In Bochum wird der Ersatzneubau der Brücke Lohring vom Land mit rund 10 Millionen Euro gefördert.
In Dortmund unterstützt das Land die grundhafte Erneuerung der Brücke im Verlauf der B54/Ruhrallee über die B1 mit rund 1,8 Millionen Euro.
Von der Förderung des kommunalen Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen profitieren weitere Maßnahmen wie der Bau von Gehwegen an Ortsdurchfahrten und telematischen Anlagen.
Hintergrund
Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.

Wer die Mobilität vor Ort fördert, stärkt die Kommune.
"
Die Förderung des Straßenbaus in den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes ist ein wichtiger Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik.
Im laufenden Jahr werden die Fördermaßnahmen im Wesentlichen noch aus den Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz finanziert.
Ab 2020 übernimmt das Land die Finanzierung vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln.

"
Die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus wird sich ändern.
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, laufen Ende 2019 aus.
Ab 2020 wird das Land die Finanzierung übernehmen.
Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 hatte der Landtag beschlossen, in Zukunft jährlich Mittel in Höhe der bisherigen Bundeszuweisungen (rund 260 Millionen Euro) bereitzustellen.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Im laufenden Jahr nimmt Nordrhein-Westfalen 196 Projekte des kommunalen Straßen- und Radwegebaus mit einem Fördervolumen von 145 Millionen Euro in die Stadtverkehrsförderung auf.
"Die Förderung des kommunalen Straßenbaus ist ein zentraler und unentbehrlicher Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik.
Davon gehen entscheidende Impulse für die Verknüpfung der örtlichen und überörtlichen Verkehrssysteme, die Stadterneuerung, die Entlastung und Beruhigung von Wohnbereichen und die Förderung des Radverkehrs aus", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Schwerpunkte des Programms sind der bedarfsgerechte Ausbau von Straßen und der Neubau von Entlastungsstraßen sowie die Erhaltungsinvestitionen verkehrswichtiger kommunaler Straßen.

Zuwendungsbescheid übergeben: Verkehrsministerium fördert Entlastungsstraße in Bocholt
13. November 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
135,9 Millionen Euro sind im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens für die Förderung des kommunalen Straßenbaus vorgesehen.
Jetzt profitieren auch Fußgänger, Radler und Autofahrer in Bocholt von den Fördermitteln für den kommunalen Straßenbau.
Verkehr

Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus ist es, dass bei den Projekten Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Die Finanzierungsgrundlage für die kommunale Straßenbauförderung hat sich geändert.
Mit dem Jahresförderprogramm 2020 fördert das Land den kommunalen Straßenbau zum ersten Mal vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln.
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, sind im vergangenen Jahr ausgelaufen.
Die Förderung aus eigenen Haushaltsmitteln hat das Land ab diesem Jahr als Folge der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen übernommen.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW fördert kommunalen Straßenbau
NRW fördert kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden mit 127 Millionen Euro
27. April 2017 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 114 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 127 Millionen Euro.

Darüber hinaus werden zehn Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen neu gebaut.
Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen oder telematische Anlagen.
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2019 finden Sie in der Anlage sowie unter www.vm.nrw.de.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus ist es, dass bei den Projekten Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Die Finanzierungsgrundlage für die kommunale Straßenbauförderung ändert sich.
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, laufen Ende des Jahres aus.
Als Folge der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen wird das Land ab dem Jahr 2020 die Förderung aus eigenen Haushaltsmitteln übernehmen.

Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen und telematische Anlagen.
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 finden Sie hier.
Dort sind auch die Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau - FöRi-kom-Stra) zu finden.
Hintergrund Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan.

Der Programmpunkt "Kommunaler Straßenbau" wird aus den Mitteln finanziert, die der Bund dem Land nach dem Entflechtungsgesetz (Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen) zuweist.
Wegen der daraus resultierenden Planungs- und Finanzierungsunsicherheit sieht sich das NRW-Verkehrsministerium gezwungen, für den kommunalen Straßenbau nur noch ein stark reduziertes Förderprogramm 2013 aufzulegen.
Damit wird vor Ort ein Bauvolumen von rund 60 Millionen Euro realisiert.
Die Liste aller geförderten Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus und der Nahmobilität 2013 finden Sie unter www.mbwsv.nrw.de.
Dort sind auch die Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus Nordrhein-Westfalen zu finden.

* Die Ausgaben für den kommunalen Straßenbau sollen ebenfalls steigen, um 5 Millionen Euro.
Für alle Kommunen beträgt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen jetzt 80 Prozent statt bisher 70 bzw. 75 Prozent.
Die Mittel werden je zur Hälfte für Projekte im ÖPNV oder im kommunalen Straßenbau verwendet.
* Der im vergangenen Jahr erhöhte Topf für kleinere Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen (bis 3 Millionen Euro) wird auf dem Niveau von 2019 mit 10 Millionen Euro weitergeführt.
* Die Förderung der NE-Bahnen wird auf dem Vorjahresniveau in Höhe von 6 Millionen Euro fortgeschrieben.

Förderung ÖPNV Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von mehr als zwei Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt.
Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem eine Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen.
Förderung Radverkehr Auch dank E-Bikes und Pedelecs ist das Fahrrad zum Allround-Verkehrsmittel für den Alltag geworden.
Förderung Straßeninfrastruktur Für den kommunalen Straßenbau stellt Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 136 Millionen Euro zur Verfügung.

Wir danken dem Land Nordrhein-Westfalen für die Förderung des Straßenbaus, so dass dort eine räumlich und zeitlich kurze Anbindung an das Fernstraßennetz hergestellt werden kann.
Mit Zustimmung des Verkehrsministeriums hat die Stadt Düsseldorf bereits vor der Übergabe des Zuwendungsbescheids mit dem Bau begonnen, sodass das Projekt schon Ende 2021 planmäßig fertig gestellt sein soll.
Im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlichster Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bussonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Kreuzungsmaßnahmen mit Straßen anderer Baulastträger und Schienenwegen.

Die Angaben beziehen sich auf die bereits eröffneten Abschnitte 1 und 2 zwischen Essen Universität und Mülheim an der Ruhr Hbf, die drei Teilabschnitte 3 a,b,c , die von der Stadt Mülheim zurzeit gebaut werden und die Brücke Berthold-Beitz-Boulevard in Essen.
Die Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau NRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, stellte die künftigen Planungen vor, die bei Straßen.
Auch künftig werde es einen Finanzierungsmix aus den Radverkehrsfördermitteln des Landes, den Bundesprogrammen für Radwege an Bundesstraßen, aus Städtebaufördermitteln und regionaler Wirtschaftsförderung geben.
Wenn der Landtag die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen habe, könne vor allem auch die Unterhaltung der Strecke aus Landesmitteln erfolgen.
Sie rechne auch mit erhöhter Bundesförderung ab dem kommenden Jahr, wenn der Bau von Radschnellwegen beim Bund etatisiert werde.

"Radfahren spart Verkehrs- und Parkraum, verschleißt Straßen und Brücken nicht und fördert obendrein die Gesundheit.
Eine unabhängige Jury, die sich aus Vertretern des NRW-Verkehrsministeriums, der AGFS, des Landesbetriebs Straßenbau sowie Fachleuten aus der Regional-, Stadt- und Verkehrsplanung zusammensetzt, wird im Oktober aus den eingereichten Beiträgen die fünf besten auswählen, die dann eine finanzielle Förderung der Machbarkeitsstudie und anschließend auch der Planung des Radschnellwegs erhalten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Förderung kommunaler Verkehrsvorhaben: NRW stellt den Städten und Gemeinden in diesem Jahr rund 55 Millionen Euro zur Verfügung
Förderung kommunaler Verkehrsvorhaben: NRW stellt den Städten und Gemeinden in diesem Jahr rund 55 Millionen Euro zur Verfügung
Insgesamt stehen bis zum Jahr 2019 noch rund 815 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.

Die Gigabitförderung des Bundes wird mit 47 Millionen Euro zur Förderung von Breitbandanschlüssen für Schulen und zur Förderung kommunaler WLAN-Hotspots durch das Land kofinanziert.
Für die folgenden Jahre werden zur Kofinanzierung der Gigabitförderung des Bundes eine Verpflichtungsermächtigung von 1,15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
Im Landesbetrieb Straßenbau werden zusätzlich 57 Stellen geschaffen, davon 34 Stellen für Ingenieure in der Baustellenkoordination.

NRW-Regionalniederlassung Münsterland zusammen mit den betroffenen Kommunen, der EWG - Entwicklungs- und Wirtschaftsförderung für Rheine mbH sowie der WVS - Wirtschaftsvereinigung Steinfurt e.V. Gespräche mit mehr als 300 Unternehmen aus Rheine, Salzbergen und Spelle geführt und über die Maßnahme informiert.
NRW erläuterte: "Durch eine festgelegte Sieben-Tage-Woche und eine enge Verzahnung der verschiedenen Leistungen Straßenbau, Bau der Lärmschutzwände und Erneuerung der Ampelanlagen konnte das Projekt zügig zum Abschluss gebracht werden."

Deshalb haben das Niederländische Generalkonsulat, die Wirtschaftsförderung Köln, NRW.
Unter der Schirmherrschaft von Verkehrsminister Michael Groschek wollen sich deutsche und niederländische Unternehmen, Vertreter von Kommunen sowie die jeweiligen Straßenbauverwaltungen über ihre Erfahrungen, Probleme und Lösungen bei Infrastrukturprojekten austauschen.

Petra Beckefeld, Technische Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen: "Wir sind mitten im Umbruch, ein Sanierungsstau der Vergangenheit auf der einen Seite, Klimaschutz und Nachhaltigkeit auf der anderen Seite.
Hier bietet der Beruf des Bauingenieurs spannende Möglichkeiten, interdisziplinär und partnerschaftlich, mit digitalen Methoden und Arbeitsweisen unsere Zukunft zu bauen.
Prof. Dr. Sven Klinkel, Studiendekan, Fakultät für Bauingenieurwesen an der RWTH Aachen: "Klimaneutrales Bauen und Betreiben von Infrastruktur ist eine der großen gesellschaftlichen Herausforderungen vor der wir stehen.
Diese werden wir nur mit großen Investitionen und mit hochmotivierten Bauingenieurinnen und Bauingenieuren bewältigen können.
Magdalena Hein, Mitglied der matrix-Geschäftsleitung, zuständig für den Bereich MINT und Leiterin der Landesgeschäftsstelle von zdi (Zukunft durch Innovation.NRW): "Der Nachholbedarf an Mädchenförderung in technischen Berufsbildern ist weiterhin sehr hoch.

101,5 Millionen Euro zusätzlich für Investitionen (u.a. vollständige Kofinanzierung des Krankenhausstrukturfonds, Einzelförderung).
29 Millionen Euro werden zusätzlich für dringend erforderliche Modernisierungen im Straßenbau bereitgestellt.
Dies umfasst insbesondere den Um-, Aus- und Neubau sowie die Erhaltung von Landesstraßen.
Zudem sind rund 50 zusätzliche Stellen für den Landesbetrieb Straßen NRW eingeplant.

Um die Durchführung dieser Investitionen zu sichern, sollen in vielen Bereichen - wie Städtebauförderung, kommunaler Straßenbau, Förderprogramme für nationale Klimaschutzinitiativen, Grüne Infrastruktur sowie Altlastensanierung - die vorgesehenen kommunalen Eigenanteile deutlich reduziert oder sogar vom Land übernommen werden.

Für mehr Tempo beim Ausbau der Radinfrastruktur hat das Land deshalb den Weg frei gemacht für 10 weitere Planerstellen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen wird bundesweit das erste Flächenland mit einem eigenen Gesetz zur Förderung des Radverkehrs sein.

"Der Neubau von Radwegen hat hohe Priorität für Straßen.
Deshalb sind wir sehr froh, wenn Kommunen wie die Stadt Bottrop mit uns kooperieren, um den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur schneller voranzutreiben", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin beim Landesbetrieb Straßenbau.
Der Weg wird eine Breite von 2,5 Metern haben und mit einem 1,5 Meter breiten Streifen vom motorisierten Verkehr auf der Gahlener Straße getrennt.
Im Vorfeld wurden bereits der Durchlass für den Breilsbach erneuert und die Straße Zieroth in eine Sackgasse umgebaut.
Förderung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen Seit dem Regierungswechsel 2017 wurden in Nordrhein-Westfalen über 500 Kilometer neue Radwege gebaut.

Die ersten zehn Einrichtungen, darunter die Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf sowie der Landesbetrieb Straßenbau NRW, wurden jetzt für ihre erfolgreiche Teilnahme am Beratungs- und Qualifizierungsprogramm des ÖKOPROFIT®-Projekts im nordrhein-westfälischen Umweltministerium ausgezeichnet.
Mit dem ÖKOPROFIT®-Projekt geht Nordrhein-Westfalen einen innovativen Weg zur Förderung der nachhaltigen Landesverwaltung.

Welch hohen Stellenwert die Förderung des Rad- und Fußverkehrs für die Landesregierung hat, lässt sich ebenfalls an den Rekordsummen für den Ausbau der Radinfrastruktur ablesen: Alleine im kommenden Haushaltsjahr 2022 werden mit 102 Millionen Euro die Landesmittel zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs nahezu verdoppelt.
Um Planung und Umsetzung von Radwegen zu beschleunigen, hat das Land zudem zehn neue Planerstellen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen geschaffen, die ausschließlich neue Radwege planen.

Beim Modellprojekt Bürgerradwege der Landesregierung werden Radwege gemeinschaftlich vom Landesbetrieb Straßenbau NRW, den beteiligten Kreisen und Kommunen und mit Unterstützung aus der Bürgerschaft realisiert.
Bürgerradwege werden mit reduziertem Baustandard jedoch nach dem aktuellen Stand der Technik und der Sicherheitsanforderungen gebaut.
"Trotz der späten Verabschiedung des Landeshauhalts 2012 ist es dank guter Vorbereitung aller Beteiligten gelungen, die Projekte soweit voran zu treiben, dass die Förderung noch in diesem Jahr abgewickelt werden kann", lobte der Minister.
Das Angebot zum Bau von Bürgerradwegen ist in den zurück liegenden Jahren auf regen Zuspruch gestoßen.
Zahlreiche Projekte konnten so unbürokratisch verwirklicht werden, auch wenn im normalen Bauprogramm dafür kurzfristig keine Mittel zur Verfügung standen.
Die Koordination und Beratung für die Umsetzung des Programms übernehmen die Regionalniederlassungen von Straßen.

* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes stellt das Land 14,75 Millionen Euro bereit.
* Auch der Bund beteiligt sich am Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit 11 Millionen Euro
* Weitere 30,3 Millionen Euro stellt der Bund dem Land aus dem Sonderprogramm Stadt und Land für die Förderung der Radinfrastruktur zur Verfügung.
* für Radwege an Bundesstraßen stehen 8,5 Millionen Euro Bundesmittel bereit
Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen erstellt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen auch in Abstimmung mit den Kommunen auf der Grundlage objektiver fachlicher Kriterien eine Vorschlagsliste.

Zusätzlich zu den Mitteln für den Radwegebau an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwegen stellt das Land in diesem Jahr weitere 34,85 Millionen Euro im Rahmen anderer Programme zur Verfügung:
* Für die Förderung des kommunalen Radwegebaus sind 17,1 Millionen Euro eingeplant,
* für Radwege an Bundesstraßen 8,5 Millionen Euro
* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes 9,25 Millionen Euro.
Hintergrund Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.

Neben den 15,4 Millionen Euro für den Bau von Radwegen an Landesstraßen kommen 19,5 Millionen Euro für die Förderung der Nahmobilität und zehn Millionen Euro für Radschnellverbindungen.
Sechs Millionen Euro kommen vom Bund für Radwege an Bundesstraßen an Mitteln für den Neu- und Ausbau von Radwegen hinzu, die auch vom Land Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Damit dieses Ziel gelingt, müssen viele Akteurinnen und Akteure an einem Strang ziehen: Beim Modellprojekt "Bürgerradwege" werden beispielsweise Radwegebauprojekte gemeinschaftlich vom Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, den beteiligten Kommunen und Kreisen sowie mit Unterstützung der Bürgerschaft realisiert.
Weiterhin ist für den nachhaltigen Ausbau der Radwegeinfrastruktur der Bau von Radwegen in kommunaler Baulast entscheidend.

Zusätzlich zu den Mitteln für den Radwegebau an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwegen stellt das Land in diesem Jahr weitere 34 Millionen Euro im Rahmen anderer Programme zur Verfügung:
* Für die Förderung des kommunalen Radwegebaus sind 17,1 Millionen Euro eingeplant,
* für Radwege an Bundesstraßen 8,5 Millionen Euro
* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes 9,25 Millionen Euro.
Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.

Wir investieren in die Sanierung maroder Streckenabschnitte und tun was gegen den Substanzverzehr unseres Landesstraßennetzes", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Vom schlechten Zustand der beiden Straßen wird sich Wüst vor Ort ein Bild machen.
Neben den Landesstraßen steht in 2018 auch wieder Geld für kommunale Straßen zur Verfügung.
Ein gutes Beispiel, wie wichtig die Förderung kommunaler Straßenbauprojekte ist, ist die Bahnhofshinterfahrung in Hagen, die der Verkehrsminister ebenfalls besucht.
"Der kommunale Straßenneubau steht wieder gleichberechtigt neben der Erhaltung.

u. a. Förderung von: Sanierung des Berufskollegs Eschweiler (16.326.690 Euro), Kosten des Katastropheneinsatzes (2.338.089 Euro) und Instandsetzung von zerstörten Kreisstraßen und Brücken (356.000 Euro),
u. a. Förderung von: Neubau des RurUferRadwegs (1.500.000 Euro), Neubau der Kreisstraße 32 (1.200.000 Euro) und Sanierung von Schulen und Berufskollegs (206.635 Euro)
u. a. Förderung von: Neubau von Gebäudeteilen des Thomas- Eßer-Berufskollegs in Euskirchen (36.360.000 Euro), Sanierung weiterer Gebäudeteile des Berufskollegs (55.200.000 Euro) und Sanierung des Berufskollegs Eifel in Kall (60.000.000 Euro)

Über 80 Prozent der befragten Städte und Gemeinden sehen das Vergaberecht sowie den daraus resultierenden Verwaltungsaufwand als zentrales Hemmnis für eine reibungslose Abwicklung von Städtebauförderprojekten an.
Zudem bestehen aus Sicht der befragten Kommunen in allen Phasen möglicher Städtebaufördermaßnahmen personelle Engpässe.
"Ob das Erstellen für Bebauungspläne für Wohnungsbau, das Abarbeiten von Bundes- und Landesinvestitionsprogrammen oder die Erhaltung der übrigen kommunalen Infrastrukturen: Alles trifft auf zu gering besetzte technische Ämter.
Die Landesregierung wirbt intensiv auf der Bundesebene für eine geringere Anzahl an Städtebauförderungsprogrammen, die gleichzeitig höher im Finanzvolumen ausgestattet und mit weniger Antragsbürokratie belegt werden.
Die Ministerin weiter: "Hinzu kommt, dass Kommunen auf Ausschreibungen keine oder nur überteuerte Angebote bekommen - Stichwort: Auslastung der Bauwirtschaft.
Wir sind im Rahmen der Koalitionsverhandlungen im Bund massiv dafür eingetreten, die Verwendungszeiträume der Städtebauförderung zu verlängern: Viele Kommunen bekommen infolge ihrer Personalkapazitäten die PS nicht auf die Straße, Fördermittelverluste drohen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. RS1: Bau des Radschnellweges Ruhr kommt voran
RS1: Bau des Radschnellweges Ruhr kommt voran.
Minister überreicht Förderung für Bochumer Abschnitt
Planung und Bau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) kommen voran.
Als dritte Ruhrgebietskommune beginnt jetzt die Stadt Bochum mit dem Bau auf ihrem Stadtgebiet.
Für den circa 900 Meter langen Abschnitt "Grüner Rahmen" zwischen Windhausstraße und Bessemer Straße hat Verkehrsminister Hendrik Wüst jetzt einen Förderbescheid in Höhe von 1,7 Millionen Euro an den Bochumer Stadtbaurat Markus Bradtke überreicht.

Nicht förderfähig sind reine ÖPNV-Maßnahmen, Straßen- und Radwegebau sowie rein städtebauliche Maßnahmen - hierfür existieren andere Förderzugänge des Landes.
* Informationen zur Förderung bei der Bezirksregierung Arnsberg
* Informationen zur Förderung bei der Bezirksregierung Detmold
* Informationen zur Förderung bei der Bezirksregierung Düsseldorf
* Informationen zur Förderung bei der Bezirksregierung Köln

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung sorgt für 100 Prozent Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen
Ministerin Scharrenbach: "Förderung über die Doppelspur" - Landesregierung sorgt für 100 Prozent Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen
4. Mai 2022 Auto Straße neutral Foto: iStock.com / baona
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat den Auftrag des Landtags umgesetzt und eine neue Förderrichtlinie zur vollständigen Entlastung von beitragspflichtigen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen auf den Weg gebracht.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat den Auftrag des Landtags umgesetzt und eine neue Förderrichtlinie zur vollständigen Entlastung von beitragspflichtigen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen auf den Weg gebracht.
Das bedeutet eine Aufstockung der bisherigen Förderung aus dem landeseigenen Programm von 50 Prozent auf 100 Prozent.

Meerbusch - 10.00 Uhr: Besichtigung einer generationengerechten Neubaumaßnahme "Moerser Straße 119" auf einem ehemaligen Bauhof in zentraler Lage mit öffentlicher Wohnraumförderung
Grevenbroich - 11.30 Uhr: Besichtigung des 1960er-Jahre-Bestandsquartiers "Pillauer Weg" in Grevenbroich-Orken durch Neubau und Bestandssanierung mit öffentlicher Förderung
Die Bestandsgebäude werden energetisch saniert und an das neue Nahwärmenetz, mit Wärmeheizzentrale im Neubau, angeschlossen.

Mit dem Landeswettbewerb ,Zukunft Stadtaum´ fördern wir die besten Ideen, für lebendige und natürliche Stadt- und Straßenräume in unseren Kommunen.
Wir wollen öffentliche Räume und Straßen schaffen, wo sich die Bürgerinnen und Bürger sicher begegnen und von mehr Stadtnatur profitieren können.
In einem ersten Schritt steht insgesamt ein Preisgeld in Höhe 275.000 Euro für innovative Ideen für den Umbau in bestehenden Quartieren, Lösungen in Neubauquartieren sowie Konzepte zur Umnutzung des Straßenraums bereit.
Die zehn überzeugendsten Entwürfe sollen in einem zweiten Schritt Mittel für die Umsetzung aus den Bereichen der Städtebauförderung oder Dorferneuerung erhalten.

Im Kreis Unna wird mit einer Zuwendung in Höhe von 1 Million Euro der Bau eines Radwegs in Holzwickede entlang der Kreisstraße 10 gefördert.
Förderung für Rad- und Fußvekehr in Kommunen im Vergleich
Förderung für Rad- und Fußvekehr in Kommunen im Vergleich
Hintergrund Seit 2021 sind im Förderprogramm des Landes finanzielle Mittel des Bundes zur Förderung kommunaler Fahrradinfrastrukturprojekte enthalten.

0M Mit 12 Millionen Euro (+ fünf Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr) wird die erfolgreiche Förderung des Schienengüterverkehrs auch im Jahr 2022 fortgesetzt.
Mit der Förderung können Logistikstandorte, Industrie- und Gewerbegebiete auf der letzten Meile an das Netz der Bahn angeschlossen werden Seit 2018 wurden mit rund 30 Millionen Euro 100 Maßnahmen von 22 nicht bundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen aus Landesmitteln bezuschusst.
So konnten Hunderttausende Lkw-Fahrten von der Straße auf die Schiene verlagert werden.
Rekordinvestitionen für die Modernisierung der Straßen Wurden für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen in 2017 32 Millionen Euro bereitgestellt, steigen die Mittel im Jahr 2022 auf 72 Millionen Euro.
Auch für Erhalt und Modernisierung von Landesstraßen steigen die bereitgestellten Mittel:

Das Städtebauförderprogramm 2018 stellt mit 524 Millionen Euro das höchste Investitionsvolumen in Nordrhein-Westfalen seit Bestehen der Städtebauförderung dar.
Ministerin Scharrenbach: "Mit der Städtebauförderung 2018 wird beispielsweise jetzt auch endlich der Abriss des bundesweit in die Schlagzeilen geratenen Hochhauses in Gladbeck - Stichwort: Gladbecker Geiseldrama - ermöglicht.
Die leerstehende und im Verfall befindliche Immobilie 'Schwechater Straße 38' hat eine ausgesprochene negative Wirkung auf den Stadtteil.

Im November 2018 wurde durch die Bezirksvertretung Stieghorst die Verbesserung der Wegeverbindung parallel der Stadtbahnlinie 3 zwischen der Otto-Brenner-Straße und der Stieghorster Straße beschlossen.
In einem ersten Bauabschnitt wurde bereits der Abschnitt zwischen der Otto-Brenner-Straße und Elpke mit Fördergeldern aus dem Programm "Stadterneuerung NRW" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen ausgebaut.
Mit der Förderung aus dem Verkehrsministerium wird nun der zweite Bauabschnitt zwischen Elpke und Stieghorster Straße umgesetzt.

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. Oktober 2023, den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. Oktober 2023, den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen - KAG-ÄG NRW) verabschiedet.
Bereits heute zahlen Anliegerinnen und Anlieger in Nordrhein-Westfalen keine Straßenausbaubeiträge mehr.
Dies gilt für beitragsfähige Straßenausbaumaßnahmen, die ab dem 1. Januar 2018 beschlossen oder anstelle eines gesonderten Beschlusses erstmals im Haushalt des Jahres 2018 standen.
Mit einer 100-prozentigen Förderung hat die Landesregierung beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen vollständig entlastet.

"Vom ,lost place' zum 'place to bau': Wir machen Ernst im Kampf gegen Problemimmobilien - nicht nur mit dem Abrisshammer, sondern auch mit neuen Lösungen.
Durch die Totalsanierung und dem geplanten Neubau entstehen hier insgesamt 81 neue Wohnungen, davon 68 öffentlich gefördert.
Aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen werden für diesen Neustart rund 15,3 Millionen Euro bereitgestellt.
Das neue Bauprojekt ist ein Gewinn für das Wohnviertel, für die Stadt und vor allem für die Menschen.
Aus Horror wird eine andere Spannung: Nämlich Vorfreude auf das Neue", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Frank Meyer, Oberbürgermeister der Stadt Krefeld: "Die Situation rund um das viele Jahre leerstehende Hochhaus an der Alten Gladbacher Straße war in der Vergangenheit städtebaulich sehr herausfordernd.

Der Bund stellt für das NRW-Städtebauförderprogramm in diesem Jahr fast 115 Millionen Euro zur Verfügung.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks: "Es freut mich, dass die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen den integrierten Ansatz für eine energetische und altersgerechte Erneuerung sowie für die grüne Stadt konsequent umsetzen."
Mithilfe der Städtebauförderung werden unter anderem folgende Maßnahmen finanziell unterstützt:
* die energetische Erneuerung der Kinder- und Jugendeinrichtung an der Hüller Straße in Bochum-Wattenscheid

Das neue Verfahren eines praxisorientierten 3D-Druckverfahrens für Stahlbeton - das so genannte "Additive Manufacturing of Reinforced Concrete" (AMoRC) - wird im Kompetenzzentrum CBI Center Building and Infrastructure Engineering des RWTH Aachen Campus durch das Institut für Massivbau (IMB) der RWTH Aachen University erforscht.
Im CBI, einer gemeinsamen Ausgründung der Aachener Institute für Massivbau (IMB), Stahlbau (STB), Straßenwesen (ISAC) und Baustoffforschung (ibac), soll dieses Verfahren im Realmaßstab erprobt und weiterentwickelt werden.
Mit der Integration von Stahl im 3-D-Druck-Betonbau werden biege- und zugbeanspruchte Bauteile, etwa Decken, die den wesentlichen Anteil moderner Geschossbauten ausmachen, umsetzbar.
Das Landesbauministerium unterstützt diese innovative Entwicklung im Rahmen eines Förderantrages auf Basis der Fördergrundsätze "Digitalisierung der Bauwirtschaft und innovatives Bauen".
Die Förderung ist zudem Voraussetzung zur Einwerbung weiterer Forschungs- und Praxisprojekte im Bereich des digitalen Bauens - und hat damit einen wichtigen Multiplikations-Effekt für die Bauforschung in unserem Land.

Zur weiteren Förderung und Ausweitung des Rad- und Fußverkehrs werden die Mittel von 54,5 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 102 Millionen Euro im Jahr 2022 nahezu verdoppelt, insbesondere für Maßnahmen der Nahmobilität sowie für Radwege an Landesstraßen.
Zur Förderung von Planungsleistungen auf der Schiene werden die Mittel mit dem Haushalt 2022 auf 34 Millionen Euro angehoben.
Die regional differenzierten Wohnungsmärkte, der demografische Wandel und der Klimawandel stellen neue Anforderungen an den Wohnungsbau und insbesondere die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Gefördert werden sollen besondere innovative Elemente (z.B. begrünte Fassaden, regenerative Kälte-/Wärmetechniken, Wohnformen für Ältere etc.) im Neubau, beim Erhalt sowie dem An-, Aus- und Umbau von Wohnungsbauten.
Nachdem bereits in den letzten Jahren die Mittel der Denkmalförderung kontinuierlich auf zuletzt 25 Millionen Euro angehoben wurden, stehen im Haushalt 2022 nun 48 Millionen Euro für Maßnahmen der Denkmalpflege zur Verfügung.

Ebenfalls verstärkt werden die Förderung des Ökolandbaus.
Das Land stellt zusätzlich rund 35 Millionen Euro für Investitionen in Landesstraßen und Radwege an Landesstraßen zur Verfügung.
Sportförderung
* Das Land Nordrhein-Westfalen stellt im Haushalt 2021 für die Sportförderung rund 12 Millionen Euro mehr zur Verfügung als in 2020, insbesondere zur Durchführung sportlicher Großveranstaltungen.

Ebenfalls verstärkt wird die Förderung des Ökolandbaus.
Das Land stellt zusätzlich rund 35 Millionen Euro für Investitionen in Landesstraßen und Radwege an Landesstraßen zur Verfügung.
Sportförderung
* Das Land Nordrhein-Westfalen stellt im Haushalt 2021 für die Sportförderung rund 12 Millionen Euro mehr zur Verfügung als in 2020, insbesondere zur Durchführung sportlicher Großveranstaltungen.