1. +++ (SEM)
Größter Posten sind die Personalausgaben.
Sie machen einen Anteil von knapp 87 Prozent aus.
Im Etat 2017, den das Parlament berät und der im Dezember verabschiedet werden soll, sind mehr als 1.700 zusätzliche Lehrerstellen vorgesehen.
Die Zahl der Lehrerstellen steigt 2017 im Vergleich zum Haushalt 2016 im Saldo um 1.767 auf 158.961 Stellen.
Der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Weiterbildung setzt folgende Schwerpunkte:
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/178-milliarden-euro-fuer-schule-und-weiterbildung-ministerin-loehrmann-wir;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Weiterbildung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Inklusion
# ?, Schulkonsens
# ?, Zuwachs
# ?, Lehrerfortbildungsmaßnahmen
# ?, Mindestbudget
# ?, Schulentwicklungsprozeß
# ?, Stellenbudget
# ? 2. +++ (SEM)
"Wir verteilen die Lasten gerecht auf möglichst viele Schultern.
Wir werden niemanden überfordern.
" Bei der Sanierung des Etats besonders belasteter Städte und Gemeinden setzt der Minister auf die Solidarität der kommunalen Familie.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2013-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;
Themen: geplante Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Familie
# ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Steuerkraftüberschuß
# ?, Kommune in NRW
# ?, Finanzkraft
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Lasten
# ?, Schultern
# ? 3. +++ (SEM)
Allein den Hochschulen sollen mehr als 5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, im Bereich Forschung und Lehre in der Medizin kommen noch einmal über 1,1 Milliarden Euro hinzu.
Ministerin Schulze: "Dieser finanzielle Kraftakt ist für ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen unverzichtbar."
Mit dem Haushaltsplan setzt das Land NRW den Paradigmenwechsel zu Gunsten von Bildung, Lehre und Forschung fort: Während zum Beispiel die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger zwischen 2010 und 2016 um voraussichtlich 26 Prozent steigt, legt der Etat für Hochschulen und Kliniken im selben Zeitraum um fast 49 Prozent zu.
Einige Eckpunkte des Einzelplans:
* Die Mittel für die Hochschulen und die Hochschulmedizin erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 8 Prozent auf fast 6,2 Milliarden Euro.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/82-milliarden-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Lehre
# ?, Wissenschaft
# ?, Gesamtetat
# ?, Hochschulen
# ?, Studienanfängerinnen
# ?, Etat
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, Ausschuss
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
# ?, universitäre Forschung
# ? 4. +++ (SEM)
* Die jährliche Unterstützung für die BAföG-Ämter wird um 2,5 Millionen Euro auf 22,2 Millionen Euro angehoben.
* Rund 111 Millionen Euro stehen für Weiterbildung zur Verfügung.
Der Etat wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt 2017 um 6 Millionen Euro angehoben.
Hinweis: Eine gesonderte Pressemitteilung zur Vorstellung des Kulturhaushalts wird am Donnerstag, 23. November 2017, veröffentlicht.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/87-milliarden-euro-fuer-kultur-und-wissenschaft-gesamtetat-auf-hohem-niveau;
Themen: Einzelplan
# ?, Wissenschaftsausschuss
# ?, Hochschulen
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Lehre
# ?, Ressorts
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, hohes Niveau
# ?, Bundesund
# ?, Grundhaushalt
# ? 5. +++ (SEM)
Am Mittwochnachmittag (18. Dezember 2019) hat der Landtag den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Nachdem bereits mit dem ersten Gestaltungshaushalt 2018 die Haushaltswende geschafft worden ist, bleibt es auch für 2020 dabei: Bei einem Gesamtvolumen von 80,2 Milliarden Euro kommt der Landeshaushalt ohne neue Schulden aus.
Darüber hinaus sieht der Etat umfangreiche Investitionen in Höhe von insgesamt 8,1 Milliarden Euro vor.
Eckdaten des Haushalts 2020 Haushalt 2020 Haushalt 2019 in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 80,2 77,9 Steuereinnahmen 65,1 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,0 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,1 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031
"Wir nehmen mit diesem Haushalt maßgebliche Aufstiegsinvestitionen mit der notwendigen Fokussierung vor, ohne dabei neue Schulden zu machen und das trotz Ausfällen bei der Einnahmeerwartung und gedämpfter konjunktureller Aussichten für Deutschland", erklärte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsplan
# ?, konsequente Fortführung
# ?, richtige Impulse
# ?, neue Schulden
# ?, Landtag
# ?, Effizienz
# ?, konjunkturelle Aussichten
# ?, kulturelles Veranstaltungszentrum
# ?, laufender Etat
# ?, Landesverwaltung
# ? 6. +++ (SEM)
Der Projektaufruf richtet sich an alle interessierten Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie die Kommunen und ihre Einrichtungen, die sich mit ihren Ideen für Kooperationsprojekte zur Digitalisierung in der Emscher-Lippe-Region beteiligen möchten.
Die besten Projektideen werden nach einem Auswahlverfahren mit Fördermitteln des Landes unterstützt.
Die Mittel stammen aus dem Etat für die Steinkohlerückzugsgebiete, der für die kommenden Haushaltsjahre auf 30 Millionen Euro erhöht wurde.
Weitere Informationen zu dem Projektaufruf und die Bewerbungsunterlagen können Sie unter www.umbau21-smartregion.de abrufen und sich bis zum 17. Februar 2017 bewerben.
Datum: 2016-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftaktveranstaltung-zum-projektaufruf-umbau21-smart-region;
Themen: Zukunftsthema
# ?, Projektaufruf von Verwaltungen
# ?, Umbau21
# ?, Digitalisierung in Emscher-Lippe-Region
# ?, Steinkohlerückzugsgebiete
# ?, Kooperationsprojekte
# ?, Wirtschaftsstruktur
# ?, interessierte Unternehmen
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Wirtschaftskraft
# ? 7. +++ (SEM)
Tranche Hilfspaket und Haushalt 2023 / Die Gesamtausgaben für Kultur liegen bei rund 323,1 Millionen Euro - der höchste Kulturetat seit Bestehen des Landes Nordrhein-Westfalen
22. Dezember 2022 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Etat für Hochschulen und Universitätskliniken steigt um 250,9 Millionen Euro (plus 3,5 Prozent).
Kultur und Wissenschaft
Der Etat für Hochschulen und Universitätskliniken steigt um 250,9 Millionen Euro (plus 3,5 Prozent).
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;
Themen: Haushalt
# ?, Studierendenwerke
# ?, Hochschulen
# ?, Universitätsklinika
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?, erhöhte Energiekosten
# ?, Unikliniken
# ?, Forschungszentrum
# ?, Universitätskliniken
# ? 8. +++ (SEM)
Sie sind ein Beitrag des Landes, um den akuten Bedarf an Lehrkräften für den Unterricht von zugewanderten Schülerinnen und Schülern und Erwachsenen zu decken.
1.260 Plätze stellen die ausbildenden Universitäten ab dem Wintersemester 2016/2017 jährlich zur Verfügung.
Dafür erhalten sie vom Land bis 2019 zusätzlich mehr als sechs Millionen Euro aus dem Etat des Wissenschaftsministeriums.
"Ich freue mich, dass die Universitäten kurzfristig entsprechende Weiterbildungsangebote einrichten wollen.
NRW hat damit die Chance, zeitnah die Anzahl von Lehrkräften deutlich zu erhöhen, die Deutsch als Zweitsprache unterrichten können", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Datum: 2016-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-als-zweitsprache-zusaetzliches-qualifizierungsangebot-fuer-lehrkraefte;
Themen: Zweitsprache
# ?, Deutsch
# ?, akuter Bedarf
# ?, zusätzliche Studienangebote
# ?, zusätzliches Qualifizierungsangebot
# ?, Wintersemester
# ?, Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Trägerschaft
# ?, Absolventen
# ?, Daz-Lehrkräfte
# ? 9. +++ (SEM)
Hierfür stehen Maßnahmemittel in Höhe von 7,05 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Integrationsministerium finanziert in jedem Zentrum mit 170.000 Euro 3,5 Personalstellen.
Aus dem Etat des Ministeriums für Schule und Weiterbildung werden jeweils zusätzlich zwei Lehrerstellen für insgesamt rund 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Datum: 2016-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-starkes-signal-fuer-integration-struktur-zur-koordination-kommunaler;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, beispielhafter Einsatz
# ?, Eröffnung
# ?, starkes Signal
# ?, Koordination
# ?, Geflüchtete der Integration
# ?, Integrationsstaatsekretär
# ?, Rahmen von Komm-an
# ?, Signal für Integration
# ?, unmittelbares Lebensumfeld
# ? 10. +++ (SEM)
"Andere Bundesländer beneiden uns darum", so Schmeltzer.
Das Integrationsministerium fördert in jedem Zentrum bis zu 3,5 Personalstellen.
Aus dem Etat des Ministeriums für Schule und Weiterbildung werden jeweils mindestens zwei Lehrerstellen zur Verfügung gestellt, damit die erfolgreichen Maßnahmen zu Bildungs- und Förderangeboten sowie zur Fortbildung von pädagogischen Fachkräften weiter etabliert und gestärkt werden können.
Der Abschlussbericht der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster steht zum Download zur Verfügung: www.mags.nrw.
Datum: 2016-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-starkes-standbein-der-integration-vor-ort;
Themen: wissenschaftliche Begleitforschung
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Abschlussbericht
# ?, Entscheidung für Einrichtung
# ?, Standbein der Integration
# ?, Vorlage des Berichts
# ?, hohe Flüchtlingszuwanderung
# ?, nichtkommunale Akteure
# ?, vorletzter nordrhein-westfälische Landkreis
# ?, örtliche Akteure
# ? 11. +++ (SEM)
Das Büro wird die öffentliche Hand in NRW, also Ministerien, Landesbehörden und Kommunen, bei der Einführung der nachhaltigen Beschaffung nach Kräften unterstützen.
Finanziell wird es in Zukunft mehr Planungssicherheit geben und trotz des allgemeinen Spargebots in Zeiten der Konsolidierung freue ich mich, dass die Substanz erhalten bleibt.
Der Etat für den Konkreten Friedensdienst (ca. 280.000 EUR/a) ist unverändert hoch und der für das Auslandsprogramm (ca. 200.000 EUR/a) nur leicht, in einem verträglichen Ausmaß gesenkt.
Für das Eine-Welt-Koordinatorenprogramm werden 2013 rund 1.000.000 EUR bereitgestellt, soviel wie seit 2005 nicht mehr.
Auch das Programm zur Förderung der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit, allgemein unter dem Namen EPIB bekannt, wird fortgeführt.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;
Themen: Eine-Welt-Netz
# ?, fairer Handel
# ?, Eine-Welt-Politik
# ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes
# ?, liebe Mitglieder
# ?, Auditorium
# ?, Platzmangel
# ?, konkreter Friedensdienst
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsausschuss des Landtags
# ? 12. +++ (SEM)
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Erneut Rekordhaushalt für Hochschulen und Forschung
Erneut Rekordhaushalt für Hochschulen und Forschung: Etat des Ministeriums steigt auf 8,45 Milliarden Euro
Ministerin Schulze: "Solide finanzielle Basis für Zukunftsfähigkeit von NRW"
28. September 2016
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-rekordhaushalt-fuer-hochschulen-und-forschung-etat-des-ministeriums-steigt;
Themen: bisheriger Höchstwert
# ?, Rekordhaushalt
# ?, historisches Hoch
# ?, Etat
# ?, Einzelplan
# ?, Geschäftsbereich
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaft
# ?, Universitätskliniken
# ?, Plan
# ? 13. +++ (SEM)
Das 3-Säulen-Programm der Landesregierung:
Die drei Säulen des Landesprogramms umfassen erstens die Krisenhilfe - also die komplementäre Hilfe des Landes an den Stellen, an denen die Bundesprogramme nicht ausreichen -, zweitens die Verbesserung der Krisenresilienz - also die Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen - und drittens die Krisenvorsorge - also die Beschleunigung des Strukturwandels zur Reduktion der Energieabhängigkeit, damit das Land die Krise gestärkt bewältigt.
Der Etat ist damit weiterhin durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die daraus resultierende Energiekrise mit stark steigenden Energiekosten und die noch nicht vollständig überwundene Corona-Pandemie geprägt.
Für Corona-bedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen sind in der Ergänzungsvorlage rd. 1,3 Milliarden Euro veranschlagt.
"In 2023 werden wir 200 Millionen Euro tilgen.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ? 14. +++ (SEM)
"In der globalisierten Welt wird Forschung immer internationaler.
Das Programm hilft angehenden Akademikerinnen und Akademikern, bilaterale Kontakte und Netzwerke aufzubauen, auf deren Grundlage wissenschaftliche Kooperationen intensiviert werden können.
" Das Kurzzeitstipendien-Programm wird aus dem Etat des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien mit 100.000 Euro finanziert.
Für den Europaminister ist entscheidend, dass die Stipendien interkulturelle Verständigung zwischen jungen Menschen aus Nordrhein-Westfalen und dem Nahen Osten fördern: "In einer Zeit, die von Krieg und Krisen geprägt ist, brauchen wir vor allem den Dialog.
Wir wollen jungen Menschen über ihre Forschungen Gelegenheit zum Kennenlernen und zum Austausch bieten.
Datum: 2016-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschen-nrw-landesregierung-vergibt-kurzzeitstipendien-studierende-aus-israel-den;
Themen: palästinensische Gebiete
# ?, Rahmen eines Kurzzeitstipendienprogramms
# ?, Kurzzeitstipendienprogramm
# ?, NRW-Hochschulen
# ?, Wochen
# ?, Heimathochschule
# ?, Institute der Hochschule
# ?, Interesse von Hochschulen
# ?, Methodiken des Arbeitsgebiets
# ?, Universität Folkwang
# ? 15. +++ (SEM)
Ziel der neuen Förderstruktur ist es, mehr Transparenz bei weniger Bürokratie in den Verfahren zu schaffen, sowie die Selbstorganisation und Selbstbestimmung der Freien Darstellenden Künste zu stärken.
Mit Einhaltung der Honorarempfehlungen des Bundesverbands Freier Theater wird zudem die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler verbessert.
"Mit dem erhöhten Etat und der neuen Förderstruktur wollen wir die Arbeit der Freien Theater- und Tanzszene absichern und gleichzeitig größeren kreativen Freiraum ermöglichen.
Die aufeinander aufbauenden Fördermodule betonen die Exzellenzbildung, um die bundesweit herausragende Stellung der Freien Szene in Nordrhein-Westfalen zu stärken", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Harald Redmer, Geschäftsführer des NRW Landesbüro Freie Darstellende Künste, sagte: "Das Land hat die Bedeutung der Freien Darstellenden Künste erkannt.
Datum: 2018-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-szene-erhaelt-50-prozent-mehr-foerderung-vom-land-neue-foerderstruktur;
Themen: neue Förderstruktur
# ?, freie Künste
# ?, Tanz der Sparte
# ?, neue Exzellenzförderung
# ?, jährliche Landesförderung
# ?, Kompanie
# ?, Konzeptionsförderung
# ?, Tanzszene
# ?, freie Szene
# ?, Ensembles
# ? 16. +++ (SEM)
Minister Wüst: Wir setzen den Investitionskurs fort
8. November 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der Etat des Verkehrsministeriums soll im nächsten Jahr auf 2,863 Milliarden Euro steigen.
Das ist ein Plus von 97 Millionen.
Verkehr
Datum: 2018-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2019-land-forciert-planen-genehmigen-und-bauen;
Themen: Etat
# ?, Verkehrsressort
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bauhochlauf
# ?, andere Elektrobusse
# ?, pragmatische moderne Mobilitätspolitik
# ?, Wasserstoffbusse
# ?, externe Planungsleistungen
# ?, Bahnhofsmodernisierung
# ?, Investitionskurs
# ? 17. +++ (SEM)
Mit dieser Erhöhung erhalten insbesondere junge Erwachsene eine Chance, ihren Schulabschluss an einer Volkshochschule oder einer anderen öffentlich geförderten Weiterbildungseinrichtung nachzuholen.
"
Der Etat für Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung für das Jahr 2021 teilt sich wie folgt auf:
Hochschulen Für die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen will die Landesregierung im kommenden Jahr insgesamt rund 5,6 Milliarden Euro bereitstellen.
Die Hochschulförderung setzt zwei wesentliche Schwerpunkte: Zum einen plant das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die Einrichtung der neuen Studiengänge für Hebammenkunde sowie für Psychotherapie.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2021-landesregierung-plant-rund-86-milliarden-euro-fuer-wissenschaft;
Themen: exzellente Wissenschaftslandschaft
# ?, Wissenschaft
# ?, Bereich des Künstliche Intelligenz
# ?, Etat
# ?, zusätzliche Mittel
# ?, Coronapandemie
# ?, Hochschulförderung
# ?, Schwerpunkt der Forschungsförderung
# ?, andere Mittel
# ?, erneuter Rekordhaushalt
# ? 18. +++ (SEM)
22. Juni 2023 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Für das Justizressort ist der Etat mit einem Volumen von 5,2 Milliarden Euro geplant.
Justiz
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsplanentwurf-2024-fuer-die-justiz;
Themen: Justizetat
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Justizressort
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Dozentinnen
# ?, Entwurf
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rahmen der Ausbildungsoffensive
# ?, Schwerpunkt des Justizetats
# ?, Sparhaushalt
# ? 19. +++ (SEM)
Entwurf des Kulturhaushalts vorgestellt - Stärkungsinitiative Kultur wird fortgesetzt
28. September 2018
Nachdem der Etat für die Kulturförderung schon 2018 um über 20 Millionen Euro erhöht wurde, soll 2019 ein weiterer Zuwachs in Höhe von 20,3 Millionen Euro auf insgesamt rund 245 Millionen Euro erfolgen.
Der Aufwuchs des Kulturetats fließt hauptsächlich in die Stärkungsinitiative Kultur.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechster-kulturhaushalt-seit-gruendung-des-landes-245-millionen-euro-fuer-kultur;
Themen: Aufwuchs des Kulturetats
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Kulturetat
# ?, Einzelplan
# ?, Ankaufsvorhaben
# ?, elektronische Archivierung
# ?, kommunale Bibliotheken
# ?, Kulturausgaben
# ?, Kultur der Stärkungsinitiative
# ?, Ende einer Legislaturperiode
# ? 20. +++ (SEM)
Am Mittwochvormittag hat die Landesregierung den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 in den Landtag eingebracht.
Der Zeitplan des Parlaments sieht eine Entscheidung über das Gesetz bis zum Ende des Jahres 2019 vor.
Eckpfeiler des Etats, der bei einem Gesamtvolumen von rund 80 Milliarden Euro ohne neue Schulden auskommt, sind notwendige Aufstiegsinvestitionen in Höhe von 8 Milliarden Euro.
So werden allein in den Bereichen Bildung und Familie mit dem Haushaltsentwurf 2,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Hiervon fließen mit dem "Pakt für Kinder und Familien" zusätzlich 1,3 Milliarden Euro in die Kindertagesbetreuung, und das Land übernimmt zusätzlich auch die Elternbeiträge für beide Jahre vor der Einschulung.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Einbringung des Etats
# ?, Bonität des Lands
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landtag
# ?, neue Schulden
# ?, Maß
# ?, Polizeivollbeamtinnen
# ? 21. +++ (SEM)
Das zeigt: Mit unserer Politik bringen wir das Land voran", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, die aktuelle Entwicklung.
Die neu gewonnenen finanziellen Spielräume will die Landesregierung insbesondere für einen schnelleren Abbau der Landesschulden nutzen: Bereits 2018 soll das Land nun Schulden in Höhe von 151,2 Millionen Euro (bisher geplant: 0 Euro Nettoneuverschuldung) tilgen.
Für 2019 sieht der Etat eine Schuldentilgung in Höhe von 30 Millionen Euro vor.
Zugleich sollen dem Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB" zur Deckung der Haftung des Landes für das Phoenix-Portfolio bereits in 2018 Mittel zugeführt werden.
Hierfür sind insgesamt 400 Millionen Euro vorgesehen.
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ? 22. +++ (SEM)
Finanzen
Das Landeskabinett hat heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Isselburg den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 beschlossen.
Der Etat bleibt mit einem Volumen von 81,923 Milliarden Euro zuzüglich durchlaufenden bzw. haushaltsneutralen Posten von insgesamt 2,116 Milliarden Euro genau im Rahmen der letzten Mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2023.
Er steht trotz der aktuell schwierigen Bedingungen durch die Pandemie auf einer sicheren Grundlage.
"Nordrhein-Westfalen bleibt in der Corona-Zeit Aufsteigerland", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 23. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 beschlossen.
Der Entwurf ist weiterhin durch die andauernde Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen geprägt.
Der Etat mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro wird nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie ausgeweitet.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine neuen Schulden geplant.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 24. +++ (SEM)
26. Oktober 2022
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 93,4 Milliarden Euro ist ein Haushalt in Zeiten von Krisen und großen Herausforderungen.
Finanzen
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 25. +++ (SEM)
Finanzen
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 101,9 Milliarden Euro ist trotz herausfordernder Rahmenbedingungen ein Haushalt ohne neue Schulden.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit unserem Etatentwurf setzen wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes.
Wir stellen unter Beweis, dass man auch unter schwierigen Rahmenbedingungen politisch gestalten und gleichzeitig keine neuen Schulden machen kann.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Schuldentilgung
# ?, herausfordernde Rahmenbedingungen
# ?, Eckdaten
# ?, Kabinett
# ?, Ausgabensteigerung
# ?, Entlastungspaket der Bundesregierung
# ?, Sprachkitaprogramm
# ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte
# ?, konjunkturelle Grunddynamik
# ? 26. +++ (SEM)
Die Analyse der Landesregierung hat ergeben, dass zentrale Politikfelder massiv unterfinanziert sind.
Mit dem Nachtragshaushalt können viele Defizite nun behoben werden.
Der Etat setzt dafür seine Schwerpunkte gezielt in den Bereichen Innere Sicherheit, Kita-Finanzierung, Entlastung von Kommunen, Krankenhausförderung und Finanzierung von Weiterbildungseinrichtungen.
Konkret stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert in 118 neue Stellen bei der Terrorbekämpfung, finanziert Investitionen im Bereich der Krankenhäuser pro Jahr mit 250 Millionen Euro mehr als geplant, an denen die Kommunen mit 100 Millionen Euro beteiligt sind, und schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus.
Auch will die Landesregierung die vorzeitige Darlehensrückzahlung des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) rückgängig machen.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Nachtragsetat
# ?, Versäumnisse
# ?, Beseitigung
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Unterfinanzierung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Etat
# ? 27. +++ (SEM)
10. Juli 2018 Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet.
Der Etat, der am 19. September in den Landtag eingebracht werden soll, umfasst ein Gesamtvolumen von 77,1 Milliarden Euro und sieht erstmals seit 1973 einen Überschuss in Höhe von 30 Millionen Euro vor, der zur Schuldentilgung genutzt werden soll.
In den Folgejahren prognostiziert die Mittelfristige Finanzplanung deutlich steigende Überschüsse (2020: 1,1 Milliarden Euro; 2021: 1,2 Milliarden Euro; 2022: 1,3 Milliarden Euro).
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;
Themen: Richtungswechsel
# ?, Überschuss
# ?, Haushaltspolitik
# ?, steigende Überschüsse
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Landeskabinett
# ?, Höhe
# ?, Energiepolitik
# ? 28. +++ (SEM)
Landesregierung hält Wort: Nordrhein-Westfalen holt auf und investiert zugleich in zukunftsweisende Projekte
9. Juli 2019 Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020 Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat in Düsseldorf den Entwurf des Etats 2020 verabschiedet, der nach der parlamentarischen Sommerpause in den Landtag eingebracht werden soll.
Der Entwurf ist geprägt durch die aktuelle konjunkturelle Lage und dem hieraus resultierenden Ergebnis der jüngsten Steuerschätzung.
Finanzen
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 29. +++ (SEM)
Keine neuen Schulden, Geld für Investitionen
Keine neuen Schulden, Geld für Investitionen
Der Landtag hat heute den Haushaltsplan für das Jahr 2018 verabschiedet/Minister Lienenkämper: Dieser Etat ist Ausdruck unserer verlässlichen und seriösen Finanzpolitik
17. Januar 2018
Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen heute Nachmittag den Haushaltsplan für das Jahr 2018 verabschiedet.
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-neuen-schulden-geld-fuer-investitionen;
Themen: Haushaltsplan
# ?, Etat
# ?, Nachmittag
# ?, Landtag
# ?, verlässliche Finanzpolitik
# ?, Ausdruck
# ?, neue Schulden
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gesamtvolumen
# ?, Milliarde
# ? 30. +++ (SEM)
Ich freue mich daher sehr, dass wir neben den Maßnahmen zur Umstellung des Fuhrparks des Landes auf klimagerechte Antriebe jetzt deutlich mehr Mittel für einen energetisch hochwertigen Um- und Ausbau unseres Gebäudestandes einsetzen.
"
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Es ist gut, dass uns nun beides gelingt - eine deutliche Senkung der Energiekosten und eine Entlastung des Etats.
Das große Maßnahmenbündel führt zu einer dauerhaften Reduktion des Energieverbrauchs und bringt uns auf dem Weg zur Erreichung unserer CO-Einsparziele ein großes Stück voran.
Zudem ist damit auch ein wichtiger Konjunkturimpuls verbunden.
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-land-nordrhein-westfalen-verdoppelt-mittel-fuer;
Themen: klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, klimaneutrale Verwaltung
# ?, Neubauten
# ?, Energiekosten
# ?, Außendämmung
# ?, Coeinspareffekt
# ?, Coeinsparziele
# ?, Entlastung des Etats
# ?, Gebäudestand
# ?, Vergleich des Referenzgebäudes
# ? 31. +++ (SEM)
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Neues Förderkonzept
Land erhöht Etat für die Freien Darstellenden Künste in Nordrhein-Westfalen um mehr als 50 Prozent
Förderung der freien Ensembles, Produktionshäuser, Festivals und Netzwerke wächst bis 2020 um zusätzlich 4,5 Millionen Euro und beinhaltet u.a. neues Exzellenzprogramm
7. Juni 2018
Datum: 2018-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-etat-fuer-die-freien-darstellenden-kuenste-nordrhein-westfalen-um-mehr;
Themen: Spitzenförderung
# ?, Neustrukturierung
# ?, freie Künste
# ?, exzellente Ensembles
# ?, neues Fördermodul
# ?, Kulturhaushalt
# ?, Jugendtheater
# ?, Kindertheater
# ?, Positionen
# ?, Festivals
# ? 32. +++ (SEM)
23. August 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Land investiert in 2019 weiter in die Mobilität.
Um rund 97 Millionen Euro soll der Etat des Verkehrsministeriums steigen, von 2,766 Milliarden Euro im Jahr 2018 auf rund 2,863 Milliarden Euro in 2019.
"Wir erhöhen mit dem Haushalt 2019 das Tempo auf dem Weg, den wir mit dem ersten Gestaltungshaushalt 2018 eingeschlagen haben: Wir organisieren den Planungshochlauf, den Genehmigungshochlauf und den Bauhochlauf.
Dafür stellen wir uns personell stärker als bisher auf und es gibt mehr Geld", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Vorstellung der Haushaltseckdaten heute in Düsseldorf.
Datum: 2018-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2019-weiter-mobilitaet;
Themen: Landesstraßen
# ?, Geld
# ?, Haushaltseckdaten
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausgaben
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Mobilität
# ?, Verkehrsministerium
# ? 33. +++ (SEM)
Das Verkehrsministerium setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort.
Vernetzung und Digitalisierung, Reaktivierung von Schienenstrecken und Ausgaben in den ÖPNV sowie der Ausbau des Radwegenetzes sind weitere Schwerpunkte im Haushaltsentwurf 2020.
Der Etat des Verkehrsministeriums soll im nächsten Jahr weiter steigen auf insgesamt 2,93 Milliarden Euro.
Das sind 65 Millionen Euro mehr als in 2019.
"Wir erhöhen das Tempo.
Datum: 2019-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;
Themen: Rekordniveau
# ?, Landesstraßen
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf
# ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, ÖPNV
# ?, Haushaltsentwurf
# ? 34. +++ (SEM)
12. Januar 2017 Pressekonferenz zum Abschluss des Haushalts 2016 Foto: Land NRW
Nordrhein-Westfalen hat das Jahr 2016 nach vorläufigen Zahlen mit einer sehr guten Haushaltsbilanz abgeschlossen.
Erstmals seit dem Jahr 1973 kommt ein Etat des Landes ohne neue Kredite aus.
Finanzen
Nordrhein-Westfalen hat das Jahr 2016 nach vorläufigen Zahlen mit einer sehr guten Haushaltsbilanz abgeschlossen.
Datum: 2017-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schliesst-haushalt-2016-mit-einem-plus-ab-erstmals-seit-1973;
Themen: Pressekonferenz
# ?, neue Kredite
# ?, vorläufige Zahlen
# ?, Plus
# ?, Abschluss
# ?, Etat
# ?, Meilenstein
# ?, Basis des Haushaltsabschlusses
# ?, Ertragssteuern
# ?, Zuwachs der Landesregierung
# ? 35. +++ (SEM)
net
Das Landeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 verabschiedet.
Der Etat, der am 15. November in den Landtag eingebracht wird, umfasst ein Gesamtvolumen von 74,5 Milliarden Euro und kalkuliert mit einer Nettoneuverschuldung von null Euro.
Damit ist der Haushalt für das kommende Jahr der erste Landeshaushalt seit 1973, der ohne neue Kredite auskommt.
Finanzen
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;
Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, Etat
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Reparaturetat
# ?, steigende Haushaltsüberschüsse
# ?, Landeskabinett
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Landeshaushalt
# ?, Entwurf
# ?, neue Kredite
# ? 36. +++ (SEM)
"
Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur wurde die Förderung in diesem Jahr gegenüber 2018 von 2,9 auf 3,9 Millionen Euro erhöht.
Unter Vorbehalt der Verabschiedung des Haushalts wächst der Etat für die Musikschulen in 2020 nochmals um 500.000 Euro, in 2021 kommen weitere 1,5 Millionen Euro hinzu.
Mit zusätzlichen vier Millionen Euro im Jahr 2022 stehen schließlich sieben Millionen Euro mehr Landesmittel zur Verfügung.
Der Gesamtetat steigt damit auf insgesamt knapp zehn Millionen Euro, was mehr als dem Dreifachen der 2018 bereitgestellten und davor jahrelang nicht erhöhten Mittel entspricht.
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesoffensive-fuer-oeffentliche-musikschulen-sieben-millionen-euro-zusaetzlich;
Themen: öffentliche Musikschulen
# ?, Landesverband von Musikschulen
# ?, Rahmen der Stärkungsinitiative
# ?, Mitgliederversammlung des Landesverbands
# ?, kommunale Bildungslandschaften
# ?, unverzichtbare Partner
# ?, Musikschulen in NRW
# ?, Musikschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesförderung
# ?, Kultur
# ? 37. +++ (SEM)
"Wir haben Wort gehalten und die Haushaltswende geschafft.
Nach der Schwarzen Null im vergangenen Jahr markiert der Haushalt 2019 damit einen weiteren Schritt nach vorne - das Land Nordrhein-Westfalen schreibt jetzt schwarze Zahlen," kommentierte Lienenkämper.
Durch den Etat 2019 werden vielfältige Investitionen ermöglicht, etwa in den Bereichen Digitalisierung, Bildung und Innere Sicherheit.
So werden mit dem Haushalt 2019 zusätzlich unter anderem 127 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte, 335 Millionen Euro für Personal- und Sachmittel der Hochschulen oder 63 Millionen Euro für die Ausrüstung sowie 88 Millionen Euro für Personalverstärkungen im Polizeibereich bereitgestellt.
Hintergrund: Nähere Angaben zum Haushaltsentwurf 2019 finden Sie unter www.haushalt.fm.nrw.de.
Datum: 2018-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-haushalt-2019-im-landtag-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landtag
# ?, Entwurf
# ?, heutiger Vormittag
# ?, Aufsteigerland
# ?, Finanzplanung
# ?, Jahresende
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, Personalverstärkungen
# ? 38. +++ (SEM)
Jugendliche, Schulen oder zivilgesellschaftliche Akteure sind jetzt aufgerufen, grenzüberschreitende Projekte mit Unterstützung des Jugendwerks zu realisieren.
Kontakt: www.dnl-jugendwerk.com.
Im Jahr 2019 stellt die Landesregierung aus dem Etat des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales erstmalig 100.000 Euro bereit, aus dem der Ausbau der deutsch-niederländischen Jugendarbeit durch das Deutsch-Niederländische Jugendwerk gefördert wird.
Eine Anschubfinanzierung hatte das Jugendwerk bereits im Frühjahr erhalten.
Minister Holthoff-Pförtner überreichte jetzt bei seinem Besuch in Aachen die zweite Tranche, einen Förderbescheid über 70.000 Euro.
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-den-jugendaustausch-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den;
Themen: deutschniederländisches Jugendwerk
# ?, Jugendaustausch eines Förderbescheids
# ?, Zuwendung
# ?, Beneluxraum
# ?, Nachbarland
# ?, Erleichterungen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Erkundungsfahrten
# ?, Grenzpendlerberatung
# ? 39. +++ (SEM)
Die Steuereinnahmen sind weiterhin mit 43,1 Milliarden Euro veranschlagt.
Die Neuauflage des Haushaltsentwurfs soll am 14. September in den Landtag eingebracht werden.
Ziel ist es, den Etat 2012 trotz der Verzögerung noch in diesem Jahr zu verabschieden.
Parallel dazu laufen die Vorbereitungen zum Haushaltsplan 2013.
Er soll ebenfalls 2012 noch in den Landtag eingebracht werden.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;
Themen: Neuauflage
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Sparziele
# ?, Betreuung
# ?, Verzögerung
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Konsolidierung
# ? 40. +++ (SEM)
Geplant ist, die die Förderungen aus laufenden Programmen zu ergänzen.
Bereits im Juli 2018 hatte das Kabinett beschlossen, die Durchführung der "Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027" im Rahmen bestehender Landes-, Bundes- und EU-Programme sowie Richtlinien und verfügbarer Haushaltsmittel zu unterstützen.
Für die Standorte der IGA 2027 strebt die Landesregierung die Festlegung eines Etats im Haushaltsentwurf 2020 an.
"Zudem hoffen wir auf eine Bundesgartenschau im Jahr 2031 in Nordrhein-Westfalen", sagte Heinen-Esser.
So plant die Stadt Wuppertal, sich um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA) zu bewerben und hat vorab von der Bundesgartenschau GmbH das Signal erhalten, dass eine Durchführung möglich wäre und begrüßt würde.
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mit-klarem-bekenntnis-zur-zukunft-der-gartenschauen-nordrhein;
Themen: Zukunft von Gartenschauen
# ?, Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgartenschau
# ?, Landesgartenschauen
# ?, bedeutende Gestaltungsprojekte
# ?, internationale Gartenausstellung
# ?, Durchführung
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, Besucherinteresse
# ?, Regionalverband von Bewerbungen
# ? 41. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Erhöhung des Etats für Medien- und Netzpolitik
Landtag beschließt Erhöhung des Etats für Medien- und Netzpolitik um 20 Prozent auf 30,6 Millionen Euro
Rekordsumme für Film- und Medienstiftung NRW, Games-Förderung verdoppelt, Mittel für Medienkompetenz mehr als verdoppelt, fokussierte Medienveranstaltungen und innovative Medientechnik-Projekte
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-erhoehung-des-etats-fuer-medien-und-netzpolitik-um-20-prozent;
Themen: Medienpolitik
# ?, Netzpolitik
# ?, Gamesförderung
# ?, Filmstiftung
# ?, Euro
# ?, Medienstiftung
# ?, Etat
# ?, Medienkompetenz
# ?, neue Initiativen
# ?, Erhöhung
# ? 42. +++ (SEM)
Finanzen
Der Landtag hat heute einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit mehr Investitionen in die Sicherheit von Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Anpassungen im Etat berücksichtigen die sich seit Ende 2014 verschärfende Sicherheitslage, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht in dem Ausmaß absehbar war.
Mit dem Nachtrag sollen die zusätzlich benötigten 120 Einstellungsermächtigungen für Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter, 25 Planstellen für den Verfassungsschutz, die erforderlichen Personal- und Sachausgaben sowie die notwendigen Investitionen finanziert werden.
Das Haushaltsvolumen erhöht sich um 1,5 Millionen Euro.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2015;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Landtag
# ?, Sicherheit
# ?, erforderliche Personalausgaben
# ?, Planstellen
# ?, Polizeianwärterinnen
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Sachausgaben
# ?, notwendige Investitionen
# ?, Aufstellung
# ? 43. +++ (SEM)
Darüber hinaus wird die Nettoneuverschuldung weiter reduziert.
Sie liegt für 2017 nun 95,5 Millionen Euro unter dem von der Vorgängerregierung vorgesehenen Betrag.
Das Gesamtvolumen des Haushalts 2017 erhöht sich durch den Etat von 72,7 Milliarden Euro auf 73,9 Milliarden Euro.
Eckpunkte des Nachtragshaushalts 2017: Erhöhung der Einstellungszahlen für Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter um 300 auf 2.300 sowie 30 zusätzliche Stellen zur Durchführung der Ausbildung +1,5 Mio. EUR Maßnahmenpaket Polizeiausstattung +3 Mio. EUR 118 zusätzliche Stellen zur Terror-bekämpfung (insbesondere beim Verfassungsschutz) +1,2 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich der Polizei +10 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich des Justizvollzugs +2 Mio. EUR Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss +45,3 Mio. EUR (Nettodarstellung: 101 Mio. EUR Mehrausgaben abzüglich 55,8 Mio. EUR Mehreinnahmen durch
den Bund) Beseitigung der unzureichenden Krankenhausinvestitionsförderung +250 Mio. EUR Beseitigung der Unterfinanzierung der Träger von Kindertageseinrichtungen durch ein Trägerrettungsprogramm +500 Mio. EUR Beseitigung der Unterfinanzierung der Weiter- und Familienbildung durch Aufhebung der 5-prozentigen Kürzung +6 Mio. EUR Rückgängigmachung des Buchungstricks der vorgezogenen Darlehenstilgung BLB +885 Mio. EUR Risikoabschirmung WestLB AG Aufnahme einer eigenständigen Kreditermächtigung als Vorsorge für drohende Zahlungen im Zusammenhang mit der Restrukturierung der WestLB AG Saldierte sonstige Veränderungen -19,5 Mio. EUR = Mehrausgaben insgesamt 1.684,5 Mio. EUR Zur Finanzierung stehen zur Verfügung
Datum: 2017-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2017;
Themen: Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, Asylkapitel
# ?, Fehler der Vorgängerregierung
# ?, solide finanzielle Basis
# ?, Krankenhausförderung
# ?, Minderausgaben
# ?, wichtige Investitionen
# ?, Polizeiausstattung
# ?, Vergleich des Nachtragshaushaltsentwurfs
# ? 44. +++ (SEM)
Diese Vorab-Entlastung durch den Bund soll im Jahr 2017 um 1,5 Milliarden Euro auf 2,5 Milliarden Euro steigen.
Ab 2018 war bereits eine jährliche Entlastung bei den kommunalen Sozialkosten von fünf Milliarden Euro zugesagt.
Diese weitere Entlastung der kommunalen Etats hält Ralf Jäger für dringend notwendig: "Die schwarze Null des Bundes hat bei den Kommunen immer größere Haushaltslöcher gerissen.
Und gerade die nordrhein-westfälischen Kommunen mussten in den letzten Jahren eine immer größere Last durch die steigenden Sozialkosten tragen.
"
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, steigende Sozialkosten
# ?, Milliardenpaket
# ?, einzelner Euro
# ?, gerechter Anteil
# ?, Bundesprogramm
# ?, Kindergärten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ? 45. +++ (SEM)
28. September 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Karl-Josef Laumann hat dem Landtag den Haushaltsentwurf 2019 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgestellt.
Demnach wird der Etat seines Hauses im Jahr 2019 rund 6,33 Milliarden Euro betragen - 251 Millionen Euro mehr als 2018.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Minister Karl-Josef Laumann hat dem Landtag den Haushaltsentwurf 2019 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgestellt.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-251-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-ein-fortschrittliches;
Themen: nichtärztliche Gesundheitsfachberufe
# ?, Krankenhausförderung
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, soziale Arbeit
# ?, Pflegeberufe
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, Etat
# ?, Fortführung
# ?, Krankenhausinfrastruktur
# ?, finanzieller Schwerpunkt
# ? 46. +++ (SEM)
Nach drei abgeschlossenen Haushaltsjahren zeige sich, dass diese ambitionierte Planung in jedem Jahr deutlich übertroffen wurde.
Insgesamt habe das Land in diesen drei Jahren vier Milliarden Euro weniger an Krediten aufgenommen als erlaubt war - und das, obwohl Nordrhein-Westfalen zu seinen bundesstaatlichen Solidarpflichten stehe und im Rahmen des Finanzausgleichs der Länder jedes Jahr netto über zwei Milliarden an die anderen Länder überweise.
"Wenn die Steuern, die gezahlt werden müssen, auch gezahlt würden, sähe nicht nur der Etat des Landes ganz anders aus", sagte der Minister.
Ohne Steuerbetrug, der nicht einem anonymen Staat schadet, sondern allen ehrlichen Steuerzahlern, wäre das, was an Standards in diesem Land existiert und was sich an Erhaltungsaufwand abzeichnet, schon heute ohne Kredite finanzierbar.
"Deshalb bleibe ich bei der Bekämpfung von Steuerkriminalität so hartnäckig dran."
Datum: 2013-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-ohne-steuerbetrug-brauchte-nrw-keine-neuen-kredite;
Themen: Grußwort
# ?, Stabilität
# ?, Hauptsorge
# ?, Jahresempfang von Deutsche
# ?, Unternehmen der Wiederherstellung
# ?, Bundesbank
# ?, Steuerbetrug
# ?, Vermögen
# ?, Minister
# ?, Kredite
# ? 47. +++ (SEM)
Das Land forciert auch im nächsten Jahr den Planungs- und Bauhochlauf von Landesstraßen.
Im Haushalt 2019 sind für den Erhalt von Landesstraßen 175 Millionen Euro eingeplant.
Für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen soll der Etat im nächsten Jahr um 10 Millionen Euro auf 47 Millionen Euro steigen.
Das Geld ist unter anderem für 21 Neu- und Ausbaumaßnahmen vorgesehen sowie für neun Bahnübergangsbeseitigungen.
"Wir fangen bei vielen Maßnahmen wieder von vorne an", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst heute im Verkehrsausschuss.
Datum: 2018-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-landesstrassenbau-nordrhein-westfalen-bekommt-wieder-eine-klare;
Themen: Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Landesstraßenbau
# ?, Neubau
# ?, Verkehrsausschuss
# ?, Ausbaumaßnahmen
# ?, klare Perspektive
# ?, Etat
# ?, Mehrzahl von Maßnahmen
# ?, Rot-Grün
# ? 48. +++ (SEM)
Mit einem Ausgabenvolumen von rund 18,75 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Bildung der größte Einzeletat des Landes.
Der Zuwachs gegenüber dem Haushalt 2018 beträgt rund 750 Millionen und gegenüber dem Haushalt 2017 rund 981,6 Millionen Euro.
Größter Posten im Etat 2019, den das Parlament berät und der im Dezember verabschiedet werden soll, sind die Personalausgaben.
Sie machen einen Anteil von knapp 86,8 Prozent aus.
Im Haushaltsentwurf sind 1.005 zusätzliche Stellen vorgesehen.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-aufholjagd-fuer-beste-bildung-geht-weiter;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Haushaltsplan
# ?, Aufholjagd
# ?, Talentschulen
# ?, Vergleich des Haushalts
# ?, Lehrerstellen
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Saldo
# ?, Grundschulen
# ?, Pauschale
# ? 49. +++ (SEM)
Der Zuwachs gegenüber dem Einzelhaushalt 2017 beträgt rund 229 Millionen Euro.
Größter Posten sind die Personalausgaben mit rund 15,6 Milliarden Euro.
Im Etat 2018 sind 1.283 zusätzliche Lehrerstellen vorgesehen.
Die Zahl der Stellen für Schulen steigt damit 2018 im Vergleich zum Haushalt 2017 im Saldo auf 161.226 Stellen.
Darüber hinaus waren im Haushalt 2017 insgesamt 3.299 Planstellen mit einem kw-Vermerk zum 1. August 2018 ausgewiesen.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-mittel-und-unterstuetzung-fuer-schule-und-bildung-ohne;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Sitzung des Landtags
# ?, Stellen
# ?, Besoldung
# ?, Ausschuss
# ?, Haushaltsplan
# ?, Kurse
# ?, schulpraktische Lehrerausbildung
# ?, Landtag
# ?, Zentren
# ? 50. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt.
Demnach sieht der Etat des Ministeriums für Schule und Bildung Ausgaben von insgesamt rund 20,9 Milliarden Euro vor, 445 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Das entspricht insgesamt einer Steigerung des Schuletats seit 2017 um mehr als 17,5 Prozent.
"Beste Bildung hat im Landeshaushalt absolute Vorfahrt.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-vorfahrt-fuer-beste-bildung-und-ausbildung-wir-machen-weiter;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Investitionen
# ?, Schulpauschale
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, berufliche Bildung
# ?, Lehrerstellen in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Talente
# ?, Unterstützung für Schulform
# ?, Unterstützung für Schulträger
# ? 51. +++ (SEM)
Die 2.399 Stellen des erhöhten Grundbedarfs haben bislang zur Einstellung von 2.319 Lehrkräften geführt.
Eine aktualisierte Bilanz einschließlich der Besetzungen zum Schulhalbjahresbeginn erfolgt im Februar 2016.
Auch für das Jahr 2016 ist eine Erhöhung des Etats für den Schulbereich vorgesehen.
Die Ausgaben steigen von rund 16,3 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf rund 17,3 Milliarden Euro im Jahr 2016.
Darin enthalten sind u. a. weitere 1.725 zusätzliche Lehrerstellen für den Grundbedarf.
Datum: 2016-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-hohe-besetzungsquote-ist-gute-nachricht-fuer-die-schulen;
Themen: erhöhter Grundbedarf
# ?, Sprachförderung
# ?, hohe Besetzungsquote
# ?, neue Stellen
# ?, Flüchtlingsfamilien
# ?, offene Stellen
# ?, Lebenslagen
# ?, Flüchtlingskinder
# ?, Schulen
# ?, gute Nachricht
# ? 52. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann: Schnelle Besetzung der zusätzlichen neuen Lehrerstellen stärkt die Schulen
18. Dezember 2015
Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt 2016 steigt der Etat des Ministeriums für Schule und Weiterbildung von 16,3 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf rund 17,3 Milliarden Euro, das ist so viel wie nie zuvor.
Schule und Bildung
Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt 2016 steigt der Etat des Ministeriums für Schule und Weiterbildung von 16,3 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf rund 17,3 Milliarden Euro, das ist so viel wie nie zuvor.
Datum: 2015-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schnelle-besetzung-der-zusaetzlichen-neuen-lehrerstellen;
Themen: Seiteneinstieg
# ?, Stellenausschreibungen
# ?, Internetauftritt
# ?, zusätzliche Lehrerstellen
# ?, Schulen
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rahmen des Seiteneinstiegs
# ?, Zugangsmöglichkeiten
# ?, andere Personenkreise
# ?, einzelne Stellenausschreibung
# ? 53. +++ (SEM)
Das Land fördert die Arbeit der Kommunalen Integrationszentren mit jährlich rund zehn Millionen Euro.
Das Integrationsministerium finanziert in jedem KI mit 170.000 Euro 3,5 Personalstellen.
Aus dem Etat des Schulministeriums werden jeweils zusätzlich zwei Lehrerstellen, wobei eine Lehrerstelle rund 50.000 Euro entspricht, zur Verfügung gestellt.
Außerdem fördert das Land eine landesweite Koordinierungsstelle zur Unterstützung der KI.
Beide Minister betonten, dass die Bedeutung der Kommunalen Integrationszentren angesichts der aktuellen Flüchtlingszuwanderung noch einmal gewachsen ist.
Datum: 2016-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schmeltzer-darum-beneiden-uns-andere;
Themen: kommunales Integrationszentrum
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
# ?, Regelkitas
# ?, Unterstützung für KI
# ?, aktuelle Flüchtlingszuwanderung
# ?, erfolgreiche gesellschaftliche Teilhabe
# ?, sogenannte Brückenkitas
# ?, wichtiges Schlüsselelement
# ?, Nachbarkreise
# ? 54. +++ (SEM)
23. November 2017
Die neue Landesregierung will die Kultur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat angekündigt, den Kulturhaushalt bis 2022 um 50 Prozent auf 300 Millionen Euro anzuheben.
Bereits der Etat 2018 ist mit 224 Millionen Euro der höchste Kulturetat in der Geschichte des Landes.
Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen.
Auch die Landesmittel für die politische Bildung steigen.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-starkes-signal-fuer-die-kultur-nordrhein-westfalen;
Themen: Kulturetat
# ?, politische Bildung
# ?, Kultur in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stärkung für Kulturlandschaft
# ?, Etat
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, bildende Kunst
# ?, neue Landesregierung
# ?, starkes Signal
# ?, Eckpunkte
# ? 55. +++ (SEM)
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Ministerin Pfeiffer-Poensgen stellt Details für Theater und Orchester in 18 NRW-Kommunen vor: Etat wächst bis 2022 um zusätzlich 30 Millionen Euro
Bereits 2018 Erhöhung der Basisförderung um sechs Millionen Euro
30. Mai 2018
Datum: 2018-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-stellt-details-fuer-theater-und-orchester-18-nrw;
Themen: Basisförderung
# ?, besondere Vorhaben
# ?, Zusatzförderung
# ?, Kulturhaushalt
# ?, zusätzliche Förderung
# ?, Details
# ?, Städtetag
# ?, Stück
# ?, Anteil von Gesamtpersonalkosten
# ?, Finanzierungsanteil der Theaterfinanzierung
# ? 56. +++ (SEM)
Vor diesen Hintergründen ist es wichtig, in Deutschland mit entsprechenden Projekten zu starten, damit nicht nur die Forschung in Nordrhein-Westfalen stattfindet, sondern anschließend auch die Wertschöpfung.
Das Ministerium fördert die Digitalisierung des Bauwesens: Mit dem Haushalt 2020 ist erstmalig das neue Programm "Digitalisierung der Bauwirtschaft und innovatives Bauen" aufgelegt worden.
Für die Förderung stehen im aktuellen Etat 750.000 Euro zur Verfügung.
Zudem gibt es eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von jeweils 750.000 Euro für die Haushaltsjahre 2021 und 2022.
Zielsetzung des Programms ist es, im Bereich des Bauwesens Grundsteine für innovative Zukunftstechnologien zu legen und die technologischen und wirtschaftlichen Chancen weiterzuentwickeln.
Datum: 2020-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erstes-wohnhaus-deutschland-wird-westfalen-gedruckt;
Themen: 3D-Drucker
# ?, Bauwesen
# ?, 3dhaus
# ?, Bestimmung der Standsicherheit
# ?, Druckerschleife
# ?, Forschungsinitiativen
# ?, Nordrhein-westfaleninnovation
# ?, aktueller Etat
# ?, automatisierte Bauwerkserstellung
# ?, Geschoss
# ? 57. +++ (SEM)
Mit dem GFG 2018 wird dieser Vorweg-Abzug um 31 Millionen Euro abgebaut.
Eine weitere Absenkung folgt in 2019 um 61 Millionen Euro sowie 2020 um 91 Millionen Euro.
Ferner sorgt das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen mit einem Volumen von 500 Millionen Euro für Verbesserungen in den kommunalen Etats: Durch die Absenkung des kommunalen Kostenanteils beim Unterhaltsvorschuss wird die historisch bundesweit beispiellose Schlechterstellung der Kommunen Nordrhein-Westfalens beseitigt:
Schon in diesem Jahr wird das Land hier 45 Millionen Euro mehr bereitstellen.
Im kommenden Jahr werden es sogar voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro sein.
Datum: 2017-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;
Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Trägerrettungsprogramm
# ?, Unterhaltsvorschuss
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Absenkung des Vorwegabzugs
# ?, Kassenzeitraum
# ?, Zwangsabgabe
# ?, bekannte Entlastungen
# ?, erhöhte Krankenhausumlage
# ?, feste Berechnungen
# ? 58. +++ (SEM)
Und die Fangemeinde wächst von Jahr zu Jahr.
Doch Herbert Ludwig investiert nicht nur viel Zeit und Kraft in seine Leidenschaft für klassische und moderne Orgelmusik, sondern auch viel Geld, und zwar aus eigener Tasche.
Wenn die öffentlichen Fördermittel nicht reichen, dann gleicht er die Lücken im Etat regelmäßig und ohne Aufhebens durch erhebliche Summen aus seiner Privatschatulle aus.
Lieber Herbert Ludwig, Sie haben die Kulturlandschaft unseres Landes um einen wahren Schatz bereichert.
Dafür sagen wir Ihnen heute unseren Dank - nicht mit Orgeln und Fanfaren, aber mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-19-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Präsidentenschlösschen
# ?, Bezirksregierung
# ?, Schwedmann
# ?, Download
# ?, Gerontologie
# ?, krebskranke Kinder
# ?, Politik
# ?, Eheleute
# ? 59. +++ (SEM)
Um 400.000 Euro in diesem Jahr, die bis 2022 auf eine Million Euro aufwachsen, erhöht das Land darüber hinaus die Förderung für herausragende Musikfestivals.
Die zusätzlichen Mittel für die Freie Musikszene sind Teil der Stärkungsinitiative Kultur der Landesregierung, die bis 2022 einen um 50 Prozent steigenden Kulturetat vorsieht.
Der Etat wächst von 200 auf insgesamt 300 Millionen Euro auf.
2019 stehen insgesamt 245,7 Millionen Euro für die Kultur im Land zur Verfügung.
Datum: 2019-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelaufwuchs-fuer-freie-musikszene-ab-2022-jaehrlich-45-millionen-euro;
Themen: freie Musikszene
# ?, europäisches Zentrum
# ?, professionelle Ensembles
# ?, kontinuierliche Förderung
# ?, aktuelle Musik
# ?, Auftrittsmöglichkeiten
# ?, zusätzliche Mittel
# ?, Rahmen der Stärkungsinitiative
# ?, Bühnenerfahrungen
# ?, Einzelmusikerinnen
# ? 60. +++ (SEM)
Die Einnahmen steigen unter dem Strich um rund 558 Millionen Euro, die Ausgaben per Saldo um 521 Millionen Euro.
"Mit dem Nachtragshaushalt passt die Landesregierung die Planung den aktuellen Erfordernissen an, ohne die Kreditaufnahme zu erhöhen und beweist damit Zuverlässigkeit bei der Haushaltskonsolidierung", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir kalkulieren unseren Etat vorsichtig und solide.
Luftschlösser und Wunschdenken wird es mit uns nicht geben.
" Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachtragshaushalt-2013-ohne-neue-kredite-kabinett-stimmt-anpassung-neue;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Luftschlösser
# ?, Wunschdenken
# ?, Kreditaufnahme
# ?, Saldo
# ?, Haushaltskonsolidierung
# ?, Zuverlässigkeit
# ?, Aufstellung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ? 61. +++ (SEM)
1,3 Millionen Euro für bis zu 35 Künstlerinnen, Künstler und Ensembles - Bewerbung bis 31. Mai möglich
2. Mai 2019 Kultur und Medien - Wir arbeiten an der Zukunft von Nordrhein-Westfalen Foto: fotolia.com / Anna Jurkovska
Im Vorjahr hat die Landesregierung das neue Förderkonzept und die Aufstockung des Etats für die Freien Darstellenden Künste um zusätzlich 4,5 Millionen Euro vorgestellt.
Kultur und Wissenschaft
Im Vorjahr hat die Landesregierung das neue Förderkonzept und die Aufstockung des Etats für die Freien Darstellenden Künste um zusätzlich 4,5 Millionen Euro vorgestellt.
Datum: 2019-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-konzeptionsfoerderung-ausgeschrieben-planungssicherheit-fuer-freie;
Themen: Ensembles
# ?, freie Künste
# ?, neue Konzeptionsförderung
# ?, neues Förderkonzept
# ?, Aufstockung
# ?, Etat
# ?, Förderbaustein für Konzeptionsförderung
# ?, bürokratische Belange
# ?, zuwendungsfähige Verwaltungsausgaben
# ?, Künstlerinnen
# ? 62. +++ (SEM)
Und das heißt auch: Wir kommen mit dem Bauen schneller voran.
Deswegen bekommen wir zusätzliches Geld vom Bund", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Der Etat des Verkehrsministeriums ist heute Thema im Verkehrsausschuss.
Der Etat steigt in 2019 auf 2,863 Milliarden Euro.
Mit dem Etat forciert das Land unter anderem den Planungs- und Bauhochlauf.
Datum: 2018-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nochmal-43-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-autobahnen-und-bundesstrassen;
Themen: Bundesstraßen
# ?, Etat
# ?, Autobahnen
# ?, Bauhochlauf
# ?, Verkehrsausschuss
# ?, Bundeshaushalt
# ?, Mittel des Bunds
# ?, externe Ingenieurbüros
# ?, neue Rekordsumme
# ?, Grundstückskäufe
# ? 63. +++ (SEM)
In 44 Kommunen in NRW hat der Pfingststurm "Ela" besonders schwere Schäden verursacht.
Unzählige Bäume wurden zerstört und das grüne Stadtbild damit auf Jahrzehnte verändert.
Heute hat der Landtag noch einmal über den Etat von 30 Millionen Euro beraten, den das Land bereitstellt, um die Sturmschäden zu bewältigen.
Damit die Städte wieder grüner werden, hat das NRW-Umweltministerium ergänzend zu diesem Etat das Projekt "Bürgerbäume" ins Leben gerufen.
Umweltminister Johannes Remmel sagte: "Die große Spendenbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger macht die Wertschätzung für unsere Bäume und die Natur in unseren Städten deutlich.
Datum: 2014-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-buergerbaeume-nach-orkan-ela-foerdert-urbane-natur;
Themen: urbane Natur
# ?, Sturmschäden
# ?, Bürgerspende
# ?, unzählige Bäume
# ?, Stadtbild
# ?, große Spendenbereitschaft
# ?, Baum
# ?, Naturschutzetat
# ?, NRW-Umweltministerium
# ?, außerordentliches Engagement
# ? 64. +++ (SEM)
4. September 2017
Mit 400.000 Euro fördert das Land auch im Jahr 2018 Kunst- und Kulturprojekte der Freien Szene im Ruhrgebiet.
Die Mittel kommen aus dem Etat der Regionalen Kulturpolitik.
Kultur und Wissenschaft
Mit 400.000 Euro fördert das Land auch im Jahr 2018 Kunst- und Kulturprojekte der Freien Szene im Ruhrgebiet.
Datum: 2017-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionale-kulturfoerderung-land-nrw-foerdert-freie-szene-im-ruhrgebiet-mit-400000;
Themen: regionale Kulturpolitik
# ?, regionale Kulturförderung
# ?, erfolgreiches Programm
# ?, Kulturprojekte
# ?, Kunstprojekte
# ?, Etat
# ?, kulturelles Profil
# ?, regionale Kulturentwicklungspotentiale
# ?, Offszene
# ?, fachkundiger Beirat
# ? 65. +++ (SEM)
26. September 2018
Zum ersten Mal liegt der von der Landesregierung beschlossene Haushaltsentwurf für das Kultur- und Wissenschaftsministerium in Nordrhein-Westfalen über neun Milliarden Euro.
Der Etat des Ministeriums steigt um 5,6 Prozent und damit stärker als der gesamte Landeshaushalt (plus 3,5 Prozent).
Kultur und Wissenschaft
Zum ersten Mal liegt der von der Landesregierung beschlossene Haushaltsentwurf für das Kultur- und Wissenschaftsministerium in Nordrhein-Westfalen über neun Milliarden Euro.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordhaushalt-fuer-wissenschaft-und-kultur-entwurf-liegt-erstmals-ueber-neun;
Themen: gesamter Landeshaushalt
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Kulturministerium
# ?, Bereich der Forschungsförderung
# ?, gewichtiger Beitrag
# ?, Übernahme von Besoldungssteigerungen
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Rekordhaushalt
# ?, Stärkung für Verwaltung
# ?, Unterstützung für Digitalisierung
# ? 66. +++ (SEM)
NRW an Brücken über der Autobahn montiert.
Sie sollen ein halbes Jahr lang hängen bleiben.
Die Herstellungskosten für die Banner in Höhe von 12.000 Euro kommen aus dem Etat für Verkehrssicherheit des Verkehrsministeriums.
Seit der Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung im Oktober 2017 droht Verkehrsteilnehmern, die keine Rettungsgasse bilden, ein Bußgeld von mindestens 200 Euro.
Im schwersten Fall sind eine Strafe von 320 Euro verbunden mit einem Monat Fahrverbot möglich.
Datum: 2018-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungsgasse-rettet-leben-landesminister-wuest-und-reul-werben-mit;
Themen: Landesverkehrswacht
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, letzter Herbst
# ?, Rettungsgassen
# ?, Rettungskräfte
# ?, Autofahrer
# ?, Banner
# ?, Unfallopfer
# ?, Staus
# ?, Straßen
# ? 67. +++ (SEM)
14. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ab sofort liegt die Verantwortung für die Finanzen der Stadt Altena wieder in den Händen des Rates.
Der vom Innenministerium für die Sanierung des städtischen Etats vorübergehend eingesetzte Finanzfachmann beendete seinen Einsatz.
"Paul Köhler hat den Sanierungsplan für die Stadt Altena beschlossen.
Damit ist sein Auftrag erfüllt", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Datum: 2014-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-altena-bestimmt-wieder-selbst-ueber-haushalt-minister;
Themen: städtischer Etat
# ?, Sanierungsplan
# ?, Engagement des Beauftragte
# ?, erfüllter Auftrag
# ?, Innenministerium
# ?, notwendige Entscheidungen
# ?, Haushaltssanierungsplan
# ?, Gestaltungsspielräume
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ? 68. +++ (SEM)
3. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ab sofort liegt die Verantwortung für die Finanzen der Stadt Nideggen wieder in den Händen des Rates.
Der vom Innenministerium für die Sanierung des städtischen Etats vorübergehend eingesetzte Finanzfachmann beendet seinen Einsatz.
"Ralph Ballast hat den Sanierungsplan für die Stadt Nideggen beschlossen.
Damit ist sein Auftrag erfüllt", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-nideggen-bestimmt-wieder-selbst-ueber-den-haushalt;
Themen: Stärkungspakt
# ?, Ballast
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Eifelkommune
# ?, Engagement des Beauftragte
# ?, erfüllter Auftrag
# ?, Finanzfachmann
# ?, städtischer Etat
# ?, Sanierungsplan
# ?, finanzielle Hilfe
# ? 69. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 am heutigen Mittwoch in den Landtag eingebracht.
Trotz der erheblichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie stehen die Finanzen des Landes auf einer sicheren Grundlage.
Der Etat bleibt mit einem Volumen von 81,923 Milliarden Euro zuzüglich durchlaufenden bzw. haushaltsneutralen Posten von insgesamt 2,116 Milliarden Euro genau im Rahmen der vorherigen Finanzplanung 2019 bis 2023.
Zwischen dem Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte und dem Rettungsschirm, aus dem alle direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert und weiterhin notwendige konjunkturelle Maßnahmen ermöglicht werden, wird getrennt.
Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine Schulden eingeplant.
Datum: 2020-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Krisentest
# ?, sichere Grundlage
# ?, stabile Finanzen
# ?, bisherige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, langfristige Investitionen
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, erhebliche Herausforderungen
# ? 70. +++ (SEM)
Finanzen
Der Landtag hat am Mittwoch, 15. Dezember 2021, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Der Etat mit einem Volumen von rund 87,5 Milliarden Euro sieht umfangreiche Zukunftsinvestitionen in zentralen Bereichen wie Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Kinder und Familie, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem oder das Rheinische Revier vor.
Der Etat bleibt damit auf dem vor der Corona-Pandemie geplanten Niveau.
Er hält sich an die Vorgaben der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 71. +++ (SEM)
Stadtfinanzen Nideggen: Land setzt Beauftragten ein / Minister Jäger: Finanzielle Hilfe des Landes setzt einen konsequenten Sparkurs voraus
7. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Um die Stadtfinanzen in Nideggen zu sanieren, hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW einen Beauftragten eingesetzt: Ralph Ballast, Finanzfachmann bei der Bezirksregierung Köln, übernimmt ab sofort in sämtlichen Fragen des städtischen Etats die Rechte und Pflichten des Rates.
Seine Aufgabe ist es, ein schlüssiges Konzept vorzulegen, wie der Haushalt saniert werden kann.
"Da der Rat einen solchen Sanierungsplan bis heute nicht verabschiedet hat, müssen die notwendigen Sparbeschlüsse nun durch einen Beauftragten herbeigeführt werden", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Datum: 2013-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;
Themen: Rat
# ?, Beauftragte
# ?, Stadtfinanzen
# ?, notwendige Sparbeschlüsse
# ?, Ballast
# ?, konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspakt
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, schlüssiges Konzept
# ?, Finanzfachmann
# ? 72. +++ (SEM)
Um die Profilbildung der medizinischen Fakultäten zu unterstützen, wurden die Wissenschaftler zunächst sechs Jahre vom Land finanziert.
Mit großem Erfolg: Exzellente Ergebnisse, herausragende Perspektiven, aber auch höhere Sichtbarkeit und eine gesteigerte Anzahl an einschlägigen Fachartikeln waren der Grund, die Professuren nun dauerhaft einzurichten.
Die Fördermittel von jährlich 2,6 Millionen Euro sollen in den Etat für Lehre und Forschung in der Medizin der folgenden Universitäten dauerhaft integriert werden:
Universität Aachen, Medizinische Fakultät, Prof. Dr. Stefan Jockenhövel: Bildgeführte interventionelle Therapie - angewandte Medizintechnik - Tissue engineering
Universität Bonn, Medizinische Fakultät, Nachfolge von Prof. Dr. Christoph Lange: Genomische Bioinformatik und Mathematik
Datum: 2015-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-von-medizinischer-lehre-und-forschung-universitaeten;
Themen: hochschulmedizinische Forschung
# ?, medizinische Lehre
# ?, Universitäten
# ?, Universität Münster
# ?, Genetik von Erkrankungen
# ?, Neoplasien
# ?, bildgeführte Therapie
# ?, einschlägige Fachartikel
# ?, genomische Bioinformatik
# ?, herausragende Perspektiven
# ? 73. +++ (SEM)
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Stärkungspakt-Kommunen bei Sanierung ihrer Etats auf gutem Weg
11. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-bei-sanierung-ihrer-etats-auf-gutem-weg;
Themen: konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Prüffall
# ?, Kommunalminister
# ?, Etats
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, eigene Kraft
# ?, Sanierung
# ?, laufendes Jahr
# ?, guter Weg
# ? 74. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Landtag hat am Mittwoch, 16.12.2020, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Der Etat mit einem Volumen von rund 81,9 Milliarden Euro zuzüglich durchlaufenden beziehungsweise haushaltsneutralen Posten von rund 2,2 Milliarden Euro sieht umfangreiche Zukunftsinvestitionen in zentralen Bereichen wie Kinder und Familie, Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem sowie das Rheinische Revier vor.
Der NRW-Rettungsschirm wird in den beiden kommenden Jahren mit seinem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie nutzbar bleiben.
Das Land wird keine Schulden für den allgemeinen Haushalt aufnehmen und zugleich die Herausforderungen der Pandemie bewältigen.
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ? 75. +++ (SEM)
Das Integrationsministerium bezuschusst in jedem KI mit 270.000 Euro 5,5 Personalstellen.
Kreise erhalten für die Arbeit in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zusätzlich einen Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro für eine Personalstelle.
Aus dem Etat des Schulministeriums werden jeweils weitere bis zu 3,5 Lehrerstellen, wobei eine Lehrerstelle rund 65.000 Euro entspricht, zur Verfügung gestellt.
Außerdem fördert das Land eine landesweite Koordinierungsstelle zur Unterstützung der KI.
Weitere Informationen finden Sie hier: www.kommunale-integrationszentren-nrw.de.
Datum: 2017-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-das-53-kommunale-integrationszentrum-nordrhein-westfalen;
Themen: offizieller Startschuss
# ?, Zuwendungsbescheid
# ?, Querschnittsaufgaben der Integrationsarbeit
# ?, unentbehrliche Integrationszentren
# ?, unverzichtbare ehrenamtliche Arbeit
# ?, Personalstelle
# ?, verbundene Auswirkungen
# ?, KI
# ?, Vernetzung der Integrationsarbeit
# ?, kreisangehörige Kommune
# ? 76. +++ (SEM)
Damit mehr Menschen auf Bus und Bahn umsteigen, muss das Angebot im ÖPNV besser werden.
Dafür hat das Land die ÖPNV-Offensive gestartet und fördert unter anderem die Erneuerung der Stadt-, Straßenbahn und U-Bahnnetze, den Einsatz von Schnellbussen und die Einrichtung von On-Demand-Verkehren.
Für den ÖPNV stehen in diesem Jahr über 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung und damit gut 60 Prozent des Etats des Verkehrsministeriums.
Datum: 2020-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staubilanz-des-adac-vorgestellt-minister-wuest-ergebnisse-zeigen-licht-aber-auch;
Themen: Staubilanz
# ?, Baustellenkoordination
# ?, Fahrbahnübergang
# ?, Staulängen
# ?, Verkehrsstau
# ?, Sanierungsstau
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Schatten
# ?, Bundesstraßen
# ?, Ordnung
# ? 77. +++ (SEM)
Der Verfassungsgerichtshof NRW in Münster hat die Verteilung der gewährten Konsolidierungshilfen an Kommunen auf Grundlage des Stärkungspaktgesetzes in besonders schwieriger Haushaltslage bestätigt.
Innenminister Ralf Jäger begrüßte diese Entscheidung in Düsseldorf: "Sie bringt allen Beteiligten die notwendige Planungssicherheit über die Höhe der Konsolidierungshilfen.
Die finanzschwachen Stärkungspaktkommunen haben die schwierige Aufgabe, ihre Etats wieder ins Gleichgewicht zu bringen.
"
"Der Stärkungspakt Stadtfinanzen bleibt ein wichtiges Instrument zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen in NRW", erklärte Jäger.
Datum: 2015-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-staerkungspakt-fuer-finanzschwache-kommunen;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Verteilung
# ?, Höhe von Konsolidierungshilfen
# ?, finanzschwache Stärkungspaktkommunen
# ?, zügiges Handeln
# ?, Etats
# ?, Grenze der Belastbarkeit
# ? 78. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Vorläufiger Haushaltsabschluss 2017
Vorläufiger Haushaltsabschluss 2017: Etat mit deutlich größeren Spielräumen
Die Nettoneuverschuldung fällt um 500 Millionen Euro geringer aus als von der Vorgängerregierung vorgesehen / Minister Lienenkämper: Wir haben solide geplant, wir halten Wort
12. Januar 2018
Datum: 2018-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;
Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss
# ?, Lesung des Haushalts
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Pensionsfonds
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Basis des ETA-Tabschlusses
# ? 79. +++ (SEM)
"Wegen der prognostizierten Steuermehreinnahmen für Nordrhein-Westfalen sowie bisher nicht eingeplanter Zuweisungen des Bundes, die im Wesentlichen aus dem erst spät verabschiedeten Bundeshaushalt 2018 resultieren, können wir schon 2018 Schulden von mehr als 151 Millionen Euro tilgen", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Zugleich treffen wir mit dem Nachtragshaushalt 2018 in zweierlei Hinsicht für die Zukunft die notwendige Vorsorge, indem wir 400 Millionen Euro an das Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB" zuführen und zusätzlich eine Rücklage von 365 Millionen Euro bilden."
Der Etat 2019 umfasst ein Gesamtvolumen von 77,9 Milliarden Euro bei einer Schuldentilgung von 31 Millionen Euro.
Hierzu erklärte Lienenkämper: "Mit dem Haushalt 2019 gelingt uns die Haushaltswende.
Auch diesen Haushalt haben wir mit einem geplanten Überschuss aufgestellt, sodass die Schuldentilgung fortgesetzt werden kann.
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorzeitiger-einstieg-die-schuldentilgung-notwendige-vorsorge-wird-getroffen;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Haushaltsplan
# ?, Landtag
# ?, Gigabitförderung
# ?, Schuldentilgung
# ?, Etat
# ?, Nachmittag
# ?, eurozusätzliche Millionen
# ?, kommunale WLAN-Hotspots
# ?, vorzeitiger Einstieg
# ? 80. +++ (SEM)
Mehr Geld für Kommunen Das Land stellt mehr Geld zur Verfügung, um den Kommunen Aufwendungen für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu erstatten.
Der Nachtragshaushalt ist um den Mehrbedarf in Höhe von rund 166 Millionen Euro ergänzt worden.
Der Etat sieht 2016 damit insgesamt über zwei Milliarden Euro für die so genannte FlüAG-Pauschale vor.
Der Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet.
"Wir sind damit den Forderungen der Kommunalen Spitzenverbände nachgekommen und sorgen für Planungssicherheit.
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Dispenskommunen
# ?, Zuweisungen
# ?, Flüchtlingszahlen in NRW
# ?, freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Aufnahme
# ?, andere Kommunen
# ?, Algerier
# ? 81. +++ (SEM)
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die einen dramatischen Einbruch der gesamtstaatlichen Wirtschaftsleistung und massive Steuerausfälle verursacht haben, prägen weiterhin den Haushalt und die darüberhinausgehende Finanzplanung für die kommenden Jahre.
Dennoch bleiben die Landesfinanzen stabil.
Der Etat geht mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie hinaus.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 82. +++ (SEM)
23. August 2023 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat den Haushalt 2024 im Landtag Nordrhein-Westfalen eingebracht.
Der Etat hat ein Volumen von 101,9 Milliarden Euro.
Finanzen
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch (23. August 2023) den Haushalt 2024 im Landtag Nordrhein-Westfalen eingebracht.
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;
Themen: Haushalt
# ?, Landeshaushalt
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, Etat
# ?, Alltagshelferprogramm
# ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns
# ?, Sprach-Kita-Programm
# ?, anderes Ressort
# ?, immense Aufgabe
# ?, konsequente Einsparungen
# ? 83. +++ (SEM)
Minister Dr. Optendrenk: Verlässliche Planung und Rückkehr zur finanzpolitischen Normalität in der aktuellen Situation wichtiges Zeichen für solide Haushaltspolitik.
Der Landtag hat am Mittwoch, 13. Dezember 2023, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Der Etat 2024 hat ein Volumen von rund 102,1 Milliarden Euro und kommt ohne Nettoneuverschuldung aus.
Um auch künftig handlungsfähig zu bleiben, investiert Nordrhein-Westfalen in die Zukunft des Landes.
Vor allem in den Schwerpunktbereichen Kinder, Bildung und Sicherheit.
Datum: 2023-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;
Themen: Haushaltsrede
# ?, finanzpolitische Normalität
# ?, Landtag
# ?, Kernhaushalt
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, klare Prioritäten
# ?, Haushaltspolitik
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Investitionen
# ?, Realität
# ? 84. +++ (SEM)
Finanzen
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Freitag, 13. September 2024 den Haushalt 2025 sowie den Nachtragshaushalt 2024 im Landtag Nordrhein-Westfalen eingebracht.
Der Etat 2025 hat ein Volumen von 105,5 Milliarden Euro.
Die Entwürfe für den Haushalt 2025 und den Nachtragshaushalt 2024 sehen eine klare Prioritätensetzung in den Bereichen Kinder, Bildung, Sicherheit und industrieller Transformation vor.
Mit fast 42 Milliarden Euro erreichen die Aufwendungen für Bildung im kommenden Jahr einen neuen Rekordwert.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ? 85. +++ (SEM)
Mehr Geld für Personal, Stärkung von Basiskompetenzen und den offenen Ganztag
Mehr Geld für Personal, Stärkung von Basiskompetenzen und den offenen Ganztag
Schulhaushalt steigt auf 24,5 Milliarden Euro / Schulministerin Dorothee Feller stellte Etat im Schulausschuss vor / Ministerin: Wir stellen die Weichen für die Zukunft unserer Kinder
2. Oktober 2024 Kinder Schule Buch Lesen Foto: unsplash.com / Andrew Ebrahim
Der Einzelplan "Schule" des nordrhein-westfälischen Landesetats wächst von rund 22,3 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf rund 24,5 Milliarden Euro im Jahr 2025 und ist mit einem Anteil von über 23 Prozent an den Ausgaben des Gesamthaushalts weiterhin der mit Abstand größte Einzeletat.
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-personal-staerkung-von-basiskompetenzen-und-den-offenen-ganztag;
Themen: Basiskompetenzen
# ?, offener Ganztag
# ?, Etat
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, nordrhein-westfälischer Landesetat
# ?, Gesamthaushalt
# ?, Schuletat
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Säule
# ?, Geld
# ? 86. +++ (SEM)
Finanzen
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Der Etat 2024 hat dadurch ein Volumen von 102,8 Milliarden Euro.
Die Anpassungen sind erforderlich, damit Nordrhein-Westfalen trotz der auch im laufenden Jahr unterplanmäßigen Entwicklung der Steuereinnahmen und einer herausfordernden gesamtwirtschaftlichen Lage handlungsfähig bleibt.
Berücksichtigt wird neben zwangsläufigen Änderungen auch die Einbringung der ersten Tranche des Sicherheitspaketes in Folge des Anschlags von Solingen.
Datum: 2024-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nachtragshaushalt-2024;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Haushaltsplan
# ?, Anschlag in Solingen
# ?, Konjunkturkomponente der Schuldenbremse
# ?, Tranche des Sicherheitspakets
# ?, gezielte Kreditaufnahme
# ?, negative Herbstprojektion
# ?, zwangsläufige Haushaltsmehrbelastungen
# ?, zwangsläufige Änderungen
# ?, Planungen
# ? 87. +++ (SEM)
18. Dezember 2024 Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025 Foto: Land NRW / Josua Dunst
Der Landtag hat am Mittwoch, 18. Dezember 2024, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Mit einem Volumen von rund 105,5 Milliarden Euro setzt der Etat gezielte Schwerpunkte, um den aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen entgegenzutreten.
Finanzen
Der Landtag hat am Mittwoch, 18. Dezember 2024, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Datum: 2024-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2025-kinder-bildung-schule;
Themen: Haushaltsplan
# ?, nachhaltige generationengerechte Finanzpolitik
# ?, Landtag
# ?, Sicherheit
# ?, gezielte Schwerpunkte
# ?, Bildung
# ?, Schule
# ?, Kinder
# ?, Etat
# ?, industrielle Innovationen
# ? 88. +++ (SEM)
Dabei handelt sich um die zweite Förderrunde aus den insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro, die das Land den Krankenhäusern in dieser Wahlperiode für die Umsetzung des neuen Krankenhausplans zur Verfügung stellt.
Die Auszahlung der Mittel orientiert sich am Baufortschritt und erfolgt schrittweise bis zum Jahr 2030.
Ende 2024 erhielten acht nordrhein-westfälische Krankenhäuser die ersten Förderbescheide aus diesem Etat im Gesamtvolumen von rund 409 Millionen.
Die verbleibende Fördersumme von rund 2 Milliarden Euro wird sukzessive für weitere notwendige Strukturveränderung und Investitionen an die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser vergeben.
Im Dezember 2024 hat die Landesregierung das bundesweit erste Krankenhausplanungsverfahren nicht anhand von Betten, sondern anhand von klaren Qualitätsvorgaben und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben erfolgreich abgeschlossen und die Ergebnisse öffentlich vorgestellt).
Datum: 2025-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzielle-foerderung-zur-umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-nordrhein-0;
Themen: Klinikum Hagen
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Krankenhäuser
# ?, Stichtag für Umsetzung
# ?, Teil von Förderungen
# ?, Kliniken
# ?, Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kinderpsychiatrie
# ?, Jugendpsychiatrie
# ?, neue Krankenhausplanung
# ? 89. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen investiert auch in schwierigen Zeiten.
Das Landeskabinett hat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026 beschlossen.
Der Etat umfasst rund 112,2 Milliarden Euro.
Zugleich wurde die Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029 vom Kabinett gebilligt.
Die Landesregierung stellt damit die finanzpolitischen Weichen für die kommenden Jahre.
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 90. +++ (SEM)
Mehr Geld für schulisches Personal und Investitionen
Mehr Geld für schulisches Personal und Investitionen in den offenen Ganztag
Schulhaushalt steigt um fast 5 Prozent auf 25,7 Milliarden Euro / Schulministerin Feller stellt Etat im Schulausschuss vor / Ministerin: Die Bildung unserer Schülerinnen und Schüler hat weiterhin höchste Priorität
1. Oktober 2025 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Es gibt mehr Geld, um zusätzliche Stellen für Lehrerinnen und Lehrer zu schaffen.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;
Themen: Startchancenprogramm
# ?, Schulentwicklungsprozesse
# ?, Pauschale
# ?, Bildungspauschale
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Bereich von Sachausgaben
# ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms
# ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung
# ?, Rahmen der Ergänzung
# ? 91. +++ (SEM)
17. Dezember 2025 Nordrhein-Westfalen weiter auf klarem Kurs: Haushalt setzt Schwerpunkte auf Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und Zukunftsinvestitionen Foto: Land NRW / Josua Dunst
Nordrhein-Westfalen erhält für das Jahr 2026 einen Haushalt mit deutlichen Schwerpunkten bei Bildung, Innerer Sicherheit, starken Kommunen und einer widerstandsfähigen Wirtschaft.
Der Landtag hat den Etat mit einem Gesamtvolumen von rund 112,3 Milliarden Euro am Mittwoch, 17. Dezember 2025, verabschiedet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen erhält für das Jahr 2026 einen Haushalt mit deutlichen Schwerpunkten bei Bildung, Innerer Sicherheit, starken Kommunen und einer widerstandsfähigen Wirtschaft.
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ? 92. +++ (SEM)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die wehrhafte Demokratie braucht eine gut aufgestellte Polizei und leistungsfähige Sicherheitsbehörden.
Deshalb haben wir in den vergangenen Jahren so viele neue Polizistinnen und Polizisten eingestellt wie nie zuvor in der Geschichte des Landes: Seit 2023 waren es in jedem Jahr 3.000 junge Frauen und Männer, das sind mehr als doppelt so viele pro Jahr wie noch vor zehn Jahren.
Unsere Polizistinnen und Polizisten können sich auf die Landesregierung verlassen: Unser Haushalt für innere Sicherheit steigt in diesem Jahr auf 7,9 Milliarden Euro und damit auf den größten Etat, den Nordrhein-Westfalen jemals hatte.
Mit dem neuen Polizeigesetz sorgen wir zudem für zeitgemäße, erweiterte Befugnisse für unsere Polizei.
"
Datum: 2026-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-versprechen-fuer-sicherheit-3000-nachwuchskraefte-der-polizei-nordrhein;
Themen: Versprechen für Sicherheit
# ?, Regierungsinspektoranwärterinnen
# ?, Praxisphasen
# ?, Polizeidienst
# ?, Anwärterinnen
# ?, Hochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Polizeiberuf
# ?, Polizeibehörden
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Bedeutung eines Moments
# ? 93. +++ (SEM)
16. September 2026 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch, 16. September 2026, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2027 im Landtag eingebracht.
Der Etat umfasst rund 115,5 Milliarden Euro.
Finanzen
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch, 16. September 2026, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2027 im Landtag eingebracht.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ? 94. +++ (SEM)
"Ich bin allen Organisationen, die sich beteiligen und dieses Konzept möglich machen, sehr dankbar", sagt Ministerin Feller.
Im Landeshaushalt des Jahres 2026 stehen 400.000 Euro zum Start der Laienreanimation zur Verfügung.
Ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen es nach der Verabschiedung des Etats im Landtag fortlaufend 300.000 Euro jährlich sein.
Alle teilnehmenden Schulen sollen langfristig mit je zehn Reanimationsphantomen ausgestattet werden.
Bereits im Dezember des vergangenen Jahres hat das Schulministerium Phantome im Wert von 80.000 Euro beschafft.
Datum: 2026-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltrekord-zum-start-der-woche-der-wiederbelebung;
Themen: Wiederbelebung
# ?, Reanimationen
# ?, Start der Woche
# ?, zahlreiche Schülerinnen
# ?, Puppen
# ?, Unterbrechungen
# ?, Herzdruckmassage
# ?, Pausen
# ?, Sekunde
# ?, Stiftung
# ? 95. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 7,8 Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung: Gesamtetat des Ministeriums auf hohem Niveau
7,8 Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung: Gesamtetat des Ministeriums auf hohem Niveau / Haushalt 2015: Investitionen in Hochschulen und innovative Forschung
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-milliarden-euro-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Einzelplan
# ?, Gesamtetat
# ?, hohes Niveau
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaftspolitik
# ?, Innovation
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausschuss
# ?, gesamte Mittel
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
# ? 96. +++ (SEM)
Die zahlreichen Projektanträge beweisen die Lebendigkeit der Freien Darstellenden Künste, die auch in der aktuellen Krisensituation innovative Ideen entwickeln.
Unser Ziel ist es, diese und andere kreative Potentiale im Land bestmöglich zu unterstützen.
Daher setzen wir als Landesregierung unsere Stärkungsinitiative Kultur mitsamt des stetigen Ausbaus des Kulturetats ungeachtet der Pandemie wie geplant fort", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Wir sind beeindruckt von dem Mut und der Energie, mit der sich die Theatermacherinnen und Theatermacher der anhaltenden Krisensituation stellen und qualitativ hochwertige Projektideen entwickeln, die sich flexibel der Situation anpassen.
Jede ausgesprochene Förderung ist in diesen Zeiten ein wichtiges Signal", sagt Ulrike Seybold, Geschäftsführerin des NRW Landesbüro Freie Darstellende Künste.
Datum: 2021-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-darstellende-kuenste-trotzen-der-pandemie-56-vorhaben-erhalten-allgemeine;
Themen: freie Künste
# ?, Stärkungsinitiative
# ?, allgemeine Projektförderung
# ?, Pandemie
# ?, Outdoortheaterexpedition
# ?, Schattentheateraufführungen
# ?, breites inhaltliche Spektrum
# ?, hochwertige Projektideen
# ?, performativer Spaziergang
# ?, kreative Potenziale
# ? 97. +++ (SEM)
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Gesamtetat des Wissenschaftsministeriums soll um 6,5 Prozent ansteigen auf 7,9 Milliarden Euro / Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt: Vorrang für Lehre und Forschung
9. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesamtetat-des-wissenschaftsministeriums-soll-um-65-prozent-ansteigen-auf-79;
Themen: Einzelplan
# ?, Gesamtetat
# ?, Mittel des Einzelplans
# ?, Vorrang
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Vorjahr
# ?, Ausgabenbereiche des Haushaltsentwurfs
# ?, erhöhte Stromkosten
# ?, zusätzliche Bewirtschaftungsausgaben
# ? 98. +++ (SEM)
Wir arbeiten daran, den Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und sozialer Herkunft zu entkoppeln.
"
Der Einzelplan 05 ist mit einem Anteil von 25 Prozent an den Gesamtausgaben des Landes auch in 2014 der größte Einzeletat.
Das Ausgabenvolumen beträgt knapp 15,6 Milliarden Euro.
Das sind rund 465 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;
Themen: Schulkonsens
# ?, Vorgriffsstunden
# ?, Einzelplan
# ?, Integrationsquote
# ?, klare Prioritätensetzungen
# ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem
# ?, Investitionsschwerpunkt
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?, Eckpunkte des Einzelplans
# ? 99. +++ (SEM)
Für die Förderer waren Dr. Hildegard Kaluza (Abteilungsleiterin Kultur im Ministerium für Kultur und Wissenschaft) und Dr. Christian Esch (Direktor des NRW Kultursekretariats und Jury-Vorsitzender) vertreten.
Als Beisitzende nahmen Christina Stausberg für den Städtetag Nordrhein-Westfalen und Ralph Zinnikus für die Bezirksregierung Düsseldorf am Juryverfahren teil.
Im Zuge der Stärkungsinitiative Kultur wächst der Kulturetat des Landes bis 2022 von 200 auf 300 Millionen Euro an.
Das Förderprogramm "Neue Wege" ist Teil der in der Stärkungsinitiative verankerten Neustrukturierung der Förderung für kommunale Theater und Orchester.
Seit 2019 steht das Programm kommunalen Einrichtungen ergänzend zur 2018 vorgestellten Basisförderung zur Verfügung.
Datum: 2019-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunale-theater-und-orchester-gehen-neue-wege-13-einrichtungen-erhalten;
Themen: Orchester
# ?, Theater Aachen
# ?, Profilförderung
# ?, kommunale Theater
# ?, neue Wege
# ?, Discovers
# ?, Entwicklungsfreiräume
# ?, Konferenz von Theaterintendanten
# ?, Schauspielhaus Wuppertal
# ?, Spektrum von Projektideen
# ? 100. +++ (SEM)
Dazu leistet das Kulturgesetzbuch einen wichtigen Beitrag.
Mit ihm schaffen wir einen höchstmöglichen Grad an Verbindlichkeit für Kulturschaffende und Einrichtungen und stellen die Förderung von Kunst und Kultur auf eine sichere und nachhaltige Grundlage.
Nach der Stärkungsinitiative Kultur, mit der wir den Kulturetat bis 2022 dauerhaft um 50 Prozent erhöhen, machen wir damit einmal mehr klar: Wir geben der Kultur die gesellschaftliche Bedeutung, die sie verdient.
Kultur nach Kassenlage kommt für uns nicht in Frage", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Mit dem Kulturgesetzbuch setzt die Landesregierung ein weiteres zentrales politisches Anliegen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und FDP um.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-strukturen-staerken-landesregierung-legt-bundesweit-erstes-kulturgesetzbuch;
Themen: Kulturgesetzbuch
# ?, Künstlerinnen
# ?, Kulturstrukturen
# ?, zentrales Schlüsselthema
# ?, Musikschulen
# ?, Querschnittsthema
# ?, Provenienzforschung
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Bürokratieabbau
# ?, gesellschaftliches Leben
# ? 101. +++ (SEM)
Das gilt auch für die Kultureinrichtungen, die wegen der Einnahmeausfälle der vergangenen Monate teilweise existenzbedrohende Zukunftssorgen haben", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Inklusive des NRW-Stärkungspakets "Kunst und Kultur" und den weiteren zuvor ergriffenen Maßnahmen belaufen sich die zusätzlichen Mittel des Landes zur Unterstützung der Kultur während der Corona-Pandemie auf mehr als 200 Millionen Euro.
Das entspricht fast 75 Prozent des Kulturetats 2020 von 274 Millionen Euro.
Stipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler Den wesentlichen Bestandteil des Kulturstärkungspakets bildet ein großangelegtes Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro.
Es ergänzt zielgerichtet das Bundesprogramm "Neustart Kultur", das keine passgenaue Unterstützung für die freien Kulturschaffenden vorsieht.
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturgipfel-landesregierung-stellt-185-millionen-euro-fuer-die-kultur-zur;
Themen: Kulturgipfel
# ?, Coronakrise
# ?, Stärkung für Kultur
# ?, Kultur für Bewältigung
# ?, Kulturbereich
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, freischaffende Künstlerinnen
# ?, Kultursparten
# ?, Kulturstärkungspaket
# ? 102. +++ (SEM)
Stärkungsinitiative Kultur wird konsequent fortgesetzt - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Corona-Krise zeigt, wie wichtig eine sichere finanzielle Basis für die Kultur ist
6. November 2020
Auch in der Corona-Krise soll der Kulturetat des Landes Nordrhein-Westfalen nach den Plänen der Landesregierung im kommenden Jahr anwachsen: Insgesamt rund 289 Millionen Euro sollen für die Kultur zur Verfügung gestellt werden.
Um Einmaleffekte bereinigt, bedeutet dies einen Anstieg um rund sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2020-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturhaushalt-trotzt-corona-krise-landesregierung-plant-ausgaben-hoehe-von-rund;
Themen: Einmaleffekte
# ?, sichere finanzielle Basis
# ?, Coronakrise
# ?, Musikschulen
# ?, Kulturhaushalt
# ?, Kulturetat
# ?, Kunst
# ?, Vergleich
# ?, Dritte
# ?, Pläne
# ? 103. +++ (SEM)
Diese Ergebnisse werden von der Landesregierung aus Überzeugung Schritt für Schritt umgesetzt.
Bildung ist für die nordrhein-westfälische Landesregierung ein hohes Gut.
Der Schuletat ist der größte Einzeletat in NRW.
Er stieg von rund 14 Milliarden Euro im Haushalt 2010 auf 17,3 Milliarden Euro im Haushalt 2016 an.
Die Mittel für den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Lehrkräfte sind in den letzten Jahren ebenfalls erheblich gestiegen, der Ansatz "Betriebsärztlicher Dienst und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" wurde von 2010 bis 2016 verdoppelt.
Datum: 2016-02-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lehrerverbaende-haben-der-bildungskonferenz-die-chance-zur-mitgestaltung-der;
Themen: Berufszufriedenheit
# ?, Bildungskonferenz
# ?, Lehrerverbände
# ?, nordrhein-westfälische Lehrerinnen
# ?, Lehrkräfte
# ?, guter Wert
# ?, schulische Realität
# ?, tatsächlicher Schulalltag
# ?, Schulstruktur
# ?, Haushalt
# ? 104. +++ (SEM)
Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin Regionalverband Ruhr (RVR) sagte: "Die neue gesetzliche Regelung ist ein vielversprechender Ansatz, den Sockel der im Ruhrgebiet verfestigen Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen.
Das Gesetz bietet Betroffenen die Chance, ins Arbeitsleben zurückzukehren.
Und es führt zu einer Entlastung der Sozialetats in den Kommunen der Metropole Ruhr.
"
Hintergrund: Das Teilhabechancengesetz
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Langzeitarbeitslose
# ?, sozialer Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitsmarktpartner
# ?, Langzeitarbeitslosigkeit
# ?, neue Beschäftigungsperspektiven
# ?, neue Perspektiven
# ?, Gesetz
# ?, große Zahl
# ? 105. +++ (SEM)
Schwerpunkte sind die Integration, der Schulkonsens, der Ausbau des Ganztags und die Inklusion.
Dabei werden wir die aktuellen Herausforderungen, die sich durch die Entwicklung der Flüchtlingszahlen ergeben, als Chance annehmen und dem Potenzial, das die zugewanderten Schülerinnen und Schüler mitbringen, die besten Möglichkeiten zur Entfaltung bieten", so die Ministerin.
Mit einem Ausgabenvolumen von 17,05 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.
Der Zuwachs gegenüber dem Haushalt 2015 (inkl. 2. Nachtragshaushalt 2015) beträgt rund 826 Millionen Euro.
Größter Posten sind die Personalausgaben.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-schule-hat-nordrhein-westfalen-weiterhin-hohe-prioritaet;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Schulkonsens
# ?, Bereich der Schulpolitik
# ?, Sprachförderkurse
# ?, Flüchtlingszahlen
# ?, klare Schwerpunkte
# ?, gute Schule
# ?, hohe Priorität
# ?, bestehende Gymnasien
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ? 106. +++ (SEM)
Unser Ziel ist es, mehr Schülerinnen und Schüler zu besseren Abschlüssen zu führen und den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg weiter zu verringern.
Schwerpunkte sind der Schulkonsens, der Ganztagsausbau und die Inklusion", so die Ministerin.
Mit einem Ausgabenvolumen von 15,86 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.
Der Zuwachs gegenüber dem Jahr 2014 beträgt rund 257 Millionen Euro.
Größter Posten sind die Personalausgaben.
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-investieren-die-zukunft-haushaltsentwurf-2015-des;
Themen: Vorgriffsstunden
# ?, Schulkonsens
# ?, demografische Effekte
# ?, Klassenfrequenzrichtwert
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, verantwortungsvolle zukunftsorientierte Politik
# ?, Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Rückgabe
# ? 107. +++ (SEM)
Wir stehen gemeinsam in der Pflicht, sein Schaffen und sein Werk so gut wie möglich zu bewahren, zu präsentieren und wissenschaftlich aufzuarbeiten", sagte Schäfer.
Die Baumaßnahmen wurden vom Land mit insgesamt über 1,7 Millionen Euro gefördert.
Dabei kamen rund 1,3 Millionen Euro aus dem Kulturetat und 300.000 Euro aus Mitteln der Denkmalpflege.
Der Landschaftsverband Rheinland hat das Projekt ebenfalls mit 130.000 Euro unterstützt.
Land Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-eroffnet-erweitertes-museum-kurhaus-kleve-ehemaliges-beuys;
Themen: Kurhaus Kleve
# ?, Schäfer
# ?, feierliche Wiedereröffnung
# ?, Museumslandschaft
# ?, zeitgenössische Kunst
# ?, feste Größe
# ?, Meilenstein
# ?, Mittel der Denkmalpflege
# ?, Grenzen
# ?, Symbiose
# ? 108. +++ (SEM)
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Ministerin Schulze: Gesamtetat des Ministeriums soll in diesem Jahr um elf Prozent steigen / Wissenschaftshaushalt: Mehr Bildungsbeteiligung und Chancengerechtigkeit
17. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 7,4 Milliarden Euro vor.
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-gesamtetat-des-ministeriums-soll-diesem-jahr-um-elf-prozent;
Themen: Chancengerechtigkeit
# ?, Bildungsbeteiligung
# ?, vorderste Stelle
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Haushaltskonsolidierung
# ?, Signal
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorjahr
# ?, Rede von Schulze
# ?, Wissenschaftsausschuss des Landtags
# ? 109. +++ (SEM)
Einer Lobby, die unser Land wirklich braucht.
Ihre Wünsche an die neue Landesregierung haben sie klar formuliert: "Wir wollen, dass die Kultur künftig eine herausgehobenere Position in der Landesregierung bekommt."
Und zum Kulturetat haben Sie gesagt: "Wir vom Kulturrat wollen, dass dieser Haushalt im Laufe der nächsten Legislaturperiode schrittweise verdoppelt wird."
Keine Frage: Wenn sich ein Gerhart Baum für eine Sache stark macht, dann bewegt sich auch was - wir kommen ihm gerne entgegen.
Darum wollen wir den Kulturetat in Nordrhein-Westfalen Schritt für Schritt um 50 Prozent erhöhen.
Datum: 2017-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Verleihung
# ?, Leistungen
# ?, staatliche Gewalt
# ?, Landeshaus
# ?, Jahrzehnte
# ?, Anwalt
# ?, Einsatz
# ?, andere Sichtweisen
# ? 110. +++ (SEM)
Dabei liegt ein besonderer Fokus auf einem Ausbau des Kulturangebots für die nachwachsenden Generationen.
"
Die zusätzlichen Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen sind Teil der Stärkungsinitiative Kultur mit dem bis 2022 um 100 Millionen Euro wachsenden Kulturetat und werden vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags über den Haushalt 2019 zur Verfügung gestellt.
Die Neukonzeption sieht professionelle Theater- und Tanzproduktionen und Konzert- und Literaturprogramme für das junge Publikum ebenso vor wie die Entwicklung einer jungen Bürgerbühne, die Kinder und Jugendliche in die Produktion der Stücke einbindet.
Workshops mit Schulen und außerschulischen Einrichtungen sowie Fortbildungsangebote für Kulturpädagogen, Erzieher, Lehrer und Künstler sind Schwerpunkte im Bereich kulturelle Bildung.
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-des-comedia-theaters-koeln-land-verdoppelt-zuschuss-fuer-freies;
Themen: Jugendtheater
# ?, Comedia
# ?, junge Bürgerinnen
# ?, Zentrum
# ?, Kulturdezernentin von Köln
# ?, Kulturverwaltung
# ?, Literaturprogramme
# ?, Tanzproduktionen
# ?, diverses Kulturangebot
# ?, spartenübergreifender Ansatz
# ? 111. +++ (SEM)
Aber die Finanzkrise geht auf Kosten der Kultur.
Schäfer: "Der Stärkungspakt gibt gefährdeten Kommunen jetzt wieder mehr Handlungsfähigkeit.
Und da sage ich ganz klar: Wer meint, dass er mit einem zusammengekürzten Kulturetat den Haushalt grundsätzlich sanieren kann, der irrt.
Der Kulturetat ist anteilsmäßig nicht so entscheidend.
"
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kulturministerin-kunst-und-kultur-darf-man-nicht-kaputt-sparen;
Themen: Schäfer
# ?, Theaterpakt
# ?, Opernehe
# ?, Staatsballett
# ?, nächste Theaterkonferenz
# ?, NRW-Kultur
# ?, kulturpolitische Dialoge
# ?, Kulturpolitik
# ?, Ruf
# ?, Stärkungspakt
# ? 112. +++ (SEM)
Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Schule und Weiterbildung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 15,1 Milliarden Euro vor.
Das sind rund 194 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulhaushalt-2013-ministerin-loehrmann-wir-investieren-schule-mit-klarem;
Themen: Ganztag
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Gesamtausgaben
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ?, Ausbau
# ?, Schulkonsens
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Ausgleichsbedarf
# ?, Haushaltsentwurf von Lehrerstellen
# ?, Leitungszeit von Schulleitungen
# ? 113. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat im Schulausschuss des Landtags den Entwurf des Schuletats für das Jahr 2024 vorgestellt: "Auch in Zeiten andauernder Krisen bleibt die Bildung ein Schwerpunkt dieser Landesregierung.
Der Haushalt des Schulministeriums wird auch im kommenden Jahr steigen und bleibt damit der größte Einzeletat der Landesregierung.
Das ist ein starkes Signal und zeigt, dass wir die Herausforderungen im Schulsystem mit Nachdruck angehen - auch wenn wir Prioritäten setzen müssen.
"
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bildung-ist-und-bleibt-ein-schwerpunkt-dieser-landesregierung;
Themen: Schuletat
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Besoldung
# ?, angekündigte Unterstützung
# ?, frühzeitige gezielte Förderung
# ?, möglicher Haushaltsentwurf
# ?, schwierige Haushaltsbedingungen
# ?, sogenannte Vorgriffsstellen
# ?, Ausgabenvolumen
# ? 114. +++ (SEM)
Auch die Videobeobachtung werde ausgeweitet, betonte der NRW-Innenminister: "Ich habe mich bei der Einweihung der neuen Düsseldorfer Altstadtwache selbst davon überzeugen können, wie wirksam dieses Instrument im Kampf gegen die Straßenkriminalität sein kann."
Die erforderlichen Mittel dafür seien im Haushaltsentwurf vorgesehen.
4,2 Millionen Euro sind in dem geplanten Etat für die Präventionsprojekte und Aussteigerprogramme des Verfassungsschutzes vorgesehen.
"Unser Salafismus-Präventionsprogramm ,Wegweiser' ist bundesweit einmalig.
Wir werden das weiter ausbauen.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesregierung-investiert-55-milliarden-innere-sicherheit;
Themen: neue Landesregierung
# ?, Polizeidienst
# ?, Haushaltsgesetzentwurf
# ?, roter Bereich
# ?, vernünftige Finanzpolitik
# ?, schwarze Null
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Fundament
# ?, Feuerwehren des Freiwillige
# ?, Observationsfahrzeuge
# ? 115. +++ (SEM)
Minister Dr. Optendrenk: Wir investieren in die Chancen unserer Kinder, in gute Bildung, in Sicherheit, in starke Kommunen und in die Zukunft unseres Landes
14. Juli 2026 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Der geplante Etat umfasst rund 115,5 Milliarden Euro.
Zugleich hat das Kabinett die Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2030 gebilligt.
Finanzen
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 116. +++ (IR)
Förderung der Museen: Erhöhte Ankaufsetats sowie mehr Mittel für Ausstellungen und Restaurierungen stärken die Museen in Nordrhein-Westfalen bei der Wahrnehmung ihrer Kernaufgaben.
Die Kunstsammlung NRW erhält wieder einen eigenständigen Ankaufsetat.
Das betrifft auch den Ankaufsetat des Kunsthauses NRW Kornelimünster: 130.000 Euro mehr kommen in 2018 dem Ausbau der dortigen Landessammlung zu Gute und fördern indirekt auch bildende Künstlerinnen und Künstler im Land.
Datum: 2018-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommende-schwerpunkte-der-kulturfoerderung-freie-musikszene-museen-und-laendlicher;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Schwerpunkte der Kulturförderung
# ?, Schwerpunkte der Stärkungsinitiative
# ?, Kultur der Stärkungsinitiative
# ?, Restaurierungen
# ?, kommunale Museen
# ?, Ankäufe
# ?, freie Musikszene
# ?, Pressegespräch
# ?, Investitionsprogramm
# ? 117. +++ (IR)
Der neue Etatentwurf bildet den fortlaufenden Einsatz der Landesregierung für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung und beste Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ab.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Der Haushalt 2021 ist mit seinem geplanten Schuletat von insgesamt 20,454 Milliarden Euro der nächste Meilenstein dieser Landesregierung.
Seit 2017 hat diese Landesregierung den Schuletat damit um rund 2,7 Milliarden Euro erhöht.
Datum: 2020-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-beste-bedingungen-fuer-schule-und-bildung-nordrhein-westfalen;
Themen: neuer Rekordetat
# ?, Schulverwaltungsassistenz
# ?, OGS
# ?, Beste
# ?, Vorjahr
# ?, Bildungsministerin
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, berufliche Bildung
# ?, Bereich der Fortbildung
# ?, Unterricht von Lehrerinnen
# ? 118. +++ (IR)
Am 7. November 2017 will das Kabinett den Etatentwurf beschließen, Mitte November soll dieser dann in den Landtag eingebracht werden.
Bei der Etataufstellung für 2018 gelte der Dreiklang "Wir konsolidieren, modernisieren und investieren" als finanzpolitischer Leitsatz.
Datum: 2017-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;
Themen: neue Schulden
# ?, Grundsatzverständigung
# ?, detaillierte Ausarbeitung
# ?, Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt
# ?, Eckpunkte
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, Minister von Finanzen
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Schuldenbremse
# ?