1. +++ (SEM)
Die Städte und Kreise werden dazu unter Anderem beitragen durch
* frühzeitige Organisation von Planungsprozessen zur inhaltlichen Profilierung der Nachnutzung und
* zügige Erstellung von Bebauungsplänen, Einleitung von Verfahren zur Änderung von Flächennutzungsplänen und die Erstellung von Förderanträgen
Wichtige Leistungen auf der Seite des Landes NRW sind
* die Bereitstellung von Fördermitteln im Rahmen der verfügbaren Programme und die Ermöglichung der Darstellung von Eigenanteilen im Rahmen rechtmäßiger Haushalte in den Kommunen
Datum: 2014-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;
Themen: RAG-Konzern
# ?, Bergwerk
# ?, Standortkommunen
# ?, Unterzeichner
# ?, Regionaldirektorin von Rvr
# ?, nachhaltige Folgenutzung
# ?, zügige sachgerechte Nachnutzung
# ?, Immobilien
# ?, ehemalige Bergbauflächen
# ?, Verantwortung
# ?
2. +++ (SEM)
Für nachgeordnete Behörden besitzt er verwaltungsinterne Verbindlichkeit.
Die Überarbeitung zeigt in Aufbereitung der aktuellen Rahmenbedingungen, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Bauminister Michael Groschek erläuterte dazu: "Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts NRW hat weitere Anforderungen an die Ausweisung von Konzentrationszonen in den gemeindlichen Flächennutzungsplänen gestellt.
Ich gehe davon aus, dass wir mit den Ausführungen im neuen Erlass die Gemeinden bei der Planung von Konzentrationszonen unterstützen und insgesamt zur Rechtssicherheit beitragen.
"
Datum: 2015-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-baut-planungshuerden-bei-der-windenergie-ab;
Themen: Konzentrationszonen
# ?, Planungshürden
# ?, neue Gesetzgebung
# ?, neue Praxisfragen
# ?, Überarbeitung
# ?, neue Systematik
# ?, Fachbehörden
# ?, Aufbereitung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?
3. +++ (SEM)
Damit werden Zeit und Ressourcen bei den Ausschreibungs- und Vergabeverfahren eingespart.
Geld sparen: Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen bei der Digitalisierung von Bebauungsplänen mit einem 50 Prozent-Zuschuss.
Ab 2023 gilt dies auch für die Digitalisierung von Flächennutzungsplänen.
Und: Schließlich erfolgen sowohl die Wahl der Vertragspartner, die Antragstellung sowie großenteils das Förderverfahren digital.
Damit können Kommunen wichtige Schritte in Richtung 'XPlanungs'-Standard, der ab 1. Februar 2023 verbindlich anzuwenden ist, gehen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bauleitplaene-werden-digital-it-standards-werden-zum-1;
Themen: Bauleitpläne
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Zeit
# ?, Geld
# ?, Datenaustauschformat
# ?, Datenstandard
# ?, Landschaftspläne
# ?, Prozentzuschuss
# ?, Raumordnungspläne
# ?, internetgestützte Bereitstellung
# ?
4. +++ (SEM)
Diese orientieren sich unter anderem an der geplanten Regelung der Landesregierung, einen Mindestabstand von 1.000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung im Baurecht zu verankern.
Die Zwischenergebnisse des "Leitszenarios Energieversorgungsstrategie" zeigen, dass bis 2030 eine installierte Leistung von bis zu 14,6 GW möglich ist.
Während das tatsächlich nutzbare Potenzial geringer ausfallen dürfte, da bei den Zwischenergebnissen Faktoren wie Artenschutz oder Vorgaben der kommunalen Flächennutzungspläne nicht berücksichtigt sind, kommt es durch die künftig höheren Mindestabstände nicht zu größeren Potenzialminderungen aufgrund des Schallschutzes.
Das LANUV stellt die Studie nach Abschluss des Gesetzgebungs-verfahrens fertig.
Die Zwischenergebnisse sind unter https://www.lanuv.nrw.de/handout-potenzialstudie-windenergie abrufbar.
Datum: 2021-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/windpotenzialstudie-bekraeftigt-ziele-der-energieversorgungsstrategie;
Themen: vorhandene installierte Leistung
# ?, Ziele der Energieversorgungsstrategie
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Windpotenzialstudie
# ?, Wachstum von Erneuerbare Energie
# ?, Wohnbebauung
# ?, Gesamtpotenzial
# ?, Potenzial für Windenergienutzung
# ?, Zwischenergebnis der Potenzialstudie
# ?, abrufbare Zwischenergebnisse
# ?
5. +++ (SEM)
Vielfältige Akteure haben im Rahmen der Klimawochen Ruhr zahlreiche unterschiedliche Projekte angeboten - darunter zum Beispiel die Radtour "Auf den Spuren des Bergbaus in Marl" (Zukunftswerkstatt Lokale Agenda 21, ADFC, RAG Montan Immobilien) oder auch die Veranstaltung für Kinder "Aus Alt mach Neu" (Grundschule Sickingmühle).
Ostbevern: Ostbevern nimmt seit 2003 am European Energy Award teil und wurde 2016 zum dritten Mal mit Gold ausgezeichnet.
In diesem Jahr hat sich Ostbevern um den Ausbau der Windenergie bemüht, indem im Juni Vorranggebiete ausgewiesen sowie ein Teilflächennutzungsplan verabschiedet wurden.
Zudem wurde der Bürgerradweg durch den "Bürgerradweg an der Aa" auf nunmehr rund 20 Kilometer erweitert.
Paderborn: Das Gruppenklärwerk in Sande ist aufgrund der Verstromung des Klärgases, des Baus einer Windenergieanlage sowie der Gestaltung der Prozesse unter hohen energieeffizienten Standards bilanziell im Mittelwert energieautark.
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-saerbeck-und-viele-nrw-kommunen-zeigen-wie-klimaschutz-funktioniert;
Themen: Gold
# ?, Energieeinsparung
# ?, Geräteanzahl
# ?, Klimawochen
# ?, Sanierungskonzept für Straßenbeleuchtung
# ?, Kurzportraits
# ?, LED-Beleuchtung
# ?, Gewässerrenaturierung
# ?, Gemeinden
# ?, Kreise
# ?
6. +++ (SEM)
Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich heute, 25. April 2014, über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Am angedachten Standort am Autobahnkreuz Wuppertal Nord soll ein reines Einrichtungshaus entstehen, um das vorhandene Angebotsdefizit in Wuppertal im Bereich Möbel zu kompensieren.
Um eine schnelle Lösung ohne langfristige juristische Auseinandersetzung zu ermöglichen, hat IKEA die Bereitschaft erklärt, auf die Errichtung des geplanten Homeparks zu verzichten, sobald das Land NRW "Grünes Licht" für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante IKEA-Einrichtungshaus gegeben hat.
IKEA geht davon aus, dass durch den Verzicht auf den Homepark nun alle Planungsschritte schnell und rechtssicher durchgeführt werden können.
Johannes Ferber, Geschäftsführer der IKEA-Verwaltungs-GmbH, erklärte, dass IKEA gemeinsam mit dem Land anstrebe, auf diesem Weg ein Konzept zu finden, dass nach der Realisierung von IKEA in Wuppertal die Errichtung von weiteren IKEA-Einrichtungshäusern in NRW unter Berücksichtigung der Regelungen des Landesentwicklungsplans und der jeweiligen kommunalen Gegebenheiten ermögliche.
Datum: 2014-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ikea-ansiedlung-wuppertal;
Themen: Flächennutzungsplan
# ?, Ansiedlung
# ?, Realisierung
# ?, Bürgerinnen in Wuppertal
# ?, Büro des Chefs
# ?, Geschäftsführer der IkeaverwaltungsgmbH
# ?, Planungsschritte
# ?, anhängige Klagen
# ?, geplanter Homepark
# ?, geplantes Ikeaeinrichtungshaus
# ?
7. +++ (IR)
Bestehende Flächennutzungspläne: Der Gesetzentwurf normiert die Voraussetzungen, unter denen eine im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bereits bestehende Flächennutzungsplanung mit den Wirkungen des § 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB von der 1.000-Meter-Regelung unberührt bleibt (Bestandsschutz).
Künftige Bauleitpläne: Der Gesetzentwurf entfaltet hingegen keine Wirkungen für zukünftige Flächennutzungs- und Bebauungspläne ohne Konzentrationswirkung: Städte und Gemeinden können im Wege der Bauleitplanung Baurecht für Windenergieanlagen schaffen, ohne bei der Aufstellung entsprechender Flächennutzungs- und Bebauungspläne an die 1.000-Meter-Regelung gebunden zu sein, da der Gesetzentwurf nur die Frage der Privilegierung von Windenergieanlagen im unbeplanten Außenbereich zum Gegenstand hat.
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-raum-fuer-wohngebiete-und-windenergie-im-dichtbesiedelten;
Themen: Bebauungsplan
# ?, Regionalplanungsbehörde
# ?, Wohngebiete
# ?, Fachagentur
# ?, bestimmte Gebiete
# ?, Flächen
# ?, Ausführung
# ?, Mindestabstand
# ?, Raum
# ?, 1.000-Meter-Regelung
# ?
8. ++ (IR)
Klimaanpassungskonzepte, Hitzeaktionspläne und Starkregengefahrenanalysen sollen dabei ebenso gefördert werden wie investive Maßnahmen zur Klimaanpassung.
Ein landesweites und ressortübergreifendes Konzept soll eine abgestimmte und vernetzte Entwicklung der grünen Infrastruktur sicherstellen und eine zukunftsorientierte Flächennutzung unterstützen.
Datum: 2021-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassungsgesetz-und-15-punkte-offensive-umweltministerin-heinen-esser-ruft;
Themen: Umweltministerium
# ?, Klimafolgenmonitoring
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Klimaanpassungsstrategie
# ?, Widerstandsfähigkeit
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, Haustür
# ?, Gesetz
# ?, 15-Punkte-Papier
# ?, Beirat für Klimaanpassung
# ?
9. ++ (IR)
Die Eckpunkte für die Änderung des Landesentwicklungsplans für eine nachhaltigere Flächenentwicklung im Überblick:
* Aufnahme eines 5 ha-Grundsatzes im Einklang mit einer effizienteren Flächennutzung; dabei Prüfung, ob eine stärkere Unterstützung des Flächenrecyclings über den LEP möglich ist.
Datum: 2023-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aenderung-des-landesentwicklungsplans-land-beschliesst-eckpunkte-fuer-eine;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Prüfung
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Flächenverbrauch
# ?, Eckpunkte
# ?, Flächensparziele
# ?, Gewerbeflächenbedarfe
# ?, Industrieflächenbedarfe
# ?, Infrastrukturflächenbedarfe
# ?, Kiesabgrabungen
# ?
10. ++ (IR)
Innovationsschmiede Oestertal (Stadt Plettenberg): Erarbeitung eines Masterplans zur Nachfolgenutzung des ehemaligen Standorts der Dura-Werk in Plettenberg
E-Site Düren (Wirtschafts- und Innovationsnetzwerk Düren): Standortanalyse von Gewerbeflächen im Hinblick auf die Neuausrichtung der Flächennutzung für den Bereich Elektromobilität
Datum: 2019-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-eu-foerdern-entwicklung-neuer-wirtschaftsflaechen-nordrhein;
Themen: Wirtschaftsflächen
# ?, Projektaufruf
# ?, Planungsleistungen
# ?, Beratungsleistungen
# ?, Gewerbepark Elmpt
# ?, attraktive Flächenangebote
# ?, hohe Standortqualität
# ?, Flughafen Essen
# ?, Förderaufruf
# ?, Gutachtergremium
# ?