1. +++ (SEM)
"Die gestochen scharfen Videoaufzeichnungen ermöglichen es den Polizistinnen und Polizisten, die Verkehrssünder anhand der Kennzeichen nachträglich zu ermitteln.
Während eines akuten Einsatzes sind dafür nicht die Zeit und die Gelegenheit", erklärte Reul.
Seit Ende 2017 droht Rettungsgassenverweigerern bereits ein höheres Bußgeld samt Führerscheinentzug.
"Jedem muss klar sein: Rettungsgassen retten Leben.
Die höheren Strafen sind deshalb genau richtig.
Datum: 2018-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-rettungsgassenverweigerer-polizei-setzt-auf-dashcams;
Themen: Rettungsgassenverweigerer
# ?, Kameras
# ?, Minikameras
# ?, nordrhein-westfälische Autobahnpolizei
# ?, sogenannte Dashcams
# ?, Autobahnpolizeiwache
# ?, Windschutzscheibe
# ?, Kampf
# ?, Verstöße
# ?, Armaturenbrettkamera
# ?
2. +++ (SEM)
159 Führerscheine wurden direkt von der Polizei einbehalten.
Für Fahranfänger in der zweijährigen Probezeit sowie für Personen bis 21 Jahre gilt auch zu Karneval die Null-Promillegrenze.
Für andere Autofahrer droht bereits ab 0,3 Promille der Führerscheinentzug, wenn Anzeichen von Fahruntauglichkeit festgestellt wird oder man an einem Unfall beteiligt ist.
"Auch die Folgen von Übermüdung und Restalkohol werden von vielen Menschen unterschätzt.
Ein paar Stunden Schlaf reichen oft nicht aus, um wieder fahrtüchtig zu werden.
Datum: 2019-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-alkohol-kontrollen-den-karnevalstagen;
Themen: Karnevalstage
# ?, Polizeikontrollen
# ?, Karnevalshochburgen
# ?, Alkoholkontrollen
# ?, Steuer
# ?, Autofahrer
# ?, Nullpromillegrenze
# ?, zweijährige Probezeit
# ?, Vorjahresbilanz
# ?, Führerscheinentzug
# ?
3. +++ (SEM)
173 Führerscheine wurden direkt von der Polizei einbehalten.
Für Fahranfänger in der zweijährigen Probezeit sowie für Personen bis 21 Jahre gilt auch zu Karneval die Null-Promillegrenze.
Für andere Autofahrer droht bereits ab 0,3 Promille der Führerscheinentzug, wenn Anzeichen von Fahruntauglichkeit festgestellt werden oder man an einem Unfall beteiligt ist.
Auch am Morgen nach der Feier sollte man aufpassen.
"Übermüdung und Restalkohol werden von vielen Menschen unterschätzt.
Datum: 2020-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-alkohol-kontrollen-den-karnevalstagen-0;
Themen: Steuer
# ?, Polizeikontrollen
# ?, Karnevalstage
# ?, Alkoholkontrollen
# ?, Fußgänger
# ?, Radfahrer
# ?, Leben
# ?, Autofahrer
# ?, Nachhauseweg
# ?, Nullpromillegrenze
# ?
4. +++ (SEM)
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat sich am 18. Februar 2013 im Büro für Euregionale Zusammenarbeit (BES) in Maastricht mit seinen Amtskollegen aus den Niederlanden, Ivo Willem Opstelten, und Belgien, Annemie Turtelboom, getroffen und für seine großen Reformvorhaben viel Zuspruch erfahren.
Kutschaty fordert zum einen eine Reform des Sanktionenrechts, durch die Strafen individueller und effektiver werden sollen.
So sollen zum Beispiel gemeinnützige Arbeit und Führerscheinentzug demnächst als vom Gericht verhängte Strafe ausgesprochen werden können.
Minister Kutschaty: "Strafen müssen abschrecken und effektiv sein.
Im Einzelfall kann der Entzug des Führerscheins sehr viel schmerzhafter sein, als eine Geldstrafe.
Datum: 2013-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-erhaelt-aus-den-niederlanden-und-belgien-rueckenwind-fuer-seine;
Themen: Entzug des Führerscheins
# ?, Sanktionsrecht
# ?, alternative Strafen
# ?, große Reformvorhaben
# ?, Führerscheinentzug
# ?, Geldstrafe
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Zuspruch
# ?, Rückenwind
# ?, Büro
# ?
5. ++ (IR)
Statt eines Knöllchens - auf das Minister Dobrindt immer noch setzt - müssen sie harte Konsequenzen spüren: Führerscheinentzug, Beschlagnahme des Fahrzeugs und bis zu zwei Jahre Haft.
Datum: 2016-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-des-bundesrats-illegale-autorennen-sollen-zukuenftig-strafbar-sein;
Themen: illegale Autorennen
# ?, Bundesrat
# ?, heutiger Beschluss
# ?, Raser
# ?, Grundtatbestand
# ?, Mindestfreiheitsstrafe
# ?, abschreckendes Signal
# ?, testosterongesteuerte Ps-Junkies
# ?, unbeteiligte Verkehrsteilnehmer
# ?, verbotene Teilnahme
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