Reul: Müssen Radikalisierung grenzüberschreitend bekämpfen
21. März 2019 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Region Flandern in Belgien und Nordrhein-Westfalen kooperieren im Bereich der Extremismus-Prävention.
Inneres
Die Region Flandern in Belgien und Nordrhein-Westfalen kooperieren im Bereich der Extremismus-Prävention.

Partizipation und Engagement für Menschenrechte, Freiheit, Toleranz und Demokratie lassen sich lernen - je früher, desto besser.
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Ziel der Erinnerungskultur in den Schulen Nordrhein-Westfalens ist die Stärkung der Demokratie- und Friedenserziehung sowie die Extremismusprävention.
Schülerinnen und Schüler sollen ermutigt werden, verantwortungsvoll und aktiv zu einer gewaltfreien und demokratischen Gesellschaft beizutragen.
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung unterstützt vielfältige Initiativen und Programme in NRW, zum Beispiel: das Förderprogramm "Demokratisch Handeln", "Jugend debattiert", "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage", "Schule der Vielfalt - Schule ohne Homophobie" und "Sozialgenial - Schüler engagieren sich", "Buddy".

Das Seminar in Bielefeld wurde in Kooperation mit den lokalen Vertreterinnen und Vertretern des Landesprogramms "Wegweiser - Gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus", dem Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Bielefeld und dem Polizeipräsidium Bielefeld durchgeführt.
Vertreterinnen und Vertreter aus sieben Bielefelder Moscheegemeinden, muslimischen Kulturvereinen und Initiativen trafen an vier Seminartagen auf Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und pädagogischer Praxis.
Sie diskutierten Ursachen von Radikalisierung, den Einfluss des Internets, mögliche Gegenstrategien - und vernetzten sich mit lokalen Akteurinnen und Akteuren der Extremismusprävention.
Mit einem starken Präventionsnetzwerk sollen mögliche Radikalisierungsprozesse bei Jugendlichen und jungen Heranwachsenden bereits in ihren Anfängen erkannt und verhindert werden.
2020 plant die Landeszentrale für politische Bildung die Qualifizierungsreihe in Aachen fortzusetzen.

Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes Jürgen Kayser: "Der Verfassungsschutz hilft, die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen besser vor Datenklau oder Sabotage abzusichern.
Deswegen gehen wir raus zu den Firmen und sensibilisieren von den Vorständen bis hin zu den Azubis.
" Neben der Extremismus-Prävention bietet der Verfassungsschutz auch im Bereich Wirtschaftsschutz Vorträge und Workshops für Unternehmen an.

Der Deutsche Präventionstag bringt Expertinnen und Experten aus Praxis, Forschung und Politik zusammen und bildet einen wichtigen Kompass.
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Die Themen des Deutschen Präventionstages sind vielfältig, unter anderem: Prävention in Schule und Kita, Sicherheit im öffentlichen Raum, das sogenannte "Cybergrooming" (gezieltes Einwirken auf Personen im Internet mit dem Ziel der Anbahnung sexueller Kontakte), Hasskriminalität, Radikalisierung- und Extremismusprävention, Häusliche und Partnerschaftsgewalt, Mobbing, Kinderpornografie in Schulchats, Prävention in Justizvollzug und Wiedereingliederung sowie Zivilcourage.
Neben zentralen Panelveranstaltungen soll es 60 Vorträge, über 20 praxisorientierte Projektspots sowie eine Ausstellung mit Informationsständen von insgesamt über 400 beteiligten Aktiven und Fachorganisationen geben.
"Im vergangen Jahr haben wir viel Flexibilität, Durchhaltevermögen und Solidarität aufbringen müssen.

Der Extremismus-Experte sieht im Abschlussbericht auch einen Beitrag zur Stärkung einer professionellen Polizeiarbeit sowie des Vertrauens in die Polizei.
Reichel-Offermann: "Wir wollen mit unseren Handlungsempfehlungen einen Beitrag zur Stärkung des rechtsstaatlichen Wertefundaments der Polizei in Nordrhein-Westfalen und zur wirkungsvollen Entgegnung rechtsextremistischer und sonstiger menschenfeindlicher Tendenzen leisten.
Unser Konzept steht nicht isoliert, sondern verzahnt sich mit zahlreichen Initiativen zur Extremismusprävention im Bereich der Polizei.
Für eine Polizei, auf die sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen verlassen können.
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Dazu verabredete der Minister mit dem neuen Gremium ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die kommenden drei Jahre.
Demnach ist geplant, ins Jahr 2014 mit den Arbeitsschwerpunkten "Vielfalt des Islam" und "Sicherheit für Muslime" zu gehen.
2015 wollen sich die Gremienmitglieder mit den Fragen Jugendhilfe, islamische Bestattungen und der Religionsausübung muslimischer Inhaftierter befassen und 2016 stehen Extremismusprävention, Islamfeindlichkeit und Wohlfahrtspflege für Muslime im Vordergrund.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Deshalb wollen wir die Schulen noch besser bei ihrer Präventionsarbeit unterstützen", erklärte Ministerin Gebauer.
Im Mittelpunkt des Aktionsplans "Für Demokratie und Respekt - Entschieden gegen Diskriminierung und Gewalt" steht ein deutlicher Ausbau der schulpsychologischen Dienste: Zum 1. August 2019 stellt ihnen das Land insgesamt 54 Stellen zusätzlich für Beratungslehrkräfte oder sozialpädagogische Fachkräfte zur Verfügung.
Gemeinsam mit der Schulaufsicht sollen sie den Schulen vor allem bei der Gewalt- und Extremismusprävention beratend zur Seite stehen.
100 weitere Stellen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen sollen folgen, um den Kinderschutz zu stärken.
Diese Stellen sollen vor allem dazu dienen, Hinweisen und konkreten Verdachtsfällen aus den Schulen nachzugehen.

Sie werden vom Land und den Kommunen gemeinsam getragen.
Mit dem Haushalt 2020 wird die Zahl der Stellen im Landesdienst auf 239 steigen.
Hinzu kommen 54 Stellen für Beratungslehrkräfte oder sozialpädagogische Fachkräfte, die bereits mit dem Haushalt 2019 eingerichtet wurden und die Schulen vor allem bei der Gewalt- und Extremismusprävention unterstützen.
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 zeigt auch, dass die beiden Maßnahmenpakete der Landesregierung gegen den Lehrermangel Wirkung entfalten.
Bis Ende August dieses Jahres hatten die Schulen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 559 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger eingestellt, das sind 11,9 Prozent aller Einstellungen im Schulbereich.

Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen sollen lernen, aktiv zu einer gewaltfreien, demokratischen Gesellschaft beizutragen.
Die Landesregierung hat im Koalitionsvertrag ein umfassendes Konzept zur politischen Bildung verabredet, das die schulische und außerschulische Bildung umfasst.
Ziel ist es, Demokratie- und Friedenserziehung zu stärken sowie Gewalt- und Extremismusprävention zu intensivieren.
Dazu gehört als ein zentraler Baustein ein Landeskonzept zur Erinnerungskultur, das gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung erarbeitet wird.
Ministerin Löhrmann betonte, dass es fast siebzig Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen gebe, die von ihren Erlebnissen berichten können: "Wir stehen heute vor der wichtigen Aufgabe, neue Formen des Erinnerns und Gedenkens zu finden.

Die Ereignisse verlangen im Zusammenhang mit den Erfahrungen unserer eigenen Geschichte besondere Aufmerksamkeit.
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Ziel der Erinnerungskultur in den Schulen Nordrhein-Westfalens ist die Stärkung der Demokratie- und Friedenserziehung sowie die Extremismusprävention.
Schülerinnen und Schüler sollen ermutigt werden, verantwortungsvoll und aktiv zu einer gewaltfreien und demokratischen Gesellschaft beizutragen.
In Nordrhein-Westfalen wurde im Oktober 2013 in Zusammenarbeit mit vielen Partnern ein neues Konzept zur Erinnerungskultur vorgestellt.

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Das Schulministerium hat ein Konzept zur Erinnerungskultur erarbeitet.
Ziel ist die Stärkung der Demokratie- und Friedenserziehung sowie die Extremismusprävention.
Schülerinnen und Schüler sollen ermutigt werden, verantwortungsvoll und aktiv zu einer gewaltfreien und demokratischen Gesellschaft beizutragen.
Auch die Kultusministerkonferenz hat unter der Präsidentschaft von Ministerin Löhrmann im vergangenen Jahr Empfehlungen zur Erinnerungskultur erarbeitet.

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In Nordrhein-Westfalen ist die Förderung einer Erinnerungskultur zentraler Teil eines Gesamtkonzepts der politischen Bildung, das die Landesregierung erarbeitet.
Ziel ist die Ermutigung der Bürgerinnen und Bürger zu zivilgesellschaftlichem Engagement, die Stärkung der Demokratie- und Friedenserziehung sowie die Intensivierung von Gewalt- und Extremismusprävention.
Die Ausstellung "Kunst in der Katastrophe" im Berliner Paul-Löbe-Haus kann vom 31. Januar bis 5. März 2013 besichtigt werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

* Die Förderung von Medienkompetenzen, um Schülerinnen und Schüler zu einem kritischen, reflektierten Umgang mit veröffentlichten Meinungen und mit sozialen Medien zu befähigen.
Bei dem Treffen stellten die Ministerinnen und Minister einige konkrete Maßnahmen aus ihren Ländern vor.
Ministerin Löhrmann: "Das Einüben demokratischer Kompetenzen und auch die Extremismusprävention ist fächerübergreifend eine der Kernaufgaben von Schulen.
Viele Schulen in Nordrhein-Westfalen und in ganz Deutschland sind sehr engagiert und füllen Demokratiepädagogik mit Leben, sei es durch Projekte im und außerhalb des Unterrichts oder durch Mitbestimmungsmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler an ihrer Schule.
In dem Netzwerk "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" sind allein in NRW rund 500 Schulen aktiv.

Schulministerin Sylvia Löhrmann reist nach Israel: Gedenken der Opfer des Holocaust
Das 1987 errichtete "Denkmal für die Kinder" ist als unterirdischer Raum angelegt und dem Gedenken an die 1,5 Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten jüdischen Kindern gewidmet Download (2 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Ziel der Erinnerungskultur in den Schulen Nordrhein-Westfalens ist die Stärkung der Demokratie- und Friedenserziehung sowie die Extremismusprävention.
Schülerinnen und Schüler sollen ermutigt werden, verantwortungsvoll und aktiv zu einer gewaltfreien und demokratischen Gesellschaft beizutragen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann ist die Förderung der Erinnerungskultur und der historisch-politischen Bildung ein wichtiges Anliegen.

Mit dem Beschlussvorschlag zur GFMK will Ministerin Scharrenbach das Thema bundesweit auf die Agenda der Politik setzen.
"Bund und Länder müssen die Hebel der Prävention in Bewegung setzen, um junge Mädchen und Frauen aufzuklären.
Der Beschlussvorschlag hat das Ziel, dass Bund und die Länder in allen Programmen zur Demokratieförderung, zur Extremismusprävention und zum Ausstieg aus extremistischen Szenen immer auch die spezifische Rolle von Mädchen und Frauen im Blick haben.
Es sollen Maßnahmen angestoßen werden, die Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sowie weitere in Schulen und Jugendarbeit Beschäftigte über die Gefahren und Erscheinungsformen von extremistisch-salafistischen und anderen extremen Ideologien aufzuklären.
Wir machen damit deutlich, wie extremistische Ideologien die Gleichstellung von Mann und Frau als grundlegenden gesellschaftlichen Wert in Frage stellen.

Die Überzeugungen junger Menschen dürfen nicht von Populisten und Radikalen geprägt werden, da müssen und wollen wir mitmischen", so Reul.
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz sieht die Digitalisierung des Extremismus als größte Herausforderung für alle Sicherheitsbehörden an.
Nathanael Liminski sagte: "Nordrhein-Westfalen geht in der Extremismus-Prävention neue Wege.
Mit 'Leons Identität' wollen wir junge Menschen vor dem Abrutschen in die rechte Szene bewahren.
Indem wir ihre Medienkompetenz stärken, machen wir sie immun gegen Hetze und Hass.

Beide Regionen verabreden sich zu einem regelmäßigen Wissensaustausch, um geeignete Maßnahmen im Hinblick auf die Entwicklung von Smart Grids und Energiespeicherkapazitäten zu identifizieren.
4. Flandern und Nordrhein-Westfalen wollen zudem Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Kohlenstoffabscheidung, -nutzung und -speicherung (CCUS) prüfen.
Weitere Themen waren darüber hinaus Energie und Klima sowie Gesundheit, Digitalisierung in Wirtschaft und Bildung, Verkehr und Mobilität, Stadterneuerung, Kunst und Kultur, Integration, Extremismusprävention, Religionsgemeinschaften, Wirtschaftsdünger und EU-Zusammenarbeit.
Im Bereich Verkehr ist die Stärkung des Schienengüterverkehrs geplant, um mehr Transporte von der Straße auf die Schiene und Wasserwege zu verlagern.
Deshalb werden sich Flandern und Nordrhein-Westfalen auch weiterhin für eine Realisierung des "3RX" einsetzen, einer alternativen Schienenverbindung zwischen den Seehäfen an der Nordsee und dem Rhein-Ruhr-Gebiet - alles auf bestehender Schieneninfrastruktur.

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NRW startet internationalen Austausch zur Extremismus-Prävention
Minister Jäger und US-Gesandter Logsdon eröffnen erste transatlantische Konferenz

Gerade Kinder und Jugendliche werden zum Ziel dieser pseudoreligiösen Missionare", sagte Jäger.
Dagegen müsse Schule und Jugendarbeit sich wappnen.
Staatssekretär Hecke erklärte: "Extremismusprävention ist eine wichtige Aufgabe von Schule - innerhalb und außerhalb des Unterrichts.
Wir wollen junge Menschen stark machen und setzen dabei auf das Engagement aller am Schulleben beteiligten Akteure.
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Integrationsminister Schneider sitzt dem Gremium vor.
Themen bislang waren u. a. die Rolle von Moscheegemeinden und alevitischen Gemeinden in der Flüchtlingshilfe, wachsende Islamfeindlichkeit und die Vielfalt des Islam.
In den kommenden zwei Jahren werden unter anderem auch die Jugendhilfe, die Extremismusprävention und Wohlfahrtpflege Themen sein.
"Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine vertrauensvolle und nachhaltige Zusammenarbeit auf die Beine gestellt.
Wir reden offen über alle Themen, die von gesellschaftlicher Relevanz sind und wir sind lösungsorientiert.

Auf diese Weise können bereits frühzeitig im Landesaufnahmesystem ebenso wie in kommunalen Unterbringungseinrichtungen mögliche Radikalisierungstendenzen identifiziert und mit Hilfsangeboten interveniert werden.
+ Weiterentwicklung der Integrationsarbeit für junge geflüchtete Menschen Integration, Beschäftigung, Teilhabe und Perspektive reduzieren Angriffsfläche für Radikalisierung.
In den Programmen der Demokratiebildung und der Sozialen Beratung, die sich speziell an junge Geflüchtete richten, soll künftig auch ein Fokus auf die Extremismusprävention gelegt werden.
Deswegen soll bei der Weiterentwicklung der Förderung von Projekten die Prävention vor und Intervention bei einer beginnenden Radikalisierung im Mittelpunkt stehen.
Das Angebot soll stabilisiert werden.

Schule und Bildung
Die Landesregierung will die Schulen in Nordrhein-Westfalen bei der Prävention von Extremismus weiter stärken und ihnen ab Freitag, 1. August 2025, eine zusätzliche spürbare personelle Unterstützung zur Seite stellen.
Ministerin für Schule und Bildung Dorothee Feller hat heute im Schulausschuss über die Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2025 informiert: 54 weitere Stellen für Fachkräfte für Systemische Extremismusprävention (SystEx) sollen zum kommenden Schuljahr bereitgestellt werden.
Damit werden die bisherigen 54 SystEx-Stellen verdoppelt.
Unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers werden dafür rund 1,46 Millionen Euro bereitgestellt.

Bildungsportal NRW.
Informationen zur digitalen Auschwitz-Führung finden Sie hier: Online guided tours for individual visitors / Visiting / Auschwitz-Birkenau
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen können mit Blick auf Extremismus- und Antisemitismusprävention auf ein umfangreiches Angebot an Unterrichtsmaterialien zurückgreifen.
Maßgeblich für Schulen sind außerdem die jüngst veröffentlichten "Handlungsleitlinien für Schulen zur Stärkung jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus".
Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu Konzepten zur Antisemitismusprävention, Hinweise für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.

Verdopplung der SystEx-Stellen
Eine wichtige Rolle beim Verhindern von Gewaltvorfällen spielt die Schulpsychologie.
Bei den schulpsychologischen Diensten sind Fachkräfte für Systemische Extremismusprävention angesiedelt.
Die 54 schulpsychologischen Beratungsstellen in Nordrhein-Westfalen unterstützen Schulen durch eine systemische Beratung dabei, Gewalt an Schulen vorzubeugen und bei konkreten Vorfällen handlungssicher einzuschreiten.
Zum kommenden Schuljahr sollen 54 weitere Stellen für Fachkräfte für Systemische Extremismusprävention (SystEx) bereitgestellt werden.

Auch eine Übersicht über Fortbildungsangebote ist enthalten.
Viele weitergehende Informationsangebote sind verlinkt.
"Wichtig ist uns auch, dass alle Beschäftigten Kenntnis von unserem bereits sehr ausdifferenzierten Unterstützungsnetzwerk erhalten, das etwa aus Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern, Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Fachkräften für systemische Extremismusprävention und vielen außerschulischen Beratungsstellen besteht", erklärt Ministerin Feller.
"Wir wissen, dass der Erhalt einer gewaltfreien Schulkultur eine Daueraufgabe ist.
Deshalb überprüfen wir all unsere Unterstützungsleistungen und Fortbildungsangebote ständig, passen diese immer wieder an und werden diese auch zukünftig weiter ergänzen".

Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Errichtung der zweiten Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Mönchengladbach werden aktuell mit Hochdruck vorbereitet.
Bereich Prävention - Einsatz Künstlicher Intelligenz und Ausweitung des #DigitalcheckNRW
Die Landesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen auf den generell gestiegenen Bedarf zum Thema Extremismus-Prävention reagiert.
Gewaltschutzkoordinatorinnen und -koordinatoren werden aktuell sukzessive in allen Landesaufnahmeeinrichtungen neu etabliert.
Sie agieren in jeder Einrichtung als Teil des Betreuungsteams und fungieren nach innen als geschulte Kontaktperson für Mitarbeitende sowie Bewohnerinnen und Bewohner.

Ein zentraler Bestandteil des Maßnahmenpakets ist außerdem die Reform des Verfassungsschutzgesetzes und der Ausbau der Polizeipräsenz im digitalen Raum.
Dabei greift die Polizei verstärkt auf die Nutzung von Künstlicher Intelligenz zurück.
Die Landesregierung hat im Zuge des Maßnahmenpakets auch auf den generell gestiegenen Bedarf zum Thema Extremismus-Prävention reagiert.
So werden beispielsweise Gewaltschutzkoordinatoren in allen Landesaufnahmeeinrichtungen neu etabliert, Sozialberatungsmöglichkeiten in den Landesunterbringungseinrichtungen sowie Psychosoziale Zentren eingeführt und zahlreiche Präventionsprojekte weiter gefördert.
Alle Informationen zum Maßnahmenpaket in den Bereichen Sicherheit, Migration, Prävention finden Sie hier.

Bei der Gestaltung der Workshops brachte die Kölner VHS ihren großen Erfahrungsschatz an Veranstaltungen mit interaktiven Formaten ein.
Hintergrund
Die Landesdemokratiekonferenz dient der Vernetzung aller im Bereich der Extremismusprävention und Demokratieförderung tätigen zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteurinnen und Akteure in Nordrhein-Westfalen.
Ausrichter ist die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus, die zur Stabsstelle "Prävention gegen Antisemitismus, politischen und religiösen Extremismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit" des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft gehört.
Seit 2020 findet die Landesdemokratiekonferenz jährlich zu einem wechselnden Schwerpunktthema statt.

Hintergrund
"Wer ist Bilal?" ist ein Projekt der Landesregierung Nordrhein-Westfalen.
Nach dem erfolgreichen Vorgängerspiel "Leons Identität" zur Prävention gegen rechtsextremistische Radikalisierung erweitert es den thematischen Fokus im Bereich islamistischer Extremismus-Prävention und stellt zudem den Umgang mit Desinformation sowie die dafür erforderliche Förderung von Medienkompetenz in den Mittelpunkt.
Als unmittelbare Reaktion auf den Terroranschlag in Solingen vom 23. August 2024 hatte die Landesregierung das umfassendste Maßnahmenpaket der Landesgeschichte in den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen.
Das aus diesem Maßnahmenpaket entstandene Projekt wird federführend von der Staatskanzlei umgesetzt und vom Ministerium des Innern fachlich begleitet sowie vom Ministerium für Schule und Bildung bei der Entwicklung von Unterrichtsmaterial unterstützt.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Landesstelle Schulpsychologie und schulpsychologisches Krisenmanagement eingerichtet, die Fortbildungen für Lehrkräften zur Extremismusprävention anbietet.

* Wichtige Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Schulen sind die 108 "Fachkräfte für Systemische Extremismusprävention" ("SystEx"), die mit erfahrenen Beratungslehrkräften oder sozialpädagogischen Fachkräften besetzt wurden.