Landesregierung unterstützt Freifunk-Vereine mit insgesamt 157.000 Euro
1. Februar 2019 PHB Menschen Smartphone
Das Jahr 2018 war ein weiteres Rekord-Jahr für das Freifunk-Förderprogramm der Landesregierung: Freifunk-Vereine in Nordrhein-Westfalen haben den Fördertopf vollkommen ausgeschöpft.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Jahr 2018 war ein weiteres Rekord-Jahr für das Freifunk-Förderprogramm der Landesregierung: Freifunk-Vereine in Nordrhein-Westfalen haben den Fördertopf vollkommen ausgeschöpft.

Dafür stellt die Europäische Union 260 Millionen Euro zusätzlich für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Nordrhein-Westfalen bereit.
Die Anträge werden in der Reihenfolge des Eingangs durch die zuständige Bezirksregierung Arnsberg geprüft.
Mittel werden gewährt, bis der Fördertopf ausgeschöpft ist.
Es werden nur Projekte mit einer Mindestfördersumme von 20.000 Euro bewilligt.
Die maximale Fördersumme liegt für Unternehmen bei 200.000 Euro und für Kommunen bei zwei Millionen Euro.

Der Landtag NRW hat deshalb die Landesregierung im Mai 2014 dazu aufgefordert, sich für die Durchführung eines Pilotvorhabens zur virtuellen Grundlastfähigkeit von Erneuerbaren Energien in NRW einzusetzen.
Über das Förderprogramm des Bundes "Schaufenster intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende - SINTEG" sollen mindestens zwei großflächige Schaufensterregionen mit einem Fördervolumen von bis zu 80 Millionen Euro unterstützt werden.
Aus den Fördertöpfen des Bundes sollen Projekte angestoßen werden, die durch die Verbindungen von Last- und Verbrauchszentren durch intelligente Steuerungs- und Kommunikationstechnologien bei sehr hohen Anteilen erneuerbarer Energien Systemsicherheit gewährleisten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).

Pro Kreis und kreisfreier Stadt fördert die Schlaganfall-Hilfe die Einrichtung mindestens einer Sportgruppe mit bis zu 500 Euro.
Der Betrag kann auch für die Ausbildung von Übungsleitern eingesetzt werden, denn für die Leitung einer solchen Gruppe ist eine spezielle Qualifizierung zum Übungsleiter Sport in der Rehabilitation, Profil Neurologie, erforderlich.
Das Gesamtvolumen des Fördertopfes beträgt bis zu 35.000 Euro.
Die Verteilung der Mittel an die interessierten Vereine erfolgt durch die Sportbünde der Kreise und kreisfreien Städte in NRW in Rücksprache mit den Landesverbänden.
Ziel ist es, die Mittel möglichst gleichmäßig über das Land zu verteilen und in den kommenden zwei Jahren nach Möglichkeit in allen 54 Sportverbünden eine neue Gruppe zu gründen.

Gemeinde Hellenthal (Kreis Euskirchen) Reger Kontakt zu belgischer Nachbarbargemeinde, etwa durch Feuerwehren, Karnevelsbrauchtum, sportliche und kulturelle Veranstaltungen, Podiumsdiskussion, Gedenkveranstaltungen, regelmäßige Treffen der Gemeinderäte und politischen Spitzen.
Grenzüberschreitende Arbeit als Querschnittsthema in der Verwaltung.
Gemeinde informiert sich über europäische Fördertöpfe und versucht, diese zu nutzen.
Stadt Neuss (Rhein-Kreis Neuss) Fünf Städtepartnerschaften, eine Städtefreundschaft, weitere sich anbahnende Städtepartnerschaft bei deren Pflege jeweils aktiv zivilgesellschaftliche Akteure einbezogen und durch die Stadt unterstützt werden.
Friedensglocken-Projekt mit Leuven, Shakespeare Festival, Flugreise in eine Partnerstadt, die auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren ausgerichtet war, Instagram-Kanal der städtischen Azubis, um jüngere Zielgruppen zu erreichen, digitales Neujahrskonzert mit Musik aus den Ländern der Partnerstädte, internationale Tanzwochen, Austausch zum Thema Abfallbeseitigung.

"Ein zentraler Ansprechpartner im Kreis oder in der Stadt ist aus Sicht des Landes für ein planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar.
Es kommt auf die lokalen Akteure an, wenn es darum geht, den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür die Fördermittel aus Bund und Land optimal zu nutzen", sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.
Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren.
Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf vor Ort kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können, sollen den Netzausbau überall dort vorantreiben, wo ein Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen wegen zu geringer Renditeaussichten unattraktiv ist.
Mit der Übergabe der ersten Bescheide für Breitband-Koordinatoren kommt das Land seiner Ankündigung nach, die Kreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung der notwendigen Ausbauvorhaben auch mit Fördermitteln tatkräftig zu unterstützen.

"Die Kommunen müssen nicht mehr als den bundesrechtlich vorgeschriebenen Eigenanteil erbringen", erklärte der Kommunalminister.
In den kommenden Tagen wird das Land den Kommunen die Mittel bereitstellen und sie über alle weiteren Einzelheiten informieren, damit sie schnellstmöglich loslegen können.
Der Betrag von etwas mehr als 1,1 Milliarden Euro, der als Förderbeitrag auf Nordrhein-Westfalen entfällt, gehört zu einem Fördertopf von 3,5 Milliarden Euro.
Diesen hat der Bund bereitgestellt, um die Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen zu unterstützen.

7. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Integrationsminister Guntram Schneider und Innenminister Ralf Jäger haben Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der von Armutszuwanderung betroffenen Kommunen vorgestellt.
"Insgesamt werden wir jährlich rund 7,5 Millionen Euro aus verschiedenen Fördertöpfen zur Verfügung stellen, damit Städte wie Duisburg oder Dortmund den sozialen Frieden sichern und die zu uns gekommenen Menschen angemessen unterstützen können," sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
"Das Land lässt die Städte nicht allein, obwohl wir die Probleme auf Landesebene allein nicht lösen können", ergänzte Innenminister Jäger.
"Der Bund hat für die EU-Osterweiterung gestimmt.

Finanzen
Das Land verlängert den Förderzeitraum für das Zuschussprogramm Wohneigentum.
Damit können auch über den Jahreswechsel hinaus Käufe finanziell unterstützt werden, solange noch Geld im Fördertopf ist.
Die Hilfe kommt Bürgerinnen und Bürgern zugute, die selbst in ihrem erworbenen Eigentum leben und den ab dem 1. Januar 2022 notariell beurkundeten Erwerb beziehungsweise Zuschlagsbeschluss nachweisen können.
Außerdem müssen sie hierfür Grunderwerbsteuer gezahlt haben.

24. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Wirtschaftsminister der Bundesländer haben die neuen Regionalfördergebiete in Deutschland für den Zeitraum bis 2020 festgelegt.
Diese Regionen können damit Mittel aus dem Fördertopf der Bund/Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) erhalten.
Die Auswahl erfolgte nach einem für die ost- und westdeutschen Länder einheitlichen Verfahren.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Das nach einheitlichen Kriterien für ganz Deutschland durchgeführte Rankingverfahren hat gezeigt: Es gibt westdeutsche Regionen, deren Strukturschwächen mit denen in Ostdeutschland durchaus vergleichbar sind.

Die Tausender-Grenze ist deutlich überschritten, der Fördertopf zu weit über zwei Dritteln geleert: Beim Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" für die 18.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen wurden seit dem Start Mitte April mittlerweile 1.036 eingereichte Anträge von 718 Vereinen bewilligt, somit sind insgesamt rund 7,08 Millionen Euro von der zur Verfügung gestellten Startsumme in Höhe von zehn Millionen Euro verteilt.
Die Tausender-Grenze ist deutlich überschritten, der Fördertopf zu weit über zwei Dritteln geleert: Beim Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" für die 18.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen wurden seit dem Start Mitte April mittlerweile 1.036 eingereichte Anträge von 718 Vereinen bewilligt, somit sind insgesamt rund 7,08 Millionen Euro von der zur Verfügung gestellten Startsumme in Höhe von zehn Millionen Euro verteilt.

Zwischen 2014 und 2020 erhalte das Land insgesamt 2,3 Milliarden Euro aus EU-Fördertöpfen.

Ich danke ausdrücklich allen beteiligten Ressorts dafür, dass sie für den fondsübergreifenden Projektaufruf 'Starke Quartiere - starke Menschen' Gelder aus ihren EU-Fördertöpfen bereitstellen.

"Damit ist der Weg unmittelbar frei für die Auszahlung von bislang gesperrten 62 Millionen Euro aus dem EU-Fördertopf.

Der dort erfolgreich beschrittene Weg: Schaffung der Voraussetzungen (z.B. Infrastrukturen) für die Forschung in einem neuen Technologiefeld durch regionale Fördertöpfe, gefolgt von der Teilnahme an der europäischen und nationalen Förderung für die Spitzenforschung und schließlich Transfer des Know-hows und der Ergebnisse in die Industrie und den Mittelstand bzw. in die Anwendung.