklaerungen-wurden-2022-digital-eingereicht;
Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Elster
# ?, Steuererklärung
# ?, Finanzamt
# ?, Grundsteuererklärungen
# ?, Onlinefinanzamt
# ?, Steuerklassenwechsel
# ?, digitale Abgabe
# ?, digitale Steuererklärungen
# ?, steigende Quote
# ? 17. +++ (SEM)
Deshalb wollen wir ELSTER zu einem echten Online-Finanzamt ausbauen.
"
Eine weitere Erleichterung, die viele Bürgerinnen und Bürger jetzt zu Jahresbeginn beim Ausfüllen ihrer Einkommensteuererklärung bemerken werden: Viele ihrer Daten werden der Finanzverwaltung bereits von dritter Seite elektronisch übermittelt und in ELSTER übertragen.
Das gilt bereits für 37 Mitteilungsarten, darunter Lohnsteuerbescheinigungen sowie Mitteilungen über Rentenbezug, Kranken- und Pflegeversicherung und Lohnersatzleistungen.
Jährlich wird dieses Verfahren erweitert.
Datum: 2023-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einkommensteuerbescheid-ist-jetzt-rein-digital-moeglich;
Themen: Steuerbescheid
# ?, Bürgerinnen
# ?, Einkommensteuererklärung
# ?, Elsterpostfach
# ?, Erklär-Video
# ?, möglicher Einkommensteuerbescheid
# ?, Gewerbesteuersteuerbescheide
# ?, Steuerarten
# ?, Stufe der Umstellung
# ?, bürgerfreundliche Finanzverwaltung
# ? 18. +++ (SEM)
Die Maßnahmen sollen deutlich zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements der Bürgerinnen und Bürger beitragen und sowohl ehrenamtlich tätige Personen als auch gemeinnützige Vereine entlasten.
Die Finanzministerkonferenz greift damit eine Initiative von Nordrhein-Westfalen und Hamburg auf.
Beide Länder hatten sich frühzeitig für entsprechende Vereinfachungen und Erleichterungen ausgesprochen und hierzu auf Fachebene eine länderübergreifende Arbeitsgruppe ins Leben gerufen.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, sagte: "Der heutige Beschluss ist ein starkes Zeichen für diejenigen, die sich in der Mitte der Gesellschaft ehrenamtlich engagieren.
Sie setzen sich für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens in besonderer Weise ein und bilden ein wichtiges Fundament für unser aller Zusammenleben.
Datum: 2019-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastungen-fuer-die-mitte-der-gesellschaft-finanzminister-fordern-deutliche;
Themen: Finanzministerkonferenz
# ?, Finanzministerinnen
# ?, deutliche Vereinfachungen
# ?, gemeinnütziges Engagement
# ?, Verbesserungen
# ?, gemeinnützige Vereine
# ?, Finanzen
# ?, Entlastungen
# ?, Vielzahl von Personen
# ?, abrufbarer Beschluss
# ? 19. +++ (SEM)
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Erleichterung für Empfänger und Kommunen: Wohngeld kann jetzt online beantragt werden
2. November 2016 Video: Land NRW
Ein gutes Jahr für Wohngeldberechtigte in NRW: Im Januar wurde das Wohngeld deutlich angehoben.
Datum: 2016-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterung-fuer-empfaenger-und-kommunen-wohngeld-kann-jetzt-online-beantragt;
Themen: Wohngeldnovelle
# ?, Wohngeldberechtigte
# ?, gutes Jahr
# ?, Einkommensgrenzen
# ?, Erleichterung
# ?, Wohngeldämter
# ?, gesamtes Antragsverfahren
# ?, kommunale Wohngeldbehörde
# ?, möglicher Anspruch
# ?, papierlose Antragstellung
# ? 20. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Erleichterungen für ehrenamtliche Tätige, Familien und pflegende Angehörige
Erleichterungen für ehrenamtliche Tätige, Familien und pflegende Angehörige
Landeskabinett verabschiedet in Berlin eine Bundesratsinitiative für die Mitte der Gesellschaft / Insgesamt geht es um steuerliche Entlastungen von rund 800 Millionen Euro pro Jahr.
Datum: 2018-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;
Themen: Mitte der Gesellschaft
# ?, Kernpunkte eines Reformplans
# ?, Reformplan
# ?, ehrenamtliche Tätige
# ?, steuerliche Vereinfachungen
# ?, Landeskabinett
# ?, künftige Kinderbetreuungskosten
# ?, maßvolle Entlastungsschritte
# ?, steuerfreier Anteil
# ?, tagtägliche Leistung
# ? 21. +++ (SEM)
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Erleichterungen für Schweizer Banken: Walter-Borjans übt heftige Kritik an Schäuble / NRW-Finanzminister: Die Bundesregierung agiert offenkundig bewusst inkonsequent gegen Steuerhinterziehung
19. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-schweizer-banken-walter-borjans-uebt-heftige-kritik-schaeuble;
Themen: schweizer Banken
# ?, deutscher Markt
# ?, Inkonsequenz
# ?, Zugang von Banken
# ?, kooperatives Verhalten
# ?, wichtiges Druckmittel
# ?, Schweizer
# ?, heftige Kritik
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Entgegenkommen
# ? 22. +++ (SEM)
Erste Grenzlandkonferenz zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden: Arbeiten und Leben über Grenzen hinweg erleichtern
9. Mai 2019
Ziel der Grenzlandkonferenz sind der Abbau von Grenzhindernissen und Erleichterungen für das tägliche Zusammenleben.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Mehr als 300 Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit haben sich auf Einladung von Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und Raymond Knops, Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium der Niederlande zur ersten Grenzlandkonferenz zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden in Venlo getroffen.
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden-arbeiten;
Themen: Grenzinfopunkte
# ?, Grenzhindernisse
# ?, tägliches Zusammenleben
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Interessenten
# ?, Erleichterungen
# ?, Innenministerium von Niederlanden
# ?, Meilenstein der Intensivierung
# ?, künftige Grenzlandagenda
# ?, neues Jugendprogramm
# ? 23. +++ (SEM)
Das Online-Angebot unterliegt der ständigen Weiterentwicklung und soll mit weiteren Optionen ausgestattet werden.
Jährlich werden in Nordrhein-Westfalen etwa 200.000 BAföG-Anträge gestellt, davon rund 130.000 Anträge von Studierenden.
Dazu sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze: "BAföG-Online bedeutet eine wesentliche Erleichterung für die Studierenden und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den BAföG-Ämtern.
Von einem beschleunigten Ablauf des gesamten Verfahrens profitieren alle Beteiligten.
"
Datum: 2015-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterter-online-service-macht-beantragung-von-bafoeg-schneller-und-komfortabler;
Themen: BAföG-Antrag
# ?, Beantragung
# ?, digitale Unterstützung
# ?, Aktualisierungsantrag
# ?, Einkommenserklärung
# ?, StudierendenbAföG
# ?, Vorausleistungen
# ?, moderne Kommunikationsmöglichkeiten
# ?, zügige Antragsbearbeitung
# ?, Onlineantragsstellung
# ? 24. +++ (SEM)
Diese enge Kooperation ist bundesweit einzigartig.
Die Landesregierung hat das Gesetzgebungsvorhaben des Bundes zur Schaffung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes unterstützt.
Neben weiteren gesetzlichen Erleichterungen, insbesondere für nichtakademische Fachkräfte, sieht das neue Gesetz auch ein beschleunigtes Fachkräfteverfahren vor.
Künftig können Arbeitgeber in Vollmacht für die ausländische Fachkraft die Einleitung des aufenthaltsrechtlichen und berufsanerkennungsrechtlichen Verfahrens bei der Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW in Bonn beantragen und einleiten.
Durch die Einrichtung einer "Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW" in Bonn wird Nordrhein-Westfalen für die künftigen Aufgaben gut aufgestellt sein.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraeftegewinnung-nordrhein-westfalen-kuenftig-einfacher-und-deutlich-schneller;
Themen: mögliche Gewinnung
# ?, Fachkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, zentrale Anliegen
# ?, Ausland
# ?, großer Bedarf
# ?, Vereinfachung
# ?, enge Kooperation
# ?, Meilenstein
# ?, Einrichtung in Bonn
# ?, ausländerrechtliche Aufgaben
# ? 25. +++ (SEM)
Die Taskforce hat für unkomplizierte Lösungen gesorgt, um den Wiederaufbau schneller und resilienter zu machen.
"
Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen: "Dank bürokratischer Erleichterungen seitens der Landesregierung und partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Bauunternehmen konnten wir in kürzester Zeit die zerstörte Infrastruktur weitestgehend wiederherstellen.
Zwei Drittel der zerstörten Brücken sind bereits neugebaut oder in der Fertigstellung, der Neubau der übrigen fünf Bauwerke steht in den Startlöchern - ohne das große Engagement aller Beteiligten, insbesondere der Bauunternehmen, wäre diese außerordentliche Leistung nicht möglich gewesen.
"
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;
Themen: Tempowoche
# ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ?, Zweckverband
# ?, Voreifelbahn
# ?, zerstörte Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bauleistungen
# ?, Genehmigung
# ?, Leitung
# ? 26. +++ (SEM)
Abgabefrist für die Steuererklärung 2019 wird voraussichtlich durch Bundesgesetz um sechs Monate verlängert Finanzen
Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen können auch für das Jahr 2021 die Herabsetzung beziehungsweise Erstattung einer bereits gezahlten Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung bei ihrem Finanzamt beantragen.
Die Erleichterung kann auch von Unternehmen in Anspruch genommen werden, die erstmals eine Dauerfristverlängerung für das Jahr 2021 beantragen.
Eine bereits beantragte Dauerfristverlängerung bleibt bestehen.
Um eine schnelle Bearbeitung zu gewährleisten, empfehlen die Finanzämter, dies elektronisch mit dem Formular zur Beantragung einer Dauerfristverlängerung 2021 über das Online-Finanzamt "ELSTER" anzumelden.
Datum: 2021-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-unterstuetzen-corona-pandemie-mehr-liquiditaet-fuer-betroffene;
Themen: Dauerfristverlängerung
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Steuerberaterinnen
# ?, Steuererklärungen
# ?, betroffene Unternehmen
# ?, aktuelle Situation
# ?, Finanzämter
# ?, Coronapandemie
# ?, Abgabefrist für Steuererklärung
# ?, Coronahilfsanträge
# ? 27. +++ (SEM)
com
Minister Lienenkämper: Pandemische Lage erfordert weiterhin eine zielgerichtete Unterstützung der Betroffenen.
Steuerliche Erleichterungen haben sich bewährt.
Finanzen
Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung verlängert wesentliche steuerliche Erleichterungen für von der Corona-Pandemie unmittelbar betroffene Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-unterstuetzen-pandemie-betroffene-corona-erleichterungen-werden;
Themen: Vorauszahlungen
# ?, Coronaerleichterungen
# ?, Pandemiebetroffene
# ?, steuerliche Erleichterungen
# ?, pandemische Lage
# ?, Anträge
# ?, befristete Stundungen
# ?, vorübergehender Vollstreckungsaufschub
# ?, fällige Steuern
# ?, notwendige Antragsformulare
# ? 28. +++ (SEM)
"
Rund zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger, die ihre Steuererklärung mit "ELSTER" erstellen, finden die Software der Finanzverwaltung benutzerfreundlich oder sogar sehr benutzerfreundlich.
ELSTER-User, die den Service der vorausgefüllten Steuererklärung genutzt haben, empfinden dies als erhebliche Erleichterung beim Ausfüllen der Erklärungsvordrucke.
Die sehr positive Resonanz sollte noch mehr Bürgerinnen und Bürger motivieren, davon Gebrauch zu machen.
Insgesamt nahmen über 68.000 Bürgerinnen und Bürger an der Befragung der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen teil - mehr als doppelt so viele Teilnehmer als noch bei der letzten Befragung im Jahr 2016.
Datum: 2020-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-bekommt-hervorragendes-zeugnis-ausgestellt;
Themen: hervorragendes Zeugnis
# ?, Ergebnisse der Befragung
# ?, Serviceleistungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Befragungsteilnehmer
# ?, Elsteruser
# ?, Resultat der Bürgerbefragung
# ?, Teilnehmerzahlen in Nordrhein-Westfalen
# ?, ausgeprägte Freundlichkeit
# ?, richtiger Weg
# ? 29. +++ (SEM)
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Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen erweitert Katastrophenerlass für Betroffene der Unwetterkatastrophe vom 14. / 15. Juli 2021
Jetzt rund 50 steuerliche Maßnahmen gültig / Weitere Erleichterung für Unternehmen und Betroffene
26. Juli 2021
Minister Lienenkämper: Unmittelbare Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle Finanzen
Datum: 2021-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-erweitert-katastrophenerlass-fuer-betroffene;
Themen: Katastrophenerlass
# ?, mögliche Sonderabschreibungsmöglichkeiten
# ?, Finanzverwaltung
# ?, unmittelbare Unterstützung
# ?, Privatpersonen
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Bauunternehmer
# ?, Berufskolleginnen
# ?, Billigkeitsweg
# ?, Entwässerungspumpen
# ? 30. +++ (SEM)
* Auf die Erhebung von Stundungszinsen wird verzichtet bzw. Säumniszuschläge werden erlassen.
* Anträge auf die Anpassung der Vorauszahlungen können ebenfalls bis zum 31. März 2022 im vereinfachten Verfahren gestellt werden.
* Erleichterungen für die Hilfeleistenden im Spenden- und Unternehmenssteuerrecht.
* Sonderabschreibungsmöglichkeiten für den Wiederaufbau, davon profitieren Wirtschaft und Privatpersonen.
* Arbeitgeber können ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und deren Familien, deren Wohnungen und Häuser durch das Unwetter unbewohnbar geworden sind, vorübergehend Unterkünfte und Verpflegung steuerfrei gewähren.
Datum: 2022-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-verlaengert-steuerliche-hilfsmassnahmen-fuer;
Themen: steuerliche Hilfsmaßnahmen
# ?, Katastrophenerlass
# ?, Betroffene der Unwetterkatastrophe
# ?, Priorität
# ?, Helferinnen
# ?, Folgen der Unwetterkatastrophe
# ?, Hilfeleistende
# ?, Sonderabschreibungsmöglichkeiten des Wiederaufbaus
# ?, Spendensteuerrecht
# ?, Stundungszinsen
# ? 31. +++ (SEM)
Lienenkämper und Füracker tauschten sich auch über die finanzielle Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Bayern aus.
"Wir lassen die Menschen in dieser schweren Situation nicht im Stich", so Lienenkämper und Füracker.
"Um die betroffenen Bürgerinnen und Bürger unmittelbar zu unterstützen, haben wir steuerliche Erleichterungen zur Verfügung gestellt, die schnell und unbürokratisch - ohne aufwändige Nachweise - beantragt werden können."
Datum: 2021-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fueracker-und-lienenkaemper-deutschland-braucht-solide-finanz-und;
Themen: Unternehmenssteuerreform
# ?, Steuerrecht
# ?, zukunftsgerichtete Steuerpolitik
# ?, Staatsminister der Finanzen
# ?, gemeinsames Treffen
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Hochsteuerland
# ?, Sicht von Ministern
# ?, Steuerbelastung
# ?, Wohl von Bürgern
# ? 32. +++ (SEM)
Eine bundesweite Vorreiterrolle übernahm Nordrhein-Westfalen mit seinem Vorstoß zur Möglichkeit der Erstattung der Sondervorauszahlungen bei der Umsatzsteuer.
Hier sicherten Erstattungen von rund 1,7 Milliarden Euro die Liquidität von fast 75.000 Unternehmen.
Den Erfolg bei den steuerlichen Maßnahmen führt Minister Lienenkämper jedoch nicht nur auf die Bandbreite der verschiedenen Erleichterungen und den damit verbundenen großen Adressatenkreis zurück.
"Besonders wichtig war es uns, die entsprechenden Antragsformulare bewusst übersichtlich und bürgerfreundlich zu gestalten.
Zum schnellen Abruf haben wir kurze, einfach verständliche Formulare auf unserer Homepage eingestellt, die teilweise nur eine Seite umfassen", erläutert Lienenkämper.
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Novemberhilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Härtefallhilfe
# ?, steuerliche Maßnahmen
# ?, Bürgschaften
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Fremdhilfen
# ?, gemeinsames Antragsportal
# ?, mögliche Rückzahlungen
# ? 33. +++ (SEM)
2.) In finanzpolitischer Hinsicht ist ein EU-weit (und darüber hinaus) abgestimmtes Vorgehen zur Einhegung des Finanzsektors mehr als überfällig!
Das kann zu einer dauerhaften Stabilisierung der Finanzmärkte beitragen.
Es ist eine Erleichterung, zu sehen, dass es auf dem Finanzministerrat am 9. Oktober endlich erste kleine Schritte in die richtige Richtung im Hinblick auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gab: 11 EU-Staaten (FR, D, BE, AU, PT, SN, GR, IT, E, SK und EE) werden bis Weihnachten die Details klären, um im Wege der Verstärkten Zusammenarbeit die Steuer auf ihrem Territorium einzuführen.
Aber wir brauchen darüber hinaus gemeinsame Maßnahmen für eine verstärkte und systematische Bankenregulierung, insbesondere ein Verbot bestimmter spekulativer Finanzprodukte, eine Bankenunion mit europäischer Bankenaufsicht, Einlagensicherung und Bankenabwicklung, wobei es auf die konkrete Ausgestaltung ankommt, weltweite Maßnahmen gegen Hochgeschwindigkeitshandel, und vieles mehr.
Wir brauchen einen Europäischen Schuldentilgungsfonds, für den es durchaus Modelle gibt, die auch die Billigung des Bundesverfassungsgerichts finden würden - man muss sie nur wollen!
Datum: 2012-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;
Themen: Währungsunion
# ?, Recht
# ?, Hinblick
# ?, Europäerinnen
# ?, Kontinent
# ?, Imaginationsfähigkeit
# ?, Nobelpreiskomitee
# ?, europäische Bewegung
# ?, stabile Institutionen
# ?, Mitglieder der Gesellschaft
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Hilbers und Lienenkämper: Erleichterungen für den Mittelstand
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen setzen sich für Entlastungen bei der Unternehmensbesteuerung ein / Besuch bei Alexianer und der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen/Niedersachen sichert Unterstützung bei der Bewältigung der Unwetter-Folgen zu
Datum: 2021-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;
Themen: bisherige Bemühungen
# ?, weitergehende Erleichterungen
# ?, Unternehmenssteuerrecht
# ?, gemeinsames Treffen
# ?, Kapitalgesellschaften
# ?, Coronakrise
# ?, Logistikunternehmen
# ?, 2 Minister
# ?, Mittelstand
# ?, Antrieb für Aufschwung
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"Jetzt signalisieren wir ihnen, dass sie zu uns und hierher gehören, ohne zwangsweise auf eine Staatsbürgerschaft verzichten zu müssen", so der Minister.
Gleichzeitig erklärte Minister Jäger, dass er sich für eine weitere Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts einsetzt.
"Ich begrüße diese Erleichterung als wichtigen ersten Schritt.
Ziel sollte es aber sein, dass der Bund zukünftig vollständig auf die Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht verzichtet.
Deshalb handelt es sich hier nur um ein Etappenziel", betonte der Minister.
Datum: 2014-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-zur-aenderung-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ein-wichtiger;
Themen: ausländische Eltern
# ?, deutsches Staatsangehörigkeitsrecht
# ?, Melderegister
# ?, Staatsbürgerschaftsrecht
# ?, Optionspflicht
# ?, deutscher Pass
# ?, neue Regelung
# ?, Änderung
# ?, Inland
# ?, Schritt für Vielfalten
# ? 36. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung hat wichtige Vereinfachungen bereits auf den Weg gebracht, zum Beispiel die Einführung von Pauschalen, ein erleichtertes Vergaberecht und die Reduktion der an der Förderung beteiligten öffentlichen Stellen (von derzeit über 100 auf künftig maximal zehn).
"Dies bringt spürbare Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen aber auch für Kommunen und ist damit ein echter Fortschritt", so die Ministerin.
In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.
Dazu kommen Kofinanzierungsmittel aus dem Land in ähnlicher Größenordnung.
Datum: 2013-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;
Themen: Guss
# ?, neue Förderperiode
# ?, Eckpunkte
# ?, EU-Strukturpolitik
# ?, Mittelempfänger
# ?, europäische Strukturpolitik
# ?, komplexe Vorgaben
# ?, zentrale Förderinhalte
# ?, Förderung
# ?, Einzelprojekte
# ? 37. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung hat wichtige Vereinfachungen bereits auf den Weg gebracht, zum Beispiel die Einführung von Pauschalen, ein erleichtertes Vergaberecht und die Reduktion der an der Förderung beteiligten öffentlichen Stellen (von derzeit über 100 auf künftig maximal zehn).
"Dies bringt spürbare Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen aber auch für Kommunen und ist damit ein echter Fortschritt", so die Ministerin.
In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.
Dazu kommen Kofinanzierungsmittel aus dem Land in ähnlicher Größenordnung.
Datum: 2013-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;
Themen: Guss
# ?, Eckpunkte
# ?, neue Förderperiode
# ?, EU-Strukturpolitik
# ?, Mittelempfänger
# ?, europäische Strukturpolitik
# ?, komplexe Vorgaben
# ?, zentrale Förderinhalte
# ?, Förderung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ? 38. +++ (SEM)
Hierfür werden sämtliche Lesungen und die Einbeziehung des Haushalts- und Finanzausschuss an einem Tag abgehalten.
Folgende Eckpunkte sind als Sofortmaßnahmen in dem Gesetzespaket des Kabinetts vorgesehen um Unternehmen zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern:
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.
* Das Ministerium der Finanzen wird ermächtigt, gegenüber der NRW.BANK eine globale, einmalig nutzbare Haftungsfreistellung aus dem NRW.BANK-Programm Universalkredit bis zu einer Höhe von 5 Milliarden Euro zu übernehmen.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
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Sie vermitteln Know How über die Natur an folgende Generationen, zum Beispiel mit rollenden Waldschulen oder Projekten zum Nistkastenbau.
Darüber hinaus ist die Jagd auch ein Teil unserer Tradition und Kultur", sagt Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
Eckpunkte der Jagdrechts-Novelle sind zum Beispiel die Wiederausrichtung der Liste jagdbarer Arten an die des Bundesjagdgesetzes, die Anpassung der Jagd- und Schonzeiten unter Beachtung der Wildbiologie und der Jagdpraxis oder die Erleichterung bei der Prädatorenbejagung sowie eine Erhöhung der Kirrmenge auf die altbewährte Regelung von einem Liter.
Letztgenannte Maßnahme ist vor dem Hintergrund eines deutlich erhöhten Schwarzwildbestandes und dem Erfordernis einer stärkeren Bejagung auch als Prävention zur Verhinderung eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest zu sehen.
Zudem soll der hohe Stellenwert der Jagdausbildung weiter gestärkt und der Fragenkatalog der Jagdprüfung ausgeweitet werden.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-eckpunkte-fuer-eine-novelle-des-jagdrechts;
Themen: Landesjagdgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Überarbeitung
# ?, parlamentarisches Verfahren
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Novelle
# ?, Landesjagdrecht
# ?, Kabinett
# ?, bundesrechtliche Vorgaben
# ?, Novellierung
# ? 40. +++ (SEM)
Vorangegangen sind dem Entwurf die Verbändeanhörung und zwei Dialogveranstaltungen.
Aufgrund der Stellungnahmen wurde der Gesetzentwurf nochmals überarbeitet.
Beispiele für Änderungen gegenüber dem bestehenden Landesjagdgesetz sind die Wiederausrichtung der Liste jagdbarer Arten an die des Bundesjagdgesetzes, die Anpassung der Jagd- und Schonzeiten unter Beachtung der Wildbiologie und der Jagdpraxis sowie die Erleichterung bei der Prädatorenbejagung und eine Erhöhung der Kirrmenge auf die altbewährte Regelung von einem Liter.
Ferner sieht die Landesjagdzeitenverordnung zukünftig eine ganzjährige Schwarzwildbejagung - unter Wahrung des Muttertierschutzes - bis 2023 vor.
Die künftig ganzjährig mögliche Schwarzwildbejagung ist vor dem Hintergrund eines deutlich erhöhten Schwarzwildbestandes zu sehen und soll der möglichen Übertragung der Afrikanischen Schweinepest durch den zurzeit hohen Wildschweinbestand entgegenwirken.
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;
Themen: aktueller Entwurf
# ?, parlamentarisches Verfahren
# ?, neues Landesjagdgesetz
# ?, Kabinett
# ?, bundesrechtliche Vorgaben
# ?, Stellungnahmen
# ?, Novellierung
# ?, Verbändeanhörung
# ?, jagdbares Wild
# ?, lokale Artenvielfalt
# ? 41. +++ (SEM)
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Kanäle müssen funktionsfähig und dicht sein / Minister Remmel: Wir schaffen mit der neuen Verordnung Erleichterungen für Hausbesitzer und schützen gleichzeitig Böden und Gewässer
18. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Landtag hat einer Verordnung der Landesregierung zugestimmt, mit der die Anforderungen an die Zustands- und Funktionsfähigkeit privater Abwasserleitungen auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden.
Datum: 2013-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein-minister-remmel-wir-schaffen-mit-der;
Themen: Funktionsprüfung
# ?, Verordnung
# ?, private Abwasserleitungen
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Zustandsprüfung
# ?, bürgerfreundliche Neuregelung
# ?, Erstprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Kanäle
# ?, Satzung
# ? 42. +++ (SEM)
28. Dezember 2022 Bild Klima Windrad Foto: panthermedia.net / Michael Dietrich
Das Klima- und Energieministerium hat am Mittwoch, 28. Dezember 2022, einen Erlass zum beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen in Kraft gesetzt.
Er bringt weitreichende Erleichterungen insbesondere beim Ausbau der Windkraft im Wald: Künftig können Windenergieanlagen auf geschädigten Waldflächen und in anderen Nadelholzwäldern errichtet werden.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Das Klima- und Energieministerium hat am Mittwoch, 28. Dezember 2022, einen Erlass zum beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen in Kraft gesetzt.
Datum: 2022-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klima-und-energieministerium-erweitert-moeglichkeiten-zum-ausbau-der-wind-der;
Themen: Klimaministerium
# ?, Freiflächensolarenergieanlagen
# ?, Laubmischwald
# ?, andere Nadelholzwälder
# ?, weitreichende Erleichterungen
# ?, Energieministerium
# ?, Wirtschaftsgebäude
# ?, geschädigte Waldflächen
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Bioenergie
# ? 43. +++ (SEM)
Damit diese Mittel auch möglichst schnell und unbürokratisch in der Wald- und Forstwirtschaft ankommen, wird das Land die Abwicklung erleichtern.
Insbesondere sollen die Mittel bereits bei laufenden Maßnahmen statt, wie bisher, erst nach Abschluss und Rechnungsstellung zur Verfügung gestellt werden.
Als weitere Erleichterungen sind zum Beispiel Möglichkeiten der Fotodokumentation statt verpflichtender Ortstermine oder die Verbesserung des Online-Informationsangebots zur Förderung geplant.
Die Punkte sollen kurzfristig bekanntgegeben und umgesetzt werden.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser betonte: "Die Lage in den Wäldern ist weiter dramatisch.
Datum: 2020-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erleichtert-abwicklung-der-wald-foerderung;
Themen: Waldwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Rahmen von Förderprogrammen
# ?, Abwicklung
# ?, Förderinhalte
# ?, Wälder
# ?, Finanzmittel
# ?, Waldförderung
# ?, Mittel
# ?, Vereinfachungen
# ? 44. +++ (SEM)
Unser zentrales Ziel bleibt, pandemiebedingte Härten so weit wie möglich abzufedern", sagt Staatsekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, zu.
Mit der "Soforthilfe Sport" und der neuen "Soforthilfe Profisport" stehen in Nordrhein-Westfalen aktuell zwei sportspezifische Hilfeprogramme mit einem Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro zur Verfügung.
Darüber hinaus wurden in laufenden Förderverfahren deutliche Erleichterungen für die Fördernehmer umgesetzt.
Mit einer weiteren Förderung sollen nun die Sportschulen der Fachverbände mit Landesmitteln in Höhe von insgesamt 500.000 Euro dabei unterstützt werden, notwendige Maßnahmen umzusetzen.
Das Land trägt damit dazu bei, dass an den Verbandsschulen als zentrale Aus- und Fortbildungsstätten des Sports weiterhin hervorragende Lern- und Trainingsbedingungen gewährleistet werden können.
Datum: 2020-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-die-verbandsschulen-der-sportfachverbaende;
Themen: pandemiebedingte Härten
# ?, Verbandsschulen des Sportfachverbands
# ?, nordrhein-westfälische Fachverbände
# ?, Sportfachverbände
# ?, Zuschüsse
# ?, Fortbildungsstätten
# ?, Fördernehmer
# ?, Sportschulen des Fachverbands
# ?, neue Soforthilfe
# ?, deutliche Erleichterungen
# ? 45. +++ (SEM)
Alle Beteiligten des Vergleichs setzen sich dafür ein, dass Bonn auch künftig Bundesmittel für Ticketvergünstigungen erhält.
* Die Nutzung der kommunalen Verkehrssysteme wird zudem insbesondere durch verschiedene Digitalisierungsmaßnahmen zur besseren Nutzung der Angebote und Vermeidung unnötiger Parksuchverkehre sowie Digitalisierung beim kommunalen Verkehrsunternehmen Stadtwerke Bonn erleichtert.
* Dem Ziel der Erleichterung des Umstiegs auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel dient auch die Einrichtung von zahlreichen so genannten Mobilstationen, gefördert aus Mitteln des Landes für eine emissionsfreie Innenstadt.
* Zur Verbesserung des Radverkehrs werden unter anderem mehrere Radpendlerrouten eingerichtet oder ausgebaut.
900 Mietfahrräder stehen bereits seit Herbst 2018 zur Verfügung.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ? 46. +++ (SEM)
Wir wollen weiterhin alles dafür tun, so bald wie möglich aus der Kohleverstromung aussteigen zu können - dazu bedarf es einer deutlichen Beschleunigung und Flexibilisierung bei der Finanzierung des Strukturwandels.
Es ist ein starkes Signal, dass der Bund Gesprächsbereitschaft gezeigt hat, sich an den konkreten Zusatzkosten einer Beschleunigung des Kohleausstiegs zu beteiligen.
Der Bundesfinanzminister bringt darüber hinaus auch Erleichterungen bei der Grunderwerbsteuer auf den Weg, wie sie von unserer Landesregierung lange gefordert worden sind.
Wir werden die damit verbundenen Möglichkeiten ergreifen, vor allem junge Familien bei der Grunderwerbsteuer zu entlasten.
"
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;
Themen: Landeskabinett
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Kabinett in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Foto
# ?, Einladung
# ?, Gast
# ?, G7finanzminister
# ?, G7kreis
# ? 47. +++ (SEM)
Dazu wurden insbesondere zuvor eng gefasste Förderzwecke ausgeweitet.
Zudem wurde Vereinen die Möglichkeit eingeräumt, nur mit einem einzigen Antrag eine Förderung von drei Projekten und damit eine Förderung von bis zu 3.000 Euro zu beantragen.
Mit diesen und weiteren Erleichterungen konnte der bürokratische Aufwand erheblich reduziert werden.
Dies hat zu einem deutlichen Anstieg der Antragszahlen geführt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, freut sich sehr über die fast 3.000 eingereichten Anträge: "Wir haben uns fest vorgenommen, das ehrenamtliche Engagement im unseren Land zu entfesseln und von unnötiger Bürokratie zu befreien.
Datum: 2018-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-1000-x-1000-anerkennung-fuer-den-sportverein-auf-der-erfolgsspur;
Themen: Vereine
# ?, Förderansatz
# ?, Vereinsprojekte
# ?, Erfolgsspur
# ?, gute Projekte
# ?, Antragszahlen
# ?, Bewegungsförderung
# ?, deutlicher Anstieg
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, Gesundheitsförderung
# ? 48. +++ (SEM)
Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
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Weitere Maßnahmen zur Erleichterung und Beschleunigung wirtschaftlicher Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen:
* Erweitertes Gewerbe-Service-Portal.
NRW: Seit 1. Juli 2018 ist die elektronische Entgegennahme von Gewerbeanmeldungen durch die Wirtschaftskammern sowie deren elektronische Weiterleitung an die kommunalen Ordnungsbehörden über das Gewerbe-Service-Portal.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?, Gewerbeserviceportal
# ?, Landeskabinett
# ?, Beschleunigung
# ?, Download
# ?, Abmeldungen
# ?, Anfragepflicht
# ?, Beratungsrecht
# ? 49. +++ (SEM)
Der Ausbau der Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden, eingebunden in die enge Zusammenarbeit im Benelux-Raum, ist ein Kernanliegen der Landesregierung.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Raum sind ein gemeinsamer Wirtschafts- und Lebensraum.
Die enge Zusammenarbeit fängt bei Erleichterungen für die täglichen Grenzpendler an und hört mit dem Jugendaustausch lange noch nicht auf.
"
Die Beziehungen zu den westlichen Nachbarn Nordrhein-Westfalens sind enger als je zuvor: Zum ersten Mal fanden im November 2018 Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden statt.
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-den-jugendaustausch-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den;
Themen: deutschniederländisches Jugendwerk
# ?, Jugendaustausch eines Förderbescheids
# ?, Zuwendung
# ?, Beneluxraum
# ?, Nachbarland
# ?, Erleichterungen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Erkundungsfahrten
# ?, Grenzpendlerberatung
# ? 50. +++ (SEM)
"Die bundesgesetzliche Vorgabe, dass Kanäle funktionsfähig und dicht sein müssen, gilt für alle und somit auch in NRW", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
"Wir schaffen jetzt mit der Novellierung Erleichterungen, ohne den Anspruch an einen umfassenden Boden- und Gewässerschutz zu schwächen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Wasser ist nach Aussagen des Ministers eine elementare Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna.
"Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig zu schützen", betonte der Minister.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;
Themen: Wasserschutzgebiete
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Funktionsfähigkeit
# ?, Dichtheit
# ?, Funktionsprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Satzung
# ?, DIN
# ?, Novellierung
# ?, Rechtssicherheit
# ? 51. +++ (SEM)
Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
* Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.
* Anpassung der Landesbauordnung NRW mit zahlreichen Erleichterungen für den Mobilfunkausbau.
* Durchführung von Messungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
* Vereinbarung eines Mustervertrags zwischen dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den Mobilfunknetzbetreibern für die Bereitstellung von BLB-Liegenschaften.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kommunale-spitzenverbaende-und-mobilfunknetzbetreiber-legen-ersten;
Themen: Mobilfunkausbau
# ?, Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Force-Bericht
# ?, Standortsuche
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Schwerpunkte des Berichts
# ?, flächendeckende Abdeckung
# ?, hochfrequente Felder
# ?, zahlreiche Erleichterungen
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ? 52. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt die Entbürokratisierung auch auf Bundesebene voran.
Mit dem Dienstag, (6. Oktober) vorgelegten Antrag auf Entschließung des Bundesrats bringt die Landesregierung 48 Maßnahmen zur Reduzierung bundesgesetzlicher Bürokratie und zur Erleichterung und Beschleunigung von Verwaltungsverfahren sowie eine Initiative für ein Belastungsmoratorium auf den Weg.
Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellten die Maßnahmen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin vor.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Europäische Union, Bund und die Länder haben umfangreiche Konjunkturprogramme zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie aufgelegt.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;
Themen: Belastungsmoratorium
# ?, unkomplizierte Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Arbeitszeiterfassung
# ?, Lieferkettengesetz
# ?, Bundesebene
# ?, Entfesselungspakete
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Entbürokratisierung
# ? 53. +++ (SEM)
* Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene, unter anderem durch das Modellvorhaben "Kooperativer Mobilfunkausbau" im Kreis Höxter
* Unterstützung bei der Standortsuche und Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften
* Erleichterung von baurechtlichen Verfahren
* Transparenz und Information über 5G durch eine Kommunikationsstrategie zum Thema 5G und Immissionsschutz/Gesundheit für Nordrhein-Westfalen
Der 20 Punkte-Plan mit Zitaten aller Beteiligten ist unter www.wirtschaft.nrw/task-force-mobilfunk abrufbar.
Datum: 2020-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mobilfunknetzbetreiber-und-kommunale-spitzenverbaende-gruenden-task;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Vergleich von Flächenländern
# ?, andere Flächenländer
# ?, ausreichende Regionen
# ?, Immissionsschutz
# ?, Mobilfunkpakt
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Force-Arbeitsgruppe
# ?, Kommunikationsstrategie
# ?, Mobilfunktechnik
# ? 54. +++ (SEM)
Universalkredits in Anspruch nehmen.
Diese sichert den Unternehmen die Liquidität, die sie benötigen, um finanzielle Engpässe zu vermeiden und notwendige Investitionen zu tätigen.
Als zusätzliche Erleichterung erhalten die Kreditnehmer einen Tilgungsnachlass von bis zu 20 Prozent der Darlehenssumme, höchstens 100.000 Euro.
Die maximale Darlehenssumme beträgt zwei Millionen Euro.
Die Unterstützung können Unternehmen der folgenden Kreise und kreisfreien Städte über ihre Hausbanken beantragen: Hagen, Märkischer Kreis, Ennepe-Ruhr-Kreis, Oberbergischer Kreis, Kreis Soest, Hochsauerlandkreis, Kreis Siegen-Wittgenstein, Kreis Olpe, Kreis Unna sowie Hamm und Dortmund.
Datum: 2023-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-nrwbank-unterstuetzen-unternehmen-suedwestfalen-nach-a45;
Themen: Universalkredit
# ?, Liquidität
# ?, Unternehmen in Südwestfalen
# ?, notwendige Investitionen
# ?, A45-Sperrung
# ?, Umsatzeinbußen
# ?, Tilgungsnachlass
# ?, Talbrücke
# ?, Fördermittel
# ?, Unterbrechung von A45
# ? 55. +++ (SEM)
"
Bauministerin Ina Scharrenbach betonte, dass Klimaschutz und bezahlbares Wohnen kein Widerspruch mehr sein dürften: "Holz ist ein attraktiver Bau- und Werkstoff, seine Verwendung bietet große ökologische und klimarelevante Vorteile.
Mit dem Baurechtsmodernisierungsgesetz haben wir wichtige Erleichterungen für das Bauen mit Holz in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Dies ermöglicht nun den Einsatz des nachwachsenden Rohstoffs Holz auch bei Gebäuden bis zu 13 Metern Höhe.
" Darüber hinaus erarbeitet die von der Landesregierung eingesetzte Expertenkommission "Bauen mit Holz/Nachhaltiges Bauen" derzeit praktische Vorschläge, um das Bauen mit Holz noch stärker in den Fokus des Bauwesens zu rücken.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsamer Waldpakt
# ?, Berufsvertretung
# ?, Zukunft von Wäldern
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesregierung
# ?, Naturschutz
# ?, Vorsitzende
# ?, Forstausschuss
# ? 56. +++ (SEM)
"
Alle Ressorts der Landesregierung sind an Konzeption und Umsetzung der Digitalstrategie in ihren fünf Fokus- und vier Schnittstellenthemen beteiligt.
* Im Bereich Wirtschaft setzt die Landesregierung auf erhebliche Erleichterungen für Antrags-, Planungs- und Genehmigungsverfahren durch digitale Angebote.
So geht Nordrhein-Westfalen beim Aufbau des Gewerbe-Service-Portals bundesweit modellhaft voran und wird bereits ab dem kommenden Jahr alle gewerberechtlichen Fachverfahren medienbruchfrei digital bereitstellen.
* Die Zahl der Ausgründungen aus den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen soll in den kommenden fünf Jahren insbesondere durch die Exzellenz Start-up Center um mindestens 50 Prozent gesteigert sowie die Wagniskapital-Investitionen in Start-ups bis 2022 auf eine halbe Milliarde Euro anwachsen und damit gegenüber 2017 verfünffacht werden.
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterrichtet-den-landtag-ueber-die-digitalstrategie;
Themen: umfangreiche Beteiligung
# ?, Digitalstrategie
# ?, Landtag
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Qualifizierung von Media
# ?, einheitliche Leitlinien
# ?, europaweite Spitze
# ?, gewerberechtliche Fachverfahren
# ?, künftige Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, landeseigene Kompetenzplattform
# ? 57. +++ (SEM)
Verbesserte Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Landesregierung verbessert Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Neben rechtlichen Erleichterungen hilft künftig ein "Angebotsfinder" im Internet bei der Suche nach den passenden Angeboten
13. Januar 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit den Änderungen der einschlägigen "Anerkennungs- und Förderungsverordnung" (AnFöVO) soll künftig das Anerkennungsverfahren vereinfacht und die Etablierung neuer Angebote erleichtert werden.
Datum: 2019-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-alltagsunterstuetzer;
Themen: Alltagsunterstützer
# ?, Angebotsfinder
# ?, Anerkennungsverfahren
# ?, neue Angebote
# ?, Etablierung
# ?, Onlinesuche
# ?, anerkannte Pflegedienste
# ?, bestimmte Kenntnisse
# ?, erforderliche Nachweise
# ?, geeignetes Angebot
# ? 58. +++ (SEM)
"
Das Gesetzespaket umfasst folgende Sofortmaßnahmen:
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.
* Das Ministerium der Finanzen wird ermächtigt, gegenüber der NRW.BANK eine globale, einmalig nutzbare Haftungsfreistellung aus dem NRW.BANK-Programm Universalkredit bis zu einer Höhe von 5 Milliarden Euro zu übernehmen.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nrw-rettungsschirm-und-nachtragshaushalt-zur-abfederung-der;
Themen: Stimmen der Fraktion
# ?, Sondervermögen
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Gesetzespaket
# ?, Errichtung
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, aktuelle Situation
# ?, Ausgaben
# ? 59. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Erleichterung für Pendler aus Köln-Niehl
Leverkusener Rheinbrücke: Dritter Fahrstreifen für PKW wird im Januar freigegeben
2. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2015-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leverkusener-rheinbruecke-dritter-fahrstreifen-fuer-pkw-wird-im-januar-freigegeben;
Themen: 2 Fahrtrichtungen
# ?, Pkws
# ?, Brückenbauexperten
# ?, intensive Prüfung
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Teil der Rheinbrücke
# ?, anliegende Skizze
# ?, direkte Zulaufstrecken
# ?, entdeckte Schäden
# ?, mögliche Erleichterungen
# ? 60. +++ (SEM)
Das Gerät soll durch Updates ständig aktualisiert werden, um mit den Veränderungen der Pässe und Ausweise Schritt zu halten.
"Die Meldebehörden müssen die Menschen registrieren, um deren Identität und Wohnung zweifelsfrei feststellen zu können.
Die Geräte sind dabei eine große Erleichterung für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Gemeinden", so Reul.
Datum: 2019-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldebehoerden-erhalten-geraete-um-paesse-und-ausweise-zu-pruefen;
Themen: Ausweise
# ?, Pässe
# ?, Geräte
# ?, falsche Identität
# ?, Echtheit
# ?, Meldebehörden
# ?, Behörden
# ?, Auslesen
# ?, integrierte Chips
# ?, internationale Ausweisdokumente
# ? 61. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Errichtung von Unterkünften für Flüchtlinge vereinfacht
Minister Groschek: Bauministerkonferenz schafft Erleichterung bei Baulandgewinnung in Großstädten
Wohnraum für Flüchtlinge: Errichtung von Unterkünften vereinfacht
30. Oktober 2015
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bauministerkonferenz-schafft-erleichterung-bei-baulandgewinnung;
Themen: Unterkünfte
# ?, Flüchtlinge
# ?, Neuanfang in NRW
# ?, Bauplanungsrecht
# ?, Bauministerkonferenz
# ?, steigende Zahl
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Großstädte
# ?, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
# ? 62. +++ (SEM)
NRW: Bochum: 09.12.2013 Münster: 17.12.2013 Paderborn: 09.01.2014 Köln: 10.01.2014 Düsseldorf: 17.01.2014
* www.aq-nrw.de: Internetgestützter Methoden- und Instrumentenkasten mit konkreten Handlungsempfehlungen für die Quartiersentwicklung.
* Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes und des Landespflegerechts zur Stärkung quartiersnaher Versorgungsstrukturen, Erleichterung der Gründung alternativer Wohnformen, Unterstützung bestehender Alten- und Pflegeheime bei Öffnung ins Quartier sowie der Stärkung von Beratung und Prävention.
* Broschüre Masterplan altengerechte Quartiere.
NRW - Strategie- und Handlungskonzept zum selbstbestimmten Leben im Alter.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-und-ministerin-steffens-mitmachen-bei-der-weiterentwicklung-des;
Themen: eigener Lebensraum
# ?, Emanzipation
# ?, altengerechte Quartiere
# ?, Bauen
# ?, Motto von Bürgerinnen
# ?, positiver Lebensraum
# ?, richtige Umgestaltung
# ?, Wohnen
# ?, Mikrokosmos
# ?, breiter Dialog
# ? 63. +++ (SEM)
Dazu die Tafel in Grevenbroich: "Wir haben diese Spende genutzt, um unsere Ausgabestelle in Grevenbroich mit Speischutz, Desinfektionsmittelspendern und Fiebermessgeräten sowie unsere Mitarbeiter und Kunden auf eine lange Zeit mit Mund-Nasen-Bedeckungen auszustatten."
Der Förderverein für Wohnhilfen e. V. in Münster hatte sich mit den Geldern aus dem Notfallpaket ein Lastenfahrrad gekauft.
"Für die Kolleginnen in der Hauswirtschaft brachte diese Anschaffung eine tägliche Erleichterung ihrer Arbeit, da neben dem Großeinkauf für die Mahlzeiten auch für elf Haushalte in Quarantäne eingekauft werden musste," so Bernhard Mülbrecht vom Förderverein.
Minister Laumann: "Wir haben mit den Corona-Notfallpaketen den Einrichtungen schnell und unkompliziert geholfen, damit sie ihre Lebensmittelausgabe neu organisieren und die Sicherheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Kundinnen und Kunden gewährleisten können."
Datum: 2020-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mit-corona-notfallpaketen-viele-soziale-einrichtungen-unterstuetzt;
Themen: Coronanotfallpakete
# ?, soziale Einrichtungen
# ?, Notfallpaket
# ?, Hilfsangebote
# ?, Tafeln
# ?, Lebensmittel
# ?, Ausbruch
# ?, Desinfektionsmittelspender
# ?, Fiebermessgeräte
# ?, Großeinkauf
# ? 64. +++ (SEM)
Als ersten Schritt lockere ich deshalb für die Einrichtungen der Kurzzeitpflege die Anforderungen im Wohn- und Teilhabegesetz.
" Konkret bedeutet das: Träger von bestehenden Einrichtungen, die ausschließlich Kurzzeitpflegeplätze anbieten, können nun auf Antrag dauerhaft von der Einzelzimmerquote befreit werden.
Zudem gibt es hinsichtlich der Ausstattung Erleichterungen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege müssen die Regelung nicht umsetzen, dass nur noch direkt vom Zimmer aus zugängige Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder erlaubt sind.
Zudem können Einrichtungen der vollstationären Dauerpflege nach dem 1. August 2018 Doppelzimmer, die bei Beachtung der 80-Prozent-Einzelzimmerquote nicht mehr als Doppelzimmer genutzt werden könnten, ebenfalls für die Kurzzeitpflege nutzen.
Diese Nutzung ist aber ausschließlich auf dieses wichtige Angebot beschränkt und bis Mitte 2021 befristet.
Datum: 2017-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-angebote-fuer-menschen-besonderen-pflegesituationen;
Themen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege
# ?, besondere Pflegesituationen
# ?, nutzbare Bäder
# ?, Doppelzimmer
# ?, Einzelzimmerquote
# ?, neuer Erlass
# ?, Seniorenheime
# ?, Ausnahmefälle
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Rahmen für Kurzzeitpflege
# ? 65. +++ (SEM)
Für die gesperrte L924 zwischen Velbert-Nierenhof und Wuppertal ist eine Verkehrsfreigabe Mitte Juli 2023 vorgesehen.
Mit der für das Frühjahr 2024 vorgesehenen Fertigstellung der Rurbrücke auf der L136 in Jülich werden sämtliche Schadenbeseitigungen und Wiederherstellungen abgeschlossen sein.
"Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin und Sprecherin des Direktoriums von Straßen.
NRW.
"Zusätzlich führte der Einsatz innovativer Brückenbauverfahren noch einmal zu erheblichen Zeiteinsparungen."
Datum: 2023-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-verbesserung-des-hochwasserschutzes-eine-lehre-der;
Themen: Wiederaufbau
# ?, Jahresmitteltemperatur
# ?, Verkehrsinfrastruktur
# ?, Lehre der Naturkatastrophe
# ?, Talbahn
# ?, beschädigter Streckenabschnitt
# ?, entscheidende Fortschritte
# ?, erneutes Hochwasserereignis
# ?, Flutschäden
# ?, massive Überschwemmungen
# ? 66. +++ (SEM)
Von zunächst 220 Straßensperrungen im Zuge der Hochwasserkatastrophe in Zuständigkeit des Landes waren nach nur 200 Tagen 100 Prozent aufgehoben, in Bau oder die Sanierung beauftragt beziehungsweise veranlasst", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin und Sprecherin des Direktoriums vonStraßen.
NRW.
Beckefeld weiter: "Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln."
Neun von 15 Brücken, die im vergangenen Sommer zerstört oder irreparabel beschädigt wurden, sind bereits nach modernen Standards neu geplant und gebaut.
Drei weitere befinden sich im Bau.
Datum: 2022-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-wir-wollen-technischen-und-oekologischen-hochwasserschutz;
Themen: ökologischer Hochwasserschutz
# ?, Vorhersagemeldesysteme
# ?, Warnmeldesysteme
# ?, ganzheitlicher Betrachtungsansatz
# ?, technische Hochwasserschutzeinrichtungen
# ?, Sturzfluten
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Verkehrsminister
# ?, Wiederaufbau
# ?, Infrastruktur
# ? 67. +++ (SEM)
Zudem muss sie in der sogenannten Berufskrankheitenliste aufgeführt sein.
Der NRW-Sozialminister kritisierte den Umstand, dass es den Betroffenen im Einzelfall immer noch schwer fällt, den juristisch "wasserfesten" Beweis für einen Zusammenhang zwischen Erkrankung und Berufstätigkeit zu erbringen.
Schmeltzer forderte daher Erleichterungen bei der Beweisführung: In bestimmten Fällen, wie zum Beispiel bei der Insolvenz von Unternehmen, wenn die beweisbringenden Unterlagen im Betrieb nicht oder nicht mehr verfügbar sind, sollten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch mit einer eidesstattlichen Versicherung Berufskrankheiten anerkannt bekommen.
Zudem soll nach Schmeltzers Vorstellungen auch der Sachverständigenbeirat reformiert werden, der - derzeit noch auf ehrenamtlicher Basis tätig - quasi rechtsverbindliche Festlegungen zum Berufskrankheitenrecht mit weitreichenden Folgen für die Versicherten trifft.
"Durch gemeinsame Anstrengungen der Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, sowie der Unfallversicherungsträger kann dies mit Sicherheit gelingen", zeigte sich der Sozialminister zuversichtlich.
Datum: 2016-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-mahnt-reformen-im-berufskrankheitenrecht;
Themen: Berufskrankheitenrecht
# ?, Reformen
# ?, Welttag
# ?, Arbeitsplatz
# ?, Sachverständigenbeirat
# ?, eidesstattliche Erklärung
# ?, eidesstattliche Versicherung
# ?, nächste Arbeitskonferenz
# ?, rechtsverbindliche Festlegungen
# ?, sogenannte Berufskrankheitenliste
# ? 68. +++ (SEM)
Gemeinsam mit den Einbürgerungsbehörden will die Landesregierung gut integrierte Menschen darin bestärken, sich für die deutsche Staatsbürgerschaft zu entscheiden.
Auf Bundesebene setzt sich das Land für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ein.
Vorgesehen sind unter anderem Erleichterungen bei der Einbürgerung von Zugewanderten der ersten Gastarbeitergeneration.
Zudem soll die notwendige Aufenthaltsdauer von acht Jahren bei besonderen Integrationsleistungen - wie herausragenden beruflichen Leistungen oder ehrenamtlichem Engagement - verkürzt werden können.
Staatssekretärin Güler sagte: "Besondere Integrationsleistungen verdienen mehr Anerkennung.
Datum: 2019-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-schaffen-fuer-gut-integrierte-menschen-nordrhein;
Themen: besondere Integrationsleistungen
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Einbürgerungsbehörden des Lands
# ?, notwendige Aufenthaltsdauer
# ?, erforderliche Aufenthaltsdauer
# ?, Auftaktveranstaltung in Düsseldorf
# ?, eigenständige Sicherung
# ?, ausreichende Deutschkenntnisse
# ?, mögliche Maßnahmen
# ?, Staatsangehörigkeitsrecht
# ? 69. +++ (SEM)
An den einzelnen Schulformen zeigt sich ganz konkret, welch großen Schub zielgenaue digitale Innovationen entfalten können.
In der beruflichen Bildung schreitet die Digitalisierung voran und wir haben in den vergangenen Monaten mehrere digitale Neuerungen in die Wege geleitet, die das Lehren und Lernen noch zeitgemäßer machen.
Neben dem Einsatz von digitalen Medien im Unterricht und der Ausstattung liegt unser Augenmerk auch auf der Erleichterung der administrativen Arbeit.
"
Mehrere digitale Neuerungen verbessern die Prozesse an den Berufskollegs: Bei den dezentralen Abschlussprüfungen der Berufskollegs kommt ein neues, digitales Verfahren zur Erstellung und Genehmigung von Prüfungsaufgaben zum Einsatz:
Datum: 2021-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-berufliche-bildung-nordrhein-westfalen-auf-neuem-digitalem;
Themen: berufliche Bildung
# ?, dezentrale Abschlussprüfungen
# ?, digitale Neuerungen
# ?, Bildungsgänge
# ?, Unterricht
# ?, Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen
# ?, schwierige Bedingungen
# ?, Hochschulbereich
# ?, Digitalisierung
# ?, Prüfungen
# ? 70. +++ (SEM)
Eltern, deren Kinder positiv nachgetestet wurden, werden darüber direkt je nach Labor per SMS oder E-Mail informiert.
Die Schule wird zwar ebenfalls informiert, muss aber nicht mehr die Meldekette in Gang setzen.
Das bedeutet eine große Erleichterung für Schulen und Eltern.
Im Fall eines positiven Tests müssen sich Eltern und Kinder unverzüglich in häusliche Quarantäne begeben.
Die vor Ort jeweils zuständige Gesundheitsbehörde, die über das positive Test-Ergebnis ebenfalls durch das Labor informiert wird, nimmt hierzu Kontakt mit den Betroffenen auf.
Datum: 2021-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-konsequentes-testen-wirkt-als-barriere-gegen-die-pandemie-und;
Themen: nächster Tag
# ?, Förderschulen
# ?, letzte Schulwoche
# ?, sicherer Übergang
# ?, Schulministerium
# ?, Lollitests
# ?, Grundschulen
# ?, Lerngruppe
# ?, Primarstufe von Schulen
# ?, positives Ergebnis
# ? 71. +++ (SEM)
Zugleich wird den Schulen die Möglichkeit eröffnet, die Anzahl der verpflichtenden schriftlichen Leistungsnachweise zu verringern.
Dies dient auch der Entlastung der Schülerinnen und Schüler.
Organisatorische Erleichterungen: Die Schulen können in diesem Schuljahr aus Gründen des Infektionsschutzes bei anstehenden Prüfungsverfahren zum Beispiel von den Vorgaben zur Zusammensetzung von Konferenzen abweichen.
Das betrifft vor allem die Verpflichtungen zur persönlichen Anwesenheit.
Für die Abiturprüfung wird der ab dem Abitur 2022 geltende Wegfall der verpflichtenden Abweichungsprüfung an allen Schulformen auch in diesem Schuljahr für die aktuellen Prüfungsverfahren Anwendung finden.
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;
Themen: Bildungssicherungsgesetz
# ?, Abschlüsse
# ?, Schuljahr
# ?, Ausnahmeregelungen
# ?, Ausgleichsmöglichkeiten
# ?, geordneter Abschluss
# ?, schriftliche Prüfungsarbeiten
# ?, Bildungsverläufe
# ?, Berechtigungen
# ?, Schullaufbahnen
# ? 72. +++ (SEM)
In Summe werden bis 2040 jährlich rund 46.000 neue Wohneinheiten in unserem Bundesland benötigt.
"
Dank der Politik der Landesregierung ist das Vertrauen der Häuslebauerinnen und Häuslebauer wieder zurückgekehrt: Dazu gehören Erleichterungen bei Bauvorschriften, Unterstützung für Städte und Gemeinden bei der Beschaffung von Grundstücken und den Wiedereinstieg in eine aktive Bodenpolitik, attraktive Förderkonditionen in der öffentlichen Wohnraumförderung und die Ausrichtung auf nachhaltige Gebäude sind Garanten für mehr Wohnraum.
Erfreulich: In 2018 und 2019 investierten die Kommunen jeweils über eine halbe Milliarde Euro in den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden.
Die Kommunen investieren damit deutlich intensiver als in den Vorjahren in die eigene Bodenpolitik.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-bis-2040-werden-nordrhein-westfalen-im-durchschnitt;
Themen: Wohnungsmarkt
# ?, Wohnungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, neue Wohnungsmarktprognose
# ?, regionalwirksame Instrumente
# ?, wohnungswirtschaftliche Teilmärkte
# ?, Überangebote
# ?, Wohnwohngebäude
# ?, Nichtwohngebäude
# ?, Tendenzen
# ?, Balance
# ? 73. +++ (SEM)
16. Oktober 2022 Solardach Foto: iStock.
com
Der Bundestag hat in erster Lesung das Jahressteuergesetz 2022 beraten und dabei Maßnahmen zur steuerlichen Erleichterung von kleinen Photovoltaik-Anlagen sowohl bei der Umsatzsteuer als auch bei der Einkommensteuer debattiert.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Der Bundestag hat am Freitag, 14. Oktober, in erster Lesung das Jahressteuergesetz 2022 beraten und dabei Maßnahmen zur steuerlichen Erleichterung von kleinen Photovoltaik-Anlagen sowohl bei der Umsatzsteuer als auch bei der Einkommensteuer debattiert.
Datum: 2022-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-begruesst-geplante-vereinfachungen-im-jahressteuergesetz-2022;
Themen: kleine PV-Anlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, Einkommensteuer
# ?, geplante Vereinfachungen
# ?, steuerliche Erleichterung
# ?, eigene PV-Anlage
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Ausbau
# ?, Einkünfte
# ?, Umsatzsteuer
# ? 74. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung erleichtert Ausbau von Strom und Wärme
Ministerin Scharrenbach: Klimaschutz hausgemacht - Solaranlagen auf Reihenhäusern und Erleichterungen für Wärmepumpen -Landesregierung Nordrhein-Westfalen erleichtert Ausbau von Strom und Wärme
16. Dezember 2022 Solardach Foto: iStock.
com
Datum: 2022-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-klimaschutz-hausgemacht-solaranlagen-auf-reihenhaeusern;
Themen: Grenzwand
# ?, Wärmepumpen
# ?, Solaranlagen
# ?, Ausnahme der Einhaltung
# ?, Microwindenergieanlagen
# ?, Mindestabstand
# ?, Reihenhäuser
# ?, Aufstellen
# ?, Bauaufsichtsbehörde
# ?, Ausbau
# ? 75. +++ (SEM)
Beschluss des Landeskabinetts über einen Acht-Punkte-Plan zum Schutz der nordrhein-westfälischen Kommunen vor den COVID-19-Auswirkungen am 31. März 2020: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.
"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.
Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
Folgen Sie uns im Internet: Twitter Facebook Instagram YouTube
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunalschutz-paket-der-landesregierung-nimmt-weiter-form;
Themen: coronabedingte Schäden
# ?, Kommunalhaushalte
# ?, Landeskabinett
# ?, Stärkungspakt
# ?, Covid-19auswirkungen
# ?, garantierte Selbstverwaltung
# ?, weite Form
# ?, Achtpunkteplan
# ?, Bundesrettungsschirm
# ?, Isolierung von Schäden
# ? 76. +++ (SEM)
Folgende Initiativen werden auf den Weg gebracht: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.
"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.
Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zur Umsetzung der Ziffern 4 und 5 des obigen Kabinettbeschlusses am 21. April 2020 den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2020 mit der beabsichtigten Übernahme von Haftungsfreistellungen für die landeseigene Förderbank NRW.BANK in Höhe von 10 Milliarden Euro beschlossen und diesen dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung übersandt.
Zur Umsetzung der Ziffer 6 des obigen Kabinettbeschlusses hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am 14. April 2020 einen Erlass über die Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze in Zeiten der Auswirkungen von SARS-CoV-2 veröffentlicht.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-koennen-corona-schaeden-im-haushalt-isolieren;
Themen: belastete Kommunen
# ?, Coronaschäden
# ?, kommunale Vergabegrundsätze
# ?, Stärkungspakt
# ?, Landeskabinett
# ?, Punkt des Entwurfs
# ?, Zeiten der Auswirkung
# ?, obiger Kabinettbeschluss
# ?, weitere Fachverbände
# ?, Achtpunkteplan
# ? 77. +++ (SEM)
Unser Ziel: Mehr Empfangsbalken auf Smartphones und besseres Netz für Nordrhein-Westfalen.
Das erreichen wir mit Verfahrensfreiheiten.
Es zeigt sich: Durch die Erleichterungen wurde eine Vielzahl von zusätzlichen Baugenehmigungsverfahren vermieden und eine Verfahrensvereinheitlichung erreicht.
Noch in diesem Jahr wird die Landesregierung einen Mobilfunk-Erlass veröffentlichen.
Dieser wird die Regeln zum Bau von Mobilfunkanlagen konkretisieren und Hilfestellungen für alle Beteiligten geben", sagt Ministerin Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-macht-mobil-fuer;
Themen: mobiles Netz
# ?, Mobilfunkerlass
# ?, Verfahrensvereinheitlichung
# ?, Vielzahl von Baugenehmigungsverfahren
# ?, statischkonstruktive Unbedenklichkeit
# ?, zusätzliche Baugenehmigungsverfahren
# ?, Außenbereich
# ?, Abstandsflächenrecht
# ?, Mobilfunkanbieter
# ?, Erleichterungen
# ? 78. +++ (SEM)
Daher finden sich im Gesetzentwurf der Landesregierung auch Regelungen zum Thema "Wasserstoff": Anlagen zur Wasserstofferzeugung, sofern der darin erzeugte Wasserstoff dem Eigenverbrauch der baulichen Anlagen dient, für die sie errichtet werden, sowie bestimmte Anlagen zur Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff einschließlich deren Umhausungen sowie die dazugehörigen Gasspeicher mit einer Speichermenge von bis zu 20 Kilogramm pro Geräte, sollen gänzlich verfahrensfrei gestellt werden.
Mobilfunkausbau ab dem 1. Januar 2024 im Nordrhein-Westfalen-Tempo
Nach dem die geänderte Landesbauordnung zum Sommer 2021 bereits Erleichterungen für den Mobilfunkausbau gebracht hat, legt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen jetzt noch einmal nach:
Antennen im Außenbereich sollen - ohne Höhenbegrenzung und damit anders als heute - bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt werden.
Ortsveränderliche Antennenträger sollen bis zu 48 Monate errichtet werden dürfen.
Datum: 2023-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;
Themen: Wohngebäude
# ?, Wärmepumpen
# ?, Genehmigungsfreistellung
# ?, Baugenehmigungsverfahren
# ?, Solaranlagen
# ?, Mobilfunkausbau
# ?, Wohngebiete
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Dokument
# ?, Wohnungsbau
# ? 79. +++ (SEM)
Die Förderung des Bundes sei überwiegend wirtschaftlich geprägt.
Die EU-Notifizierung der Bundesfilmförderung als Kulturförderung sei demnach kein Widerspruch.
Ministerin Schwall-Düren: "Dieses Urteil sorgt für große Erleichterung in der Filmbranche und schafft endgültig Klarheit.
Die Filmförderung ist ein wichtiger Bestandteil eines funktionierenden Systems.
Das zeigt sich auch an der hervorragenden Beteiligung deutscher Filme im Programm der Berlinale 2014.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-urteil-zur-filmfoerderung-schafft-klarheit-fuer-die;
Themen: Filmförderungsanstalt
# ?, Filmabgabe
# ?, Filmförderung in Deutschland
# ?, Filmförderungsgesetz
# ?, Urteil des Filmförderungsgesetzes
# ?, Videoverwerter
# ?, bestehende Rechtsunsicherheit
# ?, bundesweite Filmförderung
# ?, deutsche Filmwirtschaft
# ?, einzige Förderung
# ? 80. +++ (SEM)
Die Förderung des Bundes sei überwiegend wirtschaftlich geprägt.
Die EU-Notifizierung der Bundesfilmförderung als Kulturförderung sei demnach kein Widerspruch.
Ministerin Schwall-Düren: "Dieses Urteil sorgt für große Erleichterung in der Filmbranche und schafft endgültig Klarheit.
Die Filmförderung ist ein wichtiger Bestandteil eines funktionierenden Systems.
Das zeigt sich auch an der hervorragenden Beteiligung deutscher Filme im Programm der Berlinale 2014.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-urteil-zur-filmforderung-schafft-klarheit-fur-die-0;
Themen: Filmförderungsanstalt
# ?, Filmförderung in Deutschland
# ?, Filmförderungsgesetz
# ?, Urteil des Filmförderungsgesetzes
# ?, bestehende Rechtsunsicherheit
# ?, deutsche Filmwirtschaft
# ?, verlässliche Basis
# ?, Medienministerin
# ?, Klarheit
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ? 81. +++ (SEM)
Mit dem In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1.1.2012 hat es Neuerungen gegeben, die sich auch für den Bereich der Anthroposophischen Medizin positiv auswirken können, erläutert sie in ihrer Begrüßungsansprache.
Die gesetzlichen Krankenkassen dürfen ihren Versicherten seither die Kosten für nicht verschreibungspflichtige, apothekenpflichtige Arzneimittel als so genannte Satzungsleistungen erstatten.
Dies kann dann auch für Arzneimittel der Anthroposophischen Medizin, der Homöopathie und der Phytotherapie gelten und für die Patientinnen und Patienten eine Erleichterung darstellen.
"In Dortmund rückt die Anthroposophische Medizin einmal mehr die Menschen in den Mittelpunkt und macht sie so zu wichtigen Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitswesen", freute sich die Schirmherrin der Veranstaltung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2012-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-ganzheitlicher-ansatz-macht-anthroposophische-medizin-so;
Themen: anthroposophische Medizin
# ?, Gesundheitskongress in Dortmund
# ?, Patientinnen
# ?, Kongress
# ?, Gesundheitssystem
# ?, ganzheitlicher Ansatz
# ?, Dachverband
# ?, Homöopathie
# ?, Phytotherapie
# ?, eigene Genesung
# ? 82. +++ (SEM)
Alle ambulant tätigen Pflege- und Betreuungsdienste müssen mit der Anmeldung bei den Behörden auch verantwortlich tätige Personen namentlich benennen sowie Wohngemeinschaften in denen sie Menschen betreuen, angeben.
Einrichtungen des betreuten Wohnens müssen mitteilen, mit welchen Diensten sie zusammenarbeiten.
Zur Erleichterung der Anmeldung wurde ein internetgestütztes Meldeverfahren entwickelt, das seit Anfang April unter www.pfadwtg.mgepa.nrw.de im Internet bereitsteht.
Pflegedienste, die der Anmeldepflicht nicht nachkommen, droht ein Bußgeld von bis zu 20.000 EUR.
Auf die Anmeldepflicht wurden alle Pflegedienste, deren Adressen dem Land und den Behörden bereits aus anderen Verfahren bekannt sind, durch gezielte Anschreiben hingewiesen.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-nrw-fuehrt-neue-meldepflicht-fuer-ambulante-pflege-und;
Themen: Betreuungsdienste
# ?, ambulante Pflegedienste
# ?, Aufsichtsbehörden des Kreises
# ?, internetgestütztes Meldeverfahren
# ?, neue Meldepflicht
# ?, Anmeldung
# ?, Anmeldepflicht
# ?, Erleichterung
# ?, Pflegeheime
# ?, Überwachung
# ? 83. +++ (SEM)
Diese Auffassung war heute Konsens.
Die stabile Lage unseres Gesundheitssystems und die wenigen Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen erlauben uns nun eine verantwortungsvolle Öffnung, die wir stufenweise und mit besonderem Blick auf die einzelnen Lebensbereiche umsetzen.
Unser Grundprinzip ist, dass Erleichterungen überall dort erfolgen können, wo Abstand und Hygiene oder geeignete Schutzregeln zu gewährleisten sind.
Damit gehen wir weitere große Schritte in eine verantwortungsvolle Normalität bei gleichzeitigem Gesundheits- und Infektionsschutz.
Die gute Entwicklung der Infektionszahlen heute ist der Verdienst des verantwortungsvollen Handelns der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen, denen ich hierfür danke.
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, unterschiedliche Stufen
# ?, Anticoronamaßnahmen
# ?, einzelne Bereiche
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Wochen
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Tage
# ? 84. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bund und Länder beschließen Ende der Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer
Bund und Länder beschließen Ende der Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer
Ministerpräsident Laschet: Schritt ist große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen / Neue Verordnung tritt noch heute Mitternacht in Nordrhein-Westfalen in Kraft
14. Mai 2020 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / Laurence Chaperon
Bund und Länder beschließen Ende der Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer aus EU- und Schengen-Staaten sowie Großbritannien - Ministerpräsident Laschet: Schritt ist große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen / Neue Verordnung tritt noch heute Mitternacht in Nordrhein-Westfalen in Kraft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2020-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-setzt-noch-heute-das-naechste;
Themen: Schengenstaaten
# ?, Quarantänepflicht
# ?, große Erleichterung
# ?, Reiserückkehrer
# ?, Mitternacht
# ?, EU-Staaten
# ?, Grenzregionen
# ?, Länder
# ?, Rückkehrer
# ?, neue Verordnung
# ? 85. +++ (SEM)
Deshalb freue ich mich, dass wir uns mit dieser Forderung bundesweit durchsetzen konnten.
"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann appelliert: "Gerade für die Betreiber, die nach den ab Montag geltenden Neuregelungen ihren Betrieb wieder aufnehmen können, ist das sicherlich eine Erleichterung.
Aber ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: So schön ein Besuch im Tierpark oder im Museum auch ist, haben die Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben nach wie vor oberste Priorität.
Nur wenn wir hier alle an einem Strang ziehen, können wir langsam, Schritt für Schritt wieder ein möglichst normales Leben führen.
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;
Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Galerien
# ?, Freizeiteinrichtungen
# ?, Gartenparks
# ?, Hygieneschutzvorgaben
# ?, Infektionsschutzvorgaben
# ?, Landschaftsparks
# ?, Zoologischer Garten
# ?, Museen
# ?, Spielplätze
# ? 86. +++ (SEM)
Und es werden täglich mehr.
All das verbunden mit Testungen erlaubt uns nun, nachhaltig Perspektiven zu eröffnen - und zwar für alle Bereiche unseres Lebens.
Zunächst einmal ist das für uns alle eine große Erleichterung.
Aber ich betone auch: Die Pandemie ist nicht vorbei.
Und auch wenn die Werte in einigen Kreisen und Städten schon unter dem Wert von 35 liegen, muss man sich immer vor Augen führen: Im letzten Jahr hatten wir im Sommer wochenlang landesweite Inzidenzwerte unter 10 und trotzdem deutliche Einschränkungen.
Datum: 2021-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;
Themen: Coronafakten
# ?, Coronaregeln
# ?, Landesinzidenz
# ?, Schachtbrettmuster
# ?, Regelbetrieb
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Geimpfte
# ?, beliebige Haushalte
# ?, Ausflugsfahrten
# ?, Sitzordnung
# ? 87. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung passt die Coronaschutzverordnung an die aktuellen Entwicklungen des Infektions- und Pandemiegeschehens in Nordrhein-Westfalen an.
Danach gilt ab dem 1. Oktober 2021 unter anderem der Verzicht der Maskenpflicht im Freien, die Möglichkeit, einen PCR-Test durch kurzfristigen Schnelltests zu ersetzten sowie Erleichterungen für Gastronomen und Veranstalter.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Pandemie ist noch nicht vorbei und wir werden die weitere Entwicklung sehr genau beobachten müssen.
Aber die aktuellen Infektionszahlen und der Fortschritt bei den Impfungen ermöglichen uns weitere Schritte in Richtung Normalität.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-1-oktober-2021-wegfall-der-maskenpflicht-im-freien;
Themen: Freie
# ?, Maskenpflicht
# ?, Pcr-Test
# ?, Anstellbereiche
# ?, Pandemiegeschehen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Trennwände
# ?, Innengastronomie
# ?, Warteschlangen
# ?, Wegfall
# ?, Normalität
# ? 88. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Fassung der Corona-Schutzverordnung
Neue Fassung der Corona-Schutzverordnung mit weiteren Erleichterungen gilt ab Montag
11. Juni 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Bestimmte Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen und private Festveranstaltungen mit bis zu 50 Personen unter Auflagen möglich / Kontaktsport in geschlossenen Räumen mit bis zu zehn Personen und im Freien mit bis zu 30 Personen erlaubt / Weitere Erholungs- und Freizeiteinrichtungen können öffnen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2020-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;
Themen: Auflagen
# ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung
# ?, Kontaktsport
# ?, Rückverfolgbarkeit
# ?, Teilnehmer
# ?, Erlebnisbäder
# ?, Gastronomieerleichterungen
# ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tauffeiern
# ?, nichtkontaktfreie Sportarten
# ? 89. +++ (SEM)
* Zukünftig müssen alle öffentlich zugänglichen baulichen Anlagen (dazu zählen z.B. Arztpraxen, Läden, Schulen, Universitäten, Freizeiteinrichtungen und Verwaltungsgebäude) barrierefrei sein.
Bislang müssen beispielsweise Schulen nur in den für Besucher zugänglichen Teilen barrierefrei sein.
Erleichterungen für Bürgerinnen und Bürger:
* Der nachträgliche Einbau von Treppenliften in Mehrfamilienhäusern wird ermöglicht.
Damit wird dem Wunsch vieler älterer Bürgerinnen und Bürger entsprochen, die auf diese Weise möglichst lange in der eigenen Wohnung leben können.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen
# ?, Bauaufsichtsbehörden
# ?, Fahrradabstellplätze
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Freistellungsverfahren
# ?, Stellplatzbedarf
# ?, letzte umfangreiche Novellierung
# ?, örtliche Verkehrsplanung
# ?, Bauüberwachung
# ?, Entscheidungsfreiheit
# ? 90. +++ (SEM)
Nordrhein-westfälische Polizeihunde können jetzt auch Datenträger erschnüffeln
Minister Reul: Ein gut ausgebildeter Hund ist der beste Freund des Ermittlers.
Und eine echte Erleichterung
15. Oktober 2019 s Video: IM NRW
Die nordrhein-westfälische Polizei hat ihre ersten Datenspeicherspürhunde vorgestellt.
Datum: 2019-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizeihunde-koennen-jetzt-auch-datentraeger-erschnueffeln;
Themen: Festplatten
# ?, Rauschgiftspürhunde
# ?, Hunde
# ?, echte Erleichterung
# ?, Beweismittel
# ?, Ermittler
# ?, Banknotenspürhunde
# ?, Brandmittelspürhunde
# ?, Datenspeicherspürhunde der Polizei
# ?, Datenspeicherspürhunde in NRW
# ? 91. +++ (SEM)
Sie begleitete in der Vergangenheit zahlreiche Kooperationsinitiativen zwischen Deutschland und den indischen Bundesstaaten Karnataka und Kerala und verfügt über ein breites Netzwerk bei deutschen und indischen Unternehmen, Industrieverbänden und Regierungsorganisationen sowie innerhalb des Startup-Ökosystems.
Zu den Aufgaben von NRW.
Global Business in India/Bangalore gehören künftig neben der Netzwerkarbeit die gezielte Ansprache indischer Investoren, um sie über die Stärken des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen zu informieren, sowie die Erschließung geeigneter Firmenkontakte für NRW-Unternehmen und die Erleichterung des Markteintritts in Indien.
Datum: 2021-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-eroeffnet-buero-bangalore-zur-foerderung-der;
Themen: Bangalore
# ?, Business
# ?, Büro
# ?, Summit
# ?, Direktkontakte
# ?, Erleichterung des Markteintritts
# ?, Maschinenbausektoren
# ?, Produktionssektoren
# ?, ausgezeichneter Standort
# ?, deutliches Potenzial
# ? 92. +++ (SEM)
* dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen
In den Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.
Darüber hinaus ergeben sich für die Inzidenzstufe 1 aufgrund der weiter positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens die folgenden Erleichterungen:
* Bei Angeboten wie Fahrschulen etc. ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.
Es ist keine FFP2-Maske mehr erforderlich.
Datum: 2021-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hebt-maskenpflicht-im-freien-weitgehend-auf;
Themen: Maskenpflicht
# ?, Freie
# ?, Außenschulgelände
# ?, Coronaschutzregeln
# ?, Inzidenzstufe
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Abstände
# ?, medizinische Maske
# ?, Schulhöfe
# ?, weite Teile
# ? 93. +++ (SEM)
Damit kann das Land den Unternehmen zusätzliche Liquidität von voraussichtlich über 3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
Von den bisherigen steuerlichen Maßnahmen wird bereits rege Gebrauch gemacht: Neben der Erstattung von bereits geleisteten Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer wird auch das erheblich vereinfachte, einseitige Antragsformular zur zinslosen Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stark genutzt.
Zudem gibt es Erleichterungen bei der Herabsetzung von Vorauszahlungen für die Einkommen- und Körperschaftsteuer und der Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrags.
Weiterhin ermöglicht die Finanzverwaltung auf Antrag Zahlungsfristverlängerungen bei der Grunderwerbsteuer und zinslose Stundungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie der Grunderwerbsteuer.
Auch im Bereich Bankenregulatorik und Haftungsrahmen setzt sich die Landesregierung für weitere Verbesserungen ein.
Datum: 2020-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Pressebriefing
# ?, Auszahlung
# ?, Kleinunternehmer
# ?, enormes Interesse
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Freiberufler
# ?, Soloselbstständige
# ?, Antragsteller
# ?, Coronakrise
# ? 94. +++ (SEM)
Zudem ist für weitere Schülerinnen und Schüler der Unterricht in den Schulen wieder möglich.
Die Kindertagesbetreuung wird ab 14. Mai 2020 stufenweise ausgeweitet.
Weitere Erleichterungen folgen in weiteren Stufen, so etwa die Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen unter strengen Auflagen zum 20. Mai 2020 oder die Öffnung von Hotels und Pensionen ab 18. Mai 2020.
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Das Konzept sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Datum: 2020-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;
Themen: Schutzkonzepte
# ?, Vorsorgeeinrichtungen
# ?, Hotels
# ?, Zieldatum
# ?, Konzerthäuser
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Gastronomie
# ?, Infektionsschutzstandards
# ?, Pensionen
# ?, Großveranstaltungen
# ? 95. +++ (SEM)
Über entsprechende Hinweisschilder und die Verteilung von Handzetteln in mehreren Sprachen werden Reisende auf die Gefahren hingewiesen und sensibilisiert.
Grundsätzlich relevant für die Einschleppung und Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest ist der Bestand an Wildschweinen.
Daher hat das Umweltministerium flankierende Maßnahmen zur Erleichterung der Bejagung von Wildschweinen geschaffen.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen haben sich Expertinnen und Experten aus Deutschland, den Benelux-Staaten sowie Frankreich und der EU-Kommission in Brüssel bei einer Tagung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ausgetauscht.
"Wir wollen gemeinsam das Seuchenrisiko minimieren.
Datum: 2018-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-auf-koordiniertes-vorgehen-bei-praevention-und;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Ausbreitung
# ?, Kernzone
# ?, koordiniertes Vorgehen
# ?, Wildschweine
# ?, Bekämpfung
# ?, Länder
# ?, Aspausbruchgebiete
# ?, Handlungsrechte
# ?, Jagdrechte
# ? 96. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen setzt sich erfolgreich für die Stärkung des internationalen Standorts Bonn ein: Bundesrat stimmt Gaststaatgesetz zu
8. November 2019
Der Bundesrat hat das "Gaststaatgesetz" zur Erleichterung der Ansiedlung internationaler Einrichtungen in Deutschland beschlossen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Der Bundesrat hat am Freitag, 8. November 2019, das "Gaststaatgesetz" zur Erleichterung der Ansiedlung internationaler Einrichtungen in Deutschland beschlossen.
Datum: 2019-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-erfolgreich-fuer-die-staerkung-des-internationalen;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, internationale Organisationen
# ?, Erleichterung der Ansiedlung
# ?, Ansiedlung in Deutschland
# ?, Bundesrat
# ?, Isolationismus
# ?, Reihe von Verbesserungen
# ?, letzte Hürde
# ?, Immunitätsrechte
# ?, entschiedener Einsatz
# ? 97. +++ (SEM)
Knapp drei Wochen nach dem gelungenen Schulstart entwickeln sich die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen glücklicherweise positiv, sodass wir die Maskenpflicht im Unterricht aussetzen können.
Eine Maske muss nur noch getragen werden, wenn die Schülerinnen und Schüler ihren festen Sitzplatz verlassen.
Dies ist eine spürbare Erleichterung.
Aber wir bleiben wachsam und im intensiven Austausch mit den Akteuren der Schulpolitik und den Schulen selbst.
Zugleich behalten wir die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen an unseren Schulen konsequent bei, um alle am Schulleben weiterhin bestmöglich zu schützen.
Datum: 2020-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;
Themen: lokale Coronabremse
# ?, klare Regeln
# ?, Einführung
# ?, Bund-Länder-Beschlüsse
# ?, Regelungen
# ?, Eindämmung
# ?, Pressebriefing
# ?, Maßnahmen
# ?, Download
# ?, Mundnasenbedeckung
# ? 98. +++ (SEM)
Ein Risiko bleibt die Corona-Pandemie.
Glücklicherweise belastet die Omikron-Variante unser Gesundheitssystem weniger stark als vorherige Wellen und als zwischenzeitlich befürchtet.
Nun können wir verantwortlich den Weg aus der Pandemie beschreiten: Für Handel und Dienstleistungen sind sehr bald Erleichterungen möglich und notwendig.
Gleichzeitig wollen wir mit besten Rahmenbedingungen einen kraftvollen Restart der Wirtschaft in den kommenden Monaten ermöglichen.
"
Datum: 2022-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt;
Themen: Leibniz-Institut
# ?, nordrheinwestfälische Wirtschaft
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Arbeitslosenquote
# ?, Lauf des Jahrs
# ?, Energiepreise
# ?, Berechnung
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pandemie
# ? 99. +++ (SEM)
Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft.
* Bürgschaftsbank: Für Kontokorrent-Linien bis 100.000 Euro werden wir über die Bürgschaftsbank NRW 90-prozentige Bürgschaften in einem Schnellverfahren mit nur einem Tag Bearbeitungszeit anbieten, sobald wir vom Bundesministerium der Finanzen die Freigabe dafür bekommen.
* KfW-Kredite: Niedrigere Zinssätze und eine vereinfachte Risikoprüfung der KfW bei Krediten bis zu 3 Mio. Euro schaffen weitere Erleichterung für die Wirtschaft.
Eine höhere Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen erleichtern Banken und Sparkassen die Kreditvergabe.
* Steuerstundungen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitestmöglich aus.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-fuer-kleinbetriebe-freiberufler-solo-selbststaendige-und;
Themen: Kleinunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, beispiellose Soforthilfen
# ?, Freiberufler
# ?, direkte Zuschüsse
# ?, Gründer
# ?, Soforthilfeprogramm
# ?, Wirtschaftsbereiche
# ? 100. +++ (SEM)
Juristinnen und Juristen können beispielsweise künftig den Antrag auf Zulassung zum Notenverbesserungsversuch im Zweiten Staatsexamen elektronisch stellen.
Im Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen wird zudem klargestellt, dass der Antrag auf Informationszugang künftig auch per E-Mail erfolgen kann.
Auch im Freizeitbereich sind Erleichterungen geplant.
So kann beispielsweise die Fischereierlaubnis künftig per E-Mail beantragt werden.
Außerdem soll eine Experimentierklausel in das E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-zur-digitalisierung-der;
Themen: medienbruchfreie Digitalisierung
# ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Onlineplattform
# ?, Referentenentwurf
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalisierungsministerium
# ?, Fischereierlaubnis
# ?, Gesetzentwurf in Verwaltungsverfahrensgesetz
# ?, Notenverbesserungsversuch
# ? 101. +++ (SEM)
Soziale Kontakte sind es aber auch.
Den Einrichtungen geben wir zudem die notwendige Sicherheit, um den Bewohnerinnen und Bewohnern so viele soziale Kontakte wie aktuell vertretbar zu ermöglichen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Ermöglicht werden die Erleichterungen durch die weitere Verbesserung des Infektionsgeschehens in den Einrichtungen: So hat es auf dem Höhepunkt des Infektionsgeschehens am 15. April in 171 Pflegeeinrichtungen Infektionen mit dem Coronavirus mit insgesamt 1.180 infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern gegeben.
Stand heute (20. Juni) sind es noch 25 Pflegeeinrichtungen mit Infektionen und 84 infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern.
Eine vergleichbare Entwicklung zeigt sich auch bei den Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe: Hier gab es am 15. April 21 Einrichtungen mit Infektionen und insgesamt 145 infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern.
Datum: 2020-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pflegeeinrichtungen-und-wohneinrichtungen-der-eingliederungshilfe-landesregierung;
Themen: Pflegeeinrichtungen
# ?, Einrichtungen
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Infektionen einer Einrichtung
# ?, Bewohnerzimmer
# ?, Besuchsregelungen
# ?, Coronavirus
# ?, soziale Kontakte
# ?, Erleichterungen
# ?, Zuschriften
# ? 102. +++ (SEM)
Ziel ist unter anderem ein Kommunales Strukturförderprogramm I, das kurzfristig umsetzbare strukturell bedeutsame Investitionen der Kommunen ermöglichen soll.
* Um den Tagebauanrainer-Kommunen zusätzlich eine Hilfestellung bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen zu geben, hat die Zukunftsagentur ein Gewerbeflächenkonzept in Auftrag gegeben, das Potenzialflächen für eine zukünftige Gewerbeentwicklung im Rheinischen Revier identifiziert.
* Auf Basis des Entfesselungspakets IV treibt die Landesregierung derzeit weitere Erleichterungen für Investoren ähnlich der Rahmenbedingungen in einer "Sonderwirtschaftszone" voran - etwa bei Genehmigungen, aber auch durch ein attraktives Gewerbeflächenangebot und überzeugendes Standortmarketing.
* Durch die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) trägt die Landesregierung dafür Sorge, dass im Rheinischen Revier ein ausreichendes Flächenangebot bereitgestellt werden kann.
Auf seiner Revierreise besucht Minister Pinkwart Stationen aus den Bereichen Bioökonomie, Automotive und Energie (Wasserstoff) das Innovation Center des Zuckerherstellers Pfeifer & Langen in Elsdorf, den Automobilzulieferer Neapco in Düren sowie das Unternehmen NPROXX in Jülich, das Wasserstofftanks aus Carbon-Fasern fertigt.
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-auf-dem-weg-zur-modellregion-fuer-energieversorgungs-und;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Ressourcensicherheit
# ?, Energieversorgungssicherheit
# ?, Modellregion
# ?, Zukunftsagentur
# ?, Ende der Kohleverstromung
# ?, Hotspots der Zukunft
# ?, Sofortprogramm des Bunds
# ?, attraktives Gewerbeflächenangebot
# ?, ausreichendes Flächenangebot
# ? 103. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Es ist erfreulich, dass die Inzidenzwerte derzeit stark rückläufig sind.
Dies ist auch eine gute Nachricht für das wirtschaftliche Leben in Nordrhein-Westfalen: Für die Gastronomie und Hotellerie wird dadurch die Rücknahme von Einschränkungen möglich, auf die viele lange gewartet haben.
Für den Einzelhandel sind ebenfalls Erleichterungen vorgesehen - und für Messen erhalten Veranstalter und Aussteller endlich eine Planungsgrundlage.
"
Bei Inzidenzwerten von über 100 gelten wie bisher auch die Regelungen der Bundesnotbremse.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sinkende-infektionszahlen-und-steigendes-impftempo-landesregierung-reduziert;
Themen: negatives Testergebnis
# ?, Inzidenzwerte
# ?, freier Himmel
# ?, Kundenbegrenzung
# ?, belastbarer Rahmen
# ?, steigendes Impftempo
# ?, Konzerte
# ?, Freibäder
# ?, Bundesnotbremse
# ?, Burgen
# ? 104. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zur Unterstützung des Sports in der Corona-Krise hat Nordrhein-Westfalen einen gleichlautenden Beschluss in die Sportministerkonferenz (12. November 2020) eingebracht.
Neben einer verstärkten Unterstützung bei der Modernisierung von Sportstätten und einer sport- und bewegungsfördernden Gestaltung des öffentlichen Raumes macht sich Nordrhein-Westfalen unter anderem stark für Erleichterungen in laufenden Förderverfahren und finanzielle Hilfen für Vereine und Verbände.
Hinsichtlich der durch den Bund bereitgestellten Milliardenhilfen für den Monat November engagiert sich Nordrhein-Westfalen dafür, dass die Hilfen auch Sportvereinen sowie den im Sport tätigen Selbständigen zugutekommen.
"Sportvereine und -verbände sind ebenso wirtschaftlich aktiv und vom Verbot des Sportbetriebs finanziell betroffen.
Datum: 2020-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sportministerkonferenz-der-laender-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-belange-der;
Themen: Unterstützung für Sport
# ?, gleichlautender Beschluss
# ?, Sportvereine
# ?, Sportministerkonferenz von Ländern
# ?, Sportverbände
# ?, Belange des Sportvereins
# ?, sogenannte Novemberhilfe
# ?, sportfördernde Gestaltung
# ?, temporäre Schließungen
# ?, tätige Selbständige
# ? 105. +++ (SEM)
Darüber hinaus sind das gesamte Haus und die Umgebung barrierefrei und rollstuhlgerecht errichtet worden.
Für mobilitätseingeschränkte Mädchen im Rollstuhl stehen barrierefrei ausgestattete Zimmer zur Verfügung.
Zudem sind für die Bedarfe von Mädchen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Sehen Erleichterungen verwirklicht worden.
"Mädchen mit Behinderungen sind zwei- bis dreimal häufiger von Gewalt betroffen, wie Mädchen und Frauen ohne Behinderung", sagte Staatssekretär Bothe.
"Daher ist es wichtig, dass Mädchen mit körperlichen Behinderungen, im Rollstuhl, mit Sinnes-Beeinträchtigungen oder sogenannten geistigen Behinderungen zusammen mit Mädchen ohne Behinderung eine Zuflucht haben, in der sie sich wohl fühlen können, aber vor allen Dingen geschützt und sicher untergebracht sind."
Datum: 2018-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-bothe-landesregierung-will-opfern-von-sexualisierter-gewalt-schnell;
Themen: barrierefreie Einrichtung
# ?, junge Frauen
# ?, Engagement der Landesregierung
# ?, Rollstuhl
# ?, Staatssekretär
# ?, Jungen
# ?, Arbeit des Mädchenhauses
# ?, Fluchterfahrung von Frauen
# ?, Förderschwerpunkt von Mädchen
# ?, Landesaktionspläne
# ? 106. +++ (SEM)
Gemeinsam mit den Einbürgerungsbehörden will die Landesregierung gut integrierte Menschen darin bestärken, sich für die deutsche Staatsbürgerschaft zu entscheiden.
Auf Bundesebene setzt sich das Land für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ein.
Vorgesehen sind unter anderem Erleichterungen bei der Einbürgerung von Zugewanderten der ersten Gastarbeitergeneration.
Zudem soll die notwendige Aufenthaltsdauer von acht Jahren bei besonderen Integrationsleistungen - wie herausragenden beruflichen Leistungen oder ehrenamtlichem Engagement - verkürzt werden können.
Die Landesregierung wirbt auch im Rahmen ihrer Integrations- und Wertschätzungskampagne #IchDuWirNRW für Einbürgerung.
Datum: 2019-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-gueler-gut-integrierte-menschen-nordrhein-westfalen-zur;
Themen: Migrantenselbstorganisationen
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Ablauf des Einbürgerungsverfahrens
# ?, Einbürgerungsberechtigte
# ?, Einbürgerungsverfahren
# ?, Einbürgerungsbehörden des Lands
# ?, notwendige Aufenthaltsdauer
# ?, Interesse der Landesregierung
# ?, besondere Integrationsleistungen
# ?, erforderliche Aufenthaltsdauer
# ? 107. +++ (SEM)
Stärkung des internationalen Standorts Bonn: Bundestag verabschiedet von Nordrhein-Westfalen vorgeschlagenes Gaststaatgesetz
18. Oktober 2019
Der Deutsche Bundestag hat das "Gaststaatgesetz" zur Erleichterung der Ansiedlung internationaler Einrichtungen in Deutschland verabschiedet.
Die Initiative für dieses Gesetz ging von Nordrhein-Westfalen aus und wurde über den Bundesrat eingebracht.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Datum: 2019-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-internationalen-standorts-bonn-bundestag-verabschiedet-von-nordrhein;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, Gesetz
# ?, Ansiedlung in Deutschland
# ?, abschließende Beratung
# ?, Bundesrat
# ?, internationale Organisationen
# ?, NGOs
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Immunitätsrechte
# ?, gemeinsamer rechtliche Rahmen
# ? 108. +++ (SEM)
Für die Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten sind rund 926.000 Euro abgeflossen.
Das zur Verfügung gestellte Geld aus dem NRW-Rettungsschirm ist ein Baustein einer umfassenden Hilfsstrategie für das Ehrenamt.
Bereits seit Anfang des Jahres gelten im Jahressteuergesetz festgeschriebene steuerliche Erleichterungen, für die sich die Finanzministerkonferenz und der Bundesrat auf Initiative von Nordrhein-Westfalen und Hamburg eingesetzt haben.
"Das ist ein großer Erfolg für viele Millionen Freiwillige, die sich in Deutschland für das Gemeinwohl einsetzen", sagt Minister Lienenkämper.
Konkret beinhaltet dies die folgenden Regelungen:
Datum: 2021-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-frauen-und-maenner;
Themen: Ehrenamtspauschale
# ?, nordrhein-westfälischer Rettungsschirm
# ?, Coronazeit
# ?, Übungsleiterpauschale
# ?, Millionen
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Spenden
# ?, Hilfsstrategie für Ehrenamt
# ?, Impfhelferinnen
# ?, Soforthilfeprogramme
# ? 109. +++ (SEM)
com
Betreiberinnen und Betreiber kleiner Photovoltaik-Anlagen erhalten finanzielle Unterstützung - unter anderem auf Initiative von Nordrhein-Westfalen Finanzen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Betreiberinnen und Betreiber von kleinen Photovoltaik-Anlagen erhalten künftig signifikante steuerliche Erleichterungen.
So fallen für Photovoltaik-Anlagen mit einer Bruttoleistung von bis zu 30 Kilowatt (peak), die auf Einfamilienhäusern oder nicht Wohnzwecken dienenden Gebäuden angebracht sind, bereits ab dem Veranlagungszeitraum 2022 keine Ertragsteuern mehr an.
Bei sonstigen Gebäuden, wie beispielsweise Mehrfamilienhäusern und gemischt genutzten Häusern, liegt die Grenze bei 15 Kilowatt (peak) je Wohnung oder Gewerbeeinheit.
Datum: 2023-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-solarenergie;
Themen: Betreiberinnen
# ?, Solarenergie
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Finanzamt
# ?, Gesamtpaket von Entlastungen
# ?, deutliche Vereinfachungsregeln
# ?, sogenannte Kleinunternehmerregelung
# ?, zentrale Hürde
# ?, genutzte Häuser
# ?, Dachflächenfotovoltaik
# ? 110. +++ (SEM)
Für die Umsatzsteuer wird ab dem Veranlagungszeitraum 2023 ein "Nullsteuersatz" eingeführt, der die Lieferung und Installation von Photovoltaikanlagen auf oder in der Nähe von bestimmten Gebäuden betrifft.
So soll der bürokratische Aufwand für Betreiberinnen und Betreiber, die ansonsten nicht unternehmerisch tätig sind, deutlich minimiert werden.
Finanzielle Erleichterungen gibt es auch für Gebäudebesitzer: Ab 2023 können Gebäude, die nach dem 31. Dezember 2022 fertiggestellt worden sind, mit jährlich drei Prozent abgeschrieben werden.
Vorher waren es zwei Prozent.
Datum: 2022-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-viele-menschen;
Themen: Arbeitnehmerpauschbetrag
# ?, Sparerpauschbetrag
# ?, steuerliche Berücksichtigung
# ?, steuerliche Verfahrenserleichterungen
# ?, Homeofficetätigkeiten
# ?, häusliches Arbeitszimmer
# ?, zahlreiche Änderungen
# ?, steigende Kosten
# ?, Vereinfachungen
# ?, Aufwendungen
# ? 111. +++ (SEM)
Viele Maßnahmen hätten dazu beigetragen, Nordrhein-Westfalen gut durch die Corona-Krise zu steuern.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Landesregierung geht beim Abbau unnötiger und belastender Bürokratie für Betriebe und Beschäftigte seit 2017 konsequent voran.
Besonders große Wirkung können nach Auffassung der Studienautoren unsere Vereinfachungen im Vergaberecht, die Erleichterungen in der Landesplanung und die Modellversuche zu schnelleren Genehmigungsverfahren für die Industrie entfalten.
Unser Grundsatz war immer: Wir wollen die Dinge unkomplizierter, überschaubarer und für die Betroffenen verständlicher gestalten, ohne Abstriche bei wichtigen, übergeordneten Ziele wie Klima-, Umwelt- oder Landschaftsschutz zu machen.
Ich freue mich, dass die Studienergebnisse uns auf diesem Weg bestätigen.
Datum: 2020-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;
Themen: Vergaberecht
# ?, zahlreiche Hemmnisse
# ?, erhebliche Effekte
# ?, Straffung
# ?, Vereinfachungen
# ?, Daueraufgabe
# ?, FH
# ?, Mittelstand
# ?, Landesaufträge
# ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung
# ? 112. +++ (SEM)
Zentrale Ziele und Maßnahmen der Agenda der Task Force Mobilfunk NRW sind unter anderem:
* Die lückenlose Versorgung aller Schienenwege, Bundes- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 mit 4G, soweit rechtlich und tatsächlich möglich.
* Eine wirksame Erleichterung und Beschleunigung des Mobilfunkausbaus in Nordrhein-Westfalen, unter anderem durch die Einsetzung einer Projektgruppe "Musterprozesse für Mobilfunkstandorte" organisiert durch die Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren und unter Mitwirkung aller an der Task Force Beteiligten.
* Nachhaltiger und innovativer Mobilfunkausbau durch Unterstützung der Entwicklung von innovativen Mobilfunktechnologien (5G/6G) sowie die Identifikation von Best Practice-Beispielen etwa für die Verbindung von Mobilfunk mit Erneuerbaren Energien oder den Mobilfunkausbau in Forst- und Naturschutzgebieten.
Die vollständige Agenda der Task Force Mobilfunk NRW finden Sie hier.
Datum: 2023-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Funkturmgesellschaften
# ?, CEO
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung
# ?, GmbH
# ?, Holdings
# ?, Mobilfunkinfrastruktur
# ?, Mobilfunkkoordinatorinnen
# ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen
# ? 113. +++ (SEM)
Um bei der Einreise eine Trennung von Mensch und Tier zu vermeiden, haben sich jüngst alle Bundesländer in Abstimmung mit dem Friedrich-Loeffler-Institut auf ein erleichtertes Verfahren geeinigt: Für mitgebrachte Heimtiere aus der Ukraine sind keine Einfuhrgenehmigungen erforderlich.
Von flüchtenden Personen mitgebrachte Heimtiere sind den Veterinärämtern zu melden, damit erforderliche tiergesundheitliche Maßnahmen wie Tollwut-Impfung, Mikrochipkennzeichnung sowie erforderlichenfalls amtliche Beobachtungen in "Hausquarantäne" veranlasst werden können.
Trotz der beschlossenen Erleichterungen, kann es bei Ankunft - zum Beispiel bei Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft - jedoch notwendig sein, ein Tier vorübergehend in ehrenamtlich betriebenen Tierheimen oder ähnlichen Einrichtungen unterzubringen.
Im Rahmen der Soforthilfe erfolgt für die in Tierheimen untergebrachten Heimtiere über einen Zeitraum von maximal 30 Tagen eine anteilige Kostenübernahme durch das Land Nordrhein-Westfalen: Für Hunde können Tierheime pro Tag und pro Tier eine Kostenerstattung in Höhe von 20 Euro und für Katzen pro Tag und pro Tier eine Kostenerstattung in Höhe von 10 Euro beantragen.
Anträge zur Kostenerstattung können bei der NRW Landestierschutzbeauftragten eingereicht werden.
Datum: 2022-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-tierheime-erhalten-finanzielle-unterstuetzung-fuer-die-versorgung-von;
Themen: Tierheime
# ?, jeweiliges Tierheim
# ?, tiergesundheitliche Maßnahmen
# ?, Mikrochipkennzeichnung
# ?, Unterbringung
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Soforthilfe
# ?, Einrichtungen
# ?, Engagement von Tierheimen
# ?, Gemeinschaftsunterkunft
# ? 114. +++ (SEM)
Um sich über die aktuelle Situation deutschlandweit auszutauschen und Maßnahmen zur Krisenvorsorge und -bekämpfung abzustimmen, traf Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Berlin mit den Länderkolleginnen und -kollegen sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zusammen.
Minister Pinkwart: "Wir können Unternehmen schnell helfen, Liquiditätsengpässe zu überbrücken und Arbeitsplätze zu erhalten.
Mit den Erleichterungen und Vereinfachungen zum Kurzarbeitergeld, die wir vergangene Woche gefordert haben, stellt die Bundesregierung dazu jetzt die ersten Weichen.
Doch das ist erst der Anfang: Darüber hinaus muss der Bund seinen Vorschlag zu schnellen Liquiditätshilfen rasch vorstellen, umsetzen und dabei auch die Start-ups einbeziehen.
Zudem brauchen wir Planungsbeschleunigungen und Entfesselungen in vielen Bereichen, um Anreize für Investitionen in die Digitalisierung, den Klimaschutz und andere Zukunftsfelder zu schaffen und die Wirtschaft zu beleben.
Datum: 2020-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-wirtschaftsminister-mit-minister-altmaier-zu-wirtschaftlichen-folgen;
Themen: Lieferketten der Industrie
# ?, Folgen des Coronavirus
# ?, Veranstaltungen
# ?, Ausbreitung
# ?, Entfesselungen
# ?, Planungsbeschleunigungen
# ?, andere Zukunftsfelder
# ?, schnelle Liquiditätshilfen
# ?, zahlreiche Absagen
# ?, Krisenbekämpfung
# ? 115. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen und Baden Württemberg setzen auf Erleichterungen für Städte und Gemeinden
Um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen: Nordrhein-Westfalen und Baden Württemberg setzen auf Erleichterungen für Städte und Gemeinden
Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren im Außenbereich auch nach 2019 zulassen
Datum: 2018-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/um-dringend-benoetigten-wohnraum-zu-schaffen-nordrhein-westfalen-und-baden;
Themen: herrschender Wohnraummangel
# ?, Bebauungspläne
# ?, 2 Ministerinnen
# ?, Städtebauförderung
# ?, Erleichterungen
# ?, Instrumente
# ?, 2 Flaschenhälse
# ?, Finanzmarktkrise
# ?, Normalverfahren
# ?, Treffen in Stuttgart
# ? 116. +++ (SEM)
Der Schutz des Waldes wurde als oberste Priorität der Jagd festgeschrieben und nicht mehr die Orientierung an einer reinen Trophäenjagd.
Die Streckenzahlen bei Rot-, Sika-, Dam-, Muffel-, und Rehwild sind bereits angestiegen.
Damit ist es ein erster Hinweis darauf, dass die Erleichterungen bei der Jagd auf Schalenwild helfen, den Wald vor Wildverbiss besser zu schützen.
Dem Artenschutz wird Rechnung getragen, weil Tierarten, die auf der Roten Liste stehen, aus dem Katalog der jagdbaren Arten gestrichen oder mit ganzjährigen Schonzeiten belegt wurden.
Durch diese Reduzierung der Liste der jagdbaren Arten sind im abgelaufenen Jagdjahr knapp ein Prozentpunkt weniger als im Vorjahr geschossen worden.
Datum: 2016-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-aktuelle-jagd-bilanz-fuer-nordrhein-westfalen-vor-1;
Themen: Abschüsse
# ?, neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Jägerinnen
# ?, Jagdzeit
# ?, abgelaufene Jagdsaison
# ?, Grundlage von Meldungen
# ?, aktuelle Bilanz
# ?, Totschlagfallen
# ?, Ringeltaube
# ?, untere Jagdbehörden
# ? 117. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen gibt es eine breite Bereitschaft zu humanitärer Unterstützung sowohl für die Flüchtlinge als auch für die Menschen, die in der Ukraine verbleiben.
Dies geschieht insbesondere durch Geld- und Sachspenden oder die Bereitstellung von Wohnraum für die Geflüchteten.
Um die Unterstützung der Männer, Frauen und Kinder aus der Ukraine finanziell zu erleichtern, hat die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung in Abstimmung mit dem Bund und den anderen Ländern steuerliche Erleichterungen in Kraft gesetzt.
Durch diese sollen die bürokratischen und steuerlichen Hürden für diejenigen, die nun helfen wollen, so weit wie möglich abgebaut werden.
"Die Bilder und Nachrichten aus der Ukraine haben uns erschüttert.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-menschen-der-ukraine-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen;
Themen: breite Bereitschaft
# ?, humanitäre Unterstützung
# ?, steuerliche Erleichterungen
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ?, Nutzungsänderungen
# ?, Unterstützung des Kriegs
# ?, großes gesamtgesellschaftliche Engagement
# ?, teilweise Folgen
# ? 118. +++ (SEM)
Viele Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Unternehmen helfen mit persönlichem und finanziellem Engagement, um die humanitäre Unterstützung im Krisengebiet sicherzustellen.
In vielen Fällen geschieht dies durch Geld- und Sachspenden.
Um diese Unterstützung zu erleichtern, hat die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung in Abstimmung mit dem Bund und den weiteren Ländern nun einen Katastrophenerlass mit verschiedenen steuerlichen Erleichterungen in Kraft gesetzt.
Durch sie sollen die bürokratischen und steuerlichen Hürden für diejenigen, die helfen wollen, so weit wie möglich abgebaut werden.
"Die Bilder und Nachrichten aus der Erdbebenregion haben uns erschüttert.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-opfer-des-erdbebens-der-tuerkei-und-syrien;
Themen: türkischsyrisches Grenzgebiet
# ?, Katastrophenerlass
# ?, Unterstützung für Geschädigte
# ?, Opfer des Erdbebens
# ?, Teile der Infrastruktur
# ?, menschliches Leid
# ?, betroffene Region
# ?, Kulturvereine
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ? 119. +++ (SEM)
Er sichert Unternehmen die Liquidität, die sie benötigen, um finanzielle Engpässe zu vermeiden und notwendige Investitionen zu tätigen.
Kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe sowie Freiberufler können unter bestimmten Voraussetzungen mit dem Universalkredit ein Darlehen zu vergünstigten Zinsen erhalten.
Als zusätzliche Erleichterung erhalten die Kreditnehmer für Beträge bis zu 500.000 Euro einen 20-prozentigen Tilgungsnachlass von maximal 100.000 Euro*.
Dieses Angebot steht über die Hausbanken in folgenden Kreisen bzw. kreisfreien Städten zur Verfügung: Hagen, Märkischer Kreis, Ennepe-Ruhr-Kreis, Kreis Soest, Hochsauerlandkreis, Kreis Siegen-Wittgenstein, Kreis Olpe, Kreis Unna, Hamm, Dortmund.
Die jeweils zuständigen Kammern vor Ort bestätigen dabei die individuelle Betroffenheit der beantragenden Unternehmen von der Autobahnsperrung.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-region-suedwestfalen-nach-45-sperrung;
Themen: Universalkredit
# ?, 45-Sperrung
# ?, gewerbliche Investitionen
# ?, zukünftige Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Südwestfalen
# ?, Strukturhilfen
# ?, Liquidität
# ?, betroffene Unternehmen
# ?, Zuschüsse
# ?, Aufstockung von Bundesmitteln
# ? 120. +++ (SEM)
Im gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler werden Kinder und Jugendliche explizit genannt und die Notwendigkeit betont, sämtliche Anstrengungen zu unternehmen, die Folgen der Pandemie abzumildern.
Nordrhein-Westfalen nimmt diesen Beschluss sehr ernst und setzt erste Maßnahmen auch in den Schulen um.
Dazu werden die Testpflicht und das bisherige Testverfahren in den Schulen zur Reduzierung von Unsicherheiten sowie zur Erleichterung aller Beteiligten angepasst.
Speziell für die Grundschulen wurde begleitend dazu ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt, da hier die Belastungen der Corona-Pandemie besonders groß und spürbar sind, weil unsere Jüngsten besonders viel Begleitung und Fürsorge benötigen.
"
Datum: 2022-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/veraendertes-testverfahren-den-grund-und-primusschulen-sowie-entlastungs-und;
Themen: Grundschulen
# ?, Unterstützungspaket
# ?, Entlastungspaket
# ?, verändertes Testverfahren
# ?, Testpflicht
# ?, Eltern
# ?, Testauswertung
# ?, neue Bundestestverordnung
# ?, Antigenselbsttests
# ?, Schülerinnen
# ? 121. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Finanzminister Reinhold Hilbers und Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper begrüßen Erleichterungen bei der Umsatzsteuer
Finanzminister Reinhold Hilbers und Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper begrüßen Erleichterungen bei der Umsatzsteuer
Arbeitstreffen der Finanzminister von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen: "Es gilt nun, weitere Belastungen für die Wirtschaft zu vermeiden"
Datum: 2020-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2020-verbraucherrechte-der-corona-krise-im-blick;
Themen: Einfuhrumsatzsteuer
# ?, Arbeitstreffen
# ?, schnelle Erholung
# ?, Erleichterungen
# ?, Umsatzsteuer
# ?, 2 Minister
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Faktorkosten
# ?, Finanzen
# ?, Importwirtschaft
# ? 122. +++ (SEM)
Eine Förderung in Höhe von 266.700 Euro für den barrierefreien Aus- und Neubau von insgesamt zehn Bushaltestellen an Kreisstraßen geht an den Rhein-Sieg-Kreis.
"Die Einrichtung von barrierefreien Bushaltestellen ist ein wichtiges und absolut richtiges Signal zur Inklusion.
Die Barrierefreiheit ist für viele Menschen eine Erleichterung in ihrem Leben.
Die Förderzuschüsse sind den Kommunen eine große Hilfe zur Umsetzung der Maßnahmen", so Stephan Vehreschild, Bürgermeister der Stadt Niederkassel und Sprecher der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Rhein-Sieg-Kreises.
259.400 Euro für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen erhält die Stadt Fröndenberg/Ruhr.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-barrierefreiheit-im-oepnv-mit-34-millionen-euro;
Themen: barrierefreie Bushaltestellen
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, ÖPNV
# ?, barrierefreie Haltestellen
# ?, Kinderwagen
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufgabenträger
# ?, Bauabschnitt des Bushaltestellenprogramms
# ?, Boblinie
# ?, Bushaltestellenprogramm
# ? 123. +++ (SEM)
Das Projekt baut auf den Erfahrungen des vor zweieinhalb Jahren erfolgreich durchgeführten Piloten zum grenzüberschreitenden E-Ticketing im Rahmen des EU-Förderprojektes "European Travellers Club" auf.
Das Projekt ist ein wichtiger Bestandteil der Grenzland-Agenda, die 2019 zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden vereinbart wurde.
Diese gemeinsame Agenda dient dem Abbau von Grenzhindernissen und schafft Erleichterungen für das tägliche Zusammenleben.
Das deutsche Projekt wird in enger Zusammenarbeit mit dem Mobility-as-a-Service-Piloten (MaaS) in der Provinz Limburg durchgeführt.
Datum: 2020-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-nordrhein-westfalen-foerdert-grenzueberschreitendes-ticketing;
Themen: Ticketingtechnologie
# ?, grenzüberschreitendes Ticketing
# ?, Förderbescheid
# ?, AVV-Gebiet
# ?, Hintergrundsysteme
# ?, Mobility-As-A-Service-Pilot
# ?, Roamingprinzip
# ?, Schienenkorridor
# ?, Zahlungsprozess
# ?, deutsches Projekt
# ? 124. +++ (SEM)
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Versorgungsmangel mit Arzneimitteln: Erleichterungen bei der Ausstellung von "Rezepten" möglich
Gesundheitsminister Laumann begrüßt praktikable und bürgerfreundliche Lösung
Datum: 2023-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgungsmangel-mit-arzneimitteln-erleichterungen-bei-der-ausstellung-von;
Themen: Apotheken
# ?, einfache Verfahren
# ?, Apothekerverbände
# ?, Krankenkassen
# ?, Arzneimittelproduktionen
# ?, Gründe der Therapiesicherheit
# ?, Versorgungsmangel von Medikamenten
# ?, antibiotikahaltige Säfte
# ?, kurze Rücksprache
# ?, möglicher Versorgungsmangel
# ? 125. +++ (SEM)
Die Vertreter der Waldverbände äußerten sich positiv über die ihnen vorgeschlagenen Maßnahmenmöglichkeiten zur Unterstützung des Waldes.
Dr. Philipp Freiherr Heereman, Vorsitzender des Waldbauernverbandes Nordrhein-Westfalen e.V., sagte, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Honorierung der Ökosystemleistungen der Wälder starke Signale der neuen Landesregierung zur Unterstützung auch der privaten Waldbesitzer seien.
Zudem begrüßte er die Erleichterung der Errichtung von Windenergieanlagen auch im Wald.
Zum Hintergrund:
Aufgrund einer früher praktizierten, kooperativen Holzvermarktung sieht sich die nordrhein-westfälische Forstverwaltung einer Klage ausgesetzt: Eine eigens zu diesem Zweck gegründete Inkassogesellschaft, die vorgetragene Ansprüche von 32 Sägewerken bündelt, hat einen Schaden in Höhe von rund 187 Millionen Euro aufgrund der Behauptung überhöhter Holzpreise gerichtlich geltend gemacht.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldbesitzerverbaende-und-ministerin-gorissen-richten-bei-fachgespraech-blick-die;
Themen: gemeinsames Ziel
# ?, Waldsituation
# ?, nordrhein-westfälische Waldbesitzerverbände
# ?, unbegründete Klage
# ?, Wald in Nordrhein-Westfalen
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, Lage von Forstbetrieben
# ?, betroffene Waldbesitzende
# ?, gemeinsames Fachgespräch
# ?, private Forstbetriebe
# ? 126. +++ (SEM)
"
Abwicklung Wald-Förderung erleichtert
Unter anderem gelten fortan folgende Erleichterungen im Rahmen der Extremwetter-Förderung:
* Auf Antrag kann ein Mittelabfluss bei der Räumung von Kalamitätsflächen vor Maßnahmen-Abschluss bewilligt werden.
* Die sogenannte De-minimis-Regelung wird ausgesetzt, da die Europäische Union die zugehörige Bundes-Richtlinie zwischenzeitlich notifiziert hat.
Datum: 2020-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-erleichtert-verfahren-zur-antragstellung-und-auszahlung;
Themen: Kalamitätsflächen
# ?, Räumung
# ?, persönliche Begutachtungen
# ?, Antragstellung
# ?, Fördermittel
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Waldförderung
# ?, Auszahlung
# ?, Waldwirtschaft
# ?, Waldschäden
# ? 127. +++ (SEM)
"Dies wäre ein weiterer wichtiger Beitrag zur akuten Schadensbewältigung.
Durch die Beschränkung des Einschlags von gesunden Fichten entstehen zusätzliche Kapazitäten, um den Absatz geschädigter Bäume zu stärken.
Zugleich sind damit Erleichterungen bei der Einkommenssteuer verbunden.
Jetzt ist der Bund gefordert, das Votum der Länderkammer rasch umzusetzen und eine entsprechende Verordnung zu erlassen", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Aktivierung des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes und damit eine Beschränkung des Einschlags auf 85 Prozent, wie der Bundesratsbeschluss es vorsieht, wäre eine wichtige zusätzliche Unterstützung von Bund und Ländern für die Waldbäuerinnen und Waldbauern in der aktuell prekären Lage.
Datum: 2020-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-massnahmen-zur-bewaeltigung-der-waldschaeden-initiative-im-bundesrat;
Themen: Einschlag
# ?, gesunde Fichten
# ?, Initiative für Aktivierung
# ?, Wille des Bundesrats
# ?, sogenanntes Forstschäden-Ausgleichsgesetz
# ?, akute Schadensbewältigung
# ?, Extremwetterrichtlinie
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, zusätzliche Fördermittel
# ?, Waldbauern
# ? 128. +++ (SEM)
Sie ist hier abrufbar.
Die neuen Regelungen im Einzelnen
Folgende Erleichterungen sieht die neue Corona-Schutzverordnung der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai 2020 vor: 1. Kontaktbeschränkungen und Verhaltensregeln Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend dem Beschluss zwischen Bund und Ländern vom 26. Mai 2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf.
Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.
Im Übrigen gilt die allgemeine Abstandsregel von 1,5 Metern fort, auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen.
Datum: 2020-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans
# ?, Freizeitsport
# ?, Breitensport
# ?, Hygieneschutzkonzept
# ?, Infektionsschutzkonzept
# ?, Wettbewerbe
# ?, Freie
# ?, Konzerthäuser
# ?, Kinos
# ? 129. +++ (SEM)
Ohne die Neuregelung hätten sich die aktuellen Verluste frühestens im Jahr 2021 ausgewirkt.
Die Höchstabzugsbeträge für Verlustrückträge von einer Million Euro beziehungsweise zwei Millionen Euro bei Zusammenveranlagung gelten unverändert auch in diesem Fall.
Von den Erleichterungen können auch krisenbetroffene private Vermieter profitieren.
Hintergrund: Die Finanzverwaltung unterstützt die von der Krise betroffenen Unternehmen bereits mit einer Reihe von steuerlichen Maßnahmen.
Auf Antrag möglich sind:
Datum: 2020-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-steuerliche-liquiditaetsentlastungen-von-rund-einer-milliarde-euro-fuer;
Themen: steuerliche Liquiditätsentlastungen
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Vorauszahlungen
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, Umsatzsteuersondervorauszahlungen
# ?, Unternehmensliquidität
# ?, aktuelle Verluste
# ?, angeforderte Unterlagen
# ?, etwaige Steuerrückstände
# ?, liegender Gewinn
# ? 130. +++ (SEM)
Um Genehmigungsbehörden bei hohem Geschäftsanfall zu entlasten, werden flexibel, schnell und bedarfsgerecht einzusetzende Teams aus pensionierten Beamtinnen und Beamten gebildet (Task Forces).
Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (§45 Abs. 2): Ziel ist eine Anpassung an die Verwaltungsverfahrensgesetze des Bundes und der anderen Länder.
Damit wird eine erhebliche verfahrensrechtliche Erleichterung in Verwaltungsgerichtsprozessen gegenüber der aktuellen Rechtslage erreicht.
Datum: 2019-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-energieminister-prof-dr-andreas-pinkwart-stellt-entfesselungspaket;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, rheinisches Revier
# ?, Tagebauplanungen
# ?, Grundlage des Abschlussberichts
# ?, Umbau der Region
# ?, notwendiger Strukturwandel
# ?, Experimentierklausel
# ?, Leitlinien
# ?, Abschlussbericht
# ?, Gewerbegebiete
# ? 131. +++ (SEM)
Umso wichtiger ist es, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und die bestehenden Handelshemmnisse abzubauen.
Dafür bieten die beginnenden Gespräche des Trade and Technology Council ein neues Forum.
Erleichterungen brauchen wir auch bei der Einreise in die USA: Die weiter geltenden und mit Covid-Schutz begründeten Beschränkungen für Unternehmensvertreter sind nicht sachgerecht und behindern den Austausch.
"
Seit Montag hatte Minister Pinkwart mit hochrangigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Department of Commerce, des US Trade Representative und des White House Office of Science and Technology Policy über Fragen des Handels, des Zugangs zu Big Data und der Weiterentwicklung der Künstlichen Intelligenz gesprochen.
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-beendet-dreitaegige-reise-nach-washington;
Themen: Ergebnisse des Besuchs
# ?, weißes Haus
# ?, amerikanische Unternehmen
# ?, Handelshemmnisse
# ?, Unternehmensvertreter
# ?, neue Arbeitsplätze
# ?, Innovationsminister
# ?, enger Austausch
# ?, COVID-Schutz
# ?, Fragen des Handels
# ? 132. +++ (SEM)
Dies ist ein wertvoller Beitrag, um auch die private wirtschaftliche Existenz der kleinsten Unternehmer unseres Landes zu sichern.
"
Im Vergleich zum bisherigen Überbrückungshilfeprogramm wird es insbesondere folgende Erleichterungen geben:
* Antragsberechtigt sind künftig Antragsteller, die entweder + einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten + oder einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum
hatten.
Datum: 2020-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-begruesst-fortsetzung-der-corona-ueberbrueckungshilfe;
Themen: privater Lebensunterhalt
# ?, Coronaüberbrückungshilfe
# ?, Juni
# ?, Fortsetzung
# ?, bisheriges Überbrückungshilfeprogramm
# ?, jeweilige Vorjahresmonate
# ?, maximale Förderbeträge
# ?, private wirtschaftliche Existenz
# ?, Überbrückungshilfe-Programm
# ?, Umsatzeinbruch
# ? 133. +++ (SEM)
Mit dem zweiten Paket schafft die Landesregierung unter anderem durch Anpassungen und Erläuterungen des Landesentwicklungsplans (LEP) vom Februar 2017 klare und verlässlichere Rahmenbedingungen für
* mehr Flexibilität bei der bedarfsgerechten Planung von Siedlungs- und Gewerbeflächen,
* Erleichterungen bei Planung und Genehmigung von Industrieanlagen,
* weitere Vereinfachungen für Existenzgründer
* die weitere Entwicklung der erneuerbaren Energien und
Datum: 2017-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-legt-entfesselungspaket-ii-vor;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Verordnungsentwürfe
# ?, unnötige Regelungen
# ?, Vorschlag
# ?, sonstige Vorhaben
# ?, Landeskabinett
# ?, Wirtschaft des Lands
# ?, Belebung
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ? 134. +++ (SEM)
Die EFRE-Rahmenrichtlinie sieht nun insbesondere vor, dass Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger Belege elektronisch einreichen können.
Papierbelege sind nicht länger erforderlich.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Durch die Änderung der EFRE-Rahmenrichtlinie hat das Wirtschaftsministerium spürbare Erleichterungen für die europäische Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen erreicht.
Die Vereinfachungen kommen dabei in erster Linie den Antragstellerinnen und Antragstellern in Unternehmen, Hochschulen und Kommunen zugute.
Ich werde mich weiterhin hartnäckig dafür einsetzen, das europäische Regelwerk im Land so unkompliziert wie möglich umzusetzen.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-mit-neuen-regeln-fuer-die-europaeische-regionalfoerderung;
Themen: Efrerahmenrichtlinie
# ?, europäische Regionalförderung
# ?, regionale Entwicklung
# ?, Zuwendungsempfängerinnen
# ?, erforderliche Papierbelege
# ?, leistungsfähige Anbieter
# ?, wirksame Projekte
# ?, öffentliches Vergaberecht
# ?, Gegenstand von Verhandlungen
# ?, Regelungen
# ? 135. +++ (SEM)
Neu ist, dass ab 2016 die Hälfte der Tilgungsnachlässe als Eigenkapitalersatz von der NRW.BANK angerechnet werden kann.
Groschek: "Ich will die Schlagzahl steigern.
Mit der Erleichterung beim Eigenkapitalnachweis und den höheren Tilgungsnachlässen können Investoren, Wohnungsunternehmen und -genossenschaften ihre Investitionsprogramme aufstocken.
Der geförderte Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen ist heute so rentabel wie noch nie.
"
Datum: 2016-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbau-neue-foerderbestimmungen-gelten-ab-heute;
Themen: neue Förderbestimmungen
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Zweckbindung
# ?, Investoren
# ?, Kraft
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Durchschnittseinkommen
# ?, Eigenkapitalnachweis
# ?, Ergebnisse der Wohnraumförderung
# ?, Förderung von Gebäuden
# ? 136. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Seit 2019 setzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen auf eine permanente und kritische Überprüfung der Landesbauordnung: Seit 2019 sind viele gesetzliche Anforderungen, die es bis dato gab, weggefallen oder erleichtert worden.
Mit den Änderungen in der Landesbauordnung, die am 1. Januar 2024 in Kraft getreten sind, wurden weitere Erleichterungen auf den Weg gebracht: Ob für den Wohnungsbau, für landwirtschaftliche Betriebe, für den Ausbau von Mobilfunk oder die Erneuerbaren Energien.
Und jetzt startet das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen eine neue Aktion:
"In Deutschland ist die Summe aller Bauvorschriften in aller Munde.
Datum: 2024-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-regelungswut-regelungsmut-machen-buerokratie-am-bau;
Themen: Regelungswut
# ?, Regelungsmut
# ?, Bürokratie
# ?, Baufreiheit
# ?, Prüfstand
# ?, Baunebengesetze
# ?, Bauprozess
# ?, Baurecht in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bauvorschriften in Nordrhein-Westfalen
# ?, DIN-Vorschriften
# ? 137. +++ (SEM)
Empfehlungen für leichtere Unternehmensnachfolge
6. Juni 2024 Geschäftspartner Foto: pexels.com / Mikhail Nilov
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, einen Bericht mit 12 Empfehlungen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge vorgelegt.
Justiz
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, einen Bericht mit 12 Empfehlungen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge vorgelegt.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/empfehlungen-fuer-leichtere-unternehmensnachfolge;
Themen: Unternehmensnachfolge
# ?, Unternehmenskauf
# ?, Bericht
# ?, Kaiserzeit
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Erleichterung
# ?, Bedeutung des Unternehmenskaufs
# ?, Beurkundungserfordernisse
# ?, Kaufrecht
# ?, Praxis der Unternehmensübernahme
# ? 138. +++ (SEM)
Landesregierung Nordrhein-Westfalen:
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Mit dem Update der Landesbauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen macht die Landesregierung mobil für mobiles Netz.
Nach dem die letzte Änderung der Landesbauordnung zum Sommer 2021 bereits Erleichterungen für den Mobilfunkausbau gebracht hat, hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Inkrafttreten der aktuellen Landesbauordnung am 1. Januar 2024 noch einmal nachgelegt:
Antennen im Außenbereich sind ohne Höhenbegrenzung bauordnungsrechtlich verfahrensfrei.
Ortsveränderliche Antennenträger dürfen bis zu 48 Monate errichtet werden.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Tower
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Bilanz der Zusammenarbeit
# ?, Musterprozess
# ?, Netzbetreiber
# ?, Kommunikationsinfrastruktur
# ?, Mobilfunkunternehmen
# ?, Telekommunikationswirtschaft
# ?, Standortsuche
# ? 139. +++ (SEM)
Die Bundesratsinitiative sieht vor, dass die zeitaufwendige und häufig nicht erfolgreiche gutachterliche Gleichwertigkeitsprüfung übersprungen werden kann und sich Kandidatinnen und Kandidaten direkt für die Kenntnisprüfung entscheiden können - insbesondere, wenn eine gutachterliche Gleichwertigkeitsfeststellung keine Aussicht auf Erfolg hat.
Hierdurch können die Berufsanerkennungsverfahren erheblich beschleunigt werden, da lange Wartezeiten auf Gutachten wegfallen.
Die Initiative sieht zudem weitere kleinere Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Anerkennungsverfahren vor, etwa Erleichterungen bei der elektronischen Einreichung von Zeugnissen oder die Möglichkeit, beim Fehlen bestimmter Dokumente eidesstaatliche Erklärungen abzugeben.
Hiervon sollen in erster Linie Menschen profitieren, die aus Kriegsgebieten zugewandert sind und kaum Aussicht auf Hilfe durch Behörden in ihren Heimatländern haben.
Nach aktuellen Planungen soll der Entschließungsantrag für das Plenum am 5. Juli in den Bundesrat eingebracht werden mit der Bitte um sofortige Sachentscheidung.
Datum: 2024-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beteiligt-sich-bundesratsinitiative-zur-beschleunigung-der;
Themen: ausländische Ausbildung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Approbationsverfahren
# ?, sofortige Sachentscheidung
# ?, Beschleunigung
# ?, Drittstaaten
# ?, aktuelle Planungen
# ?, ausländische Abschlüsse
# ?, Mitantragsteller
# ?, bundesrechtliche Vorgaben
# ? 140. +++ (SEM)
Viele Fragen aus der täglichen Anwendungspraxis erläutert die Finanzverwaltung online in ihrem Service-Portal unter Ihre Photovoltaikanlage und das Finanzamt |
Ihre Finanzämter des Landes Nordrhein-Westfalen.
Hier wird z.B. im Detail erläutert, unter welchen Voraussetzungen die Erleichterungen in Anspruch genommen werden können.
Auch im Bereich der Umsatzsteuer wurden die bundeseinheitlichen Anwendungsregelungen noch einmal aktualisiert (BMF-Schreiben vom 30.11.2023).
Hierbei ist unter anderem der Katalog der dem Nullsteuersatz unterliegenden Leistungen und Komponenten erweitert worden.
Datum: 2024-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/211000-neue-anlagen-2023-buerokratieentlastungen-bei-kleinen-photovoltaikanlagen;
Themen: kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Mehrfamilienhäuser
# ?, bürokratische Abläufe
# ?, Nullsteuersatz
# ?, Finanzamt
# ?, Serviceportal
# ?, Solarenergie
# ?, Hemmnisse
# ?, Energiewende
# ? 141. +++ (SEM)
Wie das prominente Beispiel der RAF-Terroristin, Daniela Klette, zuletzt gezeigt hat, nutzen Private die bereits zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, um einen entsprechenden Abgleich von vorhandenen Daten zu erstellen.
Zugunsten des Schutzes der inneren Sicherheit ermöglichen wir den Sicherheitsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen die Nutzung passender Softwarelösungen analog zur beabsichtigen Regelung auf Bundesebene.
5. Erleichterung des Datenaustauschs zwischen den Behörden und insbesondere Einführung einer zentralen Übersicht der abzuschiebenden Personen Die Diskussion rund um den islamistischen Terroranschlag von Solingen hat exemplarisch gezeigt, dass eine Vielzahl unterschiedlichster Behörden aus Bund, Land und Kommunen in diesem Sachverhalt involviert waren.
Diese organisatorische und insbesondere informationelle Trennung zwischen den jeweils sachlich zuständigen Behörden hemmt bisweilen die Handlungsfähigkeit und den Informationsfluss.
Ein stärkerer wechselseitiger Informationsaustausch liegt insbesondere im Interesse der Sicherheitsbehörden und ist, wo dies bislang nicht geschieht, zu ermöglichen.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ? 142. +++ (SEM)
ID" (früher: BUND.ID) oder "Mein Unternehmenskonto/ Elster" zu stellen.
Nach der Auswahl des Bauantrags und des Ortes bekommen Interessierte angezeigt, ob ihre Kommune am Bauportal Nordrhein-Westfalen angeschlossen ist.
Auch für die Kommunen bietet das Bauportal Erleichterungen: Die Kommunen sind von dem Aufbau eigener Serverstrukturen für das Bauportal Nordrhein-Westfalen finanziell und technisch entlastet worden.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Zusammen mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen haben wir die 'Zentrale Daten-Infrastruktur' entwickelt, die bei den Kommunen auf ein sehr positives Echo stößt.
Auch bei weiteren Diensten wird künftig auf diese zentrale Infrastruktur gesetzt.
Datum: 2024-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-fuer-das-bauportal-nordrhein-westfalen;
Themen: neues Bauportal
# ?, Update
# ?, Baukonfigurator
# ?, neues Bauvorhaben
# ?, verfahrensfreies Bauvorhaben
# ?, Nutzerinnen
# ?, Bauplanungen
# ?, Bauportalnutzer
# ?, Bauvorlageberechtigung
# ?, Unterstützung für Profi
# ? 143. +++ (SEM)
Wie das gelingen kann, zeigt Nordrhein-Westfalen bereits jetzt beim erfolgreichen Ausbau der Erneuerbaren Energien: Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter bei den Genehmigungen von Windenergieanlagen, auch weil wir die Genehmigungsdauer 2024 gegenüber den Vorjahren bereits nahezu halbieren konnten.
Dies nehmen wir uns zum Vorbild für weitere Entlastungs- und Beschleunigungsmaßnahmen.
Das heute verabschiedete Paket sieht die Einführung von Praxischecks und eine Vielzahl von gesetzlichen Maßnahmen zur Erleichterung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren vor, die wir ganz dringend brauchen.
Zudem weiten wir digitale Angebote der Landesregierung aus und schaffen Berichtspflichten für die Wirtschaft ab.
Wir setzen hiermit einen wichtigen Impuls für unseren Wirtschaftsstandort und werden einfacher, schneller, und insgesamt unbürokratischer.
Datum: 2024-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;
Themen: Genehmigungsbeschleunigung
# ?, bürokratische Lasten
# ?, Genehmigungen
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?, Befristungsmanagement
# ?, Einführung von Praxischecks
# ?, Entbürokratisierungspaket
# ?, Vollzugshilfen
# ?, bürokratische Regeln
# ?, umfangreiches Paket
# ? 144. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justizministerkonferenz: Neue Impulse im Mietrecht und Nationales Cyber-Abwehrzentrum
Justizministerkonferenz: Nordrhein-Westfalen setzt neue Impulse für Erleichterungen im Mietrecht und beteiligt sich dauerhaft am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum
28. November 2024 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 28. November 2024, über eine Vielzahl von Beschlussvorschlägen beraten, die aktuelle Rechtsentwicklungen in Deutschland aufgreifen.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer;
Themen: nationales Cyberabwehrzentrum
# ?, Mietrecht
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Beschlußvorschläge
# ?, aktuelle Rechtsentwicklungen
# ?, rechtsstaatliche Standards
# ?, Strafprozessrecht
# ?, Kampagne
# ?, Cybervorfälle
# ? 145. +++ (SEM)
Die obligatorische Stilllegung von vier Prozent der Ackerfläche ist abgeschafft worden.
Kontrollen und Sanktionen im Bereich der Konditionalität sind bei Agrarbetrieben bis zehn Hektar ersatzlos entfallen.
Auch bei der Mindestbodenbedeckung und dem Fruchtwechsel sind Erleichterungen auf dem Weg.
Vieles ist allerdings noch zu tun, um zu dauerhaften Entlastungen für landwirtschaftliche Betriebe zu kommen.
Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Brüssel an weiteren Erleichterungen arbeiten, damit die Landwirtinnen und Landwirte produktiv und international wettbewerbsfähig bleiben.
Datum: 2025-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-perspektiven-fuer-die-landwirtschaft-europa-eu-kommissar-hansen-zu-besuch;
Themen: Junglandwirte
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Landwirte
# ?, EU-Junglandwirteförderung
# ?, Situation der Landwirtschaft
# ?, Stärkung für Landwirtschaft
# ?, Landwirtinnen
# ?, Höchstbetrag
# ?, EU-Mitgliedstaaten
# ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium
# ? 146. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW begrüßt Anpassung des Steuerabkommens für Grenzpendler
Erleichterung für Grenzpendler: Deutschland und Niederlande einigen sich auf neue Homeoffice-Regelung - Nordrhein-Westfalen begrüßt Anpassung des Steuerabkommens
16. April 2025 Digitales Studieren Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und den Niederlanden wird angepasst: Künftig sollen Grenzpendlerinnen und Grenzpendler bis zu 34 Tage im Jahr von zu Hause aus arbeiten, ohne dass sich dadurch ihre steuerliche Situation ändert.
Datum: 2025-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterung-fuer-grenzpendler-deutschland-und-niederlande-einigen-sich-auf-neue;
Themen: Homeoffice
# ?, Grenzpendler
# ?, Grenzregion
# ?, Einigung
# ?, Minister der Finanzen
# ?, 34-Tage-Regelung
# ?, Hochphasen der Coronapandemie
# ?, Rückkehr von Regelungen
# ?, alltagstaugliche Lösung
# ?, angekündigte Änderung
# ? 147. +++ (SEM)
Dieser umfasst:
* Medikamente wurden systematisch eingesetzt, um Kinder und Jugendliche zu sedieren, zu kontrollieren und gefügig zu machen.
* Psychopharmaka, die eigentlich der Behandlung schwerer psychischer Erkrankungen vorbehalten sein sollten, wurden routinemäßig verabreicht - nicht aus medizinischer Notwendigkeit, sondern zur "Erleichterung des Heimbetriebs".
* Einige Medikamente wurden zu Forschungszwecken verabreicht.
Kinder und Jugendliche wurden zu medizinischen Versuchsobjekten gemacht.
Datum: 2025-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-studie-zu-medikamentenmissbrauch-kindern-und-jugendlichen;
Themen: Medikamentenmissbrauch
# ?, Studie
# ?, missbräuchlicher Medikamenteneinsatz
# ?, Jugendliche
# ?, Heilstätten
# ?, Kurheime
# ?, Missbrauch
# ?, Psychiatrien
# ?, weitreichende Folgen
# ?, Gründung
# ? 148. +++ (SEM)
Nur so können wir ausgehen von einer konsequenten Umsetzung durch die Verwaltung in Bund und Ländern.
Nur so kann diese Agenda tatsächlich Wirkung entfalten.
Und nur so wird die Erleichterung spürbar für die Bürger und Unternehmen.
Jüngste Umfragen zum gravierenden Vertrauensverlust von Politik und Staat haben gezeigt: Es geht bei diesem Thema um sehr viel für unsere liberale Demokratie.
Die demokratische Mitte hat jetzt eine große Chance zu beweisen, dass sie beim Thema Staatsmodernisierung handlungswillig und handlungsfähig ist - und damit Vertrauen zu schaffen.
Datum: 2025-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;
Themen: Staatsmodernisierung
# ?, führende Köpfe
# ?, Panel
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Foto
# ?, handlungsfähiger Staat
# ?, Konferenz
# ?, Verwaltung
# ?, Diskussionspanel
# ?, landeseigene Fördermaßnahmen
# ? 149. +++ (SEM)
Weiter sieht der Gesetzentwurf vor, dass die vorgeschriebene Zwischenprüfung von Aufzugsanlagen in Betrieben wegfallen.
Stattdessen soll es nach dem Vorschlag des Landes nur die ebenfalls vorgeschriebene Hauptprüfung alle zwei Jahre geben, da es zum einen kaum Unfälle mit Aufzugsanlagen gibt und die Anlagen zum anderen regelmäßig durch Fachfirmen gewartet werden müssen und auch bei diesen Wartungsarbeiten Mängel erkannt und abgestellt werden.
Vorgesehen sind auch Änderungen im Bereich des Chemikalienhandels, die erhebliche Erleichterung für Unternehmen und eine Gleichbehandlung von Online-Handel und Präsenzhandel zur Folge haben werden.
Schließlich sieht der Gesetzentwurf an mehreren Stellen vor, dass Dokumente auch elektronisch unterschrieben werden können.
Nordrhein-Westfalen hat dem Bundesrat den Gesetzentwurf am Freitag, 5. Dezember 2025, mit dem Antrag zugeleitet, seine Einbringung in den Bundestag zu beschließen.
Datum: 2025-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-fuer-den-abbau-von-unnoetiger;
Themen: Chemikaliensicherheit
# ?, Strahlenschutz
# ?, Arbeitsrecht
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Aufzugsanlagen
# ?, Abbau
# ?, Beschäftigte
# ?, Vorschriften
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Arbeitsschutzausschüsse
# ? 150. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung regelt die Tarifentgeltsicherung
Landesregierung regelt die Tarifentgeltsicherung und schafft Erleichterungen bei öffentlichen Vergaben des Landes
Minister Laumann: Die Landesregierung will die tarifliche Entlohnung bei öffentlichen Vergaben stärken/Ministerin Neubaur: Wenn aus Steuereinnahmen Straßen saniert, Brücken gebaut oder Dienstleistungen beauftragt werden, setzen wir für Nordrhein-Westfalen
11. Dezember 2025 Baustelle Absperrung Bagger Foto: unsplash.
Datum: 2025-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-die-tarifentgeltsicherung-und-schafft-erleichterungen-bei;
Themen: Tarifentgeltsicherung
# ?, öffentliche Vergaben
# ?, Tarifbindung
# ?, Nachunternehmen
# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Gesetzentwurf der Landesregierung
# ?, gerechtes Land
# ?, zentrale Vorrausetzung
# ?, ökonomische Modernisierung
# ? 151. +++ (SEM)
Auch 2026 können wieder Anträge gestellt werden, um die finanzielle Unterstützung des Landes zu erhalten.
"Mit der Meisterprämie NRW wollen wir engagierte Gesellinnen und Gesellen im Handwerk zusätzlich motivieren, sich auf den Weg zur Meisterprüfung zu machen.
Sie ist nicht nur eine finanzielle Erleichterung für die zeit- und kostenintensive Fortbildung, sondern gleichzeitig eine Investition in die wirtschaftliche Zukunft des Landes, denn sie trägt maßgeblich zur Sicherung des Fachkräftebedarfs bei.
2024 haben über 3.800 neue Handwerksmeisterinnen und -meister ihre Prüfung bestanden, ein Höchstwert seit 2015.
Ich bin überzeugt, dass unsere Meisterprämie ihren Beitrag zu diesem Zuwachs geleistet hat und freue mich, wenn wir auch 2026 wieder zahlreiche neu verbriefte Meisterinnen und Meister unterstützen können", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2026-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meisterpraemie-nrw-anstieg-bei-neuen-handwerksmeisterinnen-und-meistern;
Themen: Meisterprämie
# ?, neue Handwerksmeisterinnen
# ?, Aufstiegsfortbildung
# ?, Meisterprüfung
# ?, Aufstiegsprämien
# ?, finanzielle Erleichterung
# ?, finanzielle Koförderung
# ?, Anteil des Qualifizierungskosten
# ?, neue Meisterinnen
# ?, Meisterschülerinnen
# ? 152. +++ (SEM)
Höhere Freibeträge, weniger Bürokratie und mehr Spielräume für Vereine und Ehrenamtliche / Minister Dr. Optendrenk: Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen
13. Januar 2026 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ehrenamtlich Engagierte und gemeinnützige Vereine profitieren seit Jahresbeginn von spürbaren Erleichterungen.
Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.
Finanzen
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regelungen-entlasten-vereine-und-ehrenamtliche;
Themen: gemeinnützige Vereine
# ?, finanzielle Flexibilität
# ?, Vereinsalltag
# ?, bürokratische Pflichten
# ?, spürbare Erleichterungen
# ?, freiwilliges Engagement
# ?, Bürokratie
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, neue Regelungen
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ? 153. +++ (SEM)
Nach Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Land Nordrhein-Westfalen schafft Rechtssicherheit durch Aufhebung der Landesdüngeverordnung
27. Februar 2026 phb Feld, Düngen Foto: Shutterstock.com / oticki
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Entscheidungen vom 24. Oktober 2025 die Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete durch die Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung und Erleichterungen bei der Düngung in Bayern für unwirksam erklärt.
Das Gericht stellt fest, dass es dem Bundesverordnungsgeber obliegt, zügig eine Neuregelung zu schaffen, auf deren Grundlage dann wirksame Gebietsausweisungen durch die Bundesländer erfolgen können.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Datum: 2026-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-entscheidung-des-bundesverwaltungsgerichts-land-nordrhein-westfalen-schafft;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Aufhebung
# ?, Bundesverordnungsgeber
# ?, Düngung in Bayern
# ?, wirksame Gebietsausweisungen
# ?, Ausweisung von Gebieten
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, besondere Anforderungen
# ?, Erleichterung
# ?, Gewässerschutz
# ? 154. +++ (SEM)
Das ist die Formel für LiDO4.
Exzellente Wissenschaft braucht auch eine technische Ausstattung auf dem neuesten Stand.
Der neue Hochleistungsrechner wird für Hunderte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eine echte Erleichterung der Arbeit sein und den Transfer des Wissens vom Labor in die Praxis beschleunigen.
"
Prof. Dr. Stefan Turek, Dekan der Fakultät für Mathematik der TU Dortmund: "LiDO4 ist fast neunmal so schnell wie sein Vorgänger LiDO3 und zählt zu den 500 leistungsfähigsten HPC-Rechnern weltweit.
Datum: 2026-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-rechenpower-fuers-revier-hochleistungsrechner-lido4-nimmt-tu-dortmund-seine;
Themen: TU Dortmund
# ?, Rechenleistung
# ?, computergestützte Simulationen
# ?, Rohstoff der Zukunft
# ?, riesige Datenmengen
# ?, GPU-Rechenknoten
# ?, Hochleistungsrechenzentren in Nordrhein-Westfalen
# ?, Linux-Hpc-Cluster
# ?, Linuxbetriebssystem
# ?, Mint-Fachbereiche
# ? 155. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen liegt mit drei weiteren Bundesländern zwar über der 50-Prozent Marke, aber auch zwischen Rhein und Weser sinkt die Zahl tarifgebundener Betriebe.
So profitierten 2018 noch 60 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen von einer Tarifbindung ihres Arbeitgebers.
Erleichterungen im Bereich der Vergabe
Parallel zur Vorlage des Gesetzentwurfs zur Tarifentgeltsicherung harmonisiert und vereinfacht die Landesregierung im Sinne des Bürokratieabbaus das Vergaberecht.
Die Maßnahmen dienen dem Ziel, die mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan zur Verfügung stehenden Finanzmittel beschleunigt in die öffentliche Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren zu können.
Datum: 2026-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;
Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz
# ?, Rede
# ?, Beschäftigte
# ?, Tarifbindung
# ?, nachhaltiger Wettbewerb
# ?, Nachunternehmen
# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Kaufkraft
# ?, öffentliche Aufträge
# ? 156. +++ (SEM)
Je nachdem, wie dicht besiedelt die Region ist, müssen dafür 25 Prozent (Stadt), 15 Prozent (halbstädtisch) oder sogar nur 10 Prozent (Land) der vertraglichen Höchstgeschwindigkeit unterschritten werden.
Angesichts des hohen organisatorischen Aufwands für die Durchführung einer Messkampagne, ist zu befürchten, dass Verbraucherinnen und Verbraucher letzten Endes auf eine Geltendmachung ihrer Rechte verzichten.
Daher hat Nordrhein-Westfalen bei der Konferenz darum gebeten, weitere praxisnahe Erleichterungen, beispielsweise durch Automatisierung von Prozessen, zu prüfen.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf
Datum: 2026-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Fakeshops
# ?, Einwege-Zigaretten
# ?, Onlineshopping
# ?, E-Zigaretten
# ?, Geltendmachung
# ?, mobile Breitbandanschlüsse
# ?, seriöse Onlineshops
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Reisebuchungen
# ?, Verbraucherschutzministerinnen
# ? 157. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Mehr Tierwohl und weniger Bürokratie
Mehr Tierwohl und weniger Bürokratie: Nordrhein-Westfalen setzt sich für Erleichterungen im Baurecht ein
10. Juli 2026 phb Kuh im Stall Foto: stocksnap.
io
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tierwohl-und-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer;
Themen: Baugenehmigungsverfahren
# ?, Tierwohl
# ?, Umbau von Tierhaltungsanlagen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Betriebe
# ?, Erleichterungen
# ?, Bundesrat
# ?, Bürokratie
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Baurecht
# ? 158. +++ (SEM)
Bauordnung Nordrhein-Westfalen wird zur Umbauordnung Nordrhein-Westfalen und bekommt eine Oldtimer-Regelung für Bestandsgebäude
Ein Schwerpunkt des "BauCode NRW" liegt auf dem Bauen im Bestand.
Künftig soll die Landesbauordnung den Umbau und die Umnutzung bestehender Gebäude stärker fördern und dort Erleichterungen schaffen, wo bisher umfangreiche bauordnungsrechtliche Anforderungen einer wirtschaftlichen Nachnutzung entgegenstanden.
Damit wird die Bauordnung stärker zu einer Umbauordnung: Bestehende Gebäude sollen erhalten, weiterentwickelt und neuen Nutzungen zugeführt werden, anstatt wertvolle Bausubstanz ungenutzt zu lassen.
Künftig werden Umbau und Umnutzung bestehender Gebäude deutlich erleichtert.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ? 159. +++ (SEM)
Neben neuen Strukturen und mehr Personal hat die Landesregierung auch die rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst: Militärische Bauvorhaben sind in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. September 2026 von bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren freigestellt.
Bundeswehr und Bauverwaltung sorgen eigenverantwortlich für die Einhaltung bauordnungsrechtlicher Vorgaben.
Zudem gibt es Erleichterungen für militärische Bauvorhaben im Denkmalschutz.
Das Bauvolumen soll im militärischen Bundesbau von ca. 180 Millionen Euro im Jahr 2023 auf rund 560 Millionen Euro im Jahr 2029 steigen.
Hintergrund: BLB NRW und der Bundesbau
Datum: 2026-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesbau-neu-auf-minister-optendrenk-besucht;
Themen: Bauverwaltung
# ?, Modulbauweise
# ?, deutsches Heer
# ?, militärische Bauvorhaben
# ?, Panzerbrigade
# ?, Liegenschaft
# ?, Abstimmungsaufwand
# ?, Augmentation
# ?, Finanzen
# ?, Gleitfläche
# ? 160. +++ (IR)
Von "Altersrente" über "Blindengeld", "Kündigungsschutz", "Parkerleichterungen" und "Steuern" bis "Zusatzurlaub" - die Neuauflage des vom Sozialministerium herausgegebenen Ratgebers für schwerbehinderte Menschen bietet eine Fülle von praktischen Tipps, welche Hilfen und finanziellen Leistungen Menschen mit Behinderungen in Anspruch nehmen können.
Von "Altersrente" über "Blindengeld", "Kündigungsschutz", "Parkerleichterungen" und "Steuern" bis "Zusatzurlaub" - die Neuauflage des vom NRW-Sozialministerium herausgegebenen Ratgebers für schwerbehinderte Menschen bietet eine Fülle von praktischen Tipps, welche Hilfen und finanziellen Leistungen Menschen mit Behinderungen in Anspruch nehmen können.
Datum: 2024-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ratgeber-fuer-schwerbehinderte-erscheint-neuer-auflage;
Themen: Ratgeber
# ?, neues Gewand
# ?, Behinderungen
# ?, Sozialministerium
# ?, Antragsverfahren
# ?, Adressliste
# ?, Kontaktliste
# ?, Schlüssel von Nachteilsausgleichen
# ?, kompliziertes Thema
# ?, Papierversion
# ? 161. +++ (IR)
In ihrer Rede vor dem Bundesrat wies Ministerin Gorißen darauf hin, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit weiteren Bundesländern wiederholt den Bund darum gebeten hat, bei der Tierhaltungskennzeichnung sowie bei Stallumbauerleichterungen weitere Nachbesserungen vorzunehmen.
In ihrer Rede vor dem Bundesrat wies Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen darauf hin, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit weiteren Bundesländern wiederholt den Bund darum gebeten hat, bei der Tierhaltungskennzeichnung sowie bei Stallumbauerleichterungen weitere Nachbesserungen vorzunehmen.
Datum: 2023-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-planungssicherheit-fuer-landwirte-noetig-ministerin-gorissen-spricht-im;
Themen: Bundesrat
# ?, Umbau der Nutztierhaltung
# ?, Frischluftställe
# ?, Stallumbauerleichterungen
# ?, Verordnung von Anpassungen
# ?, Tierhaltungskennzeichnungsgesetz
# ?, Landwirte
# ?, Bestandsabbau
# ?, Convenience-Produkte
# ?, Haltungskennzeichnung
# ? 162. +++ (IR)
* Antrag auf Steuererleichterungen
Datum: 2020-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsgipfel-landesregierung-sagt-nrw-rettungsschirm-zu-sondervermoegen-von-25;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Sondervermögen
# ?, Maßnahmen der Wirtschaft
# ?, Coronaepidemie
# ?, Wirtschaftsgipfel
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Finanzminister
# ?, Landesregierung
# ?, Arbeitsminister
# ?, Krise
# ?