1. +++ (SEM)
Erstmalig strebt der Strafvollzug in NRW eine opferbezogene Vollzugsgestaltung an, bei der die Belange der Opfer wahrgenommen und berücksichtigt werden, zum Beispiel in Form von Wiedergutmachung oder von Maßnahmen zum Schutz der Opfer.
Ziel ist es, die Interessen der Opfer von Straftaten in stärkerem Maße als bisher Rechnung zu tragen.
Daneben wird die Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen, die kriminalpolitisch unerwünscht sind, in den Blick genommen.
Eine Inhaftierung ist bei dieser Gefangenengruppe weder richterlich angeordnet noch beabsichtigt gewesen.
Die Ersatzfreiheitsstrafe ist vielmehr Folge der Mittellosigkeit des Betroffenen.
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;
Themen: Resozialisierung
# ?, aktivierender Strafvollzug
# ?, wirksamer Behandlungsvollzug
# ?, Behandlung
# ?, inhaftierte Straftäter
# ?, künftige Gestaltung
# ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollzugspraxis
# ?, Leitsatz
# ?, neue Leitlinien
# ?
2. +++ (SEM)
- Die Justiz ist auf den Digitalen Neustart vorbereitet, mit dem geltenden Recht lassen sich auch die mit der zunehmenden Technisierung, z.B. in den Bereichen Medizin und Automobilität (selbststeuernde PKW), verbundenen Problemstellungen lösen.
Von autonomen Systemen ausgehende Gefahren müssen aber durch den Gesetzgeber auf ein gesellschaftlich akzeptiertes Maß begrenzt werden, insbesondere selbstlernende Systeme sind kritisch in den Blick zu nehmen.
- Vorgelegte Möglichkeiten der Vermeidung bzw. Verkürzung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen sollen durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz geprüft werden.
- Die Justizministerkonferenz regt beim zuständigen Bundesgesetzgeber dringend die Umsetzung der bereits 2017 angeregten Reform des Sexualstrafrechts an.
Gerade die aktuellen Großverfahren auch in Nordrhein-Westfalen zeigen die Notwendigkeit einer Aktualisierung, die neue Begehungsformen von Sexualdelikten in den Blick nimmt und die gesetzlichen Strafrahmen dem begangenen Unrecht anpasst.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrskonferenz-der-justizministerinnen-und-justizminister-luebeck-billigt-alle;
Themen: Ende von Gesprächen
# ?, einstimmige Zustimmung
# ?, einzelne Beschlußvorschläge
# ?, Erörterungen
# ?, Lebensmittelvernichtung
# ?, Sexualstrafrecht
# ?, Handelssachen
# ?, zahlreiche Gespräche
# ?, Justizministerkonferenz
# ?, Beschlüsse
# ?
3. +++ (SEM)
Das Coronavirus kann jederzeit unsere Haftanstalten erreichen.
Um das Risiko von Neuinfektionen im Justizvollzug zu senken und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, gewähren wir für noch nicht angetretene Freiheitsstrafen von bis zu 12 Monaten einen Strafaufschub.
Außerdem können unsere Staatsanwaltschaften die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen oder kleineren Freiheitsstrafen bis zu 18 Monaten unterbrechen.
Nur so können wir den erforderlichen Platz für die Bildung von Quarantänestationen in unseren Justizvollzugsanstalten schaffen.
Diese Maßnahmen sind in der gegenwärtigen Situation verantwortbar und dienen dem Schutz der Gefangenen und aller Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;
Themen: Strafaufschub
# ?, begrenzte Strafunterbrechung
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Coronavirus
# ?, notwendige Kapazitäten
# ?, Ansteckungsgefahr
# ?, Neuaufnahmen
# ?, Vollzug
# ?, Infektionen
# ?, Pressebriefing
# ?
4. +++ (SEM)
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Projekt "Schwitzen statt sitzen" - Kooperation mit (Erz-)Bistümern und Caritasverbänden dient der Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen
9. Juni 2016
Justizminister Thomas Kutschaty, Pfarrer Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros der Bischöfe, und Diözesan-Caritasdirektor Dr. Frank Joh. Hensel haben am 7. Juni 2016 in der Düsseldorfer Staatskanzlei eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Datum: 2016-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-schwitzen-statt-sitzen-kooperation-mit-erz-bistuemern-und-caritasverbaenden;
Themen: Ersatzfreiheitsstrafen
# ?, Verurteilte
# ?, Caritasverbände
# ?, Büro von Bischöfen
# ?, Ableistung
# ?, Bischöfe
# ?, Bistümer
# ?, gemeinnützige Arbeit
# ?, Vermeidung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?
5. +++ (SEM)
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"Schwitzen statt sitzen"
Kooperation mit den evangelischen Kirchen und der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe dient der Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen
4. September 2015 Die Vertreter schauen in die Kamera und halten jeweils den Kooperationsvertrag in den Händen Foto: JM NRW
Justizminister Thomas Kutschaty und Vertreter der Evangelischen Kirche im Rheinland, der Evangelischen Kirche von Westfalen, der Lippischen Landeskirche sowie der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe haben im Düsseldorfer Landtag eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Datum: 2015-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwitzen-statt-sitzen;
Themen: Ersatzfreiheitsstrafen
# ?, evangelische Kirchen
# ?, gemeinnützige Arbeit
# ?, Ableistung
# ?, Verurteilte
# ?, Vermeidung
# ?, Vertreter
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Hausmeisterassistenz
# ?, Schwarzfahrten
# ?
6. +++ (SEM)
Dann ist ihm völlig der Boden unter den Füßen weggezogen", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.
Deswegen ist gemeinnützige Arbeit zur Vermeidung einer Haftstrafe auch eine sinnvolle Maßnahme sozialer Integration.
Zur Unterstützung der Vermittlung von Verurteilten in gemeinnützige Arbeit, die an die Stelle der Ersatzfreiheitsstrafe treten kann, wenn der Betroffene die Geldstrafe nicht zahlen kann, stellt das NRW-Justizministerium seit einigen Jahren bereits fünf Trägern Fördermittel in Höhe von 200.000 Euro jährlich zu Verfügung.
Für das laufende Jahr werden nun diese Mittel auf insgesamt 400.000 Euro verdoppelt.
"Um in die Fläche zu gehen, erhalten fünf weitere freie Träger in Nordrhein-Westfalen eine Förderzusage.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwitzen-statt-sitzen-wird-ausgebaut-foerdermittel-werden-verdoppelt;
Themen: Geldstrafe
# ?, Vollzugsanstalten
# ?, überwiegender Teil
# ?, gute Nachrichten
# ?, Fördermittel
# ?, Haftkosten
# ?, Stelle der Ersatzfreiheitsstrafe
# ?, Unterstützung für Vermittlung
# ?, derzeitiges System
# ?, Person
# ?