Hintergrund: Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.

Hintergrund: Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wieder eingeführt.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund unterstützt nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Laut der Studie sind allein zur Erreichung der Klimaziele bis 2030 Investitionen von rund 50 Milliarden Euro pro Jahr notwendig.
Hinzu kommen jährlich rund 17 Milliarden Euro für die Digitalisierung.
Während notwendige Ersatzinvestitionen den Großteil des Bedarfs ausmachen, müssen die zusätzlich erforderlichen Investitionsanstrengungen auch mit entsprechenden Finanzierungsmöglichkeiten hinterlegt werden.
Um das Thema der Transformationsfinanzierung voranzutreiben und Handlungsempfehlungen zu entwickeln, haben das Wirtschafts- und Innovationsministerium Nordrhein-Westfalen, der Bankenverband NRW, der Genossenschaftsverband - Verband der Regionen, der Rheinische Sparkassen- und Giroverband, der Sparkassenverband Westfalen-Lippe und die NRW.BANK die Studie gemeinsam in Auftrag gegeben.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Um Investitionen in die digitale und klimaneutrale Zukunft zu fördern und zu beschleunigen, brauchen wir neue Finanzierungsideen für die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.

* Sie entlasten die in vielen Regionen überlastete und weder kurz- noch langfristig erweiterbare Straßeninfrastruktur.
Hintergrund
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent sieht bei den NE-Bahnen nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Die NE-Bahnen können kaum Investitionen in Aus- und Neubau tätigen.
Deshalb hat das Land Nordrhein-Westfalen die 2012 eingestellte Förderung der NE-Bahnen wieder aufgenommen und hierfür 10 Millionen Euro in den Landeshaushalt 2018 bereitgestellt sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von vier Millionen Euro für 2019 und 2020 eingeplant.

Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrs-netzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund unterstützt nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogrammes ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

"Die Wiederherstellung der Ladestelle gemeinsam mit der noch anstehenden Ertüchtigung der Gleisanlagen im benachbarten Hafen Ibbenbüren-Dörenthe ist ein wichtiger Beitrag, auch im nördlichen Münsterland eine Nutzung der Schiene für den Transport von Gütern wieder langfristig sicherzustellen.
Bis zu 4200 Lkw-Transporte sollen dann künftig auf der Schiene abgewickelt werden", so Klemens Palt, Prokurist und Leiter Infrastruktur der LWS.
Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Sascha Odermatt, Geschäftsführer von den Neuss-Düsseldorfer Häfen, hat einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 147.000 Euro erhalten.
Durch die schon seit 2018 mit 240.000 Euro geförderten Baumaßnahmen verbessern sich insbesondere die Vor- und Nachläufe im Bereich der Containerterminals in Neuss und Düsseldorf.
Mit dem Geld können nun weitere dringend erforderliche Ersatzinvestitionen vorgenommen werden, sodass etwa 12.500 Lkw-Fahrten im Jahr eingespart werden.
Für die Maßnahmen, die die fünf Eisenbahnunternehmen planen, sind Investitionen zwischen fünf und sechs Millionen Euro erforderlich.
Davon übernimmt das Land bis zu 40 Prozent (rd. 1,9 Mio.), der Bund 50 Prozent (rd. 2,5 Mio.) und die NE-Bahnen die verbleibenden zehn Prozent.

Die Deckelung der Förderung in § 7 Abs. 8 KWKG in Höhe von 750 Millionen Euro pro Kalenderjahr würde bei einer zukünftigen Förderung von hocheffizienten Bestandsanlagen für Unternehmen mit KWK-Anlagen größer als zehn Megawatt zu erheblichen finanziellen Einbußen führen, denn der Förderdeckel würde erreicht werden und die Anlagenbetreiber die KWK-Förderung erst in den Folgejahren vollständig erhalten.
6. Beibehaltung des Eigenstromprivilegs
Um Modernisierungs-, Ersatz- und Neuinvestitionen anzuregen, müssen mit dem KWKG die durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 entstandenen Investitionshemmnisse bei Erzeugung von selbst verbrauchtem Strom (sog. Eigenstromprivileg) abgebaut werden.
Im Übrigen ist für KWK-Bestandsanlagen auch über 2017 hinaus ein umfassender Bestandsschutz zu gewährleisten.
7. Einführung von Vorbescheiden durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Klaus Neuhaus, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK, erklärt: "Als Förderbank für Nordrhein-Westfalen stellt die NRW.BANK eine breite Palette an Förderprogrammen zur Verfügung.
So können wir auf jeden Bedarf reagieren und schnelle Hilfe bieten.
Zusätzlich haben wir zwei bestehende Programme leicht angepasst, damit in der aktuellen Situation Betroffene Schäden schnell beseitigen und Ersatzinvestitionen tätigen können.
"
Gewerbliche Antragsteller können den NRW.BANK.

Voraussetzung ist, dass die Infrastrukturen für alle Eisenbahnen zugänglich - also öffentliche Infrastrukturen - sind.
Die Bundesförderung für NE-Bahnen ist im Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) geregelt.
Die Bundesförderung für die NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen für NE-Bahnen im Fernverkehr vor.
Das Land ergänzt die 50 prozentige Bundesförderung um weitere 40 Prozent und kann zudem auch den Erhalt und die Erneuerung auf Nahbereichsstrecken mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent bezuschussen.
Hinweis: Fotos von der Übergabe der Förderbescheide finden Sie hier (Passwort: Herbst2019) zum Download (Quellenangabe: VM/Mark Keppler)

Wir erwarten jetzt, dass auch der Bund den Betroffenen schnell hilft", so Groschek.
Klaus Neuhaus, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK, erklärte: "Nach den Unwettern der vergangenen Wochen sind Unternehmen wie Bürger in einer besonderen Situation.
Sie müssen Schäden beseitigen oder Ersatzinvestitionen tätigen.
Als Förderbank für Nordrhein-Westfalen bietet die NRW.BANK schnelle Hilfe für Unwetter-Geschädigte.
"

Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Minister Wüst dem Hafen Krefeld drei Förderbescheide in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro übergeben.
Insgesamt profitieren inzwischen neun Eisenbahnunternehmen von dem Förderprogramm.
Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Die Kreisbahn verbindet die Hafenbahn Emmelsum mit dem öffentlichen DB-Bahnnetz.
Sie wurde in den 1960er Jahren in noch konventioneller Holzschwellenbauweise errichtet und ist seitdem in Betrieb.
Die Mittel werden in Wesel für dringend erforderliche Ersatzinvestitionen an der Strecke und der Teilerneuerung einer Lichtzeichenanlage eingesetzt.
"Die DeltaPort Häfen, zu denen auch der Hafen Emmelsum gehört, werden derzeit ausgebaut und erweitert.
Um die daraus resultierenden erhöhten Gütermengen transportieren zu können und um den Straßenverkehr zu entlasten, ist eine Modernisierung der Gleisinfrastruktur unbedingt erforderlich", sagte Wesels Kreiskämmerer Karl Borkes, der die Bescheide entgegen nahm. "

Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

"Mit der Landesförderung für nicht bundeseigene Eisenbahnen ermöglichen wir die Anbindung der letzten Meile vieler Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an das Netz der Bahn.
So können mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert und zehntausende LKW-Fahrten pro Jahr vermieden werden", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Der Leiter der Betriebe der Stadt Mülheim, Joachim Exner, betonte die Bedeutung der Ersatzinvestitionen für den Logistikstandort Rhein-Ruhr-Hafen: "Für die Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene und auf die Wasserstraße sind marode oder nicht leistungsfähige Infrastrukturen nicht förderlich.
Sie erschweren den Anrainern das Wirtschaften oder bedingen die Nutzung von LKW nahezu.
Insofern ist jede Förderung, die die Eigenmittel ergänzt, eine willkommene Hilfe, um die Gleisinfrastruktur insbesondere auf der sog. letzten Meile bis zu Industrie und Gewerbe in einem leistungsfähigen Zustand zu halten.

Davon fließen 67.500 Euro Landesmittel für die Erneuerung von Gleisinfrastruktur im Bereich "Auf der Lausward" im Düsseldorfer Hafen.
Im Neusser Hafen werden 305.625 Euro Landesförderung für Ersatzmaßnahmen an drei Gleisabschnitten am "Wendersplatz" und der "Memeler Straße" eingesetzt.
Sascha Odermatt, Geschäftsführer der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG, sagte zur Förderung: "Mit den Fördermittelzuschüssen des Landes Nordrhein-Westfalen können nun weitere dringend erforderliche Ersatzinvestitionen in unser Gleisnetz realisiert werden.
Dadurch können auch in Zukunft ca. 12.500 LKW-Fahrten im Jahr vermieden werden.
"

Hintergrund: Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen , das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Hintergrund: Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

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Anke Rehlinger, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes: "Bei einem vorzeitigen Kohle-Ausstieg muss der Systemrelevanz von bestehenden Kohlekraftwerken im Strom- und Wärmesektor angemessen Rechnung getragen werden.
Nicht nur energie-, sondern auch strukturpolitisch sind energierechtliche Anreizmechanismen für unternehmerische Ersatzinvestitionen wichtig.
Wir müssen ganz klar die Versorgungssicherheit für das Saarland im Auge behalten: umweltverträglich, sicher und bezahlbar.
"

Hierin beschreibt die GDWS, wann die erforderlichen Ersatzinvestitionen und Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Westdeutschen Kanalnetz geplant werden sowie zur Umsetzung kommen sollen.
Hierin beschreibt die GDWS, wann die erforderlichen Ersatzinvestitionen und Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Westdeutschen Kanalnetz geplant werden sowie zur Umsetzung kommen sollen.

Die Bundesförderung für NE-Bahnen ist im Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) geregelt; sie sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen für NE-Bahnen im Fernverkehr vor.