1. +++ (SEM)
Aufsteigerland ohne neue Schulden
Landtag verabschiedet Haushaltsplan für das Jahr 2020 / Minister Lienenkämper: Mit der konsequenten Fortführung unseres Kurses von Maß und Mitte setzen wir in diesen Zeiten die richtigen Impulse für Nordrhein-Westfalen
18. Dezember 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Der Landtag hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Finanzen
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsplan
# ?, konsequente Fortführung
# ?, richtige Impulse
# ?, neue Schulden
# ?, Landtag
# ?, Effizienz
# ?, konjunkturelle Aussichten
# ?, kulturelles Veranstaltungszentrum
# ?, laufender Etat
# ?, Landesverwaltung
# ?
2. +++ (SEM)
Besteuerung der öffentlichen Hand: Minister Lienenkämper begrüßt geplante Fristverlängerung bei Umsatzbesteuerung
So kann sich die gesamte öffentliche Hand noch konzentrierter um die Bewältigung der Corona-Pandemie kümmern
7. Mai 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Bundeskabinett hat den Weg für eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Umsetzung der Neuregelung der Besteuerung der öffentlichen Hand freigemacht und ist damit zahlreichen Forderungen aus Ländern und Kommunen nachgekommen, auch aus Nordrhein-Westfalen.
Finanzen
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;
Themen: öffentliche Körperschaften
# ?, Besteuerung
# ?, Umsatzbesteuerung
# ?, Übergangsfrist
# ?, offene Anwendungsfragen
# ?, zahlreiche Forderungen
# ?, Verlängerung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Neuregelung
# ?, Feinstaubplakette
# ?
3. +++ (SEM)
Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft: Finanzminister fordern deutliche Vereinfachungen
Finanzministerkonferenz greift Initiative von Nordrhein-Westfalen und Hamburg auf / Minister Lienenkämper: Wichtig ist uns, dass die Verbesserungen nun schnell bei denjenigen ankommen, die sich engagieren
24. Mai 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder setzen sich dafür ein, dass die Anreize für gemeinnütziges Engagement noch weiter verbessert werden.
Dies haben sie auf der heutigen Finanzministerkonferenz in Berlin beschlossen.
Datum: 2019-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastungen-fuer-die-mitte-der-gesellschaft-finanzminister-fordern-deutliche;
Themen: Finanzministerkonferenz
# ?, Finanzministerinnen
# ?, deutliche Vereinfachungen
# ?, gemeinnütziges Engagement
# ?, Verbesserungen
# ?, gemeinnützige Vereine
# ?, Finanzen
# ?, Entlastungen
# ?, Vielzahl von Personen
# ?, abrufbarer Beschluss
# ?
4. +++ (SEM)
Gesamtvolumen des Tarifergebnisses wird für Beamte, Richter und Versorgungsempfänger des Landes wirkungs- und zeitgleich übertragen.
Zudem wurden weitere Gespräche zu Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Öffentlichen Dienstes vereinbart
22. März 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
In der Staatskanzlei in Düsseldorf kamen heute Vertreter der Landesregierung und der Gewerkschaften und Verbände zusammen, um zur Übertragung des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Bezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger des Landes Nordrhein-Westfalen zu beraten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiches-gespraech-zwischen-landesregierung-und-gewerkschaften-zur-besoldung;
Themen: Tarifergebnis
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Bezüge
# ?, erfolgreiches Gespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Landesbeamte
# ?, Ministerpräsident des Lands
# ?, große Wertschätzung
# ?
5. +++ (SEM)
Finanzierung des Krisenbewältigungsprogramms der Landesregierung steht: Kabinett beschließt Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf 2023 / Entlastung und Stabilität in unsicheren Zeiten
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Haushaltsrechtlicher Rahmen zur Umsetzung des 3-Säulen-Krisenbewältigungprogramms der Landesregierung ist eine kraftvolle Antwort der Landesregierung auf die aktuellen Herausforderungen
8. November 2022 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Die Ergänzungsvorlage zum derzeit dem Landtag zur Abstimmung vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 war erforderlich, da zum Zeitpunkt der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 die Maßnahmen des Bundes zur Krisenbewältigung und die Finanzierungsbeiträge der Länder noch nicht feststanden.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ?
6. +++ (SEM)
Finanzminister stellen Weichen für finanzpolitische Zukunft
Jahres-Finanzministerkonferenz fasst Beschlüsse zu nachhaltiger Finanzpolitik, Bekämpfung der Geldwäsche, Steuer-Vereinfachungen für Grenzpendler und digitalen Besteuerungsverfahren / Minister Dr. Optendrenk: Einig im Willen, Deutschland voranzubringen
2. Juni 2023 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Die Finanzministerinnen und Finanzminister haben bei ihrer Jahres-Konferenz am 1. und 2. Juni 2023 in Münster wichtige Beschlüsse gefasst, welche die Ausrichtung der Finanzpolitik in Deutschland maßgeblich prägen werden.
Finanzen
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-stellen-weichen-fuer-finanzpolitische-zukunft;
Themen: Jahres-FMK
# ?, finanzpolitische Zukunft
# ?, nachhaltige Finanzpolitik
# ?, Steuerverwaltung
# ?, Geldwäsche
# ?, Datenaustauschmöglichkeiten
# ?, Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels
# ?, Finanzlage von Haushalten
# ?, Rückmeldewesen
# ?, Verdachtsmeldungen
# ?
7. +++ (SEM)
Gute Noten für NRW-Finanzen bestätigt
Ratingagentur Standard & Poor´s bewertet Bonität des Landes mit AA-
21. März 2016 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net
Die Ratingagentur Standard & Poor´s bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen erneut eine umsichtige und konsequente Haushaltspolitik und bewertet die langfristige Bonität wie in den vergangenen Jahren mit AA- (mit stabilem Ausblick).
Datum: 2016-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-noten-fuer-nrw-finanzen-bestaetigt;
Themen: Standard
# ?, Ratingagentur
# ?, umsichtige konsequente Haushaltspolitik
# ?, langfristige Bonität
# ?, NRW-Finanzen
# ?, gute Noten
# ?, Bonitätsbeurteilung
# ?, Kreditausfallrisiken
# ?, Schuldnerbonität
# ?, Zinsleistungen
# ?
8. +++ (SEM)
Haushalt 2018 stärkt den Medienstandort Nordrhein-Westfalen
Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski stellt Medien-Haushalt 2018 vor
23. November 2017 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.
Foto: panthermedia.net / J. Fälchle
Der Chef der Staatskanzlei und Staatssekretär Nathanael Liminski hat heute die Eckpunkte der finanziellen Ausstattung des Medienhaushaltes des Landes Nordrhein-Westfalen im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags vorgestellt.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2018-staerkt-den-medienstandort-nordrhein-westfalen;
Themen: Medienhaushalt
# ?, finanzielle Ausstattung
# ?, Mediennetzwerk
# ?, Medienstiftung
# ?, Ausschuss
# ?, Fernsehförderung
# ?, Freifunkförderung
# ?, Mittelkürzungen
# ?, Filmstiftung
# ?, Filmförderung
# ?
9. +++ (SEM)
Haushaltsabschluss 2019: Umfassende Vorsorge und weitere Schuldentilgung
Haushaltsüberschuss von 1,2 Milliarden Euro ermöglicht Zuführung zur allgemeinen Rücklage, weitere 103 Millionen Euro für den Schuldenabbau / Minister Lienenkämper: Wir setzen unseren Kurs der nachhaltigen Haushaltspolitik fort
14. Januar 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Trotz einer sich eintrübenden konjunkturellen Lage und entgegen der prognostizierten geringeren Steuereinnahmen hat sich im vorläufigen Haushaltsvollzug 2019 ein Überschuss von 1,2 Milliarden Euro ergeben.
Finanzen
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2019-umfassende-vorsorge-und-weitere-schuldentilgung;
Themen: allgemeine Rücklage
# ?, vorläufiger Haushaltsvollzug
# ?, nachhaltige Haushaltspolitik
# ?, Überschuss
# ?, Personalminderausgaben
# ?, Wesentliche
# ?, Wohnungsbauförderdarlehen
# ?, flüchtlingsbedingte Ausgaben
# ?, geplante Entnahme
# ?, umfassende Vorsorge
# ?
10. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper: Mit der Zuführung zum Rettungsschirm setzen wir ein wichtiges Zeichen.
Die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen hat weiterhin hohe Priorität
18. Januar 2022 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.
Foto: panthermedia.net / J. Fälchle
Für das Jahr 2021 ergibt sich ein vorläufiger Jahresüberschuss von rund einer Milliarde Euro.
Datum: 2022-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;
Themen: Zuführung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, volle Höhe
# ?, Jahresüberschuss des Euros
# ?, Finanzen
# ?, Coronarettungsschirm
# ?, Tilgung
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, wichtiges Zeichen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?
11. +++ (SEM)
Hilbers und Lienenkämper: Erleichterungen für den Mittelstand
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen setzen sich für Entlastungen bei der Unternehmensbesteuerung ein / Besuch bei Alexianer und der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen/Niedersachen sichert Unterstützung bei der Bewältigung der Unwetter-Folgen zu
26. Juli 2021 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, und Reinhold Hilbers, Finanzminister des Landes Niedersachsen, fordern nach einem gemeinsamen Treffen und dem Besuch beim Logistik-Unternehmen FIEGE im Münsterland weitergehende Erleichterungen bei der Unternehmensbesteuerung.
Finanzen
Datum: 2021-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;
Themen: bisherige Bemühungen
# ?, weitergehende Erleichterungen
# ?, Unternehmenssteuerrecht
# ?, gemeinsames Treffen
# ?, Kapitalgesellschaften
# ?, Coronakrise
# ?, Logistikunternehmen
# ?, 2 Minister
# ?, Mittelstand
# ?, Antrieb für Aufschwung
# ?
12. +++ (SEM)
Investitionen ins Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen ohne neue Schulden: Landesregierung bringt Haushalt 2020 im Landtag ein
Mehr Geld für Bildung und Familie, die Stärkung der Inneren Sicherheit sowie Innovationen, Digitalisierungs- und Infrastrukturprojekte / Minister Lienenkämper: Dieser Entwurf steht für unseren haushaltspolitischen Kurs von Maß und Mitte
18. September 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 in den Landtag eingebracht.
Finanzen
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Einbringung des Etats
# ?, Bonität des Lands
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landtag
# ?, neue Schulden
# ?, Maß
# ?, Polizeivollbeamtinnen
# ?
13. +++ (SEM)
Kabinett beschließt Ergänzungen zu Haushaltsentwürfen - Land steigt bereits 2018 mit mehr als 150 Millionen Euro in Schuldentilgung ein
Finanzkraft Nordrhein-Westfalens angestiegen: Steuermehreinnahmen und Haushaltsverbesserungen ermöglichen früheren Einstieg in die Schuldentilgung und eine stärkere Risikovorsorge für die WestLB-Altlasten
30. Oktober 2018 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf einstimmig Ergänzungsvorlagen zu den Entwürfen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2018 und des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet.
Finanzen
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ?
14. +++ (SEM)
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2021
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: Nordrhein-Westfalen bleibt Aufsteigerland und bekämpft weiter die direkten und indirekten Folgen von Corona
22. September 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Isselburg den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 beschlossen.
Finanzen
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ?
15. +++ (SEM)
Landeshaushalt 2018 ohne neue Schulden
Landeskabinett verabschiedet Entwurf des Haushaltsgesetzes für das kommende Jahr/Mehr Geld für Innere Sicherheit, Schulen, Straßen, schnelles Internet, Integration und die Kulturförderung
7. November 2017 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net
Das Landeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 verabschiedet.
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;
Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, Etat
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Reparaturetat
# ?, steigende Haushaltsüberschüsse
# ?, Landeskabinett
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Landeshaushalt
# ?, Entwurf
# ?, neue Kredite
# ?
16. +++ (SEM)
Landesregierung bringt Haushalt 2019 im Landtag ein
Erster geplanter Haushalt mit Gestaltungsspielräumen seit 1973 / Minister Lienenkämper: Nordrhein-Westfalen ist auf dem Weg vom Schulden- zum Aufsteigerland
19. September 2018 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am heutigen Vormittag den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 in den Landtag eingebracht.
Die Verabschiedung soll bis zum Jahresende erfolgen.
Datum: 2018-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-haushalt-2019-im-landtag-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landtag
# ?, Entwurf
# ?, heutiger Vormittag
# ?, Aufsteigerland
# ?, Finanzplanung
# ?, Jahresende
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, Personalverstärkungen
# ?
17. +++ (SEM)
Landtag verabschiedet zweiten Nachtragshaushalt zur Unterstützung der öffentlichen und sozialen Infrastruktur und der Kommunen
Nachtragshaushalt ohne Gegenstimmen beschlossen / Minister Lienenkämper: Mit den Ergänzungen stellen wir schnelle, zielgerichtete und flexible Unterstützung bereit
25. Juni 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute ohne Gegenstimmen den zweiten Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet.
Finanzen
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweiten-nachtragshaushalt-zur-unterstuetzung-der;
Themen: nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, Zusage von Haftungsfreistellungen
# ?, konkrete Ausgaben
# ?, maßgeschneidertes Dreisäulenprogramm
# ?, mögliche Hilfsprogramme
# ?, schnelle zielgerichtete Unterstützung
# ?, Garantien
# ?, Haftungsfreistellungen in Infrastrukturcorona
# ?
18. +++ (SEM)
Minister Laumann: Diskussion um Mindestausbildungsvergütung geht an der Wirklichkeit in Nordrhein-Westfalen weitgehend vorbei
Tarifregister des Landes wertet Ausbildungsvergütung in Nordrhein-Westfalen aus: Große Gehaltsspanne zwischen den Branchen
8. April 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Laut Tarifregister unterschreiten in Nordrhein-Westfalen nur drei Tätigkeitsfelder bei der Ausbildungsvergütung den von DGB und BDA vorgeschlagenen Satz von 515 Euro.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-diskussion-um-mindestausbildungsverguetung-geht-der-wirklichkeit;
Themen: Mindestausbildungsvergütung
# ?, Tarifregister
# ?, Ausbildungsvergütung
# ?, geplantes Niveau
# ?, Vergütungen
# ?, Einstiegsvergütungen
# ?, Orthopädieschuhmacherhandwerk
# ?, Raumausstatter
# ?, Tarifvergütung
# ?, allgemeine Ortskrankenkassen
# ?
19. +++ (SEM)
Minister Laumann: Wir setzen unseren Weg der soliden und verlässlichen Finanzplanung fort
Haushaltsentwurf 2020 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Ausschuss vorgestellt
2. Oktober 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Minister Karl-Josef Laumann hat heute im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags den Haushaltsentwurf seines Ministeriums für das Jahr 2020 vorgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-unseren-weg-der-soliden-und-verlaesslichen;
Themen: Ausschuss
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, Landtag
# ?, soziale Sicherung
# ?, Landesmittel
# ?, Bekämpfung
# ?, Ausgaben
# ?, Gesundheitsversorgung
# ?, Beitrag für Haushaltskonsolidierung
# ?, Berufseinstiegbegleitung
# ?
20. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper: "Verzögerung bei der Entlastung des Ehrenamtes unverständlich"
Der Minister der Finanzen kritisiert die zögerliche Umsetzung bei der Förderung des ehrenamtlichen Engagements durch den Bund und fordert eine schnelle und wirksame Entlastung derer, die sich für die Gesellschaft einbringen
24. Oktober 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Aus Sicht von Lutz Lienenkämper verzögert das Bundesfinanzministerium dringend notwendige Reformen für Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtlich betätigen.
Finanzen
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;
Themen: Bundesfinanzministerium
# ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen
# ?, schnelle wirksame Entlastung
# ?, zögerliche Umsetzung
# ?, Finanzministerinnen
# ?, Initiative
# ?, Länder
# ?, Rückschlag
# ?, Umsetzung für Jahresbeginn
# ?, politische Betätigung
# ?
21. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gemeindefinanzierung 2019
Ministerin Scharrenbach: Gemeindefinanzierung 2019 - Keine Kommune verliert an Finanzkraft
20. Juli 2018 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
12,07 Milliarden Euro werden die Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände aus der Gemeindefinanzierung des Landes für das Jahr 2019 voraussichtlich erwarten können.
Nun veröffentlicht das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die vorläufige gemeindescharfe Berechnung für die kommunalen Haushaltsplanungen des nächsten Jahres.
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;
Themen: Gemeindefinanzierung
# ?, Lastenausgleich
# ?, Schlüsselzuweisungen
# ?, eigene Erträge
# ?, Gemeindeverbände
# ?, 2 Landschaftsverbände
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, neue Landesregierung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Aktualisierung von Daten
# ?
22. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gemeindefinanzierung 2020
Ministerin Scharrenbach: Gemeindefinanzierung 2020 - 12,8 Milliarden Euro für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen
6. November 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Der Entwurf zur Gemeindefinanzierung für das Jahr 2020 steht fest: Die Kommunen sollen 12,8 Milliarden Euro und damit rund 438 Millionen Euro nochmals mehr als in 2019 erreichen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2020-128-milliarden-euro-fuer-die;
Themen: Abwassergebührenhilfe
# ?, Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Sonderpauschalen
# ?, kommunaler Anteil
# ?, Steuerverbund
# ?, kommunale Selbstverwaltung
# ?, Körperschaftsteuer
# ?, Einkommensteuer
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Einnahmen
# ?
23. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum"
Ministerin Scharrenbach: Von Corona-Pandemie betroffene Vereine können Zuschuss bis zu 15.000 Euro erhalten
26. Juni 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2020-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-corona-pandemie-betroffene-vereine-koennen-zuschuss-bis;
Themen: Finanzmittel
# ?, Sonderprogramm
# ?, Erlöse
# ?, Landtag
# ?, Brauchtum
# ?, Coronapandemie
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Einnahmen
# ?, Freigabe von Finanzmitteln
# ?, Sinn von Aktivitäten
# ?
24. +++ (SEM)
NRW-Finanzen erneut mit Bestnote bewertet
Ratingagentur Fitch bestätigt Bonität des Landes mit AAA
8. Mai 2017 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net
Ratingagentur Fitch Ratings bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen eine solide und konsequente Haushaltspolitik.
Datum: 2017-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzen-erneut-mit-bestnote-bewertet;
Themen: Ratingagentur
# ?, Bestnote
# ?, solide konsequente Haushaltspolitik
# ?, Ratings
# ?, NRW-Haushaltspolitik
# ?, langfristige Bonität
# ?, Euromünze
# ?, NRW-Finanzen
# ?, gute Ratingnoten
# ?, günstige Kreditkonditionen
# ?
25. +++ (SEM)
NRW-Haushaltspolitik bekommt erneut gute Noten von den Ratingagenturen
Moody's bestätigt gute Bewertungen für NRW
24. April 2017 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net
Die Ratingagentur Moody's bestätigt den stabilen Ausblick für NRW.
Datum: 2017-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-haushaltspolitik-bekommt-erneut-gute-noten-von-den-ratingagenturen;
Themen: stabiler Ausblick
# ?, kurzfristige Verpflichtungen
# ?, konsequente Haushaltspolitik
# ?, Bonitätsnote
# ?, Langzeitverpflichtungen
# ?, Kurzfristrating
# ?, Bestnote
# ?, herausragende Bonität
# ?, gute Bewertungen
# ?, Langfristrating
# ?
26. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pensionsfonds NRW verkauft Anteile
Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen hat Anteile an ENGIE und EDF verkauft
14. Juni 2017 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.
Foto: panthermedia.net / J. Fälchle
Die im Bestand des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen befindlichen Papiere von EDF und ENGIE wurden gestern verkauft.
Datum: 2017-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-des-landes-nordrhein-westfalen-hat-anteile-engie-und-edf-verkauft;
Themen: Unternehmensanleihen
# ?, Anteile
# ?, Verkauf
# ?, Anlageausschuss
# ?, Gesamtbestand des Pensionsfonds
# ?, Investments des Pensionsfonds
# ?, neue Anlageentscheidungen
# ?, veränderte Anlagebedingungen
# ?, Anlagerichtlinien
# ?, Pensionsfonds von Nordrhein-Westfalen
# ?
27. +++ (SEM)
Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen investiert künftig nachhaltig und fair
Neue Anlagerichtlinien berücksichtigen Ziel der Nachhaltigkeit
9. Mai 2017 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.
Foto: panthermedia.net / J. Fälchle
Nordrhein-Westfalen hat seine Anlagerichtlinien für die Verwaltung von Anlagen des Sondervermögens "Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen" um den Aspekt der Nachhaltigkeit erweitert.
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-des-landes-nordrhein-westfalen-investiert-kuenftig-nachhaltig-und;
Themen: Anlageentscheidung
# ?, Rahmen der Beurteilung
# ?, neue Anlagerichtlinien
# ?, Rentabilität
# ?, Aspekt der Nachhaltigkeit
# ?, Anlageüberlegungen
# ?, Ausschlußkriterien
# ?, Risikorenditeprofil der Kapitalanlage
# ?, rentables Anlagenmanagement
# ?, ökologisches Gebiet
# ?
28. +++ (SEM)
Ratingagentur bestätigt gute Noten für NRW-Finanzen
Standard & Poor's bewertet Bonität des Landes erneut mit AA-
20. März 2017 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net
Die Ratingagentur Standard & Poor´s bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen erneut eine umsichtige und konsequente Haushaltspolitik und bewertet die langfristige Bonität wie in den zurückliegenden Jahren mit AA- (mit stabilem Ausblick).
Datum: 2017-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ratingagentur-bestaetigt-gute-noten-fuer-nrw-finanzen;
Themen: Ratingagentur
# ?, Standard
# ?, umsichtige konsequente Haushaltspolitik
# ?, langfristige Bonität
# ?, NRW-Finanzen
# ?, gute Noten
# ?, Bonitätsbeurteilung
# ?, Kreditausfallrisiken
# ?, Schuldnerbonität
# ?, Zinsleistungen
# ?
29. +++ (SEM)
Soforthilfen für Kleinunternehmen: Nordrhein-Westfalen ergänzt Zuschüsse des Bundes, um Engpässe in Betrieben mit zehn bis 50 Mitarbeitern zu überbrücken
Wirtschaftsminister Pinkwart und Minister der Finanzen Lienenkämper stocken das Bundesprogramm auf / Gesamthilfe kommt nahezu jedem zweiten Arbeitsplatz zugute
23. März 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Um kleinen und mittleren Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in der Corona-Krise zu helfen, hat die Bundesregierung heute umfangreiche Hilfen beschlossen.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2020-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-kleinunternehmen-nordrhein-westfalen-ergaenzt-zuschuesse-des;
Themen: umfangreiche Hilfen
# ?, Soloselbstständige
# ?, Wirtschaftsbereiche
# ?, Kleinunternehmen
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Freiberufler
# ?, Coronakrise
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, Bundesregierung
# ?, Krise
# ?
30. +++ (SEM)
Stabile Finanzen und Transparenz auch in der Krise: Landesregierung bringt Haushaltsentwurf 2021 im Landtag ein
Nordrhein-Westfalen hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt / Minister Lienenkämper: Unsere Haushaltsarchitektur hat den Krisentest bestanden
7. Oktober 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 in den Landtag eingebracht.
Trotz der erheblichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie stehen die Finanzen des Landes auf einer sicheren Grundlage.
Datum: 2020-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Krisentest
# ?, sichere Grundlage
# ?, stabile Finanzen
# ?, bisherige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, langfristige Investitionen
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, erhebliche Herausforderungen
# ?
31. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper: Unsere solide und verlässliche Haushaltspolitik ist der richtige Weg.
So bleibt Nordrhein-Westfalen Aufsteigerland
25. April 2021 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net
Die drei großen Ratingagenturen Standard & Poor's, Moody's und Fitch sind sich einig: Sie bestätigen den haushaltspolitischen Kurs der Landesregierung.
Datum: 2021-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-ratings-auch-der-krise-ratingagenturen-bestaetigen-bonitaet-des-lan-des;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, stabile Ratings
# ?, Kurs der Landesregierung
# ?, Aufsteigerland
# ?, Haushaltspolitik einer Regierung
# ?, aktuelle Mitteilungen
# ?, führende Ratingagenturen
# ?, hervorragende Bonität
# ?, weiterer Ausblick
# ?, richtiger Weg
# ?
32. +++ (SEM)
Umweltministerin Heinen-Esser: Mit dem neuen Sonderprogramm stützen wir in der aktuellen Corona-Lage die Kreislaufwirtschaft und die Ressourceneffizienz.
Damit gehen wir gestärkt aus der Krise hervor.
12. November 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Bis zu zehn Millionen Euro stellt das Land Nordrhein-Westfalen für den Ausbau der Kreislaufwirtschaft im Sinne einer Circular Economy und zur Steigerung der Ressourceneffizienz in produzierenden Unternehmen zur Verfügung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2020-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-10-millionen-euro-sonderprogramm-fuer-kreislaufwirtscha-0;
Themen: Ressourceneffizienz
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, neues Sonderprogramm
# ?, aktuelle Coronalage
# ?, Steigerung
# ?, Krise
# ?, Bewältigung
# ?, Economy
# ?, gesamte Geschäftsabläufe
# ?, ressourceneffiziente Technologien
# ?
33. +++ (SEM)
Nach 15 Jahren hält das Land wieder die Bonitätsstufe "AA"
Verlässlichkeit in der Haushaltspolitik überzeugt: Landesbonität von Nordrhein-Westfalen heraufgestuft
16. September 2019 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net
Minister Lienenkämper: Das ist eine sehr gute Nachricht für Nordrhein-Westfalen und die Bestätigung von neutraler Seite, dass der eingeschlagene Weg der Haushaltspolitik mit Investitionen und Zukunftsvorsorge, aber ohne neue Schulden, richtig ist und Früchte trägt Finanzen
Datum: 2019-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslichkeit-der-haushaltspolitik-ueberzeugt-landesbonitaet-von-nordrhein;
Themen: neue Schulden
# ?, Gradmesser für Erfolg
# ?, Landesbonität von Nordrhein-Westfalen
# ?, Weg der Haushaltspolitik
# ?, notwendiges Augenmerk
# ?, verbesserte Risikovorsorge
# ?, Bonitätsstufe
# ?, Eventualverbindlichkeiten
# ?, Portfolioabbau
# ?, institutionelle Rahmenbedingungen
# ?
34. +++ (SEM)
Weitere steuerliche Liquiditätsentlastungen von rund einer Milliarde Euro für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen
Bund und Länder machen Weg für einen vorgezogenen unterjährigen Verlustrücktrag frei
26. April 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Bund und Länder haben sich auf weitere Entlastungsmaßnahmen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen geeinigt.
Finanzen
Datum: 2020-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-steuerliche-liquiditaetsentlastungen-von-rund-einer-milliarde-euro-fuer;
Themen: steuerliche Liquiditätsentlastungen
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Vorauszahlungen
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, Umsatzsteuersondervorauszahlungen
# ?, Unternehmensliquidität
# ?, aktuelle Verluste
# ?, angeforderte Unterlagen
# ?, etwaige Steuerrückstände
# ?, liegender Gewinn
# ?
35. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf 2024
Kabinett beschließt Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf 2024 - Stabilität trotz schlechterer Steuerschätzung
7. November 2023 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf 2024 beschlossen.
Finanzen
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Ländergesamtheit
# ?, klare Prioritäten
# ?, Krankenhausplan
# ?, Schulbereich
# ?, Landeskabinett
# ?, Anstieg
# ?, Bodeninfrastruktur
# ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung
# ?, Frühjahrsprojektion
# ?
36. +++ (SEM)
Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder: Tarifergebnis wird in Nordrhein-Westfalen 1:1 auf den Beamtenbereich übertragen
Ministerpräsident Hendrik Wüst: Ein leistungsfähiger öffentlicher Dienst ist das Rückgrat für Staat und Gesellschaft
12. Dezember 2023 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das am Samstag zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und den Gewerkschaften ausverhandelte Tarifergebnis wird in Nordrhein-Westfalen 1:1 auf die Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter übertragen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifverhandlungen-fuer-den-oeffentlichen-dienst-der-laender-tarifergebnis-wird;
Themen: Beamtinnen
# ?, 1-1-Ergebnisse
# ?, Tarifergebnis
# ?, Richterinnen
# ?, leistungsfähiger öffentliche Dienst
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Vorsitzende
# ?, Rückgrat
# ?, Abschluss
# ?, 1-Übernahme
# ?
37. +++ (SEM)
Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität nimmt die Arbeit auf
Neue Landesbehörde für die Steuerfahndung in Düsseldorf ist ab sofort nordrhein-westfälische Schaltzentrale für überregionale Großverfahren / Stephanie Thien als erfahrene Dienststellenleiterin übernimmt Leitung
15. Januar 2024 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) hat zum Start ins neue Jahr seine Arbeit aufgenommen.
Finanzen
Datum: 2024-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesamt-zur-bekaempfung-der-finanzkriminalitaet-nimmt-die-arbeit-auf;
Themen: Bußgeldsachen
# ?, Strafgeldsachen
# ?, Steuerstrafsachen
# ?, Zentralstelle
# ?, Grundlage der Gesellschaft
# ?, Interimsgebäude in Düsseldorf
# ?, Steuerfahndung für Kampf
# ?, Verbrechernetzwerke
# ?, berufliche Heimat
# ?, eigene Landesbehörde
# ?
38. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lutz Lienenkämper als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank nominiert
Bundesrat nominiert ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Lutz Lienenkämper als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank
22. März 2024 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Auf Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat der Bundesrat Herrn Staatsminister a.D. Lutz Lienenkämper MdL einstimmig als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank vorgeschlagen.
Finanzen
Datum: 2024-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-nominiert-ehemaligen-nordrhein-westfaelischen-finanzminister-lutz;
Themen: deutsche Bundesbank
# ?, Bundesrat
# ?, MdL
# ?, Vorstand von Deutsche
# ?, Dienst
# ?, Giroverbände
# ?, Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mitglied des Vorstands
# ?, Sparkassenakademie
# ?, vakante Positionen
# ?
39. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sonderbürgschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonderbürgschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
14. Oktober 2024 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Ministerin Neubaur: Wir erleichtern Unternehmen Investitionen in die Zukunft und sichern damit Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand hier in Nordrhein-Westfalen Minister Optendrenk: Die Transformationsbürgschaft ergänzt die nordrhein-westfälische Förderlandschaft für den klimaneutralen Wandel unserer Wirtschaft sinnvoll Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Finanzen
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Unternehmen bei Investitionen in ihre Zukunft und stärkt so ihre Wettbewerbsfähigkeit.
Datum: 2024-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderbuergschaft-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: klimaneutraler Wandel
# ?, nordrhein-westfälische Förderlandschaft
# ?, Wertschöpfung
# ?, Besicherung
# ?, Einführung der Transformationsbürgschaft
# ?, Sonderbürgschaft des Lands
# ?, Sonderbürgschaft von Nordrhein-Westfalen
# ?, fehlende Kreditsicherheiten
# ?, klimaneutrale Transformationsvorhaben
# ?, neue Sonderbürgschaft
# ?
40. +++ (SEM)
Jetzt wurde bereits die 11. Anleihe begeben.
Minister Dr. Optendrenk: Solide Anlage für Investoren und Förderung für wichtige Projekte - ein Win-win für unser Land
25. Oktober 2024 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Land Nordrhein-Westfalen hat erneut eine Nachhaltigkeitsanleihe mit einem Volumen von 1,25 Milliarden Euro und einer Laufzeit von fünf Jahren begeben.
Finanzen
Datum: 2024-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialtickets-gesunder-wald-e-ladesaeulen-so-wirken-die-nrw;
Themen: NRW-Nachhaltigkeitsanleihen
# ?, Segment
# ?, wichtige Projekte
# ?, Laufzeit
# ?, Anleihe einer Art
# ?, Landesanteil der Umsetzung
# ?, Projekt der Nachhaltigkeitsanleihe
# ?, Zeichnungsinteresse von Investoren
# ?, erfolgreiche Emissionen
# ?, nachhaltige Geldanlage
# ?
41. +++ (SEM)
Antrag wird am Donnerstag im Finanzausschuss des Bundesrates beraten.
Minister Dr. Optendrenk: Aktuell sind diejenigen, die international fair spielen, die Dummen
1. Oktober 2025 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Die drei Länder bringen am Donnerstag, 2. Oktober 2025, einen gemeinsamen Antrag in den Finanzausschuss des Bundesrates ein.
Finanzen
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Bundesrat
# ?, gemeinsamer Antrag
# ?, internationale Ebene
# ?, andere Staaten
# ?, deutsche Unternehmen
# ?, Gegenteil
# ?, Minister der Finanzen
# ?, G7beschluss
# ?
42. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesmittel für kommunale Altschulden an mehr als 200 Kommunen
Land leitet Bundesmittel für kommunale Altschulden vollständig an mehr als 200 Kommunen weiter
14. September 2026 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.
Foto: panthermedia.net / J. Fälchle
Die Zuweisungen ergänzen die Altschuldenlösung des Landes, mit der Nordrhein-Westfalen bereits kommunale Verbindlichkeiten in Höhe von fast 9 Milliarden Euro übernimmt.
Datum: 2026-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesmittel-fuer-kommunale-altschulden-vollstaendig-mehr-als-200;
Themen: Kommunalentlastungsgesetz
# ?, Länderentlastungsgesetz
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, Altschuldenlösung
# ?, Zuweisungen
# ?, Bescheid
# ?, Schuldendienst von Liquiditätskrediten
# ?, Zinslast
# ?, gesamte Bundesaltschuldenhilfe
# ?, kommunalscharfe Mittelverteilung
# ?
43. +++ (SEM)
Haushalt 2027 im Landtag eingebracht: 115,5 Milliarden Euro für Bildung, Sicherheit und starke Kommunen
Minister Dr. Optendrenk: Land investiert 44,4 Milliarden Euro in Bildung und stärkt Kommunen mit erster Verbundsatzerhöhung seit 50 Jahren
16. September 2026 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch, 16. September 2026, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2027 im Landtag eingebracht.
Der Etat umfasst rund 115,5 Milliarden Euro.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?