NRW / R. Sondermann
Ich wünsche mir, dass die Verantwortlichen der angemeldeten Demonstrationen zum Nakba-Tag sich von jeglicher Form des Antisemitismus distanzieren und diesen bei ihren Kundgebungen unterbinden.
Dazu gehört selbstverständlich auch, das Existenzrecht Israels nicht in Frage zu stellen oder den Staat Israel zu dämonisieren.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit Blick auf die angemeldeten Demonstrationen anlässlich des sogenannten Nakba-Tages äußert die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, wie folgt:

Maljartschuk hat außerdem ihren neuen Essayband "Gleich geht die Geschichte weiter, wir atmen nur aus" vorgestellt.
Die Texte thematisieren den täglichen Kampf ums Überleben und die Auswirkungen der kriegerischen Expansionspolitik Russlands.
Was bedeutet es, aus einem Land zu stammen, dessen Existenzrecht aggressiv infrage gestellt wird?
Hintergrund
Die Veranstaltungsreihe "Europa erlesen" findet seit fünfzehn Jahren in Zusammenarbeit mit dem Literaturbüro NRW statt, dieses Mal in Kooperation mit der Stadt Oberhausen, seit 1986 Partnerstadt der Stadt Saporishshja im Süden der Ukraine.

Reul begrüßt Betätigungsverbot für Terrororganisation "Hizb Allah"
Minister Reul: Die 'Hizb Allah' ist klar antisemitisch.
Israels Existenzrecht und Sicherheit sind für uns nicht verhandelbar
30. April 2020 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul begrüßt das Betätigungsverbot für die Terrororganisation "Hizb Allah" durch Bundesinnenminister Horst Seehofer.

"Die Intendantin der Ruhrtriennale hat sich erneut entschieden, die Gruppe 'Young Fathers' zur Ruhrtriennale 2018 einzuladen.
Diese Entscheidung bedauere ich.
Die Gruppe hat in den vergangenen Tagen durch ihre Teilnahme an der BDS-Kampagne gegen die Ruhrtriennale gezeigt, dass sie offenkundig die BDS-Bewegung unterstützt, die das Existenzrecht Israels in Frage stellt und zu einem umfassenden Boykott Israels auffordert.
Dies ist gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte nicht akzeptabel.
Es ist nicht auszuschließen, dass durch die Entscheidung die BDS-Kampagne eine Plattform auf der Ruhrtriennale erhält.

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DITIB NRW bekennt sich zu Existenzrecht Israels und Schutz der Juden in Nordrhein-Westfalen
Landesverband unterzeichnet Erklärung zum islamischen Religionsunterricht

Bekämpfung Antisemitismus
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Sachsen sprechen sich klar für die Bekämpfung von Antisemitismus aus.
Die Verbreitung antisemitischer Positionen und Leugnung des Existenzrechts Israels im Rahmen von Versammlungen erfordern eine klare Antwort des Rechtsstaats.
Sachsen unterstützt die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Bundesratsinitiative zur Prüfung des Straf- und Staatsangehörigkeitsrechts.
Voraussetzung für eine Einbürgerung in Deutschland muss ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels sein.

Seit diesem Tag ist für Jüdinnen und Juden, für den Staat Israel die Welt eine andere.
Es ist unsere historische Verpflichtung, dazu beizutragen, es wieder herzustellen.
Es darf keinen Zweifel am Existenzrecht Israels geben.
Mein Besuch in Israel, die Gespräche die ich vor Ort geführt habe, all das bewegt mich noch heute.
Das Leid der Menschen, die selbst Opfer wurden, Freunde und Angehörige verloren haben oder noch um die bangen, die sich noch in den Fängen der Terroristen befinden, lässt mich nicht los.

Helfen beim Erkennen dieses israelbezogenen Antisemitismus kann das sogenannte 3-D-Modell, bei dem sich Fragen stellen lassen.
Wie sollten beispielsweise Lehrkräfte reagieren, wenn Schülerinnen oder Schüler Israels Handeln mit dem Nationalsozialismus gleichsetzen und als absolut böse darstellen?
Wenn Israel das Existenzrecht abgesprochen wird?
Oder wenn politische Handlungen Israels nach Maßstäben bewertet werden, die für keinen anderen Staat gelten?
Dämonisierung, Delegitimierung, Doppelstandards - an diesen drei Kategorien lässt sich diese Variante des Antisemitismus erkennen.