SEMPRIA-Ergebnisse zu Finanzmittel

1. +++ (SEM)

Minister Remmel: "Weit über 1000 LEADER-Regionen sind es inzwischen in der ganzen EU, davon aktuell zwölf bei uns Nordrhein-Westfalen.
Im neuen EU-Förderzeitraum ab 2014 können und sollen es mehr Regionen werden.
Dies ist mein Ziel - und ich hoffe, dass wir die notwendigen Finanzmittel dafür auch bekommen werden.
Diese Ausstellung zeigt, dass das Geld hier gut angelegt ist.
"

Datum: 2013-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/8-station-sommertour-landlebennrw-landtag-trifft-leader-regionen-aus-nrw;

Themen: ländlicher Raum # ?, nachhaltige Entwicklung # ?, nordrhein-westfälische Leaderregionen # ?, ländliche Regionen # ?, starke Regionen # ?, Leaderausstellung # ?, gleichzeitiges Land # ?, Sommertour des NRW-Umweltministeriums # ?, Wandelhalle # ?, Eröffnungsveranstaltung # ?

2. +++ (SEM)

Bei dem Treffen soll es um die Möglichkeiten einer deutsch-französischen Initiative in Richtung einer Forschungs- und Bildungsoffensive für Europa gehen, wie sie Staatspräsident Macron bereits gefordert hatte.
Sie ist ebenfalls im Vertrag von Aachen angelegt.
Ministerpräsident und Kulturbevollmächtigter Armin Laschet: "Europa ist mehr als die Verteilung von Finanzmitteln.
Wir brauchen eine Belebung des europäischen Geists nach innen - und die Selbstbehauptung Europas nach außen.
Ein wichtiger Schlüssel dafür sind Bildung und Forschung.

Datum: 2020-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/armin-laschet-trifft-den-franzoesischen-staatspraesidenten-emmanuel-macron;

Themen: Elyséepalast # ?, Ministerpräsident # ?, Bildungsoffensive # ?, Forschungsoffensive # ?, bilateraler Austausch # ?, Kulturbevollmächtigte # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Bevollmächtigte # ?

3. +++ (SEM)

Deshalb haben wir das Thema 'Rechtskundeunterricht' auch in unseren Koalitionsvertrag mit aufgenommen", so der Justizminister.
In diesem Schuljahr bietet die Justiz erstmals an, dass Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter im Rechtskundeunterricht insbesondere den Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen der Haupt- und Realschulen Grundkenntnisse im Arbeitsrecht vermitteln.
"Ich würde mich daher freuen, wenn möglichst viele Schulen unser Angebot annehmen würden", so Kutschaty, der gleichzeitig ankündigte, die Finanzmittel für den Rechtskundeunterricht zu erhöhen um zukünftig mehr Rechtskunde-Arbeitsgemeinschaften zu ermöglichen und das inhaltliche Angebot weiter auszubauen.
Im Schuljahr 2012/2013 werden weitere interessante Filme zum Rechtskundeunterricht zur Verfügung gestellt, die aktuelle Rechtsfragen aus dem Alltag Jugendlicher aufgreifen, darunter zum Beispiel der illegale Download eines Musikalbums und die daraus folgende hohe Abmahngebühr.
Zusätzlich wird es in diesem Jahr auch einen speziell auf die Bedürfnisse des Rechtskundeunterrichts zugeschnittenen Schülerkalender geben, der an alle Teilnehmer der Arbeitsgemeinschaften verteilt wird.

Datum: 2012-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-arbeitsrichter-unterrichten-kuenftig-rechtskunde-schulen-justizminister;

Themen: Rechtskundeunterricht # ?, Arbeitsrichterinnen # ?, Bedürfnisse des Rechtskundeunterrichts # ?, Grundkenntnisse # ?, Rechtsstaat # ?, Arbeitsrecht # ?, Daueraufgabe # ?, allgemeinbildende Schulen # ?, Realschulen # ?, Hauptschulen # ?

4. +++ (SEM)

Für die Brücken wurde eigens ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt, so dass die Bauwerke nun zum Markenzeichen der Ortsumgehung werden.
Knapp 34 Millionen hat der Bund in den Bau der 5,7 Kilometer langen Strecke investiert.
Ein Teil der Finanzmittel fließt dabei in Maßnahmen, die den Eingriff in die Natur ausgleichen.
Schon vor dem Baustart wurden intensiv genutzte Ackerflächen in Grünland umgewandelt, auf dem sich die Natur vielfältiger entwickeln kann.
Andere Flächen wurden aufgeforstet, Streuobstwiesen bieten Lebensraum für Insekten, Fledermäuse und Kleintiere.

Datum: 2019-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b221-feierliche-verkehrsfreigabe-der-ortsumgehung-wassenberg-0;

Themen: Verkehrssicherheit # ?, Schadstoffe # ?, Versprechen # ?, Lärm # ?, Fertigstellung # ?, Lebensraum # ?, Flächentausch # ?, Markenzeichen der Ortsumgehung # ?, Nordsüdverbindung # ?, Teil von Finanzmitteln # ?

5. +++ (SEM)

In weniger als sechs Monaten wurden über 1.000 Wohnungen gefördert.
Ergänzt wurde der Wohnungsbau für Flüchtlinge durch ein Angebot der NRW.BANK für Flüchtlingsunterkünfte.
Hier wurden weitere rund 160 Millionen Euro an Finanzmitteln bereitgestellt.
Damit erhöht sich die Gesamtförderung im Jahr 2015 auf insgesamt knapp 830 Millionen Euro (669 Millionen Euro + 160 Millionen Euro).
Vor allem in den sogenannten Boomstädten ist zusätzlicher, dringend benötigter bezahlbarer Wohnraum entstanden.

Datum: 2016-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bau-von-sozialen-mietwohnungen-steigt-um-rund-ein-drittel;

Themen: soziale Wohnraumförderung # ?, Flüchtlinge # ?, Mittel des Wohnraumförderprogramms # ?, Neubaubereich # ?, private Einzeleigentümer # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, soziale Mietwohnungen # ?, freifinanzierter Wohnungsbau # ?, Wohnraumförderprogramm # ?, Schaffung # ?

6. +++ (SEM)

wir sollten auch eines nicht unterschätzen: Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind es Leid, dass sich Finanzinstitute aus ihrer Verantwortung stehlen können, während den öffentliche Haushalten - und damit dem Steuerzahler - die Risiken der Bewältigung der Finanzkrise auferlegt werden.
Das ist nicht mehr zu vermitteln, und es ist letztlich auch eine Frage der Gerechtigkeit.
Wenn Finanzjongleure sich gerne auf hochriskante Spekulationen mit großen Gewinnmargen einlassen, im Falle eines drohenden Verlustes ihrer Finanzmittel aber nach einem staatlichen "Bail out" rufen, dann stimmen die Verantwortlichkeiten nicht mehr, dann werden Gewinne eingestrichen, Verluste aber gerne an Dritte weitergereicht.
Es ist kein Modell, das die nordrhein-westfälische Landesregierung mittragen möchte.
Und ich bin mir sicher, dass diese Einstellung in Deutschland und auch anderswo in Europa geteilt wird.

Datum: 2012-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;

Themen: Finanzmärkte # ?, Finanzsektor # ?, Damen # ?, Herren # ?, politische Diskussion # ?, europäisches Parlament # ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer # ?, Einstimmigkeitserfordernis # ?, Finanztransaktionen # ?, Brisanz # ?

7. +++ (SEM)

* Digi-V.nrw: Durch das neue Fortbildungsprogramm sollen die digitalen Kompetenzen der Beschäftigten in Hochschulverwaltungen gestärkt werden.
* SAP.nrw: Erarbeitung einer SAP-Referenzvorlage NRW und ein zugehöriges Migrationskonzept auf Basis der aktuellen SAP-Technologie S/4HANA, das produktiv an neun Hochschulen implementiert werden soll.
Die Vereinbarung zur Digitalisierung gibt den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit über zusätzlich zur Verfügung stehende Finanzmittel im Rahmen der landesweiten Digitalisierungsoffensive.
Diejenigen Hochschulen, die in den Projekten die Federführung haben, erhalten die jeweils beantragten Projektmittel.
Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben sich mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft in der DH.

Datum: 2022-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-der-hochschulen-land-stellt-weitere-24-millionen-euro-fuer;

Themen: hochschulübergreifende Projekte # ?, Digitalisierung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Hochschulverwaltungen # ?, Migrationskonzept # ?, digitale Archivalien # ?, elektronische Zollabwicklung # ?, Absätze # ?, Hochschulkontext # ?, Konsortium von Hochschulen # ?

8. +++ (SEM)

"Die Ergebnisse kommen angesichts der immer größer werdenden Probleme unserer Verkehrsinfrastruktur genau zum richtigen Zeitpunkt.
Sie zeigen, dass der Bund seiner Verantwortung nicht gerecht wird", erklärte Groschek nach der Vorstellung des Berichts. "
Die Kommission fordert ganz klar, dass der Bund die Finanzmittel für den ÖPNV nicht wie angekündigt absenkt, sondern im Gegenteil deutlich aufstocken muss.
"
Ein von dem Berliner Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Christian Waldhoff (Humboldt-Universität) erstelltes Gutachten belegt, dass der Verteilungsschlüssel für die Regionalisierungsmittel in seiner jetzigen Form ungerecht ist:

Datum: 2013-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, künftiges Finanzierungskonzept # ?, dramatische Unterfinanzierung # ?, Verkehrsfinanzierung # ?, Mittelverteilung # ?, Zwischenbericht # ?, Schluss # ?, Papier # ?, Bund der Verantwortung # ?, Endbericht # ?

9. +++ (SEM)

Eine gute Nachricht für die Halter von Schafen, Ziegen und Mutterkühen ist auch die geplante Einführung einer gekoppelten Prämie für diese besonders tier- und umweltgerechte Tierhaltung.
Bei der Verteilung der Mittel der zweiten Säule zwischen den Bundesländern hat Nordrhein-Westfalen einen deutlichen Mittelzuwachs um 20 Prozent auf durchschnittlich 88 Millionen Euro pro Jahr in der Förderperiode 2021-2027 erreichen können.
"Hier hat sich das Bohren dicker Bretter von Nordrhein-Westfalen ausgezahlt, wir sind auf unserem Weg für eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel für eine nachhaltige ländliche Entwicklung und zur Stärkung vitaler Dörfer ein gutes Stück voran gekommen", so Heinen-Esser.
Die vereinbarte Umschichtung von der ersten in die zweite Säule geht über die ursprüngliche Positionierung Nordrhein-Westfalens hinaus.
"In Nordrhein-Westfalen werden wir dafür sorgen, dass der Mittelzuwachs in der zweiten Säule für eine nachhaltige und innovative Landwirtschaft in den Betrieben ankommt und Wirkung zeigt", sagte die Ministerin.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-der-agrarministerkonferenz-zur-agrarpolitik;

Themen: Agrarministerkonferenz in Berlin # ?, Einigung # ?, Agrarministerkonferenz für Agrarpolitik # ?, Mutterkühe # ?, Umverteilungsprämie # ?, deutlicher Mittelzuwachs # ?, deutscher Strategieplan # ?, gemeinsame Linie # ?, nachhaltige innovative Landwirtschaft # ?, nachhaltige ländliche Entwicklung # ?

10. +++ (SEM)

"
Bis zum 9. Mai 2014 konnten sich interessierte Grund- und Förderschulen aus Nordrhein-Westfalen für die Aufnahme in das Programm bewerben.
Die Europäische Union hat die Finanzmittel für die Schulobstförderung in diesem Jahr auf bundesweit 19,7 Millionen Euro erhöht und den Kofinanzierungsanteil der Mitgliedstaaten von 50 auf 25 Prozent gesenkt.
Somit konnte die NRW-Landesregierung das Programm weiter ausbauen.
Im Schuljahr 2013/2014 wurden insgesamt 800 Grund- und Förderschulen mit fast 144.000 Schulkindern in Nordrhein-Westfalen mit kostenlosem Obst und Gemüse versorgt.

Datum: 2014-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-schulobst-und-gemueseprogramm-nrw-wird-ausgeweitet-238-schulen-werden-neu-ins;

Themen: Förderschulen # ?, Programm # ?, Gemüseprogramm # ?, kostenloses Obst # ?, Erfolgskurs # ?, Grundschulen # ?, Zahl von Schülerinnen # ?, dauerhafte Teilnahme # ?, kostenlose Portion # ?, Sommerferien # ?

11. +++ (SEM)

Neu im Milchprogramm ist auch das Website-basierte Bewerbungsverfahren.
Kindertageseinrichtungen, Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe können sich ab dem 22. März 2021 über die Schulprogrammwebsite https://www.schulobst-milch.nrw.de/ bewerben.
Wie viele Einrichtungen zugelassen werden können, hängt von den verfügbaren Finanzmitteln sowie der Nachfrage der Einrichtungen ab.
Im Anschluss an die Zulassung suchen sich Einrichtungen Lieferbetriebe über die Website und schließen eine Vereinbarung ab, mittels dieser der Lieferbetrieb eine Bewilligung beim zuständigen LANUV beantragen kann.
Die Belieferung im neuen Schuljahr startet im September 2021.

Datum: 2021-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-schulprogramm-20212022-bewerbungsrunde-startet-ab-15-maerz;

Themen: EU-Schulprogramm # ?, Milchprodukte # ?, Gemüseprogramm # ?, Onlinebewerbungsverfahren # ?, Programmteil # ?, teilnehmende Einrichtungen # ?, Schulobstprogramm # ?, Pausenverpflegung # ?, gesunde Frühstücksverpflegung # ?, Kitas # ?

12. +++ (SEM)

Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.
Es kann nicht sein, dass Berlin die Finanzmittel aus Brüssel dazu nutzt, um eigene Zusagen zu erfüllen.
Wir fordern, dass die Bundesregierung die Verhandlungen mit den Ländern über die Verteilung der Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang in ihrer bisherigen Form und mit der vereinbarten Zielrichtung fortsetzt.
Nur so kann die vom europäischen Gesetzgeber beabsichtigte zusätzliche Unterstützung mit europäischen Mitteln erfolgreich und an den regionalen Bedürfnissen orientiert umgesetzt werden.

Datum: 2020-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-minister-holthoff-pfoertner-setzt-sich-fuer-zusaetzlichkeit;

Themen: europäische Mittel # ?, faire Verteilung # ?, Europaministerkonferenz in Saarland # ?, co2-intensive Industriestandorte # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Strukturwandel # ?, Kohlereviere # ?, eigene Zusagen # ?, europäischer Gesetzgeber # ?, regionale Bedürfnisse # ?

13. +++ (SEM)

Der Hochwasserschutz am Rhein in Form von Deichrückverlegungen und Poldern ist auch wegen der internationalen Verpflichtungen gegenüber den Niederlanden Teil des nationalen Hochwasserschutzes.
"Daher freue ich mich sehr, dass es gelungen ist, unsere Maßnahmen am Rhein gemeinsam mit der Bundesregierung und allen Bundesländern in einem nationalen Hochwasserschutzprogramm zu verankern", erklärte Minister Remmel.
"Das Programm muss jetzt von der Bundesregierung auch mit entsprechenden Finanzmitteln im Haushalt ausgestattet werden."
Die NRW-Landesregierung wird sich dafür einsetzen, dass Fördermittel schon im Jahr 2015 im Bundeshaushalt verankert und damit ausgezahlt werden können.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-sanierung-von-deichen-am-rhein-festgelegt;

Themen: Deichverbände # ?, Sanierungsplan # ?, derzeitiger Kenntnisstand # ?, Hochwasserschutzanlagen # ?, Rheindeiche # ?, Hochwasserschutz in NRW # ?, NRW-Landesregierung # ?, technische Regeln # ?, Strang # ?, Deiche # ?

14. +++ (SEM)

Fortschrittskongress 2016
Stadtentwicklungsminister Michael Groschek sagte: "Unsere Städte tragen derzeit die Hauptlast in Bezug auf Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und Migranten.
Wir müssen alles tun, um sie mit Ressourcen, Finanzmitteln und verlässlichen Rahmenbedingungen zu unterstützen.
Zudem müssen wir noch intensiver dabei helfen, staatliches Handeln und bürgerschaftliches Engagement miteinander zu verzahnen.
Integration gelingt vor Ort, wenn wir Bürger und Verwaltungen nicht überfordern und innerhalb der Städte einen fairen Lastenausgleich erreichen.

Datum: 2016-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschrittskongress-des-landes-2016-fortschritt-global-regional-zuhause-nrw;

Themen: Reich # ?, Schere # ?, sichere Arbeitsplätze # ?, Arm # ?, Bedeutung der Sozialpartnerschaft # ?, Fortschrittskongress des Lands # ?, Institut für Entwicklungspolitik # ?, NRW-Fortschrittskongreß # ?, Zukunft der Wissenschaft # ?, eigene Zukunftsgestaltung # ?

15. +++ (SEM)

o Neubau der Stadtbahnlinie 5 und Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 in Bielefeld (rund 145 Millionen Euro Gesamtkosten): Neubau der oberirdischen Stadtbahnlinie 5 zwischen dem Adenauerplatz über Radrennbahn bis Heepen, und Verlängerung der oberirdischen Stadtbahnlinie 1 von Senne nach Sennestadt, oberirdische Stadtbahn mit einer Gesamtlänge von rd. 13,8 km.
o Verlängerung der U 49 in Dortmund (rund 69 Millionen Euro Gesamtkosten): Überwiegend unterirdische Verlängerung der U49 von Dortmund-Hacheney nach Dortmund-Wellinghofen, Gesamtlänge rd. 2,3 km (weitestgehend in Tunnellage (rd. 1,2 km), weiterer Streckenabschnitt durch Geländeeinschnitte).
Nach dem GVFG-Bundesprogramm stellt der Bund Finanzmittel zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden zur Verfügung.
Im derzeit gültigen Finanzrahmen des GVFG-Bundesprogramms werden jährlich bundesweit rd. 333 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Es wird auf Vorschlag der Länder vom Bund aufgestellt und jährlich fortgeschrieben.

Datum: 2012-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-gvfg-nrw-meldet-fuenf-neue;

Themen: Gesamtlänge # ?, oberirdische Stadtbahnlinie # ?, überdurchschnittliche Verkehrsbelastung # ?, verlässliche Finanzierung # ?, gesicherte Finanzierung # ?, Bundesprogramm # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Neubau # ?, Sache # ?, Vorhaben # ?

16. +++ (SEM)

Im Mai hat das Verkehrsministerium schließlich das erste Infrastrukturpaket mit fünf Maßnahmen für ein besseres Baustellenmanagement vorgelegt.
Dazu gehört unter anderem die Einrichtung der Stabstelle Baustellenkoordination, die bereits aufgebaut wird.
Bei insgesamt acht Autobahnbaustellen sollen zusätzliche Finanzmittel die Bauzeit verkürzen.
Eine weitere Maßnahme ist der Aufbau eines Bauzeiten-Controllings, um kürzere, aber realistische Bauzeitenvorgaben zu erreichen.
Um kürzer zu bauen, nutzt die Straßenbauverwaltung auch Innovationen wie den Bau in Fertigteilbauweise.

Datum: 2018-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hendrik-wuest-wir-bauen-gegen-den-verkehrsinfarkt-trotz-baustellen-muss-nordrhein;

Themen: Autobahnen # ?, Sanierungen # ?, zahlreiche Staus # ?, Ausbauarbeiten # ?, Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fernstraßenbedarfsplan # ?, Bauarbeiter # ?, Berufspendler # ?, Verkehrsministerium # ?, 2 Straßen # ?

17. +++ (SEM)

"Wir erwarten von unseren Beamtinnen und Beamten, dass sie in schwierigen Zeiten schwierige Probleme lösen.
Dann müssen wir ihnen aber auch Arbeitsplätze zur Verfügung stellen, in denen sie sich wohlfühlen und für die sie sich nicht schämen müssen", so Innenminister Herbert Reul.
Neben der Polizei profitieren vor allem die Bezirksregierungen, die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (FHöV) und die Fortbildungsakademie Herne von den zusätzlichen Finanzmitteln.
Die Vorgängerregierung hatte für Liegenschaftsinvestitionen bis zum Jahr 2022 nur etwa 130 Millionen Euro vorgesehen.
Dieser Betrag wurde nun um rund 776 Millionen Euro aufgestockt.

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-investiert-fast-eine-milliarde-euro-liegenschaften;

Themen: Liegenschaften # ?, Ende der Legislaturperiode # ?, Innenministerium # ?, Geschäftsbereich # ?, Fortbildungsakademie Herne # ?, Großteil des Gelds # ?, Liegenschaftsinvestitionen # ?, Neuanmietungen # ?, erforderliche Neubauten # ?, harte Verhandlungen # ?

18. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Investitionen für Straßenbauprojekte
Investitionspaket des Bundes: Erhaltung muss Vorrang vor Neubau haben
Diese Finanzmittel werden im Bereich des Neu-, Um- und Ausbaus zurzeit ausschließlich für bereits laufende Straßenbauprojekte ausgegeben
20. Juli 2015
Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.

Datum: 2015-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionspaket-des-bundes-erhaltung-muss-vorrang-vor-neubau-haben;

Themen: Bundesfernstraßen # ?, Neubau # ?, laufendes Haushaltsjahr # ?, Finanzmittel # ?, aktuelle Kosten # ?, guter Planungsverlauf # ?, Erhaltung # ?, Umbau # ?, Neubeginne # ?, Projektmanagementgesellschaft von Dege # ?

19. +++ (SEM)

Land erleichtert Abwicklung der Wald-Förderung
Umweltministerin Heinen-Esser: Die Lage in den Wäldern ist weiter dramatisch.
Nach der Ausweitung der Finanzmittel und Förderinhalte stellen wir sicher, dass die Mittel den Wald noch schneller erreichen
2. September 2020 phb Wald, Natur, Rothaarsteig Foto: Rothaarsteigverein e. V. / Klaus-Peter Kappest
Zur Unterstützung der Wald- und Forstwirtschaft plant das Umweltministerium Vereinfachungen bei der Antragstellung und Auszahlung im Rahmen der Förderprogramme.

Datum: 2020-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erleichtert-abwicklung-der-wald-foerderung;

Themen: Waldwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Rahmen von Förderprogrammen # ?, Abwicklung # ?, Förderinhalte # ?, Wälder # ?, Finanzmittel # ?, Waldförderung # ?, Mittel # ?, Vereinfachungen # ?

20. +++ (SEM)

An diesem Ziel halten wir fest.
Aber eine Erhöhung der Fördermittel durch das Land ist ausgeschlossen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf zu den Forderungen des NRW-Städtetages.
"Es geht um eine notwendige Anpassung, um den schwächsten Kommunen die nötigen Finanzmittel zukommen lassen zu können.
Wir wissen, dass mehrere Kommunen mit der bisher berechneten Konsolidierungshilfe geplant haben.
Doch die Umschichtungen innerhalb des Stärkungspaktes sind nötig", erklärte Ralf Jäger.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-schwaechsten-kommunen-aus-der-schuldenfalle-kommunalminister-jaeger-wir;

Themen: Schuldenfalle # ?, NRW-Städtetag # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Forderungen # ?, Ziel der Hilfe # ?, deutliche Haushaltssanierungspläne # ?, nötige Finanzmittel # ?, nötige Umschichtungen # ?, Erhöhung # ?, kommunale Kassen # ?

21. +++ (SEM)

"Kategorie 2"-Räume sind Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit (keine raumlufttechnische Anlage, Fenster nur kippbar bzw. Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt).
Erhebungen des Umweltbundesamtes in zwei Bundesländern zufolge liegt der Anteil solcher Klassenräume bei rund 15 bis 25 Prozent (Stand: 9. Juli 2021).
Bevor die Landes-Förderrichtlinie durch das Kommunalministerium veröffentlicht werden kann, bedarf es des Abschlusses einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen, in der die finanzielle Beteiligung und die Verwendung der Finanzmittel geregelt wird.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Durch die zur Verfügung zu stellenden Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes wird für die Kommunen eine 100%-Finanzierung gesichert.
Für die weitere Umsetzung komme ich in der nächsten Woche auf die Städte und Gemeinden zu.

Datum: 2021-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-neues-lueftungsprogramm-fuer-schulen-und;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Euro # ?, Schulen # ?, Präsenzbetrieb # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Sommerferien # ?, Bundesmittel # ?, Landesregierung # ?, Höhe # ?, Download # ?

22. +++ (SEM)

"Gerade in der aktuellen Energiekrise müssen sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf ihre Stadtwerke als Energieversorger verlassen können", sagt Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
"Als Partner der Kommunen stellen wir gemeinsam mit dem Land NRW sicher, dass die regionale Versorgung nicht an der Liquidität scheitert."
Die Kommunen leiten die aufgenommenen Finanzmittel vollständig an ihre betroffenen Stadtwerke weiter und sind im Gegenzug verpflichtet, sich ausdrücklich zum eigenen Energieversorger zu bekennen, indem sie ihren Anteil am Haftungskapital der Gesellschaft erhöhen.
Darüber hinaus gilt für teilnehmende kommunale Energieversorger eine Boni-Sperre für Geschäftsführer und Vorstände sowie eine Ausschüttungssperre, ohne dabei die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsoge zu gefährden.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-spannt-schutznetz-fuer-das-versorgungsnetz;

Themen: Schutznetz # ?, Versorgungsnetz # ?, Liquiditätsstärkung # ?, kommunale Energieversorger # ?, aktuelle Energiekrise # ?, Sonderprogramm # ?, aktuelle Situation # ?, Anteil des Haftungskapitals # ?, Großteil der Energieversorgung # ?, Haftungskapital # ?

23. +++ (SEM)

* Die jährliche Hilfe wird nach dem Jahr 2018 degressiv abgesenkt.
Da die Stadt Haltern den gesetzlichen Begriff über die vergangenen Jahre degressiv anders ausgelegt hat und die Bezirksregierung dies genehmigt hat, ist die Problematik im Zuge der Haushaltsaufstellung 2017 aufgefallen.
Ab dann muss Haltern am See die Hilfe in drei Schritten durch eigene Mittel ersetzen, bis 2021 aus eigener Kraft und eigenen Finanzmitteln der Haushaltsausgleich geschafft ist.

Datum: 2017-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sparkommissar-haltern-am-see-ein-0;

Themen: Sparkommissar # ?, Berechnungsfehler # ?, Verständnis der Landesregierung # ?, gültiges Gesetz # ?, Vorgängerregierung # ?, Stärkungspaktmittel # ?, Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes # ?, Zug der Haushaltsaufstellung # ?, befindlicher Haushalt # ?, eigene Finanzmittel # ?

24. +++ (SEM)

Mehr Geld für Bus, Bahn und Straßenbahnen: Kabinett billigt Gesetzentwurf zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs in NRW
5. Juli 2016 Bild ÖPNV Straßenbahn Foto: Land NRW
Das Land Nordrhein-Westfalen will den ÖPNV stärken und künftig mehr Finanzmittel für Bus, Bahn und Straßenbahnen zur Verfügung stellen.
Den entsprechenden Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr hat das Kabinett gebilligt.
Verkehr

Datum: 2016-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bus-bahn-und-strassenbahnen-kabinett-billigt-gesetzentwurf-zur;

Themen: Straßenbahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, Bahn # ?, Finanzmittel # ?, Kabinett # ?, Dynamisierungsrate # ?, Entwurf des ÖPNV-Gesetzes # ?, Stadtbahnbereich # ?, Streitschlichterrolle # ?, Stärkung für Öffentlicher Personennahverkehr # ?

25. +++ (SEM)

In fünf Städten wird das Angebot durch die "Aufsuchende Energiesparberatung" der örtlichen Caritas flankiert.
Das Projekt "NRW bekämpft Energiearmut" läuft bis Ende 2015.
Das Verbraucherschutzministerium stellt in dieser Zeit für die wirtschaftliche und rechtliche Beratung durch die Verbraucherzentrale NRW Finanzmittel in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Die teilnehmenden Stadtwerke in den Modellkommunen beteiligen sich anteilig an den Kosten der jeweiligen Beratungsangebote.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann) oder an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Telefon 0211 837-2462.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-minister-remmel-strom-und-gassperren-sind-unsozial-und-eine;

Themen: Gassperren # ?, Stromsperren # ?, Energiearmut # ?, Energiesperren # ?, Energieversorgungsunternehmen # ?, Verbraucherinnen # ?, Budgetkompetenz # ?, Energieinitiativen # ?, Haushaltsstrom # ?, Regelbedarf # ?

26. +++ (SEM)

Wenn der Bund nicht zusätzliche Mittel bereitstellt, wird das den ÖPNV in NRW und in ganz Deutschland schwer zurückwerfen.
Das kann Herr Schäuble nicht wirklich wollen!
" Außerdem muss der Bund die Höhe der Finanzmittel nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz in diesem Jahr mit Wirkung ab 2015 neu festlegen.
Während morgen im Bundestag der Haushalt verabschiedet wird, wird im Bundesrat der Gesetzentwurf der Länder zu den Regionalisierungsmitteln auf den Weg gebracht.
Die Einbringung des Gesetzentwurfs von Schleswig-Holstein wird voraussichtlich von allen Bundesländern mitgetragen.

Datum: 2014-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Buskunden # ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV # ?, anstehende Revision # ?, Millionen # ?, Bahnkunden # ?, Gesetzentwurf # ?, Pendler # ?, gravierende Folgen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?

27. +++ (SEM)

Landesstraßen NRW
Auch bei den Landesstraßen besteht dringender Handlungsbedarf.
Die Landesregierung ist daher bestrebt, durch realisierbare Verstärkung der Finanzmittel dem Verfall der Straßensubstanz, so wie er in den vergangenen Jahren zu beobachten ist, Einhalt zu bieten.
Für den Erhalt der Landesstraßen hat das Land NRW deshalb für 2013 einen Finanzmittelansatz von 85 Millionen Euro im Landeshaushalt verankert.
Sollten weitere Finanzmittel im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, werden diese mit Vorrang in der Straßenerhaltung eingesetzt.

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zu-den-ergebnissen-der-bodewig-kommission-so-koennen-wir;

Themen: LKW-Maut # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Sonderkonferenz von Verkehrsministern # ?, Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs # ?, gesamter Bedarf # ?, Prüfauftrag # ?, Verkehrsminister in Berlin # ?, zweckgebundene Fonds # ?, Ergebnisse # ?, Länder # ?

28. +++ (SEM)

6. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW bringt Initiative für ein nationales Förderprogramm zum Lärmschutz an kommunalen Straßen in den Bundesrat ein.
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel fordert die Bundesregierung auf, Finanzmittel für die Lärmsanierung an kommunalen Straßen bereitzustellen.
"Lärm macht krank.
Hohe Lärmbelastungen beeinträchtigen die Gesundheit und Lebensqualität der Menschen in Deutschland.

Datum: 2013-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hohe-laermbelastung-beeintraechtigt-die-gesundheit;

Themen: kommunale Straßen # ?, laute Straßen # ?, nationales Förderprogramm # ?, Antrag # ?, Schlafstörungen # ?, hohe Lärmbelastungen # ?, Abhilfe # ?, negative Folgen # ?, Stress # ?, Finanzmittel # ?

29. +++ (SEM)

Die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie ist ein Zukunftskonzept für das Land, mit dem die "Enkelfähigkeit" der Landespolitik gesichert werden soll.
Kern des Strategieentwurfs ist ein Ziel- und Indikatorensystem für 19 zentrale Handlungsfelder, die das ganze Spektrum der Landespolitik umfassen.
Für die Aktivitäten zu den Schwerpunktfeldern der Nachhaltigkeitsstrategie stellt das Land erhebliche Finanzmittel zur Verfügung.
Zwischen 2014 und 2020 werden zum Beispiel rund 290 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in die Umsetzung des Klimaschutzplans fließen.
Die Europäische Union unterstützt mit diesem Förderprogramm Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen.

Datum: 2015-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-ist-die-grundlage-fuer-ein-zukunftsfaehiges-nrw;

Themen: Entwurf # ?, nationale Nachhaltigkeitsstrategie # ?, internationale Nachhaltigkeitsziele # ?, Strategieentwurf # ?, Wirtschaftsweise # ?, betonte Minister # ?, Aktivitäten des Schwerpunktfelds # ?, Bedeutung der Mitarbeit # ?, Enkelfähigkeit # ?, Entwicklungsrückstand # ?

30. +++ (SEM)

Presse-Briefing
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Dafür wird die digitale Ausstattung an Schulen verbessert: Bund, Land und Kommunen haben umfangreiche Finanzmittel bereitgestellt, um sowohl alle rund 200.000 Lehrkräfte als auch die Schülerinnen und Schüler, die bislang nicht über ein digitales Endgerät verfügen, mit einem solchen auszustatten.
Das Paket der Landesregierung sieht insgesamt Investitionen in Höhe von rund 350 Millionen Euro in das Lehren und Lernen mit digitalen Medien vor.
Diese ist die größte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen, die es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat.

Datum: 2020-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-achtsam-und-sorgsam-sein-klare-vorgaben-fuer-einen-angepassten;

Themen: angepasster Schulbetrieb # ?, Zeiten # ?, Pressebriefing # ?, Jahrgänge # ?, Präsenzunterricht # ?, Hygiene # ?, weitreichende Maßnahmen # ?, Schülerinnen # ?, klare Vorgaben # ?, Schulformen # ?

31. +++ (SEM)

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Keine Schulfahrten in Risikogebiete - Land stellt Finanzmittel bereit
Ministerin Gebauer: Wir wollen unseren Schulen Sicherheit im Umgang mit dem Coronavirus geben
Coronavirus: Keine Schulfahrten in Risikogebiete - Land stellt Finanzmittel bereit

Datum: 2020-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-unseren-schulen-sicherheit-im-umgang-mit-dem;

Themen: Finanzmittel # ?, Coronavirus # ?, Absage von Schulfahrten # ?, Nachrichtenlage # ?, Reiserücktrittsversicherung # ?, besondere Vorkommnisse # ?, erklärte Risikogebiete # ?, gewisse Verunsicherung # ?, schulische Fahrten # ?, Schadensminderung # ?

32. +++ (SEM)

Mobile Luftfiltergeräte für Schulen und Sporthallen
11. November 2020 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das 50-Millionen-Euro-Sonderprogramm zum Erwerb mobiler Luftfiltergeräte für Schulen und Sporthallen ist startklar: Nachdem die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am 27. Oktober 2020 den Beschluss gefasst hat, hat der Landtag am 5. November 2020 die Finanzmittel freigegeben.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das 50-Millionen-Euro-Sonderprogramm zum Erwerb mobiler Luftfiltergeräte für Schulen und Sporthallen ist startklar: Nachdem die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am 27. Oktober 2020 den Beschluss gefasst hat, hat der Landtag am 5. November 2020 die Finanzmittel freigegeben.

Datum: 2020-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-50-millionen-euro-sonderprogramm-zum-erwerb-mobiler;

Themen: mobile Luftfiltergeräte # ?, Sporthallen # ?, Erwerb # ?, raumlufttechnische Anlage # ?, Schulen # ?, Schulbetrieb # ?, Finanzmittel # ?, Antragsverfahren # ?, Aha-L-Maßnahmen # ?, Lücke für Bundesförderprogramm # ?

33. +++ (SEM)

Traditionell werden im Schulbereich Stellen nicht gleich zu Jahresbeginn benötigt.
Die Schulhalbjahre beginnen jeweils am 1. Februar, bzw. 1. August eines Jahres.
Im Landeshaushalt schlagen die benötigten Finanzmittel entsprechend anteilig zu Buche.
Die Zuwanderungszahlen sind zudem aktuell rückläufig; es werden also nicht alle für 2017 geplanten zusätzlichen Stellen tatsächlich benötigt.
Insgesamt werden dafür zurzeit 570 Stellen nur auf Abruf bewirtschaftet, d.h. sie sind ein Puffer für mögliche weitere Zuwanderung.

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-haben-heute-ueber-7000-lehrerstellen-mehr-als-2010-bei;

Themen: demografische Entwicklung # ?, pädagogische Innovationen # ?, Schulhalbjahre # ?, Unterrichtssituation # ?, Schulbereich # ?, deutliche Spuren # ?, Qualitätsentwicklung # ?, Behindertenrechtskonvention # ?, Grundschullehrerstudium # ?, gesamte Schulverwaltung # ?

34. +++ (SEM)

Mit dem Dorferneuerungsprogramm fördern wir mit rund 23 Millionen Euro 282 Projekte in 129 Gemeinden.
Das ist eine Verdreifachung der geförderten Projekte gegenüber dem vergangenen Jahr und nahezu eine Vervierfachung der Fördermittel", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.
Nachdem im Förderjahr 2018 nicht sämtliche Anträge zur "Dorferneuerung 2018" bedient werden konnten, hat der Landtag Nordrhein-Westfalen zusätzliche landeseigene Finanzmittel zur Verfügung gestellt, um die Orte und Ortsteile bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner zu stärken.
"Grundlegendes Ziel des Förderprogramms "Dorferneuerung 2019" ist es, Orte und Ortsteile von bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern in ländlichen Räumen in ihren dörflichen beziehungsweise ortsteilspezifischen Siedlungsstrukturen als Lebens-, Arbeits-, Erholungs-, Kultur- und Naturräume für die Menschen zu sichern und weiter zu entwickeln.
Viele Maßnahmen zielen auf die Stärkung des örtlichen Zusammenhalts ab, schaffen Begegnungsräume, machen Infrastruktur zukunftsfest", sagt Scharrenbach weiter.

Datum: 2019-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bewahren-staerken-gestalten-landesregierung-foerdert-mit;

Themen: Dorferneuerungsprogramm # ?, Ortsteile # ?, Orte # ?, Kulturräume # ?, ortsteilspezifische Siedlungsstrukturen # ?, örtlicher Zusammenhalt # ?, Hofräume # ?, private Anwesen # ?, private Vorhaben # ?, ortsbildprägende Bausubstanz # ?

35. +++ (SEM)

2019 erreichte die Anzahl von Förderanträgen für regionale ASS Kooperationen einen neuen Höchststand: Insgesamt 31 Kreise und kreisfreie Städte profitieren von der Landesförderung.
In Kreisen und kreisfreien Städten ohne landesgeförderte ASS-Kooperation wird für eine zukünftige Inanspruchnahme der ASS-Fördermittel aktiv geworben.
Die Finanzmittel für die Anonyme Spurensicherung werden auch im Landeshaushalt für das Jahr 2020 mit 400.000 Euro zum Ansatz gebracht" sagt Ministerin Scharrenbach.
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der "Grundsätze zur Förderung örtlicher/regionaler Kooperationen zur ASS nach sexualisierter Gewalt an Frauen und Mädchen".
Danach kann grundsätzlich pro Kreis oder kreisfreier Stadt eine ASS-Kooperation mit einer Förderhöhe von maximal 7.000 Euro unterstützt werden.

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bundesrat-macht-weg-fuer-die-abrechenbarkeit-der-anonymen;

Themen: anonyme Spurensicherung # ?, Gesetz für Schutz # ?, Stärkung für Impfprävention # ?, Maser # ?, Bundesrat # ?, Weg # ?, Asfördermittel # ?, fehlender Baustein # ?, flächendeckende Asversorgung # ?, neue Asangebote # ?

36. +++ (SEM)

Mit dem vom Landtag verabschiedeten Haushalt 2020 ist die Erhöhung jetzt beschlossene Sache", betont Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Damit fügt die Landesregierung ihrem Maßnahmenpaket für die Frauenhäuser einen weiteren Baustein hinzu.
Seit 2017 wurden die Finanzmittel für die Einrichtungen um insgesamt 1,3 Millionen Euro erhöht.
Der Schutz von Frauen vor Gewalt sei eines der zentralen Anliegen der Landesregierung, betont Ministerin Scharrenbach.
Insbesondere dem Ausbau des Frauenhausnetzes habe das Ministerium von Beginn an oberste Priorität eingeräumt.

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;

Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses # ?, stetige Erhöhung # ?, Förderpauschalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Zukunftssicherung # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Zuschüsse # ?

37. +++ (SEM)

Über die Eckpunkte der Gemeindefinanzierung für das Jahr 2019 wird die Landesregierung Anfang Juli entscheiden.
Bis Ende Juli werden dann - nach Vorliegen der noch ausstehenden Steuerdaten des 1. Halbjahrs 2018 - erste Zahlen dazu vorliegen, wie sich die Mittel zwischen den Kommunen verteilen werden.
Für das noch laufende Jahr 2018 stellt die Landesregierung den Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Rekordwert von rund 11,7 Milliarden Euro an Finanzmitteln aus der Gemeindefinanzierung zur Verfügung.
Die Anlage finden Sie hier.

Datum: 2018-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dickes-steuer-einnahme-plus-vielen-kommunen;

Themen: dickes Steuereinnahmeplus # ?, positive Folgen # ?, stabile wirtschaftliche Entwicklung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Rückführung # ?, Bundesdurchschnitt # ?, Plus # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?, positive Entwicklung # ?, Eckpunkte der Gemeindefinanzierung # ?

38. +++ (SEM)

So ist beispielsweise in den Gesundheits- bzw. Ordnungsämtern noch immer ein erhöhter Personaleinsatz zu verzeichnen.
Die Landesregierung steht an der Seite unserer Kommunen.
Die Auszahlung der Finanzmittel erfolgt unmittelbar am 16. Dezember 2022.
"
Anders als im Jahr 2020, in dem die finanzielle Belastung der Kommunen infolge der Corona-Pandemie maßgeblich durch das Wegbrechen der gemeindlichen Steuereinnahmen geprägt gewesen ist, kann mittlerweile von einer relativ gleichmäßigen, bevölkerungsproportionalen Verteilung der Corona-bedingten Belastungen ausgegangen werden.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-folgen-von-corona-abfedern-zusaetzliche-500;

Themen: indirekte Folgen # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Grundlage von Einwohnerrelationen # ?, Gründe der Billigkeit # ?, Kompensationserlass # ?, bestehende Fixkosten # ?, erhöhter Personaleinsatz # ?, geringe Einwohnerzahl # ?, nichtrückzahlbarer Zuschuss # ?, Coronarettungsschirm von Nordrhein-Westfalen # ?

39. +++ (SEM)

38 neue Schutzplätze für Frauen haben wir schon geschafft!
Die Landesregierung hat das Ziel, für das Netz der landesseitig geförderten Frauenhäuser für die Zukunft eine solide und tragfähige Finanzierung sicherzustellen.
Vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Landeshaushalt 2020 haben wir die Finanzmittel für die Frauenhäuser seit 2017 um 1,3 Millionen Euro - oder: um rund 14 Prozent - erhöht.
Die Frauenhäuser sind eine der tragenden Säulen des Opferschutzes, die Mitarbeitenden leisten vor Ort eine herausragende Arbeit für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen.
Sie können sich der Unterstützung der Landesregierung gewiss sein.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-staerkt-frauenhaeuser-anzahl-von;

Themen: Frauenhaus Bielefeld # ?, Frauenhaus Herten # ?, Mindestplatzzahl # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Schutzplätze # ?, Zukunftssicherung # ?, Landeshaushalt # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

40. +++ (SEM)

Ohne die zahlreichen Privatpersonen, Vereine und Initiativen ist es nicht möglich, die fast 90.000 Bau- und Bodendenkmäler zu schützen, zu pflegen und zu erhalten.
Mit der Förderung nach den "Förderrichtlinien Denkmalpflege" unterstreicht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ihren Willen, die historisch-kulturellen Wurzeln unseres Landes zu bewahren und die Denkmaleigentümerinnen und -eigentümer in ihrem vorbildlichen Engagement zu unterstützen.
Deswegen wurden seit 2017 die Finanzmittel immer wieder deutlich erhöht, zuletzt um weitere 12 Millionen Euro auf sodann 21,3 Millionen Euro für 2021.
"Denkmalpflege und Denkmalschutz sind zentrale Bestandteile von Heimat.
Es ist das kulturelle Erbe, es ist das Gedächtnis unseres Landes, das wir als heutige Generation auch für die nachkommenden Generationen verfügbar zu halten haben, um aus der Vergangenheit für Gegenwart und Zukunft zu lernen.

Datum: 2021-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-auch-2022-eigentuemerinnen-und;

Themen: Denkmalpflege # ?, Denkmalschutz # ?, Denkmäler # ?, historischkulturelles Erbe # ?, Moderne # ?, Tradition # ?, heutige Generation # ?, Denkmaleigentümerinnen # ?, Kaiser-Wilhelm-Denkmal # ?, Bodendenkmäler # ?

41. +++ (SEM)

Der darüber hinaus erhobene ´Kommunal-Soli´ von 91 Millionen Euro wird ab dem Jahr 2018 vollständig abgeschafft.
Die Gelder bleiben da, wo sie hingehören: In unseren Städten und Gemeinden.
Dadurch wird keine Kommune, die landesseitig Finanzmittel aus dem Stärkungspakt erhält schlechter gestellt", so die Ministerin.
Die Landesregierung plant zudem, die pauschalierten Zweckzuweisungen in Höhe von derzeit 1,7 Milliarden Euro im Gemeindefinanzierung 2018 für gegenseitig deckungsfähig zu erklären.
Dies soll befristet bis zum 31. Dezember 2020 geschehen.

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;

Themen: Gemeinden # ?, Städte # ?, finanzielle Rahmenbedingungen # ?, Kreise # ?, umfassendes Maßnahmenpaket # ?, kommunale Familie # ?, Stärkungspakt # ?, Vorgängerregierung # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen # ?

42. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das "Dorferneuerungsprogramm 2021" veröffentlicht: In diesem Jahr werden in der Dorferneuerung 344 Projekte in 145 Gemeinden mit rund 28,5 Millionen Euro unterstützt.
"Menschen machen Dorf: Ob Dorfladen, Dorfgemeinschaftshaus, ein Mehr an Barrierefreiheit oder die dorfgemäße Gestaltung von Plätzen.
28,5 Millionen Euro Finanzmittel unterstützen Gemeinden und zahlreiche private Initiativen bei der tatkräftigen Umsetzung ihrer Ideen.
Zusammen mit der erstmalig in diesem Jahr ausgesprochenen landeseigenen Förderung für die Feuerwehrinfrastruktur investiert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in Orten mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern insgesamt 51,4 Millionen Euro", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Kommunen sind Heimat, Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner unseres Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2021-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-menschen-machen-dorf-285-millionen-euro-fuer-344-projekte;

Themen: Ideen eines Finanzmittels # ?, tatkräftige Umsetzung # ?, kleine Städte # ?, Dorfladen # ?, Orte # ?, gelebter Zusammenhalt # ?, Dorferneuerungsprogramm # ?, Dorfgemeinschaftshaus # ?, Wirtschaftsbetriebe # ?, Entwicklungsperspektiven # ?

43. +++ (SEM)

Zugleich wurde die neue Unterstützungsgesellschaft "Starke Projekte GmbH" vorgestellt, die den Städten und Gemeinden im Rheinischen Revier zur Seite steht.
"Dann bauen wir einmal um: Der Ausstieg aus der Braunkohle ist auch der Einstieg in den Umbau von Städten und Gemeinden.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen möchte einfache Verfahren, schlanke Prozesse - und vor allem kein Windhundrennen um die Finanzmittel.
Das Stadtentwicklungsprogramm ist mehrjährig ausgelegt, sieht allerdings nur einen - bis 2038 offenen - Aufruf vor und setzt die regulären Gebiets- und Programmbezüge außer Kraft.
Die Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes entfällt ebenfalls.

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-reviergewinnt-700-millionen-euro-fuer-ein-neues;

Themen: rheinisches Revier # ?, Städte # ?, Leistungsverzeichnisse # ?, Programmbezüge # ?, Revierkonferenz der Zukunftsagentur # ?, neues Stadtentwicklungsprogramm # ?, reguläre Gebietsbezüge # ?, zentrale Beschaffungsstelle # ?, schlanke Verfahren # ?, städtebauliche Projektideen # ?

44. +++ (SEM)

Leben" ist "Bauland an der Schiene": Ziel ist es, auf regionaler Ebene die Siedlungs- mit der Mobilitätsentwicklung zu verzahnen, um Wohnbauland an den richtigen Stellen im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs ausweisen zu können.
Zwischen 2018 und 2021 sind landesweit 254 Kommunen eingeladen und 101 Baulandgespräche geführt worden.
Davon haben 52 Kommunen 84 Rahmenplanungen beauftragt, die zur Hälfte aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert werden.
Die betrachtete Gesamtfläche beläuft sich auf rund 1.242 Hektar.
"In den Gesprächen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, den Kommunen, den Bezirksregierungen, Deutsche Bahn und der landeseigenen NRW.

Datum: 2023-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-siedlungs-und-mobilitaetsentwicklung-verknuepfen-bauland;

Themen: Mobilitätsentwicklung # ?, realistische Vision # ?, Kernelemente # ?, Nordrhein-westfaleninitiative # ?, Siedlungsentwicklung # ?, Bauland # ?, Realisierung # ?, Räume # ?, Aktivierung von Wohnbaulandpotenzialen # ?, Ausstellung von Rahmenplanungen # ?

45. +++ (SEM)

Mit dem Sofortprogramm ermöglicht die Landesregierung den Städten und Gemeinden, rasch zu handeln, neue Wege zu gehen und Perspektiven zu entwickeln.
"
Die höchste Förderung wird für die Bochumer Innenstadt mit rund 1,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt: Die Finanzmittel sollen für die Aktivierung eines Zentrenmanagements, für Anmietungen leerstehender Ladenlokale sowie für Nachnutzungskonzepte großer Einzelhandelsimmobilien verwendet werden.
Jeweils rund 1,3 Millionen Euro werden für die Solinger Innenstadt und für die Altstadt in Warendorf bereitgestellt: Hier sollen leerstehende Ladenlokale angemietet werden, ein Zentrenmanagement eingerichtet und Immobilien zwischenerworben werden.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Für Mönchengladbach-Rheydt stehen rund 1 Million Euro zur Verfügung: In Rheydt drängt es besonders, davon habe ich mich vor Ort überzeugen können.

Datum: 2020-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sofortprogramm-innenstadt-40-millionen-euro-fuer-die;

Themen: Sofortprogramm # ?, Städte # ?, Zentrenmanagement # ?, Stärkung für Innenstädte # ?, Ladenlokale # ?, Gemeinden # ?, Gesicht # ?, Innenstadt # ?, Covid-19lockdown # ?, Zentren in Nordrhein-Westfalen # ?

46. +++ (SEM)

Es droht ein zunehmender Funktions- und Attraktivitätsverlust aller Lebensbereiche: Einkaufen, Mobilität, Bildung, Kultur und Versorgung.
Die Städtebauförderung hilft, neue Wege zu gehen.
Von den rund 368 Millionen Euro aus Finanzmitteln der Landes Nordrhein-Westfalen, des Bundes und der Europäischen Union fließen rund 254 Millionen Euro für Investitionen in 174 Innenstädte, Ortskerne und Stadteilzentren.
", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Bundesbauminister Horst Seehofer: "Wir wollen, dass sich Städte und Gemeinden in ganz Deutschland zukunftsorientiert und nachhaltig weiterentwickeln.

Datum: 2021-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-staedtebaufoerderung-2021-368-millionen-euro-fuer-294;

Themen: Verfügungsfonds # ?, Fassadenprogramm # ?, Städtebauförderung # ?, Hofprogramm # ?, Inkrafttreten der Verwaltungsvereinbarung # ?, Schwimmbäder # ?, Öffentlichkeitsarbeit # ?, Ortskerne # ?, Gemeinden # ?, Aufwertung # ?

47. +++ (SEM)

Unter Schutz stehen beispielsweise die berühmten UNESCO-Welterbestätten, ganze Siedlungen, große und kleine Industriedenkmäler, die Landschaft prägende Ensembles, historische Gärten, zahlreiche einzelne Gebäude, aber auch Kleinode wie Grabsteine und Wegekreuze.
Diese laden zu faszinierenden Entdeckungen ein", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Jahren den Denkmalschutz wesentlich gestärkt und seit 2017 immer wieder die Finanzmittel für Denkmalschutz und die Denkmalpflege deutlich erhöht: Mit dem Landeshaushalt 2021 wurden die Zuschüsse und Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes um weitere 12 Millionen Euro auf jetzt 21,3 Millionen Euro angehoben.
"Insbesondere private Eigentümerinnen und Eigentümer werden so im Rahmen des jährlichen Denkmalförderprogramms in ihrem großartigen Bemühen unterstützt, das historisch-kulturelle Erbe für die nachkommenden Generationen zu sichern", betont Ministerin Scharrenbach, "Dafür gebührt ihnen unser Dank und unsere Anerkennung."
Die Einführung eines Förderprogrammes für Verkehrshistorische Kulturgüter, die neue Website "roemer.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-tag-des-offenen-denkmals-2021-wuerdigt-bedeutung-des;

Themen: offenes Denkmal # ?, Denkmalpflege # ?, Tag # ?, Schein # ?, Architektur # ?, Denkmalschutz # ?, Geschichte # ?, Einführung eines Förderprogramms # ?, Kleinodien # ?, Titel von NRW # ?

48. +++ (SEM)

Zur Umsetzung des Ziels, mehr Menschen Eigentum zu ermöglichen, werden wir die Familienkomponente in der Förderung stärken und Einstiegshürden für den Eigentumserwerb senken.
Hinzu kommt, dass wir den Erwerb von Bestandsimmobilien im Zusammenhang mit Wohneigentum ermöglichen: Die bisherigen Restriktionen werden wir abbauen", so die Ministerin.
Das Wohnraumförderprogramm des Landes wird aus Mitteln der NRW.Bank, Finanzmitteln des Bundes und des Landes finanziert.
Neben dem unveränderten Schwerpunkt auf dem Mietwohnungsneubau und der Schaffung studentischen Wohnraums mit insgesamt 2,79 Milliarden Euro, stehen 480 Millionen Euro für die neue Eigentumsförderung und 730 Millionen Euro für Modernisierungen im Bestand und für Quartiersmaßnahmen zur Verfügung.
Mit jährlich 800 Millionen Euro bleibt die künftige Wohnraumförderung des Landes damit auf dem Niveau der Jahre 2011 bis einschließlich 2015.

Datum: 2017-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vier-milliarden-euro-fuer-die-wohnraumfoerderung-bis-2022;

Themen: Wohnraumförderung # ?, Nordrhein-westfalenkoalition # ?, Mietwohnungsneubau # ?, Schaffung # ?, Familienkomponente # ?, Quartiersmaßnahmen # ?, besondere Fördermöglichkeit # ?, bisherige Restriktionen # ?, einheitliche Modernisierungsförderung # ?, Verlässlichkeit # ?

49. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf: Am 30. April 2020 hatte der Landtag mit breiter Mehrheit eine Antragsinitiative unterstützt, die das Auflegen eines Sofortprogramms für Heimat und Brauchtum zum Gegenstand hatte.
Acht Wochen später ist es nun soweit: Das Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" wird - vorbehaltlich der Freigabe der Finanzmittel durch den Landtag Nordrhein-Westfalen - am Montag, 29. Juni 2020, veröffentlicht.
Anträge können ab dem 15. Juli 2020 bei den Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen gestellt werden.
Dem Haushaltsausschuss des Landtages liegt für seine Sitzung am 29. Juni 2020 die Freigabe von Finanzmittel über 23 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm vor.

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-corona-pandemie-betroffene-vereine-koennen-zuschuss-bis;

Themen: Finanzmittel # ?, Sonderprogramm # ?, Erlöse # ?, Landtag # ?, Brauchtum # ?, Coronapandemie # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Einnahmen # ?, Freigabe von Finanzmitteln # ?, Sinn von Aktivitäten # ?

50. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Anlässlich des bevorstehenden Jahrestags der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, 6. Juli 2022, eine Bilanz des bisherigen Wiederaufbaus gezogen.
Um den betroffenen Menschen und Regionen zu helfen, haben der Bund und die Länder innerhalb von acht Wochen nach dem Schadensereignis für den Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen Finanzmittel in Höhe von rund 12,3 Milliarden Euro bereitgestellt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat eine Woche danach, am 17. September 2021, das Antragsverfahren für den Wiederaufbau gestartet.
"Die verheerenden Wassermassen, die in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 über Teile Nordrhein-Westfalens hereinbrachen, werden für immer in das Gedächtnis unseres Landes eingebrannt sein.

Datum: 2022-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wiederaufbau-nordrhein-westfalen-viel-erreicht-vieles;

Themen: Wiederaufbauhilfen # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Privathaushalte # ?, Auszahlung # ?, Wiederaufbaumarathon # ?, gute Strecke # ?, verheerende Wassermassen # ?, zuverlässige betrugssichere Antragsbearbeitung # ?, ´Senior-Expertise # ?

51. +++ (SEM)

Wenn der Bund seinen Finanzierungsanteil für die kommenden Jahre nicht ebenfalls anpasst, sind die Bundesmittel spätestens 2014 und damit vier Jahre vor der Zeit aufgebraucht.
In Nordrhein-Westfalen haben wir die Landesmittel für die Hochschulen sichergestellt.
Auch Frau Schavan muss jetzt endlich ihre Hausaufgaben machen und für die nächsten Jahre ausreichende Finanzmittel für den Hochschulpakt bereitstellen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-angebot-aus-berlin-ist-eine-mogelpackung-bund-wird-seiner;

Themen: Hochschulpakt für Verfügung # ?, Mogelpackung # ?, Schulze # ?, Wohltat # ?, bisherige Schätzungen # ?, bundesweite Studienanfängerzahlen # ?, Vorausberechnung # ?, Hochschulen # ?, Finanzierungsanteil # ?, Haushaltsjahr # ?

52. +++ (SEM)

Er verband dies mit einem Plädoyer für europäische Lösungen, insbesondere in der Migrationspolitik: "Nationale Alleingänge werden nicht helfen", so der Ministerpräsident.
In seiner Rede vor dem Bundesrat machte der Ministerpräsident den Zusammenhang zwischen den bestehenden Herausforderungen und dem MFR deutlich.
Man wolle in zentralen Zukunftsfragen "mehr Europa", müsse dann aber auch die entsprechenden Finanzmittel zur Verfügung stellen.
Das gelte gerade im Hinblick auf den Brexit: "Wir müssen alles dafür tun, dass Europa nach dem Brexit stärker wird und in der sich verändernden Welt seine Rolle spielen kann", betonte Ministerpräsident Laschet.
Die Vorschläge der EU-Kommission weisen nach Ansicht der Landesregierung in die richtige Richtung.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wirksames-europaeisches-handeln-statt-nationaler;

Themen: wirksames Handeln # ?, nationale Alleingänge # ?, Bundesrat # ?, EU-Kommission # ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz # ?, maßgebliche Beteiligung # ?, Länder # ?, Ministerpräsident # ?, Sicht von Stellen # ?, europäische Politiken # ?

53. +++ (SEM)

Die Sicherheit der Menschen hat für die Landesregierung oberste Priorität: Um diese zu gewährleisten, brauchen wir mehr Personal bei der Polizei und dem Verfassungsschutz.
"
Mit den bereitgestellten Finanzmitteln wird die NRW-Polizei neu ausgerichtet: Landesweit werden 110 zusätzliche Ermittler den polizeilichen Staatsschutz verstärken, weitere 150 Spezialisten sind für den Ausbau von Fahndung und Observation vorgesehen.
Zum Schutz besonders gefährdeter Personen und Objekte werden 100 Polizisten zusätzlich eingesetzt.
Diese strukturelle Neuausrichtung wird durch jährlich 120 zusätzliche Einstellungen bis 2017 möglich.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachtragshaushalt-2015-landesregierung-staerkt-polizei-und-verfassungsschutz;

Themen: Verfassungsschutz # ?, Nachtragshaushalt # ?, veränderte Sicherheitslage # ?, notwendiger Schritt # ?, Konsolidierungskurs # ?, Observation # ?, aktuelle Gefährdungslage # ?, Schaffung # ?, polizeilicher Staatsschutz # ?, Devise # ?

54. +++ (SEM)

Denn der digitale und nachhaltige Umbau der nordrhein-westfälischen Wirtschaft erhöht sowohl die unternehmerischen Risiken als auch den Kapitalbedarf für Investitionen.
Die Versicherer übernehmen zum einen die Absicherung der mit der Transformation verbundenen Risiken.
Zum anderen stellen sie den Unternehmen, Banken und der öffentlichen Hand als größter institutioneller Investor Finanzmittel für Investitionen zur Verfügung.
Die Studie wurde von den führenden Versicherern in Nordrhein-Westfalen, die sich seit über 15 Jahren regelmäßig mit dem Wirtschaftsministerium im Arbeitskreis Versicherungswirtschaft austauschen, initiiert und finanziert.
Mitglieder des Arbeitskreises sind die ARAG, AXA, Barmenia, ERGO, DEVK Versicherungen, Generali Deutschland, Gothaer, LVM, Provinzial, SIGNAL IDUNA und die ZURICH.

Datum: 2022-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-prognos-studie-nordrhein-westfalen-ist-groesster-versicherungsstandort;

Themen: Versicherungswirtschaft # ?, Insurlab # ?, institutioneller Investor # ?, unternehmerische Risiken # ?, übrige Wirtschaftsbereiche # ?, Versicherungsunternehmen # ?, Sparten # ?, Investitionen # ?, Anteil eines Viertels # ?, Beitragseinnahmen # ?

55. +++ (SEM)

Wir möchten insbesondere die Kreativität und die technologischen Innovationen unterstützen und Studierenden die Möglichkeit einräumen, sich auszuprobieren und Geschäftsmodelle für die Kultur- und Kreativwirtschaft zu entwickeln", so Prof. Dr. Guido Falkemeier als Projektverantwortlicher und Dekan des Fachbereichs Medienproduktion der TH OWL.
Das Projekt "KreativInstitut.
OWL - Zukunftsfähigkeit der Kreativwirtschaft" wird mit Finanzmitteln des Wirtschaftsministeriums gefördert.

Datum: 2022-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-kreativinstitutowl-mit-85-millionen-euro;

Themen: Kreativwirtschaft # ?, neues Kreativinstitut # ?, Filminformatik # ?, Musikinformatik # ?, Universität # ?, Kulturwirtschaft # ?, Anschubfinanzierung # ?, innovative Produkte # ?, Schnittstelle # ?, Pandemie # ?

56. +++ (SEM)

Die Landesregierung baut das erfolgreiche Schulobstprogramm in NRW weiter aus.
Noch mehr Schulen im Land sollen im Schuljahr 2014/15 die Möglichkeit erhalten, an dem stark nachgefragten Programm teilzunehmen.
Das Programm kann ausgeweitet werden, da die Europäische Union die Finanzmittel für die Schulobstförderung auf bundesweit 19,7 Millionen Euro erhöhen und den Kofinanzierungsanteil der Mitgliedstaaten von 50 auf 25 Prozent senken wird.
Wie hoch die Fördermittel für die einzelnen Bundesländer und demnach der Umfang der Ausweitung genau ausfallen, entscheidet sich im April 2014 nach Anmeldeschluss für die Programm-Teilnahme.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-eu-schulobstprogramm-zum-schuljahr-201415-weiter-aus;

Themen: EU-Schulobstprogramm # ?, Umfang der Ausweitung # ?, Kofinanzierungsanteil # ?, Programmteilnahme # ?, Schulobstförderung # ?, Anmeldeschluss # ?, einzelne Bundesländer # ?, Finanzmittel # ?, Mitgliedstaaten # ?, Fördermittel # ?

57. +++ (SEM)

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans will bei der anstehenden Reform des Finanzausgleichs der Länder die verschiedenen Töpfe der Solidarzahlungen zusammenlegen.
"Das bisherige System nähert die unterschiedliche Finanzkraft der Länder in verschiedenen Stufen an: Es ist nicht nur völlig unübersichtlich, es führt auch zu höchst ungerechten Ergebnissen - unter anderem für das Land Nordrhein-Westfalen", sagte er anlässlich eines Symposiums zum Länderfinanzausgleich in der Landesvertretung NRW in Berlin.
"Wir stehen zum Solidarausgleich der Länder und wollen unsere vertraglichen Verpflichtungen bis 2019 erfüllen, aber in den Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab 2020 pochen wir auf eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel und auf mehr Transparenz."
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-pocht-auf-gerechtere-verteilung-und-transparenz-im-neuen-laenderfinanzausgleich;

Themen: neuer Länderfinanzausgleich # ?, Transparenz # ?, Solidarausgleich # ?, Solidarzahlungen # ?, Töpfe der Solidarzahlung # ?, unterschiedliche Finanzkraft # ?, bisheriges System # ?, neues Finanzausgleichssystem # ?, Finanzausgleich von Ländern # ?, anstehende Reform # ?

58. +++ (SEM)

Jetzt gehen wir mit unseren Partnern einen Schritt weiter und können kostenlos eine kombinierte Energie- sowie Rechts- und Budgetberatung anbieten", sagte Minister Remmel.
Das Projekt "NRW bekämpft Energiearmut" läuft bis Ende 2015.
Das Verbraucherschutzministerium stellt in dieser Zeit für die wirtschaftliche und rechtliche Beratung durch die Verbraucherzentrale NRW Finanzmittel in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Die teilnehmenden Stadtwerke in den acht Modellkommunen beteiligen sich anteilig an den Kosten der jeweiligen Beratungsangebote.
"Zunehmende Zahlungsprobleme bei der Energieversorgung erfordern nachhaltige Lösungsansätze - im Interesse der betroffenen Kunden, aber auch der Energieversorger und Kommunen", sagte NRW-Verbraucherzentralenvorstand Klaus Müller.

Datum: 2012-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-nrw-bekaempft-energiearmut-startet-fuenf-staedten-minister-remmel-wir;

Themen: Energiearmut # ?, einkommensbenachteiligte Haushalte # ?, Verbraucherinnen # ?, Stromsparhelfer # ?, Verbraucherzentrale in Krefeld # ?, unsoziale Stromsperren # ?, Probleme # ?, Budgetberatung # ?, Stromrechnungen # ?, Gas # ?

59. +++ (SEM)

Minister Groschek traf sich mit den Regierungspräsidentinnen von Köln und Düsseldorf sowie Vertretern aller Kommunen, die eigene Rheinbrücken in ihrer Baulast haben.
Bei dem Treffen wurde ein koordiniertes Vorgehen für künftige Sperrungen und Sanierungen vereinbart.
Der Bund, sagte Groschek, habe das Problem erkannt und die erforderlichen Finanzmittel für eine umfassende verkehrswirtschaftliche Untersuchung zugesagt.
Die Federführung für diese Untersuchung der Verkehrsströme einschließlich der Nachrechnung der Brückenstatik über den Rhein solle bei den Regierungspräsidien liegen.
Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken berichtete: "Wir haben bereits gute Erfahrungen mit dem Runden Tisch zur Verkehrssituation nach den Sperrungen auf der Leverkusener Rheinbrücke gesammelt.

Datum: 2015-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbrueckenkonferenz-duesseldorf;

Themen: eigene Rheinbrücken # ?, Kommunen # ?, Bundesstraßen # ?, Akzeptanz von Ersatzbauten # ?, Ausweichverkehre # ?, Rheinbrückenkonferenz # ?, Runder Tisch für Verkehrssituation # ?, Statiker # ?, ausstehende Einigung # ?, erforderliche Finanzmittel # ?

60. +++ (SEM)

In dem Antrag (Drs. 276/14) heißt es: "Der Bundesrat sieht mit großer Sorge, dass die derzeitige Zweckausgabenpauschale des Bundes für die Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht der Bundesfernstraßen in Höhe von 3% nicht auskömmlich ist, da der tatsächliche Bedarf mit 15-20% weit darüber liegt.
Die Länder sind so gezwungen, die fehlenden Planungsmittel zu ihren Lasten aufzubringen.
Für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung muss die Planung, Verfügbarkeit und Steuerung der Finanzmittel im Bundesfernstraßenbau deutlich verbessert werden.
"
Bei geschätzten Baukosten von 1,2 Milliarden erstattet der Bund dem Land im Nachhinein 36 Millionen Euro für Planung und Bauüberwachung.

Datum: 2014-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-und-ausbau-der-autobahn-45-gemeinsamer-kraftakt-fuer-nrw-und-hessen;

Themen: bestehendes Bauwerk # ?, Fahrtrichtung # ?, 2 Bauwerke # ?, Bild der Lage # ?, Brückenklasse # ?, Querverschub # ?, andere Bundesfernstraße # ?, externe Vorspannung # ?, kompletter Verkehr # ?, alte Bundesländer # ?

61. +++ (SEM)

Deswegen ist es nur folgerichtig, dass wir die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit dabei unterstützen, sich auch digital gut aufzustellen.
Ihre Angebote sollen damit auch in Zukunft attraktiv bleiben", erklärte Ministerin Christina Kampmann.
Interessierte Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit können die Finanzmittel bei den zuständigen Landesjugendämtern beantragen.
Einzige Voraussetzung ist, dass die Maßnahmen bis Ende des Jahres abgeschlossen sind.
Bild zur PM Digitale Modernisierung Offene Kinder- und Jugendarbeit

Datum: 2017-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderprogramm-hoehe-von-25-millionen-euro-offene-kinder-und-jugendarbeit;

Themen: Jugendarbeit # ?, Sonderprogramm # ?, Rahmen eines Sonderprogramms # ?, offene Kinderarbeit # ?, Jugendministerium # ?, digitale Infrastruktur # ?, Mittel des Sonderprogramms # ?, kostenlose Internetzugänge # ?, zuständige Landesjugendämter # ?, Ausstattung # ?

62. +++ (SEM)

Thema des Spitzengesprächs des Wirtschaftsministers mit führenden Vertretern nordrhein-westfälischer Versicherungsunternehmen waren neue Anlagemöglichkeiten für die Versicherungswirtschaft, etwa in der Energiebranche.
Investitionen in erneuerbare Energien und Energienetze sind für die Versicherungswirtschaft grundsätzlich hoch attraktiv, aber ohne Veränderungen bei den gesetzlich vorgeschriebenen Anlagekriterien kaum durchführbar.
Auch eine Finanzierung der mittelständischen Wirtschaft aus den Finanzmitteln der Versicherungsunternehmen ist sinnvoll, um einer möglichen Kreditklemme vorzubeugen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2012-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzengespraech-mit-der-nordrhein-westfaelischen-versicherungswirtschaft-minister;

Themen: neue Anlagemöglichkeiten # ?, nordrhein-westfälische Versicherungswirtschaft # ?, führende Vertreter # ?, Spitzengespräch # ?, mögliche Kreditklemme # ?, sinnvolle Finanzierung # ?, nordrhein-westfälische Versicherungsunternehmen # ?, Energienetze # ?, Energiebranche # ?, mittelständische Wirtschaft # ?

63. +++ (SEM)

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen auf verschiedene Weise, unter anderem mit verschiedenen Beratungs- und Förderangeboten.
Derzeit arbeitet das Umweltministerium an einer "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement", die Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll.
Bei durch Naturkatastrophen hervorgerufenen Notständen kann das Land Betroffenen im Rahmen der bestehenden Soforthilferichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen für solche Fälle schnell und unbürokratisch Finanzmittel zur Verfügung stellen.
Diese Hilfe dient als erste Hilfe zur Unterstützung bei akuten Notlagen.
Aktuell werden Betroffene der Starkregenereignisse in Wuppertal-Elberfeld Ende Mai 2018 mit Mitteln aus dieser Richtlinie unterstützt.

Datum: 2018-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-regionalforen-zur-klimafolgenanpassung;

Themen: Klimafolgenanpassung # ?, Regionalforen # ?, Klimawandel # ?, landesweite Reihe # ?, spezifische Klimafolgen # ?, Baumbestand # ?, große Schäden # ?, Orkan # ?, Regionalplanung # ?, Umweltministerium # ?

64. +++ (SEM)

Sie müssen wir wieder aufbauen und schützen und mit Mischwäldern weniger klimaanfällig gestalten, damit sich die Klimaspirale langsamer dreht", so die Ministerin.
Heinen-Esser begrüßte das 700 Millionen Euro schwere Förderprogramm des Bundes, wovon 500 Millionen Euro in eine nachhaltige Waldbewirtschaftung fließen sollen.
Damit unterstützt der Bund die Anstrengungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die zur Schadensbewältigung und um die Klimastabilität der Wälder Nordrhein-Westfalens zu steigern, im laufenden Jahr 2020 Finanzmittel in Höhe von insgesamt 57 Millionen Euro bereitstellt.
Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung auf Bundesebene weiterhin für eine Baumprämie ein, damit die Ökosystemleistungen der Wälder angemessen honoriert werden.

Datum: 2020-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerkonferenz-zu-wichtigen-weichenstellungen-der-umwelt-und-klimapolitik;

Themen: zentrale Themen # ?, Videokonferenz # ?, Länder # ?, Klima-Krisenvorsorge # ?, coronabedingte Renaissance # ?, Einwegmüll # ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft # ?, Umweltministerkonferenz # ?, Wälder # ?, gemeinsame Anstrengungen # ?

65. +++ (SEM)

Die Landesregierung stellt ihnen dafür 70 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Synergien, die sich aus der Zusammenarbeit ergeben, werden allen Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, den Studierenden und Lehrenden zugutekommen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Vereinbarung zur Digitalisierung gibt den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit über zusätzlich zur Verfügung stehende Finanzmittel im Rahmen der landesweiten Digitalisierungsoffensive.
Die Mittel werden pro Jahr auf die Hochschulen aufgeteilt, die die Federführung in den Projekten haben.
Die Vereinbarung hat zunächst eine Laufzeit bis Ende 2023 und soll kontinuierlich angepasst werden, wenn die DH.

Datum: 2020-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinbarung-zur-digitalisierung-unterzeichnet-land-und-hochschulen-nordrhein;

Themen: Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, hochschulübergreifende Digitalisierungsprojekte # ?, Hochschule NRW # ?, landesweite Digitalisierungsoffensive # ?, Digitale # ?, Einvernehmen # ?, Orca # ?, neue Digitalisierungsprojekte # ?, Konsortium von Hochschulen # ?, Rahmen der Vereinbarung # ?

66. +++ (SEM)

Von den 1,15 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel werden rund 947 Millionen Euro zur Finanzierung des Leistungsangebotes im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) eingesetzt.
Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Die Höhe der Finanzmittel ist nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz im Jahr 2014 mit Wirkung ab 2015 neu festzulegen.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Telefon: 0211/3843-1019

Datum: 2014-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-beschliessen-neuen-verteilerschluessel-fuer-die;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Verkehrsministerkonferenz in Kiel # ?, Verkehrssenatoren # ?, Züge # ?, Bund # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Anteil von Regionalisierungsmitteln # ?, Schlüssel der Hälfte # ?, Vorfeld von VMK-Beratungen # ?

67. +++ (SEM)

Voraussetzung für die Aufnahme in das Förderprogramm ist, dass die Planung der jeweiligen Projekte abgeschlossen ist und unverzüglich mit dem Bau begonnen werden kann.
Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung der Mittel erfolgt durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.
Von der Gesamtsumme der Finanzmittel, die überwiegend vom Bund kommen, steht der Landesanteil in Höhe von 16 Millionen noch unter dem Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung.
Grundlage für die Bundesmittel ist das Entflechtungsgesetz (Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen, - EntflechtG).
Der Mittelansatz ist genauso hoch wie im Vorjahr.

Datum: 2012-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-bewilligt-145-millionen-euro-fuer-den-kommunalen-strassenbau-2012;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Straßenwegebau # ?, Bahnübergänge # ?, Fördervolumen # ?, laufendes Jahr # ?, Beseitigung # ?, Ausbau von Straßen # ?, Neubau von Entlastungsstraßen # ?, Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung # ?, Vorhaben der Stadtverkehrsförderung # ?

68. +++ (SEM)

NRW erhält in diesem Jahr rund 1,15 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel, von denen rund 947 Millionen Euro zur Finanzierung des Leistungsangebotes im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) eingesetzt werden.
Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Die Höhe der Finanzmittel ist nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz im Jahr 2014 mit Wirkung ab 2015 neu festzulegen.
Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären unter anderem folgende Konsequenzen zu befürchten:
* Allein die deutlich höhere Kostensteigerung im SPNV, die zu einem großen Teil auf überdurchschnittlich stark steigende Trassen- und Stationspreise zurückzuführen ist, kann mittelfristig aus den nur um 1,5 Prozent steigenden Mitteln nicht finanziert werden.

Datum: 2014-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerkonferenz-alle-laender-fordern-vom-bund-eine-milliarde-euro-mehr;

Themen: künftige Landverteilung # ?, Verkehrssenatoren # ?, guter Kompromiss # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Milliarde # ?, schienengebundener Personennahverkehr # ?, deutliche Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Nahverkehr # ?, Geld des Bunds # ?

69. +++ (SEM)

Zur Erarbeitung weiterer Lösungsvorschläge zur Optimierung der Antragstellung und -bearbeitung, der Bewilligung und der zukünftigen Ausgestaltung der Förderrichtlinie hat Ministerin Heinen-Esser Anfang September eine interne Arbeitsgruppe "Förderung Extremwetter" eingerichtet.
Zusätzliche Unterstützung durch Konjunktur-Sondermittel
Zur Schadensbewältigung und um die Klimastabilität der Wälder Nordrhein-Westfalens zu steigern, stellt die Landesregierung 2020 Finanzmittel für Wald, Forst- und Holzwirtschaft in Höhe von insgesamt 57 Millionen Euro bereit.
Neu werden 28 Millionen Euro aus dem Corona-Konjunkturprogramm zur Verfügung gestellt: 15 Millionen Euro davon fließen in die Förderrichtlinie Extremwetterfolge, die nunmehr insgesamt 36 Millionen Euro umfasst.
Darüber hinaus werden die Sondermittel eingesetzt:

Datum: 2020-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-erleichtert-verfahren-zur-antragstellung-und-auszahlung;

Themen: Kalamitätsflächen # ?, Räumung # ?, persönliche Begutachtungen # ?, Antragstellung # ?, Fördermittel # ?, Holzwirtschaft # ?, Waldförderung # ?, Auszahlung # ?, Waldwirtschaft # ?, Waldschäden # ?

70. +++ (SEM)

Zwischenzeitlich hat auch der Bund zusätzliche Fördermittel bereitgestellt.
Aus einem Förderprogramm in Höhe von 700 Millionen Euro werden 500 Millionen Euro genutzt, um mit einer Prämie die nachhaltige Waldbewirtschaftung im Privat- und Kommunalwald zu unterstützen.
Neben Finanzmitteln unterstützt das Land die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bei der Vorbereitung der Wiederbewaldung durch umfangreiche Beratungsangebote und unter anderem auch neue digitale Karten.
Die Karten stellen die Eignung von Baumarten in Abhängigkeit von den heutigen und künftigen Standortverhältnissen im Klimawandel dar.
Sie sind über www.waldinfo.nrw.de frei abrufbar.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederbewaldung-mit-mindestens-vier-baumarten-umweltministerium-stellt;

Themen: Bäume # ?, künftige Standortverhältnisse # ?, mittlerer Blattverlust # ?, permanenter Trockenstress # ?, Nadelholzmonokulturen # ?, Schadholzanfall # ?, zusätzlicher Stress # ?, Verlichtung # ?, Landesbetrieb # ?, aktuelle Erhebung # ?

71. +++ (SEM)

Auch Energiekonzepte und Planungsleistungen, wie etwa die energetische Untersuchung des Bestandsgebäudes oder Konzepte zum Energiemanagement, können gefördert werden.
Städte, Gemeinden, Kreise, kommunale Zweckverbände, kommunale Unternehmen sowie Körperschaften, die gemeinnützige Zwecke verfolgen, können ab sofort Anträge über das digitale Antragsportal stellen.
Vorhaben können bewilligt werden, solange Finanzmittel vorhanden sind.

Datum: 2023-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-energetische-sanierung-oeffentlicher-gebaeude-mit-rund-196;

Themen: energetische Sanierung # ?, öffentliche Kassen # ?, Energiekosten # ?, Emissionen # ?, Erneuerung # ?, digitales Antragsportal # ?, energetische Untersuchung # ?, energieintensive Lüftungsanlagen # ?, fehlende Dämmung # ?, förderfähige Investitionen # ?

72. +++ (SEM)

"Das Thema Migration mit all seinen Auswirkungen, die die Menschen unmittelbar vor Ort betreffen, ist zu einer Frage der Handlungsfähigkeit aller staatlichen Ebenen geworden.
Es wird immer schwerer, der großen Zahl der zu uns kommenden Menschen noch gerecht zu werden.
Die Entscheidung des Bundes zur Kürzung der Finanzmittel für Flüchtlinge im kommenden Jahr war deshalb eine Entscheidung, die Länder und Kommunen mit höchster Verwunderung aufgenommen haben", so Ministerpräsident Wüst. "
Trotz der schwierigen Voraussetzungen leisten die Kommunen täglich Großartiges.
Deshalb ist es so wichtig, jetzt entschieden auf die Hilferufe zu reagieren und die Kommunen mit pragmatischen Lösungen zu unterstützen.

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;

Themen: Kommunen # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?, Erstunterbringung # ?, Unterbringung # ?, Geflüchtete # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Summe # ?, geeignete Unterkünfte # ?, gemeinsame Verständigung # ?

73. +++ (SEM)

Landesregierung stellt 10-Punkte-Plan gegen Antisemitismus vor und startet Kampagne #NieWiederIstJetzt
8. November 2023 s Video: Land NRW
Mit einem 10-Punkte-Plan stärkt die Landesregierung Präventions-, Dialog- und Bildungsangebote gegen Antisemitismus und Israel-Hass in Nordrhein-Westfalen / Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel zur Sicherung jüdischer Einrichtungen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am Mittwoch, 8. November 2023, haben Ministerpräsident Hendrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur und die Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Landeskampagne #NieWiederIstJetzt und einen 10-Punkte-Plan gegen Antisemitismus vorgestellt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "In Nordrhein-Westfalen darf kein Platz sein für Antisemitismus.

Datum: 2023-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-10-punkte-plan-gegen-antisemitismus-vor-und-startet;

Themen: 10-Punkte-Plan # ?, Download # ?, Jüdinnen # ?, Verstärkung # ?, Israelhass # ?, jüdische Einrichtungen # ?, Präventionsangebote # ?, Seite # ?, Rechtsstaat # ?, antisemitische Ressentiments # ?

74. +++ (SEM)

Das Land hatte bereits zugesichert, die für das Jahr 2023 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 460 Millionen Euro trotz absehbar sinkender Steuereinnahmen auch für die folgenden Jahre zu garantieren, um die Finanzierung der Altschuldenlösung sicherzustellen.
Daran hält die Landesregierung fest und strebt an, diesen Beitrag des Landes weiter zu erhöhen.
Die kommunalen Spitzenverbände weisen darauf hin, dass eine Lösung des Altschuldenproblems in Nordrhein-Westfalen nur möglich ist, wenn das Land und der Bund dafür zusätzliche Finanzmittel in maßgeblicher Höhe zur Verfügung stellen.
Gemeinsam werden auf diese Weise die kommunalen Gestaltungs- und Investitionsmöglichkeiten nachhaltig gestärkt.
Dokument

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;

Themen: Zwischenergebnis # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Altschuldenlösung # ?, kommunale Haushaltssituation # ?, Einstieg # ?, Eckpunkte # ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Gebietsinstitution # ?, Entwicklungsdynamik # ?, Garantie eines Mindestanteils # ?

75. +++ (SEM)

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen ist dafür zuständig, die Dörfer, die vom Bergbau nicht mehr erfasst werden, zu revitalisieren.
Dazu gehören neben Morschenich-Alt in Merzenich auch die fünf Dörfer in Erkelenz Keyenberg, Kuckum, Unter- und Oberwestrich sowie Berverath.
Um den Wiederaufbau und die Zukunftsentwicklung dieser sechs Dörfer im Rheinischen Revier voranzutreiben, sollen Finanzmittel von Bund und Land in Höhe von insgesamt 300 Millionen Euro auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) bereitgestellt werden.
Georg Gelhausen, Bürgermeister der Gemeinde Merzenich: "Der Erwerb der Ortslage Morschenich-Alt ist für uns die einmalige Gelegenheit einer selbstbestimmten Zukunftsgestaltung.
In der kommunalpolitischen Historie hat es eine solche Chance, den Transformationsprozess des Strukturwandels zu gestalten, noch nie gegeben.

Datum: 2023-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-braunkohle-dorf-wird-zukunftsdorf-neustart-fuer;

Themen: Morschenichalt # ?, Gemeinde # ?, Braunkohledorf # ?, Zukunftsdorf # ?, politische Verständigung # ?, Rückerwerb # ?, guter Nachbar # ?, rheinisches Revier # ?, starke Projekte # ?, Ortslage # ?

76. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt 27 besonders von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe betroffene Kommunen mit 10 Millionen Euro
20. Dezember 2023 Portraitfoto vor Flaggen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt 2024 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für 27 besonders von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffene Kommunen zur Verfügung.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt 2024 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für 27 besonders von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffene Kommunen zur Verfügung.

Datum: 2023-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;

Themen: Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Kommunen # ?, Billigkeitsleistungen # ?, Höhe # ?, Finanzmittel # ?, Ausgleich von Engpässen # ?, Finanzbelastungen # ?, Steuerungsaufgaben # ?, Zug der Naturkatastrophe # ?

77. +++ (SEM)

Mit diesem Kataster ist dann eine flächendeckende detaillierte Übersicht der Hochwasserschutzanlagen, also Deichen und Hochwasserschutzmauern, möglich.
Auf Basis der Daten des Deichkatasters soll im darauf aufbauenden Schritt ein Priorisierungskonzept entwickelt werden, in dem die Maßnahmen an den sanierungsbedürftigen Hochwasserschutzanlagen entsprechend eines risikobasierten Vorgehens bewertet werden.
Auf dieser Basis können die erforderlichen Ressourcen und Finanzmittel abgeleitet werden.
Talsperren
Anders als während der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 bestand während des Hochwasserereignisses im Dezember 2023 und Januar 2024 zu keinem Zeitpunkt die Besorgnis eines Talsperrenversagens.

Datum: 2024-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-extremes-weihnachtswetter-sorgte-fuer-eines-der;

Themen: Hochwasserschutzanlagen # ?, Deiche # ?, Hochwasserlage # ?, Weihnachtshochwasser # ?, extremes Weihnachtswetter # ?, Wetterextreme # ?, Informationswert # ?, unterschiedliche Stellen # ?, Wetterlage # ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?

78. +++ (SEM)

Zudem werden die registrierten Betriebe regelmäßig um Aktualisierung ihrer Anmeldung gebeten, um sicherzustellen, dass bei einer Anfrage durch interessierte Antragstellende auch personelle Kapazitäten beim Unternehmen bestehen.
Neben der Informationsplattform unterstützt die Landesinitiative den Wiederaufbau auch durch weitere Maßnahmen, wie etwa Informationskampagnen, Wiederaufbaukonferenzen, der Bereitstellung von Informationsmaterialien in Form von Flyern und Broschüren oder Schulungen der Bezirksregierungen zu Fragen der Handwerksordnung und der Verhinderung von Schwarzarbeit.
Das Land stellt Finanzmittel für die im Rahmen der Landesinitiative entstehenden Kosten für zusätzliches Personal und Sachmittel sowie Reise-, Veranstaltungskosten zur Verfügung.
Von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 waren rund 180 Kommunen betroffen, also nahezu die Hälfte aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Rund 3,8 Milliarden Euro für den Wiederaufbau für kommunale Infrastruktur, Unternehmen, Landwirtschaft und Bürger sind bewilligt worden.

Datum: 2024-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-westdeutscher-handwerkskammertag;

Themen: Handwerkskammer in Köln # ?, Machertum # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Fragen der Handwerksordnung # ?, Handwerkerplattform # ?, Veranstaltungskosten # ?, Wiederaufbaukonferenzen # ?, gemeinsame Landesinitiative # ?, Handwerksmarktplatz # ?, Siebenhaar # ?

79. +++ (SEM)

Wie in den Vorjahren ist auch in diesem Jahr die Nachfrage hoch.
Anhand vorab definierter und transparenter Kriterien wurden die Einrichtungen ausgewählt, die im kommenden Schul- und Kitajahr am Programm teilnehmen können.
Dank zusätzlicher Finanzmittel in Höhe von 400.000 Euro, die durch einen Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Jahresbeginn 2024 bereitgestellt wurden, können im kommenden Schul- und Kitajahr rund 16.450 Kinder mehr am Programm partizipieren.
Insgesamt kommen damit rund 238.800 Kinder in den Genuss der Extra-Portionen Obst und Gemüse.
Rund 60.500 Kinder werden mit Milch oder Joghurt versorgt.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-schulprogramm-ermoeglicht-extraportionen-obst-gemuese-und-milch-fuer-rund;

Themen: Kitajahr # ?, EU-Schulprogramm # ?, hohe Nachfrage # ?, Vorjahre # ?, Förderschulen # ?, Förderung der Ernährungskompetenz # ?, Genuss von Extraportionen # ?, Geschmacksparcours # ?, Joghurt # ?, Sinnesparcours # ?

80. +++ (SEM)

Damit löst die Landesregierung ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein.
Zum Erhalt der Handlungsfähigkeit der Kommunen sehen die nun beschlossenen Eckpunkte vor, dass das Land ab 2025 jährlich 250 Millionen Euro zur nachhaltigen Beseitigung der kommunalen Altschulden bereitstellt.
Über die kommenden 30 Jahre sollen so 7,5 Milliarden Euro zusätzliche Finanzmittel des Landes in die Kommunen fließen.
Zusammen mit der durch den Bund zugesagten hälftigen Übernahme der Kredite würde den Kommunen so eine halbe Milliarde Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden.
Insgesamt käme es damit in den nächsten 30 Jahren zu einer Entlastung der Kommunen von 15 Milliarden Euro.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-eckpunkte-einer-altschulden-loesung;

Themen: Eckpunkte einer Altschuldenlösung # ?, Landesvertretung # ?, Download # ?, Landesregierung # ?, Versprechen des Koalitionsvertrags # ?, nachhaltige Entlastung # ?, kommunale Liquiditätskredite # ?, wesentlicher Schritt # ?, angespannte Haushaltslage # ?, Foto # ?

81. +++ (SEM)

In ihrer Stellungnahme können die Beteiligten (Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung) ihre Auffassung zur geplanten Verteilung der Leistungsgruppen mitteilen, den Konsens zu dem Vorschlag des MAGS erklären oder weitere Argumente oder Dokumente zu den gestellten Anträgen vorlegen.
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten.
Die Landesregierung wird die notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.
Allein für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans sollen in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.
Die Anhörungsschreiben können auf der Website des Gesundheitsministeriums abgerufen werden unter: https://www.mags.nrw/krankenhausplanung-anhoerungsverfahren

Datum: 2024-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schwerpunkte-der-versorgung-steigern-die-qualitaet-der-behandlung;

Themen: Krankenhäuser # ?, neue Krankenhausplanung # ?, medizinische Grundversorgung # ?, Anhörungsverfahren # ?, Planungsüberlegungen # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Anhörungsschreiben # ?, Verhandlungsergebnisse # ?, Gesundheitsministerium # ?, Patientinnen # ?

82. +++ (SEM)

In herausfordernden Zeiten für die Wohnungswirtschaft und die Bauwirtschaft setzt Nordrhein-Westfalen damit ein richtiges Zeichen zum richtigen Zeitpunkt.
Der Erfolg der öffentlichen Wohnraumförderung zeigt: Nordrhein-Westfalen bleibt auf dem richtigen Kurs", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Gesamtfördervolumen der öffentlichen Wohnraumförderung setzt sich aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sowie Darlehensmitteln der landeseigenen Förderbank zusammen.
Die Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes dienen vor allem der Finanzierung von Tilgungsnachlässen gewährter Förderdarlehen.
Die Aufstockung des mehrjährigen Förderprogramms erfolgt, indem die NRW.BANK ihren Anteil der Darlehensmittel erhöht.

Datum: 2024-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehrjaehriges-wohnraumfoerderprogramm-wird-auf-105;

Themen: Förderkontingent # ?, Darlehensmittel # ?, Gesamtfördervolumen # ?, landeseigene Förderbank # ?, Bauwirtschaft # ?, Finanzmittel # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Anteil von Darlehensmitteln # ?, Zinsverbilligungen # ?, aktuelle Marktentwicklungen # ?

83. +++ (SEM)

Darüber hinaus wird das MAGS dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.
Sollte dieser dem Vorschlag des Ministeriums zustimmen, muss anschließend noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Krankenhäuser bei notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen zudem mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.
Allein für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans werden in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.
Hintergrundinformationen

Datum: 2024-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen-zweites-anhoerungsverfahren-gestartet;

Themen: Krankenhäuser # ?, neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Mindestvoraussetzungen # ?, Mitglieder des Landesausschusses # ?, bestimmte Leistungsgruppen # ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung # ?, Krankenkassen # ?, Qualitätskriterien # ?, Erfahrung # ?

84. +++ (SEM)

Die Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung sollen sich aus aufgenommenen Krediten sowie aus durch Kommunen begebenen Wertpapieren zusammensetzen.
Zum 31. Dezember 2023 belief sich der Stand dieser Verbindlichkeiten auf rund 20,9 Milliarden Euro.
Die Kommune hat auf eigene Rechnung diesen Bestand auf die Richtigkeit von Ansatz und Ausweis in der Bilanz prüfen zu lassen: So sind zum Beispiel Finanzmittel aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" aus den Verbindlichkeiten herauszurechnen, da das Land hierfür die Tilgung übernimmt.
Sodann ist von dem gegebenenfalls korrigierten Wert der Bestand an liquiden Mitteln unter den Voraussetzungen des Gesetzentwurfes in Abzug zu bringen.
Als "übermäßig" im Sinne des Gesetzentwurfes gilt ein Bestand von Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in einer Kommune dann, wenn hiernach eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als 100 Euro je Einwohnerin und Einwohner vorliegt.

Datum: 2025-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Liquiditätssicherung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, gegebener Gesetzentwurf # ?, sogenannte Verbändeanhörung # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, Einwohnerin # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, nächster Schritt # ?

85. +++ (SEM)

https://www.mags.nrw/startseite/gesundheit/krankenhausplanung-nrw/ergebnisse-der-krankenhausplanung-nrw
Finanzielle Unterstützung
Die Landesregierung unterstützt die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser bei den notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln.
Für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans werden in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.
Die ersten Förderbescheide in Höhe von rund 409 Millionen Euro hat Gesundheitsminister Laumann bereits Anfang Dezember an acht nordrhein-westfälische Krankenhäuser überreicht.

Datum: 2025-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-inkrafttreten-der-neuen-krankenhausplanung-wir-staerken-die;

Themen: Verwaltungsgerichte # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Krankenhausplanungsverfahren # ?, Beispiel # ?, neuer Krankenhausplan # ?, zukünftiges Leistungsportfolio # ?, Endoprothetik # ?, einzelne Planungsentscheidungen # ?, Praxis # ?, Doppelvorhaltungen # ?

86. +++ (SEM)

Die Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes wurde im Frühsommer 2025 fertiggestellt und soll den Bürgerinnen und Bürgern nun vorgestellt werden.
Die Infrastruktur der fünf Dörfer (beispielsweise Straßen, Plätze, Grünanlagen, Beleuchtung sowie Entwässerung) erwirbt und erneuert die Stadt Erkelenz mithilfe der vom Land Nordrhein-Westfalen und des Bundes zur Verfügung gestellten Fördermittel.
Um den Wiederaufbau und die Zukunftsentwicklung aller sechs Dörfer im Rheinischen Revier voranzutreiben, stehen Finanzmittel des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von insgesamt 300 Millionen Euro auf der Grundlage des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) bereit.
Stephan Muckel, Bürgermeister der Stadt Erkelenz: "Das Ziel der Stadt Erkelenz ist eine zügige, qualitätsvolle Revitalisierung der fünf Erkelenzer Dörfer Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Berverath.
Ich freue mich sehr, dass mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der RWE Power AG und der Stadt Erkelenz ein wichtiger Grundstein im Prozess für die zukunftsgerichtete, nachhaltige Dorfentwicklung gelegt wird.

Datum: 2025-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-die-zukunftsdoerfer-keyenberg-kuckum-oberwestrich-unterwestrich;

Themen: Zukunftsdörfer # ?, Liegenschaften # ?, städtebauliches Entwicklungskonzept # ?, Landfolge # ?, Dörfer # ?, Eigentum von Rwe ag # ?, Infrastruktureinrichtungen # ?, Ortsbilder # ?, Strukturen des Ortsbilds # ?, Verständigung für Kohleausstieg # ?

87. +++ (SEM)

Hintergrund
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt die wertvolle Arbeit der nordrhein-westfälischen Studierendenwerke im Haushaltsjahr 2025 finanziell mit dem Allgemeinen Landeszuschuss in Höhe von rund 46 Millionen Euro und Investitionszuschüssen in Höhe von rund 4 Millionen Euro.
In Krisenzeiten der Corona-Pandemie oder der Energiekrise konnte das Land die Studierendenwerke mit zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.

Datum: 2025-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-servicehaus-fuer-studierendenwerke-der-universitaet-koeln;

Themen: neues Servicehaus # ?, Univiertel # ?, Neubau # ?, Universität Köln # ?, Kölner # ?, Finanzmittel des Studierendenwerks # ?, Grundstückstausch # ?, Mitarbeitende des Studierendenwerks # ?, bedeutender Baukostenzuschuss # ?, gelebte Partnerschaft # ?

88. +++ (SEM)

Das Sondervermögen des Bundes beträgt aktuell bis zu 500 Milliarden Euro und ist auf zwölf Jahre angelegt.
Davon sind 100 Milliarden Euro für Investitionen der Länder und Kommunen vorgesehen, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands zu stärken und dringend notwendige Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen.
Die Finanzmittel sollen in den kommenden Jahren gezielt in den Ausbau und die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur fließen.
Die Mittel des Sondervermögens werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel verteilt, der unter anderem Einwohnerzahl, Fläche und Steueraufkommen der einzelnen Länder berücksichtigt.
Ziel dieser Verteilung ist es, eine faire und bedarfsgerechte Mittelzuweisung sicherzustellen und den unterschiedlichen strukturellen Herausforderungen in den Ländern Rechnung zu tragen.

Datum: 2025-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Landesgeschichte # ?, gute Infrastruktur # ?, Infografik # ?, Weg # ?, Symbole # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Kitas # ?, Landesinfrastruktur # ?

89. +++ (SEM)

Ich danke den Trägern und Kommunen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage des gemeinsamen Eckpunktepapiers haben wir nun den konkreten Gesetzentwurf entwickelt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Chancengerechtigkeit für die Kinder in unserem Land zu verbessern: durch zusätzliche Finanzmittel, weniger Bürokratie und noch mehr gut ausgebildetem Personal.
"
Mehr Mittel für das System der frühkindlichen Bildung

Datum: 2025-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit-der-fruehkindlichen-bildung;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Verlässlichkeit # ?, Chancenkitas # ?, Randzeiten # ?, Chancengerechtigkeit # ?, Bürokratie # ?, praxisintegrierte Ausbildung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Förderrichtlinie # ?, Beitrag für Abbau # ?

90. +++ (SEM)

Erleichterungen im Bereich der Vergabe
Parallel zur Vorlage des Gesetzentwurfs zur Tarifentgeltsicherung harmonisiert und vereinfacht die Landesregierung im Sinne des Bürokratieabbaus das Vergaberecht.
Die Maßnahmen dienen dem Ziel, die mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan zur Verfügung stehenden Finanzmittel beschleunigt in die öffentliche Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren zu können.
In einem ersten Schritt werden dafür ab dem 1. Januar 2026 für die Kommunen im Bereich der sog. Unterschwellenvergabeordnung die bisherigen landesrechtlichen Wertgrenzen vollständig entfallen.
Die Kommunen erhalten damit deutlich mehr Gestaltungsfreiheit unterhalb der EU-weit geltenden Schwellenwerte.

Datum: 2025-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-die-tarifentgeltsicherung-und-schafft-erleichterungen-bei;

Themen: Tarifentgeltsicherung # ?, öffentliche Vergaben # ?, Tarifbindung # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Gesetzentwurf der Landesregierung # ?, gerechtes Land # ?, zentrale Vorrausetzung # ?, ökonomische Modernisierung # ?

91. +++ (SEM)

Um dem Förder-Boom im öffentlichen Wohnungsbau weiteren Schub zu geben, setzen wir beim Budget der öffentlichen Wohnraumförderung noch einen drauf.
Für das mehrjährige Wohnraumförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen 2023 bis 2027 stehen ab sofort nicht mehr 10,5 Milliarden Euro zur Verfügung, sondern insgesamt zwölf Milliarden Euro - ein Plus von 1,5 Milliarden Euro.
Mit diesen zusätzlichen Finanzmitteln können wir in den kommenden zwei Jahren ein deutliches Mehr erreichen: ein Mehr an bezahlbaren Mieten, ein Mehr für den Traum vom Eigenheim, ein Mehr an moderner und klimabewusster Modernisierung, ein Mehr an Wohnangeboten für Auszubildende und Studierende sowie ein Mehr an barrierefreiem und behindertengerechtem Wohnraum.
Kurz: ein Mehr für alle.
Mit den zusätzlichen Fördermitteln setzen wir ein starkes Zeichen für Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-wohnraumfoerderung-wird-um-weitere-15-milliarden-euro-auf-nunmehr;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, landeseigene Förderbank # ?, Darlehensmittel # ?, hohe Nachfrage # ?, behindertengerechter Wohnraum # ?, moderne Modernisierung # ?, mögliche Aufstockung # ?, originäre Landesmittel # ?, zielgerichtete Förderkonditionen # ?, Passgenauigkeit # ?

92. +++ (SEM)

So ist ein Antrag auf Förderung ab Januar ausschließlich online über das Landesportal www.nordrhein-westfalen-foerdert.nrw zu stellen.
Das sorgt dafür, dass keine Papierunterlagen mehr benötigt werden und ermöglicht eine medienbruchfreie und schnelle Bearbeitung durch die Behörden.
Zudem beinhaltet die neue Denkmalförderung eine automatische Auszahlung der bewilligten Finanzmittel ohne Mittelanforderung.
Mit der neuen Förderung erfolgt auch der Aufruf zum Denkmalpflegeförderprogramm 2026.
Mit dem Landesprogramm zur Erhaltung und Pflege unserer Denkmäler wird die Landesregierung Nordrhein-Westfalen - in herausfordernder Lage für die öffentlichen Finanzen des Landes - in 2026 rund 12,7 Millionen Euro für die Bewahrung unseres historisch-kulturellen Erbes zur Verfügung stellen.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-denkmalfoerderung-nordrhein-westfalen-wird-einfacher-digitaler-transparenter;

Themen: neue Denkmalförderung # ?, Denkmäler # ?, privates Recht # ?, Natürliche Person # ?, Bewilligungsverfahren # ?, Restaurierung # ?, neue Förderung # ?, Religionsgemeinschaften # ?, Denkmalpflegeförderprogramm # ?, Freilegungsmaßnahmen # ?

93. +++ (SEM)

Mit diesen zwei zusätzlichen Haltestellen können bis zu 6.800 Anwohnerinnen und Anwohner zusätzlich an die bereits bestehende Linie angeschlossen werden.
Hintergrund
Durch die Aufstockung der Bundesfinanzhilfen im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auf eine Milliarde Euro seit dem Jahr 2021 sowie zwei Milliarden Euro pro Jahr ab dem Jahr 2025, werden in den kommenden Jahren erhebliche Finanzmittel zum Ausbau des ÖPNV zur Verfügung stehen.
Eine Voraussetzung für den Abruf von Bundesfinanzmitteln für Infrastrukturprojekte sind abgeschlossene Planungen für die Maßnahme.
Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr fördert im Rahmen der Förderrichtlinie die Planungsleistungen in der Regel mit 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Datum: 2026-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-125-geburtstag-land-foerdert-neubau-der-wagenhalle-fuer-die-wuppertaler;

Themen: durchgehende Stadtbahnverbindung # ?, tausende Pendlerinnen # ?, ÖPNV-Vorhaben # ?, Verkehrsunternehmen # ?, unverzichtbarer Bestandteil # ?, Symbol # ?, Ausbau # ?, Förderrichtlinie # ?, Essener Stadtgebiet # ?, Stadtbahnverlängerung # ?

94. +++ (SEM)

Erleichterungen im Bereich der Vergabe
Parallel zur Vorlage des Gesetzentwurfs zur Tarifentgeltsicherung harmonisiert und vereinfacht die Landesregierung im Sinne des Bürokratieabbaus das Vergaberecht.
Die Maßnahmen dienen dem Ziel, die mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan zur Verfügung stehenden Finanzmittel beschleunigt in die öffentliche Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren zu können.
In einem ersten Schritt entfallen dafür ab dem 1. Januar 2026 für die Kommunen im Bereich der sog. Unterschwellenvergabe die bisherigen landesrechtlichen Wertgrenzen vollständig.
Die Kommunen erhalten damit deutlich mehr Gestaltungsfreiheit unterhalb der EU-weit geltenden Schwellenwerte.

Datum: 2026-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;

Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz # ?, Rede # ?, Beschäftigte # ?, Tarifbindung # ?, nachhaltiger Wettbewerb # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Kaufkraft # ?, öffentliche Aufträge # ?

95. +++ (SEM)

Das weitere Verfahren obliegt den zuständigen Stellen bei den Strafverfolgungsbehörden.
Hintergrund
* Nach den umfangreichen Soforthilfen in Höhe von 300 Millionen Euro, die noch im Juli 2021 ausgezahlt wurden, haben die Länder und der Bund innerhalb von acht Wochen nach dem Schadensereignis für den Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen Finanzmittel in Höhe von bis zu 12,3 Milliarden Euro bereitgestellt.
Die insgesamt rund 12,3 Milliarden Euro, die für den Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen, werden am Ende nicht in voller Höhe benötigt werden.
Dies liegt unter anderem daran, dass deutlich mehr der betroffenen Gebäude gegen Elementarrisiken als ursprünglich angenommen versichert waren.

Datum: 2026-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2021-bis-2026-fuenf-jahre-nach-der-starkregen-und-hochwasserkatastrophe-viel;

Themen: gesamter Wiederaufbauplan # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Kommunen # ?, Hochwasserschutz # ?, Großteil von Fällen # ?, Personalkostenmehrbedarfe # ?, Querbauwerk # ?, Verhinderungen # ?, betroffene Gebäude # ?

96. +++ (SEM)

Planungsvorrat für Schienenprojekte Das Ministerium für Verkehr hat jetzt den Zweckverbänden Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und den Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster entsprechende Fördererlasse in der Gesamthöhe von 22,5 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022 zukommen lassen.
Auf diese Weise kann mit den Landesgeldern die Planung der Infrastrukturprojekte beschleunigt werden, so dass der Abruf von Bundesmittel deutlich gesteigert werden kann.
Eine Voraussetzung für den Abruf von Bundesfinanzmitteln für Infrastrukturprojekte sind abgeschlossene Planungen für die Maßnahme.
ÖPNV Offensive Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als 2 Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt.
Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem 1 Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/225-millionen-euro-zum-aufbau-eines-planungsvorrates-fuer-notwendige-stadtbahn-und;

Themen: Eisenbahnprojekte # ?, Planungsvorrat # ?, Ostwestachse # ?, Kapazitätserweiterung # ?, südliche Stadtteile # ?, zentrale Säule # ?, Tempo # ?, Infrastrukturprojekte # ?, Abruf # ?, Bundesmittel # ?

97. +++ (SEM)

Förderung des kommunalen Radwegebaus
21,1 Mio EUR 17,1 Mio EUR 17,1 Mio EUR 16,1 Mio EUR
Bundesfinanzmittel aus dem Sonderprogramm Stadt und Land zur Förderung der Radinfrastruktur
30,3 Mio EUR - - -
Radwege an Bundesstraßen (Bundesmittel)

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-56-kilometer-neue-radwege;

Themen: Baulast # ?, Bürgerradwege # ?, Förderung für Radinfrastruktur # ?, Sonderprogramm # ?, Gesamtinvestitionsvolumen # ?, kommunaler Radwegebau # ?, bestehende Landesstraßen # ?, Ministerium für Verkehr # ?, Bundesstraßen # ?, Gesetzeskraft # ?

98. +++ (SEM)

Vor dem Hintergrund hoher Antragsvolumen starten wir mit den Haushalten, die selbst eine Feuerstätte betreiben.
Anschließend erfolgt eine Öffnung für Vermieter.
Für unser Bundesland stehen rund 379 Millionen Euro Bundesfinanzmittel für Entlastungen wegen stark gestiegener Energiekosten zur Verfügung.
"
Ab sofort können selbstnutzende Immobilieneigentümerinnen und -eigentümer oder Mieterinnen und Mieter, die selbst eine Feuerstätte betreiben, die Härtefallhilfe für nichtleitungsgebundene Energieträger beantragen.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas;

Themen: Flüssiggas # ?, Feuerstätte # ?, Pellets # ?, Öl # ?, Antragstellende # ?, Antragsstrecke # ?, Bundeshärtefallhilfen # ?, Erstattungssumme # ?, Immobilieneigentümerinnen # ?, maximale Förderung # ?

99. +++ (SEM)

Seit Mitte Mai können bereits Haushalte, die selbst eine Feuerstätte betreiben, einen Antrag über das Landesportal stellen.
Inzwischen wurden landesweit rund 12.000 Anträge eingereicht.
Für unser Bundesland stehen rund 379 Millionen Euro Bundesfinanzmittel für Entlastungen wegen stark gestiegener Energiekosten zur Verfügung.
"
Unter nicht leitungsgebundenen Energieträgern werden Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle oder Koks verstanden.

Datum: 2023-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-0;

Themen: Härtefallhilfen # ?, Flüssiggas # ?, Vermieterinnen # ?, Zentralantragstellende # ?, Wohnungseigentumsgemeinschaften # ?, Privathaushalte # ?, Pellets # ?, Landesportal # ?, Öl # ?, Antragstellende # ?

100. +++ (SEM)

"Damit setzen wir Maßstäbe", sagt Minister Lienenkämper.
"Niemals zuvor gab es in der Geschichte des Landes geplante Investitionsausgaben in einer solchen Höhe.
Wir haben gezeigt: Solide Finanzen und Rekordinvestitionen lassen sich miteinander verbinden.
" Im Zeitraum der Jahre 2018 bis 2022 wurden bisher insgesamt Investitionen von rund 44,2 Milliarden Euro verausgabt bzw. geplant.
Das sind rund 56 Prozent mehr als in der vergangenen Legislaturperiode 2013 bis 2017 (28,3 Milliarden Euro).
Schwerpunkt Innere Sicherheit Die Innere Sicherheit ist und bleibt einer der Schwerpunkte der Landesregierung.
Dies schlägt sich auch im Haushaltsentwurf für 2022 nieder.
Vorgesehen ist eine weitere Steigerung der Mittel für die Polizei um 200 Millionen Euro.
Finanziert werden sollen hiermit zusätzliche Stellen insbesondere in den Bereichen der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität sowie für die Modernisierung, Professionalisierung und Digitalisierung der technischen Ausstattung, Liegenschaften und polizeilichen Sondertechnik.
Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur Auch die Weiterentwicklung der Infrastruktur bleibt ein zentrales Thema.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

101. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Optendrenk: Akteure der Öffentlichen Hand in Nordrhein-Westfalen sind gut vorbereitet.
Wo nötig, sollen Betroffene aber zusätzliches Zeitfenster effektiv nutzen können
18. November 2022 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Hierzu wurde vom Bundesgesetzgeber im Jahr 2015 der neue § 2b in das Umsatzsteuergesetz eingefügt.

Datum: 2022-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-uebergangsfrist-fuer-die-neuregelung-der-umsatzbesteuerung-der;

Themen: Neuregelung # ?, öffentliche Hand # ?, zusätzliches Zeitfenster # ?, optionale Übergangsfrist # ?, Blick von Deutschland # ?, zwingende Vorgaben # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?, Privatwirtschaft # ?, Bundesgesetzgeber # ?, Minister der Finanzen # ?

102. +++ (SEM)

"Mit der vierten Nachhaltigkeitsanleihe bauen wir unser Angebot nachhaltiger Finanzprodukte weiter aus und wenden uns erneut an Investoren, die Wert auf eine Geldanlage in sinnvolle und nachhaltige Projekte legen.
Bisher sind wir das einzige Bundesland, das eine Nachhaltigkeitsanleihe auf dem Markt platziert hat und dabei auch sehr erfolgreich ist.
Bisher sind wir das einzige Bundesland, das eine Nachhaltigkeitsanleihe auf dem Markt platziert hat und dabei auch sehr erfolgreich ist.
Die kontinuierliche Steigerung des Volumens zeigt, dass wir bei der Nachhaltigkeitsanleihe eine Vorreiterrolle einnehmen", sagte der Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper.
Das Geld der Anleger fließe in Bereiche wie Bildung und Wissenschaft, Inklusion und Integration, Breitbandausbau und Klimaschutz, so der Minister weiter.
"Dass diese Themen für Investoren wichtig sind, zeigt sich an der großen Nachfrage aus dem In- und Ausland."
"Dass diese Themen für Investoren wichtig sind, zeigt sich an der großen Nachfrage aus dem In- und Ausland."
Umweltministerin Christina Schulze Föcking äußerte sich ebenfalls erfreut über das große internationale Interesse: "Bei den Präsentationen zur Nachhaltigkeitsanleihe wurde auch die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie positiv aufgenommen.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-nordrhein-westfalen-staerkt-bildungs;

Themen: neue Anleihe # ?, nachhaltige verantwortungsvolle Geldanlage # ?, Investoren # ?, Volumen # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Wert # ?, Bildungsbereich # ?, Einklang # ?, Vorreiterrolle # ?, Projekte in NRW # ?

103. +++ (SEM)

Der Etat bietet nun deutlich größere Spielräume, um die Zuführungen für den Pensionsfonds des Landes erhöhen und Kommunen beispielsweise bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entlasten zu können.
Der Haushalt 2017 bildet ein stabiles Fundament für alle weiteren Landeshaushalte, die von jetzt an unter der neuen Landesregierung ohne neue Schulden auskommen werden.
"Wir haben immer gesagt, dass wir für Nordrhein-Westfalen endlich wieder eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben herstellen wollen - und wir halten unser Wort", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Auf der Basis des Etatabschlusses führt der Minister dem Pensionsfonds weitere 680 Millionen Euro zu.
Allein für das Jahr 2017 flossen damit 800 Millionen Euro zusätzlich in dieses Sondervermögen.
Allein für das Jahr 2017 flossen damit 800 Millionen Euro zusätzlich in dieses Sondervermögen.
Auf Vorschlag des Ministers haben die Regierungsfraktionen zudem beschlossen, zur 3. Lesung des Haushalts am kommenden Mittwoch (17.01.2018) den Kommunen 100 Millionen Euro der vom Bund gezahlten Integrationspauschale zur Verfügung zu stellen.
"Dieses Geld erhalten die Kommunen zusätzlich zu den finanziellen Verbesserungen durch das Gemeindefinanzierungsgesetz", erläuterte Lienenkämper, "dort steigt der sogenannte Verbundbetrag 2018 von 10,6 auf 11,7 Milliarden Euro."
Haushaltsverbesserungen haben sich 2017 durch gesunkene Flüchtlingskosten ergeben.
So konnte das Land dank zurückgegangener Zuwandererzahlen rund eine Milliarde Euro einsparen.

Datum: 2018-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;

Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss # ?, Lesung des Haushalts # ?, Regierungsfraktionen # ?, deutliche Verbesserungen # ?, Pensionsfonds # ?, Vorgängerregierung # ?, Etat # ?, Einnahmen # ?, Ausgaben # ?, Basis des ETA-Tabschlusses # ?

104. +++ (SEM)

Vorzeitiger Einstieg in die Schuldentilgung, notwendige Vorsorge wird getroffen
Der Landtag hat heute den Haushaltsplan für das Jahr 2019 sowie den Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 verabschiedet / Minister Lienenkämper: Wir tilgen schon 2018 mehr als 151 Millionen Euro
12. Dezember 2018 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Der Landtag hat am Mittwoch mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP den Haushaltsplan für das Jahr 2019 sowie einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 verabschiedet.
Finanzen

Datum: 2018-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorzeitiger-einstieg-die-schuldentilgung-notwendige-vorsorge-wird-getroffen;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Haushaltsplan # ?, Landtag # ?, Gigabitförderung # ?, Schuldentilgung # ?, Etat # ?, Nachmittag # ?, eurozusätzliche Millionen # ?, kommunale WLAN-Hotspots # ?, vorzeitiger Einstieg # ?

105. +++ (SEM)

Mit einem neuen Motiv und einem weiteren Beamtenwitz startet das Finanzministerium die zweite Phase der landesweiten Ausbildungs- und Imagekampagne "So sind wir" des Finanzministeriums.
Ab heute setzt die Finanzverwaltung ihre mutige Serie rund um Beamtenklischees mit dem Betriebsprüfer Ralf G. auf 100 Großplakaten, auf Werbebannern im Internet und auf Postkarten fort.
Finanzen
Mit einem neuen Motiv und einem weiteren Beamtenwitz startet das Finanzministerium die zweite Phase der landesweiten Ausbildungs- und Imagekampagne "So sind wir" des Finanzministeriums.
Mit einem neuen Motiv und einem weiteren Beamtenwitz startet das Finanzministerium die zweite Phase der landesweiten Ausbildungs- und Imagekampagne "So sind wir" des Finanzministeriums.
Ab heute setzt die Finanzverwaltung ihre mutige Serie rund um Beamtenklischees mit dem Betriebsprüfer Ralf G. auf 100 Großplakaten, auf Werbebannern im Internet und auf Postkarten fort.
Auf seinen Beamtenwitz: "Was ist die Hymne der Finanzbeamten?
Wake me up before you go go" liefert er die passende Erwiderung gleich mit: "Und unsere Steuerfahnder freuen sich auch morgens schon über jeden, der singen möchte.

Datum: 2017-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-ist-die-hymne-der-finanzbeamten-wake-me-you-go-go;

Themen: Serie der Finanzverwaltung # ?, Beamtenklischees # ?, Werbebanner # ?, Finanzbeamte # ?, Postkarten # ?, Hymne # ?, Finanzministerium # ?, neues Motiv # ?, Imagekampagne # ?, Finanzbeamtin # ?

106. +++ (SEM)

Die besonderen Belange von Kommunen, die sich in der Situation der Haushaltssicherung befinden, müssen beachtet werden.
Auch diese Kommunen müssen eine faire und gleichrangige Programmteilnahme bekommen.
Auch diese Kommunen müssen eine faire und gleichrangige Programmteilnahme bekommen.
Wir werden dafür Sorge tragen, dass alle Kommunen, auch jene im Stärkungspakt Stadtfinanzen, in Haushaltssicherung oder unter Nothaushaltsrecht, ihren kommunalen Eigenanteil darstellen können.
Umfang der Fördermittel für NRW
Wie ich schon ausführte, sind bei den Finanzverhandlungen in Brüssel noch Überraschungen möglich.
Wie ich schon ausführte, sind bei den Finanzverhandlungen in Brüssel noch Überraschungen möglich.
Kürzungen des EU-Finanzbudgets würden auch zu Lasten der Strukturpolitik gehen.

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;

Themen: Südwestfalen # ?, EU-Strukturmittel # ?, Verwaltungsvereinfachung # ?, EU-Strukturfonds # ?, laufende Förderperiode # ?, neue Förderperiode # ?, Konditionalitäten # ?, Strukturfondsverordnungen # ?, operationelle Programme # ?, Lauf der Geschichte # ?

107. +++ (IR)

NRW-Innenminister Ralf Jäger hatanlässlich der Urteilsverkündung des VGH zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2011) festgestellt: "Das Urteil hat die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik bestätigt.
Das Gericht betonte, dass das Land trotz seiner äußerst angespannten finanziellen Leistungsfähigkeit den Kommunen eine aufgabenangemessene Mindestausstattung eingeräumt und dabei die kommunale Gerechtigkeit bei der Verteilung der Finanzmittel gewahrt hat.
NRW-Innenminister Ralf Jäger stellt anlässlich der Urteilsverkündung des VGH zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2011) fest: "Das heutige Urteil hat die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik bestätigt.
Das Gericht betonte, dass das Land trotz seiner äußerst angespannten finanziellen Leistungsfähigkeit den Kommunen eine aufgabenangemessene Mindestausstattung eingeräumt und dabei die kommunale Gerechtigkeit bei der Verteilung der Finanzmittel gewahrt hat.

Datum: 2014-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-urteil-bestaetigt-die-systematik-unseres-finanzausgleichs-und-den;

Themen: Gestaltungsspielraum der Politik # ?, Systematik des Finanzausgleichs # ?, Urteil # ?, geplante Fortentwicklung # ?, Richterspruch # ?, Innere # ?, Jäger # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Partner von Kommunen # ?, kommunales Telefon # ?

108. +++ (IR)

Positiv hervorgehoben werden muss, dass hierzu bürokratische Hürden für Kranken- und Kinderkrankenpflegeschulen abgebaut und die mit einer Steigerung der Ausbildungszahlen verbundenen zusätzlichen Finanzmittel von den Krankenkassen bereitgestellt werden.

Datum: 2018-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-schreiben-von-mags-kgnw-und-gkv-ausbildungskapazitaeten-der;

Themen: Ausbildungskapazitäten # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Krankenhäuser # ?, Gesundheitspflege # ?, Geschäftsführungen # ?, Pflegeschulen # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Schulleitungen # ?, Kinderkrankenpflegekräfte # ?, Krankenpflegekrankenpflegekräfte # ?

109. +++ (IR)

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung stellt für die regionalen ASS-Kooperationen in Nordrhein-Westfalen auch in 2018 Finanzmittel zur Verfügung.

Datum: 2018-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-angebot-der-anonymen-spurensicherung-flaechendeckend;

Themen: anonyme Spurensicherung # ?, bundeseinheitliche Finanzierungslösung # ?, Askooperation # ?, Tatspuren # ?, direkter Anschluss # ?, regionale Askooperationen # ?, führende Länder # ?, Länderkolleginnen # ?, Länderkollegen # ?, Gewalttat # ?

110. +++ (IR)

Das Finanzpaket des Bundes geht direkt und ohne Abzüge an die finanzschwachen Kommunen
Wir wissen, wie groß die Finanznot in vielen Städten und Gemeinden in NRW ist", betonte Innenminister Ralf Jäger.
Umso wichtiger sei es, dass NRW gerecht und angemessen von diesen Finanzmitteln profitieren werde.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;

Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, steigende Sozialkosten # ?, Milliardenpaket # ?, einzelner Euro # ?, gerechter Anteil # ?, Bundesprogramm # ?, Kindergärten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?

111. ++ (IR)

Damit steigen die Mittel im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,074 Milliarden Euro.
Bereits in der vorläufigen Berechnung im Sommer 2025 ergab sich ein Zuwachs der Mittel von rund 684 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr.
Nach der nun endgültigen Festlegung der Finanzmittel stehen den Kommunen im Jahr 2026 rund 16,84 Milliarden Euro zur Verfügung.

Datum: 2025-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Wirtschaftsflaute # ?, gemeindescharfe Darstellung # ?, Zuweisungsbeträge # ?, Rekordhoch # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Aufstellung von Haushalten # ?, Grundsteuern # ?, neue Höchstmarke # ?, wesentliche Treiber # ?