"Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Anträge von betroffenen Landwirtinnen und Landwirten auf Steuerstundung jetzt unbürokratisch beschieden werden.
Vorauszahlungen müssen schnell angepasst werden; die Finanzbehörden bitten wir außerdem, auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge zu verzichten", appellierte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann an die Finanzbehörden.
Die Landesregierung prüft derzeit vor dem Hintergrund der weiteren Niederschlagsentwicklung, ob finanzielle Mittel zur Abwendung von Existenzgefährdungen bereit gestellt werden können.
In diesem Zusammenhang weist das Landwirtschaftsministerium auf die Möglichkeit von Liquiditätssicherungsdarlehen für dürre- oder unwettergeschädigte Betriebe hin.
Diese Darlehen werden durch die Landwirtschaftliche Rentenbank vergeben.

Neu ist, dass die Mittel seit dem 1. Juli 2020 neben den nach dem Weiterbildungsgesetz des Landes anerkannten und geförderten Einrichtungen auch von kommunal getragenen Volkshochschulen in Anspruch genommen werden können.
Mit Hilfe des Fonds können akute Finanzierungslücken geschlossen werden.
Rückwirkend entfällt für die Zeit ab März 2020 außerdem der Nachweis einer Existenzgefährdung der Einrichtungen.
"Die Corona-bedingten Schließungen und Einschränkungen der Bildungsangebote wirken sich erheblich auf die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen aus.
Geplante Kurse können nicht mehr stattfinden, Einnahmen brechen weg und besonders kleine Einrichtungen geraten in finanzielle Nöte.

Gemeinnützige Vereine oder Organisationen können zur Überwindung eines durch die Corona-Pandemie verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen.
Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.
Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.

Gemeinnützige Vereine oder Organisationen, die im Sinne ihrer satzungsgemäßen Aktivitäten den Bereichen Heimat, Tradition und Brauchtum zuzuordnen sind, sollen zur Überwindung eines durch die Corona-Krise verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen können.
Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.
Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und August regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.

Als Kriterien für die Bedürftigkeit gelten neben dem Naturalertrags-rückgang und wirtschaftlichen Einbußen eine Einkommensobergrenze von 120.000 Euro bei Ehe- oder Lebenspartnern beziehungsweise 90.000 Euro bei Ledigen.
Es gilt eine Bagatellgrenze von 2.500 Euro.
Bei der Betrachtung der Existenzgefährdung werden auch außerlandwirtschaftliches Einkommen und Privatvermögen berücksichtigt.
Bereits im Sommer hat das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristige Maßnahmen ergriffen, um den von der Dürre betroffenen Landwirtinnen und Landwirten zu helfen.
So hat das Land die Nutzung von als ökologische Vorrangflächen deklarierte Brachen für Futterzwecke landesweit zugelassen, um der dürrebedingten Verknappung von Viehfutter entgegenzuwirken.

Jeder Euro dient dabei als weiterer Beweis, dass wir dem Sport in unserem Land fest zur Seite stehen", sagte Sport-Staatssekretärin Andrea Milz.
"Die Resonanz zeigt, dass solche Maßnahmen einen wichtigen Beitrag dazu leisten, den organisierten Sport weitgehend unbeschadet durch diese Krisenzeiten zu führen", betonte LSB-Präsident Stefan Klett.
Als Bedingung für die Gewährung der Soforthilfe gilt ein durch die Corona-Pandemie verursachter Liquiditätsengpass, der zu einer Existenzgefährdung des Vereins beziehungsweise des Verbands oder Bunds in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Sämtliche finanziellen Mittel werden von der Landesregierung zur Verfügung gestellt, das zuständige LSB-Referat übernimmt die Bearbeitung der Anträge sowie die zeitnahe Auszahlung.
Anträge können noch bis zum 15. Mai 2020 gestellt werden.

Dafür hat die Landesregierung die Laufzeit des Programms "Soforthilfe Sport" bis zum 31.12.2021 verlängert.
Die "Soforthilfe Sport" können alle notleidenden Sportvereine sowie die Mitgliedsorganisationen des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen über das Förderportal des Landessportbundes online beantragen.
Bedingung für die Gewährung der Soforthilfe ist ein durch die Corona-Pandemie verursachter Liquiditätsengpass, der zu einer Existenzgefährdung des Vereins in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Bislang wurden aus dem 2020 gestarteten Programm gut dreizehn Millionen Euro ausgezahlt.
Mit den Hilfen konnten 858 Sportvereine vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt werden.

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Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzende des Mittelstandsbeirates NRW: "Die wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine treffen gerade auch die kleinen und mittleren Betriebe in Nordrhein-Westfalen mit voller Wucht.
Die explodierenden Energiekosten gefährden massiv die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Existenz vieler Betriebe in unserem Land.
Hinzu kommen erhebliche Störungen der Lieferketten, Materialmangel sowie fehlende Fachkräfte in vielen Bereichen.
Es ist gut und wichtig, dass auch die neue Landesregierung gerade in dieser schwierigen Lage sowohl die aktuellen Herausforderungen als auch die langfristigen Perspektiven der Betriebe in den Blick nimmt.

Ministerin Neubaur, Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Härtefälle im Mittelstand kommt, Anreize zum Energiesparen bleiben erhalten
25. November 2022 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Kleine und mittlere Unternehmen erhalten in Härtefällen zusätzliche Unterstützung, wenn steigende Energiepreise trotz Strom- und Gaspreisbremse ihre Existenz gefährden.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Kleine und mittlere Unternehmen erhalten in Härtefällen zusätzliche Unterstützung, wenn steigende Energiepreise trotz Strom- und Gaspreisbremse ihre Existenz gefährden.

Trotzdem gilt weiterhin, dass etwa die Hälfte der beobachteten Tier- und Pflanzenarten bei uns in ihrer Existenz gefährdet sind - und damit auch das Wilde NRW", sagte Remmel.

Seit November 2018 konnten durch Trockenheit in ihrer Existenz gefährdete Landwirtschaftsbetriebe bei den Kreisstellen der Landwirtschaftskammer Anträge auf finanzielle Unterstützung einreichen.
Ob die Schäden tatsächlich existenzgefährdend sind, wird in jedem Einzelfall geprüft.
"Die Dürrebeihilfe in dieser Höhe kann sicher nicht alle Schäden ausgleichen, damit leisten wir jedoch für die hart betroffenen Betriebe einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Existenz.

Denn mittlerweile geraten auch immer mehr Allerweltsarten an den Rand ihrer Existenz.

Denn mittlerweile geraten auch immer mehr Allerweltsarten an den Rand ihrer Existenz.

Trotzdem gilt weiterhin, dass etwa die Hälfte der rund 3.000 seit 1979 beobachteten Tier- und Pflanzenarten in ihrer Existenz bedroht sind", sagte Umweltminister Johannes Remmel bei der Vorlage des aktuellen "Umweltberichtes NRW 2013" in Düsseldorf.
Besorgniserregend ist vor allem, dass die Gefährdung typischer Arten der Feldflur und bisher ungefährdeter "Allerweltsarten" deutlich zunimmt.

Durch Trockenheit in ihrer Existenz gefährdete Landwirtschaftsbetriebe können ab dem 8. November 2018 bei der Landwirtschaftskammer Anträge auf finanzielle Unterstützung einreichen.
Durch Trockenheit in ihrer Existenz gefährdete Landwirtschaftsbetriebe können ab dem 8. November 2018 bei der Landwirtschaftskammer Anträge auf finanzielle Unterstützung einreichen.

Nach bald vier Monaten des Lockdowns gefährden die Einschränkungen viele Betriebe in ihrer Existenz und vertiefen die wirtschaftliche und gesellschaftliche Spaltung in Gewinner und Verlierer.

Sie hat Betriebsstätten und Lieferketten zerstört und gefährdet tausende Existenzen.
Um den Unternehmen Planungssicherheit zu geben, brauchen wir eine schnelle, verlässliche und nachhaltige Aufbauhilfe des Bundes und erste Abschlagzahlungen in wenigen Wochen.

Ein Ausbruch der ASP in unserer grenzüberschreitenden Region würde nicht nur den Schweinehalterinnen und Schweinehaltern schwere wirtschaftliche Schäden zufügen, sondern die Existenz kompletter landwirtschaftlicher Betriebe gefährden", bekräftigte Agrarministerin Christina Schulze Föcking.

Im Betrieb hat er die Solidarität als Existenzbedingung des menschlichen Lebens erfahren, im Studium hat er die Katholische Soziallehre erlernt, in der Politik hat er beides umgesetzt.

Ein Dekret des römischen Kaisers Konstantin, datiert auf den 11. Dezember 321, gilt als ältester Nachweis für die Existenz einer Jüdischen Gemeinschaft in Deutschland.

Auch Menschen mit schlechten Existenzbedingungen, die eine gesunde Lebensführung erschweren, haben ein höheres Risiko.

Mittlerweile geraten auch immer mehr Allerwelts-Tierarten an den Rand ihrer Existenz.

Es gibt jedoch bislang keine Hinweise auf konkret bevorstehende Anschläge in Deutschland", sagte Jäger.
"Die nordrhein-westfälische Polizei führt bereits seit längerem intensive Maßnahmen an gefährdeten Objekten und bei Großveranstaltungen durch", erklärte der Innenminister.
Hundertprozentige Sicherheit kann es allerdings nicht geben.

* Die vorgelegte Gefährdungsabschätzung ist alleine eine theoretische Berechnung.
Die Gefährdungsabschätzung sagt aus, dass ein in Bussen quer zur Fahrtrichtung frei stehender E-Scooter bei aufsitzender Nutzung bei Gefahr- und starken Betriebsbremsungen verrutschen oder kippen kann.
* Gefährdungsabschätzungen zu anderen Gegenständen oder Personengruppen wurden nicht in Auftrag gegeben.

Bei den Betriebsbesichtigungen zeigte sich, dass den Verantwortlichen in der Regel bewusst war, dass eine Gefährdung ihrer Beschäftigten durch Lärm besteht.
Allerdings ließen die konkrete Beurteilung der Gefährdung und die ergriffenen Schutzmaßnahmen vielfach zu wünschen übrig.
Nur in jedem zehnten Betrieb war eine vollständige Gefährdungsbeurteilung, die gesetzlich vorgeschrieben ist, durchgeführt worden.

Ziel des digitalen Angebots ist es, allen Bürgerinnen und Bürgern des Landes die Möglichkeit eines schnellen und unkomplizierten Zugriffs auf Informationen zur konkreten Gefährdungslage ihrer Immobilie zu ermöglichen.
Damit stärken wir in der Bevölkerung das Bewusstsein für mögliche Hochwassergefahrenlagen und geben gleichzeitig Hilfe zur Vorsorge an die Hand.
"Unsere FloodCheck-App hilft bereits dabei, die Gefährdung zahlreicher Gebäude in der Emscher-Lippe-Region zu ermitteln.

Sie haben ihrem Leben eine neue Richtung gegeben", sagte Innenminister Ralf Jäger.
In Münster gab er den Startschuss für die neue Kooperation zwischen der Polizei und der Stadt Münster.

Er gefährdet zugleich auch die Demokratie in unserem Land, weil sich verschiedene Extremisten auf diesen gemeinsamen ideologischen Nenner verständigen können.
Zugleich müssen wir sensibel sein und zum Beispiel deutlich machen, dass es durchaus kontroverse Diskussionen über die Lage in Nahost geben darf.

Sind aktuell und künftig Gefährdungen insbesondere des Grund- und Oberflächenwassers im Einzugsbereich der Steinkohlenbergwerke zu befürchten?
Wie muss das Monitoring erweitert werden, um ggf. auftretende Gefährdungen frühzeitig zu erkennen?
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel kündigten für die heutigen parlamentarischen Beratungen das Maßnahmenpaket der Landesregierung an: "Nachdem wir ein Gutachten jetzt vorliegen haben, können wir nun den konkreten Aussagen nachgehen.

Es gab 1.250 Strafanzeigen, 265 Verkehrsunfälle und fünf Tote durch illegale Rennen - ein Fahrer, drei Beifahrer und ein Kind kamen ums Leben.
"Diese Raser gefährden und töten nicht nur sich selbst, sondern auch unbeteiligte Dritte!
So gab es im vergangenen Jahr mehr Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen und 164 Sondereinsätze.

Ein Gutachten zu den aktuellen regionalökonomischen Effekten ist in Auftrag gegeben worden und wird demnächst vorliegen.
Auch in Nordrhein-Westfalen ist die biologische Vielfalt gefährdet durch eine Vielzahl von Einflussfaktoren.

Neu eingeführt wird dazu die Möglichkeit, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter einen vorübergehenden Ausschluss vom Schulbesuch von bis zu vier Wochen anordnen kann, wenn eine schwere Störung des Schul- oder Unterrichtsbetriebs oder eine Gefährdung von Personen zu erwarten ist und ein sofortiges Eingreifen erforderlich erscheint.
Ein solches präventives Einschreiten kann zum Beispiel notwendig sein, wenn konkrete Drohungen ausgesprochen wurden, wenn gefährliche Gegenstände mitgeführt werden oder wenn andere schwerwiegende Anhaltspunkte für eine bevorstehende Gefährdung vorliegen.

Es gab vier Festnahmen wegen illegalen Aufenthaltes.
* Bei 90 Personen bestehen Anhaltspunkte für unrechtmäßigen Bürgergeldbezug.
Bei sieben Fällen besteht ein Anfangsverdacht auf Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Kindergeld.
* Im Hinblick auf den Verdacht der Kindeswohlgefährdung wurde ein Kind im Säugling-Alter sofort in Obhut genommen und wird aktuell vom Jugendamt betreut.

Das gibt neue Kaufimpulse und die Ertragslage der Betriebe kann sich wieder verbessern.
Schritt für Schritt müssen Gastronomen und Hoteliers die Umsätze erreichen, die sie vor der Krise erzielen konnten - nur so können sie ihren 150.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive geben.
Bei jedem dieser Schritte gilt: Wir halten die Balance zwischen Gesundheitsschutz und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Öffnung, um das Erreichte nicht zu gefährden.

Und weiß: Auch unter Motorradfahrern gibt es Verantwortungslose, die über Landstraßen brettern und dabei andere massiv gefährden.

Manche Arten sind bereits verschwunden, andere kommen immer seltener vor.

"Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer sind leider besonders gefährdet und müssen immer mit Fehlern anderer rechnen.
Da gibt es nun mal in der Regel keinen Airbag, keine Knautschzone und auch keinen Gurt", so Reul.
Außerdem gab es Informationsstände mit Vorführungen zu Bremswegen und Airbag-Systemen sowie einen Kradsimulator.

Stark gefährdet sind die Vorkommen in den norddeutschen Mittelgebirgen, sie gilt als vom Aussterben bedroht.
Die wenigen Restvorkommen befinden sich im Süderbergland (Sauerland, Siegerland).

Wo erforderlich, werde die Präsenz jetzt nochmals verstärkt.

Welche Beratungsangebote kann eine Lehrkraft oder ein Arzt bzw. eine Ärztin in Anspruch nehmen, wenn es Anzeichen gibt, dass ein Kind Gewalt erleben könnte?
Auf diese und viele andere Fragen gibt das Informationsportal Antworten.
Jeder einzelne Fall von tatsächlicher Kindeswohlgefährdung ist mit großem Leid für das betroffene Kind verbunden.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in speziellen Veranstaltungen über das Gefährdungspotenzial auf geklärt.
"Es gibt keinen hundertprozentigen Schutz.

In 2.129 Gesprächen mit Autofahrern gaben die Experten Tipps für die sichere Ladung und die Fahrt in den Urlaub.
Zudem gab es 23 Fälle, in denen die Autofahrer während der Fahrt unerlaubt ihr Handy nutzten.
Damit gefährden die Fahrer nicht nur sich selbst und ihre Beifahrer, sondern auch alle anderen Urlauber auf den Straßen", warnte Minister Reul.

"Luftschadstoffe gefährden die Gesundheit der Menschen in NRW.
Daher gibt es auch einen akuten Handlungsdruck bei Feinstaub und Stickoxiden.
Stickstoffdioxid (NO2) - Weiterhin deutliche Überschreitungen Noch immer gibt es in den Ballungsräumen deutliche Überschreitungen des EU-Jahresmittel-Grenzwerts für Stickstoffdioxid.

Die Gutachter haben festgestellt, dass auch für die weiterentwickelten Frack-Fluide immer noch von einem hohen Gefährdungspotenzial ausgegangen werden muss.
Dies betrifft Daten und Informationen, die nicht frei zugänglich sind oder nicht vorlagen, wie etwa Stoffdatenblätter oder belastbare statistische Daten zu Eintritts- und Versagenswahrscheinlichkeiten.

Heute existieren landesweit nur noch etwa 100 Fundorte.
Noch seltener ist die Flussperlmuschel, die nur noch in der Eifel an einem Standort existiert.

Zu keiner Zeit bestand Gefahr für das Trinkwasser
Eine Gefährdung des Trinkwassers bestand zu keiner Zeit und kann auch künftig ausgeschlossen werden.

Zum Betretungsverbot wird es für Kinder, deren Eltern nachweisen, dass sie in kritischen Infrastrukturen arbeiten, Ausnahmen geben, z.B.:

Bisher war für die Durchführung der angeführten Zwangsmaßnahmen allein das Vorliegen einer nach ärztlicher Feststellung "erheblichen Gefährdung" Voraussetzung.
Nur in seltenen Fällen erheblicher Selbst- und Fremdgefährdung aufgrund einer psychischen Erkrankung kann die Anwendung von Zwang als letztes Mittel nötig sein.

Die Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen blieben dagegen zunächst noch bestehen.
Die weiteren Schutzmaßnahmen bleiben bis auf Weiteres bestehen.
Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.

Und dann sind besonders Erwachsene gefährdet, die noch nicht geimpft sind.
Erwachsene, die sich nicht impfen lassen, obwohl sie es könnten, handeln unsolidarisch und gefährden sich und andere.
Die Ständige Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut empfiehlt die Impfung gegen das Coronavirus für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ausschließlich bei Vorliegen bestimmter Vorerkrankungen oder bei einem regelmäßigen Kontakt zu Personen mit erhöhtem Risiko schwerer Krankheitsverläufe, die selbst nicht geimpft werden können.