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Fälschung von Impfnachweisen: Minister Reul und Laumann warnen vor den Konsequenzen
Täterinnen und Tätern drohen empfindliche Geld- und Haftstrafen

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Fake News im Internet: Minister Reul stellt Fälschung in Sozialen Medien klar
16. August 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack

Zu solchen Maßnahmen zählen insbesondere das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Vorlage eines Immunisierungs- oder Testnachweises (3G-/2G-Regel).
Ein massiver Anstieg könnte sonst im Bund oder in den Ländern wieder deutlich verschärfte Maßnahmen nötig machen.
Konsequente Ahndung der Fälschung von Gesundheitszeugnissen
Zudem bekräftigten die Spitzen der Landesregierungen die Notwendigkeit, Fälschungen von Gesundheitszeugnissen konsequent ahnden zu können.
In einem gemeinsamen Beschluss betonten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, dass Impfungen der entscheidende Faktor in der Bekämpfung der Corona-Pandemie und auf dem Weg zur Normalisierung des Alltags aller Bürgerinnen und Bürger sind.

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Sören Haack, Leiter der Familienkasse NRW West: "Die Beantragung von Kindergeld wird - vornehmlich von Antragstellern aus Süd-Ost-Europa - durch die Vorlage gefälschter Schulbescheinigungen begleitet.
Bislang war es für die Familienkassen bei der Antragsprüfung auf Kindergeld nur erschwert möglich, Original und Fälschung zu erkennen und nur mit erheblichem Prüfaufwand die missbräuchliche Gewährung von Kindergeld zu verhindern.
Die zukünftig fälschungssicheren Schulbescheinigungen sind aus Sicht der Familienkassen in Nordrhein-Westfalen ein ganz entscheidender Beitrag bei der wirkungsvollen Bekämpfung des unrechtmäßigen Leistungsbezugs im Kindergeld.
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"Niemand soll den Behörden eine falsche Identität vorgaukeln können.
Sei es um sich Leistungen zu erschleichen oder um der Strafverfolgung zu entgehen.
Deshalb haben wir jetzt Geld in die Hand genommen, um Fälschungen und Manipulationen besser und schneller zu erkennen", sagte Minister Herbert Reul.
Nordrhein-Westfalen stellt den Städten und Gemeinden 4.000 Euro pro Gerät zur Verfügung.
Je nach Größe der Stadt oder Gemeinde können die Behörden bis zu drei Geräte anschaffen.

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Betroffen sind Unternehmen aus allen Branchen und Plagiate gibt es mittlerweile in allen Qualitätsstufen und Preisklassen.
"Die wirtschaftlichen Schäden seitens der Originalhersteller durch illegale Plagiate und Fälschungen sind enorm, die Gefahren für Verbraucher und leichtgläubige Schnäppchenjäger ebenfalls", sagte Christine Lacroix von Plagiarius.
Zu den von der Aktion Plagiarius e.V. zur Verfügung gestellten Produkten gehören auch Kinderspielzeug und technische Geräte, bei denen Fälschungen sogar gefährlich werden können.
Auch deshalb ist es wichtig, dass Unternehmen - besonders der Kreativbranche - Strategien entwickeln, Marken- und Produktpiraterie zu verhindern.

Etwa 70 Prozent des Spargels in Nordrhein-Westfalen werden direkt vermarktet, ab Hof, auf Wochenmärkten und Verkaufsständen.
Der heimische Spargel ist so beliebt, dass immer wieder versucht wird, Ware mit falscher Deklaration in NRW loszuschlagen.
Vor allem zu Beginn der Saison, wenn das heimische Angebot noch nicht so groß und der Preis noch höher ist, tauchen solche Fälschungen auf.
Die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen wird daher auch in diesem Jahr stichprobenartig mit Hilfe der Stabilisotopentechnik Spargel untersuchen.
Diese moderne und aufwändige Analysentechnik ermöglicht es zu unterscheiden, in welchem Boden der Spargel gewachsen ist.

Etwa 70 Prozent des Spargels in Nordrhein-Westfalen werden direkt vermarktet, ab Hof, auf Wochenmärkten und Verkaufsständen.
Der heimische Spargel ist so beliebt, dass immer wieder versucht wird, Ware mit falscher Deklaration in NRW loszuschlagen.
Vor allem zu Beginn der Saison, wenn das heimische Angebot noch nicht so groß und der Preis noch höher ist, tauchen solche Fälschungen auf.
Die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen wird daher auch in diesem Jahr stichprobenartig mit Hilfe der Stabil-Isotopentechnik Spargel untersuchen.
Diese moderne und aufwändige Analysentechnik ermöglicht es zu unterscheiden, in welchem Boden der Spargel gewachsen ist.

Etwa 70 Prozent des Spargels in Nordrhein-Westfalen werden direkt vermarktet, ab Hof, auf Wochenmärkten und Verkaufsständen.
Der heimische Spargel ist so beliebt, dass immer wieder versucht wird, Ware mit falscher Deklaration in NRW loszuschlagen.
Vor allem zu Beginn der Saison, wenn das heimische Angebot noch nicht so groß und der Preis noch höher ist, tauchen solche Fälschungen auf.
Die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen untersucht daher auch in diesem Jahr stichprobenartig mit Hilfe der Stabilisotopentechnik Spargel.
Diese moderne und aufwändige Analysentechnik ermöglicht es zu unterscheiden, in welchem Boden der Spargel gewachsen ist.

"Twistory" möchte diese und weitere Fragen in Tweets beantworten und damit ein Stück Landesgeschichte lebendig werden lassen.
Hier einige Beispiel-Tweets, die einen Einblick in die Alltags- und Politikgeschichte Nordrhein-Westfalens des Jahres 1946 geben:
27.3.: "Achtung, Fälschung!
Die Fälschung von Lebensmittelkarten steigt stetig, was der #Polizei #Gelsenkirchen mehr und mehr Probleme bereitet.
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Neue Funktionen des Fakeshop-Finders 2.0
Neu ist beispielsweise, dass der Fakeshop-Finder die Firmendaten, die er auf der Website findet, mit Einträgen im Handelsregister abgleichen kann, um Fälschungen noch sicherer zu erkennen.
Um Fakeshops noch schneller auf die Spur zu kommen, werden nun auch Produktanzeigen für bestimmte, von Fakeshops oft genutzte Suchbegriffe bei Google ausgewertet.
Die Weiterentwicklung des Fakeshop-Finders wird insgesamt knapp 310.000 Euro kosten.

Lena Löbbert und Sophie Trachte, 18 und 15 Jahre jung, sind für ihre Mitschülerinnen und Mitschüler an der Gesamtschule Essen-Borbeck wichtige Ansprechpartnerinnen.
Die beiden jungen Frauen sind Medienscouts.
Sie helfen anderen Jugendlichen an ihrer Schule dabei, Bilder oder Videos in sozialen Medien richtig einzuordnen, Fälschungen und Falschmeldungen zu erkennen oder sich gegen Cybermobbing zu wehren.
Wie Lena und Sophie haben sich mehrere tausend junge Menschen an nordrhein-westfälischen Schulen zu Medienscouts ausbilden lassen.
Damit es noch deutlich mehr werden, baut das Ministerium für Schule und Bildung (MSB) das Programm nun gemeinsam mit der für die Organisation verantwortlichen Landesanstalt für Medien NRW (LFM NRW) aus.

Es wurden zwei Personen angetroffen, gegen die Ermittlungsverfahren laufen und deren Aufenthaltsort bisher unbekannt war.
* Die Kontrollen offenbarten 123 festgestellte Meldeverstöße und 59 bei denen eine weitere Klärung erforderlich ist.
Die Behörden stellten fünf Fälle mit Verdacht auf Fälschung eines Ausweisdokumentes fest.
* Aufgrund von gravierenden hygienischen Mängeln war eine Bäckerei zu schließen.
* Weitergehend hat sich der Verdacht bestätigt, dass Scheinarbeitgeber organisiert fingierte Arbeitsverträge ausschließlich erstellen, um die vermeintlichen Arbeitnehmer in das deutsche Sozialsystem zu schleusen und selbst hiervon zu profitieren.

Es wurden zwei Personen angetroffen, gegen die Ermittlungsverfahren laufen und deren Aufenthaltsort bisher unbekannt war.
* Die Kontrollen offenbarten 123 festgestellte Meldeverstöße und 59 bei denen eine weitere Klärung erforderlich ist.
Die Behörden stellten fünf Fälle mit Verdacht auf Fälschung eines Ausweisdokumentes fest.
* Aufgrund von gravierenden hygienischen Mängeln war eine Bäckerei zu schließen.
* Weitergehend hat sich der Verdacht bestätigt, dass Scheinarbeitgeber organisiert fingierte Arbeitsverträge ausschließlich erstellen, um die vermeintlichen Arbeitnehmer in das deutsche Sozialsystem zu schleusen und selbst hiervon zu profitieren.

"Der Bund musste zwar erst zum Jagen getragen werden, aber jetzt macht er sich langsam auf den Weg", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und ergänzte: "Der Vorschlag enthält zentrale Forderungen aus NRW."
So dürfen künftig Betriebsprüfer unangemeldet die Unternehmen aufsuchen, und Hersteller von Software, mit der nachträglich die Höhe der Einnahmen von Kassen vermindert werden kann, riskieren hohe Geldstrafen.
NRW fordert bereits seit langem gemeinsam mit den anderen Bundesländern ein Gesetz gegen Steuerhinterziehung durch elektronische Ladenkassen, bei denen man mittels Computerprogrammen die Aufzeichnung der Einnahmen fälschen kann.
Nun könnte es bis zur Sommerpause 2016 soweit sein.
Das freut nicht nur die Finanzminister.

Der Mann wurde festgenommen und sitzt jetzt im geschlossenen Vollzug.
Bei Ochtrup hielt die Autobahnpolizei einen Audi-Fahrer an.
Der syrische Führerschein, den er bei sich hatte, war gefälscht.
Im Kofferraum des Autos lagen zwei Reisetaschen mit insgesamt 18.000 Zigaretten verschiedener Marken.
Die Zigaretten wurden sichergestellt, der Zoll ermittelt.

An der Spitze aller Deliktgruppen stehen erneut die Betrugstaten mit 27,8 Prozent (49.338 in 2011 gegenüber 45.696 in 2010) aller Verurteilungen.
Der Anstieg um etwa 3.600 Verurteilungen in dieser Deliktgruppe ist für den Anstieg der Gesamtbilanz verantwortlich.
In der Kategorie der "Betrugsdelikte" werden auch Fälle von Unterschlagung, Untreue, Urkundenfälschung und Fälle der Leistungserschleichung, also zumeist das sogenannte Schwarzfahren, erfasst.
Der erhebliche Anstieg in dieser Kategorie um acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist durch einen Zuwachs der Verurteilungen wegen Erschleichens von Leistungen um ganz erhebliche 29,6 Prozent bedingt.
Die Zahl der Verurteilungen nach der einschlägigen Strafvorschrift des § 265a StGB (Erschleichung von Leistungen) stieg von gut 12.700 im Jahr 2010 auf fast 16.500 im Jahr 2011.

Es gilt, die Betriebe zu schützen, die für gute Arbeit stehen", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Ergebnisse zeigten einmal mehr, wie wichtig die gemeinsamen Kontrollaktionen von Arbeitsschutz und Zoll seien.
Insgesamt hat der Zoll 34 Ermittlungsverfahren eingeleitet, hauptsächlich wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts, der Urkundenfälschung und der unerlaubten Erwerbstätigkeit.
In weiteren 700 Fällen geht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hinweisen insbesondere auf Mindestlohnunterschreitungen, Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten, Leistungsmissbrauch und illegale Ausländerbeschäftigung nach.
Außerdem wurde festgestellt, dass im Baugewerbe vermehrt Arbeitnehmer angetroffen werden, die sich mit gefälschten europäischen Ausweisdokumenten identifizieren.

Zu diesem Zeitpunkt war die damals 17-jährige in einem Waisenhaus untergebracht und zu Zwangsarbeit in einer Papierfabrik verurteilt.
Im selben Jahr scheiterte ein Fluchtversuch von Anita Lasker-Wallfisch mit gefälschten Passpapieren nach Frankreich.
Daraufhin wurde sie wegen Urkundenfälschung verhaftet und zu einer Zuchthausstrafe verurteilt.
1943 erfolgte die Deportation nach Auschwitz-Birkenau.
In dem Konzentrationslager gehörte Anita Lasker-Wallfisch einer Gruppe von elf Musikerinnen des ehemaligen Mädchenorchesters von Auschwitz an: Die Mädchen wurden gezwungen, unter anderem beim Ein- und Ausmarsch der Arbeitstrupps Musik zu spielen.

Die "Staatsanwälte vor Ort" haben seitdem knapp 260 Ermittlungsverfahren eingeleitet und Vermögensarreste in Höhe von 655.000 Euro gesichert.
Zudem wurden 19 Haftbefehle erlassen.
Die Straftaten gehören zu unterschiedlichen Bereichen, darunter politische Straftaten, Körperverletzungen, Diebstahl, Unterschlagung, Betrug, Untreue, Steuerstrafsachen, Geldwäsche, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Verstöße gegen das Waffengesetz, Raubdelikte und Urkundenfälschung.
Exemplarische Einsätze und Ermittlungsverfahren der beiden "Staatsanwälte vor Ort" sind bislang gewesen:
* Im Juni 2018 wurde eine Marihuanaplantage mit 1.275 Pflanzen in Kellerräumen in Duisburg-Hamborn aufgefunden.

Die Kriminalpolizei ermittelt.
Zusätzlich wurden vier Fahrzeuge aufgrund von falschen Kennzeichen stillgelegt.
Ein Verfahren wegen Urkundenfälschung wurde eingeleitet.
Die Einsatzkräfte haben außerdem mutmaßliche Schleusungen von sechs ausländischen Personen aufgedeckt.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Abschlusszeugnisse müssen dazu beglaubigt und manuell digitalisiert werden, das Ergebnis ist oft von schlechter Qualität und nicht fälschungssicher.
Dazu werden die Daten elektronisch erfasst und durch die Bundesdruckerei mit einer digitalen Signatur fälschungssicher verschlüsselt.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit Blockchain-Technologie machen wir digitale Zeugnisse fälschungssicher, erleichtern den Bewerbungsprozess und bringen Innovationen in den Alltag der Menschen.

Modern und fälschungssicher: Nordrhein-Westfalen führt digitalen Fischereischein ein
Ab Freitag, 3. Juli 2026, werden Fischereischeine im neuen Format als fälschungssichere Scheckkarten mit NFC-Chip und als elektronische Zertifikate auf dem Smartphone eingeführt.

Modern und fälschungssicher: Nordrhein-Westfalen führt digitalen Fischereischein ein
Mit der geplanten Änderung des Landesfischereigesetzes werden ab dem 1. Juli 2026 Fischereischeine im neuen Format als fälschungssichere Scheckkarten mit NFC-Chip und als elektronische Zertifikate auf dem Smartphone eingeführt.
Das Land Nordrhein-Westfalen geht einen weiteren Schritt bei der Digitalisierung der Verwaltung: Mit der geplanten Änderung des Landesfischereigesetzes werden ab dem 1. Juli 2026 Fischereischeine im neuen Format als fälschungssichere Scheckkarten mit NFC-Chip und als elektronische Zertifikate auf dem Smartphone eingeführt.

"Beltracchi - Die Kunst der Fälschung" von Arne Birkenstock

* Nach erfolgreicher Prüfung der Daten durch die zuständige Meldebehörde steht eine fälschungssichere digitale Meldebestätigung zum Download zur Verfügung.

TrustCerts GmbH, Gelsenkirchen: Das Start-up verfolgt das Ziel, digitale Nachweise und Dokumente mithilfe der Blockchain-Technologie fälschungssicher zu machen.

Auf dem zweiten Platz landete das Gründerteam von TrustCerts aus Gelsenkirchen, das einen "digitalen Notar" entwickelt hat, der mit der Blockchain-Technologie Zeugnisse und Dokumente fälschungssicher macht.

14,9 Prozent der registrierten Straftaten waren Vermögens- und Fälschungsdelikte (981).

Vorstellbar sind beispielsweise selbstverwaltete digitale Identitäten, fälschungssichere Ausweise, Zertifikate und Herkunftsnachweise sowie sichere Datenmarktplätze und darauf aufbauend die Entwicklung neuer Möglichkeiten - etwa für den lokalen Energiehandel.

NRW will diese Zeugnisse mithilfe der Blockchain-Technologie fälschungssicherer zu machen.

Bei etwa 15 Prozent (1.099) der Taten handelte es sich um Vermögens- oder Fälschungsdelikte.

"Wir erwarten, dass durch die gemeinsame Entwicklung von Blockchain-Anwendungen für die Verwaltung wie beispielsweise nutzerzentrierte Digitale Identitäten, fälschungssichere und maschinenlesbare Zeugnisse oder Digitale Nachweise ein Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entstehen wird", sagte der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.

Denkbar sind fälschungssichere Zertifikate und Herkunftsnachweise sowie sichere Datenmarktplätze und darauf aufbauend die Entwicklung neuer Möglichkeiten - etwa für den lokalen Energiehandel.

Für viele Menschen fängt das bei fälschungs- und manipulationssicheren Patientenakten in den Kliniken an.

Alle Berechtigten erhalten dann zwei fälschungssichere Coupons für jeweils sechs Masken von ihren Krankenkassen oder ihrer privaten Krankenversicherung.

Lola@Berlinale "Beltracchi - Die Kunst der Fälschung" von Arne Birkenstock "Das radikal Böse" von Stefan Ruzowitzky "Der Medicus" von Philipp Stölzl "Die Frau des Polizisten" von Philip Gröning "Die schöne Krista" von Antje Schneider & Carsten Waldbauer "Exit Marrakech" von Caroline Link "Hannas Reise" von Julia von Heinz "Haus Tugendhat" von Dieter Reifarth "Houston" von Bastian Günther "Layla Fourie" von Pia Marais "Mein Weg nach Olympia" von Niko von

Neue Dienstausweise für NRW-Polizei: Blau, fälschungssicher und barrierefrei

* Vermögens- und Fälschungsdelikte machen 2021 rund 16 Prozent aller im Lagebild erfassten Straftaten aus.

Dazu gehören die schrittweise Zusammenführung der bisherigen Einstellungsportale LEO, ANDREAS, VERENA und LOIS zum neuen zentralen Portal "Mein Weg in den Schuldienst" (meWiS), die Digitalisierung des Anmeldescheins beim Übergang auf die weiterführende Schule, digitalisierte Verwaltungsverfahren zur Staatsprüfung der Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter sowie die automatisierte Erstellung von fälschungssicheren Schulbescheinigungen.

"Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat Anfang des Jahres die Bundesregierung aufgefordert, bundesweit einheitliche Vorgaben für manipulations- und fälschungssichere Transplantationsakten zu entwickeln", sagte die Ministerin.

Damit wird künftig gewährleistet, dass eTickets auf Smartphone oder Chipkarte nicht nur ausgegeben, sondern auch überall in NRW geprüft und gesperrt werden können, um Ticketfälschungen und -missbrauch entgegenzuwirken.

Nordrhein-Westfalen hat zudem den Bund aufgefordert, bundeseinheitliche Vorgaben für manipulations- und fälschungssichere Transplantationsakten zu entwickeln und Unterstützung bei der Entwicklung von sicheren Dokumentationssystemen angeboten.

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NRW-Polizei geht mit Großkontrollen gegen Fahrtenschreiber-Fälscher vor

Diese Bilder und Nachrichten haben eins gemeinsam: Sie sind gefälscht, teils hat sie eine Künstliche Intelligenz erstellt.

Dieser Bericht ist allerdings geschönt und gefälscht worden, weil die Bundesregierung vor der anstehenden Bundestagswahl keine weiteren Diskussionen über die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich in unserer Gesellschaft zulassen wollte", sagte Schneider nachdem die Bundesregierung ihren Armuts- und Reichtumsbericht mit viermonatiger Verspätung der Öffentlichkeit vorgelegt hat.
Dieser Bericht ist allerdings geschönt und gefälscht worden, weil die Bundesregierung vor der anstehenden Bundestagswahl keine weiteren Diskussionen über die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich in unserer Gesellschaft zulassen wollte", sagte Schneider nachdem die Bundesregierung ihren Armuts- und Reichtumsbericht mit viermonatiger Verspätung der Öffentlichkeit vorgelegt hat.

" Gestiegen ist unter anderem der Warenbetrug im Internet: So haben Fälscher die große Nachfrage nach Gesundheitsartikeln ausgenutzt und in Online-Shops gefälschte Desinfektionsmittel, Masken, Tests, Testbescheinigungen und schließlich gefälschte Impfstoffe angeboten.

Erst im sogenannten "Kölner Fälscherprozess" 1949/50 wurde bekannt, dass sich Dritte einige der vermeintlich zerstörten Bilder angeeignet und sie unter der Hand verkauft hatten.

Dieser Bericht ist allerdings geschönt und gefälscht worden, weil die Bundesregierung vor der anstehenden Bundestagswahl keine weiteren Diskussionen über die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich in unserer Gesellschaft zulassen wollte", sagte Schneider nachdem die Bundesregierung ihren Armuts- und Reichtumsbericht mit viermonatiger Verspätung der Öffentlichkeit vorgelegt hat.