1. +++ (SEM)
Bananen oder Postwurfsendungen, die in Plastik verpackt sind oder die tägliche Flut an Coffee-to-Go-Bechern - die Liste überflüssiger Verpackungen ist lang.
" Zu begrüßen sei die Initiative der EU-Kommission, bestimmte Einweg-Plastikprodukte ab 2021 zu verbieten.
Hardware-Nachrüstung statt Fahrverbote
Die aktuellen Urteile des Verwaltungsgerichts Köln zu den Luftreinhalteplänen Köln und Bonn bestärken Ministerin Heinen-Esser darin, alle Minderungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität vor allem in den Ballungsräumen in den Blick zu nehmen.
"Erforderlich sind umfangreiche und vielfältige Maßnahmenpakete.
Datum: 2018-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-umweltministerkonferenz-bremen;
Themen: Mikroplastik
# ?, Fahrverbote
# ?, Umweltministerinnen
# ?, Luftreinhaltung
# ?, Bedeutung des Straßenverkehrs
# ?, Emissionen der Binnenschifffahrt
# ?, Gartenstuhl
# ?, Gewässerproben
# ?, Hardwarenachrüstungen des Abgasreinigungssystems
# ?, Hintergrundbelastungen
# ? 2. +++ (SEM)
In den vergangenen Wochen hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) Nachrüstsysteme für dieselbetriebene Pkw und leichte Nutzfahrzeuge zuzulassen.
"Jetzt muss die Hardware-Nachrüstung Fahrt aufnehmen.
Wenn die Umrüstungen jetzt konsequent von Pkw- und Nutzfahrzeugbesitzern nachgefragt werden, trägt dies rasch zur weiteren Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert vor allem den Gesundheitsschutz", sagte Heinen-Esser. "
Allerdings müssen die Fahrzeughalter hierbei finanziell unterstützt werden.
"
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/93-umweltministerkonferenz-hamburg-zu-landwirtschaft-klima-laerm-umwelt-und;
Themen: Agrarpaket
# ?, Ende von Schuldzuweisungen
# ?, Landwirtschaft der Zukunft
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, Lärmbelastung
# ?, Umweltschutz
# ?, Umweltministerin
# ?, Erwartungshaltungen
# ?, Euro-5-Diesel-Pkws
# ?, Finanzierungslücke für Lärmsanierung
# ? 3. +++ (SEM)
Gemeinsames politisches Ziel der Landesregierung ist es, den Ausstoß und damit die Belastung mit gesundheits- und umweltgefährdenden Stickoxiden so schnell wie möglich und so weit wie möglich zu reduzieren, um die Luftqualitätsgrenzwerte flächendeckend einzuhalten.
Die Landesregierung lehnt Dieselfahrverbote ab und strebt an, die Grenzwerte durch geeignete andere Maßnahmen zu erreichen.
Dazu gilt es, alle Maßnahmen und Potentiale auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote für Verbrennungsmotoren.
Die Landesregierung ist auf Grundlage der ersten Abschätzungen zuversichtlich, dass die Grenzwerte auch ohne Dieselfahrverbote erreicht werden können.
Ziel der Landesregierung ist es weiterhin, die vielfältigen Anstrengungen der verschiedenen Akteure zu stabilisieren und weiter zu entwickeln.
Datum: 2017-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsgruppe-der-landesregierung-beraet-massnahmen-zur-verbesserung-der;
Themen: jeweilige Luftreinhaltepläne
# ?, Grenzwerte
# ?, Fortschreibung
# ?, Ballungsräume
# ?, Gesamtbilanzierung
# ?, Grundlage von Abschätzungen
# ?, umweltgefährdende Stickoxide
# ?, abschließende Bewertung
# ?, vielfältige Anstrengungen
# ?, Parkraummanagement
# ? 4. +++ (SEM)
Das sind 2,7 Prozent.
An normalen Tagen fahren acht Prozent zu schnell.
219 Autofahrer waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
Die Polizisten stellten fünf Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
22 Fahrzeugführer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;
Themen: Herzen
# ?, Fahrverbot
# ?, Respekt
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Motto
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Herbst
# ? 5. +++ (SEM)
Die Einlassung des Fahrers: "Ich kam mit der Beschilderung nicht zurecht."
Drei in Abständen aufeinanderfolgende Schilder weisen allerdings an dieser Stelle auf die Geschwindigkeitsbeschränkung hin.
Den Mann erwartet ein Bußgeld in Höhe von 600 Euro, zwei Punkte in Flensburg und drei Monate Fahrverbot.
Auf der Autobahn A 555 hielt die Besatzung eines Videofahrzeugs einen 37-jährigen Autofahrer an, weil er in einer 100-er-Zone mit 130 km/h gemessen worden war.
Gelernt hatte er offenbar nicht.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-zeigt-wirkung-weniger-geschwindigkeitsueberschreitung;
Themen: landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Morgen
# ?, Geschwindigkeitsüberschreitung
# ?, Videofahrzeug
# ?, erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Nachmittag
# ?, Polizisten
# ? 6. +++ (SEM)
Im kommenden Frühjahr beginnen die Ingenieure dann bereits mit der Detailplanung für den Neubau der Brücke.
"
Unterdessen hat der Landesbetrieb Straßenbau NRW die Beschilderung für das Fahrverbot über die Brücke für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen deutlich verbessert und ausgeweitet.
Zudem werden LKW in beiden Richtungen vor der Rheinbrücke von der A1 abgeleitet.
Fahrer, die sich nicht daran halten, müssen mit einem Bußgeld in Höhe von 90 Euro und einem Punkt in Flensburg rechnen.
Datum: 2012-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-unterstuetzt-die-neubauplanung-fuer-die-a1-bei-leverkusen-mit-knapp-einer;
Themen: Neubauplanung
# ?, gesonderter Topf
# ?, Rheinbrücke bei Leverkusen
# ?, wichtige Verkehrsader
# ?, neuer Weg
# ?, Planungen
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Zusage
# ?, leistungsgerechter Ausbau
# ?, Schäden
# ? 7. +++ (SEM)
Das sind bundes- und landesweit 2,7 Prozent.
Für NRW ist dies die niedrigste Quote bei einem Blitz-Marathon.
322 Autofahrer in NRW waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
Die Polizisten stellten vier Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
14 Autofahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Datum: 2013-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;
Themen: Stunde
# ?, Tag für Verkehrssicherheit
# ?, Verkehrssicherheit in Deutschland
# ?, Lerneffekt
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Veröffentlichung
# ? 8. +++ (SEM)
Auch eine Lehrerin musste von ihren Schülern wegen zu schnellen Fahrens ermahnt werden.
In Düsseldorf überschritt ein Autofahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 65 km/h. Statt der erlaubten 80 wurde er mit 145 km/h gemessen.
Das bedeutet zwei Monate Fahrverbot, 440 Euro Bußgeld und zwei Punkte in Flensburg.
In Köln war ein 19-jähriger BMW-Fahrer in einer 30-Zone mit 66 km/h unterwegs.
Ihn erwartet ein Monat Fahrverbot, 160 Euro Bußgeld und zwei Punkte.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-meisten-autofahrer-halten-sich-die-zulaessige-geschwindigkeit;
Themen: Autofahrer
# ?, Knöllchen
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, zulässige Geschwindigkeit
# ?, zulässige Höchstgeschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Vater
# ?, Erfolg
# ? 9. +++ (SEM)
Dort war sie maßgeblich an der Entwicklung und Einführung eines Masterplans beteiligt, mit dessen Hilfe ein Dieselfahrverbot in der Innenstadt abgewendet werden konnte.
Der Verkehrsfluss wird dabei mit digitaler Sensorik und intelligenten Ampeln optimiert.
Das Ergebnis ist saubere Luft - ohne Fahrverbote.
Bis 2015 war Beckefeld in Führungspositionen beim Krankenhausdienstleister Vamed und bis 2010 bei den Bauunternehmen Hochtief und Heitkamp für zahlreiche Infrastrukturprojekte international tätig und leitete unter anderem den Bau von Krankenhäusern, Tunneln, Brücken und Straßen.
2020 wurde die gebürtige Hannoveranerin in einer gemeinsamen Veröffentlichung der Transformative Urban Mobility Initiative (TUMI) und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu den weltweit Top 50 der "Remarkable Women in Transport" ("Außergewöhnliche Frauen im Verkehrssektor") gewählt.
Datum: 2020-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-petra-beckefeld-wird-neue-technische-direktorin-von-strassennrw;
Themen: Beckefeld
# ?, Landesbetrieb
# ?, Direktorin des Landesbetriebs
# ?, neue Direktorin
# ?, Krankenhausdienstleister
# ?, Tiefbauamt
# ?, Vermessungsamt
# ?, intelligente Ampeln
# ?, Straßenbau
# ?, digitale Sensorik
# ? 10. +++ (SEM)
Die Ministerin warb vor Ort auch für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen: "Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
Die Nachrüstung trägt rasch zur Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert den Gesundheitsschutz.
"
Zum Elektro-Mobilitätstag der Handwerkskammer Köln präsentierten sich Anbieter von Elektro-Nutzfahrzeugen, Elektro-Pkw und Plug-In Hybrid-Fahrzeuge, Lasten-E-Bikes und E-Bikes.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/e-mobilitaetstag-der-handwerkskammer-koeln-den-kommenden-jahren-die-verkehrswende;
Themen: Handwerksbetriebe
# ?, Handwerkskammer Köln
# ?, Butzweilerhof
# ?, Lieferfahrzeuge
# ?, Luftverschmutzung
# ?, Nutzfahrzeuge
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, Dieselfahrzeuge
# ?, Bildungszentrum
# ?, E-Mobilität
# ? 11. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fahrverbote können nur die Ultima Ratio sein
Fahrverbote können nur die Ultima Ratio sein
Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote nur dann für zulässig, wenn sie sich als einzig geeignete Maßnahme zur Einhaltung der NO-Grenzwerte erweisen / Ministerin Schulze Föcking: Wir müssen den Ausstoß von Stickoxiden mit geeigneten anderen Maßnahmen s
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Sperrwirkung
# ?, Europarecht
# ?, Dieselfahrverbote
# ?, deutsches Recht
# ?, Fahrverbote
# ?, geeignete Maßnahmen
# ?, heutiges Urteil
# ?, nationales Recht
# ?, Stickoxide
# ? 12. +++ (SEM)
Beim ersten Mal konnte er nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 16 km/h in einer 50er Zone zunächst nicht angehalten werden.
Nur sechs Minuten später fuhr er in Gegenrichtung an der Messstelle vorbei und wurde dieses Mal mit einer Geschwindigkeit von 84 km/h gemessen und gestoppt.
Für ihn bedeutet das jetzt 185 Euro Bußgeld, ein Monat Fahrverbot und drei Punkte in Flensburg.
* Im Kreis Steinfurt war ein verantwortungsloser Autofahrer mit Tempo 72 in einer 30er Zone unterwegs.
200 Euro Bußgeld, ein Monat Fahrverbot und vier Punkte in Flensburg sind für ihn fällig.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-autofahrer-zeigen-respekt-vor-leben;
Themen: erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizisten
# ?, Nachmittag
# ?, Regeln
# ?, normale Tage
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, 50er Zone
# ?, Punkteabbauseminar
# ?, Sportwagenfahrer
# ? 13. +++ (SEM)
2011 wurden im Vergleich zum Vorjahr 233 Jugendliche weniger wegen Körperverletzungsdelikten verurteilt.
(3447 Verurteilungen im Jahre 2010, 3214 im Jahre 2011)
Bei den Jugendlichen ist die Zahl der angeordneten Fahrverbote beachtlich um 10,6 Prozent (von 255 im Jahre 2010 auf 228 in 2011) zu-rückgegangen, obwohl die absoluten Zahlen der gerichtlich verhängten Fahrverbote leicht um zwei Prozent gestiegen sind (5.828 im Jahre 2010 und 5.947 in 2011, Erhöhung um 119 Fahrverbote).
"Augenscheinlich wirken sich die Maßnahmen, die in den letzten Jahren insbesondere für Führerscheinneulinge ergriffen wurden, positiv im Sinne einer Verringerung grober Verkehrsverstöße aus", so Minister Kutschaty.
Kriminologen haben für den zu verzeichnenden Rückgang der Jugend-kriminalität verschiedene Erklärungen.
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-legt-strafverfolgungsstatistik-2011-vor-ruecklaeufiger-trend-im;
Themen: rückläufiger Trend
# ?, Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verurteiltenzahl
# ?, bundesweite Betrachtung
# ?, Vorjahr
# ?, Verurteilungen
# ?, Vergehen
# ?, Körperverletzungsdelikte
# ?, Zahl
# ?, Verbrechen
# ? 14. +++ (SEM)
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Kein generelles Fahrverbot von Dieselfahrzeugen
Kein generelles Fahrverbot von Dieselfahrzeugen
Minister Groschek einigt sich mit seinen Amtskollegen auf alternative Maßnahmen zur Reduzierung von Stickstoffdioxid
Datum: 2016-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-generelles-fahrverbot-von-dieselfahrzeugen;
Themen: Stickstoffdioxid
# ?, abgasfreie Paketzustellung
# ?, blaue Plakette
# ?, Verkehrsminister des Lands
# ?, Zulieferindustrie
# ?, Elektrobusse
# ?, Kubikmeter
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Automobilindustrie
# ?, Busse
# ? 15. +++ (SEM)
Vor der Sperrung waren es im Tagesschnitt 21.000 Lkw.
Es wurden wegen Missachtung des Durchfahrtverbotes bislang 75.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Fünf Fahrverbote wurden gegen Wiederholungstäter verhängt, 85 Straf-verfahren wurden wegen Kennzeichenmissbrauchs eingeleitet.
Dabei wurden Nummernschilder von den Lkw-Fahrern abgeklappt oder mit Papier verkleidet.
Im Plan sind die Vorbereitungen für den Ersatzneubau der Rheinquerung der Autobahn 1.
Datum: 2014-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-entwarnung-fuer-leverkusener-rheinbruecke;
Themen: Fahrspur für PKW-Verkehr
# ?, Brücke
# ?, Baustellenmanagement
# ?, Konferenz
# ?, Sperrung
# ?, Koordinierung
# ?, Ersatzneubau der Rheinquerung
# ?, Fahrstreifenreduzierung
# ?, Kennzeichenmissbrauch
# ?, Nummernschilder des Lkw-Fahrers
# ? 16. +++ (SEM)
"Die Einigung und geschlossenen Vergleiche sind gute Nachrichten für sieben weitere Städte in Nordrhein-Westfalen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser am Freitag, 28. Februar 2020.
"Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit den Städten gelungen, ein Bündel sehr anspruchsvoller Maßnahmen zu erarbeiten, die die Einhaltung der Grenzwerte sicherstellen.
Fahrverbote für Diesel-Pkw sind auch in diesen Städten vom Tisch.
Dies ist ein weiterer Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
"
Datum: 2020-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-duh-und-sieben-weitere-staedte-einigen-sich-auf-vergleiche-zur;
Themen: Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Luftqualität
# ?, Bundesverwaltungsgericht Reutlingen
# ?, Entscheidung des Luftreinhalteplans
# ?, baldige Einhaltung
# ?, genannte Städte
# ?, unverhältnismäßiges Dieselfahrverbot
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Fall
# ? 17. +++ (SEM)
Land Nordrhein-Westfalen, Stadt Düsseldorf und DUH schließen Vergleich zur Luftreinhalteplanung Düsseldorf
In allen 14 Verfahren konnten Vergleiche erzielt werden.
Drohende Fahrverbote in Nordrhein-Westfalen sind vom Tisch.
14. Juni 2021 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich außergerichtlich auf einen Vergleich zur Beilegung der Klage gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf geeinigt.
Datum: 2021-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Beilegung
# ?, Radverkehr
# ?, Vergleiche
# ?, Parteien
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Ampelphasenassistent
# ?, P+R-Parkplätze
# ?, U-bahnlinie
# ? 18. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Bonn und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Bonn geeinigt.
"Nach der gestern verkündeten Einigung über die Luftreinhalteplanung Dortmund freue ich mich, dass wir uns auch in Bonn auf einen Vergleich einigen konnten.
Auch dieser Vergleich zeigt, dass wir es mit unseren Maßnahmen schaffen, die Grenzwerte ohne Fahrverbote einzuhalten.
Das ist ein Erfolg für unser Land.
Mit der erreichten Vereinbarung bin ich sehr zufrieden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ? 19. +++ (SEM)
"Der Vergleich mit der DUH zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Dortmund ist ein Erfolg.
Ich bin mit der erreichten Vereinbarung sehr zufrieden.
Der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Dortmund ist es gelungen, wirksame verkehrslenkende Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen, ohne dass es in Dortmund zu Fahrverboten kommt", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin begrüßt, dass Einigkeit über das von der Stadt Dortmund und dem Land vorgeschlagene ambitionierte Maßnahmenbündel erzielt wurde und damit eine nachhaltige Verbesserung der Luftqualität erreicht werden kann.
"Die Verhandlungen mit der DUH zu Dortmund waren ebenso konstruktiv wie die Verhandlungen zu Essen Ende vergangenen Jahres.
Datum: 2020-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;
Themen: Vergleich für Umsetzung
# ?, Umweltspur
# ?, Lichtsignalanlagen
# ?, Fortschreibung
# ?, wirksame Maßnahmen
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bezirksregierung
# ?, Luftqualität
# ?, Dortmunder Luftreinhalteplan
# ?, Ergebnis eines Vergleichs
# ? 20. +++ (SEM)
"Die Einigung ist ein Erfolg für unser Land mit Ausstrahlungswirkung.
Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Essen gelungen, sehr anspruchsvolle Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen.
Damit sind Fahrverbote in Essen vom Tisch.
Mit der erreichten Vereinbarung bin ich sehr zufrieden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Überhaupt sei es erfreulich, dass mit dem Vergleich nicht mehr die einseitige Frage 'Fahrverbote Ja oder Nein' im Fokus stehe, sondern das Erfordernis eines ambitionierten Maßnahmenbündels zur Verbesserung der Luftqualität.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ? 21. +++ (SEM)
Zuvor gab es bereits Vergleiche für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Wuppertal ist ein weiterer wichtiger Erfolg für Nordrhein-Westfalen.
Denn unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Sie hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Wuppertal hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des OVG Münster, das mit seiner konstruktiv geführten Verhandlung im Rahmen einer Telefonkonferenz dazu beigetragen hat, angemessene Maßnahmen zur Einhaltung des Stickstoffdioxidgrenzwerts in Wuppertal zu vereinbaren.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Wuppertal
# ?, Hauptbelastungsschwerpunkte
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, weiterer wichtige Erfolg
# ?, Luftqualität
# ?, Vergleiche
# ?, OVG
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Emissionen
# ? 22. +++ (SEM)
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Aachen ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Damit konnte für insgesamt 13 von 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen ein Vergleich erzielt werden.
Neben Aachen gilt dies für die Städte Köln, Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.
Datum: 2020-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;
Themen: Luftreinhalteplanung
# ?, Alleenring
# ?, besonderer Effekt
# ?, deutliche Wirkung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Teilabschnitt
# ?, Stadtgebiet
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ? 23. +++ (SEM)
Noch nicht abgeschlossen sind die Verfahren zu den Luftreinhalteplänen Aachen und Düsseldorf.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Köln ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird.
Dies ist uns nunmehr in bereits zwölf Städten gelungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Stadt Köln hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Erneuerung
# ?, Erörterungstermin für Vergleich
# ?, Fahrradabstellmöglichkeiten
# ? 24. +++ (SEM)
Jedes Auto weniger im täglichen Pendelverkehr hilft", erklärte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
"Dieser innovative Ansatz verbindet Digitalisierung und Klimaschutz hervorragend.
Fahrgemeinschaften verbessern die Luftqualität gerade in den Ballungsräumen an Rhein und Ruhr und helfen so, Fahrverbote zu vermeiden", betonte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Das Pendlerportal wird im Rahmen der klimaneutralen Landesverwaltung vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Nordrhein-Westfalen finanziert und ist Bestandteil des Modellprojektes "Nachhaltige Verwaltung der Zukunft" des LANUV, das mit finanzieller Unterstützung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) und des Umweltministeriums durchgeführt wird.
LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen erläutert: "Das Pendlerportal zeigt, dass die Ergebnisse unseres Projektes 'Nachhaltige Verwaltung der Zukunft' nicht nur das LANUV nachhaltiger machen, sondern auch als Blaupause für andere öffentliche Einrichtungen dienen können."
Datum: 2018-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesumweltamt-stellt-neues-internes-pendlerportal-fuer-beschaeftigte-der;
Themen: Fahrgemeinschaften
# ?, Beitrag von Bausteinen
# ?, internes Pendlerportal
# ?, Portal
# ?, Abreise
# ?, Landesverwaltung
# ?, Anreise
# ?, Bausteine
# ?, Arbeitsplatz
# ?, Beschäftigte der Umweltverwaltung
# ? 25. +++ (SEM)
Das sind rund vier Prozent.
An anderen Tagen sind es durchschnittlich acht Prozent.
334 Fahrer waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
26 Verkehrsteilnehmer fuhren alkoholisiert oder standen unter Drogeneinfluss.
Sechs von ihnen mussten den Führerschein an Ort und Stelle abgeben.
Datum: 2013-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/langfristige-strategie-fuer-mehr-verkehrssicherheit-wird-konsequent-fortgesetzt;
Themen: Autofahrer
# ?, Blitzmarathon
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, langfristige Strategie
# ?, Baustein für Verkehrssicherheiten
# ?, Straßenverkehr
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Killer
# ?, Stunde
# ?, Innenminister
# ? 26. +++ (SEM)
Für LKW bleibt daher die Rheinquerung der A1 mindestens bis Mitte 2015 gesperrt.
Für die weiteren notwendigen Reparaturarbeiten an der maroden Brücke wird Mitte Januar eine europaweite Ausschreibung erfolgen.
Seit dem Sommer 2014 gilt auf der Leverkusener Rheinbrücke nicht nur ein Fahrverbot für Fahrzeuge von über 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht, sondern auch eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 Stundenkilometer.
Von der Freigabe eines weiteren Fahrstreifens erhoffen sich die Verkehrsexperten eine Entschärfung der täglichen Stausituation.
Eigentlich hatten die Straßenbauer gehofft, die Brücke zu Beginn des Jahres für alle Fahrzeuge freigeben zu können.
Datum: 2015-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leverkusener-rheinbruecke-dritter-fahrstreifen-fuer-pkw-wird-im-januar-freigegeben;
Themen: 2 Fahrtrichtungen
# ?, Pkws
# ?, Brückenbauexperten
# ?, intensive Prüfung
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Teil der Rheinbrücke
# ?, anliegende Skizze
# ?, direkte Zulaufstrecken
# ?, entdeckte Schäden
# ?, mögliche Erleichterungen
# ? 27. +++ (SEM)
48
32
Saubere Luft ohne Fahrverbote
In der Vergangenheit zu hohe Stickstoffdioxid (NO2)-Werte waren Auslöser von insgesamt 14 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen und betroffene Kommunen.
Vielerorts drohten Dieselfahrverbote.
Datum: 2022-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-2021-nordrhein-westfalen-positive-entwicklung-setzt-sich-fort;
Themen: Stickstoffdioxid
# ?, Luftqualität
# ?, Mikrogramme
# ?, Grenzwerte
# ?, Probenahmestellen
# ?, Jahresmittelwert
# ?, Feinstaub
# ?, saubre Luft
# ?, Fahrverbote
# ?, positive Entwicklung
# ? 28. +++ (SEM)
Maßnahmen bündeln, damit wir das Ziel erreichen, den Ausstoß von Stickoxiden so schnell und so weit wie möglich zu reduzieren, um einen Beitrag zum Gesundheitsschutz der Menschen vor allem in den Ballungsräumen zu leisten", sagte Schulze Föcking. "
Dafür wurde bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Erklärtes Ziel bleibt es, Fahrverbote zu vermeiden.
Dazu müssen alle Maßnahmen und Potenziale ausgeschöpft werden, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.
"
Datum: 2018-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2017-weiter-verbessert;
Themen: Luftschadstoffe
# ?, Kleinfeuerungsanlagen
# ?, Luft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Luftqualitätsmessungen
# ?, Schadstoffbelastung der Luft
# ?, Kubikmeter
# ?, Fahrverbote
# ?, Grenzwerte
# ?, Rückgang
# ?, Trend
# ? 29. +++ (SEM)
Eine Maßnahme zur Minderung der Stickoxid-Emissionen in den Kommunen ist die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
"Ich hoffe sehr, dass die Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw in den kommenden Monaten an Fahrt aufnimmt.
Sie hätte einen ähnlich mindernden Effekt wie Fahrverbote, wäre aber ohne Zweifel verhältnismäßiger.
Nachrüstungen würden nicht nur die Luft sauberer machen und die NO2-Werte sinken lassen, sie würden auch die finanzielle Entwertung der Fahrzeuge aufhalten", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
Bei Besuchen der in Nordrhein-Westfalen ansässigen Anbieter von Nachrüsttechnik habe ich mich davon überzeugen können, dass es funktionierende Systeme gibt.
Datum: 2019-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2018-leicht-verbessert-0;
Themen: Luftqualität
# ?, Kubikmeter
# ?, Luft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Schadstoffbelastung der Luft
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, Stickstoffdioxidbelastung
# ?, Feinstaub
# ?, Messergebnisse
# ?, Maßnahmen der Luftreinhaltung
# ?, Pressestelle von Lanuv
# ? 30. +++ (SEM)
Und das ohne dem Verbraucher die Kosten dafür aufzubürden.
" Denn auch hierfür gebe es bereits technische Lösungen.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Luftqualität in den Ballungsräumen nachhaltig zu verbessern und den Ausstoß von Stickoxiden zu reduzieren, um die Luftqualitätsgrenzwerte zügig und flächendeckend einzuhalten ohne dass Fahrverbote nötig wären.
Morgen, 15. August, besucht Ministerin Heinen-Esser zwei Unternehmen in Aachen:
14.00 Uhr Firma StreetScooter, Jülicher Straße 191, 52070 Aachen
Datum: 2018-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-umweltministerin-besucht-das-unternehmen-hjs;
Themen: Dieselautos
# ?, Luftreinhaltung
# ?, Katalysatortechnik
# ?, Motorentechnik
# ?, Umweltministerin
# ?, Leichtes Nutzfahrzeug
# ?, Dieselbusse
# ?, wichtiger Schlüssel
# ?, saubre Luft
# ?, Best-Practice-Beispiele
# ? 31. +++ (SEM)
Das Urteil kommt daher für uns überraschend, zugleich bietet es Orientierung", sagte Umweltministerin Heinen-Esser.
Sie kündigte an, dass die Landesregierung die Urteile, sobald sie vorliegen, sehr genau prüfen will, um dann zu entscheiden, ob sie in Berufung gehen wird.
Dort, wo zonale Fahrverbote drohen, insbesondere wenn eine Stadt und eine Autobahn im Zentrum eines Ballungsgebietes wie dem Ruhrgebiet betroffen sind, sei schon jetzt absehbar, dass die Landesregierung in Berufung gehen wird.
"Wir stehen in unseren Ballungsräumen vor großen Herausforderungen.
Wir müssen jetzt in wenigen Monaten das schaffen, was in vielen Jahren zuvor nicht gelungen ist - die Grenzwerte gelten bereits seit dem Jahr 2010", sagte Heinen-Esser. "
Datum: 2018-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-gelsenkirchen;
Themen: Bundesimmissionsschutzgesetz
# ?, Gerichtsverhandlung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Dieselfahrverbote
# ?, Verhältnismäßigkeit
# ?, Grenzwerte
# ?, Änderung
# ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
# ?, Dieselfahrzeuge
# ?, Fahrverbote
# ? 32. +++ (SEM)
Parallel arbeitet die Bezirksregierung mit Hochdruck an der Fortschreibung des Luftreinhalteplans.
"
Nach den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes sind die zuständigen Bezirksregierungen angehalten, alle Maßnahmen und Potenziale zu prüfen und auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.
Diese können unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit nur die Ultima Ratio sein.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten - und verhältnismäßiger als Fahrverbote wäre sie allemal", so Heinen-Esser.
Datum: 2018-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-koeln;
Themen: Verwaltungsgericht Köln
# ?, Fahrverbote
# ?, Verhältnismäßigkeit
# ?, Fortschreibung
# ?, Verkehrsstruktur
# ?, gesamter Wirtschaftsstandort
# ?, massiver Eingriff
# ?, sinnvolle wirksame Maßnahme
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwerte
# ?, Ultima Ratio
# ? 33. +++ (SEM)
Das ist ein Lerneffekt.
Genau den wollen wir erreichen.
" 167 Autofahrern droht ein Fahrverbot, vier von ihnen mussten den Führerschein an Ort und Stelle abgeben.
27 Autofahrer waren alkoholisiert oder standen unter Drogeneinfluss.
440 hatten sich nicht angegurtet.
Datum: 2012-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nach-blitz-marathon-es-war-ein-tag-der-vernunft-buergerbeteiligung;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Vernunft
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Führerschein
# ?, Raser
# ?, Polizei
# ?, Bürgerbeteiligung
# ?, Jäger
# ? 34. +++ (SEM)
Nur im März 2014 gab es über einen längeren Zeitraum in ganz Westeuropa eine Wetterlage mit geringem Luftaustausch.
Innerhalb weniger Tage reichern sich dann gerade in den Ballungsräumen Feinstaub und Stickstoffdioxid in der Luft an, so dass es zu Episoden mit erhöhter Schadstoffbelastung kommt.
Doch während in Paris Fahrverbote verhängt werden mussten, waren in Nordrhein-Westfalen solche drastischen Maßnahmen nicht notwendig.
Hier zeigten die in Luftreinhalteplänen fixierten zahlreichen langfristigen lokalen und regionalen Luftreinhaltemaßnahmen, wie beispielsweise die Umweltzonen, Wirkung.
An einigen Messstationen wurden erhöhte Werte gemessen, eine Überschreitung der Jahresgrenzwerte gab es jedoch an keiner Stelle.
Datum: 2015-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ambitionierter-umweltschutz-wirkt;
Themen: EU-Grenzwert
# ?, Industrieanlagen
# ?, ambitionierter Umweltschutz
# ?, deutliche Überschreitungen
# ?, Messstationen
# ?, Schwefeldioxid
# ?, Jahresmittel
# ?, Ballungsräume
# ?, Verbraucherschutz
# ?, 2 Messstellen
# ? 35. +++ (SEM)
"Dieses zweite Mahnschreiben der EU-Kommission zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte ist eine Klatsche für die Bundesregierung.
Dass wir weiterhin eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte bei Stickoxid haben, ist aber vor allem ein Versäumnis der Automobilindustrie, die seit Jahren die Entwicklung sauberer Antriebstechnologien verschläft", kritisierte Minister Remmel. "
Ich will Fahrverbote vermeiden.
Denn es kann nicht sein, dass die Bürgerinnen und Bürger das ausbaden sollen, was die Autokonzerne zu verantworten haben.
" Es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass auch NRW durch die Gerichte zur Einführung von Fahrverboten gezwungen wird, um die Grenzwerte einzuhalten. "
Datum: 2017-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-stickstoffdioxide-bleiben-das-problem-nummer-eins-bei-der;
Themen: Luftqualität
# ?, Gesundheitsbelastungen
# ?, deutliche Überschreitungen
# ?, allgemeine Sterblichkeit
# ?, Todesursache
# ?, Herz-Kreislauferkrankungen
# ?, Jahresmittel
# ?, Wohnortnähe
# ?, Automobilhersteller
# ?, Benzol
# ? 36. +++ (SEM)
"Die Entscheidung der Rheinbahn zeigt, dass schnelles Handeln für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger möglich ist, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen."
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Grenzwerte zügig zu erreichen.
"Dazu müssen alle Maßnahmen und Potenziale ausgeschöpft werden, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.
Derzeit arbeiten die Bezirksregierungen intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne", sagte Heinen-Esser.
Insgesamt zeigen die Maßnahmen der zurückliegenden Jahre Wirkung und die Stickoxid-Belastungen sind vielerorts zurückgegangen.
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-sieht-konsequenter-nachruestung-von-oepnv-flotten-und-pkw;
Themen: ÖPNV-Flotten
# ?, konsequente Nachrüstungen
# ?, Dieselautos
# ?, Katalysatortechnik
# ?, Motorentechnik
# ?, saubre Luft
# ?, Ansicht
# ?, Luftqualität
# ?, Stickoxidbelastungen
# ?, neues Stickoxidreduktionsprogramm
# ? 37. +++ (SEM)
Ministerpräsident Laschet trifft Oberbürgermeister der von Dieselfahrverboten bedrohten NRW-Kommunen und stellt Eckpunkte-Papier zur Umrüstung von dieselbetriebenen ÖPNV-Bussen vor
1. September 2017 Ministerpräsident Armin Laschet trifft Oberbürgermeister vom Diesel-Verbot betroffenen Kommunen Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Ministerpräsident Armin Laschet ist am Freitag mit den Oberbürgermeistern der von möglichen Fahrverboten betroffenen Kommunen sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammengekommen.
Bei den Beratungen geht es unter anderem darum, sich für das Gespräch zur Diesel-Problematik am kommenden Montag im Bundeskanzleramt abzustimmen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Ministerpräsident Armin Laschet trifft die vom Diesel-Verbot betroffenen Kommunen
Datum: 2017-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-wir-brauchen-schnelle-und-wirksame-loesungen-fuer;
Themen: Dieselproblematik
# ?, Dieselverbot
# ?, mögliche Fahrverbote
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Beratungen
# ?, Anforderungen der EU-Luftqualitätsrichtlinie
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Vertreter
# ?, Luftreinheit
# ? 38. +++ (SEM)
"
Wer bei stockendem Verkehr künftig keine Rettungsgasse bildet, dem droht ein hohes Bußgeld: statt bisher 20 Euro mindestens 200 Euro.
Im schwersten Fall sind eine Strafe von 320 Euro verbunden mit einem Monat Fahrverbot möglich.
Wer ein technisches Gerät während der Fahrt bedient, dem droht ein Bußgeld in Höhe von mindestens 100 Euro, verbunden mit einem Punkt in der Flensburger Verkehrssünderdatei.
Bislang lag das Bußgeld bei 60 Euro.
Datum: 2017-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-verordnung-kraft-ab-sofort-haertere-strafen-bei-nichtbildung-von;
Themen: Straßenverkehrsordnung
# ?, Navigationsgeräte
# ?, neue Verordnung
# ?, Tablets
# ?, Sprachsteuerung
# ?, Fahrt
# ?, Vorschrift
# ?, Unfallopfer
# ?, Route
# ?, Stau
# ? 39. +++ (SEM)
In der zweiten Runde im November wählt die Jury weitere Kommunen aus, die insgesamt 30 Millionen Euro erhalten können.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Städte und Gemeinden in NRW stehen vor der großen Herausforderung, ihre Innenstädte von Emissionen zu entlasten.
Fahrverbote sind nicht der richtige Weg: Wir wollen nichts erzwingen, sondern innovative Lösungen ermöglichen.
Durch unsere Förderung können Kommunen die für sie hilfreichen Projekte entwickeln und umsetzen.
Bonn ist erst der Anfang: Ein für das Frühjahr geplanter zweiter Aufruf eröffnet den Städten die Chance, mit intelligenten Konzepten zur Emissionsverringerung die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.
Datum: 2017-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-gibt-100-millionen-euro-fuer-die-modellvorhaben-emissionsfreie;
Themen: weitere Kommunen
# ?, Elektromobilität
# ?, Jury
# ?, Ladesäulennetz
# ?, emissionsfreie Innenstadt
# ?, E-Nutzfahrzeuge
# ?, Euro
# ?, innovative Mobilitätskonzepte
# ?, schneller Ausbau
# ?, E-Autos
# ? 40. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen lehnt Diesel-Fahrverbot ab
Nordrhein-Westfalen lehnt Fahrverbote ab und sieht die Hersteller in einer Nachrüstungspflicht
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum Diesel-Fahrverbot
28. Juli 2017 Auto Straße neutral Foto: iStock.com / baona
Datum: 2017-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-lehnt-fahrverbote-ab-und-sieht-die-hersteller-einer;
Themen: gesundheitsgefährdendes Problem
# ?, Fahrverbote
# ?, Dieselfahrverbot
# ?, Innenstädte
# ?, Hersteller
# ?, Maßnahmenbündel
# ?, Ausstoß
# ?, Ballungsräume
# ?, Automobilkonzerne
# ?, Stärkung für Gesundheitsschutz
# ? 41. +++ (SEM)
Bereits seit den frühen Morgenstunden kontrolliert die NRW-Autobahnpolizei im ganzen Land.
Die groß angelegten Kontrollen sind seit Wochen angekündigt.
Trotzdem haben die Beamtinnen und Beamten reichlich zu tun: Es wurden bereits Fahrverbote und Punkte verhängt, Alkohol- und Drogentests gemacht und sogar Fahrzeuge stillgelegt.
Inneres
Ein Lkw-Fahrer, der telefoniert und zu dicht auffährt.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-autobahnpolizei-kontrolliert-seit-zwoelf-stunden-fuer-mehr-sicherheit;
Themen: Alkoholtests
# ?, Drogentests
# ?, ganzes Land
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Fahrverbote
# ?, Beamtinnen
# ?, Punkte
# ?, Freisprecheinrichtung
# ?, Oberklasselimousine
# ?, Fahrzeuge
# ? 42. +++ (SEM)
Beim Blitz-Marathon am 21. April 2016 haben 2.206 Beamte der NRW-Polizei und 287 Mitarbeiter der Kommunen von sechs bis 22 Uhr geblitzt.
Obwohl alle 2.611 Kontrollstellen vorher bekannt gegeben worden waren, wurden Verstöße festgestellt: Von den landesweit kontrollierten 897.305 Auto- und Motorradfahrern waren 28.795 zu schnell unterwegs, das sind rund drei Prozent.
Fahrverbote drohen in 252 Fällen.
Noch vor Ort sichergestellt wurden zwei Führerscheine.
25 Fahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-veroeffentlicht-ergebnisse-des-blitz-marathons;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Ergebnisse des Blitzmarathons
# ?, Bleifuß
# ?, langer Weg
# ?, NRW-Polizei
# ?, Uhr
# ?, Verstöße
# ?, Verkehrsunfallopfer
# ?, schwere Kopfverletzungen
# ?, Leid von Opfern
# ? 43. +++ (SEM)
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Kein zonales Fahrverbot für Köln
OVG Münster: Kein zonales Fahrverbot für Köln / Luftreinhalteplan Köln muss überarbeitet werden
12. September 2019 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Datum: 2019-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;
Themen: wichtige Orientierungen
# ?, Senat
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht
# ?, Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, Bundesstraßenmaut
# ?, Ergebnis des Urteils
# ?, Flottenmodernisierung
# ?, Gründe des Gesundheitsschutzes
# ? 44. +++ (SEM)
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Vorerst keine unmittelbaren Fahrverbote in Aachen
OVG Münster: Vorerst keine unmittelbaren Anordnungen von Fahrverboten in Aachen / Luftreinhalteplan muss überarbeitet werden
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Wir sehen unsere Rechtsauffassung zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bestätigt.
Datum: 2019-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, wichtige Orientierungen
# ?, OVG
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, gute Nachricht
# ?, Beispiel von Maßnahmen
# ?, Fahrverbote der Folge
# ?, Prognose des Luftreinhalteplans
# ? 45. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung legt fristwahrend Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zum Luftreinhalteplan Aachen ein.
Im Urteil nicht berücksichtigt wurde die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, wonach Fahrverbote bei Werten nicht über 50 µg/m³ in der Regel unverhältnismäßig sind.
Hier ist auch geregelt, dass nachgerüstete und Euro 6-Fahrzeuge von potentiellen Fahrverboten ausgenommen wären.
Das OVG Münster hat in seinem Urteil vom 31. Juli zum Luftreinhalteplan Aachen grundsätzliche Vorgaben zur Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Luftreinhalteplanung gemacht.
Datum: 2019-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-urteil-zum-luftreinhalteplan-aachen-landesregierung-legt-revision-ein;
Themen: Oberverwaltungsgericht Aachen
# ?, Urteil des Luftreinhalteplans
# ?, Zug der Revision
# ?, grundsätzliche Vorgaben
# ?, wesentliche Fragestellungen
# ?, potenzielle Fahrverbote
# ?, 6-Fahrzeuge
# ?, OVG-Urteil
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwert
# ?, Luftreinhalteplanung
# ? 46. +++ (SEM)
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien gab es Autofahrer, die zu schnell waren:
In Lünen überschritt eine Autofahrerin die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 65 km/h. Statt der erlaubten 80 wurde sie mit 145 km/h gemessen.
Das bedeutet für sie zwei Monate Fahrverbot, 440 Euro Bußgeld und vier Punkte in der Flensburger Verkehrssünderdatei.
In Bonn wurde ein Autofahrer in einer Tempo-30-Zone mit 60 Kilometern pro Stunde erwischt.
Ein anderer fuhr, ebenfalls in Bonn, mit gemessenen 28 km/h durch eine Spielstraße, obwohl dort allerhöchstens Schrittgeschwindigkeit erlaubt ist.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-erreicht-ziel-beim-blitz-marathon-minister-jaeger-die-meisten-autofahrer;
Themen: landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Regeln
# ?, Stunde
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Kontrollen
# ?, Polizisten
# ?, Kind von Heek
# ?, Schrittgeschwindigkeit
# ?, Spielstraße
# ? 47. +++ (SEM)
Das sind rund drei Prozent der gemessenen Fahrzeuge.
An anderen Tagen sind es durchschnittlich acht Prozent.
278 Fahrer waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
23 Autofahrer waren alkoholisiert oder standen unter Drogeneinfluss, vier von ihnen mussten den Führerschein an Ort und Stelle abgeben.
440 Autoinsassen waren nicht angegurtet.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-zieht-erfolgreiche-bilanz-minister-jaeger-blitz-marathon-teil-einer;
Themen: Autofahrer
# ?, Stunde
# ?, länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Fahrverbot
# ?, Erkenntnis
# ?, Bußgeld
# ?, Köpfe
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, 30erzone in Hamm
# ? 48. +++ (SEM)
Das erste Mal raste er mit Tempo 96 statt der vorgeschriebenen 50 km/h in eine Kontrollstelle.
Nach der Kontrolle fuhr er mit quietschenden Reifen los und wurde prompt erneut gemessen, diesmal mit 78 km/h.
Das kostet ihn für beide Verstöße zusammen 230 Euro Geldbuße, vier Punkte in Flensburg und einen Monat Fahrverbot.
In Köln wurde ein Autofahrer mit 91 km/h in einer Temp-50-Zone gemessen.
Als Strafe erwarten ihn 200 Euro Geldbuße und vier Punkte in Flensburg.
Datum: 2013-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-zwischenbilanz-beim-ersten-bundesweiten-blitz-marathon-minister-jaeger-und;
Themen: Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Motorradfahrer
# ?, Fahrsicherheitszentrum in Grevenbroich
# ?, eindrucksvolle Crashtests
# ?, wichtige Art
# ?, Raser
# ?, Freitagmorgen
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Verkehrsüberwachung
# ? 49. +++ (SEM)
In ganz Deutschland haben mehr als 13.000 Polizistinnen und Polizisten an 7.500 Kontrollstellen die Geschwindigkeit gemessen.
In NRW überschritten mehr als 24.300 von über 712.000 gemessenen Autofahrern die Geschwindigkeit.
181 Mal waren die Fahrer so schnell unterwegs, dass sie mit Fahrverboten rechnen müssen; im vergangenen Jahr waren es noch 322.
Die Polizisten stellten sieben Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
18 Autofahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/respekt-vor-leben-viele-autofahrer-halten-sich-das-motto-des-blitz-marathons;
Themen: Stunde
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Motto des Blitzmarathons
# ?, erfolgreicher Blitzmarathon
# ?, tägliche Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Portmonee
# ?, Verkehrsregeln
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Fahrverbote
# ?, Köpfe
# ? 50. +++ (SEM)
Die Herstellungskosten für die Banner in Höhe von 12.000 Euro kommen aus dem Etat für Verkehrssicherheit des Verkehrsministeriums.
Seit der Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung im Oktober 2017 droht Verkehrsteilnehmern, die keine Rettungsgasse bilden, ein Bußgeld von mindestens 200 Euro.
Im schwersten Fall sind eine Strafe von 320 Euro verbunden mit einem Monat Fahrverbot möglich.
Weitere Informationen: http://url.nrw/rettungsgasse
Datum: 2018-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungsgasse-rettet-leben-landesminister-wuest-und-reul-werben-mit;
Themen: Landesverkehrswacht
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, letzter Herbst
# ?, Rettungsgassen
# ?, Rettungskräfte
# ?, Autofahrer
# ?, Banner
# ?, Unfallopfer
# ?, Staus
# ?, Straßen
# ? 51. +++ (SEM)
Zur Bauhalbzeit wird gewechselt.
Die Einrichtung der Verkehrsführung ist notwendig, um die Schwingungen der Brücke für die Schweißarbeiten zu reduzieren.
Bis zum Abschluss der Arbeiten muss das heute geltende Fahrverbot für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen aufrecht erhalten werden.
Im Laufe der Reparaturen werden bei den 20 schwerwiegendsten Schäden ganze Bleche ausgetauscht.
Bei weiteren ca. 200 betroffenen Querträgern mit Anrissen erfolgt die Instandsetzung durch Ausfugen und erneutes Verschweißen in ermüdungssicherer Qualität.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-auf-der-a1-wird-repariert-ab-maerz-2013-wieder-fuer-lkw-frei;
Themen: Verkehrsführung
# ?, umfangreiche Untersuchungen
# ?, Ergebnis von Untersuchungen
# ?, Reparaturarbeiten
# ?, Schwerverkehr
# ?, Lastwagen
# ?, Instandsetzung
# ?, Lkws
# ?, Anrisse
# ?, Bauhalbzeit
# ? 52. +++ (SEM)
Die Rheinbrücke der A1 bei Leverkusen ist seit Montag, 16. Juni 2014, erneut für Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen gesperrt.
Die Sperrung in beiden Fahrtrichtungen war nach Aussagen des NRW-Verkehrsministers Michael Groschek notwendig, da die laufende Überwachung Hinweise auf neue, ernst zu nehmende Schäden an der Brücke gegeben habe.
Durch das Fahrverbot für schwere LKW sollen die Schwingungen der Brücke reduziert und damit eine Ausweitung der Schäden verhindert werden.
Die Reparaturarbeiten werden mindestens drei Monate dauern.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-erneut-fuer-lkw-gesperrt-minister-groschek-marode;
Themen: Rheinbrücke
# ?, Gesamtgewicht
# ?, Fahrverbot
# ?, Seilkräfte
# ?, laufende Überwachung
# ?, notwendige Sperrung
# ?, Bauwerk
# ?, Fahrzeuge
# ?, Schwingungen
# ?, schwere Lkws
# ? 53. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schadstoffe in der Luft
Schadstoffe in der Luft: Land räumt Gesundheitsschutz höchste Priorität ein
Landesregierung will Rechtslage für Fahrverbote höchstrichterlich klären lassen und legt Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zur Klage der Deutschen Umwelthilfe ein
4. November 2016
Für die Landesregierung hat der Schutz der menschlichen Gesundheit einen sehr hohen Stellenwert.
Datum: 2016-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Sprungrevision
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwert
# ?, Vorbedingung
# ?, funktionsfähige Städte
# ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte
# ?, Klage
# ?, Einlegung
# ? 54. +++ (SEM)
Schnelle und unbürokratische Hilfe: Damit die Versorgung mit Hilfsgütern und notwendigen Waren in den vom Unwetter betroffenen Gebieten weiter gewährleistet ist, gilt bis zum 31. August 2021 eine Ausnahme vom generellen Sonntag- und Feiertagsfahrverbot sowie Ferienfahrverbot für Lkw.
Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen: "Schnelle und unbürokratische Hilfe ist jetzt besonders wichtig für die Menschen, die bei der Unwetterkatastrophe alles verloren haben.
Deswegen hat das Land die Ausnahme des Fahrverbots für Lkw an Sonn- und Feiertagen bis Ende August verlängert.
Danke an alle, die die Menschen in den betroffenen Gebieten jetzt mit allem Notwendigen versorgen.
"
Datum: 2021-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnelle-und-unbuerokratische-hilfe-ausnahme-vom-generellen-lkw-fahrverbot-am;
Themen: unbürokratische Hilfe
# ?, Lkws
# ?, Schnelle
# ?, Ausnahme des Fahrverbots
# ?, Ferienfahrverbot
# ?, generelles LKW-Fahrverbot
# ?, generelles Sonntagsfahrverbot
# ?, notwendige Waren
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Feiertagsfahrverbot
# ? 55. +++ (SEM)
Auch soll der Bund auf die zügige Entwicklung und Zulassung von Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Pkw im Bestand hinwirken.
"Ich hoffe sehr, dass die Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw endlich Fahrt aufnimmt.
Sie hätte einen ähnlich mindernden Effekt wie Fahrverbote, wäre aber ohne Zweifel verhältnismäßiger", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2019-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umk-hamburg-mit-zukunftsthemen-klimawandel-insektenschwund-und-luftverschmutzung;
Themen: Dieselpkws
# ?, spürbares Bewusstsein
# ?, Bund
# ?, Grenzwerte
# ?, Klimawandel
# ?, Naturthemen
# ?, Luftverschmutzung
# ?, ökologische Bedrohung
# ?, Länder
# ?, Umweltthemen
# ? 56. +++ (SEM)
Umweltministerium wirbt für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen
Ministerin Heinen-Esser: Nachrüst-Angebote sind endlich auf dem Markt.
Sie sorgen für saubere Luft und helfen, Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden
8. September 2019 phb Auto, Werkstatt, Umrüsten, Hebebühne Foto: iStock.com / spyderskidoo
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Besitzer von Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ermutigt, von den neuen Möglichkeiten zur Hardware-Nachrüstung ihrer Fahrzeuge Gebrauch zu machen.
Datum: 2019-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-wirbt-fuer-die-hardware-nachruestung-von-diesel-pkw-und-leichten;
Themen: Dieselpkws
# ?, Leichtes Nutzfahrzeug
# ?, Schwerpunktregionen
# ?, Fahrverbote
# ?, Lieferfahrzeuge
# ?, Wertverluste
# ?, Besitzer
# ?, Internetseiten
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Gebrauch
# ? 57. +++ (SEM)
Das angepasste Lkw-Fahrverbot an den aufeinanderfolgenden folgenden Feiertagen Reformationstag und Allerheiligen hat bereits gezeigt, dass diese Abstimmung sehr gut funktioniert.
Ähnlich verhält es sich bei der Sicherstellung der Lieferketten seit Beginn der Pandemie.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben auch hier das Fahrverbot für Lkw an Sonn- und Feiertagen ausgesetzt, um einen reibungslosen Ablauf bei den Transporten zu gewährleisten.
"
Nicht nur im Personen-, auch im Güterverkehr sehen beide Länder großes Potenzial für eine enge Zusammenarbeit.
Datum: 2021-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder
# ?, Güterverkehr
# ?, Niedersachsen des Lands
# ?, autonome Mobilität
# ?, Personenverkehr
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Rahmenverträge
# ?, Auftragsverwaltung
# ?, Verkehrsbereich
# ? 58. +++ (SEM)
Seit Mitte Juni kontrollierte die Polizei rund 9.900 Motorradfahrer.
Über 1.700 von ihnen hielten sich nicht an das Tempolimit.
In mehr als 130 Fällen waren die Geschwindigkeitsüberschreitungen so erheblich, dass Fahrverbote drohen.
"Die NRW-Polizei wird ihre gezielten Kontrollen an den Wochenenden fortsetzen", bekräftigte Ralf Jäger.
Datum: 2015-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zahl-der-getoeteten-biker-bereitet-grosse-sorgen;
Themen: Biker
# ?, Motorradfahrer
# ?, Verkehrssicherheitsberater
# ?, Zeitraum
# ?, Anfänger
# ?, Wiedereinsteiger
# ?, Wochenenden
# ?, Maschine
# ?, Innenminister
# ?, Fahrer
# ? 59. +++ (SEM)
Jetzt wurde der Bau des zweiten Abschnitts im Norden abgeschlossen - und bringt weitere Entlastung für die Anwohnerinnen und Anwohner.
Der nun fertiggestellte vierstreifige Ausbau wird zu einem erheblichen Rückgang der Stickstoffdioxid-Belastung führen.
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge können so vermieden werden.
Die insgesamt 6,6 Kilometer lange Umgehungsstraße ist eine zentrale Maßnahme des Luftreinhalteplans der Bezirksregierung Köln.
"Wir machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Datum: 2021-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zentrale-verkehrsachse-mit-ueberregionaler-bedeutung-ortsumgehung-der-b56n-dueren;
Themen: südlicher Teilabschnitt
# ?, Durchgangsverkehr
# ?, überregionale Bedeutung
# ?, Wohnqualität
# ?, Anwohnerinnen
# ?, Norden
# ?, Lebensqualität
# ?, Hochstaudenflure
# ?, Maßnahme des Luftreinhalteplans
# ?, Teilabschnitt der Ortsumgehung
# ? 60. +++ (SEM)
Das sind so viele wie noch nie seit Einführung des Straftatbestands in § 315d Strafgesetzbuch im Jahr 2017.
Bei der landesweiten Kontrollaktion "Car-Friday" im Jahr 2025 schrieb die Polizei 1.962 Ordnungswidrigkeitenanzeigen und erhob 4.585 Verwarngelder.
Zu hohe Geschwindigkeit ist in der Regel eine Ordnungswidrigkeit und wird mit Bußgeld, Punkten und Fahrverbot geahndet.
Beim Tuning ist erlaubt, was zugelassen, fachgerecht verbaut und ordnungsgemäß eingetragen ist.
Illegale Umbauten können die Betriebserlaubnis erlöschen lassen; das Fahrzeug darf dann nicht mehr im Straßenverkehr bewegt werden und kann bei Kontrollen stillgelegt werden.
Datum: 2026-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicherheit-vor-schnelligkeit-polizei-nimmt-tuner-und-raserszene-am-karfreitag-ins;
Themen: Karfreitag
# ?, Raserszene
# ?, Lärmverstöße
# ?, Poserverstöße
# ?, unbetheiligte Verkehrsteilnehmer
# ?, verstärkte Kräfte
# ?, illegales Tuning
# ?, verbotene Kraftfahrzeugrennen
# ?, Tunerszene
# ?, Fahrerinnen
# ? 61. +++ (SEM)
Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.
Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro konnten Aufträge nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung ohne Ausschreibungsverfahren direkt vergeben werden.
Die bereits am 15. Juli 2021 erteilte Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw gilt weiterhin bis zum 28. Februar 2022.
Die Ausnahme gilt für Transporte, die im Zusammenhang mit der Hilfeleistung und Folgenbeseitigung der Unwetterschäden sowie der damit verbundenen Versorgung der Bevölkerung stehen.
Innovative Bauweisen
Datum: 2022-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-tage-nach-dem-unwetter-durch-gemeinsamen-kraftakt-geht-der-wiederaufbau-zuegig;
Themen: Wiederaufbau
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Normalität
# ?, Fertigteilbauweise
# ?, Sanierungen
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Hybridkappen
# ?, enorme Energieleistung
# ?, ressourcensparende Fertigbauteilmethoden
# ? 62. +++ (SEM)
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Aufamten in Köln und Leverkusen: Die Brücke der Autobahn 1 ist seit heute wieder für den LKW-Verkehr frei.
Fahrzeuge mit zulässigem Gesamtgewicht bis 44 Tonnen dürfen ab heute Abend um 22 Uhr mit dem Ende des Sonntagsfahrverbots für LKW die Rheinquerung wieder passieren.
"Die Brückenbauer von Straßen.
NRW und der beteiligten Firmen haben hier in den vergangenen Monaten sehr gute Arbeit geleistet", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.
Datum: 2013-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-bruecke-fuer-lkw-wieder-frei-bund-und-nrw-wollen-ersatzbau-zuegig-planen;
Themen: Rheinquerung
# ?, Lkws
# ?, Bundesfernstraßenbrücken in NRW
# ?, Ende des Sonntagsfahrverbots
# ?, Sonntagsfahrverbot
# ?, Tagarbeit
# ?, geschätzter Investitionsbedarf
# ?, A1-Brücke
# ?, beteiligte Firmen
# ?, Nachtarbeit
# ? 63. +++ (SEM)
Für eine bessere länderübergreifende Mobilität: Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen stimmen LKW-Verkehre ab
9. September 2020 phb LKWs, Autobahn Foto: Shutterstock.com / Milos Mulle
Die Landesregierung hat zur Vermeidung wechselseitiger LKW-Fahrverbote an zwei aufeinanderfolgenden Feiertagen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen das Feiertagsfahrverbot angepasst.
In Niedersachsen ist der Reformationstag am 31. Oktober ein Feiertag, in Nordrhein-Westfalen Allerheiligen am 1. November.
Verkehr
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-laenderuebergreifende-mobilitaet-nordrhein-westfalen-und;
Themen: entgegengesetzte Richtung
# ?, Allerheiligen
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Reformationstag
# ?, Landesgrenze
# ?, LKW-Verkehre
# ?, 2 Feiertage
# ?, Fahrverbotszeiten
# ?, Feiertagsfahrverbote
# ?, Grenzübergang Bad Oeynhausen
# ? 64. +++ (SEM)
Mit "Debarking Heads" wird die Rinde befallener Bäume im Rahmen des üblichen Aufarbeitungsprozesses entfernt.
Darüber hinaus hat der Landesbetrieb Wald und Holz forstlich ausgebildete "Kalamitätshelfer" befristet eingestellt, um die extrem belasteten Personen in den Kalamitätsschwerpunkten zu unterstützen, die Bediensteten des Landesbetriebs selbst stehen den Waldbesitzenden mit Rat und Tat zur Seite.
Angesichts der gegenwärtig schwierigen logistischen Situation hat die Landesregierung die derzeitigen Regelungen zum maximalen Transportgewicht von 44 Tonnen sowie zum Aussetzen des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für den Transport von Kalamitätsholz bis zum Ende des Jahres 2019 verlängert.
Die Regelung erfolgte in Abstimmung mit den angrenzenden Bundesländern, so dass auch eine überregionale Holzvermarktung erleichtert wird.
2019 stehen aktuell rund 1,5 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel von Bund und Land für den Wald in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Datum: 2019-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-waelder-am-21-maerz-gemeinsam-wollen-waldbesitzer-foerster;
Themen: Waldwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Winter
# ?, internationales Zusammenspiel
# ?, künftiges Klima
# ?, Massenvermehrung
# ?, akute Hilfe
# ?, extreme Sommertrockenheit
# ?, Trockenheit
# ?, internationaler Tag
# ? 65. +++ (SEM)
Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.
Diese Förderung kann künftig durch das Land um 15 Prozent auf 95 Prozent aufgestockt werden.
"Wir nutzen jede Möglichkeit, Dieselfahrverbote zu verhindern", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Gerade der ÖPNV kann mit seinen Fahrzeugen, die praktisch den ganzen Tag bewegt werden, Treiber der Entwicklung sein.
Unsere Förderung elektrisch und wasserstoffbetriebener Busse wird bereits gut angenommen.
Datum: 2019-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investition-den-klimaschutz-verkehrsministerium-foerdert-gasbetriebene-busse-und;
Themen: Dieselbusse
# ?, gasbetriebene Busse
# ?, Busse des ÖPNV
# ?, Anschaffung
# ?, Nachrüstung
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, ehrgeizige Aktivitäten
# ?, neue Unterstützung
# ?, wasserstoffbetriebene Busse
# ?, Antragsmuster
# ? 66. +++ (SEM)
"
Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer IHK.
NRW: "Vor dem Hintergrund der drohenden Dieselfahrverbote und der Klimaschutzziele denken viele Unternehmen vor allem im innerstädtischen Bereich über die Nutzung der E-Mobilität nach.
Noch fehlt es aber in den Unternehmen häufig am Know-how zu der neuen Technologie.
Die Unternehmen müssen erst noch Erfahrungen sammeln, um ihre Mobilitätsanforderungen mit den Möglichkeiten der neuen Fahrzeuge etwa hinsichtlich Reichweite, Ladezeiten und Kosten überein zu bekommen.
Datum: 2019-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erweitert-foerderprogramm-fuer-elektromobilitaet-unternehmen-erhalten-bis-zu;
Themen: Elektromobilität
# ?, Umweltbonus
# ?, Gewerbetreibende
# ?, Zuschuss
# ?, neue Kaufprämie
# ?, E-Mobilität
# ?, Elektrolastenfahrräder
# ?, Umstieg
# ?, elektrische Antriebe
# ?, gute Bonität
# ? 67. +++ (SEM)
Daher unterstützt das Wirtschaftsministerium Städte, Gemeinden, Kreise und kommunale Zusammenschlüsse bei der Umsetzung von Maßnahmen und startet einen neuen Projektaufruf.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir laden die Kommunen herzlich ein, sich mit ihren innovativen Ideen und Konzepten zur Verringerung von Treibhausgas-Emissionen zu bewerben.
Das Programm ist ein Baustein, um die von Diesel-Fahrverboten bedrohten Städte zu entlasten.
Denn wir wollen Dinge nicht verbieten, sondern ermöglichen.
"
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-geben-55-millionen-euro-fuer-innovative-klimaschutzprojekte-die;
Themen: internationale Konferenzen
# ?, allgemeiner Förderbereich
# ?, neuer Projektaufruf
# ?, innovative Klimaschutzprojekte
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Innenstädte
# ?, Kreise
# ?, Aufruftext
# ?, Ergebnisse des Calls
# ? 68. +++ (SEM)
Im Engagement für eine weitere Verbesserung der Luftqualität werden wir nicht nachlassen", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die ersten Ergebnisse des Jahres 2021.
In der Vergangenheit zu hohe Stickstoffdioxid (NO2)-Werte waren Auslöser von insgesamt 14 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen und betroffene Kommunen.
Vielerorts drohten Dieselfahrverbote.
In allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen konnten Vergleiche erzielt werden.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen verständigt, mit denen die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte auch weiterhin sichergestellt werden soll.
Datum: 2022-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-erste-auswertung-der-messwerte-zeigt-auch-fuer-2021-einhaltung-der;
Themen: Kubikmeter
# ?, Messwerte
# ?, Passivsammler
# ?, Stickstoffdioxid
# ?, Einhaltung
# ?, Grenzwerte
# ?, gültiger Grenzwert
# ?, zulässiger Jahresmittelwert
# ?, Luftqualität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Luftreinhalteplanung
# ? 69. +++ (SEM)
Auch für PM2,5 wurde der europaweit geltende Grenzwert von 25 µg/m³ im Jahr 2020 an allen 26 NRW-Messstationen bei abnehmendem Belastungstrend sicher eingehalten.
Vergleiche in 13 von 14 Klageverfahren Die in der Vergangenheit zu hohen Stickstoffdioxid (NO2)-Werte waren auch Auslöser von insgesamt 14 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen und betroffene Kommunen.
Vielerorts drohten Dieselfahrverbote.
"13 der 14 Klagen konnten wir bisher mit einem Vergleich beigelegen.
Ich bin zuversichtlich, auch das noch offene Klageverfahren im Fall Düsseldorf mit einem Vergleich beenden zu können.
Datum: 2021-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-erstmals-sind-alle-grenzwerte-ein-gehalten-auch-fuer-stickstoffdioxid;
Themen: Messungen der Luftqualität
# ?, Jahresmittelwert
# ?, Luftqualitätswerte
# ?, Grenzwerte
# ?, gesamtes Jahr
# ?, NO2-Belastung
# ?, Umweltministerium
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Vergleich
# ?, Coronalockdowns
# ? 70. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sagte: "Praktischer Klimaschutz findet in den Städten, Gemeinden und Kreisen statt.
Deshalb fördern wir innovative lokale Projekte, um den Energieverbrauch zu senken, die Elektromobilität voranzubringen und die Innenstädte lebenswerter zu machen.
Das Programm ist damit ein Baustein, um die von Diesel-Fahrverboten bedrohten Städte von Emissionen zu entlasten.
Denn wir wollen Dinge nicht verbieten, sondern ermöglichen und gestalten.
"
Datum: 2017-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-foerdern-innovative-klimaschutz-ideen-aachen-bielefeld;
Themen: maximale Fördersumme
# ?, Euro
# ?, Kommunalerklimaschutz
# ?, beispielhafte Mobilitätskonzepte
# ?, innerstädtische Lieferverkehre
# ?, allgemeiner Förderbereich
# ?, Treibhausgase
# ?, Emissionen
# ?, Innenstädte
# ?, Stickoxide
# ? 71. +++ (SEM)
Die ohnehin sehr stark befahrenen Grenz-Autobahnen zwischen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen werden nicht noch zusätzlich strapaziert - und auch die Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer sowie alle anderen Verkehrsteilnehmer in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen nicht weiter belastet.
"
Beide Länder einigten sich auf eine Lösung zur Vermeidung wechselseitige Lkw-Fahrverbote an zwei aufeinanderfolgenden Feiertagen.
In Niedersachsen ist der Reformationstag am 31. Oktober ein Feiertag, in Nordrhein-Westfalen Allerheiligen am 1. November.
Um zu vermeiden, dass Lkw-Fahrer auf ihrem Weg durch Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen an beiden Tagen von den Feiertagsfahrverboten betroffen sind, werden ab dem kommenden Jahr die Fahrverbotszeiten an beiden Feiertagen auf die Zeit von 6 Uhr bis 22 Uhr beschränkt.
Datum: 2019-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/osnabruecker-erklaerung-niedersachsen-und-nordrhein-westfalen-wollen-zusammenarbeit;
Themen: 2 Länder
# ?, Verkehrsprojekte
# ?, Transitabkomme
# ?, Testfelder
# ?, Bundesstraßen
# ?, Niedersachsen
# ?, 2 Bundesländer
# ?, Binnenschifffahrt
# ?, regelmäßiger Austausch
# ?, enge Abstimmung
# ? 72. +++ (SEM)
"Wir waren zwar übereingekommen, uns kurzfristig abzustimmen, dass das so schnell und aus so unerfreulichem Anlass sein würde, hatte ich nicht gedacht" sagte Verkehrsminister Groschek zur Begrüßung.
Gute Nachrichten konnte Minister Groschek für die Rheinbrücke der A1 mitteilen.
Voraussichtlich ab dem 3. März abends mit Ende des sonntäglichen LKW-Fahrverbots sollen LKW bis 44 Tonnen den Rhein hier wieder überqueren dürfen.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-a1-rheinbruecke-leverkusen-minister-groschek-informierte-vor-ort;
Themen: Lkws
# ?, sonntägliches LKW-Fahrverbot
# ?, Rheinbrücke
# ?, runder Tisch
# ?, gute Nachrichten
# ?, Begrüßung
# ?, Ende
# ?, Runder Tisch
# ?, Markierungsarbeiten
# ?, Vorschlag einer Fondslösung
# ? 73. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 15. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte mit seinen am 15. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in Essen ein zonenbezogenes Fahrverbot einzurichten.
Davon soll auch eine Teilstrecke der Bundesautobahn 40 erfasst werden.
Datum: 2018-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts;
Themen: Luftreinhaltepläne
# ?, Fortschreibung
# ?, Berufung
# ?, Urteile
# ?, zonenbezogenes Fahrverbot
# ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
# ?, Verkehrsstruktur von Ruhrgebiet
# ?, streckenbezogenes Fahrverbot
# ?, Grundsatzurteil
# ?, Teilstrecke
# ? 74. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 8. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Köln und Bonn eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Dies soll nun das Oberverwaltungsgericht klären.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit seinen am 8. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in der Umweltzone Köln weitere Fahrverbote insbesondere für Dieselfahrzeuge anzuordnen und in Bonn streckenbezogene Fahrverbote vorzusehen.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;
Themen: Berufung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Verwaltungsgericht Köln
# ?, Urteile
# ?, Fortschreibung
# ?, Dieselgipfel
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, rechtliche Regelungen
# ?, Urteilsgründe
# ?, einmonatige Frist
# ?