1. +++ (SEM)
In Deutschland sind sich Bund und Länder einig über die Zielsetzung der Finanztransaktionssteuer.
Der Bundesrat hat ausdrücklich begrüßt, dass der Finanzsektor, der bei der Auslösung der Finanz- und Wirtschaftskrise eine wesentliche Rolle gespielt hat, an den Kosten der Bewältigung der Krise beteiligt werden soll.
Um nicht missverstanden zu werden: Wenn wir heute über die Krise in der Eurozone reden, dann ist der Finanzsektor nicht in der alleinigen Verantwortung.
Aber er hat durch spekulative Verhaltensweisen wesentlich dazu beigetragen, dass sich die Krisen sehr schnell zu einer dramatischen Bedrohung ganzer Volkswirtschaften und schließlich der Euro-Zone entwickeln konnten.
Wir sollten außerdem nicht vergessen, dass die gegenwärtige Struktur der Besteuerung den Finanzsektor gegenüber der Realwirtschaft bevorzugt und zudem wachstumspolitisch falsche Anreize setzt.
Datum: 2012-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;
Themen: Finanzmärkte
# ?, Finanzsektor
# ?, Damen
# ?, Herren
# ?, politische Diskussion
# ?, europäisches Parlament
# ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer
# ?, Einstimmigkeitserfordernis
# ?, Finanztransaktionen
# ?, Brisanz
# ?
2. +++ (SEM)
Europa steckt in einer Krise.
Die Refinanzierungs- und Wirtschaftskrise in der Europäischen Union ist in der Folge der weltweiten Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise entstanden.
Hausgemachte Probleme wurden in Verbindung mit den weltweiten Krisenerscheinungen zum Sprengsatz für die Eurozone, ja sogar für die gesamte Europäische Union.
Noch ist nicht klar, ob und wie und wann die Krise überwunden sein wird.
Und derweil nimmt die Ungleichheit in Europa ständig zu: Die Armut der Menschen hat dem Sozialbericht der Europäischen Kommission zufolge einen neuen alarmierenden Rekordstand erreicht.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;
Themen: Partnervereinigung
# ?, Herren
# ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen
# ?, Frankreichbegeisterte
# ?, Technologiepolitik
# ?, offizielle Quote
# ?, deutschfranzösische Agenda
# ?, deutschfranzösischer Ministerrat
# ?, andere Mitgliedstaaten
# ?, deutsche Politik
# ?
3. +++ (SEM)
Ursache dafür ist die mangelnde Transparenz der Entscheidungsprozesse.
[4]
"Konsolidierung" - der Eurozone, der Gemeinschaftspolitiken und der EU-Institutionen - das soll nach dem De-Boissieu-Bericht die Perspektive für das nächste Jahrzehnt sein.
Der Bericht warnt vor immer neuen Vertragsänderungen und der Vorstellung, institutionelle Reformen produzierten automatisch eine bessere Politik.
Die Debatte um neue Vertragsreformen werde mehr und mehr zum politischen Handlungsersatz.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;
Themen: Anrede
# ?, europäischer Rat
# ?, auswärtige Politik
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Ausnahmen der Regel
# ?, Gesellschaft des Deutsche
# ?, Machtzentrum
# ?, Veranstaltung der Gesellschaft
# ?, demokratischer Kulturwandel
# ?, deutsches Kommissionsmitglied
# ?
4. +++ (SEM)
Düsseldorf hat im März 2016 eine neue Städtepartnerschaft mit Palermo geschlossen.
114 Schulen in Nordrhein-Westfalen pflegen internationale Kontakte mit italienischen Schulen und es gibt aktuell 365 Hochschulkooperationen.
Die italienische Wirtschaft ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone und die achtgrößte Volkswirtschaft der Welt.
Mit einem Handelsvolumen von 20,5 Milliarden Euro im Jahr 2017 ist Italien auf Platz sieben der Handelspartner Nordrhein-Westfalen, vor Polen und nach den USA.
In Nordrhein-Westfalen existiert ein Netzwerk italienischer Einrichtungen.
Datum: 2019-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-botschafter-italiens-luigi-mattiolo;
Themen: italienische Republik
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Europakurs
# ?, italienische Regierung
# ?, italienische Wirtschaft
# ?, italienischer Botschafter
# ?, mögliche Intensivierung
# ?, italienische Herkunft
# ?, italienische Schulen
# ?, Kulturvereinigung
# ?
5. +++ (SEM)
Ich bin froh, dass nunmehr die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Das Paket ist ein Akt der Solidarität.
Aber wir haben auch selbst ein Interesse daran, dass Griechenland in der Eurozone verbleibt.
Nur wenn in der Eurozone stabile Verhältnisse herrschen, kann unsere Wirtschaft profitieren.
Damit sind die Griechenland-Hilfen auch ein wichtiges Signal für Investoren und Exporteure.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu;
Themen: ausdrückliche Unterstützung
# ?, neue Griechenlandhilfen
# ?, Beschluss
# ?, Finanzminister der Eurozone
# ?, Haushaltssanierung
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Befassung der Europakammer
# ?, Rahmen des Sparpakets
# ?, Sparpaket
# ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen
# ?
6. +++ (SEM)
Ich bin froh, dass nunmehr die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Das Paket ist ein Akt der Solidarität.
Aber wir haben auch selbst ein Interesse daran, dass Griechenland in der Eurozone verbleibt.
Nur wenn in der Eurozone stabile Verhältnisse herrschen, kann unsere Wirtschaft profitieren.
Damit sind die Griechenland-Hilfen auch ein wichtiges Signal für Investoren und Exporteure.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu-0;
Themen: ausdrückliche Unterstützung
# ?, neue Griechenlandhilfen
# ?, Beschluss
# ?, Finanzminister der Eurozone
# ?, Haushaltssanierung
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Befassung der Europakammer
# ?, Rahmen des Sparpakets
# ?, Sparpaket
# ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen
# ?
7. +++ (SEM)
Auf Antrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat die Europakammer des Bundesrats den Zypern-Hilfen zugestimmt.
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Deutschland steht im Rahmen der bestehenden Rettungsmechanismen für den Erhalt des Euro ein.
Nur wenn in der Eurozone stabile Verhältnisse herrschen, kann unsere Wirtschaft profitieren.
Aber wir dürfen die Lasten für die Rettung der zyprischen Banken nicht einseitig dem Steuerzahler, sondern auch den vermögenden Eigentümern und Gläubigern der Bank auferlegen.
Dass ursprünglich Kleinanleger unter 100.000 Euro zur Rekapitalisierung des zyprischen Bankensektors herangezogen werden sollten, war eine grobe Fehlentscheidung der Bundesregierung, die für große Unruhe gesorgt hat.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;
Themen: Zypernhilfen
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, Bundesrat
# ?, Sicherheit von Spareinlagen
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, grobe Fehlentscheidung
# ?, große Unruhe
# ?, zyprische Banken
# ?, Kleinanleger
# ?, stabile Verhältnisse
# ?
8. +++ (SEM)
Auf Antrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat die Europakammer des Bundesrats den Zypern-Hilfen zugestimmt.
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Deutschland steht im Rahmen der bestehenden Rettungsmechanismen für den Erhalt des Euro ein.
Nur wenn in der Eurozone stabile Verhältnisse herrschen, kann unsere Wirtschaft profitieren.
Aber wir dürfen die Lasten für die Rettung der zyprischen Banken nicht einseitig dem Steuerzahler, sondern auch den vermögenden Eigentümern und Gläubigern der Bank auferlegen.
Presseinformation - 320/4/2013 Düsseldorf, 18. April 2013
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;
Themen: Zypernhilfen
# ?, Bundesrat
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, zyprische Banken
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, stabile Verhältnisse
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Gläubiger
# ?, Lasten
# ?, Steuerzahler
# ?
9. +++ (SEM)
Das ist aus meiner Sicht nicht gut!
Und muss sich ändern.
Ich bin überzeugt: Die Krise in der Eurozone wird zu einem tiefgreifenden Umbau des europäischen Hauses führen.
Die Bewältigung der Krise macht es erforderlich, dass die europäische Integration weiter voranschreitet.
Europa wird langfristig seine notwendige Stabilität und das erforderliche Vertrauen in und außerhalb von Europa nur erreichen können, wenn wir zu deutlichen Fortschritten bei einer gemeinsamen europäischen Wirtschafts- und Fiskalpolitik kommen.
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;
Themen: 2 Regionen
# ?, Anrede
# ?, Aussöhnung
# ?, Eurozone
# ?, Partnerstädte
# ?, Partnervereine
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen
# ?, gemeinsamer Binnenmarkt
# ?, europäische Geschichte
# ?
10. +++ (SEM)
Finanzen
Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg und Hessen werden die Mittel ihrer Pensionsfonds künftig nach miteinander abgestimmten nachhaltigen Kriterien anlegen.
Gemeinsam haben sie einen Anbieter mit der Entwicklung von zwei nachhaltigen Aktienindizes beauftragt: einen Aktienindex für die Eurozone, einen für außerhalb der Eurozone.
Das Pensionsvermögen der vier Länder wird überwiegend von der Deutschen Bundesbank passiv verwaltet.
Die Aktienportfolios haben derzeit ein Gesamtvolumen von rund 3,6 Milliarden Euro.
Datum: 2019-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-der-laender-nordrhein-westfalen-baden-wuerttemberg-brandenburg-und;
Themen: Pensionsfonds des Lands
# ?, nachhaltige Aktienindexe
# ?, private Wirtschaft
# ?, Eurozone
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Anbieter
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, 2 Indexe
# ?, Aktienbereich
# ?, Aktienportfolios
# ?
11. +++ (SEM)
"
Slowenien gilt politisch und wirtschaftlich als Vorreiter in Südosteuropa.
Es ist als erster Staat des ehemaligen Jugoslawiens der Europäischen Union und der NATO beigetreten und wurde 2007 erstes osteuropäisches Mitglied der Euro-Zone.
In Nordrhein-Westfalen leben 4.600 slowenische Bürgerinnen und Bürger.
Es gibt zwei Städtepartnerschaften (Leverkusen - Ljubljana; Grevenbroich - Celje).
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuerdigung-der-ratspraesidentschaft-und-dialog-zu-europaeischen-werten;
Themen: Trioratspräsidentschaft
# ?, europäischer Ministerrat
# ?, Vorsitz
# ?, regierungstragende Parteien
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Regierungsvertreter
# ?, europäische Werte
# ?, Gebiet der Gesundheit
# ?, Vertreterinnen der Medienlandschaft
# ?, Westbalkangipfel
# ?
12. ++ (IR)
* Bad Honnef mit 2,29 Millionen Euro für die Sanierung des Stadions Menzenberg
* Bönen mit 2,55 Millionen Euro für die Umgestaltung des Stadtparks und Neugestaltung der Fußgängerzone
* Bonn mit 8,3 Millionen Euro für die Rheinuferpromenade im Rahmen des Masterplanes Innere Stadt 2.0
* Erkrath mit 7,7 Millionen Euro für den Campus Sandheide, Erstellung öffentlicher Außenanlagen, Schulhof einer Grundschule, Sporthalle
* Gladbeck mit 4,1 Millionen Euro für die Umgestaltung des Willy-Brand-Platzes und der Übergangsbereiche zur Bottroper und Rentforter Straße sowie zur Postallee
* Hennef mit 5,5 Millionen Euro für den Neubau des Kultur- und Heimathauses sowie dem Ausbau der Zuwegung Coenenstraße
* Hürth mit 6,9 Millionen Euro für die Umsetzung des Landeswettbewerbs "Zukunft Stadtraum" (Umsetzung der "Lebensader Lux")
* Lindlar mit 2,32 Millionen Euro für u.a. Umgestaltung der öffentlichen Räume am Schul- und Kulturzentrum (einschließlich Kastela-Platz)
Datum: 2023-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-machen-staedte-fit-fuer-die-zukunft-0;
Themen: Städtebauförderung
# ?, Umgestaltung
# ?, Innenstädte
# ?, Ausbau der Zuwegung
# ?, Freiflächengestaltung
# ?, Hafensüdseite
# ?, Heimathaus
# ?, Häuserwände
# ?, Kulturhaus
# ?, Martiniviertel
# ?
13. ++ (IR)
200 Euro fortan pro Wildschwein im Kerngebiet und der Sperrzone II
Diese Richtlinie wurde im Februar 2026 erweitert durch eine zusätzliche Beteiligung des Landes an Programmen der Kommunen, bei denen Jägerinnen und Jägern Anreize geboten werden, mehr Wildschweine im Kerngebiet und in den Sperrzonen I und II zu jagen.
Bislang wurden in Nordrhein-Westfalen den Kommunen bis zu 100 Euro pro Wildschwein, das im Kerngebiet erlegt wird, und bis zu 75 Euro pro Schwarzwild, das in der Sperrzone II und I geschossen wird, vom Land erstattet.
Ab sofort werden diese Summen erhöht: Für die Entnahme von Schwarzwild im Kerngebiet und in der Sperrzone II gibt es eine Entschädigung pro Wildschwein 200 Euro.
In der Sperrzone I gibt es fortan 150 Euro für jedes erlegte Schwarzwild.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-erhoeht-unterstuetzung-der-kreise-bei-der-bejagung-von;
Themen: Schwarzwild
# ?, Kerngebiet
# ?, Aufwand für Jagd
# ?, Erlegung
# ?, Unterstützung für Kreise
# ?, Restriktionszonen
# ?, Beprobung
# ?, Sperrzone
# ?, Wildschweinpopulation
# ?, betroffene Gebiete
# ?
14. ++ (IR)
In Bielefeld, Bonn, Hamm und Münster werden im Juli 2025 neue Waffenverbotszonen eingerichtet.
Bei einem Verstoß droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 10.000 Euro.
Schilder weisen auf das Betreten der Waffenverbotszonen hin.
Die Zonen werden mit dem Ziel eingerichtet, Gewaltkriminalität zu senken und die Sicherheit zu erhöhen.
Minister Herbert Reul: "Mit den bestehenden Waffenverbotszonen, die Teil des 10-Punkte-Plans gegen Messergewalt sind, haben wir gute Erfahrungen gemacht.
Datum: 2025-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nordrhein-westfalen-fuehrt-neue-waffenverbotszonen-bielefeld-bonn-hamm-und;
Themen: neue Waffenverbotszonen
# ?, andere Waffen
# ?, Messerkriminalität
# ?, Elektroschocker
# ?, Pfefferspray
# ?, bestimmte Zeiten
# ?, Schlagstöcke
# ?, bestimmte Bereiche
# ?, Polizei
# ?, Hofgarten
# ?
15. ++ (IR)
Ihn erwarten zwei Bußgeldverfahren mit je 75 Euro Bußgeld und jeweils einem Punkt in Flensburg.
In Aachen fiel eine 34-jährige Autofahrerin mit gemessenen 41 km/h in einer 30er Zone vor einer Schule auf.
Ein Bußgeld von mindestens 70 Euro und ein Punkt in der Verkehrssünderdatei sind die Quittung.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-zeigt-wirkung-weniger-geschwindigkeitsueberschreitung;
Themen: landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Morgen
# ?, Geschwindigkeitsüberschreitung
# ?, Videofahrzeug
# ?, erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Nachmittag
# ?, Polizisten
# ?
16. ++ (IR)
Beim ersten Mal konnte er nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 16 km/h in einer 50er Zone zunächst nicht angehalten werden.
Für ihn bedeutet das jetzt 185 Euro Bußgeld, ein Monat Fahrverbot und drei Punkte in Flensburg.
* Im Kreis Steinfurt war ein verantwortungsloser Autofahrer mit Tempo 72 in einer 30er Zone unterwegs.
200 Euro Bußgeld, ein Monat Fahrverbot und vier Punkte in Flensburg sind für ihn fällig.
Als Strafe erwarten ihn 70 Euro Geldbuße und ein Punkt in Flensburg.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-autofahrer-zeigen-respekt-vor-leben;
Themen: erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizisten
# ?, Nachmittag
# ?, Regeln
# ?, normale Tage
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, 50er Zone
# ?, Punkteabbauseminar
# ?, Sportwagenfahrer
# ?
17. ++ (IR)
Konnten geringfügig Beschäftigte im Januar 2015 noch knapp 53 Stunden im Monat zum damals geltenden Mindestlohn von 8,50 Euro arbeiten, sind es seit der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns im Jahre 2017 auf 8,84 Euro nur noch rund 51 Stunden.
Die Bundesratsinitiative sieht auch vor, die Gleitzone für den Niedriglohnbereich, in der Arbeitnehmer geringere Sozialversicherungsbeiträge zahlen müssen, von 850 Euro auf 1.300 Euro zu erhöhen.
Darüber hinaus sollen die reduzierten Beiträge in der Gleitzone künftig nicht mehr zu geringeren Rentenanwartschaften führen.
Eine Dynamisierung der Einkommensgrenzen für Mini- und Midi-Jobs (Gleitzone) war bereits im nordrhein-westfälischen Koalitionsvertrag vereinbart worden.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entgeltgrenze-bei-minijobbern-nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative;
Themen: gesetzlicher Mindestlohn
# ?, Einkommensgrenze für Minijobs
# ?, Minijobber
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Gleitzone
# ?, steigender Mindestlohn
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Stunden
# ?, Arbeitszeiten
# ?, Arbeitnehmer
# ?
18. ++ (IR)
Beide Fahrer erwartet eine Geldbuße von mindestens 600 Euro, drei Monate Fahrverbot und vier Punkte in der Flensburger Kartei.
* In Krefeld fuhr ein Autofahrer in einer 50er-Zone mit 119 km/h.
Das gefährliche Rasen kostet ihn 480 Euro Bußgeld, drei Monate Fahrverbot und vier Punkte.
* Mit 75 km/h raste in Warendorf ein unverantwortlicher Fahrer durch eine 30er Zone.
200 Euro, ein Monat Fahrverbot und vier Punkte in Flensburg sind für ihn die konsequente Strafe.
Datum: 2013-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;
Themen: Stunde
# ?, Tag für Verkehrssicherheit
# ?, Verkehrssicherheit in Deutschland
# ?, Lerneffekt
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Veröffentlichung
# ?
19. ++ (IR)
Wer eine entsprechende Ordnungswidrigkeit begeht, muss mit einer Geldbuße von bis zu zehntausend Euro rechnen.
Geplant ist, dass die Verordnung für die drei Verbotszonen am 21. Dezember 2021 in Kraft tritt.
Fortwährend soll das LZPD dann gemeinsam mit den Kreispolizeibehörden prüfen, ob vorhandene Waffenverbotszonen ihren Status behalten und ob weitere Zonen in anderen Behörden erforderlich sind.
1 / 4 Innenministerium bringt Waffenverbotszonen auf den Weg
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;
Themen: Stück
# ?, Weg
# ?, Befugnis
# ?, Straßen
# ?, Verbot
# ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen
# ?, zuständige Kreispolizeibehörden
# ?, Download
# ?, zentrale Dienste
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?
20. ++ (IR)
Das Fortwerfen von Abfällen - auch Essensresten - im Wald kann, abhängig von der Menge, als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern von 30 Euro bis zu 25.000 Euro geahndet werden.
Besondere Vorsicht ist beim Sammeln von Pilzen geboten: Um Wildschweine nicht unnötig zu beunruhigen, dürfen im Waldgebiet in den Sperrzonen, die von dem ASP-Seuchenausbruch besonders betroffen sind, die befestigten Wege nicht verlassen werden.
Deshalb ist auch das Sammeln von Pilzen in dieser Zone nicht erlaubt.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreis-olpe-staerkt-schutzzaeune-um-das-kerngebiet-des;
Themen: Wildschweine
# ?, Wald
# ?, Zaun
# ?, Kerngebiet des Ausbruchsgeschehens
# ?, Nähe von Heinsberg
# ?, finanzielle Aufwände
# ?, sogenannte Billigkeitsrichtlinie
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Schutzzäune
# ?, betroffene Zone
# ?
21. ++ (IR)
* Erneuerung beziehungsweise Ertüchtigung der von den Kölner Verkehrsbetrieben eingesetzten Busse auf Abgasstandard Euro VI,
* Lkw-Transitverbotszone in der Innenstadt, ausgenommen Lkw, die die Euro-VI-Norm erfüllen.
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Erneuerung
# ?, Erörterungstermin für Vergleich
# ?, Fahrradabstellmöglichkeiten
# ?
22. ++ (IR)
Gesamtkosten: rund 170.000 Euro.
Mit den E-Scooter-Simulatoren wird die Polizei dann zum Beispiel in Schulen und Fußgängerzonen sein.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiefststand-bei-verkehrstoten-mehr-festgestellte-drogenverstoesse-170000-euro-fuer;
Themen: Unfälle
# ?, Simulatoren
# ?, Pedelecfahrer
# ?, Minus
# ?, Plus
# ?, Vorjahr
# ?, Autofahrer
# ?, Drogenfahrten
# ?, E-Scooterunfall
# ?, Pedelecunfall
# ?
23. ++ (IR)
Ergebnis war unter anderem eine Vereinbarung, sich für die vorzeitige Einführung von Fahrzeugen mit dem modernsten Abgasstandard Euro 6 einzusetzen.
Euro 6 sieht für leichte Nutzfahrzeuge (wie die im Handwerk häufig eingesetzten Lieferwagen) einen um 55 Prozent niedrigeren Stickstoffoxid-Ausstoß gegenüber dem aktuellen Abgasstandard Euro 5 vor.
Ab 1. Juli 2014 werden in den Umweltzonen in NRW nur noch Fahrzeuge mit einer grünen Plakette fahren dürfen.
Der Euro 6-Standard ist somit zukunftsweisend und bietet Handwerksunternehmen eine langfristigere Planungssicherheit für ihre Fahrzeugflotten.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abgasaermeren-und-umweltfreundlicheren-handwerkerfahrzeugen-fuer-eine-saubere;
Themen: saubre Luft
# ?, Handwerksunternehmen
# ?, Aktion
# ?, Abgasstandard von Leichtes Nutzfahrzeug
# ?, Abgasstandard von Neufahrzeugen
# ?, frühzeitige Anschaffung
# ?, Neufahrzeuge
# ?, menschliche Gesundheit
# ?, Anreiz
# ?, Grundvoraussetzung
# ?
24. ++ (IR)
Bei Verstoß droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 10.000 Euro.
Schilder weisen auf das Betreten der Waffenverbotszonen hin.
Durch die Einrichtung der Waffenverbotszonen ist es für die Polizei einfacher geworden, bereits vor der Begehung von Straftaten präventiv Personen auf das Mitführen unerlaubter Waffen zu kontrollieren und zu sanktionieren.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-bilanz-ein-jahr-waffenverbotszonen-koeln-und-duesseldorf;
Themen: Waffenverbotszonen
# ?, bestimmte Zeiten
# ?, Messer
# ?, Ringe in Köln
# ?, Schlagstöcke
# ?, kriminelle Energie
# ?, Arsenal
# ?, Dolche
# ?, Reizstoffwaffen
# ?, Schreckschusswaffen
# ?
25. ++ (IR)
Das bedeutet zwei Monate Fahrverbot, 440 Euro Bußgeld und zwei Punkte in Flensburg.
In Köln war ein 19-jähriger BMW-Fahrer in einer 30-Zone mit 66 km/h unterwegs.
Ihn erwartet ein Monat Fahrverbot, 160 Euro Bußgeld und zwei Punkte.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-meisten-autofahrer-halten-sich-die-zulaessige-geschwindigkeit;
Themen: Autofahrer
# ?, Knöllchen
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, zulässige Geschwindigkeit
# ?, zulässige Höchstgeschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Vater
# ?, Erfolg
# ?
26. ++ (IR)
Insgesamt hat die TWE bereits etwas über 1,4 Millionen Euro an Fördermitteln erhalten.
Für die Jahre 2018 und 2019 hat die Landesregierung insgesamt 16 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-erneuerung-auf-der-gueterstrecke-versmold-harsewinkel-hoevelhof-der;
Themen: Nichtbundeseigene Bahn
# ?, Bahnhof Versmold
# ?, Gleisanlagen
# ?, Teutoburger
# ?, Größenordnung
# ?, Güterverkehr
# ?, Erneuerung
# ?, Brünighaus
# ?, Hauptkunde
# ?, Schwerlastkran
# ?
27. ++ (IR)
Zehn Millionen Euro stehen im Jahr 2018 bereit.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Datum: 2018-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-die-verlagerung-von-gueterverkehr-auf-die-schiene-verkehrsminister;
Themen: Nichtbundeseigene Bahn
# ?, Förderprogramm
# ?, Unternehmen des Eisenbahnnetzes
# ?, Schiene
# ?, zahlreiche Industriegebiete
# ?, Eisenbahnnetz
# ?, westfälische Landeseisenbahn
# ?, Güterverkehr
# ?, Hauptstrecken
# ?, bundeseigene Eisenbahnen
# ?
28. ++ (IR)
Städtebauförderung Nordrhein-Westfalen 2026: 356 Millionen Euro für 139 Stadtumbauprojekte in 117 Kommunen
22. Juli 2026 Fußgänger in Fußgängerzone beim einkaufen Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH / Fotograf U. Otte
Das Städtebauförderprogramm Nordrhein-Westfalen 2026 steht: Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 356 Millionen Euro für 139 Stadtumbauprojekte in 117 Kommunen freigegeben.
Das Städtebauförderprogramm Nordrhein-Westfalen 2026 steht: Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 356 Millionen Euro für 139 Stadtumbauprojekte in 117 Kommunen freigegeben.
Datum: 2026-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderung-nordrhein-westfalen-2026-356-millionen-euro-fuer-139;
Themen: Städtebauförderung
# ?, Städtebauförderprogramm
# ?, Gemeindeentwicklung
# ?, modellhafte Beseitigung
# ?, Wohnungsüberhänge
# ?, Planungskosten
# ?, Bedeutung eines Förderinstruments
# ?, Burgberg
# ?, Mauersanierung
# ?, Mobilitätserfordernisse
# ?
29. ++ (IR)
Flughafen-Geschäftsführer Franz-Josef-Kames hob die Bedeutung der Förderung für die Entwicklung des Flughafens hervor: "Ein modernes Betriebsüberwachungssystem der Flughafenbefeuerung ist vor allem im Hinblick auf die Kontrollzone und den Instrumentenflugbetrieb am Flugplatz Mönchengladbach (MGL) essenziell.
Im vergangenen wie in diesem Jahr stehen dafür jeweils 4,745 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung.
Mit Mitteln aus dem Haushalt 2019 hatte das Verkehrsministerium 4 Millionen Euro für den Aus- und Umbau des Flugplatzes Aachen-Merzbrück zu einem Forschungsflugplatz bereitgestellt, damit dort hybrides und damit lärmreduziertes Starten und Landen erforscht werden kann.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-flughafen-moenchengladbach;
Themen: Flughafen Mönchengladbach
# ?, Flughafengesellschaft
# ?, Zukunft der Mobilität
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Betriebsüberwachungssystem der Flughafenbefeuerung
# ?, Flugzeugwerften
# ?, Instrumentenflugbetrieb
# ?, Verkehrsflugplatz
# ?, allgemeine Luftfahrt
# ?, bevölkerungsreiches Land
# ?
30. ++ (IR)
In einer 30er-Zone in Hamm wurde ein Autofahrer mit 79 km/h gemessen.
Seine Strafe: ein Monat Fahrverbot, 160 Euro Bußgeld und drei Punkte in Flensburg.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-zieht-erfolgreiche-bilanz-minister-jaeger-blitz-marathon-teil-einer;
Themen: Autofahrer
# ?, Stunde
# ?, länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Fahrverbot
# ?, Erkenntnis
# ?, Bußgeld
# ?, Köpfe
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, 30erzone in Hamm
# ?
31. ++ (IR)
Treffpunkt: Westernstraße 26, 33098 Paderborn (Fußgängerzone)
Gefördert mit 9,25 Millionen Euro.
Datum: 2026-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordmittel-starke-nachfrage-und-innovative-projekte-fuer-bezahlbares-wohnen;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, Treffpunkt
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Auszubildende
# ?, Fernwärme
# ?, Kreishandwerkerschaft
# ?, bewohnter Bestand
# ?
32. ++ (IR)
Diese Richtlinie wird jetzt erweitert durch eine zusätzliche Regelung: Zur weiteren Reduzierung der Schwarzwildpopulation beteiligt sich das Land an Programmen der Kommunen, bei denen Jägerinnen und Jägern Anreize geboten werden, mehr Wildschweine im Kerngebiet und in der Sperrzone II zu jagen.
Erstattet werden den Kommunen bis zu 100 Euro pro Wildschwein, das im Kerngebiet erlegt wird, und bis zu 75 Euro pro Schwarzwild, das in der Sperrzone II und I geschossen wird.
Datum: 2026-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-vereinten-kraeften-gegen-die-afrikanische-schweinepest-land-unterstuetzt;
Themen: betroffene Gebiete
# ?, Tierseuchenkasse
# ?, Schwarzwildbejagung
# ?, Jägerinnen
# ?, Wildschweinbestände
# ?, Drohnen
# ?, zusätzliche finanzielle Unterstützung
# ?, landesweites Monitoring
# ?, Beihilfen
# ?, Hausschweinebestände
# ?
33. ++ (IR)
Um Verkehrsunfälle zu verhindern, hatte die nordrhein-westfälische Polizei im vergangenen Jahr unter anderem 170.000 Euro für 14 Simulatoren investiert;
Die polizeilichen Verkehrssicherheitsberater und -beraterinnen informieren damit beispielsweise in Schulen und Fußgängerzonen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrtuechtigkeit-im-visier-aktionstag-fuer-mehr-sicherheit-auf-der-strasse;
Themen: Sicherheit
# ?, Simulatoren
# ?, Verkehrskontrollen
# ?, Präventionsmaßnahmen
# ?, Verkehrsunfälle
# ?, hohes Maß
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, Aktionstag
# ?, Ablenkungssimulatoren
# ?, Fahrfitneßcheck
# ?
34. ++ (IR)
So kann der Cannabiskonsum in Verbotszonen mit 50 Euro bis 500 Euro oder der Konsum in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen mit 300 Euro bis 1.000 Euro geahndet werden.
Datum: 2024-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-regeln-und-bussgelder-zur-cannabiskontrolle;
Themen: Bußgeldkatalog
# ?, Cannabiskontrolle
# ?, Cannabisordnungswidrigkeitenverordnung
# ?, Konsumverbote
# ?, Werbeverbote
# ?, Bußgelder
# ?, Großveranstaltungen
# ?, Konsumcannabisgesetz
# ?, unmittelbare Gegenwart
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?
35. ++ (IR)
Insgesamt beläuft sich die Fördersumme durch Geld oder geldwerte Leistungen auf mehr als 1,1 Millionen Euro.
* Im Fokus des Projekts "100 Prozent Bad Salzuflen" stehen die Innenstadt von Bad Salzuflen (mit der teilweise bereits neu gestalteten Fußgängerzone), der historische Kurbereich und die Innenstadt von Schötmar.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenstadttag-nrw-2014-staatssekretaer-von-der-muehlen-begutachtet-echte-hammer-und;
Themen: Mühlen
# ?, Innenstadttag
# ?, Stadtentwicklungspolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, zentraler Veranstaltungsort
# ?, Cityoffensive
# ?, starke Frauen
# ?, zentrale Begriffe
# ?, Stadtidentität
# ?, Bauen
# ?, unterschiedliche Weise
# ?
36. ++ (IR)
NRW für zunächst drei Jahre insgesamt 1,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, von denen das Land zwei Drittel trägt.
NRW wird sich neben dem Arbeitsschwerpunkt zu NS-verfolgungsbedingten Entzügen auch Kulturgutentziehungen in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone, der DDR und dem Kolonialismus widmen.
Datum: 2022-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neugegruendete-koordinationsstelle-fuer-provenienzforschung-nordrhein-westfalen;
Themen: neugegründete Koordinationsstelle
# ?, Bereich der Provenienzforschung
# ?, LVR-Landesmuseum
# ?, Sichtbarmachung
# ?, Leitthema
# ?, Leitung
# ?, Beratungsstellen des Landschaftsverbands
# ?, Desiderate
# ?, Entzugshistorie
# ?, Entzugskontexte
# ?
37. ++ (IR)
Die Gebäudekosten mit 1.734 EUR/m² Wohnfläche zeigen, dass im geförderten Wohnungsbau Qualitäten wie im freifinanzierten Wohnungsbau erreicht werden können.
Jurybegründung: "Unmittelbar an der stadtzentralen Fußgängerzone liegen die Kirche St. Hippolytus mit dem Pfarrheim, denen ein viergeschossiger Gebäuderiegel gegenübergestellt wurde und die so einen neuen 'Ort der Mitte' bilden.
Datum: 2017-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefoerderter-wohnungsbau-schafft-hohe-wohnqualitaet-und-heimat;
Themen: Jurybegründung
# ?, technische Gebäudeausrüstung
# ?, Landschaftsarchitektur
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, Fachplanung
# ?, Landespreis
# ?, Städtebau
# ?, Wohnungsangebot
# ?, Baukörper
# ?, Ingenieurbüro
# ?
38. ++ (IR)
Da das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen Umweltzonen allein nicht aus.
Das Landesumweltministerium macht sich bei der EU für eine verbesserte Abgasgesetzgebung stark, damit Neufahrzeuge im tagtäglichen Betrieb auf der Straße endlich tatsächlich so abgasarm sind, wie sie gemäß der EURO-Abgasnormen sein müssen.
Datum: 2015-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ambitionierter-umweltschutz-wirkt;
Themen: EU-Grenzwert
# ?, Industrieanlagen
# ?, ambitionierter Umweltschutz
# ?, deutliche Überschreitungen
# ?, Messstationen
# ?, Schwefeldioxid
# ?, Jahresmittel
# ?, Ballungsräume
# ?, Verbraucherschutz
# ?, 2 Messstellen
# ?
39. ++ (IR)
Insgesamt zehn Millionen Euro stehen im Jahr 2018 bereit.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Datum: 2018-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-streckensanierung-von-ne-bahn-bei-evonikbescheid-rsvg;
Themen: Verkehrsgesellschaft
# ?, Schienenstrecke
# ?, Zuwendungsbescheid
# ?, Förderprogramm
# ?, Drainageentwässerung
# ?, Filterschicht
# ?, Gleisanbindung
# ?, Gleisschotter
# ?, Gleisunterbau
# ?, Neubau von Güterbahnstrecken
# ?
40. ++ (IR)
Das Verkehrsministerium hat einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 276.900 Euro an die Betriebe der Stadt Mülheim übergeben.
Im Nordhafen werden die Fördermittel für Ersatzmaßnahmen an Gleisoberbau und 2 Weichen auf einem 120 Meter langen, in einer Ladezone betriebenen Abschnitt eingesetzt.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-streckensanierung-von-ne-bahnen;
Themen: Nordhafen
# ?, Nichtbundeseigene Bahn
# ?, Ersatzinvestitionen
# ?, Streckensanierung
# ?, Wasserstraße
# ?, Logistikstandorte
# ?, bundeseigene Eisenbahnen
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Andienungsflächen
# ?, Gleiszustand
# ?
41. ++ (IR)
Insgesamt zehn Millionen Euro stehen im Jahr 2018 bereit.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Datum: 2018-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinie-fuer-nicht-bundeseigene-eisenbahnen-veroeffentlicht;
Themen: Nichtbundeseigene Bahn
# ?, Schienengüterfernnetzförderungsgesetz
# ?, bundeseigene Eisenbahnen
# ?, Strecken
# ?, Anbindung
# ?, eingestellte Förderung
# ?, wichtige Schienen
# ?, Hauptstreckennetz
# ?, räumliche Erschließung
# ?, zahlreiche Wirtschaftsstandorte
# ?
42. ++ (IR)
Zusätzlich bestehen großräumige Pufferzonen, in denen ebenfalls Herdenschutzzäune gefördert werden.
Wie im vergangenen Jahr stehen auch 2023 wieder bis zu zwei Millionen Euro für Maßnahmen nach den Förderrichtlinien für den Herdenschutz zur Verfügung.
Datum: 2023-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weitet-herdenschutz-foerderung-aus;
Themen: neue Fördergebiete
# ?, Herdenschutzförderung
# ?, Förderangebote
# ?, Tierhalterinnen
# ?, Dümmergeestniederungen
# ?, Gesamtgröße
# ?, Herdenschutzzäune
# ?, Schäferinnen
# ?, deutschlandweiter Wolfsbestand
# ?, einzelne Tiere
# ?
43. ++ (IR)
Das Projekt spiegelt die Bedeutung der komplett umgebauten Fußgängerzone über die Verknüpfung mit Gesichtern Weseler Bürger und ihrer ganz persönlichen Geschichte mit der Fußgängerzone wider.
Insgesamt beläuft sich die Fördersumme durch Geld oder geldwerte Leistungen auf mehr als 1,1 Millionen Euro.
Datum: 2013-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zeichnet-zwoelf-ab-die-mitte-kommunen-aus-tourismus-handel-und;
Themen: Stadttourismus
# ?, Bünde
# ?, Diele
# ?, Projektbausteine
# ?, jeweilige Stadtidentitäten
# ?, nachhaltige Entwicklungsoptionen
# ?, Paderquellgebiet
# ?, nordrhein-westfälische Innenstädte
# ?, Handlungsstrategien
# ?, Stadtidentität
# ?
44. ++ (IR)
Er muss mit drei Monaten Fahrverbot, 600 Euro Bußgeld und Punkten rechnen.
Eine Tempo 30-Zone hat ein Autofahrer in Lippe missachtet.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/respekt-vor-leben-viele-autofahrer-halten-sich-das-motto-des-blitz-marathons;
Themen: Stunde
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Motto des Blitzmarathons
# ?, erfolgreicher Blitzmarathon
# ?, tägliche Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Portmonee
# ?, Verkehrsregeln
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Fahrverbote
# ?, Köpfe
# ?
45. ++ (IR)
Diesen Prozess unterstützt das Land mit 8,9 Millionen Euro für die personelle und finanzielle Ausstattung der Zukunftsagentur sowie der sechs sogenannten Revierknoten.
* Auf Basis des Entfesselungspakets IV treibt die Landesregierung derzeit weitere Erleichterungen für Investoren ähnlich der Rahmenbedingungen in einer "Sonderwirtschaftszone" voran - etwa bei Genehmigungen, aber auch durch ein attraktives Gewerbeflächenangebot und überzeugendes Standortmarketing.
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-auf-dem-weg-zur-modellregion-fuer-energieversorgungs-und;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Ressourcensicherheit
# ?, Energieversorgungssicherheit
# ?, Modellregion
# ?, Zukunftsagentur
# ?, Ende der Kohleverstromung
# ?, Hotspots der Zukunft
# ?, Sofortprogramm des Bunds
# ?, attraktives Gewerbeflächenangebot
# ?, ausreichendes Flächenangebot
# ?
46. ++ (IR)
Insgesamt zehn Millionen Euro stehen im Jahr 2018 bereit.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Datum: 2018-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-gleis-und-streckenerneuerung-von-ne-bahnen-bescheide;
Themen: Nichtbundeseigene Bahn
# ?, Schwellen
# ?, Gleisabschnitte
# ?, Streckenerneuerung
# ?, Gleiserneuerung
# ?, Förderprogramm
# ?, bundeseigene Eisenbahnen
# ?, Geld
# ?, Erneuerung
# ?, Anschlussverkehre
# ?
47. ++ (IR)
Da der Straßenverkehr in den Städten der Hauptverursacher ist, sind in den Umweltzonen ab Juli nur noch schadstoffarme Fahrzeuge mit grünen Plaketten zulässig.
Das Landesumweltministerium setzt sich bei der EU intensiv für eine verbesserte Abgasgesetzgebung ein, damit Neufahrzeuge im tagtäglichen Betrieb auf der Straße endlich tatsächlich so abgasarm sind, wie sie gemäß der EURO-Abgasnormen sein müssen.
Datum: 2014-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-luftschadstoffbelastung-ist-vielen-stellen-weiterhin-zu-hoch;
Themen: Schadstoffbelastung der Luft
# ?, verkehrsstarke Innenstadtstraßen
# ?, Ballungsgebiete
# ?, EU-Grenzwerte
# ?, Benzol
# ?, Industriestandorte
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Überschreitungen
# ?, Grenzwertüberschreitungen
# ?, Jahresmittelwert
# ?
48. ++ (IR)
Für die Beschaffung der Drohnen mit Wärmebildkamera hatte das Land auf Antrag der Regierungsfraktionen in diesem Jahr 200.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Gefundene Kitze bringen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus der Gefahrenzone in sichere Bereiche.
Datum: 2021-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rehkitz-rettung-aus-der-luft-umweltministerium-foerdert-33-drohnen;
Themen: Rehkitze
# ?, Umweltministerium
# ?, Frühjahr für Rehkitzrettung
# ?, Wiesenmahd
# ?, Wärmebildkamera von Drohnen
# ?, Hegering
# ?, Mäharbeiten
# ?, hohes Gras
# ?, Luft
# ?, Regierungsfraktionen
# ?
49. ++ (IR)
Deren Rechte zu wahren, darf aber im Ergebnis nicht zu einer Grauzone führen, die gerade den Schutz dieser Menschen gefährdet", so Steffens weiter.
Pflegedienste, die der Anmeldepflicht nicht nachkommen, droht ein Bußgeld von bis zu 20.000 EUR.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-nrw-fuehrt-neue-meldepflicht-fuer-ambulante-pflege-und;
Themen: Betreuungsdienste
# ?, ambulante Pflegedienste
# ?, Aufsichtsbehörden des Kreises
# ?, internetgestütztes Meldeverfahren
# ?, neue Meldepflicht
# ?, Anmeldung
# ?, Anmeldepflicht
# ?, Erleichterung
# ?, Pflegeheime
# ?, Überwachung
# ?
50. ++ (IR)
Entsprechend einer wachsenden Sensibilität und Verantwortung in Bezug auf Kulturgut, das unrechtmäßig aus seinem ursprünglichen Kontext gerissen wurde, wird auch die Erforschung des kolonialen Erbes und von Entziehungen in der Zeit der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und der DDR in den Blick genommen.
Die gesetzliche Festlegung flankiert die Musikschuloffensive des Landes, in deren Rahmen den Kommunen ab 2022 rund sieben Millionen Euro mehr Landesmittel zur Verfügung stehen.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-neues-kulturgesetzbuch-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Künstlerinnen
# ?, ländliche Räume
# ?, Musikschulen
# ?, Provenienzforschung
# ?, neues Kulturgesetzbuch
# ?, Honoraruntergrenzen
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, Kulturförderung
# ?, Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?