SEMPRIA-Ergebnisse zu Erteilung

1. +++ (SEM)

Denn Deutschland braucht Zuwanderung, auch um den Fachkräftemangel abzumildern", sagte Klute.
Das Aufgabengebiet der Ausländerbehörden ist ausgesprochen anspruchsvoll.
Die Arbeit reicht von der Erteilung oder der Verlängerung von Aufenthaltstiteln bis zu der Entscheidungen über eine Rückführung.
Dazu sagte Innenstaatsekretär Bernhard Nebe: "Dieses Spannungsverhältnis ist nicht aufzulösen.
Dabei ist es aber kein Widerspruch eine Willkommenskultur zu leben.

Datum: 2015-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auslaenderbehoerden-auf-dem-weg-zu-willkommensbehoerden;

Themen: Willkommenskultur # ?, Willkommensbehörden # ?, Integrationsministerium des Lands # ?, Präsident des Bundesamts # ?, kommunale Ausländerbehörden # ?, Innenministerium # ?, Bundesamt # ?, EU-Krisenstaaten # ?, Integrationsland # ?, aktuelle Einwanderung # ?

2. +++ (SEM)

"Waffen gehören nicht in die Hände von Rechtsextremisten und erklärten Staatsfeinden", betonte Jäger.
"Das hat uns die schreckliche Bluttat eines Reichsbürgers in Bayern vor Augen geführt."
NRW hatte sich dafür stark gemacht, dass die Waffenbehörden vor Erteilung eines Waffenscheins regelmäßig bei den Verfassungsschutzämtern abfragen, ob der Antragsteller dort als Extremist bekannt ist.
Es gibt eine entsprechende Bundesratsinitiative von Hessen.
Mit Hinweis auf diese Initiative zur Änderung des Waffenrechts bittet die Innenministerkonferenz den Bundesinnenminister, Gespräche für eine tragfähige Lösung zu führen.

Datum: 2016-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;

Themen: unvorhersehbares Phänomen # ?, Waffenbehörden # ?, Bundländer # ?, NRW-Verfassungsschutz # ?, Bericht # ?, Abschlussbericht # ?, Anlassbezogener Einsatz # ?, Beobachtungsobjekt # ?, Ereignisse in Köln # ?, Eskalationen # ?

3. +++ (SEM)

Die Landesregierung ist zuversichtlich, auf diesem Wege rund 400 Ärztinnen und Ärzte aktivieren zu können.
Zudem wird Deutschen, die in Polen Medizin studieren, ermöglicht, im deutschen Gesundheitswesen tätig zu sein.
Hier wird durch die Erteilung einer Berufserlaubnis die Voraussetzung geschaffen, das notwendige Praktikum in Nordrhein-Westfalen zu absolvieren und dieses anschließend durch die polnischen Behörden anerkennen zu lassen.
Medizinstudierende aus Polen können somit genauso wie Studierende an deutschen Fakultäten im Praktischen Jahr in nordrhein-westfälischen Kliniken beschäftigt werden.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-erleichtert-berufserlaubnis-fuer-auslaendische;

Themen: Berufserlaubnisse # ?, ausländische Mediziner # ?, ausländische Ärztinnen # ?, Krankenhauspersonal # ?, Abschluss von Ärztinnen # ?, Anästhesie # ?, Approbation von Ärztinnen # ?, Approbationsbehörden # ?, HNO # ?, außergewöhnliche Belastungen # ?

4. +++ (SEM)

Neben der guten Anbindung an den Bahngüterverkehr liegt auch der internationale Flughafen Münster-Osnabrück nur 20 Minuten entfernt.
Mit der Finanzierung des Landes wird auf diesem Grundstück ein auf die Bedürfnisse der FFB zugeschnittener Neubau realisiert.
Bis zur Fertigstellung bietet die Stadt Münster kostenfrei sofort beziehbare Büroräume, Laboratorien, Lagerflächen und Produktionshallen an, so dass erste Arbeiten unmittelbar nach Erteilung des Zuschlags beginnen können.
Forschungskompetenzen: Nordrhein-Westfalen bietet mit seinen zahlreichen Hochschulen und ihren spezifischen Schwerpunkten eine hervorragende Ausbildungs- und Forschungslandschaft.
Batterieforschung wird hier bereits auf international höchstem Niveau betrieben.

Datum: 2019-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschlandweit-einzigartige-forschungsfertigung-batteriezelle-kommt-nach-nordrhein;

Themen: einzigartige Forschungsfertigung # ?, Pressekonferenz # ?, intensiver Bewerbungsprozess # ?, Mitbewerber # ?, Download # ?, Wirtschaftsminister # ?, Batteriezellproduktion # ?, Entscheidung # ?, Wissenschaftsstandort # ?, Meilenstein # ?

5. +++ (SEM)

Landeswahlleiter Wolfgang Schellen: "Alle, die bislang keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber der Meinung sind, wahlberechtigt zu sein, sollten sich bis spätestens Freitag (10. Mai) an ihre Gemeinde wenden, damit das Wählerverzeichnis noch rechtzeitig überprüft und gegebenenfalls berichtigt werden kann."
"Wer gerne per Briefwahl an der Europawahl teilnehmen möchte, kann die erforderlichen Unterlagen schon jetzt beantragen", so der Landeswahlleiter.
Der Antrag auf Erteilung der Briefwahlunterlagen (Wahlscheinantrag) kann schriftlich, per Telefax, E-Mail oder persönlich im Wahlamt des Wohnortes gestellt werden.
Eine telefonische Antragstellung ist jedoch nicht zulässig.
Briefwahlunterlagen können - mit schriftlicher Vollmacht - auch für eine andere Person beantragt werden.

Datum: 2019-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europawahl-2019-0;

Themen: Briefwahlunterlagen # ?, Landeswahlleiter # ?, Wahlbenachrichtigungen # ?, Europawahl # ?, Briefwahlanträge # ?, Wahlämter der Gemeinde # ?, Wählerverzeichnisse # ?, Zustellung # ?, Schellen # ?, andere Person # ?

6. +++ (SEM)

Eine gute Gleisanbindung ist vorhanden und ein internationaler Flughafen ist 20 Minuten entfernt.
Mit der Finanzierung des Landes wird auf diesem Grundstück ein perfekt auf die Bedürfnisse der FFB zugeschnittener Neubau realisiert.
Bis zur Fertigstellung bietet die Stadt Münster kostenfrei sofort beziehbare Büroräume, Laboratorien, Lagerflächen und Produktionshallen an, so dass die Arbeiten nach Erteilung des Zuschlags beginnen könnten.
Nordrhein-Westfalen bietet mit seinen zahlreichen Hochschulen und ihren spezifischen Schwerpunkten eine hervorragende Ausbildungs- und Forschungslandschaft.
Batterieforschung wird hier bereits auf international höchstem Niveau betrieben.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsfertigung-batteriezelle-land-unterstuetzt-bewerbung-von-muenster-mit;

Themen: Standort für Forschungsfertigung # ?, Batterieforschung # ?, Aussicht # ?, Batteriezellen # ?, Bewerbung # ?, Rennen # ?, Champions # ?, Münster # ?, Adressaten der Ausschreibung # ?, Ausbildungslandschaft # ?

7. +++ (SEM)

Hintergrund:
Der Erste Glücksspieländerungsstaatsvertrag ist am 1. Juli 2012 in Kraft getreten.
Er sieht die zahlenmäßig beschränkte Erteilung von Sportwettkonzessionen im Rahmen einer mehrjährigen Experimentierphase vor.
Aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen kam es bislang nicht zur Erteilung von Sportwettkonzessionen.
Der nun unterzeichnete Zweite Glücksspieländerungsstaatsvertrag

Datum: 2017-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-treffen-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten;

Themen: gemeinsames Treffen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, Bundesratsgebäude in Berlin # ?, Sportwettkonzessionen # ?, gerichtliche Entscheidungen # ?, Regierungschefs # ?, Regierungschefinnen # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Inkrafttreten # ?, Experimentierphase # ?

8. +++ (SEM)

Es sind viele Anregungen aus der Praxis eingeflossen.
Wir werden den Erlass in regelmäßigen Abständen gemeinsam mit den Ausländerbehörden evaluieren, um eine nachhaltige Umsetzung zu erreichen", sagte der Minister.
Ein Versagungsgrund für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ist grundsätzlich die Begehung von Straftaten.
"Menschen, die gegen unsere Rechtsordnung verstoßen, wollen sich nicht in unsere Gesellschaft integrieren.
Wer straffällig ist, muss daher so schnell wie möglich unser Land verlassen.

Datum: 2019-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stamp-bessere-bleiberechte-fuer-gut-integrierte-geduldete;

Themen: Ausländerbehörden # ?, Intensivstraftäter # ?, Aufenthaltserlaubnis # ?, Aufenthaltsgesetz # ?, Rückführungen # ?, Gefährder # ?, erklärtes Ziel # ?, Kriminelle # ?, Anwendungserlass # ?, Auslegungsspielräume # ?

9. +++ (SEM)

Dazu wird das Land die Kommunen in zentralen Bereichen der Rückführung noch intensiver und systematischer unterstützen.
Zugleich werden die kommunalen Ausländerbehörden die vorhandenen Möglichkeiten, gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu erteilen, konsequent prüfen und die vorhandenen Spielräume ausschöpfen.
Integrationsminister Stamp: "Ich freue mich sehr, dass wir uns mit den Kommunen nicht nur auf finanzielle Regelungen verständigen konnten, sondern auch beim Rückkehrmanagement und der Erteilung von Bleiberechten an einem Strang ziehen."
In Anerkennung der hervorragenden Arbeit der Kommunen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sowie der bereits in der Vergangenheit getragenen Belastungen unterstützt das Land die Kommunen zur Finanzierung der Bestandsgeduldeten mit jeweils 175 Millionen Euro in 2021 und 2022.
Im ersten Quartal 2023 wird die finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land evaluiert.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;

Themen: Migrationspolitik # ?, Neuregelung # ?, faire Lastenverteilung # ?, Flüchtlinge # ?, Kostenerstattung # ?, kreisangehörige Gemeinden # ?, Gutachten # ?, Bereiche der Rückführung # ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschläge des Gutachtens # ?

10. +++ (SEM)

Im Zwischenlager auf dem Gelände des FZJ, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des AVR-Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/AVR.
Rechtsgrundlage der Aufbewahrung waren die 1993 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilte Genehmigung sowie die bis zum 31.12.2013 befristete atomaufsichtliche Anordnung des Wirtschaftsministeriums.
Nach Erteilung dieser Anordnung am 28.06.2013 stellte sich heraus, dass die Nachweisführung zu Anforderungen aus dem Genehmigungsverfahren beim BfS erheblich aufwendiger war als angenommen.
Da das Genehmigungsverfahren erst im Jahr 2014 abgeschlossen werden kann, ist eine erneute atomaufsichtliche Anordnung notwendig.
Bei der zeitlichen Befristung der Anordnung zum 31.07.2014 orientiert sich das Wirtschaftsministerium an den Zeitplanungen des FZJ.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-weitere-anordnung-zur-aufbewahrung-von-152-castor;

Themen: Zwischenlager # ?, Kernbrennstoffe # ?, Bundesaufsicht # ?, erneute Anordnung # ?, Wirtschaftsministerium # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Bundesumweltministerium # ?, Besitz # ?, Bescheid # ?, Zuständigkeit # ?

11. +++ (SEM)

Vor einiger Zeit hat die Forschungszentrum Jülich GmbH beim Bundesamt für Strahlenschutz eine erneute Genehmigung zur Aufbewahrung der AVR-Brennelemente bis Mitte 2016 beantragt.
Wegen des komplexen Prüf- und Nachweisverfahrens hat das Bundesamt über die beantragte neue Aufbewahrungsgenehmigung noch nicht abschließend entschieden.
In den beim Bundesamt für Strahlenschutz regelmäßig stattfindenden Status- und Fachgesprächen mit der Atomaufsicht des Landes Nordrhein-Westfalen haben sich keine Hinweise ergeben, dass nicht mit der Erteilung einer Genehmigung für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe innerhalb der nächsten Monate zu rechnen ist.
Um die notwendigen Sicherheitsstandards im Zwischenlager Jülich auch nach Ablauf der befristeten Aufbewahrungsgenehmigung zu gewährleisten und um einen ungeregelten Zustand zu vermeiden, hat das Wirtschaftsministerium als zuständige Aufsichtsbehörde in NRW angeordnet, dass die CASTOR-Behälter auch weiterhin von der Forschungszentrum Jülich GmbH im Zwischenlager Jülich aufzubewahren sind.
In der Anordnung wird zudem auf die Regelungen der Aufbewahrungsgenehmigung aus dem Jahr 1993 einschließlich der Nachträge Bezug genommen.

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-ordnet-die-fortfuehrung-der-aufbewahrung-von-152-castor;

Themen: Zwischenlager # ?, Kernbrennstoffe # ?, Anordnung # ?, ehemaliger Atomversuchsreaktor # ?, Bundesatomaufsicht # ?, sogenanntes Avr-Behälterlager # ?, Bauart # ?, Lagerbehälter # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Stilllegung # ?

12. +++ (SEM)

Auf diese Weise können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und neue Formen der gesundheitlichen Versorgung entwickeln.
"
Durch die Schaffung der neuen Zentralbehörde soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Gesundheitsministeriums bei der Erteilung von landesweit einheitlichen Handlungsanweisungen sowie bei der Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Das neue Landesamt soll etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsstatistik, bei Schuleingangsuntersuchungen sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen Zuständigkeiten erhalten.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-stellt-weichen-fuer-schaffung-eines-landesamtes-fuer-gesundheit-und;

Themen: öffentlicher Gesundheitsdienst # ?, Arbeitsgestaltung # ?, Landesinstitut # ?, Aufsichtsbefugnisse # ?, neue Landesoberbehörde # ?, neue zentrale Behörde # ?, Schaffung # ?, neues Landesamt # ?, Fachkompetenz # ?, Geschäftsbereich # ?

13. +++ (SEM)

An der Universität Münster wird seit dem Wintersemester 2012/13 ein Lehramtsstudiengang für islamische Religionslehre angeboten.
Damit werden langfristig grundständig ausgebildete Lehrkräfte zur Verfügung stehen.
Die derzeit tätigen Lehrkräfte haben bereits das Fach Islamkunde unterrichtet und wurden für die Erteilung des islamischen Religionsunterrichts weiterqualifiziert.
Insgesamt haben derzeit rund 100 Lehrkräfte die Unterrichtserlaubnis durch den Beirat für den islamischen Religionsunterricht erhalten.
Ministerin Löhrmann freute sich über den Zuspruch, den das Fach bei Schulleitungen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülerinnen und Eltern findet: "Die bisherigen positiven Erfahrungen bestärken uns darin, den islamischen Religionsunterricht an den Schulen in NRW Schritt für Schritt weiter auszubauen."

Datum: 2013-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lehrplan-fuer-islamischen-religionsunterricht-grundschulen-tritt-kraft;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Fach # ?, Lehrkräfte # ?, Glaubensinhalte # ?, Grundlage des Lehrplans # ?, Lehrplan für Islamkunde # ?, Bestandteil des Stundenplans # ?, Schülerinnen der Lehrkraft # ?, interreligiöses Wissen # ?, religionsübergreifender Dialog # ?

14. +++ (SEM)

"
Zudem wird die Landesregierung Anstrengungen unternehmen, den Lehrerberuf durch zusätzliche Maßnahmen attraktiver zu machen.
Diese sollen darauf abzielen, dass sich die Lehrerinnen und Lehrer auf die Erteilung des Unterrichts und die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen konzentrieren können und von Sonderaufgaben und Verwaltungsaufwand entlastet werden.
Die Lehrerbedarfsprognose finden Sie hier: www.url.nrw/ProgLehrer Die Lehrerwerbekampagne finden Sie hier: www.lehrer-werden.nrw oder www.lehrerin-werden.nrw Alle Materialien zur Pressekonferenz sowie druckfähige Versionen einzelner Kampagnenmotive stehen unter www.url.nrw/PK-Lehrerkampagne zum Download bereit.

Datum: 2018-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ein-job-mit-pultstatus-lehrerin-oder-lehrer-werden-nrw-lohnt;

Themen: Lehrerwerbekampagne # ?, Lehrerberuf # ?, landesweite Werbekampagne # ?, neue Lehrerbedarfsprognose # ?, Seiteneinstieg # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, Kanäle # ?, Beschäftigungsaussichten # ?, Onlineanzeigen # ?, Pultstatus # ?

15. +++ (SEM)

Das Land wertschätzt den hohen Stellenwert der Schulsozialarbeit und deshalb stellt das MSB in Ergänzung der kommunalen teilhabeorientierten Schulsozialarbeit andererseits landeseigene Stellen für die Beschäftigung von Fachkräften für Schulsozialarbeit zur Verfügung, die unbefristet und dauerhaft finanziell gesichert sind.
Zudem kann jede Schule je nach Schulgröße bis zu zwei Lehrerstellen in Stellen für Schulsozialarbeit umwandeln.
Voraussetzung ist, dass die Erteilung des Unterrichts gemäß Stundentafel gewährleistet ist.
Die Kommunen stellen in der Regel in gleicher Höhe Stellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.
Derzeit stellt das MSB in Nordrhein-Westfalen rund 1.600 landeseigene Stellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung und ermöglicht über das Landesprogramm "Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen" (als dritte Säule) mögliche Beschäftigungsverhältnisse für Schulsozialarbeit mindestens im Rahmen von weiteren rund 900 Vollzeitäquivalenten.

Datum: 2021-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-startet-heute-ein-neues-kapitel-der-schulsozialarbeit;

Themen: umfassende Abstimmungsprozesse # ?, Förderung für Schulsozialarbeit # ?, neues Kapitel # ?, Qualität # ?, Berechnungsrundlage von Landesmitteln # ?, Gesamtfördersumme für Landesprogramm # ?, Kapitel der Schulsozialarbeit # ?, Zuständigkeit für Schulsozialarbeit # ?, bisherige Beschäftigte # ?, ehemaliges Programm # ?

16. +++ (SEM)

Im Schuljahr 2017/18 wurde das Fach an 234 Schulen erteilt.
19.400 Schülerinnen und Schüler nahmen daran teil.
241 Lehrkräfte haben die staatliche Unterrichtserlaubnis und die religiöse Bevollmächtigung zur Erteilung des Unterrichts (Idschaza) erhalten.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-den-islamischen-religionsunterricht-weiter-ausbauen;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Bericht # ?, Schulministerium # ?, aktuelle gesetzliche Grundlage # ?, hohe Zustimmung # ?, religiöse Bevollmächtigung # ?, religiöse Bildung # ?, sorgfältige Expertise # ?, staatliche Unterrichtserlaubnis # ?, wissenschaftliche Iru-Evaluation # ?

17. +++ (SEM)

Die Einrichtung des zentralen Physikkurses ist auf die drei Jahre vor dem Abitur ausgelegt.
Beginnend mit einem Physik-Grundkurs, ist ein sich anschließender Physik-Leistungskurs vorgesehen, in den dann auch Schülerinnen und Schüler der Gelsenkirchener Gesamtschule Buer-Mitte aufgenommen werden können.
Für die Erteilung des Unterrichts konnte eine Lehrerin der Gesamtschule Buer-Mitte gewonnen werden.
Den Schülerinnen und Schülern stehen neben dem Unterricht Zusatzangebote der Hochschule offen, und in Laboren und durch Gespräche mit Studierenden können sie bereits Hochschulluft schnuppern.
Die Schülerinnen und Schüler aus Schermbeck werden per Bus-Transfer an die Hochschule pendeln, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler aus Gelsenkirchen kommen ebenfalls mit dem Bus, mit dem Fahrrad oder zu Fuß zu ihrem gemeinsamen Physikunterricht.

Datum: 2013-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kooperation-zwischen-schulen-und-hochschule-ist-ein-gewinn;

Themen: Hochschule # ?, Grundkurs # ?, Leistungskurs # ?, Fach # ?, Buermitte # ?, Bustransfer # ?, Hochschulluft # ?, Lehrerin der Gesamtschule # ?, Organisationsgeschick # ?, Physikgrundkurs # ?

18. +++ (SEM)

Die pädagogische Führung und das Management von Schule sind heutzutage Schlüsselaufgaben, auf die künftige Schulleiterinnen und Schulleiter bereits vor ihrer Amtsübernahme vorbereitet werden", so die Ministerin.
Im Einzelnen werden ab 1. August 2013 folgende Dienstvorgesetzteneigenschaften auf Schulleitungen übertragen:
o Auswahl für die Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe, o Entlassung auf eigenen Antrag, o Anordnung, Genehmigung und Ablehnung von Dienstreisen im Inland sowie in das angrenzende Ausland, o Erteilung von einfachen Dienstzeugnissen, o Anordnung, Genehmigung und Widerruf von Mehrarbeit, o Genehmigung und Ablehnung von Sonderurlaub in bestimmten Fällen.
Die Probe- und Lebenszeitverbeamtung sowie der Abschluss befristeter und unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse erfolgen weiterhin auf der Ebene der Bezirksregierungen, es sei denn, die Schulen beantragen diese Zuständigkeiten.
"Ich bin froh, dass wir diese sensiblen Fragen in großem Einvernehmen konstruktiv gelöst haben.

Datum: 2013-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-rolle-von-schulleitungen-und-die;

Themen: Schulleitungen # ?, eigenverantwortliche Schule # ?, Aufgabenfeld von Schulleiterinnen # ?, Reihe von Dienstvorgesetztenaufgaben # ?, Eigenverantwortlichkeit # ?, neue Zuständigkeiten # ?, Grundschulen # ?, Schulen # ?, schulische Arbeit # ?, Lehrerverbände # ?

19. +++ (SEM)

Unterrichtsausfall im Schuljahr 2015/16 durchschnittlich 1,8 Prozent
12. Dezember 2016
Die Daten zur Erteilung und zum Ausfall von Unterricht werden ab dem kommenden Schuljahr 2017/18 nach dem sogenannten "rollierenden Verfahren" erhoben.
Das erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Sitzung der Bildungskonferenz in Düsseldorf.
Schule und Bildung

Datum: 2016-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-stellen-die-erhebung-von-unterrichtsausfall-auf-eine-neue;

Themen: teilnehmende Schulformen # ?, Ausfall # ?, Bildungskonferenz in Düsseldorf # ?, NRW-Bildungskonferenz # ?, Sitzung der Bildungskonferenz # ?, sogenanntes Verfahren # ?, Unterrichtserteilung # ?, Erteilung # ?, Arbeitsgruppe # ?, Gymnasien # ?

20. +++ (SEM)

Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.
Oder aber auch um Probleme, die sich aus unterschiedlichen Vorgaben zwischen verschiedenen Bereichen innerhalb der Verwaltung ergeben - beispielweise dem Baurecht und dem Brandschutz.
Die Task Force hat ihre Geschäftsstelle direkt im Ministerium.

Datum: 2012-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fuer-ein;

Themen: U3-Ausbau # ?, ernstes Gespräch # ?, Taskforce # ?, Sommerpause # ?, liebe Oppositionskollegen # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Landesjugendämter # ?, Regierungswechsel # ?, Jungendinstitut # ?, Kommunen # ?

21. +++ (SEM)

Datum: 2012-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-kitaplaetze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen;

Themen: Kitaplätze # ?, Debatte # ?, Taskforce # ?, sämtliche Bundesmittel # ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme # ?, wirkliche Wahlfreiheit # ?, Kommunen # ?, umstrittenes Betreuungsgeld # ?, Milliarden # ?, Landesjugendämter # ?

22. +++ (SEM)

Ist eine Einrichtung in Betrieb hat das Landesjugendamt während der Betriebsführung zu beraten (§ 85 Abs. 2 Ziff. 7 SGB VIII).
Der Einrichtungsträger ist nach § 47 SGB VIII zu bestimmten Meldungen an das Landesjugendamt verpflichtet, insbesondere auch zu "Ereignissen und Entwicklungen, die geeignet sind, das Wohl der Kinder und Jugendlichen zu beeinträchtigen" (§ 47 Ziff. 2 SGB VIII).
Das Landesjugendamt soll nach § 46 SGB VIII "nach den Erfordernissen des Einzelfalls an Ort und Stelle überprüfen, ob die Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis weiter bestehen."
Im Gegensatz zur früheren gesetzlichen Regelung (vor 1991: "Regelbesuche") erfordert die örtliche Prüfung nach dem Willen des Gesetzgebers einen Anlass.
Werden in einer Einrichtung durch das Landesjugendamt Mängel festgestellt, sieht das SGB VIII ein gestuftes Verfahren vor: a.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?, gesetzliche Ausweitung # ?

23. +++ (SEM)

Datum: 2012-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fur-ein-0;

Themen: ernstes Gespräch # ?, Taskforce # ?, Sommerpause # ?, Kostenausgleichsgesetz # ?, Sommerthemensuche # ?, liebe Oppositionskollegen # ?, Verfügung # ?, Landesjugendämter # ?, Regierungswechsel # ?, Kommunen # ?

24. +++ (SEM)

Datum: 2012-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-mehr-kitaplatze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen-0;

Themen: Kitaplätze # ?, Debatte # ?, Taskforce # ?, sämtliche Bundesmittel # ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme # ?, Kommunen # ?, umstrittenes Betreuungsgeld # ?, Milliarden # ?, Landesjugendämter # ?, Verfügung # ?

25. +++ (SEM)

Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat nun einen Erlass mit "Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern" veröffentlicht.
Grundsätzlich besteht nach dem nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Erlaubnis.
Diese liegt nicht im Ermessen der Erlaubnisbehörde.
Das bedeutet, dass Solaranlagen grundsätzlich zu erlauben sind, wenn sie keine erhebliche Beeinträchtigung des Denkmals darstellen.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-nordrhein-westfalen-erleichtert-solaranlagen-auf;

Themen: Solaranlagen # ?, Denkmäler # ?, Sicherstellung der Energieversorgung # ?, Erscheinungsbild # ?, Dachfläche # ?, Entscheidungsleitlinien # ?, Erheblichkeitsschwelle für Beeinträchtigung # ?, Erlaubnisbehörde # ?, Nebenbestimmungen # ?, Paneele # ?

26. +++ (SEM)

* Wer ein Prostitutionsgewerbe betreibt (z.B. Bordell, Laufhaus, Prostitutionsfahrzeug, Escort-Vermittlung), benötigt dazu ab 1. Juli eine Erlaubnis.
Auch hier gibt es eine Übergangsfrist: Wer ein Prostitutionsgewerbe bereits vor dem 1. Juli 2017 betrieben hat, muss dies bis zum 1. Oktober anzeigen und bis Ende 2017 einen Antrag auf Erlaubnis vorlegen.
* Kreise und kreisfreie Städte sind für die Anmeldung von Prostituierten, die Gesundheitsberatung sowie die Erteilung von Konzessionen für Bordellbetriebe zuständig.
Die Verordnung wurde mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt.
"Von der Bundesregierung erwarten wir, dass sie ihre Zusage zur Unterstützung der Länder bei der Umsetzung des Gesetzes zeitgerecht einhält.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;

Themen: Prostitutionsgewerbe # ?, gesundheitliche Beratung # ?, Betriebserlaubnis # ?, Anmeldung # ?, Bordellbetreiber # ?, Gesetz # ?, Erteilung # ?, Kreise # ?, Anmeldebescheinigungen # ?, Betreibererlaubnis # ?

27. +++ (SEM)

"
Die Kommission vertritt gegenüber dem Ministerium für Schule und Bildung die Interessen und Anliegen der islamischen Organisationen bei der Durchführung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Unterrichtsfach.
Zu ihren Aufgaben gehört unter anderem das religiöse Einvernehmen mit neuen, in staatlicher Verantwortung erarbeiteten Kernlehrplänen, die Erteilung der Idschaza (Lehrerteilung für den islamischen Religionsunterricht) sowie die Beteiligung bei der Genehmigung von Lernmitteln.
Nachdem der Landtag das Gesetz zum islamischen Religionsunterricht mit dem Kommissionsmodell fraktionsübergreifend verabschiedet hat, hat die Landesregierung Gespräche mit verschiedenen islamischen Organisationen geführt und nach einem umfassenden Prüfungsprozess entschieden, welche Organisationen zum jetzigen Zeitpunkt die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Vertrag mit dem Land zur Zusammenarbeit beim islamischen Religionsunterricht erfüllen.
Zu den Voraussetzungen zählt unter anderem, dass die Organisation in der Zusammenarbeit beim islamischen Religionsunterricht eigenständig und staatsunabhängig ist und die Verfassungsprinzipien achtet.

Datum: 2021-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, islamische Organisationen # ?, Kommissionsmodell # ?, künftige Kommission # ?, Bosniaken in Deutschland # ?, Genehmigung von Lernmitteln # ?, Union von Zentren # ?, abschließende Zusammensetzung # ?, bisheriger Beirat # ?, designierte Mitglieder # ?

28. +++ (SEM)

* Über die bisherigen Vorgaben hinaus muss das Hygiene- und Infektionsschutzkonzept bei Veranstaltungen mit mehr als 500 teilnehmenden Personen auch darlegen, wie die An- und Abreise der Personen unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgt.
* Wie bisher muss das Konzept zudem darlegen, wie der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten und die besondere Infektionshygiene (durch angepasste Reinigungsintervalle, ausreichende Handdesinfektionsgelegenheiten, Informationstafeln zum infektionsschutzgerechten Verhalten usw.) gewährleistet werden.
* Neu ist auch: Bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern müssen die Kommunen vor der Erteilung der Genehmigung das Einverständnis des Gesundheitsministeriums einholen.
Das bedeutet: Die lokalen Behörden zeigen dem Gesundheitsministerium die Veranstaltungen an, bei denen sie der Ansicht sind, dass das Hygiene- und Infektionsschutzkonzept in Ordnung ist, so dass sie die Veranstaltung normalerweise genehmigen würden.
Das Gesundheitsministerium kann das Einverständnis verweigern, wenn die Durchführung einer solchen Veranstaltung im Hinblick auf die Teilnehmerzahl trotz eines von den örtlichen Behörden positiv geprüften Hygienekonzeptes aufgrund ihrer überregionalen Bedeutung für das Infektionsgeschehen mit dem Ziel der Eingrenzung des Infektionsgeschehens nicht vereinbar ist.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

29. +++ (SEM)

Hierbei wird die Zahlung des Erschwernisausgleichs angerechnet.
Beschränkungen zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln können sich auch aus dem Naturschutzrecht (Gebietsschutz) ergeben.
Hier entscheiden die unteren Naturschutzbehörden über die Erteilung von Ausnahmen.
Die unteren Naturschutzbehörden werden daher auch an Ausnahmeentscheidungen der Landwirtschaftskammer NRW beteiligt.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-zahlt-erschwernisausgleich-fuer-landwirtschaft;

Themen: Naturschutzgebiete # ?, bestimmte Pflanzenschutzmittel # ?, Ausnahmen # ?, Anwendungsverbot von Pflanzenschutzmitteln # ?, Pflanzenschutzanwendungsverordnung # ?, untere Naturschutzbehörden # ?, Wirtschaftlichkeit # ?, finanzieller Ausgleich # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Genehmigung # ?

30. +++ (SEM)

Auch Wohnungsbordelle fallen unter das Prostituiertenschutzgesetz: Wenn beispielsweise eine Wohnung einen oder mehreren Personen zur Ausübung der Prostitution vermietet wird, gilt diese Wohnung als Prostitutionsstätte.
Wer vor dem 1. Juli 2017 ein Prostitutionsgewerbe betrieben hat, muss dies bis zum 1. Oktober anzeigen und bis Ende 2017 einen Antrag auf Erlaubnis vorlegen.
Für Neueröffnungen nach dem 1. Juli 2017 müssen Betreiberinnen und Betreiber das Gewerbe vorher bei der zuständigen Behörde anzeigen und einen Antrag auf Erteilung der Erlaubnis stellen.
Die Erlaubnis für Prostitutionsbetriebe ist gebührenpflichtig.
Zudem gilt mit in Kraft treten des Gesetzes eine Kondompflicht: Prostituierte und ihre Kunden müssen zukünftig dafür sorgen, dass beim Geschlechtsverkehr Kondome getragen werden.

Datum: 2017-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;

Themen: Prostitutionsgewerbe # ?, Kondome # ?, sexuelle Dienstleistungen # ?, Anmeldung # ?, Tätigkeit # ?, Kondompflicht # ?, Anmeldebescheinigung # ?, Geschlechtsverkehr # ?, Prostituiertenschutzgesetz # ?, neues Gesetz # ?

31. +++ (SEM)

Das Land ist ein verlässlicher Partner der Kommunen.
Mit der Reform des Gesetzes setzt die Landesregierung ihren Kurs der finanziellen und organisatorischen Entlastung der Kommunen fort.
Ich freue mich sehr, dass wir uns mit den Kommunen aber nicht nur auf finanzielle Regelungen verständigen konnten, sondern auch beim Rückkehrmanagement und der Erteilung von Bleiberechten an einem Strang ziehen.
Die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen wird noch verbindlicher.
"

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-fluechtlingsaufnahmegesetzes-und-verbindlichere-integrationspolitik;

Themen: Reform # ?, Bleiberechte # ?, dauerhaftes Aufenthaltsrecht # ?, Flüchtlingsbereich # ?, finanzielle Regelungen # ?, finanzielle organisatorische Entlastung # ?, wichtiges herausfordernde Ziel # ?, effizientes Rückkehrmanagement # ?, einmalige Pauschale # ?, ausreisepflichtige Personen # ?

32. +++ (SEM)

Nach den am Donnerstag gefassten EU-Ratsbeschlüssen erhalten die ukrainischen Kriegsflüchtlinge in allen EU-Mitgliedsstaaten ab dem 3. März 2022 einen Aufenthaltstitel für zunächst ein Jahr, der um weitere zwei Jahre verlängert werden kann.
Die Geflüchteten, die in Deutschland aufgenommen werden, können danach eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes bekommen und müssen kein Asylverfahren durchlaufen.
Sie werden mit Erteilung der Aufenthaltserlaubnis einer Kommune zugewiesen und müssen dort ihren Wohnsitz nehmen.
Sobald dies erfolgt ist, besteht für die betroffenen Kinder und Jugendlichen nach § 34 Absatz 1 Schulgesetz die Schulpflicht.
Nach der Zuweisung zu einer Kommune wird den schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen durch die jeweiligen Schulämter vor Ort ein Schulplatz zugewiesen.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-bereiten-sich-darauf-vor-gefluechtete-kinder-und-jugendliche-aus-der;

Themen: Krieg in Ukraine # ?, Jugendliche # ?, ankommende Familien # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, kommunale Integrationszentren # ?, schulische Integration # ?, Umgang # ?, Internetauftritt von Lasi # ?, Rahmen der Zuweisung # ?, Schulsystem in Ukraine # ?

33. +++ (SEM)

Die Bescheinigungen sind auf Vordrucken zu erstellen, die als Anlage zu der Test- und Quarantäneverordnung veröffentlicht wurden.
Auch digitale Lösungen oder Bescheinigungen mit gleichem Mindestinhalt sind zulässig, wenn sie eindeutig den Aussteller erkennen lassen.
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die an dem Verfahren der Erteilung von Testnachweisen teilnehmen wollen, müssen sich vorab in einem sehr unbürokratischen Verfahren unter https://www.mags.nrw/coronavirus-beschaeftigtentestung-anzeige anmelden.
Dieses Verfahren beruht auf Ehrlichkeit und Verantwortung.
Daher wird Missbrauch konsequent geahndet.

Datum: 2021-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-der-corona-teststrategie-nordrhein-westfalen-arbeitgeber-koennen-bei;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, offizieller Testnachweis # ?, Coronateststrategie # ?, Testergebnis # ?, Testnachweise # ?, Arbeitgeberinnen # ?, Pflegeheime # ?, Beschäftigtentestungen # ?, Mindestinhalt # ?

34. +++ (SEM)

Die genetischen Analysen weiterer Rissproben vom 29. Oktober und 3. November sind noch in der Bearbeitung.
Die aktuelle räumliche und zeitliche Häufung der Übergriffe auf Kleinpferde hat das Umweltministerium veranlasst, die derzeitige Lage im Wolfsgebiet Schermbeck erneut genau zu prüfen, auch zur Frage der Verhaltensauffälligkeit und damit verbundenen Fragen einer Entnahme.
Das dazu kurzfristig in Auftrag gegebene Rechtsgutachten liegt nunmehr vor und kommt zu dem Ergebnis, dass "...davon ausgegangen werden (kann), dass zumutbare Alternativen zur Tötung der Wölfin bzw. des Rudels vorhanden sind, sodass auch diese Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahme gemäß § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 1 BNatSchG nicht erfüllt ist".
Damit wäre eine Entnahme von Wölfen im Wolfsgebiet Schermbeck auch aktuell weiterhin nicht rechtssicher möglich.
Das Gutachten bestätigt somit den Tenor des Urteils des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts vom 6. Mai 2021.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-entnahme-von-woelfen-derzeit-weiterhin-keine-option;

Themen: Übergriffe # ?, genetische Analysen # ?, Rudel # ?, Verursacher # ?, Halter # ?, Förderrichtlinien # ?, Bearbeitung # ?, Einklang # ?, Fohlenpferdehaltungen # ?, Genetikproben # ?

35. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die unbürokratische und schnelle Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen sowie der Abbau unnötiger Barrieren vor der Beschäftigung ausländischer Fachkräfte sind zur Fachkräftesicherung in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen unerlässlich.
Mit der jetzt veröffentlichten neuen Nachweis- und Sprachprüfverordnung Gesundheitsfachberufe NRW (GBerNachwVO NRW) schafft die Landesregierung durch verbindliche Vorgaben den Rahmen für vereinfachte und beschleunigte Verfahren zur Erteilung einer Berufserlaubnis in reglementierten Pflege- oder Gesundheitsfachberufen.
Darunter fallen zum Beispiel Pflegefachkräfte, Physiotherapeuten, Hebammen, Ergotherapeuten.
"Der Fachkräftemangel im deutschen Gesundheitswesen ist eine immense Herausforderung für die Arbeitgeber, Beschäftigten, Patientinnen und Patienten sowie die Gesellschaft insgesamt.

Datum: 2023-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-landesregierung-schafft-fuer-pflege-und;

Themen: Gesundheitsfachberufe # ?, ausländische Fachkräfte # ?, Pflegefachkräfte # ?, Gesundheitsfachkräfte # ?, ausländische Bildungsabschlüsse # ?, unbürokratische schnelle Anerkennung # ?, Berufserlaubnis # ?, Pflegefachberufe # ?, Einwanderung # ?, bürokratische Hürden # ?

36. +++ (SEM)

Auf Initiative Nordrhein-Westfalens haben die Länder sich einstimmig für die Einführung einer Digitalen Europäischen Prokura auf EU-Ebene ausgesprochen.
Der grenzüberschreitende Handel müsse vereinfacht werden, ein Baustein sei der Nachweis der Geschäftsvollmacht in vereinheitlichter und digitaler Form.
Nordrhein-Westfalen schlug den anderen Bundesländern vor, dass die Erteilung einer Vollmacht für den europäischen Binnenmarkt zwar weiterhin in den nationalen Registern eingetragen werde, aber diese Eintragung einheitlichen europäischen Regeln folgen solle.
Die Daten könnten dann leicht elektronisch aus den Registern abgerufen werden und seien schnell auf dem digitalen Endgerät des Nutzers verfügbar.
Damit würden die Rechtssicherheit im Handel erhöht und die Transaktionskosten zugunsten der Unternehmen gesenkt.

Datum: 2023-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fordert-digitale-europaeische-prokura-effektivere;

Themen: Justizministerinnen # ?, schwere Umweltstraftaten # ?, schwerwiegende Umweltstraftaten # ?, Bundesminister der Justiz # ?, organisierte Kriminalität # ?, Umweltstrafrecht # ?, Beschlüsse # ?, Länder # ?, Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörde # ?, Gerichtsleitungen # ?

37. +++ (SEM)

Rund zehn Millionen Euro an Landesmitteln fließen aktuell nach Bielefeld, für die Erneuerung der Verkehrssysteme des Betreibers der Stadtbahn Bielefeld "moBiel".
Um Projekte zu beschleunigen, wurde für eine Vielzahl der Erneuerungsmaßnahmen der vorzeitige Maßnahmenbeginn ausgesprochen.
Das heißt, die Bauvorhaben konnten schon vor Erteilung der Zuwendungsbescheide begonnen werden.
Das dritte Maßnahmenbündel 2024/2025 umfasst die Förderbescheide für insgesamt 20 Einzelmaßnahmen, die am Dienstag, 13. Februar 2024, von Verkehrsminister Oliver Krischer übergeben wurden.
Vierzehn Maßnahmen haben die Erneuerung der Gleisinfrastruktur zum Ziel, eine bezieht sich auf die Bahnhöfe und Haltestellen und bei fünf weiteren Maßnahmen handelt es sich um Vorhaben der Betriebs- und Leittechnikeinrichtung.

Datum: 2024-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-die-erneuerung-des-stadtbahnnetzes-bielefeld;

Themen: Erneuerung des Stadtbahnnetzes # ?, erklärte Ziele # ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Betriebsanlagen # ?, Erneuerung von Verkehrssystemen # ?, Leittechnikeinrichtung # ?, Stadtbahnnetz in Bielefeld # ?, Vielzahl von Erneuerungsmaßnahmen # ?, Vierzehn # ?

38. +++ (SEM)

Zur Deckung des Fachkräftebedarfs ist auch der Einsatz von Fachkräften aus dem Ausland erforderlich.
Der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen kommt dabei eine zentrale Rolle zu.
So werden in Nordrhein-Westfalen mit der neuen Nachweis- und Sprachprüfverordnung Gesundheitsfachberufe NRW erstmalig einheitliche und moderne Standards definiert, die das Verfahren zur Erteilung einer Berufserlaubnis in reglementierten Pflege- oder Gesundheitsfachberufen auch vollständig aus dem Ausland ermöglicht und damit den gesamten Prozess vereinfachen und beschleunigen soll.
Außerdem fördert die Landesregierung unter anderem die Beratung von Arbeitsmigrantinnen und -migranten über Social Media mit rund 497.000 Euro.
Im Kampf gegen Arbeitsausbeutung wird mit dem Geld das digitale Beratungsangebot des Projekts "Arbeitsmigration fair begleiten" unterstützt.

Datum: 2024-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-auf-fachkraeftetour-der-meo-region;

Themen: Maßeinheit # ?, gezielte Integration # ?, landesweite Fachkräfteoffensive # ?, Felder # ?, Fachkräftesicherung # ?, Regionalagentur # ?, Vielfalt # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Fachkräftebedarf # ?, besonderer Fokus # ?

39. +++ (SEM)

Die Zentralstelle für Fachkräfteeinwanderung (ZFE) nimmt dabei eine entscheidende Rolle ein, in dem sie u.a. Unternehmen unterstützt, aufenthaltsrechtliche Fragen im Rahmen der Fachkräftegewinnung zügig klären zu können.
Sie ist eingebunden in die Bearbeitung von Visaanträgen u.a. für einen Aufenthalt zur Berufsausbilung oder von Fachkräften mit einer Berufsausbildung oder mit einem akademischen Hintergrund.
Zudem bearbeitet die ZFE Anträge im sogenannten beschleunigten Fachkräfteverfahren, einem Instrument, mit dem Arbeitgeber, das Verwaltungsverfahren zum Zwecke der Erteilung eines Visums beschleunigen können.
Die Landesregierung hat die ZFE dafür im laufenden Jahr mit einem deutichen Zuwachs von 24 neuen Stellen gestärkt.
Ein Rückstau bei den Anträgen, der durch ein deutlich erhöhtes Aufkommen nach Ende der coronabedingten Einreisehindernisse entstanden war, konnte nun abgebaut werden.

Datum: 2024-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-zentralstelle-fuer-fachkraefteeinwanderung-zahlen-belegen-steigende;

Themen: Fachkräfteeinwanderung # ?, Fachkräfteverfahren bei Zfe # ?, jeweilige Auslandsvertretungen # ?, wirtschaftliche Infrastruktur # ?, Zentralstelle # ?, Anwerbung # ?, Einwanderung # ?, Arbeitskräfte # ?, Bearbeitung # ?, zentrale Bedeutung # ?

40. +++ (SEM)

Treffpunkt: Im Spieck 18-22, 58119 Hagen
In Hagen-Hohenlimburg entstehen in einem zweiten Bauabschnitt 40 Wohneinheiten, die keiner Mietpreis- und Belegungsbindung unterliegen.
Der Investor ist jedoch verpflichtet, innerhalb von 48 Monaten nach Erteilung der Förderzusage geeigneten Ersatzwohnraum zwecks Einräumung eines Benennungsrechts mit einer Wohnfläche von insgesamt 3.065 Quadratmeter zur Verfügung zu stellen.
Hierbei handelt es sich um eine sogenannte mittelbare Belegung.
Die Fördersumme beträgt rund 5,73 Millionen Euro.

Datum: 2025-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-oeffentliche-wohnungsbau-zeigt-was-ihm-steckt-start-der-landesweiten-wohnenrw;

Themen: beteiligte Unternehmen # ?, Fördersumme # ?, Wohnkomplex # ?, öffentlicher Wohnungsbau # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Investor # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Archehaus # ?, Familienlage # ?, Heizhaus # ?

41. +++ (SEM)

Dies entspricht einer Bitte der Kommunen.
Mit den in dem Gesetz vorgesehenen weiteren Erleichterungen verbindet sich zugleich - in der Folge - eine Stärkung der Eigenverantwortlichkeiten der Bauherrschaft, die grundsätzlich selbst für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen zu sorgen hat.
Durch die eigenverantwortliche Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen kann das Verfahren zur Erteilung einer Baugenehmigung beschleunigt werden.
In der Folge ergibt sich ein Grundsatz der Prüffreiheit durch die Bauaufsichtsbehörde.
Eine Ausdehnung des bauordnungsrechtlichen Prüfkataloges über die Vorgaben der Bauordnung hinaus soll mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung unzulässig werden.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

42. +++ (SEM)

Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.
Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro konnten Aufträge nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung ohne Ausschreibungsverfahren direkt vergeben werden.
Die bereits am 15. Juli 2021 erteilte Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw gilt weiterhin bis zum 28. Februar 2022.
Die Ausnahme gilt für Transporte, die im Zusammenhang mit der Hilfeleistung und Folgenbeseitigung der Unwetterschäden sowie der damit verbundenen Versorgung der Bevölkerung stehen.
Innovative Bauweisen

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-tage-nach-dem-unwetter-durch-gemeinsamen-kraftakt-geht-der-wiederaufbau-zuegig;

Themen: Wiederaufbau # ?, betroffene Gebiete # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Normalität # ?, Fertigteilbauweise # ?, Sanierungen # ?, Ersatzneubauten # ?, Hybridkappen # ?, enorme Energieleistung # ?, ressourcensparende Fertigbauteilmethoden # ?

43. +++ (SEM)

Baufreigabe für drei weitere Bundesfernstraßenprojekte in NRW: Gesamtvolumen für neue Baumaßnahmen steigt damit auf über eine Milliarde Euro
16. Dezember 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverkehrsministerium hat Baufreigaben in Höhe von 365 Millionen Euro für sechs weitere Bundesfernstraßenprojekte erteilt - davon fließen 285 Millionen Euro für drei Projekte nach NRW.
Damit können in Kürze die Bauarbeiten für den Ausbau der A43 zwischen Bochum-Riemke und dem Autobahnkreuz Herne sowie für die Ortsumgehung Sinsteden im Zuge der B59 starten.
Verkehr

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baufreigabe-fuer-drei-weitere-bundesfernstrassenprojekte-nrw-gesamtvolumen-fuer;

Themen: Baufreigabe # ?, Ortsumgehung # ?, Autobahnkreuz # ?, Bauarbeiten # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Ausbau # ?, Bauzusagen # ?, anstehendes Jahrzehnt # ?, Neubeginne # ?, Kürze # ?

44. +++ (SEM)

Neben schwerem Gerät wie Bergepanzern werden voraussichtlich zahlreiche Transportfahrzeuge im Gebiet eingesetzt, um die Straßen vom Schutt und Verwüstung zu befreien.
Auch bei der Räumung von privaten Kellern und beschädigten öffentlichen Gebäuden sowie bei der Reinigung von Wasserläufen werden die Soldatinnen und Soldaten Hilfe leisten.
Der Vorbefehl für den Einsatz wurde am 10. August 2021 erteilt.
Der Einsatz ist zunächst vom 11. bis zum 24. August geplant.
Ein Erkundungstrupp zur Sondierung der Lage ist seit heute im Flutgebiet.

Datum: 2021-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswehr-unterstuetzt-erneut-bei-der-beseitigung-von-schaeden-den-besonders-von;

Themen: Erkundungstrupp für Sondierung # ?, Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr # ?, Flutgebiet # ?, Folgen des Hochwassers # ?, Landeskommando # ?, Stab # ?, Beseitigung # ?, Unwetterkatastrophe # ?, 400 Soldaten # ?, Aufräumarbeiten in Nordrhein-Westfalen # ?

45. +++ (SEM)

"Jeden Tag verlieren im syrischen Bürgerkrieg viele Menschen ihre Heimat, ihre Zukunft und im schlimmsten Fall sogar ihre Familie und Freunde", erklärte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius.
Zusätzlich zur Aufnahmeanordnung des Bundes starteten im Herbst letzten Jahres fünfzehn Bundesländer eigene Aufnahmeprogramme speziell für Verwandte hier lebender Syrer.
Für rund 5.500 Flüchtlinge wurden dabei die erforderlichen Einreisevisa erteilt.
"Der Beitrag, den die Länder leisten, ist immens", unterstrich Jäger.
Allein in Nordrhein-Westfalen läuft derzeit für mehr als 25.000 Personen das landesinterne Prüfverfahren.

Datum: 2014-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-imk-vorsitzender-jaeger-begruesst;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Katastrophe eines Jahrzehnts # ?, notwendiger Schritt # ?, anhaltende Gewalt # ?, Bürgerkrieg in Syrien # ?, Jahrzehnt # ?, Einigung # ?, Innenministerkonferenz # ?, erforderliche Einreisevisa # ?, immenser Beitrag # ?

46. +++ (SEM)

Im Rahmen dieses bundesweiten Verfahrens werden 1.061 Flüchtlinge in NRW aufgenommen, mehr als 250 von ihnen sind bereits hier angekommen.
Zusätzlich zur Aufnahmeanordnung des Bundes starteten im Herbst fünfzehn Bundesländer eigene Aufnahmeprogramme speziell für Verwandte hier lebender Syrer.
Auch das NRW-Innenministerium ermöglicht es, insgesamt 1.000 Aufenthaltserlaubnisse an syrische Flüchtlinge zu erteilen, die zu ihren in NRW lebenden Verwandten einreisen wollen.
In 445 Fällen erteilten die Ausländerbehörden bereits grünes Licht für die Einreise.
In 46 Fällen wurden schon die erforderlichen Visa ausgestellt, zwölf Syrer konnten bereits von ihren Angehörigen in Empfang genommen werden.

Datum: 2013-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-soll-mehr-syrische-buergerkriegsfluechtlinge-aufnehmen-nrw;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Nachzug # ?, Aufnahme in Deutschland # ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen # ?, bundesweites Aufnahmekontingent # ?, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge # ?, Herbsttagung # ?, Innensenatoren # ?, Bundesinnenministerium # ?, nächste Woche # ?

47. +++ (SEM)

Jetzt sind besonders die Vereine gefordert, schnell zu handeln", erklärte Jäger.
In diesem Zusammenhang lobte er das Engagement der Verantwortlichen von Borussia Dortmund.
Der Verein erteilte kürzlich acht Rechtsextremisten Stadionverbot, nachdem sie durch rechtsextremistische Sprüche und Plakate aufgefallen waren.
Außerdem verbot er das Tragen von typischer Kleidung der rechtsextremistischen Szene im Stadion.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2012-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fussballvereine-muessen-sich-mehr-um-ihre-fans-kuemmern-minister-jaeger-die;

Themen: Bundesligaspiele # ?, Gewalttäter # ?, Fußballspiele # ?, Alarmsignal # ?, Sporteinsätze # ?, friedliche Fans # ?, Informationsstelle # ?, Umfeld von Bundesligaspielen # ?, Zentralen # ?, Vereine # ?

48. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen fordert dies zudem für Puten gleichermaßen.
Dazu ist ein "begleitetes Ausstiegsszenario" beabsichtigt, das die Voraussetzung dafür schaffen soll.
Ab Ende 2016 sollen generell keine behördlichen Genehmigungen für das Kürzen von Schnäbeln bei Geflügel mehr erteilt werden.
Der Wortlaut der gemeinsamen Erklärung ist zu finden unter www.umwelt.nrw.de.

Datum: 2015-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-starkes-signal-fuer-mehr-tierschutz-der-nutztierhaltung-nrw;

Themen: gemeinsame Erklärung # ?, Legehennen # ?, Tierschutzorganisationen # ?, Landwirtschaftsverbände # ?, Einzelhandelsunternehmen # ?, verantwortungsvolle Tierhaltung # ?, gemeinsames Pilotprojekt # ?, Tierwohl # ?, Amputation # ?, Eingriff des Schnabelkürzens # ?

49. +++ (SEM)

Ehemann und Vater von 2 Kindern , 38 Jahre alt, Unfall, Wachkoma - der Fall, den sich die Ehefrau nicht vorstellen konnte.
Jetzt muss viel geregelt werden.
Die rechtlichen Angelegenheiten ihres Ehemannes darf die Ehefrau aber nur regeln, wenn ihr Mann eine Vorsorgevollmacht erteilt hat.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man ganz einfach diese Vollmacht erstellt, erfahren Sie bei unserer Telefonhotline.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 6. März 2014, Experten aus der Justiz.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-vorsorgevollmacht-erteilen-fuer-den-unvorstellbaren-fall-schnell-kostenlos-und;

Themen: Vorsorgevollmacht # ?, unvorstellbarer Fall # ?, Ehefrau # ?, Telefonhotline # ?, Ehemann # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Wachkoma # ?, Vollmacht # ?, Fragen # ?, Betreuungsrecht # ?

50. +++ (SEM)

Neben der Ernennung von Suizidpräventionsbeauftragten und der Einführung zusätzlicher Screenings zur Erkennung von Suizidgefährdungen soll als weiterer Baustein zur Verbesserung der Suizidprävention zukünftig Künstliche Intelligenz im Justizvollzug genutzt werden.
Im Rahmen einer ereignisgesteuerten Videoüberwachung von Gefangenen sollen kritische Situationen in den Hafträumen frühzeitig erkannt werden.
Nach einer europaweiten Ausschreibung des Projekts hat die Zentrale Beschaffungsstelle für den Justizvollzug den Zuschlag an ein sächsisches Unternehmen aus Chemnitz (Fusion Systems GmbH) erteilt.
Das Unternehmen soll im ersten Schritt das Forschungsprojekt gemeinsam mit dem Justizvollzug durchführen und eine Software entwickeln.
Bei der ereignisgesteuerten Videoüberwachung sollen auf der Grundlage von Erfahrungen bei der Suizidprävention Situationen erfasst werden, die auf ein geplantes Suizidvorhaben hindeuten.

Datum: 2019-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-kuenstlicher-intelligenz-im-justizvollzug-zur-suizidpraevention;

Themen: einmaliges Forschungsprojekt # ?, ereignisgesteuerte Videoüberwachung # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Suizidgefahr # ?, frühzeitige Erkennung # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Beschaffungsstelle # ?, Justizvollzug für Suizidprävention # ?, Situationsbeschreibungen # ?, Suizidgefährdungen # ?

51. +++ (SEM)

Zur ersten Orientierung ist ein Muster des Stimmzettels am Zugang zum Wahlraum ausgehängt.
Barrierefreiheit
Kann ein Wahlraum ausnahmsweise nicht barrierefrei erreicht werden, erteilen die Wahlämter der Kommunen auf Antrag noch bis Freitag (22.09.), 18.00 Uhr, Wahlscheine, damit Betroffene in einem Wahllokal mit barrierefreiem Zugang im Wahlkreis wählen können.
Sehbehinderte und blinde Wahlberechtigte können ihre Stimme mit Hilfe einer speziellen Stimmzettelschablone und einer AudioCD abgeben.
Damit sie ohne fremde Hilfe die Vorderseite des Stimmzettels erkennen und ihn richtig in die Schablone einlegen können, ist bei allen Stimmzetteln die rechte obere Ecke abgeschnitten.

Datum: 2017-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/endspurt-zur-bundestagswahl-am-24-september-2017;

Themen: Wahlbenachrichtigung # ?, Wahlraum # ?, Wahlkreis # ?, Wählerinnen # ?, geöffnete Wahllokale # ?, repräsentative Wahlstatistik # ?, Landeswahlleiter # ?, Personalausweis # ?, Auszählung von Stimmen # ?, Briefwahlbezirke # ?

52. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Belgien hat mit der Verlängerung der Laufzeiten für die beiden Atomreaktoren Doel 1 und Doel 2 bis 2025 gegen EU-Recht verstoßen.
Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschied, hätte die Genehmigung für den Weiterbetrieb der bei Antwerpen gelegenen Reaktoren nicht ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen erteilt werden dürfen.
Ausgangspunkt für das Verfahren am EuGH war eine Nichtigkeitsklage von belgischen Umweltschutzorganisationen gegen das belgische Gesetz über die Laufzeitverlängerung.
"Das Urteil ist ein klares Signal für das Erfordernis einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für die Genehmigung von Atomkraftwerken.

Datum: 2019-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eugh-urteilt-laufzeitverlaengerungen-fuer-doel-1-und-doel-2-verstossen-gegen-eu;

Themen: EU-Recht # ?, Laufzeitverlängerungen # ?, belgischer Verfassungsgerichtshof # ?, Laufzeiten # ?, Genehmigung # ?, Atomanlagen # ?, Atomreaktoren # ?, Erstinbetriebnahme # ?, Eu-Uvp-Richtlinie # ?, Nichtigkeitsklage von Umweltschutzorganisationen # ?

53. +++ (SEM)

Jetzt muss viel geregelt werden.
Aber sie darf nicht!
Die rechtlichen Angelegenheiten ihres Ehemannes darf sie nur regeln, wenn ihr Mann eine Vorsorgevollmacht erteilt hat.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man ganz einfach diese Vollmacht erstellt, erfahren Sie am Telefon: Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 2. Mai 2013, Experten aus der Justiz.
In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.

Datum: 2013-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-informieren-ueber-rechtliche-betreuung-bei-krankheit-und-behinderung-22;

Themen: Ehefrau # ?, Ehemann # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Wachkoma # ?, Vollmacht # ?, Fragen # ?, Justizministerium # ?, Bürgerservice des NRW-Justizportals # ?, NRW-Justizportal # ?, Muster einer Vorsorgevollmacht # ?

54. +++ (SEM)

Das Ehepaar ist seit 45 Jahren verheiratet, die Kinder mit ihren Familien leben weit weg, plötzlich erleidet der Ehemann einen Schlaganfall.
Seine rechtlichen Angelegenheiten kann er nicht mehr selber regeln.
Die Ehefrau darf dies nur übernehmen, wenn der Mann eine Vorsorgevollmacht erteilt hat.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man sie ganz einfach erstellt, erfahren Sie am Telefon: Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 5. September 2013, Experten aus der Justiz.
In der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen.

Datum: 2013-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-informieren-ueber-rechtliche-betreuung-bei-krankheit-und-behinderung-23;

Themen: Vorsorgevollmacht # ?, Krankheit # ?, Behinderung # ?, Experten # ?, Ehefrau # ?, Ehemann # ?, Schlaganfall # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, rechtliche Betreuung # ?, Ehepaar # ?

55. +++ (SEM)

Jetzt muss viel geregelt werden.
Aber sie darf nicht!
Die rechtlichen Angelegenheiten ihres Ehemannes darf sie nur regeln, wenn ihr Mann eine Vorsorgevollmacht erteilt hat.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man ganz einfach diese Vollmacht erstellt, erfahren Sie am Telefon: Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 7. Mai 2015, Experten aus der Justiz.
In der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen unter 0211/837-1915.

Datum: 2015-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-informieren-ueber-rechtliche-betreuung-bei-krankheit-und-behinderung-24;

Themen: Ehefrau # ?, Ehemann # ?, Wachkoma # ?, rechtliche Betreuung # ?, Ratschläge # ?, Angehörige # ?, Vater # ?, Krankheit # ?, Betroffene # ?, Behinderung # ?

56. +++ (SEM)

Doch es ist gut, wenn wir den Menschen auch frühzeitig Arbeit anbieten können.
Denn: Arbeit ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration", ergänzt Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die erforderliche Arbeitserlaubnis wird in der Regel durch die Ausländerbehörden im Zusammenhang mit dem Aufenthaltstitel erteilt.
Um eine rasche Integration in Ausbildung und Arbeit zu unterstützen, stehen den aus der Ukraine geflüchteten Menschen die Förderangebote der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" offen.
Im Rahmen dieser Angebote können zum Beispiel die Kompetenzen der aus der Ukraine geflüchteten Menschen und ihre Bedarfe ermittelt werden.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;

Themen: berufliche Perspektive # ?, Jobs # ?, erfolgreiche Integration # ?, Weiterbildung # ?, Einführungskurse # ?, Kinder einer Frau # ?, Maßnahmen des Regelsystems # ?, Stellenpool # ?, erforderliche Arbeitserlaubnis # ?, niedrigschwellige Förderangebote # ?

57. +++ (SEM)

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Flughäfen in Nordrhein-Westfalen erfüllen europäische Sicherheitsstandards: Verkehrsministerium erteilt drei Airports Zertifikate
29. Dezember 2017 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Wer in den Urlaub oder zu einem Geschäftstermin fliegt, der will vor allem eins: sicher ankommen.

Datum: 2017-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flughaefen-nordrhein-westfalen-erfuellen-europaeische-sicherheitsstandards;

Themen: Geschäftstermin # ?, Sicherheitszeugnisse # ?, europäische Sicherheitsstandards # ?, nordrhein-westfälische Verkehrsflughäfen # ?, Flughäfen in Nordrhein-Westfalen # ?, sicherer Betrieb # ?, sorgfältige Prüfung # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, Zertifikate # ?, Verkehrsministerium # ?

58. +++ (SEM)

Grünes Licht für Ausbildung in der Finanzverwaltung
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen erteilen bereits jetzt erste Zusagen für das Ausbildungsjahr 2015.
Einem entsprechenden Beschluss der Landesregierung ist der Haushalts- und Finanzausschuss mit den Stimmen von SPD und Grünen bei Enthaltung der CDU, FDP und Piraten gefolgt.
"Mit frühzeitigen Zusagen steigern wir zusätzlich die Attraktivität des öffentlichen Dienstes im Wettbewerb um qualifizierte Nachwuchskräfte", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Datum: 2014-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenes-licht-fuer-ausbildung-der-finanzverwaltung;

Themen: grünes Licht # ?, frühzeitige Zusagen # ?, Ausbildungsstart # ?, Finanzverwaltung # ?, freie Ausbildungsplätze # ?, Enthaltung # ?, qualifizierte Nachwuchskräfte # ?, Piraten # ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen # ?, Haushaltsausschuss # ?

59. +++ (SEM)

* Lehrerinnen und Lehrer, die bereits am Berufskolleg unterrichten, können sich in technischen Fachrichtungen in Zertifikatskursen weiterqualifizieren.
Die Bezirksregierungen richten zu diesem Zweck im Schuljahr 2013/2014 für das Berufskolleg Kurse für Maschinenbau-, Elektro- und Fahrzeugtechnik ein.
* Mehr als 40 ausgewählte ehemalige Berufskolleg-Lehrkräfte haben sich bereit erklärt, in begrenztem Umfang weiter Unterricht zu erteilen.
* Bei Abiturientinnen und Abiturien wird gezielt für ein Lehramtsstudium für das Berufskolleg geworben.
* Die Möglichkeiten von Fachhochschulen und Universitäten zur kooperativen Ausbildung für das Lehramt wurden deutlich erweitert.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-zur-sicherung-der-lehrkraefteversorgung-berufskolleg-uebergeben;

Themen: Lehramtsstudium # ?, Fachhochschulen # ?, Bedeutung der Berufsschullehrerausbildung # ?, hochkarätige Expertenkommission # ?, Fachkräftemangel # ?, Universitäten # ?, Lehrkräfteversorgung # ?, 2 Ministerien # ?, verstärkte Zusammenarbeit # ?, aktuelle Studie # ?

60. +++ (SEM)

28. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW verstärkt seine Hilfe für syrische Flüchtlinge.
Die Landesregierung hat einer Regelung des NRW-Innenministeriums zugestimmt, die es ermöglicht, weitere Aufenthaltserlaubnisse an schutzbedürftige Familienangehörige hier lebender Syrer zu erteilen.
Die bislang vorgesehene Höchstgrenze von 1.000 Aufenthaltstiteln wird aufgehoben.
"Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien entspricht es einem Gebot der Menschlichkeit, mehr Schutzsuchenden Zuflucht in Nordrhein-Westfalen zu gewähren", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-syrische-fluechtlinge-verstaerkt-nrw-setzt-programm-zur-aufnahme-von;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, schutzbedürftige Familienangehörige # ?, Situation von Flüchtlingen # ?, Syrer # ?, NRW-Innenministerium # ?, Jäger # ?, Hilfe # ?, Regelung # ?, Frühjahr # ?, Kriterium von Beziehungen # ?

61. +++ (SEM)

Der Bund und wir als Land stemmen Seite an Seite den Kraftakt, unsere Infrastruktur wieder in einen Top-Zustand zu bringen.
Bundesverkehrsminister Dobrindt leitet damit rund ein Drittel des Gesamtpakets nach NRW - das ist der Treibstoff, der unsere Bagger rollen lässt.
Nach Aussage von Dobrindt können auch für Projekte mit vollziehbaren Planfeststellungsbeschlüssen weitere Baufreigaben erteilt werden.
Dazu zählt auch die A43, für die seit August ein Planfeststellungsbeschluss vorliegt und bei dem die Klagefrist im November endet.
Das wären weitere 270 Millionen Euro für NRW.

Datum: 2016-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionspaket-des-bundes-fuer-strassenprojekte-das-meiste-geld-fliesst-nach-nrw;

Themen: Straßenprojekte # ?, Rheinbrücke bei Leverkusen # ?, Bundesfernstraßenprojekte # ?, Leverkusenwest # ?, Autobahnkreuz # ?, Geld # ?, Topzustand # ?, vollziehbare Planfeststellungsbeschlüsse # ?, Klagefrist # ?, Treibstoff # ?

62. +++ (SEM)

Sie werden dabei unterstützt, theologische, ethische und weltanschauliche Fragestellungen zu reflektieren.
Bestandteil des Unterrichts ist auch die Vermittlung interreligiösen Wissens, um Toleranz und den religionsübergreifenden Dialog zu stärken.
Erteilt wird der Unterricht derzeitig von fachlich vorgebildeten Lehrkräften, die durch Teilnahme an einem mindestens einjährigem Zertifikatskurs und einer dienstlichen Unterweisung die Unterrichtserlaubnis erlangt haben.
Schwerpunkt ist dabei die Vermittlung der wesentlichen theologischen und religionsdidaktischen Aspekte, die den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht ausmachen.
Ab diesem Wintersemester wird an der Universität Münster das Studienfach "Islamische Religionslehre" zur Ausbildung der Lehrkräfte angeboten.

Datum: 2012-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/islamischer-religionsunterricht-nrw;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Besuch des Unterrichts # ?, muslimischer Glaube # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, Stundenplan # ?, ordentliches Schulfach # ?, Unterrichtserlaubnis # ?, Beirat # ?, Muslims # ?, neues Schuljahr # ?

63. +++ (SEM)

So wird mit der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder mit Sitz in Halle/Saale eine neue zentrale Behörde installiert, die nicht nur die erlaubten Angebote im Internet überwachen, sondern auch Schritte gegen illegale Anbieter unternehmen wird.
Der Staatsvertrag bietet hierzu erweiterte Möglichkeiten, wie beispielsweise Testspiele und Testkäufe durchzuführen oder IP-Adressen zu blocken.
Die bundesweit gültigen Erlaubnisse für virtuelle Automatenspiele und Online-Poker werden ab dem 1. Juli 2021 übergangsweise durch das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt erteilt.
Dieses wird zunächst auch die erlaubten Anbieter überwachen.
Zum 1. Januar 2023 wird die Zuständigkeit dann auf die neue Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder übergehen.

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;

Themen: Glücksspielangebote # ?, Glücksspielbehörde von Ländern # ?, Onlineglücksspiel in Deutschland # ?, Onlinepoker # ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel # ?, jahrelange Verhandlungen # ?, virtuelle Automatenspiele # ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag # ?, neuer Staatsvertrag # ?, Spielerinnen # ?

64. +++ (SEM)

7. Dezember 2021 Innenministerium bringt Waffenverbotszonen auf den Weg Foto: Land NRW
In Köln und Düsseldorf wird es bis Jahresende drei Waffenverbotszonen geben.
Eine entsprechende Befugnis hat die Landesregierung dem Innenministerium erteilt.
Die Einrichtung der Waffenverbotszonen übernimmt das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Abstimmung mit den zuständigen Kreispolizeibehörden.
Inneres

Datum: 2021-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;

Themen: Stück # ?, Weg # ?, Befugnis # ?, Straßen # ?, Verbot # ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen # ?, zuständige Kreispolizeibehörden # ?, Download # ?, zentrale Dienste # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?

65. +++ (SEM)

Voraussetzung ist, dass sich die Aufnehmenden vor der Einreise ihrer Angehörigen verpflichten, für deren Unterbringung und Lebensunterhaltskosten aufzukommen.
Krankenkosten sind ausgenommen.
Auf Grundlage des NRW-Aufnahmeprogramms erteilten die Ausländerbehörden bisher in mehr als 750 Fällen grünes Licht für die Einreise.
In rund 400 Fällen wurden die erforderlichen Visa ausgestellt, mehr als 100 Syrer konnten bisher von ihren Angehörigen in Empfang genommen werden.
Im Dezember hatten sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf verständigt, die bundesweite Aufnahme von 5.000 auf 10.000 syrische Flüchtlinge zu verdoppeln.

Datum: 2014-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-wollen-aufnahme-syrischer-fluechtlinge-beschleunigen-nrw-innenminister;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Jäger # ?, Unterstützung für Länder # ?, Innenministerkonferenz # ?, Abläufe # ?, Hotline des NRW-Innenministeriums # ?, Katastrophe eines Ausmaßes # ?, NRW-Aufnahmeprogramm # ?, NRW-Kontaktliste # ?, Nachzug von Verwandte # ?

66. +++ (SEM)

Außerdem sind die Staatsanwaltschaften gebeten worden, die Ladung zum Haftantritt für noch nicht angetretene Freiheitsstrafen von bis zu 12 Monaten vorerst zu verschieben.
Dies gilt jedoch nicht für Freiheitsstrafen, die wegen einer der im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuchs aufgeführten Straftaten verhängt wurden (Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung).
Das Ministerium der Justiz hat zu dieser Verfahrensweise gemäß § 46a Strafvollstreckungsordnung die generelle Zustimmung erteilt.
Rechtsgrundlage für den Strafaufschub und die Strafaussetzung ist § 455a der Strafprozessordnung.
Bereits mit Erlass vom 17.03.2020 hat das Ministerium der Justiz die Staatsanwaltschaften gebeten, alle Ladungen von Personen, gegen die eine Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt werden soll oder gegen die Jugendarrest verhängt worden ist, bis auf weiteres auszusetzen (Neuaufnahmen).

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;

Themen: Strafaufschub # ?, begrenzte Strafunterbrechung # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Coronavirus # ?, notwendige Kapazitäten # ?, Ansteckungsgefahr # ?, Neuaufnahmen # ?, Vollzug # ?, Infektionen # ?, Pressebriefing # ?

67. +++ (SEM)

Relevant für Carsharing-Angebote sind aber überwiegend Flächen an kommunalen Straßen oder Landesstraßen.
In einem zweistufigen Verfahren sollen die Kommunen künftig geeignete öffentliche Straßenflächen bestimmen und diese in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren Carsharing-Anbietern zur Verfügung stellen können.
Für diese Stellflächen erteilen die Städte und Gemeinden eine Sondernutzungserlaubnis.
Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die bestehende Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden.
Mit der Gesetzesänderung wird Bundesrecht in Landesrecht umgesetzt.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-weg-frei-fuer-mehr-carsharing-staedten-und-gemeinden-und;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Carsharingangebote # ?, innerstädtische Straßen # ?, Änderung # ?, Landesstraßen # ?, Gemeindestraßen # ?, Ortsdurchfahrten # ?, Kreisstraßen # ?, Gemeinden # ?

68. +++ (SEM)

Ziel sollte es sein, einen gemeinsamen Lösungsvorschlag für den Transport von E-Scootern zu erarbeiten.
In der zweiten Sitzung des Runden Tisches legten die Verkehrsunternehmen eine von Ihnen beauftragte Gefährdungsabschätzung zur Mitnahme von E-Scootern in Bussen vor.
Der Auftrag zu einer Machbarkeitsstudie wurde nicht erteilt.
Die Berechnungen der Gefährdungsabschätzung bezogen sich auf drei Modelle mit aufsitzender Person.
Es wurde festgestellt, dass für die aufsitzende Person sowie für weitere Businsassen eine Gefahr bei besonderen Gefahrenereignissen ausgehen kann.

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

69. +++ (SEM)

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, kurzfristig eine Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben vorzulegen.
NRW hatte Anfang September als erstes Bundesland eine umfassende Risikostudie zum Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien und deren Folgen für Mensch und Umwelt vorgelegt.
Die Landesregierung wird als Konsequenz aus dem Gutachten vorerst keine Genehmigungen für Erkundung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten unter Einsatz von umwelttoxischen Chemikalien erteilen.
Sie folgt damit den Empfehlungen der Gutachter.
Die Gutachter empfahlen außerdem, dass wegen der derzeit unsicheren Datenlage und der nicht auszuschließenden Umweltrisiken aus wasserwirtschaftlicher Sicht, Fracking-Aktivitäten unter Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Wasserschutzgebieten, Wassergewinnungsgebieten der öffentlichen Trinkwasserversorgung, in Heilquellenschutzgebieten sowie im Bereich von Mineralwasservorkommen nicht zuzulassen und die genannten Gebiete für diese Zwecke auszuschließen.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;

Themen: umwelttoxische Chemikalien # ?, unkonventionelle Lagerstätten # ?, Gewinnung # ?, Erdgas # ?, Entschließungsantrag # ?, Einsatz # ?, umwelttoxische Substanzen # ?, ausreichende Grundlage # ?, Wissensdefizite # ?, bergbauliche Vorhaben # ?

70. +++ (SEM)

Liquiditätsstärkung Stadtwerke" gestartet.
Für das Programm stehen fünf Milliarden Euro zur Verfügung.
Die Landesregierung hat bis zu dieser Höhe eine Haftungsfreistellung an die landeseigene -Förderbank, die NRW.BANK, erteilt.
Der Landtag hatte die Landesregierung zuvor dazu ermächtigt.
"Stadtwerke sichern weitaus überwiegend die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und der öffentlichen Hand in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-spannt-schutznetz-fuer-das-versorgungsnetz;

Themen: Schutznetz # ?, Versorgungsnetz # ?, Liquiditätsstärkung # ?, kommunale Energieversorger # ?, aktuelle Energiekrise # ?, Sonderprogramm # ?, aktuelle Situation # ?, Anteil des Haftungskapitals # ?, Großteil der Energieversorgung # ?, Haftungskapital # ?

71. +++ (SEM)

Darunter befanden sich beispielsweise Schlagstöcke, Pfeffersprays und Softairpistolen.
In 73 Fällen (davon 10 nach Verstoß Waffengesetz) fertigten Polizeibeamte eine Strafanzeige, in 123 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige (davon 45 nach Verstoß Waffengesetz bzw. Waffenverbotszonenverordnung).
In 15 Fällen wurden Personen vorläufig festgenommen, 6 Personen wurden in Gewahrsam genommen und 179 Personen wurde ein Platzverweis erteilt.
In Köln wurde unter anderem ein Pkw gepfändet.
In sechs Kreispolizeibehörden waren über 1000 Beamtinnen und Beamte im Einsatz: Aachen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Köln und Münster.

Datum: 2023-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollnacht-polizei-geht-gegen-messergewalt-die-offensive;

Themen: Messergewalt # ?, Gewaltkriminalität # ?, Partymeile # ?, landesweite Kontrollnacht # ?, kommunale Ordnungsdienste # ?, landesweiter Einsatz # ?, Tatmittel # ?, Waffenverbotszonen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Küche # ?

72. +++ (SEM)

In der Nacht fertigten die eingesetzten Kräfte insgesamt 33 Strafanzeigen (davon vier Mal wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz) und in 22 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Zwei Personen nahm die Polizei vorläufig fest und elf Personen in Gewahrsam.
89 Personen wurde ein Platzverweis erteilt.
Innenminister Herbert Reul betont: "Die Polizei hat die Abläufe optimiert, so dass sie in der vergangenen Nacht mehr als 11.000 Menschen kontrollieren konnte.
Dieses Mal wurden knapp 30 Messer gefunden.

Datum: 2023-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-einsatz-gegen-messergewalt-ueber-11000-personen-kontrolliert;

Themen: Messergewalt # ?, landesweiter Einsatz # ?, Tatmittel # ?, Gewaltkriminalität # ?, anderes Publikum # ?, kommunale Ordnungsdienste # ?, Zuständigkeitsbereiche # ?, Waffengesetz # ?, Polizeipräsidien # ?, Waffenverbotszonen # ?

73. +++ (SEM)

27. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 19. September 2012 hat der Betreiber des niederländischen Kernkraftwerks Borssele beim zuständigen niederländischen Wirtschaftsministerium beantragt, die Laufzeit des Kernkraftwerks Borssele von 40 auf 60 Jahre bis zum 31. Dezember 2033 zu verlängern.
Die für die Genehmigung zuständige niederländische Behörde hat dem NRW-Wirtschaftsministerium mittels E-Mail nunmehr mitgeteilt, dass der niederländische Minister van Economische Zaken die Genehmigung der Laufzeitverlängerung für das Kernkraftwerk Borssele bis zum 31. Dezember 2033 erteilt hat.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilen mit:

Datum: 2013-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laufzeitverlaengerung-des-kernkraftwerks-borssele-bis-2033-landesregierung-bedauert;

Themen: Kernkraftwerk Borssele # ?, Genehmigung # ?, Laufzeitverlängerung # ?, niederländisches zuständige Wirtschaftsministerium # ?, Bekanntmachung # ?, NRW-Wirtschaftsministerium # ?, Betreiber # ?, Gemeindehaus Borsele # ?, Kernschmelz # ?, Kraftwerk Borssele # ?

74. +++ (SEM)

Die Einführung der E-Verwaltungsarbeit ist eines der umfassendsten Modernisierungsvorhaben der Landesverwaltung.
Verantwortet wird es vom Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.
Erst im Jahr 2017 wurde der Zuschlag für den Rahmenvertrag zur Einführung der landesweiten E-Akte in NRW erteilt und die erste Version der E-Laufmappe entwickelt.
Nach umfangreichen Tests und Pilotierungen im MWIDE als digitalem Modellministerium wird die E-Verwaltungsarbeit seit April 2020 in insgesamt 258 Behörden der Landesverwaltung eingeführt.
E-Akte und E-Laufmappe bilden dabei die Grundlage für eine weitergehende Digitalisierung der Verwaltungsabläufe.

Datum: 2022-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-auf-dem-weg-zur-papierlosen-verwaltung-10000-beschaeftigte-der;

Themen: E-Verwaltungsarbeit # ?, E-Laufmappe # ?, elektronische Verwaltungsarbeit # ?, geologischer Dienst # ?, Laufmappen # ?, Umlaufmappen # ?, papierlose Verwaltung # ?, Aktenordner # ?, E-Akte # ?, Jahresbeginn # ?

75. +++ (SEM)

Um das sicherzustellen, gibt es die gesetzliche Möglichkeit der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen", erklärte Laumann.
Die Zahlen zeigen jedoch, dass die 2014 angestoßenen Reformen nicht die gewünschte Wirkung zeigen.
So sind seit Inkrafttreten der Änderungen im Tarifvertragsgesetz bis heute nur Folgeanträge bisher erteilter Allgemeinverbindlicherklärungen zu verzeichnen.
Es gab also keine neuen Anträge zur Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit.
"Wir müssen sehen, wie wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Verfahrens verbessern", so der Minister: "Bevor wir handeln, gilt es allerdings die bisherigen Regelungen in ihrer Wirkung zu betrachten und zu bewerten.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-allgemeinverbindliche-loehne-sichern-fairen-wettbewerb-und-faire;

Themen: Tarifverträge # ?, fairer Wettbewerb # ?, Billiglohnmodelle # ?, Inkrafttreten von Änderungen # ?, allgemeinverbindliche Löhne # ?, Tarifvertragsgesetz # ?, Überprüfung # ?, gesetzliche Rahmenbedingungen # ?, faire Löhne # ?, Personalkosten # ?

76. +++ (SEM)

Gleichzeitig befinden sich hier einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen wertvollen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität leisten.
Ländliche Räume sind Fortschrittsmotoren
Eine klare Absage erteilte der Minister auf der gemeinsamen Veranstaltung der Landwirtschaftsverbände den Klischees, mit denen oftmals die ländlichen Räume in Verbindung gebracht werden.
"Die ländlichen Regionen unseres Bundeslandes sind keine grauen Mäuse oder benachteiligte Regionen, wie dies einige immer wieder behaupten.
Unsere ländlichen Regionen sind bunt, innovativ und wirtschaftlich stark.

Datum: 2016-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-landesregierung-staerkt-laendliche-raeume-nordrhein-westfalen;

Themen: ländliche Räume # ?, ländliche Regionen # ?, zuständiges NRW-Umweltministerium # ?, Tierschutzmaßnahmen # ?, ländliche Gebiete # ?, Aussagen # ?, ländlicher Raum # ?, Ökolandbau # ?, Fördergelder # ?, Fortschrittsmotoren # ?

77. +++ (SEM)

"
Die NRW-Landesregierung hatte in der vergangenen Woche den deutschen Lebensmittelhandel aufgefordert, eine eigene und freiwillige zentrale Internet-Plattform einzurichten, um die Kundinnen und Kunden über belastete Produkte zu informieren.
Dieser Forderung hat die Lebensmittelwirtschaft nun eine Absage erteilt.
Minister Remmel kritisiert diese verbraucherunfreundliche Haltung.
"Einzelhändler und Lebensmittelunternehmen haben in den vergangenen Wochen bereits stille Rückrufaktionen von verdächtigen Produkten unternommen, ohne dass dabei in jedem Fall die Verbraucherinnen und Verbraucher informiert wurden.

Datum: 2013-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelhandel-darf-verbraucherinnen-und-verbraucher-nicht-im;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Weigerung # ?, neue Internetseite # ?, Produktrückrufe # ?, Verkaufsstopps # ?, Ernährungsindustrie # ?, Skandal # ?, Handel # ?, Interesse von Kundinnen # ?, große UN-Übersichtlichkeit # ?

78. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Minister Remmel: Wirtschaftsminister Rösler erteilt Freibriefe für Schmuddel-Betriebe / NRW-Verbraucherminister kritisiert Blockadepolitik der FDP bei Hygiene-Ampel und fordert Ministerin Aigner zum Handeln auf
7. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wirtschaftsminister-roesler-erteilt-freibriefe-fuer-schmuddel;

Themen: Lebensmittelkontrollen # ?, Freibriefe # ?, Schmuddelbetriebe # ?, Schlendrian # ?, bundesweite Hygieneampel # ?, schwarze Schafe # ?, Verbraucherinnen # ?, Einführung # ?, Aushang von Ergebnissen # ?, Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz # ?

79. +++ (SEM)

Sie sind häufig sogar besonders motivierte und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", so der Minister.
Bei der gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit geförderten "Aktion 100" findet der praktische Teil der Ausbildung überwiegend in herkömmlichen Betrieben statt.
Träger der Ausbildung sind Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke, die den Jugendlichen Stütz- und Förderunterricht erteilen und eine sozialpädagogische Begleitung bereitstellen.
Der theoretische Teil der Ausbildung findet in den Berufskollegs statt.
Die neuen Maßnahmen beginnen am 2. Januar 2014.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-700-unternehmen-geben-jugendlichen-mit-handicap-eine-chance;

Themen: Behinderungen # ?, Broterwerb # ?, betriebliche Ausbildung # ?, Inklusion von Menschen # ?, Handicap # ?, Sozialministerium # ?, gesellschaftliche Teilhabe # ?, Arbeitsministerium # ?, Ausbildungssuche # ?, Berufsbildungsförderungswerke # ?

80. +++ (SEM)

Mit der "Aktion 100" bieten Land und Bundesagentur für Arbeit Jugendlichen mit Behinderungen eine zusätzliche Ausbildungschance, wenn sie bei der Suche nach einem regulären Ausbildungsplatz leer ausgegangen sind.
Bei der ursprünglich mit 100 zusätzlichen Ausbildungsplätzen gestarteten "Aktion 100" findet der praktische Teil der Ausbildung überwiegend in ganz normalen Unternehmen statt.
Träger der Ausbildung sind Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke, die den Jugendlichen Stütz- und Förderunterricht erteilen und eine sozialpädagogische Begleitung bereitstellen.
Der theoretische Teil der Ausbildung findet wie bei allen anderen Auszubildenden in den Berufskollegs statt.
Insgesamt haben seit dem Start der Aktion 669 Jugendliche eine unterstützte betriebliche Ausbildung in mehr als 500 Unternehmen aufgenommen.

Datum: 2012-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-junge-leute-koennen-zeigen-was-ihnen-steckt-150-zusaetzliche;

Themen: bisherige Aktion # ?, behinderte Jugendliche # ?, Behinderungen # ?, Abschlussprüfungen # ?, voller Erfolg # ?, Arbeitsplatz # ?, andere Auszubildende # ?, unterstützte betriebliche Ausbildung # ?, zusätzliche Ausbildungschance # ?, Berufsbildungsförderungswerke # ?

81. +++ (SEM)

Mit der Distanzunterrichtsverordnung wird die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, dass Schulen im Ausnahmefall zeitweise Distanzunterricht einrichten können.
Ein solcher Ausnahmefall ist gegeben, wenn der Präsenzbetrieb aufgrund eines epidemischen Infektionsgeschehens oder einer Extremwetterlage vorübergehend ruht.
Mit diesen Regelungen wird sichergestellt, dass der Unterricht weiterhin grundsätzlich in Präsenz erteilt wird.
Nötigenfalls kann jedoch auf Grundlage der Verordnung Distanzunterricht eingerichtet werden, der dann auf den bewährten organisatorischen und pädagogischen Konzepten beruht, die die Schulen dafür erarbeitet haben.
Ministerin Feller: "Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass der Schulbesuch für das Lernen genauso unverzichtbar ist wie für den sozialen Austausch.

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sichern-die-bildungswege-unserer-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Distanzunterrichtsverordnung # ?, Mehrfachanmeldungen # ?, weiterführende Schulen # ?, Prüfungsordnung # ?, Ausbildungsordnung # ?, Ausnahmefall # ?, Verbot # ?, Änderung # ?, Präsenzunterricht # ?, Haushaltsentwurf # ?

82. +++ (SEM)

Der Präsenzunterricht wird bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt.
2.
In allen Schulen und Schulformen wird der Unterricht mit dem Start nach den Weihnachtsferien ab Montag, den 11. Januar 2021, für alle Jahrgangsstufen als Distanzunterricht erteilt.
Diese Regelung gilt auch für alle Abschlussklassen.
Soweit die Umstellung auf Distanzunterricht weitere Vorbereitungszeit an den Schulen erforderlich macht, sind bis zu zwei Organisationstage möglich, so dass der Distanzunterricht spätestens ab dem 13. Januar 2021 stattfindet.

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der;

Themen: Schulen # ?, konkrete Umsetzung # ?, gestrige Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Jahrgangsstufen # ?, Schulbereich # ?, Distanzlernen # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Betreuungsangebote # ?, Pressebriefing # ?, Präsenzunterricht # ?

83. +++ (SEM)

* die Konkretisierung der fachlichen Vorgaben,
* die Bereitstellung zusätzlicher Auswahlmöglichkeiten bei den schriftlichen Prüfungsaufgaben einiger Prüfungsfächer, sowie
* zusätzliche Modifikationen der Bewertungsraster in den Unterlagen für die Lehrkräfte, durch die die vor dem Hintergrund des tatsächlich erteilten Unterrichts entstehenden Spielräume in den Bewertungen deutlicher werden.
"Wir werden die Schulen in Nordrhein-Westfalen bei der Bewältigung der Pandemie weiter eng begleiten und bei Bedarf weitere notwendige Schritte zur Unterstützung unserer Schülerinnen und Schüler ergreifen."

Datum: 2021-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Schuljahr # ?, Bildungslaufbahnen # ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes # ?, angemessene Prüfungsvorbereitung # ?, Berufswege # ?, Schullaufbahnen # ?, Klasse # ?, Pandemie # ?, zentrale Prüfungen # ?

84. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat stets betont, das Infektionsgeschehen aufmerksam zu beobachten und alle weiteren Entscheidungen zum Schulbetrieb vor dem Hintergrund der Infektionslage zu treffen.
Ab Montag, den 31. Mai 2021, kehren alle Schulen aller Schulformen bei einer stabilen Inzidenz unter 100 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt vom Wechselunterricht zum Präsenzunterricht zurück.
Damit wird für die verbleibenden fünf Schulwochen bis zum Beginn der Sommerferien am 2. Juli 2021 Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler erteilt.
Die bestehenden strikten Hygienevorgaben in den Schulen und auch die Masken- und Testpflicht gelten selbstverständlich weiterhin.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Die Entscheidung der Landesregierung mehrere Wochen vor den Sommerferien wieder zum angepassten Präsenzunterricht zurückzukehren, ist ein wichtiges Signal für die Familien und insbesondere die Schülerinnen und Schüler.

Datum: 2021-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-praesenzunterricht-bei-inzidenz-unter-100-ist-ein-wichtiges;

Themen: Wechselunterricht für Präsenzunterricht # ?, geplanter Schulbetrieb # ?, Schulen der Schulform # ?, wichtiges Stück # ?, Schulmail # ?, Inzidenz # ?, Testpflicht # ?, kreisfreie Stadt # ?, Normalität # ?, Kinder # ?

85. +++ (SEM)

Die übrigen acht Stunden dienen zur individuellen Förderung leistungsstarker und -schwächerer Schülerinnen und Schüler sowie zur besonderen Profilbildung der einzelnen Schulen und sind nicht verbindlich.
Damit stehen für einen neuen G9-Jahrgang bei Vollausschöpfung der Stundentafel im Vergleich zum vorherigen G8 bis zu 1.000 Unterrichtsstunden mehr zur Verfügung.
Der Unterricht in der zweiten Fremdsprache wird an den G9-Gymnasien künftig wieder ab der 7. Klasse erteilt.
Nach Teilnahme an der Zentralen Prüfung am Ende der 10. Klasse (ZP10) erhalten die Jugendlichen an G9-Gymnasien mit der erfolgreichen Versetzung den mittleren Schulabschluss.
Um besonders leistungsstarke Schülerinnen und Schüler im neuen G9 bestmöglich zu fördern, sollen die Möglichkeiten zur individuellen Schulzeitverkürzung gestärkt werden.

Datum: 2018-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-gehen-den-naechsten-schritt-auf-dem-weg-zum-neuen-g9;

Themen: G9gymnasien # ?, Prüfungsordnung # ?, Ausbildungsordnung # ?, Umfang # ?, Ende von Zp10 # ?, Lernbereich der Gesellschaftslehre # ?, erfolgreiche Versetzung # ?, sechsjährige Sekundarstufe # ?, individuelle Entwicklung # ?, rechtliche Umsetzung # ?

86. +++ (SEM)

An der Konzeption für die Aufgaben und Zuständigkeiten für Schulsozialarbeit im gemeinsamen Interesse von Schule als auch der Kinder- und Jugendhilfe wird nach dem Kabinettbeschluss zusammen mit den Beteiligten in Schule, Schulaufsicht, Kommunen und Fachverbänden weitergearbeitet.
Bereits jetzt finanziert das Land dauerhaft und unbefristet über 760 Stellen im Landesdienst für Fachkräfte der Schulsozialarbeit an Schulen.
Darüber hinaus können Schulen auch Lehrerstellen mit Fachkräften besetzen, wenn der Unterricht ungekürzt erteilt wird.
Auf diesem Weg sind bereits über 370 Schulsozialarbeiter beim Land beschäftigt.

Datum: 2020-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-die-schulsozialarbeit-und-unterstuetzen-dadurch;

Themen: Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen # ?, dauerhafte Finanzierung # ?, Beitrag für Schulleben # ?, Schulsoziarbeiter # ?, dauerhafte Weiterfinanzierung # ?, Schulen # ?, ratloses Foto # ?, langfristige Planungssicherheit # ?, Landesmittel # ?, Beraterin # ?

87. +++ (SEM)

1.
Alle Schülerinnen und Schüler nehmen am Präsenzunterricht teil.
Der Unterricht wird in allen Fächern nach Stundentafel in vollem Umfang erteilt.
2. Einschulungsfeiern, Klassenfahrten und Schüleraustausche können wieder stattfinden.
3.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-starten-ins-neue-schuljahr-mit-voller-praesenz;

Themen: neues Schuljahr # ?, volle Präsenz # ?, Extrazeit # ?, voller Präsenzunterricht # ?, Bundesprogramm # ?, Hygiene # ?, Unterricht # ?, Maskenpflicht # ?, Infektionsschutz # ?, Infektionsgeschehen # ?

88. +++ (SEM)

4. Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden Um den Präsenzunterricht sicherzustellen, können die Schulen von der Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden Gebrauch machen.
Das bedeutet: Lehrkräfte erteilen zunächst - in der Regel ein Halbjahr lang - über ihre wöchentlichen Pflichtstunden hinaus mehr Unterricht.
Die zusätzlich erteilten Unterrichtsstunden müssten dann eigentlich innerhalb des Schuljahres ausgeglichen werden.
Ab sofort kann dies ausnahmsweise auch erst im folgenden Schuljahr geschehen.
Mit diesem Instrument können die Schulleitungen auf zeitweilige Personalengpässe reagieren und das vorhandene Personal entsprechend der jeweiligen Erfordernisse einsetzen.

Datum: 2020-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-zusaetzliches-personal-ist-die-beste-unterstuetzung-fuer-unsere;

Themen: zusätzliche Lehrkräfte # ?, zusätzliches Personal # ?, Präsenzunterricht # ?, sozialpädagogische Fachkräfte # ?, jeweilige Erfordernisse # ?, Landesregierung für Verbesserung # ?, wöchentliche Pflichtstunden # ?, weitergehende Möglichkeiten # ?, Lehrermangel # ?, Coronaviruspandemie # ?

89. +++ (SEM)

2019 war ein Rekordjahr für ein Mehr an Wohnungen in Nordrhein-Westfalen: 45.970 Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden standen mehr als im Vorjahr zur Verfügung.
Damit steigt die Anzahl der Wohnungen Nordrhein-Westfalen auf 9.060.333 Einheiten.
Und der Wohnungsbau wird auf hohem Niveau bleiben: Über 57.000 Baugenehmigungen wurden in 2019 erteilt.
Das ist eine der Grundvoraussetzungen für die Verbreiterung des Angebotes und damit eine nachhaltige Preisentwicklung sowohl am Mietwohnungs- als auch am Eigentumsmarkt.
Ina Scharrenbach: "Um langfristig Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden sowie Regionen und für Klein- wie große Investorinnen und Investoren zu schaffen, ist eine Wohnungsmarktprognose unerlässlich.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-bis-2040-werden-nordrhein-westfalen-im-durchschnitt;

Themen: Wohnungsmarkt # ?, Wohnungen in Nordrhein-Westfalen # ?, neue Wohnungsmarktprognose # ?, regionalwirksame Instrumente # ?, wohnungswirtschaftliche Teilmärkte # ?, Überangebote # ?, Wohnwohngebäude # ?, Nichtwohngebäude # ?, Tendenzen # ?, Balance # ?

90. +++ (SEM)

o Lehrerinnen und Lehrer, die bereits am Berufskolleg unterrichten, können sich in technischen Fachrichtungen in Zertifikatskursen weiterqualifizieren.
Die Bezirksregierungen richten zu diesem Zweck im Schuljahr 2013/2014 für das Berufskolleg Kurse für Maschinenbau-, Elektro- und Fahrzeugtechnik ein.
o Mehr als 40 ausgewählte ehemalige Berufskolleg-Lehrkräfte haben sich bereit erklärt, in begrenztem Umfang weiter Unterricht zu erteilen.
o Bei Abiturientinnen und Abiturienten wird gezielt für ein Lehramtsstudium für das Berufskolleg geworben.
o Die Möglichkeiten von Fachhochschulen und Universitäten zur kooperativen Ausbildung für das Lehramt wurden deutlich erweitert.

Datum: 2013-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-berufskollegs-bieten-lehrernachwuchs-gute-berufschancen;

Themen: Berufskollegs # ?, Lehrkräftesicherung # ?, erheblicher Einstellungsbedarf # ?, bundesweiter Fachkräftemangel # ?, gewerblichtechnische Fachrichtungen # ?, gute Berufschancen # ?, Lehrernachwuchs # ?, Standortfaktor # ?, Lehrerberuf # ?, Lernort # ?

91. +++ (SEM)

Unter wissenschaftlicher Begleitung soll erprobt werden, wie im Hinblick auf die demographische Entwicklung und die sich wandelnde Abschlussorientierung der Eltern weiterhin ein wohnortnahes finanzierbares Schulangebot ermöglicht werden kann.
Dabei wird auch untersucht, welche Rolle die unterschiedlichen Ausgangssituationen und Anforderungen in städtischen Ballungszonen einerseits und im ländlichen Raum andererseits spielen.
Der Unterricht wird in allen Klassen ohne äußere Leistungsdifferenzierung integriert in heterogen zusammengesetzten Lerngruppen erteilt.
Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler.
Ziel ist es, Bildungsbiographien ohne Brüche zu ermöglichen.

Datum: 2012-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-bildungsbiografie-ohne-brueche-primus-neuer-schulversuch;

Themen: neuer Schulversuch # ?, gemeinsames Lernen # ?, weiterführende Schule # ?, Grundschulen # ?, Lernverhalten # ?, Leistungsentwicklung # ?, Bildungsbiografien # ?, Schulwesen # ?, Sozialverhalten # ?, Schulformen der Sekundarstufe # ?

92. +++ (SEM)

" Weiter betonte die Ministerin: "Ich kann mir vorstellen, dass Ditib der Schritt nicht leichtgefallen ist und würdige ausdrücklich den Beitrag zur Einführung des islamischen Religionsunterrichts in Nordrhein-Westfalen.
"
Der achtköpfige Beirat für den islamischen Religionsunterricht berät das Schulministerium und erteilt die Lehrbefugnis für Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen Schulen, die islamischen Religionsunterricht erteilen.
Eine solche Lehrbefugnis erteilen auch die christlichen Kirchen für den Religionsunterricht in ihrem Bekenntnis.
Ministerin Löhrmann betonte, dass die Entscheidung heute keine Vorverurteilung sei.

Datum: 2017-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gutes-zeichen-fuer-den-iru;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Lehrbefugnis # ?, Vorverurteilung # ?, Sitz # ?, Aufforderung # ?, Vorwürfe # ?, Entscheidung # ?, Spitzelvorwürde # ?, achtköpfiger Beirat # ?, Lehrerlaubnis # ?

93. +++ (SEM)

"
Ziel der Landesregierung ist es, die Zahl der Kinder, die nach der 4. Klasse noch nicht sicher schwimmen können, zu verringern.
Im Verlauf der Grundschulzeit muss Schwimmunterricht im Umfang eines vollen Schuljahres mit mindestens einer Wochenstunde erteilt werden.
Das Landesprogramm "NRW kann schwimmen!", das in den Ferien durchgeführt wird, soll sowohl in der Schule als auch auf der Vereinsebene zur Stärkung und Qualitätsentwicklung des Schwimmunterrichts und Schwimmsports sowie zur Verringerung der Nichtschwimmerquote beitragen.
Weitere Informationen: www.schulsport-nrw.de

Datum: 2013-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-ministerin-schaefer-landesprogramm-nrw-kann-schwimmen-gibt;

Themen: Schwimmen # ?, Ferienphasen # ?, landesweite Zwischenbilanz # ?, Unfallkasse # ?, Ferienkurs # ?, Schwimmsport # ?, neue Programmphase # ?, Kinder # ?, Programmträger # ?, Schwimmunterricht # ?

94. +++ (SEM)

"Diese Unterstellung ist haltlos, wird vom Landesrechnungshof an keiner Stelle so formuliert, sie ist völlig unangemessen", betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann im Schulausschuss.
Der Landesrechnungshof hatte erstmals umfänglich überprüft, inwieweit die quantitativen Vorgaben für die Unterrichtserteilung an den Gymnasien und Realschulen eingehalten werden.
Dabei untersuchte er die Schuljahre 2007/08 bis 2012/13 und glich die nach den Amtlichen Schuldaten in diesen Jahren insgesamt erteilten Unterrichtsstunden mit der für den Bildungsgang insgesamt vorgeschriebenen Gesamtwochenstundenzahl ab.
Im Ergebnis unterschritten 67 Prozent der untersuchten Jahrgänge an den Gymnasien und 76 Prozent an den Realschulen die im Bildungsabschnitt zu erteilende Gesamtwochenstundenzahl.
An 32 ausgewählten Schulen (19 Gymnasien und 13 Realschulen) hat der Landesrechnungshof seine Feststellungen mit den Schulen vor Ort abgeglichen und besprochen.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-gehen-hinweisen-des-landesrechnungshofes-systematisch-nach;

Themen: Klassenfrequenzrichtwerte # ?, Stundenpläne # ?, Schulausschuss # ?, Landesrechnungshofbericht # ?, Unterstellung # ?, quantitative Vorgaben # ?, Gymnasien # ?, Feststellungen # ?, Vorwürfe # ?, Realschulen # ?

95. +++ (SEM)

Folgende Handlungsinstrumente zur Mobilisierung von Bauland könnten mit dem Inkrafttreten der Baulandmobilisierungs-Verordnung den 95 Kommunen zur Verfügung stehen:
* Erweiterung des gemeindlichen Vorkaufsrechts auf brachliegende Grundstücke oder für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 25 Absatz 1 Nummer 3 Baugesetzbuch (BauGB): Beim Verkauf eines beispielsweise brachliegenden Grundstücks kann insbesondere der Stadt oder Gemeinde ein Vorkaufsrecht zustehen. Das heißt, die Stadt oder Gemeinde kann aus städtebaulichen Gründen bei der Veräußerung von Grundstücken das Eigentum erwerben.
* Befreiungen von Festsetzungen eines B-Planes auch unter Abweichung von den Grundzügen der Planung (§ 31 Absatz 3 BauGB): Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung oder eine Ausnahme erteilt werden.
In einem Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt kann eine Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans zugunsten des Wohnungsbaus erteilt werden.
* Verhängung von gemeindlichen Baugeboten zur Wohnbebauung bei dringendem Wohnbedarf der Bevölkerung (§ 175 Absatz 2 und 176 Absatz 1): Mit dem Baugebot kann die Gemeinde durch Bescheid die Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichten, ihre Grundstücke innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauen oder eine vorhandene bauliche Anlage anzupassen.

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bauland-fuer-bezahlbares-wohnen-bereitstellen-95;

Themen: Festsetzungen # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Baugebot # ?, dringender Wohnbedarf # ?, Mieterschutzverordnung # ?, Bebauungsplan # ?, Gemeinden # ?, Mobilisierung # ?, B-Plan # ?, Handlungsinstrumente # ?

96. +++ (SEM)

Üblicherweise hätte VISTA Reihenhaus GmbH für jedes der in Gelsenkirchen geplanten 91 Reihenhäuser jeweils eine eigene Genehmigung bei der städtischen Bauaufsicht einholen müssen.
Dass für das gesamte neue Quartier zwischen Richard- und Europastraße nur vier Baugenehmigungen nötig waren, ist Folge der sogenannten referenziellen Baugenehmigung, die in der neuen Landesbauordnung verankert ist.
Die referenzielle Baugenehmigung wurde jetzt in Gelsenkirchen für ein großes Baugebiet erstmals in Nordrhein-Westfalen erteilt.
VISTA Reihenhaus GmbH realisiert in dem rund 20.000 Quadratmeter großen Baugebiet zwei verschiedene Reihenhaustypen.
Bei beiden Reihenhaustypen ist jeweils zwischen Mittel- und Endhäusern zu unterscheiden - folglich waren insgesamt nur vier Genehmigungen notwendig.

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-referenzielle-baugenehmigungen-gelsenkirchen-entstehen-91;

Themen: Reihenhaus # ?, referenzielle Baugenehmigungen # ?, sogenannte Baugenehmigung # ?, serielles Bauen # ?, gesamtes Verfahren # ?, neues Verfahren # ?, 2 Reihenhaustypen # ?, Endhäuser # ?, Mittelhäuser # ?, Passus # ?

97. +++ (SEM)

6. Juni 2018 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Pyjama-Partys sind natürlich erlaubt, bedürfen allerdings der Zustimmung der jeweiligen Kommune.
Die kann erteilt werden, wenn grundlegende Regeln des Brandschutzes eingehalten werden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Pyjama-Partys sind natürlich erlaubt, bedürfen allerdings der Zustimmung der jeweiligen Kommune.

Datum: 2018-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-pyjama-partys-sind-natuerlich-weiter;

Themen: Regeln des Brandschutzes # ?, jeweilige Kommune # ?, Übernachtungen # ?, Brandschutz # ?, Erlaubnis für Pyjamapartys # ?, Informationsaushang # ?, Rechtsauffassungen # ?, einfache Regelungen # ?, geplante Übernachtung # ?, mögliche Fluchtwege # ?

98. +++ (SEM)

Bei den Universitäten liegt der Anteil der zulassungsfreien Studiengänge bei 38,7 Prozent, bei den Fachhochschulen sind es 51,4 Prozent.
Wer sich auf einen dieser insgesamt 790 Studiengänge bewirbt, kann sich sicher sein, einen Studienplatz zu bekommen.
Für die übrigen Studiengänge hat jetzt das Wissenschaftsministerium die Genehmigung zur Einführung so genannter örtlicher Zulassungsbeschränkungen erteilt.
"Wenn ein Studiengang eine örtliche Zulassungsbeschränkung hat, heißt dies allerdings noch lange nicht, dass nur Einser-Kandidaten eine Chance haben", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-bewerberinnen-und-bewerber-sollten-sich-nicht-von;

Themen: örtliche Zulassungsbeschränkungen # ?, Studienplatz # ?, übrige Studiengänge # ?, grundständige Studiengänge # ?, Bewerberinnen # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Studiengang # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fachhochschulen # ?, Abi des Zugs # ?

99. +++ (SEM)

Zur Schutzgemeinschaft Stromberger Pflaume gehören derzeit 25 Obstbauern, die mit rund 15.000 Pflaumenbäumen in guten Jahren etwa 650 Tonnen Pflaumen pro Jahr ernten können.
Alle Schritte der Erzeugung und Weiterverarbeitung erfolgen innerhalb der Ortsgrenze Strombergs, zuzüglich einer Zone von 500 Metern Breite.
Der EU-Schutz für die Stromberger Pflaume wurde im Jahr 2013 erteilt.
Mit Bayern und Niedersachsen gehört Nordrhein-Westfalen zu den drei wichtigsten Agrarstandorten in Deutschland.
Die leistungsstarke Landwirtschaft bildet damit die Basis für eine vielfältige und umsatzstarke Ernährungswirtschaft.

Datum: 2017-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-nordrhein-westfalen-ist-ein-land-der-kulinarischen;

Themen: EU-Schutz # ?, regionale Spezialitäten # ?, kulinarische Vielfalt # ?, Lebensmittel # ?, Vermarktung # ?, Lübecker # ?, Schritte der Erzeugung # ?, gute Jahre # ?, Marzipan # ?, Ortsgrenze # ?

100. +++ (SEM)

Was zunächst als Pilotprogramm bis 2017 angelegt war, wird nun ab dem Haushaltsjahr 2018 weitergeführt.
Wissenschaftsministerin Schulze: "Gut qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer an Berufskollegs tragen zu einem stabilen dualen Ausbildungssystem bei.
Sie sind bestens in der Lage, Unterricht auf hohem fachlichem Niveau zu erteilen.
Die gemeinschaftliche Ausbildung von Lehrkräften seitens Fachhochschule und Universität bietet eine Mischung aus Praxis und Theorie, die für die berufsbildenden Aufgaben der Berufskollegs sehr wichtig ist.
"

Datum: 2016-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-ministerin-loehrmann-duales-lehramtsstudium-wuppertal-ist;

Themen: Berufskollegs # ?, duales Lehramtsstudium # ?, gewerblichtechnische Fächer # ?, Studienmodell # ?, kooperative Lehrerausbildung # ?, Erfolgsmodell # ?, Fachhochschulabsolventinnen # ?, Fachhochschulabsolventen # ?, Lehrkraft # ?, Universität Wuppertal # ?

101. +++ (SEM)

* Einwohnerzahl: Die Kommunen dürfen nicht mehr als 40.000 Einwohnerinnen und Einwohner haben.
* Altersstruktur der Hausärzteschaft: Der Versorgungsrad unter alleiniger Berücksichtigung der vertragsärztlich tätigen Hausärztinnen und Hausärzte, die jünger als 60 Jahre alt sind, muss unter 75 Prozent liegen.
Im Rahmen des Hausarztaktionsprogramms wurden seit Ende 2009 bislang insgesamt 203 Anträge positiv bewilligt und entsprechende finanzielle Förderungen in einem Gesamtvolumen von rund 7,7 Millionen Euro erteilt.
Für den Bereich "Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung" stellt das Land 2017 2,5 Millionen Euro Verfügung.
Das Hausarztaktionsprogramm bildet dabei den Förderschwerpunkt.

Datum: 2016-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-weitet-foerderung-fuer-hausaerztliche-versorgung-aus-rund;

Themen: hausärztliche Versorgung # ?, Hausarztaktionsprogramm # ?, Hausärztinnen # ?, gesetzlicher Sicherstellungsauftrag # ?, Einzelförderungen # ?, nichtärztliches Praxispersonal # ?, rückzahlbarer Zuschuss # ?, Altersstruktur # ?, ambulante Versorgung # ?, Weiterbildungen # ?

102. +++ (SEM)

Es kann im Internet bestellt oder heruntergeladen werden unter www.mgepa.nrw.de/ministerium/service oder telefonisch bei Nordrhein-Westfalen direkt 0211 837-1001 (Veröffentlichungsnummer 139) angefordert werden.
Weitere Informationen zur Landesinitiative, den Beteiligungsmöglichkeiten und dem Förderverfahren enthält die Internetseite des Präventionskonzepts NRW unter http://www.praeventionskonzept.nrw.de/psyche/.
Auskünfte erteilt auch das Landeszentrum Gesundheit, E-Mail starke.seelen@lzg.gc.nrw.de.
Hintergrund:
* Die Krankenhaushäufigkeit wegen psychischer Krankheiten bei Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ist von 2000 bis 2010 um etwa 76 Prozent gestiegen

Datum: 2013-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mit-landesinitiative-starke-seelen-psychische-gesundheit-von;

Themen: psychische Gesundheit # ?, Landesinitiative # ?, Jugendliche # ?, psychische Störungen # ?, positives Lebensumfeld # ?, sichere Bindung # ?, starke Seelen # ?, tragfähiges Netzwerk # ?, Geborgenheit # ?, Faktoren # ?

103. +++ (SEM)

Als ersten Schritt zur Umsetzung des Vorhabens wird der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) als öffentliche Baudienststelle des Landes vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug beauftragt, bei der Bezirksregierung Münster eine Bauvoranfrage für die Klinik zu stellen.
Es ist zu erwarten, dass dieses Verfahren bis zur Genehmigung spätestens Anfang 2014 abgeschlossen sein wird.
Ist ein positiver Bauvorbescheid erteilt, sind die nächsten Schritte der Grundstückskauf und der Einstieg in die konkrete Planungs- und Bauphase.
Träger der Klinik wird der Landschaftsverband Westfalen-Lippe.
In Kürze soll ein Planungsbeirat gegründet werden, an dem sich die Bürgerinnen und Bürgern sowie relevante Institutionen und Organisationen vor Ort beteiligen können.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neue-forensik-fuer-das-muensterland-soll-hoerstel-entstehen;

Themen: abschließende Prüfung # ?, ehemaliger NATO-Flugplatz # ?, neue Forensik # ?, Gesundheitsministerium # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Landgerichtsbezirke # ?, Therapie # ?

104. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Verhalten des Landes Nordrhein-Westfalen zum Contergan-Skandal wird historisch aufgearbeitet
28. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land hat der Westfälischen Wilhelm-Universität Münster einen Forschungsauftrag zur Aufarbeitung der Haltung des Landes Nordrhein-Westfalen zu Contergan und seinen Folgen erteilt.
"Mit der historischen Aufarbeitung wollen wir gegenüber den Opfern von Contergan, die bis heute unter den Folgen leiden, und der gesamten Öffentlichkeit das damalige Handeln des Landes durch ein unabhängiges Institut offen legen", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Der Contergan-Skandal ist immer wieder auch Gegenstand öffentlicher Diskussionen und Darstellungen, eine wissenschaftlich-fundierte Dokumentation des Verhaltens der damaligen Landesregierung existiert jedoch bisher nicht.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verhalten-des-landes-nordrhein-westfalen-zum-contergan-skandal;

Themen: Conterganskandal # ?, unabhängiges Institut # ?, Handeln des Lands # ?, gesamte Öffentlichkeit # ?, historische Aufarbeitung # ?, Herstellerfirma # ?, Arzneimittelaufsicht # ?, Gesundheitsaufsicht # ?, Wilhelmuniversität Münster # ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren # ?

105. +++ (SEM)

Es gibt keine negativen Auswirkungen.
Stattdessen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten gestiegen.
Forderungen, den Mindestlohn für Flüchtlinge zu senken, erteilen wir eine klare Absage: Wir werden nicht zulassen, dass hier verschiedene Gruppen in unserem Land gegeneinander ausgespielt werden.
Dass wir Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse bekommen.
"

Datum: 2016-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-arbeitsminister-rainer-schmeltzer-zum-tag;

Themen: Engagement von Gewerkschafterinnen # ?, Mittelpunkt der Politik # ?, soziale Gerechtigkeit # ?, Solidarität # ?, Rente # ?, Interessen # ?, fairer Lohn # ?, Kraft # ?, Gewerkschaften # ?, Sozialminister # ?

106. +++ (SEM)

Die erhöhte Tilgung von vier Prozent wird vor dem Hintergrund vorgeschlagen, dass während der ersten zehn Jahre die steuerlichen Vorteile (erhöhte Abschreibung für Denkmäler) für eine höhere Tilgung genutzt werden können.
6. Antrags- und Bewilligungsverfahren Die Fördermaßnahmen werden bei den Bewilligungsbehörden für die Wohnraumförderung beantragt.
Sie erteilen die Förderzusagen.
Danach wird ein Darlehensvertrag mit der NRW.BANK geschlossen, die die Darlehen besichert.
Förderkonditionen für nicht zu Wohnzwecken genutzte denkmalwerte Gebäude

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-der-denkmalfoerderung-60-millionen-euro-foerderung-auf;

Themen: Denkmalförderung # ?, 2 Darlehensprogramme # ?, Darlehensförderung # ?, Baunebenkosten # ?, Umbau eines Eigentümers # ?, denkmalbedingte Mehrkosten # ?, lange Tilgungsfrist # ?, Darlehensbasis # ?, Eigentümer eines Denkmals # ?, denkmalgerechte Erneuerung # ?

107. +++ (SEM)

Bei Bedarf können zudem dann noch offene Fragen in regionalen Konferenzen besprochen werden.
Abschließend entscheidet das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die einzelnen Versorgungsaufträge der Krankenhäuser.
Diese sollen bis zum Jahr 2024 neu erteilt werden.
Hintergrund:
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft vor.

Datum: 2022-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-krankenhausplanung-verhandlungen-ueber-regionale-versorgungskonzepte-starten;

Themen: neue Krankenhausplanung # ?, Krankenhäuser # ?, Krankenkassen # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Krankenhausstärkungsplan # ?, Umsetzung # ?, Verhandlungen # ?, Zeitrahmen # ?, alte Planung # ?, einzelne Versorgungsaufträge # ?

108. +++ (SEM)

Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.
Zum Vergleich: Nach derzeitiger Rechtslage erhalten die Kommunen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen maximal noch drei Monatspauschalen zu 866 Euro, das sind 2.598 Euro.
Ferner beteiligt sich das Land mit Einmalzahlungen an den Ausgaben der Kommunen für die Personen, denen bis zum Stichtag 31. Dezember 2020 eine Duldung erteilt worden ist.
Hierfür sind in den Jahren 2021 und 2022 jeweils 175 Millionen Euro und in den Jahren 2023 und 2024 jeweils 100 Millionen Euro vorgesehen.

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;

Themen: Reform # ?, Integrationspolitik # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Verbindlichkeit # ?, Verlässlichkeit # ?, Migrationspolitik # ?, Gesetzentwurf # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Novellierung # ?

109. +++ (SEM)

"
Der Minister unterstrich die Position der Landesregierung, dass nachhaltige Konsolidierung nur im Dreiklang von Investitionen in die Zukunft, kritischer Überprüfung von Aufgaben und Sicherung einer soliden Finanzausstattung zu machen sei.
Denjenigen, die mit dem Landesrechnungshofs-Bericht den Abbau staatlicher Leistungen rechtfertigen wollen - besonders bei Bildung, sozialem Zusammenhalt und Infrastruktur - erteilte der Minister eine Absage.
"Wir wollen durch verantwortungsvollen Umgang mit Steuereinnahmen die Leistungsfähigkeit des Landes erhalten und wo möglich steigern.
Das ist und bleibt unsere Leitlinie.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-auf-gutem-weg-zur-schuldenbremse-minister-walter-borjans-die-anregungen-des;

Themen: letztes Plenum # ?, moderne zukunftsfähige Verfassung # ?, Verfassungskommission # ?, Einsetzung # ?, gemeinsamer Antrag # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Sommerpause # ?, Schuldenbremse # ?, Landtag # ?, guter Weg # ?

110. +++ (SEM)

Rund 400 von ihnen sind bereits hier angekommen.
Zusätzlich zum Bund starteten im Herbst 15 Bundesländer eigene Pro-gramme speziell für Verwandte in Deutschland lebender Syrer.
Das NRW-Innenministerium ermöglicht bislang, insgesamt 1.000 Aufenthaltserlaubnisse an syrische Flüchtlinge zu erteilen, die zu ihren in NRW lebenden Verwandten einreisen wollen.
Wegen der anhaltend hohen Nachfrage wird das NRW-Innenministerium diese Höchstgrenze aufheben.
Eine gute Nachricht für die mehr als 4.500 Flüchtlinge, die bereits auf einer Warteliste registriert sind.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Stadien # ?, bundesweite Aufnahme # ?, Kollegen des NRW-Innenministers # ?, NRW-Innenministerium # ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen # ?, Aufnahmeprogramm # ?, humanitäre Katastrophe # ?, Gebot der Menschlichkeit # ?, Syrer # ?

111. +++ (SEM)

Da ist schnelle Hilfe geboten.
"
Die Aufnahmeanordnung ermöglicht es, Aufenthaltserlaubnisse an syrische Flüchtlinge zu erteilen, die die Einreise zu ihren in NRW lebenden Verwandten ersten und zweiten Grades beantragen.
Der Familiennachzug setzt voraus, dass die Verwandten in NRW die deutsche Staatsangehörigkeit oder als syrische Staatsangehörige einen gültigen Aufenthaltstitel besitzen und zumindest seit dem 1. Januar 2013 ihren Wohnsitz in Deutschland haben.
Weitere Voraussetzung ist, dass sich die Aufnehmenden vor der Einreise ihrer Angehörigen verpflichten, für deren Unterbringung und Lebensunterhaltskosten - mit Ausnahme etwaiger Krankheitskosten - aufzukommen.

Datum: 2013-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1000-syrische-fluechtlinge-innenminister;

Themen: syrische Familienangehörige # ?, Ausländerbehörden des Lands # ?, schnelle Hilfe # ?, arabische Republik # ?, Krisengebiet # ?, deutsche Staatsangehörige # ?, Nachbarstaaten # ?, Zuweisung # ?, NRW-Innenministerium # ?, Asylbewerber # ?

112. +++ (SEM)

Bislang war dies nur an Bundesstraßen möglich.
Aber gerade Flächen an kommunalen Straßen oder Landesstraßen sind für Anbieter wichtig, weil sie dadurch ihr Angebot noch mehr an den Bedürfnissen der Nutzer ausrichten können.
Für diese Stellflächen erteilen die Kommunen eine Sondernutzungserlaubnis.
Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden.
Auch hier wird Bundesrecht in Landesrecht umgesetzt.

Datum: 2018-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planung-beschleunigen-und-carsharing-einfacher-ausbauenkabinett-beschliesst;

Themen: Carsharingangebote # ?, Planungsverfahren # ?, Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Beschleunigung # ?, Stellflächen # ?, Bundesrecht # ?, wichtige Flächen # ?, Regelung # ?, arrogantes Foto # ?

113. +++ (SEM)

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz hat am Mittwoch (5. August 2020) im Rahmen ihrer Sport- und Ehrenamtstour im Hochsauerlandkreis weitere Förderentscheidungen des Programms "Moderne Sportstätte 2022" an fünf Sportvereine aus Winterberg übergeben.
Von dem einzigartigen Förderprogramm für Sportstätten profitieren bereits mehr als 750 Sportvereine aus ganz Nordrhein-Westfalen.
"Ich freue mich, dass wir mit den nun erteilten Förderentscheidungen unseren Vereinen tatkräftig unter die Arme greifen können.
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, einen spürbaren Beitrag zur Modernisierung unserer Sportstätten in Nordrhein-Westfalen zu leisten.
Dies ist uns mit diesem Förderprogramm gelungen.

Datum: 2020-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-moderne-sportstaette-2022-staatssekretaerin-milz-ueberreicht-0;

Themen: Ehrenamtstour # ?, Staatssekretärin # ?, Skiklub # ?, Instandsetzung # ?, Flutlichtanlage # ?, einzigartiges Förderprogramm # ?, Höhe # ?, Blauweiß # ?, Umrüstung # ?, Milz # ?

114. +++ (SEM)

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz hat am Mittwoch (12. August 2020) im Rahmen ihrer Sport- und Ehrenamtstour im Kreis Euskirchen weitere Förderentscheidungen des Programms "Moderne Sportstätte 2022" an zehn Sportvereine aus dem Kreisgebiet übergeben.
Von dem einzigartigen Förderprogramm für Sportstätten profitieren bereits mehr als 750 Sportvereine aus ganz Nordrhein-Westfalen.
"Ich freue mich, dass wir mit den nun erteilten Förderentscheidungen unseren Vereinen tatkräftig unter die Arme greifen können.
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, einen spürbaren Beitrag zur Modernisierung unserer Sportstätten in Nordrhein-Westfalen zu leisten.
Dies ist uns mit diesem Förderprogramm gelungen.

Datum: 2020-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-moderne-sportstaette-2022-staatssekretaerin-milz-ueberreicht-1;

Themen: Vereinsheim # ?, Höhe # ?, Rotweiß # ?, Rotgold # ?, Tennisplätze # ?, Instandsetzung # ?, Sportfreunde # ?, Staatssekretärin # ?, einzigartiges Förderprogramm # ?, Milz # ?

115. +++ (SEM)

Die Ausländerbehörden können in diesem Zusammenhang ihr Ermessen nutzen.
Damit greift Nordrhein-Westfalen eine von der Bundesregierung im Gesetzgebungsverfahren zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung dargelegte Rechtsauffassung auf.
Die Bundesregierung stellte klar, dass die Aufnahme einer Berufsausbildung zu den dringenden persönlichen Gründen zählt und eine Duldung daher bereits nach geltender Rechtslage erteilt werden kann.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter: www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/auslaenderfragen.html

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssicherheit-fuer-junge-fluechtlinge-und-ausbildungsbetriebe;

Themen: junge Flüchtlinge # ?, Duldung # ?, nordrhein-westfälische Ausländerbehörden # ?, Rechtsicherheit # ?, Integrationsbemühungen # ?, Ausbildungsjahr # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Ausbildungsplatz # ?, Aufenthaltsbeendigung # ?, NRW-Ausländerbehörden # ?

116. +++ (SEM)

"
Bereits jetzt finanziert das Land dauerhaft und unbefristet über 760 Stellen im Landesdienst für Fachkräfte der Schulsozialarbeit an Schulen.
Darüber hinaus können Schulen auch Lehrerstellen mit Fachkräften besetzen, wenn der Unterricht ungekürzt erteilt wird.
Auf diesem Weg sind bereits über 370 Schulsozialarbeiter beim Land beschäftigt.
Bislang finanziert das Land zusätzlich das Programm "Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Nordrhein-Westfalen" (BuT-Schulsozialarbeit) mit etwa 1.000 Vollzeitstellen für Fachkräfte, die ebenfalls auch im Bereich der Schulsozialarbeit tätig sind, im Gesamtvolumen von 47,7 Millionen Euro.

Datum: 2020-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulsozialarbeit-ist-dauerhaft-finanziert;

Themen: Weiterfinanzierung # ?, Bereich der Schulsozialarbeit # ?, Grundsatzeinigung # ?, dauerhafte Fortführung # ?, Fachkräfte der Schulsozialarbeit # ?, Grundsatzentscheidung # ?, kontinuierliche Unterstützung # ?, Landesmittel # ?, Berufseinstiegsbegleitung # ?, Lehrerstellen # ?

117. +++ (SEM)

Dies hatte ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer zur Folge, welches die ordnungsgemäße Vergabeentscheidung bestätigte.
Die korrekte Entscheidung wurde im Februar 2021 ebenfalls vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) bekräftigt, nachdem der Bieter erneut eine Beschwerde eingereicht hatte.
Daraufhin konnte der Auftrag endlich erteilt werden und die konkrete Umsetzung des Bauvorhabens erfolgen.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-huenxe-baubeginn-fuer-neue-verkehrsverbindung-ueber-den-wesel-datteln;

Themen: Weseldattelnkanal # ?, neue Verkehrsverbindung # ?, Kanalbrücke # ?, Stabbogenbrückenkonstruktion # ?, neue Stahlbrücke # ?, Bieter # ?, Kreisverkehr # ?, Bagger # ?, Spatenstich # ?, Anwohner # ?

118. +++ (SEM)

Auf diese Weise will die Stadt das Glücksspiel eindämmen und die Spielsucht bekämpfen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Landesregierung erteilte Genehmigung für neue Steuer
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Der Stadt Hagen ist die wachsende Zahl von Wettbüros in der Innenstadt ein Dorn im Auge.

Datum: 2014-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadt-hagen-bekaempft-spielsucht-ab-sofort-mit-neuer-wettbuerosteuer;

Themen: Spielsucht # ?, Pferdewetten # ?, Rat von Hagen # ?, neue Wettbürosteuer # ?, Sicherheitsgefühl von Menschen # ?, Neuansiedlung # ?, Sportwetten # ?, Maßgaben # ?, Glücksspiel # ?, rechtliche Voraussetzungen # ?

119. +++ (SEM)

Hintergrund der Landesinitiative
Der Landesregierung ist die Sensibilisierung von Motorradfahrern für eine angemessene Fahrweise und der Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern an beliebten Motorradrouten ein wichtiges Anliegen.
Im März 2020 erteilte der Landtag der Landesregierung den Auftrag, eine Kampagne zu starten, die Motorradfahrer für eine angemessene Fahrweise sensibilisieren soll.
Außerdem wurde auf Initiative Nordrhein-Westfalens ein entsprechender Antrag in den Bundesrat eingebracht.
Gemäß Beschluss forderte dann im Mai 2020 der Bundesrat die Bundesregierung auf, sich auf europäischer und internationaler Ebene stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen.

Datum: 2021-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-neuen-landesinitiative-leiserbiker-damit-die-motorradsaison-auf-der;

Themen: Biker # ?, Motorradfahrer # ?, großflächige Plakate # ?, landesweite Bikerinnen # ?, angemessene Fahrweise # ?, Informationstafeln # ?, Terrasse # ?, Motorräder # ?, neue Landesinitiative # ?, Rücksichtnahme # ?

120. +++ (SEM)

Eine technische Erfindung in Deutschland kann durch das nationale Patent (Deutsches Patent- und Markenamt) und das Europäische Patent (Europäisches Patentamt) geschützt werden.
Letzteres wirkt jedoch nicht EU-weit einheitlich.
Mit dem neuen europäischen Einheitspatent können sich Erfinderinnen und Erfinder künftig für eine dritte Patentart entscheiden, die ebenfalls vom Europäischen Patentamt erteilt wird.
Das Einheitspatent wird einheitlichen Patentschutz in den teilnehmenden Mitgliedstaaten bieten.
Das Einheitliche Patengericht wird für Streitigkeiten über die bereits existierenden europäischen Patente und über die neuen europäischen Einheitspatente zuständig sein.

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-einheitlichen-patentgerichts-deutsche-lokalkammern-nehmen-arbeit-auf;

Themen: teilnehmende EU-Mitgliedstaaten # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?, europäisches Patentamt # ?, neues europäische Patentpaket # ?, Pressestelle # ?, teilnehmende Mitgliedstaaten # ?, E-Mail # ?, Meilenstein # ?, Berufungsgericht # ?

121. +++ (SEM)

Zur gezielten Förderung der Schülerinnen und Schüler schärfen die allgemeinbildenden Schulen besondere fachliche Profile (MINT oder Kulturelle Bildung) aus, in denen besonders praktisch unterrichtet werden soll.
Die Berufskollegs können zwischen einem gestalterischen, einem gewerblich-technischem und einem MINT-Schwerpunkt wählen.
Für eine vertiefte Sprachförderung im Fachunterricht werden in der Sekundarstufe I insgesamt zwölf zusätzliche Wochenstunden erteilt.
Für die zusätzliche personelle Ausstattung der teilnehmenden Schulen stellt das Land mehr als 400 Lehrerstellen bereit: 315 Stellen an allgemeinbildenden Schulen sowie 100 Stellen an berufsbildenden Schulen.
Für die allgemeinbildenden Talentschulen bedeutet das einen Zuschlag in Höhe von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf.

Datum: 2019-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talentschulen-zweite-auswahlrunde-98-bewerbungen-erste-jurysitzung;

Themen: Schulversuch # ?, besondere Herausforderungen # ?, Sitzung von Schulen # ?, Jurymitglieder # ?, unabhängige Expertenjury # ?, gezielte Unterstützung # ?, Bewerbungen # ?, allgemeinbildende Schulen # ?, Staatssekretär # ?, Bereich der Forschung # ?

122. +++ (SEM)

Die vom Reaktorbehälter ausgehende Strahlung ist so geringfügig, dass davon keine radiologischen Gefahren für das Transportpersonal und die allgemeine Bevölkerung ausgehen.
Es ist gewährleistet, dass der Reaktorbehälter gefahrlos transportiert und im Zwischenlager sicher gelagert werden kann.
Die zuständigen atomrechtlichen Aufsichtsbehörden (NRW-Wirtschaftsministerium und Bezirksregierung Köln) haben dazu die notwendigen Genehmigungen erteilt.

Datum: 2015-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/transport-des-avr-reaktorbehaelters-ein-zwischenlager-0;

Themen: Zwischenlager # ?, Avr-Reaktorbehälter # ?, schwerer Reaktorbehälter # ?, Versuchskernkraftwerk # ?, Betriebsgelände # ?, Porenleichtbeton # ?, Transportpersonal # ?, allgemeine Bevölkerung # ?, zuständige Aufsichtsbehörden # ?, notwendige Genehmigungen # ?

123. +++ (SEM)

Wenn die Umrüstungen jetzt konsequent von Pkw- und Nutzfahrzeugbesitzern nachgefragt werden, trägt dies rasch zur Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert vor allem den Gesundheitsschutz", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
In den zurückliegenden Monaten hatte sich die Ministerin in Gesprächen mit den auch in Nordrhein-Westfalen ansässigen Anbietern von Nachrüsttechnik davon überzeugt, dass es funktionierende Systeme gibt.
In den vergangenen Wochen wurden vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) jetzt die Zulassungen für Nachrüstsysteme für Euro-5-Dieselmotoren für Volvo- und Mercedes-Pkw sowie für mehr als 60 Fahrzeugmodelle des VW-Konzerns erteilt.
Auch für leichte Nutzfahrzeuge - also die klassischen Handwerkerfahrzeuge - hat das KBA Nachrüstsysteme zugelassen, die bei Mercedes Sprintern, VW Transportern T5 sowie VW Craftern mit Schadstoffklasse Euro 5 zum Einsatz kommen können.
"Nachrüstunternehmen haben praktikable Lösungen entwickelt, obwohl die Automobilindustrie sich lange gegen die Hardware-Nachrüstungen gewehrt hat.

Datum: 2019-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-wirbt-fuer-die-hardware-nachruestung-von-diesel-pkw-und-leichten;

Themen: Dieselpkws # ?, Leichtes Nutzfahrzeug # ?, Schwerpunktregionen # ?, Fahrverbote # ?, Lieferfahrzeuge # ?, Wertverluste # ?, Besitzer # ?, Internetseiten # ?, neue Möglichkeiten # ?, Gebrauch # ?

124. +++ (SEM)

Jetzt muss viel geregelt werden.
Aber sie darf nicht!
Die rechtlichen Angelegenheiten ihres Ehemannes darf sie nämlich nur regeln, wenn ihr Mann eine Vorsorgevollmacht erteilt hat.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man ganz einfach diese Vollmacht erstellt, erfahren Sie am Telefon.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 2. März 2017, Experten aus der Justiz.

Datum: 2017-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-den-unvorstellbaren-fall-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jeden-1;

Themen: unvorstellbarer Fall # ?, Ehefrau # ?, Ehemann # ?, Wachkoma # ?, Vater # ?, Experten # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Vollmacht # ?, Fragen # ?, Bürgerservice des NRW-Justizportals # ?

125. +++ (SEM)

Ehemann und Vater von zwei Kindern, 38 Jahre, Unfall, Wachkoma - der Fall, den sich die Ehefrau nicht vorstellen konnte.
Jetzt muss viel geregelt werden, aber sie darf das nicht!
Die rechtlichen Angelegenheiten ihres Ehemannes darf sie nämlich nur regeln, wenn ihr Mann rechtzeitig eine Vorsorgevollmacht erteilt hat.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man ganz einfach diese Vollmacht erstellt, erfahren Sie am Telefon.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 1. März 2018, Experten aus der Justiz.

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-den-unvorstellbaren-fall-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jeden-2;

Themen: Vollmacht # ?, Betreuungsrecht # ?, Experten # ?, Fragen # ?, Formular einer Vollsorgevollmacht # ?, unvorstellbarer Fall # ?, Ehefrau # ?, Ehemann # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Wachkoma # ?

126. +++ (SEM)

Jetzt muss viel geregelt werden.
Aber sie darf nicht!
Die rechtlichen Angelegenheiten ihres Ehemannes darf sie nämlich nur regeln, wenn ihr Mann rechtzeitig eine Vorsorgevollmacht erteilt hat.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man ganz einfach diese Vollmacht erstellt, erfahren Sie am Telefon.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, 5. April 2018, Experten aus der Justiz.

Datum: 2018-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-den-unvorstellbaren-fall-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jeden-3;

Themen: unvorstellbarer Fall # ?, Vollmacht # ?, nordrhein-westfälisches Justizportal # ?, Telefon # ?, Experten # ?, Ehefrau # ?, Ehemann # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Wachkoma # ?, Fragen # ?

127. +++ (SEM)

Aber schon als junger, gesunder Mensch ist eine Vorsorgevollmacht wichtig.
Denn unvorhergesehen kann ein Ereignis eintreten, das dazu führt, dass man seine rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selber regeln kann.
Nur wenn vorher eine Vorsorgevollmacht erteilt worden ist, kann ein Mensch, dem man vertraut, für einen selber handeln.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man sie ganz einfach erstellt, erfahren Sie am Telefon: Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 6. August 2015, Experten aus der Justiz.
In der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.

Datum: 2015-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-sich-selbst-treffen-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jede;

Themen: wichtige Vorsorgevollmacht # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Ereignis # ?, Experten # ?, rechtliche Betreuung # ?, Fragen # ?, Bürgerservice des NRW-Justizportals # ?, NRW-Justizportal # ?, Muster einer Vorsorgevollmacht # ?, kostenlose Informationsbroschüre # ?

128. +++ (SEM)

Aber schon als junger, gesunder Mensch ist eine Vorsorgevollmacht wichtig.
Denn unvorhergesehen kann ein Ereignis eintreten, das dazu führt, dass man seine rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selber regeln kann.
Nur wenn vorher eine Vorsorgevollmacht erteilt worden ist, kann ein Mensch, dem man vertraut, für einen selber handeln.
Warum eine Vorsorgevollmacht so wichtig ist und wie man sie ganz einfach erstellt, erfahren Sie am Telefon.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 5. Juni 2014, Experten aus der Justiz.

Datum: 2014-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-sich-selbst-treffen-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jeden-experten;

Themen: rechtliche Betreuung # ?, Krankheit # ?, wichtige Vorsorgevollmacht # ?, Behinderung # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Ereignis # ?, Fragen # ?, Betreuungsrecht # ?, Justiz # ?, Angehörige # ?

129. +++ (SEM)

Konkret fördert das Land nun die Baukosten und den Grunderwerb in Höhe von rund 26,35 Millionen Euro.
Die Bewilligung dieser Vorausmaßnahme im besonderen Landesinteresse gemäß § 13 ÖPNV-Gesetz NRW erfolgte durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR).
Herr Minister Wüst hat dazu seine erforderliche Zustimmung erteilt.
"Der VRR unterstützt diese Maßnahme ausdrücklich und hat sich bisher an den durchgeführten Planungen intensiv beteiligt, zumal der volkswirtschaftliche Mehrwert des Gesamtprojekts überdurchschnittlich hoch ist", sagt Martin Husmann, Vorstandssprecher des VRR.
Nach Ansicht des VRR und der Stadt Düsseldorf entspricht der Bahnhof Düsseldorf-Bilk nicht mehr modernen verkehrlichen und baulichen Anforderungen.

Datum: 2018-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vrr-bewilligt-vorbereitende-massnahme-zum-bau-des-regionalbahnsteigs-duesseldorf;

Themen: Bahnhof Düsseldorf-Bilk # ?, schnelle Anbindung # ?, vorbereitende Maßnahme # ?, Haltepunkt # ?, Landeshauptstadt # ?, Verkehrsverbund # ?, S-Bahn # ?, Inbetriebnahme # ?, Zuwendungsbescheid # ?, Gleisführung # ?

130. +++ (SEM)

"Es ist praktisch, dass in diesem Fall sofort an Ort und Stelle die Briefwahl ausgeübt werden kann", erläuterte der Landeswahlleiter.
Briefwahlunterlagen können auch von einer anderen Person abgeholt werden.
Die entsprechende Vollmacht kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden.
Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.
Der Landeswahlleiter wies darauf hin, dass Briefwahlunterlagen bis Freitag, den 22. September 2017 um 18:00 Uhr beim Wahlamt der Gemeinde beantragt werden können.

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlbenachrichtigungen-zur-bundestagswahl-2017-sind-versandt;

Themen: Briefwahlunterlagen # ?, Landeswahlleiter # ?, Bundestagswahl # ?, Wahlamt der Gemeinde # ?, Vollmacht # ?, letzte Tage # ?, Empfänger # ?, Stichtag # ?, Gemeindeverwaltung # ?, Wahlämter der Kommune # ?

131. +++ (SEM)

"In diesem Fall kann die Briefwahl sofort an Ort und Stelle ausgeübt werden", erläuterte der Landeswahlleiter.
Briefwahlunterlagen können auch von einer anderen Person abgeholt werden.
Die notwendige Vollmacht kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden.
Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.
Der Landeswahlleiter wies darauf hin, dass Briefwahlunterlagen noch bis Freitag, 24. September 2021, um 18.00 Uhr beim Wahlamt der Gemeinde beantragt werden können.

Datum: 2021-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlbenachrichtigungen-zur-bundestagswahl-2021-sind-versandt;

Themen: Briefwahlunterlagen # ?, Bundestagswahl # ?, 2 Wochen # ?, Landeswahlleiter # ?, gefüllter Stimmzettelumschlag # ?, notwendige Vollmacht # ?, Gemeindeverwaltung # ?, Wahlämter der Kommune # ?, Rückseite der Wahlbenachrichtigung # ?, Wahlbenachrichtigungen # ?

132. +++ (SEM)

Telemedizinische Anwendungen können die gesundheitliche Versorgung ergänzen und schließen gleichzeitig eine Ansteckungsgefahr aus.
So stößt das Angebot insbesondere in der so genannten sprechenden Medizin, etwa bei Psychotherapeuten, auf große Resonanz.
So hat allein die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe in ihrem Bereich festgestellt, dass insgesamt knapp 4.000 Genehmigungen für Videosprechstunden erteilt wurden.
Darunter sind alleine fast 2.000 Genehmigungen für Psychotherapeuten.
Das bedeutet, knapp 70 Prozent der 2.862 Psychotherapeuten in Westfalen-Lippe können bereits die Videosprechstunde nutzen.

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-zwei-millionen-euro-fuer-telemedizin-der-ambulanten-patientenversorgung;

Themen: Förderung der Telemedizin # ?, Psychotherapeuten # ?, ambulante Versorgung # ?, technische Telemedizinkomponenten # ?, Telemedizin in NRW # ?, Förderprogramm # ?, Erfolg des Förderprogramms # ?, Hausärzteverbände # ?, ambulante Patientenversorgung # ?, 2 Vereinigungen # ?

133. +++ (SEM)

Reisenden in bestimmten Malariagebieten wird von der Weltgesundheitsorganisation WHO eine medikamentöse Vorsorgebehandlung und/oder die Mitnahme eines Notfallmedikamentes zur Einnahme bei Erkrankung empfohlen.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium empfiehlt, zur Beratung einen reisemedizinisch erfahrenen Arzt oder eine Ärztin aufzusuchen.
Nähere Informationen hierzu erteilen die Patientenberatungen der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe.
Damit der Urlaub so gut endet wie er beginnt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon: 0211 8618-4246.

Datum: 2014-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welt-malaria-tag-2014-gesundheitsministerium-vorsichtsmassnahmen-bei-reisen;

Themen: Malaria # ?, Weltmalariatag # ?, tropische Länder # ?, Hauptreisezeit # ?, Schutzmöglichkeiten # ?, Vorsichtsmaßnahmen # ?, Schätzungen # ?, Krankheit # ?, Kopfweh # ?, Notfallmedikament für Einnahme # ?

134. +++ (SEM)

22. Februar 2017
Nordrhein-Westfalen erhält ein weiteres Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat einem Konsortium unter Führung der Universität Siegen gemeinsam mit Partnern aus Bochum, Brandenburg und Sachsen den Zuschlag erteilt.
Damit wird das Netzwerk von derzeit bundesweit elf Kompetenzzentren um zwölf neue Zentren erweitert.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweites-kompetenzzentrum-mittelstand-40-kommt-nach-siegen-bundeswirtschafts;

Themen: Bundeswirtschaftsministerium # ?, Mittelstand # ?, Konsortium # ?, Zuschlag # ?, Universität Siegen # ?, Führung # ?, Kompetenzzentrum # ?, 4.0-Kompetenzzentren # ?, Digitalstandorte # ?, Mittelbetrieb # ?

135. +++ (SEM)

In der Nacht fertigten die eingesetzten Kräfte insgesamt 55 Strafanzeigen (davon einmal wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz) und in 72 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Zwei Personen nahm die Polizei vorläufig fest und drei Personen in Gewahrsam.
128 Personen wurde ein Platzverweis erteilt.
Herbert Reul: "Wir wollen mit unseren Kontrollen keinem den Start ins Wochenende vermiesen.
Aber wir können und wollen nicht hinnehmen, dass zu viele Leute beim Verlassen der Wohnung das Messer greifen wie den Schlüssel oder den Geldbeutel.

Datum: 2023-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-gegen-messergewalt-polizei-kontrolliert-ueber-12000-personen;

Themen: Messergewalt # ?, Waffengesetz # ?, Gewaltkriminalität # ?, Ordnungsdienste # ?, Waffenverbotszonen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Beamtinnen # ?, Angriffe # ?, andere Stichwaffe # ?, lebensgefährliche Waffe # ?

136. +++ (SEM)

20. Juli 2023 Ministerpräsident Hendrik Wüst hält eine Rede vor einer Wand mit dem Text "Unser Herz aus Stahl hat eine grüne Zukunft."
Archivbild (Foto: Land NRW / Mark Hermenau)
Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung für die Förderung des Baus einer Direktreduktionsanlage von Thyssenkrupp Steel in Duisburg erteilt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung für die Förderung des Baus einer Direktreduktionsanlage von Thyssenkrupp Steel in Duisburg erteilt.

Datum: 2023-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-genehmigt-foerderung-fuer-direktreduktionsanlage-von-thyssenkrupp;

Themen: beihilferechtliche Genehmigung # ?, Bau einer Direktreduktionsanlage # ?, EU-Kommission # ?, Archivbild # ?, Bau der Anlage # ?, Kernbranche des Lands # ?, Versorgung der Direktreduktionsanlage # ?, Zehntausender # ?, gesamte NRW-Industrie # ?, industriepolitischer Meilenstein # ?

137. +++ (SEM)

Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich informieren können, welche gemeinnützigen Einrichtungen Geldauflagen in welcher Höhe von den Staatsanwaltschaften und Gerichten erhalten.
"
Insgesamt haben die nordrhein-westfälischen Gerichte und Staatsanwaltschaften im Jahr 2022 Geldauflagen in Höhe von 30.341.157,36 Euro erteilt.
Mit 17.449.675,90 Euro (rund 58 Prozent) entfiel der größte Anteil hiervon auf die Staatskasse.
Mit den restlichen 12.891.481,46 Euro (rund 42 Prozent) wurden gemeinnützige Einrichtungen bedacht.

Datum: 2023-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-justiz-nordrhein-westfalen-veroeffentlicht-zuweisungen-von;

Themen: Geldauflagen # ?, gemeinnützige Einrichtungen # ?, Staatskasse # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Gerichte # ?, Ermittlungsverfahren # ?, Zuweisungen # ?, Strafverfahren # ?, Zahlung # ?, Transparenz # ?

138. +++ (SEM)

An einem Tag in der Woche kommen sie zu fachlichen und überfachlichen Seminaren am ZfsL zusammen.
An den anderen Tagen findet Ausbildungsunterricht an der Schule statt.
Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter erteilen bereits auch eigenverantwortlichen Unterricht im Umfang von bis zu neun Stunden pro Woche.
Ziel des Vorbereitungsdienstes ist es, die jungen Nachwuchslehrkräfte gut und umfassend auf ihre Arbeit vorzubereiten.
Während der Ausbildung geht es darum, die berufsbezogene Professionalisierung zu fördern und die Lehrerpersönlichkeit zu stärken.

Datum: 2023-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ich-gratuliere-zur-entscheidung-fuer-einen-der-wichtigsten;

Themen: Lehramtsanwärterinnen # ?, Grundschulen # ?, eingestellte Schulformen # ?, gesellschaftliche Anforderungen # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Handlungsfeldorientierung # ?, Lerngemeinschaften # ?, Personenorientierung # ?, Standardorientierung # ?, Wissenschaftsorientierung # ?

139. +++ (SEM)

In der Nacht fertigten die eingesetzten Kräfte insgesamt 40 Strafanzeigen und in 15 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Eine Person wurde aufgrund eines Haftbefehls festgenommen und fünf Personen in Gewahrsam genommen.
60 Personen wurde ein Platzverweis erteilt.
Zum vierten Mal innerhalb weniger Wochen ist die Polizei in dieser Form gegen Messergewalt vorgegangen.
Grund für den Kontrollschwerpunkt waren tragische Vorfälle in den vergangenen Wochen und Monaten, in denen Messer eine Rolle spielten.

Datum: 2023-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-kontrollnacht-der-polizei-fuer-gewaltfreie-ausgehmeilen;

Themen: Messergewalt # ?, Gewaltkriminalität # ?, Ordnungsdienste # ?, Waffengesetz # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Angriffe # ?, Nacht # ?, gewaltfreie Ausgehmeilen # ?, toxisches Gemisch # ?, waffenfreie Taschen # ?

140. +++ (SEM)

Die Kommission nimmt die einer Religionsgemeinschaft schulgesetzlich zugewiesenen Aufgaben wahr (z.B. Erteilung der religiösen Unterrichtserlaubnis: Idschaza).
Folgende Organisationen arbeiten in der Kommission für den islamischen Religionsunterricht mit: das Bündnis Marokkanische Gemeinde (BMG), die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB), die die Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland (IGBD), die Islamische Religionsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen (IRG), die Union der islamisch-albanischen Zentren in Deutschland (UIAZD), der Verband der islamischen Kulturzentren (VIKZ).
Der islamische Religionsunterricht wird in Nordrhein-Westfalen von in Deutschland ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrern in deutscher Sprache auf der Grundlage staatlicher Lehrpläne erteilt.
Der Religionsunterricht unterliegt der staatlichen Schulaufsicht.
Im Schuljahr 2022/23 haben 26.000 Schülerinnen und Schüler an 234 Schulen am islamischen Religionsunterricht teilgenommen.

Datum: 2023-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ditib-nrw-bekennt-sich-zu-existenzrecht-israels-und-schutz-der-juden-nordrhein;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Landesverband # ?, Kommission # ?, israelische Bevölkerung # ?, islamische Organisationen # ?, Türkisch # ?, Grundrechte # ?, öffentliche Schulen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Grundlage von Lehrplänen # ?

141. +++ (SEM)

Die Regelung berücksichtigt das öffentliche Interesse an der Durchführung dieser Veranstaltungen und den angemessenen Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner gleichermaßen.
Für andere Veranstaltungen im Rahmen der Fußball EM 2024 gelten weiterhin die allgemeinen Regeln des Lärmschutzes.
Dies bedeutet, es besteht wie bisher die Möglichkeit, dass die Kommunen durch ordnungsbehördliche Verordnungen allgemeine Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe zulassen oder diese auf Antrag erteilen.
Dies gilt ebenso für die Außengastronomie.
Die im LImschG für die Außengastronomie geregelte generelle Ausnahme vom allgemeinen Schutz der Nachtruhe für die Zeit zwischen 22.00 und 24.00 Uhr umfasst zwar keine Ton- und Fernsehdarbietungen im Freien.

Datum: 2024-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-europameisterschaft-2024-land-vereinfacht-kommunale-veranstaltungsplanung;

Themen: Fußballeuropameisterschaft von Männern # ?, Landesimmissionsschutzgesetz # ?, Außengastronomie # ?, EM # ?, befristete Änderung # ?, Männer # ?, Nachtruhe # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Durchführung # ?, Ausnahmen des Schutzes # ?

142. +++ (SEM)

Die öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen konnten im ersten Schulhalbjahr 2023/24 pro Klasse und Woche durchschnittlich mehr Unterricht anbieten als vor fünf Jahren - obwohl in diesem Zeitraum insgesamt 4,7 Prozent der Unterrichtsstunden ersatzlos ausgefallen sind.
Schulministerin Dorothee Feller erläutert: "Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, fehlt unseren Schülerinnen und Schülern.
Unser Arbeitsauftrag bleibt daher klar: Wir müssen mehr Personal für unsere Schulen gewinnen, damit mehr Unterricht erteilt werden kann.
Unsere flächendeckende Erhebung zeichnet ein realistisches Bild.
Wir erfassen das Unterrichtsgeschehen und den Unterrichtsausfall so systematisch und transparent wie kaum ein anderes Bundesland.

Datum: 2024-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-probleme-klar-benennen-um-ihnen-wirksam-zu-begegnen;

Themen: Vertretungsunterricht # ?, Gesamtbericht # ?, ersatzloser Unterrichtsausfall # ?, flächendeckende Erhebung # ?, besondere Form # ?, Unterrichtsgeschehen # ?, Lehrkräfte # ?, Distanzunterricht # ?, Woche # ?, Förderschulen # ?

143. +++ (SEM)

Hintergrundinformationen
Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2001 zehn Leitlinien veröffentlicht, die sich seit mehr als 20 Jahren bewährt haben.
In ständiger Selbstbindung kann eine Weisung in Einzelfragen durch das Ministerium nur erteilt werden, wenn die Generalstaatsanwaltschaft nach Prüfung gegen eine rechtsfehlerhafte Entscheidung der Staatsanwaltschaft nicht einschreitet.
Mit Blick auf den dreistufigen Aufbau der staatsanwaltschaftlichen Dienstaufsicht muss eine Weisung zudem im Einzelfall immer an die unmittelbar nachgeordnete Behörde gerichtet und dokumentiert sein.

Datum: 2024-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;

Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht # ?, Ermessensentscheidungen # ?, fehlerhafte Rechtsanwendung # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Unabhängigkeit # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Beurteilungsentscheidungen # ?, Einzelfragen # ?, Einzelweisungen # ?, aktueller Referentenentwurf # ?

144. +++ (SEM)

Finanzen
Die Ausbildungsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen in den wichtigen Bereichen, die für die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens unerlässlich sind, geht auch 2025 unvermindert weiter: Mehr als 16.600 Ausbildungsplätze warten 2025 auf junge Männer und Frauen, die ihre berufliche Zukunft im Dienst des Gemeinwesens gestalten wollen.
In einem ersten Schritt erteilt das Land jetzt Einstellungsermächtigungen für 80 Prozent dieser Plätze und somit mehr als 13.000 Stellen, da das Beratungsverfahren zum Haushalt 2025 noch nicht abgeschlossen ist.
Der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat dies in seiner Sitzung an diesem Donnerstag, 27. Juni 2024, auf Antrag des Ministeriums der Finanzen beschlossen.
"Ob Bildung, Sicherheit oder Steuerverwaltung: Der Staat funktioniert nur mit gut ausgebildeten, engagierten Menschen, die Lust auf eine Tätigkeit mit Bedeutung für unsere Gesellschaft haben", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krisenfester-ausbilder-land-bietet-mehr-als-16600-stellen-fuer-den-nachwuchs-im;

Themen: Ausbildungsoffensive # ?, Dienst des Gemeinwesens # ?, Zukunft von Ausbildungsplätzen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Zukunft # ?, wichtige Bereiche # ?, gesellschaftliches Zusammenleben # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Gemeinwesen # ?, öffentliche Verwaltung # ?

145. +++ (SEM)

Unsere Schulleitungen, Lehrkräfte und die vielen weiteren Berufsgruppen, die in unseren Schulen tätig sind, werden wir weiter gezielt unterstützen, damit sie die Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen gezielt fördern können", erklärte die Ministerin.
Mehr Fachunterricht für Deutsch und Mathematik in der Grundschule
In den Grundschulen des Landes soll künftig mehr Unterricht in den Fächern Deutsch und Mathematik erteilt werden.
Dazu beabsichtigt das Schulministerium, die Stundentafel anzupassen und für die beiden Fächer in jeder Jahrgangsstufe jeweils eine Stunde mehr vorzusehen.
Dazu sollen bisher variable Förderstunden verbindlich den beiden Fächern zugeordnet werden.

Datum: 2024-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-foerdern-das-lesen-schreiben-und-rechnen-konsequent-weiter;

Themen: Mathematik # ?, Rechnen # ?, Schreiben # ?, Lesen # ?, neues Schuljahr # ?, Deutsch # ?, Alphabetisierung # ?, Schulministerium # ?, KI # ?, weiterführende Schulen # ?

146. +++ (SEM)

Ministerin Feller: Wir sorgen für größtmögliche Transparenz / Landesweite Daten zum erteilten und ausgefallenen Unterricht
11. Dezember 2024 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Nach der flächendeckenden Unterrichtsstatistik wurden im zurückliegenden Schuljahr 2023/24 insgesamt 93,8 Prozent der vorgesehenen Unterrichtsstunden erteilt.
Schule und Bildung
Erstmals legt das Schulministerium einen detaillierten Gesamtbericht über das Unterrichtsgeschehen an den Schulen in Nordrhein-Westfalen vor.

Datum: 2024-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-legt-detaillierte-unterrichtsstatistik-fuer-schuljahr-20232024;

Themen: Vertretungsunterricht # ?, schulbezogene Daten # ?, Detailerhebung # ?, Stundenplan # ?, flächendeckende Unterrichtsstatistik # ?, ersatzloser Unterrichtsausfall # ?, größtmögliche Transparenz # ?, flächendeckende Erhebung # ?, besondere Form # ?, Zeugnisausgabe # ?

147. +++ (SEM)

Alle Grundschulen in Nordrhein-Westfalen nutzen künftig je eine Stunde mehr pro Woche für Unterricht und Förderung in Deutsch und Mathematik.
Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat dem Vorschlag der Landesregierung zugestimmt, diesen beiden Fächern in der Stundentafel dauerhaft zwei bislang flexibel einzusetzende Förderstunden zuzuweisen.
Spätestens ab dem kommenden Schuljahr 2025/26 werden damit in den Klassen 1 bis 4 durchgehend fünf bis sechs Stunden Deutsch- und Mathematikunterricht pro Woche erteilt.
Schulministerin Dorothee Feller: "Leistungsstudien wie PISA und IQB sind für Nordrhein-Westfalen ein glasklarer Handlungsauftrag.
Viel zu viele Kinder und Jugendliche können nicht gut lesen, schreiben und rechnen.

Datum: 2025-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-deutsch-und-mathematik-grundschulen;

Themen: Grundschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Lesen # ?, glasklarer Handlungsauftrag # ?, 2 Fächer # ?, Schreiben # ?, digitales Tool # ?, Unterricht # ?, Ausbildungsordnung # ?, Rechnen # ?, Woche # ?

148. +++ (SEM)

Ministerin Feller: Rückgang ist erfreulich, Maßnahmen werden fortgesetzt
7. April 2025 PHB Schüler Abitur Foto: iStock.com / FatCamera
An den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen wurden im ersten Schulhalbjahr 2024/25 insgesamt 94,0 Prozent des vorgesehenen Unterrichts erteilt.
Das sind 0,2 Prozentpunkte mehr als ein Jahr zuvor.
Schule und Bildung

Datum: 2025-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-der-unterrichtsstatistik-fuer-das-erste-halbjahr-202425-ersatzloser;

Themen: Vertretungsunterricht # ?, besondere Form # ?, Schulen des Lands # ?, Distanzunterricht # ?, zeitweiliger Ersatz # ?, Abitur # ?, Teil des Schullebens # ?, Zeugnisausgaben # ?, verkürzte Schultage # ?, Einschulungstage # ?

149. +++ (SEM)

Für größere Mengen Gartenabfälle bietet sich eine Entsorgung auf einer Deponie oder einem Wertstoffhof an.
Die Kosten hierfür richten sich nach der Menge der Gartenabfälle.
Informationen dazu erteilt die zuständige Kommune.

Datum: 2025-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegales-abladen-von-muell-im-wald-ist-eine-gefahr-fuer-die-natur-und-kann-teuer;

Themen: Grünschnitt # ?, Gartenabfälle # ?, Gartenschere # ?, Hobbygärtnerinnen # ?, Waldparkplätze # ?, organisches Material # ?, Gartensaison # ?, Zierpflanzen # ?, Gefahr # ?, voller Gang # ?

150. +++ (SEM)

Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG: "Wir haben Wort gehalten und im Rheinmetall-Tempo eine Hightech-Fabrik für das Herzstück des modernsten Kampfjets der Welt errichtet.
Dass die Produktion von bis zu 36 Rumpfmittelteilen pro Jahr hier in Kürze starten kann, zeigt, dass die Zeitenwende auf allen Ebenen angekommen ist.
Erforderliche Genehmigungen wurden zumeist innerhalb weniger Wochen erteilt.
Für diese Unterstützung sind wir dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Kreis Kleve und der Gemeinde Weeze dankbar.
"

Datum: 2025-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-neues-f-35-rheinmetall-werk-weeze;

Themen: neues F-35rheinmetallwerk # ?, Start der Produktion # ?, militärischer Flugzeugbau # ?, neues Rheinmetall-Aviation-Werk # ?, sicherheitspolitische Infrastruktur # ?, Zeitenwende # ?, F-35werk in Weeze # ?, Hightechfabrik # ?, Millioneninvestitionen # ?, Rheinmetalltempo # ?

151. +++ (SEM)

Zahlen auf dem Niveau des Vorjahres
10. Dezember 2025 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Nach der flächendeckenden Unterrichtsstatistik wurden im vergangenen Schuljahr 2024/25 wie im Vorjahr insgesamt 93,8 Prozent der vorgesehenen Unterrichtsstunden erteilt.
Schule und Bildung
Zum zweiten Mal legt das Schulministerium einen Gesamtbericht über das Unterrichtsgeschehen an den Schulen in Nordrhein-Westfalen vor.

Datum: 2025-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-legt-unterrichtsstatistik-fuer-schuljahr-202425-vor;

Themen: besondere Form # ?, Vertretungsunterricht # ?, Stundenplan # ?, Brauchtumstage # ?, flächendeckende Unterrichtsstatistik # ?, schulbezogene Daten # ?, Zeugnistage # ?, Detailerhebung # ?, flächendeckende Erhebung # ?, Klassenfahrten # ?

152. +++ (SEM)

Auf dieser Grundlage können junge Menschen eine Identität entwickeln, die es ihnen ermöglicht, sich zugleich als muslimisch und als Teil unserer demokratischen Gesellschaft zu verstehen, ohne darin einen Widerspruch zu sehen.
"
Im aktuellen Schuljahr erteilen an nordrhein-westfälischen Schulen 332 Lehrkräfte fast 32.000 Schülerinnen und Schülern islamischen Religionsunterricht.
Für ihren Abschlussbericht hatten die Münsteraner Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler 353 Schülerinnen und Schüler sowie 60 Lehrkräfte mittels Fragebögen befragt.
Es schlossen sich an zehn Schulen Interviews mit 45 Befragten an, darunter wiederum Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler.

Datum: 2026-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/toleranz-foerdernd-positiv-fuers-schulklima;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Schulklima # ?, Universität Münster # ?, islamische Religionspädagogik # ?, muslimische Schülerinnen # ?, Abschlussbericht # ?, umfassender Bericht # ?, Schulausschuss des Landtags # ?, Evaluation # ?, Beliebigkeit # ?

153. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen benötigen Betreiber von professionellen Drohnen - wie in neun weiteren Bundeländern - eine Genehmigung durch das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig.
Die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster sind zuständig für Genehmigungen und die Aufsicht über den Drohnenbetrieb in den anderen Drohnenkategorien.
Sie erteilen allgemeine oder projektbezogene Genehmigungen und überwachen die Einhaltung der europäischen Betriebsvorschriften für unbemannte Luftfahrtsysteme.

Datum: 2026-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftstechnologie-drohnen-nordrhein-westfalen-staerkt-europas-technologische;

Themen: Gewicht # ?, Größe # ?, EU-Kompetenznachweis # ?, genutzte Drohnen # ?, große Fachkonferenz # ?, private Anwender # ?, sichere Integration # ?, unbemannte Luftfahrtsysteme # ?, Drohnentechnologie # ?, Kennzeichnungspflicht # ?

154. +++ (SEM)

24. März 2026 Schüler bzw. Jugendliche auf Parkbank vor Laptop Foto: Panthermedia.
net
An den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen wurden im ersten Schulhalbjahr 2025/26 insgesamt 94,1 Prozent des vorgesehenen Unterrichts erteilt.
Das ist ein leichter Anstieg gegenüber dem Vorjahr (94,0 Prozent).
Schule und Bildung

Datum: 2026-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-der-unterrichtsstatistik-fuer-das-erste-halbjahr-202526-ersatzloser;

Themen: ersatzloser Unterrichtsausfall # ?, Vertretungsunterricht # ?, Vorbereitungsdienst von Lehramtsanwärtern # ?, besondere Form # ?, Unterrichtsgeschehen # ?, leichter Anstieg # ?, Schulen # ?, Vorjahr # ?, Regierungsantritt # ?, Distanzunterricht # ?

155. +++ (SEM)

Die Wirtschaftsressorts aus Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern sowie das Justizministerium Nordrhein-Westfalen haben ein Detailkonzept für ein Gründungsbeschleunigungsgesetz erarbeitet.
Ziel ist, dass Verwaltungsprüfungen erstmals vollautomatisiert erfolgen können.
Bescheide sollen in Sekundenschnelle erteilt werden.
Die Umsetzung ist bis zum Ende der Legislatur im Bund geplant.
Das Konzept haben die Länder auf einer gemeinsamen Veranstaltung vorgestellt und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung diskutiert.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;

Themen: Bürokratie # ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz # ?, Standardfälle # ?, mögliche Unternehmensgründungen # ?, Wirtschaftsressorts # ?, Länder # ?, Konzept # ?, Basis von Registerdaten # ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf # ?, Ende der Legislatur # ?

156. +++ (SEM)

Das Gesamtvolumen beträgt mehr als 100 Millionen Euro.
Dem Auftrag vorausgegangen war ein gemeinsames Vergabeverfahren, das durch die Zentrale Vergabestelle der Bezirksregierung Düsseldorf koordiniert wurde.
Der Zuschlag wurde am 8. Mai 2026 erteilt.
Die Kooperation zwischen den beteiligten Ländern und der Stadt Frankfurt am Main ist in dieser Form bundesweit einmalig und setzt Maßstäbe für künftige gemeinsame Beschaffungsvorhaben in der Gefahrenabwehr.
Herbert Reul, Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen betont: "Rhein und Main sind Lebensadern unserer Bundesländer.

Datum: 2026-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-flotte-fuer-rhein-und-main-elf-moderne-feuerloeschboote-fuer-die;

Themen: neue Feuerlöschhilfeleistungsboote # ?, gemeinsame Flotte # ?, leistungsfähige Gefahrenabwehr # ?, Bundeswasserstraßen # ?, länderübergreifendes Vergabeverfahren # ?, neue Boote # ?, Sicherheit # ?, Ernstfall # ?, Investition # ?, Alutech # ?

157. +++ (SEM)

Soweit im Einzelfall keine wichtigen schulischen Gründe entgegenstehen, können die Schulen ab sofort zunächst bis zum Ende des Schuljahres auch für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II Kurzunterricht vorsehen, sofern die Voraussetzungen vorliegen.
Dabei kann die Dauer der Unterrichtsstunden verkürzt werden, beispielsweise auf 30 Minuten bei Beibehaltung des regulären Stundenplans.
Auf diese Weise können die Unterrichtsfächer eines Tages weiterhin erteilt werden, während gleichzeitig die Unterrichtsdauer verkürzt und so die Belastung durch die Hitze reduziert wird.
Schulministerin Dorothee Feller: "Mit den zusätzlichen Handlungsmöglichkeiten unterstützen wir die Schulen dabei, angemessen auf Hitze zu reagieren.
Unser Ziel ist es, den Gesundheitsschutz der Kinder und Jugendlichen mit einem verlässlichen Unterrichtsbetrieb in Einklang zu bringen.

Datum: 2026-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-ermoeglicht-kurzunterricht-und-hitzefrei-auch-fuer-schuelerinnen;

Themen: Hitze # ?, Sekundarstufe # ?, Schulleiterinnen # ?, besondere Herausforderungen # ?, Kurzunterricht # ?, Unterrichtsdauer # ?, Unterrichtsfächer eines Tags # ?, angepasster Unterrichtsbetrieb # ?, geordneter Unterrichtsbetrieb # ?, regulärer Stundenplan # ?

158. +++ (SEM)

Die Bewerbung und Auswahl für einen LAQ-Studienplatz erfolgt über das Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz (LfGA NRW).
Im Auswahlverfahren werden neben der Durchschnittsnote der Hochschulzugangsberechtigung und dem Ergebnis des "Tests für Medizinische Studiengänge" (TMS) einschlägige berufliche Erfahrungen im Gesundheitswesen sowie Ergebnisse eines Auswahlgesprächs, bei dem insbesondere soziale und empathische Kompetenzen im Vordergrund stehen, berücksichtigt.
Die Zulassungsbescheide werden anschließend über die Stiftung für Hochschulzulassung (SfH) erteilt.

Datum: 2026-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhoeht-die-landarztquote;

Themen: Landarztquote # ?, Humanmedizin # ?, Studienplätze # ?, Bewerberinnen # ?, Unterversorgung # ?, hausärztliche Versorgung # ?, Studienanfängerinnen # ?, Region # ?, Anteil von Universitäten # ?, Ergebnisse eines Auswahlgesprächs # ?

159. +++ (SEM)

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Rückkehr zu G9 an Gymnasien abgeschlossen
Der Unterricht an nordrhein-westfälischen Gymnasien wird nach der erfolgreichen Umstellung auf G9 ab diesem Schuljahr wieder in neun statt acht Jahrgangsstufen erteilt.
Die Schülerinnen und Schüler des 13. Jahrgangs legen im Frühjahr 2027 ihre Abiturprüfungen ab, sodass dann wieder rund 70.000 Schülerinnen und die Schüler die Allgemeine Hochschulreife anstreben (2026: rund 30.000).
Zum Schuljahr 2027/28 wechseln dann an allen Schulen mit Sekundarstufe II erstmals Jugendliche nach der 10. Klasse in die weiterentwickelte Oberstufe, die unter anderem neue Prüfungsformate vorsieht und mit einem 5. Abiturfach abgeschlossen wird.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-auf-dem-weg-ins-neue-schuljahr-folgen-wir-konsequent-unserem;

Themen: Schulkompass # ?, zentrales Schülerfeedback # ?, Schulministerium # ?, Lesezeit # ?, Grundschulen # ?, neues Schuljahr # ?, gesamter Jahrgang # ?, neue Fortbildungsstrategie # ?, preisgekrönter Leseraum # ?, gute Wünsche # ?

160. +++ (SEM)

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW, der für den Neubau der Rheinbrücke zuständig ist, hat in den letzten Monaten bereits vorbereitende Maßnahmen wie Leitungsverlegungen ausführen lassen, damit der avisierte Zeitplan (siehe unten) eingehalten werden kann.
Das Ziel: Ende 2020 ist der erste Teil der neuen Rheinquerung fertig und kann bereits den Verkehr inklusive aller Fahrzeuge, die schwerer als 3,5 Tonnen sind und damit wieder LKW, aufnehmen.
* Auftragserteilung für die Baulose noch in diesem Jahr
* Ab November 2017 Erdarbeiten linksrheinisch
* Ab November 2017 Bau eines Regenrückhaltebeckens unter der Fahrbahn der A59 im Autobahnkreuz Leverkusen-West

Datum: 2017-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-rheinbruecke-leverkusen-bundesverwaltungsgericht-entscheidet-fuer-neubau;

Themen: Autobahnkreuz # ?, Leverkusenwest # ?, Planfeststellungsbeschluss # ?, neue Rheinbrücke # ?, Neubau # ?, Urteil # ?, Altablagerung # ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig # ?, Bezirksregierung # ?, Straßenbau # ?

161. +++ (SEM)

Das bedeutet, vor Gericht wird eine inhaltliche Auseinandersetzung damit stattfinden, ob mit dem Betrieb und dem Wiederanfahrendes des Reaktors die Bevölkerung ausreichend vor einer atomaren Katastrophe geschützt ist.
Im Wesentlichen werden seitens der Kläger die mangelhafte Aufklärung der Quelle und der Auswirkungen der Materialbeeinträchtigung durch die belgische Atomaufsichtsbehörde FANC kritisiert.
Außerdem werden eine fehlerhafte Auswertung der Stellungnahmen von Experten bei der Erlaubniserteilung zum Wiederanfahren des Reaktors, sowie die ungenügende Information der Öffentlichkeit darüber gerügt.
Nicht nur auf dem Klageweg, sondern auch in vielerlei anderer Hinsicht unterstützt die Landesregierung das Ziel der belgischen Regierung, bis spätestens 2025 die bestehenden Atomkraftwerke still zu legen.
Im Februar diesen Jahres hatte Umweltminister Remmel ein Gutachten zur partnerschaftlichen Stromversorgung zwischen NRW und Belgien im Falle eines Atomausstiegs Belgiens an die Regierung des Nachbarlandes übergeben.

Datum: 2017-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ein-weiterer-konstruktiver-schritt-zur-abschaltung-von-tihange-2;

Themen: belgischer Reaktor # ?, Abschaltung # ?, Risse # ?, Betrieb des Reaktors # ?, Erlaubniserteilung für Wiederanfahren # ?, Landegrenze # ?, Materialbeeinträchtigung # ?, Zivilklage # ?, atomare Katastrophe # ?, belgischer Staatsrat # ?

162. +++ (SEM)

Dies sind 80 Prozent der geplanten Ausbildungsstellen.
Insgesamt sind knapp 17.000 Ausbildungsplätze vorgesehen.
Da das Beratungsverfahren zum Haushaltsentwurf 2024 noch nicht abgeschlossen ist, werden zunächst Zusagen in Höhe von 80 Prozent der für 2024 geplanten Einstellungsermächtigungen erteilt.
Der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. Mai 2023, dem entsprechenden Antrag des Ministeriums der Finanzen zugestimmt.
"Die Nachwuchsgewinnung ist uns ein besonderes Anliegen", betont Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-17000-ausbildungsplaetze-den-landesverwaltungen-von-nordrhein-westfalen-zu;

Themen: geplante Ausbildungsstellen # ?, nordrhein-westfälische Landesverwaltungen # ?, attraktiver Arbeitgeber # ?, Vorbereitungsdienst # ?, essenzielle Gewinnung # ?, Justizbeamte # ?, Landesgestüt # ?, Steuerfachmänner # ?, zuständiger Haushaltsausschuss # ?, Zukunftschance # ?

163. +++ (IR)

Der Bundesrat forderte die Bundesregierung deshalb auf, schon bei der Mandatserteilung darauf hinzuwirken, dass durch diese Ausnahmeregelung die Kultur- und Medienhoheit der Länder gewahrt wird.

Datum: 2013-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kultur-und-medien-mussen-von-den-verhandlungen-im-0;

Themen: Freihandelsabkommen # ?, Media # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?, Kulturgüter # ?, demokratische Willensbildung # ?, Verhandlungsmandat # ?, normale Wirtschaftsgüter # ?, NRW-Medienministerin # ?, Bundesrat # ?, Entschließungsantrag # ?

164. ++ (IR)

Kommunikation, Austausch von Unterlagen, Bescheiderteilung und Bezahlung laufen vollständig digital ab.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-modellregionen-bescheide-hoehe-von-mehr-als-22-millionen-euro-aachen;

Themen: Verwaltung # ?, Allerheiligenkirmes # ?, Austausch von Unterlagen # ?, Beglaubigung # ?, Blockchaininfrastruktur # ?, Leitkommunen # ?, MR-Technologiefestival # ?, Technologiefestival in Gelsenkirchen # ?, natürliche Wahrnehmung # ?, neue Pilotprojekte # ?

165. ++ (IR)

Es stellt Sachbearbeitern einen virtuellen Arbeitsplatz zur Verfügung, der eine vollständig elektronische Aktenführung von der Antragstellung bis zur Bescheiderteilung ermöglicht.

Datum: 2026-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-auf-bafoeg-und-aufstiegs-bafoeg-schneller-bearbeiten-nordrhein-westfalen;

Themen: AufstiegsbAföG # ?, BAföG # ?, Post # ?, E-Akte # ?, Ausbildungsförderung # ?, Eignung # ?, E-Mail # ?, Anträge # ?, junge Erwachsene # ?, Arbeitsplatz für Verfügung # ?

166. ++ (IR)

In dem Verordnungsentwurf sind auch Inhalte des "Praxisleitfadens zur Erteilung artenschutzrechtlicher Ausnahmen nach §§ 45 und 45a BNatSchG beim Wolf" von Bund und Ländern sowie die Erfahrungen und Regelungen anderer Bundesländern eingeflossen.

Datum: 2022-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-online-antraege-und-service-hotline-zur-foerderung-von;

Themen: Wolfsübergriffe # ?, Kleinpferde # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Herdenschutzförderung # ?, eigene Wolfsverordnung # ?, umfangreiche Serviceangebote # ?, Wolfspolitik # ?, Förderung für Herdenschutzmaßnahmen # ?, Servicehotline # ?, Förderung für Maßnahmen # ?

167. ++ (IR)

Ziel des Vorhabens ist die Bewältigung von Engpässen bei Fluglizenzen (Erteilung, Umfang, Geltungsbereich etc.) und im Luftverkehrsraum in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2024-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationen-made-nordrhein-westfalen-projekte-aus-dem-wettbewerb-nextinnrw;

Themen: Projektkoordination # ?, Zuwendungsbescheide # ?, Vorhaben # ?, Veranstaltungswirtschaft # ?, Wettbewerbsphase des Efreförderaufrufs # ?, Kreativwirtschaft # ?, Efreförderaufruf # ?, Ziel # ?, innovative Ideen # ?, Kommunikationstechnik # ?

168. ++ (IR)

Der Bundesrat forderte die Bundesregierung deshalb auf, schon bei der Mandatserteilung darauf hinzuwirken, dass durch diese Ausnahmeregelung die Kultur- und Medienhoheit der Länder gewahrt wird.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kultur-und-medien-muessen-von-den-verhandlungen-im;

169. ++ (IR)

"Auch wenn das Verfahren bei einer verzögerten Bescheiderteilung für die Pflegeheimbetreiber aufgrund der erforderlichen Nachberechnung etwas aufwändiger ist, halte ich es für sehr wichtig, dass die neuen Regelungen für alle einheitlich zum 1. Januar 2017 wirksam werden.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;

Themen: Pflegeheimbetreiber # ?, neues Recht # ?, Bundessozialgericht # ?, Bewohnerinnen # ?, Umstellung der Refinanzierung # ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip # ?, Pflegeheimbewohnerinnen # ?, beteiligte Angehörige # ?, stationäre Pflegeheime # ?, Unterkunft # ?