1. +++ (SEM)
Auch "an-Nussrah" gab sich nach außen den Anschein eines unverdächtigen Projekts zum Sammeln von Spenden für Muslime in Syrien.
Jetzt konnte nachgewiesen werden, dass es tatsächlich die führenden Köpfe von Millatu Ibrahim waren, die Organisation und Handeln von "an-Nussrah" bis ins Detail kontrollierten und steuerten.
"Diese Ermittlungsergebnisse unterstreichen die gute Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden", lobte Jäger.
Polizei und Verfassungsschutz in NRW hatten sorgfältig alle Erkenntnisse über die salafistischen Bestrebungen in NRW zusammengetragen und dem Bund übermittelt.
Dadurch wurde auch das heutige Verbot von "an-Nussrah" möglich.
Datum: 2013-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafisten-minister-jaeger-verbote-sind-beleg-fuer;
Themen: Salafisten
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, ansässiger Ableger
# ?, bundesweite Verbote
# ?, demokratiefeindliche Agitation
# ?, islamische Audios
# ?, salafistische Vereinigungen
# ?, wichtiger Beleg
# ?, erneuter Schlag
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?
2. +++ (SEM)
Tatsächlich richtete "Tauhid" sich in kämpferisch-aggressiver und hasserfüllter Weise gegen den Gedanken der Völkerverständigung und unterstützte so die Aktivitäten dschihadistischer Gruppen.
Jetzt konnte nachgewiesen werden, dass es die führenden Köpfe von "Millatu Ibrahim" waren, die Organisation und Handeln von "Tauhid" bis ins Detail kontrollierten und steuerten.
"Diese Ermittlungsergebnisse unterstreichen die gute Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden", lobte Ralf Jäger.
Polizei und Verfassungsschutz in NRW hatten sorgfältig alle Erkenntnisse über die salafistischen Bestrebungen in NRW zusammengetragen und dem Bund übermittelt.
Dadurch wurde auch das heutige Verbot von "Tauhid" möglich.
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafistische-hetzer;
Themen: gefährliche Extremisten
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, salafistische Hetzer
# ?, erneuter Schlag
# ?, bundesweites Verbot
# ?, Jäger
# ?, gemeinsamer Kampf
# ?, Ausweg
# ?, Missionierung
# ?, dschihadistische Gruppen
# ?
3. +++ (SEM)
Auf Einladung von Innensenator Neumann sind die sozialdemokratischen Innenressortchefs am heutigen Freitag (05.04.) zu einer Konferenz im Hamburger Rathaus zusammengekommen.
Die SPD-Minister und -Senatoren drängten dabei auf einen zügigen Auf-bau einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ).
"Um zu schnelleren und besseren Ermittlungsergebnissen zu kommen, brauchen wir keine zentralistische Megabehörde des Bundes, sondern eine gelebte Kooperation auf Augenhöhe", forderte Jäger.
"Hierfür gilt es, schnellstmöglich ein tragfähiges Gerüst zu entwickeln."
Auch bei der Schaffung der gesetzlichen Grundlagen zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes forderten die sozialdemokratischen Innenressortchefs vom Bund mehr Tempo.
Datum: 2013-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;
Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, Hamburger Erklärung
# ?, Hamburger Rathaus
# ?, SPD-Innenminister
# ?, Extremismuszentrum
# ?, SPD-Minister
# ?, Terrorismusabwehrzentrum
# ?, Zeichen der Entschlossenheit
# ?, Kampf
# ?
4. +++ (SEM)
- Die Gerichte können diese Taten flexibel und effektiv ahnden, in dem sie einen Koffer mit breitgefächerten Sanktionsmöglichkeiten erhalten.
- Unternehmen, die verlässliche Compliance-Strukturen schaffen, sollen davon profitieren, in dem dies bei der Strafzumessung berücksichtigt wird.
- Die rechtskräftige Verurteilung eines Unternehmens wird dazu beitragen, dass das geschädigte Unternehmen Schadensersatzansprüche einfacher als bislang realisieren kann, da es auf die gesamten Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft zurückgreifen kann.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-begruesst-die-gesetzesinitiative-von-nrw-zum;
Themen: Unternehmensstrafrecht
# ?, Justizministerkonferenz
# ?, Handeln für Verantwortung
# ?, Justizminister des Lands
# ?, mögliche Sanktionen
# ?, Gesetzentwurf des Unternehmensstrafrechts
# ?, klassische Geldstrafe
# ?, Natürliche Person
# ?, Ausschluss
# ?, Auflösung
# ?
5. +++ (SEM)
Wir gehen den kriminellen Clans an ihre Existenz.
" Bei den Haftbefehlen ist die Zahl um 50 Prozent gestiegen: 2017 wurden 24 Haftbefehle erlassen, 2019 waren es 32, 2020 schließlich 36.
Die Bilanz reicherte Innenminister Reul an mit erfolgreichen Ermittlungsergebnissen von Polizei, Landeskriminalamt und internationalen Fahndungen.
So führte die nordrhein-westfälische Polizei im Juni 2020 ein Verfahren der Organisierten Kriminalität gegen 32 Personen im Raum Düren.
Bei ihren Ermittlungen beschlagnahmte die Polizei vier Immobilien im Gesamtwert von 480.000 Euro und drei Fahrzeuge.
Datum: 2021-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-clankriminalitaet-erfolgsbilanz-und-3-lagebild-vorgestellt;
Themen: Clankriminalität
# ?, Erfolgsbilanz
# ?, Kampf
# ?, Zwischenbilanz
# ?, kriminelle Banden
# ?, Familienclans
# ?, Regierungszeit
# ?, Landeregierung
# ?, Nulltoleranzstrategie
# ?, Rocker
# ?
6. +++ (SEM)
Mehr als 30.000 Spuren gegen unbekannte Tatverdächtige in Ermittlungen wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Mehr als 30.000 Spuren gegen unbekannte Tatverdächtige in Ermittlungen wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Minister der Justiz Biesenbach präsentiert Ermittlungsergebnisse der ZAC NRW / Am 01.07.2020 wird auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach eine neue Task Force zur Bekämpfung des netzkonnexen Kindesmissbrauchs gegründet
29. Juni 2020 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Minister der Justiz Biesenbach präsentiert Ermittlungsergebnisse der ZAC NRW / Am 01.07.2020 wird auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach eine neue Task Force zur Bekämpfung des netzkonnexen Kindesmissbrauchs gegründet Justiz
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30000-spuren-gegen-unbekannte-tatverdaechtige-ermittlungen-wegen-des;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, unbekannte Tatverdächtige
# ?, Ermittlungen
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlungsergebnisse
# ?, Taten
# ?, Netz
# ?, Minister der Justiz
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Erkenntnisebene
# ?
7. +++ (SEM)
Sie müssen sich demnächst vor Gericht verantworten.
Eine große Menge Diebesgut, wie Schmuck, Mobiltelefone und Laptops konnte die Polizei den Eigentümern wieder aushändigen.
Die Ermittlungsergebnisse zeigen, wie professionell die Bande organisiert war: Hintermänner lieferten gefälschte Reisepässe und Tatfahrzeuge, die auf andere, unverdächtige Personen zugelassen waren.
Verwandte stellten ihre Wohnung als Unterschlupf zur Verfügung.
Einige Täter reisten aus dem Ausland als Touristen getarnt ein und verließen Deutschland sofort nach den Taten wieder.
Datum: 2013-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-ist-mobilen-intensivtaetern-auf-der-spur-minister-jaeger-mit;
Themen: Intensivtäter des Bezirks
# ?, Metalldiebstähle
# ?, Typ von Einbrechern
# ?, spezialisierte Dienststellen
# ?, spezialisierte Fahnder
# ?, verantwortliche Banden
# ?, Überfälle
# ?, überregionale Intensivtäter
# ?, LKA
# ?, Schwerpunktbehörden
# ?
8. +++ (SEM)
Silo-Anstrich als vermutete Ursache bestätigt
5. Dezember 2018
Neue Ermittlungsergebnisse bestätigen den Verdacht, dass die Verunreinigung PCB-belasteter Futtermittel durch eine Wandbeschichtung in Silos der AGRAVIS Mischfutter Ostwestfalen-Lippe GmbH am Standort in Minden erfolgt ist.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Neue Ermittlungsergebnisse bestätigen den Verdacht, dass die Verunreinigung PCB-belasteter Futtermittel durch eine Wandbeschichtung in Silos der AGRAVIS Mischfutter Ostwestfalen-Lippe GmbH am Standort in Minden erfolgt ist.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pcb-funde-futtermitteln-betroffene-lieferwege-weitgehend-aufgeklaert;
Themen: Mischfuttermittel
# ?, Standort in Minden
# ?, pcb-belastete Futtermittel
# ?, Oberflächenbeschichtungen
# ?, neue Ermittlungsergebnisse
# ?, PCBs
# ?, Betriebe
# ?, Lebensmittel
# ?, Verdacht
# ?, Abfülleinrichtung
# ?
9. +++ (SEM)
Drei Apotheken in Köln, die nach zwei Todesfällen im Zusammenhang mit toxisch belasteten Glukoselösungen geschlossen worden sind, dürfen ihren Betrieb umgehend mit Einschränkungen wieder aufnehmen.
Das haben das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), die Bezirksregierung Köln und die Stadt Köln gemeinsam entschieden.
Hintergrund der Entscheidung sind neue Ermittlungsergebnisse der zuständigen Staatsanwaltschaft Köln, die heute bekannt geworden sind.
Demnach haben sich keine Anhaltspunkte für eine vorsätzliche Kontamination der Glukose ergeben.
Aktuell wird laut Staatsanwalt gegen zwei Angehörige der Apotheke wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt.
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/todesfaelle-nach-einnahme-einer-glukoseloesung-geschlossene-apotheken-koeln-duerfen;
Themen: Apotheke
# ?, neue Ermittlungsergebnisse
# ?, zuständige Staatsanwaltschaft
# ?, erforderliche Schließung
# ?, geschlossene Apotheken
# ?, vorsätzliche Kontamination
# ?, Einschränkungen
# ?, Glukoselösung
# ?, fahrlässige Tötung
# ?, gesamter Apothekenbetrieb
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