1. +++ (SEM)
Die Landesregierung stellt bis zu 21 Millionen Euro für zwei Ausfallfonds zur Absicherung von Film- und Fernsehproduktionen bereit, um einen weiteren Beitrag zum Erhalt der vielfältigen, innovativen und kreativen Medienbranche in Nordrhein-Westfalen zu leisten.
Das hat das Kabinett in seiner Sitzung am Dienstag, 17. November 2020, in Düsseldorf beschlossen.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags werden TV-Produzenten aus Nordrhein-Westfalen eine Absicherung und Erstattung möglicher pandemiebedingter finanzieller Ausfallschäden beantragen können.
16 Millionen Euro werden in einem zeitnah startenden, länderübergreifenden Ausfallfonds für Fernseh- und Streamingproduktionen eingesetzt, weitere fünf Millionen Euro ergänzen einen bereits bestehenden Ausfallfonds für Kinoproduktionen und hochwertige TV-Serien.
Der für Medien zuständige Staatsekretär und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen ist einer der führenden Filmstandorte in Deutschland und mit Abstand Fernsehland Nummer Eins.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/21-millionen-euro-ausfallfonds-zur-sicherung-von-film-und-fernsehproduktionen;
Themen: Fernsehproduktionen
# ?, Filmproduktionen
# ?, Absicherung
# ?, 2 Ausfallfonds
# ?, Dreharbeiten
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Drehbetrieb
# ?, Euroausfallfonds
# ?, Medienproduktionen
# ?, Produktionsabbrüche
# ?
2. +++ (SEM)
Während der Corona-Pandemie sind Busse und Bahnen regelmäßig und zuverlässig gefahren, obwohl viel weniger Menschen unterwegs waren.
Um die wirtschaftlichen Schäden auszugleichen, die während der Pandemie entstanden sind, springt das Land auch im Jahr 2021 mit dem ÖPNV-Rettungsschirm ein.
Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr können ab sofort Anträge auf Erstattung der Schäden stellen.
Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat die aktuelle Richtlinie für die Gewährung der Ausgleichszahlungen des Jahres 2021 veröffentlicht.
"Gute Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;
Themen: ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, wirtschaftliche Schäden
# ?, Anträge
# ?, Pandemie
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV
# ?, Fahrerplätze
# ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle
# ?
3. +++ (SEM)
Daher ist in Zeiten der Krise die Aufrechterhaltung kommunaler Investitionen ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Strukturen in Nordrhein-Westfalen.
Dazu werden Land und Bund jeweils hälftig die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen für 2020 in Höhe von 2,8 Milliarden Euro kompensieren.
Hinzu kommt die Erstattung coronabedingter Kostenunterdeckungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von 700 Millionen Euro, davon trägt der Bund 500 Millionen Euro, das Land beteiligt sich in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro.
Weitere Hilfen sind im Herbst nach Prüfung der dann gegebenen Finanzierungslage vorgesehen.
Förderprogramme für kommunale Investitionen setzen Eigenanteile voraus.
Datum: 2020-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Soloselbständige
# ?, Universitätskliniken
# ?, Pflegeschulen
# ?, Krise
# ?, Landtag in Düsseldorf
# ?, kommunale Investitionen
# ?, Zeiten des Krises
# ?, Mittel
# ?, Förderprogramme
# ?
4. +++ (SEM)
Das 9-Euro-Ticket gilt auch für die Stammkunden des nordrhein-westfälischen Nahverkehrs: Die bestehende Abokarte wird direkt zum 9-Euro-Ticket.
Das Ticketabo für die 2. Klasse in Nordrhein-Westfalen kostet im Juni, Juli und August 2022 dann auch nur neun Euro pro Monat, dabei werden die monatlichen Abbuchungen durch das jeweils zuständige Verkehrsunternehmen automatisch umgestellt oder die Differenz wird erstattet.
Kunden mit einem direkt bezahlten Jahresticket wie dem 'SchönesJahrTicket NRW' können sich für eine entsprechende Erstattung an das verkaufende Verkehrsunternehmen wenden.
Auch Jobtickets, Sozialtickets im Abo, Schülertickets, Semestertickets und Azubitickets werden im Juni, Juli und August 2022 zum 9-Euro-Ticket.
Für die Abwicklung der Preisabsenkung bei den Semestertickets werden an den Hochschulen zurzeit individuelle Verfahren erarbeitet.
Datum: 2022-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-euro-ticket-startet-nordrhein-westfalen-landesweiter-verkauf-ab-23-mai;
Themen: Verkehrsunternehmen
# ?, landesweiter Verkauf
# ?, regulärer Geltungsbereich
# ?, Semestertickets
# ?, Verkehrsverbunde
# ?, Aboticket
# ?, Aufgabenträger
# ?, Busse
# ?, Busfahren
# ?, Bahnfahren
# ?
5. +++ (SEM)
Der Einsatz ist zunächst vom 11. bis zum 24. August geplant.
Ein Erkundungstrupp zur Sondierung der Lage ist seit heute im Flutgebiet.
Durch den Einsatz entstehen Land und Kommunen keine zusätzlichen Kosten: Der Bund verzichtet auf die Erstattung der Auslagen, die der Bundeswehr im Rahmen ihrer Vor-Ort-Unterstützung entstehen.
Hintergrund: In folgenden nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden wird die Bundeswehr eingesetzt:
* Bad Münstereifel
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswehr-unterstuetzt-erneut-bei-der-beseitigung-von-schaeden-den-besonders-von;
Themen: Erkundungstrupp für Sondierung
# ?, Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr
# ?, Flutgebiet
# ?, Folgen des Hochwassers
# ?, Landeskommando
# ?, Stab
# ?, Beseitigung
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, 400 Soldaten
# ?, Aufräumarbeiten in Nordrhein-Westfalen
# ?
6. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Pandemie und abgesagte Veranstaltungen
Corona-Pandemie und abgesagte Veranstaltungen: Bundestag muss für faire Erstattung sorgen
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser: Gutschein oder Geld zurück: Verbraucherinnen und Verbraucher sollen selbst entscheiden
6. Mai 2020
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-und-abgesagte-veranstaltungen-bundestag-muss-fuer-faire-erstattung;
Themen: Gutscheine
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Fitnessstudios
# ?, Gutscheinlösung für Reisen
# ?, Nutzungsberechtigung
# ?, mögliche Gutscheinlösungen
# ?, Veranstalterinnen
# ?, freiwillige Basis
# ?, Gesetzentwurf
# ?, gute Nachricht
# ?
7. +++ (SEM)
"Die Kontaktadresse der App wird außerdem als Kanal für Verbraucheranfragen und Beschwerden über Airlines bei uns genutzt.
Trotz geltender Ansprüche haben viele Betroffene ihr Geld noch nicht zurückerhalten.
Die Fluggesellschaften tauchen größtenteils ab, Erstattungen fließen nur spärlich", erläutert Schuldzinski.
Man gehe auf der Grundlage dieser konkreten Fälle rechtlich gegen verschiedene Airlines vor.
Auch Heinen-Esser sieht die Fluggesellschaften hier in der Pflicht: "Es ist auch in Corona-Zeiten nicht akzeptabel, wenn Airlines die Verbraucherrechte aus der europäischen Fluggastrechte-Verordnung ignorieren und die Betroffenen ihren Ansprüchen hinterherrennen müssen.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-flugaerger-app-bereits-70000-downloads;
Themen: Flugärgerapp
# ?, App
# ?, Fluggesellschaften
# ?, Verbraucherzentrale
# ?, Airlines
# ?, Anschreiben
# ?, Fliegen
# ?, Flugreisende
# ?, Betroffene
# ?, Tool
# ?
8. +++ (SEM)
"Und ab 2014 wird der Bund die Kosten der Grundsicherung in voller Höhe von voraussichtlich rund 1,3 Milliarden Euro tragen."
Es ist ein wichtiger Schritt, dass Nordrhein-Westfalen die Kostenübernahme durch den Bund für diese Leistung erreicht hat.
Das Sozialministerium hat ein Verfahren etabliert, das sicherstellt, dass die vom Bund abgerufene Erstattung zeitnah, schnell und centgenau an die nordrhein-westfälischen Träger ausgezahlt wird.
Bis 2008 wurden für die Mitfinanzierung der Leistungen jährlich noch 109,9 Mio. Euro vom Bund aufgewendet.
Im Jahr 2009 waren es 119,5 Mio. Euro, und bis zum Jahr 2013 stiegen die aufgewendeten Bundesmittel bereits auf 992,8 Mio. Euro.
Datum: 2014-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-vom-bund-fuer-grundsicherung-nrw;
Themen: Erwerbsminderung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Grundsicherung
# ?, beträchtliche Entlastung
# ?, ursprüngliche Sozialhilfe
# ?, Alter
# ?, langwierige Verhandlungen
# ?, Bundesmittel
# ?, Mitfinanzierung
# ?, Führung
# ?
9. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Zusätzliche Ausgaben für die Versorgung und Integration Asylsuchender
Finanzminister fordern einstimmig vom Bund die Erstattung der Hälfte der Flüchtlingskosten
Länder rechnen mit zusätzlichen Ausgaben von mindestens 20 Milliarden Euro für die Versorgung und Integration Asylsuchender
3. März 2016
Datum: 2016-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-fordern-einstimmig-vom-bund-die-erstattung-der-haelfte-der;
Themen: einziges Ziel
# ?, Beschluss
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, FMK
# ?, schwarze Null
# ?, Voraussetzungen
# ?, gemeinsamer Brief
# ?, zusätzliche Ausgaben
# ?, Versorgung
# ?, Erstattung
# ?
10. +++ (SEM)
"
Regelungen zur Vergütung Für Freiwillige, die durch ihren Arbeitgeber oder ihren Dienstherren freigestellt werden und künftig bei einer Einsatzstelle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes oder in einem Impfzentrum eingesetzt werden, kommt das Land Nordrhein-Westfalen für den Lohnausfall auf und erstattet den freistellenden Arbeitgebern die Kosten.
Auch Selbstständige, die einen Freiwilligendienst in Impfzentren oder Einsatzstellen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes antreten, haben einen Anspruch auf Erstattung ihres Verdienstausfalls gegenüber dem Land.
"Mir ist sehr wichtig, dass niemandem durch den Freiwilligeneinsatz Nachteile entstehen.
Das hat das Land jetzt durch die Freiwilligenverordnung sichergestellt", macht Gesundheitsminister Laumann deutlich.
Datum: 2020-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilligenregister-des-landes-nordrhein-westfalen-neue-verordnung-regelt;
Themen: Freiwilligenregister
# ?, Gesundheitswesen für Bewältigung
# ?, nötige Zustimmung
# ?, rechtliche Rahmenbedingungen
# ?, epidemische Lage
# ?, Freiwilligendienst
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Vorlage
# ?, Ausübung
# ?, Haushaltsausschuss
# ?
11. +++ (SEM)
Zudem muss eine ausreichende Lagerhaltung versorgungsrelevanter Arzneimittel im Regelsystem auch über längere Zeiträume hinweg sichergestellt werden, damit Lieferengpässe nicht so schnell auf die Versorgung durchschlagen.
Darüber hinaus ist es wichtig, im Zuge des laufenden Gesetzgebungsverfahrens Bürokratie in der Versorgung durch die Apotheke vor Ort abzubauen.
Sogenannte Retaxationen durch die Krankenkassen, also die Verweigerung von Zuschlägen oder Erstattungen für bereits abgegebene Arzneimittel, sollen gesetzlich auf ein sinnvolles Maß beschränkt werden.
So kann die öffentliche Apotheke dauerhaft in der Fläche gehalten und das ohnehin schon knappe Personal effizient in der Versorgung der Patientinnen und Patienten genutzt werden.
Minister Laumann: "Die von der Apotheke vor Ort geleistete Arbeit - auch in Hinblick auf die bestehenden Lieferengpässe, aber auch vor dem Hintergrund der hohen Inflation - muss wertgeschätzt und fair honoriert werden.
Datum: 2023-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-besucht-duesseldorfer-apotheke-um-sich-ueber-aktuelle;
Themen: Apothekensektor
# ?, aktuelle Lieferengpässe
# ?, Apothekerverband
# ?, Arzneimittelversorgung
# ?, aktuelle Herausforderungen
# ?, Praktiker
# ?, Düsseldorfer
# ?, Antibiotika
# ?, Preis
# ?, Kern
# ?
12. +++ (SEM)
Im Jahr 2021 kamen in der ersten Jahreshälfte etwa 7,5 Milliarden Euro hinzu.
Die Finanzämter im Land gewährten darüber hinaus bis dato Stundungen im Volumen von über 7,3 Milliarden Euro.
Eine bundesweite Vorreiterrolle übernahm Nordrhein-Westfalen mit seinem Vorstoß zur Möglichkeit der Erstattung der Sondervorauszahlungen bei der Umsatzsteuer.
Hier sicherten Erstattungen von rund 1,7 Milliarden Euro die Liquidität von fast 75.000 Unternehmen.
Den Erfolg bei den steuerlichen Maßnahmen führt Minister Lienenkämper jedoch nicht nur auf die Bandbreite der verschiedenen Erleichterungen und den damit verbundenen großen Adressatenkreis zurück.
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Novemberhilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Härtefallhilfe
# ?, steuerliche Maßnahmen
# ?, Bürgschaften
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Fremdhilfen
# ?, gemeinsames Antragsportal
# ?, mögliche Rückzahlungen
# ?
13. +++ (SEM)
Dabei steht der Personalmangel im Vordergrund.
Bei einer Veranstaltung der Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen, der "Jobparade" in Düsseldorf, erläuterten Branchenvertreter die Hintergründe, Inhalte und Ziele des neuen Programms.
Zum Auftakt unterzeichneten die Bahnunternehmen ein Abkommen über die Erstattung von Ausbildungskosten bei Unternehmenswechseln.
Verkehr
"Fokus Bahn" heißt das Programm, mit dem das Land Nordrhein-Westfalen, die Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) sowie die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Situation im Schienenpersonennahverkehr verbessern wollen.
Datum: 2019-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-ist-zusammenarbeit-gefordert;
Themen: Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Personalmangel
# ?, Verkehrsverbund
# ?, Nahverkehr
# ?, Jobparade in Düsseldorf
# ?, Unternehmenswechsel
# ?, Zugbegleiter
# ?, Bahnbranche
# ?, Branchenvertreter
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?
14. +++ (SEM)
"Der Umstellung auf G9 ist eine breite gesellschaftliche Debatte vorausgegangen.
Das 2018 ohne Gegenstimmen vom Landtag verabschiedete Gesetz zur Verlängerung des gymnasialen Bildungsgangs wird nun auch finanziell von der Landesregierung sowohl hinsichtlich der Investitionen als auch der laufenden Kosten der Kommunen abgesichert", so Staatssekretär Richter.
Der zweite Kostenblock des Belastungsausgleichs umfasst die dauerhaften Sachkosten für die kommunalen Schulträger zum Beispiel bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, Bereitstellung von Lernmitteln und für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Diese Kosten werden den kommunalen Schulträgern ab dem Jahr 2024 ausgeglichen.
In den ersten drei Jahren belaufen sie sich auf jeweils 7,76 Millionen Euro, danach auf jährlich 27,94 Millionen Euro.
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-belastungsausgleich-fuer-g9;
Themen: kommunale Schulträger
# ?, Schulräume
# ?, Schülerfahrkosten
# ?, finanzieller Ausgleich
# ?, Lernmittel
# ?, Kabinett
# ?, Umstellung
# ?, Belastungsausgleich des Gesetzes
# ?, Kostenblock des Belastungsausgleichs
# ?, dauerhafte Sachkosten
# ?
15. +++ (SEM)
* Fünf Millionen Euro als Energiepreishilfen für Bildungszentren von Handwerk und Energie
* Fünf Millionen Euro für sogenannte "Brückenprojekte Ukraine", die niedrigschwellige, frühpädagogische Angebote für geflüchtete Kinder machen
* Zwei Millionen Euro zur Erstattung von Energiemehrkosten bei der Landwirtschaftskammer NRW
* 1,5 Millionen Euro zur Bekämpfung der krisenbedingten Kinderarmut als zusätzliche Unterstützungsmaßnahme der offenen, verbandlichen und kulturellen Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit für junge Geflüchtete zur Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten
* 1,5 Millionen Euro zur Unterstützung der Familienbildungseinrichtungen bei Energiekosten
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Krisenhilfe
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Weg
# ?, Maßnahmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ?
16. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Arnsberg - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Arnsberg, Dezernat 35, Seibertzstraße 1, 59821 Arnsberg Tel.: 02931-82-0 E-Mail: poststelle@bezreg-arnsberg.nrw.de Internet: www.bezreg-arnsberg.nrw.de Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Stephan Malessa).
Datum: 2012-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-2;
Themen: Flughafen Dortmund
# ?, Lärmschutzbereich
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Lärmschutzzonen
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Fluglärmgesetz
# ?, Nachtschutzzone
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?
17. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Detmold - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Detmold Dezernat 35 Leopoldstraße 15 32756 Detmold Telefon: 05231/71-0 Telefax: 05231/71-1295 E-Mail: poststelle@bezreg-detmold.nrw.de Internet: www.bezreg-detmold.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-3;
Themen: Flughafen Paderborn
# ?, Lärmschutzbereich
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Flughafen Münster
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Ansprüche
# ?
18. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Köln - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Köln, Dezernat 35, Zeughausstr.
2-10, 50667 Köln Telefon 0221-147-0 E-Mail: poststelle@bezreg-koeln.nrw.de Internet: www.bezreg-koeln.nrw.de
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-4;
Themen: Lärmschutzbereich
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Rechtsverordnung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, 2 Flugplätze
# ?, Tagschutzzone
# ?, Bauverbote
# ?, Belüftungseinrichtungen
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Flughafenbetreiber
# ?
19. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken erhalten 5 Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Köln - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Köln, Dezernat 35, Zeughausstr.
2-10, 50667 Köln Tel.: 0221-147-0 E-Mail: poststelle@bezreg-koeln.nrw.de Internet: www.bezreg-koeln.nrw.de
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-5;
Themen: Lärmschutzbereich
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Rechtsverordnung
# ?, 2 Flugplätze
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Flughafen Dortmund
# ?, Lärmbelastung
# ?
20. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten 5 Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Düsseldorf - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 35, Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf Telefon 0211-475-0 E-Mail: poststelle@bezreg-duesseldorf.nrw.de Internet: www.bezreg-duesseldorf.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Raphaela Hensch, Telefon 0211 4566-748 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-6;
Themen: Fluglärmschutzgesetz
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Lärmschutzbereiche
# ?, Vorgaben des Fluglärmschutzgesetzes
# ?, militärische Flugplätze
# ?, zivile Flugplätze
# ?, ziviler letzte Flughafen
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Nachtschutzzone
# ?
21. +++ (SEM)
Das Antragsformular ist einfach gestaltet: Es sind nur wenige Angaben zur Person und zur Bankverbindung erforderlich sowie ein Nachweis, als Nebenklägerin oder Nebenkläger zugelassen zu sein.
Belege über entstandene Reisekosten müssen nicht eingereicht werden.
Eine Reisekostenbeihilfe kann für insgesamt bis zu zehn Verhandlungstage beantragt werden, die Erstattung erfolgt pauschal, gestaffelt nach der Wegstrecke.
Bei zehn Verhandlungstagen und Anreise aus dem Ausland können pro Person maximal 1.800 Euro beantragt werden.
Einzelheiten enthält ein Merkblatt, das heute auf der Internetseite des Landgerichts Duisburg eingestellt wurde: www.lg-duisburg.nrw.de - auf der Internetseite des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums gibt es ebenfalls einen Link zu diesen Informationen:
Datum: 2018-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wer-eine-solche-tragoedie-durchlebt-hat-braucht-unkompliziert;
Themen: Reisekostenbeihilfe
# ?, Nebenklägerinnen
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, Antragsformular
# ?, Internetseite
# ?, eingestelltes Merkblatt
# ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium
# ?, Einzelheiten
# ?, fremdsprachige Versionen
# ?, jeweilige Muttersprachen
# ?
22. +++ (SEM)
In dem offiziellen Schreiben der EU-Kommission wird bestätigt, dass die Anfang März 2013 verfügte Aussetzung der Zahlungen aus dem ESF-Programm mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird, teilte das NRW-Arbeits- und Sozialministerium mit.
"Damit ist der Weg unmittelbar frei für die Auszahlung von bislang gesperrten 62 Millionen Euro aus dem EU-Fördertopf.
Die arbeitsmarktpolitischen Projekte in NRW sind damit ebenso gesichert wie weitere Erstattungen für laufende Programme," so Schneider.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gelder-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-fliessen-wieder-nach;
Themen: EU-Kommission
# ?, EU-Fördertopf
# ?, Projektakten
# ?, Vor-Ort-Prüfung
# ?, arbeitsmarktpolitische Projekte
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktprogramme
# ?, Ergebnis einer Überprüfung
# ?, aktive Arbeitsmarktpolitik
# ?, europäische Gelder
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?
23. +++ (SEM)
Der erfolgreiche Austausch von Umsatzsteuer-Daten wird auf deutscher Seite vor allem von NRW abgewickelt.
Die niederländische Finanz-verwaltung hat Nordrhein-Westfalen nun eingeladen, sich auch an Datenbanken zum Umsatzsteuerbetrug zu beteiligen.
Nach dortigen Schätzungen entsteht allein durch die ungerechtfertigte Erstattung von nicht gezahlter Umsatzsteuer europaweit ein Schaden in Höhe von 50 Milliarden Euro.
"Umsatzsteuerbetrug ist organisierte Kriminalität, bei der Geld der Steuerzahler in Milliardenhöhe aus der Staatskasse gestohlen wird - nicht selten, um terroristische Aktivitäten zu finanzieren", sagte Walter-Borjans.
"Die organisierten Steuerhinterzieher agieren längst global, da müssen sich auch die Steuerfahnder über die Grenzen hinweg vernetzen.
Datum: 2016-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-will-mehr-kooperation-gegen-steuerbetrug-mit-niederlanden;
Themen: Finanzverwaltungen
# ?, Umsatzsteuerbetrug
# ?, andere Steuerarten
# ?, unmittelbarer Austausch
# ?, Steuerbetrug
# ?, Ansicht
# ?, Austausch von Umsatzsteuerdaten
# ?, Experten der Finanzverwaltung
# ?, jeweilige Finanzbehörden
# ?, niederländische Finanzverwaltung
# ?
24. +++ (SEM)
Das Land stellt dafür insgesamt über 4,8 Millionen Euro zur Verfügung, davon wurden bereits rund 1,8 Millionen Euro verausgabt (Stand: 30. Juni 2022).
Aufgrund des pädagogisch teilweise zwingend erforderlichen Sichtkontakts und des in Teilen erforderlichen Körperkontakts benötigt das Personal an Förderschulen und an Schulen des Gemeinsamen Lernens eine besondere Schutzausstattung.
Auch hier erfolgt die Beschaffung durch die Schulträger und die Erstattung durch die Bezirksregierungen.
Das Land stellt hierfür insgesamt über 1,6 Millionen Euro zur Verfügung, davon wurde bereits rund eine Million Euro verausgabt (Stand: 30. Juni 2022).
Beide Maßnahmen waren unter dem Dach des Corona-Rettungsschirms zunächst bis zum 30. September 2022 befristet.
Datum: 2022-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-gehen-vorbereitet-den-herbst;
Themen: Masken
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Schulträger
# ?, Finanzausschuss
# ?, Schutzausstattungen
# ?, Förderschulen
# ?, Bereitstellung
# ?, Personal
# ?, Euro
# ?, Beschaffung
# ?
25. +++ (SEM)
Insgesamt ist für die investiven Kosten an öffentlichen Schulen in den Jahren 2022 bis 2026 ein finanzieller Ausgleich von 518 Millionen Euro vorgesehen, der in fünf jährlich aufeinanderfolgenden Teilbeträgen geleistet wird.
In Abstimmung mit den kommunalen Schulträgern folgt dieser Zeitplan dem tatsächlichen Bedarf: Das vollständige, erweiterte Angebot an Schulräumen muss erst zu Beginn des Schuljahres 2026/27 zur Verfügung stehen, wenn der erste neue G9-Jahrgang in die Jahrgangsstufe 13 kommt.
Neben den investiven Kosten umfasst der G9-Belastungsausgleich auch die den kommunalen Schulträgern dauerhaft entstehenden Sachkosten, beispielsweise bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, der Bereitstellung von Lernmitteln oder für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Diese Kosten werden ab dem Jahr 2024 ausgeglichen.
In den ersten drei Jahren belaufen sich die Ausgleichszahlungen auf jährlich jeweils 7,76 Millionen Euro, danach auf jährlich 27,94 Millionen Euro.
Datum: 2022-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sind-den-schultraegern-ein-verlaesslicher-partner;
Themen: kommunale Schulträger
# ?, G9belastungsausgleich
# ?, Schulräume
# ?, investive Kosten
# ?, Schülerfahrkosten
# ?, zusätzlicher Schulraum
# ?, Belastungsausgleich
# ?, Lernmittel
# ?, verlässlicher Partner
# ?, Gesetz
# ?
26. +++ (SEM)
"Wie die Erfahrungen der Verbraucherzentralen zeigen, ist die Sachlage in vielen Fällen eindeutig und ein Rechtsstreit wäre nicht notwendig.
Die Einführung von automatisierten Erstattungsverfahren für unstrittige Fälle könnte hier Abhilfe schaffen.
Bank- und Kontaktdaten der Fluggäste, die die Airline zur Abbuchung des Ticketpreises nutzt, können auch für die automatisierte Erstattung von Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen genutzt werden.
Natürlich nur bei entsprechender Einverständniserklärung der Passagierinnen und Passagiere", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Flugärger-App Zur Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche auf Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen hat das Verbraucherschutzministerium gemeinsam mit der Verbraucherzentrale im Oktober 2019 eine Flugärger-App vorgelegt.
Datum: 2019-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-fordert-verbraucherschutzfreundliche-novelle-der-eu;
Themen: Airlines
# ?, Fluggäste
# ?, Flugreisende
# ?, Ausgleichszahlungen
# ?, Luftverkehrswirtschaft
# ?, Annullierungen
# ?, Entschädigungszahlungen
# ?, Überbuchungen
# ?, Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Entschädigungsansprüche
# ?
27. +++ (SEM)
Hinzu kommen Beschwerden über Flugverspätungen, kurzfristige Ausfälle und Streichungen bei anderen Fluglinien.
In der Fluggastrechteverordnung der Europäischen Union (EU) ist geregelt, welche Unterstützungsleistungen und Entschädigungsleistungen Fluggesellschaften gegenüber ihren Fluggästen zu erbringen haben, wenn es zu Flugverspätungen, Flugausfällen, Überbuchungen oder verpassten Anschlussflügen kommt.
Wird ein Flug beispielsweise annulliert, hat der Flugreisende laut Verbraucherzentrale einen Anspruch nach seiner Wahl auf Ersatzbeförderung oder auf Erstattung des Flugpreises, gegebenenfalls einen Anspruch auf Ausgleichs- oder Entschädigungszahlungen sowie Betreuungsleistungen.
Die Verbraucherzentrale (http://www.verbraucherzentrale.nrw) berät betroffene Fluggäste.
Die SÖP (www.soep-online.de) kann dann eingeschaltet werden, wenn Betroffene beispielsweise eine Beschwerde bei der jeweiligen Fluggesellschaft eingereicht haben, deren Antwort aber nicht zufriedenstellend war oder die Betroffenen gar keine Antwort erhalten haben.
Datum: 2017-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-appelliert-fluggesellschaften-kundenrechte-zu-wahren;
Themen: Kundenrechte
# ?, Flugverkehrsbranche
# ?, Verbraucherzentrale
# ?, fällige Entschädigungen
# ?, Verbraucherschutzministerin
# ?, Flugverspätungen
# ?, Kundenbindung
# ?, Kundenfreundlichkeit
# ?, eigene Initiative
# ?, Flugreisende
# ?
28. +++ (SEM)
Die Landschaftsverbände als zuständige Behörden haben im ersten Halbjahr 2012 von rund 5000 am Verfahren beteiligten Pflegeheimen und -diensten 87,7 Millionen Euro an Umlagebeiträgen erhoben.
Davon wurde den ausbildenden Einrichtungen und Pflegediensten 100 Prozent der ihnen entstehenden Kosten für die Ausbildungsvergütung erstattet.
Die Unternehmen haben eine solche Erstattung für 12.300 Auszubildende (Ausbildungsmonat Dezember 2012) beantragt.
Schulische Ausbildung: Das Land hat die Landesmittel für den landesgeförderten schulischen Teil der Altenpflegefachkraft-Ausbildung deutlich erhöht.
Um rund 4,5 Millionen Euro in diesem Jahr; im Haushaltsentwurf für 2013 sind nochmals rund 13,4 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.
Datum: 2012-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erster-grosser-erfolg-im-kampf-gegen-pflegenotstand-ueber-20;
Themen: Umlagefinanzierung
# ?, Ausbildungsvergütung
# ?, Pflegenotstand
# ?, Ausbildungsfonds
# ?, tätige Einrichtungen
# ?, großer Erfolg
# ?, Altenpflegeausbildung
# ?, ausbildende Unternehmen
# ?, Einführung
# ?, Kampf
# ?
29. +++ (SEM)
Rund 40 Prozent aller Pflegeheime verfügen bisher nicht über mindestens 80 Prozent Einzelzimmer.
* Mehr Rechtssicherheit für stationäre Pflegeeinrichtungen bei Investitionen in die Wohnqualität und gleichzeitig für Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie an ihren Unterbringungskosten beteiligte Angehörige und Kommunen.
Heimbetreiber haben Anspruch auf Erstattung aller tatsächlich entstandenen Investitionskosten über den Pflegesatz.
Im Gegenzug entfällt die bisherige Möglichkeit einer pauschalen Erhebung von Investitionskosten, so dass Heimbewohnerinnen und -bewohner künftig vor der Zahlung eventuell versteckter Zusatzgewinne für die Betreiber geschützt sind.
Abrechnungen werden für Pflegebedürftige und Angehörige transparenter.
Datum: 2014-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;
Themen: Pflegesatz
# ?, vertrautes Quartier
# ?, Pflegeheime
# ?, Wohnqualität von Einrichtungen
# ?, stationäre Heimunterbringung
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Pflegewohnungen
# ?, neue Pflegepolitik
# ?, zusätzlicher Anreiz
# ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen
# ?
30. +++ (SEM)
Das Online-Verfahren wurde vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium entwickelt.
Neben dem Onlineantrag wird den Behörden eine Software zur Verfügung gestellt, um sie in der effizienten Bearbeitung der Anträge zu unterstützen.
Dies reduziert die Bearbeitungsdauer und beschleunigt die Erstattung.
Bundesinnenminister Horst Seehofer: "Der Staat muss für seine Bürgerinnen und Bürger da sein - und das schnell, unkompliziert und unbürokratisch.
Die Corona-Krise zeigt uns dabei auf, wie wichtig die Digitalisierung der Verwaltung von Bund und Ländern ist.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-online-verfahren-fuer-entschaedigung-bei-verdienstausfaellen-wegen-corona;
Themen: Verdienstausfälle
# ?, neues Onlineverfahren
# ?, Betrüger
# ?, Entschädigungen
# ?, Onlineantrag
# ?, Anträge
# ?, effiziente Bearbeitung
# ?, offizielle Website
# ?, gefälschte Internetseiten
# ?, staatliche Hilfen
# ?
31. +++ (SEM)
Ab sofort werden die Unternehmen und Arbeitgeber im Land noch weitergehender entlastet, um Ihnen die notwendige zusätzliche Liquidität zu verschaffen: Von der Corona-Pandemie betroffene Arbeitgeber können eine zweimonatige Fristverlängerung für die zum 10.4.2020 abzugebenden Lohnsteueranmeldungen beantragen.
Damit kann das Land den Unternehmen zusätzliche Liquidität von voraussichtlich über 3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
Von den bisherigen steuerlichen Maßnahmen wird bereits rege Gebrauch gemacht: Neben der Erstattung von bereits geleisteten Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer wird auch das erheblich vereinfachte, einseitige Antragsformular zur zinslosen Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stark genutzt.
Zudem gibt es Erleichterungen bei der Herabsetzung von Vorauszahlungen für die Einkommen- und Körperschaftsteuer und der Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrags.
Weiterhin ermöglicht die Finanzverwaltung auf Antrag Zahlungsfristverlängerungen bei der Grunderwerbsteuer und zinslose Stundungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie der Grunderwerbsteuer.
Datum: 2020-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Pressebriefing
# ?, Auszahlung
# ?, Kleinunternehmer
# ?, enormes Interesse
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Freiberufler
# ?, Soloselbstständige
# ?, Antragsteller
# ?, Coronakrise
# ?
32. +++ (SEM)
Die Brauerei fördert das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitarbeiter.
Beispielsweise stellt Warsteiner die Ehrenamtlichen für Einsätze und Ausbildungen frei.
Das Familienunternehmen verzichtet dabei regelmäßig auf den Anspruch der Erstattung der Lohnkosten.
Für Übungen stellt die Brauerei ihr Gelände zur Verfügung und unterstützt die Feuerwehr sowie die Jugendfeuerwehr finanziell.
Auf dem Betriebsgelände ist zudem ein Fahrzeug der Feuerwehr der Stadt Warstein dauerhaft stationiert, und die persönliche Schutzausrüstung der Einsatzkräfte wird ebenfalls auf dem Betriebsgelände aufbewahrt.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/private-arbeitgeber-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet-0;
Themen: Einsätze
# ?, Umweltservice
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Bauschreinerei
# ?, Möbelschreinerei
# ?, Übungen
# ?, Brauerei
# ?, Innenausbau
# ?, private Arbeitgeber
# ?, Firmengelände
# ?
33. +++ (SEM)
Reisekostenvergütung wird neu geregelt / Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster
14. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass eine verbeamtete Lehrkraft Anspruch auf Erstattung der vollen Reisekosten hat, die ihr anlässlich einer Klassenfahrt entstanden waren.
Die vor Beginn der Klassenfahrt unterzeichnete Reisekostenverzichtserklärung ist unwirksam.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reisekostenverguetung-wird-neu-geregelt-urteil-des-oberverwaltungsgerichts-muenster;
Themen: volle Reisekosten
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Urteil
# ?, Bundesarbeitsgericht
# ?, Erstattung
# ?, 2 Urteile
# ?, Reisekostenvergütung
# ?, Sprecherin des Schulministeriums
# ?, angestellte Lehrkraft
# ?, Reisekostenerstattung
# ?
34. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Rettungsschirm für den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Anträge auf Erstattung können gestellt werden - Richtlinie veröffentlicht
25. August 2020 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ab sofort können Verkehrsunternehmen und die Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Anträge auf Erstattung pandemiebedingter Schäden stellen.
Datum: 2020-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungsschirm-fuer-den-oepnv-nordrhein-westfalen-antraege-auf-erstattung-koennen;
Themen: Richtlinie
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, pandemiebedingte Schäden
# ?, Erstattung
# ?, Anträge
# ?, Ticketverkauf
# ?, ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, Ausgleichszahlungen
# ?, Gewährung
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?
35. +++ (SEM)
Sie enthält die Finanzzuweisungen, die den Kommunen voraussichtlich durch das GFG 2013 zur Verfügung gestellt werden.
Gegenüber der im August veröffentlichten ersten Modellrechnung ist das Gesamtvolumen geringfügig um rund 63 Millionen Euro zurückgegangen.
Grund ist eine Erstattung im Bereich der Körperschaftsteuer.
"Wir geben die gestiegenen Steuereinnahmen an die Kommunen weiter.
Und sie profitieren auch weiterhin von den Entlastungen, die wir 2010 beschlossen haben", erläuterte Jäger.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rekordsumme
# ?, Zuweisungen
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Betrag
# ?, Gesamtvolumen
# ?, Finanzzuweisungen
# ?, abrufbare Modellrechnung
# ?, Referenzperiode
# ?, Innere
# ?
36. +++ (SEM)
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten ab März 2020 tausende Reisen abgesagt und Flüge annulliert werden.
Dies hat nicht nur die Reisebranche hart getroffen.
Viele Verbraucherinnen und Verbraucher warten bis heute noch auf die Erstattung ihrer Vorauszahlungen durch die Luftfahrtunternehmen für die nicht durchgeführten Reisen.
Nach dem Update können Ansprüche nun einfach und kostenlos geprüft und geltend gemacht werden: Wer von einer Annullierung betroffen ist, erfährt nun, ob sie oder er die Kosten für die komplette Flugreise zurückfordern kann.
Wer wegen einer Reisewarnung oder aus Angst vor Einschränkungen überlegt, sein Ticket selbst zu stornieren, bekommt mit der Flugärger-App zudem wichtige Infos an die Hand: Ist es klug, den Flug sofort selbst zu stornieren?
Datum: 2021-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/update-der-flugaerger-app-neue-funktionen-verfuegbar;
Themen: Flugärgerapp
# ?, App
# ?, Verbraucherzentrale
# ?, Update
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Airlines
# ?, Ansprüche
# ?, persönliche Fluggastrechte
# ?, Annullierung
# ?, Flugpreis
# ?
37. +++ (SEM)
* (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer)
* Herabsetzung von Vorauszahlungen(Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer)
* Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlungen
* Fristverlängerungen zur Abgabe der Jahressteuererklärung,
* Fristverlängerungen für die Nachreichung von angeforderten Unterlagen und Belegen sowie
Datum: 2020-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-steuerliche-liquiditaetsentlastungen-von-rund-einer-milliarde-euro-fuer;
Themen: steuerliche Liquiditätsentlastungen
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Vorauszahlungen
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, Umsatzsteuersondervorauszahlungen
# ?, Unternehmensliquidität
# ?, aktuelle Verluste
# ?, angeforderte Unterlagen
# ?, etwaige Steuerrückstände
# ?, liegender Gewinn
# ?
38. +++ (SEM)
Aber auch gewährte Freibeträge für den Lohnsteuerabzug oder zum Beispiel die Steuerklassenkombination III/V bei Ehegatten/eingetragenen Lebenspartnern, die beide Arbeitslohn beziehen, führen zur Abgabepflicht bis Ende Mai oder bei Registrierung im Internet bis Ende Juli.
Walter-Borjans: "Obwohl viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht verpflichtet sind, eine Einkommensteuererklärung abzugeben, kann ich nur dringend dazu raten, dies freiwillig zu tun.
Denn in vielen Fällen gibt's vom Finanzamt eine Erstattung, die sich niemand entgehen lassen sollte.
" Die freiwillige Abgabe der Einkommensteuererklärung 2015 (sogenannte Antragsveranlagung) ist - elektronisch oder auf Papier - bis zum 31. Dezember 2019 möglich.
Und wer ist bundesgesetzlich verpflichtet, seine Einkommensteuererklärung auf elektronischem Wege abzugeben?
Datum: 2016-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-monate-mehr-zeit-fuer-elektronische-einkommensteuererklaerung;
Themen: Abgabefrist
# ?, elektronischer Weg
# ?, Finanzamt
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Lohnsteuerhilfeverein
# ?, elektronische Einkommensteuererklärung
# ?, Ende
# ?, Monat
# ?, elektronische Abgabe
# ?, Steuererklärungen
# ?
39. +++ (SEM)
Aber auch gewährte Freibeträge für den Lohnsteuerabzug oder zum Beispiel die Steuerklassenkombination III/V bei Ehegatten/eingetragenen Lebenspartnern, die beide Arbeitslohn beziehen, führen zur Abgabepflicht bis Ende Mai oder bei Registrierung im Internet bis Ende Juli.
Minister Walter-Borjans sagte: "Obwohl viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht verpflichtet sind, eine Einkommensteuererklärung abzugeben, kann ich nur dringend dazu raten, dies freiwillig zu tun.
Denn in vielen Fällen gibt's vom Finanzamt eine Erstattung, die sich niemand entgehen lassen sollte.
"
Die freiwillige Abgabe der Einkommensteuererklärung 2016 (sogenannte Antragsveranlagung) ist - elektronisch oder auf Papier - bis zum 31. Dezember 2020 möglich.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-monate-mehr-zeit-fuer-elektronische-einkommensteuererklaerung-2016;
Themen: elektronischer Weg
# ?, Bürgerinnen in NRW
# ?, Finanzamt
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Lohnsteuerhilfeverein
# ?, Ende
# ?, elektronische Abgabe
# ?, Steuererklärungen
# ?, Zeit
# ?, Steuerberater
# ?
40. +++ (SEM)
Für zusätzliche Finanzierungsbedarfe in den Kindertageseinrichtungen u.a. aufgrund des erhöhten Personalaufwands infolge der Tariferhöhungen konnten 174,3 Mio. Euro bereitgestellt werden.
Für die Inklusionspauschale im Schulbereich sind weitere 67 Mio. Euro vorgesehen.
Zur Sicherung der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Landeseinrichtungen sind weitere 34 Mio. Euro und zur Erhöhung der Erstattung der Kosten der Zentralen Ausländerbehörden 5 Mio. Euro erforderlich geworden.
In diesem Zusammenhang werden vorübergehend auch 40 Planstellen für die "Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen" und 24 Planstellen für die "Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung Nordrhein-Westfalen" neu eingerichtet.
Zwölf neue Stellen sind bei der Bezirksregierung Münster zur Verstärkung der zentralen Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen vorgesehen.
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Ländergesamtheit
# ?, klare Prioritäten
# ?, Krankenhausplan
# ?, Schulbereich
# ?, Landeskabinett
# ?, Anstieg
# ?, Bodeninfrastruktur
# ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung
# ?, Frühjahrsprojektion
# ?
41. +++ (SEM)
"
Schon einmal im Jahr 2020 hat das Land nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 auf den erhöhten Schutzbedarf jüdischer Einrichtungen reagiert und 1,5 Millionen Euro zusätzlich zu den jährlich bereitgestellten Sicherheitskosten im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellt.
Die Erstattung der Aufwendungen für zusätzliche Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen im Zusammenhang mit Wachdiensten ist institutionell zuletzt im April 2022 angepasst worden und hat in diesem Zuge mit Blick auf eine fortdauernde Entwicklung zunehmender antisemitischer Tendenzen in der Gesellschaft und die damit verbundene Sicherheitslage der jüdischen Gemeinden eine institutionelle Anhebung von 3 Millionen auf 5 Millionen Euro erfahren.
Mit der nun geschlossenen Zusatzvereinbarung erfolgt zunächst für das kommende Jahr eine weitere Aufstockung von 5 auf insgesamt 6,5 Millionen Euro.
Diese Mittel ergänzen die ebenfalls im Haushalt 2024 noch einmal um 11,5 Millionen erhöhten Mittel für baulich-technische Sicherheitsmaßnahmen.
Datum: 2023-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-fuer-juedisches-leben-zusatzvereinbarung-fuer-weitere-finanzielle;
Themen: jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Zusatzvereinbarung
# ?, Wachdienste
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Massaker
# ?, Sicherheit von Einrichtungen
# ?, Jüdinnen
# ?, progressive Gemeinden
# ?, wichtiges Signal
# ?
42. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, spricht sich mit Nachdruck für eine Lösung im Sinne der Patientinnen und Patienten im Streit der Krankenkassen und Kommunen um die Übernahme von Kosten für Einsätze des Rettungsdienstes aus.
Kern des Konfliktes zwischen Kommunen und Krankenkassen ist unter anderem die Erstattung sogenannter Fehlfahrten und Fehleinsätze, die seitens der Krankenkassen zukünftig nicht mehr übernommen werden sollen.
Dabei handelt es sich um Einsätze, bei denen ein Rettungswagen gerufen wird, ohne dass ein Transport ins Krankenhaus erfolgt.
Bisher hatten sich die Krankenkassen und die Kommunen dabei stets auf ein Finanzierungsmodell verständigt, das auch diese Kosten abdeckt.
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespatientenbeauftragte-ruft-kommunen-und-krankenkassen-weiterhin-zur-einigung;
Themen: Krankenkassen
# ?, Einsätze
# ?, Streit
# ?, Rettungsdienst
# ?, Rettungswagen
# ?, Landespatientenbeauftragte
# ?, Kosten
# ?, Sinn von Patientinnen
# ?, Lösung
# ?, Notruf
# ?
43. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Land hat Grundstückseigentümer mit über 213 Millionen Euro von Straßenausbaubeiträgen entlastet
14. Januar 2026 Euroscheine auf einem Tisch mit Statistiken Foto: pexels.com / Jakub Zerdzicki
Seit Beginn der Übernahme der Bürger-Beiträge durch das Land wurden rund 3.200 Anträge von Kommunen auf Erstattung der Beitragsausfälle mit einem Volumen von rund 254 Millionen Euro beantragt.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zieht eine positive Zwischenbilanz zur Entlastung von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen.
Datum: 2026-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-hat-grundstueckseigentuemer-mit-ueber-213-millionen;
Themen: Grundstückseigentümerinnen
# ?, Bürgerbeiträge
# ?, Übernahme
# ?, Volumen
# ?, Beitragsausfälle
# ?, Neuaufteilung
# ?, Signal für Planungssicherheit
# ?, Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Weg für Investitionen
# ?, attraktive Ortsbilder
# ?
44. +++ (SEM)
Erstattet werden den Kommunen bis zu 100 Euro pro Wildschwein, das im Kerngebiet erlegt wird, und bis zu 75 Euro pro Schwarzwild, das in der Sperrzone II und I geschossen wird.
Die Kommunen zahlen diese Pauschalbeiträge pro erlegtem Wildschwein als Ausgleich für Schäden oder Einschränkungen in der Vermarktung von Wildbret aus.
Abgewickelt werden die Erstattungen an die Kreise durch das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung.
Ministerin Silke Gorißen: "Wir brauchen mehr Einsätze der Jagdausübungsberechtigten in der Region, um die Tierseuche zu bekämpfen.
Hierbei suchen wir weiterhin den engen Schulterschluss mit den Kreisen vor Ort, um mehr Anreize zur Bejagung von Wildschweinen zu setzen.
Datum: 2026-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-vereinten-kraeften-gegen-die-afrikanische-schweinepest-land-unterstuetzt;
Themen: betroffene Gebiete
# ?, Tierseuchenkasse
# ?, Schwarzwildbejagung
# ?, Jägerinnen
# ?, Wildschweinbestände
# ?, Drohnen
# ?, zusätzliche finanzielle Unterstützung
# ?, landesweites Monitoring
# ?, Beihilfen
# ?, Hausschweinebestände
# ?
45. +++ (SEM)
In der Sperrzone I gibt es fortan 150 Euro für jedes erlegte Schwarzwild.
Die Kommunen zahlen diese Pauschalbeiträge pro erlegtem Wildschwein als Ausgleich für Schäden, Einschränkungen in der Vermarktung von Wildbret sowie den erhöhten Aufwand durch die behördlich angeordnete verstärkte Bejagung aus.
Abgewickelt werden die Erstattungen an die Kreise durch das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung.
Ministerin Silke Gorißen: "Wir brauchen weiterhin die uneingeschränkte Unterstützung der Jagdausübungsberechtigten in der Region, um die Tierseuche zu bekämpfen.
Hierbei suchen wir den engen Schulterschluss mit den Kreisen vor Ort, um zusätzliche Anreize und Unterstützungsangebote zur Bejagung von Wildschweinen zu setzen.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-erhoeht-unterstuetzung-der-kreise-bei-der-bejagung-von;
Themen: Schwarzwild
# ?, Kerngebiet
# ?, Aufwand für Jagd
# ?, Erlegung
# ?, Unterstützung für Kreise
# ?, Restriktionszonen
# ?, Beprobung
# ?, Sperrzone
# ?, Wildschweinpopulation
# ?, betroffene Gebiete
# ?
46. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen arbeiten insgesamt 94 Frauen und Männer in der Kampfmittelbeseitigung, die bei den Bezirksregierungen in Düsseldorf und Arnsberg angesiedelt ist.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2025 knapp 27 Millionen Euro in die Kampfmittelbeseitigung.
Dem gegenüber standen Erstattungen des Bundes an das Land Nordrhein-Westfalen für die Beseitigung ehemals reichseigener Munition auf nicht bundeseigenen Flächen in Höhe von ca. 1,05 Millionen Euro.
10,58 Millionen Euro der aufgewendeten Mittel flossen an Vertragsfirmen, die durch die beiden staatlichen Kampfmittelbeseitigungsdienste mit der Räumung beauftragt wurden.
Weiter erhielten die Vertragsfirmen 1,55 Millionen Euro durch Drittaufträge, die vom Bund oder ehemaligen Bundesbehörden finanziert wurden.
Datum: 2026-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-bleibt-nordrhein-westfalen-zentrale-sicherheitsaufgabe;
Themen: centrale Sicherheitsaufgabe
# ?, Experten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts
# ?, Gewicht von Bomben
# ?, Vertragsfirmen
# ?, Granate
# ?, Blindgänger
# ?, Funde
# ?, 2 Kampfmittelbeseitigungsdienste
# ?, Ausstellungstisch
# ?, Bombenentschärfung
# ?
47. +++ (SEM)
Nach Abstimmungen mit dem Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium sowie dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat der Kreis Unna am Donnerstagabend die Schlachtungen in einem kleinen Schlachtbetrieb im Kreis untersagt.
Vorausgegangen waren am Donnerstagvormittag Hinweise einer Tierrechtsorganisation über den begründeten Verdacht des illegalen Schächtens (betäubungsloses Schlachten) von Rindern und Schafen.
Parallel hatte die Tierrechtsorganisation Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Dortmund erstattet und umfangreiches Beweismaterial in Form von Videoaufzeichnungen übermittelt.
Auf Nachfrage wurden auch den Behörden Links zum Videomaterial zur Verfügung gestellt.
Nach erster Sichtung des Materials haben die Behörden entschieden, weitere Schlachtungen im Betrieb vorsorglich zu untersagen, um weiteres Leiden und Schmerzen von Tieren zu unterbinden.
Datum: 2021-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behoerden-schliessen-vorsorglich-schlachtbetrieb-im-kreis-unna;
Themen: Rind
# ?, Schafe
# ?, Landwirtschaftsschutzministerium
# ?, Abstimmungen
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ?, Hinweise
# ?, Donnerstagvormittag
# ?, Schlachtbetrieb
# ?, Kreis
# ?, Donnerstagabend
# ?
48. +++ (SEM)
Änderungen im EU-Recht machen es nun möglich, Photovoltaik-Anlagen künftig ohne Umsatzsteuer liefern und installieren zu lassen.
Insbesondere private Betreiberinnen und Betreiber können ihre neue Anlage so günstiger - nämlich zum Nettopreis - erwerben.
Zwar ist es schon bisher auch bei privaten Photovoltaik-Anlagen möglich, sich die im Kaufpreis enthaltene Umsatzsteuer vom Finanzamt erstatten zu lassen.
Das bringt aber vergleichsweise viel Bürokratie mit sich.
Betreiberinnen und Betreiber müssen sich beim Finanzamt als "normale" Unternehmer registrieren, den von ihnen selbst verbrauchten oder ins Netz eingespeisten Strom ihrem Finanzamt laufend melden und versteuern.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;
Themen: Betreiberinnen
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, steuerliche Hürden
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Erleichterungen
# ?, Finanzamt
# ?
49. +++ (SEM)
Diese Angebote können pflegebedürftigen Menschen das Leben zu Hause erleichtern und dazu beitragen, die Anforderungen des Alltags besser bewältigen zu können.
Auch für pflegende Angehörige stellen sie oft eine wesentliche Entlastung dar.
Wenn diese Dienstleistungen landesrechtlich anerkannt sind, können die Kosten für ihre Inanspruchnahme von der Pflegeversicherung bis zu einer Höhe von 125 Euro im Monat erstattet werden.
Ungefähr 3.500 anerkannte Angebote gibt es in Nordrhein-Westfalen bereits.
Im öffentlich zugänglichen Angebotsfinder kann nach einem passenden Angebot gesucht werden (www.angebotsfinder.nrw.de).
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;
Themen: Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Pflegebedürftige
# ?, häusliche Versorgung
# ?, Änderung
# ?, Alltag
# ?, Holen
# ?, anspruchsberechtigte Person
# ?, hauswirtschaftliche Unterstützung
# ?
50. +++ (SEM)
Er ist mit 20.000 Euro dotiert und wird unter anderem einen Preis in Höhe von 10.000 für herausragende Digitalisierungserfolge in einem Handwerksunternehmen enthalten.
* Der Innovationsgutschein, für den jährlich Landesmittel von 2,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen, wird zurzeit gezielt auf die Bedürfnisse des Handwerks ausgerichtet.
Dadurch erhalten Handwerksbetriebe die Kosten für externe Beratungs- und Entwicklungsleistungen erstattet.
* Das Netzwerk der Berater für Innovation und Technologie (BIT) wird bereits seit 2017 aufgebaut und soll nun verstärkt die Digitalisierung in den Unternehmen unterstützen und dabei helfen neue technologische Entwicklungen in die betriebliche Praxis zu integrieren.
* Digitalisierungsinvestitionen können durch das neue Beteiligungsprogramm "Zukunft Handwerk NRW" der Kapitalbeteiligungsgesellschaft für die Mittelständische Wirtschaft finanziert werden.
Datum: 2018-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsoffensive-fuer-das-handwerk-nordrhein-westfalen-gestartet;
Themen: Spitzengespräch
# ?, Handwerksbetriebe
# ?, Enquetekommission
# ?, Handwerksunternehmen
# ?, nordrhein-westfälisches Handwerk
# ?, gemeinsame Aktivitäten
# ?, hochrangige Vertreter
# ?, Digitalisierungsoffensive
# ?, Bedürfnisse des Handwerks
# ?, Digitalisierungsinvestitionen
# ?
51. +++ (SEM)
Dies betrifft insbesondere Formen von Gewalt wie zum Beispiel psychische Gewalt, Delikte, die in besonderem Maße mit Scham- und Schuldgefühlen einhergehen (zum Beispiel sexuelle Gewalt) und Delikte, die im sozialen Nahraum (zum Beispiel Gewalt in Partnerschaften) aufgetreten sind.
* Die Gründe, aus denen nach einer Gewalterfahrung auf eine Anzeige bei der Polizei verzichtet wurde, sind vielfältig.
Häufig wurde auf Grund der gering empfundenen Schwere der Tat - etwa bei psychischer Gewalt - keine Anzeige erstattet.
* Nur wenige Gewaltbetroffene nehmen in Folge einer Gewalterfahrung professionelle Hilfe- und Unterstützungsangebote oder private Unterstützung in Anspruch.
Deutlich häufiger wurde private Unterstützung (40 Prozent) etwa durch die Partnerin/den Partner, die Familie oder bei Freundinnen/Freunden gesucht.
Datum: 2020-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dunkelfeldstudie-buergerinnen-und-buerger-fuehlen-sich-ihrer-nachbarschaft-sicher;
Themen: Gewaltkriminalität
# ?, UN-Sicherheitsgefühle
# ?, private Unterstützung
# ?, Gewaltbetroffene
# ?, Vermögensdelikte
# ?, Eigentumsdelikte
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Sicherheitsempfinden
# ?, Opfer einer Straftat
# ?, Verwahrlosung
# ?
52. +++ (SEM)
Im Rahmen des "Marathons" (12./13. März 2022) wurden insgesamt 159 Objekte kontrolliert, darunter beispielsweise Kfz-Verwerter, Barbershops, Gaststätten, Shisha-Bars, Wettbüros und Spielhallen.
Bei diversen Verkehrskontrollen zur Bekämpfung der Raser- und Poserszene kontrollierten die Behörden landesweit 2.284 Fahrzeuge, neun wurden sichergestellt.
Insgesamt 18 Haftbefehle wurden vollstreckt, 27 Personen vorläufig festgenommen und mehr als 140 Strafanzeigen erstattet.
Außerdem wurden rund 800 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten geschrieben und mehr als 850 Verwarngelder verhängt.
Mehr als 100.000 Euro Bargeld, 35 illegale Spielgeräte, vier Messer und circa 60 Kilogramm unversteuerten Tabak stellten die Beamten im Rahmen des Aktionstages außerdem sicher.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-24-stunden-aktionstag-im-kampf-gegen-die-clan-kriminalitaet;
Themen: Bauordnungsämter
# ?, kriminelles Clanmilieu
# ?, Clankriminalität
# ?, Sonntagmorgen
# ?, Symbolkraft
# ?, Umweltämter
# ?, Familienkassen
# ?, Kampf
# ?, Marathon
# ?, Netzwerkpartner
# ?
53. +++ (SEM)
Die zu jeder Schablone gehörende CD enthält eine Anleitung und den Text des Stimmzettels.
Die Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenvereine in Nordrhein-Westfalen (BSV NRW) stellt Schablonen und CDs her und übernimmt die Verteilung.
Die Kosten werden vom Bund erstattet.
So können die Schablonen und CDs kostenlos an die betroffenen Wahlberechtigten abgegeben werden.
Wer mit einer Stimmzettelschablone wählen möchte, kann sie telefonisch über folgende Telefonnummern anfordern:
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europawahl-2019-1;
Themen: Europawahl
# ?, Schablonen
# ?, CDs
# ?, Markierung
# ?, fremde Hilfe
# ?, Schellen
# ?, Mappe
# ?, Sehbehindertenvereine in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stimmzettelschablonen
# ?, betroffene Wählerinnen
# ?
54. +++ (SEM)
Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung.
3. ein weiteres beitragsfreies Jahr Die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
"Mit dem Pakt für Kinder und Familien schaffen wir beste Chancen für unsere Kinder von klein auf und sorgen für mehr Familienfreundlichkeit", betonte Minister Stamp.
Neue Plätze erfordern auch neues Personal.
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-kabinett-beschliesst-referentenentwurf-zur-kibiz-reform;
Themen: Referentenentwurf
# ?, grundlegende Reform
# ?, Pakt
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Kabinett
# ?, Kindertagespflege
# ?, starke Rahmenbedingungen
# ?
55. +++ (SEM)
Ab diesem Zeitpunkt bearbeiten die Bezirksregierungen alle Förderanträge ohne Berücksichtigung der bisherigen 20.000 Euro-Grenze, sie spielt dann keine Rolle mehr.
"Unser Antrag auf "Notifizierung" der Förderrichtlinien Wolf hat alle Hürden genommen.
Damit können wir Nutztierhaltern fortan Aufwendungen für Schutzmaßnahmen wie zum Beispiel die Anschaffung von elektrifizierten Zäunen oder Herdenschutzhunden ohne Obergrenze erstatten.
Gleiches gilt auch für die Entschädigungen für Nutztierverluste", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Dies sei eine sehr gute Nachricht für die Tierhalter und das künftige Zusammenleben mit dem Wolf.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinien-wolf-fortan-keine-obergrenze-fuer-die-foerderung-von;
Themen: Nutztierverluste
# ?, Wolfsgebiete
# ?, Entschädigungen
# ?, Ausweisung von Schermbeck
# ?, Herdenschutzmaßnamen
# ?, Mittelweile
# ?, Wolf von Tierhaltern
# ?, ausreichender Untergrabeschutz
# ?, einzelne Pufferzone
# ?, elektrische Zäune
# ?
56. +++ (SEM)
Zum einen steigen die Mittel für Sachleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten von derzeit 2,7 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro pro Jahr.
Diese fließen künftig als Pauschale in die 17 Millionen Euro Landesleistung mit ein.
Das Bauministerium erstattet wie bisher Ausgaben für Erstausstattung, Ersatzbeschaffung und Wartung im Bereich der baulichen Sicherheit.
Zum anderen wird die Landesregierung künftig neben Mitteln für den Synagogenbau auch Geld für Umbau und Renovierung von jüdischen Einrichtungen bereitstellen, da inzwischen einige Gebäude baufällig geworden sind.
Ab 2018 stehen dafür zusätzlich 3 Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Vertreterinnen
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Landesleistung
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Landesregierung
# ?, jüdisches Leben
# ?, Vorstand des Landesverbands
# ?
57. +++ (SEM)
Inneres
Am Tag nach der Großrazzia gegen Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet haben die Polizeibehörden im Revier und ihre Kooperationspartner eine erste Bilanz gezogen.
Danach wurden in der Nacht bei Kontrollen in Shisha-Bars, Wettbüros, Spielhallen und Diskotheken insgesamt 14 Menschen festgenommen und mehr als 100 Strafanzeigen erstattet.
Außerdem wurden über 500 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten geschrieben und rund 430 Verwarngelder verhängt.
Die Beamten der unterschiedlichen Behörden stellten zehn Waffen wie verbotene Messer und Teleskopschlagstöcke, mehrere Tausend Euro Bargeld und mehrere Hundert Kilogramm unversteuerten Tabak sicher.
Datum: 2019-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-kante-gegen-kriminelle-clanmitglieder;
Themen: Clankriminalität
# ?, unterschiedliche Behörden
# ?, Großfamilien
# ?, kriminelle Clanmitglieder
# ?, Wettbüros
# ?, Spielhallen
# ?, Nacht
# ?, Diskotheken
# ?, Gesetz
# ?, Revier
# ?
58. +++ (SEM)
Die Leistungen stiegen von 1,37 Milliarden Euro auf rund 1,95 Milliarden Euro.
Landtag und Landesregierung sind hierbei davon ausgegangen, dass sich zum 1. Januar 2016 in den NRW-Kommunen rund 181.000 Flüchtlinge aufhalten würden.
Zusätzlich erstattet das Land in diesem Jahr erstmals den Kommunen auch Kosten für rund 13.600 geduldete Personen.
"Wir hatten vor Weihnachten mit den kommunalen Spitzenverbänden verabredet, die geschätzten Flüchtlingszahlen im neuen Jahr zu überprüfen und gegebenenfalls den Betrag nochmals zu erhöhen.
Wir stehen zu dieser Verabredung und werden dieses Geld noch in diesem Jahr auszahlen", erläuterte Jäger den Hintergrund seines Erlasses, den er den Bezirksregierungen jetzt zugeleitet hat.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;
Themen: Haushalte
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, allgemeiner Schlüssel
# ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen
# ?, fairer Partner
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Verabredung
# ?, Berechnung
# ?, Innenminister
# ?
59. +++ (SEM)
Das gab Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt.
"Eine gute Nachricht für die meisten Kommunen.
Wir erstatten im nächsten Jahr zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit", sagte Jäger.
Die nunmehr veröffentlichten Zahlen sind noch vorläufig, weil der Landtag zunächst einer Gesetzesänderung zustimmen muss.
Der Änderungsentwurf zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) liegt allerdings bereits dem Landtag vor.
Datum: 2013-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-145-millionen-euro-minister-jaeger-zur;
Themen: deutsche Einheit
# ?, Änderungsentwurf
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Neuberechnung
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Landtag
# ?, Gemeinden
# ?, Neuregelung
# ?, gute Nachricht
# ?
60. +++ (SEM)
Es können nicht mehr alle Flüchtlinge kurzfristig in Zentralen Unterbringungseinrichtungen sowie Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden.
"Zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind wir zu dieser guten Lösung gelangt", erklärte Ralf Jäger.
"Die Kosten für das Personal der Kommunen werden pauschal erstattet.
Die Abrechnung erfolgt weitgehend unbürokratisch".
So soll der Verwaltungsaufwand deutlich verringert und Zeitverzögerungen bei der Abrechnung vermieden werden.
Datum: 2015-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;
Themen: Notunterkünfte
# ?, Monat
# ?, Abrechnung
# ?, Asylbewerber
# ?, Kosten
# ?, Vereinbarung
# ?, Notunterkunft
# ?, Wort
# ?, Betrieb
# ?, Ablauf
# ?
61. +++ (SEM)
Die Freiwilligenagenturen, selbstorganisierten Initiativen und Vereine spielen bei der Organisation der Hilfe eine wichtige Rolle.
Deshalb wollen wir sie dabei nach Kräften unterstützen, damit sie ihre Aktionen einfacher und besser umsetzen können.
Wir wollen ihnen unbürokratisch und schnell finanzielle Unterstützung anbieten, um entstehende Auslagen und Aufwände zu erstatten.
"
Zahlreiche Freiwilligenagenturen haben gegenwärtig einen Schwerpunkt ihrer Arbeit in die Bewältigung der Corona-Krise gelegt und matchen unter anderem Ehrenamtliche und Hilfesuchende.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-mit-ueber-einer-million-euro-hilfsangebote-des-ehrenamtes-fuer;
Themen: ehrenamtliche Aktivitäten
# ?, Bewältigung
# ?, Coronakrise
# ?, Ehrenamt
# ?, Hilfsangebote
# ?, Erklär-Videos
# ?, Hilfeleitfäden
# ?, Nachbarschaftsnetzwerke
# ?, selbstorganisierte Initiativen
# ?, vorerkrankte Bürgerinnen
# ?
62. +++ (SEM)
Erfreulicherweise sind die Studierendenwerke bislang wirtschaftlich sehr gut durch die Corona-Pandemie gekommen.
Infolge dessen wurden die verfügbaren Mittel nicht vollständig abgerufen.
Das Land hat nunmehr entschieden, dass auch seit dem 1. Januar 2021 entstandene Mehrausgaben für psychosoziale Beratungsleistungen erstattet werden können.
Darüber hinaus soll der Empfängerkreis rückwirkend auf die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen erweitert werden, da auch hier psychosoziale Beratungsleistungen angeboten werden.
Datum: 2021-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-studierendenwerken-und-hochschulen-mittel-fuer;
Themen: psychosoziale Beratungsleistungen
# ?, Empfängerkreis
# ?, mögliche Zahlungsunfähigkeit
# ?, psychosoziale Begleitung
# ?, Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Pandemie
# ?, Hochschulstandort
# ?, Beitrag für Bewältigung
# ?, Euro
# ?
63. +++ (SEM)
* Die Pauschalbeträge für Menschen mit einer Behinderung sollen um 30 Prozent angehoben werden.
Diese Pauschbeträge ersparen den Steuerpflichtigen den mühsamen Nachweis von tatsächlichen, unmittelbar mit der Behinderung in Zusammenhang stehenden Aufwendungen.
* Durch die Anhebung der Übungsleiterpauschale von 2.400 Euro auf 3.000 Euro können Kosten - insbesondere Fahrtkosten - im Zusammenhang mit der Tätigkeit besser als bisher steuerfrei erstattet werden.
Die wichtigsten Maßnahmen zur Entlastung der Unternehmen von annähernd zwei Milliarden Euro im Überblick:
* Unterstützung von Start-up Unternehmen: Die steuerliche Freigrenze für Mitarbeiterbeteiligungen soll von derzeit 360 Euro auf 5.000 Euro jährlich angehoben werden.
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-ehrenamtlich-taetige-familien-und-unternehmen-entlasten;
Themen: Stärkung für Mitte
# ?, Unternehmen
# ?, heutiger Freitagvormittag
# ?, wirksame Besteuerung
# ?, Gesellschaft
# ?, Mitarbeiterbeteiligungen
# ?, Tätige
# ?, Plattformen
# ?, Start-ups
# ?, Bundesrat Nordrhein-Westfalen
# ?
64. +++ (SEM)
Hintergrund ist eine Trainingssituation am 13. April 2021.
Hierzu hat das Landgestüt am 14. Mai in einer Verlautbarung Stellung bezogen: https://www.landgestuet.nrw.de/aktuelles/news-detail/stellungnahme/.
Der Kreis Warendorf hat das Ministerium informiert, dass dort Anzeige gegen das Landgestüt erstattet wurde.
Dies wird derzeit vom Kreis als zuständiger Behörde umfassend bearbeitet und geprüft.
Dazu gehört auch die Auswertung der vorhandenen Videoaufnahmen.
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landgestuet-warendorf-zustaendiges-veterinaeramt-und-interne-kommission-pruefen;
Themen: interne Kommission
# ?, Vorwürfe
# ?, Trainingssituation
# ?, externer Sachverstand
# ?, Aufklärung
# ?, Verlautbarung
# ?, tierschutzwidrige Trainings
# ?, Bewertung
# ?, zuständiges Veterinäramt
# ?, Stellung
# ?
65. +++ (SEM)
Das gestern beschlossene Belastungsausgleichgesetz G9 ist neben dem G9-Gesetz die zweite tragende gesetzliche Säule der großen bildungspolitischen Reform der Landesregierung.
Es berücksichtigt sowohl einmalige investive Kosten, vor allem für die Schaffung zusätzlichen Schulraums, als auch jährlich wiederkehrende Kosten etwa für Lernmittel und Schülerfahrkosten.
Für die investiven Kosten wird das Land den Kommunen von 2022 bis 2026 insgesamt rund 518 Millionen Euro erstatten.
Auch die schulfachliche Umsetzung des neuen G9 habe breite Zustimmung gefunden, betonte Ministerin Gebauer: "Bei der inhaltlichen Ausgestaltung haben wir eng und vertrauensvoll mit den Schüler-, Eltern- und Lehrerverbänden zusammengearbeitet.
Das Ergebnis sind moderne Lehrpläne und eine ausgewogene Stundentafel.
Datum: 2019-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/letzter-baustein-fuer-das-neue-g9-belastungsausgleichsgesetz-beschlossen;
Themen: Gesetz für G9belastungsausgleich
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Ruhe
# ?, Gymnasien
# ?, ausgewogene Stundentafel
# ?, bildungspolitische Reformen
# ?, politischer Streit
# ?, wiederkehrende Kosten
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Gymnasium
# ?
66. +++ (SEM)
Das Geld für diese Fahrten sollen die Teilnehmer des Projekts von den Eltern eines Teilnehmers erhalten haben.
Nachdem diese Verdachtsfälle bekannt wurden, hat der Mitarbeiter der Einrichtung sofort fristlos gekündigt.
Das Raphaelshaus, ein kirchliches Jugendhilfezentrum in der Stadt Dormagen, wird gegen den Mitarbeiter Strafanzeige erstatten.
Mit Schreiben vom 29. Januar informierte das Raphaelshaus die Fachabteilung des Justizministeriums, dass es gemeinsam mit dem Jugendamt und den Trägern der Einrichtung Gesprächsbedarf wegen des Fehlverhaltens eines Mitarbeiters gebe.
Diese Besprechung fand am 3. Februar statt.
Datum: 2014-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-beendet-das-modellprojekt-im-raphaelshaus;
Themen: Diplomsozialpädagoge
# ?, Modellprojekt in Raphaelshaus
# ?, freie Formen
# ?, Verdachtsfälle
# ?, erhebliche Pflichtverletzungen
# ?, rechtspolitische Sprecherinnen
# ?, Bordell
# ?, Ergebnis der Befragung
# ?, Mitarbeiter
# ?, Justizvollzugsanstalt
# ?
67. +++ (SEM)
Dafür hat Arbeitsminister Karl-Josef Laumann mit einem Erlass an die 18 kommunalen Jobcenter gesorgt, die seiner Rechtsaufsicht unterstehen.
"Familien, die auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende angewiesen sind, werden dadurch entlastet", sagte Minister Laumann.
"Denn sie können sich nun darauf verlassen, dass ihnen in den Optionskommunen die Schulbuchkosten erstattet werden."
Bisher war rechtlich unklar, ob bei Schülerinnen und Schülern, die im SGB II-Leistungsbezug sind, die Kosten für Schulbücher vom Jobcenter erstattet werden müssen, die im Rahmen des Eigenanteils an der Lernmittelfreiheit anfallen.
Auf der Grundlage zweier Urteile des Bundessozialgerichts hat das Arbeitsministerium nun entschieden, dass die anfallenden Ausgaben für den Eigenanteil grundsätzlich von den kommunalen Jobcentern in Nordrhein-Westfalen zu gewähren sind.
Datum: 2019-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-kommunale-jobcenter-uebernehmen-kuenftig-die-kosten-fuer;
Themen: kommunale Jobcenter
# ?, Schulbücher
# ?, Rechtsaufsicht
# ?, Optionskommunen
# ?, Ii-Leistungen
# ?, Schulbuchkosten
# ?, Kosten
# ?, Bundesagentur
# ?, Grundsicherung
# ?, Bundesarbeitsministerium
# ?
68. +++ (SEM)
Mit ihr werden die Vorschläge des Landes Nordrhein-Westfalen maßgeblich aufgegriffen.
"Mit der nun vorliegenden Regelung hat Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Ziel erreicht", so Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Endlich liegt Klarheit im Fall der vor dem 6. August 2016 abgegebenen Flüchtlingsbürgschaften vor:
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind nicht zu erstatten.
Dies ist ein Erfolg für die Privatpersonen und Organisationen, die spontan bereit waren, Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft zu helfen.
"
Datum: 2019-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-minister-stamp-begruessen-weisung-der-bundesagentur-zu;
Themen: Flüchtlingsbürgschaften
# ?, Flüchtlingsbürgen
# ?, Bürgen
# ?, neue Weisung
# ?, Bundesagentur
# ?, Jobcenter
# ?, Sinn
# ?, Grundsicherung
# ?, Erstattungsforderung
# ?, Landesaufnahmeprogramm
# ?
69. +++ (SEM)
"Die Initiative entspricht dem vorbeugenden Ansatz dieser Landesregierung, denn Prävention ist wichtig, damit Armut nicht vererbt wird."
Die im Jahr 2014 gestartete Landesinitiative "NRW hält zusammen" ist langfristig angelegt: "Die Reduzierung von Armut und sozialer Ausgrenzung braucht einen langen Atem und die Beteiligung vieler Akteure", so der Minister weiter.
Der federführende Sozialminister erstattet dem Kabinett jährlich Bericht über die Umsetzung der Initiative.
Ein Schwerpunkt der Landesinitiative ist die Verbesserung der Lebenssituation in benachteiligten Quartieren.
So wurde ressortübergreifend das Programm "Starke Quartiere - starke Menschen" gestartet.
Datum: 2016-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-praevention-ist-wichtig-damit-armut-nicht-vererbt-wird;
Themen: NRW-Kabinett
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Masterplan
# ?, Armutserfahrung
# ?, Ausgrenzungserfahrung
# ?, Projekt in Bonn
# ?, ehemalige Problemimmobilie
# ?, federführende Sozialminister
# ?, frühzeitige Beratungsangebote
# ?, solides Wohnhaus
# ?
70. +++ (SEM)
"Durch ihre gute Vernetzung und ihre Fachkenntnisse haben die Kommunalen Integrationszentren eine wichtige Multiplikatoren- und Brückenfunktion für die Integrations- und Flüchtlingsarbeit vor Ort", so der Minister.
Je KI-Standort stehen 18.000 Euro für die Arbeit vor Ort zur Verfügung.
Die Ehrenamtlichen können damit beispielsweise Spiel-, Unterrichts- oder Schreibmaterial für ihre Arbeit anschaffen, und Ausgaben für Fahrtkosten oder die Durchführung von Teamsitzungen oder Informationsveranstaltungen können erstattet werden.
Weitere Informationen zum neuen Förderprogramm für die ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit gibt es bei der landesweiten Koordinierungsstelle (www.kommunale-integrationszentren-nrw.de).
Datum: 2015-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-erleben-eine-welle-der-hilfsbereitschaft;
Themen: ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit
# ?, Flüchtlingszuwanderung
# ?, Welle der Hilfsbereitschaft
# ?, Flüchtlinge
# ?, Euro einer Million
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Ehrenamtsagenturen
# ?, Multiplikatorenfunktion
# ?, Schreibmaterial
# ?, Sprachpatinnen
# ?
71. +++ (SEM)
Weiteres elternbeitragsfreies Jahr
Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
1. Platzausbaugarantie für jeden notwendigen Betreuungsplatz
Die Landesregierung sorgt dafür, dass der Platzausbau weitergehen kann.
Datum: 2019-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, zentrale Gesetzesvorhaben
# ?, notwendiger Betreuungsplatz
# ?, Legislatur
# ?, Fachberatung
# ?, Index
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Pauschalen
# ?, Familienzentren
# ?, Flexibilisierung
# ?
72. +++ (SEM)
Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung;
* ein weiteres beitragsfreies Jahr - die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
Den Entwurf des Gesetzes zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung finden Sie hier.
Datum: 2019-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;
Themen: qualitative Weiterentwicklung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, frühe Bildung
# ?, Meilenstein
# ?, Pakt
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Förderung von Familienzentren
# ?, Inkrafttreten des Gesetzes
# ?, Kostenentwicklungen
# ?, Mittelpunkt der Reform
# ?
73. +++ (SEM)
Wo gibt es Häuser speziell für Mädchen?
Wo gibt es Angebote für junge Flüchtlinge, die massive Gewalt erfahren haben?
Die Kosten für die Unterbringung und Versorgung wie für die medizinischen Behandlungen der jungen Flüchtlinge werden den Jugendämtern wie bisher schon vom Land erstattet.
Der Entwurf des Ausführungsgesetzes sieht jedoch auch vor, die Kommunen durch eine Verwaltungskostenpauschale von 3.100 Euro pro Jahr pro Fall zu entlasten.
Damit würden ihnen die Kosten für diese Flüchtlingsgruppe vollständig abgenommen.
Datum: 2015-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-landeskabinett-verabschiedet-referentenentwurf-zur-regionalen;
Themen: regionale Verteilung
# ?, unbegleitete Flüchtlinge
# ?, junge Flüchtlinge
# ?, Ausführungsgesetz
# ?, unbegleitete Kinder
# ?, weitreichende Kooperation
# ?, Jugendhilfegesetz
# ?, Kinderhilfegesetz
# ?, Landeskabinett
# ?, Bildungsbedarf
# ?
74. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Scharrenbach: Beteiligung an Kosten für Deutsche Einheit
Ministerin Scharrenbach: Beteiligung an Kosten für Deutsche Einheit
Land erstattet nordrhein-westfälischen Kommunen rund 380 Millionen Euro
25. September 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat heute eine Modellrechnung zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) veröffentlicht.
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-beteiligung-kosten-fuer-deutsche-einheit;
Themen: Modellrechnung
# ?, finanzielle Lasten
# ?, Abrechnung
# ?, Deutsche
# ?, Ansprüche
# ?, Unterzahlungen
# ?, finanzielle Planungen
# ?, positiver Abrechnungsbetrag
# ?, voraussichtliche Beteiligung
# ?, Finanzbeteiligung
# ?
75. +++ (SEM)
Empfänger staatlicher Leistungen zum Lebensunterhalt (Grundsicherung, Bürgergeld und andere) sind nicht antragsberechtigt.
Eine Anrechnung auf bereits gezahlte Heizkostenzuschüsse aus anderen Entlastungsmaßnahmen erfolgt indes nicht.
Die Umsetzung der Bundes-Härtefallhilfen wird das Land Nordrhein-Westfalen rund zehn Millionen Euro kosten, die bundesseitig erstattet werden.
Datum: 2023-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas;
Themen: Flüssiggas
# ?, Feuerstätte
# ?, Pellets
# ?, Öl
# ?, Antragstellende
# ?, Antragsstrecke
# ?, Bundeshärtefallhilfen
# ?, Erstattungssumme
# ?, Immobilieneigentümerinnen
# ?, maximale Förderung
# ?
76. +++ (SEM)
Dabei ist ein Antrag je Wohngebäude zu stellen.
Zentralantragstellende geben die Härtefallhilfen an die jeweiligen Privathaushalte bis zu einer Höhe von 2.000 Euro im Rahmen der nächsten Heizkostenabrechnung weiter.
Die Umsetzung der Bundes-Härtefallhilfen wird das Land Nordrhein-Westfalen rund zehn Millionen Euro kosten, die bundesseitig erstattet werden.
Datum: 2023-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-0;
Themen: Härtefallhilfen
# ?, Flüssiggas
# ?, Vermieterinnen
# ?, Zentralantragstellende
# ?, Wohnungseigentumsgemeinschaften
# ?, Privathaushalte
# ?, Pellets
# ?, Landesportal
# ?, Öl
# ?, Antragstellende
# ?
77. +++ (SEM)
Über den aktuellen Stand der internen Prüfung informierte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei einer Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag: "Wir haben bislang keine Anhaltspunkte, dass Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Ministeriums die jetzt im Internet veröffentlichten Dokumente weitergegeben haben.
Gleichwohl hat mein Haus Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen.
Gestern haben wir dann bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-verteidigt-rektorenbezuege-wer-die-besten-koepfe-will-muss;
Themen: Unbekannt
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Strafanzeige
# ?, Gehälter
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?, Schulze
# ?, Nachdenkseiten
# ?, Rektorenbezüge
# ?, kleine Anfrage
# ?, Vergütungsdaten
# ?
78. +++ (SEM)
Wer nicht ausbildet, wird durch die Umlage wenigstens an den Ausbildungskosten von anderen beteiligt.
Im Jahr 2012 stieg die Zahl der Pflege-Auszubildenden nach Einführung der Umlagefinanzierung um rund 2.000 Personen (von rund 10.000 auf über 12.000), in diesem Jahr gab es einen weiteren Zuwachs um weitere 2.500 Pflege-Auszubildende (von rund 12.000 auf rund 14.500).
Über die Umlage wurden im Jahr 2012 (zweites Halbjahr) rund 86,6 Millionen Euro für die Kosten der praktischen Ausbildung an Pflegeeinrichtungen und ambulante Dienste erstattet, in diesem Jahr stehen rund 193,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Auch das Land hat seine Beteiligung an der Finanzierung der Pflegeausbildung mit Einführung der Umlage kräftig erhöht.
Die Mittel zur Förderung der begleitenden schulischen Ausbildung der angehenden Altenpflegefachkräfte wurden in diesem Jahr um 15,6 Millionen Euro auf insgesamt 54,8 Millionen Euro angehoben.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-45-prozent-mehr-auszubildende-der-altenpflege-riesenerfolg;
Themen: Umlagefinanzierung
# ?, ambulante Dienste
# ?, Erfolg der Einführung
# ?, Spitzenbeitrag
# ?, politische Maßnahme
# ?, Altenpflege in Nordrhein-Westfalen
# ?, Riesenerfolg
# ?, verantwortungsvoller Beruf
# ?, praktische Ausbildung
# ?, beeindruckende Weise
# ?
79. +++ (SEM)
Da ich weiß, dass viele Kommunen, Apotheken und andere Anbieter schon in den Startlöchern stehen und nur auf die Rechtssicherheit aus Berlin gewartet haben, bin ich zuversichtlich, dass wir das in Nordrhein-Westfalen schnell sicherstellen können.
"
Die Kosten für die Testungen werden den Teststellen nach den Regelungen der Bundestestverordnung erstattet.
Die kostenlosen Schnelltests können ab heute von folgenden Teststellen erbracht werden:
* Ärzte und Testzentren, die von den kassenärztlichen Vereinigungen betrieben werden
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-allgemeinverfuegung-ermoeglicht-ab-sofort-kostenlose-corona-schnelltests;
Themen: Allgemeinverfügung für Umsetzung
# ?, Coronavirustestverordnung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, kostenlose Schnelltests
# ?, neue Allgemeinverfügung
# ?, Testungen
# ?, Apotheken
# ?, Teststellen
# ?, Grundlage
# ?
80. +++ (SEM)
Mit dem Relaunch wird nicht nur das äußere Erscheinungsbild erneuert.
Es kommen noch weitere praktische Inhalte und Angebote hinzu - etwa ein Fahndungs- und ein neu gestaltetes Karriereportal.
Auf der Internetwache können die Bürgerinnen und Bürger online Anzeige erstatten.
Datum: 2017-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-website-der-nrw-polizei-geht-online;
Themen: NRW-Polizei
# ?, neue Adresse
# ?, neues Design
# ?, neue Website
# ?, barrierefreies Angebot
# ?, gestaltetes Karriereportal
# ?, neuer Wachenfinder
# ?, nächstgelegene Wache
# ?, online Anzeige
# ?, Internetwache
# ?
81. +++ (SEM)
Wir werden als großer Film- und Fernsehstandort unseren Beitrag leisten und stellen als Landesregierung 10 Millionen Euro zur Verfügung.
"
Vielen Produktionsfirmen wurden ihre Drehausfälle der vergangenen Wochen über ihre Ausfallversicherungen nicht erstattet.
Üblicherweise sehen Policen einen pandemiebedingten Abbruch von Dreharbeiten nicht als versicherbares Risiko an.
Der bundesweite Ausfallfonds für die Filmbranche soll diesem Ungleichgewicht entgegenwirken.
Datum: 2020-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-seine-position-als-fuehrender-tv-standort-deutschlands;
Themen: Formattinstitut
# ?, TV-Bereich
# ?, Filmbranche
# ?, bundesweiter Ausfallfonds
# ?, vorgestellte Langzeitstudie
# ?, führender TV-Standort
# ?, Fernsehstandort
# ?, Produzenten
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?
82. +++ (SEM)
Daher hat das Wirtschaftsministerium die Auszahlungen heute früh gestoppt.
Darüber hinaus hat das Land - in Absprache mit den Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster - auch die Bewilligungen ausgesetzt und die Corona-Soforthilfe-Seiten vom Netz genommen.
Nach ersten Hinweisen auf Fake-Webseiten, die in Suchergebnissen prominent platziert waren, hatte das Wirtschaftsministerium am Dienstag Strafanzeige wegen Betrugs erstattet.
Rund 3.500 bis 4.000 Antragsteller sind nach bisherigen Erkenntnissen betroffen.
Eine Ermittlungskommission des Landeskriminalamtes aus Finanz- und Cyberermittlern sowie Spezialisten für Wirtschaftskriminalität ist eingerichtet.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stoppt-vorerst-antragstellung-fuer-die-corona-soforthilfe;
Themen: Masche
# ?, Suchergebnisse
# ?, Konten
# ?, Auszahlungen
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Coronasoforthilfe
# ?, Strafanzeige
# ?, Betrüger
# ?, Betrug
# ?, Bewilligungen
# ?
83. +++ (SEM)
In ihm wären Ausländer und Minderheiten permanent Repressalien ausgesetzt und würden in ihrer Menschenwürde verletzt.
Diesem organisiert betriebenen Rassismus wollen wir die logistische Basis entziehen.
Es wäre endlich Schluss damit, dass wir aus Steuermitteln die Wahlkampfkosten dieser Rechtsextremisten erstatten müssen.
Diesen Zustand finde ich unerträglich.
"
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbotsantrag-ist-klares-signal-im-kampf-gegen-rechtsextremismus-minister;
Themen: Kampf
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Auftakt der Innenministerkonferenz
# ?, Antragsschrift
# ?, Signal der Entschlossenheit
# ?, aggressive Rechtsextremisten
# ?, wichtiges Mittel
# ?, Verfassungsfeinde
# ?, Verbotsverfahren
# ?, Verbote
# ?
84. +++ (SEM)
Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013.
"Eine gute Nachricht für viele Kommunen.
Auch im nächsten Jahr erstatten wir zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Im November letzten Jahres hatte der nordrhein-westfälische Landtag das Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) geändert.
Damit werden Kommunen in NRW aktuell um rund 145 Millionen Euro entlastet, weil in diesem Jahr das Jahr 2012 abgerechnet wurde.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-107-millionen-euro;
Themen: deutsche Einheit
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Kommunen
# ?, Abrechnung
# ?, gute Nachricht
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, letztes Jahr
# ?, Gemeinden
# ?, Innere
# ?, Städte
# ?
85. +++ (SEM)
Die Zahlung der NRW-Soforthilfe 2020 für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe wird vorerst gestoppt.
Das entschied das Wirtschaftsministerium (MWIDE) in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt am Mittwochabend.
Nach ersten Hinweisen auf Fake-Webseiten, die in Suchergebnissen prominent platziert waren, hatte das MWIDE am Dienstag Strafanzeige wegen Betrugs erstattet.
Das LKA hatte daraufhin mit der Zentral- und Ansprechstelle für Cyberkriminalität die Ermittlungen aufgenommen und das Ministerium gestern Abend über erste Ergebnisse informiert.
Demnach haben Betreiber mit gefälschten Antragsformularen Daten abgefischt und diese mutmaßlich für kriminelle Machenschaften genutzt.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stoppt-vorerst-zahlung-der-corona-soforthilfe;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Betrug
# ?, LKA
# ?, Zahlung
# ?, Suchergebnisse
# ?, Kleinstbetriebe
# ?, Strafanzeige
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Soloselbstständige
# ?
86. +++ (SEM)
Dieser Rechtsauffassung haben sich die Generalstaatsanwaltschaften Düsseldorf, Hamm und Köln angeschlossen.
Bei den jüngsten Kontrollen in der Rockerszene haben Polizisten Tätowierungen mit den verbotenen Symbolen der Hells Angels sowie den Totenkopfschädel mit Engelsflügeln festgestellt.
Da die verbotenen Kennzeichen sichtbar waren, erstattet die Polizei Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz.
In den vergangenen zwei Jahren führte die NRW-Polizei mehr als 180 Kontrollen und Razzien gegen Rocker durch.
Bei den rund 17.200 Personen- und über 6.300 überprüften Fahrzeugen beschlagnahmten die Beamten zahlreiche Hieb- und Stichwaffen.
Datum: 2014-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;
Themen: Motorradclubs
# ?, NRW-Polizei
# ?, Symbole
# ?, EM-Bleme
# ?, Rockerclubs
# ?, zusätzliches Verbot
# ?, X-Team
# ?, Kriminelle
# ?, Engelsflügel
# ?, Hiebwaffen
# ?
87. +++ (SEM)
Durch die enge Kooperation von Polizei und Justiz ist NRW damit so gut aufgestellt wie kein anderes Bundesland", betonte Kutschaty.
Die Internetexperten der LKA-Task Force haben die sozialen Medien und Internetseiten mit vorwiegend rechtsextremistischen Inhalten im Blick.
Seit Mitte Oktober haben sie bereits 105 Anzeigen wegen Hetze gegen Flüchtlinge, ehrenamtliche Helfer, Journalisten und Politiker erstattet.
Von den bislang 40 ermittelten Tätern stammen zehn aus NRW.
"Die Ermittler stellen fest, dass rechtsextremistische Hetze im Internet immer häufiger unter Klarnamen verbreitet wird.
Datum: 2015-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-und-justiz-verstaerken-den-kampf-gegen-rechtsextreme-hetze-im-internet;
Themen: rechtsextremistische Hetze
# ?, Justiz
# ?, Kampf
# ?, Flüchtlinge
# ?, LKA-Task
# ?, rechtsextreme Hetze
# ?, Journalisten
# ?, Täter
# ?, Internetexperten
# ?, Politiker
# ?
88. +++ (SEM)
Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung.
Ein weiteres beitragsfreies Jahr - die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.
Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.
Neue Plätze erfordern auch neues Personal.
Die Landesregierung wird eine Fachkräfteoffensive starten und den Erzieherinnen- und Erzieherberuf attraktiver gestalten.
Datum: 2019-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-kindesbildungsgesetzes-erste-lesung-noch-vor-der-sommerpause;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Sommerpause
# ?, Pakt
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Kindertagespflege
# ?, deutliche Qualitätsverbesserungen
# ?, gute frühkindliche Bildung
# ?, Erzieherinnenberuf
# ?
89. +++ (SEM)
Für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung muss die Planung, Verfügbarkeit und Steuerung der Finanzmittel im Bundesfernstraßenbau deutlich verbessert werden.
"
Bei geschätzten Baukosten von 1,2 Milliarden erstattet der Bund dem Land im Nachhinein 36 Millionen Euro für Planung und Bauüberwachung.
Die realen Kosten dafür betragen aber 180 bis 240 Millionen Euro.
Talbrücken Rinsdorf und Rälsbach werden neu gebaut
Datum: 2014-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-und-ausbau-der-autobahn-45-gemeinsamer-kraftakt-fuer-nrw-und-hessen;
Themen: bestehendes Bauwerk
# ?, Fahrtrichtung
# ?, 2 Bauwerke
# ?, Bild der Lage
# ?, Brückenklasse
# ?, Querverschub
# ?, andere Bundesfernstraße
# ?, externe Vorspannung
# ?, kompletter Verkehr
# ?, alte Bundesländer
# ?
90. +++ (SEM)
Staatsanwaltschaft nimmt keine Ermittlungen zur Veröffentlichung von Vergütungsdaten auf
16. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach der Veröffentlichung individualisierter Vergütungsdaten aller NRW-Hochschulleitungen im Internet hatte das Wissenschaftsministerium am 25. Februar 2014 Anzeige gegen Unbekannt bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf erstattet.
Die Staatsanwaltschaft teilte dem Ministerium jetzt mit, dass sie keine Ermittlungen gemäß §§ 152 Absatz 2, 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung (StPO) aufnehmen wird.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatsanwaltschaft-nimmt-keine-ermittlungen-zur-veroeffentlichung-von;
Themen: Unbekannt
# ?, NRW-Hochschulleitungen
# ?, Veröffentlichung
# ?, Anzeige
# ?, Vergütungsdaten
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Verschlusssachen
# ?, eventuelle Verfahrensrisiken
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, bestehende Regelungen
# ?
91. +++ (SEM)
Außerdem werden die Städte und Gemeinden in NRW durch das neu geregelte Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) in diesem Jahr um rund 275 Millionen Euro entlastet.
2014 erhalten sie voraussichtlich rund 145 Millionen Euro zusätzlich vom Land.
Auch in den Folgejahren werden bis zu 155 Millionen Euro jährlich erstattet.
"Die Kommunen sind Partner auf Augenhöhe.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", sagte der Minister. "
Datum: 2013-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Gemeinden in NRW
# ?, Zuweisungen
# ?, Städte
# ?, Soziallastenansatz
# ?, Einheitslasten
# ?, aktuelles Jahr
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordsumme
# ?
92. +++ (SEM)
Deren Ziel ist es, den Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund vor allem im öffentlichen Dienst, aber auch in Verbänden und Unternehmen zu erhöhen und die interkulturelle Kompetenz zu fördern.
Unterzeichner der Partnervereinbarung "Vielfalt verbindet.
Interkulturelle Öffnung als Erfolgsfaktor" sind angehalten, dem NRW-Integrationsministerium in der Regel einmal im Jahr Bericht zu erstatten über den Entwicklungsstand bei der Umsetzung der verabredeten Maßnahmen.
Partner sind bislang unter anderem: Der Paritätische NRW, die Rheinbahn, der WDR, der Landesverband der Volkshochschulen NRW und die Bezirksregierung Arnsberg.
Fotos von der Veranstaltung können ab 16.30 Uhr unter der Telefonnummer 0211/855-3118 angefordert werden.
Datum: 2013-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtekooperation-integration-interkommunal-unterzeichnet-partnervereinbarung;
Themen: interkulturelle Öffnung
# ?, NRW-Integrationsministerium
# ?, Erfolgsfaktor
# ?, Landesinitiative
# ?, unterzeichnete Öffnung
# ?, Beauftragte der Stadt
# ?, NRW-Teilhabegesetz
# ?, Sprecher der Städtekooperation
# ?, einzelne Unterzeichner
# ?, interkulturelle Personalpolitik
# ?
93. +++ (SEM)
Bis auf Weiteres wird an dieser Sammelstelle nicht mehr mit Tieren gehandelt.
Vorausgegangen waren Hinweise einer Tierrechtsorganisation über den begründeten Verdacht auf massive Verstöße gegen das Tierschutzgesetz.
Die Tierrechtsorganisation hatte Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Dortmund erstattet und Beweismaterial in Form von Videoaufzeichnungen übermittelt.
Die Veterinärbehörden haben nach Sichtung des Materials im Rahmen des Ermittlungsverfahrens unverzüglich tierschutzsichernde Maßnahmen ergriffen, um weiteres Leiden und Schmerzen von Tieren sofort zu unterbinden.
Die Staatsanwaltschaft Dortmund wertet das vorliegende Beweismaterial derzeit mit sachverständiger Unterstützung von Tierärzten des Veterinäramtes Unna aus.
Datum: 2021-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutzverstoss-behoerden-schliessen-vorsorglich-viehsammelstelle-im-kreis-unna;
Themen: Landwirtschaftsschutzministerium
# ?, Abstimmungen
# ?, Tiere
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ?, Viehsammelstelle
# ?, Tierrechtsorganisation
# ?, Sammelstelle
# ?, Freitagabend
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Kreis
# ?
94. +++ (SEM)
Rechtlich sah die Landesbehörde jedoch bislang keine Möglichkeit, gegen diese europaweit seit langem gängige Praxis vorzugehen.
Die aktuelle strafrechtliche Bewertung der Staatsanwaltschaft Münster, die das Töten der männlichen Küken als tierschutzwidrig ansieht, hat das NRW-Verbraucherschutzministerium nun dazu veranlasst, umgehend auch verwaltungsrechtlich gegen diese Praxis in der Legehennenzucht vorzugehen.
Im Kreis Coesfeld wurde gegen eine Kleinbrüterei für Legehennen Anzeige erstattet.
Auch wenn die Staatsanwaltschaft Münster das Ermittlungsverfahren wegen Verbotsirrtums eingestellt hat, so hat sie doch die Tötung der männlichen Küken als tierschutzwidrig eingeschätzt.
Nach ihrer Auffassung regele die EU nur, auf welche Art und Weise Küken getötet werden können.
Datum: 2013-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzminister-johannes-remmel-tiere-duerfen-unserer-landwirtschaft;
Themen: männliche Eintagsküken
# ?, männliche Küken
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, Legehennenzucht
# ?, sogenannte Eintagsküken
# ?, Abfallprodukt
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Ermittlungsverfahren
# ?, Legehennenrassen
# ?, massenhafte Tötung
# ?
95. +++ (SEM)
"
Das Wirtschaftsministerium hat am vergangenen Donnerstag (9. April 2020) die offiziellen Corona-Soforthilfe-Seiten vom Netz genommen.
Nach ersten Hinweisen auf Fake-Webseiten, die in Suchergebnissen prominent platziert waren, hatte das Wirtschaftsministerium zuvor bereits Strafanzeige wegen Betrugs erstattet.
Datum: 2020-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-innenminister-warnen-ausdruecklich-vor-falschen-corona-soforthilfe;
Themen: Corona-Soforthilfe-Seiten des Netzes
# ?, Fakeseiten
# ?, gefälschte Internetseiten
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, LKA
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Netz
# ?, Ergebnislisten
# ?, Soforthilfe-Seite
# ?, eindringliche Bitte
# ?
96. +++ (SEM)
18. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Zahl der angezeigten Straftaten häuslicher Gewalt gegen Frauen blieb im Vergleich zum Vorjahr fast unverändert.
Insgesamt erstatteten im vergangenen Jahr 27.284 Opfer von häuslicher Gewalt Strafanzeige, das waren 96 weniger als 2012.
Gleichzeitig ist die Zahl der von der Polizei angeordneten Wohnungsverweisungen und ausgesprochenen Rückkehrverbote auf 13.617 angestiegen (im Vergleich zu 13.294 in 2012).
Auch wurden in wesentlich mehr Fällen die betroffenen Frauen an Beratungsstellen weitervermittelt: Die Zahl stieg um 273 auf insgesamt 9156 Weitervermittlungen an.
Datum: 2014-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsverweisungen-nach-haeuslicher-gewalt-nehmen-zu-ministerin-steffens-und;
Themen: häusliche Gewalt
# ?, Strafanzeige
# ?, Wohnungsverweisungen
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ?, Frauenberatungsstellen
# ?, Gewaltsituation
# ?, Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes
# ?, Schutzmechanismen
# ?, Täterprogramme
# ?, Weitervermittlungen
# ?
97. +++ (SEM)
* Straßenausbaumaßnahmen, die vor dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses spätestens im Haushalt des Jahres 2017 standen, unterliegen dem Recht in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung - mithin dem Beitragserhebungsgebot.
* Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im kommunalen Haushalt des Jahres 2018 standen und für die eine Zuwendung nach der landeseigenen Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge beantragt und bis zum 31. Dezember 2023 beschieden wurde bzw. wird, unterfallen dem bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Recht.
Das heißt: Die diesbezüglichen Beiträge werden zu 100 Prozent vom Land Nordrhein-Westfalen erstattet.
* Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im kommunalen Haushalt des Jahres 2018 standen, fallen in den Anwendungsbereich der landeseigenen Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge und zwar unabhängig davon, wann sie festgesetzt werden.
Die landeseigene Förderrichtlinie wird entsprechend verlängert.
Datum: 2023-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gesetzentwurf-zur-abschaffung-der-beitraege-fuer-den;
Themen: Straßenausbaubeiträge
# ?, Abschaffung
# ?, kommunale Straßen
# ?, gesonderter Beschluss
# ?, Beiträge
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Anliegerinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, kommunaler Haushalt
# ?, landeseigene Förderrichtlinie
# ?, beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen
# ?
98. +++ (SEM)
Eine Anrechnung auf bereits gezahlte Heizkostenzuschüsse aus anderen Entlastungsmaßnahmen erfolgt indes nicht.
* Die Härtefallhilfe des Bundes kostet im Verwaltungsverfahren das Land Nordrhein-Westfalen derzeit rund 10 Millionen Euro.
Die zusätzlichen Verwaltungsausgaben werden bundesseitig erstattet.
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-rund;
Themen: Flüssiggas
# ?, Feuerstätte
# ?, Holzbriketts
# ?, Scheitholz
# ?, Immobilieneigentümer
# ?, Heizöl
# ?, Holzhackschnitzel
# ?, Holzpellets
# ?, Pellets
# ?, Öl
# ?
99. +++ (SEM)
"Straftaten im Bereich der Umweltkriminalität haben nicht nur Auswirkungen auf heute, sondern bergen auch Gefahren für zukünftige Generationen.
Die Umwelt ist ein 'stilles Opfer'.
Sie erstattet keine Anzeige und macht auch nicht auf sich aufmerksam.
Das müssen wir für sie tun.
" betont Minister Herbert Reul.
Datum: 2024-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzungsstelle-gegen-umweltkriminalitaet-geht-den-start;
Themen: Umweltkriminalität
# ?, Dienststelle des Landeskriminalamts
# ?, Landeskriminalamt in Düsseldorf
# ?, Schreibtische
# ?, zukünftige Generationen
# ?, Jahresbeginn
# ?, Verfolgung
# ?, Akteure der Bekämpfung
# ?, Finanzanalysen
# ?, Komplexität von Straftaten
# ?
100. +++ (SEM)
Schließlich hat sie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, dass versicherungsfremde Leistungen, wie zum Beispiel die Ausbildungsumlage, aus der Pflegeversicherung genommen werden und stattdessen durch Steuern finanziert werden sollen.
Diese Forderung der Länder stößt auf taube Ohren.
Die Kosten, die im Zuge der Pandemie entstanden sind, müssen der Pflegeversicherung erstattet werden.
Neben der finanziellen Sicherung ist es aber auch höchste Eisenbahn eine grundsätzliche Reform der Pflegversicherung anzupacken, um diese dauerhaft auf gesunde Beine zu stellen und ihre Akzeptanz in der Öffentlichkeit zu halten.
Um die steigenden Kosten für die Pflegebedürftigen oder deren Angehörige aufzufangen, müssen wir die Pflegeversicherung wieder auf ihre Ursprungsidee zurückführen.
Datum: 2024-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-thema-pflegeversicherung-untaetigkeit-von-lauterbach-ist;
Themen: Beschlussvorlage
# ?, Arbeitskonferenz
# ?, Sozialministerkonferenz
# ?, Bundesregierung
# ?, Amtschefkonferenz
# ?, Pflegebedürftige
# ?, eigene Häuslichkeit
# ?, Liquidität
# ?, Sofortprogramm
# ?, Cannabislegalisierung
# ?
101. +++ (SEM)
Für den nächsten Anpassungszeitraum 2026 bis 2031 wird sich die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden besprechen, um die Überprüfung so rechtzeitig abzuschließen, dass diese vor dem Start der nächsten Auszahlungsperiode ab dem 1. August 2026 berücksichtigt werden kann.
Hintergrund
Das Land Nordrhein-Westfalen ist nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2010 verpflichtet den Jugendämtern als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe die notwendigen Ausgaben für die Bereitstellung von Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertagesbetreuung zu erstatten.
Hierzu hat das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen als Oberste Landesjugendbehörde alle fünf Jahre den sog. Belastungsausgleich Jugendhilfe (BAG-JH) zu überprüfen und anzupassen.
Datum: 2024-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeitnahe-rechtsverordnung-zum-belastungsausgleich-jugendhilfe-bag-jh;
Themen: Belastungsausgleich
# ?, örtliche Träger
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Spitzenverbände des Lands
# ?, langwieriger anspruchsvolle Prozess
# ?, Rechtsweg
# ?, öffentliche Jugendhilfe
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Details des Überprüfungsverfahrens
# ?, abschließende Einigung
# ?
102. +++ (SEM)
Zur Vertraulichen Spurensicherung gehören die Dokumentation von Verletzungen sowie die Sicherung von Tatspuren am Körper von Betroffenen.
Die gerichtsfest dokumentierten Befunde und Tatspuren stehen damit in einem späteren Strafverfahren als Beweismittel zur Verfügung.
Zukünftig erstatten die Gesetzlichen Krankenkassen den Kliniken die Kosten für die vertrauliche Spurensicherung, was Betroffene von Gewalttaten stärkt.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die neuen Regelungen gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in den vergangenen drei Jahren federführend verhandelt.
Beteiligt an den intensiven und konstruktiven Verhandlungen waren zudem Vertretungen der Gesetzlichen Krankenversicherungen, der Institute für Rechtsmedizin, der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen sowie der Landesverband der autonomen Frauenberatungsstellen NRW e.V..
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ermoeglicht-kostenuebernahme-der-vertraulichen-spurensicherung;
Themen: Vertragspartnerinnen
# ?, sogenannte vertrauliche Spurensicherung
# ?, Rechtsmedizin
# ?, Beweise
# ?, Gewaltopfer
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Lage
# ?, Dokumentation
# ?, Körper
# ?, Anklageerhebung
# ?
103. +++ (SEM)
Über die Projektauswahl entscheidet ein im Vergleich vorgesehenes Auswahlgremium.
Dieses Gremium setzt sich zusammen aus je einem Vertreter der Unternehmensgruppe Tönnies und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Regierungspräsidentin von Detmold, Anna Katharina Bölling.
Zudem wird das Land dem Unternehmen dem Vergleich entsprechend 108.000 Euro Gerichtskosten erstatten.
Die Unternehmensgruppe wird im Gegenzug sämtliche Gerichtsverfahren gegen das Land, die Städte Rheda-Wiedenbrück und Gütersloh sowie den Kreis Gütersloh einstellen und keine Schadensersatzforderungen mehr geltend machen.
In Folge des erheblichen Corona-Ausbruchsgeschehens auf dem Betriebsgelände der Unternehmensgruppe Tönnies wurde der Betrieb im Sommer 2020 temporär geschlossen.
Datum: 2024-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aussergerichtliche-einigung-land-und-unternehmensgruppe-toennies-ziehen;
Themen: Unternehmensgruppe
# ?, außergerichtliche Einigung
# ?, Schlussstrich
# ?, Vergleichssumme
# ?, offene Coronaverfahren
# ?, Lebenssituationen
# ?, soziale Projekte
# ?, Schadensersatzforderungen
# ?, Schließungsanordnungen
# ?, Treuhandkonto
# ?
104. +++ (SEM)
Hinweis
Bei den zur Verfügung gestellten Zahlen handelt es sich um aktuelle Auswertungen vom 31.12.2024, 18 Uhr, bis zum 01.01.2025, 6 Uhr.
Wie in den vergangenen Jahren auch kann es zu Nachmeldungen aufgrund von nachträglich erstatteten Anzeigen/Nacherfassungen kommen.
Hierdurch können sich die hier aufgeführten Zahlen noch verändern.
Insofern stellt diese Darstellung lediglich eine Sachstandsmeldung dar.
Datum: 2025-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufige-silvester-bilanz-der-polizei-nordrhein-westfalen-weniger-verletzte;
Themen: Polizei
# ?, verletzte Polizeibeamte
# ?, vorläufige Silvesterbilanz
# ?, Chaoten
# ?, Silvesternacht
# ?, Anzahl
# ?, Anzeige
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, aktueller Stand
# ?, Leute
# ?
105. +++ (SEM)
Bei speziellen Fragen zur Impfung sollten Halterinnen und Halter ihre Hoftierärztinnen und Hoftierärzte oder den Tiergesundheitsdienst der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen kontaktieren.
Beihilfe der Tierseuchenkasse
Für Impfungen bei Schafen und Rindern erstattet die Tierseuchenkasse eine Beihilfe.
Die Beihilfe für die Impfung von Schafen wurde unlängst erhöht und auch bei Schafen kann eine zweimalige Impfung im Rahmen Grundimmunisierung bezuschusst werden.
Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen: https://www.landwirtschaftskammer.de/landwirtschaft/tierseuchenkasse/leistungen/beihilfen:index.htm
Datum: 2025-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-blauzungenkrankheit-erneuter-aufruf-zur-impfung;
Themen: Schafe
# ?, Rind
# ?, Beihilfe
# ?, Aktivität von Stechmücken
# ?, Grundimmunisierungen
# ?, Wahrscheinlichkeit Wiederaufflammens
# ?, Wiederaufflammen
# ?, erneuter Aufruf
# ?, Infektion
# ?, Herden
# ?
106. +++ (SEM)
Weitere Informationen finden sich hier.
Die Aufbauhilfen für Unternehmen ersetzen Sachschäden und Einkommenseinbußen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe stehen.
Diese werden in der Regel in einer Höhe von bis zu 80 Prozent kompensiert; in Härtefällen können bis zu 100 Prozent erstattet werden.
Die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern stehen den Unternehmen als Anlaufstelle für eine Erstberatung zum Antragsverfahren zur Verfügung.
Nach der Beauftragung einer anerkannten Gutachterin bzw. eines anerkannten Gutachters zur Schadensermittlung gehen die betroffenen Unternehmen erneut auf die Kammern zu.
Datum: 2025-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufbau-nach-der-flut-wirtschaftsministerin-neubaur-besucht-handwerksbetriebe;
Themen: Antragsfrist der Aufbauhilfe
# ?, Friseursalon
# ?, ganze Existenzen
# ?, ganze Straßenzüge
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, tiefe Wunden
# ?, Salon
# ?, vereinte Kräfte
# ?, Handwerksbetriebe
# ?, Drehtechniken
# ?
107. +++ (SEM)
Richtlinie des Landes zur Unterstützung der Kommunen
Zur Unterstützung und Deckung finanzieller Aufwände in den betroffenen Kommunen hat das Land im September eine sogenannte Billigkeitsrichtlinie veröffentlicht.
Danach erstattet das Land den Kommunen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel als freiwillige Leistung notwendige Maßnahmen, die zur Bekämpfung der ASP rechtlich vorgeschrieben und fachlich geboten sind.
Dies umfasst beispielsweise die Errichtung und Unterhaltung von Absperrungen im Sinne des Tiergesundheitsgesetzes, insbesondere feste und mobile Zäune, sowie Maßnahmen zur Fallwildsuche und Beprobung.
ASP-Monitoring: Rund 12.000 geschossene Wildschweine negativ beprobt
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreis-olpe-staerkt-schutzzaeune-um-das-kerngebiet-des;
Themen: Wildschweine
# ?, Wald
# ?, Zaun
# ?, Kerngebiet des Ausbruchsgeschehens
# ?, Nähe von Heinsberg
# ?, finanzielle Aufwände
# ?, sogenannte Billigkeitsrichtlinie
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Schutzzäune
# ?, betroffene Zone
# ?
108. +++ (SEM)
Justizminister Dr. Benjamin Limbach: "Die ZAC NRW agiert bei Cyberangriffen hoch professionell und ist international als spezialisierte und effektive Ermittlungsbehörde bestens vernetzt.
Je früher sie eingeschaltet wird, desto besser lassen sich Straftaten aufklären und Täter dingfest machen.
Für die Strafverfolgung ist es wichtig, dass mehr Unternehmen Anzeige erstatten, wenn sie von Cyberangriffen betroffen sind.
Gerade bei Cyber-Kriminalität zählt die Geschwindigkeit, für die die ZAC NRW den notwendigen Schub hat und hoch motivierte Kolleginnen und Kollegen mitbringt.
"
Datum: 2025-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wirbt-fuer-enge-kooperation-zwischen-wirtschaft-und-staat-bei;
Themen: Cyberangriffe
# ?, Strafverfolgungsbehörden
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, Leiter
# ?, enge Kooperation
# ?, Ermittlungsverfahren bei Zac
# ?
109. +++ (SEM)
Hinweis:
Bei den zur Verfügung gestellten Zahlen handelt es sich um aktuelle Auswertungen vom 31.12.2025, 18 Uhr, bis zum 01.01.2026, 6 Uhr.
Wie in den vergangenen Jahren auch kann es zu Nachmeldungen aufgrund von nachträglich erstatteten Anzeigen/Nacherfassungen kommen.
Hierdurch können sich die hier aufgeführten Zahlen noch verändern.
Insofern stellt diese Darstellung lediglich eine Sachstandsmeldung dar.
Datum: 2026-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufige-silvester-bilanz-20252026-arbeitsreiche-nacht-fuer-polizei-und;
Themen: vorläufige Silvesterbilanz
# ?, Einsatzkonzept
# ?, Rettungskräfte
# ?, Chaoten
# ?, Polizeikräfte
# ?, Kräfte
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, Jahreswechsel
# ?, Ordnung
# ?, Neujahrsfreude
# ?
110. +++ (SEM)
* Die Eltern sind für die regelmäßige Teilnahme ihrer Kinder verantwortlich.
Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, werden durch den Schulträger zwischen der Kindertageseinrichtung und dem Ort der ABC-Klasse befördert.
Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, werden vom Schulträger die Fahrkosten für die wirtschaftlichste Beförderung erstattet.
Einzelheiten werden in einer entsprechenden Verordnung geregelt.
* Die Teilnahmeverpflichtung gilt für Kinder, die ab dem 1. August 2029 schulpflichtig werden.
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abc-klassen-fuer-bessere-bildung-von-anfang;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Pressestatement
# ?, Einschulung
# ?, Schulkompass
# ?, Schulstart
# ?, Schulkarrieren
# ?, frühzeitige schulische Sprachförderung
# ?, neuer Maßstab
# ?, faire Chancen
# ?
111. +++ (SEM)
Partner der EU-Behörden im Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug
Fälle von organisiertem internationalen Umsatzsteuerbetrug durch sogenannte Karussellgeschäfte sind hochkomplex und verursachen hohe Millionenschäden.
Durch fingierte Warenketten über mehrere europäische Staaten lassen sich die Täternetzwerke Umsatzsteuer erstatten, die tatsächlich nie gezahlt wurde.
Seit 2021 liegt die Verfahrensherrschaft für die Ermittlungen in diesen internationalen Fällen mit hohem Steuerschaden bei der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA).
Seit der Gründung des LBF NRW steigt die Zahl der Großverfahren, in denen es die Europäischen Staatsanwaltschaft unterstützt, deutlich an und liegt aktuell bei 22.
Datum: 2026-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-landesamt-zur-bekaempfung-der-finanzkriminalitaet-erfolgsbilanz-im-kampf;
Themen: IT-Kompetenzzentrum
# ?, Kryptogewinne
# ?, EU-Behörden
# ?, Steuerstraftaten in Deutschland
# ?, einzigartige Landesbehörde
# ?, internationale Behörden
# ?, organisierter Umsatzsteuerbetrug
# ?, Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen
# ?, großes Sammelauskunftsersuchen
# ?, österreichisches Bundesministerium
# ?
112. +++ (SEM)
Derzeit laufen die Geländevorbereitungen.
In den Jahren 2022 bis 2024 werden die Geländeerhebungen durchgeführt.
In den Folgejahren erfolgen die Datenlieferungen an den Bund sowie die Auswertungen und die Berichterstattung.
Die Ergebnisse werden im Jahr 2029 für die Forstwirtschaft, alle mit dem Wald befassten Akteure und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.
Datum: 2021-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3-bodenzustandserhebung-im-wald-forschung-fuer-die-waldzukunft;
Themen: Bodenzustandserhebung
# ?, bedeutende Wissensgrundlage
# ?, Trockenjahre
# ?, Klimawandel
# ?, Stoffeinträge
# ?, grundlegende Bedeutung
# ?, Widerstandskraft
# ?, Waldzukunft
# ?, Vitalität
# ?, wichtige Informationen
# ?
113. +++ (SEM)
"Ich werde dem Bundesverkehrminister von unseren positiven Erfahrungen hier in Essen berichten", kündigte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek an, als er auf Einladung des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen die letzten Aufräumarbeiten in Augenschein nahm.
Drei Punkte hob Groschek besonders hervor: Die gute Zusammenarbeit der Verkehrsträger Bahn und Straße habe für alle Vorteile gebracht.
Die frühzeitige Information und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger nicht zuletzt dank der umfangreichen Berichterstattung der Medien habe sehr zum Gelingen beigetragen.
Und es habe sich bewährt, dass im Vorfeld eine Planung bis in letzte Detail geholfen habe, bei der Durchführung reale Bauzeit und echtes Geld einzusparen.
"Ich danke dem Bauherren Straßen.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a40-vollsperrung-endet-diesem-wochenende-drei-monate-vollsperrung-ersparen-24;
Themen: Rückbauarbeiten
# ?, Wochenende
# ?, Stadtwaldbrücke
# ?, städtische Umleitungsstrecke
# ?, Fahrtrichtung
# ?, Brücken
# ?, Autobahn
# ?, Tunnel
# ?, Arbeiten
# ?, Fahrbahn
# ?
114. +++ (SEM)
Bewerbungen sind ab sofort möglich.
Bis zum 1. Juni 2019 müssen Projektvorschläge eingereicht werden, die im Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2020 verwirklicht werden sollen.
Erfolgreiche Bewerber erhalten eine Prämienzusage der Landesregierung in Höhe von bis zu 5.000 Euro pro Projekt als Kostenerstattung.
In den Jahren 2016, 2017 und 2018 hat die Landesregierung mit dem Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" bereits 69 bestehende und sich anbahnende Städte- und Projektpartnerschaften sowie Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Niederlanden und Belgien prämiert.
Weitere Informationen, die Bewerbungsunterlagen sowie Beschreibungen der 2016, 2017 und 2018 prämierten Projekte sind unter www.mbei.nrw abrufbar.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-sofort-bewerben-wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-praemiert;
Themen: Städtepartnerschaftsvereine
# ?, grenzüberschreitende Projekte
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Brücken
# ?, Wettbewerb der Landesregierung
# ?, sportliche Begegnungen
# ?, erfolgreiche Bewerber
# ?, kulturelle Ereignisse
# ?, Fachthemen
# ?, Jubiläen
# ?
115. +++ (SEM)
11. März 2022 Nahaufnahme von 4 Menschen, die sich am Handgelenk anfassen Foto: panthermedia / Joachim Wendler
Im Zuge der aktuellen Situation rund um den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist es in Nordrhein-Westfalen zu vielen Hilfsangeboten und Solidaritätsbekundungen, aber auch zu Anfeindungen und Ausgrenzungen von russischsprachigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern gekommen.
Eine Rolle spielen dabei auch gezielte Desinformationskampagnen - eine neutrale, sachliche Berichterstattung und die Prüfung von Quellen sind aktuell wichtiger denn je.
Kultur und Wissenschaft
Im Zuge der aktuellen Situation rund um den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist es in Nordrhein-Westfalen zu vielen Hilfsangeboten und Solidaritätsbekundungen, aber auch zu Anfeindungen und Ausgrenzungen von russischsprachigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern gekommen.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswirkungen-des-ukraine-kriegs-vielfalt-voelkerverstaendigung-und-zusammenhalt;
Themen: Ausgrenzungen
# ?, Anfeindungen
# ?, Spätaussiedler
# ?, Solidaritätsbekundungen
# ?, russischsprachige Mitbürgerinnen
# ?, Angriffskrieg
# ?, Völkerverständigung
# ?, Quellen
# ?, Zusammenhalt
# ?, Erfahrungen in UdSSR
# ?
116. +++ (SEM)
"
Rund 3.500 Polizistinnen und Polizisten sowie 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kommunen haben über 24 Stunden an 2.610 Orten die Geschwindigkeit gemessen.
Trotz der Veröffentlichung der Messstellen und der umfangreichen Berichterstattung in den Medien waren landesweit 21.600 von den rund 788.000 kontrollierten Autofahrern zu schnell.
Das sind 2,7 Prozent.
An normalen Tagen fahren acht Prozent zu schnell.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;
Themen: Herzen
# ?, Fahrverbot
# ?, Respekt
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Motto
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Herbst
# ?
117. +++ (SEM)
Die vollständigen Teilnahmebedingungen zum Wettbewerb und der Link zum Upload sind auf der Internetseite www.fotowettbewerb.nrw.de zu finden.
Galerie der zwölf aktuellen Siegerfotos: Die Siegerfotos finden Sie unter folgendem Link: https://www.umwelt.nrw.de/bilderalben/fotowettbewerb-2020/21-unsere-heimat-nordrhein-westfalen
Hinweis an die Medien (nicht zur Veröffentlichung bestimmt): Die zwölf Siegerfotos sind - ausschließlich zur Berichterstattung im Zusammenhang mit dieser Pressemitteilung - zum Abdruck in Printmedien und für Online-Angebote der Medien freigegeben.
Bitte geben Sie dazu im Bildnachweis den Urheber oder die Urheberin des jeweiligen Fotos an.
Die ausschnittweise Veröffentlichung der Fotos ist nicht zulässig.
Datum: 2021-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bergfinken-aus-bad-berleburg-bislicher-insel-xanten-und-hoehenfelder-see-koeln-dies;
Themen: Nordrhein-westfalenstiftung
# ?, Bergfinkenschwarm
# ?, Naturfotowettbewerb des Umweltministeriums
# ?, diesjähriger Fotowettbewerb
# ?, großer Fotowandkalender
# ?, Umweltministerium
# ?, Upload
# ?, Fotos
# ?, Heimatpflege
# ?, Kulturpflege
# ?
118. +++ (SEM)
Ihre Behörde setzt sich dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger ihr Recht auf freien Zugang zu behördlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen erhalten.
Daneben berät sie öffentliche und private Stellen bei datenschutzrechtlichen Themen.
Ein Foto von Bettina Gayk für Ihre Berichterstattung ist im Internet unter https://www.im.nrw/mediathek abrufbar.
Datum: 2021-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bettina-gayk-wird-neue-landesbeauftragte-fuer-datenschutz;
Themen: Datenschutz
# ?, neue Landesbeauftragte
# ?, Spitzenerfahrung
# ?, Informationsfreiheit
# ?, leitende Ministerialrätin
# ?, Referatsleiterin
# ?, Zulässigkeit
# ?, Haus
# ?, Riesengewinn
# ?, aktuelle Ansprüche
# ?
119. +++ (SEM)
Dort zu finden sind detaillierte Informationen, die Wettbewerbsbedingungen und der Bewerbungsbogen.
Einsendeschluss für Projekte, die im Zeitraum vom 1. August 2021 bis 31. Juli 2022 durchgeführt werden müssen, ist der 1. Juni 2021.
Erfolgreiche Projekte werden mit bis zu 5000 Euro nachträglicher Kostenerstattung ausgezeichnet.
Datum: 2021-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-europa-bei-uns-zuhause-2021-startet-der-wettbewerb-praemiert;
Themen: Städtepartnerschaftsvereine
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, grenzüberschreitendes Engagement
# ?, Bewerbungsbogen
# ?, besonderes Jahr
# ?, innovative Strategien
# ?, nachträgliche Kostenerstattung
# ?, Fachthemen
# ?, Jubiläen
# ?, europäische Städtepartnerschaften
# ?
120. +++ (SEM)
" Der Blitz-Marathon ist ein Baustein der NRW-Strategie für mehr Verkehrssicherheit. "
Er schärft das Bewusstsein für die Gefahren von zu schnellem Fahren", unterstrich der Innenminister.
Trotz der umfangreichen Medienberichterstattung und der Ankündigung der meisten Messstellen gab es immer noch Autofahrer, die zu schnell waren:
Am Ausbauende der Autobahn A 1 bei Nettersheim in der Eifel überholte ein 48-Jähriger mit seinem Sportcoupé mit hoher Geschwindigkeit ausgerechnet ein Videofahrzeug der Polizei.
Die nachfolgende Messung ergab eine Höchstgeschwindigkeit von 204 km/h bei erlaubten 100 km/h.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-zeigt-wirkung-weniger-geschwindigkeitsueberschreitung;
Themen: landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Morgen
# ?, Geschwindigkeitsüberschreitung
# ?, Videofahrzeug
# ?, erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Nachmittag
# ?, Polizisten
# ?
121. +++ (SEM)
Anschließend ist zusammen mit der Ministerpräsidentin ein Besuch im Landtag vorgesehen; Joachim Gauck wird sich nach der Begrüßung durch Landtagspräsidentin Carina Gödecke ins Gästebuch eintragen und mit den Fraktionsvorsitzenden und den Vizepräsidenten zusammentreffen.
Weitere Stationen der Reise von Bundespräsident Gauck und Frau Daniela Schadt gemeinsam mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sind das Düsseldorfer Rathaus, das "Zentrum für Information und Beratung der InnovationCity Ruhr" in Bottrop mit Besuch der Gartenstadt Welheim, das Familienzentrum "Netzwerk Immendahl" des Modellprojekts "Kein Kind zurücklassen" in Duisburg-Hochfeld und abschließend ein Bürgerempfang im Landschaftspark Duisburg-Nord.
Akkreditierungsaufruf: Zur Berichterstattung sind alle Medienvertreter herzlich eingeladen.
Dazu ist eine Akkreditierung unbedingt erforderlich.
Ohne Anmeldung ist eine Teilnahme nicht möglich.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundespraesident-joachim-gauck-kommt-am-26-november-2012-zum-antrittsbesuch-nach;
Themen: Flughafen in Düsseldorf
# ?, Mitglieder des Landeskabinetts
# ?, offizieller Antrittsbesuch
# ?, Bundespräsident
# ?, Akkreditierungsformular
# ?, Besuch von Welheim
# ?, Busshuttles
# ?, Poolbildung
# ?, Pressebus
# ?, detaillierter Ablauf
# ?
122. +++ (SEM)
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, hat die Bundesregierung nachdrücklich darin unterstützt, sich gegen die Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in Zeiten der Corona-Pandemie stark zu machen.
Sie begrüßt ausdrücklich die Haltung der Bundesregierung, die menschenrechtlichen Vorgaben auch während der Pandemie nicht infrage zu stellen und diese zu befolgen.
Berichterstattungen aus anderen Staaten, nach denen die Gefahr besteht, dass Menschen mit Behinderungen oder Vorerkrankungen lebensnotwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit der Behandlung der Viruserkrankung COVID-19 zugunsten vermeintlich gesünderer Menschen verweigert würden, betrachtet sie mit Sorge.
Mit einer Erklärung hat sie daher die Bundesregierung bestärkt, ihren Kurs beizubehalten und die Menschenrechte zu jeder Zeit zu achten.
Darüber hinaus bittet sie die Bundesregierung, ihrer Vorbildfunktion nachzukommen und sich bei ihren Vertragspartnern für eine weltweite Einhaltung der menschenrechtlichen Vorgaben einzusetzen.
Datum: 2020-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-warnt-vor-ungleichbehandlung-von-menschen-mit-behinderungen;
Themen: Behinderungen
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Ungleichbehandlung
# ?, Bundesregierung
# ?, menschenrechtliche Vorgaben
# ?, Menschenrechte
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Erklärung
# ?, Berichterstattungen
# ?, lebensnotwendige Maßnahmen
# ?
123. +++ (SEM)
Das "U.S. Election Project" wurde zum zweiten Mal von der US-Botschaft in Berlin in Kooperation mit der Leuphana Universität Lüneburg und dem Verein Life e.V. initiiert und richtet sich vor allem an die Fächer Englisch und Politik.
Konzipiert wurde der Schülerwettbewerb als Blended-Learning-Projekt, das heißt als eine Mischung aus Präsenzveranstaltungen und E-Learning.
Inhaltlich beschäftigen sich die Schülerinnen und Schüler mit dem Wahlkampf in einem US-Bundes-staat anhand lokaler Berichterstattung, Demografie der Bevölkerung, Wahlgeschichte, sozioökonomischen Verhältnissen sowie vorherrschenden Wahlkampfthemen.
Neben der regionalen Abschlussveranstaltung in Düsseldorf fand am 7. November 2016 auch die zentrale Abschlussveranstaltung in der US-Botschaft in Berlin statt.
Weitere Informationen zum "U.S. Election Project" finden Sie im Internet unter: www.teachaboutus.org.
Datum: 2016-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/clinton-vs-trump-ministerin-loehrmann-analyse-der-us-wahl-im-unterricht-foerdert;
Themen: US-amerikanische Botschaft
# ?, Schulministerium in Düsseldorf
# ?, regionale Abschlussveranstaltung
# ?, Englisch
# ?, Annette-Von-Droste-Huelshoff-Gymnasium
# ?, Bedeutung von Wahlen
# ?, Grundlage von Recherchen
# ?, Meerbuschgymnasium
# ?, Prognosen in Düsseldorf
# ?, Stift Hilchenbach
# ?
124. +++ (SEM)
Die Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht ist Thema der Sitzung des Bundesrates am 5. Juni 2020.
Ebenfalls berät der Bundesrat in seiner kommenden Sitzung die viel diskutierte Gutscheinlösung bei Pauschalreisen zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie auf die Reisebranche.
"Freiwillige Gutscheine statt Rückerstattung und eine zusätzliche Insolvenzsicherung sind eine gute Lösung, die Verbraucherrechte wahrt und gleichzeitig der Reisebranche hilft", so Heinen-Esser.
Reisegutscheine automatisch zurückzahlen und übertragen Erforderlich sei jedoch eine weitergehende Klarstellung im Gesetz, wonach Reiseveranstalter nach Ablauf der Geltungsdauer des Gutscheins die geleistete Anzahlung innerhalb von 14 Tagen automatisch zurückzahlen müssen.
"Es darf nicht dazu kommen, dass Verbraucher ihren Ansprüchen am Ende noch hinterher rennen müssen.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-verbraucherrechte-im-blick-behalten;
Themen: Verbraucherrechte
# ?, Geltungsdauer
# ?, Reisebranche
# ?, Reiseveranstalter
# ?, Konjunkturprogramme
# ?, Debatte
# ?, Blick
# ?, Ablauf
# ?, Einschüchterungsmethoden
# ?, Inkassorecht
# ?
125. +++ (SEM)
" In NRW war es bereits der fünfte Blitz-Marathon.
In ganz Deutschland haben fast 15.000 Polizistinnen und Polizisten an mehr als 8.600 Orten die Geschwindigkeit gemessen.
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien und der Veröffentlichung der Messstellen waren bundesweit mehr als 83.000 von mehr als 3 Millionen kontrollierten Autofahrern zu schnell.
In NRW überschritten 21.200 von 782.000 gemessenen Autofahrern die Geschwindigkeit.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;
Themen: Stunde
# ?, Tag für Verkehrssicherheit
# ?, Verkehrssicherheit in Deutschland
# ?, Lerneffekt
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Veröffentlichung
# ?
126. +++ (SEM)
Mit diesen Mitteln konnten vor allem Investitionen im Bereich Personal getätigt und so die Qualität der Weiterbildungsangebote gesichert und gesteigert werden.
Die Daten des Reports basieren auf Selbstauskünften von 130 Volkshochschulen, 106 Einrichtungen der Familienbildung, 44 Einrichtungen der politischen Bildung sowie 145 weitere Einrichtungen in anderer Trägerschaft, die sich zwischen März und Ende Juni 2018 am Berichtswesen zur Weiterbildung beteiligt haben.
Basis für die Berichterstattung ist das Jahr 2017.
Der Datenreport ist auf der Seite der Supportstelle Weiterbildung bei der QUA-LiS veröffentlicht: www.supportstelle-weiterbildung.nrw.de/
Datum: 2019-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/datenreport-weiterbildung-veroeffentlicht-einrichtungen-verfuegen-ueber-35;
Themen: Supportstelle
# ?, Report
# ?, Landesförderung
# ?, Vorjahr
# ?, Weiterbildungsgesetz
# ?, Berichterstattung
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, Rücknahme des Konsolidierungsbeitrags
# ?, Weiterbildung der Seite
# ?, starke gemeinwohlorientierte Weiterbildungslandschaft
# ?
127. +++ (SEM)
Dabei ist genau das entscheidend für die Schwere eines Verkehrsunfalls.
"
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien gab es Autofahrer, die immer noch zu schnell unterwegs waren.
An einer Schule in Düsseldorf hat ein Junge seine eigene Mutter ertappt, die zu schnell im verkehrsberuhigten Bereich unterwegs war.
Auch eine Lehrerin musste von ihren Schülern wegen zu schnellen Fahrens ermahnt werden.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-meisten-autofahrer-halten-sich-die-zulaessige-geschwindigkeit;
Themen: Autofahrer
# ?, Knöllchen
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, zulässige Geschwindigkeit
# ?, zulässige Höchstgeschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Vater
# ?, Erfolg
# ?
128. +++ (SEM)
Mit dem Wettbewerb ,Europa bei uns zuhause' wollen wir diese wichtige Arbeit würdigen.
" Die prämierten Projekte werden zwischen August 2021 und Juli 2022 umgesetzt.
Die Prämien von maximal 5.000 Euro pro Projekt erhalten die Projektträger als nachträgliche Kostenerstattung.
Weitere Informationen und die seit dem Wettbewerbsjahr 2016 prämierten Projekte sind unter www.mbei.nrw/europa abrufbar.
Die erfolgreichen Bewerber im Wettbewerbsjahr 2021 sind in der angefügten Liste aufgeführt.
Datum: 2021-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-sieger-des-wettbewerbs-europa-bei-uns-zuhause-stehen-fest-38;
Themen: Förderung für Projekte
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, Wettbewerb
# ?, länderübergreifende Partnerschaften
# ?, besondere Beziehungen
# ?, nachträgliche Kostenerstattung
# ?, Projektpartnerschaften
# ?, Widrigkeiten
# ?, grenzüberschreitende Projekte
# ?, Förderzusagen
# ?
129. +++ (SEM)
Ihre Facharztausbildung im Bereich der Gynäkologie und Geburtshilfe führte sie unter anderem nach Essen und Köln, wo sie heute auch lebt.
Monika Hauser engagiert sich im Rahmen ihrer Arbeit dafür, dass die Thematik der Kriegsvergewaltigungen gesellschaftlich auf die Tagesordnung kam und nicht weiter tabuisiert wurde.
Aufgerüttelt durch Medienberichterstattungen über Massenvergewaltigungen im Bosnienkrieg begann sie ihre Menschenrechtsaktivitäten.
Sie nahm Kontakt mit dem Zagreber Zentrum für weibliche Kriegsopfer auf und gründete gegen zahlreiche bürokratische und politische Widerstände gemeinsam mit einheimischen Fachfrauen das Therapiezentrum "Medica Zenica" in der zentralbosnischen Stadt Zenica.
Dort fanden vergewaltigte Frauen und traumatisierte Kinder medizinische Hilfe und psychologische Unterstützung.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-monika-hauser-erhaelt-den-staatspreis-des-landes-nordrhein-westfalen-2012-fuer;
Themen: Menschenrechtsaktivistin
# ?, Kriegsgebiete
# ?, Frauen
# ?, herausragender humanitäre Einsatz
# ?, Mädchen
# ?, Gynäkologie
# ?, diesjähriger Staatspreis
# ?, Geburtshilfe
# ?, Krisengebiete
# ?, Bosnienkrieg
# ?
130. +++ (SEM)
Zum Auftakt bietet ein ökumenischer Gottesdienst Gelegenheit, gemeinsam für die Ernte in diesem Jahr zu danken.
Es folgt der offizielle Empfang.
Wir erinnern an den Termin und laden herzlich zur Teilnahme und Berichterstattung ein:
Montag, 30. September 2019, 18.30 Uhr kult Westmünsterland, Kirchplatz 14, 48691 Vreden
Der ökumenische Gottesdienst beginnt um 17.30 Uhr in der Stiftskirche St. Felizitas (Kirchplatz 1, 48691 Vreden).
Datum: 2019-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntedankfest-der-landesregierung-heute-vreden;
Themen: Schöpfung
# ?, Abhängigkeit von Menschen
# ?, Erntedankempfang der Landesregierung
# ?, ökumenischer Gottesdienst
# ?, große Vielfalt
# ?, Dankbarkeit
# ?, Wertschätzung
# ?, natürliche Ressourcen
# ?, Lebensenergie
# ?, diesjähriger Erntedankempfang
# ?
131. +++ (SEM)
Corona-Patienten aus Frankreich werden nach Nordrhein-Westfalen geflogen
Download (5 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Hinweis für die Berichterstattung
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-corona-patienten-aus-stark-betroffenen-gebieten-italien-und-frankreich-werden;
Themen: Coronapatienten
# ?, Kliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, nächste Tage
# ?, Coronavirus
# ?, Download
# ?, Foto
# ?, Luftwaffe
# ?, Universitätsklinikum Essen
# ?, Aufnahme
# ?, Flughafen Bergamo
# ?
132. +++ (SEM)
Die Bundesregierung hatte die Verhandlungsführung zu diesem Rechtsakt auf EU-Ebene auf die deutschen Bundesländer übertragen.
Seit Januar setzt der Rat der Europäischen Union unter schwedischer Ratspräsidentschaft die Arbeit am Regelungstext fort.
Im Europäischen Parlament ist die Berichterstattung federführend der nordrhein-westfälischen Europaabegordneten Sabine Verheyen zugewiesen, sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung.
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;
Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung
# ?, Binnenmarktkompetenz
# ?, Markthindernis
# ?, Medienbinnenmarkt
# ?, Medienregulierung
# ?, Repräsentant von Regionen
# ?
133. +++ (SEM)
Hintergrund:
Seit dem 1. Juli 2012 müssen alle rund 5.000 in Nordrhein-Westfalen in der Pflege tätigen Einrichtungen (Heime und ambulante Dienste) - unabhängig davon ob sie ausbilden oder nicht - entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit und Größe in einen Ausbildungsfonds einzahlen.
Wer ausbildet, erhält aus dem Fonds eine Kostenerstattung für die Ausbildungsvergütung.
Wer nicht ausbildet, wird durch die Umlage an den Ausbildungskosten von anderen beteiligt.
Anzahl der geförderten Ausbildungsplätze in der Altenpflege:
Datum: 2014-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachseminare-fuer-altenpflege-erhalten-weiterhin-foerderung;
Themen: Personalkostenzuschüsse
# ?, Altenpflegehilfe
# ?, Familienpflegeausbildung
# ?, aktuelle Haushaltssperre
# ?, wichtiger Bildungsbereich
# ?, Förderung für Fachseminare
# ?, Schulplatz
# ?, Bewilligung
# ?, Baustein für Gewinnung
# ?, Fachseminarförderung
# ?
134. +++ (SEM)
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium stellt aufgrund der gestrigen Berichterstattung über die Firma Tönnies und das Gesundheitsamt Gütersloh Folgendes klar: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Kreise und kreisfreien Städte verfolgen gegenüber der Schlachtindustrie ein sehr konsequentes Kontrollregime.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium stellt aufgrund der gestrigen Berichterstattung über die Firma Tönnies und das Gesundheitsamt Gütersloh Folgendes klar:
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Kreise und kreisfreien Städte verfolgen gegenüber der Schlachtindustrie ein sehr konsequentes Kontrollregime.
Die Umsetzung erfolgt grundsätzlich eigenverantwortlich durch die Kreise und kreisfreien Städte.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-zu-test-und-quarantaeneregelungen-der-fleischindustrie;
Themen: Berichterstattung
# ?, Testregelungen
# ?, Quarantäneregelungen
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, Fleischindustrie
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Folgetest
# ?, Vorgehen des Kreises
# ?, genesene Mitarbeiter
# ?, neues Testregime
# ?
135. +++ (SEM)
"
Für das Gutachten sind acht Städte ausgewählt worden.
Dort wurden die Bedingungen der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen mit Hilfe von Experteninterviews, der Analyse der lokalen Medienberichterstattung sowie der Kooperationsnetzwerke untersucht.
Im Abschlussworkshop wurden die Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen mit den kommunalen Partnern und diversen Praxisakteuren diskutiert.
Die Kommunen - Altena, Bergheim, Bielefeld, Dortmund, Hamminkeln, Mülheim, Münster und Nordkirchen - variieren zwischen Groß-, Mittel- und Kleinstadt, in ihrer Bevölkerungsentwicklung (wachsend bis schrumpfend), in der Situation des Wohnungsmarktes (entspannt bis angespannt) sowie ihrer Umgangserfahrung mit Integration.
Datum: 2016-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heimat-im-quartier-minister-groschek-stellt-gutachten-zur-integration-von;
Themen: Gutachten
# ?, unterschiedliche Stadtquartiere
# ?, Flüchtlingsunterbringung
# ?, Aufnahme
# ?, entscheidende Rolle
# ?, Stadtteile
# ?, Quartiere
# ?, Wohnraum
# ?, Abschlussworkshop
# ?, Bevölkerungsschrumpfung
# ?
136. +++ (SEM)
"Die Herausforderungen bei der Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Opel-Flächen lassen sich nur gemeinsam und in enger Abstimmung mit allen Beteiligten stemmen.
Polit-Rituale helfen da nicht weiter", erklärte Minister Duin.
Neben dem kontinuierlichen, engen Austausch des Landes auf allen Ebenen mit der Stadt Bochum, den regionalen Beteiligten und der Adam Opel AG zählen dazu auch die regelmäßige persönliche Berichterstattung des Wirtschaftsministers im Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags und regelmäßige Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden aller im Landtag vertretenen Parteien.
Pressekontakt: Ulrike.
Coqui@mweimh.nrw.de Tel. 0211-837-27 50
Datum: 2013-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helmut-diegel-wird-neues-mitglied-im-beirat-der-entwicklungsgesellschaft-bochum;
Themen: Opelflächen
# ?, Ideen der IHK
# ?, direkter Partner
# ?, wertvolle Ergänzung
# ?, potenzielle Investoren
# ?, Hauptgeschäftsführer der IHK
# ?, neues Mitglied
# ?, neue Arbeitsplätze
# ?, Bemühungen
# ?, Ansiedelung
# ?
137. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Was denken Jugendliche mit und ohne Einwanderungsgeschichte über das Thema Integration?
Wie nehmen sie die mediale Berichterstattung hierüber wahr?
Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Formats "#IchDuWirNRW im Dialog: Demokratie, Medien und Du".
Rund 30 junge Menschen aus Nordrhein-Westfalen reisten gemeinsam mit der Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, nach Berlin, um dort mit Bundespolitikern und Chefredaktionen verschiedener Hauptstadtmedien zu diskutieren.
Datum: 2019-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-im-dialog-jugendliche-aus-nordrhein-westfalen-diskutieren-berlin-mit;
Themen: Hauptstadtmedia
# ?, Bundespolitiker
# ?, Chefredaktionen
# ?, Gespräche in Düsseldorf
# ?, Verfassungsschüler
# ?, Jugendliche
# ?, Demokratie
# ?, Begegnungen in Berlin
# ?, Besuch der Bundespressekonferenz
# ?, Mittelpunkt des Formats
# ?
138. +++ (SEM)
Dann halten sich nämlich alle an die Regeln.
"
Trotz der umfangreichen Medienberichterstattung und der Ankündigung der meisten Messstellen gab es immer noch Autofahrer, die zu schnell waren:
* In Euskirchen wurde ein Sportwagenfahrer gleich zweimal an der gleichen Stelle gemessen.
Beim ersten Mal konnte er nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 16 km/h in einer 50er Zone zunächst nicht angehalten werden.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-autofahrer-zeigen-respekt-vor-leben;
Themen: erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizisten
# ?, Nachmittag
# ?, Regeln
# ?, normale Tage
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, 50er Zone
# ?, Punkteabbauseminar
# ?, Sportwagenfahrer
# ?
139. +++ (SEM)
Wie gehe ich damit um, wenn mein Kind intergeschlechtlich ist?
Welche Rechte haben Familien gegenüber der Medizin und den Krankenkassen?
Wie begegne ich Inter* Menschen im Alltag und in journalistischer Berichterstattung vorurteilsfrei?
Welche Unterrichtsmaterialien eignen sich für das Thema besonders gut?
Die Informationen sind auf Deutsch, Englisch und Türkisch verfügbar.
Datum: 2020-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/intergeschlechtlichkeit-nordrhein-westfalen-startet-bundesweit-erstes;
Themen: Intergeschlechtlichkeit
# ?, Medienvertretungen
# ?, Website in Deutschland
# ?, vielfältige Informationen
# ?, Eltern
# ?, Thema
# ?, intergeschlechtliche Kinder
# ?, journalistische Berichterstattung
# ?, niedrigschwellige Informationsquellen
# ?, spezifische Beratung
# ?
140. +++ (SEM)
Schon heute leisten viele Musliminnen und Muslime in Nordrhein-Westfalen einen wertvollen Beitrag zur Unterstützung und Begleitung von Flüchtlingen.
Neben Einzelpersonen engagieren sich die islamischen Dachverbände, aber auch viele unabhängige islamische Gemeinden in der Flüchtlingshilfe.
"Ein Großteil dieser Hilfe geschieht jedoch fernab der öffentlichen Aufmerksamkeit und Berichterstattung", betonte Minister Schneider.
"Dabei ist das ehrenamtliche Engagement der Musliminnen und Muslime für die Neuankömmlinge islamischen Glaubens von besonderer Bedeutung.
Es trägt zu einer Willkommenskultur bei, in der sich auch Neuankömmlinge unterstützt und aufgehoben fühlen.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/islamfeindlichkeit-gefaehrdet-den-gesellschaftlichen-zusammenhalt;
Themen: Islamfeindlichkeit
# ?, Moscheen
# ?, begangener Aktionstag
# ?, momentane akute Flüchtlingshilfe
# ?, vielfache Diskriminierungserfahrungen
# ?, Mehrheitsgesellschaft
# ?, alevitische Gemeinden
# ?, Flüchtlinge
# ?, persönliches Umfeld
# ?, Koordinationsrat von Muslims
# ?
141. +++ (SEM)
* Damit liegt der Anteil an ökologisch bewirtschafteter Fläche in Nordrhein-Westfalen in 2020 bei 6,5 Prozent.
* Im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes hat sich Nordrhein-Westfalen das Ziel gesetzt, bis 2030 auf 20 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche ökologischen Landbau zu betreiben.
Fotos zur Auszeichnung zum Download: Fotos zur Auszeichnung der drei Öko-Modellregionen stehen unter https://www.umwelt.nrw.de/bilderalben/auszeichnungsveranstaltung-oeko-modellregionen-nrw zum Download und zur Berichterstattung zur Verfügung (Quellangabe: MULNV/ M. Hermenau).
Datum: 2021-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kick-duesseldorf-die-ersten-drei-oeko-modellregionen-koennen-jetzt-durchstarten;
Themen: Ökomodellregionen
# ?, Modellregion
# ?, Vermarktung
# ?, Anker von Aktivitäten
# ?, Biogemüseanbau
# ?, Biomilchanteil
# ?, Biorindfleischmenge
# ?, Etablierung von Maßstäben
# ?, Mittelgebirgsregion
# ?, Schwerpunkte der Ökomodellregion
# ?
142. +++ (SEM)
Klassenfahrten können trotz Haushaltssperre stattfinden
5. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Aufgrund aktueller Berichterstattungen stellt Schulministerin Sylvia Löhrmann erneut klar: "Klassenfahrten können trotz Haushaltssperre stattfinden, denn die Haushaltssperre hat in der Regel keine Auswirkungen auf Schulfahrten.
Erstens werden Schulfahrten langfristig geplant, sie waren daher überwiegend bereits vor der Haushaltssperre genehmigt.
Zweitens gelten diesbezüglich wichtige Ausnahmeregelungen für Fahrten, die erst nach der Haushaltssperre genehmigt werden konnten.
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klassenfahrten-koennen-trotz-haushaltssperre-stattfinden;
Themen: Klassenfahrten
# ?, aktuelle Berichterstattungen
# ?, reservierte Schulfahrten
# ?, wichtige Ausnahmeregelungen
# ?, Gleichbehandlungsgrundsatz
# ?, Sachverhalt
# ?, Fahrten
# ?, Ausnahmeregelungen der Haushaltssperre
# ?, Ungleichbehandlungen
# ?, verfügbares Budget
# ?
143. +++ (SEM)
Darum brauchen wir guten Journalismus in allen Medien - egal ob im Netz, auf Papier, im Rundfunk oder im Fernsehen.
Dafür steht auch der Deutsch-Französische Journalistenpreis.
Denn faire, durchaus kritische Berichterstattung trägt zum besseren Verständnis der deutsch-französischen und europäischen Beziehungen bei.
"
Neben der Auszeichnung herausragender journalistischer Arbeiten in den Kategorien Audio, Multimedia, Textbeitrag, Video und Nachwuchspreis wurden bei der DFJP-Preisverleihung Beate und Serge Klarsfeld mit dem Großen Deutsch-Französischen Medienpreis 2019 geehrt.
Datum: 2019-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-bei-deutsch-franzoesischem-journalistenpreis;
Themen: deutschfranzösischer Journalistenpreis
# ?, Hochschulbildung
# ?, Radio
# ?, politische Gespräche
# ?, großer Medienpreis
# ?, Auszeichnung von Arbeiten
# ?, Textbeitrag
# ?, journalistische Arbeiten
# ?, Finanzen
# ?, Audio
# ?
144. +++ (SEM)
Denn es geht auch um Vorhaltekosten, Sprachförderung, Kita- und Schulplätze sowie Pflege und Betreuung für Menschen mit Behinderung.
Das Land muss dann nachschießen.
Und es wird auch über die Kostenerstattung im Jahr 2023 zu reden sein.
"
Von den rund 430 Millionen Euro werden drei Viertel (323 Millionen Euro) in pauschalierter Form an die Kommunen weitergeleitet.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ?
145. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Land und Kommunen schließen Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Faire Lastenverteilung bei Kosten für Unterbringung von Flüchtlingen und Kostenerstattung für Geduldete sowie verbindliche Integrationspolitik und verbessertes Rückkehrmanagement vereinbart
21. Dezember 2020
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Neuregelung
# ?, faire Lastenverteilung
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kostenerstattung
# ?, kreisangehörige Gemeinden
# ?, Gutachten
# ?, Bereiche der Rückführung
# ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorschläge des Gutachtens
# ?
146. +++ (SEM)
Auch Projekte, die etwa durch Sport oder ausgewogene Ernährung für ein gesundes Aufwachsen sorgen, können gefördert werden.
" Vor diesem Hintergrund sei das neue Aktionsprogramm auch eine notwendige und sinnvolle Ergänzung der Arbeitsmarkt- und Ausbildungsprogramme der Landesregierung.
Nach der neuesten Kurzanalyse zur Sozialberichterstattung des Landes ist bei den unter 18-Jährigen die Mindestsicherungsquote von 15,8 Prozent im Jahr 2011 auf 20,1 Prozent im Jahr 2016 gestiegen, während dieser Anteil bei der Bevölkerung insgesamt im selben Zeitraum von 10,2 auf 12,0 Prozent angestiegen ist.
Absolut ist die Zahl der minderjährigen Sozialleistungsbezieher in Nordrhein-Westfalen von 471.415 zum Jahresende 2011 auf 598.364 zum Jahresende 2016 gestiegen.
Quelle: (http://www.sozialberichte.nrw.de/sozialberichterstattung_nrw/kurzanalysen/Kurzanalyse-02-2018.pdf)
Datum: 2018-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-neues-programm-zur-bekaempfung-von-kinderarmut;
Themen: Kinderarmut
# ?, Bekämpfung
# ?, Armut
# ?, Mitwirkungsangebote
# ?, geringe Erwerbseinkommen
# ?, notwendige sinnvolle Ergänzung
# ?, Quartier
# ?, Arbeitsmarktprogramme
# ?, Sozialberichterstattung
# ?, neues Aktionsprogramm
# ?
147. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Land stockt die Mittel für die Regionalplanung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich auf.
Das teilte das Wirtschaftsministerium mit, das die Höhe der Kostenerstattung an den RVR für diese planerische Aufgabe eingehend überprüft hatte.
Wirtschafts-Staatssekretär Christoph Dammermann und Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel unterzeichneten am Mittwoch eine Vereinbarung, mit der der RVR sein Planerteam nun vergrößern kann.
Staatssekretär Dammermann: "Gute räumliche Planung braucht entsprechende Manpower.
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stockt-mittel-fuer-die-regionalplanung-auf;
Themen: Planerteam
# ?, neuer Regionalplan
# ?, Vereinbarung
# ?, Abgrabungskonferenz
# ?, Regionalplanung bei Rvr
# ?, planerische Aufgabe
# ?, schützenswerte Grünzüge
# ?, wichtige Infrastruktureinrichtungen
# ?, räumliche Planung
# ?, Wohnflächen
# ?
148. +++ (SEM)
Viele haben erkannt, dass sie auch ohne zu rasen an ihr Ziel kommen.
Diese Erkenntnis muss sich in den Köpfen aller Autofahrer festsetzen.
" Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien und der Veröffentlichung der Messstellen waren 28.000 von 675.000 gemessenen Autofahrern zu schnell.
Das sind rund vier Prozent.
In NRW kontrollierten rund 3.500 Polizisten und 270 Mitarbeiter von 86 Kommunen landesweit an etwa 3.000 Messstellen.
Datum: 2013-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/langfristige-strategie-fuer-mehr-verkehrssicherheit-wird-konsequent-fortgesetzt;
Themen: Autofahrer
# ?, Blitzmarathon
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, langfristige Strategie
# ?, Baustein für Verkehrssicherheiten
# ?, Straßenverkehr
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Killer
# ?, Stunde
# ?, Innenminister
# ?
149. +++ (SEM)
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht für seine wichtige Aufgabe neben den privaten Medien ein erkennbares Profil und einen klaren Auftrag.
"
Der Dritte Medienänderungsstaatvertrag macht dem ÖRR klare Profilvorgaben, schärft insbesondere seine Kernaufgaben in den Bereichen Kultur, Bildung und Information und formuliert Anforderungen für unparteiliche und vielfältige Berichterstattung.
Er ermöglicht den Sendern eine freiere Gestaltung ihrer Streaming-Angebote jenseits des bisherigen linearen Programms und stärkt die Gremienkontrolle im Bereich der Qualitätssicherung und der Überwachung der Wirtschaftlichkeit.
"Unser Ziel ist ein starkes Angebot, das die Nutzerinnen und Nutzer stärker als bisher erreicht", sagte Medienminister Liminski.
Datum: 2022-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-liminski-laender-nehmen-ihre-verantwortung-fuer-auftrag-und;
Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Medienänderungsstaatsvertrag
# ?, Vorunterrichtung
# ?, Dritte
# ?, Sender
# ?, Kabinett
# ?, Landesvertretung
# ?, Länder
# ?, Kontrolle
# ?, Begebenheiten bei Rbb
# ?
150. +++ (SEM)
Medienministerin Schwall-Düren: Mediengruppe RTL stärkt mit neuem Essener Studio den Standort NRW
2. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Mediengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will.
Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstattung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienministerin-schwall-dueren-mediengruppe-rtl-staerkt-mit-neuem-essener-studio;
Themen: Berichterstattung in NRW
# ?, Infonetwork
# ?, Magazintochter der Mediengruppe
# ?, Nachrichtentochter
# ?, eigenes Studio
# ?, neues Studio
# ?, Informationsprogramme
# ?, Magazinformate
# ?, neues Essener Studio
# ?, personelle Kräfte
# ?
151. +++ (SEM)
2. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Mediengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will.
Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstattung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.
Presseinformation - 924/10/2012 Düsseldorf, 2. Oktober 2012
Datum: 2012-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienministerin-schwall-duren-mediengruppe-rtl-starkt-mit-neuem-essener-studio-d-0;
Themen: Berichterstattung in NRW
# ?, Infonetwork
# ?, Magazintochter der Mediengruppe
# ?, Nachrichtentochter
# ?, eigenes Studio
# ?, neues Studio
# ?, Informationsprogramme
# ?, Magazinformate
# ?, neues Essener Studio
# ?, personelle Kräfte
# ?
152. +++ (SEM)
Mittel- und langfristig sollen sie so auf eigenen Füßen stehen und ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten können.
Zum Hintergrund: Die ersten 23 Zuwendungsbescheide gingen an diese Kreise und kreisfreien Städte: Stadt Aachen, Stadt Bonn, Stadt Dortmund, Kreis Düren, Stadt Düsseldorf, Stadt Essen, Kreis Euskirchen, Stadt Hagen, Stadt Hamm, Kreis Heinsberg, Stadt Herne, Stadt Köln, Stadt Krefeld, Stadt Leverkusen, Märkischer Kreis, Oberbergischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Paderborn, Rhein-Sieg-Kreis, Kreis Soest, Kreis Steinfurt, Kreis Unna und Stadt Wuppertal.
Hinweis an die Redaktionen: Für Nachfragen zu den Projekten zwecks Berichterstattung vor Ort wenden Sie sich bitte an die jeweiligen Stadt- oder Kreisverwaltungen.
Die Resonanz der Kommunen auf das Programm ist groß.
Obwohl die Coronavirus-Pandemie die Planungs- und Abstimmungsprozesse erschwert hat, haben sie umfassende Konzepte entwickelt.
Datum: 2020-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-minister-stamp-junge-gefluechtete-koennen-jetzt-ausbildung-und;
Themen: Ausbildung
# ?, Lebensunterhalt
# ?, junge Erwachsene
# ?, Nachfragen des Projekts
# ?, bedeutsames Projekt
# ?, fachliche Initiative
# ?, Schlüssel für Integration
# ?, Abstimmungsprozesse
# ?, Integrationschancen
# ?, junge Eltern
# ?
153. +++ (SEM)
Aber auch wenn der Weg schwer erscheint, wir müssen auch diesen Weg gehen, um die gesundheitliche Versorgung hier in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.
Deshalb wird das Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales im Bereich Arbeit eine eigene Organisationseinheit aufstellen, die allein zur Aufgabe hat, diesen möglichen Weg der Anwerbung aus dem Ausland für Arbeitgeber im Gesundheitsbereich einfacher, erfolgreicher und nicht so hürdenreich zu gestalten.
Nach Veröffentlichung der Berichterstattung werden die Ergebnisse der LbG NRW 2019 ab Mitte November dieses Jahres im Rahmen einer digitalen Veranstaltung in jedem der fünf Regierungsbezirke vorgestellt und diskutiert.
Eine sechste zentrale NRW-Konferenz findet mit dem Fokus auf die Therapieberufe und das Hebammenwesen statt.
Weitere Informationen dazu sowie zur gesamten Landesberichterstattung finden sie unter: https://www.mags.nrw/broschuerenservice
Datum: 2021-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-muessen-die-ausbildung-den-pflege-und-gesundheitsberufen;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Ergebnisse der Landesberichterstattung
# ?, angewandte Pflegeforschung
# ?, Therapieberufe
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Pflegefachberufe
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Bedarf
# ?, Ergebnis der Landesberichterstattung
# ?
154. +++ (SEM)
Denn wir können die Umwelt nur schützen, wenn wir sie kennen.
Und die Internetseite mit den gesammelten Daten der Behörden zeigt sie uns", so Remmel.
"Umweltdaten vor Ort" ist ein Bestandteil der Umweltberichterstattung der Landesregierung: Nach dem Umweltinformationsgesetz ist das Land verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern Informationen über ihre Umwelt zur Verfügung zu stellen.
Dieser Aufforderung kommt das Umweltministerium aktiv nach, unter anderem mit dem Umweltbericht NRW, der am 12. Dezember 2016 zum vierten Mal vorgelegt wird.
Der direkte Link zu "Umweltdaten vor Ort": www.uvo.nrw.de.
Datum: 2016-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-schaffen-transparenz-bei-umweltbelastungen-vor-ort-0;
Themen: Umweltdaten
# ?, Internetplattform
# ?, Transparenz
# ?, Haustüre
# ?, Bürgerinnen
# ?, Umweltbelastungen
# ?, Umweltministerium
# ?, Naturparks
# ?, Naturschutzgebiete
# ?, Wasserqualität
# ?
155. +++ (SEM)
Nach dem jüngst dem Landtag übersandten Entwurf eines Inklusionsstärkungsgesetzes sollen gehörlosen Eltern die Kosten für Gebärdendolmetscher bei Beratungen in Schulen, Kindertageseinrichtungen und auch mit Tagespflegemüttern und -vätern erstattet werden.
"Für gehörlose Eltern", so Minister Schneider weiter, "ist es wie für alle anderen Eltern unverzichtbar, mit Kindertageseinrichtungen und Schulen zusammenzuarbeiten und so die Bildung und Erziehung ihrer Kinder gemeinsam zu fördern."
Bisher habe die Rechtsordnung eine Kostenerstattung für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern ausschließlich in Verwaltungsverfahren vorgesehen, nicht aber bei Terminen wie Elternabenden oder Elternsprechtagen.
"Es war längst überfällig, hier zu einer Entlastung gehörloser Eltern zu kommen, denn bisher müssen sie die Kosten für Gebärdensprachdolmetscher noch selbst tragen", so Schneider weiter.
"Künftig müssen sich die Bildungseinrichtungen auf eine barrierefreie Kommunikation in der Sprache der Gehörlosen einstellen.
Datum: 2015-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-staerkt-die-rechte-gehoerloser-menschen;
Themen: gehörlose Eltern
# ?, internationaler Tag
# ?, selbstbestimmte Lebensführung
# ?, Gebärdensprachdolmetscher
# ?, Inklusionsstärkungsgesetz
# ?, Kompetenzzentrum
# ?, Gebärdensprache
# ?, Rechte
# ?, Position
# ?, Kostenerstattung für Einsatz
# ?
156. +++ (SEM)
Schneider würdigte die Rolle des Senders bei der Verständigung zwischen Menschen unterschiedlicher Kulturen.
Er begrüßte, dass sich der WDR ausdrücklich zur interkulturellen Öffnung bekenne: "Migration, Integration und kulturelle Vielfalt prägen zunehmend unseren Alltag.
Die Medien sind nicht nur Spiegelbild des gesellschaftlichen Wandels, sondern sie gestalten ihn mit ihrer Berichterstattung auch aktiv mit.
" Die Partnervereinbarung ist ein zentrales Modul aus dem Maßnahmenkatalog der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung".
Deren Ziel ist es, den Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst zu erhöhen und die interkulturelle Kompetenz der Landesbediensteten zu fördern.
Datum: 2013-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wdr-ist-wegbereiter-der-interkulturellen-vielfalt-wdr-und-land;
Themen: interkulturelle Öffnung
# ?, Wegbereiter
# ?, Integrationsbeauftragte bei WDR
# ?, Integrationsthemen
# ?, Jubiläum des Integrationsbeauftragte
# ?, Migrationshintergrund von Redakteurinnen
# ?, Migrationsthemen
# ?, gesamtes Themenspektrum
# ?, Chefetagen
# ?, interkulturelle Vielfalt
# ?
157. +++ (SEM)
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärt: "Die Pandemie hat unsere Kinder und Jugendliche in den vergangenen zwei Jahren vor immense Herausforderungen gestellt.
Mit dem Projekt 'Aufbruch: Lernen in der Pandemie' unterstützen wir sie dabei, das Erlebte aufzuarbeiten.
Dabei werden unsere Schülerinnen und Schüler vom Gegenstand der Berichterstattung selbst zu Berichterstatterinnen und Berichterstattern.
Über diesen Perspektivwechsel fördern wir zugleich die Medienkompetenz der Kinder und Jugendlichen.
"
Datum: 2022-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-foerdern-die-medienkompetenz-von-kindern-und-jugendlichen;
Themen: Pandemie
# ?, Partnerzeitungen
# ?, landesweite Tageszeitungen
# ?, Schülerinnen
# ?, Jugendliche
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Medienkompetenz
# ?, Arbeitsweisen des Journalismus
# ?, Berichterstatterinnen
# ?, Gegenstand der Berichterstattung
# ?
158. +++ (SEM)
Weitere Seminare vermittelten Wissenswertes über die Wirtschaft in Israel und die israelische Medienlandschaft.
Zudem erhielten die Schülerinnen und Schüler Informationen, wie Aufenthalte in Israel gestaltet werden können, beispielsweise im Rahmen von Freiwilligen- oder Friedensdiensten.
Ministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass die Seminare den Schülerinnen und Schülern neue Perspektiven auf das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Israel eröffnen, die über die Informationen aus der Medienberichterstattung hinausgehen.
"Dieser Seminartag macht einmal mehr deutlich, wie vielfältig Israel ist.
Ich freue mich über das große Interesse der Schülerinnen und Schüler und ihrer Lehrkräfte und über ihr Engagement, mit dem sie sich in die Seminare eingebracht haben", so Löhrmann.
Datum: 2015-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-israel-seminartag-eroeffnet-schuelerinnen-und-schuelern;
Themen: Israelseminartag
# ?, Seminartag
# ?, Thementag
# ?, diplomatische Beziehungen
# ?, Seminare
# ?, Bestehen
# ?, Schülerinnen
# ?, Motto
# ?, bunte Informationstafeln
# ?, Zuhörer
# ?
159. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann zu Flexiblen Mitteln für den Vertretungsunterricht
10. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur aktuellen Berichterstattung über die Flexiblen Mittel für den Vertretungsunterricht erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Auch das Schulministerium muss seinen Beitrag zur Erreichung der Sparziele der Landesregierung leisten.
Im Jahr 2013 hat das Schulministerium Globale Minderausgaben von knapp 60 Millionen Euro zu erwirtschaften.
In dem durch Personalausgaben dominierten Schulhaushalt kann dieser Betrag nicht ausschließlich im Bereich der Sachausgaben und Förderprogramme erbracht werden.
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zu-flexiblen-mitteln-fuer-den-vertretungsunterricht;
Themen: flexible Mittel
# ?, Vertretungsunterricht
# ?, Sachausgaben
# ?, Beitrag des Schulministeriums
# ?, unvermeidliche Maßnahmen
# ?, Dauereinstellungen
# ?, Sparziele
# ?, Förderprogramme
# ?, Schulministerium
# ?, Schulausschuss
# ?
160. +++ (SEM)
Ministerin Schäfer widerspricht Bundesfamilienministerium: 144.800 U3-Plätze in diesem Kindergartenjahr in NRW
18. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat vor dem Hintergrund der Berichterstattung zur U3-Statistik des Bundesfamilienministeriums noch mal darauf hingewiesen, dass es in Nordrhein-Westfalen in diesem Kindergartenjahr rund 144.800 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren gibt:
rund 106.500 Plätze in Kindertageseinrichtungen und rund 38.300 in der Kindertagespflege.
Schäfer widersprach ausdrücklich der Darstellung des Bundesfamilienministeriums, in Nordrhein-Westfalen stünden in diesem Kindergartenjahr in NRW rund 160.000 U3-Plätze zur Verfügung.
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-widerspricht-bundesfamilienministerium-144800-u3-plaetze-diesem;
Themen: Bundesfamilienministerium
# ?, Kindergartenjahr in NRW
# ?, Berichterstattung der U3-Statistik
# ?, Bundesfamilienministerin
# ?, Landtagswahl
# ?, Darstellung
# ?, Kindertagespflege
# ?, Plätze
# ?, U3-Ausbau in NRW
# ?, mögliche Aufholjagd
# ?
161. +++ (SEM)
Ministerin Schäfer widerspricht Bundesfamilienministerium: 144.800 U3-Plätze in diesem Kindergartenjahr in NRW
18. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat vor dem Hintergrund der Berichterstattung zur U3-Statistik des Bundesfamilienministeriums noch mal darauf hingewiesen, dass es in Nordrhein-Westfalen in diesem Kindergartenjahr rund 144.800 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren gibt:
rund 106.500 Plätze in Kindertageseinrichtungen und rund 38.300 in der Kindertagespflege.
Düsseldorf, 18. September 2013.
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-widerspricht-bundesfamilienministerium-144800-u3-platze-diesem-0;
Themen: Bundesfamilienministerium
# ?, Kindergartenjahr
# ?, Berichterstattung der U3-Statistik
# ?, Kindertagespflege
# ?, U3-Ausbau in NRW
# ?, mögliche Aufholjagd
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Bundesfamilienministerin
# ?, Riesenerfolg
# ?, wirkliche Anerkennung
# ?
162. +++ (SEM)
Die Präsidiumsmitglieder zeigten sich erfreut über die Möglichkeit, direkt mit der Kommunalministerin der Landesregierung über Probleme und Anforderungen der Städte und Gemeinden sprechen zu können.
"Wir haben in vielen Bereichen, etwa in der Städtebauförderung oder bei der Integration, bereits vereinbare Positionen gefunden", erklärte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes (StGB) NRW, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer.
Bei einigen Politikfeldern sei dies noch nicht erreicht, etwa bei der Unterstützung der Kommunen für die Bereitstellung von Reserve-Unterkünften für Flüchtlinge oder bei der Kostenerstattung für ausreisepflichtige respektive geduldete Asylsuchende über drei Monate nach rechtskräftiger Ablehnung hinaus.
"Hier setzen wir weiterhin auf den konstruktiven Dialog mit der Landesregierung", betonte Schäfer.
Datum: 2018-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-diskutiert-mit-kommunen;
Themen: Präsidiumsmitglieder
# ?, Kommunalministerin der Landesregierung
# ?, Reserveunterkünfte
# ?, vereinbare Positionen
# ?, Präsident des Städtebunds
# ?, Gemeinden
# ?, Landesmittel
# ?, Zusammenhang
# ?, Kosten
# ?, Politikfelder
# ?
163. +++ (SEM)
Das wollen wir in Nordrhein-Westfalen nicht.
"
Wiederholt waren Missstände in Wohnungen der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG), die von der Altro Mondo verwaltet werden, Gegenstand öffentlicher Berichterstattung.
Auf Initiative von Landesministerin Ina Scharrenbach kamen Vertreterinnen und Vertreter aus den betroffenen Kommunen zusammen, um sich über das Geschäftsgebaren von Altro Mondo beziehungsweise der Deutschen Grundbesitz AG auszutauschen.
Nahezu in allen Städten gibt es vergleichbare Herausforderungen in von Altro Mondo verwalteten und im Besitz der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG) befindlichen Wohnungen: Defekte Aufzugsanlagen, defekte Heizungsanlagen/fehlende Warmwasserversorgung, Schimmelbefall und Abfallproblematik/Vermüllung.
Datum: 2019-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindeuebergreifende-kontrollaktion-zur-aufdeckung-von;
Themen: Aufdeckung
# ?, Grundbesitz
# ?, gemeindeübergreifende Aktion
# ?, wohnungswirtschaftliche Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Abfallproblematik
# ?, Besitz von Deutsche
# ?, Wassersperren
# ?, Wärmesperren
# ?, befindliche Wohnungen
# ?
164. +++ (SEM)
Bereits in der mündlichen Verhandlung Mitte Januar hatten die Richter Zweifel an der Argumentation der klagenden Kommunen angedeutet.
Sie beklagten, dass ihnen Landeszuweisungen zu Unrecht gekürzt würden.
Streitpunkt waren die Rückerstattungen des Bundes für mehrere Jahre und deren Einfluss auf die Berechnung der Steuerkraft.
Am Dienstag wurde die Verfassungsbeschwerde abgewiesen und das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 verfassungsrechtlich uneingeschränkt bestätigt.
Der Verfassungsgerichtshof in Münster ist das höchste Gericht des Landes und muss sich immer wieder mit ähnlichen Beschwerden gegen den kommunalen Finanzausgleich beschäftigen.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-urteil-zur-gemeindefinanzierung-schafft-rechtssicherheit;
Themen: Verfassungsgerichtshof in Münster
# ?, Vergleich von Kommunen
# ?, Rechtsänderung
# ?, Verfassungsbeschwerde
# ?, Steuerkraft
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Rückerstattungen
# ?, Verhandlung des Januars
# ?
165. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Abschieben von Pflegebedürftigen und Demenzkranken ins Ausland wäre Offenbarungseid der Wohlstandsgesellschaft
30. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Die Diskussion über die Nutzung preisgünstigerer Pflegeheime im Ausland zur Unterbringung pflegebedürftiger Menschen ist völlig inakzeptabel und zeigt, wie sehr die aktuelle Pflegepolitik an den heutigen Herausforderungen scheitert", erklärt Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf zu der aktuellen Berichterstattung über die Unterbringung Pflegebedürftiger in billigeren ausländischen Pflegeheimen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:
Datum: 2012-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-abschieben-von-pflegebeduerftigen-und-demenzkranken-ins-ausland;
Themen: aktuelle Pflegepolitik
# ?, ausländische Pflegeheime
# ?, Unterbringung
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Ausland
# ?, Offenbarungseid
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Quartiersansatz
# ?, Wohlstandsgesellschaft
# ?, heutige Herausforderungen
# ?
166. +++ (SEM)
Und um die Arbeitsverdichtung in den Gesundheitsberufen zu verringern und die Attraktivität dieser Berufe zu steigern", erklärte Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens zum Auftakt der Fachveranstaltung "Zukunftsperspektive Pflege- und Gesundheitsberufe" in Düsseldorf.
Um Kommunen, Ausbildungsstätten und andere Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitsbereich bei der bedarfsgerechten Weiterentwicklung einer zukunftssicheren, hochwertigen Gesundheitsversorgung zu unterstützen, werden für die Landesberichterstattung Gesundheitsberufe alle zwei Jahre Statistiken zusammen geführt und analysiert sowie Einrichtungen befragt.
Die aktuelle Berichterstattung zeigt deutlich mehr Beschäftigte und Auszubildende in den Gesundheitsberufen und einen Rückgang nicht besetzter, freier Stellen.
Um dem wachsenden Fachkräftebedarf zu begegnen, fördert das Land auch die Ausbildung von geflüchteten Menschen in Gesundheitsberufen und entsprechende Qualifizierungen.
"Berufe im Pflege- und Gesundheitsbereich bieten geflüchteten Menschen die Chance, eine sinnvolle, qualifizierte und zukunftsfähige Tätigkeit auszuüben.
Datum: 2017-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gefluechteten-menschen-eine-zukunft-gesundheitsberufen-bieten;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Gesundheitsbereich
# ?, berufliche Integration
# ?, steigende Zahl
# ?, Pflegebereich
# ?, Geflüchtete
# ?, aktuelle Landesberichterstattung
# ?, deutliche Erfolge
# ?, Gewinnung
# ?
167. +++ (SEM)
"Flüchtlinge, die akute Schmerzen haben oder krank sind, sollen künftig direkt zu einer Ärztin oder einem Arzt gehen können - wie jeder andere Mensch in Deutschland auch.
Kommunen können durch Einführung der G-Karte NRW ihren bürokratischen Aufwand bei der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge reduzieren", so Steffens weiter.
Eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge gegen Kostenerstattung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V hat Ministerin Steffens heute mit den Verantwortlichen von sieben Krankenkassen unterzeichnet.
"Durch diese Vereinbarung wird die Gesundheitsversorgung der Asylbewerberinnen und -bewerber eindeutig verbessert", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest: "Die Krankenkassen stellen ihre Kompetenz zur Verfügung, damit die Flüchtlinge Zugang zu medizinischen Leistungen bekommen.
Jeder bekommt eine Gesundheitskarte und damit ist allen gedient: Der Hilfebedürftige wird diskriminierungsfrei versorgt, die Ärzte und Krankenhäuser bekommen die Leistungen unkompliziert und zuverlässig ohne zusätzliche Bürokratie bezahlt.
Datum: 2015-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;
Themen: Flüchtlinge
# ?, NRW-Gesundheitskarte
# ?, Vereinbarung
# ?, Entlastung
# ?, Kostenerstattung
# ?, Ärztin
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, freiwillige Basis
# ?, Verwaltungsaufwand
# ?, Arzt
# ?
168. +++ (SEM)
Hintergrund:
Nordrhein-Westfalen hat am 28. August 2015 als erstes Flächenland in Deutschland eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt und schafft damit die Voraussetzungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und zur Entlastung der Kommunen.
Mit den beteiligten Krankenkassen wurde eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge gegen Kostenerstattung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V unterzeichnet.
Ausführliche Informationen zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge auf der Internetseite des Ministeriums unter www.mgepa.nrw.de/gesundheit/versorgung/Gesundheitskarte-fuer-Fluechtlinge:index.
php
Datum: 2015-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wichtiger-schritt-zur-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge;
Themen: Rahmenvereinbarung
# ?, Flüchtlinge
# ?, konkrete Absprachen
# ?, interessierte Kommunen
# ?, andere Leistungserbringer
# ?, zuständige Krankenkasse
# ?, Umsetzung
# ?, Ansprechpartner
# ?, NRW-Gesundheitskarte
# ?, Übernahme der Gesundheitsversorgung
# ?
169. +++ (SEM)
Die Grundlagen dafür wurden im Auftrag des LZG.
NRW durch die Universität Bielefeld und das Stadtplanungsbüro BPW baumgart + partner erarbeitet.
* Das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) als nachgeordnete Behörde des Gesundheitsministeriums unterstützt Landesregierung und Kommunen in gesundheitlichen Fragen unter anderem in den Themenbereichen Prävention und Gesundheitsförderung, Gesundheitsberichterstattung und gesundheitsbezogene Analysen.
* Mit dem "Leitfaden Gesunde Stadt" leistet das Landeszentrum Gesundheit NRW einen Beitrag zum Masterplan Umwelt und Gesundheit der Landesregierung.
Weitere Informationen zum Masterplan: www.umwelt-und-gesundheit.nrw.de/masterplan/
Datum: 2016-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wie-staedte-zu-gesunden-lebenswelten-werden-leitfaden-gesunde;
Themen: Landeszentrum
# ?, gesunde Stadt
# ?, Leitfaden
# ?, Bevölkerungsdichte
# ?, Quartiere
# ?, Viertel
# ?, Treffpunkte
# ?, soziale Kontakte
# ?, Wege
# ?, Masterplan
# ?
170. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der langjährige ARD-Korrespondent und Journalist Gerd Ruge ist am Freitag, 15. Oktober 2021, im Alter von 93 Jahren gestorben.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit seinen unvergessenen Reportagen aus dem Ausland - von 'unterwegs' - hat Gerd Ruge nicht nur neue journalistische Wege beschritten und Standards bei der Auslandsberichterstattung gesetzt.
Gerd Ruge hat damit ganze Generationen von Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten geprägt, ebenso wie sein Publikum.
Ob im Interview mit den Mächtigsten der Welt oder als Beobachter, Analytiker und Erzähler - Gerd Ruge hat es immer geschafft, seine Zuhörer und Zuschauer in seinen Bann zu ziehen und die Welt ins heimische Wohnzimmer zu bringen.
Datum: 2021-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-gerd-ruge;
Themen: langjähriger ARD-Korrespondent
# ?, Maßstab
# ?, Stipendium
# ?, Welt
# ?, Analytiker
# ?, Auslandsberichterstattung
# ?, anspruchsvolle Dokumentarfilme
# ?, einmalige Einblicke
# ?, heimisches Wohnzimmer
# ?, Tod
# ?
171. +++ (SEM)
Am Fortschrittskolleg der Universitäten Paderborn und Bielefeld präsentieren junge Forscher ihre Ansätze, wie sie an den Herausforderungen der Industrie 4.0 für die Arbeitswelt arbeiten.
Sie forschen an Konzepten, damit die Grundsätze "Guter Arbeit" auch für Arbeit 4.0 angewendet werden können.
Verfolgen Sie via Twitter unsere weitere Berichterstattung zur Sommertour über das Hashtag #NRWVierNull.
Datum: 2015-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-startet-sommertour-nrw-40;
Themen: Ministerpräsidentin
# ?, Reise
# ?, Tools
# ?, Forschungsergebnisse
# ?, Position
# ?, 4.0-Anwendung
# ?, Aktualisierungstest
# ?, Berichterstattung für Sommertour
# ?, Besuch bei Adesso
# ?, Fabrikausrüster
# ?
172. +++ (SEM)
Sie bringen das infame Kriegsmittel der sexualisierten Gewalt auf die politische Agenda," bekräftigte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede und forderte: "Niemand darf diese Gewalt bagatellisieren und sagen, sie habe es schon immer gegeben, niemand darf sagen, sie gehöre zu Kriegen nun mal dazu.
Nein, wir sprechen hier von massiven Verbrechen, die geächtet und geahndet werden müssen.
" Zugleich appellierte Ministerpräsidentin Kraft an die Medien mit dem Thema sexualisierte Gewalt in Berichterstattung und Sprache viel sensibler umzugehen.
Der Staatspreis Nordrhein-Westfalen ist die erste staatliche Auszeichnung, die Dr. Monika Hauser erhält.
Ministerpräsidentin Kraft: "Ich freue mich sehr darüber, dass Sie diesen Preis erhalten.
Datum: 2012-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-staatspreis-nordrhein-westfalen-dr-monika;
Themen: Staatspreis
# ?, Kriegsgebiete
# ?, Krisengebiete
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Menschenrechtsaktivistin
# ?, Mädchen
# ?, Lebensumstände
# ?, nachhaltige Verbesserung
# ?, Gründerin
# ?, Entwicklungsländer
# ?
173. +++ (SEM)
In einer ersten Phase der BLB-Reform wurden unter anderem realisiert:
* Wirtschaftlichkeitsprüfung und realistische Kostenschätzung vor Projektstart
* Risikoberichterstattung, die frühzeitig über Projektprobleme informiert
* verbessertes Risikomanagement beim Handling von Bauprojekten
* erhöhte Informationspflichten an den Verwaltungsrat
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-des-blb-nrw-wird-fortgesetzt-finanzministerium-will-aufsicht;
Themen: Domgärten
# ?, Finanzministerium
# ?, Landesrechnungshof
# ?, fehlende Wirtschaftlichkeit
# ?, problematische Projekte
# ?, Fehlentscheidungen
# ?, Geschäftsabläufe
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, Verwaltungsrat
# ?, Mängel
# ?
174. +++ (SEM)
Vergleichbare Betrugsfälle werden auch aus anderen Bundesländern gemeldet.
In der Nachricht mit dem Betreff "Corona Zuschuss - Bestätigung und Belehrung" werden die Empfänger aufgefordert, eine angebliche Bescheinigung für das Finanzamt auszufüllen.
Darüber hinaus bitten die Betrüger in der sogenannten Rechtsbelehrung um eine Antwort, um Bankdaten für die Rückerstattung zu erhalten.
Zielgruppe sind auch Unternehmen, die die NRW-Soforthilfe gar nicht beantragt oder erhalten haben.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Betrug zu Lasten von existenzbedrohten Kleinunternehmen, Freiberuflern und Soloselbstständigen ist in dieser Zeit besonders verwerflich.
Datum: 2020-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-betrugsmasche-bei-der-nrw-soforthilfe-2020-kriminelle-versuchen-rueckzahlungen;
Themen: gefälschte E-Mailadresse
# ?, neue Betrugsmasche
# ?, neuer Betrugsversuch
# ?, Kriminelle
# ?, Soforthilfe-Empfänger
# ?, Betrüger
# ?, Soloselbstständige
# ?, Freiberufler
# ?, angebliche Bescheinigung
# ?, angebliche Rechtsbelehrung
# ?
175. +++ (SEM)
* Go-Public / mobiles Stadtlabor Erforschung und Entwicklung neuer ortsgebundener Medienformate unter Berücksichtigung von Werte- und Nutzerorientierten Kriterien
* Gesundheitliche Auswirkungen unangenehmer Klänge - eine psychophysiologische Untersuchung
* Medienkompetenzerforschung anhand von Wirklichkeitskonstruktion in der digitalen AV-Produktion - Manipulation digitaler Bilder in der aktuellen Berichterstattung.
Benötigtes Gerät: 4K-Workplace - Videokamera & Working-Station (Montage und Compositing)
Westfälische Hochschule Gelsenkirchen
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-geraete-fuer-18-fachhochschulen-land-unterstuetzt-forschungsprojekte-mit-rund;
Themen: FH
# ?, Charakterisierung
# ?, Fachhochschulforschung
# ?, Basis
# ?, Leichtbauwerkstoffe
# ?, neue Forschungsgeräte
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Lebensmittel
# ?, Anschaffung
# ?, Erforschung
# ?
176. +++ (SEM)
Nur wer wichtige Informationen über seine Umwelt kennt, kann eigenverantwortlich handeln.
"
Das Umweltportal NRW ist neben dem Karten-Portal "Umweltdaten vor Ort" und dem alle vier Jahre erscheinenden Umweltbericht die dritte Säule der Umweltberichterstattung in Nordrhein-Westfalen.
"Mit der Weiterentwicklung und dem Ausbau des Webportals wollen wir das Service-Angebot erhöhen, die Nutzerfreundlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger verbessern und die Informationsdichte steigern", betonte der Staatssekretär.
Die wichtigsten neuen Service-Angebote des Umweltportals NRW sind:
Datum: 2019-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-umweltportal-des-landes-nordrhein-westfalen-geht-den-start;
Themen: Serviceangebot für Umweltinformationen
# ?, Umweltinformationen in Nordrhein-Westfalen
# ?, neues Umweltportal
# ?, Umweltministerium
# ?, Alarmmeldungen
# ?, Browserpush
# ?, Hochwasserstände
# ?, Pushdienste
# ?, SMS-Dienst
# ?, Themendienste
# ?
177. +++ (SEM)
Von 2005 bis 2012 ist der Anteil unter 30-jähriger Männer, die in einer Paarbeziehung mit einem oder mehreren Kindern leben, von 8,3 auf 6,6 Prozent gesunken;
bei den Frauen sogar von 16,8 auf 13,1 Prozent.
Die Kurzanalyse "Lebenslage junger Erwachsener" ist Teil der Sozialberichterstattung NRW, im Internet zu finden unter www.sozialberichte.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2014-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neueste-zahlen-zur-lebenslage-junger-erwachsener-nrw-minister-schneider-hoehere;
Themen: junge Erwachsene
# ?, Lebenslage von Erwachsene
# ?, qualifizierte Erwachsene
# ?, Anteil
# ?, Armutsrisiko
# ?, Hauptschulabschluss
# ?, junge Männer
# ?, Beschäftigungsformen
# ?, Erwerbslosenquoten
# ?, Paarbeziehung
# ?
178. +++ (SEM)
So wird zukünftig zum Beispiel ein am Samstag gemeldeter Fall am Montag übermittelt, am Dienstag ausgewiesen, aber rückwirkend dem Samstag zugeordnet.
Die Regelung ist unter anderem deswegen geboten, da sich mit Blick auf das geänderte Meldeverhalten der anderen Bundesländer jeweils für das Wochenende und am Wochenanfang kein sinnvoller Überblick über die Bundeslage sowie kein sinnvoller Vergleich mehr zwischen den Ländern ergibt.
Zudem finden am Wochenende weniger Testungen, Labordiagnostik, Meldungen und Übermittlungen statt, sodass die Aussagekraft der tagesaktuellen Berichterstattung der Neuinfektionen am Wochenende und an Feiertagen ohnehin eingeschränkt ist.
Alle Fallzahlen sind weiterhin über die Internetseite des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums https://www.mags.nrw/coronavirus-fallzahlen-nrw sowie die Corona-Meldelage des LZG.
NRW https://www.lzg.nrw.de:inf_schutz/corona_meldelage:index.html abrufbar.
Datum: 2022-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-vorgehen-bei-der-uebermittlung-der-corona-fallzahlen-die;
Themen: Coronafallzahlen
# ?, Feiertage
# ?, Wochenenden
# ?, Vorgehen
# ?, Meldungen
# ?, Bundeslage
# ?, Coronameldelage
# ?, Meldeverhalten
# ?, Wochenanfang
# ?, bundesweite Praxis
# ?
179. +++ (SEM)
1.259 Kontrollstellen gehen auf Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern zurück.
Die Polizei setzt dabei 104 Radargeräte und 681 Lasergeräte ein.
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien gab es Autofahrer, die zu schnell waren:
In Lünen überschritt eine Autofahrerin die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 65 km/h. Statt der erlaubten 80 wurde sie mit 145 km/h gemessen.
Das bedeutet für sie zwei Monate Fahrverbot, 440 Euro Bußgeld und vier Punkte in der Flensburger Verkehrssünderdatei.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-erreicht-ziel-beim-blitz-marathon-minister-jaeger-die-meisten-autofahrer;
Themen: landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Regeln
# ?, Stunde
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Kontrollen
# ?, Polizisten
# ?, Kind von Heek
# ?, Schrittgeschwindigkeit
# ?, Spielstraße
# ?
180. +++ (SEM)
Zu schnelles Fahren ist Killer Nummer 1 auf unseren Straßen", stellte Jäger fest.
Bei dem 24-Stunden-Blitz-Marathon kontrollieren mehr als 4.000 Polizistinnen und Polizisten und Mitarbeiter von Kommunen in Niedersachsen, den Niederlanden und NRW zum ersten Mal gleichzeitig und länderübergreifend die Geschwindigkeit.
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien waren in NRW über 24.000 Autofahrer zu schnell.
Das sind rund drei Prozent der gemessenen Fahrzeuge.
An anderen Tagen sind es durchschnittlich acht Prozent.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-zieht-erfolgreiche-bilanz-minister-jaeger-blitz-marathon-teil-einer;
Themen: Autofahrer
# ?, Stunde
# ?, länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Fahrverbot
# ?, Erkenntnis
# ?, Bußgeld
# ?, Köpfe
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, 30erzone in Hamm
# ?
181. +++ (SEM)
In NRW haben Polizei und Kommunen mehr als 3.100 Kontrollstellen eingerichtet, an denen 3.400 Polizisten und 270 kommunale Mitarbeiter eingesetzt sind.
Die Polizei misst mit rund 140 Radar- und Lichtsensorenanlagen sowie mehr als 650 Lasermessgeräten die Geschwindigkeit.
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien gab es Autofahrer, die zu schnell waren:
In Dortmund wurde ein Autofahrer gleich zweimal mit zu hoher Geschwindigkeit gemessen.
Das erste Mal raste er mit Tempo 96 statt der vorgeschriebenen 50 km/h in eine Kontrollstelle.
Datum: 2013-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-zwischenbilanz-beim-ersten-bundesweiten-blitz-marathon-minister-jaeger-und;
Themen: Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Motorradfahrer
# ?, Fahrsicherheitszentrum in Grevenbroich
# ?, eindrucksvolle Crashtests
# ?, wichtige Art
# ?, Raser
# ?, Freitagmorgen
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Verkehrsüberwachung
# ?
182. +++ (SEM)
"In dieser Pandemie erleben wir sehr direkt, wie grundlegend wichtig starker und freier Journalismus für unser Leben ist", so Ministerpräsident Armin Laschet.
"Falschinformationen und Mythen verbreiten sich vor allem dort, wo Emotionen hochkochen und Menschen sich bedroht fühlen.
Desinformation und Hass im Netz muss mit gründlicher Recherche, belegbaren Fakten, objektiver und kritischer Berichterstattung entgegnet werden.
So kann unabhängiger Journalismus Vertrauen in die Erkenntnisse der Wissenschaft und die gesellschaftliche Ordnung stärken.
"
Datum: 2021-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pressefreiheit-und-journalismus-zeiten-der-pandemie-14-global-media-forum-bonn;
Themen: Pressefreiheit
# ?, Keynote
# ?, Gesellschaften
# ?, Zeiten der Pandemie
# ?, Journalisten
# ?, ganze Welt
# ?, Forum
# ?, Friedensnobelpreisträgerin
# ?, Medienkongress
# ?, belegbare Fakten
# ?
183. +++ (SEM)
Dort zu finden sind ebenfalls detaillierte Informationen, die Wettbewerbsbedingungen und der Bewerbungsbogen.
Einsendeschluss für Projekte, die im Zeitraum vom 1. August 2020 bis 31. Juli 2021 durchgeführt werden müssen, ist der 1. Juni 2020.
Erfolgreiche Projekte werden mit bis zu 5000 Euro nachträglicher Kostenerstattung ausgezeichnet.
Datum: 2020-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekte-mit-grossbritannien-gesucht-wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-praemiert;
Themen: Städtepartnerschaftsvereine
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, tiefe Beziehungen
# ?, grenzüberschreitendes Engagement
# ?, Bewerbungsbogen
# ?, innovative Strategien
# ?, nachträgliche Kostenerstattung
# ?, Fachthemen
# ?, Jubiläen
# ?, zivilgesellschaftliche Projekte
# ?
184. +++ (SEM)
Die Trainings und Praktika im Rahmen der geförderten Projekte in Kooperation mit dem World University Service (WUS) sowie der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) erleichtern den Teilnehmenden den Übergang vom Studium in den Arbeitsmarkt und bieten ihnen passgenaue Zusatzqualifizierungen, die sie auf dem heimischen Arbeitsmarkt einsetzen können.
Bei seinem Besuch beim Medienunternehmen Deutsche Welle gibt der Minister das Startsignal für das Projekt "Stärkung der Medienresilienz in Nordmazedonien", das mit Mitteln der Landesregierung durchgeführt wird.
Medienschaffende aus Nordmazedonien erhalten dadurch die Möglichkeit, an Workshops zum Recherchieren und Erkennen von Fake News teilzunehmen, professionelle Videos zu Fragen im Kontext Nachhaltigkeit zu produzieren und die Qualität ihrer Berichterstattung durch Hospitation in Bonn zu verbessern.
"Resilienter, starker und unabhängiger Journalismus ist eine wichtige Säule unserer Demokratie.
Wir sehen uns täglich mit Desinformation konfrontiert, die durch russische Propaganda neue Ausmaße annimmt.
Datum: 2023-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reise-nach-nordmazedonien-minister-liminski-im-austausch-mit-regierung-wirtschaft;
Themen: Welle
# ?, Media
# ?, Arzneimittelverpackungen
# ?, Beitrag der Medienkompetenz
# ?, Regierungsebene
# ?, Wirtschaftsverbindungen
# ?, abscheulicher Angriffskrieg
# ?, befreundete Staatenfamilie
# ?, geschlossene europäische Wertegemeinschaft
# ?, neue Ausmaße
# ?
185. +++ (SEM)
Bei 50 km/h überleben acht von zehn Fußgängern.
Nur 15 km/h entscheiden über Leben und Tod", betonte Ralf Jäger.
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien und der Veröffentlichung der Messstellen stellte die Polizei bundesweit rund 93.000 zu schnelle Autofahrer fest.
In ganz Deutschland haben mehr als 13.000 Polizistinnen und Polizisten an 7.500 Kontrollstellen die Geschwindigkeit gemessen.
In NRW überschritten mehr als 24.300 von über 712.000 gemessenen Autofahrern die Geschwindigkeit.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/respekt-vor-leben-viele-autofahrer-halten-sich-das-motto-des-blitz-marathons;
Themen: Stunde
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Motto des Blitzmarathons
# ?, erfolgreicher Blitzmarathon
# ?, tägliche Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Portmonee
# ?, Verkehrsregeln
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Fahrverbote
# ?, Köpfe
# ?
186. +++ (SEM)
"Ein Abkommen mit einem Sonderrabatt für Schwarzgeldbesitzer wird es nicht geben", erklärte er gegenüber "Campact".
Unterdessen scheint es weitere Hinweise dafür zu geben, dass Schweizer Banken Beihilfe zur Steuerhinterziehung leisten.
Walter-Borjans dazu: "Wenn die Berichterstattung in der Presse zutrifft und sich der Verdacht der Staatsanwaltschaft Mannheim bestätigen sollte, dann wäre das ein eindeutiger Beleg dafür, dass Schweizer Banken noch immer meilenweit entfernt sind von einer Weißgeldstrategie.
Steuerhinterziehung darf aber kein Geschäftsmodell sein.
" Er habe bei seiner Kritik gegen das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz stets bemängelt, dass Schweizer Banken die Kontrolle der deutschen Geldanleger überlassen werden solle. "
Datum: 2012-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rot-und-gruen-gefuehrte-laender-geschlossen-gegen-steuerabkommen-finanzminister;
Themen: Bundesrat
# ?, Steuerhinterzieher
# ?, Weißgeldstrategie
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Steuerabkommen
# ?, Banken
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ablehnung
# ?, Grün
# ?, Verdacht
# ?
187. +++ (SEM)
Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski ist zuversichtlich, dass dieses Projekt neue Vorbilder für Menschen mit Einwanderungsgeschichte schaffen kann: "Wir brauchen die Stimmen derjenigen, die bislang zu wenig gehört wurden, aber längst Teil unserer Gesellschaft sind.
Sie zu erreichen, ist sowohl für unsere Gesellschaft, als auch für die Zukunft unserer lokalen Medien unerlässlich.
Mit diesem Programm wird die mediale Berichterstattung um die Perspektiven bereichert, die von großen Teilen unserer Bevölkerung im Ruhrgebiet immer noch vermisst werden.
"
Von den mehr als 50 Bewerbungen aus dem gesamten Ruhrgebiet wurden 15 Mentees zwischen 18 und 33 Jahren mit ersten Erfahrungen in Hörfunk, Print oder TV ausgewählt.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-mehr-vielfalt-fuer-den-ruhr-journalismus;
Themen: Ruhrkonferenz
# ?, Ruhrjournalismus
# ?, neue Medienmacherinnen
# ?, Mentees
# ?, Nachwuchsjournalisten
# ?, Off
# ?, Kick
# ?, Mentoringprogramm
# ?, Lokaljournalismus
# ?, Programm
# ?
188. +++ (SEM)
Die Regeln über die strafbefreiende Selbstanzeige gelten auch nach Datenankäufen.
Auch nach vollzogenem Datenankauf können Steuerhinterzieher Straffreiheit erlangen, wenn sie sich den Finanzbehörden offenbaren.
Der Datenankauf als solcher und die öffentliche Berichterstattung über mutmaßliche Ankäufe alleine schließen eine strafbefreiende Selbstanzeige nicht aus.
Steuerpflichtigen, die den Weg in die Steuerehrlichkeit suchen, stehen die Möglichkeiten der strafbefreienden Selbstanzeige auch in diesen Fällen des Datenankaufs offen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/selbstanzeigen-weiter-moeglich-finanzminister-norbert-walter-borjans-weg-zurueck;
Themen: strafbefreiende Selbstanzeige
# ?, Datenankauf
# ?, Straffreiheit
# ?, Steuerehrlichkeit
# ?, Steuerhinterzieher
# ?, Fälle des Datenankaufs
# ?, mutmaßliche Ankäufe
# ?, Legalität
# ?, öffentliche Berichterstattung
# ?, Datenankäufe
# ?
189. +++ (SEM)
Sie verfolgen das Ziel, neue Projekt- und Städtepartnerschaften zu entwickeln, schon bestehende Partnerschaften neu auszurichten und sie inhaltlich zu erweitern.
Die ausgewählten Projektträger setzen sich zum Beispiel dafür ein, Nachwuchs für die oft ehrenamtlich getragene Partnerschaftsarbeit zu gewinnen und dafür zu begeistern, sich mit der Bedeutung Europas und der Europäischen Union für das Leben vor Ort auseinanderzusetzen.
Die Prämien erhalten die Projektträger als nachträgliche Kostenerstattung.
2016 hatte das Land 16 Projekte der Städte- und Projektpartnerschaftsarbeit prämiert.
2017 waren es 21 Projekte.
Datum: 2018-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieger-im-wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-stehen-fest-34-staedtepartnerschaften;
Themen: Partnerstädte
# ?, Städtepartnerschaftsarbeit
# ?, 2 Städte
# ?, Themenfeld
# ?, Partner des Projekts
# ?, Jugendparlamente
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Diskussionsveranstaltungen
# ?, Teilnehmende
# ?, Kolleg
# ?
190. +++ (SEM)
Rhein-Ruhr"
Startschuss für Deutschlands größte Meisterschaft "Die Finals 2021 Berlin |
Rhein-Ruhr": 18 Sportarten, 140 Deutsche Meistertitel, mehr als 25 Stunden Live-Berichterstattung
Sport-Wettbewerbe finden vom 3. bis 6. Juni 2021 im Sportland.
NRW, in der Sportmetropole Berlin und Braunschweig statt, live übertragen von ARD und ZDF
Datum: 2021-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-deutschlands-groesste-meisterschaft-die-finals-2021-berlin-rhein;
Themen: Pressekonferenz
# ?, Fernsehübertragung für Finals
# ?, Parasportlerinnen
# ?, Sportland
# ?, strenge Hygieneauflagen
# ?, Stadien
# ?, Sportarten
# ?, Athletinnen
# ?, Bühne für Spitzensport
# ?, Finals in Braunschweig
# ?
191. +++ (SEM)
Die AdR-Stellungnahme zum Net-Zero-Industry-Act wird im nächsten Schritt der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union vorgelegt.
Im Juli setzt der Rat unter spanischer Ratspräsidentschaft die Arbeit am Regelungstext fort.
Im Europäischen Parlament ist die Berichterstattung federführend dem deutschen Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler zugewiesen, er ist Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
Datum: 2023-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-mehr-investitionen-netto-null;
Themen: Nettonulltechnologien
# ?, Stellungnahme
# ?, Regelungstext
# ?, spanische Ratspräsidentschaft
# ?, Investitionen
# ?, Rat
# ?, Regionen
# ?, europäisches Parlament
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Industrieplan
# ?
192. +++ (SEM)
14. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Zeitungsvielfalt ist in den letzten Jahren auch in Nordrhein-Westfalen deutlich zurückgegangen.
Das Angebot an konkurrierenden Zeitungen mit lokaler Berichterstattung ist geringer geworden.
Zugleich haben die Verlage aber die lokale Berichterstattung überwiegend ausgeweitet.
Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Formatt-Instituts über Situation und Ausblick des Lokaljournalismus in Nordrhein-Westfalen, die Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Medienausschuss des Landtags vorgestellt hat.
Datum: 2013-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zum-lokaljournalismus-nrw-zeitungsvielfalt-nimmt-ab-lokale-online-portale;
Themen: Lokaljournalismus
# ?, Zeitungsvielfalt
# ?, lokale Berichterstattung
# ?, Formattinstitut
# ?, Prozente
# ?, Verlage
# ?, Tab
# ?, Medienausschuss des Landtags
# ?, Weiterbildungsbedarfe
# ?, anhaltender Strukturwandel
# ?
193. +++ (SEM)
14. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Zeitungsvielfalt ist in den letzten Jahren auch in Nordrhein-Westfalen deutlich zurückgegangen.
Das Angebot an konkurrierenden Zeitungen mit lokaler Berichterstattung ist geringer geworden.
Zugleich haben die Verlage aber die lokale Berichterstattung überwiegend ausgeweitet.
Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Formatt-Instituts über Situation und Ausblick des Lokaljournalismus in Nordrhein-Westfalen, die Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Medienausschuss des Landtags vorgestellt hat.
Datum: 2013-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zum-lokaljournalismus-nrw-zeitungsvielfalt-nimmt-ab-lokale-online-portale-0;
Themen: Lokaljournalismus
# ?, Zeitungsvielfalt
# ?, lokale Berichterstattung
# ?, Formattinstitut
# ?, Medienausschuss des Landtags
# ?, Weiterbildungsbedarfe
# ?, anhaltender Strukturwandel
# ?, lokale Onlineportale
# ?, Lokalredaktionen
# ?, Verlage
# ?
194. +++ (SEM)
Trotz der beschlossenen Erleichterungen, kann es bei Ankunft - zum Beispiel bei Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft - jedoch notwendig sein, ein Tier vorübergehend in ehrenamtlich betriebenen Tierheimen oder ähnlichen Einrichtungen unterzubringen.
Im Rahmen der Soforthilfe erfolgt für die in Tierheimen untergebrachten Heimtiere über einen Zeitraum von maximal 30 Tagen eine anteilige Kostenübernahme durch das Land Nordrhein-Westfalen: Für Hunde können Tierheime pro Tag und pro Tier eine Kostenerstattung in Höhe von 20 Euro und für Katzen pro Tag und pro Tier eine Kostenerstattung in Höhe von 10 Euro beantragen.
Anträge zur Kostenerstattung können bei der NRW Landestierschutzbeauftragten eingereicht werden.
Kostenerstattungen erfolgen dann unter folgenden Rahmenbedingungen:
* Einreichung eines Antrages des jeweiligen Tierheims auf Kostenerstattung (siehe Antragsformular)
Datum: 2022-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-tierheime-erhalten-finanzielle-unterstuetzung-fuer-die-versorgung-von;
Themen: Tierheime
# ?, jeweiliges Tierheim
# ?, tiergesundheitliche Maßnahmen
# ?, Mikrochipkennzeichnung
# ?, Unterbringung
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Soforthilfe
# ?, Einrichtungen
# ?, Engagement von Tierheimen
# ?, Gemeinschaftsunterkunft
# ?
195. +++ (SEM)
Der Indikator "Schwermetalleintrag an ländlichen Stationen" ist einer von 29 NRW-Umweltindikatoren.
Umweltindikatoren sind Kenngrößen, die einen Sachverhalt, einen Zustand oder eine Änderung repräsentativ abbilden.
Das NRW-Set mit Umweltindikatoren wie "Treibhausgasemissionen", "Stickstoffdioxidkonzentration im städtischen Hintergrund", "Flächenverbrauch", "Artenvielfalt und Landschaftsqualität" und "Waldzustand" ist eine wichtige Säule der Umweltberichterstattung in Nordrhein-Westfalen.
Im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr aktualisiert das LANUV das Indikatoren-Set auf Basis der verfügbaren Daten und des jeweiligen Erhebungsintervalls mehrmals im Jahr.
Es ist entscheidend, Einträge von Schwermetallen in die Umwelt im Blick zu behalten - beim Indikator sind dies Blei- und Cadmiumeinträge -, um ihre Auswirkungen und möglichen Handlungsbedarf abzuschätzen:
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-oliver-krischer-umweltbelastungen-fuer-buergerinnen-und-buerger;
Themen: ambitionierte Umweltpolitik
# ?, Umweltbelastungen
# ?, Feinstaubemissionen
# ?, Indikatorenset
# ?, Partikeldurchmesser
# ?, Umweltindikatorenauftritt
# ?, möglicher Handlungsbedarf
# ?, Kleinfeuerungsanlagen
# ?, Staubniederschlag
# ?, Schwellenwert
# ?
196. +++ (SEM)
Tourismus NRW arbeitet bereits seit längerer Zeit erfolgreich mit dem NRW-Umweltministerium zusammen.
Das jüngste gemeinsame Projekt sind vier Blogger- und Journalistenreisen mit dem Titel "#Rauszeitlust", die im August und September 2016 stattfanden.
Die Reisen mit Teilnehmern aus ganz Deutschland dienten dazu, die Aufmerksamkeit und das Image des Reiselands NRW und des Themas "Natur in NRW" zu steigern sowie Berichterstattung über das Thema zu generieren.
Die Fördermittel für das neue Projekt stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und aus Landesmitteln.
Im Rahmen des Wettbewerbs Erlebnis.
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-foerdert-den-naturtourismus-nrw;
Themen: Naturtourismus in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälischer Tourismusverband
# ?, neues Projekt
# ?, Journalistenreisen
# ?, Naturtourismus in NRW
# ?, Projekte des Wettbewerbs
# ?, Rheinromantik
# ?, Urlaubsangebote
# ?, touristische Hinsicht
# ?, weitere Besucher
# ?
197. +++ (SEM)
Der App-Algorithmus sorgt für ein dichtes Netz von Fahrerinnen und Fahrern, legt geeignete Haltepunkte fest und rechnet die Fahrtkosten automatisch ab.
Spezial-Lizenzen bieten Unternehmen die Möglichkeit, die Mitfahr-App ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen.
Darüber hinaus können Unternehmen mit der Anwendung die durch die Fahrgemeinschaften erzielten CO2-Einsparungen messen und diese Information in ihre Nachhaltigkeitsberichterstattung integrieren.
Bereits jetzt besteht eine Schnittstelle zur ÖPNV-App im Verkehrsverbund Rhein-Sieg, so dass Pendelnde den ÖPNV und Fahrgemeinschaften kombiniert nutzen können.
Platz zwei und ein Preisgeld von 20.000 Euro gehen an die Düsseldorfer retraced GmbH.
Datum: 2022-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-nrwbank-verleihen-umweltwirtschaftspreisnrw-2022;
Themen: Umweltwirtschaftspreis
# ?, Pendelstrecken
# ?, Umwelttechnologie
# ?, Platz
# ?, Verfahren
# ?, GmbH
# ?, Dienstleistungen
# ?, Economy
# ?, Preisgeld
# ?, Appalgorithmus
# ?
198. +++ (SEM)
* www.fotokalender2021.nrw.de - den Jahreskalender ansehen und bestellen
* www.fotowettbewerb.nrw.de - mehr Informationen zum laufenden Fotowettbewerb
Hinweis an die Medien (nicht zur Veröffentlichung bestimmt): Das Titelblatt und die einzelnen Kalenderblätter sind - ausschließlich zur Berichterstattung im Zusammenhang mit dieser Pressemitteilung - zum Abdruck in Printmedien und für Online-Angebote der Medien freigegeben.
Bitte geben Sie dazu im Bildnachweis den Urheber oder die Urheberin des jeweiligen Fotos an.
Die ausschnittweise Veröffentlichung der Fotos ist nicht zulässig.
Datum: 2020-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unsere-heimat-nordrhein-westfalen-neuer-fotokalender-2021-von-umweltministerium-und;
Themen: neue Fotokalender
# ?, großformatige Natursaufnahmen
# ?, Naturlandschaft
# ?, Landschaftsaufnahmen
# ?, Umweltministerium
# ?, Siegerfotos
# ?, Kulturlandschaft
# ?, Heimatpflege
# ?, Kulturpflege
# ?, laufender Fotowettbewerb
# ?
199. +++ (SEM)
Die große Mehrheit der rund 1,5 Millionen Musliminnen und Muslime in Nordrhein-Westfalen lebt ihren Glauben friedlich.
Dennoch haben sich bei Teilen der Bevölkerung bestimmte Vorurteile gegenüber "dem Islam", Negativzuschreibungen und Ängste verfestigt.
Dies resultiert unter anderem aus der dominierenden Berichterstattung über gewaltbereite Salafisten, die bei Jugendlichen auf der Suche nach Orientierung zu-nehmend an Attraktivität gewinnen.
Umso wichtiger ist es, über den Unterschied von Islam und gewaltbereitem Salafismus aufzuklären.
Die Landeszentrale für politische Bildung im Ministerium für Kultur und Wissenschaft wendet sich daher mit der Informationsreihe gezielt an pädagogische Fachkräfte und Lehramtsanwärterinnen und -anwärter.
Datum: 2018-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfaeltiger-islam-und-gewaltbereiter-salafismus-landeszentrale-fuer-politische;
Themen: gewaltbereiter Salafismus
# ?, vielfältiger Islam
# ?, Informationsreihe
# ?, pädagogische Fachkräfte
# ?, Landeszentrale
# ?, politische Ideologie
# ?, politische Bildung
# ?, differenziertes Islambild
# ?, Hilfestellungen
# ?, Veranstaltungsreihe
# ?
200. +++ (SEM)
In NRW kommt das Programm "PC-Wahl" nur in wenigen Kreisen und Gemeinden zum Einsatz.
Unabhängig davon ist allen Kommunen und den dort Verantwortlichen wie auch den Kreiswahlleitungen die besondere Bedeutung von Wahldaten bewusst.
Sie wurden aufgrund der aktuellen Medienberichterstattung über "PC-Wahl" nochmals sensibilisiert und sind gehalten, die Korrektheit der von ihnen in Papierform oder elektronisch verarbeiteten Wahldaten durch sichere Verfahren mit kontinuierlichen Überprüfungen zu gewährleisten und dabei jede Form der Manipulation auszuschließen.
"Dazu gehören auch die unverzügliche Installation etwaiger Sicherheitsupdates für vor Ort genutzte Programme und der sachgemäße und gewissenhafte Umgang mit Zugangsdaten wie insbesondere Kennwörtern", ergänzte Schellen.
In der Vergangenheit habe es in NRW insoweit keine Probleme gegeben.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlsoftware-nrw-bisher-nicht-ziel-von-angriffen;
Themen: vorläufiges Wahlergebnis
# ?, Wahlabend
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Wahlvorstände
# ?, Schellen
# ?, Gefährdung
# ?, Angriffe
# ?, Auszählung des Wahlergebnisses
# ?, Bundeswahlleiter für Ermittlung
# ?, Ergebnis der Wahlniederschrift
# ?
201. +++ (SEM)
"
Die prämierten Projekte werden zwischen August 2019 und Juli 2020 umgesetzt.
Die Prämien erhalten die Projektträger als nachträgliche Kostenerstattung.
Weitere Informationen und die seit dem Wettbewerbsjahr 2016 prämierten Projekte sind unter www.mbei.nrw abrufbar.
Die erfolgreichen Bewerber im Wettbewerbsjahr 2019 sind: Anlage Bewerber im Wettbewerbsjahr 2019
Datum: 2019-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-landesregierung-zeichnet-engagement-fuer;
Themen: Städtepartnerschaftsvereine
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, Sieger
# ?, europäischer Dialog
# ?, Kulturorganisationen
# ?, nachträgliche Kostenerstattung
# ?, europäische Städtepartnerschaften
# ?, Prämien
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, Kommunen
# ?
202. +++ (SEM)
"
Bis zum 1. Juni 2018 müssen Projektideen eingereicht sein, die im Zeitraum vom 1. August 2018 bis 31. Juli 2019 verwirklicht werden sollen.
Erfolgreiche Bewerber erhalten eine Prämie der Landesregierung in Höhe von maximal 5.000 Euro pro Projekt als Kostenerstattung.
2016 hat das Land bereits 16 bestehende und sich anbahnende Städte- und Projektpartnerschaften mit dem Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" gefördert, 2017 waren es 19.
Weitere Informationen, die Bewerbungsunterlagen sowie die 2016 und 2017 prämierten Projekte sind unter http://www.mbei.nrw abrufbar.
Datum: 2018-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-vergibt-praemien-staedtepartnerschaften-und;
Themen: Prämien
# ?, Kulturorganisationen
# ?, Städtepartnerschaftsvereine
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Sportvereine
# ?, europäische Städtepartnerschaften
# ?, grenzüberschreitende Projekte
# ?, Partnerstädte
# ?, mögliche Bewerbungen
# ?
203. +++ (SEM)
"
Umgesetzt werden sollen die prämierten Projekte zwischen November 2020 und Juli 2021.
Die Prämien erhalten die Projektträger als nachträgliche Kostenerstattung.
Weitere Informationen und die seit dem Wettbewerbsjahr 2016 prämierten Projekte sind unter www.mbei.nrw/europa abrufbar.
Datum: 2020-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-zivilgesellschaftliche-akteure-und-kommunen;
Themen: Städtepartnerschaftsvereine
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, Partner
# ?, Kommunen
# ?, andauernde Coronapandemie
# ?, Kulturorganisationen
# ?, nachträgliche Kostenerstattung
# ?, europäische Städtepartnerschaften
# ?, ganze Vielfalt
# ?, Prämien
# ?
204. +++ (SEM)
Im Jahr 2016 kamen in Nordrhein-Westfalen 6.656 Mehrlingskinder zur Welt, darunter 52 Drillings- und eine Vierlingsgeburt.
WICHTIGER HINWEIS: Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte und der Privatsphäre bittet die Familie darum, den vollen Nachnamen nicht zu nennen.
Diesen Wunsch bitten wir auch in weiterer Berichterstattung ausdrücklich zu respektieren!
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiedereinfuehrung-des-mehrlingsgeburtengeldes-ministerpraesident-laschet-uebernimmt;
Themen: Vierlinge
# ?, Ehrenpatenschaft
# ?, Mehrlingsgeburtengeld
# ?, Mehrlingsgeld
# ?, Drillinge
# ?, Mehrlinge
# ?, Erziehungsberechtigte
# ?, Wiedereinführung
# ?, Ministerpräsident
# ?, Vierfach
# ?
205. +++ (SEM)
Bei Amtsantritt der Landesregierung war die Stabsstelle faktisch nur mit einer Person besetzt.
Ich habe bereits gegenüber dem Landtag und der weiteren Öffentlichkeit deutlich gemacht, wie durch eine Umorganisation innerhalb des Ministeriums die Bekämpfung der Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität gestärkt wurde und weiter gestärkt werden soll.
Gerne lade ich vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung die Fraktionen des Landtags sowie die weitere Öffentlichkeit dazu ein, sich ein umfassendes Bild von der Arbeit der Stabsstelle Umweltkriminalität zu machen.
Dazu gewähren wir Akteneinsicht in sämtliche Unterlagen der Stabsstelle seit ihrer Gründung im Jahr 2004.
Es bleibt bei dem dargestellten Sachverhalt: Bei Amtsübernahme lag die überwiegend operative Tätigkeit der Stabsstelle im Wesentlichen im Bereich der Artenschutzkriminalität.
Datum: 2018-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zu-berichten-im-zusammenhang-mit-der-stabsstelle-umweltkriminalitaet-nimmt;
Themen: Umweltkriminalität
# ?, Stabsstelle
# ?, Verbraucherschutzkriminalität
# ?, vorherige Struktur
# ?, weitere Öffentlichkeit
# ?, ausreichendes Maß
# ?, Bekämpfung
# ?, Artenschutzkriminalität
# ?, Umorganisation
# ?, wertvolle Aufklärungsarbeit
# ?
206. +++ (SEM)
Weitere Unterstützung der Kommunen zur Flüchtlingsbetreuung
* 172 Millionen Euro zusätzliche Landeszuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) und
* 213 Millionen Euro zusätzliche Kostenerstattung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge durch die Anpassung an die aktuellen Flüchtlingszahlen.
Die Summe (385 Millionen Euro) wird das Land vollständig an die Kommunen weiterleiten.
Asylbewerber
Datum: 2016-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsinvestitionen-schaffen-gute-perspektiven-fuer-buerger-und-wirtschaft;
Themen: zusätzliche Einnahmen
# ?, Minderausgaben
# ?, gute Perspektiven
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Kabinettsbeschluss
# ?, Asylbewerber
# ?, zahlreiche Projekte
# ?, Ausgaben
# ?, Bereich des Justizvollzugs
# ?, Familienberatungsprojekte
# ?
207. +++ (SEM)
Außerdem kommt er am Nachmittag mit dem Oberbürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, zusammen.
Ebenfalls am Nachmittag trifft er mit Vertreterinnen und Vertretern des Center for Independent Journalism und der Faktencheckplattform Lakmusz zusammen.
"Ich betrachte mit Sorge, dass unabhängige und ausgewogene Berichterstattung in Ungarn immer weniger wahrnehmbar ist.
Demokratie braucht unabhängige Medien als wichtige Instanz für politische Willensbildung und Kontrolle der Politik.
Die Freiheit, der Pluralismus und die Unabhängigkeit der Medien sind daher ein hohes, schützenswertes Gut.
Datum: 2023-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-nathanael-liminski-reist-nach-ungarn;
Themen: Ungarn
# ?, gemischte Regierungskommission
# ?, ungarisches Außenministerium
# ?, 1990Er-Jahre
# ?, Gespräche
# ?, Opposition
# ?, Außenhandel
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Studierende
# ?, Nachmittag
# ?
208. +++ (SEM)
Die Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Nordrhein-Westfalen (LbG NRW) dient den Akteuren im Gesundheitswesen sowie der Landesregierung als Grundlage für Entscheidungen zur Herstellung und zum Erhalt der Versorgungssicherheit in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung stellt hierüber seit rund 20 Jahren regelmäßig zentrale Daten zur Ausbildungs- und Fachkräftesituation in diesem Bereich zur Verfügung.
Die Dienstleistung, Innovation, Pflegeforschung GmbH (DIP) wurde vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit der wissenschaftlichen Erhebung, Beratung und Ausführung der aktuellen Berichterstattung beauftragt.
Datum: 2023-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-die-landesberichterstattung-gesundheitsberufe-nordrhein;
Themen: Landesberichterstattung
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, Pflegebereich
# ?, steigende Ausbildungszahlen
# ?, Gesundheitsbereich
# ?, Therapieberufe
# ?, Ergotherapie
# ?, Logopädie
# ?, Physiotherapie
# ?, Pflegefachberufe
# ?
209. +++ (SEM)
So verhalf etwa das Projekt "Global Nachhaltige Kommune NRW" der LAG 21 NRW und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) einigen Kommunen durch die Erarbeitung von Nachhaltigkeitsstrategien zu wichtigen Auszeichnungen:
Unter anderem wurden Münster, Eschweiler und Bad Berleburg als Preisträgerinnen des Deutschen Nachhaltigkeitspreises für Städte und Gemeinden ausgezeichnet.
Mit dem "Berichtsrahmen Nachhaltige Kommunen" des Rats für Nachhaltige Entwicklung der Bundesregierung wurde die Grundlage für eine systematische Berichterstattung der Kommunen zu Nachhaltigkeitsfragen gelegt.
Die Städte Bonn und Düsseldorf nutzten diese, um ihre Berichte bei den Vereinten Nationen als sogenannte "Freiwillige Lokale Berichte" einzureichen.
Der "Kommunale Nachhaltigkeitshaushalt", der bislang zum Beispiel in Bonn und Detmold Anwendung findet, ist eine entscheidende Stellschraube für wirkungsvolles Nachhaltigkeitsmanagement.
Datum: 2023-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-foerdert-kommunales-nachhaltigkeitsmanagement-mit-16-millionen;
Themen: systematisches Nachhaltigkeitsmanagement
# ?, Umweltministerium
# ?, Berichte
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, Agenda
# ?, Beratungsprojekte
# ?, Berichtsrahmen
# ?, Bestandteil von Nachhaltigkeitsaktivitäten
# ?, Nachhaltigkeitsaktivitäten der Landesregierung
# ?, Nachhaltigkeitshaushalte
# ?
210. +++ (SEM)
www.profilbildung-nrw.de
Hinweis für die Medien: Am Freitag ab 16.30 Uhr können Sie sich auf der Webseite des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur Fotos der Forschungsteams downloaden.
Diese stehen Ihnen für Ihre Berichterstattung honorarfrei zur Verfügung.
Die neu ausgewählten Projekte, Start November 2023:
Forschungszentrum Jülich GmbH, Westfälische Universität Münster, Fraunhofer Institut für Angewandte Informationstechnik FIT, RWTH Aachen:
Datum: 2023-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-made-nordrhein-westfalen-neue-foerderrunde-fuer-innovative-forschung;
Themen: Notdienst
# ?, Steckdosen
# ?, Forschungsteams
# ?, Wasserverbrauch
# ?, Tagesablauf
# ?, Sensoren
# ?, Schlafzimmer
# ?, Bad
# ?, Küche
# ?, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
# ?
211. +++ (SEM)
Die Landesregierung unterstützt den persönlichen Einsatz für das Ehrenamt nicht nur durch den guten Service in den Finanzämtern, sondern auch in vielen anderen Bereichen, indem sie die Anerkennungskultur stärkt, z.B. mit der Ehrenamtskarte NRW und dem Engagementpreis NRW.
Informationen und Service erhalten Engagierte und Zivilgesellschaft beispielsweise über die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement, die als zentrale Anlaufstelle des Landes zu verschiedenen Themen ansprechbar ist, und das Engagementportal www.engagiert-in-nrw.de.
Für Ihre Berichterstattung steht Bildmaterial zur Verfügung: https://fm-nrw.canto.de/b/OFM8U.
Bitte verwenden Sie dazu folgende Bildquelle: Ministerium der Finanzen NRW, Fotograf: Mark Hermenau
Datum: 2024-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-ein-starkes-ehrenamt-minister-der-finanzen-und-staatssekretaerin;
Themen: Düsseldorfsüd
# ?, Finanzamt
# ?, Staatssekretärin
# ?, Alltagspraxis einer Ansprechperson
# ?, Ansprechperson für Ehrenamt
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Finanzämter
# ?, Vereine
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Besuch
# ?
212. +++ (SEM)
Eine Bewerbung ist online unter www.ausbildung-im-finanzamt.de möglich.
Neben der Info-Seite www.die-zukunft-steuern.nrw informiert die Finanzverwaltung auf Instagram, Facebook und LinkedIn über Themen rund um Karriere und Bewerbung, zudem werden hier aktuelle Karrieretage in den Finanzämtern veröffentlicht.
Fotos für Ihre Berichterstattung können Sie unter dem folgenden Link herunterladen:
https://fm-nrw.canto.de/b/H3UMC
Datum: 2024-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-beantwortet-fragen-zu-studium-und-ausbildung-whatsapp;
Themen: Fragen
# ?, Finanzamt
# ?, Smartphone
# ?, duales Studium
# ?, Click-To-Chat-Button
# ?, Veranlagungsbezirk
# ?, aktuelle Karrieretage
# ?, erreichbarer Whatsappchat
# ?, essenzielle Finanzverwaltung
# ?, neuer Karrierechat
# ?
213. +++ (SEM)
Mit dem LfGA NRW können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und bereit dafür sein auf neue Infektionskrankheiten zu reagieren", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Durch die Bündelung von Fachkompetenz und Aufsichtsfunktion im LfGA NRW soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Arbeits- und Gesundheitsministeriums zur Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Die Aufgaben des neuen Landesamtes sollen etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsberichterstattung, bei der Kinder- und Jugendgesundheit sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen perspektivisch ausgeweitet werden.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Aufgrund der inhaltlichen Überschneidungen des Gesundheitsschutzes und des staatlichen Arbeitsschutzes, der für die Sicherstellung gesunder und sicherer Arbeitsbedingungen zuständig ist, können durch die Verzahnung von Fach-, Organisations- und inneren Verwaltungsaufgaben beider Bereiche in einer gemeinsamen Behörde Synergien erzielt werden.
Datum: 2024-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-auf-den-weg-gebracht-landeskabinett-treibt-errichtung-des;
Themen: öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, neues Landesamt
# ?, untere Gesundheitsbehörden
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, Synergien
# ?, Gesundheitsämter
# ?, Aufsichtsfunktion
# ?, Dienst der Leitung
# ?, Errichtung für Arbeitsschutz
# ?, Landesoberbehörde für Gesundheit
# ?
214. +++ (SEM)
Ihre Bedeutung für die freiheitliche Gesellschaft ist kaum zu überschätzen.
Sie sind Wächter und Schutzschild unserer Demokratie.
Doch auch die Berichterstattung steht in Zeiten Künstlicher Intelligenz vor großen Herausforderungen.
Und die Gegner unserer Demokratie machen sich die technologischen Entwicklungen unverhohlen zunutze.
Da werden mit KI erstellte Texte, Bilder und Videos verbreitet, die als solche gar nicht erkennbar sind.
Datum: 2024-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-3;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, freie Media
# ?, freiheitliche Gesellschaft
# ?, deutsche Geschichte
# ?, Herausgeberin
# ?, großartige Arbeit
# ?, herausragender Einsatz
# ?, Wege
# ?, Verleihung
# ?
215. +++ (SEM)
Claudia Middendorf bittet die DFL, die neu gebauten Rollstuhlplätze in den Stadien zu erhalten
6. Juni 2024 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass anlässlich der Fußball-Europameisterschaft in jeder der zehn Austragungsstätten zusätzliche Plätze für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer geschaffen werden sollen.
Diese Auflage wird seitens der UEFA, dem europäischen Fußballverband, für das anstehende Turnier vorgegeben.
Weiterhin wird berichtet, dass die Plätze nach Beendigung der Fußball-Europameisterschaft wieder abgebaut werden sollen.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-die-dfl-die-neu-gebauten-rollstuhlplaetze-den-stadien-zu;
Themen: Rollstuhlfahrerinnen
# ?, anstehendes Turnier
# ?, Auflage
# ?, Erlebnis eines Stadionbesuchs
# ?, Stadionbesuch
# ?, Vorgaben der Musterversammlungsstättenverordnung
# ?, anstehende Fußballeuropameisterschaft
# ?, bedauerliches Versäumnis
# ?, deutsche Norm
# ?, deutsche Profiligen
# ?
216. +++ (SEM)
Für 27 Kommunen, die von dem Hochwasser besonders stark betroffen waren, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Die Mittel dienen dazu, finanzielle Nachteile rückwirkend pauschal auszugleichen, die durch Personalmehrbedarfe entstanden sind.
Damit wurde eine Finanzierungslücke geschlossen, da die Kostenerstattung für kommunaleigenes Personal durch den Aufbauhilfefonds des Bundes nicht gedeckt ist.
Betrugsfälle finden und dagegen vorgehen
Eine schnelle und unbürokratische Hilfe war und ist oberstes Ziel des Wiederaufbauverfahrens im Land Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2024-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-viel-geschafft-und-es-gibt-noch-was-zu-tun-landesregierung;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Vermittlungsleistungen
# ?, Sachverhalt
# ?, Privathaushalte
# ?, Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen
# ?, Aufbauhilfefonds des Bunds
# ?, Helden des Wiederaufbaus
# ?, Personalmehrbedarfe
# ?, Wiederaufbauverfahren in Nordrhein-Westfalen
# ?
217. +++ (SEM)
Die Deutsche Welle mit Hauptsitz in Bonn unterhält seit 1969 ein Büro in Nordmazedonien und arbeitet im Rahmen des Projekts gezielt und sachgerecht mit den Medienschaffenden vor Ort zusammen.
Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Gerade angesichts der so schwierigen medien- und geopolitischen Lage bleiben wir mit den mazedonischen Journalistinnen und Journalisten im engen Austausch.
Trotz geringer Gehaltsaussichten und wenig Prestige im Westbalkan haben sich vielversprechende junge Medienschaffende für unser Projekt gemeldet und wollen aktiv zu einer journalistisch qualitätsvollen Berichterstattung in ihrer Heimat beitragen.
Dafür haben sie unseren Dank und Respekt.
Mit dem Medienförderprojekt sendet das Land Nordrhein-Westfalen ein klares Signal: Fake News und Desinformation, setzen wir in Europa eine starke und handlungsfähige Zivilgesellschaft und freie Medien entgegen.
Datum: 2024-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-starken-und-konstruktiven-journalismus;
Themen: starker Journalismus
# ?, resilienter Journalismus
# ?, erfahrene Kolleginnen
# ?, Trainings
# ?, News
# ?, Partnerland
# ?, Desinformation
# ?, Bereiche der Gesetzgebung
# ?, Landesmedienanstalt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Medienförderprojekt
# ?
218. +++ (SEM)
Zeit: Freitag, 29. November 2024, 10 bis 12 Uhr
Ort: Alte Synagoge - Haus jüdischer Kultur, Edmund-Körner-Platz 1, 45127 Essen
Gerne weisen wir Sie auf diesen Termin hin und freuen uns über Ihre Berichterstattung.
Ihre Anmeldung senden Sie bitte bis zum 27 November 2024, 17 Uhr an presse@mkw.nrw.de.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Emmie Arbel für individuelle Gesprächsanfragen nicht zur Verfügung steht.
Datum: 2024-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gustav-heinemann-preis-fuer-kinder-und-jugendbuecher-geht-barbara-yelins-graphic;
Themen: Kinderbücher
# ?, Jugendbücher
# ?, Zeichnerin
# ?, Konzentrationslager
# ?, Buchauszug
# ?, Cover
# ?, Gedenkveranstaltung in Essen
# ?, Rahmen eines Projekttags
# ?, bewegende Geschichte
# ?, einfühlsame Texte
# ?
219. +++ (SEM)
Coole Schule - Fuchsnachrichten, Gemeinschaftsgrundschule Ründeroth, Engelskirchen
Den Sonderpreis Schreiben gegen Ausgrenzung!
- Preis für diskriminierungssensible Berichterstattung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft sicherte sich:
So.
Wie?
Datum: 2025-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-erfolge-fuer-nachwuchsredaktionen;
Themen: Schülerzeitungswettbewerb von Ländern
# ?, Schülerzeitungen
# ?, Gemeinschaftsgrundschule
# ?, Fuchsnachrichten
# ?, Nachwuchsredaktionen
# ?, Schulgeflüster
# ?, Senioren
# ?, Jugendpresse
# ?, Länder
# ?, berufliche Schulen
# ?
220. +++ (SEM)
5. Greenlyte, Essen: Das Start-up entwickelt Anlagen, die CO_2 aus der Luft holen und in klimafreundliche Treibstoffe umwandeln.
6. LastBIM, Essen: Das Start-up digitalisiert den gesamten Bauprozess mit einer offenen Plattform für effizientes Gebäudemanagement.
7. Minimum Energy, Köln: Das Start-up bietet eine intuitive Plattform zur automatisierten, standardkonformen Erfassung, Reduktion und Berichterstattung von CO_2-Emissionen in Unternehmen.
8. Spot My Energy, Köln: Das Start-up verbindet Smart Metering und Stromhandel, um Nutzerinnen und Nutzern volle digitale Kontrolle über Energieverbrauch und -produktion zu geben.
9. Storyboarder AI, Dortmund: Das Start-up erstellt mithilfe von KI in wenigen Minuten drehfertige Storyboards für Film, Fernsehen und Werbung.
Datum: 2025-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zehn-start-ups-eine-buehne-und-50000-euro-preisgeld-die-finalisten-des-out-boxnrw;
Themen: Box
# ?, Sieg
# ?, Finale
# ?, Landespreis
# ?, finale Phase
# ?, Foundation
# ?, gGmbH
# ?, Energieproduktion
# ?, Hardwarehürden der Quantencomputingskalierung
# ?, Stromhandel
# ?
221. +++ (SEM)
Zeit: Montag, 24. November 2025, 11.00 bis 13.00 Uhr
Ort: Wissenswerkstadt Bielefeld, Wilhelmstraße 3, 33602 Bielefeld
Gerne weisen wir Sie auf diesen Termin hin und freuen uns über Ihre Berichterstattung.
Ihre Anmeldung senden Sie bitte bis zum 21. November 2025, 17.00 Uhr an presse@mkw.nrw.de.
Über den Autor Jörg Isermeyer
Datum: 2025-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/egal-war-gestern-autor-joerg-isermeyer-erhaelt-gustav-heinemann-friedenspreis;
Themen: Theaterpädagoge
# ?, Universitätskarriere
# ?, freie Künstlerlaufbahn
# ?, Social Medium
# ?, rechte Hetze
# ?, Regisseur
# ?, Schriftsteller
# ?, Pädagogik
# ?, Schauspieler
# ?, Musiker
# ?
222. +++ (SEM)
Hintergrundinformationen
Seit mehr als 20 Jahren wird mit der "Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Nordrhein-Westfalen" die Ausbildungs- und Fachkräftesituation in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen dargestellt, analysiert sowie eingeordnet.
Die Berichterstattung dient als Entscheidungsgrundlage zum Erhalt der Versorgungssicherheit in Nordrhein-Westfalen.
Die vorliegende Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Nordrhein-Westfalen ist in fünf Teilberichten erschienen:
* Ausbildungssituation in den Pflege- und Gesundheitsberufen 2023
Datum: 2026-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-auszubildende-den-pflege-und-gesundheitsberufen-nordrhein-westfalen;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Pflegefachberufe
# ?, Ausbildungssituation
# ?, Therapiefachberufe
# ?, steigender Fachkräftebedarf
# ?, aktuelle Landesberichterstattung
# ?, Berufe
# ?, Pflegefachassistenz
# ?
223. +++ (SEM)
Über Jahrzehnte hat er mit seiner ruhigen, besonnenen Art komplexe Themen verständlich gemacht und damit ein Millionenpublikum erreicht.
Dabei war er immer sachlich und fair im Umgang.
Er hat gezeigt, dass seriöse Berichterstattung kein Alleinstellungsmerkmal der öffentlich-rechtlichen Sender ist.
Ihn zeichnen Nachdenklichkeit und ein großes Wissen aus, das aus echtem Interesse kommt.
Genau das schafft Vertrauen und genau das braucht unsere Demokratie: unabhängigen Journalismus, der Orientierung gibt und nah bei den Menschen ist, und echtes Interesse an den Positionen anderer, auch wenn sie der eigenen Sichtweise komplett entgegenstehen.
Datum: 2026-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-ueberreicht-peter-kloeppel-den-ehrenpreis-des-deutschen;
Themen: Ehrenpreis
# ?, deutscher Fernsehpreis
# ?, Stifter des Deutsche
# ?, echtes Interesse
# ?, diesjährige Verleihung
# ?, Fernsehproduktionen
# ?, Kino
# ?, Fernsehen
# ?, führender Standort
# ?, Auszeichnung
# ?
224. +++ (IR)
Jetzt ist damit Schluss: Die Erstattungsanträge lassen sich ab sofort auch einfach und komfortabel digital stellen.
Wenn sich Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen verspäten oder ausfallen, können Fahrgäste dank der Mobilitätsgarantie NRW auf andere Verkehrsmittel umsteigen und sich die Kosten anschließend erstatten lassen.
Bisher mussten Erstattungsanträge handschriftlich ausgefüllt und per Post verschickt werden - ein mühseliger Prozess.
Jetzt ist damit Schluss: Die Erstattungsanträge lassen sich ab sofort auch einfach und komfortabel digital stellen.
Das Planen, Buchen und Bezahlen ist fast überall schon digital möglich, daher freut es mich, dass nun auch umständlichere Prozesse wie zum Beispiel das Einreichen von Erstattungsanträgen, ab sofort auch digital über die Mobilitätsgarantie NRW möglich sind.
Datum: 2022-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-papierkram-die-mobilitaetsgarantie-nrw-wird-digital;
Themen: Erstattungsanträge
# ?, NRW-Tarif
# ?, Fahrgäste
# ?, mühseliger Prozess
# ?, Verkehrsverbunde
# ?, Schluss
# ?, Verkehrsgemeinschaften
# ?, Busse
# ?, Taxi
# ?, Post
# ?
225. +++ (IR)
Projekt "Kommunale Altenberichterstattung"
* Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat das Projekt "Kommunale Altenberichterstattung" der Forschungsgesellschaft für Gerontologie (FfG) mit insgesamt 40.000 Euro gefördert.
* Angebote an Kommunen: + "Arbeitshilfe zur kommunalen Altenberichterstattung für Kommunen" (ist bereits in der 2. Auflage erschienen) + Unterstützung der Kommunen vor Ort bei Konzeption und (Weiter-) Entwicklung der Altenberichterstattung + Workshops zur Qualifizierung kommunaler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-entwicklung-altengerechter-quartiere-kommunen-muessen-wissen;
Themen: kommunale Mitarbeiterinnen
# ?, Kommunen
# ?, Gerontologie
# ?, vertrautes Wohnumfeld
# ?, altengerechte Quartiersentwicklung
# ?, Landesförderplan
# ?, altengerechte Quartiere
# ?, Pflegebedarf
# ?, Mobilitätsangebote
# ?, Kulturangebote
# ?
226. +++ (IR)
Die umfangreichen Zahlen, Daten und Fakten der Landesberichterstattung rund um die Fachkraftentwicklung in der Pflege sollen Einrichtungen und Kommunen bei der bedarfsgerechten Weiterentwicklung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen, und auch Schulträger erhalten wichtige Grundlagen für die Weiterentwicklung ihrer Ausbildungsangebote.
Die Ergebnisse der Landesberichterstattung werden am 2. Februar 2017 auf der Fachveranstaltung "Zukunftsperspektive Pflege- und Gesundheitsberufe NRW" gemeinsam mit der Präsentation von Projekten des MGEPA zur beruflichen Integration geflüchteter Menschen der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die "Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Nordrhein-Westfalen 2015" kann kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden
Datum: 2017-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erfolgreiche-konzepte-gegen-fachkraeftemangel-nrw-mehr;
Themen: Gesundheitswesen in NRW
# ?, Logopäden
# ?, Ergotherapeuten
# ?, Physiotherapeuten
# ?, Ausbildungsstätten
# ?, Krankenhausplan
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Pflegebedürftige
# ?
227. +++ (IR)
So können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Datum: 2021-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-0;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Ämter
# ?, festliche Zeit
# ?, geschätzte Tradition
# ?, schnelles Eingreifen
# ?
228. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesberichterstattung Gesundheitsberufe 2025
Landesberichterstattung Gesundheitsberufe 2025: Ergebnisse zur Ausbildungssituation veröffentlicht
Datum: 2025-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesberichterstattung-gesundheitsberufe-2025-ergebnisse-zur-ausbildungssituation;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, Ausbildungssituation
# ?, Pflegeberufe
# ?, veröffentlichte Landesberichterstattung
# ?, Pflegefachfrau
# ?, Pflegefachmann
# ?, Pflegefachassistenz
# ?, Ausbildungszahlen
# ?, positive Entwicklung
# ?, Ergebnisse
# ?
229. +++ (IR)
Anfang 2024 waren deutschlandweit Bäuerinnen und Bauern auf die Straßen gegangen, nachdem bekannt geworden war, dass der Bund die Agrardieselsteuer-Rückerstattung abschaffen wird.
Anfang 2024 waren deutschlandweit Bäuerinnen und Bauern auf die Straßen gegangen, nachdem bekannt geworden war, dass der Bund die Agrardieselsteuer-Rückerstattung abschaffen wird.
Datum: 2024-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-landwirte-gefordert-nrw-setzt-antrag-zur;
Themen: Agrardieselsteuerrückerstattung
# ?, Umsatzsteuerpauschalierung
# ?, Bäuerinnen
# ?, Absenkung des Durchschnittssatzes
# ?, Absenkung von Durchschnittssätzen
# ?, Absenkung von Steuersätzen
# ?, Durchschnittssatz
# ?, Durchschnittssätze
# ?, Unterschied von Gewerbetreibende
# ?, geplanter Bürokratieabbau
# ?
230. +++ (IR)
Kommunen finden praktische Hinweise zum Aufbau einer kommunalen Altenplanung und Altenberichterstattung.
Mit der Vorlage der Landesaltenberichterstattung setzt die Landesregierung ihren gesetzlichen Auftrag aus dem neuen Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (§ 20 APG NRW) um.
Datum: 2016-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-alt-werden-nordrhein-westfalen-erschienen;
Themen: umfangreiche Dokumentation
# ?, Fülle von Basisdaten
# ?, Altenplanung
# ?, Vorlage der Landesaltenberichterstattung
# ?, Altenberichterstattung
# ?, neues Altengesetz
# ?, Pflegegesetz
# ?, praktische Hinweise
# ?, Kurzfassung
# ?, Wahlperiode
# ?
231. +++ (IR)
Die Bundesregierung hat die Abschaffung der Steuerrückerstattung für Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen angekündigt.
Die Bundesregierung hat die Abschaffung der Steuerrückerstattung für Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen angekündigt.
Datum: 2023-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-angekuendigte-abschaffungen-der-steuerrueckverguetung-bei;
Themen: Kfz-steuerbefreiung
# ?, Steuerrückerstattung
# ?, Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerrückvergütung
# ?, Tiefschlag
# ?, angekündigte Streichungen
# ?, geplante Streichungen
# ?, landwirtschaftliche Maschinen
# ?, gravierende Auswirkungen
# ?, Bundesregierung
# ?
232. +++ (IR)
So können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Datum: 2022-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-1;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Mitarbeiter des Finanzamts
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, unerlässliches Eingreifen
# ?, Zeit des Jahrs
# ?
233. +++ (IR)
Gegen die damalige WestLB ermitteln Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung wegen des Verdachts der Mehrfacherstattung von Kapitalertragsteuer im Rahmen von Cum-Ex-Geschäften.
Gegen die damalige WestLB, die derzeit unter dem Namen Portigon zurückgebaut wird, ermitteln Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung wegen des Verdachts der Mehrfacherstattung von Kapitalertragsteuer im Rahmen von Cum-Ex-Geschäften.
Datum: 2017-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/portigon-setzt-eigene-untersuchungen-frueherer-aktiengeschaefte-der-westlb-fort;
Themen: Aufsichtsrat
# ?, eigene Untersuchungen
# ?, Aktiengeschäfte
# ?, Kapitalertragsteuer
# ?, Rahmen von Cum-Ex-Geschäften
# ?, Verdacht der Mehrfacherstattung
# ?, Cum-Ex-Geschäfte
# ?, Vorstand
# ?, Jahresabschluss
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?
234. +++ (IR)
Sie blicken hinter die Kulissen, hinter die aktuelle und schnelle Informationen der Tagesberichterstattung.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-zum-gerd-ruge-projekt-stipendien;
Themen: Anrede
# ?, eigene Produktionen
# ?, unglaubliche Themenvielfalt
# ?, große Freude
# ?, Filmstiftung
# ?, Publikum
# ?, Anteil von NRW-Produktionen
# ?, Bedeutung der Dokumentation
# ?, Dokumentarfilmer
# ?, Einschaltquoten
# ?
235. +++ (IR)
NRW leistet wichtigen Beitrag für bessere Forschungsberichterstattung der Hochschulen
Datum: 2019-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-landesinitiative-crisnrw-bis-zum-jahr-2022-mit-47-millionen-euro;
Themen: Forschungsaktivitäten
# ?, Hochschulen
# ?, Landesinitiative
# ?, Auskunftsfähigkeit
# ?, Forschungsförderinstitutionen
# ?, bundesweites Standardformat
# ?, Wissenschaftscommunity
# ?, Angaben
# ?, Forschungsberichtswesen
# ?, Forschungsinformationen
# ?
236. +++ (IR)
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-5;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Mitarbeiter des Finanzamts
# ?, Anweisung
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Einleitung
# ?, Finanzen
# ?, mögliches Jahr
# ?, Prüfungsberichte
# ?
237. +++ (IR)
"Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Nordrhein-Westfalen 2013" liefert Zahlen, Daten, Fakten zur Pflege
Diese Zahlen gehen aus der über 300 Seiten starken Dokumentation "Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Nordrhein-Westfalen 2013" hervor, die jetzt online und zum Herunterladen auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums (www.mgepa.nrw.de) zur Verfügung steht.
Datum: 2014-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hoechststand-bei-zahl-der-pflege-beschaeftigten-aber-auch;
Themen: Pflegebereich
# ?, Dokumentation
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, überwiegende Mehrheit
# ?, Höchststand
# ?, Personengruppe
# ?, Tendenz
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Fakten
# ?, 10-Jahres-Vergleich
# ?
238. +++ (IR)
In Nordrhein-Westfalen ist es bislang gelebte Praxis, dass die Träger rettungsdienstlicher Aufgaben abweichend vom sogenannten Kostenerstattungsprinzip die Gebühren in der Regel unmittelbar mit den Krankenkassen abrechnen.
Mit Verweis auf die geltende Rechtslage haben die Gesetzlichen Krankenkassen erklärt, dass ihnen die Erstattung der Gebühren für sogenannte Fehlfahrten nicht ohne weiteres möglich ist.
Datum: 2026-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-von-fehlfahrten-im-rettungsdienst-landesregierung-informiert-kommunen;
Themen: Musterbeschluss
# ?, rettungsdienstliche Aufgaben
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, sogenannte Fehlfahrten
# ?, Hauptbeamte
# ?, aktueller Sachstand
# ?, Übergangslösung
# ?, Qualitätssicherungsphase
# ?, Rettungsdienstfahrten
# ?, kommunale Hauptverwaltungsbeamtinnen
# ?