SEMPRIA-Ergebnisse zu Festhalten

1. +++ (SEM)

Das Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte darauf hingewiesen, dass auch in Inzidenzstufe 2 Hochzeiten und ähnliche langfristig geplante Feiern durch eine Ausnahme nach § 21 Absatz 3 der Coronaschutzverordnung ermöglicht werden können, ohne dass bei diesen auf Musik und Tanz verzichtet werden muss.
Nach den aktuell noch geltenden Regelungen sind private Veranstaltungen in Form von Partys und vergleichbaren Feiern ohne Verpflichtung zur Einhaltung von Mindestabstand und Maskenpflicht eigentlich nur in den Inzidenzstufe 0 und 1 möglich.
Nachdem sich aber die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag, 10. August 2021, im Grundsatz darauf verständigt hat, dass geimpften und genesenen Personen alle Angebote, Einrichtungen und Tätigkeiten wieder offenstehen sollen und dies grundsätzlich auch für getestete Personen (sog. "3G") gelten soll, erscheint ein Festhalten an der bisherigen Regelung für das kommende Wochenende nicht mehr angemessen.
Daher wird die Coronaschutzverordnung im Moment entsprechend überarbeitet.
Dabei ist gerade auch die besondere Bedeutung der Veranstaltung für die betroffenen Personen und der lange Planungsvorlauf zu berücksichtigen.

Datum: 2021-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-hochzeiten-auch-bei-inzidenzstufe-2-am-kommenden-wochenende;

Themen: angemessenes Schutzkonzept # ?, langer Planungsvorlauf # ?, mögliche Hochzeiten # ?, Festhalten # ?, Schutzvorkehrungen # ?, konkrete Regelungen # ?, Rechnung # ?, Inzidenzstufe # ?, bisherige Regelung # ?, betroffene Personen # ?

2. +++ (SEM)

* Ruhrgebiet:
Melanie Huber (*27.09.1988) ist als freie Lokal- und Kulturjournalistin sowie Onlinejournalistin in Kiel ansässig.
Sie interessiert sich für zeitgeschichtliche Phänomene, die sich über Menschen und ihren Alltag definieren und möchte durch das literarisch-protokollarische Festhalten von Momenten, die sich auf der Straße ereignen, im Theater oder im Supermarkt das Ruhrgebiet für Außenstehende plastisch und vorstellbar machen.
* Sauerland:
Christian Caravante (*02.02.1971) kommt aus Dortmund und ist als Social Media Manager, freier Journalist und Autor tätig.

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerium-und-regionen-vergeben-stipendien-zehn-regionsschreiberinnen-und-0;

Themen: Künstlerin # ?, Kulturregionen # ?, Eindrücke # ?, freier Journalist # ?, Regionsschreiberinnen # ?, mittelalterliche Position # ?, Stadtschreiber # ?, Germanistik # ?, Stipendien # ?, Kulturministerium # ?

3. +++ (SEM)

Doch das andere Mädchen hält ihre Freundin fest umklammert und reagiert nicht auf seine Bitte, sie loszulassen.
Schnell merkt Bernd van Rennings, wie seine Kräfte nachlassen.
Er hält beide Mädchen fest und lässt sich erst mal mit ihnen treiben.
Der junge Mann auf dem Floß bemerkt Bernd van Rennings Not und wirft ihm eine Leine zu, die van Rennings ergreifen kann.
Zusammen mit den beiden Mädchen lässt er sich zum Floß ziehen.

Datum: 2013-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-zeichnet-30-lebensretter-mit-der-rettungsmedaille-des-landes-aus;

Themen: Ufer # ?, junge Frau # ?, 2 Seniorinnen # ?, Floß # ?, 2 Mädchen # ?, Krankenhaus # ?, Flammen # ?, Streifenwagen # ?, Pfleger # ?, Seitenstreifen # ?

4. +++ (SEM)

Bei den rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern handelt es sich um Schulleitungen und Lehrkräfte von 17 deutschen und 17 polnischen Berufskollegs und beruflichen Schulen.
Im Rahmen der Seminare wollen sie vorhandene Austausche zwischen den Nachbarländern intensivieren sowie neue Schulpartnerschaften aufbauen und verstetigen.
Die inhaltlichen und organisatorischen Übereinkünfte sollen in Kooperations- und Partnerschaftsvereinbarungen festgehalten werden.
Darüber hinaus steht die Entwicklung gemeinsamer Leitlinien für die Durchführung von Auslandspraktika in berufsbezogenen Bildungsgängen auf dem Programm.
Das Treffen findet im Rahmen eines Pilotprojekts der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für Bildungszusammenarbeit statt.

Datum: 2015-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-mobilitaet-und-interkulturelle-kompetenzen-der-beruflichen;

Themen: berufliche Bildung # ?, Berufsbildungszusammenarbeit # ?, Mittelpunkt eines Seminars # ?, bestehende Schulpartnerschaften # ?, grenzüberschreitende Mobilität # ?, Seminar # ?, Intensivierung # ?, Berufsausbildung # ?, Europass # ?, Regierungskommission für Bildungszusammenarbeit # ?

5. +++ (SEM)

Im Gegensatz zu seiner Frau kann der Ehemann sich ans Ufer retten und macht Vater und Sohn Raß auf das Unglück aufmerksam.
Der zunächst im Rhein treibenden Frau gelingt es nur mit Mühe, bis zu einem in die starke Strömung hineinreichenden Steg des Clubs zu schwimmen.
Die entkräftete Frau hält sich an einer der Stahlstreben ca. 40 cm unterhalb der Plattform fest, die nur als Lager für Schlauchboote vor dem Steg angebracht ist, und droht von der Strömung mitgerissen zu werden.
Die beiden Angler laufen die erdige unbefestigte Böschung entlang zu dem hilferufenden Mann und erfahren, was passiert ist.
In der Höhe des Anlegers hören sie jetzt auch die Hilferufe der Frau.

Datum: 2015-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zeichnet-32-lebensretterinnen-und-retter-mit-der;

Themen: Rettungsmedaille von Männern # ?, Vertretung # ?, öffentliche Belobigung # ?, Rettungskräfte # ?, Joche # ?, Rauchgasvergiftung # ?, Unfallstelle # ?, Eintreffen # ?, 2 Angreifer # ?, Vetter # ?

6. +++ (SEM)

Damit wurde zusätzlich zur Personal- und Sachkostenförderung eine Platzpauschale eingeführt, die für jeden Frauenplatz gewährt wird, der über der Mindestplatzzahl von acht Plätzen pro Frauenhaus liegt.
* Am 15. Oktober 2018 unterzeichnete Ministerin Scharrenbach gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW e. V. eine Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
* In der Vereinbarung ist festgehalten, dass bis 2022 die 571 Plätze für Frauen in den landesseitig geförderten Einrichtungen um mindestens 50 Plätze erhöht werden sollen.
Im ersten Jahr nach Abschluss der Zielvereinbarung konnten bereits 19 zusätzliche Plätze für Frauen in den landesgeförderten Frauenhäusern geschaffen werden.
Auch die neu geschaffenen Plätze profitieren von der 2018 eingeführten Platzpauschale.

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;

Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses # ?, stetige Erhöhung # ?, Förderpauschalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Zukunftssicherung # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Zuschüsse # ?

7. +++ (SEM)

Damit wurde zusätzlich zur Personal- und Sachkostenförderung eine Platzpauschale eingeführt, die für jeden Frauenplatz gewährt wird, der über der Mindestplatzzahl von acht Plätzen pro Frauenhaus liegt.
* Am 15. Oktober 2018 unterzeichnete Ministerin Ina Scharrenbach gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW e. V. eine Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
* In der Vereinbarung ist festgehalten, dass bis 2022 die 571 Plätze für Frauen in den landesseitig geförderten Einrichtungen um mindestens 50 Plätze erhöht werden sollen.
Im ersten Jahr nach Abschluss der Zielvereinbarung konnten bereits 19 zusätzliche Plätze für Frauen in den landesgeförderten Frauenhäusern geschaffen werden.
Auch die neu geschaffenen Plätze profitieren von der 2018 eingeführten Platzpauschale.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-staerkt-frauenhaeuser-anzahl-von;

Themen: Frauenhaus Bielefeld # ?, Frauenhaus Herten # ?, Mindestplatzzahl # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Schutzplätze # ?, Zukunftssicherung # ?, Landeshaushalt # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

8. +++ (SEM)

Er weiß, es bleibt nicht mehr viel Zeit und es gelingt ihm, die Frau aus dem Auto zu ziehen.
Doch sie wehrt sich, brüllt Dennis Jansen an und versucht sich loszureißen, um wieder zu ihrem Auto zu gelangen.
Dennis Jansen jedoch lässt nicht nach, hält die Frau fest und bringt sie aus der Gefahrenzone in Richtung seines eigenen Wagens.
Kaum dort angekommen, rast eine Lokomotive heran, rammt das Auto und schleift es mehrere hundert Meter mit.
Erst als die Gefahr vorbei ist, lässt Dennis Jansen die sichtlich geschockte Dame los und ruft die Polizei.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-0;

Themen: Rettungsmedaille # ?, Sportmuseum # ?, Olympiamuseum # ?, öffentliche Belobigung # ?, mutiger Einsatz # ?, brennendes Haus # ?, eigenes Leben # ?, Download # ?, Lebensgefahr # ?, Bahnsteig # ?

9. +++ (SEM)

Es ist Nils Beutelmann, der aus seinem Auto heraus die Situation erkannt hat.
Er fasst die Kapuze des Mannes und hält ihn ebenfalls mit fest.
Jetzt kommt eine fünfte Person, Jens Ahuis, hinzu und hilft ebenfalls beim Festhalten des Mannes von der sicheren Seite des Brückengeländers aus.
Der Mann ist so schwer, dass die fünfköpfige Gruppe ihn zusammen kaum halten kann.
Aber endlich treffen die durch Frau Kolpak verständigen Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst ein.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-1;

Themen: Vergabe # ?, öffentliche Belobigung # ?, Wiedersporn # ?, Brückengeländer # ?, Lebensgefahr # ?, Partie # ?, brennendes Haus # ?, Explosion # ?, Beutelmann von Nil # ?, Geländer # ?

10. +++ (SEM)

Jetzt sieht er, dass es sich um eine Frau handelt.
Aber sie wirkt bereits leblos.
Er packt sie am Arm, hält mit der anderen Hand den Rettungsring fest und schwimmt mit der Frau in Richtung des am Ufer liegenden Schiffes zurück.
Dort angekommen findet er nichts, woran er sich festhalten kann, verletzt sich an der Hand und muss gegen die Strömung zum nächsten Schiff schwimmen.
Dort kann er sich festhalten, bis die Wasserwacht und die Feuerwehr eintreffen.

Datum: 2018-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;

Themen: Rettungsmedaille # ?, Retterinnen # ?, Weltkulturerbe # ?, Scherzai # ?, Zollverein # ?, Feuerwehr # ?, junge Frau # ?, Pfahlbau # ?, Eintreffen # ?, Lebensgefahr # ?

11. +++ (SEM)

Ein Mitarbeiter der gegenüberliegenden Raiffeisengenossenschaft hat inzwischen den Notruf abgesetzt.
Doch das Eintreffen der Rettungskräfte und der Polizei dauert gefühlt eine Ewigkeit.
Die drei Männer haben große Probleme, den Täter festzuhalten.
Schließlich kommt die Polizei und übernimmt den Mann.
Im Polizeiauto gehen die Wutanfälle des Mannes weiter, der, wie sich später herausstellt, vermutlich unter psychischen Störungen litt.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes;

Themen: Rettungsmedaille # ?, öffentliche Belobigung # ?, Stöckmann # ?, Retterinnen # ?, mutiger Einsatz # ?, Feuerwehr # ?, Fähre # ?, Lebensgefahr # ?, eigenes Leben # ?, Eintreffen # ?

12. +++ (SEM)

Es gelingt ihm, den Mann mehrere Minuten bis zum Eintreffen der Polizei in Schach zu halten.
Dabei handelt Herr Al Sheikh Hussein Kames extrem umsichtig.
Er hält den Angreifer nicht nur fest, sondern redet auch immer wieder beruhigend auf ihn ein.
Als der Bus hält, verlassen alle Fahrgäste fluchtartig den Bus.
Niemand hilft dem Retter oder kümmert sich um das verletzte Opfer.

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-1;

Themen: gewalttätige Angriffe # ?, brennende Wohnung # ?, Ertrinken # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, lebensbedrohliche Notlagen # ?, Gefahr # ?, Angreifer # ?, Lebensgefahr # ?, Bus # ?, Eisenstange # ?

13. +++ (SEM)

Inzwischen ist auch Anja Eberhardt auf dem Eis und bewegt sich vorsichtig auf Tanja Knopp zu.
Die Kolleginnen Anja Gärtner, Sandra Grafe-Czaja und der Sozialarbeiter Oliver Schupelius folgen ihr und bilden eine Kette.
Sie halten sich an den Beinen fest und ziehen den Jungen aus dem Eisloch zum Ufer.
Erschrocken stellen sie fest, dass Denis nicht mehr atmet und keinen Puls mehr hat.
Sofort beginnt Tanja Knopp mit einer Mund-zu-Mund-Beatmung.

Datum: 2012-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-zeichnet-25-lebensretter-mit-der;

Themen: öffentliche Belobigung # ?, Verunglückte # ?, Ufer # ?, Auto # ?, Rettungskräfte # ?, Liebe # ?, Zimmer # ?, Rettungsdienst # ?, Spaziergänger # ?, Rentner # ?

14. +++ (SEM)

Daraufhin sieht er, wie der Täter (54) sich in den Pkw der 21-Jährigen beugt und diese angreift.
Ohne zu zögern bittet der Zeuge weitere umstehende Personen um Hilfe.
Zusammen ziehen die Helfer den Täter aus dem Fahrzeug und halten ihn bis zum Eintreffen der hinzugerufenen Beamten fest.
Der 54-Jährige hatte die junge Frau bereits mehrfach an ihrer Arbeitsstelle aufgesucht und ihr aufgelauert.
Diese hatte schon eine gerichtliche Verfügung gegen den Mann erwirkt, dass er sich ihr nicht nähern darf.

Datum: 2014-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neun-buergerinnen-und-buerger-aus-nrw-erhalten-diesem-jahr-den-preis-fuer;

Themen: Zivilcourage # ?, Taxifahrerin # ?, Seniorin # ?, Auto # ?, Regenschirm # ?, Polizei # ?, Selbstüberschätzung # ?, vorbildliches Verhalten # ?, Kriminalität # ?, Hilfeleistung # ?

15. +++ (SEM)

Es verwies bereits in diesem Verfahren auf die bestehende Beihilfeproblematik.
In einem Güte- und Verhandlungstermin im Mai 2013 hatten sich die Vertreter des Landes und der Firma Klausner daher, auch im Hinblick auf das Beihilfeverfahren, auf einen Vergleich geeinigt, der dem Land die Weiterbelieferung von anderen Unternehmen ausdrücklich gestattete.
In dem Vergleich wurden folgende Kernpunkte festgehalten:
1.
Das Land verpflichtet sich, 195.000 Festmeter Fichtenstammholz aus der Ernte 2013 des Staatswaldes zur Lieferung an Klausner für sechs Monate zu reservieren.

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;

Themen: Klausner # ?, Vorwürfe # ?, Stand des Rechtsstreits # ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung # ?, Umweltausschuss des Landtags # ?, Bruch # ?, Rahmenkaufvertrag # ?, konkreter Schaden # ?, österreichisches Holzunternehmen # ?, Reaktion # ?

16. +++ (SEM)

Ruhrgebiet
Melanie Huber (*1988) ist als freie Lokal- und Kulturjournalistin sowie Onlinejournalistin in Kiel ansässig.
Sie interessiert sich für zeitgeschichtliche Phänomene, die sich über Menschen und ihren Alltag definieren und möchte durch das literarisch-protokollarische Festhalten von Momenten, die sich auf der Straße ereignen, im Theater oder im Supermarkt das Ruhrgebiet für Außenstehende plastisch und vorstellbar machen.
Sauerland
Christian Caravante (*1971) lebt in Dortmund und arbeitet als freier Journalist, Dozent und Autor.

Datum: 2017-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-stadtlandtext-startet-zehn-stipendien-fuer-regionsschreiber-nordrhein;

Themen: Kulturregionen # ?, Reiselogbuch # ?, Regionsschreiberinnen # ?, Stipendium # ?, Kurzgeschichten # ?, kulturelle Vielfalt # ?, Südwestfalen # ?, Wohnsitz # ?, Stipendien # ?, Dinge # ?

17. +++ (SEM)

Eine entsprechende Ausschreibung erfolgt bis Mitte Oktober 2018, die Auswahl der neuen Standorte ist bis Jahresende geplant.
Interessensbekundungen per E-Mail an: sportplatz-kommune@lsb.nrw 2 Mädchen in weißen T-Shirts und schwarzer Hose hängen kopfüber an den Tauen.
1 Mädchen mit rotem T-shirt und hellblauer Hose steht etwas abseits und hält ihr Tau fest.
* Foto: LSB NRW
25.07.2017

Datum: 2018-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sportplatz-kommune-neues-gemeinschaftsprojekt-zur-staerkung-des-kinder-und;

Themen: kommunale Sportpolitik # ?, strategische Sportentwicklung # ?, Jugendsportentwicklung # ?, Projektphase # ?, Bildungspolitik # ?, Sportverein # ?, Kita # ?, Ende der Gesamtlaufzeit # ?, Jugendsport in NRW # ?, Rahmen einer Projektkonferenz # ?

18. +++ (SEM)

Bei seinen Versuchen, ihren Kopf über Wasser zu halten, gehen sie beide immer wieder unter.
Ihm wird klar, dass er sie kurz loslassen muss, um selber wieder über Wasser zu kommen und Luft zu holen.
Sofort packt er Monique wieder und weiß in dem Moment, dass er sie festhalten muss, bis fremde Hilfe kommt, denn allein würden sie es nicht schaffen.
Nach einer von ihm so empfundenen Ewigkeit werden die 32-jährige Frau und Burhan Colakoglu, der um ihrer beider Leben kämpft, endlich von der inzwischen alarmierten Wasserschutzpolizei gesehen und mit Hilfe eines als Griff dienenden Bootshakens aus dem Wasser an Bord gezogen.
Auf dem Rettungsboot wird die Frau, die erkennbar eine Kopfverletzung erlitten hat, sofort reanimiert.

Datum: 2015-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;

Themen: Verleihung # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, Vertretung # ?, Eintreffen # ?, Seniorin # ?, Download # ?, Unfallwagen # ?, Supermarkt # ?, Freundin # ?, Bahnübergang # ?

19. +++ (SEM)

Der Bereich der Wohnungseinbrüche bildete auch infolge des starken Anstiegs der Fallzahlen einen Schwerpunkt der IMK 2013.
Deshalb sind die gemeinsamen Anstrengungen zum Thema Einbruchschutz noch weiter forciert worden.
Im Einzelnen sind dazu folgende Punkte festzuhalten:
* Die Intensivierung polizeilicher Ermittlungsmaßnahmen.
Um den Druck auf Einbrecher weiter zu erhöhen, hat im Auftrag der Innenminister eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Bundes und der Länder ergänzende Bekämpfungsstrategien entwickelt.

Datum: 2014-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;

Themen: Kriminalitätsbekämpfung # ?, Fußballspiele # ?, länderübergreifende Konzepte # ?, Sicherheitsbehörden des Lands # ?, Gewalttäter # ?, neue Vorsitzende # ?, Länder # ?, Straftäter # ?, Beutetour # ?, Fernstraßen # ?

20. +++ (SEM)

Maßgeblich für die Rücknahme der Nichtverzehrempfehlungen waren neben dem Verlauf der in den Pflanzen ermittelten Schadstoffgehalte auch die verbindlichen Erklärungen einiger Unternehmen, zukünftig keine PCB-bildenden Vernetzungsmittel mehr einzusetzen.
Differenzierte Verzehrempfehlungen gelten nur noch in Ennepetal, Dortmund und in einem kleinräumigen Bereich in Wuppertal.
Insgesamt ist festzuhalten:
* Vier der acht bekannten Betriebe in Dortmund, Viersen, Wuppertal-Nächstebreck und Witten verzichten bereits komplett auf den Einsatz des chlorierten Vernetzungsmittels bzw. haben dies für 2021 erklärt.
* Alle anderen Betriebe arbeiten daran - mit Begleitung der zuständigen Behörden -, ihre PCB-Emissionen durch Verbesserung der Abgasreinigungstechnik zu reduzieren und/oder durch Substitution des PCB-bildenden Vernetzungsmittels zu beenden.

Datum: 2021-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategie-zur-reduktion-der-pcb-belastung-im-umfeld-von-silikonverarbeitenden;

Themen: silikonverarbeitende Betriebe # ?, Umfeld # ?, Löwenzahnproben # ?, neue anspruchsvolle Genehmigungspflicht # ?, vorsorgliche Nichtverzehrempfehlung # ?, Grünkohlproben # ?, Reduktion der PCB-Belastung # ?, differenzierte Verzehrempfehlungen # ?, Minimierungsprogramm # ?, PCB-Belastungen # ?

21. +++ (SEM)

Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Gesundheitsdezernent der Landeshauptstadt Düsseldorf: "Ich begrüße alle Ansätze zur Verbesserung der notfallmedizinischen Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger.
Das bisherige Nebeneinander von drei Systemen muss viel mehr als bislang aus Sicht der Betroffenen neu gedacht werden.
Das Festhalten an althergebrachten Strukturen erfüllt diese Forderung nicht.
"
Nach und nach werden weitere Standorte folgen.

Datum: 2020-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/telenotarzt-system-wird-flaechendeckend-nordrhein-westfalen-etabliert;

Themen: flächendeckender Ausbau # ?, Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Notarzt # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Telenotarzteinsatzzentralen # ?, notfallmedizinische Versorgung # ?, Universität Maastricht # ?, landesweite Einführung # ?, Trägergemeinschaften # ?, Potenzialanalyse # ?

22. +++ (SEM)

Das Regionalforstamt hat in Zusammenarbeit mit der Bonner Wildforschungsstelle Kameras installiert, die die starke Frequentierung nachweisen.
Mit Hilfe der Aufnahmen werden Wildwechsel kartiert, Fährten, Losungen und Fraßspuren fotografiert und vermessen.
Die Kameras halten querende Tiere mit Datum und Uhrzeit fest.
"Straßen.
NRW plant, baut und pflegt landesweit Querungshilfen wie Grün- und Faunabrücken, Landschaftstunnel sowie Wildwarnlagen an Landes- und Bundesstraßen.

Datum: 2022-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-wir-brauchen-mehr-intakte-lebensraeume-fuer-natur-und;

Themen: Artenschutz # ?, Biotopvernetzung # ?, Grünbrücken # ?, Biodiversitätskrise # ?, unzerschnittene Lebensräume # ?, Bauwerk # ?, intakte Lebensräume # ?, Rotwild # ?, biologische Vielfalt # ?, Rehwild # ?

23. +++ (SEM)

30. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In Nordrhein-Westfalen gibt es einen zweiten Nachweis eines Wolfes innerhalb eines Monats.
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium bestätigte nun, dass im Kreis Siegen-Wittgenstein am 22. Januar 2015 eine Wildkamera in einem Waldgebiet einen Wolf festgehalten hat.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In Nordrhein-Westfalen gibt es einen zweiten Nachweis eines Wolfes innerhalb eines Monats.

Datum: 2015-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-bestaetigt-weiteren-wolfs-nachweis-nordrhein-westfalen;

Themen: Wildkamera # ?, Waldgebiet # ?, DNA-Analyse # ?, Wölfe # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Tier # ?, Rückkehr # ?, Speichelproben der Untersuchung # ?, Wolfsforschung # ?, bestätigter Wolf # ?

24. +++ (SEM)

29. März 2016 Wolf in NRW Foto: Jan Preller/Landesbetrieb Wald und Holz NRW
In Nordrhein-Westfalen gibt es den vierten Nachweis eines Wolfes seit 2009.
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium bestätigte nun, dass im Kreis Lippe am Wochenende einen Wolf durch Videoaufnahmen festgehalten wurde.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In Nordrhein-Westfalen gibt es den vierten Nachweis eines Wolfes seit 2009.

Datum: 2016-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-bestaetigt-weiteren-wolfs-nachweis-nordrhein-westfalen-0;

Themen: Videoaufnahmen # ?, Schaf # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Wochenende # ?, Lippe # ?, Haushund # ?, Riss eines Schafs # ?, Speichelabstrich # ?, Speichelproben # ?, gerissene Ziegen # ?

25. +++ (SEM)

Die zwölf besten Bilder werden in einem großformatigen Fotokalender veröffentlicht.
"Nordrhein-Westfalen beherbergt eine faszinierende Vielfalt an Lebensräumen und Arten.
Ich bin gespannt, welchen Fokus die Fotografinnen und Fotografen wählen, um die Natur zwischen Eifel und Weserbergland festzuhalten", freut sich Eckhard Uhlenberg, Präsident der Nordrhein-Westfalen-Stiftung, auf die Einreichungen.
Der erste Platz des Wettbewerbs ist mit 1.000 Euro dotiert, der zweite mit 600 Euro und der dritte mit 400 Euro.
Die neun Viertplatzierten erhalten jeweils 250 Euro.

Datum: 2019-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-nordrhein-westfalen-stiftung-starten-neuen-fotowettbewerb-zu;

Themen: Nordrhein-westfalenstiftung # ?, Fotosafari # ?, Makroaufnahme # ?, Teleobjektiv # ?, Weitwinkelpanorama # ?, bunte Insekten # ?, neuer Fotowettbewerb # ?, eigene Haustür # ?, Landschaften # ?, Fotografinnen # ?

26. +++ (SEM)

Sie benachrichtigte die Polizei und schilderte ihre Beobachtungen den eintreffenden Beamten.
Diese konnten die beiden Einbrecher festnehmen.
Ein dritter Täter, der Schmiere gestanden hatte, wurde durch Anwohner festgehalten und an die Polizei übergeben.
Cornelia Weisenfeld (49 Jahre) beobachtete vor einem Supermarkt in Recklinghausen, wie ein überführter Ladendieb einem Ladendetektiv unvermittelt ins Gesicht schlug.
Noch bevor der Dieb mit einem aufgehobenen Stock weiter auf sein Opfer einprügeln konnte, ergriff die Zeugin couragiert das gefährliche Werkzeug und unterband so weitere Schläge.

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verantwortung-uebernehmen-und-handeln-minister-jaeger-dankt-preistraegern-fuer;

Themen: Polizei # ?, Zivilcourage # ?, Weisenfeld # ?, Ladendetektiv # ?, Zeugin # ?, Selbstüberschätzung # ?, Borken # ?, Hausflur # ?, Hilfeleistung # ?, Zeuge # ?

27. +++ (SEM)

Kushtrim Hetemi springt geistesgegenwärtig hinzu und packt die Hand der Frau.
Auch der zweite Helfer ist am Ende seiner Kräfte und muss die andere Hand der Frau loslassen.
Kushtrim Hetemi beweist jetzt eine unglaubliche Stärke und hält mit beiden Händen die Frau alleine fest.
Inzwischen sind Rettungskräfte da und haben Sprungpolster unterhalb der Brücke platziert.
Auf ihr Zeichen lässt Kushtrim Hetemi die Frau los.

Datum: 2024-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des;

Themen: brennende Wohnung # ?, Lebensgefahr # ?, Download # ?, Täter # ?, posthume Auszeichnung # ?, öffentliche Belobigung # ?, Rettungskräfte # ?, Tankstelle # ?, Flammen # ?, Brückengeländer # ?

28. +++ (SEM)

Mit dem Kunstpreis des Landes Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr die in Düsseldorf lebende Fotografin Ursula Schulz-Dornburg ausgezeichnet.
Ursula Schulz-Dornburg überzeugte die Jury mit ihrem herausragenden fotografischen Werk.
Seit Jahrzehnten reist die heute 86-Jährige Fotokünstlerin in die Länder Europas, Asiens und des Nahen Ostens, um das dort Gesehene in Bildzyklen fotografisch festzuhalten.
Besonders die Landschaftsbilder haben die Jury um Kulturministerin Ina Brandes überzeugt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ursula Schulz-Dornburg ist eine außergewöhnliche Künstlerin, die uns mit ihren beeindruckenden fotografischen Arbeiten bewegt.

Datum: 2024-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunstpreis-des-landes-nordrhein-westfalen-geht-fotografin-ursula-schulz-dornburg;

Themen: Kunstpreis # ?, visuelle Künste # ?, Baukunst # ?, Blumengarten # ?, darstellende Kunst # ?, Bilderzyklen # ?, Fotokünstlerin # ?, Fotografien # ?, Autorinnen # ?, darstellende Künste # ?

29. +++ (SEM)

Zeit, die verhindert, dass die junge Frau in die Tiefe springt.
Ronja van der Heiden klettert auf das Gerüst und klammert sich in Höhe des dritten Stockwerks um die Beine der Frau.
Sie hält sie fest.
Markus Kemper klettert in den vierten Stock und hält mit seinen Armen und Beinen ihren Oberkörper fest.
Zeitgleich klettert auch Hannah Lütfrink auf das Gerüst.

Datum: 2026-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-25-personen-die-rettungsmedaille-des-landes;

Themen: Barabo # ?, Polizeikommissar # ?, Download # ?, Heiden # ?, Hals # ?, Gerüst # ?, Polizeihauptkommissar # ?, Flammen # ?, junge Frau # ?, Hausbewohner # ?

30. +++ (SEM)

" Dazu vereinbaren Schulleitungen und Schulaufsicht auf Grundlage einer gemeinsamen Datenanalyse beispielsweise, welche Schwerpunkte eine Schule im Unterricht setzen kann, um ihre Schülerinnen und Schüler zu besseren Leistungen zu führen, oder wie die Schulkultur weiterentwickelt werden kann, um das Wohlbefinden der Kinder und Jugendlichen zu steigern.
Dieser Prozess läuft im neuen Schuljahr erstmals mit einem digitalen Tool, das eigens hierfür entwickelt wurde.
Darin können die Schulleitungen die Zielvereinbarung mit wenigen Klicks festhalten.
Darin halten sie die SMART-Ziele fest, die im Zielvereinbarungsgespräch mit der Schulaufsicht vereinbart wurden.
SMART bedeutet, die Ziele müssen spezifisch, messbar, attraktiv, realistisch und terminiert sein.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-auf-dem-weg-ins-neue-schuljahr-folgen-wir-konsequent-unserem;

Themen: Schulkompass # ?, zentrales Schülerfeedback # ?, Schulministerium # ?, Lesezeit # ?, Grundschulen # ?, neues Schuljahr # ?, gesamter Jahrgang # ?, neue Fortbildungsstrategie # ?, preisgekrönter Leseraum # ?, gute Wünsche # ?

31. +++ (SEM)

Die Durchschnittsnote an Gymnasien und Gesamtschulen liegt bei 2,42 (im Jahr 2019: 2,43).
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer gratulierte den Schülerinnen und Schülern zum erfolgreichen Schulabschluss und erklärte: "Die Abiturprüfungen 2020 sind trotz der Coronavirus-Pandemie reibungslos verlaufen.
Das Ergebnis zeigt: Es war richtig, dass wir an den Abiturprüfungen festgehalten haben, um den Schülerinnen und Schülern einen vollwertigen Schulabschluss zu ermöglichen.
Durch die frühzeitige Verschiebung der Prüfungstermine hatten die Schülerinnen und Schüler ausreichend Gelegenheit, sich gemeinsam mit ihren Lehrkräften auf die Prüfungen vorzubereiten.
Der Schulabschluss, den die Schülerinnen und Schüler sich in diesem Jahr erarbeitet und verdient haben, ist frei von jedem Makel.

Datum: 2020-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abitur-2020-erfolgreich-verlaufen-durchschnittsnoten-auf-vorjahresniveau;

Themen: Abiturprüfungen # ?, berufliche Gymnasien # ?, Abiturientinnen # ?, Gesamtschulen # ?, Fächer # ?, Anteil von Bestnoten # ?, Makel # ?, Zp10-Vorgaben # ?, frühzeitige Verschiebung # ?, schriftliche Prüfungsfächer # ?

32. +++ (SEM)

Sie sichert heute Menschenwürde für Millionen Menschen.
Norbert Blüm konnte ernst sein und er konnte humorvoll sein wie kein anderer, er konnte streiten, er war schlagfertig.
Er hat Spannungen ausgehalten und ausgelöst, weil er an seinen Prinzipien festhielt.
Er war gradlinig und mutig.
Immer stand er als gläubiger Christ auf der Seite derer, die Hilfe brauchten.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ansprache-von-ministerpraesident-armin-laschet-beim-trauergottesdienst-fuer;

Themen: Trauergottesdienst # ?, Existenzbedingung # ?, Trauergemeinde # ?, menschliches Leben # ?, klare Worte # ?, Politik # ?, Prinzipien # ?, Dienst # ?, Philosophie # ?, Ansprache # ?

33. +++ (SEM)

Mit der jetzt beginnenden Möglichkeit der finanziellen Unterstützung durch das Land Nordrhein-Westfalen, beteiligt sich die Landesregierung am Bundesprogramm zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion.
Unterstützt werden Ehepaare und unverheiratete Paare mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen bei den ersten vier Versuchen einer in Nordrhein-Westfalen durchgeführten IVF- oder ICSI-Behandlung.
Bei den verheirateten Paaren übernimmt Nordrhein-Westfalen künftig gemeinsam mit dem Bund die Hälfte des Eigenanteils, der den Paaren nach Abzug der Kassenleistung bleibt.
Unverheiratete Paare können die Förderung beantragen, wenn sie in einer verfestigten, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben.
Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.

Datum: 2019-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragstellung-ab-sofort-moeglich-finanzielle-unterstuetzung-von-paaren-mit;

Themen: Kinderwunsch von Paaren # ?, betroffene Paare # ?, finanzielle Unterstützung # ?, Gebärmutter # ?, unverheiratete Paare # ?, Befruchtung # ?, medizinische Eingriffe # ?, Familiengründung # ?, Onlineantrag # ?, Eigenanteil # ?

34. +++ (SEM)

Fachkräftesicherung ist damit sowohl zukunfts- als auch standortsichernd für Nordrhein-Westfalen.
"Die Partner haben sich darauf geeinigt, den Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen inhaltlich im Sinne der Fachkräftesicherung weiterzuentwickeln", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
"An den bisherigen Zielen und Vereinbarungen im Rahmen des Ausbildungskonsenses, die das Ziel haben, jungen Menschen die Chance auf eine Lehrstelle zu geben, halten wir allerdings ausdrücklich fest."
Mit Blick auf die Fachkräfteentwicklung im Land steht für die Konsenspartner die Stärkung der Attraktivität von beruflicher Bildung an erster Stelle.
Geplant ist, die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung in Zukunft transparenter darzustellen.

Datum: 2018-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-rueckt-das-thema-fachkraeftesicherung;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, berufliche Bildung # ?, Frage der Fachkräftesicherung # ?, Fokus der Arbeit # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Spitzengespräch # ?, Abiturientin # ?, Auftakt des Gesprächs # ?, Ergebnis des Konsensgesprächs # ?

35. +++ (SEM)

' zu Herzen genommen und sind verantwortungsvoll gefahren.
Das ist unser Ziel.
Wir halten an unserer Strategie aus mehr Geschwindigkeitskontrollen und mehr Transparenz fest.
Im Herbst wird es deshalb erneut einen bundesweiten Blitz-Marathon geben.
" Rund 3.500 Polizistinnen und Polizisten sowie 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kommunen haben über 24 Stunden an 2.610 Orten die Geschwindigkeit gemessen.

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;

Themen: Herzen # ?, Fahrverbot # ?, Respekt # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Motto # ?, landesweiter Blitzmarathon # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Herbst # ?

36. +++ (SEM)

Meist kommen bei den Taten mehrere Ladungen Sprengstoff zum Einsatz.
Dabei werden oft nicht nur die Automaten selbst, sondern umliegende Wohnhäuser und Ladenlokale mitbeschädigt.
Bei Sachschäden bleibt es nicht immer.
In den vergangenen zwei Jahren registrierte die Polizei in Nordrhein-Westfalen sechs leicht verletzte unbeteiligte Personen, die durch einen Schock zu Schaden gekommen sind.
Zusammen mit der niedersächsischen Polizei - die in ähnlicher Weise mit Geldautomatensprengungen zu kämpfen hat wie Nordrhein-Westfalen -, den Sicherheitsbeauftragten aus den Sparkassenverbänden in Nordrhein-Westfalen, der Targobank sowie der Bundesbank und der VdS Schadenverhütung wurden im April 2023 Testsprengungen an mehreren Automaten durchgeführt.

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-von-geldautomatensprengungen-soko-legt-zwischenbilanz-vor;

Themen: Automaten # ?, Kreditinstitute # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Bargeld # ?, Kreispolizeibehörden # ?, Banken # ?, Ermittlungen # ?, Taten # ?, Ansatz für Bekämpfung # ?, Beratungsstellen der Kreispolizeibehörde # ?

37. +++ (SEM)

Denn die Dunkelziffer liegt noch deutlich höher.
Auch die Bußgelder, die verhängt worden sind, haben sich als wirkungslos erwiesen.
Denn der Profit der Telefonwerber, die auf wirksame Verträge über Handys, Zeitungsabonnements, Versicherungen oder Urlaubsreisen pochen können, ist schlicht zu hoch.
Ein Vertrag, der am Telefon geschlossen wird, darf deshalb zukünftig nur noch mit einer schriftlichen Bestätigung des Verbrauchers wirksam sein.
Das sieht unser Gesetzesentwurf vor.

Datum: 2017-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-gesetzesentwurf-zum-ueberrumpelungsverbot-fuer;

Themen: Telefonwerber # ?, unerlaubte Werbeanrufe # ?, Bundesnetzagentur # ?, Gesetzesentwurf # ?, Stecker # ?, unerlaubte Telefonwerbung # ?, Stärkung für Verbraucherschutz # ?, Bundesrat # ?, Verbot # ?, Zeitungsabonnements # ?

38. +++ (SEM)

Der Verein beschäftigt etwa 120 Hauptamtliche, die von mehr als 100 Ehrenamtlichen unterstützt werden.
Im Mittelpunkt stehen neben den monatlichen Vorstandssitzungen die Gespräche mit Betroffenen und ihren Familien, mit Spendern, Politikern und der Presse.
Erst im vorigen Jahr hat sie dieses Amt abgegeben, wobei sie dem Verein selbstverständlich als Ehrenvorsitzende verbunden bleibt.
Ein besonderes Herzensanliegen von Gräfin Kerssenbrock war und ist es, geeigneten Wohnraum für Menschen mit Handicap zu schaffen.
Sie sollen autonom leben können, dafür scheut sie keinen Einsatz.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

39. +++ (SEM)

Viele haben erkannt, dass sie auch ohne zu rasen pünktlich und sicher an ihr Ziel kommen.
Dieser Lerneffekt muss sich in den Köpfen festsetzen.
Deshalb halten wir an unserer Strategie aus mehr Geschwindigkeitskontrollen und mehr Transparenz fest.
" In NRW war es bereits der fünfte Blitz-Marathon.
In ganz Deutschland haben fast 15.000 Polizistinnen und Polizisten an mehr als 8.600 Orten die Geschwindigkeit gemessen.

Datum: 2013-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;

Themen: Stunde # ?, Tag für Verkehrssicherheit # ?, Verkehrssicherheit in Deutschland # ?, Lerneffekt # ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Autofahrer # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Veröffentlichung # ?

40. +++ (SEM)

Am Statusprozess beteiligt sind neben der Islamischen Religionsgemeinschaft DITIB NRW - Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. - ferner die Islamische Religionsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen, der nordrhein-westfälische Landesverband des Verbandes der Islamischen Kulturzentren e.V. (VIKZ) und der Landesverband NRW des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V..
Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei: "Davon unberührt setzt die Landesregierung den Dialog mit den islamischen Verbänden, insbesondere im dialog forum islam und im Beirat für den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht, fort."
Weiterhin hält die Landesregierung an dem Ziel fest, den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht durch an deutschen Universitäten ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer dauerhaft fortzuführen.

Datum: 2016-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklung-der-tuerkei-soll-bei-der-anerkennung-der-islamischen-verbaende;

Themen: islamische Verbände # ?, Mitglieder des Forums # ?, Statusfeststellung # ?, Statusfragen # ?, religionswissenschaftliche Prüfung # ?, Entwicklungen in Türkei # ?, Gutachter # ?, Ergänzung # ?, Gutachten # ?, Forum # ?

41. +++ (SEM)

Der Anteil der Dienstleistungen, die jenseits der Grenzen abgewickelt werden, liegt deutlich darunter.
Der vergabespezifische Mindestlohn in Höhe von 8,62 Euro besteht nach der Entscheidung fort.
Für Tätigkeiten am Standort Deutschland bleibt es bei der Anwendbarkeit der Mindestlohnregelungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW.
Derzeit wird das Gesetz evaluiert.
Bei der für 2015 angestrebten Novelle wird die Landesregierung eine Regelung schaffen, die der Entscheidung des EuGH Rechnung trägt.

Datum: 2014-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-gerichtshof-vergabespezifischer-mindestlohn-gilt-nicht-bei;

Themen: EU-Ausland # ?, vergabespezifischer Mindestlohn # ?, europäischer Gerichtshof # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Anteil von Dienstleistungen # ?, EU-weite Vergaben # ?, ausschließliche Auftragsabwicklung # ?, höchstrichterliche Entscheidung # ?, Subunternehmen # ?

42. +++ (SEM)

Unter der Leitung des Ministers und der Marschallin der polnischen Woiwodschaft Lubuskie, Elzbieta Anna Polak, treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der 16 deutschen Bundesländer und der 16 polnischen Woiwodschaften, um Themen aus interregionaler Perspektive zu diskutieren.
Minister Holthoff-Pförtner: "Der interregionale Ausschuss ist ein wichtiges Austauschgremium, das vor dem Hintergrund manch unterschiedlicher Sichtweisen Deutschlands und Polens von besonderen Bedeutung für den Dialog zwischen den Ländern und den Regionen ist.
Mit dem Ausschuss festigen wir unsere engen Kontakte mit den polnischen Freunden, knüpfen neue, verbessern die Zusammenarbeit zwischen den Regionen und bleiben bei kontroversen Themen im engen, konstruktiven Dialog.
"
Bei der Sitzung in der Ostseestadt Kolberg, in welche die diesjährige Gastgeber-Woiwodschaft Westpommern einlädt, diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive sowie über die Wirkung von EU-Programmen auf die Regionen und auf das Zusammenwachsen innerhalb der Europäischen Union.

Datum: 2019-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-leitet-kolberg-den-interregionalen-ausschuss-der;

Themen: deutschpolnische Regierungskommission # ?, interregionale Zusammenarbeit # ?, intensive Beziehungen # ?, Ostseestadt # ?, enger konstruktive Dialog # ?, interregionale Perspektive # ?, polnische Freunde # ?, polnische Kapitalbeteiligung # ?, Marschallin # ?, polnische Perspektive # ?

43. +++ (SEM)

Darüber hinaus, so dass Bundesverwaltungsgericht, bedürfe es hinreichender Ausnahmen, zum Beispiel für Handwerker oder bestimmte Anwohnergruppen.
Zudem hat das Gericht deutlich gemacht, dass Fahrverbote nur dann zulässig sind, wenn ein Verkehrsverbot für Diesel-Kraftfahrzeuge sich als die einzig geeignete Maßnahme erweist, den Zeitraum einer Nichteinhaltung der NO-Grenzwerte so kurz wie möglich zu halten.
"Die Landesregierung hält weiterhin an dem Ziel fest, die gesetzlichen Grenzwerte durch geeignete andere Maßnahmen als Dieselfahrverbote einhalten zu können", sagte Ministerin Schulze Föcking.
"Ziel der Landesregierung ist es, den Ausstoß von Stickoxiden mit geeigneten Maßnahmen so schnell und so weit wie möglich zu reduzieren.
Dafür wurde bereits eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;

Themen: Bundesverwaltungsgericht # ?, Sperrwirkung # ?, Europarecht # ?, Dieselfahrverbote # ?, deutsches Recht # ?, Fahrverbote # ?, geeignete Maßnahmen # ?, heutiges Urteil # ?, nationales Recht # ?, Stickoxide # ?

44. +++ (SEM)

Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung unerlässlich ist - zum Beispiel, um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
"Die vielen gleichzeitigen Krisen unserer Zeit sind belastend für alle Menschen im Land", betont Minister Dr. Optendrenk.
"Es ist mir daher gerade jetzt besonders wichtig, dass wir an dieser guten Tradition festhalten.
Damit alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen eine möglichst ruhige Weihnachtszeit verbringen können.
"

Datum: 2022-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-1;

Themen: Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Betriebsprüfungen # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?, Einleitung # ?, Mitarbeiter des Finanzamts # ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen # ?, Finanzen # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, unerlässliches Eingreifen # ?, Zeit des Jahrs # ?

45. +++ (SEM)

Finanzminister Lutz Lienenkämper hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember 2017 auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
"Es ist lange Tradition in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung, in der Weihnachtszeit von belastenden Maßnahmen abzusehen.
Wir werden an dieser guten Tradition festhalten und den Weihnachtsfrieden wahren", sagte Lienenkämper.
Bereits seit Jahrzenten stellt die Finanzverwaltung mit dem Weihnachtsfrieden sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger die Weihnachtszeit möglichst ungestört verbringen können.
So werden in der Zeit weder Betriebsprüfungen eingeleitet noch Prüfungsberichte verschickt.

Datum: 2017-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-3;

Themen: Betriebsprüfungen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Weihnachtszeit # ?, Einleitung # ?, Weihnachtsfrieden der Finanzverwaltung # ?, Prüfungsberichte # ?, Jahrzenten # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?

46. +++ (SEM)

Dieser Betrag wird bis 2028 Jahr für Jahr um jeweils 200.000 Euro steigen und so schließlich bei 5 Millionen Euro liegen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Ich freue mich, dass wir uns so schnell und einvernehmlich mit den jüdischen Gemeinden und Verbänden über die Anpassung des Vertrags geeinigt haben.
Das ist das Ergebnis eines vertrauensvollen und steten Dialogs, an dem die Landesregierung auch künftig festhalten wird.
"
Dr. Oded Horowitz, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Die heute unterzeichneten Änderungen werden einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die vielfältigen Leistungen der jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen in Kultus- und Bildungsangelegenheiten, für junge wie ältere Menschen und Familien trotz wachsender Herausforderungen auch künftig aufrechterhalten werden können."

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Vertreterinnen # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Landesleistung # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Landesregierung # ?, jüdisches Leben # ?, Vorstand des Landesverbands # ?

47. +++ (SEM)

Die Haushaltsverbesserungen reduzieren die Inanspruchnahme des NRW-Rettungsschirms in gleicher Höhe.
Der allgemeine Haushalt ohne Corona-bedingte Sondereffekte kommt damit erneut wie geplant ohne neue Schulden aus.
"Wir haben auch im vergangenen Jahr wieder bewiesen, dass wir an unseren Plänen für die Weiterentwicklung unseres Landes festhalten.
Das ist verlässliche Haushaltspolitik mit gezielten Investitionen in das Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen.
In gute Bildung, in Sicherheit, in neue Straßen.

Datum: 2021-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2020-11-milliarden-euro-haushaltsverbesserungen-zur-finanzierung;

Themen: allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Steuerschätzer # ?, Kompensation # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Vollzug # ?, Pläne # ?, Ergebnis des Haushaltsvollzugs # ?, Finanzen # ?, sämtliche Haushaltsverbesserungen # ?

48. +++ (SEM)

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Digitales "Online-Semester"
Hochschulen in Nordrhein-Westfalen halten am digitalen Sommersemester fest
Online-Semester an den Hochschulen läuft auf Hochtouren - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Beeindruckend, wie flexibel Hochschulen auf Herausforderung reagiert haben
12. Mai 2020 Hochschulen in Nordrhein-Westfalen halten am digitalen Sommersemester fest Foto: Land NRW

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-nordrhein-westfalen-halten-am-digitalen-sommersemester-fest;

Themen: digitales Sommersemester # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorsitzende # ?, Hochschulbetrieb # ?, Landesrektorenkonferenz von Kunsthochschulen # ?, Landesrektorenkonferenz von Hochschulen # ?, Landesrektorenkonferenz von Universitäten # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?

49. +++ (SEM)

Dazu hat die Landesregierung dem Bundesrat einen Initiativantrag vorgelegt, über den am Freitag, 12. Februar, entschieden werden soll.
"Es besteht dringender Handlungsbedarf.
Wir pochen in Deutschland und Europa auf die Einhaltung des Tierschutzes.
Solange dies nicht auch in den Zielländern sichergestellt werden kann, sollten Tiertransporte in bestimmte Drittstaaten untersagt werden", mahnte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Entscheidung darüber, welche Drittstaaten von einem Verbot betroffen wären, liegt in der Zuständigkeit des Bundes.

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;

Themen: bestimmte Drittstaaten # ?, Tiertransporte # ?, Initiativantrag # ?, Einhaltung # ?, Zielländer # ?, Bestimmungsort # ?, Verbot # ?, Bundesrat # ?, dringender Handlungsbedarf # ?, Tiere # ?

50. +++ (SEM)

Kommunen, Städtepartnerschaftsvereine und zivilgesellschaftliche Organisationen können sich ab sofort beim Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" bewerben und bis zu 5.000 Euro erhalten.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Nach dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine erleben wir eine unglaubliche Solidarität unter den Bürgerinnen und Bürgern überall in Europa.
Daran müssen wir auch in Zukunft festhalten und unsere Werte geschlossen verteidigen.
Städte- und Projektpartnerschaften kommt dabei eine wichtige Rolle zu.
Diese wertvolle Arbeit unterstützt die Landesregierung mit 'Europa bei uns zuhause'.

Datum: 2022-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bewerben-fuer-europa-bei-uns-zuhause-bis-zu-5000-euro-fuer;

Themen: grenzüberschreitende Ideen # ?, letzte Kriegstage # ?, länderübergreifende Umweltschutzaktion # ?, rumänische Puppenspieler # ?, Städtepartnerschaftsprojekte # ?, Zeitreise # ?, Bienen # ?, Projektideen # ?, neue Begeisterung # ?, unglaubliche Solidarität # ?

51. +++ (SEM)

Da sich das Diözesangebiet des Erzbistums Köln auf Teile des Landes Nordrhein-Westfalen und des Landes Rheinland-Pfalz erstreckt, haben Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege, Kardinal Woelki gemeinsam den Eid abgenommen.
"Die gemeinsame Feier zur Vereidigung des neuen Kölner Erzbischofs ist ein Zeichen des guten und partnerschaftlichen Verhältnisses zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und der Kirche," so Staatssekretärin Jacqueline Kraege.
"Daran wollen wir auch in Zukunft festhalten."
In seiner Vereidigungsrede in der Staatskanzlei in Düsseldorf wünschte Kardinal Woelki sich ein enges Zusammenwirken der Kirche mit dem Sozialstaat: "Weil wir viele menschliche Nöte sehr unmittelbar mitbekommen, fühlen wir uns gedrängt und legitimiert, neben dem wichtigen Zuspruch für jeden Einzelnen auch den nötigen Einspruch und Anspruch an Politik und Gesellschaft zu formulieren."
Kardinal Woelki ist gebürtiger Kölner.

Datum: 2014-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kardinal-woelki-leistet-treueeid-auf-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung;

Themen: Treueeid # ?, Kardinal # ?, Ministerpräsidentin # ?, Chefin der Staatskanzlei # ?, freiheitlichdemokratische Grundordnung # ?, neuer Bischof # ?, Wohlfahrt # ?, neue Erzbischof # ?, Erzbistum Köln # ?, neues Amt # ?

52. +++ (SEM)

Durch einen Kreisverkehr soll eine Wendemöglichkeit geschaffen werden, um schwere Lkw aus Ahsen herauszuhalten.
Bodo Klimpel, Landrat des Kreises Recklinghausen: "Wir freuen uns sehr über diese Genehmigungen und die Förderzusage.
Dadurch können wir weiterhin an unserem Gesamtzeitplan festhalten, damit die für viele Bürgerinnen und Bürger wichtige Verkehrsverbindung zwischen den Kreisen Coesfeld und Recklinghausen wiederhergestellt werden kann.
"
Untersuchungen der Brücke über die Lippe im Jahr 2018 hatten ergeben, dass ein Neubau der Brücke erforderlich ist.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunaler-strassenbau-land-foerdert-bessere-mobilitaet-im-kreis-recklinghausen-und;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, grundhafte Erneuerung # ?, Kreise # ?, Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen # ?, Gesamtzeitplan # ?, Wendemöglichkeit # ?, bestehender Radweg # ?, erforderlicher Neubau # ?, hohe Fördersätze # ?, unterschiedliche Straßenbauvorhaben # ?

53. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Land hilft schwächsten Kommunen aus der Schuldenfalle / Kommunalminister Jäger: Wir halten an unserem Ziel fest
9. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Mit dem Stärkungspakt wollen wir den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-schwaechsten-kommunen-aus-der-schuldenfalle-kommunalminister-jaeger-wir;

Themen: Schuldenfalle # ?, NRW-Städtetag # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Forderungen # ?, Ziel der Hilfe # ?, deutliche Haushaltssanierungspläne # ?, nötige Finanzmittel # ?, nötige Umschichtungen # ?, Erhöhung # ?, kommunale Kassen # ?

54. +++ (SEM)

Die strukturelle Neuverschuldung fällt demnach von 3,5 Milliarden in 2013 auf gut zwei Milliarden Euro in 2015.
Hinzu kommen prognostizierte Garantiezahlungen für die WestLB-Altlasten aus den Wertpapieren im Phoenix-Portfolio, die die Vorgängerregierung ausgegliedert hatte.
"Selbst unter diesen voraussichtlichen Sonderlasten bleibt es dabei, dass wir die Neuverschuldung 2017 unter zwei Milliarden Euro senken können", sagte Walter-Borjans.
Eckdaten für Mittelfristige Finanzplanung
Ausführliche Informationen zum Haushalt 2012 finden Sie unter www.fm.nrw.de/Presse/2012_07_03_haushaltsentwurf_2012.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;

Themen: Neuauflage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sparziele # ?, Betreuung # ?, Verzögerung # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Kabinettsitzung # ?, Konsolidierung # ?

55. +++ (SEM)

Neben der Reduzierung der aktiven Kapazitäten werden sukzessive auch die Stand-by-Plätze abgebaut.
Diese Entscheidung hat keine Auswirkungen auf die Umsetzung des von der Landesregierung im Jahr 2018 verabschiedeten Asylstufenplans.
An dem Ziel der Entlastung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird weiter festgehalten, indem ihnen möglichst nur anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zugewiesen werden sollen.
Im Einvernehmen mit den Bezirksregierungen hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium entschieden, die folgenden aktiv betriebenen Unterbringungs- sowie Stand-by-Einrichtungen zu schließen:
Regierungsbezirk Arnsberg: ZUE Rüthen, ZUE Bochum (Stand-By), ZUE Bad Laasphe (Stand-By) Regierungsbezirk Detmold: ZUE Oerlinghausen Regierungsbezirk Düsseldorf: ZUE Niederkrüchten, ZUE Wuppertal IV Regierungsbezirk Köln:

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-reduziert-unterbringungskapazitaeten-fuer-fluechtlinge;

Themen: Unterbringungskapazitäten # ?, Flüchtlingsministerium # ?, Landeseinrichtungen # ?, Flüchtlinge # ?, Integrationsministerium # ?, Asylverfahren # ?, Bezirksregierungen # ?, Asylsystem # ?, Landeserstaufnahmeeinrichtung # ?, Mietvertragslaufzeiten # ?

56. +++ (SEM)

Das Land stellt hierfür Mittel in Höhe von fünf Millionen Euro bereit.
Delfin 4 wird für Kita-Kinder 2014 zum letzten Mal stattfinden.
Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, bleibt es bei dem bisherigen Verfahren.
Die bisher für die Sprachförderung verausgabten 25 Millionen Euro bleiben vollständig im System.
4. Anmeldeverfahren Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.

Datum: 2014-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweite-revision-des-kinderbildungsgesetzes-jahrlich-rund-100;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, erneute Reform # ?, Kitajahr # ?, Qualität # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Pauschale # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Bildungschancen # ?, frühkindliche Bildung # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?

57. +++ (SEM)

Kein Wunder, denn Europa ist für Wolfram Kuschke viel mehr als Brüssel, viel mehr als EU-Richtlinien, viel mehr als Gipfel, Kongresse und Resolutionen: Europa ist für den Politprofi aus dem östlichen Ruhrgebiet eine echte Herzenssache.
Ob als langjähriger Landtagsabgeordneter der SPD, als Chef der Staatskanzlei, oder als Europaminister: Der Traum von einem friedlichen, einem gerechten und starken "Europa" zieht sich wie ein roter Faden durch das Leben von Wolfram Kuschke.
Auch nach seinem Abschied aus Landesregierung und Landtag blieb er für Europa aktiv, zum Beispiel bei der Europa-Union Nordrhein-Westfalen, deren Landes- und Ehrenvorsitzender er wurde.
Der Träger der "Europa-Union-Medaille" engagierte sich weiterhin für Städtepartnerschaften und die Europaarbeit in den Kommunen.
Besonders wichtig ist ihm, gerade jüngeren Menschen die Ideale und den unschätzbaren Wert eines geeinten Europa für unsere Zukunft nahezubringen.

Datum: 2018-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: Vertretung # ?, Bellerich # ?, Kopperberg # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, Banken # ?, ehrbarer Kaufmann # ?, Landesverdienstorden # ?, Ehrenpräsident # ?, klare Haltung # ?

58. +++ (SEM)

Hier stehe auch die Adam Opel AG weiterhin in der Verantwortung, so Minister Duin weiter.
"Ein wichtiger Ansatzpunkt ist und bleibt die Gründung der Entwicklungsgesellschaft "Bochum Perspektive 2022".
Es beruhigt mich, dass Opel hier an seiner zweistelligen Millionenzusage für die Gesellschaft festhält.
Die Stadt Bochum, die Adam Opel AG und wir als Land arbeiten bereits an der raschen rechtlichen Umsetzung.
"

Datum: 2013-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-zur-entscheidung-des-opel-aufsichtsrats-die-fahrzeugproduktion-am;

Themen: Fahrzeugproduktion # ?, Opelbeschäftigte in Bochum # ?, Zafiraproduktion # ?, formaler Vollzug # ?, Opelaufsichtsrat # ?, unabhängige Experten # ?, Ankündigungen # ?, letzte Chance # ?, Standort # ?, hochwertige Arbeitsplätze # ?

59. +++ (SEM)

Wir werden auf der Verbraucherschutzministerkonferenz Mitte Mai mit den anderen Bundesländern auf eine schnelle Nachbesserung drängen", sagte Remmel. "
Denn das Oberverwaltungsgericht hat auch festgestellt, dass unser Weg, mehr Transparenz bei den Lebensmittelkontrollen zu schaffen, unstrittig ist.
Deshalb wollen wir grundsätzlich an dem Bußgeld-Portal festhalten", sagte Remmel.
Bis zur Neufassung des entsprechenden Bundesgesetzes durch Ministerin Ilse Aigner wird NRW aber das Bußgeld-Portal vom Netz nehmen.
NRW folgt damit anderen Bundesländern, in denen Gerichte ähnlich entschieden haben.

Datum: 2013-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesministerin-aigner-muss-fuer-verfassungskonformes-bundesgesetz;

Themen: deutsche Gerichte # ?, Bundesministerin # ?, Lebensgesetzbuch # ?, Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz des Mais # ?, zügige Nachbesserung # ?, Veröffentlichung # ?, Oberverwaltungsgericht des Lands # ?, Senat des Oberverwaltungsgerichts # ?, schnelle Nachbesserung # ?

60. +++ (SEM)

Die so gefütterten Tiere sind ausgeglichener und zeigen keine Aggressivität untereinander; sie sind zugleich vitaler und haben ein intaktes Gefieder.
"Wichtig ist mir, dass das tierschutzrelevante Kürzen des Oberschnabels bei Legehennen sehr bald beendet wird.
An dem Termin zum Jahresende 2016 halte ich fest.
Ich freue mich, dass das von uns entwickelte Fitnesskonzept in Verbindung mit einer tiergerechten Haltungsausstattung so gut wirkt und sich die Hennen sichtlich wohlfühlen", sagte Minister Remmel.
Auch weitere Vertreterinnen und Vertreter der Geflügelbranche haben die Grundkonzeption des Fitnesskonzeptes inzwischen aufgegriffen und dessen spezifische Besonderheiten in die Gestaltung der Rezepturen von Legehennenfutter einfließen lassen.

Datum: 2016-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gefluegelzucht-ist-ohne-schnabelkuerzen-moeglich;

Themen: Geflügelbetrieb # ?, Schnabelkürzen # ?, Geflügelwirtschaft # ?, Tierschutzverbände # ?, Einzelhandel # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Besuch des Geflügelbetriebs # ?, Federpicke # ?, Grundkonzeption # ?, Kannibalismus # ?

61. +++ (SEM)

Datum: 2016-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-bietet-unterstuetzung-fuer-ehrenamtliche-projekte;

Themen: ehrenamtliche Projekte # ?, Gewässerentwicklung # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, Naturschutz # ?, Qualifizierung # ?, Umweltschutz # ?, Einzelpersonen # ?, ländlicher Raum # ?, Handlungsfelder # ?, Projektideen # ?

62. +++ (SEM)

Künftig beteiligt sich Nordrhein-Westfalen am Bundesprogramm zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion.
Unterstützt werden Ehepaare und unverheiratete Paare mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen bei den ersten vier Versuchen einer in Nordrhein-Westfalen durchgeführten IVF- oder ICSI-Behandlung.
Bei den verheirateten Paaren übernimmt Nordrhein-Westfalen künftig gemeinsam mit dem Bund die Hälfte des Eigenanteils, der den Paaren nach Abzug der Kassenleistung bleibt.
Unverheiratete Paare können die Förderung beantragen, wenn sie in einer verfestigten, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben.
Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.

Datum: 2019-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-unterstuetzt-paare-mit-unerfuelltem-kinderwunsch;

Themen: unerfüllter Kinderwunsch # ?, Gebärmutter # ?, Kinderwunsch von Paaren # ?, Reproduktion # ?, unverheiratete Paare # ?, Befruchtung # ?, Bundesprogramm # ?, Eigenanteil # ?, Lebensbereiche # ?, Förderung für Kinderwunschbehandlungen # ?

63. +++ (SEM)

Diese Vorgehensweise entspricht den Maßnahmen, die auch andere Bundesländer für die Beruflichen Gymnasien getroffen haben, um eine bestmögliche Vorbereitung auf die schriftliche Abiturprüfung im Schuljahr 2020/2021 gewährleisten zu können.
* Die Schülerinnen und Schüler erhalten nach Beratung durch die Schule die Möglichkeit zur Nutzung des Nachschreibetermins, wenn sie im Haupttermin an drei aufeinanderfolgenden Tagen einer Kalenderwoche Klausuren schreiben müssten.
Auch unter den Bundesländern in der Kultusministerkonferenz hatte Einigkeit bestanden, an den schriftlichen Abiturprüfungen festzuhalten.
Ministerin Gebauer: "Allen Schülerinnen und Schülern wünsche ich viel Erfolg bei den nun beginnenden Abiturprüfungen.
Das Abitur stellt für die Schülerinnen und Schüler den Abschluss der schulischen Laufbahn dar.

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-faire-abiturpruefungen-herausfordernden-zeiten;

Themen: öffentliche Berufskollegs # ?, öffentliche Gymnasien # ?, faire Abiturprüfungen # ?, Waldorfschulen # ?, Weiterbildungskollegs # ?, Gesamtschulen # ?, schriftliche Abiturprüfungen # ?, Schülerinnen # ?, vergangene Monate # ?, letztmöglicher Tag # ?

64. +++ (SEM)

Wir verringern den Aufwand für unsere Schulen und die Eltern, bieten aber weiterhin die hohe und verlässliche Sicherheit bei der Testung.
"
Es bleibt dabei, dass Schülerinnen und Schüler bei einer positiven Pooltestung erst wieder in die Schule gehen dürfen, wenn sie einen negativen PCR-Test vorlegen können.
Weil die Schülerinnen und Schüler künftig eine Rückstellprobe an die Labore mit abgeben, entfällt dieser bisherige Zwischenschritt auf dem Weg zur Nachtestung und die Zeit, in der Kinder nicht in die Schule können, wird reduziert.
Eine notwendige Pool-Auflösung führt dann nicht mehr dazu, dass Schülerinnen und Schüler Unterricht versäumen.

Datum: 2021-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-konsequentes-testen-wirkt-als-barriere-gegen-die-pandemie-und;

Themen: nächster Tag # ?, Förderschulen # ?, letzte Schulwoche # ?, sicherer Übergang # ?, Schulministerium # ?, Lollitests # ?, Grundschulen # ?, Lerngruppe # ?, Primarstufe von Schulen # ?, positives Ergebnis # ?

65. +++ (SEM)

* Das regelmäßige Testen bleibt ein wichtiger Bestandteil der Schutzmaßnahmen.
Bis zum Beginn der Weihnachtsferien wird in den Grund- und Förderschulen pro Woche zweimal mit dem PCR-Pooltestverfahren getestet, in den weiterführenden Schulen dreimal mit Antigen-Selbsttests.
Auch an den eingeübten und bewährten Schutzmaßnahmen wie Lüften und Einhalten der Hygieneregeln muss weiterhin festgehalten werden.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Die bisherige Entwicklung der Pandemie hat gezeigt, dass unsere Schulen sichere Orte sind.
Alle Schülerinnen und Schüler werden engmaschig und mehrfach die Woche getestet und unsere strengen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz gelten selbstverständlich weiterhin.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schritt-fuer-schritt-mehr-normalitaet-fuer-unsere-schulen;

Themen: Unterrichtsräume # ?, Maskenpflicht # ?, Jahrgänge # ?, fester Sitzplatz # ?, Aufhebung # ?, Normalität # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bestandteil von Schutzmaßnahmen # ?, Einzelaktivitäten # ?, Kursverband # ?

66. +++ (SEM)

5.
Das neue Schuljahr startet mit der Maskenpflicht im Schulgebäude und im Unterricht.
Es bleibt dabei, dass die Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände aufgehoben ist.
"Die Notwendigkeit einer Maskenpflicht wird im Lichte des Infektionsgeschehens in den ersten Tagen des Schulbetriebs ständig überprüft werden", so Gebauer.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird die Schulen in Nordrhein-Westfalen über diese ersten Rahmenvorgaben hinaus vor Beginn des Schuljahres über die genauen Eckpunkte des Schulbetriebs informieren.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-starten-ins-neue-schuljahr-mit-voller-praesenz;

Themen: neues Schuljahr # ?, volle Präsenz # ?, Extrazeit # ?, voller Präsenzunterricht # ?, Bundesprogramm # ?, Hygiene # ?, Unterricht # ?, Maskenpflicht # ?, Infektionsschutz # ?, Infektionsgeschehen # ?

67. +++ (SEM)

Vorgezogene Einstellung sozialpädagogischer Fachkräfte.
Um die vom Lehrermangel besonders betroffenen Grundschulen gezielt zu unterstützen, hat die Landesregierung schon 1.157 zusätzliche Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte geschaffen.
An dieser Schwerpunktsetzung wird auch mit dem vierten Maßnahmenpaket festgehalten: Für das Schuljahr 2020/21 wird es den Schulen ermöglicht, bis zu 400 freie Lehrerstellen dauerhaft mit sozialpädagogischen Fachkräften zu besetzen.
Dieses zusätzliche Personal soll die Lehrkräfte vor allem beim Präsenzunterricht in der Schuleingangsphase unterstützen.
Zu einem späteren Zeitpunkt können dann im selben Umfang auch wieder Lehrkräfte eingestellt werden.

Datum: 2020-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-zusaetzliches-personal-ist-die-beste-unterstuetzung-fuer-unsere;

Themen: zusätzliche Lehrkräfte # ?, zusätzliches Personal # ?, Präsenzunterricht # ?, sozialpädagogische Fachkräfte # ?, jeweilige Erfordernisse # ?, Landesregierung für Verbesserung # ?, wöchentliche Pflichtstunden # ?, weitergehende Möglichkeiten # ?, Lehrermangel # ?, Coronaviruspandemie # ?

68. +++ (SEM)

12. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die stellvertretende Ministerpräsidentin, Schulministerin Sylvia Löhrmann hat sich bei der Eröffnung des Bundesgewerkschaftstages der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Düsseldorf für ein stärkeres Engagement des Bundes in der Bildungspolitik ausgesprochen.
In ihrer Rede in Vertretung der Ministerpräsidentin sagte Löhrmann: "Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Bundesregierung so beharrlich am Kooperationsverbot festhält.
Gerade was die Finanzierung der sozialpolitischen Dimension von Bildung angeht, ist der Bund gefragt.
Wir brauchen eine Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Gemeinden, wenn wir die von der Kanzlerin proklamierte Bildungsrepublik erfolgreich gestalten wollen", sagte die Ministerin.

Datum: 2013-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-bildung-ist-eine-gesamtgesellschaftliche-aufgabe-rede-auf-dem;

Themen: Bundesgewerkschaftstag # ?, Ministerpräsidentin # ?, Kanzlerin # ?, wichtige Vorhaben # ?, Engagement des Bunds # ?, Inklusion # ?, Kooperationsverbot # ?, Rede # ?, Schulsozialarbeit # ?, Bildungspolitik # ?

69. +++ (SEM)

29. September 2015
Das Kabinett hat den Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes beschlossen.
"Wir halten an den bewährten Grundstrukturen der Lehrerausbildung fest.
Mit den jetzt vorgenommenen Änderungen und Weiterentwicklungen reagieren wir auf die veränderten Anforderungen für die Lehrkräfte, die sich seit der 'großen Reform' in 2009 ergeben haben", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Schule und Bildung

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-lehrerausbildung-nordrhein-westfalen-folgt-weiter;

Themen: Lehrerausbildungsgesetz # ?, Grundstrukturen der Lehrerausbildung # ?, Orientierungspraktikum # ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, Änderung # ?, Augenmaß # ?, Schulentwicklung # ?, Eckpunkte der Weiterentwicklung # ?, Lehramtsbefähigungen # ?, neues Eignungspraktikum # ?

70. +++ (SEM)

Grundschulverbünde müssen spätestens fünf Jahre nach Errichtung in einer einheitlichen Organisation unterrichten, d.h. entweder jahrgangsübergreifend oder jahrgangsbezogen.
Auf Antrag der Schulen soll die obere Schulaufsicht Ausnahmen von dieser Regelung zulassen.
"Mit dieser Ausnahmeregelung tragen wir dem Wunsch vieler Grundschulen Rechnung, die an ihren bewährten pädagogischen Konzepten festhalten wollen", erklärte Ministerin Löhrmann.
Die neuen Regelungen gelten zum Schuljahr 2013/14.
Sie können von den Kommunen also schon ab jetzt bei der Planung für das nächste Schuljahr angewendet werden.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-machen-unsere-grundschullandschaft-nachhaltig-zukunftsfest;

Themen: Grundschulen # ?, Eingangsklassen # ?, kommunale Klassenrichtzahl # ?, obere Schulaufsicht # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, Ausnahmen einer Regelung # ?, Fundament der Schullaufbahn # ?, einheitliche Organisation # ?, maximale Zahl # ?

71. +++ (SEM)

Dem Wunsch vieler Kommunen und Träger nach flexiblen Lösungen sei das Ministerium mit einem Verweis auf die geltende Rechtslage begegnet.
"Wir haben auf dem Krippengipfel sehr deutlich gemacht, dass eine Flexibilisierung ausschließlich auf der Grundlage des geltenden Rechts möglich ist.
Wir halten an den seit Jahren bestehenden, im Kinderbildungsgesetz verankerten Gruppen-Standards fest.
Und die besagen: Wer mehr Kinder aufnehmen will, muss nicht nur entsprechend größere Räume vorweisen, sondern auch mehr Personal einstellen.
Wir liegen im Bundesländervergleich beim Betreuungsschlüssel für die unter Dreijährigen mit an der Spitze.

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-berichtet-im-ausschuss-ueber-ergebnisse-des-zweiten;

Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Ausschuss # ?, Jugend # ?, Regierungswechsel # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, 25-Stunden-Betreuung # ?, Erprobungsklausel # ?, Fassung von Raumempfehlungen # ?, Krippengipfelrunde # ?

72. +++ (SEM)

Darüber hinaus haben wir von Anfang an den Dialog mit allen Beteiligten gesucht und zwei Landeskrippengipfel abgehalten.
Auch die Einrichtung unserer Task-Force zur Unterstützung der Kommunen und Träger war ein Erfolgsrezept.
Daran werden wir festhalten.
Ich habe deshalb wieder alle Beteiligten für den 11. April zum nunmehr dritten Landeskrippengipfel eingeladen.
Und auch die Task Force wird ihre Arbeit fortführen", kündigte Schäfer abschließend an.

Datum: 2013-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-etappenziel-beim-u3-ausbau-mit-hohen-qualitaetsstandards;

Themen: Kindertagespflege # ?, einzelnes Jugendamt # ?, nächstes Kindergartenjahr # ?, Rechtsanspruch # ?, U3-Ausbau # ?, Familienministerium # ?, zweijährige Kinder # ?, erfolgreiches Ergebnis # ?, Etappenziel # ?, hohe Qualitätsstandards # ?

73. +++ (SEM)

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-bildungschancen-und-mehr-bildungsgerechtigkeit-land-stellt;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Schwerpunkte der Revision # ?, bildungsbenachteiligte Sozialräume # ?, Sitzung des Referentenentwurfs # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Sprachförderung # ?, Bildungschancen # ?, Anmeldeverfahren # ?, Kabinett # ?, Euro # ?

74. +++ (SEM)

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, Sprachförderung # ?, Pauschale # ?, Landtag # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Erzieherinnen # ?, Bildungschancen # ?, weitere Reform # ?, künftiges Kind # ?

75. +++ (SEM)

Dem Wunsch vieler Kommunen und Träger nach flexiblen Lösungen sei das Ministerium mit einem Verweis auf die geltende Rechtslage begegnet.
"Wir haben auf dem Krippengipfel sehr deutlich gemacht, dass eine Flexibilisierung ausschließlich auf der Grundlage des geltenden Rechts möglich ist.
Wir halten an den seit Jahren bestehenden im Kinderbildungsgesetz verankerten Gruppen-Standards fest.
Und die besagen: Wer mehr Kinder aufnehmen will, muss nicht nur entsprechend größere Räume vorweisen, sondern auch mehr Personal einstellen.
Wir liegen im Bundesländervergleich beim Betreuungsschlüssel für die unter Dreijährigen mit an der Spitze.

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-berichtet-im-ausschuss-uber-ergebnisse-des-zweiten-0;

Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Ausschuss # ?, Träger # ?, Jugend # ?, Regierungswechsel # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Oberbürgermeister # ?, Bürgermeister # ?, 25-Stunden-Betreuung # ?, Erprobungsklausel # ?

76. +++ (SEM)

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW ) hatte am 21. November 2017 in sieben Organstreitverfahren jeweils durch Urteil festgestellt, dass sowohl die verfassungsunmittelbare als auch die einfachgesetzliche 2,5-prozentige Sperrklausel für Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt, soweit sie für die Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage gilt.
Der VerfGH NRW hatte seine Urteile darauf gestützt, dass der Verfassungsgesetzgeber im Jahr 2016 seine Prognose drohender Funktionsstörungen der Gemeinderäte und Kreistage nicht hinreichend begründet habe.
Es sei jedoch prinzipiell denkbar, dass der Landtag nach erneuter Befassung auf der Grundlage einer neuen und tragfähigen Begründung an der Sperrklausel festhalte (Pressemitteilung des VerfGH NRW vom 21. November 2017 unter Nummer 9).
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gutachter beauftragt, vor dem Hintergrund des Urteils des VerfGH NRW und der langjährigen Diskussion um die Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit einer Sperrklausel für die Wahlen zu kommunalen Räten und Kreistagen, die Arbeitsweise der Räte und Kreistage mit Blick auf deren Funktionsfähigkeit zu untersuchen.
Der Gutachter kommt zu dem Ergebnis, dass die Jedoch konstatiert das Gutachten: Die Urteile des VerfGH konzentrieren sich mit der Wahl- und Chancengleichheit auf nur einen Ausschnitt der demokratischen Wirklichkeit, die normativ aber nicht nur das Gewähltwerden(können) sondern auch die gemein-wohlorientierte Mitgestaltung in der kommunalen Selbstverwaltung umfasst.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gutachter-empfiehlt-zum-jetzigen-zeitpunkt-keine;

Themen: Kreistage # ?, Bezirksvertretungen # ?, Gemeinderäte # ?, Verbandsversammlung # ?, Gutachter # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Wiedereinführung # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Demokratiequalität # ?

77. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der Novellierung des Landespflege- und Ordnungsrechts bereits die Vorgaben für die Regelprüfungen geändert.
Bei Pflegeeinrichtungen ohne wesentliche Mängel bei der letzten Jahresprüfung genügt nunmehr eine zweijährige Regelprüfung.
"Es bleibt aber ausdrücklich dabei, dass diese Prüfungen unangemeldet erfolgen.
Ohne - auch unangemeldete - Kontrolle kommen wir nicht aus", sagte die Ministerin.
Während die Vorgaben für die Regelprüfungen etwas gelockert wurden, hat Nordrhein-Westfalen gleichzeitig die Qualitätsvorgaben erhöht.

Datum: 2014-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kontrolle-auch-bei-bester-pflegeeinrichtung-unverzichtbar;

Themen: Regelprüfungen # ?, Runde # ?, Ordnungsbehörden # ?, Organisationen der Pflege # ?, Pflegemissstände # ?, partnerschaftliche Prozesse # ?, Bündel von Maßnahmen # ?, Versorgungsqualität # ?, Widerspruch # ?, Berliner # ?

78. +++ (SEM)

Mit Vehemenz hat er für die Realisierung seiner Ziele gekämpft, ist keiner Herausforderung, keiner Diskussion ausgewichen.
Mit seiner Beharrlichkeit, Durchsetzungskraft und seinem visionären Einsatz prägte er als Bundesumweltminister maßgeblich den Umweltschutz eines ganzen Landes, etwa mit dem Verbot von FCKW oder der Einführung der Kreislaufwirtschaft.
Bei seinem internationalen Engagement blieb er Nordrhein-Westfalen durch seinen Werdegang und sein Wirken stets in besonderer Weise verbunden.
Höxter, das Weserbergland, Ostwestfalen-Lippe waren und bleiben immer seine Heimat", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Das Rahmenprogramm der Staatspreisverleihung in Bonn gestalteten Eckart von Hirschhausen, das Landespolizeiorchester und der Chor "BonnVoice", unter anderem mit dem Lied "Africa" von Toto, in Anspielung auf das große Afrika-Engagement des Preisträgers Prof. Klaus Töpfer.

Datum: 2019-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-staatspreis-2019-prof-klaus-toepfer;

Themen: Exekutivdirektor # ?, globale nachhaltige Entwicklung # ?, Umweltprogramm # ?, Schöpfung # ?, Anerkennung # ?, Download # ?, Naturschutz # ?, Dankesrede # ?, ärztliche Würdigung # ?, Foto # ?

79. +++ (SEM)

Mit seiner Beharrlichkeit, Durchsetzungskraft und seinem visionären Einsatz prägte er als Bundesumweltminister maßgeblich den Umweltschutz eines ganzen Landes, etwa mit dem Verbot von FCKW oder der Einführung der Kreislaufwirtschaft.
Klaus Töpfer war und ist ein Vorkämpfer für die Bewahrung der Schöpfung und auch heute ein weltweit gehörter Mahner.
Bei seinem internationalen Engagement blieb er Nordrhein-Westfalen durch seinen Werdegang und sein Wirken stets in besonderer Weise verbunden.
Höxter, das Weserbergland, Ostwestfalen-Lippe - war und bleiben immer seine Heimat!
"

Datum: 2019-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-staatspreis-2019-klaus-toepfer;

Themen: Staatspreis # ?, nachhaltige Entwicklung # ?, internationale Bundesstadt # ?, globaler Umweltschutz # ?, Umweltprogramm # ?, Wahlheimat # ?, Schöpfung # ?, ganze Welt # ?, Exekutivdirektor des Umweltprogramms # ?, UN-Netzwerk # ?

80. +++ (SEM)

In 25 Jahren als leitender Oberarzt am kinderneurologischen Zentrum der Sana-Kliniken in Düsseldorf-Gerresheim behandelte Wilfried Kratzsch viele Kinder.
Dabei erkannte er, dass viele negative Entwicklungen durch rechtzeitiges Eingreifen aufgehalten werden können.
Es blieb nicht bei der Erkenntnis - Wilfried Kratzsch wurde aktiv: Er organisierte Hilfe für Eltern, die von Überlastung und Existenzsorgen geplagt werden.
Sein Ansatz lautete: Alle Beteiligten an einen Tisch bringen.
Hebammen und Krankenschwestern, Mitarbeiter von Jugend- und Gesundheitsämtern.

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;

Themen: Engagement von Bürgerinnen # ?, Suchtmittel # ?, Suppenküche # ?, Liebe # ?, Waldland # ?, Demenzpatienten # ?, Mann # ?, bedürftige Kinder # ?, Landesgeburtstag # ?, Ehepaar # ?

81. +++ (SEM)

Der Ansatz ihrer Stiftung war, dass Mensch und Natur keine Gegensätze sind, sondern sinnvoll miteinander verbunden werden können.
Der Anfang war schwer, denn in den 1980er Jahren ist für viele das Wort "Nachhaltigkeit" noch ein Fremdwort.
Doch die Beys-Baldins halten an ihrer Vision fest und fördern verschiedene Umweltschutzprojekte in Aachen.
Dann kommt das tragische Jahr 1995: Das Jahr, in dem Kathy Beys-Baldin plötzlich schwer erkrankt und verstirbt.
Man kann sich kaum vorstellen, wie schwer es für Bernd Stephan Baldin gewesen sein muss, diesen Schicksalsschlag zu verkraften.

Datum: 2012-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Landesorden # ?, Schiedsmänner # ?, Anerkennung # ?, Organspende # ?, Kinderhospize # ?, Wirklichkeit # ?, Verein # ?, Landesverdienstorden # ?, Grüne # ?, Politik # ?

82. +++ (SEM)

Keine besonderen Abstände/Trennwände in der Innengastronomie mehr vorgeschrieben In der Innengastronomie sind keine besonderen Abstände oder Trennwände zwischen den Tischen mehr zwingend erforderlich;
vielmehr wird die Einhaltung des Abstands oder Trennwände lediglich empfohlen.
Es bleibt aber bei der Maskenpflicht außerhalb des festen Sitz- oder Stehplatzes.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung finden Sie unter www.land.nrw/corona

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-1-oktober-2021-wegfall-der-maskenpflicht-im-freien;

Themen: Freie # ?, Maskenpflicht # ?, Pcr-Test # ?, Anstellbereiche # ?, Pandemiegeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Trennwände # ?, Innengastronomie # ?, Warteschlangen # ?, Wegfall # ?, Normalität # ?

83. +++ (SEM)

"Mitte des Jahres hatten wir noch mit 1,5 Milliarden Euro kalkuliert.
Seitdem haben sich aber die Asylbewerber-Zahlen drastisch erhöht", sagte Finanzminister Walter-Borjans. "
Wir halten weiter am Kurs unserer Finanzplanung fest.
Die Zielmarke bleibt unverändert: keine neuen Kredite ab 2019.
"

Datum: 2015-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-2016-wegen-kosten-fuer-fluechtlings-integration-geringer-als;

Themen: Kommunen # ?, Abrechnung von Steuereinnahmen # ?, Flüchtlingsaufgaben # ?, Herausforderung der Flüchtlingsintegration # ?, Kinderintegration # ?, Kurs der Finanzplanung # ?, Landesaufgaben # ?, Rekordanteil # ?, Sonderherausforderung # ?, eigene Aufgaben # ?

84. +++ (SEM)

Der Haushalt 2018 soll damit der erste Landesetat seit 1973 sein, der gänzlich ohne neue Kredite in den Landtag eingebracht wird.
Die Vorgängerregierung hatte für 2018 noch eine Nettoneuverschuldung von 397 Millionen Euro vorgesehen.
"Wir planen ein derart solides Zahlenwerk von Anfang an und halten daran auch für die kommenden fünf Jahre fest", unterstrich Lienenkämper.
"So gelingt auch in der Finanzpolitik der dringend notwendige Aufbruch."
Nach der heutigen Billigung der Eckpunkte erfolgt jetzt die detaillierte Ausarbeitung des Haushaltsplans für das kommende Jahr.

Datum: 2017-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;

Themen: neue Schulden # ?, Grundsatzverständigung # ?, detaillierte Ausarbeitung # ?, Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt # ?, Eckpunkte # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, Minister von Finanzen # ?, Haushaltsgesetz # ?, Schuldenbremse # ?

85. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Dass die Bundesländer, Kommunen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Testzentren und nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger bis einen Tag vor dem Auslaufen der Testregelungen keine finale Klarheit darüber hatten, wie es mit den Testungen weitergeht, ist sehr ärgerlich.
Der Bund hat jetzt auf den letzten Drücker neue Vorgaben beschlossen.
An den bestehenden Basisschutzmaßnahmen halten wir weiter fest.
Denn es bleibt neben dem Impfen wichtig, sich und andere mit den Verhaltensregeln, die wir jetzt seit zwei Jahren gemeinsam verinnerlicht haben, zu schützen.
"

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;

Themen: Coronaregelungen # ?, Bundesgesundheitsministerium # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen # ?, bestimmte Personenkreise # ?, Bürgertestungen # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, letzter Drücker # ?, positiver Coronatest # ?

86. +++ (SEM)

Die klare Botschaft bleibt, dass die bestehenden Vorgaben einzuhalten sind.
Deshalb wird das mit den anderen Ländern und dem Bund vereinbarte Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstößen gegen die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung eingeführt.
In Nordrhein-Westfalen bleibt es zudem dabei, dass ein solcher Verstoß im ÖPNV mit einem Bußgeld von 150 Euro geahndet wird.
Ebenfalls bis zum 15. September verlängert wird die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die die Vorgaben zu Schul- und Kitabetrieb enthält.
Die Bestimmungen zur grundsätzlichen Maskenpflicht im Schulgebäude und auf dem Schulgelände werden verlängert, die Pflicht, auch am Sitzplatz im Unterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kann hingegen auslaufen.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

87. +++ (SEM)

Und: Neue Einrichtungen sollen die zulässige Platzzahlobergrenze überschreiten dürfen, wenn sie sich verpflichten, zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze zu errichten.
Rechtsgrundlage für eine bessere Personalausstattung
Es soll zunächst an der Fachkraftquote von 50 Prozent festgehalten werden.
Aber: Die WTG-Novelle schafft bereits die Rechtsgrundlage für die Umsetzung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsinstruments, das derzeit auf Bundesebene erarbeitet wird.
Sobald das Instrument vorliegt, würde dies unmittelbar angeordnet.

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;

Themen: Durchführungsverordnung # ?, flächendeckender Internetzugang # ?, Wohngesetz # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Teilhabegesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, ganzes Maßnahmenbündel # ?, Änderung # ?, Entwurf # ?, überbordende Bürokratie # ?

88. +++ (SEM)

Nach der neuen Mittelfristigen Finanzplanung erreicht die Landesregierung bereits für das Jahr 2019 die Schuldenbremse und erzielt einen Haushaltsüberschuss von 29 Millionen Euro.
Ihrem Kabinettsbeschluss zufolge wird die Neuverschuldung bereits in den Jahren zuvor deutlicher abgesenkt als geplant, 2018 soll sie nur noch 211 Millionen statt rund 700 Millionen Euro betragen.
"Die Landesregierung bleibt bei ihrem Gleichschritt von Abbau der Neuverschuldung und Wahrung der landespolitischen Handlungsfähigkeit", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"In 'Konsolidierung' steckt das Wort 'solide'.
Das nehmen wir ernst.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;

Themen: Neuverschuldung # ?, Unikliniken # ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs # ?, E-Governmentinitiative # ?, Kurs des Haushaltsausgleichs # ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung # ?, Solidargemeinschaft von Ländern # ?, Stärkung für Krankenhausversorgung # ?, aktueller Haushaltsentwurf # ?, jährliche Investitionszuschüsse # ?

89. +++ (SEM)

Während das Land NRW im Jahr 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht abgerufen hat, konnten in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 113 Millionen Euro mehr Mittel abgerufen werden als vom Bund vorgesehen.
Auch im Schienenbereich sind für NRW wichtige Projekte im Entwurf des BVWP zu finden: So ist der RRX mit einem Volumen von 1,72 Milliarden Euro in den vordringlichen Bedarf "Engpassbeseitigung" eingestuft worden.
Die Landesregierung wird darauf bestehen, dass dieses herausragende Projekt vollständig verwirklicht wird.
"Der Entwurf des BVWP zeigt, dass sich die verkehrspolitischen Maßstäbe in Berlin und Düsseldorf inzwischen angleichen.
Endlich will der Bund im bevölkerungs- und verkehrsreichsten Bundesland in angemessener Höhe in die Infrastruktur investieren, höchste Priorität hat die Engpass- und Staubeseitigung und es wird deutlich mehr Geld in den Erhalt gesteckt.

Datum: 2016-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-grundsaetze-fuer-verkehrsinfrastruktur-im-bundesverkehrswegeplan-endlich;

Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Entwurf des Bundesverkehrswegeplans # ?, Engpassbeseitigung # ?, Erhalt # ?, Schienenbereich # ?, Staubeseitigung in NRW # ?, angemessene Höhe # ?, baureife Planungen # ?, organisatorische Neuausrichtung # ?, verkehrspolitische Maßstäbe # ?

90. +++ (SEM)

"So werden die Gelder zwischen den Kommunen gerecht verteilt.
Hierzu gab es im vergangenen Jahr bereits einen intensiven Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden", erläuterte der Kommunalminister. "
Das Urteil der Verfassungsrichter in Münster aus dem letzten Jahr bestätigt uns darin, dass wir an der Grundsystematik festhalten.
"
Im GFG 2016 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich aus den aktuell vorliegenden Daten der Jahrgänge 2009 bis 2012 entwickelt.

Datum: 2015-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordzuweisung # ?, Rekordsumme # ?, Kommunalminister # ?, Zuweisungen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, intensiver Austausch # ?, Betrag # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Landschaftsverbände # ?

91. +++ (SEM)

Nach Entscheidung OVG Münster: Landesregierung strebt Normenbestätigungsverfahren an
NRW-Landesregierung strebt nach Entscheidung des OVG Münster Normenbestätigungsverfahren an
Die NRW-Landesregierung hält an dem Ziel fest, die Benachteiligung von Frauen im öffentlichen Dienst zu beenden
21. Februar 2017
Nach der aktuellen Entscheidung des OVG Münster zur Frauenförderung strebt die Landesregierung ein Normenbestätigungsverfahren durch den Verfassungsgerichtshof in Münster an.

Datum: 2017-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-strebt-nach-entscheidung-des-ovg-muenster;

Themen: OVG # ?, Frauenförderung # ?, Normenbestätigungsverfahren # ?, Normgebungskompetenz # ?, öffentlicher Dienst # ?, NRW-Landesregierung # ?, Gebot der Bestenauslese # ?, alte Regelung # ?, verfassungsmäßige Weise # ?, Einzelkriterien # ?

92. +++ (SEM)

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NRW pocht auf gerechtere Verteilung und Transparenz im neuen Länderfinanzausgleich
24. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans will bei der anstehenden Reform des Finanzausgleichs der Länder die verschiedenen Töpfe der Solidarzahlungen zusammenlegen.

Datum: 2014-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-pocht-auf-gerechtere-verteilung-und-transparenz-im-neuen-laenderfinanzausgleich;

Themen: neuer Länderfinanzausgleich # ?, Transparenz # ?, Solidarausgleich # ?, Solidarzahlungen # ?, Töpfe der Solidarzahlung # ?, unterschiedliche Finanzkraft # ?, bisheriges System # ?, neues Finanzausgleichssystem # ?, Finanzausgleich von Ländern # ?, anstehende Reform # ?

93. +++ (SEM)

" Dazu zählen zum Beispiel:
o Jede Verunreinigung von Saatgut, Futter- und Lebensmitteln durch gentechnisch veränderte Organismen muss vermieden werden (Nulltoleranz-Prinzip).
o Wir halten an dem Prinzip fest, auf landeseigenen Flächen ein Gentechnikverbot auszusprechen, und schreiben dies nach Möglichkeit in den Pachtverträgen fest.
o Wir sind 2011 dem europäischen Netzwerk Gentechnikfreier Regionen beigetreten.
Das Ziel des Netzwerks entspricht der erklärten Absicht der Landesregierung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, NRW gentechnikfrei zu halten".

Datum: 2012-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-prueft-raps-saatgut-auf-gentechnische-veraenderungen-minister-remmel-nordrhein;

Themen: konventionelles Maissaatgut # ?, Rapssaatgut # ?, Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen # ?, unauffällige Saatgutproben # ?, gentechnische Veränderungen # ?, Saatgut # ?, Futtermittel # ?, gute Nachricht # ?, Gentechnikreport # ?, Gentechnikverbot # ?

94. +++ (SEM)

"Mit einem zusätzlichen Verbot von Kennzeichen weiterer Rockerbanden gehen wir nachdrücklich gegen diese Kriminellen vor", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir dulden nicht, dass die Rocker ihre Embleme nutzen, um zu provozieren und die Menschen einzuschüchtern."
Mit dem Verbot der weiteren Club-Abzeichen hält die NRW-Polizei an ihrer konsequenten Linie im Kampf gegen die Rockerkriminalität fest.
Der Ermittlungs- und Fahndungsdruck wird weiter erhöht.
"Wir dulden keine rechtsfreien Räume und gehen entschieden gegen diese kriminellen Strukturen vor.

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;

Themen: Motorradclubs # ?, NRW-Polizei # ?, Symbole # ?, EM-Bleme # ?, Rockerclubs # ?, zusätzliches Verbot # ?, X-Team # ?, Kriminelle # ?, Engelsflügel # ?, Hiebwaffen # ?

95. +++ (SEM)

Nach wie vor ist Geschwindigkeit der Killer Nr. 1 auf unseren Straßen.
Jeder dritte Verkehrstote ist Opfer von zu hoher Geschwindigkeit.
Deshalb halten wir an unserer Strategie aus täglichen Geschwindigkeitskontrollen und mehr Transparenz fest.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Jäger: Bundesweit haben drei Millionen kontrollierte Autofahrer die Geschwindigkeit beachtet

Datum: 2014-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/respekt-vor-leben-viele-autofahrer-halten-sich-das-motto-des-blitz-marathons;

Themen: Stunde # ?, Geschwindigkeit # ?, Motto des Blitzmarathons # ?, erfolgreicher Blitzmarathon # ?, tägliche Geschwindigkeitskontrollen # ?, Portmonee # ?, Verkehrsregeln # ?, Innenministerkonferenz # ?, Fahrverbote # ?, Köpfe # ?

96. +++ (SEM)

In der vergangenen Woche hat das Land Nordrhein-Westfalen zum zweiten Mal in diesem Jahr eine Landesschatzanweisung als Nachhaltigkeitsanleihe ausgegeben.
Die Anleihe dient der Umschuldung des bestehenden Portfolios, nicht der Aufnahme neuer Schulden.
Bekanntlich hat die Landesregierung angekündigt, in der gesamten laufenden Legislaturperiode am Konzept der "schwarzen Null" festzuhalten.
Erstmalig werden mit der Anleihe Projekte, die soziale und ökologische Zwecke verfolgen, aus dem aktuellen Haushalt des Landes finanziert.
Mit früheren Anleihen wurden bislang stets Projekte des jeweils vorherigen Haushalts refinanziert.

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechste-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-dualer-tranche-und-mit-erneutem;

Themen: Landesschatzanweisung # ?, vergangene Woche # ?, Nachhaltigkeitsbereich # ?, 2 Tranchen # ?, Erfolg des Produkts # ?, Laufzeitpalette # ?, Orderbücher # ?, Umschuldung # ?, duale Tranche # ?, erneutes Rekordvolumen # ?

97. +++ (SEM)

Bereits ab 2024 plant die Landesregierung den Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite.
"Eine stabile Haushaltsarchitektur mit Verlässlichkeit und Planungssicherheit war schon immer unser Anspruch.
An diesem Kurs halten wir konsequent fest", betont Minister Lienenkämper.
Hintergrund: Die Agenturen Standard & Poor's, Moody's und Fitch gehören zu den führenden Ratingagenturen weltweit.
Sie bewerten und analysieren Wirtschaftsunternehmen, Banken, Staaten und Länder hinsichtlich ihrer Bonität.

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-ratings-auch-der-krise-ratingagenturen-bestaetigen-bonitaet-des-lan-des;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, stabile Ratings # ?, Kurs der Landesregierung # ?, Aufsteigerland # ?, Haushaltspolitik einer Regierung # ?, aktuelle Mitteilungen # ?, führende Ratingagenturen # ?, hervorragende Bonität # ?, weiterer Ausblick # ?, richtiger Weg # ?

98. +++ (SEM)

Deshalb wird die Landesregierung ein besonderes Augenmerk auf Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene richten, damit diese nicht ihr Leben lang arm bleiben und womöglich deren Kinder auch in Armut aufwachsen.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Die vererbte Armut ist für mich eine der schreiendsten Ungerechtigkeiten unserer Zeit.
Es darf nicht dabei bleiben, dass ein gutes Aufwachsen und ein Leben in Wohlergehen hauptsächlich davon abhängen, in welches Umfeld man hineingeboren wird.
Als Land wollen wir deshalb mit denjenigen, die die Lebenswelten von Kindern gestalten - beginnend heute - und später auch unter Einbeziehung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen als Fachleute in eigener Sache einen ´Pakt gegen Kinderarmut' entwickeln.
"

Datum: 2022-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-den-pakt-gegen-kinderarmut;

Themen: Kinderarmut # ?, Jugendarmut # ?, junge Erwachsene # ?, Jugendliche # ?, Fachkongress # ?, Lebenswelten # ?, Pakt # ?, Armutsgefährdungsquote # ?, Austausch in Oberhausen # ?, chancengerechte Infrastruktur # ?

99. +++ (SEM)

* Klimaschutz
* Entwicklung ländlicher Räume
Teilnahmevoraussetzung ist, dass die Projektidee in NRW umgesetzt werden soll, auf ihrem Weg dorthin aber noch Hindernisse bestehen.
Die Projektideen werden anhand ihres ökologischen und gesellschaftlichen Nutzens bewertet.
Den Initiatorinnen und Initiatoren der besten Vorschläge für bürgerschaftliches Engagement werden kostenlos professionelle Beraterinnen und Berater zur Seite gestellt, um mögliche formale oder juristische Hindernisse zu überwinden, Finanzierungsmöglichkeiten zu erkennen und letztlich die Projektidee auf ein solides Fundament stellen zu können.

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-den-2-programmaufruf-zur-qualifizierung-des;

Themen: Gewässerentwicklung # ?, Einzelpersonen # ?, Handlungsfelder # ?, Initiatorinnen # ?, Naturschutz # ?, ländliche Räume # ?, Organisationen # ?, Programm des Umweltministeriums # ?, Zielgruppen des Programms # ?, geeignete Projektideen # ?

100. +++ (SEM)

Das Land stellt hierfür Mittel in Höhe von fünf Millionen Euro bereit.
Der Sprachtest Delfin 4 wird für Kita-Kinder 2014 zum letzten Mal stattfinden.
Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, bleibt es bei dem bisherigen Verfahren.
Die bisher für die Sprachförderung verausgabten 25 Millionen Euro bleiben vollständig im System.
4. Anmeldeverfahren Das jetzt vorgelegte Änderungsgesetz legt zum ersten Mal fest, dass Kommunen Eltern innerhalb von sechs Monaten ein Angebot für einen Betreuungsplatz machen müssen.

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung-bringt-gesetzentwurf;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Pauschale # ?, Gesetzentwurf # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?, künftige Sprachförderung # ?, Reform # ?, Landtag # ?, Sprachtest # ?, Delfin # ?, Mittagsversorgung # ?

101. +++ (SEM)

Die Aufklärungsquote stieg um 2,9 Prozentpunkte.
In 41,6 Prozent aller Fälle schafften es die Einbrecher nicht, die Wohnungen zu öffnen.
Es blieb beim Versuch.
"Weniger Einbrüche und eine höhere Aufklärungsquote - unsere Doppelstrategie aus Prävention und verstärkter Strafverfolgung wirkt", hob Jäger hervor.
Trotz dieser guten Entwicklung gibt es für die Polizei keinen Grund zur Entwarnung.

Datum: 2014-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-wohnungseinbrueche-und-eine-hoehere-aufklaerungsquote-minister-jaeger-die;

Themen: Fahndungsdruck # ?, Aktionswoche für Einbruchschutz # ?, Einbruchsexperten # ?, intelligentes Konzept # ?, Wohnungseinbrüche # ?, mobile Intensivtäter # ?, Ermittlungsdruck # ?, Einbrecher # ?, Schloss # ?, Riegel # ?

102. +++ (SEM)

Die kommunalen Spitzenverbände erkennen an, dass die Landesregierung mit der Garantie eines Mindestanteils an der Grunderwerbsteuer in der Verbundmasse einen eigenen Beitrag zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite eingebracht hat.
Das Land hatte bereits zugesichert, die für das Jahr 2023 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 460 Millionen Euro trotz absehbar sinkender Steuereinnahmen auch für die folgenden Jahre zu garantieren, um die Finanzierung der Altschuldenlösung sicherzustellen.
Daran hält die Landesregierung fest und strebt an, diesen Beitrag des Landes weiter zu erhöhen.
Die kommunalen Spitzenverbände weisen darauf hin, dass eine Lösung des Altschuldenproblems in Nordrhein-Westfalen nur möglich ist, wenn das Land und der Bund dafür zusätzliche Finanzmittel in maßgeblicher Höhe zur Verfügung stellen.
Gemeinsam werden auf diese Weise die kommunalen Gestaltungs- und Investitionsmöglichkeiten nachhaltig gestärkt.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;

Themen: Zwischenergebnis # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Altschuldenlösung # ?, kommunale Haushaltssituation # ?, Einstieg # ?, Eckpunkte # ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Gebietsinstitution # ?, Entwicklungsdynamik # ?, Garantie eines Mindestanteils # ?

103. +++ (SEM)

Ministerin Silke Gorißen: "Wirtschaftswege sind das Gefäßsystem des ländlichen Raums: Sie erschließen landwirtschaftliche Flächen, verbinden Gemeinden und machen die Schönheit der Natur auf dem Fahrrad oder zu Fuß erlebbar.
Vor allem dient das Wegenetz aber den Landwirten und ihren Landmaschinen, um die Arbeit auf den Feldern zu erleichtern.
Das sollte beim Freizeitsport oder Pendeln auf Wirtschaftswegen immer im Hinterkopf bleiben.
Deshalb ist die Aktion 'Rücksicht macht Wege breit' so wichtig, weil sie für mehr gegenseitiges Verständnis unterwegs auf Wirtschaftswegen wirbt.
Ein herzliches Dankeschön an die Landesverkehrswacht, den Rheinischen Landwirtschafts-Verband und den Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband für ihren Einsatz, der alle Verkehrsteilnehmer für ein freundliches Miteinander sensibilisiert.

Datum: 2023-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruecksicht-macht-wege-breit-landwirtschaftsministerin-gorissen-sensibilisiert-fuer;

Themen: Wirtschaftswege # ?, Landwirte # ?, Landesverkehrswacht # ?, freundliches Miteinander # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, Fußgänger # ?, Besitz von Landwirten # ?, Gefäßsystem # ?, Gewinn einer Aktion # ?, Kreidespray # ?

104. +++ (SEM)

d.) Ist der Interessentin oder dem Interessenten der Aufwand der Wiedernutzbarmachung des Objektes unklar, kann eine gemeinsame Besichtigung der jeweiligen Immobilie mit dem Sachverständigen für die Wertermittlung und beauftragten Bausachverständigen erfolgen.
Dessen Einschätzung kann zusammen mit dem ermittelten Verkehrswert einen Überblick über die auf den Käufer zukommenden Kosten geben.
e.) Hält die oder der Berechtigte nach der gemeinsamen Besichtigung des Gebäudes an der Ausübung der Vorkaufsoption fest, werden die Gutachten beauftragt.
Hier hat sich die oder der Berechtigte zur Zahlung von 10 Prozent der Gutachtenkosten (Baugutachten und Wertermittlung) für den Fall, dass sie oder er das Gebäude nach Vorlage des abschließenden Gutachtens nicht erwirbt, zu verpflichten.
f.) Nach Vorlage der von den Beteiligten geprüften Gutachten kann die oder der Berechtigte die Immobilie zu dem ermittelten Verkehrswert erwerben.

Datum: 2024-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erhalt-der-sechs-doerfer-im-rheinischen-revier-ehemalige;

Themen: ehemalige Eigentümerinnen # ?, Ausübung # ?, Informationsblatt # ?, Start des Interessenbekundungsverfahrens # ?, gemeinsame Besichtigung # ?, Interessenbekundungsverfahren # ?, rheinisches Revier # ?, Erhalt # ?, Aufwand der Wiedernutzbarmachung # ?, Basis von Meldungen # ?

105. +++ (SEM)

40,7 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen im Bereich Gewaltkriminalität hatten keinen deutschen Pass.
Insgesamt wurden 154 Morddelikte erfasst.
114mal blieb es bei dem Versuch.
42 Menschen sind getötet worden.
Mit rund 12.600 Fällen wurden 12 Prozent mehr Raubdelikte gegenüber dem Vorjahr registriert.

Datum: 2024-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-leichter-anstieg-der-fallzahlen-beste;

Themen: Zehnjahresvergleich # ?, Gewaltkriminalität # ?, Eigentumsdelikte # ?, Erscheinung # ?, Vorjahr # ?, Kinderkriminalität # ?, Fallzahlen # ?, Jugendkriminalität # ?, Versuch # ?, Taten # ?

106. +++ (SEM)

Mit seiner außerordentlichen Beharrlichkeit und Geduld war Klaus Töpfer ein Kämpfer für die Bewahrung der Schöpfung und bis zuletzt ein weltweit gehörter und international geachteter Mahner.
Der Aktionsradius von Klaus Töpfer war weltumspannend, nahezu grenzenlos, aber drehte sich immer um ein zentrales Thema: die Zukunft unseres Planeten.
Bei seinem internationalen Engagement blieb er Nordrhein-Westfalen durch seinen Werdegang und sein Wirken stets in besonderer Weise verbunden.
Höxter, das Weserbergland, Ostwestfalen-Lippe - waren und blieben bis zuletzt seine Heimat.
Nordrhein-Westfalen hat es auch Klaus Töpfer zu verdanken, dass die Bundesstadt Bonn heute starker Standort der Vereinten Nationen ist.

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-klaus-toepfer;

Themen: Bundesumweltminister # ?, Schöpfung # ?, starker Standort # ?, Jahrzehnte # ?, Mahnung # ?, Erde # ?, Ansporn # ?, gesellschaftsorientierte Lösungen # ?, globale Ideen # ?, lokales Handeln # ?

107. +++ (SEM)

Umso mehr freut es mich, dass es uns nun gelungen ist, weitere Hürden des Ausbildungszugangs für ausländische Bewerberinnen und Bewerber abzubauen und Nordrhein-Westfalen für angehende Fachkräfte aus dem Ausland noch attraktiver zu machen.
"
Schulministerin Dorothee Feller ergänzte: "Im Wettbewerb um die Fachkräfte von heute und morgen können wir nicht an den Verfahren von gestern festhalten.
Im Gegenteil: Wir müssen uns um Bewerberinnen und Bewerber bemühen und ihnen den Weg in die so wichtigen Pflege- und Gesundheitsberufe so einfach wie möglich machen.
Die neue Regelung erfüllt diesen Anspruch und sichert gleichzeitig die hohe Qualität unserer Ausbildungsberufe.

Datum: 2024-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erleichtert-zugang-zur-ausbildung-pflege-und;

Themen: Gesundheitsfachberufe # ?, Pflegefachberufe # ?, Bewerberinnen # ?, Allgemeinverfügung # ?, Ausland # ?, Schulabschluss # ?, Zugang # ?, Bezirksregierung # ?, Sekundarstufe # ?, Ausbildungszugang # ?

108. +++ (SEM)

Als Länder sehen wir mit großer Sorge, dass sich Pläne für eine stärkere Zentralisierung der Fonds auf nationaler und europäischer Ebene durchsetzen könnten.
Um die Herausforderungen vor Ort zu bewältigen, müssen aber die Regionen auch zukünftig über die Mittel der EU-Strukturförderung mitentscheiden können.
Am Prinzip der geteilten Mittelverwaltung muss festgehalten werden.
Demgegenüber befürworten wir eine Vereinfachung und den Abbau von bürokratischen Hindernissen bei der Umsetzung der Kohäsionsfonds.
Die Stellungnahme enthält dazu konkrete Verbesserungsvorschläge.

Datum: 2024-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;

Themen: Kohäsionsfonds # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Netzwerk # ?, europäische Regionen # ?, europäische Kommission # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, EU-Förderinstrumente # ?

109. +++ (SEM)

Die Asylantragstellenden nehmen die Karte nach ihrer Zuweisung in die Kommunen mit.
An der Höhe der Sozialleistung als solche ändert sich dabei nichts.
Kommunen haben gleichwohl die Möglichkeit, an vor Ort bereits etablierten Systemen festzuhalten.
Dies ermöglicht die sogenannte Opt-Out-Regelung.
Die Kommunen, die dasselbe System wie das Land nutzen wollen, können allerdings auf bestehende Datensätze zu den Leistungsempfängerinnen und -empfängern mit Informationen wie z.B. Name, Ausweisdokument etc. zugreifen und diese vom Land übernehmen.

Datum: 2025-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beginnt-mit-ausgabe-der-bezahlkarte-fuer-gefluechtete;

Themen: Ausgabe # ?, Bargeld # ?, Leistungsempfängerinnen # ?, Einführung # ?, Kommunen # ?, Analogleistungen # ?, Analogleistungsbezug # ?, Asylantragsstellerinnen # ?, Asylantragstellende # ?, Beschluss der Konferenz # ?

110. +++ (SEM)

Dazu gehört zwingend auch die Streichung der Verordnungsermächtigung im Entwurf des Düngegesetzes.
Das haben wir als Bundesländer bereits bei der Herbstagrarministerkonferenz 2024 eingefordert.
Mir ist unverständlich, dass der Bund sich seitdem nicht mehr entscheidend weiterbewegt hat und an einer Nährstoffbilanzierungsverordnung festhält.
Die Vorwürfe, die Bundesminister Özdemir jetzt an die Bundesländer richtet, entbehren jeder Grundlage.
Der Bund hat einen Kompromiss verhindert.

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-spricht-mit-branchenvertretern-ueber;

Themen: wichtiger Branchentreff # ?, Düngegesetz # ?, öffentliche Aufmerksamkeit # ?, Branchenvertreter # ?, neue Bundesregierung # ?, Landwirtschaft # ?, Fleisch # ?, Messe # ?, Nährstoffbilanzierungsverordnung # ?, deutsche Haltung # ?

111. +++ (SEM)

Er war Ausdruck der Suche eines Künstlers nach dem Dialog mit dem Betrachter.
Man kann zweifelsohne sagen: Diesen Dialog hat Günther Uecker gefunden - überall auf der Welt.
Dabei ist Günther Uecker seiner Wahlheimat Nordrhein-Westfalen stets verbunden geblieben.
Wir sind stolz, dass er bei aller internationaler Tätigkeit und Anerkennung - wie er selbst sagt - seine 'Werkstatt' in Nordrhein-Westfalen behalten hat.
Günther Uecker wird in Erinnerung bleiben - als Maler und Objektkünstler und als großer Kulturschaffender, dessen Werke jede und jeden Einzelnen bewegen.

Datum: 2025-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-guenther-uecker;

Themen: internationale zeitgenössische Kunst # ?, offene dynamische Gesellschaft # ?, Werke # ?, Objektkünstler # ?, deutsche Nachkriegsgeschichte # ?, Tod # ?, Avantgarde # ?, Nagelreliefs # ?, Kunstproduktion # ?, internationales Ansehen # ?

112. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Wir stellen uns der Bedrohung durch terroristische Anschläge entschlossen und mit klarem rechtsstaatlichen Kurs entgegen: In der Justiz setzen wir die Maßnahmen des Sicherheitspakets konsequent um, von besserer Radikalisierungsprävention im Justizvollzug bis zur Spezialisierung von Asylkammern.
Unser Sicherheitspaket ist auch im Bund angekommen, indem dort jetzt wichtige rechtspolitische Forderungen im Straf- und Strafprozessrecht aufgegriffen werden sollen.
Bei der Strafbarkeit leichtfertiger Terrorismusfinanzierung bleiben wir hartnäckig.
Denn wir müssen den Strukturen des Terrors die Finanzquellen entziehen.
"

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

113. +++ (SEM)

Dabei bleibt der Präsenzunterricht weiterhin zentraler Bestandteil des schulischen Bildungsauftrags und behält seinen Vorrang.
Schulministerin Dorothee Feller hob hervor, dass sich viele Schulen die mit der Änderungsverordnung verbundene Klarstellung auch gewünscht hätten: "Mit der Aktualisierung der Distanzunterrichtsverordnung stellen wir sicher, dass Schülerinnen und Schüler auch in besonderen Ausnahmesituationen nicht auf ihre schulische Bildung verzichten müssen.
Gleichzeitig halten wir am Grundsatz fest: Präsenzunterricht ist und bleibt die beste Form des Lernens und sozialen Miteinanders.
Distanzunterricht bleibt auf das notwendige Maß begrenzt und dient der kurzfristigen Überbrückung, wenn eine Nutzung des Schulgebäudes vorübergehend nicht möglich ist.
"

Datum: 2025-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulausschuss-beschliesst-aktualisierte-distanzunterrichtsverordnung;

Themen: schulische Bildung # ?, Änderungsverordnung # ?, obere Schulaufsichtsbehörde # ?, besondere Ausnahmesituationen # ?, Präsenzunterricht # ?, Vorrang # ?, Erziehung # ?, akute Bedrohungslage # ?, anderer Katastrophenfall # ?, einheitliche Anwendung # ?

114. +++ (SEM)

18. November 2025 die Flagge Nordrhein-Westfalens weht im Wind, zu sehen sind die Landesfarben grün, weiß, rot sowie das Landeswappen in der Mitte der Flagge Foto:
pexels.com / Heiko
Mit der Einigung zwischen Bund und Land ist klar: Die Landesregierung hält an den Planungen für eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige unverändert fest.
Finanzen Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat bestätigt, dass das Land Nordrhein-Westfalen das Gelände in Mönchengladbach-Rheindahlen für die Errichtung der neuen Unterbringungseinrichtung nutzen kann.

Datum: 2025-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-erzielt-zweite-unterbringungseinrichtung-fuer-ausreisepflichtige-kann;

Themen: Niederrheinkaserne # ?, Verteidigungsministerium # ?, Immobilienaufgaben # ?, Bundesanstalt # ?, Gespräche # ?, Rückführungen # ?, Ende von Verfahren # ?, Gelände in Mönchengladbach-Rheindahlen # ?, Strukturen des Flughafens # ?, Säulen der Politik # ?

115. +++ (SEM)

Wir müssen wesentliche Schritte auch beim Bürokratieabbau gehen, etwa mit dem Ziel, einen erheblichen Teil der Berichtspflichten für Wirtschaft und Verwaltung abzuschaffen.
Wir müssen den Staat von überzogenen Vorschriften etwa im Bereich Datenschutz befreien, wo sie Fortschritt verhindern.
Zu einer Modernisierungsagenda gehört auch, dass jetzt nicht jeder an seinen Zuständigkeiten festhalten darf.
Wenn Bund und Länder bereit sind, neue Wege zu gehen und mehr Pragmatismus zu wagen, kann die Modernisierungsagenda zum Befreiungsschlag für Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft im Land werden.
Es ist meine feste Überzeugung: Die Menschen werden unserem Staat wieder mehr vertrauen, wenn der Staat den Menschen wieder mehr vertraut.

Datum: 2025-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;

Themen: Staatsmodernisierung # ?, führende Köpfe # ?, Panel # ?, Bürokratieabbau # ?, Foto # ?, handlungsfähiger Staat # ?, Konferenz # ?, Verwaltung # ?, Diskussionspanel # ?, landeseigene Fördermaßnahmen # ?

116. +++ (SEM)

"Das angestrebte Level Playing Field der internationalen Unternehmens-Besteuerung kann mit der globalen Mindeststeuer aktuell nicht erreicht werden.
Auch wenn die damalige Grundidee eine gute war, hat sich die Situation deutlich verändert: Die USA als einer der wichtigsten Partner bei diesem Projekt sind ausgestiegen, andere große Player fordern ihre Ausnahmen ein.
Deutschland hält fast schon dogmatisch an der Mindeststeuer fest.
Wir befinden uns in einer Wirtschaftskrise, unsere Unternehmen ächzen unter Bürokratie und sollen nun auch noch im internationalen Steuerwettbewerb weiter benachteiligt werden - dies würde unser Land massiv schwächen.
Wir müssen zwingend verhindern, dass aus der globalen Mindeststeuer keine deutsche 'Mindersteuer' wird!

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;

Themen: globale Mindeststeuer # ?, unionsgeführte Länder # ?, einseitige Belastung # ?, gemeinsame Protokollerklärung # ?, Gewinnverlagerungen # ?, internationale Lösung # ?, vorübergehende Aussetzung # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Ausnahmen des Partners # ?, Aussetzung einer Steuer # ?

117. +++ (SEM)

Nur wer seinen Haushalt im Griff hat, kann gezielt in Wachstum, Infrastruktur und Sicherheit investieren.
Dass das Rating für Nordrhein-Westfalen auf Top-Niveau bestätigt wurde, ist Ergebnis dieser klaren Finanzpolitik, die den Haushalt konsequent steuert und Spielräume für die Zukunft erschließt.
Diese Verlässlichkeit ist unser Maßstab - und daran halten wir fest.
"
Gerade in Zeiten steigender Zinsen und wirtschaftlicher Unsicherheiten ist diese Bewertung ein klares Signal.

Datum: 2026-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moodys-bestaetigt-top-rating-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: aktuelle Überprüfung # ?, klare Haushaltsführung # ?, stabile Finanzkraft # ?, vertrauensvolles Schuldenmanagement # ?, Toprating # ?, finanzielle Stabilität # ?, Bonität # ?, stabiler Ausblick # ?, Spitzenniveau # ?, Zukunftsinvestitionen # ?

118. +++ (SEM)

Und darum müssen wir schwarzen Schafen gemeinsam klar und konsequent die rote Karte zeigen.
Unternehmen müssen Verantwortung für eine faire Vermittlung, transparente Prozesse und den Schutz der Beschäftigten übernehmen.
Die Arbeitsschutzverwaltung schaut deswegen ganz genau hin, kontrolliert und pocht auf die Einhaltung bestehender Arbeitsschutzvorgaben.
Gleichzeitig unterstützt das Arbeitsministerium die Betroffenen durch die Angebote der geförderten Beratungsstrukturen bei der Durchsetzung ihrer Rechte", so Minister Laumann.
Zur Unterstützung von Beschäftigten in prekären Situationen fördert das Arbeitsministerium ein landesweites Beratungsnetzwerk für Betroffene von prekärer Beschäftigung und Arbeitsausbeutung.

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gemeinsam-zum-tag-der-arbeit-sichtbares-zeichen-fuer-gute-arbeit;

Themen: gute Arbeit # ?, Stadtverband Remscheid # ?, Vermittlungsagenturen # ?, Rechte # ?, traditionelle Mairede # ?, Betroffene # ?, Beschäftigte # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsministerium # ?, Arbeitsausbeutung # ?

119. +++ (SEM)

Das wollen wir ändern.
Aus diesem Grund wollen wir das WTG vereinfachen, um die Einrichtungen und Aufsichtsbehörden in der Pflege- und Eingliederungshilfe zu entlasten.
Gleichzeitig halten wir selbstverständlich an der Einzelzimmerquote, dem Schutz der Privatsphäre und dem Recht auf Selbstbestimmung fest", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung das WTG noch praxistauglicher ausgestalten.
So will das Land Mehrfachprüfungen desselben Sachverhalts durch verschiedene Instanzen vermeiden: Wenn beispielsweise der Medizinische Dienst die Pflegequalität der Bewohnerinnen und Bewohner bereits mit positivem Ergebnis geprüft hat, soll diese in Zukunft nicht noch mal erneut durch die Heimaufsicht überprüft werden.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;

Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

120. +++ (SEM)

Besonders wichtig ist mir dabei ein intensiver Austausch mit den Ökolandwirtinnen und Ökolandwirten so-wie den Ökoverbänden, um politische Entscheidungen praxisnah und zielgerichtet treffen zu können", betonte Ministerin Heinen-Esser.
Die Landesregierung unterstützt und fördert die Ökolandwirtschaft auf vielfältige Weise: in der Ausbildung, Beratung, im Versuchswesen und durch Fördermaßnahmen.
Alleine für die Förderung der Umstellung und Beibehaltung der Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen stellt das Land in diesem Jahr circa 18,8 Millionen Euro zur Verfügung.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionstage-oekolandbau-nrw-2018-starten;

Themen: Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Beibehaltung # ?, Umstellung # ?, Biolandhof # ?, Lanswirtschaftsministerin # ?, Ökobranche in Nordrhein-Westfalen # ?, Ökolandbautage # ?, Ökolandwirte # ?, Ökolandwirtinnen # ?, Ökoverbände # ?

121. +++ (SEM)

Das Ziel internationaler Kooperation muss es deshalb sein, in gleichberechtigter Zusammenarbeit und im Austausch von Wissen und Kompetenzen mitzuwirken und Verbesserungen wirkungsvoll zu entfalten.
" Dabei gilt es mit Blick auf die entwicklungspolitische Arbeit von Kommunen, den deutschen Ländern, dem Bund und der EU Doppelstrukturen zu vermeiden.
Bewährte Aktivitäten in der nordrhein-westfälischen Entwicklungspolitik sollen beibehalten und auf Basis der neuen Schwerpunkte vorangebracht werden.
Dazu zählt vor allem der Ausbau der seit 2007 bestehenden Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit Ghana.
Im Rahmen der Partnerschaft findet seit 2017 ein bundesweit einmaliger Verwaltungsaustausch zwischen beiden Ländern statt, bei dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung und aus der ghanaischen Verwaltung zusammenarbeiten.

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekenntnis-zu-menschenwuerde-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit-kabinett;

Themen: neue Schwerpunkte # ?, entwicklungspolitische Schwerpunkte # ?, Verfassungen # ?, nordrhein-westfälische Entwicklungspolitik # ?, europäische Mitgliedstaaten # ?, elementare Werte # ?, Kabinett # ?, neue Akzente # ?, Menschenwürde # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

122. +++ (SEM)

Die Digitalisierung unserer Schulen ist ein Dauerlauf.
Mit einem Zwischensprint haben wir in Nordrhein-Westfalen viel Boden gut gemacht.
Und dieses Tempo wollen wir beibehalten.
Dafür muss mit dem DigitalPakt 2.0 auch die Aussicht auf eine Verstetigung der Finanzierung unter verlässlicher Beteiligung des Bundes einhergehen.
Denn beste Bildung in einer digitalisierten Welt ist eine gesamtstaatliche Aufgabe", so Ministerin Gebauer abschließend.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-schule-schultraeger-haben-fast-900-millionen-euro-beantragt;

Themen: schulische Praxis # ?, Schulträger # ?, Fortbildungsoffensive # ?, Schulaufsicht # ?, Videokonferenzoption # ?, landesweite Vertreterinnen # ?, zeitgemäßer zukunftsgerichtete Unterricht # ?, Dauerlauf # ?, Digitalpakt # ?, Messenger # ?

123. +++ (SEM)

Es ist Ziel der Landesregierung, den Berufsschulunterricht weiterhin möglichst ortsnah anbieten zu können, trotz derzeit pandemiebedingt geringerer Auszubildendenzahlen als in den vergangenen Jahren.
In einem entsprechenden Erlass hat das Ministerium für Schule und Bildung daher die Maßnahmen zur Flexibilisierung der Fachklassenbildung für die Schuljahre 2021/2022 und 2022/2023 ausgeweitet.
Damit soll sichergestellt werden, dass Fachklassen des dualen Systems an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen auch bei einer niedrigen Zahl von Ausbildungsverhältnissen beibehalten werden können.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die duale Berufsausbildung soll auch in Pandemiezeiten ein Markenzeichen Deutschlands und Nordrhein-Westfalens bleiben.
Gut ausgebildeter Fachkräftenachwuchs ist für den Wirtschaftsstandort NRW von großer Bedeutung.

Datum: 2021-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erlass-zur-flexiblen-fachklassenbildung;

Themen: flexible Fachklassenbildung # ?, Berufsschulunterricht # ?, Ausbildungsverhältnisse # ?, duale Berufsausbildung # ?, Pandemiezeiten # ?, Schule # ?, Bildung # ?, Erlass # ?, Fachklassenschließungen # ?, Flexibilisierung für Fachklassenbildung # ?

124. +++ (SEM)

Die Brücke besteht aus zwei Teilbauwerken, davon eins pro Fahrtrichtung.
Als ehemalige Bundesstraße (B 224) hat die A 535 nur eine geringe nutzbare Fahrbahnbreite von zehn Metern je Fahrtrichtung.
Für eine Baustellenverkehrsführung mit Beibehaltung aller vier Fahrstreifen reicht diese Breite nicht aus.
Der Platz auf der verbleibenden Brückenhälfte lässt nur drei Behelfs-Fahrstreifen zu.
Rund 40.000 Fahrzeuge nutzen täglich die A 535, verteilen sich aber zeitlich ungleichmäßig.

Datum: 2020-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmals-nordrhein-westfalen-innovatives-schutzwandsystem-macht-platz-und;

Themen: Fahrtrichtung # ?, innovatives Schutzwandsystem # ?, Change # ?, Autobahnbaustelle # ?, Stau # ?, Schutzwand für Gegenverkehr # ?, neues innovative Großgerät # ?, Baustellenverkehrsführung # ?, Behelfsfahrstreifen # ?, Putschenholz # ?

125. +++ (SEM)

* Extensive Grünlandnutzung (mit begrenztem Viehbesatz und Wirtschaftsdüngereinsatz sowie Verzicht auf mineralische Stickstoffdünger und Pflanzenschutzmittel auf dem gesamten Grünland des Betriebes),
* Vertragsnaturschutz (mit spezifischen und vielfältigen Angeboten zur naturschutzgerechten Bewirtschaftung und Pflege von Ackerrändern und Äckern, von Wirtschaftsgrünland und kulturhistorisch wertvollen Grünlandbiotopen, von Streuobstwiesen und Hecken), sowie
* Einführung oder Beibehaltung des ökologischen Landbaus.
Außerdem kann bis zum 2. Juli 2018 die Teilnahme an der einjährigen Tierschutzmaßnahme "Haltungsverfahren auf Stroh" im Jahr 2019 beantragt werden, mit der ein höheres Platzangebot und trockene Einstreu im Liegebereich bei Schweinen und Rindern gefördert werden.
Die Antragstellung für die Sommerweidehaltung als weitere einjährige Tierschutzmaßnahme, die sich an Betriebe mit Milchvieh- und Färsenhaltung richtet, ist in das jährliche ELAN-Verfahren eingebunden, und wird jeweils zum 15. Mai (also im kommenden Frühjahr für die Weidesaison 2019) angeboten.

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-freiwilliger-agrarumwelt-und-vertragsnaturschutzmassnahmen-oder-zur;

Themen: Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, ökologischer Landbau # ?, Teilnahmeanträge # ?, Untersaaten # ?, Anbau # ?, Zwischenfrüchte # ?, Ökolandbau # ?, Laufzeit # ?, Betrieb von Maßnahmen # ?, Färsenhaltung # ?

126. +++ (SEM)

Datum: 2020-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-verkehrsfluss-der-baustelle-minister-wuest-stellt-innovatives;

Themen: Fahrtrichtung # ?, Straßen # ?, Autobahn # ?, Baustellenkoordination # ?, System # ?, Investitionsstau # ?, Infrastrukturen # ?, Ordnung # ?, Chancen einer Technik # ?, NRW-Autobahnniederlassung Krefeld # ?

127. +++ (SEM)

Und es zeigt, dass es sich auszahlt, Ehrenamt zu fördern und auch mit Kampagnen immer wieder sichtbar in die Öffentlichkeit zu rücken", sagte Minister Herbert Reul.
Der jährliche Gefahrenabwehrbericht fasst die wichtigsten Zahlen zu Personalstärke, Material und Einsätzen der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zusammen.
Die Berufsfeuerwehren konnten mit 9.982 Feuerwehrleuten die Personalstärke des Vorjahres etwa beibehalten (2019: 10.147).
Die öffentlichen Feuerwehren (Freiwillige und Berufsfeuerwehr) waren im Jahr 2020 demnach mehr als 100.000 Feuerwehrmänner und -frauen stark und mussten mit diesen insgesamt zu 1.861.709 (2019: 1.892.092) Einsätzen ausrücken.
Den größten Anteil davon bilden die Rettungsdiensteinsätze, zu denen die Feuerwehren 1.462.908 Mal gerufen wurden (2019: 1.488.201).

Datum: 2021-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefahrenabwehrbericht-2020-zahl-der-freiwilligen-feuerwehrleute-steigt-auf-ueber;

Themen: Personalstärke # ?, Frauen der Feuerwehr # ?, jährlicher Gefahrenabwehrbericht # ?, Zahl # ?, Rettungsdiensteinsätze # ?, kompletter Bericht # ?, Männer # ?, Öffentlichkeit # ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen # ?, Berufsfeuerwehren # ?

128. +++ (SEM)

Lehrveranstaltungen, die ausschließlich online stattfinden, sind danach im Sommersemester die Ausnahme.
Ziel der Landesregierung und Hochschulen ist es vielmehr, digitale Lehrformate als sinnvolle Ergänzung zur Präsenzlehre überall dort zu etablieren, wo sie sich bewährt und das Studium erheblich bereichert und erleichtert haben.
Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Hochschulen zudem einzelne Formate probeweise beibehalten, die künftig klassische Formate der Präsenzlehre ersetzen können - etwa bei großen Massenvorlesungen.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagt: "Zum Start des Sommersemesters sind die Lehre, der Austausch und das Miteinander auf dem Campus für die Studierenden endlich wieder möglich.
Klar ist aber auch: Die Pandemie ist noch nicht vorbei.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;

Themen: Sommersemester # ?, Musikhochschulen # ?, Präsenzlehre # ?, Digitallehre # ?, Hybridlehre # ?, verbundene Lockerungen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Kunsthochschulen # ?, Coronaregeln # ?, Studium # ?

129. +++ (SEM)

28. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auch in den Jahren 2020 und 2023 werden Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen stattfinden, das hat das Kabinett in seiner Sitzung am vergangenen Dienstag beschlossen.
Damit wird der bisherige Rhythmus von drei Jahren beibehalten.
"Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen sind von bleibendem Wert für die Städte und ihre Einwohnerinnen und Einwohner", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.
"Sie sind Identifikationsprojekte für die Bürgerinnen und Bürger und bewegen die Menschen auch über ihre Ausstellungszeit hinaus."

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ausschreibungen-fuer-landesgartenschauen-2020-und-2023;

Themen: Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen # ?, Ausschreibungen # ?, Ausstellungszeit von Menschen # ?, Einwohnerinnen der Stadt # ?, Identifikationsprojekte # ?, letzte Ausschreibung # ?, nächste Landesgartenschauen # ?, kleine Städte # ?, Kabinett # ?, Sitzung des Kabinetts # ?

130. +++ (SEM)

Keine Keime in Corona-Zeiten: Trinkwasserleitungen regelmäßig spülen
Keine Keime in Corona-Zeiten: Trinkwasserleitungen in derzeit ungenutzten Gebäuden regelmäßig spülen
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Zur Beibehaltung der hohen Wasserqualität müssen alle ihren Beitrag leisten
7. April 2020 Ein Person füllt ein Glas mit Wasser aus dem Wasserhahn Foto: iStock.
com

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-keime-corona-zeiten-trinkwasserleitungen-derzeit-ungenutzten-gebaeuden;

Themen: Besitzer # ?, Trinkwasserleitungen # ?, Küchenpapier # ?, Feuchttücher # ?, Gebäudeteile # ?, Betreiber # ?, Legionellen # ?, Coronazeiten # ?, Toilettenpapier # ?, Trinkwasserentnahmestellen # ?

131. +++ (SEM)

Darin enthalten sind auch die zuvor genannten Minderausgaben bei den Zuweisungen des Bundes.
Zu den weiteren Minderausgaben haben unter anderem auch die Personalausgaben, die Zinsausgaben und sonstige Minderausgaben bei gesetzlichen Leistungen beigetragen.
Auf der Basis des Haushaltsabschlusses wird die Landesregierung ihren Kurs beibehalten, wichtige Investitionen für die Zukunft von NRW anzustoßen.
"Uns ging und geht es nicht darum, ohne Rücksicht auf die damit verbundenen Folgen einen Wettlauf um die schnellste und höchste Tilgung zu gewinnen, sondern wir nutzen die günstige Haushaltslage weiterhin für Investitionen insbesondere in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Kommunen und Infrastruktur", sagte Minister Walter-Borjans.
"Auch in den nächsten Jahren stehen große Herausforderungen im mit Abstand größten, am dichtesten besiedelten und vielseitigsten Flächenland Deutschlands an."

Datum: 2017-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schliesst-haushalt-2016-mit-einem-plus-ab-erstmals-seit-1973;

Themen: Pressekonferenz # ?, neue Kredite # ?, vorläufige Zahlen # ?, Abschluss # ?, Plus # ?, Etat # ?, Meilenstein # ?, Basis des Haushaltsabschlusses # ?, Ertragssteuern # ?, Zuwachs der Landesregierung # ?

132. +++ (SEM)

18. August 2021 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Laschet: Gemeinsames Wiederaufbaupaket ist ein starkes Zeichen der Solidarität.
Tempo beibehalten, damit die Hilfe so schnell wie möglich bei den Betroffenen ankommt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung begrüßt die schnelle Umsetzung des Bund-Länderbeschlusses zur Wiederaufbauhilfe für die von der Unwetter- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Regionen.

Datum: 2021-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-schnelle-umsetzung-der-gemeinsamen-wiederaufbauhilfe;

Themen: gemeinsame Wiederaufbauhilfe # ?, schnelle Umsetzung # ?, Flutregion # ?, Sondersitzungen # ?, Unwetterregionen # ?, gemeinsames Wiederaufbaupaket # ?, milliardenschweres Wiederaufbaupaket # ?, schnelle unbürokratische Auszahlung # ?, zügiges parlamentarische Verfahren # ?, Tempo # ?

133. +++ (SEM)

Das Innenministerium wird 2017 mit 699 neuen Stellen die Polizei verstärken.
Die Rekordzahl in der Ausbildung von 2.000 Polizeianwärtern zeigt, dass das Land auch perspektivisch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verbessert.
Diese Ausbildungsstärke soll bis 2023 beibehalten werden.
Langfristig strebt das Land eine Personalstärke von 41.000 Stellen bei der Polizei an.
"Das zeigt: Diese Landesregierung sorgt für die Sicherheit der Menschen in NRW", sagte Innenminister Ralf Jäger.

Datum: 2016-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-bildung-sicherheit-fluechtlingsintegration-und-besseren;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Sicherheit # ?, Schulden # ?, Bürgerservice # ?, Neuverschuldung # ?, zusätzliche Stellen # ?, Haushaltsentwurf # ?, Landesregierung # ?, Ausbildungsstärke # ?, Rechtsverkehr der Zukunft # ?

134. +++ (SEM)

Die danach im Folgenden ermittelten Zuweisungsbeträge basieren dabei zunächst auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung 2023 und sind nicht endgültig, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. September 2023 (Verbundzeitraum) bezieht.
Mit dem GFG 2024 soll eine vollständige Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2016 bis 2020 erfolgen.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.
Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale soll um 80 Millionen Euro auf sodann 250 Millionen Euro ansteigen.
Des Weiteren soll der bisherige Schüleransatz zu einem Beschultenansatz weiterentwickelt werden, in dem die Schülerinnen und Schüler im Offenen Ganztag künftig als Ganztagsschüler in die Berechnungen einfließen.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;

Themen: kommunale Altschuldenproblematik # ?, Prokopfverschuldung # ?, Vorleistung # ?, Schuldenlast # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, Liquiditätskredite # ?, Aufkommen # ?, kommunale Infrastruktur # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Höhe # ?

135. +++ (SEM)

4. September 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster fordert Nachbesserungen bei der Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen.
Das Gericht hat Bescheide des Landes aus dem Jahr 2016 aufgehoben, mit denen anerkannte Schutzberechtigte verpflichtet worden waren, ihren bisherigen Wohnsitz beizubehalten.
Die grundsätzliche Rechtmäßigkeit des §12a Aufenthaltsgesetz hat das OVG Münster indes bestätigt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-prueft-anpassungsbedarf-bei-wohnsitzzuweisung-fuer-anerkannte;

Themen: Wohnsitzzuweisung # ?, Teilaspekt # ?, bisheriger Wohnsitz # ?, grundsätzliche Rechtmäßigkeit # ?, anerkannte Schutzberechtigte # ?, anerkannte Flüchtlinge # ?, Anpassungsbedarf # ?, Nachbesserungen # ?, Aufenthaltsgesetz # ?, Gericht # ?

136. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser: Der EU-Geo-Schutz bietet Orientierung an der Ladentheke und Potenziale für die Herstellung, Verarbeitung und Vermarktung
15. Mai 2019 PHB Shopping Mann Spielzeug Regal Verbraucherschutz Foto: iStock.com / gilaxia
Nordrhein-Westfalen setzt sich für die Beibehaltung und Stärkung der geografischen Ursprungsbezeichnungen von Lebensmitteln ein.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen setzt sich für die Beibehaltung und Stärkung der geografischen Ursprungsbezeichnungen von Lebensmitteln ein.

Datum: 2019-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-verbraucher-wollen-wissen-wo-und-wie-lebensmittel-erzeugt-werden;

Themen: geographische Ursprungsbezeichnungen # ?, EU-Geoschutz # ?, Ladentheke # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, regionale Lebensmittel # ?, Beibehaltung # ?, Hemmnisse # ?, Verarbeitung # ?, Vermarktung # ?, Beitrag für Wertschöpfungen # ?

137. +++ (SEM)

Rechtzeitig vor Beginn der Weideperiode im Frühjahr 2015 folgt dann das neue Antragsverfahren für die Weidehaltung, bei der Milchkühe und Färsen förderfähig sind.
Die meisten mehrjährigen Bewilligungen des alten Programms laufen zum 30. Juni 2015 aus.
Rechtzeitig vorher können Neuanträge für die Einführung oder Beibehaltung des ökologischen Landbaus, für sämtliche Angebote des Vertragsnaturschutzes sowie für die Agrarumweltmaßnahmen (Grünlandextensivierung, Anlage von Blüh- und Schonstreifen, Anlage von Uferrand- und Erosionsschutzstreifen, Anbau vielfältiger Kulturen sowie Anbau von Zwischenfrüchten für den Gewässerschutz) gestellt werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird zeitgleich allen bisherigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Agrarumweltmaßnahmen, deren fünfjährige Bewilligung erst Mitte 2016 oder später endet, den früheren Wechsel in das neue Programm und die neuen Prämien anbieten, soweit der Rechtsrahmen dies erlaubt.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-artenreichtum-und-vielfalt-unseren-kulturlandschaften-gibt-es-nicht;

Themen: Tierschutzmaßnahmen # ?, Vertragsnaturschutz # ?, Kulturlandschaften # ?, nordrhein-westfälische Kulturlandschaft # ?, Agrarumweltschutzmaßnahmen # ?, Düngeschutzmittel # ?, ländlicher Raum # ?, Artenreichtum # ?, Nulltarif # ?, NRW-Programm # ?

138. +++ (SEM)

Um für den Ausbau und den Bestand Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen, muss Sigmar Gabriel jetzt aktiv werden und die Überarbeitung des KWK-Gesetzes zügig einleiten.
"
In ihrem Antrag fordert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, folgende Regelungen im novellierten Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz zu berücksichtigen: 1. Einhaltung des KWKG-Ziels unter Beibehaltung der Fördersystematik
An dem im KWK-Gesetz verankerten Ziel, den Anteil der Stromerzeugung aus KWK in Deutschland auf 25 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erhöhen, ist festzuhalten.
Die Fördersystematik des KWKG hat sich seit vielen Jahren bewährt und sollte daher grundsätzlich in der Form erhalten bleiben, dass auf den erzeugten KWK-Strom ein planbarer KWK-Zuschlag gezahlt wird und die Förderung von Wärmespeichern und -netzen beibehalten wird.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;

Themen: Kraftwärmekopplungen # ?, Kwk-Bestandsanlagen # ?, Kwk-Gesetz # ?, klimaschonende Energieerzeugungsform # ?, dringende Notwendigkeit # ?, Neuinvestitionen # ?, Ausfuhrkontrolle # ?, Abschaltung # ?, Bundesamt # ?, Energiewende # ?

139. +++ (SEM)

Deshalb erhalten sie demnächst Post aus der Landeshauptstadt.
Mit einem persönlichen Anschreiben werben Innenminister Ralf Jäger und Integrationsminister Guntram Schneider darin für die deutsche Staatsangehörigkeit.
"Wir laden die jungen Menschen ein, die deutsche Staatsangehörigkeit beizubehalten", erklärten die beiden Minister.
Denn "sie sind hier aufgewachsen, sie leben hier und gehören zu diesem Land."
Nach geltendem Staatsangehörigkeitsrecht hat ein Großteil der ab 1990 in Deutschland geborenen Kinder ausländischer Eltern neben der Staatsangehörigkeit ihrer Familie auch die deutsche erhalten, allerdings nur auf Zeit.

Datum: 2012-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-werben-gemeinsam-fuer-die-deutsche-staatsangehoerigkeit-innenminister;

Themen: deutsche Staatsangehörigkeit # ?, 2 Staatsbürgerschaften # ?, Einbürgerungsbehörde # ?, Pässe # ?, junge Erwachsene # ?, Einwanderinnen # ?, geltendes Recht # ?, 2 Minister # ?, Post # ?, Landeshauptstadt # ?

140. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer betont: "Es war mir ein besonderes Anliegen, dass die fehlenden 850 Prüfungen schnell durchgeführt und die Absolventen so trotz der Corona-Einschränkungen ihre Abschlüsse erwerben konnten.
Zwar hat die Pandemie die persönlichen Zeitpläne der Prüflinge beeinträchtigt, aber durch das schnelle Handeln sollten weitere Nachteile durch Corona weitgehend vermieden werden.
Durch das verspätete Ablegen der Staatsprüfung hat sich der Vorbereitungsdienst der 850 Lehramtsanwärter verlängert, unter Beibehaltung der Bezüge.
Die Landesregierung hat alles unternommen, um die Widrigkeiten durch Corona für die angehenden Lehrerinnen und Lehrer zu minimieren.
Die 850 Staatsprüfungen wurden vom Landesprüfungsamt für Lehrämter an Schulen bestens koordiniert und landesweit die Verfahren abgestimmt.

Datum: 2020-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nachteile-durch-corona-vermeiden;

Themen: erforderliche Schulschließungen # ?, angehende Lehrkräfte # ?, Coronapandemie # ?, Abschlüsse # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Absolventinnen # ?, Geduld von Betroffene # ?, Lehramtsprüfungen # ?, Prüfungsersatzleistungen # ?, Verlauf von Staatsprüfungen # ?

141. +++ (SEM)

Vorstellung Schulhaushalt 2016
16. September 2015
Die Landesregierung behält ihren politischen Kurs bei und setzt klare Schwerpunkte im Bereich der Schulpolitik.
Das geht aus dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor, der im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde.
Schule und Bildung

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-schule-hat-nordrhein-westfalen-weiterhin-hohe-prioritaet;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Schulkonsens # ?, Bereich der Schulpolitik # ?, Sprachförderkurse # ?, Flüchtlingszahlen # ?, klare Schwerpunkte # ?, gute Schule # ?, hohe Priorität # ?, bestehende Gymnasien # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?

142. +++ (SEM)

13 Gymnasien nehmen seit Beginn des Schuljahres 2011/12 am Schulversuch teil und erproben, ob ein neuer neunjähriger Bildungsgang zu mehr Lernerfolg führt.
Alle anderen Gymnasien in NRW haben sich dafür entschieden, G8 beizubehalten und die Umsetzung mit Unterstützung durch das Schulministerium weiter zu optimieren.
Auch bei einer Anhörung im Landtag im Februar 2011 hat sich die überwiegende Mehrheit der Verbände für die Beibehaltung von G8 und für weitere Entlastungen bei der Umsetzung entschieden.
(Das Protokoll der Anhörung finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMA15%2F110|1|2&Id=MMA15%2F110|3|30)
Die von der Landesregierung und den am damaligen Runden Tisch Beteiligten identifizierten Handlungsfelder zur Optimierung von G8 sind:

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulzeitverkuerzung-nrw-braucht-weiterhin-einen-breiten;

Themen: Runder Tisch für Schulzeitverkürzung # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Sekundarstufe # ?, breiter Konsens # ?, Verkürzung # ?, Beteiligte # ?, Handlungsfelder # ?, Schulaufgaben # ?, Schulorganisation # ?, außerschulische Interessen # ?

143. +++ (SEM)

Die Schwerpunkte des Kinder- und Jugendförderplans der Landesregierung lägen deshalb auf Bildung, Prävention, Bekämpfung sozialer Benachteiligung, Integration und Inklusion.
Dieses zentrale Instrument sei bereits in der letzten Legislaturperiode um 20 Prozent auf 100 Millionen Euro aufgestockt worden.
"Wir werden ihn auch weiter in der Höhe beibehalten.
Damit können wir unseren eingeschlagenen Weg fortsetzen und eine eigenständige Jugendpolitik etablieren", sagte Ministerin Schäfer.
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hatte 1999 den 12. August in das Zeichen der Jugend gesetzt.

Datum: 2012-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und;

Themen: Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, eigenständige Jugendpolitik # ?, morgiger internationale Tag # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Ausgestaltung # ?, internationaler Tag # ?, Angebote # ?

144. +++ (SEM)

Die Schwerpunkte des Kinder- und Jugendförderplans der Landesregierung lägen deshalb auf Bildung, Prävention, Bekämpfung sozialer Benachteiligung, Integration und Inklusion.
Dieses zentrale Instrument sei bereits in der letzten Legislaturperiode um 20 Prozent auf 100 Millionen Euro aufgestockt worden.
"Wir werden ihn auch weiter in der Höhe beibehalten.
Damit können wir unseren eingeschlagenen Weg fortsetzen und eine eigenständige Jugendpolitik etablieren", sagte Ministerin Schäfer.
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat 1999 den 12. August in das Zeichen der Jugend gesetzt.

Datum: 2012-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und-0;

Themen: eigenständige Jugendpolitik # ?, internationaler Tag # ?, Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Schäfer # ?, Reihe von Veranstaltungen # ?, letzte Legislaturperiode # ?, regionale Veranstaltungen # ?

145. +++ (SEM)

Hintergrund - Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung 2021:
* Das GFG erfährt vor diesem Hintergrund eine Aufstockung aus dem NRW-Rettungsschirm in Höhe von rund 928 Millionen Euro, um auf diese Weise nicht nur keinen Rückgang, sondern eine weiterhin positive Entwicklung der Gemeindefinanzierung zu gewährleisten.
* Hinsichtlich der Verteilung der Finanzzuweisungen werden im GFG 2021 die Regelungen des GFG 2020 für die aus den Grunddaten zu entwickelnden Bedarfsparameter (Gewichtungsfaktoren der Nebenansätze, Hauptansatzstaffel) beibehalten.
* Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale wird von 130 Millionen Euro um 10 Millionen Euro auf 140 Millionen Euro aufgestockt.
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Datum: 2020-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-sichert;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Eckpunkte # ?, Kommunalfinanzen # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Steuerentwicklung # ?, Verteilung von Finanzzuweisungen # ?, Aufstockungsbetrag # ?, Basis von Eckpunkten # ?, Kreditmittel # ?, coronabedingte Einnahmeausfälle # ?

146. +++ (SEM)

Ministerin Ina Scharrenbach: "Erstmals werden alle sechs Städtebauförderprogramme und der Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" gleichzeitig aufgerufen.
Vorbehaltlich des Bundeshaushaltes 2019 stehen 405 Millionen Euro für die Gestaltung unserer Heimat in den Städten und Gemeinden zur Verfügung.
Unabhängig von der Stadtgröße geht es um eine nachhaltige Innenentwicklung und die Sicherung der zentralen Funktionen unter Beibehaltung und Profilierung kommunaler Individualität und Identität, Sicherung und Erhalt denkmalpflegerisch wertvoller Bausubstanz sowie stadt- und ortsbildprägender Gebäude.
"
Scharrenbach weiter: "Über den Investitionspakt ,Soziale Integration im Quartier', der wahrscheinlich für Nordrhein-Westfalen wieder mit 55 Millionen Euro in 2019 ausgestattet werden wird, haben wir erstmals "Schwimmbäder" als förderfähige Einrichtungen aufgenommen.

Datum: 2018-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-staedtebaufoerderung-2019-startet-jetzt-heimat-fuer-die;

Themen: Schwimmbäder # ?, Bewilligungsreife # ?, Stadtgröße # ?, achtjähriger Zeitraum # ?, antragstellende Kommunen # ?, förderfähige Einrichtungen # ?, kommunale Individualität # ?, mögliches Machen # ?, neue Gesamtmaßnahmen # ?, stadtprägende Gebäude # ?

147. +++ (SEM)

"
Zentrale Eckpunkte für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts sind:
- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
- Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit"; - Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte;
- Ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-stellt-eckpunkte-zur-weiterentwicklung-des-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälisches Hochschulrecht # ?, Weiterentwicklung # ?, Hochschulforschung # ?, Hochschulen # ?, Konsultationsprozess # ?, Grundlage von Eckpunkten # ?, Hochschulräte # ?, Experteninterviews # ?, renommierte Wissenschaftlerinnen # ?, Expertengespräche # ?

148. +++ (SEM)

Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.
Versorgungsgebiete
Für den Krankenhausplan NRW 2015 wird das Prinzip der Regionalplanung in 16 Versorgungsgebiete unter funktionalen Gesichtspunkten beibehalten, wobei die einzelnen Versorgungsgebiete weiterhin folgende kreisfreie Städte und Kreise umfassen:
Versorgungsgebiet 1:
Städte Düsseldorf, Remscheid, Solingen und Wuppertal sowie den Kreis Mettmann

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausplan-mit-qualitaetsvorgaben-ist-kraft;

Themen: Rahmenvorgaben # ?, regionale Planungskonzepte # ?, Neurologie # ?, Erwachsenenpsychiatrie # ?, Städte # ?, Internetauftritt des Ministeriums # ?, Perinatalzentren # ?, Kapazitäten # ?, Altersmedizin # ?, Kinderpsychiatrie # ?

149. +++ (SEM)

Anschließend wird Ministerpräsidentin Kraft auf Einladung von Premierminister Xavier Bettel mehrere Minister der luxemburgischen Regierung im Rahmen eines Mittagessens treffen.
Sie wird mit Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Etienne Schneider, Außenminister Jean Asselborn, Infrastrukturminister François Bausch sowie Finanzminister Pierre Gramegna zusammen treffen.
Dabei wird die Ministerpräsidentin neben wichtigen europapolitischen Fragen wie Flüchtlingspolitik, Beibehaltung der Reisefreiheit oder Herausforderungen für die heimische Stahlindustrie auch Themen zur Verstärkung der bilateralen Kooperation etwa in der Logistik oder im Medienbereich ansprechen.
Zudem sollen mit Blick auf das belgische Kernkraftwerk Tihange Maßnahmen zur Erhöhung der Nuklearsicherheit in Europa diskutiert werden.
Anschließend steht noch ein bilaterales Gespräch mit dem luxemburgischem Außenminister Jean Asselborn auf dem Programm.

Datum: 2016-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-besucht-luxemburg;

Themen: europäische Partner # ?, Nachbarland # ?, Abgeordnetenkammer # ?, Arbeitsmittagessen # ?, Friedensgemeinschaft # ?, Nuklearsicherheit in Europa # ?, einziger Beneluxstaat # ?, Grundüberzeugungen # ?, Vizepremierminister # ?, Wirtschaftsgemeinschaft # ?

150. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen vom 10. August 2021 in einer neuen Fassung der Coronaschutzverordnung konsequent um.
Diese tritt am Freitag, 20. August 2021, in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 17. September 2021.
Durch das Fortschreiten der Impfkampagne, das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag und die konsequente Anwendung der 3G-Beschränkungen ab einer Inzidenz von 35 kann in Nordrhein-Westfalen damit ein weiterer Schritt in Richtung einer Normalität im Alltag gegangen und gleichzeitig den aktuell steigenden Infektionszahlen Rechnung getragen werden.
Gemäß den gemeinsamen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen enthält die Coronaschutzverordnung mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, sondern knüpft lediglich das Einsetzen der 3G-Regel an eine Inzidenz von 35 oder mehr.
1 / 12 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-setzt-beschluesse-der-bund-laender;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, deutsche interdisziplinäre Vereinigung # ?, Klinikdirektor # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, operative Intensivmedizin # ?, Notfallmedizin # ?

151. +++ (SEM)

Ärztliches und pflegerisches Personal muss stärker für die tatsächliche medizinische und pflegerische Versorgung eingesetzt werden.
"
* "Das duale Krankenhausfinanzierungssystem muss beibehalten werden.
Wir bekennen uns zu unserer Finanzierungsverantwortung als Länder, erwarten vom Bund aber auch Kraftanstrengungen für zielgerichtete Förderprogramme zu Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Klimaschutz.
"

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;

Themen: Krankenhausplanung # ?, Krankenhausreform # ?, Krankenhäuser # ?, starke Rolle # ?, ländlicher Raum # ?, passgenaue Lösungen # ?, Behandlungssektoren # ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge # ?, Ende der Unterfinanzierung # ?, Förderniveau # ?

152. +++ (SEM)

Es ist deshalb nur konsequent, ihn ganz aus dem Gesetz zu streichen", fordert der NRW-Integrationsminister.
Anderenfalls nehme man eine Ungleichbehandlung gegenüber denjenigen in Kauf, die ihren bisherigen Pass abgeben müssten.
"Es gibt aber keine plausiblen Gründe, einem Teil der ausländischen Staatsbürger, die sich in Deutschland gerne einbürgern lassen würden, die Beibehaltung ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit zu verwehren", sagte Schneider.
Der Gesetzentwurf der Länder sieht überdies auch vor, dass die Optionspflicht für junge Erwachsene abgeschafft wird.
Bis Ende des Jahres 2012 sind bundesweit etwa 20.000 junge Erwachsene optionspflichtig geworden.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-integrationsminister-schneider-der-bund-muss-sich-beim-doppelpass-jetzt-bewegen;

Themen: Doppelpass # ?, Mehrstaatigkeit # ?, NRW-Integrationsminister # ?, Gesetzesantrag der Zulassung # ?, Grundsatz der Vermeidung # ?, alter Pass # ?, rot-grünregierte Länder # ?, Optionsregelung # ?, Hinnahme # ?, doppelte Staatsangehörigkeit # ?

153. +++ (SEM)

So kämen mehr als 50 Prozent aller Eingebürgerten zu einem Doppelpass.
"Diese Ungleichbehandlung ist diskriminierend für diejenigen, die ihren bisherigen Pass abgeben müssen", so Schneider.
Auch gäbe es keine plausiblen Gründe, Ausländern, die sich in Deutschland gern einbürgern lassen würden, die Beibehaltung ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit zu verwehren.
"Studien zeigen, dass viele von ihnen gerade wegen des drohenden Verlustes ihres bisherigen Passes letztlich eine Einbürgerung scheuen.
Wir brauchen aber eine Einbürgerungspraxis, die zu mehr Einbürgerungen führt.

Datum: 2013-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-auslaendern-die-entscheidung-fuer-den-deutschen-pass-erleichtern-nrw;

Themen: deutsche Staatsangehörigkeit # ?, optionspflichtige Bürger # ?, westliche Staaten # ?, überholter Grundsatz # ?, gleichberechtigte Staatsbürgerinnen # ?, Interesse des Lands # ?, Ausländerinnen # ?, doppelte Staatsangehörigkeit # ?, Doppelpass # ?, Staatsangehörigkeitsrecht # ?

154. +++ (SEM)

Dies soll den Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern einen ordnungsgemäßen Abschluss ihres Vorbereitungsdienstes zum 30. April 2020 und entsprechende Einstellungen in den Schuldienst ermöglichen.
Sofern es ab 20. April 2020 und einem alternativen Prüfungszeitraum Mitte Mai nicht möglich sein sollte, dass Prüfungskommissionen zusammentreten und Staatsprüfungen wie geplant durchgeführt werden, können nach dem Beschluss der KMK nunmehr andere Prüfungsformate angewendet werden.
Sollte sich der Vorbereitungsdienst der betroffenen Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter dadurch verlängern, würde dies unter Beibehaltung des Beamtenverhältnisses auf Widerruf und unter fortlaufender Gewährung der zustehenden Ausbildungsbezüge (§ 7 Abs.2 LABG) geschehen.
Weiter Informationen finden Sie hier.

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richter-keine-nachteile-zweiter-staatspruefung-durch-corona;

Themen: Lehramtsanwärterinnen # ?, andere Prüfungsformate # ?, Coronaepidemie # ?, Kultusminister # ?, künftige Lehrkräfte # ?, Bundesländer # ?, Vorbereitungsdienst # ?, Maßnahmen des Infektionsschutzes # ?, fortlaufende Gewährung # ?, schulische Lerngruppen # ?

155. +++ (SEM)

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Gute Nachrichten für alle Pendlerinnen und Pendler, die auch in der Pandemie auf Bus und Bahn angewiesen sind.
Die Studie der Charité belegt, dass der ÖPNV ein sicheres und zuverlässiges Mobilitätsangebot ist, wenn sich alle an die Regeln halten und ihre FFP2-Maske tragen.
Trotz sinkender Fahrgastzahlen während der Pandemie haben wir die Taktung im ÖPNV beibehalten, damit möglichst großer Abstand eingehalten werden kann.
Das alles trägt dazu bei, dass Pendlerinnen und Pendler in Bus und Bahn in Nordrhein-Westfalen sicher unterwegs sind.
"

Datum: 2021-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-unterwegs-mit-bus-und-bahn-pandemie-zeiten;

Themen: Pendlerinnen # ?, ÖPNV # ?, FFP2-Maske # ?, Coronaregeln # ?, Motorrad # ?, Rad # ?, Antikörpertestung # ?, Basis von Studienergebnissen # ?, Charitéstudie # ?, Ende der Studie # ?

156. +++ (SEM)

" Unabdingbar für einen Erfolg der Reform sei die Vereinfachung der Agrarpolitik.
Die Mitgliedstaaten müssten Spielräume für den Abbau von Bürokratie erhalten, auf die Landwirtinnen und Landwirte sowie die Agrarverwaltung schon lange warten.
Weiterhin forderten Bund und Länder die Beibehaltung des bisherigen Agrarbudgets auf Grundlage der EU-27 in beiden Säulen der GAP sowie der geltenden EU-Kofinanzierungsansätze.
Die Europäische Kommission hatte Kürzungen der Agrarausgaben in beiden Säulen angekündigt.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Hermann Onko Aeikens, wies darauf hin, dass eine Mittelkürzung nicht zu den wachsenden Anforderungen etwa im Bereich des Klima-, Umwelt- und Tierschutzes passt.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sondertreffen-berlin-von-bund-und-laendern-zur-gemeinsamen-agrarpolitik;

Themen: Sonderkonferenz in Berlin # ?, Amtschefs # ?, Amtschefinnen # ?, Rahmen einer Sonderkonferenz # ?, Mittelpunkt von Beratungen # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Rahmen für Sondertreffen # ?, bisheriger Umfang # ?, tragfähige Einkommen # ?

157. +++ (SEM)

Hierzu gehören u.a. das Kommunalschutz-Paket, der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle für 2020 gemeinsam mit dem Bund in Höhe von 2,72 Milliarden Euro oder die weitere Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von insgesamt 1,49 Milliarden Euro.
Eine weitere Entlastung mit dauerhafter Wirkung in Höhe von rund 1 Milliarde Euro erfahren die Kommunen mit der auf Drängen der Länder erfolgten Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten der Unterkunft um 25 Prozentpunkte.
Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 wird die bewährte Regelung für die Kommunen beibehalten.
Sie erhalten ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
So wird die Planungssicherheit der Gemeinden und Gemeindeverbände aufrechterhalten und Handlungsspielräume gesichert.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

158. +++ (SEM)

Dabei stehen insbesondere folgende Ziele im Vordergrund: den Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln verringern, die abiotischen Ressourcen, insbesondere Boden und Gewässer, schützen, die Lebensbedingungen für die wildlebenden und oftmals gefährdeten Tiere und Pflanzen der Agrarlandschaft verbessern, die ökologischen Leistungen von Dauergrünland sichern und die Kulturlandschaft erhalten, pflegen und gestalten.
* Ökologischer Landbau: Erhalt und besonders schonender Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen, wie beispielsweise Boden, Wasser und Artenvielfalt, gehören zum Grundverständnis des ökologischen Landbaus.
Unterstützt wird die Einführung und die Beibehaltung ökologischer landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsverfahren und -methoden
* Ausgleichszahlung/Ausgleichszulage: Die Lage landwirtschaftlicher Flächen in natürlich benachteiligten Gebieten (z. B. Berggebiete) sowie in besonders geschützten Gebieten (Natura 2000) bringt Bewirtschaftungserschwernisse mit sich, die finanziell ausgeglichen werden.
Damit werden Leistungen im öffentlichen Interesse wie zum Beispiel Kulturlandschaftserhaltung, der Erhalt und die Pflege der Infrastruktur, der Schutz vor Naturgefahren, die Schaffung grundlegender Voraussetzungen für Erholung und Tourismus sowie die Erhaltung des ländlichen Erbes erbracht.

Datum: 2022-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategieplan-deutschlands-fuer-die-gemeinsame-agrarpolitik-genehmigt;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, Agrarinvestitionsförderungsprogramm # ?, europäische Kommission # ?, Agrarumweltmaßnahmen # ?, Leader # ?, ökologischer Landbau # ?, Kulturlandschaftserhaltung # ?, Tierwohlmaßnahmen # ?, grundlegende Voraussetzungen # ?, gute Neuigkeiten # ?

159. +++ (SEM)

Innerhalb der letzten vier Wochen ist die Zahl der Impfangebote in den Kreisen und kreisfreien Städten von etwa 100 auf rund 800 angestiegen.
Dabei kommen zum einen feste Impfstationen in ehemaligen Impfzentren, Gesundheitsämtern oder leerstehenden Räumlichkeiten zum Einsatz, zum anderen auch mobile Impfmöglichkeiten mit Bussen auf Marktplätzen, vor Schulen und an Bahnhöfen, die je nach Bedarf vor Ort aktiviert werden.
"Wir müssen in den kommenden Wochen dieses hohe Tempo beim Ausbau der Impfungen beibehalten, um so viele Menschen wie möglich wirksam vor einer Infektion zu schützen", sagte Laumann abschließend.

Datum: 2021-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-14-millionen-impfungen-einer-woche-coronaschutzimpfungen-nordrhein-westfalen;

Themen: Coronaschutzimpfungen # ?, Woche # ?, Rekordhoch # ?, Zweitimpfungen # ?, dezentrale Impfmöglichkeiten # ?, grandiose Leistung # ?, regionale Impfangebote # ?, restliche Impfungen # ?, hohes Tempo # ?, richtiger Schritt # ?

160. +++ (SEM)

Von zentraler Bedeutung ist dabei die Zahl der Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern und die Auslastung der intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten.
Darüber hinaus müssen die Infektionszahlen in vulnerablen Einrichtungen wie Pflegeheimen, die 7-Tage-Inzidenz, altersspezifische Inzidenzen, der R-Wert und die Positivquote bei Testungen in die Gesamtbetrachtung der allgemeinen Infektionsdynamik mit einfließen.
Schutzmaßnahmen Die aktuellen Basisschutzmaßnahmen im ÖPNV und in Einrichtungen mit besonders vulnerablen Personen sollen beibehalten werden.
Ziel der Landesregierung ist es, auch im Falle erforderlicher Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz die Schließung von Einrichtungen und die Untersagung von Angeboten zu vermeiden.
Sollte es zu einer deutlichen Belastung der medizinischen Einrichtungen kommen, können besondere zusätzliche Hygieneregelungen eingesetzt werden (zum Beispiel Maskenpflicht in Innenräumen oder Zugangsbeschränkungen mit Test).

Datum: 2022-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;

Themen: Kitas # ?, Coronaherbst # ?, Leitlinien der Coronastrategie # ?, erforderliche Testungen # ?, gemeinsamer Kompass # ?, grundlegender Rahmen # ?, mögliche Infektionsentwicklungen # ?, konsequente Vorsorge # ?, Aufrechterhaltung # ?, Schulen # ?

161. +++ (SEM)

Wie Alternativen aussehen können, soll jetzt diskutiert werden.
Ebenso wie beispielsweise die Frage nach der zukünftigen Besetzung und Zusammensetzung der Hochschulräte oder des zukünftigen Entscheidungsmodus und -katalogs im Senat.
Zu den zentralen Eckpunkten für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts gehören die Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen, die Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal, die Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, die Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit", das Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte sowie eine ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.
Die Ergebnisse des Dialogprozesses werden ausgewertet und fließen in die Gestaltung des Gesetzesentwurfs mit ein.
Ein neues Hochschulgesetz soll zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerium-startet-vierwoechigen-online-dialog-zur-weiterentwicklung;

Themen: Hochschulräte # ?, Weiterentwicklung # ?, Onlinedialog # ?, Mitglieder der Hochschulleitung # ?, Dialogprozess # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Konsultationsprozess # ?, Eckpunktepapier # ?, Entscheidungskatalog # ?, Portal # ?

162. +++ (SEM)

"
Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Obergrenze für die Direktzahlungen müsse aufgrund unterschiedlich historisch gewachsener Strukturen in Ost und West zwischen den Ländern und mit dem Bund erörtert werden.
"Das bisherige Instrument der besseren Vergütung der ersten Hektare sollte beibehalten werden.
Dies hat sich in Deutschland und Nordrhein-Westfalen bewährt und ist zur Umverteilung einfach umsetzbar", sagte die Vorsitzende der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern.
Wenn die Direktzahlungen gekappt würden, müsse das Geld in der ersten Säule den Mitgliedstaaten für die Verwendung in der Landwirtschaft zur Verfügung bleiben.

Datum: 2018-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziel-der-gemeinsamen-eu-agrarpolitik-muss-eine-stabile-finanzausstattung-beider;

Themen: stabile Finanzausstattung # ?, 2 Säulen # ?, gemeinsame EU-Agrarpolitik # ?, Bürokratie # ?, Abbau # ?, Bauern # ?, Direktzahlungen # ?, gemeinsame Agrarpolitik # ?, Mitgliedstaaten # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

163. +++ (SEM)

Diese Dimensionen sind nur mit starken Partnern zu bewältigen: Daher haben wir innerhalb weniger Tage mit den Bezirksregierungen, IT.NRW, der Finanzverwaltung und den Kammern einen von Anfang bis Ende digitalen Prozess entwickelt, damit das Geld schnell und sicher ankommt.
Heute können wir eine positive Bilanz ziehen: 80 Prozent der Antragsteller haben ihr Geld im Schnitt nach acht Tagen auf dem Konto gehabt.
Dieses Tempo wollen wir beibehalten.
"
Gleichzeitig arbeitet das Land an einer Lösung für die Solo-Selbstständigen, die für ihren Lebensunterhalt nach den Vorgaben des Bundes die Grundsicherung und nicht die Soforthilfe nutzen sollen.

Datum: 2020-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwischenbilanz-der-nrw-soforthilfe-nach-einem-monat;

Themen: NRW-Soforthilfe # ?, Soloselbstständige # ?, unbürokratische schnelle Lösung # ?, Zwischenbilanz # ?, Freiberufler # ?, Antragsteller # ?, Hunderttausende # ?, Geld # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Kleinbetriebe # ?

164. +++ (SEM)

Hierfür wird eine Vorsorge in Höhe von 50 Mio. Euro veranschlagt.
Haushaltsverbesserungen ergaben sich unter anderem bei den Zinsen in Höhe von 70 Mio. Euro.
Aufgrund einer aktualisierten Planung des Mittelabflusses werden die Ausgaben zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 in Höhe von 150 Mio. Euro bei Beibehaltung des Gesamtförderrahmens von rd. 2,5 Mrd. Euro von 2024 in das Jahr 2025 verschoben.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die durch den russischen Angriffskrieg ausgelöste Energie- und Konjunkturkrise ist noch nicht überwunden.
Solide öffentliche Finanzen sind und bleiben das Fundament staatlicher Handlungsfähigkeit.

Datum: 2023-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Ländergesamtheit # ?, klare Prioritäten # ?, Krankenhausplan # ?, Schulbereich # ?, Landeskabinett # ?, Anstieg # ?, Bodeninfrastruktur # ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung # ?, Frühjahrsprojektion # ?

165. +++ (SEM)

Es bündelt dann im ersten Schritt die bisherigen Sondereinheiten der Steuerfahndung mit überregionalem Bezug wie die Task Force zur Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus oder die Zentralstelle Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung.
Die Schnittstellenaufgaben der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen bei der Bekämpfung schwerer Finanzkriminalität sowie von Geldwäsche und für fahndungsspezifische IT-Themen werden in eigenen Bereichen abgebildet.
Im zweiten Schritt sollen zum 1. Januar 2025 die zehn Finanzämter für Steuerstrafrecht und Steuerfahndung, deren Arbeit bundesweit und auch international großes Renommee besitzt, bei Beibehaltung der örtlichen Standorte organisatorisch in das LBF NRW integriert werden.
In dieser zweiten Phase ist auch eine angemessene personelle Aufstockung des LBF NRW beabsichtigt.
Mit dieser nachhaltigen Veränderung bei der Organisation der Bekämpfung der Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen werden Fachexpertise und Ressourcen deutlich effizienter gebündelt und Lenkungsentscheidungen mit Blick auf den Personaleinsatz sowie die Fallverteilung nicht nur regional, sondern künftig auch landesweit getroffen.

Datum: 2023-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesamt-gegen-finanzkriminalitaet-geht-den-start;

Themen: Landesbehörde für Steuerfahndung # ?, neues Landesamt # ?, Bekämpfung # ?, Geldwäsche # ?, Zerschlagung # ?, Expertinnen # ?, Ergebnis # ?, Gründung # ?, kriminelle Strukturen # ?, organisierte Kriminalität # ?

166. +++ (SEM)

Der Aufbau des LBF NRW erfolgt in zwei Stufen, von denen die erste mit dem Jahreswechsel gezündet wurde: Die neue Behörde tritt neben die zehn bestehenden Finanzämter für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung (STRAFA-FÄ) sowie die Stellen für Straf- und Bußgeldsachen im Land.
Es bündelt dann im ersten Schritt die bisherigen Sondereinheiten der Steuerfahndung mit überregionalem Bezug wie die Task Force zur Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus oder die Zentralstelle Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung.
Mit dem nächsten Jahreswechsel werden die (STRAFA-FÄ) dann unter Beibehaltung der bisherigen Standorte organisatorisch in das LBF NRW integriert.
"Die Herausforderungen unserer Fahnderinnen und Fahnder haben sich in den vergangenen Jahren stark gewandelt", erklärt Stephanie Thien, Leiterin des neuen LBF NRW.
"Mit Ankauf und Auswertung von Datenträgern ist es nicht mehr getan, mehr und mehr sind wir mit organisierten Banden konfrontiert, die ihre Betrugsgeschäfte gezielt international aufbauen, Spuren gekonnt verwischen und sich verstärkt im virtuellen Raum bewegen sowie Kryptowährungen nutzen.

Datum: 2024-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesamt-zur-bekaempfung-der-finanzkriminalitaet-nimmt-die-arbeit-auf;

Themen: Bußgeldsachen # ?, Strafgeldsachen # ?, Steuerstrafsachen # ?, Zentralstelle # ?, Grundlage der Gesellschaft # ?, Interimsgebäude in Düsseldorf # ?, Steuerfahndung für Kampf # ?, Verbrechernetzwerke # ?, berufliche Heimat # ?, eigene Landesbehörde # ?

167. +++ (SEM)

Fortentwicklung der Kulturlandschaft
Im Flurbereinigungsverfahren "Langenhorst-Temming" wird zum Beispiel ein teilweise zersplitterter ländlicher Grundbesitz nun sinnvoll zusammengelegt, damit landwirtschaftliche Betriebe vor Ort besser wirtschaftlichen können.
Das vorhandene Wegenetz wurde im Wesentlichen beibehalten und entsprechend heutigem Standard modernisiert.
Geplant ist ebenfalls die Anlage von Gewässerrandstreifen entlang der Steinfurter Aa.
Des Weiteren besuchte der Staatssekretär die Flurbereinigung "Berkelaue II", ein weiteres großräumiges Flächenmanagementverfahren.

Datum: 2024-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-gute-strukturen-im-laendlichen-raum-staatssekretaer-dr-berges-informiert-sich;

Themen: Flurbereinigungsgesetz # ?, Raum Billerbeck # ?, vorhandenes Wegenetz # ?, Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes # ?, wichtiger Produktionsstandort # ?, Forstwirtschaft # ?, Luftbilder # ?, Zusammenlegung # ?, gute Praxis # ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium # ?

168. +++ (SEM)

Im Einzelnen sieht der Erlass folgende neuen Regelungsinhalte vor:
* Die bestehenden Regelungen zur OGS bleiben im Grundsatz unverändert.
Die gewachsenen und etablierten Strukturen und Erfahrungen werden genutzt, um das hohe Tempo beim Platzausbau beizubehalten.
Weiterhin wird es für die Offenen Ganztagsschulen keiner Betriebserlaubnis bedürfen.
Die OGS soll aus den bestehenden Strukturen heraus weiterentwickelt werden.

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offene-ganztagsschule-mehr-geld-fuer-mehr-plaetze;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, Rechtsanspruch # ?, außerunterrichtliche Ganztagsangebote # ?, Kooperationsmodell # ?, Betreuungsangebote # ?, offener Ganztag # ?, Schule # ?, Euro # ?, Träger # ?, Schulministerium # ?

169. +++ (SEM)

", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 erfolgt eine Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2017 bis 2021.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.
Der Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 sieht keine strukturellen Änderungen der angewandten Verteilsystematik vor.

Datum: 2024-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2025-1568-milliarden-euro-fuer;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Kommunen # ?, Gesamtzuweisungen # ?, Einfuhrumsatzsteuer # ?, Finanzierungsdefizit # ?, Haupttreiber der Entwicklung # ?, Personalmehraufwendungen # ?, Verbundsteuerzeitraum # ?, angewandte Verteilsystematik # ?, erhebliche Erfolge # ?

170. +++ (SEM)

"
Die Startseite ist jetzt so gestaltet, dass Besucherinnen und Besucher sich besser zurechtfinden.
Dynamische Elemente (z.B. Slider) werden beibehalten, aber das Design ist insgesamt klarer und aufgeräumter.
Besonders die Themen rund um den Bürgerservice wie Informationen zu allen Rechtslagen, Formulare, Kostenrechner und der Broschürenservice, sind jetzt nur einen Klick entfernt.
Dank gezielter farblicher Unterteilungen und einer verbesserten Strukturierung ist die Seite noch übersichtlicher, ohne dabei ihre Funktionalität einzubüßen.

Datum: 2025-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-internetangebot-moderner-schneller-besser;

Themen: frisches Design # ?, zeitgemäßes Lay-out # ?, neues Internetangebot # ?, Kostenrechner # ?, NRW-Ministerium der Justiz # ?, Rechtslagen # ?, dynamische Elemente # ?, gezielte Unterteilungen # ?, klare strukturierte Navigation # ?, neues Justizportal # ?

171. +++ (SEM)

Datum: 2025-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizportal-des-landes-nordrhein-westfalen-justiznrw-neuem-design-gestartet;

Themen: neues Design # ?, frisches Design # ?, zeitgemäßes Lay-out # ?, Kostenrechner # ?, NRW-Ministerium der Justiz # ?, Rechtslagen # ?, dynamische Elemente # ?, gezielte Unterteilungen # ?, klare strukturierte Navigation # ?, neues Justizportal # ?

172. +++ (SEM)

Die Landesregierung setzt nun diese Mittel sofort für Maßnahmen der öffentlichen Wohnraumförderung ein.
Darüber hinaus werden auch originäre Landesmittel sowie Darlehensmittel über die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, bereitgestellt.
Vereinbart wurde, dass die Zinskonditionen unverändert für 2026 beibehalten werden, aber zur Mitte des Jahres aufgrund der dann vorliegenden Zinssituation auf Passgenauigkeit überprüft werden.
Zugleich wird die landeseigene Förderbank ab 2027 wieder Verwaltungskostenbeiträge erheben.
Damit schafft die Landesregierung frühzeitig Klarheit über wesentliche Eckpunkte für die öffentliche Wohnraumförderung.

Datum: 2025-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-wohnraumfoerderung-wird-um-weitere-15-milliarden-euro-auf-nunmehr;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, landeseigene Förderbank # ?, Darlehensmittel # ?, hohe Nachfrage # ?, behindertengerechter Wohnraum # ?, moderne Modernisierung # ?, mögliche Aufstockung # ?, originäre Landesmittel # ?, zielgerichtete Förderkonditionen # ?, Passgenauigkeit # ?

173. +++ (SEM)

Ziel ist es, die Gesundheit und das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler zu schützen und zugleich einen geordneten Unterrichtsbetrieb sicherzustellen.
Soweit im Einzelfall keine wichtigen schulischen Gründe entgegenstehen, können die Schulen ab sofort zunächst bis zum Ende des Schuljahres auch für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II Kurzunterricht vorsehen, sofern die Voraussetzungen vorliegen.
Dabei kann die Dauer der Unterrichtsstunden verkürzt werden, beispielsweise auf 30 Minuten bei Beibehaltung des regulären Stundenplans.
Auf diese Weise können die Unterrichtsfächer eines Tages weiterhin erteilt werden, während gleichzeitig die Unterrichtsdauer verkürzt und so die Belastung durch die Hitze reduziert wird.
Schulministerin Dorothee Feller: "Mit den zusätzlichen Handlungsmöglichkeiten unterstützen wir die Schulen dabei, angemessen auf Hitze zu reagieren.

Datum: 2026-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-ermoeglicht-kurzunterricht-und-hitzefrei-auch-fuer-schuelerinnen;

Themen: Hitze # ?, Sekundarstufe # ?, Schulleiterinnen # ?, besondere Herausforderungen # ?, Kurzunterricht # ?, Unterrichtsdauer # ?, Unterrichtsfächer eines Tags # ?, angepasster Unterrichtsbetrieb # ?, geordneter Unterrichtsbetrieb # ?, regulärer Stundenplan # ?

174. +++ (SEM)

Chancen-Kitas verbinden vielseitige frühkindliche Sprachbildung, die Stärkung sozialer Teilhabe, Elternberatung und Netzwerkarbeit unter einem Dach.
Die Auswahl erfolgt künftig über den Kita-Sozialindex, dessen Entwicklung sich aktuell in den finalen Zügen befindet.
Mehr Flexibilität für Familien: Mit der freiwilligen Möglichkeit der Kern- und Randzeiten bei Beibehaltung der vollen Kindpauschalen erhalten die Einrichtungen mehr Gestaltungsspielraum, um das Personal angesichts des Fachkräftemangels gezielt einzusetzen, damit Kitas verlässlicher öffnen können.
Mit der Einführung von Fünf-Stunden-Buchungsschritten passt das Land das Betreuungsangebot stärker an die unterschiedlichen Bedarfe in Familien an.
Da das künftige Buchungsverhalten der Eltern nur prognostiziert werden kann, findet dies bei der Einführung der neuen Buchungsschritte zur Sicherstellung finanziell Berücksichtigung in der Ausgestaltung der Kindpauschalen.

Datum: 2026-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-eine-verlaessliche-und-qualitativ-hochwertige-kinderbetreuung;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Punkte # ?, Kitahelferinnen # ?, Reform # ?, Familien # ?, Einrichtungen # ?, Meilenstein # ?, Fünfstundenbuchungsschritte # ?

175. +++ (SEM)

Wir brauchen eine Senkung der Mehrwertsteuer auf lebenswichtige Energie wie Heizkosten, eine schnelle Abschaffung der EEG-Umlage und die Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß.
Außerdem muss die Mehrwertsteuer für Wärme auf 7 Prozent runter.
Beim Wohngeld darf es nicht bei dem vom Bund geplanten einmaligen Heizkostenzuschuss bleiben.
Wir brauchen eine dauerhafte und nachhaltige Erhöhung und nicht nur eine Einmalzahlung.
Wohnen und Wärme gehören zur Daseinsvorsorge.

Datum: 2022-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-massnahmenpaket-der-bundesregierung-zur-entlastung-von;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Gasversorgung # ?, generelle Stabilisierung # ?, Bundesrat # ?, Wohngeld # ?, private Haushalte # ?, Stromversorgung # ?, Senkung # ?, Speicher # ?, Maßnahmenpaket # ?

176. +++ (IR)

Zunächst ist es wichtig festzuhalten, dass kein Anlass zur Sorge besteht, dass Leistungen nicht mehr bezahlt werden.
Die Leistungsansprüche der Pflegebedürftigen sind gesetzlich festgehalten und bestehen grundsätzlich unabhängig von der Finanzsituation der Pflegeversicherung.

Datum: 2024-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-thema-pflegeversicherung-untaetigkeit-von-lauterbach-ist;

Themen: Beschlussvorlage # ?, Arbeitskonferenz # ?, Sozialministerkonferenz # ?, Bundesregierung # ?, Amtschefkonferenz # ?, Pflegebedürftige # ?, eigene Häuslichkeit # ?, Liquidität # ?, Sofortprogramm # ?, Cannabislegalisierung # ?

177. +++ (IR)

Die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di einigten sich jetzt nach langen Verhandlungen auf ein Eckpunktepapier, das zahlreiche Verbesserungen der Arbeitsbedingungen festhält.
Die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di einigten sich jetzt nach langen Verhandlungen auf ein Eckpunktepapier, das zahlreiche Verbesserungen der Arbeitsbedingungen festhält.

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;

Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Tarifeinigung # ?, zahlreiche Verbesserungen # ?, Pflegekräfte # ?, lange Verhandlungen # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Hochschulgesetz # ?, Berufsgruppen # ?, Eckpunktepapier # ?

178. +++ (IR)

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Landesweites Azubi-Ticket bleibt ein Bestseller in 2021
Das 'NRWupgradeAzubi' bleibt ein Bestseller: Allein im ersten Quartal 2021 wurden knapp 50.000 'NRWupgradeAzubi'-Monatstickets verkauft.
Das 'NRWupgradeAzubi' bleibt ein Bestseller: Allein im ersten Quartal 2021 wurden knapp 50.000 'NRWupgradeAzubi'-Monatstickets verkauft.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-azubi-ticket-bleibt-ein-bestseller-2021;

Themen: Auszubildende # ?, Verkehrsverbunde # ?, Tarifgrenzen # ?, Azubiabo # ?, echter Bestseller # ?, landesweites Azubiticket # ?, Einführung # ?, Absolventen eines Freiwilligendiensts # ?, Preisgarantie # ?, Tarifgebiete # ?

179. +++ (IR)

Zu sehen sind beispielsweise ein Fotoprojekt, bei dem Gefangene den Haftalltag aus ihrem individuellen Blickwinkel festhalten, eine Gemäldeausstellung mit Werken von Gefangenen und Arbeiten mit Gips.

Datum: 2022-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-justizvollzug-nordrhein-westfalen-praesentiert-zum-dritten-mal-die;

Themen: Gefangene # ?, Motto einer Woche # ?, externe Besucher # ?, Pause # ?, kulturelle Veranstaltungen # ?, Resozialisierung # ?, Gemäldeausstellung # ?, Gips # ?, Haftalltag # ?, Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen # ?

180. +++ (IR)

Die Landesregierung mit den islamischen Organisationen in Nordrhein-Westfalen Gespräche geführt und in einer gemeinsamen Erklärung festgehalten, dass "die Gräueltaten der Hamas gegen die israelische Bevölkerung uneingeschränkt zu verurteilen sind".
Aufgrund des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hatte die Landesregierung mit den islamischen Organisationen in Nordrhein-Westfalen Gespräche geführt und in einer gemeinsamen Erklärung am 16. Oktober 2023 festgehalten, dass "die Gräueltaten der Hamas gegen die israelische Bevölkerung uneingeschränkt zu verurteilen sind".

Datum: 2023-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ditib-nrw-bekennt-sich-zu-existenzrecht-israels-und-schutz-der-juden-nordrhein;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Landesverband # ?, Kommission # ?, israelische Bevölkerung # ?, islamische Organisationen # ?, Türkisch # ?, Grundrechte # ?, öffentliche Schulen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Grundlage von Lehrplänen # ?

181. +++ (IR)

Festzuhalten ist, dass das Internet als Nährboden für ihre Radikalisierung dient und daher gezielt islamistische Propaganda im Internet, insbesondere in den Sozialen Medien, verbreitet wird.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

182. +++ (IR)

Ich freue mich daher über die breite Unterstützung und dass wir unsere Ziele in einer gemeinsamen Erklärung festhalten.

Datum: 2019-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nordrhein-westfalen-fuer-ein-wettbewerbsfaehiges-und-lebendiges;

Themen: neue Gründerzeit # ?, gemeinsame Erklärung # ?, wettbewerbsfähiges lebendige Gründungsgeschehen # ?, Gründungsunterstützung # ?, strukturelle Herausforderungen # ?, Gründungsförderung # ?, Hochschulausgründungen # ?, Selbständigkeit # ?, Selbstständigkeit # ?, Mikrotechnologien # ?

183. +++ (IR)

Neben vielen anderen sozialen Errungenschaften bleibt insbesondere die Einführung der Pflegeversicherung mit ihm verbunden und unvergessen.
Sein Auftritt als Minister in Chile, als er gegenüber dem Diktator Pinochet offen Folter kritisierte, bleibt mir unvergessen.
Auch in den Jahren nach seinem Ausscheiden aus Regierung und Parlament blieb er in besonderem Maße für Gerechtigkeit und Menschenrechte engagiert.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-bundesarbeitsminister-ad-norbert-bluem;

Themen: Tod # ?, langjährige Bundesminister # ?, Sozialordnung # ?, vergangene Nacht # ?, Pressestatement # ?, Alter # ?, Download # ?, Einführung der Pflegeversicherung # ?, Mächtige # ?, Nachkriegsgeschichte # ?

184. +++ (IR)

Die überwältigende Mehrheit der Gymnasien hat sich für das Festhalten am G8 entschieden und setzt auf eine weitere Optimierung des verkürzten Bildungsgangs.

Datum: 2013-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gymnasien-brauchen-verlaesslichkeit-wir-setzen-auf;

Themen: Gymnasien in NRW # ?, pragmatische Konzepte # ?, Schülerverbände # ?, verkürzter Bildungsgang # ?, regelmäßige Gespräche # ?, Elternverbände # ?, Interesse von Schülerinnen # ?, Lehrerverbände # ?, Zwischenbilanz # ?, großer Einsatz # ?

185. +++ (IR)

Auch als Mensch wird er zahlreichen Weggefährten in besonderer Erinnerung bleiben: Als Mann des klaren Wortes und der Gradlinigkeit.
Persönlich bleiben mir viele Begegnungen in Erinnerung, in denen er als DGB-Chef mit seiner markanten Stimme für die Schwächeren kämpfte.
Als er 2010 den Vorsitz des DGB aufgab um selbst in die Landesregierung zu wechseln, wusste ich, dass der große Grundkonsens aller Demokraten in Nordrhein-Westfalen in der Integrationspolitik erhalten bleibt.

Datum: 2020-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-staatsminister-ad-guntram-schneider;

Themen: Ostwestfale # ?, Gewerkschaftsbund # ?, Herzblut # ?, Sache # ?, Betriebsratsmitglied # ?, DGB-Chef # ?, Funktionen bei DGB # ?, Idee des Aufstiegs # ?, Metallverwaltungsstelle # ?, besondere Erinnerung # ?

186. +++ (IR)

Obwohl die Strukturen grundsätzlich bestehen bleiben, steht der Landesbetrieb vor großen Herausforderungen.
Die bisherige Direktorin, Elfriede Sauerwein-Braksiek, bleibt als leitende Direktorin an der Spitze.
* Minister Wüst: Bundesstraßen bleiben in Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen

Datum: 2018-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-bundesstrassen-bleiben-verwaltung-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesstraßen # ?, Zuständigkeit # ?, Landesbetrieb # ?, Verwaltung # ?, Rekordumsatz # ?, gesetzliche Änderungen # ?, Option # ?, Planungssicherheit # ?, Erschließung # ?, Bauumsatz # ?

187. +++ (IR)

Die Ausbildung Polizistinnen und Polizisten zu Cyberkriminalisten ist ein erklärtes Ziel der Landesregierung, das bereits im Koalitionsvertrag von 2017 festgehalten wurde.

Datum: 2022-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cyberkriminalitaet-studium-fuer-die-polizei;

Themen: Cyberkriminalisten # ?, Präsident der Hochschule # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, Vielzahl von Straftaten # ?, digitaler Raum # ?, neuer Bachelorstudiengang # ?, Campus # ?, Cyberkriminelle # ?, Netz # ?, Jagd # ?

188. +++ (IR)

Gütliche Einigung: Campendonk-Gemälde bleibt in Krefeld
Gütliche Einigung: Campendonk-Gemälde bleibt in Krefeld
Dank einer gütlichen Einigung bleibt das Gemälde "Wirtshaus" des Malers Heinrich Campendonk (1889-1957) den Kunstmuseen Krefeld erhalten.

Datum: 2025-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guetliche-einigung-campendonk-gemaelde-bleibt-krefeld;

Themen: Kunstmuseum Krefeld # ?, gütliche Einigung # ?, Kulturstiftung # ?, Campendonk-Gemälde # ?, Sinn von Prinzipien # ?, gerechte faire Lösung # ?, kölnischer Kunstverein # ?, faire gerechte Lösung # ?, Rückkauf # ?, Ankauf # ?

189. +++ (IR)

So kann ich mithelfen, dass die Geschichte bewahrt bleibt.
Besonders den jungen Menschen möchte ich sagen: Ihr müsst die Vergangenheit kennen, um zu helfen, dass der Frieden bewahrt bleibt.

Datum: 2026-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-israelischen-botschafter-gemeinsamer-besuch-des;

Themen: israelischer Botschafter # ?, gemeinsamer Besuch # ?, Download # ?, Hologramme # ?, Ministerpräsident # ?, Holocaustüberlebende # ?, Überlebende # ?, civilgesellschaftlicher Austausch # ?, Durchgangslager # ?, internationale Anerkennung # ?

190. +++ (IR)

Daran sollten wir festhalten; wenn wir die aktuelle Krise betrachten und zurückschauen, wie weit wir bereits gekommen sind.

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;

Themen: 2 Regionen # ?, Anrede # ?, Aussöhnung # ?, Eurozone # ?, Partnerstädte # ?, Partnervereine # ?, bilaterale Beziehungen # ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen # ?, gemeinsamer Binnenmarkt # ?, europäische Geschichte # ?

191. +++ (IR)

Im Übrigen haben auch unsere gemeinsamen Beschlüsse beim Stahlgipfel und die darauf basierenden Maßnahmen der EU-Kommission dazu geführt, dass Stahlproduktion in Deutschland wettbewerbsfähig bleiben und wieder investiert werden kann.
Zugleich bleibt eine Vielzahl an Arbeitsplätzen auch bei der Weiterverarbeitung im näheren Umfeld ebenfalls gesichert.
Unterm Strich bleibt es so eine gute Nachricht, nicht nur für das Ruhrgebiet, sondern für den gesamten Stahlstandort Deutschland.

Datum: 2026-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-wuest-und-lies-zur-einigung-bei-hkm-duisburg-stahlproduktion;

Themen: Hüttenwerke # ?, Ministerpräsidenten # ?, Krupp # ?, Stahlproduktion # ?, Fortführung # ?, Erhalt des Standorts # ?, Kehrseite einer Einigung # ?, heutige Verständigung # ?, schmerzhafte Folgen # ?, Dumping # ?

192. +++ (IR)

Dr. Alexander Augustini, Leon Brüggemann, Mamadou Tanou Diallo, Modestus Wigger und Christian Wilner haben mutig eingegriffen, den Täter entwaffnet und festgehalten.

Datum: 2025-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des-landes;

Themen: Urkundenübergabe # ?, Bühne # ?, Mann # ?, Angreifer # ?, Hörsaal # ?, öffentliche Belobigung # ?, Täter # ?, Foyer # ?, Polizei # ?, Schanzmann # ?

193. +++ (IR)

Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.

Datum: 2013-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsschutz-ueberprueft-das-notfallmanagement-aufzugsanlagen;

Themen: Aufzugsanlagen # ?, Notfallmanagement # ?, NRW-Arbeitsschutz # ?, Befreiungsplan # ?, landesweite Schwerpunktaktion # ?, sogenannter Alarmplan # ?, Geschäftshäuser # ?, Kontrolleurinnen # ?, Wohnhäuser # ?, Aufzüge # ?

194. +++ (IR)

Der Fahrtenschreiber eines Lkw misst die Geschwindigkeit, Fahrtzeit, zurückgelegte Strecke sowie Pausen und Ruhezeiten des Fahrers, um die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zu Arbeitszeiten und Fahrverhalten festzuhalten.

Datum: 2025-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laster-im-blick-14-neue-fernauslesegeraete-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen;

Themen: Lastwagen # ?, Fernauslesegeräte # ?, Tacho # ?, sogenannte Dsrc-Geräte # ?, Laster # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Fahrtenschreiber eines Lkws # ?, Grund von Manipulationen # ?, Ruhezeiten des Fahrers # ?, Tricksereien # ?

195. +++ (IR)

Es ist wichtig, eine persönliche Entscheidung zu treffen und festzuhalten, bevor eine selbstständige Entscheidung aufgrund schwerer Erkrankung nicht mehr möglich ist.

Datum: 2019-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-dankt-fuer-ehrenamtliches-engagement-hospizarbeit-und;

Themen: Palliativversorgung # ?, Hospizarbeit # ?, Hospiz in Münster # ?, Hospizbewohnerinnen # ?, Trauer # ?, schwere Krankheit # ?, Sterben # ?, Hospizverein # ?, Leitgedanke des Welthospiztags # ?, Palliativverein # ?

196. +++ (IR)

Und ich bin sicher, das wird so bleiben, wenn Sie ihren beruflichen Schwerpunkt jetzt nach Dortmund verlegen.
Ihr Lebensmittelpunkt bleibt im Sauerland, im schönen Olsberg.
Darum werden Sie uns in der Landesregierung - so hoffe ich, lieber Herr Kersting - als verlässlicher Gesprächspartner in Wirtschaftsfragen erhalten bleiben.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

197. +++ (IR)

Die Schülerinnen und Schüler haben hier in beeindruckender Weise ihre persönlichen Erfahrungen festgehalten und verarbeitet.

Datum: 2013-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerinnen-und-schueler-gestalten-ausstellung-ueber-ihren-besuch-der;

Themen: Ausstellung # ?, Gedenkstätte Auschwitz # ?, Duisburgsüd # ?, Besuch # ?, Hauptzeremonie # ?, unterschiedliche Media # ?, Schülerinnen # ?, Gesamtschule # ?, NS-Diktatur # ?, Jahrestag der Befreiung # ?

198. +++ (IR)

Die Daten bleiben dabei auf dem dienstlichen Computer im Büro und werden auf dem Telearbeits-Rechner lediglich "gespiegelt".
Damit bleibt die Sicherheit der Daten gewährleistet.
Ausgenommen bleiben - neben dem Streifendienst - besonders sicherheitsrelevante Tätigkeiten.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/home-office-jetzt-auch-bei-der-polizei;

Themen: Telearbeitserlass # ?, Büroarbeit # ?, Arbeitgeber # ?, Zuhause # ?, Arbeitsorganisation # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Ermittlungsakte # ?, Grundsatzerlass # ?, Polizeihauptpersonalrat # ?

199. ++ (IR)

Alexander Basta gelingt es, die Einzigartigkeit der jungen Menschen in den Porträts festzuhalten.

Datum: 2016-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eroeffnet-fotoausstellung-wesentlich;

Themen: Streetwork # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, gerade Jugendliche # ?, wunderschöne Bilder # ?, Bilderflut # ?, Öffnungszeiten der Ausstellung # ?, Einzigartigkeit # ?, andere Angebote # ?, Porträts # ?, Sport von Nordrhein-Westfalen # ?

200. ++ (IR)

Die Grundsätze, wie sie im Artikel 2 des EU-Vertrags festgehalten sind, sind für mich deswegen unverhandelbar.

Datum: 2021-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuerdigung-der-ratspraesidentschaft-und-dialog-zu-europaeischen-werten;

Themen: Trioratspräsidentschaft # ?, europäischer Ministerrat # ?, Vorsitz # ?, regierungstragende Parteien # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?, Regierungsvertreter # ?, europäische Werte # ?, Gebiet der Gesundheit # ?, Vertreterinnen der Medienlandschaft # ?, Westbalkangipfel # ?

201. ++ (IR)

Festzuhalten ist aber auch, dass dieser Digitalisierungsschub durch die besondere Situation befeuert wurde.

Datum: 2020-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-sommersemester-hochschulen-nordrhein-westfalen-geht-mit-positiver-bilanz-zu;

Themen: Onlinesemester # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Folgen der Coronapandemie # ?, Sommersemester # ?, Wintersemester # ?, Kunsthochschulen # ?, Studierende # ?, digitale Formate # ?, Erstsemester # ?, positive Bilanz # ?

202. ++ (IR)

Die Währungsunion und der Vertrag von Maastricht bleiben auf ewig mit ihm und seiner Arbeit als Staatssekretär verbunden.
Auch nach seinem Rücktritt blieb der afrikanische Kontinent für ihn eine Herzensangelegenheit.
Er wird als unbequemer Bundespräsident in Erinnerung bleiben, vor allem aber als Vermittler der unterschiedlichen gesellschaftlichen Stimmungen.

Datum: 2025-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-bundespraesident-ad-horst-koehler;

Themen: Amt des Bundespräsidenten # ?, Weltsicht # ?, innerliche Haltung # ?, Rücktritt # ?, Weitsicht # ?, Altbundespräsident # ?, Diplomvolkswirt # ?, Thema der Gerechtigkeit # ?, Verständnis der Globalisierung # ?, Zeitsoldat # ?