Seit 20 Jahren besteht die trilaterale Zusammenarbeit im "Regionalen Weimarer Dreieck" zwischen Nordrhein-Westfalen, der Region Hauts-de-France und der Region Schlesien.
In diesem Rahmen finden jährlich etwa ein Jugendtreffen, ein Kulturprojekt und ein Expertenaustausch zu Fragen der Zukunft statt.
Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet.
Dieser intensive Zukunftsdialog findet gerade in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.

Er wurde 1926 im französisch besetzten Koblenz geboren und absolvierte in Paris die beiden französischen Elitehochschulen Polytechnique und Ecole Nationale d'Administration, bevor er in die Generalinspektion der Finanzen eintrat.
1959 wurde er Finanzstaatssekretär, anschließend Minister für Wirtschaft und Finanzen in den Regierungen von Charles de Gaulle und Georges Pompidou, bevor er 1974 mit nur 48 Jahren seinerzeit jüngster Präsident Frankreichs wurde.
Nach seiner Präsidentschaft setzte Giscard d'Estaing sich für regionale Belange im Regionalrat der Auvergne ein und trat insbesondere ab 1989 als Mitglied des Europaparlaments und ab 2002 als Präsident des Europäischen Konvents hervor.
Dort erarbeitete er einen Verfassungsentwurf für die Europäische Union, der in weiten Teilen Eingang in den Vertrag von Lissabon fand.
Neben zahllosen anderen Auszeichnungen erhielt Valéry Giscard d'Estaing 2003 für seine Verdienste den Internationalen Karlspreis zu Aachen.

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Bürgerinnen und Bürger selbst haben es in der Hand, an der Gestaltung Europas und der europäischen Institutionen mitzuwirken.
Europaparlament, Europäische Kommission und Europäischer Rat haben dazu gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas einberufen.
Dieser intensive Zukunftsdialog ist eine Premiere, und Nordrhein-Westfalen wird sich ebenso daran beteiligen wie hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger.
Für das kommende Halbjahr plant das Land hierzu eine Reihe von Bürgerforen.

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Drohende Privatisierung der Trinkwasserversorgung für NRW abgewendet
Drohende Privatisierung der Trinkwasserversorgung für NRW abgewendet/ Europaparlament stimmt Herausnahme des Wassersektors aus neuer EU-Konzessionsrichtlinie zu
15. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Trinkwasserversorgung in NRW wird nicht privatisiert.

Deshalb sollte gerade die junge Generation sich aktiv in den Prozess einbringen, die Zukunft Europas mitzugestalten.
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Europaparlament, Europäische Kommission und Europäischer Rat haben gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas einberufen.
Dazu finden Bürgerdialoge, Jugendforen, eine digitale Plattform, Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Sportevents, Festivals und Hackathons statt.
Nordrhein-Westfalen ist im Juni bereits mit einem Online-Bürgerdialog in den direkten Austausch gestartet.

Die EU muss daher die Kohleregionen im Übergang im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen berücksichtigen.
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Der Staatssekretär begrüßte den auf den früheren Präsidenten des Europaparlaments, Jerzy Buzek, zurückgehenden Vorschlag der gewählten Kommissionspräsidentin für einen entsprechenden Fonds.
Dieser Fonds müsse jedoch aus zusätzlichen Mitteln und nicht aus dem für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds vorgesehenen Finanzrahmen finanziert werden und eng mit der Kohäsionspolitik verzahnt sein.
Zudem setzte sich der Staatssekretär dafür ein, dass die Kohleregionen für die Förderung von Investitionen und Projekten zukünftig einen größeren Spielraum unter den EU-Beihilferegeln bräuchten, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern.

In dem von Schulz und Juncker sowie von 400 Kandidatinnen und Kandidaten für das EU-Parlament vor der Wahl unterzeichneten "Manifest des Fairen Handels" heißt es weiter, die EU könne wesentlich dazu beitragen, dass im internationalen Handel gesellschaftliche Ziele umgesetzt werden.
"Dass Kinder nicht unter ausbeuterischen, gefährlichen oder gesundheitsschädlichen Bedingungen arbeiten dürfen, ist für mich eines der wichtigsten Ziele überhaupt, für das wir uns alle einsetzen müssen", so Schneider.
Bei Gesprächen in Brüssel Ende letzten Jahres hatte Minister Schneider bereits Vertreter der EU-Kommission und des Europaparlaments aufgefordert, beim Abschluss von internationalen Handelsabkommen sicherzustellen, dass arbeitsrechtliche Mindestnormen verbindlich festgeschrieben werden.
"Der Einsatz für faire Arbeit ist ein Herzensanliegen der Landesregierung", so der Minister weiter.
"Und faire Arbeitsbedingungen dürfen nicht an Ländergrenzen Halt machen."

Diese Wahl wird für die Zukunft der Union und die Überwindung der gegenwärtigen Krise von großer Bedeutung sein.
Anrede
Enrico Letta hat in Interviews zu Recht das Risiko hervorgehoben, daß wir bei den Wahlen im Mai 2014 das anti-europäischste Europa-Parlament bekommen, das wir je hatten.
Daß der "permissive Konsens" über die europäische Integration zerbrochen ist, wissen wir alle seit langem.
Doch daß der Vertrauensverlust so dramatische Ausmaße annimmt wie heute, ist alarmierend: Nach dem letzten Standard-Eurobarometer haben nur noch 31 Prozent der Europäer Vertrauen in die EU.

In Nordrhein-Westfalen wären davon die Flughäfen in Düsseldorf und Köln betroffen.
"Dieser Beschluss ist eine Ohrfeige für das Bodenpersonal an großen Flughäfen", sagte Groschek.
Das Europaparlament hatte zuvor in Straßburg beschlossen, dass an Flughäfen mit mehr als 15 Millionen Passagieren oder mehr als 200.000 Tonnen Fracht im Jahr, künftig mindestens drei verschiedene Unternehmen bei der Bodenabfertigung ihre Dienste anbieten müssen.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Ein interessantes Projekt plant auch die Entwicklungsgesellschaft für Erziehung und Bildung und Arbeit in Gladbeck.
Unter Gladbecker Schulen veranstaltet sie einen Wettbewerb, bei dem sich die Schülerinnen und Schüler detektivisch auf die Suche nach den Spuren der Europäischen Union machen.
Vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen zum Europaparlament schlugen die Beteiligten auch unterschiedliche Simulationsspiele vor, um besonders Jugendlichen die Aufgaben des Europäischen Parlaments besser erklären zu können.
Ministerin Schwall-Düren: "Die vielen Aktivitäten zeigen, dass es sich lohnt, sich für Europa einzusetzen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass auf diese Weise noch mehr Menschen überzeugt werden, dass Europa für sie einen Mehrwert hat.

Ein interessantes Projekt plant auch die Entwicklungsgesellschaft für Erziehung und Bildung und Arbeit in Gladbeck.
Unter Gladbecker Schulen veranstaltet sie einen Wettbewerb, bei dem sich die Schülerinnen und Schüler detektivisch auf die Suche nach den Spuren der Europäischen Union machen.
Vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen zum Europaparlament schlugen die Beteiligten auch unterschiedliche Simulationsspiele vor, um besonders Jugendlichen die Aufgaben des Europäischen Parlaments besser erklären zu können.
Ministerin Schwall-Düren: "Die vielen Aktivitäten zeigen, dass es sich lohnt, sich für Europa einzusetzen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass auf diese Weise noch mehr Menschen überzeugt werden, dass Europa für sie einen Mehrwert hat.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 12. Juli 2019, den Präsidenten des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Im Anschluss an den Eintrag in das Gästebuch der Landesregierung tauschten sich beide Seiten über die aktuelle Situation in ihren Ländern und in Europa im Nachgang des neu gewählten Europaparlaments aus.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und ich sind uns einig, dass es wichtig ist, dass die Europäische Union nun zügig eine handlungsfähige Kommission bekommt.
Diese muss zeitnah drängende Themen wie Klima- und Energiepolitik, Digitalisierung, innere und äußere Sicherheit sowie eine nachhaltige Entwicklung effektiv angehen.

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Rathaus Rheydt in Mönchengladbach wird zum Europaparlament
Über 80 Schülerinnen und Schüler schlüpfen für dieses Spiel im Rathaus Rheydt in die Rolle von Europaabgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten

Wir werden sie nutzen, um in einem gesamtgesellschaftlichen Prozess den Strukturwandel zum Gelingen zu bringen.
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Die Landesregierung informierte in Bergheim Abgeordnete des Bundestages, des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Europaparlamentes, die Vorsitzenden der Regionalräte, Mitglieder des Braunkohleausschusses, Bürgermeister sowie Vertreter der Zukunftsagentur Rheinisches Revier über die Empfehlungen der Kohlekommission.
Bis 2022 sollen 3,9 Gigawatt Braunkohlekapazität im Rheinischen Revier abgeschaltet werden.
Die Kohleverstromung in Deutschland soll bis spätestens 2038 beendet werden.

Damit erhalten sowohl unser Bundesland als auch Freiheit und Subsidiarität als grundlegende Prinzipien der EU eine starke Stimme.
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Die Konferenz zur Zukunft Europas wurde gemeinsam von Europaparlament, Europäischer Kommission und Europäischem Rat einberufen und startete am 9. Mai 2021, dem Europatag.
Das Plenum konstituiert sich in der ersten Sitzung am 19. Juni 2021.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzuzeichnen.

Die Ergebnisse der Workshops werden zusammengefasst und von Minister Holthoff-Pförtner sowie Staatssekretär Speich vorgestellt.
Die Paneldiskussion kann von 19.15 bis 20.00 Uhr live auf diesem YouTube-Kanal verfolgt werden.
Hintergrund: Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet.
Dieser intensive Zukunftsdialog findet gerade in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.

Die ZeUK NRW wird dazu beitragen, die Abfallkriminalität - auch über Ländergrenzen hinweg - noch effektiver zu verfolgen", bekräftigt Generalstaatsanwalt Michael Schwarz.
Den Festvortrag hielt der Direktor für Justizpolitik der Europäischen Kommission Richard Sonnenschein.
Er verwies auf die neue Richtlinie für Umweltkriminalität, auf die sich gerade am 16. November 2023 die spanische Ratspräsidentschaft und das Europaparlament in Brüssel geeinigt haben.
Die Richtlinie sehe neue Straftatbestände vor, wie etwa den Handel mit Holz illegaler Herkunft.
Das Strafmaß solle in allen Mitgliedsstaaten einheitlich erhöht werden, etwa bei vorsätzlich begangenen Straftaten, die den Tod einer Person verursachten, auf mindestens zehn Jahre Haft.

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
An diesem Freitag trafen der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Nathanael Liminski, der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Fabian Kirsch, die Oberbürgermeisterin der Bundestadt Bonn, Katja Dörner, sowie Landrat Sebastian Schuster für den Rhein-Sieg-Kreis, Landrätin Cornelia Weigand für den Landkreis Ahrweiler und Landrat Achim Hallerbach für den Landkreis Neuwied im Alten Rathaus Bonn mit der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz, zusammen.
Nach einer Arbeitssitzung nur der Vertreter von Bund, Ländern, Stadt und Kreisen über den Verhandlungsstand zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz stand der Austausch mit den regionalen Abgeordneten aus Landtag, Bundestag und Europaparlament auf dem Programm.
Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir haben die heutigen Gespräche erfolgreich genutzt, um gemeinsam den Fortgang unserer Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zu besprechen.

Dies gilt nicht nur für Mitglieder des Bundes- und der Landtage, sondern auch für Gemeinderäte oder Mitglieder des Europaparlaments.