6. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung weitet ihr Engagement für besonders hilfsbedürftige Kinder und Eltern deutlich aus.
Insgesamt 132 zusätzliche Familienzentren haben mit Landesförderung zum jetzt begonnenen Kindergartenjahr 2012/2013 in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf die Arbeit aufgenommen.
Während bisher nur 164 Familienzentren in sozialen Brennpunkten vom Land gefördert wurden, sind es jetzt mit 296 Familienzentren fast doppelt so viel.
Düsseldorf, 06.09.2012.

Die Daehre-Kommission hat sich bis Ende 2012 mit der künftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beschäftigt.
In ihrem Abschlussbericht rechnet das Gremium vor, dass der Verkehrsbereich deutschlandweit (Straße, Schiene, ÖPNV und Wasserstraße) jährlich in einem Ausmaß von 7,2 Milliarden Euro unterfinanziert ist.
In dem nun vorliegenden Zwischenbericht der ÖPNV-Zukunftskommission ist ein Erneuerungsbedarf allein für die nordrhein-westfälischen U- und Straßenbahnsysteme in Höhe von 1,1 Milliarden Euro bis 2016 und von weiteren zwei Milliarden Euro bis 2025 ausgewiesen.
Pressekontakt: E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019

Die überwiegend aus den 70- oder 80er Jahren stammenden Netze brauchen dringend ein Upgrade auf den heutigen Stand der Technik.
Vernetzte Mobilität darf nicht an analoger Technik scheitern", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst nach der Entscheidung in Düsseldorf.
Die Landesregierung hatte durch ein Gutachten den Erneuerungsbedarf für die kommunalen Stadt- und Straßenbahnnetze ermitteln lassen.
Bei der Erneuerung geht es um Anlagen, die am Ende ihrer Lebensdauer durch moderne Anlagen ausgetauscht werden.
Das Gutachten beziffert den hierfür notwendigen Investitionsbedarf bis 2031 auf 2,6 Milliarden Euro.

6. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung weitet ihr Engagement für besonders hilfsbedürftige Kinder und Eltern deutlich aus.
Insgesamt 132 zusätzliche Familienzentren haben mit Landesförderung zum jetzt begonnenen Kindergartenjahr 2012/2013 in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf die Arbeit aufgenommen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:

Neben der Planungssicherheit enthält der "Pakt für den Sport" gemein-same sportpolitische Vorhaben.
So sollen in weiteren 25 Kommunen flächendeckend Kinder im Grundschulalter mit Sportangeboten erreicht werden.
Dabei werden auch gezielt Projekte in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf für eine höhere Beteiligung am Sport durchgeführt werden.
Sportministerin Ute Schäfer: "Wir wollen gerade dort, wo besondere Anstrengungen zur Einbeziehung von Kindern erforderlich sind, die Möglichkeiten des Sports einsetzen."
Dazu gehören Programme wie "Mädchen mittendrin - mehr Chancen durch Fußball" oder auch sportmotorische Tests mit anschließenden Bewegungsempfehlungen.

Neben der Planungssicherheit enthält der "Pakt für den Sport" gemeinsame sportpolitische Vorhaben.
So sollen in weiteren 25 Kommunen flächendeckend Kinder im Grundschulalter mit Sportangeboten erreicht werden.
Dabei werden auch gezielt Projekte in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf für eine höhere Beteiligung am Sport durchgeführt werden.
Sportministerin Ute Schäfer: "Wir wollen gerade dort, wo besondere Anstrengungen zur Einbeziehung von Kindern erforderlich sind, die Möglichkeiten des Sports einsetzen."
Dazu gehören Programme wie "Mädchen mittendrin - mehr Chancen durch Fußball" oder auch sportmotorische Tests mit anschließenden Bewegungsempfehlungen.

Die Zuwendungen von Landesseite liegen bei 28,06 Millionen Euro.
Von den 48 Maßnahmen entfallen 20 auf das Gebiet des NVR, fünf auf das NWL-Gebiet und 23 auf das Gebiet des VRR.
Ein Gutachten der Landesregierung aus diesem Jahr hatte einen Erneuerungsbedarf bei den Stadt- und Straßenbahnen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 ermittelt.
Bei der Erneuerung geht es um Anlagen, die am Ende ihrer Lebensdauer durch moderne Anlagen ausgetauscht werden.
Aufbauend auf dem Gutachten und der im Juli von den Stadtbahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen und dem Verkehrsministerium unterzeichneten Rahmenvereinbarung zur Förderung von Erneuerungsinvestitionen in die Stadt- und Straßenbahnnetze Nordrhein-Westfalens ist außerdem ein Leitfaden für die Förderung erarbeitet worden.

Nach dieser ersten amtlichen Schätzung konnte die wirtschaftliche Entwicklung jedoch noch nicht an das Bundesniveau von 2,2 Prozent anschließen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Zahlen zeigen, dass Nordrhein-Westfalen von dem anhaltend guten konjunkturellen Umfeld profitiert.
Ein Blick auf den nach den vorläufigen Zahlen dynamischeren Bundestrend zeigt aber auch, dass es noch Erneuerungsbedarf gibt.
Für die Landesregierung ist es daher vor allem Ansporn, die Wachstumskräfte des Landes durch bessere Rahmenbedingungen und gezielte Förderung von Gründungen, Innovation und Wachstum weiter zu stärken.
"

In der Folge aus Schlichtwohnungsbeständen der Nachkriegszeit von minderer Qualität, Zustand und Ausstattung und der Bevölkerungsabnahme ist ein struktureller Wohnungsüberhang von rund 3.200 Wohneinheiten im Stadtgebiet entstanden.
Die minderen Standards sind im Stadtbild erkennbar, wirken weit in die Nachbarschaft bzw. die Wohnviertel hinein und beeinträchtigen in Teilen Image, Wohnqualität und Werthaltigkeit ganzer Straßenzüge.
Die geringen Mieten machen Wohnungsbau- bzw. Wohnungssanierungsinvestitionen unattraktiv bei gleichzeitig hohem Erneuerungsbedarf.
Daraus resultieren unter anderem besonders viele Problemimmobilien und Wohnungen mit unterdurchschnittlicher Wohnqualität und geringen Mietpreisen.
Durch den Mangel an qualitativ hochwertigem Wohnraum - in Verbindung mit einer Armutszuwanderung in minderwertige Wohngebäude - hat Hagen ein Binnen- oder Abwanderungsproblem von ökonomisch gut aufgestellten Haushalten.

Die Zuwendungen fließen in die Erneuerung und Modernisierung von Schieneninfrastruktur, Stromversorgung, Haltestellen, Barrierefreiheit, Brandschutz und mehr.
"Wer einen starken Nahverkehr will, muss in die Schiene investieren.
Der Erneuerungsbedarf ist so groß, dass wir diese Möglichkeiten schaffen wollen.
Jede sanierte Strecke macht den Nahverkehr leistungsfähiger und besser", sagte Verkehrsminister Oliver Krischer in Köln.
Er bedankte sich bei den Verkehrsunternehmen und den Bewilligungsbehörden für die Zusammenarbeit bei diesen Modernisierungsvorhaben.

Daraus resultierte ein unaufschiebbarer, umfangreicher Grunderneuerungsbedarf an allen Teilgewerken des Brückenzugs, da die Schädigungen einzelner Bauwerksbereiche teilweise sehr stark ausgeprägt sind und die stets zu verzeichnende Schadensprogression ohne massive Eingriffe nicht aufhaltbar ist.
Zusätzlich zu der Stadtbahn-Sanierung wird die Erneuerung der Brücke daher von der Bezirksregierung Köln mit zurzeit weiteren 61 Millionen Euro auf Grundlage der Förderrichtlinie Kommunaler Straßenbau des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.

Die Stadtviertel mit besonderem Erneuerungsbedarf, oft an den Nebengewässern der Lippe gelegen, entwickeln sich auch mit dem Gewässerprogramm sehr zum Positiven.

Die Landesregierung treibt die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahninfrastruktur konsequent voran.
In Nordrhein-Westfalen gibt es einen großen Bedarf, die Stadt- und Straßenbahnen zu erneuern.
Bei den Stadtwerken Krefeld überreichte der Minister dreizehn Zuwendungsbescheide aus dem Förderprogramm "Grunderneuerung der kommunalen Schiene" an nordrhein-westfälische Verkehrsunternehmen, mit denen die 1-Milliarde-Investitionsgrenze überschritten wurde.

Das Förderprogramm ermöglicht Investitionen in technische und digitale Ausstattungen, aber auch Erstausstattungen, Erneuerungen und Erweiterungen der Infrastrukturen: von moderneren Ton- und Beleuchtungsanlagen über Erneuerung von Netzwerktechnik und Technik für digitale Archivierung bis hin zu Akustikwänden, akustischen Besucherführungssystemen oder Instrumenten für Spielmannszüge.
Wie enorm die Bedarfe in diesem Bereich sind, verdeutlicht die überwältigende Resonanz auf das Programm.
Im Bereich der technischen bzw. digitalen Ertüchtigung ist mit Abstand der größte Bedarf angemeldet worden: Rund 70 Prozent der Anträge bezogen sich auf neue Licht- und Tonanlagen sowie Veranstaltungstechnik.

Gerade in NRW treffen Interesse und Bedarf aufeinander", sagte Duin.
Während die im Land starke Versicherungswirtschaft nach langfristigen, rentablen und sicheren Anlagemöglichkeiten sucht, besteht gleichzeitig ein großer Bedarf an Kapital, um dringend notwendige Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen zu finanzieren.

Das letzte Drittel ist ein Mix, der sich am Bedarf der einzelnen Behörden ausrichtet", erklärte Reul.
Die Erneuerung der Flotte wird von 2019 bis 2021 rund 116 Millionen Euro kosten.

"Bei den Kommunen gibt es wie überall erheblichen Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst zur Vorstellung des Programms.
Die grundhafte Erneuerung von 48 Straßenabschnitten wird gefördert.

"Bereits heute ist ein geschätzter Investitionsbedarf allein für die Verstärkung bzw. Erneuerung dieser Bundesfernstraßenbrücken in NRW in Höhe von 3,5 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren erkennbar.

Im Nachgang werden wir die nun neu vorgelegten Daten des VBE genau analysieren und prüfen, ob es zusätzlichen Unterstützungsbedarf gibt und ob weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen.
Politik kann eine solche Debatte anstoßen, aber es braucht immer wieder die Erneuerung des gesellschaftlichen Konsenses, dass Gewalt in Deutschland nicht akzeptiert wird.

Deshalb unterstützen wir sie nun bei der Erneuerung ihrer Fuhrparks mit klimaschonenden innovativen Fahrzeugen.
Zugleich wollen wir ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Netz von Ladesäulen aufbauen, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre E-Autos schnell und unkompliziert nachladen können.

* Ein Gutachten soll den Sanierungsbedarf im Stadtbahnbereich ermitteln.
Im Anschluss daran sollen wichtige Erneuerungsmaßnahmen über ein Landesprogramm gefördert werden.

Modernisierungsmaßnahmen an der Fahrzeugflotte Insgesamt über 200 Doppelstockwagen werden nach und nach einer Runderneuerung unterzogen.
Dabei werden die Fahrzeuge intensiv von innen und außen grundgereinigt, die Lackierung ausgebessert und bei Bedarf aufgefrischt.

Die neue Anlage ist so ausgelegt, dass sie den notwendigen Kältebedarf auch für weitere Neubauten im Rahmen des baulichen Masterplans auf der UKD-Liegenschaft ermöglicht.
Erneuerung der Großraumsterilisation: Die Zentrale Großraumsterilisation des Universitätsklinikums Düsseldorf wird mit der Sanierung auf den neusten Stand der Technik gebracht und an die bauliche Masterplanung angepasst.

Neben der notwendigen Erneuerung alten Materials ist die Beschaffung der Küchen für mich daher vor allem auch ein klares Zeichen des Respekts und der Wertschätzung", sagte Reul.
Die Stromversorgung durch DIN-Stromerzeuger macht die Küche autark und sichert den Energiebedarf der Bereiche Kochen, Backen, Regenerieren, Kühlen, Warmhalten und Ausgabe.

Flächendeckender Einsatz von bedarfsgesteuerten Verkehren in peripheren Stadtteilen bzw. suburbanen Gebieten, wie z.B. On-Demand-Lösungen.
Darüber hinaus stellt das Land bis 2031 eine Milliarde Euro für die dringend notwendige Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnen zur Verfügung.

Zeitgemäße und bedarfsgerechte Wohnangebote brauchen Modernisierung.
Die Gemeinschaftsinitiative bietet die Chance zu zeigen, dass mehrjährig sichere Wohnraumfördermittel die Basis für vielfältige Erneuerungsaufgaben darstellen.

Wohnungsbauminister Michael Groschek zeigte sich nach der Kabinettssitzung zufrieden: "Der Investitionsbedarf für die Entwicklung und Erneuerung von Wohnquartieren, für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vor allem in den Wachstumsregionen und den Universitätsstädten, für die energetische Optimierung und Sanierung des Wohnungsbestandes und für die Anpassung des Wohnungsbestandes als Folge der demografischen Entwicklung ist enorm.

Allein für die notwendige Erneuerung oder Ertüchtigung der Brücken auf den Bundesfernstraßen in NRW werden in den nächsten zehn Jahren mindestens 4,5 Milliarden Euro zusätzlich benötigt.
Auch bei den Landesstraßen besteht dringender Handlungsbedarf.

Davon gehen entscheidende Impulse für die Verknüpfung der örtlichen und überörtlichen Verkehrssysteme, die Stadterneuerung, die Entlastung und Beruhigung von Wohnbereichen und die Förderung des Radverkehrs aus", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Schwerpunkte des Programms sind der bedarfsgerechte Ausbau von Straßen und der Neubau von Entlastungsstraßen sowie die Erhaltungsinvestitionen verkehrswichtiger kommunaler Straßen.