Das hat das Kabinett in Düsseldorf beschlossen.
Unter der Federführung des NRW-Wirtschaftsministeriums soll der runde Tisch zum Breitbandausbau Konzepte und Hilfestellungen für Kommunen entwickeln und Hemmnisse beim Breitbandausbau erkennen und abbauen.
Zudem sollen geeignete Finanzierungsmodelle beraten werden sowie Informationsangebote, um lokale Breitbandinitiativen zu unterstützen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

* die Durchführung der Verfahren zur Abschlussbetriebsplanung mit dem Ziel einer zügigen Folgenutzung
RAG AG und RAG MI verpflichten sich im Wesentlichen dazu,
* bei der Entwicklung von Flächen frühzeitig durch konzernintern abgestimmte Planungen und Finanzierungsmodelle
* vorzeitige Flächenverkäufe mit den Planungskonzepten von Kommunen abzustimmen,
* Maßnahmen zur Bewältigung von Ewigkeitslasten frühzeitig mit den Kommunen planerisch abzustimmen.

Gerhard Sagerer, Rektor der Universität Bielefeld und Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Universitäten.
"Land und Hochschulen können gemeinsam stolz sein auf das vielfältige Engagement von Lehrenden, Studierenden und Hochschulleitungen bei der Integration Geflüchteter.
Mit dem gemeinsam entwickelten Finanzierungsmodell werden die notwendigen materiellen Voraussetzungen für die Integration in unser Hochschulsystem geschaffen", erklärte Prof. Dr. Marcus Baumann, Rektor der FH Aachen und Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen.
Das Integrationsmodell ist ein vom Land und den NRW-Hochschulen gemeinsam entwickelter Rahmen, der nach den jeweiligen Bedürfnissen vor Ort von jeder Hochschule individuell angepasst werden kann.
Mit dem Modell werden die bereits bestehenden Angebote von Land und Hochschulen gestärkt.

Nur mit gemeinsamen Anstrengungen von der lokalen bis zur globalen Ebene wird es uns gelingen, den Zusammenbruch von Ökosystemen und verheerende Waldbrände zu verhindern, die Wasserversorgung und die landwirtschaftliche Lebensmittelproduktion zu sichern und die Gefährdung der Bevölkerung durch Wetterextreme zu begrenzen", so die Ministerin.
Wichtig sei nun, dass Klimaanpassung rasch auch bundesweit weiter aufgewertet und zur Gemeinschaftsaufgabe werde.
Die Länder hatten hierzu den Bund Ende November im Rahmen der Umweltministerkonferenz unter anderem auf Initiative Nordrhein-Westfalens um Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle gebeten.
Nordrhein-Westfalen mit Klimaanpassungsgesetz Vorreiter
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Klimaanpassung mit zahlreichen Angeboten.

Der Kaufpreis wird in monatlichen Raten über bis zu drei Jahre zurückgezahlt.
Das Projekt läuft seit Dezember, bis zu 100 Haushalte können mitmachen.
* Das Land will mit Hilfe neuer Finanzierungsmodelle zur Anschaffung effizienter Haushaltsgeräte anregen.
Mit einer Machbarkeitsstudie zur Förderung energieeffizienter Haushaltsgeräte soll eine Übersicht über bereits vorhandene Modelle erstellt werden, aus denen Handlungsoptionen abgeleitet werden sollen.
Die Vorstellung der Studie ist für die zweite Jahreshälfte 2013 vorgesehen.

"
Zentrale Eckpunkte für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts sind:
- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
- Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit"; - Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte;
- Ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.

12. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei dem Online-Dialog www.hochschule-gestalten.nrw.de konnten Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter ebenso wie Bürgerinnen und Bürger vier Wochen lang die Eckpunkte der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts diskutieren.
In über 7.000 Beiträgen wurden Meinungen, Gedanken und Ideen über die Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit" oder die Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten ausgetauscht.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Die Kommunen ziehen mit.
Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, für die wir schnell eine bundesweite Verständigung und Absicherung der Finanzierung benötigen", so Ministerin Heinen-Esser.
Die Bundesländer hatten den Bund Ende November im Rahmen der Umweltministerkonferenz um Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle gebeten.
Es existieren bereits umfangreiche Förder- und Unterstützungsangebote des Landes.
Allein über das Landesprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" mit einem Volumen von 12,5 Millionen Euro werden derzeit rund 110 Maßnahmen in Kommunen umgesetzt.

Das Barcamp #MedienvielfaltRuhr ist Teil einer Reihe von mehreren Veranstaltungen des Ruhr-Konferenz-Themenforums: "Das große Wort vor Ort: Starke Medien, starker Zusammenhalt, starke Demokratie", das gemeinsam von Staatssekretär Liminiski und Andrea Donat, Chefredakteurin von Radio Bochum, geleitet wird.
"Die Idee und die Initiative begrüße ich sehr, die Medienschaffenden des Reviers aus den unterschiedlichsten Bereichen zusammenzubringen, um in einer Art Think Tank Lösungen für einen zukunftsfähigen, unabhängigen Journalismus zu suchen.
Wir müssen experimentieren und brauchen neue Strukturen, neue Vernetzungen, neue Zugänge, aber vor allem auch neue Finanzierungsmodelle, damit auch in Zukunft Menschen von diesem wichtigen Beruf leben können", sagte Andrea Donat.
Weitere Informationen zum Barcamp finden Sie unter: www.barcamp.medienvielfalt.ruhr.
Bereits im Januar hatten sich Frau Donat und Staatssekretär Liminski mit Medienexperten aus den Bereichen Print, Fernsehen, Radio, Internet und Wissenschaft zu einem ersten Austausch getroffen.

Das Nachfolgeprogramm der EU, "Horizon 2020", ist mit 80 Milliarden Euro dotiert und läuft bis 2020.
Es legt den Fokus auf Innovation und Marktnähe.
Ein vereinfachtes Finanzierungsmodell und unbürokratische Abläufe sollen Universitäten, Forschungsinstitute und Unternehmen entgegenkommen.
Gerade der Mittelstand soll stärker profitieren, die Antragsprozeduren werden gestrafft und Forschungspolitik mit Strukturförderung verzahnt.
20 Prozent des Budgets sollen in Programme speziell für kleine und mittelständische Unternehmen investiert werden.

Wie Alternativen aussehen können, soll jetzt diskutiert werden.
Ebenso wie beispielsweise die Frage nach der zukünftigen Besetzung und Zusammensetzung der Hochschulräte oder des zukünftigen Entscheidungsmodus und -katalogs im Senat.
Zu den zentralen Eckpunkten für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts gehören die Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen, die Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal, die Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, die Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit", das Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte sowie eine ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.
Die Ergebnisse des Dialogprozesses werden ausgewertet und fließen in die Gestaltung des Gesetzesentwurfs mit ein.
Ein neues Hochschulgesetz soll zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.

Kern des Konfliktes zwischen Kommunen und Krankenkassen ist unter anderem die Erstattung sogenannter Fehlfahrten und Fehleinsätze, die seitens der Krankenkassen zukünftig nicht mehr übernommen werden sollen.
Dabei handelt es sich um Einsätze, bei denen ein Rettungswagen gerufen wird, ohne dass ein Transport ins Krankenhaus erfolgt.
Bisher hatten sich die Krankenkassen und die Kommunen dabei stets auf ein Finanzierungsmodell verständigt, das auch diese Kosten abdeckt.
Eine solche Verständigung wurde für die Zukunft bislang nicht erreicht.
Infolgedessen gibt es nun Überlegungen bei Kommunen, die nicht durch die Krankenkassen übernommenen Kosten den Patientinnen und Patienten in Form eines Gebührenbescheides mindestens anteilig in Rechnung zu stellen.

Laudator Hansgünther Heyme, heutiger Intendant des Ludwigshafener Theaters im Pfalzbau und mit Roberto Ciulli durch ihre gemeinsame Zeit am Kölner Schauspielhaus seit über 40 Jahren verbunden, hob auch das besondere Finanzierungsmodell des Theaters hervor:

Mit dem neuen Finanzierungsmodell und den zusätzlichen Fördermitteln der EU konnten wir in NRW das Programm weiter ausbauen.

Auf den rund 450.000 Quadratmetern sollen unterschiedliche Formen und Finanzierungsmodelle entstehen: Von Eigentumswohnungen und -häusern über Mietwohnungen für Einzelhaushalte bis zur barrierefreien Seniorenwohnung.

Ein vereinfachtes Finanzierungsmodell und unbürokratische Abläufe sollen mehr potenzielle Programmteilnehmer wie Universitäten, Forschungsinstitute und Unternehmen ansprechen.