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Angreifer auf Flüchtlingsheime radikalisieren sich oft unerkannt
Minister Jäger: Politischer Extremismus stellt uns vor Zerreißprobe - Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt

Die Kommunalen Integrationszentren (KI) sind das Herzstück des 2012 verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW.
Die ersten KI haben 2013 ihre Arbeit aufgenommen.
Zu den Aufgaben zählen beispielsweise die Koordinierung von Querschnittsaufgaben und Sprachangeboten, die interkulturelle Schul- und Unterrichtsentwicklung, Orientierungshilfen für junge Migrantinnen und Migranten im Schul- und Ausbildungssystem, die Unterstützung von sogenannten Brückenkitas in Flüchtlingsheimen, die die Integration von Flüchtlingskindern in die Regelkitas vorbereiten sollen, und die Begleitung und Qualifizierung von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern.
Das Land fördert die Arbeit der Kommunalen Integrationszentren mit jährlich rund zehn Millionen Euro.
Das Integrationsministerium finanziert in jedem KI mit 170.000 Euro 3,5 Personalstellen.

"Die Ermittler stellen fest, dass rechtsextremistische Hetze im Internet immer häufiger unter Klarnamen verbreitet wird.
Zudem nimmt die Wortwahl deutlich an Aggressivität und Schärfe zu", erläuterte Jäger. "
Hass in sozialen Netzwerken schürt ein Klima aus Angst und Gewalt und legt Feuer an Flüchtlingsheime.
" Der NRW-Innenminister hat deshalb das Thema auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Koblenz gesetzt.
Jäger: "Wir müssen eine gemeinsame Strategie gegen diese widerliche Hetze entwickeln." * 3:30 Min. *

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Rechtsextremistische Splitterpartei schürt gezielt Hass / Minister Jäger: Landesregierung beobachtet die Hetzkundgebungen vor Flüchtlingsheimen scharf
7. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Der Innenminister macht vor allem die rechtsextremistische und rassistische Hetze im Internet für die Zunahme der Übergriffe verantwortlich: "Die Ermittler stellen fest, dass die Wortwahl deutlich an Aggressivität und Schärfe zunimmt", erläuterte Jäger.
"Hass in sozialen Netzwerken schürt ein Klima aus Angst und Gewalt.
Er stachelt zu Tätlichkeiten gegenüber Flüchtlingen an und legt Feuer an Flüchtlingsheime.
"
So kam es im Oktober in Altena zu einem Schwelbrand auf dem Dachboden einer Asylbewerberunterkunft.

Eingesetzt wurden hierfür 669 Millionen Euro (Vorjahr 524 Millionen Euro).
Mit diesen Mitteln wurden knapp 5.600 neue Mietwohnungen und bezahlbare Heimplätze gefördert (2014: 4.125 Wohnungen), 3.100 Wohnungen modernisiert (2014: 1.805 Wohnungen) und 512 Eigentumsmaßnahmen unterstützt (2014: 783).
Mit diesen Mitteln wurden knapp 5.600 neue Mietwohnungen und bezahlbare Heimplätze gefördert (2014: 4.125 Wohnungen), 3.100 Wohnungen modernisiert (2014: 1.805 Wohnungen) und 512 Eigentumsmaßnahmen unterstützt (2014: 783).
Gut angelaufen ist auch das im Sommer 2015 gestartete Programm zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge: In diesem Bereich wurden mehr als 1.000 Wohnungen mit insgesamt 79 Millionen Euro gefördert.
Auch die Steigerung bei den investiven Bestandsmaßnahmen und hier besonders bei den energetischen Maßnahmen sowie bei den Förderangeboten für Wohnheime für Studenten fällt sehr hoch aus.
Bauminister Michael Groschek: "Unsere Wohnungsbauoffensive mit umfangreich verbesserten Förderkonditionen und Sonderregelungen für die Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge trägt Früchte.
Bauminister Michael Groschek: "Unsere Wohnungsbauoffensive mit umfangreich verbesserten Förderkonditionen und Sonderregelungen für die Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge trägt Früchte.
Mit den noch einmal deutlich erhöhten Tilgungsnachlässen finden die Investoren wieder ausreichende Anreize für einen Einstieg in den sozialen Wohnungsbau.

Wir stellen die notwendige Expertise und den Service unseres Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen dafür zur Verfügung.
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Für Andreas Wiebe, Leiter von Wald und Holz NRW, liegt die Unterstützung durch die NRW-Informationsplattform "Holzbauten für Flüchtlinge" auf der Hand.
"Mit den Services der Plattform und in Zusammenarbeit mit den Akteuren des Holzbaus wollen wir helfen, schnelle und nachhaltige Wohnunterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen", sagte Wiebe.
"Mit den Services der Plattform und in Zusammenarbeit mit den Akteuren des Holzbaus wollen wir helfen, schnelle und nachhaltige Wohnunterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen", sagte Wiebe.
Neben der, im Vergleich zu anderen Bauarten, recht schnellen Realisierung von Holzbauten, ist vor allem die flexible Nutzung von Vorteil.
Neben der, im Vergleich zu anderen Bauarten, recht schnellen Realisierung von Holzbauten, ist vor allem die flexible Nutzung von Vorteil.
"Sollten die Holzbauten irgendwann nicht mehr für die Aufnahme von Flüchtlingen benötigt werden, können aus ihnen mit wenig Aufwand zum Beispiel Sozialwohnungen, Kindertagesstätten oder Studentenwohnheime werden", erläuterte Remmel.
"Es gibt aber auch die Möglichkeit des kompletten Rückbaus und des Aufstellens an anderer Stelle.
Mit Wohnunterkünften in Holzbauweise werden so für die Kommunen dauerhafte Werte geschaffen.

com
Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Finanzen
Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am heutigen Freitag (17. September) im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Die Bundesregierung soll prüfen, welche Möglichkeit die Länder haben, Ausnahmen bei der Erhebung der Grunderwerbsteuer zuzulassen.
Die Initiative der beiden Länder greift ein bereits 2017 von Nordrhein-Westfalen eingebrachtes Anliegen wieder auf.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung.
Gerade für Familien bedeutet ein Eigenheim ein großes Stück gelebte Freiheit und Planungssicherheit.
Die Hürden, denen gerade junge Familien beim Immobilienerwerb gegenüberstehen, sind angesichts weiter steigender Immobilienpreise noch größer geworden.
Nordrhein-Westfalen hält es daher für geboten, Bürgerinnen und Bürger und insbesondere junge Familien bei der Schaffung von angemessenem Wohneigentum zu unterstützen.

12. Juli 2016
Familienministerin Christina Kampmann hat ihre sommerliche "Mutmacher-Tour" mit einem Besuch des Brückenprojekts für Flüchtlingskinder "Am Funkturm" in Essen gestartet.
In dem Übergangswohnheim für gefährdete Flüchtlinge werden rund 35 Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren betreut.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Familienministerin Christina Kampmann hat ihre sommerliche "Mutmacher-Tour" mit einem Besuch des Brückenprojekts für Flüchtlingskinder "Am Funkturm" in Essen gestartet.

Der weiterhin hohe Anstieg der einreisenden Flüchtlinge nach Nordrhein-Westfalen stellt die Jugendämter und die Jugendhilfeeinrichtungen unverändert vor eine große Aufgabe.
Die anfangs so stark belasteten sieben Jugendämter betreuen durch die flächendeckende Verteilung inzwischen jedoch nur noch 37 Prozent der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge.
"Bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen geht es um besonders schutzbedürftige Kinder und Jugendliche.
Es gibt längst andere Wohnformen, die sich bewährt haben, wie etwa betreute Wohngruppen, Jugendwohnheime oder Gastfamilien.
Um der Situation dieser jungen Flüchtlinge gerecht zu werden, müssen wir die Betreuung weiterentwickeln, und zwar orientiert am konkreten Bedarf", sagte Ministerin Kampmann.
Nach Auskunft des Innenministeriums sind in Nordrhein-Westfalen zurzeit über 600 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge als vermisst gemeldet.
Dass junge Flüchtlinge aus der Inobhutnahme entweichen, geschah bereits auch in der Vergangenheit.

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Ministerin Schäfer: NRW ergreift Initiative zur Erweiterung der Heimaufsicht
Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Brandenburg zur nächsten Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK), die am 21./22. Mai in Perl im Saarland stattfindet, einen Antrag zur gesetzlichen Ausweitung der Heimaufsicht von stationären Einrichtungen der Erziehungshilfe eingebracht.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Brandenburg zur nächsten Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK), die am 21./22. Mai in Perl im Saarland stattfindet, einen Antrag zur gesetzlichen Ausweitung der Heimaufsicht von stationären Einrichtungen der Erziehungshilfe eingebracht.
Ministerin Schäfer: "Es ist dringend erforderlich, die gesetzlichen Regelungen zur Heimaufsicht und zur Betriebserlaubnis von stationären Einrichtungen im Rahmen der Erziehungshilfe einer grundlegenden Prüfung zu unterziehen.

So können solche Orte gefunden und angeboten werden, die Geflüchtete und ihre Heimtiere direkt eine gemeinsame Unterbringung ermöglichen", so von Dehn.
Es ist nicht erforderlich, dass sich betroffene Ukraine-Flüchtlinge, deren Heimtiere nicht in Sammelunterkünften untergebracht werden können, persönlich für eine Vermittlung an die Tierschutzbeauftragte wenden.
Über die E-Mail-Adresse TierSchB@mulnv.nrw.de des Büros der nordrhein-westfälischen Tierschutzbeauftragten können Sie jederzeit Hilfsangebote für mögliche Unterbringungen von Heimtieren melden.

Ministerpräsident Wüst besuchte das Heim in den vergangenen beiden Jahren mehrfach.
13 Mitarbeitende kümmern sich um die Bewohnerinnen und Bewohner des Heims, das aktuell vom Christlichen Schulverein Lippe e.V. getragen wird.
Olha Slowa ist seit 20 Jahren in der Flüchtlingshilfe aktiv und setzt sich für die Belange der Ukraine im Verein "Neuland" in Lünen ein.

Bestehen bleiben Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose, Justizeinrichtungen) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Gleiches gilt - dort allerdings nur für nicht immunisierte Personen - auch in Asyl- und Flüchtlingsunterkünften und Strafvollzugsanstalten etc. Mit diesen Regelungen schöpft das Land den verbliebenen Spielraum des Bundesgesetzes voll aus.

Harald Dierig (Jahrgang 1937) widmet sich seit mehr als 30 Jahren ehrenamtlich der historischen Aufarbeitung der Geschichte von Flüchtlingen und Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten, die im Münsterland eine neue Heimat fanden.
Diese zeigt die wechselvolle Geschichte des Lagers ab 1933 bis heute als SA-Sportschule, Reichsarbeitsdienst-Truppführerschule, Unterkunft befreiter Zwangsarbeiter, Durchgangslager für rund 11.000 Ostvertriebene und Flüchtlinge, Katastrophenschutzwerkstatt sowie als Altenpflegeheim.

Denn Ideen hat sie viele: Mit dem "Kulturmobil" zum Beispiel fährt sie zu öffentlichen Plätzen in sozialen Brennpunkten oder zu Flüchtlingsunterkünften im ganzen Land.
Beim Generationenprojekt "Alt trifft Jung" begegnen sich Altenheimbewohner und Kinder einer Kindertagesstätte.

Seit Anfang des Jahres organisierte die Vereinigung außerdem zahlreiche offen fremdenfeindliche Demonstrationen im Umfeld von geplanten Flüchtlingsunterkünften.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei "Die Rechten" vertreibt zudem über seinen sogenannten "Antisem-Versand" Sturmhauben, Pfefferspray und Aufkleber mit dem Slogan "Asylheime dichtmachen".

Wilhelm Erfurt ist in vielen Bereichen für seine Mitmenschen aktiv: So fördert er auch seit Jahren therapeutischen Malunterricht für die Bewohner eines Altenheims.
Und er half dabei, einen Wohncontainer für Flüchtlinge im Rahmen des Projektes "Flüchtlingsdorf Ruhrgebiet" zu finanzieren.

Der Verein arbeitet auch mit Seniorenheimen in der Umgebung und dem Demenz-Netzwerk Lippstadt zusammen.
Maßnahme: Budosport mit Flüchtlingskindern - "Willkommen in Erkelenz" Flüchtlingskindern ein Stück Normalität wieder geben und ihnen dabei zu helfen, in Kontakt mit anderen Kindern zu kommen, das hat der Budo-Club Erkelenz mit seinem kostenlosen Judotraining für Flüchtlingskinder unter dem Motto "Willkommen in Erkelenz" angepackt.

Auch heute noch begleitet Ruth Kühn Flüchtlingsfamilien und hilft ihnen etwa in Pass-Angelegenheiten, bei der Klärung des Aufenthaltsstatus oder bei der Wohnungs-suche und -ausstattung.
Aus der Gruppe "Merler Bastelkinder" gründet sie 1968 das Kinderbildungswerk Mecken-heim.

Dabei hat Gaby Schäfer Kinder im Sinn, die es nicht leicht haben, die zum Beispiel an Krebs erkrankt sind, die Eltern verloren haben oder um kranke Geschwister fürchten, Heim- und Pflegekinder sind genauso dabei wie junge Flüchtlinge.

Danach betragen die Tilgungsnachlässe für Förderdarlehen je nach Region bis zu 25 Prozent, bei der Errichtung von Wohnraum für Flüchtlinge sogar bis zu 35 Prozent.
Höhere Tilgungsnachlässe gibt es auch bei der Förderung von Wohnheimen für Studierende.

Bestehen bleiben damit weiterhin die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z. B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen, ebenso wie im öffentlichen Personenverkehr.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Mit ihm werden Maßnahmen im Kinderschutz verbessert und die Rechte von Kindern und Jugendlichen, die in Heimen leben, gestärkt.

"Bei den Kommunen ist das Interesse da und es gibt auch schon die ersten Städte, die sich dazu entschlossen haben, mit heimischen Holzbauunternehmen Flüchtlingsunterkünfte zu bauen", sagte Minister Remmel.
"Der große Vorteil von Holzbauten im Vergleich zu Containern oder Zelten sind zum einen die günstigeren Folgekosten, etwa bei der Heizung, und die flexible Weiternutzung: Holzbauten können flexibel erweitert, verkleinert oder gar für andere Nutzungen umgebaut werden, etwa für Wohnheime für Studentinnen und Studenten", betonte Minister Remmel.

Innerhalb des Programmes wurden auch 1.074 Wohnheimplätze für Studierende mit 54,87 Millionen Euro (Vorjahr 2015: 34,9 Mio. Euro/719 Wohneinheiten) gefördert.
Zu dem guten Ergebnis im Mietwohnungsneubau beigetragen hat auch das Programm zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge (RL Flü).

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
* Für immunisierte Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern regelt die Landesverordnung eine Ausnahme von den Testpflichten des Bundes; hier sind wie bisher zwei Selbsttests pro Woche ausreichend.