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Finanzielle Förderung der jüdischen Gemeinden ist Ausdruck der Verbundenheit
Ministerin Scharrenbach: Finanzielle Förderung der jüdischen Gemeinden ist Ausdruck der Verbundenheit
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unterstützt die Modernisierung und den Neubau jüdischer Einrichtungen erstmals mit drei Millionen Euro in 2018

Seit 1999 ist er Vorstandsvorsitzender der Jüdischen Gemeinde Aachen, der rund 1.300 Mitglieder angehören.
Zudem ist er seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Dr. Robert Neugröschel gründete 2002 die "Stiftung zur Förderung der Jüdischen Gemeinden" und ist seitdem ihr Vorsitzender.
Walter Schneeloch aus Bergisch Gladbach
Mehr als 15 Jahre hat sich Walter Schneeloch als Präsident des Landessportbundes NRW für den Sport in unserem Land eingesetzt.

Die Zuweisungen erfolgen in mehreren Tranchen, um eine gerechte Verteilung der Mittel auf die Kommunen sicherzustellen.
Nur so können die tatsächlichen Flüchtlingszahlen und deren Verteilung auf die Kommunen Berücksichtigung finden Mit einer pauschalen Einmalzahlung des Gesamtbetrages könnte den bestehenden Unsicherheiten der Erfassung sowie weiteren Entwicklungen in den kommenden Wochen nicht Rechnung getragen werden.
In einem weiteren Schritt sollen die noch verbleibenden rund 108 Millionen Euro für eine belastungsbezogene, gezielte Förderung der Kommunen in gesonderten Bereichen verwendet werden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Hier geht es nicht um pauschalierte Zuweisungen, sondern um die zielgenaue Berücksichtigung von Sonderproblemlagen, also etwa die finanzielle Hilfestellung bei der Unterbringung von geflüchteten Kindern und deren Betreuern aus Waisenhäusern, Gesundheitskosten für schwer Erkrankte und Verwundete oder auch die atypische Zusammensetzung des Personenkreises der Geflüchteten."
Sobald diese Sonderbelastungen ermittelt sind, wird es auch hier zu einer zeitnahen Auszahlung der Mittel kommen.

Doch Bildung findet nicht nur in formalen Kontexten wie in der Schule oder Hochschule statt.
Deshalb nimmt die Landesregierung mit ihrer Bildungsstrategie auch das Potential für BNE in den Städten und Gemeinden in NRW in den Blick.
Viele Kommunen haben bereits im Rahmen der UN-Dekade Bildung für nachhaltige Entwicklung (2005-2014) BNE in ihre kommunalen Entwicklungsstrategien integriert oder eigene Projekte und Wettbewerbe auf den Weg gebracht, um eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.
Im Rahmen von Netzwerken und Kooperationen soll dieses vorhandene Engagement in den Kommunen weiter gestärkt und noch stärker für BNE ausgeschöpft werden.
Die NRW-Landesregierung hat Nachhaltigkeit zum Leitprinzip erklärt.

Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis für Städte und Kommunen wurde in diesem Jahr zum ersten Mal vergeben.
Ausrichter ist die Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis, die bei der Preisträgerauswahl unter anderem vom Rat für Nachhaltige Entwicklung, dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie und namhaften Persönlichkeiten wie dem ehemaligen Bundesumweltminister Klaus Töpfer unterstützt wurde.
Für den Sonderpreis der Deutschen UNESCO-Kommission konnten sich Kommunen bewerben, die ihr Verwaltungshandeln am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung ausrichten und dabei mit verstärkten Bildungsanstrengungen zu Themen wie Energie, Mobilität und Städtebau eine nachhaltige Zukunft fördern.
Hintergrundinformationen zu den Preisträger-Kommunen aus NRW:
Bonn ist bei Themen wie demografischer Wandel, Finanzierung und Mobilisierung sowie Klimawandel und Biodiversität sehr aktiv.

Die Landesregierung wird dieses Engagement auch in Zukunft unterstützen: Sozialminister Karl-Josef Laumann hat am 5. Januar 2024 in Düsseldorf den neuen Förderbescheid an den Vorstand der LSV NRW überreicht.
Damit erhält die LSV NRW für den Betrieb ihrer Geschäftsstelle im Zeitraum 2024 bis 2026 insgesamt rund 720.000 Euro aus dem Landesförderplan Alter und Pflege (LFP).
"Seniorenvertretungen und Seniorenbeiräte bereichern das Leben in der Kommune.
Sie sind Anlaufstellen und Bindeglied zugleich: Wir brauchen das Engagement, die Erfahrungen und die Fähigkeiten der älteren Generation zur demografiefesten Gestaltung der Städte, Dörfer und Quartiere.
Und die Potenziale und die Möglichkeiten zur Gestaltung des Ruhestands sind größer denn je: Die Baby-Boomer-Generation, die sich durch ihre Vielfalt und ihr Wissen auszeichnet, kann sich in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen einbringen.
Und die Potenziale und die Möglichkeiten zur Gestaltung des Ruhestands sind größer denn je: Die Baby-Boomer-Generation, die sich durch ihre Vielfalt und ihr Wissen auszeichnet, kann sich in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen einbringen.
Jeder der sich für das Gemeinwohl engagiert, leistet einen Beitrag dazu, dass Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen bei guter Lebensqualität älter werden", erklärt Laumann.
Der LSV-Vorsitzende Karl-Josef Büscher sagt: "Wir freuen uns sehr, dass wir als Stimme der Älteren die Förderung des Landes in diesen Zeiten über drei Jahre verbindlich erhalten.
So können wir unsere Mitglieder in 172 Kommunen wirksam unterstützen und begleiten, sowie neue Mitglieder werben.
An den Lebensorten der Menschen leisten wir als Seniorenvertretungen praktische, sichtbare Teilhabe für und mit Älteren im Generationenverbund.

"Ein wichtiges Signal", betonte Jäger.
Für die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen erklärten Verena Göppert, stellvertretende Geschäftsführerin des Städtetages NRW, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW, und Andreas Wohland, Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW:
Für die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen erklärten Verena Göppert, stellvertretende Geschäftsführerin des Städtetages NRW, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW, und Andreas Wohland, Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW:
"Die Kommunen sehen sich seit langem der Erwartung ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Unternehmen gegenüber, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Informationen, Statistiken und Daten zu allen Lebensbereichen anzubieten.
Denn damit fördern sie Demokratie, Bürgernähe und Wirtschaftsfreundlichkeit.
In der Tat wollen die Städte, Kreise und Gemeinden, dass Bürgerinnen und Bürger sich informieren, sich eine fundierte Meinung bilden und Beteiligungschancen angemessen wahrnehmen können.
In der Tat wollen die Städte, Kreise und Gemeinden, dass Bürgerinnen und Bürger sich informieren, sich eine fundierte Meinung bilden und Beteiligungschancen angemessen wahrnehmen können.
Viele Kommunalverwaltungen unterstützen grundsätzlich Open Government sowie das Anbieten von Informationen und kommunalen Daten für Bürgerinnen und Bürger auf zentralen Online-Portalen im Sinne von Open Data.

In den ersten rund 800 Arbeitstagen der Heimatförderung konnten mit mehr als 80 Millionen Euro mehr als 4.700 Heimat-Projekte ermöglicht werden.
Seit dem Start der Heimatförderung werden im Durchschnitt an jedem Werktag sechs Heimat-Projekte gefördert.
Die Angebote der Heimatförderung stoßen sowohl in unseren Städten, als auch in unseren Dörfern und Gemeinden auf regen Zuspruch.
Damit ist die Heimatförderung ein echtes Erfolgsmodell", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Ziel der Förderung ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern, die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen und den Gemeinsinn zu stärken", so Ministerin Scharrenbach.
Die Herzkammer unserer Förderung ist das landeseigene Programm ,Heimat.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land weitet Förderung für hausärztliche Versorgung aus
Ministerin Steffens: Land weitet Förderung für hausärztliche Versorgung aus - Rund 200 Städte und Gemeinden können profitieren
Mit einem deutlich weiterentwickelten "Hausarztaktionsprogramm" (HAP) erweitert das Land ab sofort die Förderung der hausärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
In über 190 Städten und Gemeinden können jetzt von Hausärztinnen und Hausärzten Einzelförderungen von bis zu 50.000 Euro als nicht rückzahlbarer Zuschuss aus dem Programm beantragt werden.

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Ministerin Scharrenbach: Städtebauförderung 2024 startet - vieles einfacher, vieles neu, eines bleibt: Gemeinden und Städte von morgen bauen
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute den Aufruf für das Programm zur Städtebauförderung veröffentlicht.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute den Aufruf für das Programm zur Städtebauförderung veröffentlicht.
"Mit der Städtebauförderung 2024 gestalten wir Gemeinden und Städte von morgen.

Die Städte und Gemeinden können bereits mit der Umsetzung beginnen - auch ohne die jeweiligen Bewilligungsbescheide.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Die Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes bleibt verlässliche Partnerin für Städte und Gemeinden, Wohlstand und Beschäftigung in herausfordernder Zeit:
Städtebauförderung macht Brachflächen zu lebendigen Zentren, Plätze zu Treffpunkten und Bauwerke zu Wahrzeichen.
Mit rund 302 Millionen Euro unterstützt die Städtebauförderung in diesem Jahr 133 Projekte in Nordrhein-Westfalen - in kleinen wie in großen Städten.
Mit der Städtebauförderung fördern wir Mut und Kreativität genau wie Solidarität und Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden.

Städtebauförderung lebt zudem auch von den neu geschaffenen Treffpunkten in den Stadt- und Ortskernen.
Ministerin Scharrenbach sagte: "Wir unterstützen die Städte und Gemeinden mit einer umfassenden Städtebauförderung: Auch im Jahr 2018 werden wir voraussichtlich rund 400 Millionen Euro für die Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen bereitstellen, um die Heimat vor Ort zu gestalten."
* Rund 500 Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland werden am 4. Tag der Städtebauförderung am 5. Mai 2018 teilnehmen.
* Mit Veranstaltungen - von Stadtteilführungen, Baustellenbesichtigungen, Ausstellungen, (Stadtteil-) Festen oder einem Tag der offenen Tür bis zu Planungswerkstätten und Fachveranstaltungen informieren die Kommunen über aktuelle Strategien und Maßnahmen und zeigen an konkreten Beispielen vor Ort, was die Städtebauförderung leisten kann.
* Aus Nordrhein-Westfalen werden am Tag der Städtebauförderung folgende Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen teilnehmen: Ahlen, Altena, Bad Honnef, Baesweiler, Bergisch Gladbach, Bergneustadt, Bocholt, Bochum, Bonn, Bottrop, Detmold, Dinslaken, Dorsten, Dortmund, Duisburg, Düren, Düsseldorf, Eitorf, Erftstadt, Essen, Finnentrop, Gelsenkirchen, Grefrath, Gummersbach, Gütersloh, Hamm, Hattingen, Heimbach, Herford, Herne, Herten, Hilden, Höxter, Kerpen, Kevelaer, Kleve, Köln,

In Nordrhein-Westfalen beteiligen sich 101 Kommunen an dem Tag der Städtebauförderung.
"Städte-Wow zum Erleben: Der Tag der Städtebauförderung ist eine Einladung an Bürgerinnen und Bürger, ihre Heimat gemeinsam mit Nachbarn, Verwaltung, Politik und Handel neu kennenzulernen und mitzugestalten.
Städtebauförderung macht Brachflächen zu lebendigen Zentren, Plätze zu Treffpunkten und Bauwerke zu Wahrzeichen.
Mit der Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes fördern wir Mut und Kreativität in unseren Städten, um die Zukunft zu gestalten.
Mit rund 302 Millionen Euro unterstützt die Städtebauförderung in diesem Jahr 133 Projekte in Nordrhein-Westfalen - in kleinen wie in großen Städten.
Ich danke allen Beteiligten, die am Tag der Städtebauförderung zeigen, welche Wow-Effekte der Städtebau bereits seit über 50 Jahren für unsere Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort leistet", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.
Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern sowie dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Aber mit dem Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten 2020 wird der Grundstein für den Sport von morgen gelegt.
Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 ist es uns gelungen, in Rekordzeit einen Baustein zur Zukunftsfähigkeit der kommunalen Infrastruktur zu platzieren.
Städte und Gemeinden, Land und Bund schaffen damit kurzfristig ein niederschwelliges Angebot, das für viele Menschen - insbesondere für Kinder und Jugendliche - attraktiv ist, um den Spaß am Sport (wieder) zu entdecken.
In diesem Jahr gibt es eine 100-Prozent-Förderung.
Die höchsten Förderungen werden im Programmjahr 2020 beispielsweise für Maßnahmen in folgenden Städten und Gemeinden bewilligt: Erwitte erhält 1,5 Millionen Euro für die Sanierung der Sport- und Schwimmhalle der Grundschule in Bad Westernkotten, nach Frechen gehen 1,5 Millionen Euro zur Sanierung des Terrassenfreibades, in Hilden wird mit 1,5 Millionen Euro der Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage "Weidenweg" unterstützt.

"Der Koalitionsvertrag des Bundes sieht vor, die Mittel der Städtebauförderung bis 2029 schrittweise zu verdoppeln.
Bereits jetzt können die Städte und Gemeinden Anträge für die Städtebauförderung 2027 stellen.
Beispielhafte Förderungen

"Bund und Land stehen damit zu ihren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern" sagte Minister Groschek.
Er zeigte sich erfreut, dass der erste bundesweite Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 im Land auf breite Resonanz der Menschen getroffen sei.
Dieses Forum der Bürgerbeteiligung vor Ort gelte es zu stärken, um die Erfolge der Städtebauförderung zu sichern.
Das komplette Städtebauförderprogramm NRW 2015 sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf www.mbwsv.nrw.de und im Anhang dieser Pressemitteilung.
* Informationen zur Städtebauförderung

Zuwendungsempfänger sind Kreise, Städte und Gemeinden sowie Gemeindeverbände und sonstige Zusammenschlüsse und Körperschaften des öffentlichen Rechts.
* Informationen zur Förderung bei der Bezirksregierung Arnsberg
* Informationen zur Förderung bei der Bezirksregierung Detmold
* Informationen zur Förderung bei der Bezirksregierung Düsseldorf
* Informationen zur Förderung bei der Bezirksregierung Köln

Gute Nachrichten für Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen: Auch in den kommenden Jahren wird die Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen auf hohem Niveau fortgeführt.
Gute Nachrichten für Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen: Auch in den kommenden Jahren wird die Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen auf hohem Niveau fortgeführt.
Alleine für das Programmjahr 2021 stehen rund 334,7 Millionen Euro für die Städtebauförderung und 30,6 Millionen Euro für den Investitionspakt zu Förderung von Sportstätten landes- und bundesseitig zu Verfügung.
"Gerade in diesen Zeiten ist die Städtebauförderung eine Mutmacherin und Impulsgeberin für Solidarität und Zusammenhalt.

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Ministerin Scharrenbach: Unterstützung ist Ausdruck der Solidarität mit den jüdischen Gemeinden
Die Landesregierung untermauert ihr finanzielles Engagement für die jüdischen Gemeinden: 3,4 Millionen Euro werden in 2020 für "Neubaumaßnahmen nebst Umbau- und Renovierungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen" bereitgestellt.
Die Landesregierung untermauert ihr finanzielles Engagement für die jüdischen Gemeinden: 3,4 Millionen Euro werden in 2020 für "Neubaumaßnahmen nebst Umbau- und Renovierungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen" bereitgestellt.
"Die finanzielle Förderung ist Ausdruck der Verbundenheit, die die Landesregierung zu den jüdischen Gemeinden unterhält.

"Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat sich in Berlin erfolgreich dafür stark gemacht, dass grundsätzlich über 350 der Kreise, Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zukünftig von den neuen Investitionsmitteln profitieren können.
Die Verhandlungen mit der Bundesregierung waren ein hartes Stück Arbeit, aber: Wir haben die Interessen unserer Städte und Gemeinden erfolgreich vertreten.
Der Referentenentwurf legt den Grundstein für eine weitere Stärkung der Schulinfrastruktur in den nordrhein-westfälischen Städten, Gemeinden und Kreisen", so Scharrenbach weiter.
* Der Bund hat den Ländern 3,5 Milliarden Euro für Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in die Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt.
* Ziel ist die Förderung von Investitionen in finanzschwache Kommunen.

Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Maßnahmen zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen beitragen oder Menschen für lokalen und regionalen Natur- und Artenschutz begeistern.
Hierzu gehören zum Beispiel die Anlage von Biotopen, die Förderung von Insektenlebensräumen oder Veranstaltungen und Mitmachaktionen des praktischen Naturschutzes sowie Informationsangebote im Gelände.
Mögliche Orte für Maßnahmen sind zum Beispiel Schulhöfe, Vereinsgrundstücke oder öffentliche Flächen, die von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.
Private Gärten sind von der Förderung ausgeschlossen.

Also: Machen wir die Förderung möglich.
* Schnellere Verfahren sorgen für schnelle Klarheit in den Städten und Gemeinden: Anträge für die Städtebauförderung 2019 sind bis zum 28. Februar 2019 an die jeweilige Bezirksregierung zu richten.
Für die Städtebauförderung 2020 sind Anträge bis zum 30. September 2019 einzureichen: So haben die Kommunen zu Beginn des Jahres 2020 Klarheit über die Förderung ihrer Maßnahmen und können das ganze Jahr für die Umsetzung der Fördermittel nutzen.

Förderungen erhalten die Städte Ahaus, Bocholt, Borken, Isselburg, Velen und Rietberg sowie die Gemeinden Heek, Heiden, Legden, Reken und Schöppingen.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium bietet im Rahmen des NRW-Programms "Ländlicher Raum 2014-2020" eine speziell auf den ländlichen Raum ausgerichtete Breitbandförderung an.
Finanziert wird die Förderung aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und aus Landesmitteln der Digitalen Dividende II.
Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking: "Ich freue mich sehr über die große Nachfrage nach unserer Breitbandförderung für den ländlichen Raum.

Außerdem hätten die Gemeinden sich gegen das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion (Leistungsgesetz) wenden müssen: Das 9. Schulrechtsänderungsgesetz hätte die klagenden Gemeinden gar nicht in ihrem Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzen können, weil der von ihnen geforderte finanzielle Ausgleich für die Kosten der Inklusion nicht dort, sondern im rechtzeitig erlassenen Leistungsgesetz geregelt und der Höhe nach ausreichend sei.
Das Land ist damit der Verpflichtung nachgekommen, die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umzusetzen - einer Verpflichtung, an die auch die Städte und Gemeinden gebunden sind.
Hierbei unterstützt das Land die Kommunen finanziell über das Leistungsgesetz zur Förderung der schulischen Inklusion.
Das Land ist ein fairer Partner der Gemeinden.

Es ist beeindruckend, wie viele sich bereits freiwillig auf den Weg gemacht haben: Bis Ende 2023 haben rund 250 Gemeinden einen Antrag auf Bundesförderung für die Durchführung einer Wärmeplanung gestellt.
Den Gesetzentwurf haben wir zudem einem Praxis-Check unterzogen und bereits intensiv mit Gemeinden diskutiert.
Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf werden die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verantwortlich für die Aufstellung einer Wärmeplanung.

Das einmal jährlich stattfindende kommunale Spitzentreffen wird als Forum genutzt, um das Thema kommunale Engagementförderung regelmäßig mit den kommunalen Verwaltungsspitzen zu diskutieren.
Durch den kollegialen Austausch der kommunalen Spitzen werden Ideen und Anregungen entwickelt, um die Engagementbeauftragten in ihrer Verwaltung weiter dabei zu unterstützen, Engagementförderung vor Ort systematisch zu verankern.
Auch soll der Austausch auf Landesebene die Gelegenheit bieten, Impulse von den Spitzen aus den Kommunen in die Weiterentwicklung der lokalen Engagementförderung mit aufzunehmen.
Das Land unterstützt die Kommunen bei der lokalen Engagementförderung mit dem Aufbau, der Gestaltung und Begleitung des »Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW«.
Das Netzwerk bietet kommunalen Engagementbeauftragten eine Plattform zur Vernetzung zwischen Städten, Gemeinden und Kreisen und ermöglicht den kollegialen Erfahrungsaustausch und -transfer von Strategien, Handlungsansätzen und Praxisbeispielen.
Basis der gemeinsamen Zusammenarbeit in diesem engagementfördernden Netzwerk ist die »Gemeinsame Erklärung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in NRW«.

Bei den 5000 Eigentümern, die bereits hälftig entlastet worden sind, erfolgt von Amts wegen die Zuweisung weiterer 11,1 Millionen Euro über die landeseigene NRW.BANK an die Städte und Gemeinden.
Eine gesonderte Antragsstellung über die Städte und Gemeinden ist nicht erforderlich.
Neue Anträge aus den Städten und Gemeinden zur Entlastung der beitragspflichtigen Haushalte werden nach Prüfung zu 100 Prozent bewilligt.
Die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, wird als zuständige Bewilligungsbehörde kontinuierlich die bereits gewährten Förderungen von 50 Prozent auf 100 Prozent von Amts wegen aufstocken.

Der Bund gewährt den Ländern nach Art. 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen Fördermittel und beteiligt sich mit einem Drittel an der Finanzierung der Projekte.
Die Förderung zielt auf städtische und ländliche Räume mit erhöhten strukturellen Herausforderungen.
Zentrales Instrument der Stadtentwicklungspolitik ist die Städtebauförderung.
Von der Gesamtförderung des Bundes in Höhe von 736 Millionen Euro entfallen auf NRW 134 Millionen Euro.
Programm 2017 in TEUR 2016 in TEUR + / - in TEUR Stadtumbau West 40.299 28.336 +11.963 Städtebaulicher Denkmalschutz West 11.063 10.359 +704 Soziale Stadt 43.784 32.230 +11.554 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 23.940 22.379 +1.561 Kleinere Städte und Gemeinden 15.069 14.076 +993 Gesamt 134.155 107.380 +26.775

Neben den genannten beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes steht mit dem NRW.Bank-Programm "Gute Schule 2020" ein weiteres Investitionspaket für die Städte und Gemeinden bereit, so dass den Kommunen über die Laufzeit der jeweiligen Programme insgesamt 4,3 Milliarden Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Das Geld fließt zusätzlich zu den pauschalen Investitionsmitteln aus den jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetzen des Landes sowie aus weiteren Bundes- beziehungsweise Landesprogrammen.
Wie viel Geld in die Städte und Gemeinden fließt, ist der angehängten Tabelle zu entnehmen.

Außerdem erhält Nordrhein-Westfalen aus der zweiten Tranche des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund mehr als 1,1 Milliarden Euro.
Die Städte und Gemeinden können das Geld, das vollständig vom Land weitergeleitet wird, zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen nutzen.
Der finanziellen Verbesserung für die Städte und Gemeinden in NRW steht indes die Beteiligung der Kommunen an der erhöhten Krankenhausumlage gegenüber.

Damit Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen noch stärker am beschleunigten Ausbau der Solarenergie mitwirken können, setzt die Landesregierung die Förderung für Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden fort.
Damit Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen noch stärker am beschleunigten Ausbau der Solarenergie mitwirken können, setzt die Landesregierung die Förderung für Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden fort.
Ab sofort können Kommunen wieder eine finanzielle Förderung beantragen, um Dächer von Rathäusern, Feuerwehrgebäuden oder Bibliotheken mit PV-Anlagen auszustatten.

Die bewährten Instrumente der Städtebauförderung tragen in erheblichem Umfang zur Verbesserung und Sicherung des sozialen Zusammenhalts und der Integration bei.
Mit diesen Mitteln kann in den Städten und Gemeinden nicht nur der Wohnbestand aufgewertet werden, sondern davon können auch Einrichtungen für Begegnung, Bildung und Kultur gefördert werden.
Außerdem sei der Zuzug von Flüchtlingen auch eine Chance für Nordrhein-Westfalen, weil Vielfalt unsere Kultur und die Entwicklung von Städten und Gemeinden belebe.
Gemeinsam sollte es gelingen, auch neue Impulse für die Entwicklung unserer Städte, Gemeinden und Quartiere zu setzten, so dass alle Bewohner davon profitieren.

Zudem wird die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) mit rund 300.000 Euro zur Vorbereitung und Einführung des neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes der Landesregierung in den nordrhein-westfälischen Kommunen unterstützt.
Förderung für Rad- und Fußvekehr in Kommunen im Vergleich
Förderung für Rad- und Fußvekehr in Kommunen im Vergleich
Hintergrund Seit 2021 sind im Förderprogramm des Landes finanzielle Mittel des Bundes zur Förderung kommunaler Fahrradinfrastrukturprojekte enthalten.

Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarung "Städtebauförderung 2023/2024" nach Gegenzeichnung durch alle 16 Bundesländer.
Ina Scharrenbach für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bleibt verlässlicher Partner für Städte, Wohlstand und Beschäftigung in herausfordernder Zeit:
Städtebauförderung macht Brachflächen zu lebendigen Zentren, Plätze zu Treffpunkten und Bauwerke zu Wahrzeichen.
Mit 386,2 Millionen Euro unterstützt die Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sowie die der Europäischen Union in diesem Jahr 225 Projekte in Nordrhein-Westfalen - in kleinen wie in großen Städten.
Mit der Städtebauförderung fördern wir Mut und Kreativität genau wie Solidarität und Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden.

* Kleinere Kleinstädte bzw. Landgemeinden erwarten einen höheren Anstieg bei der Bedeutung des medizinischen Angebots als Mittel- und Großstädte.
Nach den Angaben der Städte und Gemeinden macht insbesondere das Zusammenspiel von drei Themenbereichen die aktuelle Herausforderung für die Zentren aus: 1.
Städtebauförderung und "Sofortprogramm Innenstadt 2020" werden von den Kommunen positiv gewürdigt:
* Gleichzeitig wird die Hoffnung geäußert, dass es zu einer Erhöhung bzw. einer Verstetigung der Förderung kommt.

Aus dem 1-Milliarde-Euro-Programm des Landes zur Erneuerung von Stadt- und Straßenbahnen bis 2031 schiebt das Verkehrsministerium 154 weitere Vorhaben in Städten und Gemeinden mit einer Investitionsförderung von insgesamt 134 Millionen Euro an.
Aus dem 1-Milliarde-Euro-Programm des Landes zur Erneuerung von Stadt- und Straßenbahnen bis 2031 schiebt das Verkehrsministerium 154 weitere Vorhaben in Städten und Gemeinden mit einer Investitionsförderung von insgesamt 134 Millionen Euro an.
Diese Vorhaben sind jetzt vom Land in einen Maßnahmenkatalog zur weiteren Förderung aufgenommen worden.

Dazu gehört auch die Förderung von Sichtbarkeit und Akzeptanz, indem vor allem die kleineren Christopher-Street-Days (CSD) im ganzen Land unterstützt werden.
Ab sofort können Vereine und Träger, die einen CSD organisieren, pro Jahr mit einer finanziellen Förderung von maximal 5.000 Euro unterstützt werden.
Familienministerin Josefine Paul erklärt: "Wir setzen mit unserer Förderung ein klares Zeichen für Vielfalt, eine lebendige Demokratie und gegen Diskriminierung.
CSDs sind aus dem öffentlichen Leben vieler Städte und Gemeinden nicht mehr wegzudenken.

Davon wurden durch eine unabhängige Jury 27 Projekte mit 33 Kommunen zur Förderung empfohlen.
Für die Förderung stehen insgesamt rund 180 Millionen Euro Landesmittel und Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereit.
Gemeinde Alpen Bei dem Projekt "Klimaschutz und Klimaanpassung - Schulzentrum, Turnhalle und des Umfeldes" werden das Schulzentrum Anbauten und die Mehrfachturnhalle aus dem Jahr 1981 energetisch saniert.
Gemeinde Burbach Schwerpunkt des Projektes "Klima-Symbiosen im Quartier Burbach-Mitte" ist die Sanierung des Rathauses.

Das Erscheinungsbild der Dörfer, Städte und Gemeinden wird maßgeblich durch private Anwesen mit ihren Gebäuden, Hofräumen und Vorgärten geprägt.
Es bezieht ausdrücklich auch private Vorhaben in die Förderung ein", so Ministerin Scharrenbach.
Die Höhe der Zuwendung beträgt höchstens 250.000 Euro je Projekt der Gemeinden und höchstens 50.000 Euro je Maßnahme privater Antragsteller.

Gefördert werden zum Beispiel die Anlage von Biotopen, die Förderung von Insektenlebensräumen oder Veranstaltungen und Mitmachaktionen des praktischen Naturschutzes sowie Informationsangebote im Gelände.
Mögliche Orte für Maßnahmen sind zum Beispiel Schulhöfe, Vereinsgrundstücke oder öffentliche Flächen, die von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.
Eigenanteile sind nicht erforderlich: Die Förderung beträgt pauschal 2.000 Euro, wenn förderfähige Ausgaben in mindestens dieser Höhe nachgewiesen werden.

Ergebnisse des 1. Calls von 2017: Die Gewinner können eine Förderung von bis zu 130 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und Landesmitteln erhalten.
An den 16 ausgewählten Projekten des ersten Calls sind insgesamt 53 Städte, Gemeinden und Kreise beteiligt.
Im allgemeinen Förderbereich konnten sich die Gemeinden Alpen, Burbach und Brüggen sowie die Städte Dormagen, Dülmen, Greven, Lügde, Marl mit sechs weiteren Kommunen im Konsortium, Münster und Rietberg mit ihren Strategien durchsetzen.
Außerdem wurden der Kreis Steinfurt und der Rheinisch-Bergische-Kreis jeweils mit mehreren kreisangehörigen Städten und Gemeinden von der Jury ausgewählt.

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Gigabitförderung 2026: Land senkt Eigenanteil für Kommunen in der Glasfaserförderung um bis zu 50 Prozent
Mit der höheren Landesförderung entlasten wir klamme Städte und Gemeinden, die nur noch die Hälfte des Eigenanteils stemmen müssen

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Städtebauförderung macht Brachflächen zu lebendigen Zentren, Plätze zu Treffpunkten und Bauwerke zu Wahrzeichen.
Mit 336,6 Millionen Euro unterstützt die Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes in diesem Jahr 232 Projekte in Nordrhein-Westfalen.
Mit der Städtebauförderung fördern wir Mut und Kreativität genau wie Solidarität und Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Bau, Wohnen und Stadtentwicklung: "Unsere Städte und Gemeinden sind unser Zuhause.

Mit dem Wiederaufbau zurück in die Zukunft - Ministerin Scharrenbach übergibt Förderung von über 354 Millionen Euro an sechs Kommunen für Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe
Insgesamt 354 Millionen Euro Förderung aus dem Wiederaufbaufonds des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten der Kreis Euskirchen, der Erftverband, die Gemeinde Weilerswist, die Städteregion Aachen, der Kreis Düren und die Stadt Hagen.
Insgesamt 354 Millionen Euro Förderung aus dem Wiederaufbaufonds des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten der Kreis Euskirchen, der Erftverband, die Gemeinde Weilerswist, die Städteregion Aachen, der Kreis Düren und die Stadt Hagen.

Mit der Belebung der Städtebauförderung haben wir dafür jetzt wieder ein wirkungsvolles Instrument an der Hand, um in unseren Städten und Gemeinden 'Heimat vor der Haustür' zu fördern", so Groschek.
Im Unterschied zu Einzelinvestitionen beruht die Städtebauförderung auf einem integrierten Ansatz.
Eckpunkte der Förderung sind: Einplanung Programm 2014 in Tsd. EUR Bundesprogramm Anzahl Maßnahmen zuwendungs- fähige Ausgaben Förderung 2014 davon: Bundesmittel Landesmittel Gesamt 206 377.292 276.760 114.533 162.227 Stadtumbau West (SUW) 47 99.310 73.521 30.500 43.021 Soziale Stadt (ST) 46 97.765 79.553 34.318 45.235 Aktive Zentren (AZ) 51 85.667 60.828 23.757 37.071 Städtebaulicher Denkmalschutz (SD) 28 33.630 24.207 11.132 13.075 Kleinere Städte und Gemeinden (KSG) 34 60.920 38.651 14.826 23.825

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Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur für Städte und Gemeinden 2020

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Ministerin Scharrenbach: Rund 50 Millionen Euro für Investitionen zur Förderung von Sportstätten - Land Nordrhein-Westfalen und der Bund unterstützen 66 Projekte in Städten und Gemeinden
66 Projekte - rund 50,052 Millionen Euro Förderung seitens des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes: Die Programmveröffentlichung für den Investitionspakt "Sportstätten 2022" ist da.
66 Projekte - rund 50,052 Millionen Euro Förderung seitens des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes: Die Programmveröffentlichung für den Investitionspakt "Sportstätten 2022" ist da.
Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarung 2022 zwischen den Ländern und dem Bund.

Neben Schulministerin Yvonne Gebauer nahmen Dr. Oded Horowitz, Vorstandsvorsitzender der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf und die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, an dem Besuch teil.
Die Fortsetzung der Zusammenarbeit der seit 2019 bestehenden Kooperation zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf unterstreicht die Zielsetzung der Landesregierung, Antisemitismus und jeder Form von Diskriminierung entschieden entgegenzutreten.
Dr. Oded Horowitz, Vorstandsvorsitzender der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf: "Als Jüdische Gemeinde Düsseldorf sind wir stolz, mit SABRA eine zivilgesellschaftliche Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit etabliert zu haben, die, dank der Förderung durch das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, seit ihrer Schaffung 2017 Pionierarbeit auf dem Feld der Antisemitismusbekämpfung in Nordrhein-Westfalen leistet.
Eine Kooperation wie die zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, um die Arbeit von SABRA zu unterstützen, ist in dieser Form in Deutschland, nach meinem Wissensstand, einmalig.
Die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung verspricht also eine Verstetigung und Intensivierung der Erfolge unserer Arbeit im Kampf gegen Antisemitismus im schulischen Kontext, was letztendlich ein Beitrag für die Zukunft jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen und die Zukunft der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf bedeutet, aber auch und vor allem der gesamten Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen zugutekommt.

" Die Kronendal Music Academy hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein breites Angebot einer musikalischen Förderung (Tanz und Gesang) für Jugendliche und Erwachsene der Gemeinde Hout Bay nahe Kapstadt zu eröffnen.
Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Bereitstellung einer musikalischen Ausbildung in so vielen Stilen und Formen wie möglich für die ärmeren und unterprivilegierten Mitglieder der Gemeinde, um so eine Plattform der Integration der Menschen verschiedener Hautfarben und sozialer Herkunft zu schaffen.
Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Förderung erneuerbarer Energien.

Sieben Modellvorhaben werden nun Realität - dank Förderung des Landes.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Grün bewachsene Quartiersgaragen, die Ortskerne und Wohnviertel möglichst autofrei halten, sichere Radwege oder vernetzte Mobilstationen, um vom Leihfahrrad direkt in Bus und Bahn umzusteigen - all das sind exzellente Projektideen von Städten und Gemeinden für bessere Mobilität, deren Umsetzung das Land fördert.
Sie sind Vorbild für weitere Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Städte und Gemeinden waren aufgerufen, in ihren Projekten Alternativen zur motorisierten Individualmobilität, also vor allem zur Nutzung des eigenen Autos, zu entwickeln und Voraussetzungen dafür zu schaffen, den Flächenbedarf des Verkehrs zu reduzieren.

"Zeigen Sie Ihr Engagement und helfen Sie mit, zu informieren und gleichzeitig zu motivieren: Mitzuwirken in der öffentlichen Wohnraumförderung", ruft Ministerin Scharrenbach zum Mitmachen auf.
Die Landesregierung hat die öffentliche Wohnraumförderung im Jahr 2018 von 800 Millionen Euro auf 1,1 Milliarden Euro (plus 300 Millionen Euro) erhöht und beschlossen, dass diese erhöhte Summe bis 2022 jährlich zur Verfügung steht.
Weitere allgemeine Informationen zum Tag der öffentlichen Wohnraumförderung finden Sie unter: https://www.mhkbg.nrw/wohnenrw-tag Interessierte Städte, Gemeinden und Unternehmen können sich ab sofort per E-Mail an wohne@mhkbg.nrw.de zum WohneNRW-Tag anmelden.

Zur Förderung konnten 162 Gebiete mit einem Zuschussvolumen von 171 Millionen Euro berücksichtigt werden.
o Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: 49 Gebiete / 44,4 Mio. Euro o Städtebaulicher Denkmalschutz: 26 Gebiete / 23,7 Mio. Euro o Soziale Stadt: 23 Gebiete / 20,9 Mio. Euro. o Stadtumbau West: 34 Gebiete / 58,7 Mio. Euro. o Kleinere Städte und Gemeinden: 30 Gebiete / 23,3 Mio. Euro.
Für die Zukunft forderte Minister Groschek, das Instrumentarium der Städtebauförderung gezielt weiter zu entwickeln: "Bund, Land, Städte und Gemeinden bilden eine Verantwortungs- und Finanzierungspartnerschaft für städtebauliche Investitionen.

* 80 Prozent (max. 8.000 Euro pro Ladepunkt) erhalten Städte, Gemeinden und Kreise beim Aufbau der Ladeinfrastruktur für ihre E-Fahrzeuge.
Für den Aufbau öffentlicher Ladesäulen können Unternehmen und Kommunen vom 5. Februar bis 30. Juni 2018 eine Förderung von 40 Prozent der Investitionskosten in Anspruch nehmen.
Bereits seit dem Herbst 2017 können Haushalte und Unternehmen einen 50-prozentigen Zuschuss für die Anschaffung von privaten Wallboxes (max. Förderung: 1000 Euro) und Ladesäulen (max. 5000 Euro) erhalten.
Die Antrags- und Bewilligungsverfahren aller Förderungen des Sofortprogramms Elektromobilität wickelt die Bezirksregierung Arnsberg ab.

Ministerin Löhrmann: Kehrtwende des Städte- und Gemeindebundes ist unverständlich
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat angekündigt, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen.
Zu der Ankündigung des Städte- und Gemeindebundes NRW, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann:

Seit der vergangenen Woche steht das Kohleausstiegs-Jahr fest: Der Strukturwandel im Rheinischen Revier wird für Bürgerinnen und Bürger und die Städte und Gemeinden viele Veränderungen mit sich bringen.
Seit der vergangenen Woche steht das Kohleausstiegs-Jahr fest: Der Strukturwandel im Rheinischen Revier wird für Bürgerinnen und Bürger und die Städte und Gemeinden viele Veränderungen mit sich bringen.
Unter dem Motto "Jestalde, zosammehalde - Heimat im Wandel im Rheinischen Revier" besucht Ministerin Ina Scharrenbach in den kommenden Wochen die Städte und Gemeinden, um sich vor Ort über die Projekte zu informieren und in einen Austausch über anstehende Zukunftsfragen einzutreten.
39 Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr Fördermittel aus der Städtebauförderung von Land und Bund über 50,7 Millionen Euro.