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Förderbereiche
5. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Perspektiven 2030" mit ihren sechs strategischen Handlungsfeldern sind eine wichtige Grundlage für die weitere Politikgestaltung.
Sie formulieren bedeutsame mittelfristige Ziele der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE).
Sie setzen wichtige Impulse zur Weiterentwicklung des Förderbereiches "ILE" der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)" als dem wichtigsten nationalen Förderinstrument zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den ländlichen Regionen.
4.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stellen jedoch fest, dass die Bundesregierung ihrem Vorhaben zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen bislang noch nicht nachgekommen ist.

Zielgruppen
Ziele der Förderung
Förderbereiche
Grundsätze der Förderung Ansatz 2013
Anlage zum Entwurf der Landesregierung:

Zielgruppen
Ziele der Förderung
Förderbereiche Ansatz 2013
Anlage zum Entwurf der Landesregierung:
Förderbereiche und Positionen KJFP NRW 2013 - 2017

9. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Kooperationsmodelle
Neuer Förderbereich für die Kooperationen zwischen kommunalen Theatern und soziokulturellen Zentren
Auf der Basis des oben genannten Erfolgsmodells der Förderung von Kooperationen zwischen Kommunaltheatern und freien Ensembles wurde 2011 ein neuer Bereich geschaffen, der einen Anreiz für die Kooperation von Soziokulturellen Zentren mit Kommunaltheatern bietet, wenn sinnvoll auch unter Einbeziehung freier Theater.
Inhaltlicher Schwerpunkt sind die Bereiche Interkultur, post-migrantisches Theater sowie partizipatorische Projekte.

Minister Pinkwart: Wichtiger Beitrag zur Minderung von Emissionen in unseren Städten
1. Oktober 2018
Die Förderung der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen wird um drei weitere Förderbereiche ergänzt: Ab heute unterstützt das Land auch den Kauf von Elektrolastenrädern, professionelle Beratungen zur Umsetzung von emissionsarmen Mobilitätslösungen in Unternehmen sowie das Leasing von E-Fahrzeugen in Kommunen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Förderung der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen wird um drei weitere Förderbereiche ergänzt: Ab heute unterstützt das Land auch den Kauf von Elektrolastenrädern, professionelle Beratungen zur Umsetzung von emissionsarmen Mobilitätslösungen in Unternehmen sowie das Leasing von E-Fahrzeugen in Kommunen.

Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Zuständige Bewilligungsbehörden für die Anträge der Kommunen sind die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.
Auf deren Internetseiten stehen umfangreiche Detailinformationen zum Förderbereich kommunaler Straßenbau bereit.
Das Programm wird in der Regel im zweiten Quartal des jeweiligen Jahres veröffentlicht.
Hinweis: Die aktuellen Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

"Mit dem Projekt Emissionsfreie Innenstadt fördern und stärken wir die multi- und intermodale, umweltfreundliche Mobilität in Bonn", erklärt Anja Wenmakers, Geschäftsführerin SWB Bus und Bahn.
"Als nächsten Schritt werden wir mit den nun vergebenen Fördergeldern gemeinsam mit der Stadt Bonn Mobilstationen einrichten, den Bau von Fahrradparkhäusern angehen, Fahrradboxen installieren sowie zukünftig an wichtigen Verkehrsknotenpunkten Lasten-E-Bikes zur Ausleihe anbieten können", so Wenmakers weiter.
Der Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" ist Teil des Projektaufrufs "KommunalerKlimaschutz.
NRW", mit dem die Landesregierung Kommunen bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verringerung von Treibhausgasemissionen unterstützt.
Durch innovative Lösungen soll die Abhängigkeit des Verkehrssektors von fossilen Kraftstoffen gelöst werden, ohne die Mobilität einzuschränken.

wird uns ein gutes Stück voranbringen in dem Bemühen, die Luftqualität in Aachen weiter zu verbessern.
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Die Projekte stammen aus dem Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt", der Teil des Projektaufrufs "KommunalerKlimaschutz.
NRW" ist.
Damit wollen EU und Landesregierung Kommunen bei der Umsetzung von innovativen Maßnahmen unterstützen, die Treibhausgasemissionen verringern ohne die Mobilität einzuschränken.

Die erste Phase des Programms hat große Resonanz erzielt: 87 nordrhein-westfälische Kommunen haben sich beteiligt.
Jetzt stellt die Landesregierung für den zweiten Call weitere 55 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln zur Verfügung.
Der allgemeine Förderbereich ist thematisch offen gestaltet - möglich sind etwa die Umsetzung von Quartiersprojekten mit energetischen Gebäudesanierungen und innovativer Wärmeversorgung sowie Mobilitätsprojekte.
Bewerber haben großen Freiraum zur Umsetzung ihrer individuellen Konzepte.
Land und EU fördern integrierte Strategien, die Maßnahmen miteinander verknüpfen und so umfangreichere CO2-Einsparung erwarten lassen als Einzelmaßnahmen.

Mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023, der derzeit im nordrhein-westfälischen Landtag beraten wird, schaffen wir dafür eine zuverlässige und solide Grundlage.
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Der Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" ist im Haushaltsentwurf 2023 mit 33.481.200 Euro veranschlagt.
Im Vergleich zu 2020 stehen somit ab 2023 langfristig jährlich neun Millionen Euro mehr für die dauerhafte Verstärkung und den Ausbau der landesgeförderten Hilfestrukturen zur Verfügung.
Dieser Haushalt schafft also die Grundlage, um gemeinsam mit der Frauenhilfeinfrastruktur in eine wirkliche Weiterentwicklung einzusteigen.

"Auch in Zeiten knapper Kassen investieren wir besonders in die Chancen der Kinder und Jugendlichen", betonte Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp.
Ab 2019 sollen die Mittel künftig dynamisch ansteigen und nach einem bedarfsgerechten Index angepasst werden, der sich aus der Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst sowie der Verbraucherpreisentwicklung für Wohnung, Wasser, Strom, Gas und anderen Brennstoffen gemäß des Verbraucherpreisindex des statistischen Bundesamtes ergibt.
Neben einer integrativen und inklusiven Weiterentwicklung des KJFP sollen die Förderbereiche inhaltlich den aktuellen Bedarfslagen angepasst und gestrafft werden.
Mit der Bereitstellung der Mittel für Infrastruktur- und Projektförderung wird das Land die Tätigkeit der freien und öffentlichen Träger auch künftig anregen und fördern.
In das Eckpunktepapier des KJFP sind bereits Anregungen der landeszentralen Träger und Verbände eingeflossen, die sich dafür ausgesprochen haben, die Infrastrukturförderung zu erhöhen, neue fachliche Impulse zu setzen und die Projektförderung auskömmlich auszugestalten.

Mobilität ist nur ein Schwerpunkt im kommunalen Klimaschutz.
Energieeffizienz in Schulen, Kindergärten und Sportstätten sind weitere Handlungsfelder.
In diesem allgemeinen Förderbereich stellen Land und EU 60 Millionen Euro für eine breite Palette von Vorhaben bereit:
* Die Städte Dülmen, Greven und Rietberg sowie die Gemeinden Alpen, Brüggen und Burbach planen vielfältige Maßnahmen: Sie knüpfen aus Erneuerbaren gespeiste Nahwärmenetze, errichten multimodale Verkehrsknoten, investieren in energetische Gebäudesanierung und bauen die Elektromobilität massiv aus.
* Kooperationsprojekte der Kreise Rhein-Berg und Steinfurt sowie der Stadt Marl mit fünf Kommunen werden ebenfalls gefördert.

Mit dem Kinder- und Jugendförderplan wird die Infrastruktur nun stabilisiert und zukunftsfest gemacht.
Darüber hinaus gibt es auch weiterhin die Möglichkeit zur gezielten Förderung neuer Konzepte und Angebote.
Mit einer Straffung der Förderbereiche wurde auch die Struktur des Kinder- und Jugendförderplans vereinfacht.
Der Kinder- und Jugendförderplan wurde in einem breiten Beteiligungsverfahren mit Kindern und Jugendlichen, Trägern der Kinder- und Jugendhilfe sowie dem zuständigen Fachausschuss diskutiert.
Durch diese enge Einbindung in das Aufstellungsverfahren ist sichergestellt, dass in der neuen Förderperiode die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden.

Viele Maßnahmen zielen auf die Stärkung des örtlichen Zusammenhalts ab, schaffen Begegnungsräume, machen Infrastruktur zukunftsfest", sagt Scharrenbach weiter.
Das Erscheinungsbild unserer Dörfer, Städte und Gemeinden mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wird maßgeblich durch private Anwesen mit ihren Gebäuden, Hofräumen und Vorgärten geprägt.
Daher beschränkt sich das nordrhein-westfälische Förderprogramm zur "Dorferneuerung 2019" nicht auf öffentliche und gemeinschaftliche Bereiche, sondern bezieht ausdrücklich auch private Vorhaben in den Förderbereich ein.
Gerade die Investitionen der privaten Bauherrschaft in leerstehende Bausubstanz, in markante alte Gebäude und in die Modernisierung nicht mehr zeitgemäßer Häuser tragen dazu bei, dass die Ortsbilder gewahrt und zum Wohle der Allgemeinheit weiterentwickelt werden.
Rund 3,7 Millionen Euro werden über das "Dorferneuerungsprogramm 2019" in die Erhaltung ortsbildprägender Bausubstanz investiert werden.

Hintergrund
* Nordrhein-Westfalen hat für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in den vergangenen Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.
Die Mittel für den Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" wurden seit 2011 fast verdoppelt: 2016 sind es rund 22 Millionen Euro.
* "Online trifft Offline - Feministische Diskurse und Strategien" lautet der Titel der Veranstaltung des Emanzipationsministeriums am 11. März in Duisburg zum Internationalen Frauentag, zu dem sich rund 300 Frauen angemeldet haben.
Bereits seit Anfang Februar können Interessierte auf der Internetplattform www.gleichstellungimnetz.nrw und über Twitter (@gleichimnetzNRW und #IFT2016NRW) online in den Dialog treten.

Das alles sind wichtige Schritte, um die angestrebte CO2-Reduzierung zu erreichen.
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Der Förderbereich "Emissionsarme Innenstadt" ist Teil des Projektaufrufs "KommunalerKlimaschutz.
NRW", mit dem die Landesregierung Kommunen bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verringerung von Treibhausgasemissionen unterstützt.
Durch innovative Lösungen soll die Abhängigkeit des Verkehrssektors von fossilen Kraftstoffen gelöst werden, ohne die Mobilität einzuschränken.

Kunden können freie Parkplätze reservieren, eine Nummernschilderfassung ermöglicht gestaffelte Parkgebühren für Nutzer des ÖPNV und Parkende, die lediglich Ziele in der Umgebung besuchen.
Auch die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran: Mit dem Kauf von 30 Elektro-Fahrzeugen wird die treibhausgasmindernde Modernisierung des städtischen Fuhrparks weiter vorangetrieben.
Mithilfe des Förderbereichs "Emissionsfreie Innenstadt" unterstützt die Landesregierung Kommunen bei der Umsetzung neuer Ansätze zur klimagerechten Mobilität im urbanen Raum.
Die fünf Modellkommunen Aachen, Bonn, Bielefeld, Dortmund und Düsseldorf wollen mit engagierten Konzepten die Treibhausgasemissionen im Verkehr senken.
Die Projekte werden aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und Landesmitteln finanziert und sollen anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen als Blaupause dienen.

Für die neue Förderperiode soll sich die Strukturpolitik nach den Vorgaben der EU stärker auf die Ziele der Strategie Europa 2020, also eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums ausrichten.
Ich sage ausdrücklich: das geht in die richtige Richtung.
Die Kommission will den Einsatz der Mittel künftig auf eine begrenzte Anzahl von Förderbereichen konzentrieren.
Im Vorschlag der Kommission für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen sind für die Strukturpolitik insgesamt 376 Mrd. EUR vorgesehen.
Der Streit um das EU-Budget für die Jahre 2014 bis 2020 hält aber an.

Grundlagen der Förderung
Zielgruppen
Förderbereiche
Grundsätze der Förderung Ansatz 2013
Anlage zum Entwurf der Landesregierung:

Grundlagen der Förderung
Ziele der Förderung
Förderbereiche
Grundsätze der Förderung Ansatz 2013
Anlage zum Entwurf der Landesregierung:

NRW unterstützt das Land passgenau die letzten Entwicklungsschritte vor der Markteinführung von Produkten und bietet damit einen nahtlosen Förderanschluss an die EFRE-Innovationswettbewerbe, die früher in der Produktentwicklung ansetzen.
Der Förderaufruf im Einzelnen:
* Im Förderbereich biobasierte Industrie sollen Ideen zur effizienten Nutzung und Verarbeitung von nachwachsenden Rohstoffen in der Industrie schneller in die Praxis gebracht werden.
Durch die zunehmende Verwendung nachwachsender und recycelter Rohstoffe und deren biotechnologische Umwandlung in nachhaltige Produkte sollen unter anderem die Chemie- oder Textilindustrie weniger abhängig von fossilen Energieträgern werden.
* Der Förderwettbewerb Zukunftsmedizin fokussiert sich auf neue Lösungen für personalisierte Medizin, Zell- und RNA-Therapien, Biopharmazeutika und unterstützt neue Darreichungsformen für Medikamente.

Abwassertechnische Maßnahmen:
Neben Maßnahmen zur Reduzierung von Stoffeinträgen aus öffentlichen Kläranlagen werden der Bau von Retentionsbodenfilteranlagen, die Verlegung von Verbindungskanälen, Kanalleitungen und Einleitstellen sowie die weitergehende Behandlung von Misch- und Niederschlagswasser gefördert.
Die Förderung richtet sich je nach Förderbereich u.a. an sondergesetzliche Wasserverbände, Abwasserbeseitigungspflichtige, Anstalten des öffentlichen Rechts oder juristische Personen, Gemeinden und Gemeindeverbände.

Trotzdem bestehen in Nordrhein-Westfalen weiterhin Schutzlücken.
Die Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, Versorgungslücken - wie etwa in ländlichen Regionen und auch in Ballungszentren - gemäß der Istanbul-Konvention zu schließen und den Schutz für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kindern auszubauen.
Der Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" ist im Haushaltsentwurf 2024 mit 33.181.200 Euro veranschlagt.
Im Vergleich zu 2020 stehen langfristig jährlich rund neun Millionen Euro mehr für die dauerhafte Verstärkung und den Ausbau der landesgeförderten Hilfestrukturen zur Verfügung.
Neben der Aufnahme weiterer Frauenhäuser in die Landesförderung wurde die Frauenhausförderung in diesem Jahr bereits um eine zusätzliche Fachkraftstelle pro Frauenhaus ausgebaut, bei der die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kindern im Mittelpunkt steht.

Finanzen
Bevor das Land Geld in die Hand nimmt, um beispielsweise soziale, gemeinnützige oder nachhaltige Projekte oder NGOs zu fördern und innovative Investitionen von Unternehmen zu unterstützen, prüft es, ob die entsprechenden Zwecke förderwürdig sind.
Hierfür gelten in allen Förderbereichen klare Bedingungen.
Über alledem schwebt das Verbot der Finanzierung von terroristischen Aktivitäten.
In den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung soll die praktische Umsetzung dieses Finanzierungsverbots in den bewilligenden Behörden vereinheitlicht werden.

Die Aufstockung des mehrjährigen Förderprogramms erfolgt, indem die NRW.BANK ihren Anteil der Darlehensmittel erhöht.
Die Finanzierung des Gesamtfördervolumens kann unter Berücksichtigung der jeweiligen Finanzierungsanteile, der Liquidität der landeseigenen Förderbank und unter Deckung von temporären Refinanzierungsbedarfen durch eine Fremdkapitalaufnahme durch die NRW.BANK gewährleistet werden.
Neben der Erhöhung des Gesamtvolumens auf 10,5 Milliarden Euro bis 2027 erfolgt ab 2025 eine Anpassung der Zinsverbilligung: Ab 2025 beträgt die anfängliche Verzinsung in allen Förderbereichen 1,0 Prozent sowie die maximale Dauer der Zinsverbilligung 30 Jahre.
Für den Bereich des Neubaus von Wohnraum für Auszubildende und Studierende kann der maximale Verbilligungszeitraum weiterhin 40 Jahre betragen.
Mit dieser Anpassung der Zinsverbilligungen finden die aktuellen Marktentwicklungen, insbesondere das Ende der Niedrigzinsphase, Berücksichtigung.

Die aus der Förderrichtlinie "Öffentliches Wohnen 2024" bekannten Förderkonditionen werden in der Förderrichtlinie "Öffentliches Wohnen 2025" grundsätzlich beibehalten.
Dies betrifft die Höhe der Bewilligungsmieten, der Grunddarlehen und Zusatzdarlehen, die Zinsausgestaltung und die Regelungen über die Verwaltungskostenbeiträge.
Für den Förderbereich "Mietwohnungsneubau" beträgt beispielsweise die anfängliche Verzinsung 0,5 Prozent und die maximale Dauer der Zinsverbilligung 30 Jahre.
Abweichend hiervon kann in allen Mietniveaus (M1 bis M4) bei der Förderung der Neuschaffung von Mietwohnraum, von Wohnplätzen sowie bei der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen in den ersten fünf Jahren ein anfänglicher Zinssatz von 0,0 Prozent gewährt werden.
Danach gilt der Zinssatz von 0,5 Prozent bis zum Ende des Verbilligungszeitraumes (maximal 30 Jahre).

Mit seiner umfassenden fachlichen Expertise und seinem großen Erfahrungsschatz wird er gemeinsam mit Generalintendant Andreas Karlaganis die erfolgreiche Arbeit des Schauspielhauses fortführen und dessen weitere Entwicklung gestalten.
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Zuletzt war Max Wagner (*1969 in München) Geschäftsführer der Beisheim Stiftung in München und verantwortete dort unter anderem den Förderbereich Kultur.
Zuvor war er von 2016 bis 2023 alleiniger Geschäftsführer der Gasteig München GmbH, einem der größten Kultur- und Bildungszentren Deutschlands.
Davor leitete er drei Jahre als geschäftsführender Direktor das Staatstheater am Gärtnerplatz in München.