1. +++ (SEM)
Bisher können schon bei allen Finanzgerichten sowie beim Verwaltungsgericht Minden und beim Oberverwaltungsgericht in Münster in fast allen gerichtlichen Verfahren elektronische Dokumente eingereicht werden.
Künftig ist dies auch bei den übrigen Verwaltungsgerichten (Aachen, Arnsberg, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Köln und Münster) und erstmalig auch bei den Sozialgerichten (Aachen, Detmold, Duisburg, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Köln und Münster) sowie dem Landessozialgericht in Essen möglich.
Damit kann ab 2013 in der gesamten Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit NRW elektronisch Klage erhoben werden.
Verpflichtend ist dies allerdings nicht.
Die Einreichung von Schriftstücken auf dem Postweg oder per Fax bleibt weiterhin möglich.
Datum: 2012-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-des-elektronischen-rechtsverkehrs-der-justiz-nrw-ab-januar-2013-koennen;
Themen: Sozialgerichte
# ?, elektronische Dokumente
# ?, Finanzgerichte
# ?, gerichtliche Verfahren
# ?, Verwaltungsgericht Minden
# ?, Oberverwaltungsgericht in Münster
# ?, übrige Verwaltungsgerichte
# ?, Schriftstücke
# ?, sonstige Schriftsätze
# ?, neue Möglichkeit
# ?
2. +++ (SEM)
Herr Wolsztynski absolvierte die Ausbildung im gehobenen Dienst der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung und war nach Jurastudium und zweitem Staatsexamen dort zunächst als Beamter im höheren Dienst tätig.
Im Mai 2005 trat er in den richterlichen Dienst beim Finanzgericht Münster ein und wurde dort im Januar 2008 zum Richter am Finanzgericht ernannt.
Von September 2011 bis Oktober 2014 befasste er sich als Referatsleiter in der Abteilung Z des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unter anderem mit Personalangelegenheiten der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Seit seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht im November 2014 leitet er den 1. Senat beim Finanzgericht Münster.
Neben der richterlichen Tätigkeit nimmt Herr Wolsztynski auch Aufgaben der Gerichtsverwaltung wahr.
Datum: 2018-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christian-wolsztynski-ist-der-neue-praesident-des-finanzgerichts-muenster;
Themen: Wolsztynski
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Präsident des Finanzgerichts
# ?, feierliche Veranstaltung
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Rahmen
# ?, richterliche Tätigkeit
# ?, Finanzgerichtsbarkeit
# ?, Jurastudium
# ?
3. +++ (SEM)
Mit Dr. Hans-Josef Thesling ist eine Spitzenkraft der nordrhein-westfälischen Justiz zum Präsidenten des Bundesfinanzhofs in München ernannt worden.
Die Ernennungsurkunde wurde ihm am Dienstag (25. Januar 2022) von dem Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann übergeben.
Minister der Justiz Peter Biesenbach zeigte sich entsprechend hoch erfreut: "Auch wenn ich das Ausscheiden von Herrn Dr. Thesling aus den Diensten des Landes Nordrhein-Westfalen - insbesondere als Leiter der Zentralabteilung meines Hauses - sehr bedauere, weil er aufgrund seiner fachlichen und menschlichen Qualitäten eine nur schwer zu schließende Lücke hinterlässt, überwiegt die Freude darüber, dass mit ihm ein herausragender Repräsentant der Justiz Nordrhein-Westfalens die Leitung des obersten Gerichthofs der deutschen Finanzgerichtsbarkeit übernimmt."
Nach ersten beruflichen Stationen als Rechtsanwalt und Finanzbeamter bei den Finanzämtern in Erkelenz und Bergheim begann Dr. Thesling seine richterliche Laufbahn 1995 bei dem Finanzgericht Düsseldorf, wo er im Jahr darauf zum Richter auf Lebenszeit ernannt wurde und bis zu seiner Abordnung an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2004 wirkte.
Bereits 2005 wurde Dr. Thesling an den Landtag Nordrhein-Westfalen versetzt, wo er fortan als Leiter der Abteilung I in der Landtagsverwaltung tätig war und zunächst zum Leitenden Ministerialrat und im Jahr 2008 zum Ministerialdirigenten ernannt wurde.
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-hans-josef-thesling-ist-neuer-praesident-des-bundesfinanzhofs;
Themen: Bundesminister der Justiz
# ?, Präsident des Bundesfinanzhofs
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Bundesfinanzhof in München
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Repräsentant der Justiz
# ?, Steuerberatungsgesetz
# ?, Zentralabteilung des Hauses
# ?, deutsche Finanzgerichtsbarkeit
# ?
4. +++ (SEM)
Zur Richterin am Bundesfinanzhof (BFH):
Dr. Franziska Peters (42) ist Richterin am Finanzgericht Münster.
Bevor sie im Jahr 2012 in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war sie als Rechtsanwältin und Steuerberaterin in Bonn tätig.
Neben ihrer richterlichen Tätigkeit im 1. Senat, der mit Verfahren aus den Gebieten des Ertragssteuerrechts und des Familienleistungsausgleichs befasst ist, leitet sie das Dezernat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit und ist Pressesprecherin des Finanzgerichts Münster.
Katharina Wagner (53) ist Ministerialrätin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Ministerium der Justiz
# ?, neuer Bundesrichter
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Ministerialrätin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Richterinnen
# ?, Vier
# ?
5. +++ (SEM)
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):
Dr. Sina Baldauf (45) ist Richterin am Finanzgericht Düsseldorf.
Bevor sie im Jahr 2013 in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war sie als Rechtsanwältin und Steuerberaterin in Düsseldorf tätig.
Nach einer mehrjährigen Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesfinanzhof in München erfolgte im Jahr 2021 die Abordnung an das Ministerium der Justiz, wo sie aktuell als Referentin in Abteilung II (Öffentliches Recht und Zivilrecht, Internationales) tätig ist.
Dr. Fabian Schmitz-Herscheidt (45) ist Richter am Finanzgericht in Münster.
Datum: 2023-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Richterin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Arbeitsgericht Paderborn
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgerichtsbarkeit
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Finanzgericht in Münster
# ?, Strafkammer
# ?
6. +++ (SEM)
Zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):
Dr. Jens Reddig (42) ist Richter am Finanzgericht Münster.
Bevor er im Jahr 2007 in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, absolvierte er die Ausbildung in der Finanzverwaltung des Landes Niedersachen und übte den Beruf des Rechtsanwalts in Köln aus.
Aktuell ist er Mitglied des 4. Senats des Finanzgerichts Münster, der u.a. für Streitsachen aus dem allgemeinen Ertragssteuerrecht und dem Kirchensteuerrecht zuständig ist.
Neben seiner richterlichen Tätigkeit ist er seit vielen Jahren mit den Aufgaben des Personaldezernenten befasst.
Datum: 2017-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Strafkammern
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Justizverwaltung
# ?, Angelegenheiten
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Ernennung
# ?, Dienst des Landtags
# ?, Kirchensteuerrecht
# ?
7. +++ (SEM)
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Einführung der elektronischen Akte in der Finanzgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen
Praktische Arbeit mit der führenden elektronischen Akte beginnt
29. Oktober 2019
Datum: 2019-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-elektronischen-akte-der-finanzgerichtsbarkeit-des-landes-nordrhein;
Themen: Finanzgerichtsbarkeit
# ?, führende elektronische Akte
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, verfügbare Akten
# ?, Suchmöglichkeiten
# ?, VG
# ?, Volltextrecherchemöglichkeiten
# ?, anderer Bearbeiter
# ?, durchgehende medienbruchfreie Verarbeitung
# ?, elektronische Anträge
# ?
8. +++ (SEM)
Ich freue mich, dass die 30 Arbeitsgerichte und drei Landesarbeitsgerichte in Nordrhein-Westfalen mit der elektronischen Akte arbeiten.
"
Die Arbeitsgerichtsbarkeit ist damit nach der Finanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit die dritte Fachgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen, die komplett mit der E-Akte ausgestattet ist.
In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist bereits im vollständigen Instanzenzug in allen Zivilsachen, also an sämtlichen 129 Amts-, 19 Land- und drei Oberlandesgerichten in Nordrhein-Westfalen, die elektronische Akte führend.
Fortgeschrittene Pilotierungen laufen auch bei zahlreichen Gerichten in Betreuungs-, Familien-, Nachlass- und Mobiliarvollstreckungssachen und in Ordnungswidrigkeitenverfahren und werden - wie in den weiteren Fachbereichen und auch der Sozialgerichtsbarkeit - kontinuierlich ausgeweitet.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-akte-bei-der-nordrhein-westfaelischen-arbeitsgerichtsbarkeit;
Themen: elektronische Akte
# ?, Urteilsverfahren
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Beschlussverfahren
# ?, Arbeitsgerichte
# ?, Fortgeschrittene
# ?, arbeitsgerichtliche Verfahren
# ?, gesetzlicher Stichtag
# ?, Betreuungsvollstreckungssachen
# ?, Familienvollstreckungssachen
# ?
9. +++ (SEM)
Umgekehrt können die Gerichte ihrerseits Dokumente an Verfahrensbeteiligte senden.
Vor dem Versand werden die Schriftstücke mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen, die die handschriftliche Unterschrift ersetzt.
Bereits seit Anfang vergangenen Jahres können in der Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen elektronisch Klagen erhoben werden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronischer-rechtsverkehr-seit-dem-1-juni-der-gesamten-arbeitsgerichtsbarkeit;
Themen: eröffneter Rechtsverkehr
# ?, gesamte Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Klagen
# ?, Verwaltungspostfach
# ?, handschriftliche Unterschrift
# ?, qualifizierte elektronische Signatur
# ?, sogenanntes elektronische Gerichtspostfach
# ?, sonstige Schriftstücke
# ?, Rechtsmittel
# ?, Arbeitsgerichte
# ?
10. +++ (SEM)
Herr Junker ist Nachfolger von Dr. Hans-Josef Thesling, der gegen Ende des vergangenen Jahres als Ministerialdirigent in das Ministerium der Justiz gewechselt ist.
Herr Junker trat 1982 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde 1985 zum Richter am Verwaltungsgericht in Düsseldorf ernannt.
1992 wechselte er in die Finanzgerichtsbarkeit und wurde Richter am Finanzgericht in Düsseldorf, wo er 2005 zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht ernannt wurde.
Seit November 2008 war er Vizepräsident des Finanzgerichts Düsseldorf.
Herr Junker ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Datum: 2019-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harald-junker-ist-neuer-praesident-des-finanzgerichts-duesseldorf;
Themen: Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Finanzgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Verwaltungsgericht in Düsseldorf
# ?, Richter
# ?, Ministerialdirigent
# ?, Finanzgerichtsbarkeit
# ?, Paragraph
# ?, neuer Präsident
# ?
11. +++ (SEM)
Nach seiner Ernennung zum Richter auf Lebenszeit beim Verwaltungsgericht Köln war er von September 1987 bis Juni 1988 zum Zwecke der Erprobung an das Oberverwaltungsgericht in Münster ab-geordnet.
Von Dezember 1988 bis Ende 1991 gehörte Herr Nieding erstmalig dem NRW-Justizministerium an.
Als abgeordneter Richter leitete er im Ministerium ein Referat, in dessen Zuständigkeit das Gerichtsverfassungs- und Verfahrensrecht der Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit sowie insbesondere verfassungsrechtliche und öffentlich-rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Bereichen des Ministeriums fielen.
Danach war er bis Juni 1993 als Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster tätig.
Anschließend leitete Joachim Nieding - seit September 1994 als Leitender Ministerialrat - die damalige Gruppe II A (Öffentliches Recht) im Justizministerium.
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-nieding-ist-neuer-praesident-des-landessozialgerichts-nordrhein-westfalen;
Themen: Landessozialgericht
# ?, Präsident des Landessozialgerichts
# ?, Oberverwaltungsgericht in Münster
# ?, Richter
# ?, Fakultät der Universität
# ?, Referendariat
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, neuer Präsident
# ?, Jurist
# ?, Universität Bonn
# ?
12. +++ (SEM)
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):
Dr. Nils Trossen (42) ist Richter am Finanzgericht Düsseldorf.
Bevor er in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war er als Beamter auf verschiedenen Ebenen im höheren Dienst der Finanzverwaltung des Landes NRW tätig.
Nach einer zwischenzeitlichen Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kehrte er an das Finanzgericht Düsseldorf zurück und bearbeitet dort Streitsachen aus dem Ertragsteuer- und dem Kindergeldrecht.
Zudem ist er seit mehreren Jahren mit Justizverwaltungsangelegenheiten befasst.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Finanzgericht Köln
# ?, Justizverwaltungsangelegenheiten
# ?, Dienst der Finanzverwaltung
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?
13. +++ (SEM)
Zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):
Dr. Christian Graw (43) ist Richter am Finanzgericht in Düsseldorf.
Bevor er im Jahr 2008 in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war er als Beamter der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen und als Rechtsanwalt in Bonn tätig.
Nachdem er bis Oktober 2018 als Mitglied des 3. Senats des Finanzgerichts Düsseldorf für Streitsachen aus dem allgemeinen Ertragssteuerrecht und dem Kindergeldrecht zuständig war, ist er aktuell an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und dort mit den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen befasst.
Hintergrund
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;
Themen: Richter
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiter
# ?, Mitglied
# ?, Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Justiz
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Senat für Disziplinarsachen
# ?
14. +++ (SEM)
Dr. Bert Füssenich (45) ist Richter am Finanzgericht Düsseldorf.
Seine richterliche Laufbahn begann er im Jahr 2007 in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln.
Im Jahr 2009 trat er in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes ein, wo er im Juni 2010 zum Richter am Finanzgericht in Düsseldorf ernannt wurde.
In der Folgezeit schlossen sich Abordnungen an das Bundesverfassungsgericht und aktuell an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen an.
Zuletzt war er Mitglied des 3. Senats des Finanzgerichts Düsseldorf, der unter anderem für Streitsachen aus dem allgemeinen Ertragssteuerrecht und Kindergeldsachen zuständig ist.
Datum: 2018-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Richterin
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Ministerialrätin
# ?, richterliche Laufbahn
# ?, Bundesgerichtshof
# ?