Die Projektförderung für den Münsteraner Verbund liegt bei einer Million Euro über fünf Jahre, da hier bereits Berufskollegstudiengänge bestehen und vorrangig der Ausbau der Fachdidaktiken gefördert werden soll.
Diese fünf Vorhaben werden gefördert:
* RWTH Aachen im Verbund mit den Fachhochschulen in Aachen und Köln sowie der Fachhochschule Niederrhein
* Universität Paderborn im Verbund mit den Fachhochschulen in Bielefeld, Hamm-Lippstadt und Soest (Fachhochschule Südwestfalen) sowie der Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe
* Universität Siegen im Verbund mit den Fachhochschulen Bonn-Rhein-Sieg, Dortmund, Hamm-Lippstadt und Südwestfalen (Standort Meschede)

NRW - Markteinführung" möglich
NRW - Markteinführung" möglich
Immobilieneigentümer und Unternehmen, die klimafreundliche Technologien nutzen wollen, können ab sofort wieder Zuschüsse aus dem Programm "progres.nrw - Markteinführung" beantragen.

Ein zentraler Punkt sei die Einführung und stetige Verbesserung von Hochwasservorhersagesystemen.
"Wir benötigen verlässliche Prognosen und Tools, um so früh und genau wie möglich vorhersagen zu können, wann und wo Hochwasser droht.
Konkret umfasst der Arbeitsplan folgende Punkte: 1. Einführung von Hochwasservorhersagesystemen für so viele Gewässer wie möglich 2. Vereinheitlichung des Hochwasserinformationsdiensts durch eine Landesverordnung 3. Fortschreibung der Hochwasserrisikomanagementplanung unter Einbeziehung auch der kleineren Gewässer 4. Verbesserung des Hochwasserschutzes vor Ort 5. Überprüfung der festgesetzten Überschwemmungsgebiete und Prüfung eines "Klimazuschlags" 6. Überprüfung und Weiterentwicklung des Talsperren-Managements und der Sicherheit von Talsperren 7. Stärkung der Resilienz von Kommunen bei lokalen Starkregenereignissen und Hochwasser 8. Verbesserung der Zusammenarbeit von Raumplanung, Stadtentwicklung und Wasserwirtschaft

Ebenso dürfen Menschen mit Behinderungen nicht durch die mögliche Einführung einer Triage benachteiligt werden.
Den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung möchte ich nutzen, um daran zu erinnern, dass es nun darauf ankommt, was wir alle aus diesem Tag machen.
Teilhabe muss für jeden Menschen möglich sein - in allen Bereichen unserer Gesellschaft.

Bereits seit Einführung der neuen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigt die Polizei noch sichtbarer Präsenz.
"Wir müssen weiter alles daransetzen, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und gleichzeitig die Einschränkungen so gering wie möglich halten.
Die Bilanz der ersten Woche nach Einführung der neuen Corona-Regeln zeigt, dass sich die Menschen weitgehend an die Maßnahmen halten.

* direkte Kommunikation ist ebenso möglich wie der Austausch in Gruppen über verschiedene Chaträume
* Nutzung als App und im Web möglich, also mit verschiedenen Browsern, Betriebssystemen, Tablets und Smartphones
Um Schulen bei der Einführung und Nutzung des Systems zu helfen, stehen Anleitungen und Video-Tutorials zur Verfügung, die Administratorinnen und Administratoren, Lehrkräften, und Schülerinnen und Schülern bei der Einrichtung und Nutzung des Messengers helfen.

Sechs Monate vor Einführung der Widerspruchslösung sollen alle über 14-Jährigen drei Mal hintereinander über die Bedeutung und die Rechtsfolgen eines erklärten wie eines nicht erklärten Widerspruchs informiert werden.
Auch nach Einführung der Widerspruchslösung wird eine kontinuierliche Aufklärung der Bevölkerung sichergestellt, um zu gewährleisten, dass alle Menschen selbstbestimmt über eine mögliche Organ- oder Gewebespende entscheiden können.

Das Landeskabinett hat die Verordnung über die Einrichtung eines Commercial Courts und von Commercial Chambers gebilligt und damit die Grundlage für die Einführung von neuen spezialisierten Wirtschaftsgerichten in der Justiz in Nordrhein-Westfalen gelegt.
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 11. März 2025, die Verordnung über die Einrichtung eines Commercial Courts und von Commercial Chambers gebilligt und damit die Grundlage für die Einführung von neuen spezialisierten Wirtschaftsgerichten in der Justiz in Nordrhein-Westfalen gelegt.
Nordrhein-Westfalen macht damit so früh wie möglich von einer durch das Justizstandort-Stärkungsgesetz eingeführten Innovation im Gerichtsverfassungsrecht Gebrauch.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Einführung des Commercial Courts und von Commercial Chambers in Nordrhein-Westfalen ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer spezialisierten Justiz, die optimale Prozessbedingungen für Unternehmen schafft.

Das hätte im Sommer letzten Jahres niemand für möglich gehalten", ergänzte der Minister. "
Es wird auch nach der offiziellen Einführung am 1. Mai weitergehen.

Sechs Monate vor Einführung der Widerspruchslösung sollen alle über 14-Jährigen drei Mal hintereinander über die Bedeutung und die Rechtsfolgen eines erklärten wie eines nicht erklärten Widerspruchs informiert werden.
Auch nach Einführung der Widerspruchslösung wird eine kontinuierliche Aufklärung der Bevölkerung sichergestellt, um zu gewährleisten, dass alle Menschen selbstbestimmt über eine mögliche Organ- oder Gewebespende entscheiden können.

Für fünf Cent mehr pro Kilo Fleisch wäre ein von der Landesregierung geforderter Mindestlohn von 8,50 Euro in der Fleisch verarbeitenden Industrie möglich.
Nach wie vor verhindert die Bundesregierung die Einführung eines branchenunabhängigen und flächendeckenden Mindestlohns, wie ihn die nordrhein-westfälische Regierung bereits im März dieses Jahres gemeinsam mit anderen SPD-geführten Bundesländern in einem entsprechenden Gesetzentwurf zur Beratung und Verabschiedung eingebracht hat.
Wo Einigungen nicht möglich scheinen, könne das Land mit Hilfe des Landesschlichters moderierend zur Seite stehen, erinnerte Schneider.

Sechs Monate vor Einführung der Widerspruchslösung sollen alle über 14-Jährigen drei Mal hintereinander über die Bedeutung und die Rechtsfolgen eines erklärten wie eines nicht erklärten Widerspruchs informiert werden.
Auch nach Einführung der Widerspruchslösung wird eine kontinuierliche Aufklärung der Bevölkerung sichergestellt, um zu gewährleisten, dass alle Menschen selbstbestimmt über eine mögliche Organ- oder Gewebespende entscheiden können.

Möglich wird dies zum Beispiel durch die Einführung des Bestbieterprinzips sowie die Anhebung der Bagatellgrenze.

"Mit der Einführung eines landesweit einheitlichen Vergütungsmodells für landesgeförderte Trainerinnen und Trainer stellen wir seit 1. Januar 2026 eine qualifikationsgerechte Entlohnung sicher.
Sie würdigt den Einsatz und das Engagement in der täglichen Arbeit mit den Athletinnen und Athleten, ohne die keine Spitzenleistung möglich ist.
In der Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2022-2027 ist die Einführung einer Trainervergütungsvereinbarung als klare Zielstellung festgelegt, die nun umgesetzt wird.

Die Einführung geschieht im Einvernehmen mit den ZABen und kann künftig zudem als Monitoring zur Verbesserung von Rückführungsprozessen dienen.
5. Einführung einheitlicher Software bei den Betreuungs- und Sicherheitsdienstleistenden Mit der Einführung einer einheitlichen Software sollen die Datenverwaltung und Arbeitsabläufe effizienter ausgestaltet werden: Alle in Nordrhein-Westfalen mit ausländerrechtlichen Zuständigkeiten betrauten Landesbehörden, die ZABen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich und externen Dienstleister sollen zukünftig über die eingesetzten Landesfachverfahren medienbruchfrei miteinander arbeiten.
Hierzu gehört es u.a., stets zu prüfen, ob ein zweiter Überstellungsversuch unternommen werden könnte sowie ob die Ankündigung einer Überstellung zweckmäßig ist, um ein mögliches Flüchtigsein im Rahmen einer Verlängerung der Überstellungsfrist zu begründen.

Aufgrund von Vorgaben des Denkmalschutzes war es dem BLB NRW nicht möglich, die baulichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Gebäudesicherung und einer vollständigen barrierefreien Erschließung im derzeitigen Gebäude durchzuführen.
Zudem ist wegen der innerörtlichen Lage eine bauliche Erweiterung am derzeitigen Standort nicht möglich.
Insbesondere im Hinblick auf die Einführung der elektronischen Akte wird eine zukunftsorientierte technische Ausstattung vorhanden sein.

Aufgrund der besonderen Krisensituation haben sich alle Bundesländer in Abstimmung mit dem Friedrich-Loeffler-Institut auf ein erleichtertes Verfahren bei der Einführung von Haustieren aus der Ukraine geeinigt.
Falls erforderlich, müssen betroffene Heimtiere schnellstmöglich gegen Tollwut geimpft, gekennzeichnet und mit einem Heimtierausweis versehen werden.
Die zuständigen Veterinärämter entscheiden auch über eine mögliche Eignung der vorhandenen Räumlichkeiten für eine gegebenenfalls erforderliche Isolierung der Tiere.
In Landesunterkünften für aus der Ukraine Vertriebene und andere geflüchtete Menschen ist eine gemeinsame Unterbringung von Schutzsuchenden und ihren Haustieren nicht möglich.

In bedrohlichen Lagen, in denen der Notruf möglichst unbemerkt bleiben soll, ist auch ein "stiller Notruf" möglich.
Seit der Einführung im September 2021 werden das System kontinuierlich verbessert und neue Funktionen entwickelt.
So tauscht sich die Geschäfts- und Koordinierungsstelle beispielsweise regelmäßig mit anderen Projekten und Anbietern hinsichtlich einer möglichen Gebärden-Dolmetschung und weiteren Vernetzungen aus.

Da das Ende des Verfahrens und die Implementierung einer möglichen neuen Software derzeit zeitlich nicht absehbar ist, muss die Datenanalysefähigkeit der Polizei weiterhin gewährleistet bleiben.
Damit ist sichergestellt, dass die Ermittlerinnen und Ermittler der Polizei Nordrhein-Westfalen bis zur Einführung einer möglichen Folgelösung Zugriff auf eine leistungsfähige Datenanalyse haben.

Zudem unterstützt die NRW.BANK mit dem neuen Programm die Einführung und Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle, Produkte und Verfahren.
Die höchstmögliche Ersparnis für ein kleines Unternehmen, das zehn Millionen Euro investiert, liegt bei zwei Millionen Euro.

Jede Idee, die die Dinge einfacher macht, ist willkommen.
* Neu und bisher bundesweit einmalig ist die Einführung einer sog. Experimentierklausel im Planungsrecht.
* Weiter werden Fristen angepasst, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt und - soweit möglich - digitalisiert.

Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für eine Verlängerung des Deutschen Sprachdiploms in Nordrhein-Westfalen.
Damit wird es auch weiterhin Schülerinnen und Schülern in den Internationalen Förderklassen, Vorbereitungsklassen, Willkommensklassen und Internationalen Klassen möglich sein, einen zertifizierten Sprachnachweis zu erwerben, mit dem sie die Deutschkenntnisse nachweisen können.
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für eine Verlängerung des Deutschen Sprachdiploms in Nordrhein-Westfalen.
Damit wird es auch weiterhin Schülerinnen und Schülern in den Internationalen Förderklassen, Vorbereitungsklassen, Willkommensklassen und Internationalen Klassen möglich sein, einen zertifizierten Sprachnachweis zu erwerben, mit dem sie die Deutschkenntnisse nachweisen können.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller sagte: "Seit seiner Einführung in NRW im Schuljahr 2016/2017 hat sich das Diplom und das dazugehörige Programm zu einem Erfolg bei der schulischen Erstintegration von neu zugewanderten Jugendlichen entwickelt.

Darin wird anschaulich dargestellt, in welchen Kommunen, in welcher Höhe, für welche Maßnahmen und unter welchen Voraussetzungen eine Förderung möglich ist.
"Wir wollen keine zentralen Wohnlager oder Container-Städte, sondern dezentrale Wohnquartiere für Asylsuchende schaffen", sagte Minister Groschek zur Einführung des Programms.

Ein weiterer wichtiger Schritt ist die Einführung und Umsetzung von Materialkreisläufen in der Produktion von Bühnen- und Kostümbildern.
Bewerbungen sind möglich unter: aktionsnetzwerk-nachhaltigkeit.de/projekte/nrw-weiterbildung/

"Wir haben uns bemüht, so weit wie möglich auf die Hochschulen zuzugehen.
Änderungen gibt es bei der Einführung einer Transparenzklausel bei Drittmitteln.

Der CIO NRW unterstützt mit seinem Netzwerk die Einführung von SORMAS in den Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.
Es kommt jetzt darauf an, dass dieses Personal so wirksam wie möglich arbeiten kann.

Diese bilden den Informationsbedarf zur Einführung und Umsetzung von BIM für den öffentlichen kommunalen Hochbau zusammenfassend ab.
Der Download der II. BIM-Handreichung ist hier möglich: https://www.mhkbd.nrw/BIM-Handlungsempfehlung2023
Der Download der I. BIM-Handreichung ist hier möglich: https://www.mhkbd.nrw/BIM-Handlungsempfehlung2021

Bei Problemimmobilien sollen künftig auch Treuhandverwaltung und Enteignung möglich werden
Dazu gehört die Einführung einer Treuhandverwaltung, eine Übernahmevorschrift und als letztes Mittel auch eine Enteignung aus zwingenden Gründen.

Mit unserer 5G-Mobilfunkstrategie verfolgen wir unser Ziel, eine Führungsrolle bei der Einführung von 5G zu übernehmen.
Die Datenübertragung erfolgt dabei nahezu in Echtzeit und ist auf vielen Geräten gleichzeitig möglich.

Daraus soll eine mögliche Standardisierung abgeleitet werden.
Fabian Bergfort, CEO/ Co-Gründer Sustina AG: "Großartig, dass das Ministerium zusammen mit den Beteiligten aus der Praxis die Voraussetzungen für die breite Einführung des Gebäuderessourcenpasses schaffen und erproben will.

Einer der Kernpunkte der geplanten Novelle des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes ist die längst überfällige Einführung der Telekommunikationsüberwachung.
So sieht der Entwurf des Innenministeriums vor, dass in Nordrhein-Westfalen künftig neben der einfachen Telekommunikationsüberwachung auch die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung möglich sein soll.

Das Landeskabinett hat heute den Entwurf einer Verordnung zur Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen Schulformen in der Sekundarstufe I und zu weiteren Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung gebilligt.
Das Landeskabinett hat heute den Entwurf einer Verordnung zur Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen Schulformen in der Sekundarstufe I und zu weiteren Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung gebilligt.
Ohne vertiefte ökonomische Kompetenzen und grundlegende digitale Kenntnisse ist dies in der heutigen Zeit schlicht nicht mehr möglich, daher ist für die Landesregierung beides selbstverständlich ein unverzichtbarer Bestandteil der Allgemeinbildung", erläutert Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Die Einführung und stetige Verbesserung von Hochwasservorhersagesystemen waren ein zentraler Punkt der Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 sowie des im Januar 2022 vorgelegten 10-Punkte-Arbeitsplans "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels".
Was am Rhein bereits Standard ist, soll künftig auch an kleineren Flüssen möglich werden", betonte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann bei der Vorstellung des Tools in Duisburg. "

* Im Hinblick auf eine mögliche Einführung von Tempo 30 im Gebiet zwischen den Ringen und dem Rhein: Untersuchungen zu den verkehrlichen Auswirkungen der Geschwindigkeitsbegrenzung.

Der Minister ist optimistisch, dass sich die Trendwende verfestigen kann und sieht als einen wesentlichen Grund die beharrliche Systematisierung und flächendeckende Einführung der Berufsorientierung, die durch die Landesregierung 2012 an den nordrhein-westfälischen Schulen unter dem Titel "Kein Abschluss ohne Anschluss" begonnen worden ist.
"Hier haben wir als Land Steine aus dem Weg geräumt, um Ausbildung für Flüchtlinge möglich zu machen."

Um die Mitteilungspflichten der Justiz und der Polizei an die Ausländerbehörden besser erfüllen zu können, wird zudem die Einführung einer zentralen Übersicht abzuschiebender Personen geprüft und vorbereitet.
Im Zuge des Maßnahmenpakets soll außerdem eine weitere Abschiebehaftanstalt so rasch wie möglich in Betrieb genommen werden.

Wir wollen aber nicht nur den Unehrlichen das Leben schwer machen, sondern es auch den Ehrlichen so leicht wie möglich machen, ihre Steuern zu erklären", so der Minister.
Auch Österreich wird die "Fahrtenschreiber" einführen, wie NRW das in Deutschland seit über einem Jahr fordert.
Walter-Borjans: "Die Einführung einer Kontroll-Software an den Kassen und Taxametern in Deutschland ist überfällig."

"Die jüngste Einführung eines Labels des Lebensmitteleinzelhandels ist grundsätzlich zu begrüßen.
Im Rahmen des Aktionsprogramms Insektenschutz solle der Bund neben den erforderlichen Maßnahmen im Offenland auch weitere mögliche Ursachen für und Maßnahmen gegen den Insektenschwund angemessen thematisieren und in Handlungskonzepte einbeziehen.

"Die überwiegende Mehrheit der älteren und behinderten Menschen möchte so lange wie möglich zuhause, in der Familie oder wenigstens in ihrem vertrauten Wohnquartier leben.
o Einführung des Pflegemodells der "Ambulant betreuten Wohngemeinschaft" mit eigenen Mindeststandards.

Landrat Thomas Gemke: "Ich freue mich darüber, dass wir immer mehr bedarfsgerechte Angebote machen können und so auch zu einer Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beitragen."
Durch die Einführung eines bedarfsgesteuerten ÖPNV-Angebotes soll nun ein möglichst großer Teil abgedeckt und die kleinen Siedlungen besser an die Einkaufs- und Versorgungseinrichtungen im Stadtteil Valbert angebunden werden.
Das Angebot wird in den Westfalen-Tarif integriert, sodass eine Fahrt ohne Tarif-Grenze möglich ist.

Mit dem verbundübergreifenden, landesweiten eTarif machen wir es den Fahrgästen so leicht wie möglich, Bus und Bahn zu nutzen.
Zur Vereinfachung des verbundübergreifenden Reisens unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen die beteiligten Partner bei der Einführung des eTarif NRW mit einem 100 Millionen-Euro-Förderprogramm bis 2031.

Ursprünglich sollte LOGINEO NRW zum aktuellen Schuljahr eingeführt werden, konnte jedoch aufgrund technischer Probleme nicht durch die Medienberatung NRW abgenommen werden.
Das Ministerium hatte daraufhin die Einführung ausgesetzt und einen Gutachter mit der Analyse sowie einer möglichen Reorganisation des IT-Entwicklungsprojekts LOGINEO NRW beauftragt.

Mit der jährlichen Erstellung eines umfassenden Treibhausgas-Emissionsinventars durch das LANUV, der Einführung eines Klimaschutzaudits zur regelmäßigen Überprüfung der Klimaschutzstrategien und -maßnahmen der Landesregierung sowie mit der Beauftragung von Studien zu möglichen Transformationspfaden zur Klimaneutralität in Nordrhein-Westfalen wird sichergestellt, dass Nordrhein-Westfalen die selbst gesteckten Klimaziele erreichen wird.

Erstmals werde es nun möglich, dass anerkannte Tierschutzorganisationen in solchen Fällen als Sachwalter der Tiere auftreten könnten.
Die Regierungsfraktionen haben bisher die Einführung eines bundesweiten Verbandsklagerechtes kategorisch abgelehnt.

In diesem Jahr waren erstmals seit langer Zeit wieder persönliche Begegnungen möglich, etwa beim Global Media Forum, dem Grimme Online Award, der Gamescom mit dem Gamescom Congress und dem Filmfestival Cologne.
"Serious Games" etwa geben Kindern und Jugendlichen spielerisch eine Einführung in Themen wie Politik oder Geschichte und können hierbei das soziale Verhalten fördern.

Gerade im Hinblick auf die Einführung des Wahlalters mit 16 Jahren bei der nächsten Landtagswahl müsse diese Gruppe der künftigen Wähler besonders intensiv angesprochen werden, so die Staatssekretärin.
Ziel müsse sein, dass Menschen ein mögliches Engagement als "wirksam" verstehen.

Um Schulen bei der Einführung und Nutzung des Systems zu helfen, stehen Anleitungen und Video-Tutorials zur Verfügung, die Administratorinnen und Administratoren, Lehrkräften, und Schülerinnen und Schülern bei der Einrichtung und Nutzung der Lernplattform helfen.
Darüber hinaus ist auch eine persönliche Unterstützung durch geschulte Medienberaterinnen und Medienberater möglich.

" Der Vertrag legte den Grundstein für die Einführung des Euro, brachte die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik voran.
Gleichzeitig betraf der Vertrag die Bürger in Europa ganz unmittelbar: Mit ihm wurde die Unionsbürgerschaft eingeführt und das direkt gewählte Europäische Parlament erhielt stärkere Mitbestimmungsrechte.
Außerdem machte es der Vertrag möglich, auf europäischer Ebene arbeitsrechtliche Mindestnormen zu setzen und den sozialen Dialog zu fördern.

" Weiter betonte die Ministerin: "Ich kann mir vorstellen, dass Ditib der Schritt nicht leichtgefallen ist und würdige ausdrücklich den Beitrag zur Einführung des islamischen Religionsunterrichts in Nordrhein-Westfalen.
Nach Medienberichten über mögliche Spitzelaktivitäten in Niedersachen sei nun auch umso mehr der Bund gefordert: "Deshalb ist es gut, dass der Generalbundesanwalt derzeit prüft, ob und in welchem Umfang Ditib für die Handlungen der Imame verantwortlich ist.

* Beratung der Betriebe für einen möglichen Ausbildungsbeginn bis zum 31.01.
* bei Bedarf Einführung von landesgeförderten trägergestützten Ausbildungsplätzen zum Kalenderjahr-Wechsel

Gutachten bestätigt: Preiswerbeverbot rechtlich möglich
Im Falle einer Einführung werden ein Preiswerbeverbot auf Einzelhandelsebene und Ausnahmen für Fleischerei-Fachgeschäfte empfohlen.