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Bund und Land setzen Förderung des Glasfaserausbaus in Nordrhein-Westfalen auch 2023 fort
Ministerin Neubaur: Wir geben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau den Vortritt und unterstützen die Kommunen bedarfsgerecht

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: Corona zeigt uns: Insbesondere Schulen brauchen schnelles Internet
4. November 2020
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat sich heute in der Ludgerus-Grundschule in Rhede über die erfolgreiche Umsetzung des vom Land geförderten Glasfaserausbaus informiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat sich heute in der Ludgerus-Grundschule in Rhede über die erfolgreiche Umsetzung des vom Land geförderten Glasfaserausbaus informiert.

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Gigabitförderung 2026: Land senkt Eigenanteil für Kommunen in der Glasfaserförderung um bis zu 50 Prozent
Ministerin Neubaur: Wir bringen schnelles Internet auch dorthin, wo der Glasfaserausbau kein gutes Geschäft ist.
Mit der höheren Landesförderung entlasten wir klamme Städte und Gemeinden, die nur noch die Hälfte des Eigenanteils stemmen müssen
Für schnelles, sicheres und leistungsfähiges Internet ist der Glasfaserausbau unerlässlich.

Derzeit sei eine Förderung nur in Orten möglich, in denen die Daten mit maximal 30 Mbit/s heruntergeladen werden können.
Sie erschwert den Glasfaserausbau.

Minister Pinkwart: "Unsere Kreise und Kommunen setzen immer häufiger auf Glasfaserausbau.
" Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen.
Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

Zudem müsse der Bund sich dafür einsetzen, dass die EU Förderhemmnisse ausräume.
Eine entscheidende Hürde für einen flächendeckenden Glasfaserausbau ist nach Ansicht der drei Minister die sogenannte Aufgreifschwelle: Nach EU-Recht ist die Förderung beschränkt auf Gebiete mit Bandbreiten unter 30 Mbit/s. Können Kunden jetzt schon mit höheren Geschwindigkeiten surfen, kann der weitere Netzausbau an ihrem Ort auf Gigabit-Geschwindigkeiten nicht gefördert werden.
Pinkwart: "Diese bürokratischen Regeln sind längst nicht mehr zeitgemäß und bremsen den Glasfaserausbau in Deutschland erheblich.

Das Projekt hatte sich erfolgreich im 3. Call des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau beworben.
Das Land stockt die Gesamtförderung um 100 Prozent auf rund 26,4 Millionen Euro auf.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat in Nümbrecht einen Förderbescheid für den Glasfaserausbau des Kurorts übergeben.
Das Projekt hatte sich erfolgreich im 3. Call des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau beworben.
Das Land stockt die Gesamtförderung um 100 Prozent auf rund 26,4 Millionen Euro auf.

Insgesamt werden mit der Förderung in den Kommunen Lengerich und Tecklenburg sowie in Lienen und Ladbergen rund 4.300 Haushalte und mehr als 250 Unternehmen mit schnellem Internet versorgt.
Insgesamt werden mit der Förderung in den Kommunen Lengerich und Tecklenburg sowie in Lienen und Ladbergen rund 4.300 Haushalte und mehr als 250 Unternehmen mit schnellem Internet versorgt.
Minister Pinkwart: "Die Gemeinden Ladbergen, Lengerich, Lienen und Tecklenburg setzen auf den Glasfaserausbau.

Ein Beispiel für die Unterstützung zukunftsweisender Technologien und den fortschreitenden Wandel am Industriestandort Nordrhein-Westfalen ist die Förderung für die Umstellung der Stahlproduktion auf den Energieträger Wasserstoff - mit bis zu 700 Millionen Euro die größte Einzelförderung des Landes.
Deshalb sieht der Haushalt 2024 im Rahmen der Gigabitförderung und des Glasfaserausbaus für Regionen, in denen der Markt es nicht leisten kann, weiterhin Haushaltsmittel von über 134 Millionen Euro vor.

* Aufbau eines integrierten Innovations- und Translationscampuses für Digitalisierung in Medizin und Pflege im südlichen Sachsen-Anhalt (Hauptsitz in Halle)
* "Digitalisierungsoffensive Mitteldeutsches Revier Sachsen-Anhalt", das heißt die Förderung von Glasfaserausbau, LTE- und 5G-Ausbau in der Fläche sowie von 5G-Campusnetzen in Gewerbegebieten und Industrieparks
Der Bund wird davon im Rahmen von Programmen und Projekten 26 Milliarden Euro investieren, darunter die Ansiedlung von wissenschaftlichen Einrichtungen, die Förderung von innovativen Vorhaben der Energiewende sowie wichtige Infrastrukturprojekte.

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Minister Pinkwart: Wir machen mit einem Gigabit-Masterplan Tempo beim Glasfaserausbau in Nordrhein-Westfalen
NRW ein, die die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten: Sie stoßen Projekte an, beraten die Kommunen in allen Fragen rund um die Förderung des Breitbandausbaus und bewilligen die ergänzenden Landesmittel.

Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau vor Ort sehr eng, zum Beispiel durch die Förderung der Gigabit- und Mobilfunkkoordination in den Kreisen und kreisfreien Städten.
Glasfaserausbau mit Rekordzuwachs

Hier müssen wir mit innovativen Verlegemethoden schnellstmöglich den Glasfaser-Ausbau vorantreiben und auf Übergangstechnologien verzichten.
Insgesamt wurden in den fünf Runden der Breitband-Bundesförderung alle 75 Anträge aus Nordrhein-Westfalen vom Bund positiv beschieden.

Deshalb wird das Land alles tun, damit sich der Glasfaserausbau für die Unternehmen rechnet.
Das Aktionsbündnis soll sich mit konkreten Ausbauszenarien, rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen sowie Fragen der Förderung von Glasfaseranbindungen befassen.

Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau vor Ort insbesondere durch die Förderung der Gigabitkoordination in den Kreisen und kreisfreien Städten sehr eng.
Die sehr hohe Marktdynamik beim Glasfaserausbau unterstreicht dabei die Attraktivität des Standortes Nordrhein-Westfalen.

* Das Land plant, künftig in Kreisen und kreisfreien Städten Koordinatorinnen und Koordinatoren für digitale Infrastruktur zu fördern, die sowohl den Mobilfunk als auch den Glasfaserausbau unterstützen.
Mit einem neuen Förderprogramm 'Digitale Infrastruktur-Koordination' setzen wir hier an und machen die Unterstützung des Ausbaus vor Ort zukunftsfähig und langfristig planbar.

* Glasfaserausbau schreitet voran: Parallel geht der FTTB-Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (Fibre to the building) weiter und erschließt kontinuierlich Haushalte mit Gigabitbandbreiten im Down- und Upload.
Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau will das Land von diesem Jahr an erneut eine Milliarde Euro in Förderprojekte investieren.